StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA
 – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Referatsleitung Administration und Geschäftsführung
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz

— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA FSRO – Regelung der Wahl der stud. Vertreter*innen ZKL und ZLB (1. Lesung)
– In der Satzung der Zentralen Koordinierungsgruppe Lehrerbildung (ZKL) wird bei der Wahl von Vertreter*innen bisher nur von Gymnasial- und Grundschullehramtsstudierenden gesprochen. Um die Studierenden des neuen Studiengangs Grundschullehramt nicht auszuschließen, soll dieser Abschnitt entsprechend geändert werden.
TOP 8 Beschlussfassung Geschäftsordnung Vollversammlung WiSe 2020/21
– Am 08.12. soll zum ersten Mal eine Vollversammlung in digitaler Form durchgeführt werden. Die Geschäftsordnung soll dahingehend angepasst werden.
TOP 9 Antrag Kooperationsvertrag UMG – AStA-Verwaltungskraft – Es geht um die Erweiterung des Stellenumfangs der Verwaltungskraft, die in einem Kooperationsvertrag zwischen AStA und Universitätsmedizin festgehalten werden soll.
TOP 10 Wahl Mensaauschuss
TOP 11 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallöchen Popöchen zur 11. ordentlichen Sitzung in dieser Legislatur. Aus dem moritz.Tickerteam begrüßen euch heute wieder Annica, Julia, Laura, Lilli, Svenja und Tom.

Felix heißt uns um 20:19 Uhr herzlich willkommen. Um die Spannung gleich mal rauszunehmen, weist er unsere moritz.Wahlteufelchen freudig darauf hin, dass es neue Handschuhe gibt. Svenjas schreiend-flüsternde Frage danach hat man wohl von hier oben bis nach unten gehört.

Es gibt einen Satzungsänderungsantrag, der in die TO als TOP 8 aufgenommen wird.
Ansonsten gibt es keine Änderungswünsche mehr und die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

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Wir sind mit aktuell 5 Stimmübertragungen mit 18 Stimmen beschlussfähig.

20:21 Uhr

TOP 3 – Berichte

Felix berichtet von der AG Prüfungswesen. Dort wurde der Corona-Prüfungsversuch besprochen. Wenn alles durch die erforderlichen Gremien geht, dann würde der Prüfungsversuch auch rückwirkend noch gelten.
Hennis hat dazu nichts mehr zu ergänzen, außer dass die Vertreter*innen der Studierendenschaft sich noch mal im Senat stark machen müssen, damit das alles klappt.

Zwischenzeitlich ist eine 19. Stimme dazugekommen. 

Hennis berichtet über die Gremienwahlen. Die meisten Posten konnten inzwischen besetzt werden. Nur der Wahlprüfungsausschuss für die studentischen Gremienwahlen ist noch frei. Wenn ihr also Lust habt, euch dafür zu engagieren (oder jemanden kennt, der*die jemanden kennt),  dann meldet euch gerne bei Hennis (asta_vorsitz@uni-greifswald.de) oder den beiden Wahlleitenden (wahl.stud@uni-greifswald.de).

Felix ergänzt, dass man sich noch bis zum 8. Dezember für die Ämter selbst bewerben kann. Er erinnert auch daran, dass man den Bogen nicht nur online ausfüllen, sondern auch ausdrucken und damit zum AStA gehen muss, um die Bewerbung bestätigen zu lassen.
Hennis erinnert, dass der AStA aktuell Montag bis Freitag 18 bis 19 Uhr besetzt ist. Max ergänzt dazu, dass es auch am 08.12. für „Nachzügler“ noch einmal die Möglichkeit geben wird, direkt im AStA-Büro vorbeizukommen. Weiter gibt es keine Fragen oder Anregungen zu diesem TOP.

20:25 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Theo hat heute leider, entgegen Felix‘ hoffnungsvoller Erwartung, nichts einzuwerfen.

Felix hat heute noch einen Hinweis. Die WSP-Mittel der Studierendenschaft werden halbiert und die erste Hälfte geht (zum 01.12. ans Rektorat? Anm. d. Red.: Dieser Punkt kam leider bei uns akustisch nicht ganz an, berichtigt uns also gerne, wenn ihr mehr wisst!) Der FSR Bildungswissenschaft hat noch ganz viel beantragt und in dem Sinne ruft Felix dazu auf, dass alle ihr Geld nochmal sinnvoll benutzen.

Hennis ergänzt, dass der AStA auf der Suche nach Ideen für die Ersti-Beutel ist und sich daher auf Anregungen aus der Studierendenschaft freut.

20:26 Uhr

TOP 5 Finanzanträge

Heute liegen keine Finanzanträge vor und damit ist dieser TOP auch direkt wieder geschlossen.

20:27 Uhr

TOP 6 Wahlen 

6.1 Wahl zur Referatsleitung für Administratives und Geschäftsführung

Marcel Welkert möchte sich auf dieses Referat bewerben. Ansonsten gibt es keine Initiativbewerbungen, daher stellt Marcel sich gleich mal vor. Er studiert Geschichte und PoWi im vierten Semester. Er war bereits im AStA als Hochschulreferent aktiv und hat nun wieder Zeit, sich mehr einzubringen. Marcel möchte sich auch wieder mehr im AStA einbringen, weil er die Arbeit in der HoPo vermisst. Er sagt, dass er den Leuten dort sowieso schon auf die Nerven geht und das dann auch mit Amt machen kann.

