Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 SÄA Wahlordnung Anlage 1 TOP 8 SÄA §13 Satzung (1. Lesung) TOP 9 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 10 Wahl stellv, stud. Mitglied Aufsichtsrat StuWe TOP 11 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 12 Aufwandsentschädigungen TOP 13 Bestätigung AG-Ökologie TOP 14 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Die StuPa-Sitzung wird um 20.20 Uhr von Jonas eröffnet. Mit 14 Stupist*innen sind wir beschlussfähig.
Es werden ein paar kleine Änderungen in der TO vorgenommen. Sie wird angenommen.
Wir kommen zu den Berichten. Fabian fragt zum Präsidiumsbericht nach, welche Referent*innengespräche geführt wurden. Fast alle sind inzwischen geführt worden und liefen sehr gut. Esther wünscht sich, dass mehr Stupist*innen zu den AStA-Sitzungen erscheinen. Frederik fragt Nils (Co-Finanzen) wegen den falschen Rechnungen. Dort wurde anscheinend etwas nicht richtig umgerechnet. Nils erklärt, dass es letztendlich alles aufgegangen ist, es war bloß anfangs etwas schwierig, die verschiedenen Finanzen zusammenzufassen. Annalena ergänzt, dass sich bei Ihrem Projekt 5 schon einiges gelöst hat. Es gibt ein paar Diskussionen um die Finanzierung der Farben. Die Büros sollen ja immerhin nicht immer ganz schlicht weiß bleiben.
Die Berichte können wie gewohnt im Studierendenportal eingesehen werden.
Marcel bericht noch zusätzlich über seine Prüfung bei Theo. Es fehlen die letzten Berichte. Außerdem sind Kassen im AStA aufgetaucht, die niemand kennt. Goswin überlegt, ob das Geld, das da jetzt im Tresor rumliegt, evtl. seins sein könnte.
Es gibt keine Finanzanträge.
Es gibt auch keine Bewerbungen für AStA-Referate.
Jetzt sind wir bei der Aufhebung der Sperrung der ordentlichen Finanzmittel der Anglistik. Da jetzt alles da ist, ist wieder alles fein. Es darf keinen ÄA geben und der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Es geht mit dem SÄA Anlage I Wahlordnung weiter. Theo hat einen Änderungsantrag. Theo findet 3 Leute im FSR zu wenig. Esther wirft ein, dass das später geändert werden kann. Dinah erklärt, dass Lukas gesagt hat, dass Herr Wehlte gesagt hat, dass man im ersten Wahlgang 3 Personen wählen soll. Theo findet das absurd, da der FSR für min 7 Leute ausgelegt war. Dinah weist noch mal darauf hin, dass das erst im Oktober stehen muss. Man könnte es eventuell also auch noch vertagen. Theo schlägt aber vor, dass jetzt einfach zu beschließen – im Nachhinein kann es ja immer noch geändert werden. Fabian pflichtet dem Ganzen bei, da man im Zweifel die Zahl bei der nächsten StuPa-Sitzung runterregulieren könnte. Er stellt außerdem einen ÄA. Er möchte 4 Regional- und 4 Gymnasialvertreter*innen im FSR haben, also eine gleichberechtigte Verteilung. Yannick möchte diese speziellen Verteilungen aber nicht einfach so vom StuPa beschließen lassen, ohne dass die Vertreter*innen der Fakultät anwesend sind. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der eigentliche Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.
SÄA §13 Satzung (1. Lesung) Es müsste eigentlich nur ein Wort ergänzt werden. Trotzdem kommt plötzlich eine Diskussion über autonome Referent*innen auf. Yannick schlägt vor, dass man lieber die AStA-Struktur ändern sollte, da es ansonsten Probleme mit der Aufwandsentschädigung gibt (weil da nichts von “AStA-Referent*innen” explizit erwähnt wird).
Es gibt ein paar weitere Debatten um die Definition von Hauptreferat und Co-Referat. Da wir in der ersten Lesung sind kommen wir ohne ÄA zum nächsten Thema.
TOP Neu 10 Finanzordnung 1. Lesung Aufgrund der Ausrufung des Klimanotstandes sollen Flugreisen nicht weiter finanziert werden. Theo fragt, ob es schon mal so einen Fall gab. Der ausgewiesene Beschluss war die Wahl von Till in den Medienausschuss (ist er vielleicht in den Medienausschuss geflogen?). Nach kurzem Suchen wurde der richtige Beschluss gefunden. Es gibt Bedenken zu einer solchen Flugkosten-Regelung, dass Studierende, die weit weg müssten, es schwer haben, da mit der Bahn hinzufahren. Es ist eher ein symbolischer Beschluss. Benjamin möchte die Reise selbst einfach nicht mehr fördern. Fabian wirft ein, dass die Reise selbst meist in dem Antrag ist. Gerade, wenn es eine weite Reise ist, können sich einige Studierende das nicht leisten. Fabian möchte das im Einzelfall abwiegen. Benjamin erwidert, dass es dann einfach nicht möglich ist zu fliegen und dann halt einfach einige Flugreisen wegfallen müssten. Er denkt auf den Klimanotstand müssen auch mal Taten folgen. Frederik wirft noch mal ein, dass bisher nichts gefördert wurde und schließt sich sonst seinen Vorrednern an. Yannick freut sich, zwei Mikros zu haben. Er kann den Antrag grundsätzlich verstehen. Aber wir haben Partnerunis in der ganzen Welt. Er hat Angst, dass, würde man jetzt beschließen, dass Flüge nicht mehr finanziert werden, diese Partnerunis als unwichtig erklärt werden könnten. Als Kompromiss schlägt er vor, nur Flugreisen in Deutschland bzw. in Europa in einem gewissen Radius nicht zu mehr fördern. Er glaubt, dass jeder kleine Schritt zählt, aber es gibt da auch viele andere Unternehmungen, die unsere Uni zum Klimaschutz beitragen könnte. Benjamin findet das Argument sinnvoll, glaubt aber immer noch, dass Flüge nicht unterstützenswert sind. Er glaubt, dass jeder einzelne Flug etwas Positives beitragen kann. Goswin findet es fast schon erschreckend, mal wieder einer Meinung mit Yannick zu sein. Auch glaubt, dass die Unterstützung beibehalten werden sollte, wenn es keine Alternativen zum Flug gibt. Fluglimitierung, keine Flugeliminierung. Er wirft auch noch einmal die Chancengleichheit unter Studierenden in den Raum und betont die Zweckmäßigkeit bestimmter Flüge. Theo geht noch mal auf den ursprünglichen Beschluss ein. Da geht nicht daraus hervor, ob die Reise oder die Teilnahme oder etwas anderes gefördert wird. Das müsste in der Förderrichtlinie geändert werden.
Benjamin antwortet Goswin, dass es keine Eliminierung ist, da es kein Verbot ist, sondern einfach nur keine Förderung mehr. Weiterhin wird eingeworfen, dass bei Flügen außerhalb Europas Kompensationszahlungen geleistet werden könnten. Es wird ein Antrag auf Schließung der Redner*innenliste gestellt und angenommen. Yannick möchte zu Theo sagen, dass es innerhalb der Förderrichtlinie Verstrickungen gibt, die Probleme geben könnten. Er kann sich auch vorstellen, dass man nur mit sinnvoller Begründung eine Finanzierung der Flugkosten gestatten könnte, also mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre. Lea findet es schwierig, Fördergelder zu streichen, da das auf Kosten finanziell schwächerer Personen geht. Theo erklärt, dass auch schon bei Privatfahrzeugen, die ja noch ein umweltfreundlicheres Fortbewegungsmittel als Flugzeuge sind, eine triftige Begründung gefordert wird. Allerdings muss dann auch der*die Finanzreferent*in entscheiden, ob sie triftig ist. Dafür muss es eine praktische Lösung geben. Goswin findet es schwierig, so eine Regelung generell vorab festzulegen. Die Energiebilanz ist für alternative Verkehrsmittel auch nicht unbedingt immer besser. Und es ist auch von der jeweiligen Region abhängig. Benjamin wirft ein, dass die, um die es bisher ging, nicht zwingend finanziell schwach sind. Die Idee mit der Einschränkung auf einen Radius findet er zwar nicht gut, aber besser als gar keine Regelung.
Lukas hat einen Einwurf zu dem SÄA Wahlordnung. Das geht so nicht. Marcel wirft ein, dass die SÄ im Zweifel sowieso geändert werden kann. Theo versteht es nicht. Andere auch nicht. Er schlägt vor, einen Backup auf 3 zu beschließen. Yannick findet die Begründung ebenfalls nicht schlüssig. Er bittet darum, dass Herr Wehlte die Grundlage dafür liefern könnte, und dass im Zweifel der Antrag im September nochmal geändert werden kann. Große Debatte zu Meinungsbild und Probeabstimmung und Zweifel an diesen beiden und Aufrufe, dass Lukas sich so viel Arbeit damit gemacht hat.Es gibt ein Meinungsbild zu der Frage, ob 3 oder 8 Mitglieder im Antrag stehen sollen. Weil es schwierig zu sein scheint, die eigene Stimmkarte richtig zu heben, machen wir das Ganze nochmal. Es gibt eine knappe Mehrheit für die 3 Personen. Marcel schließt jetzt die Debatte zum GO-Antrag. Dieser (die Neueröffnung) wird angenommen.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Es gibt keine Änderungsanträge. Es wird über den Originalantrag von Lukas abgestimmt. Er wird angenommen.
Wir kommen zur Wahl des stellv. stud. Mitglied Aufsichtsrat StuWe Bisher bekleidete Till Junker dieses Amt. Yannick ist zu Ohren gekommen, dass vom StuWe kein stellv. Mitglied vorgesehen ist. Fabian ergänzt, dass wir uns damit letztes Mal auseinander gesetzt haben und von ihnen kam, dass es nicht nötig aber möglich ist. Benjamin wirft ein, dass er auch stellvert. Mitglied ist und auch eine Einladung bekommen hat. Theo beauftragt das Präsidium, sich mal dem Sachverhalt anzunehmen. Es gibt keine Vorschläge.
