Junge Menschen suchen oft nach Möglichkeiten, schnell Geld zu verdienen. Doch die vermeintlich einfache Lösung kann schwerwiegende Folgen haben.
Berlin-Die moritz.medien hatten die Möglichkeit, einen Staatsanwalt zu interviewen. Dieser berichtet von einer wachsenden Zahl junger Menschen, die durch Betrügereien in Schwierigkeiten geraten sind. Er beschreibt, wie die Masche der Online-Betrüger funktioniert: Junge Menschen werden mit harmlos klingenden Nebenjobangeboten angelockt, die nur eine Aufgabe beinhalten: die Nutzung des eigenen Kontos für Geldüberweisungen. „Die Arbeit besteht darin, Gelder zu empfangen und dann an ein anderes Konto weiterzuleiten“, erklärt er nüchtern.
Die Strategie der Betrüger
Die Methode der Betrüger ist perfide: Über gefälschte Online-Shops werden unschuldige Käufer mit Schnäppchenangeboten geködert. Besagte Shops wirken täuschend echt – die Preise liegen oft weit unter dem Marktwert, was viele Käufer anzieht. Das Geld fließt dann nicht direkt an die Betrüger, sondern auf das Konto der Jugendlichen. Junge Menschen, die oft nur eine geringe Provision erhalten, leiten die Beträge gutgläubig an das Konto der Kriminellen weiter. Dabei glauben sie, einen einfachen Job gefunden zu haben, oft ohne die kriminellen Hintergründe zu verstehen.
Der Staatsanwalt beschreibt die Tragweite dieses Szenarios: „Die Seiten sind ganz gut gemacht. Sehen aus wie ein ganz seriöser Online-Shop.“ Erst wenn die ersten Warnungen im Internet auftauchen oder die Bank unerwartete Rückbuchungen vornimmt, beginnen die Jugendlichen, misstrauisch zu werden. Doch zu diesem Zeitpunkt haben sie sich meist bereits strafbar gemacht und blicken ungewollt in die Schuldenfalle.
Die Nachverfolgbarkeit der Initiator*innen gestaltet sich für die Ermittelnden mehr als schwierig. Das Geld wurde längst ins Ausland transferiert, die betroffenen Konten existieren nicht mehr, oder die involvierten Banken handeln unkooperativ. Eine solche „internationale Schnitzeljagd“ ist verzwickt und größtenteils aussichtslos. Im Interview wird uns erklärt: „Unsere Ermittlungen enden praktisch meistens an der deutschen Grenze.“ Selbst innerhalb der EU sind die Strukturen komplex, was die Strafverfolgung erschwert.
Die Folgen der Geldwäsche für die Jugendlichen
Die Folgen dieser vermeintlich harmlosen Tätigkeit können dramatisch sein: Jugendliche, die lediglich als „Geldübermittler“ fungieren, begehen den Straftatbestand der Geldwäsche. Sobald sie das Geld weiterleiten, geraten sie nicht nur ins Visier der Justiz, sondern können auch zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden:
Finanzielle Belastungen: Mit zivilrechtlichen Klagen und Schadenersatzforderungen entstehen für die Jugendlichen oft Schulden, die sie über viele Jahre abzahlen müssen.
Zivilrechtliche Konsequenzen: Geschädigte Käufer haben das Recht, ihr verlorenes Geld zurückzufordern – oft direkt von den Jugendlichen.
Strafrechtliche Konsequenzen: Die Jugendlichen riskieren eine Verurteilung wegen Geldwäsche, was schwerwiegende Einträge im Strafregister bedeuten kann.
„Der Hintergrund ist, dass wenn man ein bisschen nachgedacht hätte, mitbekommen würde, dass die Sache stinkt. [… Dadurch, dass] mehr als Fahrlässigkeit vorliegt – [wird der Sachverhalt] damit eine Leichtfertigkeit. Das ist eine Schuldform, die für den Tatbestand der Geldwäsche ausreicht.“
Der Staatsanwalt im Interview mit den moritz.medien
Ermittlungen und Prävention
Um präventiv zu wirken, appelliert der Staatsanwalt an ein kritisches Hinterfragen solcher Jobangebote: „Man muss sich doch immer die Frage stellen, warum hat der kein eigenes Konto? Warum will der mir Geld geben fürs Konto zur Verfügung stellen?“ Eltern, Schulen und Banken sind also gefordert, Jugendliche frühzeitig über diese Masche aufzuklären und ihnen ein gesundes Maß an Misstrauen mitzugeben.
Ein Kreislauf aus Täuschung und Konsequenzen
Mit scheinbar einfachen Angeboten schaffen es die Betrüger, Jugendliche in eine Schuldenfalle zu locken, die sie erst spät erkennen. Die Täuschung ist gut durchdacht, doch die Konsequenzen treffen am Ende vor allem die jungen Opfer. Der Staatsanwalt bleibt mit seinen Warnungen an Eltern und Jugendlichen engagiert, um diesem perfiden Kreislauf entgegenzuwirken – ein Kreislauf, in dem viele erst viel zu spät den echten Preis der „leichten Nebenjobs“ verstehen.
Der Greifswalder Dozent für evangelische Theologie Professor Doktor, Doktor honoris causa Heinrich Assel hat im November 2023 den Ehrendoktortitel der Universität Kopenhagen verliehen bekommen. Bei der feierlichen Verleihungszeremonie war sogar Ihre Majestät Königin Margrethe II. von Dänemark anwesend. Daraus stellen sich interessante Fragen über den Ablauf der Zeremonie, die Hintergründe und Begründung für die Verleihung. Dieser Artikel liefert Antworten.
Was sind Ehrendoktortitel?
Ehrendoktortitel können von Universitäten oder Fakultäten für herausragende Leistungen primär wissenschaftlicher aber auch politischer oder anderer Natur vergeben werden. Die tatsächliche Ehrenhaftigkeit beziehungsweise die Legitimation des Titels ist dabei zuweilen durchaus hinterfragbar. Schreibt eure Meinung dazu gerne unter den Artikel! Im Gegensatz zur „normalen“ Doktorwürde ist die Ehrendoktorwürde kein akademischer Grad und darf daher auch nicht als solcher bezeichnet werden. Eine Prüfung muss man für seine*ihre Ehrendoktorwürde entsprechend auch nicht ablegen. Stattdessen wird man nach festgelegten Kriterien, die zwischen verschiedenen Universitäten variieren, für sie nominiert und erhält sie dann als Auszeichnung. Üblicherweise hält der*die neue Ehrendoktor*in bei der Verleihungszeremonie eine Rede. Begeht man als Ehrendoktor*in schwere Straftaten, kann einem*r die Universität, oder Fakultät, die den Titel verliehen hat, diesen aberkennen. Besondere Rechte, Aufgaben oder Pflichten ergeben sich aus der Ehrendoktorwürde nicht.
