Update zum AStA-Vorsitz

von Lilli Lipka | 06.11.2020

„Erinnert Ihr Euch noch an den Februar diesen Jahres? Ja, es mag einem wie ein Traum vorkommen. Kein Corona, offene Clubs und insbesondere eine Studierendenschaft der Universität Greifswald mit einer AStA-Vorsitzenden!“, kommentierte Frederik Looft unter dem letzten StuPa-Ticker. Dass sich die Besetzung des Vorsitzes für den Allgemeinen Studierendenausschuss schwierig gestaltet, ist in der HoPo-Geschichte nichts Neues. Doch dass sich die Wahl eines AStA-Vorsitzes trotz zwei Bewerber*innen seit zwei Monaten im Kreis dreht, ist ein Problem, das die letzten Sitzungen des StuPas bestimmt hat und die Stimmung innerhalb des StuPa zunehmend belastet. Im Folgenden rekapitulieren wir die Kandidaturen um den AStA-Vorsitz in den letzten Monaten und geben den Stupist*innen zusätzlich die Möglichkeit, sich zu der (Nicht-)Wahl von Annalena Mangels und Hennis Herbst zu äußern.

Aber von vorn: Eine kurze Chronik der Kandidierenden 2020

Der Allgemeine Studierendenausschuss, kurz AStA, besteht aus zwölf Bereichen. Der Vorsitzende wird im Studierendenportal beschrieben als „zuständig für die Leitung der AStA-Arbeit. Sie*Er vertritt den AStA und die Studierendenschaft gegenüber der Universität und nach außen und übernimmt für alle Bereiche des AStA die Richtlinienkompetenz.“ Anfang des Jahres war noch Esther Erwin Vorsitzende des AStAs. Der Termin der 24-Stunden-Vorlesung, der vom AStA auf den Tag der Befreiung und des Massensuizids von Demmin gelegt worden war, sorgte allerdings für einen Konflikt zwischen AStA und StuPa: Während die Mehrheit der StuPist*innen beschloss, die Vorlesung zu verschieben, argumentierte der AStA, dass damit der Verlust der organisierten Referent*innen und der bereits getanen Arbeit einhergehen würde. Da Esther den Eindruck hatte, das StuPa überschreite mit der Entscheidung seine Kompetenzen, ließ sie den Beschluss durch die Rechtsaufsicht der Uni prüfen. Diese kam zu dem Ergebnis, dass das StuPa tatsächlich seine Kompetenzen übertreten hatte und beanstandete den Beschluss. Dieser wurde daraufhin aufgehoben, das StuPa fühlte sich durch diesen Schritt allerdings hintergangen. Noch bevor eine Personaldebatte um Esther eröffnet werden konnte, endete die Auseinandersetzung damit, dass Esther in der Sitzung vom 11. Februar 2020 von ihrem Amt zurücktrat.

Daraufhin übernahm zunächst Felix Zocher den kommissarischen Vorsitz, wurde allerdings auch in der Sitzung einen Monat später nicht zum Vorsitz gewählt. Am 07.07.2020 gab es dann eine Initiativbewerbung von Aliya Mironova, die bereits seit anderthalb Jahren im AStA für die Fachschaftsfinanzen zuständig war. Von 17 Stimmen erhielt Aliya 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit wurde auch sie nicht gewählt.

Über zwei Monate später, in der Sitzung vom 15.09.2020, gab es dann nach langer Flaute plötzlich zwei Bewerber*innen: Annalena Mangels und Hennis Herbst. Annalena ist Deligierte der Landeskonferenz der Studierendenschaften und war von Juni 2019 bis Juli 2020 im AStA als Referentin für Hochschulpolitik aktiv, wo sie zeitweise auch den stellvertretenden Vorsitz sowie kommissarisch das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit übernommen hatte. Hennis war seit zwei Monaten AStA-Referent für Administration und Geschäftsführung. Seitdem hatte er auch die Position des kommissarischen Vorsitzes inne. Im ersten Wahlgang entfielen – bei einer Enthaltung – 6 Stimmen auf Annalena und 10 auf Hennis. Da es nicht zur benötigten Mehrheit gekommen war, folgte daraufhin der zweite Wahlgang, bei dem nur noch Hennis zur Wahl stand. Allerdings wurde er auch hier mit 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen nicht gewählt.