Wir kommen zur Wahl eines Mitglieds im Medienausschuss. Theo fragt, ob es Regelungen gibt, wie es zu den Vorschlägen kommt. Nicht wirklich. Es gibt noch ein paar Unstimmigkeiten, der TOP wird erstmal nach hinten verschoben.
Wir kommen zu den Aufwandsentschädigungen. Es liegt eine Stellungnahme von Nikolas dazu vor. Goswin berichtigt, dass er sich für eine verminderte Aufwandsentschädigung eingesetzt hat und nicht dafür, dass diese komplett eingestellt wird. Ansonsten stimmt er ihm komplett zu. Lea stellt einen GO-Antrag auf getrennte Abstimmung. Der Antrag für Nikolas wird angenommen. Auch der Antrag für Annalena wird angenommen.
aufgeschobener TOP Wahl zum Medienausschuss Niclas wird gewählt und stellt sich mal kurz vor. Theo fragt ihn, was er – abgesehen vom bekundeten Interesse an den Medien – noch so für Kontakt zu den Medien gibt. Niclas meint, er hat bereits ein bisschen Kontakt zu einigen Leuten aus den Medien, u.a. zu Leuten aus dem Podcast, und steht deshalb schon grob im Thema drin. Benjamin fragt, ob Niclas auch bereit wäre, sich kritisch mit den Medien auseinanderzusetzen. Er sieht grundsätzlich studentische Medien nicht als kritisch an und möchte deshalb von Benjamin wissen, was genau er meint. Benjamin meint, er würde es selbst schwierig finden, weil er auch die Medien so gut findet, dass er sie nicht groß kritisieren will (wir danken sehr!!). Dennoch könnte es sinnvoll sein, auch aus einem konstruktiven Standpunkt heraus. Niclas findet nichts grundsätzlich gut oder schlecht. Das ist thematisch abhängig. Niclas wird gewählt.
Wir kommen zur Bestätigung der AG-Ökologie Der Antrag wird angenommen.
Wir sind schon bei Sonstiges. Goswin möchte das Präsidium bitten, die Schriftgröße der Namensschilder anzupassen. Theo möchte am 18.9. 18.00 Uhr zur Fachschaftskonferenz einladen, wahrscheinlich in der Geschichte. Yannick möchte sich bei Jonas für die Leitung der Sitzung bedanken.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Konferenzraum des Universitätshauptgebäude (Domstr.11) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Co-Referat für Digitalisierung
6.2. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.3. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020
TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
TOP 10 Wahl Mitglieder Gamificationauschuss
TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)
TOP 12 Wahl der/des studentischen Vertreter*in im Direktorium des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB)
TOP 13 BaföG-Positionierung
TOP 14 Aufwandsentschädigungen
TOP 15 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir sind noch dabei uns etwas zu sortieren. Deswegen geht es heute erst um 20:20 Uhr los.
Es werden zuerst einmal weitere TOP ergänzt. Sandra würde gerne den TOP mit der Seebrücke auf die nächste Sitzung verschieben. Es gibt eine Abstimmung, und der TOP wird verschoben. Die aktuelle TO wird so angenommen. Wir sind beschlussfähig mit 17 Stimmen, inkl. einiger Stimmenübertragungen.
Die Protokolle der letzten und der vorletzten Sitzung werden bestätigt.
TOP 3 Berichte
Felix ergänzt zum Projekt 4 über das Landeshochschulgesetz, dass es auch Treffen mit der Gleichstellungsbeauftragten gab. Fabian würde gerne wissen, wie die Referentengespräche gelaufen sind mit den neuen AStA-Referent*innen, da es ja einige Wechsel gegeben hat. Felix erklärt, dass erstmal nur die Listen für die Gespräche fertiggestellt wurden, da der AStA bisher noch unterbesetzt war. Zur nächsten Sitzung sollten sie aber damit durch sein, sodass sie dann mehr dazu sagen können.
Theo möchte gerne etwas zu seinem Bericht ergänzen. Das zweite Quartal wurde fertiggestellt. Leider haben 4 FSR die notwendigen Unterlagen nicht eingereicht. Diese 4 FSR verfügen nun vorerst über keine Fachschaftsmittel mehr.
Benjamin fragt noch mal, welche Unterlagen da genau nicht eingereicht wurden. Theo gibt durch, dass bei den vier FSR hauptsächlich die Kassenblätter fehlen, aber auch Überweisungen wurden nicht eingereicht.
Sandra würde gerne wissen, woran es beim FSR WiWi dieses Mal gelegen hat, dass die Unterlagen nicht rechtzeitig eingereicht wurden. Bei Theo hat sich aber noch niemand gemeldet, und er kann sich auch nicht das Recht herausnehmen, den FSR vorzuschreiben, wie sie ihre Unterlagen zu führen haben.
Fabian würde gerne wissen, wie die Einarbeitung von Nils bis jetzt lief. Theo erklärt, dass beide erstmal noch Prüfungen hatten und deshalb bisher nur das Gröbste geklärt haben und den Rest nach ihrem Urlaub klären wollen. Fabian würde außerdem gerne wissen, wie es mit dem Haushalt 2019 ausschaut. Theo erklärt ein bisschen was dazu.
20:30
Goswin hakt noch einmal zum FSR WiWi nach, da die ja erst vor Kurzem wieder entsperrt wurden. Theo findet es sehr traurig, dass er die WiWis wieder sperren musste. Er möchte auch noch einmal darauf hinweisen, dass der letzte Monat des Quartals sehr wichtig ist und alle FSR bitte rechtzeitig ihre Unterlagen einreichen sollen. Nicht erst zum 20ten des Monats, wenn der 15te als Deadline steht, schließlich muss Theo auch die Steuererklärung rechtzeitig machen.
Aliya ist leider nicht da, deswegen müssen Nachfragen zu ihrem Bericht per Mail gestellt werden. Zu den folgenden Berichten gibt es keine Nachfragen und Ergänzungen. Annemarie möchte gerne ein Projekt zu der Frage, ob der AStA politisch oder unpolitisch sein sollte, da es unter einem Demoaufruf eine hitzige Debatte zu dem Thema gab. Sie betont, dass der AStA überparteilich, deswegen aber nicht unpolitisch sein sollte.
Nikolas möchte gerne ergänzen, dass es ein Interview mit den moritz.medien gegeben hat, zu seiner Tätigkeit als AStA-Referent der Ökologie. Wer schon immer einmal wissen wollte, was Nikolas so macht, findet hier den Link zu dem Artikel: https://webmoritz.de/2019/07/17/nachhaltigkeit-an-unserer-uni-asta-referat-oekologie/ Es gibt eine Nachfrage von Goswin, wo er diesen Teil denn finden kann. Goswin ist noch etwas überfordert mit den nachgereichten Punkten des Drucksachenpakets. Jan fragt nach, wie sich die neue Beauftragte für die 24-Stunden-Vorlesung so macht, und Nikolas beteuert, dass sie sehr engagiert ist.
Leider kam ein AStA-Bericht als Pages Datei an, weil der Referent noch nicht im Verteiler war und auch die Vorgaben noch nicht kannte. Deswegen kann dieser derzeit nicht geöffnet werden. Es wird sich aber bereits darum gekümmert. Zum Bericht für Soziales gibt es ebenfalls keine Nachfragen oder Ergänzungen.
Esther möchte zum Lastenfahrrad ergänzen, dass ein Netzkabel für den E-Motor abhanden gekommen ist. Allerdings wird das intern weiter geklärt. Goswin möchte gerne wissen, ob man schon weiß wo es abhanden gekommen sein könnte. Nikolas kann das leider nicht genau erklären. Also falls es einer von euch aufmerksamen Leser*innen gefunden hat, meldet euch 😀
Jetzt kommt eine kleine Lektion darüber, was der Unterschied zwischen einem Netzwerkkabel und einem Netzkabel ist. Wir sind am Ende alle klüger als zuvor.
Goswin merkt an, dass das Kabel vielleicht einfach nicht mit ausgegeben werden sollte, sondern der Akku im Büro geladen werden sollte. Damit erspart man sich den Kabelstress.
Zum Bericht der moritz.medien gibt es nichts weiter zu ergänzen.
Theo Berichtet nun kurz, was in dem Pages Dokument steht (es geht um allgemeine Sachen wie Zugangsdaten und dass die Aufgaben erst mal grob verteilt wurden).
Felix macht noch einmal darauf aufmerksam, wer alles Berichte an das StuPa einzureichen hat.
Theo hat einen Nachtrag zu seinem ersten Bericht. Die WiWis haben alles richtig gemacht, der Fehler lag bei ihm. Er entschuldigt sich noch einmal und nimmt die Sperre zurück.
Jan möchte, dass es bessere Abstimmungen gibt, bezüglich Dateiformat bei Dokumenten etc., aber Felix (AStA) erklärt, dass es da eigentlich bereits Vorgaben gibt, an die sich auch alle halten, nur dieses Mal eben nicht, aus den Gründen, die Theo schon genannt hat.
Sandra würde sich freuen, wenn Esther sich bemüht, dass Aliya auch zu StuPa-Sitzungen kommt. Esther erklärt, dass diese zur Zeit nicht in Greifswald ist. Fabian macht auch noch mal darauf aufmerksam, dass nicht alle Ausschlüsse berichtspflichtig sind.
Lukas berichtet, dass es demnächst ein Buchungssystem für das Lastenfahrrad und den Konferenzraum gibt. Momentan liegt dieses System noch im URZ, aber es wird mit Hochdruck daran gearbeitet.
Weil es keine weiteren Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft und auch keine Finanzanträge gibt, kommen wir sofort zu TOP 6.