Vita Prof. Dr., Dr. h.c. Assels
Prof. Dr., Dr. h.c. Assel studierte evangelische Theologie und Philosophie in Erlangen und Heidelberg. Sein Vikariat, die Weiterbildung zum Pfarrer, absolvierte er im fränkischen Herzogenaurach und wurde anschließend von der evangelisch-lutherischen Kirche in Bayern zum Pfarrer ordiniert. Im Juni 1993 absolvierte er in Erlangen seine Promotion, 1999 in Bonn seine Habilitation. Seit 2006 ist er Inhaber des Lehrstuhls für Systematische Theologie der Theologischen Fakultät der Universität Greifswald. Seitdem war er mehrfach Dekan seiner Fakultät. Am 10. November 2023 wurde ihm die Ehrendoktorwürde im Festsaal der Universität Kopenhagen verliehen.
Erste Reaktion
Als Prof. Dr., Dr. h.c. Assel im Juni 2023 vom Lektorat der Universität Kopenhagen erfuhr, dass diese beschlossen habe, ihm den Titel eines Ehrendoktors zu verleihen, sei er im ersten Moment „im schönsten Sinne überrascht“ gewesen, auch weil er das nicht erwartet habe. Später habe er „Freude und Anerkennung“ verspürt. Wichtiges und Unwichtiges hätten für ihn dadurch eine andere Sortierung erhalten. Dass die Initiative dazu, dass er diesen Preis erhalten habe, von drei „Kolleginnen einer jüngeren Generation“ ausgegangen sei, sei für ihn ein Indiz gewesen, dass dieser Preis keine Altbackenheit bedeute.
Verbindungsschaffer zwischen Disziplinen
Die Würdigung der Forschung Prof. Dr., Dr. h.c. Assels bezog sich vor allem auf die sehr große Breite der Forschungsfelder, mit denen er sich beschäftigt. Als eigentlich Systematischer Theologe, einer Disziplin, die sich mit den grundlegenden Lehren des christlichen Glaubens und den daraus hervorgehenden ethischen Ansprüchen beschäftigt, forschte er disziplinübergreifend zur protestantischen aber auch zur modernen jüdischen Religionsphilosophie sowie zur Medizinethik, zur Kirchengeschichte und zur Bibelwissenschaft. Er selbst erklärt dazu, dass er als Systematischer Theologe Bibelwissenschaftler*innen und vor allem Mediziner*innen, die in ihren Bereichen natürlich ein sehr viel größeres Wissen haben als er, besonders letztere, durch seinen Blick „von außen“ und seine „methodischen und ethischen Vorschläge“ neue Impulse geben könne. So könne er die Bibelwissenschaftler*innen auf implizite und explizite „Vor-Annahmen“ ihrer Forschung hinweisen und Mediziner*innen zeigen, wo in ihrer Forschung möglicherweise ethische Hürden seien und wie man sie lösen könne. Um sich seinen eigenen „Vor-Annahmen“ als protestantischer, also christlicher, Theologe bewusst zu werden, beschäftige er sich mit moderner jüdischer Religionsphilosophie. Das alles verschaffe ihm einen „kreativen Blick“.
Verbindungsschaffer zwischen Greifswald und Kopenhagen
Die Ehrendoktorwürde wurde Prof. Dr., Dr. h.c. Assel auch deshalb von der Universität Kopenhagen verliehen, weil er intensive Kooperationen zwischen mehreren Lehrstühlen ihrer Theologischen Fakultät und der der Universität Greifswald geschaffen hatte. Seit 2010 organisierte er einen Austausch auf den Ebenen der Doktorant*innen und der Professor*innen durch Konferenzen, Gastvorträge und Seminare, die wechselweise in Kopenhagen, Århus und Greifswald stattfanden. Zuletzt publizierte er 2017 und 2020 zwei Bücher über seine Vorstellungen dazu, wie protestantisches Christentum in der Gegenwart in Nordeuropa aussehen soll. Zudem freue er sich darüber, dass ein jüngerer dänisch-estnischer Kollege von ihm, der Teil der Austauschprojekte war, vor kurzem eine Professur an der Theologischen Fakultät der Universität Rostock erhalten habe.
Verleihungszeremonie mit dänischer Königin
Die Verleihungszeremonie fand beim Jahresfest der Gründung der Universität Kopenhagen statt. Es wurden sechs Ehrendoktortitel in den Disziplinen Sciences, Humanities und Theology an Wissenschaftler*innen aus Cambridge, Harvard, Mexico City, Frankfurt am Main, Toronto und eben Prof. Dr., Dr. h.c. Assel aus Greifswald sowie Silber- und Goldmedaillen für Abschlussarbeiten Kopenhagener Studierender verliehen. Zudem hatte die Universität das neue Kopenhagener Opernhaus gemietet, sodass sich die ausgezeichneten Wissenschaftler*innen und Absolvent*innen dort mit vielen weiteren Gästen aus Kopenhagen eine Inszenierung der „Zauberflöte“ von Wolfgang Amadeus Mozart ansehen konnten. Prof. Dr., Dr. h.c. Assel bezeichnet es als „rauschendes Fest“ und erzählt, dass es in den Pausen der Oper viele Gesprächsmöglichkeiten gegeben habe. Ihre Majestät Königin Margrethe II. von Dänemark war sowohl bei der Verleihungszeremonie als auch bei der Oper anwesend. Prof. Dr., Dr. h.c. Assel meinte, dies habe der Feier „Glanz ohne falsche Gravität“ verliehen. Nach der Feier seien alle Preisträger*innen, sowohl Empfänger*innen der Ehrendoktorwürde als auch Absolvent*innen, von Ihrer Majestät zu einem kurzen Gespräch eingeladen worden. Prof. Dr., Dr. h.c. Assel sei dabei von dem hohen Wissensstand der damaligen dänischen Königin zu reformationsgeschichtlichen Verbindungen zwischen Greifswald und Kopenhagen beeindruckt gewesen. Ihr „tiefer, persönlicher Einblick“ in ihre Sichtweise auf den Charakter von Religion und Theologie sei dabei für ihn „die größte Wertschätzung“ Ihrer Majestät gewesen.
Resumé
Prof. Dr., Dr. h.c. Assel ist also ein evangelischer Theologe, der in verschiedenster Hinsicht Verknüpfungen prägt, sowohl zwischen verschiedenen Fächern und Fachbereichen als auch zwischen verschiedenen Städten. 2023 erschien seine neueste Publikation. Es wird wohl nicht seine letzte gewesen sein.
Dienstag, der 5.März, 2024. Heute findet mit der 17. ordentlichen Sitzung die 33. Legislatur ihr Ende. Ein letztes Mal kommen also die StuPist*innen zusammen. Heute wieder in der Domstraße 11. Was in der letzten Sitzung passiert ist, erfahrt ihr hier.
Das Drucksachenpaket findet ihr an neuer, gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte TOP 4 Finanzanträge TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP) TOP 7 Aktuelles aus der LKS TOP 8 Sonstiges
Hier startet um 20:15Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
🎶Stupa, Stupa, Stupedidum, heute ist wieder eine Sitzung🎶
Aber nur, wenn noch ein paar StuPist*innen eintrudeln.
In der Zwischenzeit werden schon einmal vereinzelt die Mikros getestet – hoffentlich wird heute niemand (ausversehen oder nicht) angeschrien. Solange niemand dazugeschaltet wird, stehen die Chancen gut.
Heute tickern für euch: Lucas, Jan-Niklas, Adrian, Konstantin, Nessa, Juli und Ise.