In der darauffolgenden StuPa-Sitzung stellten sich die beiden erneut zur Wahl auf und standen Rede und Antwort zur Klärung möglicher Fragen. Von 19 Stimmen gingen in diesem Wahlgang 12 an Hennis, 5 an Annalena und 2 Personen enthielten sich. Auch im zweiten Wahlgang erreichte Hennis mit wiederum 12 Ja-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit.

In der letzten StuPa-Sitzung vom 27.10.2020 ließ sich nur noch Hennis zur Wahl des AStA-Vorsitzes aufstellen. Auch diese Wahl führte mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung nicht zu seiner Ernennung zum AStA-Vorsitzenden.
Daraufhin wurden in der Sitzung kritische Stimmen laut, die betonten, wie schade es sei, dass es nicht zur Wahl eines Vorsitzes kommen konnte, obwohl es immer wieder Bewerber*innen gab. Auch die Frage, was gegen Hennis spreche, der das Amt bereits kommissarisch besetzt, wurde gestellt. Weiterhin wurde kritisiert, dass die Punkte, die die StuPist*innen scheinbar von einer Wahl von Hennis abhalten, nicht kommuniziert werden. Hennis hatte zuvor bereits mehrmals bekräftigt, für Gespräche offen zu sein, allerdings hatte bis dato niemand dieses Angebot angenommen. Yannick van de Sand machte dies beispielsweise deutlich (Zitat Ticker): „Moralisch hält er es […] für bedenklich, wenn man konsequenterweise jedes Mal mit “Nein” stimmt, den Grund dafür aber nicht kommuniziert. Zumindest kritische Fragen im Vorhinein sollte es dann geben. In anderen politischen Bereichen wird in der Regel kommuniziert, warum man eine*n Kandidat*in unterstützt oder nicht unterstützt.“ Ebenfalls kritisiert wurde, dass viele der 27 stimmberechtigten StuPist*innen weder zu den Sitzungen erscheinen noch die Möglichkeit einer Stimmübertragung nutzen, die aufgrund von Corona zurzeit sogar beliebig oft vergeben werden kann, und dadurch die Wahl erschweren.

Stimmen der Stupist*innen

Obwohl das Problem immer wieder in den Sitzungen angesprochen wird, wirkt es, als würde sich die Diskussion nur im Kreis drehen. Weder in der öffentlichen Diskussion noch im persönlichen Gespräch scheint sich bislang jemand gegen Hennis als Kandidaten für den AStA-Vorsitz geäußert zu haben – doch die Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache. Wie kann es nun weitergehen? Wir haben allen StuPist*innen die Möglichkeit gegeben, sich auch auf dem webmoritz. zur Situation um den AStA-Vorsitz zu äußern. Auch wenn nur wenige der 27 Abgeordneten dieses Angebot wahrgenommen haben, könnt ihr hier durch die Aussagen der StuPist*innen Fabian Fleßner, Sandra Grubert und Rick Sobirai sowie Melissa Seidel und Lennart Pinske (die beide zusätzlich auch im Namen der CampusGrünen Hochschulgruppe Stellung beziehen) einen Eindruck der Stimmung im Parlament bekommen.

Warum denkst du, konnte es immer noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis für den AStA-Vorsitz kommen?

Fabian: Ich denke, es gibt zwei Faktoren, die dazu geführt haben, dass wir es nicht geschafft haben, einen AStA-Vorsitzenden zu wählen. Zum einen ist da das Problem der geringen Anwesenheit einiger Stupisten, was dazu führt, dass die erforderliche absolute Mehrheit schwierig zu erreichen ist. Der zweite Faktor, der mit dem ersten eng zusammenhängt, ist die Tatsache, dass einige wenige Stupisten durch die geringe Anwesenheit eine Sperrminorität haben, mit der sie eine Wahl blockieren können.

Sandra: Hennis hat bei den Wahlen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen können. Dies kann diverse Gründe haben, welche legitim sind.  