TOP 6 AStA Wahlen AStA
Es liegen keine Bewerbungen vor. Außerdem ist die Referentin für Fachschaftsfinanzen N-Z Mitte des Monats zurückgetreten. Eure Chance!!!
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
Frederik hat einen GO-Antrag. Er kämpft mit der Mikrophon-Technik. Da eine Stimme fehlt, würde er den TOP gerne nach hinten verschieben, da um 21:30 Uhr noch eine Person kommen wollte.
TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020
Lukas berichtet kurz. Das StuPa muss den Zeitraum der Wahlen festlegen. Es hat sich gezeigt, dass drei Tage ausreichen.
Goswin würde gerne den Zeitraum konkretisieren mit 07.01. bis einschließlich 09.01.2020. Es folgt eine kurze Erklärung, dass dies nicht notwendig ist. Der Antrag wird angenommen.
TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
Wir müssen erst mal kurz prüfen, ob wir eine 2/3-Mehrheit benötigen. Lukas hat kurz nachgelesen, sie ist nicht notwendig. Wir können den SÄA also behandeln.
Lukas erklärt. (Dokument findet ihr im Studi.portal)
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine ÄA. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses
Theo hat einen Vorschlag aus der FSK mitgebracht: Robin wird vorgeschlagen. Robin findet es unnötig sich vorzustellen, macht es aber trotzdem. Er findet, dass der Ausschuss geschlossen werden sollte. Yannick möchte mehr über die Wünsche und Ziele von Robin im Gamificationausschuss wissen. Es folgt Gekicher. Robin antwortet natürlich brav. Robin wird in den Gamificatonausschuss gewählt. Schade, dass eine StuPistin ihre Aufgabe nicht sonderlich ernst nimmt und bei jedem Antrag belustigt dagegen stimmt… Robin nimmt die Wahl aber nicht an.
Wir machen eine kurze Pause von 10 Minuten, weil erst mal was gesucht werden muss.
21:25
Die meisten Leute sind wieder da, auch wenn es draußen keine Klingel gibt.
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
Theo berichtet. Es gab ein paar Änderungen in der Formatierung, außerdem wurde die ständige Konferenz Lehramt und der neue FSR Bildungswissenschaften hinzugefügt. Es gibt keine Wortbeiträge und ÄA dazu. Fabian und Theo stellen beide einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Lukas meldet sich. Er hat eine Nachfrage: Da viele Dinge über die FSR-Ordnung beschlossen werden und die Bildungswissenschaft nun erstmals einen FSR bekommen soll, bleibt die Frage offen, wie nun die Handhabung mit diesem FSR ist. Das müsste nämlich bis Anfang Oktober geklärt sein, damit der FSR Bildungswissenschaften an den nächsten Wahlen teilnehmen kann. Theo will das klären.
TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)
Es geht um ein paar Änderungen. Lukas berichtet.
Yannick hat einen ÄA, §17 Absatz 2, hinter Satz 1. “Auf Wunsch der Berwerber*innen ist auch eine hochschulpolitische Zugehörigkeit anzugeben.” In den vergangenen Gremienwahlen war das immer so, nur im letzten Jahr gab es diese Angabe nicht. Der Transparenz halber sollte es auch weiterhin dabei stehen, weil es ja schon die Wahl beeinflussen kann. Lukas erläutert das Problem: Da die Stimmzettel digital ausgezählt werden, kann der Computer an dieser Stelle nicht genau unterscheiden, weil die Kästchen damit kleiner werden würden. Genau aus diesem Grund wurde die Partei-Zugehörigkeit auch beim letzten Mal rausgenommen. Er glaubt außerdem, dass sich die Wähler*innen vorher informieren sollten, wen sie wählen wollen, und deshalb die Angabe sowieso überflüssig wäre. Er meint aber, dass man evtl. die Listen in den Wahlkabinen noch mal aushängen könnte.
Jonas meint, wenn es technisch nicht möglich ist, dann muss man nicht weiter darüber reden. Lukas hat das Ganze auch auf unterschiedlichste Weisen ausprobiert und nicht gelöst bekommen. (Und wenn Lukas scheitert, kann es sehr sicher niemand lösen). Sandra möchte gerne wissen, ob es durch Kürzung möglich wäre. Lukas meint, dass das Problem dabei wäre, dass die Listen alphabetisch geordnet werden müssen (das wird in der Wahlordnung explizit geregelt). Benjamin fragt, ob man dann nicht vielleicht die Studiengänge rausnehmen kann, um für die politische Zugehörigkeit Platz zu schaffen. Lukas meint, man müsse sich überlegen, ob man hier Vertreter*innen der Studiengänge oder eine politische Gruppierung wählen will. Bisher richtete sich die Wahl immer eher nach den Studiengängen, und das funktionierte so auch ganz gut. Yannick merkt an, dass das StuPa kein Gremium von Fachschaftszugehörigkeiten ist. Ihm persönlich ist gerade bei den StuPa-Wahlen die politische Zugehörigkeit wichtiger als die zu den Studiengängen. Er glaubt, dass man irgendwelche Möglichkeiten finden könnte (formatierungstechnisch), um auch diese Informationen auf den Zetteln zu haben. Lukas versteht Yannicks Punkt, wenn man statt der Studiengänge lieber die politische Zugehörigkeit haben möchte. Er merkt aber auch noch mal an, dass die Angabe einer hochschulpolitischen Zugehörigkeit immer eine freiwillige Angabe ist und bleibt. Yannick möchte, dass man dann die Studiengang-Angaben abkürzen sollte – wie bei den Senatswahlen nur noch die Fakultätszugehörigkeit, aber nicht mehr die des jeweiligen Studiengangs. Lukas erklärt, dass das bei der letzten Wahl gerade nicht gewünscht war, aber falls sich die Meinung dahingehend ändern sollte, kann man das gern aufnehmen. Er überlegt, ob man mit einem Abkürzungsverfahren für die hochschulpolitischen Gruppen arbeiten könnte, sodass nicht die ganzen Namen aufgelistet werden müssen.
Fabian findet die Diskussion gerade schwachsinnig. Theo ist bei der letzten Abstimmung aufgefallen, dass die Studierenden doch eher Vertreter*innen ihrer Studiengänge wählen, unabhängig von der HoPo-Gruppierung. Sollte man sich also entscheiden müssen, wäre er eher für den Studiengang. Yannick glaubt nicht, dass Änderungen notwendig sind, weil sich bestimmtes Wahlverhalten häuft. Also nach Studiengang oder nach Sympathie. Felix schlägt das Thema als Abschlussarbeit vor.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Marianna versteht nicht, warum alles auf den Wahlzettel gequetscht werden soll. Man könnte doch, wie Lukas es vorgeschlagen hat, Zettel mit ausführlicheren Angaben in den Wahlkabinen aushängen. Lukas klatscht leise anerkennend in seiner Ecke. Auch Yannick findet den Vorschlag gut.
Lukas fällt gerade auf, dass das auch problematisch ist, da Wahlwerbung im Wahlraum verboten ist. Also wenn da jemand etwas mit Filzer raufschreibt, wäre das Wahlwerbung und das würde ein Problem darfstellen. Er möchte auch nicht die freiwilligen Wahlhelfer*innen zusätzlich dazu nötigen, nach jedem Mal die Kabine zu kontrollieren. Yannick widerspricht.
GO-Antrag von Jonas, zurück zur Sache.
Hannes darf sich noch kurz äußern. Auch er möchte Listen außerhalb hängen haben, auf denen eventuell die Zugehörigkeit steht. Lukas stimmt ihm zu. Lukas würde gerne ein Meinungsbild über die verschiedenen Varianten haben. Variante 1: Satus Quo Variante 2: nur den Namen Zu beiden Varianten würden jetzt außerdem Aushänge in den Wahlkabinen angebracht werden. Variante 1 fällt negativ, Variante 2 positiv aus. Lukas stellt dementsprechend einen ÄA zu seinem Antrag. Bei §17 Absatz 2. entfällt jetzt die Angabe zu den Studiengängen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Wir gehen noch mal die Stimmberechtigungen durch, weil es anscheinend Probleme mit dem Zählen bis 20 gibt. Wir haben nur 19 Stimmen, aber 20 Stimmen wurden gerade gezählt. Es wird noch einmal durchgeguckt. Korrektur, nach einer zweiten Zählung haben wir doch 20 Stimmen gezählt. Das war etwas verwirrend.
22:00
TOP 13 BAföG-Positionierung
Annalena erzählt, dass wir uns auch mit anderen Studierenden aus MV für die Erhöhung aussprechen. Theo findet, dass anstatt die lange ersehnte Erhöhung zu feiern, der Satz auch an die Lebenshaltungskosten angeglichen werden muss und das regelmäßig. Annalena erläutert, dass genau das auch in der Kritik zu der Erhöhung steht.
(Anmk. der Redaktion: Schlaura hat soeben die nervtötende Mücke, die diesen Raum unsicher machte, gekillt. Mit ihrem Handy. Wir sind jetzt wieder sicher).
Sandra möchte den Begriff “Chancengleichheit” in “Chancengerechtigkeit” ändern. Yannick stimmt seinen Vorredner*innen zu. Er spricht auch noch mal ein großes Lob an Annalena aus, weil viele der Punkte (wie die Auszahlung unabhängig von den Eltern) sehr wichtig sind. Fabian kann tendenziell verstehen, warum so eine Änderung geschrieben wird. Er ist aber dagegen, da diejenigen, die nichts davon haben, eher drauf zahlen müssen, z.B. in Form der Krankenversicherung, die dadurch steigt.