„Sooooo… herzlich willkommen zur letzten Sitzung.“
Sophie
TOP 2 Formalia
Mit 14 Stimmen ist das StuPa auch ganz knapp beschlussfähig. Zwei davon sind Stimmübertragungen.
Sophie fragt nach Änderungen zur Tagesordnung, es wird gelacht aber nichts gesagt.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Inti hat eine Anmerkung zum Protokoll der letzten Sitzung: Er merkt an, dass an einer Stelle ein Name geändert werden muss.
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen, die gibt es aber nicht und es geht weiter mit der Abstimmung.
Das Protokoll der 16. ordentlichen Sitzung wird einstimmig angenommen.
20:33 Uhr
TOP 3 Berichte
„Wie Inti auf der letzten Sitzung erklärt hat, gibt es heute keine Berichtspflicht“
Sophie
Sophie fragt, ob es Berichte gibt.
Inti fragt zu einem Beschluss, Sophie meint, dass wäre aber Teil eines anderen TOPs.
Jacob hat eine Frage an Krissi, die aber leider nicht da ist. Robert leider auch nicht. Tom auch nicht. Er bräuchte einen Tätigkeitsnachweis für eine Regelstudienzeitverlängerung. Nun ist sich Jacob nicht ganz sicher, an wen er sich da wenden muss, wenn Krissi nicht da sei.
Ansonsten scheint es keine Berichte zu geben.
20:34Uhr
TOP 4 Finanzanträge
Hier gibt es nicht so richtig was zu erzählen. Sophie meint, sie hätten erwartet, einen zu bekommen, das war aber nicht der Fall.
20:34 Uhr
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Die Wartung der Lastenfahrräder sei im vollen Gange, ab April soll die Ausleihe wieder möglich sein. Ein Teil der Räder werden an die Uni gegeben. Weitere bleiben beim AStA, allerdings muss sich für diese ein neues Konzept erarbeitet werden – „so wie es aktuell läuft kann es nicht weitergehen“.
Der AStA-Pool funktioniere und sie freuen sich auf weitere helfende Hände, denn nur so sind manche Aktionen möglich.
Sophie hat eine Frage zum AStA-Pool. Da gab es keinen öffentlichen Invite-Link, die Leute sollen aufs AStA zukommen. Soll sich das ändern?
Nadine antwortet, dass es ihres Wissens nach schon in Planung ist, dass im Studierendenportal Informationen stehen sollen. Man müsse sich erst mit den jeweiligen Personen treffen, schauen wer das so ist und dann entscheiden, ob das dann klappt.
Inti hat eine Anmerkung, dass es schon online auf dem stud.portal wäre.
Tomke hatte die Idee mit ein paar Kommiliton*innen, ob man nicht ein schwarzes Brett schaffen könnte. Das könnte abhängbar und im Foyer der Mensa sein. Die Mensa möchte sowieso die Flyer im oberen Stockwerk abschaffen – das wäre auch eine Alternative. Dort könnten aber zum Beispiel auch WG-Gesuche, etc., Platz finden.
Lukas erklärt, dass es das Thema schon mehrmals gab. Sie waren schon mehrfach mit dem Studierendenwerk im Gespräch. Durch die Brandschutzmaßnahmen sei es jedoch schwieriger und man bräuchte zumindest einen Kasten.
In der großen Mensa sollte das aber kein Problem sein – es sei vor allem in der kleinen Mensa ein wenig schwierig aus Platzgründen.
Sophie gibt das als „nette Anregung“ an den Mensaausschuss weiter.
Kevin fragt nach, ob es denn unbedingt notwendig sei, einen solchen Kasten anzubringen.
Sophie erklärt, dass dort sehr viele alte Flyer auf einem Haufen liegen würden.
Emil ergänzt, dass vor allem mit dem Argument von Wohnungsanzeigen argumentiert werden solle. Er sieht das schwarze Brett als Mittel zum informieren über wichtige studentische Themen, wie Wohnraumsuche und Flyer von studentischen Initiativen und Veranstaltungen. Er habe aber auch noch eine weitere Frage zu einem anderen Thema, aber Sophie grätscht dazwischen, denn ihr ist noch wieder etwas eingefallen.
Sophie erklärt, dass als sie nach Greifswald kam, das Studierendenwerk noch am Schießwall war und da noch ein schwarzes Brett gab, beispielsweise für Sachen wir Wohnungsanzeigen. Sie ist sich aber nicht sicher, ob es so etwas auch am neuen Standpunkt am Bahnhof gibt.
Emil erklärt, dass es eine Email gab, dass bei der FSK ein neues Präsidium gewählt wurde. Wer wurde gewählt?
Raphael meldet sich dazu zu Wort: Er wurde gewählt und eine Stellvertretung gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch keine – also hab ihr noch die Möglichkeit euch zu bewerben. 🙂
Luise erklärt, dass, wenn man nach dem Präsidium des StuPa googlet (also nicht übers Studierendenportal nachschaut), noch auf eine veraltete Seite kommt, laut der Inti noch Präsident sei (also von letzter Legislatur).
Inti schlägt vor die Seite einfach zu deaktivieren. Wahrscheinlich liege der Fehler darin, dass das Studierendenportal neu gemacht werde.
Es wird zudem erklärt, dass gerade in Arbeit sei, die Organe und Sturukturen im Studierendenportal zu überarbeiten. Laut ihrer Information, sollte die Seite gar nicht zu sehen sein…
Der AStA will sich darum kümmern.
20:46 Uhr
TOP 6 Beschlusskontrolle 2023_33_107 (Schallschutz Mensa ELP)
Kris erklärt: Er hat leider diesen Antrag leider ein wenig aus den Augen verloren. Er wird das zur nächsten Berichtspflicht nochmal angehen. Er meint auch, es würde wahrscheinlich nicht viel dabei rumkommen.
Inti glaubt schon, dass da viel bei rum kommt, da die meisten Räume schon über Schallschutz verfügen und es sich hauptsächlich um den Holzraum handle. Der Holzraum (Raum 9) solle ja auch umgebaut werden und dabei soll dort auch ein Schallschutz eingebaut werden. Auch meint Inti, Kris sollte bei der Mensa nochmal nachfragen, zu wann der Umbau geschehen soll.
Sophie schlägt vor, dass er das ja zur nächsten konstituierenden Sitzung angehen könnten, oder zwischendurch Updates gibt, falls sich was ergibt.
20:48 Uhr
TOP 7 Aktuelles aus der LKS
„Den Punkt hat sich Raphael gewünscht“
Sophie übergibt an Raphael
Raphael berichtet: Letzten Montag war LKS-Sitzung. Dort gab es ein Thema, zu dem sich positioniert werden soll. Er und Melina brauchen Hilfe vom StuPa, wie sich unsere Studierendenschaft zu dem Thema positionieren soll. Es gehe um das Theme „Mensarevolution“. Das sei eine Initiative.
Sophie fragt, wer die Initiative „Mensarevolution“ nicht kenne – es melden sich einige. Sie fordert Rapahel auf uns kurz einen EInblick zu gewähren.