Jan fragt, ob es wieder Probleme geben könnte, da er sich beim letzten Mal eher auf radio 98eins konzentrieren wollte.
Marcel erklärt, dass er sich dieses Mal beim Radio nur noch auf den Finanzsektor fokussieren will und nicht mehr so beim kreativen Teil beteiligt ist. Außerdem wird am 9. Dezember ein neuer Vorstand gewählt und es ist offen, ob er überhaupt noch einmal gewählt wird. Darüber hinaus war er beim letzten Mal noch sehr von seiner Arbeit eingenommen, die fällt jetzt auch weg. 

Es wird gefragt, ob er bestimmte Projekte für den AStA in Planung hat. Sein Ziel ist es, die Präsenz des AStA zu verbessern und als Bindeglied zu fungieren. Er hat das Gefühl, dass immer ein sehr negatives Bild über den AStA und die Hochschulpolitik im Allgemeinen besteht und an dem Punkt würde er gerne ansetzen. 

Jan startet schon mit der nächsten Nachfrage, von Felix kommt ein leises „Jan … Jan“, aber heute finden wohl Zwiegespräche statt. Felix lässt sie mit einem Lächeln, oder zumindest mit lächelnden Augen, diskutieren. Ist ja auch sehr konstruktiv. Marcel antwortet Jan, dass er seine Aufgabe vor allem darin sieht, den Vorstand zu unterstützen und ihm den Rücken freizuhalten.

Felix weist nach Marcels Antwort doch nochmal auf das Verbot der Zwiegespräche hin. Er ergänzt außerdem, dass wir nun bei 22 Stimmen sind, da in der Zwischenzeit noch eine weitere Stimme übertragen wurde.

Jonathan schließt bei der Aussage an, dass Marcel den AStA wieder näher an die Studierenden heranbringen möchte, sodass ein allgemein positiveres Bild entsteht, und fragt, wie er das denn angehen möchte? Marcel sieht seine Arbeit darin, den AStA positiv darzustellen und möchte auch eine bessere Kooperation mit dem Radio, wo er ja auch tätig ist, erreichen. Administrativ gesehen arbeitet das Radio bereits besser mit dem AStA zusammen und er möchte die Zusammenarbeit verstärken. Er schließt mit: „Zu zweit findet man immer mehr Ideen als alleine.“

Es gibt keine weiteren Fragen an Marcel und wir kommen zum Wahlgang. Es gibt aber ein kleines Problem: die Qualurne (sponsored by moritz.medien) ist verschwunden 😮 Sie wurde entführt!!!!! Also müssen wir heute eine nicht ganz so schöne blaue Plastikbox nutzen.

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Svenja überreicht die ausgezählten Stimmzettel und richtet noch eine Bitte an die StuPist*innen: Rot macht sich schlecht auf den roten Stimmzetteln.

Ausgezählt wurde natürlich trotz der schweren Lesbarkeit: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen. Damit ist Marcel gewählt.

Es kommt noch ein StuPist dazu, womit wir jetzt bei insgesamt 23 Stimmen sind. Felix freut sich: So viele Stimmen gab es die ganze Legislatur noch nicht. Jan wirft ein, dass das nicht nur für diese Legislatur ein Rekord ist. Mehr Stimmen waren wohl nur auf der konstituierenden Sitzung anwesend. Dafür gibt es sogar begeistertes Klopfen aus dem Saal. 

20:41 Uhr

6.2 Wahl zur Referent*in für Digitales und Datenschutz

Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initativbewerbungen.

6.3 Wahl für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Gleiches Spiel beim Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit.

Felix weist noch darauf hin, dass wir heute nicht nur einen Höchststand der Beteiligung, sondern auch einen Niedrigstand bei der Anzahl der noch offenen AStA-Referate (2) haben. Juhu!

20:42 Uhr

TOP 7 – SÄA FSRO –Regelung der Wahl der stud. Vertreter*innen ZKL und ZLB

Mit der Demonstration von Felix Doubletime-Fähigkeiten kann man den Titel fast gar nicht mitschreiben.

Dinah erklärt, dass es um die Satzung der ZKL (Zentrale Koordinierungsgruppe Lehrerbildung) und ZKB (Bildungsforschung) geht. Es gibt auch dort studentische Vertreter*innen und der Satzung nach sollen pro Einrichtung zwei Verterter*innen gewählt werden.
Vor 2 Sitzungen wurden bereits 2 Vertreter*innen für das Grundschullehramt gewählt, zu diesem Zeitpunkt gab es allerdings noch keine Regelungen für dieses Amt. Der Weg für Grundschullehramtstudierende soll mit dieser Änderung frei gemacht werden.

Die Generalaussprache wird eröffnet, es gibt allerdings keine Wortbeiträge.

Felix stellt den GO-Antrag, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit schon heute vorzunehmen. Es gibt keine Gegenrede.

Wir kommen daher zur zweiten Lesung. Dinah möchte nichts mehr dazu sagen.

Es gibt auch keine Fragen, Anmerkungen und Änderungsanträge und wir kommen zur Schlussabstimmung. Die Schlussabstimmung ergibt eine mehrheitliche Annahme des Antrages bei 3 Enthaltungen. 