Rick: Meiner Meinung nach haben die Nein-Stimmen stark persönliche Gründe, was ich sehr bedauernswert finde. Wie komme ich darauf? Zum einen macht Hennis als Geschäftsführer und kommissarischer AStA-Vorsitz einen sehr guten Job und ich höre bisher nichts Gegenteiliges, daher erfüllt er voll und ganz das Anforderungsprofil und ist geeignet. Zum anderen kommt es im StuPa zu keiner konstruktiv-fachlichen Auseinandersetzung über die Argumente, welche gegen seine Wahl sprechen, weshalb für mich persönliche Aspekte der einzige Grund zu sein scheinen, da ansonsten lösungsorientiert gearbeitet werden könnte. NIEMAND ist verpflichtet eine Meinung zu begründen, wenn sie in einer geheimen und freien Wahl getroffen wurde, jedoch ist es bedauernswert, einem engagierten Mitglied der HoPo kein ehrliches und hilfreiches Feedback zu geben, durch welches er möglicherweise seine Arbeit weiter optimieren könnte und somit vielleicht sogar ein positives Wahlergebnis erlangen könnte. Dass immer nur wenige Stupist*innen anwesend sind, ist sicherlich hinderlich, aber für mich keine Ausrede von Seiten des StuPa, warum es bis heute zu keiner Wahl eines AStA-Vorsitzes kam. 

Melissa und Lennart: Die Blockade-Haltung anderer Stupist*innen ist für uns nicht zu erklären und wir verurteilen
sie auf das Schärfste.

Was wünschst du dir von den anderen StuPist*innen?

Fabian: Ich persönlich bin nicht in der Situation, mir von den anderen Mitgliedern des Studierendenparlamentes etwas zu wünschen. Für Hennis aber würde ich mir wünschen, dass er in der Zeit seit der letzten Vorsitzwahl Rückmeldung von den Stupisten bekommen hat, die ihn anscheinend nicht für den Vorsitzposten geeignet halten.

Sandra: Eine bessere Diskussionskultur, mehr Anwesenheit und mehr Mitarbeit. Sollte nicht zu viel verlangt sein, wenn man ein Mandat angenommen hat.  

Rick: Offenheit, Transparenz, Ehrlichkeit, Unterstützung, produktives Denken und weniger Gelaber am eigentlichen Thema und dem eigentlichen Problem vorbei.

Melissa und Lennart: Wir wünschen uns, dass die Stupist*innen noch einmal in sich gehen und sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Parlament, der gesamten Studierendenschaft, unserer Außenwirkung gegenüber anderen Gremien sowie nicht zuletzt gegenüber Hennis selbst bewusst werden. Hennis übt das Amt seit Wochen und Monaten mit Leidenschaft und voller Hingebung aus und wird vom blockierenden Anteil des StuPas noch für seine gute Arbeit bestraft. Das ist inakzeptabel.

Wie soll es deiner Meinung nach weitergehen? 

Fabian: Wir müssen es schaffen, dass mehr Stupisten das ihnen von der Studierendenschaft anvertraute Mandat im Parlament wahrnehmen. Worüber sich möglicherweise eine Diskussion lohnen würde, wäre eine Änderung der erforderlichen Mehrheiten für die Wahl des AStA-Vorsitzenden. Zur Zeit ist es ja so, dass ein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen aller gewählten Mitglieder braucht, um gewählt zu werden. Vielleicht wäre eine Änderung dahingehend eine gute Idee, dass in
einem dritten Wahlgang eine relative Mehrheit zu einer Wahl ausreicht. [Anm. d. Red.: Derzeit brauchen Kandidat*innen 14 Stimmen um gewählt zu werden.]

Sandra: Es sollten sich mehr Personen zur Wahl stellen. Des Weiteren sollte überlegt werden, was man ändern kann. Zum Beispiel sollte die Vakanz des AStA-Vorsitzes nicht nur durch den AStA legitimiert werden, sondern vielleicht auch durch das StuPa, damit es zu solchen Situationen in Zukunft nicht kommt. Falls die Anwesenheit der Stupist:innen in Zukunft auch so dürftig ist, dann sollte überlegen werden, ob die erforderliche Anzahl von Stimmen für Wahlen jeglicher Art herabgesetzt wird. Das würde die Arbeit der Personen erleichtern, welche ernsthaft ihr Mandat wahrnehmen. 

Rick: Meiner Meinung nach sollte der StuPa seine Arbeits- und Diskursweise hinterfragen und überlegen, ob ein produktives Arbeiten so möglich ist, auch im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit dem AStA.