Raphael erklärt: Die Initiative sei grundsätzlich ein Forderungskatalog an alle Studierendenwerke, nachhaltige Mensen zu schaffen. Hier findet ihr mehr Infos dazu: https://tuuwi.de/mensarevolution/. Dabei sind 5 Punkte genannt: Klimaschutz, Tier- und Umweltschutz, Mensa für Alle, Abfallvermeidung & Transparenz Klimaschutz: Klimaschädliche Produkte vermeiden (expl. Rindfleisch und Butter) Klimafreundliche Cafeterien Tier und Umweltschutz: nur biologisch angebaute Produkte nach höchsten Haltungskriterien Mensa für alle: ein täglich wechselndes, fair produziertes Essen für alle, Öffnung der Mensazeiten
Außerdem möchte man engagiert Müll vermeiden und Müll trennen. Auch eine transparente Darstellung der entstehenden Treibhausgase soll angestrebt werden.
Sophie fragt, ob es Verständnisfragen gibt. Inti meldet sich mit einer Ergänzung.
Inti ergänzt, die Forderungen seien angelegt an die „Planetary Health Diet“ (PHD), die von Wissenschaftler*innen entwickelt wurden.
Dort seien 16 Länder vertreten. Inti ist sich nicht ganz sicher, aber vermutlich sei auch Deutschland dabei. Die Wissenschaftler*innen haben alle unterschiedliche Huntergründe in Ernährungs- und Klimawissenschaften. Das große Ziel sei wohl, dass die Weltbevölkerung langfristig und vor allem nachhaltig ernährt werden solle. Der fzs zähle auch schon zu den Unterstützenden.
Sophie fragt erneut nach Nachfragen.
Emil fragt, worüber jetzt abgestimmt werden soll. Wenn der StuPa sich jetzt dafür aussprechen würde, was passiert dann? Und was, wenn die Mehrheit der LKS dagegenstimmt?
Raphael erklärt, dass wenn Greifswald sich für diese Änderung aussprechen würde, die Mehrheit der LKS sich allerdings dagegegen positionieren würde, Greifswald trotzdem die Möglichkeit habe zumindest dagegen Stellung zu beziehen. Aber als Studierendenschaft könnten sie auch noch entscheiden, ob sie ein eigenes Statement setzen möchte.
Inti merkt an, dass das deutsche Studierendenwerk sich den Forderungen angenommen habe und das meiste auch befürworte. Der nächste Schritt der LKS wäre vermutlich die lokalen Studierendenwerke dazu aufzurufen aktiv zu werden. Es könne dann zum Beispiel ein veganer Tag oder so angeboten werden.
Sophie meint, dass es auch möglich wäre, dass neben dem StuPa auch der AStA beitreten könnte. Der AStA solle sich also überlegen, ob sie das auch machen wollen.
Raphael erzählt, dass der LKS bereits im Austausch mit den Studierendenwerken sei. Es gäbe wohl von ein bis zwei Hochschulen die formulierten, dass sie sich dann eher aus dem Projekt rausnehmen würden, da für diese Hochschulen es dann störend in der Umsetzung des eigenen Nachhaltigkeitsprojekts sei.
Sophie erwähnt, dass ebenfalls dem Mensaausschuss weiterzuleiten.
Lukas meint, er sähe da keinen Interessenskonflikt.
Kris fragt, welche Hochschulen das nicht unterstützen wollen.
Raphael bringt an, dass sich wohl die HMT Rostock bzw. die Uni Rostock dagegen ausgesprochen habe, aber er habe es wohl nicht ganz genau mitbekommen.
Sophie macht ein Stimmungsbild, das Raphael dann mit in die LKS nehmen kann.
Zwei Leute enthalten sich, aber ansonsten sind alle dafür.
Raphael bringt noch einen zweiten Punkt an. Die LKS habe einen Sprecher*innenrat bestehend aus drei Personen. Der Sprecher*innenrat würde bald neugewählt und jemand von der Uni Greifswald solle sich da melden. Die LKS sei sehr laut dabei gewesen, dass Greifswald auch jemanden entsenden solle. Laut der Satzung der LKS sollen die Sprecher*innenrollen ausgeglichen zwischen Hochschulen und Uni verteilt sein. Es müsste niemand aus dem StuPa sein.Raphael hat keine weiteren Punkte zur LKS und es gibt auch keine weiteren Fragen.
21:01 Uhr
TOP 8 Sonstiges
Sophie erzählt, dass am 29. Mai der Dies Academicus (ein Ankündiger dazu wird vorher auf dem webmoritz. erscheinen) zum zweiten Mal stattfinden wird. Es wurde sich von mehreren Seiten gewünscht, dass es mehr Veranstaltungen von Studierendenseite gäbe. Ideen könne man an sie oder Robert bringen.
Ein bisschen sei bereits geplant, aber es gehe noch mehr.
Henry fragt nach der Ausrichtung des Tages.
Sophie erklärt, dass das noch ganz offen sei. Man könne sich da auch noch mit Veranstaltungs- und Projektideen äußern.
„Die Planung ist da noch in den Kinderschuhen“
Sophie
Es wird wohl auch wieder einen (kleinen) Markt der Möglichkeiten geben.
Emil fragt nochmal nach, wann der Leitfaden des Medienausschusses besprochen werden solle.
Sophie hatte wohl erwartet, dass er da was bei den Berichten zu sagt. Hat er vergessen. Dieser sei aber als extra PDF im Studierendenportal beim Drucksachenpaket. Sophie fragt auch direkt nach Anmerkungen zu Leitfaden.
Eifriges (digitales) Blättern allerseits.
Emil merkt an, dass es schon viel Vorarbeit des vorherigen Medienausschusses gegeben habe.
Man hat versucht das Ganze noch ein wenig niedrigschwelliger zu gestalten, da die Leute, die sich im Medienausschuss engagieren in der Regel nicht die umfangreichste hochschulpolitische Erfahrung haben – es soll für zukünftige Medienausschüsse zugänglich gestaltet sein. Inhaltlich sei es aber ähnlich geblieben. Wichtig sei nur ein Paragraph zum Einspruchsrecht des Medienausschusses und der Geschäftsführung.
Marco hat eine Anmerkung. Personen dürften nicht nur, sondern sollten auch um Stellungsnahme gebeten werden.
Emil bringt an, dass sie es nicht verpflichten können, da es nicht in der Satzung steht und es dementsprechend eine Satzungsänderung bedürfe.
Sophie fragt die moritz.medien, ob das „Praxis“ bei uns sei.
„Ja, das ist Praxis bei uns“
Konstantin, stellvertretender Geschäftsführer
Sophie fragt nach weiteren Anmerkungen zum Leitfragen und fragt wieder nach weiterem Sonstigem.
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti möchte noch einmal die Verleihung einer Verdienstmedaille der Studierendenschaft vorschlagen. Wir verraten natürlich nicht an wen. Es handelt sich in jedem Fall um eine Person, die sich in großem Maße für die Studierendenschaft engagiert habe. Inti zählt Verdienste auf. Tolle Person!
Inti stellt auch sogleich einen GO-Antrag für einen neuen Tagesordnungspunkt dafür. Es gibt keine Gegenrede.