20:46 Uhr

TOP neu 8 – SÄA FSRO 

Annika bringt den Antrag ein. Sie erklärt, dass in der Fachschaftsrahmenordnung nicht alle Studiengänge richtig zugeordnet sind. Daher sollen einige Studiengänge ergänzt oder umbenannt werden. 
Es handelt sich unter anderem um die Studiengänge „Mathematik mit Informatik“ oder auch den Masterstudiengang Psychologie, den es schon seit einigen Jahren gibt. Bei den Geograf*innen muss der Master-Studiengang „Tourismus und Regionalentwicklung“ zu „Regionalentwicklung und Tourismus“ umbenannt werden. 

Felix eröffnet die Generalaussprache. 

Theo fragt, ob es noch Studierende des Diplom-Studiengangs Psychologie gibt. Jonathan merkt an, dass es auch noch Studierende des Studiengangs RWP gibt, obwohl es diesen seit 2017/18 oder so nicht mehr gibt. Außerdem ist der dipl. Studiengang erst seit 2017 nicht mehr aktuell. Allerdings kann er sich vorstellen, dass es da noch eingeschriebene Studierenden gibt. Es wird gerade geprüft.

Bis auf vereinzeltes Gemurmel gibt es scheinbar keine weiteren Wortbeiträge.

Dinah bemerkt einen kleinen Fun Fact: Anscheinend gibt es in dem Fach aktuell keine Studis – zumindest laut einer Statistik vom Studierendensekretariat (vom 01.06.2020, zu finden auf der Uni-Homepage).
Jonathan findet es persönlich schwierig, eine Satzungsänderung auf Basis der verfügbaren Infos auf der Uni-Website vorzunehmen. Dinah erklärt, dass die Uni auf ihrer Webseite „Zahlen und Fakten“ umfassende Tabellen veröffentlicht. Die Lehreinheit Psychologie besteht laut der uni-internen Tabelle aus 2 Studiengängen: B.Sc. und dem Masterstudiengang. Nach der ausgewerteten Statistik, auf der die Tabelle beruht, ist es relativ sicher davon auszugehen, dass es wirklich keine immatrikulierten Diplom-Psychologiestudierende gibt.

Jan fragt, ob es nicht einen neuen Bachelor gibt. Annika erklärt, dass sich da nicht wirklich was ändert.

Felix bemerkt, dass sein Wasser alle ist und er auch gerne eine rauchen würde – wir dementsprechend also auch gerne 10 Minuten Pause zur Klärung einlegen können. Wir sehen uns also um 21:03 Uhr wieder!

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21:05 Uhr

2 Minuten über der Zeit geht es weiter. Annika erklärt, dass es aktuell noch 2 Menschen gibt, auf die das obrige Problem zutrifft. Damit wird der problematische Punkt einfach gestrichen.

Ansonsten gibt es keine weiteren Änderungsanträge. Der Antrag wird in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

21:06 Uhr

TOP neu 9 – Beschluss Geschäftsordnung Vollversammlung 2020

Bianca bringt den Antrag ein: Die GO für die VV muss angepasst werden, da wir diesmal online tagen. Sie bittet um Zustimmung des Antrags, alles was dort drin steht, sei umsetzbar. 

Annika hat eine Frage zu § 7 Geschäftsordnungsanträge: So, wie das formuliert ist, kann die TO zwar auf der Sitzung noch geändert werden, es können aber keine neuen Anträge hinzukommen. Bianca bestätigt das. Jonathan fragt, warum das so ist (und dann wegen akustischer Probleme noch einmal WARUM DAS SO IST). Bianca antwortet, dass bis gestern noch nicht klar war, über welches Format die VV laufen kann, damit alles technisch reibungslos läuft. Es müssen wohl einige Abstriche gemacht werden.

Jan möchte wissen, ob es schon Anträge gibt. Man kann zwar noch Anträge stellen, aber da es nicht mehr solange bis zur VV hin ist, sollte man vielleicht doch noch auf der Sitzung Anträge zulassen.

Während hier heiß debattiert wird, wirft Felix unten etwas um und flucht hörbar (jaa, nicht nur unsere schreiend-flüsternden Stimmen kommen unten an, auch die des Präsidiums hier oben).

Annika wirft ein, dass die Antragsfrist noch anderthalb Wochen beträgt. Theo meint, dass es bei StuPa-Sitzungen ja auch keine Flut von Anträgen gibt, sondern es aus gutem Grund eine Frist gibt, damit man nicht kurz vor oder während der Sitzung Inhalte hinzufügen muss. Er merkt außerdem an, dass es im StuPa ja auch so klappt.

Felix möchte gleich einen Änderungsantrag zu § 6 Absatz 6 einbringen.

Melissa fragt, ob die Geschäftsordnungsänderung auch für zukünftige VVs, die wieder in Präsenz stattfinden würden, gelten soll. Das ist abhängig davon, wie die Geschäftsordnungen zukünftig angenommen werden. Es sei auch kein Problem, das im nächsten Semester wieder zu ändern.
Melissa fände es grundsätzlich aber gut, eine Geschäftsordnung zu haben, die allgemeiner gültig ist, sodass nicht ständig über eine neue abgestimmt werden muss. 
Bianca meint, dass sich grundsätzlich nicht viel ändert bei der VV, man nur beachten muss, dass digital eben einiges anders ist.

Jonathan kann nicht ganz nachvollziehen, warum man das nicht auf rein digitale Veranstaltungen beschränkt. In den meisten Geschäftsordnungen – auch bei anderen studentischen Vereinen – ist es so geregelt, dass Ausnahmen aufgrund der Coronapandemie auf solche Veranstaltungen begrenzt werden.