Melissa und Lennart: Wir erwarten von den anderen Abstimmungsberechtigten, dass sie ihre Beweggründe in den Diskurs tragen, denn sollte es tatsächlich konstruktive Gründe gegen die Wahl und damit Befähigung zur vollwertigen Amtsausführung geben, sollte das den anderen Stupist*innen gegenüber transparent gemacht werden. Sollte dies nicht der Fall sein, wovon wir ausgehen, erwarten wir, dass das StuPa am Dienstag endlich den Vorsitz-Posten besetzen kann.

Was für einen Einfluss haben die langgezogenen Wahlen auf die Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa? 

Fabian: Tatsächlich sehe ich, Stand jetzt, noch keine negativen Folgen bei der Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa. Meiner Meinung nach ist der AStA handlungsfähig und leistet sehr gute Arbeit. Wie wir bei den Sitzungen des StuPas gehört haben, führt die ungeklärte Vorsitzfrage zwar zu aus meiner Sicht verständlichen Verstimmungen unter den AStA-Mitgliedern, aber ich hoffe, dass diese deren Arbeit nicht negativ beeinflusst. Und bei der Lösung der Vorsitzfrage sind wir Stupisten gefordert.

Sandra: Nicht sonderlich, denke ich. Der AStA hat eine relativ hohe Fluktuation an Mitarbeitenden.

Rick: Die langgezogenen Wahlen zeigen, wie sehr das StuPa seine Wahlen durchdenkt und wie intensiv es damit beschäftigt ist, nur die besten Leute in die AStA-Positionen zu heben… nee Spaß, das wäre ja dann noch nachvollziehbar. Die langen Wahlen führen einfach dazu, dass der AStA sich vera***** vorkommt. Der Gipfel hierbei ist ja noch die Bezahlung des kommissarischen Vorsitzes für seine Arbeit, nur um ihn dann nicht ins Amt zu lassen; kindisch, peinlich. Der AStA wird diese Wahlen sehr genau beobachten und die Entscheidungen und Ausgänge werden das Verhältnis zwischen den beiden Organen sicherlich nicht zementieren, sondern diese eher weiter in Schwingungen versetzen, bis es irgendwann wieder knallt. Ich bin froh, dass die Leute im AStA nicht nur einen guten Job machen, sondern dies auch gern tun, egal welches Feedback, beispielsweise durch Wahlen, sie erreicht. Die Stupist*innen, die dies immer noch nicht verstehen und weiter auf persönlichen Belangen ihre Wahlentscheidungen basieren, können froh sein, dass es solche Leute gibt und sie merken gar nicht, wie es wäre, wenn niemand mehr diese Arbeit ausführen würde.  

Melissa und Lennart: AStA und StuPa sollten Hand in Hand arbeiten, sich unterstützen und ergänzen – durch die
aktuellen Entwicklungen werden Misstrauen, Frustration und Demotivation sowie Zwietracht gesät und das schwächt vor allem die Handlungsfähigkeit und Außenwirkung der Studierendenschaft gegenüber Rektorat und Lehrenden sowie das Vertrauen der Studierenden in Ihre Vertretung.

Platz für dein Statement 

Sandra: Die Hochschulpolitik ist nicht bequem, sie lebt von Engagement und Diskurs. 

Rick: Zu Vieles, daher einfach nur ein kurzer Satz. Vielen Dank AStA und besonders Hennis für deine Arbeit, lasst euch durch solchen Schwachsinn nicht entmutigen, die Studierendenschaft schätzt euer Engagement und ich persönlich danke euch für dieses!

Melissa und Lennart: Wir erwarten einen offenen und konstruktiven Diskurs mit Lösungsfindung, an dessen Ende ein in einer eindeutigen Wahl bestärkter AStA-Vorsitzender aus der nächsten StuPa-Sitzung gehen kann.

Wir danken den Stupist*innen für ihre offenen Antworten.

Morgen stellen wir auf dem webmoritz. Annalena und Hennis vor, die beide zuletzt für den Vorsitz kandidiert haben. Wie und ob das Amt des AStA-Vorsitzes noch in dieser Legislatur besetzt wird, bleibt weiterhin offen – vielleicht wird die nächste StuPa-Sitzung am 10.11.2020 zu neuen Erkenntnissen führen.

Beitragsbild: Annica Brommann