21:15Uhr
TOP neu9 Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft
Marco hat einen Einwand. Er habe eher eine restriktive Einstellung zu der Verteilung der Verdienstmedaille. Für ihn seien die Sachen, die die Person geleistet habe zwar sehr ehrwürdig, sie gehen aber nicht über eine sehr gute Ausführung der entsprechenden Ämter hinaus. Er plädiert dafür, die Medaille eher an jemanden zu verleihen, der*die vielleicht auch in 10 Jahren noch in Erinnerung sei, die quasi unsterblich wäre. Er bringt erneut an, dass er nicht abwerten möchte, was diese Person gemacht hat.
Sophie fragt nach weiteren Wortmeldungen, die gibt es aber nicht. Wir kommen zu Abstimmung.
Weiter geht es mit der Abstimmung. Mit einer Gegenstimme wird der Antrag angenommen.
Sophie möchte generell was zu den Verdienstmedaillen sagen: Die befinden sich in irgendeinem Postfach, aber sind auf jeden Fall auf dem Weg.
Weiter geht es mit Sonstigem:
Inti merkt an, dass die Seite jetzt nicht mehr zu finden sei, von der Luise vorhin erzählt hat.
Emil möchte in dieser letzten StuPa-Sitzung dem Präsidium danken. Sie hätten gute Arbeit geleistet. Auch mit Blick auf die Beschlussfähigkeit seien deutlichen Verbesserungen zu erkennen gewesen (auch im aktuellen moritz.magazin nachzulesen). Auch nach Außen durch etwaige Interviews habe das Präsidium richtig tolle Arbeit geleistet. Er möchte sich vielleicht im Namen des StuPas, auf jedem Fall in seinem Namen, dafür bedanken.
Sophie macht gleich weiter mit dem sentimentalen Duktus. Sie findet, es sei eine sehr produktive Legislatur gewesen.
Es habe viele lebendige Diskussionen gegeben.
Man merke auch eine sehr starke Entwicklung im Verlauf der Legislatur. Sophies Minimalziel sei es gewesen die Funktionalität dieses Gremiums aufrechtzuerhalten.
Es gab auch einige schwierigere Diskussionen, die aber auch alle irgendwie gut gemeistert wurden.
„An alle die jetzt aussteigen: cool dass ihr mitgemacht habt!“
Sophie
„Studentische Selbstverwaltung ist tatsächlich krass unterschätzt.“
Sophie
Es gäbe Unis, die das einfach nicht haben und nicht dürfen. Man sollte diesen Umstand definitiv zu schätzen wissen und auch in Zukunft weiter pflegen.
Sie freut sich aber auch auf alle, die in der nächsten Legislatur wieder dabei und neu dabei sind.
„Gibt es ansonsten Sonstiges? Sonst war das jetzt mein Schlusswort.“
Sophie
Sophie – hat das letzte Wort
Um 21:23 Uhr beendet Sophie die Sitzung und damit die Legislatur. Allen eine schöne StuPa-Pause! Wir sind gespannt, wie es im neuen Semester mit der neuen Legislatur weitergeht.
Wir bedanken uns an dieser Stelle auch nochmal bei allen StuPisten, dem Präsidium und natürlich euch, den Leser*innen. Es war uns auch in dieser Legislatur eine Gaudi. 🙂 Also bis zur nächsten Legislatur.
Am Sonntag, den 25.02., lud das neugegründete Bündnis für Demokratie zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz ein. Personen aus Universität, Kirche, Wirtschaft, Sport und Politik sowie aus der Studierendenschaft hielten Ansprachen. Es war die dritte Demo gegen Rechts in Greifswald seit den Nachrichten zu dem rechtsextremen Geheimtreffen in Potsdam, das zweite neugegründete Bündnis gegen rechte Tendenzen in diesem Jahr und die erste dieser Demos bei Sonnenschein.
Von Luise Markwort und Juli Böhm
Sonntag, kurz vor 14 Uhr. Die Sonne kam ab und zu zwischen den Wolken hervor. Auf dem Marktplatz in Greifswald waren mehrere hunderte Menschen zusammengekommen, um für Demokratie und gegen Rechts zu demonstrieren. Neben den üblichen Parteiflaggen und Bannern gab es auch Schilder mit Aufschriften wie „Omas gegen Rechts“, „Höcke isst heimlich Döner“ und „Kindergarten Antifa“, komplett mit dem Neinhorn.
Wie auch schon auf den beiden vorangegangen Demonstrationen Ende Januar war auch bei dieser Demo Hennis Herbst Versammlungsleiter. Hennis Herbst ist stellvertretender Landesvorsitzender der Linken Mecklenburg-Vorpommern und studentischer Prorektor der Uni Greifswald. Er hatte die Demonstration gemeinsam mit dem neugegründeten Greifswalder Bündnis für Demokratie organisiert. Nach einer kurzen Begrüßung, bei der er sich bei allen Unterstützenden bedankte und kurz das Organisatorische zu den Ordner*innen und den Flucht- und Rettungswegen klärte, gab er das Wort an den Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder weiter.
Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister von Greifswald, begann damit, dass er am liebsten alle Demonstrierenden einzeln begrüßen wollen würde. Da dies jedoch zu lange gedauert hätte, beließ er es bei einer Person: Dr. Arthur König, seinem Vorgänger, den er als Vorbild sehe. Dieser liefe dereinst an der Spitze der Demos gegen die NPD. Anschließend erklärte Fassbinder, wofür das Bündnis und die Kundgebung stehen und standen. Für Demokratie, denn diese sei unter Druck geraten. Dies äußere sich in Greifswald vor allem durch Gewalt und gehe so weit, dass einige Personen aus der Bürgerschaft nicht mehr kandidieren möchten. Für Vielfalt, welche eine Bereicherung und auch eine Chance für die Stadt und ebenfalls nötig für die wirtschaftliche Zukunft sei. Gegen Rechtsextremismus und für die Werte des Grundgesetzes. Auch Islamismus, Linksextremismus und Antisemitismus wurden von Fassbinder erwähnt.
„Wir stehen hier zusammen, um uns zu verteidigen […].“
Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister von Greifswald
Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland, sprach danach. „Wir müssen hier sein“, sagte er. „Demokratie ist unser aller Sache. Wir alle sind verantwortlich, sie zu gestalten.“ Denn die Demokratie sei in Gefahr. Der Ton in der Gesellschaft würde aggressiver werden, Leute mit Migrationshintergrund hätten Angst. Er habe zum Beispiel mit einem Briten gesprochen, der sich nach vielen Jahren in Deutschland nun unsicher fühle. Es sei wichtig, sich hinter die Grundordnung zu stellen. Er betonte ebenfalls die Wichtigkeit der Menschenwürde eines jeden Menschen für den göttlichen Glauben – Diskriminierung sei mit der Menschenwürde nicht zu vereinen. Er sagte weiterhin, wir alle hätten eine große Aufgabe bis zur Kommunalwahl: Wir sollen mindestens einer Person, die rechts wählen würde, zuhören und sie konfrontieren. Wir sollen aktiv ins Gespräch kommen und uns hinter das stellen, was für uns wichtig sei. Er kenne Fälle, in denen es geklappt habe, Menschen zum Nach- und Umdenken zu bringen.