Johannes versteht zwar, dass das Einreichen von Anträgen am Tag der VV nicht mehr erwünscht ist. Er fragt aber, ob es möglich wäre, die Frist der Einreichung (die jetzt auf vier Tage vorher beschränkt ist) zu verlängern.
Theo erinnert an eine Anekdote der letzten VV: Am Tag der Sitzung kommen ggf. mehrere Anträge rein, die durch unterschiedliche Formate händisch zusammengeführt werden müssen. Das ist viel Arbeit, sodass die Frist notwendig ist.

Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Felix‘ Änderungsantrag wird von Bianca übernommen.

Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Mit 3 Gegenstimmen wird der Antrag mehrheitlich angenommen.

21:16 Uhr

Neu TOP 10 – Antrag Kooperationsvertrag UMG – AStA-Verwaltungskraft

Theo erklärt, dass die AStA-Verwaltungskraft gut ausgelastet ist.
Auch die Finanzsachen werden nicht weniger, deswegen hatten sie schon länger überlegt, die halbe Stelle zu erweitern. Da die Studierendenschaft aber nicht selbst Arbeitgeberin sein kann, müssen sie sich bisher immer Stellen anleihen. Die aktuelle halbe Stelle kommt aus der Theologie. Die nun geplante Viertelstelle (10h pro Woche) soll jetzt aus der Unimedizin kommen und das muss vom StuPa genehmigt werden. Das Ganze soll aus WSP-Mitteln (Wohnsitzprämie) finanziert werden.

Es gibt keine Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Auch dort gibt es keine weiteren Beiträge und es geht schnurstracks zur Abstimmung, und der Antrag wird einstimmig beschlossen.

21:18 Uhr

Top neu 11 – Wahl Mensaausschuss 

Camille Damm wird aus dem Mensaausschuss zurücktreten. Es gibt aber eine Bewerberin. Leider ist sie nicht anwesend. Felix erklärt, dass Sina vorgeschlagen wurde. Sie ist 29 und studiert hier in Greifswald im Master (er weiß aber leider nicht was genau). Weitere Vorschläge gibt es nicht.

Es gibt keine Gegenrede und Felix schlägt vor, die Wahl offen zu bestreiten.

Rick fragt, ob Sina einen Nachnamen angegeben hat, da die Angaben sonst so knapp sind. Max gibt einen raus, er kennt Sina anscheinend ein wenig. Theo sagt, dass der ja sowieso auf der Bewerbung gestanden hätte und Felix den jetzt nicht geheim halten muss. Dieser hatte nach eigener Auskunft aber Angst vor Lukas bzw. den mitgenommenen Datenschutzlehren, merkt aber an, dass es natürlich überwiegend positive Erinnerungen sind und Datenschutz natürlich very important ist. 

Wir kommen nun zur Abstimmung. Bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Sina mehrheitlich gewählt.

21:20 Uhr

TOP neu 12 – Sonstiges

Theo lädt alle herzlich zur Haushaltsauschusssitzung ein, um den Haushaltsplan 2021 zu besprechen. Wer gerne dabei sein möchte, kann digital vorbeischauen. 

Rick möchte anmerken, dass er es erstaunlich findet, dass die Wahl eines Mensaausschusses selbst ohne einen bekannten Nachnamen so schnell geht, die Wahl des AStA-Vorsitzes hingegen so lange gebraucht hat.

Hennis möchte noch einmal für das Amt des studentischen Prorektorats bewerben. Mehr dazu könnt ihr in der Mail, die alle Studis bekommen haben, nachlesen (oder hier auf dem webmoritz.)
Melissa fragt, wann die Vorstellung in der TO auftauchen soll und schlägt vor, dass es eher früher passieren könnte. 

Svenja möchte noch alle hier Anwesenden dazu einladen, dem Podcast-Team Neujahrsgrüße zukommen zu lassen, die dann in der Sendung an Silvester ausgestrahlt werden sollen. Felix sagt, dass es ein ganz toller Podcast ist, man kann sich sogar Lieder wünschen. Rick fragt nach, ob der Neujahrsgruß auch die Fachschaftsräte einschließen würde – Svenja wäre damit einverstanden. Es wäre vielleicht nicht genug Platz für jedes einzelne FSR-Mitglied, aber zum Beispiel für Grüße aus einem gesamten FSR.

Felix schließt die Sitzung um 21:27 Uhr. Kommt gut durch den restlichen November! 

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Unterm Dach 03: Dem StuPa unters Dach geschaut

Unterm Dach 03: Dem StuPa unters Dach geschaut

Hier kommt ihr zur dritten Folge

Die letzten Monate haben wir damit verbracht, einen neuen Podcast für euch auf die Beine zu stellen. In einer Kooperation mit radio 98eins hat das Projekt jetzt endlich Gestalt angenommen. Jeden zweiten Donnerstag um 21 Uhr live im Radio und wenige Tage später als Podcast bei uns auf dem webmoritz. werdet ihr ab jetzt ein regelmäßiges Update zu HoPo, Uni-Strukturen, Uni-Organisationen und co. bekommen. Gemeinsam mit Gästen aus allen Bereichen unserer Universität wollen wir euch näher bringen, was unter dem Dach unserer Uni so geschieht.