Goswin findet es auch gut, dass sich was ändert, aber er sieht es wie Fabian problematisch, dass andere dann mehr bezahlen müssen. Felix erklärt noch einmal, wie er BAföG verstanden hat. Es geht darum, die Grundsicherung bei allen Studierenden zu sichern, aber nicht um die Besserstellung einiger BAföG-beziehender Studierender. Yannick versteht diejenigen, die glauben darunter leiden zu würden, wenn es Erhöhung an anderen Stellen geben würde. Er merkt aber an, dass durch die Erhöhung, auch die Personen, die vorher kein BAföG bekommen haben, nun Chancen haben, dieses zu erhalten.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zum Antrag und Schließung der Redner*innenliste. Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte weiter über die Positionierung reden und deswegen die Diskussion weiterführen. Jonas’ GO-Antrag wird abgelehnt. Wir diskutieren jetzt also weiter darüber.
Sandra erklärt noch einmal ihren Punkt über Chancengerechtigkeit. Sie hebt das Recht auf Bildung in unserem Land hervor. Es wird sich gerade darüber unterhalten, was sein soll und was tatsächlich der Fall ist in Puncto Benachteiligung und Verbesserung. Es sind sich alle darüber einig, dass es viele Punkte gibt, die verbessert werden müssen.
Marianna möchte eine*n AStA-Referent*in einsetzen (z.B. AStA Soziales), um sich darum zu kümmern. Man müsste, um wirklich etwas zu ändern, sowieso das Ganze bundesweit mit sämtlichen AStAs klären. Annalena erklärt kurz, dass sich die AStAs der anderen Hochschulen und Universitäten in MV bereits positioniert haben und es wichtig wäre, dass auch unsere Uni eine klare Positionierung zeigt.
GO-Antrag von Fabian: Schlussdebatte mit sofortiger Abstimmung. Yannick hat eine inhaltliche Gegenrede. Die Redner*innenliste kann geschlossen werden, aber man sollte es noch ausdiskutieren. Fabian ändert dementsprechend seinen GO-Antrag ab. Der GO-Antrag wird angenommen.
Bei den restlichen Redebeiträgen geht es vor allem darum, ob die Höhe des BAföGs vom Standort abhängen sollte (Bsp.: Großstadt München vs. Dorf Greifswald). Sandra weist kurz daraufhin, dass das BAföG eigentlich bereits ortsabhängig ist, da man angeben muss, ob man noch zu Hause oder in einer eigenen Wohnung lebt.
Niclas sagt, dass es hier bei der Diskussion doch bereits eigentlich so ist, dass sich alle relativ einig sind und fragt noch nach, wieso wir das neue Gesetz überhaupt befürworten, wenn doch noch sehr viel Kritik von den StuPist*innen kommt und die Zahlungen ja scheinbar doch noch nicht ausreichen. Annalena meint, dass der erste Satz ruhig herausgestrichen werden könnte.
Marcel stellt einen GO-Antrag, dass Ganze noch einmal auf die nächste Sitzung zu vertagen, da es viel “Änderungspotential” gibt und es sinnvoller wäre, diesen Antrag erst noch einmal zu überarbeiten.
Vero hat eine ganz generelle Anmerkung, dass der Zusammenschluss Studierender bei der letzten Bundestagsdebatte bereits etwas Ähnliches gefordert hat, und man sich dahingehend aufeinander berufen könnte.
GO-Antrag von Fabian: Behandlung des Antrags in zwei Lesungen. Sandra hat eine Gegenrede. Das Ganze muss zeitnah passieren, bis zur nächsten Sitzung wäre es zu spät, diesen Antrag erneut zu behandeln. Annalena fügt an, dass bis zur nächsten LKS-Sitzung am 09.08. eine Positionierung vorliegen muss.
Felix findet die sachliche Diskussion schön, vor allem für seinen Blutdruck.
Liebe Grüße an alle anderen MV-Hochschulen (und die Uni Rostock): Unsere Positionierung könnt ihr übrigens hier gerade nachlesen.
GO-Antrag von Theo: Er stand vor Sandra auf der Redner*innenliste und möchte auf die Einhaltung dieser Liste hinweisen. Felix‘ Blutdruck steigt nun doch.
Theo möchte die Positionierung weiterhin verschieben. Felix hat nebenbei gegoogelt. Er möchte mehr als eine halbe Seite Positionierung, da das Gesetz aus knapp 70 Paragraphen besteht. (Yannick merkt an, dass das für ihn wenig ist.) Er wirbt zeitgleich für die Annahme des GO-Antrags.
Es zeigt sich ziemlich klar, dass hier keine Zustimmung zu der Erneuerung der BAföG-Änderungen besteht. Das geschlossene StuPa spricht sich für eine weitere Reformierung des BAföGs aus.
Es folgt eine Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten. Wir müssen alle erst einmal in uns gehen.
22:50
Weiter geht es mit der Diskussion zur BAföG Positionierung.
GO-Antrag von Marcel auf Verschiebung der Debatte. Er möchte, dass Annalena nochmals eine ordentliche Positionierung schreibt und über diese auf der nächsten Sitzung diskutiert und abgestimmt wird. Hoffen wir, dass sie dann die Anmerkungen der StuPist*innen einbaut und diese Metadebatte beendet wird.
Felix stellt einen GO-Antrag auf sofortige Endabstimmung. Natürlich folgt noch die Änderungsantragsdebatte. Fabian zieht seinen Antrag zurück. Die Antragstellerin übernimmt Marcels ÄA. Damit folgt die Schlussabstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.
TOP 14 Aufwandsentschädigungen
Esther erklärt. Es geht um die Übernahmevakanzen und die Beauftragten. Theo merkt in Goswins Auftrag darauf an, dass dieser den Antrag gut findet und den jeweiligen Personen auch ihre Entschädigungen zusprechen möchte, auch wenn Nico bspw. nicht alle dort aufgelisteten Aufgaben so ausgeführt hat. Esther und Theo überlegen, inwieweit Nico jetzt an der 24-Stunden-Vorlesung engagiert ist oder nicht. Theo selbst möchte das Ganze gern übernehmen, aber zeitgleich will er auch noch ein wenig debattieren.
(Anm. d. R.: Vielleicht kam bereits Freude auf, dass die Sitzung gleich beendet ist. Jedoch hat Hannes noch einen TOP)
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Jeder Punkt wird einzeln abgestimmt. Wir fangen an mit 14.1 Nicolas. (Mittlerweile hat sich die Anzahl der StuPist*innen etwas dezimiert). Der Antrag wird nicht angenommen.
Theo hält noch einmal eine emotionale Rede. Es wird ein bisschen lustig hier. Felix wird kurz verunsichert, weil Lukas aufsteht, um die Redaktion mit Kinderriegeln zu versorgen. Er fragt sich, ob er etwas Falsches gesagt hat.
Jetzt kommen wir zu 14.2 Theo. Der Antrag wird angenommen. 14.3: Beauftragung der 24-Stunden-Vorlesung Lilya. Der Antrag wird angenommen. 14.4: Lukas als Beaufftragter für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen. 14.5 Marco als Beauftragung für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen. 14.6 Felix als stellv. Vorsitz mit einer Aufwandsentschädigung von 20€ montl. Der Antrag wird angenommen.
Bis auf Nicolas bekommen damit alle ihr Geld.
23:15
TOP neu 15. Info Top zum Studierendenwerk.Lukas und Hannes stellen den Antrag vor.
Es kommt zu einer Beitragserhöhung von 60€ auf 67€, ab SS 2020.
Hannes erklärt noch einmal wie diese 7€ zustande kommen. Lukas erklärt, dass es auch besonders darum geht, finanziell schlechter gestellte Studierende zu unterstützen.
Hannes nutzt die Gelegenheit, um noch einmal dafür zu werben, den Beitrag für die Studierendenschaft auch für ein paar Euro zu erhöhen, um die nächsten Jahre damit über die Runde zu kommen. In seiner Erklärung redet er immer schneller. Sehr beeindruckend! Bestimmt 20 Worte/ Sekunde.
Lukas versucht sich anzuschließen, ist leider nicht ganz so schnell. Schlaura hat ihn vorhin darauf hingewiesen, dass er manchmal zu schnell redet. Wir glauben an dich, Lukas!!!
GO-Antrag von Theo. Zurück zur Sache.
Wir kommen zur Generalaussprachsdebatte.
Theo fühlt sich und auch seine Vorgänger angegriffen und hält eine Erklärung ab. (Anmerk. d. R. Aktuell ist die Inflationsrate 1,7% laut Handelsblatt) Hannes und Lukas möchten noch einmal darauf eingehen, dass sie die Arbeit von Theo sehr schätzen. Große Teile des StuPas stimmen dem zu. Anschließend wird wild mit Prozentsätzen um sich geworfen. Es geht um Zinsen.
Es gibt eine kleine Debatte zum Thema Haushalt. Die Medien haben an dieser Stelle dezent abgeschaltet. Hannes redet halt auch als einziger.
Fabian findet, dass hier zwei Dinge vermischt werden. Er findet die Erhöhung vom Studierendenwerk ziemlich krass, auch wenn er grundsätzlich versteht, dass man für die kommenden Jahre planen muss. Es folgt ein Hin und Her zwischen Fabian und Hannes.
Eines kann man Lukas und Hannes lassen: Sie haben sich so gut auf diesen Info-TOP vorbereitet, dass sie inzwischen gegenseitig ihre Sätze beenden.
Felix schließt den TOP. ENDLICH!
Wir kommen zu TOP neu 16
Leider hat die Redaktion etwas den Faden verloren. Aber Goswin wurde erneut für eine Position gewählt, in der er vorher abgelehnt wurde. Die Gründe dazu werden uns leider nicht mitgeteilt.
Fabian stellt eine GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 0:30 Uhr.
TOP neu 17 Bestätigung Vorsitz AG E-Sports
Der neue Vorsitzende wird einstimmig bestätigt.