„Greifswald soll offen bleiben, vielfältig und bunt – dafür sind wir hier.“
Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland
Prof. Dr. Katharina Riedel, unsere Rektorin, sprach viel von Wissenschaftsfeindlichkeit. Die aktuelle Tendenz in der Gesellschaft sei gefährlich. Sie warnte vor dem Leugnen von Fakten, vor Schwarz-Weiß-Malerei und Verschwörungstheorien – es würden Erkenntnisse geleugnet, die wissenschaftlich unverrüttbar seien. Sie nannte die verschiedenen Themen, an denen die Universität forscht, unter anderem zu Klimastrategien und demografischem Wandel. Dies alles sei nur möglich mit einer offenen Willkommenskultur und interkulturellem Austausch. Denn die internationale Gesellschaft sei eine große Bereicherung und eine Grundlage dafür, dass die wissenschaftliche Arbeit erfolgreich durchgeführt werden könne. Und ohne wissenschaftliche Erkenntnisse käme die Gesellschaft nicht voran. Die Ideen und Sichtweisen von internationalen Studierenden und Studierenden mit Migrationshintergrund seien zudem essenziell.
Darauf folgte der Chor NoLimHits mit dem Lied „Laut sein“, wo es heißt „Wir müssen laut sein, um all den Hass und all die Wut zu übertönen.“
Chor NoLimHits – „Laut sein“
Weiter ging es mit der Rede der Unternehmerin Prof. Dr. Dagmar Braun. Sie betonte, wie wichtig Studierende und internationale Mitarbeitende für Unternehmen seien – gerade auch für die Kommunikation mit internationalen Kund*innen. Sie würde gerne stolz auf Greifswald sein, aber sagte, es wäre schwierig, Leute nach Greifswald zu holen, wenn der Stadt der Ruf voraus eile, es tobe ein rechter Mob durch die Stadt. Sie spricht ebenfalls von den Vorteilen internationaler Arbeitsgruppen: „Je multikultureller die Diskussionsrunden, desto produktiver.“ Aber zu ihr kämen auch Beschäftigte und sagen, sie würden sich unwohl in der Gesellschaft fühlen. Als Trägerin der Rubenow-Medaille würde sie jedoch gern weiterhin stolz auf Greifswald sein, denn Greifswald sei jung und tolerant und weltoffen.
„Jede*r soll helfen, dass wir vorankommen als vielfältige Stadt.“
Prof. Dr. Dagmar Braun, Unternehmerin
Wie der Bischof hatte auch Braun eine Bitte: „Wenn Ihnen rechtsextreme, intolerante Gedanken begegnen, sagen Sie etwas. Seien Sie nicht die schweigende Mehrheit. Sagen Sie ruhig und bestimmt: ‚Ich sehe das anders und die Mehrheit sicherlich auch.'“ Es sei wichtig, dies ohne Aggression zu tun – nur so würden die Parolen aufhören, die niemand mehr hören wollen würde. Weiter ermahnte sie Eltern, das Internetverhalten ihrer Kinder im Blick zu behalten, und warnt vor Rechtsextremen auf TikTok. Hier geschehe Bildung, die sich dem elterlichen Einfluss entziehe.
Dr. Dirk-Carsten Mahlitz vertritt als Leiter des Greifswalder Sportbundes über 12.000 Sportler*innen und zog viele Vergleiche zwischen Sport und Demokratie. Sport habe einen sozialen Aspekt, welcher die Gesellschaft widerspiegele, denn überall haben Menschen aller Hintergründe die Möglichkeit Sport zu treiben. Sowohl Sport als auch Demokratie haben Regeln und werden von Vielseitigkeit stärker. Sport lehre zudem, wie mit Siegen und Niederlagen gerecht und mit Meinungen würdig und friedlich umgegangen werden könne. Leider gebe es zu viele Spaltungen und Menschen, die sich nicht mehr an die Regeln halten würden – Sport könne wieder Brücken bauen und für Vernetzungen sorgen. Zudem erzählte er von einem Ehrenkodex, der besage, wie demokratisch Sport betrieben werden könne und der von allen Vereinen unterschrieben worden sei. Dieser verspreche unter anderem, dass auf das Recht auf körperliche Unversehrtheit geachtet werde und andernfalls dagegen angegangen werde. Zudem werde jede Form von politischem und religiösem Extremismus abgelehnt. Als Vorbilder wollen sie Zivilcourage und Engagement vorleben und die Sportler*innen anregen, dies ebenfalls zu tun. Zum Schluss zitierte er einen bekannten Fußballer:
„Der Sport zeigt uns, dass in Sport Einheit liegt. Egal welche Hautfarbe, Religion und Herkunft, auf dem Fußballfeld sind wir alle gleich.“
Kurz vor drei betrat Sophie Tieding, Präsidentin des Studierendenparlaments, die Bühne. Sie fände es ermutigend, dass noch immer so viele auf die Straßen gehen – „das muss weitergehen“. Vor allem aber hob sie die studentische Selbstverwaltung als Möglichkeit für demokratische Teilhabe hervor. In den studentischen Gremien würde sich um Vielfalt bemüht werden. Zudem machte sie unter anderem auf das Festival contre le racisme und das jährliche Stolpersteinputzen als feste Bestandteile der studentischen Selbstverwaltung aufmerksam. Aber auch außerhalb der Uni werde sich für die Förderung von Vielfalt engagiert, denn Ausgrenzung und Hass dürfen weder an der Uni oder in der Stadt noch sonst nirgendwo einen Platz haben.
Sie sagte ebenfalls, als Studierendenschaft würden wir dazu beitragen, den internationalen Austausch zu fördern. Sie drückte auch ihr Gedenken an Mehmet Turgut aus, der an diesem Tag vor 20 Jahren in Rostock von Rechtsextremen ermordet wurde.
Als letzter Redebeitrag sprachen Vertreter*innen von vier Parteien.Katharina Horn von den Grünen beginnt mit einem Aufruf: „Kommen Sie zu den [Bürgerschafts-]Sitzungen, gestalten Sie die Stadt mit! Mischen Sie sich ein, denn Demokratie kann nur leben, wenn wir diskutieren!“
Danach sprach Birgit Socher von der Linken: Sie zählte verschiedene Gremien wie zum Beispiel den Seniorenbeirat und den Migrantenbeirat auf und ermutigte dazu, sich einzumischen – „denn Demokratie kann nur leben, wenn wir ins Gespräch kommen.“ Der Grundsatz alle sind gleich müsse verteidigt werden. Alle müssen ein Leben ohne Angst führen können. Sie hob zudem das Banner mit dem Spruch „Menschenrechte haben keine Außengrenzen“ hervor, welches ganz vorn vor der Bühne gehalten wurde.
Johannes Barsch (SPD) schloss sich an. Auch er sprach den Mord an Mehmet Turgut an. Damals hätte es viele gegeben, die die Augen verschlossen hätten, und 20 Jahre später sei das wieder der Fall. Er erinnert daran, wie entscheidend Kommunal- und Europawahlen seien. Weiter sprach er von der besonderen Situation in Greifswald, denn „hier fehlt eine Partei.“ „Es kann keine politische Zusammenarbeit mit dem parlamentarischen Arm rechtsextremer Kräfte geben“ sagt er.