In dieser Folge steigen Svenja und Tom unter das Dach des Studierendenparlaments. Gemeinsam mit Felix und Niclas aus dem Präsidium reden sie unter anderem über die Möglichkeiten, die ein studentisches Parlament bietet und über eigene Erfahrungen mit der Hochschulpolitik, und stoßen dabei an die Grenzen digitaler Kommunikation. Natürlich wird auch wieder die letzte StuPa-Sitzung besprochen – darunter auch eine erfreuliche Wendung. [Eine kurze Anmerkung der Redaktion: Beim Schnitt ist ein kleiner Fehler unterlaufen, der sich nachträglich auch nicht beheben lässt. Bei der Nennung der noch freien AStA-Referate im Interviewteil hat Felix selbstverständlich auch den AStA-Vorsitz aufgezählt. Da das Interview vor der letzten StuPa-Sitzung aufgezeichnet wurde und das Referat (SPOILER-WARNUNG) danach nicht mehr frei war, wurde diese Stelle in übereifriger Korrekturwut rausgeschnitten. Das Thema Vorsitz wird aber im späteren Interview-Verlauf aber noch einmal so zentral wichtig, dass hier nicht geschnitten wurde. Damit also nicht der Eindruck entsteht, Felix habe den AStA-Vorsitz einfach vergessen oder unterschlagen wollen: Er hat ihn mit aufgezählt. Jetzt gibt es einen Vorsitz. Daher der Schnitt im ersten Teil. Viel Spaß bei der Folge!]

Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar (hier oder bei radio 98eins) oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de

Beitragsbild: Lilli Lipka

StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 10. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 10. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Vorlesetag (digitale VA) – radio 98eins möchte einen Vorlesetag veranstalten, braucht dazu aber finanzielle Unterstützung, was Personal und Räumlichkeiten angeht. Alle Einzelheiten im entsprechenden Finanzantrag.
TOP 6 Wahlen AStA
 – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Vorsitzende*r
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz

— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA Rücklage der Fachschaften (2. Lesung)
– Die Fachschaften haben in den letzten Jahren einen Großteil der ihnen zustehenden Gelder nicht ausgegeben. Damit diese Rücklagen nicht nur ungenutzt gehortet werden, soll ein Teil davon an die Studierendenschaft zurückgehen.
TOP 8 SÄA FSRO Anhang III – Zuordnung der Lehramtsstudiengänge
– Da zum WS 20/21 zwei neue Lehramtsstudiengänge starteten, muss etwas umsortiert werden. Welche Studiengänge im Detail welcher Fachschaft zugeordnet werden sollen, könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
TOP 9 SÄA FSRO Aufteilung der Fachschaften – Durch den neuen Studiengang Lehramt an Grundschulen muss außerdem auch ein Paragraph der Fachschaftsrahmenordnung angepasst werden.
TOP 10 Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat Studierendenwerk
TOP 11 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

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Hallo alle miteinander, von Svenja, Annica, Laura, Lilli und Julia!

Es ist 20:18 Uhr, und mit 17 StuPist*innen haben wir noch keine 2/3-Mehrheit für die Satzungsänderungsanträge. Es fehlt aber auch nur noch eine Stimme und Felix ist optimistisch, dass wir die noch bekommen könnten. Der Raum sieht auch schon ungewöhnlich voll aus, so viele Menschen ist man gar nicht mehr gewohnt.

Um 20:22 Uhr eröffnet Felix die Sitzung. Die 10. ordentliche Sitzung wird wie alle Veranstaltungen momentan sonst auch komplett mit MNS stattfinden.

Wir sind jetzt 19 Stimmen im Raum (inkl. 2 Stimmübertragungen), können uns heute also endlich an die SAÄ wagen.

Theo hat eine Anmerkung zu einem Punkt im Protokoll. Er findet es zwar gut, Texte kurz zu halten, bemängelt aber, dass in bestimmten Passagen „quasi gar nichts“ drin stünde. Die Kritik wird von Felix angenommen. Anschließend wird das Protokoll von den anwesenden StuPist*innen bestätigt und wir fangen mit der eigentlichen Sitzung an.

TOP 2 – Formalia

Nach § 3 (3) Finanzrahmenordnung beantragt Theo noch einen nicht fristgerechten Finanzantrag.

Sandra wirft kurz etwas ein: Sie hat eine Nachricht von jemandem bekommen, der*die nicht reinkommt, und fragt deshalb ganz irritiert, ob die Tür unten denn nicht aufgeht. Theo erklärt, dass die Türen sehr selektiv seien. Niclas macht den Türsteher und lässt den zwangisten StuPisten in den Club der HoPo-Interessierten aka HS 3/4.

Um den neuen Finanzantrag von Theo auf die TO zu nehmen, brauchen wir eine 2/3-Mehrheit, also 18 Stimmen, und die erreichen wir sogar (bei einer Enthaltung). 

Da Marcel erst später dazu kommt, wird darum gebeten, den Punkt weiter nach hinten zu verschieben.
Die Dringlichkeit für die 2. Lesung des Satzungsänderungsantrags wird ebenfalls beschlossen.