Nun geht es noch einmal um das Thema ERSTI-SHIRTS! Die Fachschaften möchten gern T-Shirts haben, da dies auch die Stelle ist, wo die Gelder der Studierendenschaft am sinnvollsten untergebracht werden können. Theo hält eine längere Rede, da die T-Shirts nicht im Haushalt vorgesehen waren und er in der letzten Woche viel mit der Verwaltung telefonieren durfte. Jetzt wird darüber gesprochen wie die StuPist*innen zu Ersti-Shirts stehen. GO-Antrag: Fabian hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob wir Ersti-Shirts wollen. Dieses fällt negativ aus. Damit ist die Debatte allerdings nicht beendet. Anna und Marcel ziehen ihre Wortbeiträge zurück. Theo erwähnt kurz, wie teuer die Shirts im letzten Jahr waren. Auch Sandra zieht ihren Beitrag zurück.
TOP Sonstiges
Felix kündigt eine Sondersitzung im Senat am 4. September zum LHG an. Hannes hat sich ein Mikro an seinen Sitzplatz geholt. (Das ist nicht gut.)
Es geht noch einmal ausgiebig um die Beitragserhöhungen. Hannes würde, wenn gewünscht, auch nochmals einen ÄA schreiben zur Erhöhung des Semesterbeitrages. Er würde an der Stelle gern noch unterschiedliche Meinungen haben. Wenn nun aber alle sagen, dass sie nach Hause wollen, würde er sich wenigstens ein Meinungsbild wünschen. Theo äußert sich kurz dazu und wirbt noch für die nächste Fachschaftskonferenz. Fabian sieht das ähnlich wie Theo. Er fragt sich ob die Beitragserhöhung für die Studierenden nächstes Semester erlassen werden könnte.
Hannes bedankt sich über diesen Input. Und dass in Zusammenarbeit mit Theo etwas zahlenmäßig festgehalten werden kann. Nun bringt er die BAföG-Debatte nochmals ein und verbindet diese mit der Erhöhung des Semesterbeitrages. Wir hoffen ein wenig, dass da niemand weiter drauf eingeht. Lukas merkt noch einmal an, dass diese Erhöhung aus den Erfahrungen ermittelt wurde. Er erklärt, dass niemand angegriffen werden sollte, es sollte lediglich eine Information sein.
Marianne findet die Logik nicht schlüssig. Marcel schließt sich dem an und meint, dass wenn Studierende über Jahre denselben Betrag auf dem Konto haben, sie nicht auch regelmäßig mehr belastet werden können, selbst wenn es sich dabei nur um 2 € handelt. Das findet er sch…..lecht. (Sehr brav. Wir fluchen nicht im StuPa 😉 )
Inzwischen ist der Wikipediaartikel zu Inflation an den Beamer geworfen. Ob wir den jetzt lesen sollen?
Theo hält es grundsätzlich für einen richtigen Gedanken, die Beiträge bei steigenden Ausgaben anzupassen. Er sieht aber ein Problem darin, dass sich auch der Status einiger Mitarbeitenden ändern würde, da sich mit einer an die Inflation angepassten Erhöhung, u.a. auch die Bezahlung einiger Empfänger*innen von Aufwandsentschädigung erhöhen würde und sie so zu Angestellten werden könnten.
Theo erwähnt in seinem letzten Satz, dass er ins Bett will.
Nun wurde der Wikipedia-Artikel geändert. Es wird nun „Wut“ angezeigt.
Leider will Hannes, OBWOHL er ins Bett wil,l seine Vorredner*innen noch einmal widerlegen. Und wir leiden mit. Er weist darauf hin, dass viele Studierende kein oder kein volles BAföG beziehen und dementsprechend durch ihre Eltern (teil-)finanziert werden. Außerdem spielt da noch das Kindergeld eine Rolle, das viele Studierende beziehen.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Zu dieser Zeit ist es zu spät für Themen wie Inflation.
Lukas möchte noch darauf hinweisen, dass es schlau wäre, im Vorfeld vor AG-Sitzungen ein Foodle rumzuschicken. Findet Felix gut.
Damit wird die Sitzung um 00:15 Uhr auch geschlossen.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge 5.1. polenmARkT TOP 6 Wahlen AStA 6.1. Vorsitz 6.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 6.3. Co-Referat für Digitalisierung 6.4. Co-Referat für Finanzen 6.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.6. Referat für Studium und Lehre TOP 7 Beschlussfassung Anträge Vollversammlung TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 9 SÄA FSRO (1. Lesung) TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigungen TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen TOP 12 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/29 TOP 13 Verteiler Studierendenparlament TOP 14 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir warten noch einen Augenblick auf Ebru, damit sie sich organisieren kann. Wir beginnen die Sitzung um 20:23 Uhr. Alles haut hin. Hoffentlich.
Felix begrüßt uns zur 6. ordentlichen Sitzung. Neuer TOP 14: Bestätigung Vorsitz AG Studiportal und Ökologie. Neuer TOP 15 (nicht ganz mitbekommen).
Lukas würde gerne den TOP 12 verschieben. Goswin würde gerne die AStA Bewerbungen vorziehen. Da die Bewerber zeitlich etwas eingeschränkt sind.
Es wird abgestimmt, es bleibt von TOP 2 bis 7 gleich. Lukas möchte zudem TOP 12 vertagen. Der Antrag wird angenommen.Es geht um den Antrag der Aufhebung des Antrags zum Aufhängen des Seebrückebanners.
Die neue TO wird so angenommen.
Ebenso wie das Protokoll, an dem es zwar inhaltliche Kritik gibt, die aber leider nicht vorgetragen wird.
TOP 3 Berichte. Der AStA berichtet, was das Zeug hält.
Felix Zocher erzählt noch von einem heißen Treffen mit den Menschen von der Bibliothek. Marianna fragt nach der AStA-AG die Felix einberufen hat. Er erklärt, dass im Keller nicht richtig gelüftet wurde und dadurch mehrere Sachen angeschimmelt sind. Der Keller soll gerettet werden, um ihn effektiv zu nutzen.
Die AStA-AG ist dazu da, jemanden intern zur Kelleraufräumung zu verdonnern.
Es gibt Nachfragen zu Lindas Bericht (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) Goswin hätte es gerne ausführlicher und nicht mit “das Übliche” bezeichnet, er fühle sich sonst ein wenig veräppelt. Linda versteht das.
Theo möchte zu seinem Bericht ergänzen, dass der Jahresabschluss 2018 fertig ist. Heute war auch das Abschlussgespräch. Die Steuerlast von 2018 konnte auf rund 6.900€ reduziert werden, das ist gut. Ab 35.000€ müssen die FSR und der AStA Körperschaftssteuer zahlen. Wir werden vorher informiert, wenn 30.000€ erreicht sind und können dann kein Geld mehr ausgeben. Niemand möchte Körperschaftssteuer zahlen.
Die Volksbank möchte jetzt Kontoführungsgebühren erheben, das wird teuer. Theo hat bei anderen Banken angefragt, aber niemand will uns aufnehmen, da wir zu viel Geld rumliegen haben.
Lukas regt an, ein gesamtes Konto für die Studierendenschaft einzurichten. Aber bei der Volksbank und anderen Banken können keine Kostenstellen für alle FSRs eingerichtet werden. Lukas spricht mal mit Theo. Marianna fragt, ab wann man Gefahr läuft in die Körperschaftsteuer zu laufen. Ab 35.000€ Brutto. Annemarie (Co- politische Bildung) berichtet, dass sie sich schon Gedanken zur Kritik zur VV gemacht hat, z.B. den StuPa-infoTOP interessanter zu gestalten. Da einzelne AStA-Referent*innen ihre Berichte nicht rechtzeitig eingereicht haben, werden diese nun erst einmal gelesen. Juhu…
Robin berichtet von Kommunikationsproblemen mit der Intergrationsbeauftragten Greifswalds, aber das sollte sich über ein Telefonat oder persönliches Treffen beheben lassen. Alya ist leider nicht da, die Nachfragen gehen an Theo oder per Mail an die Referentin selbst.
Goswin fragt, warum Nikolas seinen Bericht nicht eingereicht hat. Nikolas gibt mündlichen Input: Biodiversität auf universitären Flächen wurde bei der VV angenommen. Baumpatenschaft wurden ins Leben gerufen und Flächenanfragen gestellt, außerdem soll sich mit anderen Gruppierungen abgesprochen werden. Zudem geht es um Vernetzung mit einigen Initiativen und dem Nachhaltigkeitsbeauftragten. Projekt 3, plastic ocean film, ist in Arbeit und findet statt. Den Rest findet Ihr demnächst im Drucksachenpaket (bestimmt). Vakant übernimmt er bisher auch die Planung für die 24-Stunden-Vorlesung, da gibt es schon eine Gruppe, die über reines AStA-Engagement hinausgeht und das findet er richtig toll!
Steffi hat keinen Bericht eingereicht. Lukas weist darauf hin, dass die GT-AG es versäumt hat, ihre Domain rechzeitig zu verlängern, wodurch jetzt erhebliche Kosten anfallen.
(Es ist heute leider sehr belastend, da es keine Mikros gibt) Wir machen eine 2 Minütige Unterbrechung.
Theo redet trotz der Sitzungsunterbrechung, dass das Konto der AGs etwas höher angelegt ist, also sollte es kein Problem sein. Jonas geht kurz raus, flüstert aber nur Felix ins Ohr, was sich vor dem WiWi-Gebäude so tut. Lukas hätte gerne, dass die Protokolle mal ins Studierendenportal hochgeladen werden. Es gibt ein Projekt mit den WSP-Mitteln und dem FMZ. GeFü der moritz.medien hat auch einen Bericht eingesendet, aber es ist leider niemand da, um Fragen zu beantworten, die nicht existieren.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Anne (webmoritz.) hat etwas vorzubringen. Vor zweieinhalb Wochen war ein Landestreffen. Nur aus Greifswald hat irgendwie niemand vom StuPa teilgenommen, obwohl 15 Teilnehmer*innen Platz hatten und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? Außer 5 moritz.menschen war niemand anzutreffen. und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? HoPo-Menschen von anderen Universitäten lesen gerne diesen Ticker und schließen Wetten ab, wie lange die Sitzungen gehen. Prost von uns an dieser Stelle 😉
Es folgen Erklärungen einzelner StuPist*innen und AStA Referent*innen. Theo pflichte Anne bei und fragt sich, warum die LKS Vertreter*innen nicht hingefahren sind. Jonas hat noch eine Anregung zu einem anderen Thema. Er würde es gut finden, wenn die AG Verbindung wieder zusammenkommen könnte. Im AStA gäbe es einige Leute, die sich dafür interessieren würden.