Lars Boorberg von der FDP ergänzte zuletzt, dass Demokratie ein grundsätzlicher Wert sei, der verteidigt werden müsse. Jeder dürfe seine*ihre Meinung äußern.
Der Chor NoLimHits sang noch einmal, „Komm, wir ziehen in den Frieden“ von Udo Lindenberg, eingeleitet durch Artikel 3 und 1 des Grundgesetzes.
Chor NoLimHits – „Wir ziehen in den Frieden“
Hennis Herbst beendet kurz nach 3 die Kundgebung. In der Spitze seien 2000 Leute dagewesen. „Dabei belassen wir’s nicht, wir werden uns wiedersehen.“ Damit, begleitet von Seifenblasen der Kindergarten Antifa, beendet er die Kundgebung.
Die 33. Legislatur des Studierendenparlaments neigt sich dem Ende zu. Nur noch eine Sitzung trennt das jetzige Parlament von der neuen Legislatur und einer neuen Zusammensetzung. Doch „wer die Zukunft erforschen will, muss die Vergangenheit kennen“ (chinesisches Sprichwort). Ob diese Legislatur als Vorbild fungieren oder eher als Flop in die Geschichte eingehen wird, zeigt sich in diesem kommentierten Rückblick über eine diskussionsreiche, haareraufende und ereignisvolle Wahlperiode.
Dieser Artikel entstand aus einer Kooperation mit dem moritz.magazin. Im aktuellen Magazin findet ihr einen Artikel ausschließlich zur Anwesenheit der StuPist*innen, geschrieben von Robert Wallenhauer. Zur Recherche für diesen Artikel haben wir im Dezember 2023 eine Umfrage bei den StuPist*innen durchgeführt. Von 28 angeschriebenen aktuellen und ehemaligen StuPist*innen dieser Legislatur haben sich 21 an der Umfrage beteiligt – übrigens die durchschnittliche Zahl der Stimmen in den Sitzungen.
Chronologischer Rückblick
Die Legislatur startete in der konstituierenden Sitzung am 24. April 2023 gleich mit zwei Anträgen, die auch die nachfolgenden Sitzungen charakterisierten. Es wurde beschlossen, dass der AStA sich mit einem vergünstigten 49-Euro-Ticket beschäftigen solle, was letztendlich mit der Urabstimmung in diesem Januar und der Entscheidung gegen das Solidarmodell eines Semestertickets endete – und nun weitergehen soll mit der Überlegung nach weiteren Modellen. Noch brisanter startete die Legislatur jedoch mit einem Antrag zu „Orten studentischer Veranstaltungen“, welcher Verbindungshäuser als Orte studentischer Veranstaltungen ausschließen sollte, angenommen wurde und mit in die Vollversammlung im Sommersemester 2023 und auf die anschließende vierte Sitzung dieser Legislatur mitgenommen wurde – es gab viel Diskussionsbedarf und unterschiedliche Meinungen. In der ersten Sitzung ging es dann gleich weiter mit einem Antrag, den der studentische Prorektor, Hennis Herbst, für einen der wichtigsten dieser Legislatur hielt: Die AG TV-Stud wurde gegründet, welche sich mit Tarifverträgen für studentische Beschäftigte auseinandersetzen soll. Diese wurde dann immer wieder erwähnt, als sie zum Beispiel an der Informationskampagne zum Streiktag an Bildungseinrichtungen und zur Großdemo in Schwerin am 28. November 2023 beteiligt war oder als deren Flyer nicht in den Ersti-Beuteln enthalten war – zuvor war beschlossen worden, dass die Ersti-Beutel aus Nachhaltigkeitsgründen weniger Papier enthalten sollten. Ab der dritten Sitzung wurde auch die Vollmitgliedschaft bei dem freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) immer wieder diskutiert, durch die die Studierendenschaft der Uni Greifswald mehr Mitspracherecht bekommen sollte, als sie als Teilmitglied bereits haben, jedoch aber auch mehr bezahlen müssten – die Vollmitgliedschaft wurde zweimal abgelehnt.
Im Sommer ab der fünften Sitzung war der Aktkalender immer wieder Thema und sorgte für viel Diskussionen zwischen StuPa und AStA, bis dieser auf der neunten Sitzung letztendlich aufgrund zu vieler Komplikationen aufgegeben wurde. Ebenfalls in der neunten Sitzung wurde eine weitere AG gegründet – die AG Studentisches Wohnen, welche sich mit der Wohnungsnot auseinandersetzen sollte. Auf der zwölften Sitzung wurde eine neue Geschäftsordnung für das StuPa beschlossen – allerdings so knapp, dass erst nach der Sitzung aufgefallen war, dass die nötige Mehrheit doch erreicht worden war. Grund dafür war vermutlich eine große Uneinigkeit über die vorgesehene FINTA*-Redeliste, dessen Diskussion um kurz nach Mitternacht auch zu trans*feindlichen Aussagen führte. Der Umgang des Medienausschusses mit einem Artikel des webmoritz. diesbezüglich führte bei der darauffolgenden StuPa-Sitzung zu einer Diskussion über die Abläufe und Befugnisse des Medienausschusses und endete in einer Diskussion unter Ausschluss der Öffentlichkeit und dem Rücktritt des Medienausschuss-Vorsitzes. Weiter ging es mit der ersten außerordentlichen Sitzung im neuen Jahr, weil die vorgesehene Sitzung in der ersten Januarwoche vom Präsidium verpeilt wurde, und der darauffolgenden ersten nicht beschlussfähigen Sitzung dieser Legislatur. Die darauffolgenden zwei Sitzungen waren dann aber wieder beschlussfähig. Am 5. März findet dann die 17. und letzte Sitzung des Studierendenparlaments in dieser Zusammensetzung statt.
Wie sah es nun aber mit der Anwesenheit der StuPist*innen aus?
Im Durchschnitt waren von der konstituierenden Sitzung bis einschließlich der 16. Sitzung 18,2 StuPist*nnen pro Sitzung anwesend, einschließlich der Stimmübertragungen ergab es somit 20,8 Stimmen pro Sitzung. In der vorherigen Legislatur lag der Durchschnitt gerade mal bei 15,4 Stimmen pro Sitzung. Die Zahlen sprechen also für eine deutlich bessere Präsenz der StuPist*nnen bei den Sitzungen dieser Legislatur. Auch war diese Legislatur nicht, wie die vorherige, von aneinandergereihten, nicht beschlussfähigen Sitzungen und daher zusätzlichen, außerordentlichen Sitzungen geprägt. Lediglich eine Sitzung war diese Legislatur nicht beschlussfähig. Eine außerordentliche Sitzung fand statt, weil das Präsidium nach der Weihnachtspause die Sitzungstermine durcheinandergebracht hatte. Die Ränge des Studierendenparlaments waren also deutlich besser gefüllt als in der letzten Legislatur, und das entspricht auch meiner Wahrnehmung. Das StuPa wirkte deutlich arbeitsfähiger – wenn die zeitweise nötige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht werden konnte, lag es nicht an zu wenig anwesenden Stimmen.
Ich finde es nicht verantwortlich und schade, wenn man sich für das StuPa aufgestellt wird, sich für Ausschüsse oder AGs mit begrenzter Teilnehmeranzahl aufstellen lässt und dann viel zu selten erscheint. Damit wird der Platz denjenigen weggenommen, die wirklich helfen möchten und engagiert mitarbeiten würden.