20:29 Uhr

TOP 3 – Berichte

Hennis hat keine weiteren Anmerkungen zu seinem Bericht, möchte aber nochmal auf die letzte Email der Rektorin zu sprechen kommen. Der Krisenstab hat getagt und einige wichtige Punkte für den Unialltag besprochen. Auch die Bibs waren Thema: Diese sollten nur für Prüfungsvorbereitungen und Abschlussarbeiten genutzt werden.
Der Krisenstab war sich aber einig, dass Studierende immer in der Prüfungsvorbereitung sind. Daher sind die Arbeitsplätze in der Bib jetzt den Studierenden vorbehalten.
Die Dozierenden können außerdem mit Begründung ihre Veranstaltungen ins Digitale verlagern.
Die Ansichten zur Beibehaltung der Präsenzlehre sind sehr pessimistisch.

Außerdem findet am Freitag (13.11., 14 Uhr) der digitale Markt der Möglichkeiten statt, zu dem natürlich alle herzlich eingeladen sind. Mit insgesamt fast 60 Vereinen und Gruppierungen (übrigens auch den moritz.medien!), die sich angemeldet haben, ist Hennis positiv gestimmt, was den diesjährigen digitalen MdM betrifft. NOVA ist dabei auf Kritik aus dem letzten Jahr eingegangen, sodass es in diesem Jahr zu einem besseren Ablauf kommen sollte.

Des weiteren hat sich noch die AG Prüfungswesen getroffen, und die Zeichen stehen gut für die Forderungen der Studierendenschaft. Leider werden keine Details verraten, da es noch durch den Senat muss. Ein Punkt wird aber schon mal gespoilert: Es gibt die Idee einen weiteren Prüfungsversuch für endgültig nicht bestandene Prüfungen einzuführen. Das gilt für jedes Corona-Semester, also für das letzte, für dieses und eventuell auch für das nächste. Das heißt, dass Studierende, die bereits im letzten Semester im letzten Versuch durchgefallen sind oder daraufhin sogar exmatrikuliert wurden, möglicherweise eine weitere Chance bekommen.

Nach noch einer Stimmübertragung sind wir jetzt bei 21 Stimmen.

Yannick freut sich über die positiven Nachrichten aus der AG Prüfungswesen. Er hat noch zwei kurze Nachfragen: Bei Projekt 6, der Kooptierung der AG-Vorsitzenden, würde er gerne wissen, wer da kooptiert wurde. Hennis berichtet, dass Noah Elias Werde (oder Juliana Schramm für die AG eSports und Nora Willenbockel  für die AG Ökologie. [Liebe Lesenden, wir konnten die Nachnamen natürlich nicht vollends aufnehmen, entschuldigt eventuelle Tippfehler.] 

Außerdem fragt Yannick, wie man mit Präsenzveranstaltungen umgeht, die möglicherweise nicht mehr präsent gehalten werden.
Hennis merkt an, dass die Unileitung momentan nur „auf Sichtweite“ (ca. 2 Wochen in die Zukunft) planen kann, da die aktuelle Lage schwer einzuschätzen ist. Wismar hat den Präsenzbetrieb aktuell komplett auf Online-Betrieb umgestellt. Hennis meint, dass die Uni alles notwendige so lange wie möglich offen halten will, bis das Ministerium dem Ganzen einen Strich durch die Rechnung macht.

Kevin hat seine Stimme gerade an Kai übertragen, sodass wir jetzt schon bei 22 sind. Felix verspricht, nächste Sitzung einen Sekt auszugeben, wenn wir im Laufe des Abends noch vollzählig werden (an die, die Zuhause geblieben sind: Übertragt bitte schnell alle eure Stimmen!)

Sandra hat eine Frage an die, die in der AG Prüfungswesen sitzen: Wie man aus Forschungen weiß, haben auch leichte Corona-Verläufe Folgen, die die Prüfung beeinflussen könnten. Daher würde Sandra die AG bitten, den Nachteilsausgleich für die Corona-Erkrankten ohne einen größeren Bürokratieaufwand beantragen zu können.
Felix fragt nach, ob es dabei um den normalen Nachteilsausgleich geht, was Sandra bestätigt. 

Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen zu diesem Bericht.

Lena Ina ist nicht anwesend, daher wird ihr Bericht übersprungen.

Bianca war bei der Onlinesitzung von Interstudies. Die Ansätze der Uni waren interessant und es soll beispielsweise einiges bezüglich Nachhaltigkeit in der Lehre umgesetzt werden.

Wir machen weiter mit Theos Bericht. Die Umsatzsteuer für dieses Quartal ist durch die deutlich wenigeren Veranstaltungen im Moment relativ unkompliziert über die Bühne gegangen.
Es gibt keine Nachfragen oder Anmerkungen.

Zu dem Bericht von Max gibt es weder Nachfragen oder Ergänzungen von seiner Seite noch von den hier Anwesenden.

Aliya hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt.

Felix (AStA) erzählt von seinem Beitrag auf dem webmoritz. anlässlich der Reichspogromnacht. Am Freitag wird er zu einer Weiterbildung zu Argumentationsmustern von Rassist*innen gehen. Dazu hat Sandra eine Nachfrage: Im Dezember startet die Anmeldephase für „Rescue for Scientist“ für Wissenschaftler*innen aus Regionen, in denen ein normales Arbeiten nicht mehr möglich ist. Unsere Universität hat in der Vergangenheit schon öfters versucht, über dieses Programm Wissenschafler*innen nach Greifswald zu holen, das ist allerdings immer an verschiedenen Stellen gescheitert. Sandra fragt daher, ob er sich mit dem International Office zusammensetzen oder sich den verschiedenen Instituten der Uni in Verbindung setzen könnte.
Yannick fragt, ob Felix etwas für die nächste Zeit geplant hat oder ob er noch auf der Suche nach konkreten Projekten oder Ideen ist. Felix stimmt letzterem zu. Bei Vorschlägen könnt ihr euch gerne an ihn wenden.
Rick fragt nach, wie er auf die Mail von der Mole reagiert und ob man sich da untereinander absprechen könnte. Felix (AStA) wird sich nächste Woche mit ihnen treffen.