21 Uhr
TOP 5 Finanzanträge. Der Finanzantrag zum PolenmARkT wird vorgestellt. Es wird Geld für Werbemittel benötigt. Theo und der Haushaltsausschuss sehen den Antrag u.a. aus Traditionsgründen als förderungsfähig und förderungswürdig. Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.
TOP 6 Wahlen AStA Wir kommen zum AStA-Vorsitz. Es gibt zwei Bewerber*innen: Felix (komissarischer Vorsitzender) und Esther stellen sich vor.
Lea wundert sich, dass Felix in seinem Bericht Zeitprobleme mit der Uni hatte, aber Felix erklärt, dass er ja zusätzlich das Veranstaltungsreferat inne hat und nur die letzten Wochen besonders anstrengend gewesen sind. Marcel würde gerne von Esther wissen, ob sie schon Erfahrungen in der HoPo hatte. (Antwot haben wir leider nicht mitbekommen können) Jonas fragt, wie es bei Esther dazu kam, von keinem HoPo-Referat zum AStA-Vorsitz zu wollen? Sie hatte sich schon zwei Wochen darüber Gedanken gemacht. Es gab auch bereits Gespräche mit Felix. Marianna fragt nochmal zu ihrer angegebenen Teamfähigkeit und wie diese zustande gekommen ist. Während der Schulzeit war sie in den letzten vier Jahren in verschiedenen Ämtern tätig. Goswin hat eine Frage an Felix. Will Felix dann das Referat für Veranstaltungen aufgeben? Das sieht er als ein Problem, da jetzt gerade die Planungszeit für Ersti-Woche und co. ist. Oder zwei Referate inne haben? Oder gibt es bereits jemanden, der das Referat übernehmen würde?
Felix sagt, es gebe im AStA momentan ein gutes Team, welches ihm beiseite stehen würde, daher ist die Gefahr eher gering.
Ab Oktober würde er aber spätestens das Veranstaltungsreferat aber abgeben.Goswin fragt dazu Esther, ob sie bereit wäre das Veranstaltungs-Referat anzunehmen.Esther kann das jetzt nicht direkt verneinen oder bejahen. Dafür müsste sie sich erst einmal etwas mit dem Referat auseinandersetzten. Jonas (moritz.) fragt beide nach der Hochschulöffentlichkeit und Legitimation der HoPo.Felix will die Social Media Kanäle wieder stärker aufleben lassen und über Veranstaltungen auf die Studierendenschaft zugehen zu können. Esther findet es wichtig, dass mehr Menschen motiviert werden, zu der VV zu gehen.
Jonas würde gerne mehr über die Motivation der beiden wissen.
Felix bedankt sich diplomatisch für die Frage. Er wurde aus der Studierendenschaft der HoPo und dem Rektorat gebeten, das Amt weiterzuführen. Esther wurde aus dem Freundeskreis gesagt, dass sie gut für das Amt geeignet sei und die nötigen Eigenschaften dafür mitbringe und Spaß an der Arbeit in der HoPo hat. Sandra hakt noch mal bei dem Referat Veranstaltungen nach. Sie würde gerne wissen ob es jemanden gibt, der das Referat übernehmen würde. Sie hat Sorge, dass er sich übernehmen würde, mit zwei Referaten.
Ja, zum Beispiel kann durch bisherige Zusammenarbeit mit dem FMZ ein bisschen Arbeit abgenommen werden und er hofft auf die Mithilfe der anderen AStA-Referent*innen. Lukas hat eine Anmerkung. Er findet es toll, dass sich Esther für ein Referat bewirbt. Er glaubt aber, dass man gerade bei einem Referat wie dem AStA-Vorsitz eine gewisse Kontiunität mitbringen sollte. Er glaubt, dass eine gewisse Erfahrunge in der HoPo da schon sehr hilfreich sein kann.Er hofft aber auf weitere Motivation. Sandra setzt dagegen, dass die Anzahl der Semester kein Argument ist. Die soft skills kann man auch anderweitig erworben haben.
Lukas sagt aber, dass es mehr um das”Drinnen-sein” in der HoPo geht. Dass man erst in die Strukturen reinkommen muss, um da wirklich was machen zu können bzw. auch zu verstehen, was er*sie verändern kann. Vero (moritz.) hat eine Frage. Wie politisch darf ein AStA sein? Sollte der AStA eine politische Meinung haben?
Esther findet es schwierig, da der AStA ein exekutives Organ ist und man sich da eher zurückhalten sollte. Felix wäre auch lieber zurückhaltend, möchte aber auch keinen Service-AStA werden und v.a. über die anderen, “kleineren” Referate können politisch agieren. Wir kommen zum Wahlvorgang.
Felix hat 10 und Esther 8 Stimmen, mit 4 Enthaltungen. Wir kommen zu einem zweiten Wahlgang, in dem nur noch Felix gewählt werden kann.
Goswin fragt, ob wir schon mal die anderen vorstellen können, während die Auszählung läuft. Das ist prinizipiell möglich und wird jetzt so gemacht.Inzwischen wurde nochmal abgestimmt und es wird in diesem Moment an den Seiten ausgezählt. Wir kommen zur Bewerbung von Lena für das AStA-Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz.Sie hat die Ausschreibung in der Mensa gesehen und macht im Moment die Grafik von der GT AG
Wir haben ein Ergebnis zu Felix. Mit 23 gültigen Stimmen, 10 Ja, 9 Nein Stimmen und 4 Enthaltungen wird Felix nicht gewählt.
Jonas macht seinen Unmut laut, dass es wieder nicht möglich war einen Vorsitz zu wählen, wo es doch zwei Bewerber*innen gab. Lautes Klopfen aus StuPa und Publikum. Lukas gibt eine persönliche Rede zum Besten. Das Ergebnis spiegelt exakt wieder, wie die HoPo nach außen wirkt – sie beschäftigt sich nur mit sich selbst und dreht sich im Kreis. Außer den Fachschaften macht hier keine*r inhaltliche Arbeit. Das sei ein Armutszeugnis. Wieder zustimmendes Publikum.
Dinah aus dem FSR Lehramt appelliert nochmal mit viel Pathos darauf, dass das StuPa Verpflichtungen hat und diese endlich mal wieder wahrnehmen muss. (Beschämte Blicke gehen zu Boden) Wieso läuft es hier nicht??
Lukas weist darauf hin, dass die Rektorin im Zweifelsfall für die Handlungsfähigkeit des AStA verantwortlich ist. Es geht zurück zur Wahl von Lena zur Co-Referentin Grafik. Lena wird einstimmig angenommen. Sie nimmt die Wahl an. Jonas stellt einen GO-Antrag zur Pause auf 15 Minuten. Gegenrede von Rick, ist das jetzt gerade so nötig? Goswin erklärt, dass die Pause für die Beratung der StuPist*innen untereinander genutzt werden kann. Lukas erklärt persönlich, dass es genau dieses ständige “Wählen bis es endlich einen AStA-Vorsitz” gibt, wofür uns alle belächeln. Und das kann nicht sein, das ist lächerlich. Der Antrag auf Pause wird angenommen. Wir sehen uns um 22 Uhr wieder.
22 Uhr
Sandra stellt den GO-Antrag auf erneute Wahl des AStA-Referats Vorsitz. Inhaltliche Gegenrede von Lukas: Es gibt keinen gerechtfertigten Anlass, die Wahl mit der gleichen Argumentationsgrundlage zu wiederholen. Der GO-Antrag wird trotzdem angenommen. Es kandidieren erneut die beiden gleichen Personen.
Sandra äußert Unmut. Es gab doch eben Beschwerden zur Außendarstellung des StuPas und das ist nun mal eine demokratische Abstimmung, die dann auch angenommen werden muss. Und die Mehrheit der StuPist*innen möchte jetzt nochmal wählen, also soll das jetzt getan werden.
GO-Antrag zurück zur Sache.
Jonas (moritz.) schlägt vor, dass alle noch Fragen stellen können, v.a. die Unentschlossenen. Esther erwähnt, dass sich auch Leute enthalten haben. Sie ist offen für weitere Fragen.
Goswin findet, dass die Frage der Motivation nicht ausreichend beantwortet wurde und bittet um mehrere Sätze dazu. Esther war auf AStA und StuPa Sitzungen, hat Gespräche mit Felix, Marco und Ben (war mal AStA Vorsitz) geführt. Ihre Motivation kam vor ungefähr vor drei Wochen und sie wollte sich schon länger in der HoPo engagieren, da ihr das auch von anderen empfohlen wurde. Sie glaubt auch, dem Posten gewachsen zu sein. Felix weist nochmal auf seine kommissarische Position und Empfehlungen hin. (Leute, scrollt einfach hoch.)
Ein StuPist äußert, dass Felix sich doch mal als Jungunternehmer präsentiert habe. Er vereint dies. Er sieht sich gut darin, neutral bleiben zu können. Außerdem ist mit der FDP in der Bürgerschaft ja nix geworden.
Ebru würde gerne wissen, wie sie reagieren, wenn ein Referent*in seiner Arbeit nicht nachgehen würde? Esther würde erst mal ein persönliches Gespräch suchen und nach internen Verbesserungen schauen. Felix würde auch den persönlichen Weg gehen und notfalls noch mal die Konsequenzen aufzeigen. Aber bislang klappt es ja mehr oder weniger über den kurzen Dienstweg.