Ein Mitglied des StuPa; 12. Dezember 2023
Während sich in einer Sitzung der letzten Legislatur eine StuPistin beschwert hatte, dass sie vor der Wahl nicht wusste, wann die Sitzungen stattfänden, und deshalb meistens keine Zeit hatte, wurde das bei der Umfrage von keiner*m StuPist*in dieser Legislatur als Grund fürs Fehlen angegeben – natürlich kann man spekulieren, ob das bei den StuPist*innen, die sich nicht an der Umfrage beteiligt haben, der Fall war oder nicht. Die häufigsten Gründe für Fehlen waren laut der Umfrage „im Urlaub sein/nicht in Greifswald sein“ (12) und „krank sein“ (11). Aber auch andere hochschulpolitische Termine (3), Studium (1), Arbeit (1) und Verabredungen (1) kamen in die Quere. Ein StuPist gab an, gefehlt zu haben, weil er sich im StuPa nicht sicher fühlte oder Angst hatte hinzugehen. Derselbe StuPist gab jedoch auch an, sich im StuPa generell wohlzufühlen – genauso wie 16 weitere StuPist*innen. Vier andere StuPist*innen gaben jedoch an, sich im StuPa generell nicht wohlzufühlen – sie gingen auch nicht gerne zu den Sitzungen.
Diese Legislatur fällt deutlich auf, dass die Sitzungen immer sehr lange gehen (viel länger als vergangene Legislatur). Wenn man am nächsten Tag wichtige Termine (Univeranstaltungen) hat, finde ich das in dieser Regelmäßigkeit schwer zumutbar.
Ein Mitglied des StuPa; 12. Dezember 2023
Dass sich einige StuPist*innen im StuPa nicht wohlfühlen, ist meiner Meinung nach ein klares Zeichen, dass etwas schiefläuft. Das StuPa ist ein Ort, an dem sich Studierende ehrenamtlich engagieren, weil sie im Bestfall die Uni zu einem besseren Ort machen wollen. Dafür ist jedoch eine weniger feindselige Umgebung notwendig – eine Umgebung, in der es möglich sein sollte, mit möglichst wenig Hürden Ideen und Wünsche zu äußern. Natürlich sollen und dürfen unterschiedliche Meinungen vertreten und diskutiert werden, aber es sollte in keinem Fall dazu führen, dass sich StuPist*innen unwohl fühlen. Das sollte auch anders gehen. Es wirkt, als hätte das StuPa nach einer sehr ruhigen, diskussionsarmen Legislatur verlernt, einen angemessenen Ton zu treffen.
Der Umgang mit Diskussionen
Sophie Tieding hatte bei ihrer Bewerbung als StuPa-Präsidentin noch gesagt, dass sie sich wünsche, dass das StuPa aktiver werde als bei der letzten Legislatur. Ich würde sagen, das ist auf den ersten Blick gelungen – viele Themen wurden ausführlicher diskutiert. Was jedoch von Außen auffiel und auch bereits bei den Sitzungen angesprochen wurde, ist der Ton bei Diskussionen. Vor allem fiel der raue Ton gegenüber des AStAs von Beginn an auf – ein studentisches Gremium, das sich um die Umsetzung eines Großteils der Anträge aus dem StuPa kümmert und von diesem übrigens auch gewählt wurde. Es fiel vor allem auf, dass der ehemalige AStA-Vorsitzende, der nun als StuPist im StuPa sitzt, unglaublich viele und detaillierte Fragen an den AStA stellte – konnte er nicht loslassen oder sah er tatsächlich so viel Kritik in deren Arbeit? Aber auch andere StuPist*innen zogen mit und kritisierten den AStA in übermäßig lautem Ton. Das Ganze spitzte sich zu, als ein StuPist ein BeReal machte, kurz nachdem er eine Frage gestellt hatte – ein klares Zeichen dafür, mit welchem Respekt das StuPa dem AStA begegnete. Kurz danach wurde die Debattenkultur in der zehnten Sitzung dann auch in einem eigenen Antrag besprochen – es wurde sich geeinigt, umsichtiger miteinander umzugehen. Seitdem und der Umstrukturierung der AStA-Berichte schien der Umgang aus meiner Sicht immerhin etwas freundlicher geworden zu sein.
Aber auch untereinander wurde bei den StuPist*innen mehr diskutiert. Themen wie Verbindungen, Werbemittel für den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat und die Einführung einer FINTA*-Liste stießen auf einige Meinungsverschiedenheiten. Die vorherige Legislatur wirkte viel ruhiger – ob das nun an den unterschiedlichen Anwesenheiten oder den verschiedenen Meinungsspektren lag, bleibt dahingestellt. Laut der StuPist*innen, die an der Umfrage teilgenommen haben und bereits in der vorherigen Legislatur im StuPa waren, geht die Meinung stark auseinander, ob die Arbeit diese Legislatur nun als besser oder schlechter als die der vorherigen Legislatur zu bewerten sei – es stimmten genauso viele für besser wie auch für schlechter. Von früher hörte man immer mal von StuPa-Sitzungen mit Diskussionen, die bis morgens um 6 Uhr gingen – in dieser Legislatur ging eine Sitzung immerhin bis 1 Uhr nachts bis der USD (Sicherheitsdienst) das StuPa aus den Räumen schickte. Aus meiner Sicht sind solch lange Diskussionen toll, wenn sie rücksichtsvoll und konstruktiv vonstattengehen – das war diese Legislatur leider nicht immer der Fall. Wenn Personen beleidigt werden, wie es zeitweise geschehen ist, geht das zum Beispiel gar nicht.
Leider ist der Umgang und die Debattenkultur zunehmend schlechter geworden. In den letzten Sitzungen wurde der Umgang schon wieder besser, jedoch ist es schon oft vorgefallen, dass Personen verbal persönlich angegriffen worden sind und das ist unfassbar unangenehm zu beobachten.
Ein Mitglied des StuPa; 12. Dezember 2023
Ich persönlich finde es auch schade, dass der Anteil an Frauen im StuPa so gering ist. Insgesamt scheint das StuPa nicht sonderlich divers aufgestellt zu sein und die Diversität der Studierendenschaft widerzuspiegeln. Ich könnte mir gut vorstellen, dass vor allem Minderheiten von dem lauten Ton von so manchen männlich gelesenen StuPisten verschreckt werden. Gerade deshalb halte ich es für wichtig, sichere Strukturen im StuPa und einen respektvollen Umgang miteinander zu schaffen.
Mal schauen, was wird
Mit den neuen StuPist*innen kommen im April auch mehr Mitglieder der in Greifswald relativ neu gegründeten Hochschulgruppe RCDS in das StuPa. Das verspricht ein noch größeres Meinungsspektrum und Diskussionspotenzial. Es wird sich zeigen, wie sich die Arbeitsweise des StuPas verändern und welcher Umgangston gewählt werden wird. Wird die neue Legislatur in stundenlange Diskussionen bis morgens um 6 Uhr eskalieren oder wird sie wieder zu dem ruhigen StuPa der Legislatur 2022/23 übergehen? Es bleibt spannend.
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