Jannis und Kathi sind heute ebenfalls entschuldigt.

Zu dem Bericht des Präsidiums gibt es keine Ergänzungen oder Nachfragen. 

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Die moritz.medien haben ihren Bericht erst heute geschickt. Damit der jetzt nicht extra geöffnet werden und von allen gelesen werden muss, springt Laura schnell ein und fasst alles zusammen. Es gab vor Kurzem einen Wechsel in der GeFü. Laura ist seit letztem Monat Geschäftsführerin und Annica ist die Stellvertreterin. Zwei Magazine sind jetzt online erschienen und das letzte dieses Jahr ist derzeit noch als Print geplant.
Laura berichtet auch von dem zweiten medien.café und neuen Anschaffungen für die Redaktion. Auch der Hygieneplan wurde entsprechend der neuen Coronamaßnahmen angepasst.
Yannick merkt als Medienausschussmitgleid an, dass der Medienausschuss von unserer neuen GeFü sehr überzeugt ist. Außerdem gab es vom Ausschuss insgesamt positives Feedback zu den verschiedenen Redaktionen. Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen oder Anmerkungen. 

20.50 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Hennis hat eine Anregung: Er möchte nochmal auf die Gremienwahlen im kommenden Januar aufmerksam machen. Einige Ausschüsse sind zwar schon voll besetzt, aber für die studentischen Wahlen werden unbedingt noch Leute benötigt.
Es werden auch noch dringend Leute für den Wahlprüfungsausschuss gesucht. Man kann dort mitmachen, solange man nicht selbst zur Wahl steht.

Annika erzählt, dass an den FSR herangetragen wurde, ob man die App 7Mind über die Uni zur Verfügung stellen könnte. Dabei handelt es sich um eine Meditationsapp. Sie wird das aber auch noch in der FSK vorschlagen.
Felix weiß nur, dass die Uni (und der Datenschutz) Noten- und Stundenplanapps bisher immer abgelehnt haben. Yannick empfiehlt, sich zu dem Anliegen an die studentischen Senator*innen zu wenden, damit diese sich zu der App belesen und es ggf. mit in den Senat nehmen können.

Da es keine weiteren Fragen oder Anmerkungen gibt, machen wir weiter mit TOP 6, da TOP 5 wie vorhin angesprochen nach hinten verschoben wurde.

20:53 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

6.1 – Vorsitz

Es gibt eine eingereichte Bewerbung von Anna und eine Initiativbewerbung von Hennis. Heute ist keine Vorstellung der beiden gewünscht, ebenso gibt es keine Fragen mehr. Der (erste) Wahlgang kann also sofort starten, die moritz.Wahlfeen sprinten wieder nach vorne und stürzen sich auf Wahlzettel und Qualurne. 

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Während die Stimmzettel ausgezählt werden, ein paar weitere Infos zu den beiden Kandidierenden:
Falls ihr noch ein paar Infos über die beiden erfahren wollt, dann lest doch das Interview mit Anna und Hennis auf dem webmoritz. Eine Zusammenfassung und ein paar Meinungen der StuPist*innen zur bisherigen Nicht-Wahl könnt ihr in diesem Artikel nachlesen.

Es gibt 22 gültige Stimmen, davon 3 Enthaltungen. Anna bekommt 5 Stimmen. Hennis ist daher mit 14 Stimmengewählt. Und das sogar schon im ersten Wahlgang. Felix freut sich sichtlich, dass unsere Uni wieder einen AStA-Vorsitz hat. Wir auch (unsere Wahlfeen zittern sogar, so sehr hat sie die Auszählung überrascht). Ein Hoch auf 22 anwesende Stimmen! Und einen Herzlichen Glückwunsch an Hennis auch von den moritz.medien.

6.2 – Digitales und Datenschutz 

Es gibt wieder keine eingereichte und auch keine Initiativbewerbungen. 

6.3 – Umweltpolitik und Nachhaltigkeit 

Auch hier gibt es keine Bewerbungen, daher sind wir mit den Wahlen für heute durch.

21:02 Uhr

TOP 7 – Satzungsänderungsantrag der Fachschaftsfinanzen (2. Lesung)

Theo erklärt zum wiederholten Mal seinen Antrag. Er ist immer noch sehr zwiegespalten über seinen eigenen Antrag, da dieser einen großen Einschnitt in die Selbstständigkeit der FSR darstellt.

Yannick schließt sich Theo an. Er hält es für notwendig, keine Gelder unnötig anzuhäufen. Die Einwände, die es von vielen Leuten gab, hält er aber auch für sinnvoll. Zum Beispiel, dass zusätzlich externe Spenden eingesammelt werden.
Möglich wäre ein Hinweis an die FSR kurz vor Ende des Jahres, dass die Gelder genutzt werden sollten oder zum Ende des Jahres in die allgemeine Studierendenschaft zurückfließen. Er hat außerdem überlegt, ob man Spenden von der Rückführung ausnehmen könnte, sieht dort aber einen hohen bürokratischen Aufwand. Trotzdem sollen die Fachschaftsräte bzw. die Gelder der FSR geschützt werden.