Fabian fragt danach, was sie davon halten, dass einige AStA-Referent*innen schon vor Ende der AStA-Wahlen gegangen sind. Esther kennt den Grund für das Verlassen nicht, findet es aber schade. Felix glaubt, dass es eine persönliche Entscheidung ist. Und man könne das ja auch als Protest sehen. Wir wählen wieder jihaaaa!
In der Zwischenzeit geht es weiter mit den anderen Referaten, es liegen aber keine Bewerbungen vor, Initiativbewerbungen gibt es auch keine. Sandra stellt beim Warten einen GO-Antrag.
TOP 12 zur Seebrücke soll doch wieder geöffnet werden. Der Justiziar hat auch per Anruf die Absage des TOPs mitbekommen und kommt deswegen nicht mehr zur Sitzung. Der GO-Antrag von Sandra wird abgelehnt. Zur Wahl des AStA-Vorsitz. Wieder wurde keine*r direkt gewählt. Felix hat 11 und Esther 8 Stimmen bekommen. 2 Stimmen sind ungültig und 2 haben sich enthalten. Wir kommen also zur zweiten Wahl, in der nur noch abgestimmt wird, ob Felix gewählt wird. Felix wird mit 12 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen erneut nicht gewählt. Sandra verlässt zwischendurch empört den Raum. Marcel auch, nachdem auch der zweite Wahlgang wieder nicht zu einem Vorsitz geführt hat.
GO-Antrag zur Beendigung der Sitzung. Lukas hält eine inhaltliche Gegenrede und beschwert sich darin darüber, dass aufgrund solcher Lappalien wichtige Punkte nicht beprochen werden sollen.
Der GO-Antrag wird abgelehnt. Theo möchte den TOP zur Aufhebung der Finanzsperre des FSR Nordistik vorverlegen. Der wird jetzt behandelt. Der FSR-Nordistik erklärt, wie es zu der Sperre kam. Der alte FSR hat sich nach der Wahl nicht mehr verantwortlich gefühlt und die neuen konnten sich nicht so schnell einarbeiten. Fabian fragt Theo, ob jetzt alles soweit schon behoben wurde. Theo weiß es aber nicht, sagt aber dass es einfach eine Formalia ist und es einfach schnell gemacht werden soll. Falls doch etwas nicht stimmen sollte, ginge das Sperren noch viel schneller. Es gibt keinen Änderungsantrag und der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Theo erzählt uns, worum es eigentlich geht. Die alte Finazordnung ist irgendwie doof. Er hat die einfach überarbeitet und aktualisiert. (Die nächste StuPistin verlässt den Raum nebenbei). Frederik fragt, wie sinnvoll es wäre, die einzelnen Punkte gesondert zu besprechen. Theo erklärt dem StuPa seinen Job. Wir sollten durch die Satzung Punkt für Punkt durchgehen, die Zeit sollten wir uns nehmen. Das machen wir jetzt auch. Das Dokument inklusive Änderungen ist im Studierendenportal einsehbar. (Sandra kehrt zwischendurch zurück).
Jonas fragt bei einem Begriff noch mal nach.Es dauert eine Weile bis Theo durch alle Änderungsvorschläge durch ist.
Die Technik hat keine Lust mehr und verabschiedet sich schon mal. Wir müssen also warten.
Benjamin möchte gerne noch einmal §7 Punkt 3 aufgerufen haben. Es geht nur um einen kleinen Grammatikfehler. Marianna §18 Punkt 4. Sie möchte gerne wissen, wer alles darunter fällt. Theo erklärt dies noch einmal ruhig. Die Generalaussprache wird beendet, wir kommen zur Änderungsdebatte. Lukas möchte §13 (3) ändern. Theo übernimmt Lukas ÄA.
Es geht weiter mit §15 (1). Die Änderung wird doch nicht übernommen.
Es gibt noch ein paar Änderungsanträge und Ideen zu Krediten.
23 Uhr
Es gibt noch eine kurze Debatte, was das hochschulpolitische Mandat beinhaltet und was nicht. Die Änderungsantragsdebatte ist durch. Wir kommen zur Schlussabstimmung über die geänderte Finanzordnung. Sie wird einstimmig angenommen. Juhu. TOP 10 Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung (1.Lesung) Die erste Lesung beginnt. Dinah stellt diesen SÄA vor. Sie möchte sich einmal vorab für ihre emotionale Rede von vorhin entschuldigen. Es wurden viele formalen Dinge geändert. Die Fachschaftsrahmenordnung war noch auf dem Stand von 2016, seitdem sind Fachschaften, Studiengänge usw. geändert, gegangen oder dazugekommen. Jonas hat Fragen. Dinah erklärt, dass vor allem die großen Fachschaften Geld verlieren. Wir brauchen ein Koordinationsgremium für die Lehrämtler. Die ständige Kommission Lehramt ist jetzt existent. Insgesamt muss aber jemand die typischen FSR-Aufgaben übernehmen, es soll einen Fachschaftsrat für Bildungswissenschaften geben. Im Lehramt ist in den letzten Jahren extrem viel passiert. Es braucht eine Vertretung für die Lehramtsstudis, da es tatsächlich ein eigenes Institut ist. Fun Fact: Das Geld von dem ursprünglichen FSR Bildungswissenschaften wurde auf die anderen FSRs aufgeteilt, also das Geld an sich ist da. Theo hat das Wort. Er geht noch mal auf Jonas’ Frage ein, was sich jetzt für die FSRs ändern würde. Es sind keine großen Veränderungen, da man davon ausgeht, dass die Studierendenanzahl nicht stark in den Fachschaften steigen/sinken wird. Sandra befürwortet die Gründung eines FSRs BiWi. Theo sagt, dass Geld spielt keine Rolle. Er weißt nur daraufhin das sich unabhängig von diesem FSR, sich etwas in den FSR´s verändern wird. Fabian geht noch mal auf Jonas ein. Es gibt nicht in jedem FSR eine*n Zuständige*n. Es ist mehr so, dass man sich stärker im FSR um die kümmert, die das gleiche studieren. Das würde für einen übergreifenden FSR sprechen.
Theo merkt noch mal an, dass es in den FSRs häufig unkompliziert abläuft und die Abstimmungen meistens einstimmig sind.Es gibt auch schon eine Rahmenordnung für die Wahlen etc.Zwischendurch ziehen sich AStA-Rerent*innen und StuPist*innen billig getötetes Tier rein.
GO-Antrag von Jonas (StuPa): Verlängerung der Sitzung bis 1 Uhr. Wird so angenommen. Die erste Lesung wird geschlossen.
Kommen wir zu TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung.
Antragssteller müsste eigentlich Felix sein, aber Theo hat übernommen, weil es ihn genervt hat. Es geht um ein paar Aufwandentschädigungen an manche AStA-Beauftragte, die immer mal wieder unter die Arme greifen (siehe Berichtspaket im Studiportal).Wir kommen direkt zur namentlichen Abstimmung der einzelnen AStA-Beauftragten. Alle werden angenommen.
GO-Antrag auf Paus. Dieser Antrag wird angenommen. Wir sehen uns um 23:45 Uhr wieder.
Es geht weiter um 23:45 Uhr.
Wir kommen zu TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen.
Lukas stellt den Antrag vor. Er möchte wieder Wahlleiter werden, Phillipp auch. Also alles wie in den letzten zwei Jahren. Das StuPa muss die beiden der Rektorin vorschlagen.
Fabian fragt, ob wieder nur sie beiden vorgeschlagen wurden oder ob es noch einen Kandidat*in gibt. Es sind nur die beiden, weil alles gut geklappt hat. Außerdem möchte er noch mal anmerken, dass sie mit den neuen Stimmzetteln (2018) und dem Scanner 74% des Auszähl- Aufwandes eingespart werden konnten. Wir kommen direkt zur Wahl. Diese wird einstimmig angenommen.
TOP 12 Schaffung eines Opt-In eMail-Verteilers für HoPo-Interessierte. Es soll einen Opt-In E-Mailverteiler für HoPo Interessierten geschaffen werden. Opt-In heißt, dass man sich da selbst aktiv eintragen muss. Das ist ein Verteiler, der für HoPo-Interessierte zur Kommunikation nach außen genutzt werden, und nicht nur an die, die auch in irgendwelchen Ämtern sind. Hier sollen Einladungen für Gremiensitzungen verschickt werden. Die Einladungen werden, manchmal etwas unregelmäßig, zwar auch auf dem Studierendenportal hochgeladen. Mit dem Mail-Verteiler könnten alle Interessierten eingeladen werden. Der Verteiler entspricht auch allen Gesetzmäßigkeiten des Datenschutzes.
Jonas (moritz) gibt dem Antrag einen großen Daumen. Das Wichtige ist aber, dass dafür richtig geworben werden muss, ansonsten bringe auch das nichts.
Lukas ergänzt, dass die Debatte bereits vor 1 – 1 1/2 Jahren aufkam. Die damalige AStA-Referentin für Presse meinte damals, dass es wohl nicht so gut angekommen sei, die Studierenden mit E-Mails zu Veranstaltungen zu zuspamen. Und mit diesem System, können die Studierenden selbst entscheiden, ob sie auf dem neusten Stand sein möchten. Es könnten irgendwann auch Einladungen der Universität verschickt werden.
Sandra schlägt vor, dass in der App unserer Uni auch unter “Mein Studium” eine Kachel erstellt werden könnte.Leider ist das zu kostspielig.
Es folgt die ÄA-Debatte.Felix hätte gerne den letzten Satz geändert.Lukas übernimmt diesen ÄA.Wir kommen zur Abstimmung. Diese fällt einstimmig aus.
0 Uhr
TOP Alt-7: Beschlussfassung Anträge VV. Felix möchte über alle einzeln beraten und abstimmen.
Wir kommen zum Ausruf des Klima Notstands in Greifswald. Sandra bringt ein, dass sie bei der Bürgerschaftssitzung war und der Antrag dort auch angenommen wurde. Sie hält es für wichtig, dass die Studierendenschaft auch den Klimanotstand ausruft. Um genauso interdisziplinäre Bildungsangebote in Sachen Klimaschutz schaffen zu können.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird angenommen. Berechnung und Darstellung des CO2-Abdrucks der Gerichte in allen Mensen und Cafeterien. Marianna fragt, ob das schon mal irgendwo gemacht wurde und wie das angekommen ist. (Da hat jemand offensichtlich auch nicht den VV-Ticker im Anschluss gelesen).
Felix erklärt, dass das schon mal in der Nachhaltigkeitswoche gemacht wurde, aber man weiß nicht, ob das einen Einfluss hatte. Dafür war der Zeitraum einfach etwas zu kurz. Theo sagt noch mal, dass es kein Problem sei, das aus den WSP-Mitteln zu finanzieren. Es sollte nur noch mal spezifiziert werden, um was für eine SHK-Stelle es sich handelt.
Wo soll die angesiedelt werden? Es gibt noch keine genauere Überlegungen. Sandra ergänzt noch mal zu Marianna, das man auch schon viel in der zivilen Gesellschaft sehen kann und sich dort das Essverhalten ändert. Theo möchte nochmals wegen dem Zeitaufwand Erkundigungen einholen.
Rick fragt noch mal, wann sich das Mensaessen denn auch umstellen würde, denn nur weil die Zahlen dort stehen, ändert sich ja nicht automatisch das Angebot, zum Beispiel mit regionaleren Lebensmitteln. Vero erwähnt, dass es bereits auf der VV besprochen wurde, wie viel Zeit dafür in Anspruch genommen werden muss. Lukas sitzt auch im Mensaausschuss und dort wird regelmäßig über den Speiseplan diskutiert. Wenn es einen Rückgang bei bestimmten Komponenten gibt, wird dies auch diskutiert und evtl ausgetauscht.Das Studierendenwerk stellt auch den Einkauf immer mehr auf lokale Produkte um.Marianna möchte noch mal fragen, ob die sechs Monate für ein aussagekräfitges Ergebnis ausreichen würden.Theo anwortet, wenn nicht, verlängert man einfach den Zeitraum.Olivia (moritz) ergänzt, dass 5 Wochenstunden für diese Stelle angedacht wären.Lukas wirft ein, dass man das nicht so pauschal festlegen kann. Das wird morgen mit in den Mensaauschuss genommen und nachgehakt.Goswin stellt einen Änderungsantrag. Es geht um den letzten Absatz. Es soll eine Verpflichtung zur Evaluation festgeschrieben werden. Dieser wird einstimmig angenommen.Frederik überlegt, Lukas’ Überlegung zu max 10 Stunden pro Woche mit einzubringen.
Goswin wirft noch mal ein, dass die Statistik über die verzehrten Portionen bereits erfasst werden.Der ÄA wird angenommen. Wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung des geänderten Antrags. Der Antrag wird angenommen.
Wir machen weiter mit “Burschist*innen klatschen (für diesen Antrag)” Ricco sagt, dass in dem Antrag so viele Fehler sind, sodass er erst mal ordentlich überarbeitet werden müsste und es in dem Antrag ja eigentlich nur um Diffamierung geht. Das wurde schon zusammengefasst geändert.Goswin merkt an, dass dies hauptsächlich die AG Verbindung betrifft und eine Aufgabe dieser AG ist, für ein vernünftiges Klima und eine Kommunikation zu sorgen und der Antrag deswegen abgelehnt werden sollte.
Dieser Beschluss wirkt gerade wegen des Namens diffamierend. Back again at the Verbindungs-/Burschi-Debatte. Lest einfach alle Ticker der letzten Legislatur.
Ricco möchte noch mal unterstreichen, dass man Verbindungen und Burschenschaften nicht in einen Topf werfen sollte. Er verweist auf die letzte Legislatur, in der man sich bemühlte die Burschis von den Verbindungen abzugrenzen. Deswegen macht ein solcher Antrag, der Burschis einbezieht einfach keinen Sinn. Frederik möchte noch mit einbeziehen, dass die AG ja Teil des StuPas ist und man sich Gedanken über die Repräsentation machen sollte.
Theo fragt, warum hier so viel Diskussionszeit verschwendet wird und man endlich abgestimmt werden soll. Jonas sagt, dass der Teil, in dem Verbindungen dafür verantwortlich gemacht werden sollten, wenn Mitglieder völkische Stammtische oder offensichtlich Verbindungen zu Burschenschaften haben bzw. halten.
GO-Antrag auf Beendigung der Rednerliste mit Endabstimmung . Der Antrag wird angenommen.
Felix (StuPa) macht noch mal seine Meinung dazu klar, dass er es gut finden würde, wenn sich mal eine klare Stellungnahme herausbilden würde. Tim bekräftigt Theos Meinung. Ricco findet es richtig, bei solchen Themen explizit Stellung zu beziehen, aber dann auch entsprechend differenziert. Marianna fände es sehr peinlich diesen Antrag in vorliegender Form zum Justiziariat zu geben. Nach Sandra sollte es klar sein, dass die VV kein repräsentativer Durchschnitt ist, es aber trotzdem eine demokratische Mehrheit für den Antrag gab.
Es wird darüber diskutiert, ob und wie ein Änderungsantrag formuliert wird. Anna beantragt den A.r.sch-Teil zu streichen. Theo weist erneut darauhin, dass wir keine Burschis in diesem Antrag haben wollen. Anna zieht zurück. Lukas stellt den GO-Antrag auf Übertragung in die AG Verbindungen. Der Antrag wird aber mehrheitlich abgelehnt. Jetzt gehts zur Schlussabstimmung. Oder auch nicht. Sandra will eigentlich wenigstens den Titel ändern, aber die Änderungsantragsdebatte Es kommt zum Antrag. Es gibt noch einen GO-Antrag auf geheime Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.
Der nächste Antrag, der Erhalt des Exkursions- und Tagesstandortes Hiddensee, wird direkt angenommen.
Mehr Biodiversität auf universitätseigenen landwirtschaftlichen Flächen. Der Antrag wird angenommen.
00:50 Uhr
Verkehrsberuhigung Loeffler-StraßeGoswin erklärt, dass auf der Walther-Rathenau-Straße bereits Kissen vorhanden sind, aber verkehrstechnisch an völlig falschen Stellen.Lukas würde gerne nochmal spezifizieren, was denn dort genau gemacht werden soll. Sandra möchte die Bürgerschaft damit beauftragen. Es gibt einen ÄA von Goswin, die Walther-Rathenaustraße soll auch im Titel mit aufgenommen werden.Der Antrag wird angenommen.
Theo möchte den Standort nochmals spezifizieren. Sandra schlägt vor, das auf alle Straßen mit studentischen Gebäuden zu erweitern. Just in case: Wir verlängern die Sitzung auf halb zwei. Felix bezweifelt, dass dieses Parlarment Weisungsrecht für die Bürgerschaft hat. Sandra möchte dazu die in der Bürgerschaft vertretenden Studierenden nutzen. Theo weist auf die Außeneinwirkung des AStAs hin. Lukas möchte den Antrag etwas milder formulieren, à la “Wir wollen die Bürgerschaft bitten.” Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen. Theos Änderungsantrag zur Ergänzung Kreuzung Walter-Rathenau-Straße/Rudolf-Petershagen-Straße wird angenommen. Wir kommen zur Schlussabstimmung, der so vorliegende Antrag wird angenommen. Der TOP zu den VV Beschlüssen ist damit fertig.
Wir kommen zum TOP Bestätigung AG-Vorsitz der AG Studierendenportal und AG ÖkologieDas StuPa bestätigt einstimmig die Vorsitze.
Unter Sonstiges: Felix möchte darauf hinweisen, dass die LKS am Freitag in Rostock tagen wird. Lukas’ Werbeblock: Wenn Euch Essen nicht schmeckt, sagt das dem Mensaausschuss, der trifft sich morgen in Neubrandenburg. Und bei der nächsten Senatssitzung wird der Zeitraum für die Gremienwahlen festgelegt. Jonas (StuPa) möchte noch alle einladen, am 03. Juli zum Grillfest des FSR Geschichte und Germanistik auf dem Hof des Instituts für Deutsche Philologie zu kommen. Theo erklärt, dass man der FSK keine E-Mails mehr schreiben kann, da die Mailadresse aktuell verschollen ist. In zwei Wochen hat Theo Prüfung und wird deswegen seine Referatstätigkeiten vorübergehend einchränken.
Felix macht Gegenwerbung, da fast zeitgleich zum anderen Sommerfest auch die Sommerparty des IPKs auf der Tierparkwiese stattfindet.Die Sitzung wird um 0:50 Uhr geschlossen. Gute Nacht!
“Zwischen den Hügeln, dort sollen sie liegen”, sagte mir ein Student vor nicht so langer Zeit. Gesagt, getan. Der Wetterbericht wurde aufmerksam verfolgt, die Fähre gesucht, die Sachen gepackt – den Farbfilm nicht vergessen – und dann ging es los! Endlich hat die Zeit es zugelassen, Hiddensee zu besuchen. Sandstrand, Sanddorn, Sand in den Schuhen. Hier gibt es nun einen kleinen Erfahrungsbericht.(mehr …)
Zum neuen Semester hört der derzeitige Prorektor für Forschung und Transfer sowie internationale Angelegenheiten und Gleichstellung Prof. Dr. Micha Werner auf. Seine Aufgaben übernimmt Prof. Dr. Katharina Riedel.(mehr …)
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