Theo findet es unproblematisch, sowas rumzuschicken, so wie es auch mit den WSP-Mitteln gemacht wird. Sofern das mit der Erfassung der Haushaltsrechnung funktioniert, kann man auch Spenden rausrechnen (solange das richtige Spenden sind). Das Programm kann das scheinbar gut trennen.

Kai spricht noch einmal das Problem der Legislatur an. Die neuen FSR würden ja kurz nach dieser Abrechnung gewählt werden und müsste dann so weitermachen, das könnte etwas unfair enden. Man müsste den Berechnungszeitraum daher ändern.
Theo sieht das Problem, kann es aber leider nicht lösen, da der Haushaltsplan nun einmal dann abgerechnet  wird. Das Ende des Haushaltsjahres ist leider immer am 31.12. Damit wird da auch die Rücklage festgelegt.

Florian merkt dazu an, dass die FSR ja durchaus wiederkehrende Veranstaltungen planen. Außerdem fände er es sinnvoll, einen unangetasteten Freibetrag zu etablieren. Somit hätte man immer Mittel, die verwendet werden könnten. Seiner Meinung ist damit die Problematik der direkten Mittellosigkeit umgangen.
Theo hat den Änderungsantrag bzgl. der Mindestrücklage beim letzten Mal bereits mitgeschickt.

Annika möchte nochmal auf die Spenden zu sprechen kommen. Sie findet es schwierig, die Spenden rausrechnen zu lassen, da man Spenden ja in der Regel ohne einen tatsächlichen Zweck bekommt. Jede Fachschaft könnte dann über die Jahre sagen, dass das die Spende sei, die noch nicht ausgegeben wurde. 
Sie versteht die Problematik um den Zeitpunkt, andererseits bleibt ja meistens ein Teil des FSR bestehen. Zusätzlich haben die Personen, die neu im FSR sind, vielleicht nicht die Kenntnisse wie ihre Vorgänger*innen. Daher könnte es auch Vorteile haben, wenn der*die alte Finanzer*in diesen Bereich noch übernommen hat.

Yannick übernimmt das Wort, weil Theo noch nachdenken muss. Den Wechsel des*r Fachschaftsfinanzer*in kann er als problematischen Punkt nachvollziehen. Wenn ein alter FSR noch was anderes geplant hat als der neue, dann wäre das natürlich schwierig. Auf der anderen Seite sieht er auch die Schwierigkeit für eine*n neu gewählte*n FSR Finanzer*in, sich nach einem Monat in so eine Materie einzuarbeiten. Man könnte die Frist für den Antrag, dass das Geld nicht zurückgeführt werden muss, z.B. in das Folgejahr zum 31.03. stellen und dann wird das Geld am 01.06. abgebucht. Das müsste seiner Meinung rechtlich möglich sein. Er kommt zu dem Schluss, dass man entweder eine lange Zeitspanne hat oder es eben nicht schafft, den FSR einzubinden.
Theo findet eine festgesetzte Frist im Frühjahr des Folgejahres schwierig, da man trotzdem einen vernünftigen Haushaltsplan aufstellen muss. Dann wäre der Haushaltsplan eigentlich nur willkürlich aufgestellt. Man könnte im Gegenzug die Förderrichtlinie anpassen, damit FSR wieder leichter an Geld kommen.
Yannick wirft ein, dass der Haushaltsplan idealerweise schon Richtung November mit sechs Wochen Frist beschlossen werden sollte. Dann müsste man den Antrag entsprechend eher stellen.
Theo wirft dazu ein, dass er sich nicht erinnern kann, dass die Frist beim Einreichen von Anträgen schon mal eingehalten wurde.

Rick finde die Problematik eines neuen FSR nicht so schlimm. Schließlich findet innerhalb der Generationen ein Austausch statt und es kann alles transparent kommuniziert werden. Selbst wenn sich stark etwas ändert, kann das mit guter Kommunikation funktionieren.
Dinah weist darauf hin, dass letztendlich der alte FSR die Verantwortung hat, die Geschäfte mit Unterstützung weiterzugeben. und es die Aufgabe des neuen FSR ist, diese Geschäfte entgegenzunehmen. Ein nachhaltiges Handeln und eine nachhaltige Amtsführung sei immer wichtig. Daher findet sie dieses Argument schwach. DIe FSR sollten die nachfolgenden Generationen im Hinterkopf haben und nicht mit einer „Nach-mir-die-Sinnflut-Mentalität“ arbeiten.

Es gibt einen Änderungsantrag von Theo. Den hat er auch schon ans Präsidium gesendet. Allerdings ist das schon eine Weile her. Das heißt, der muss erst mal gesucht werden. Felix verliest den besagten Satz und die Änderung wird übernommen.

Yannick schlägt auch noch eine Änderung vor. Weder wir noch Niclas als Protokollant sind dabei mitgekommen, daher muss Yannick seinen Satz jetzt per Mail an das Präsidium verschriftlichen. Theo würde den Satz annehmen, wenn er schön formuliert ist. Daraufhin kommt Yannick etwas in Zugzwang und fordert eine Pause, in der er den Satz in größter Andacht und in Rücksprache mit Theo schreiben könnte. 

Kai möchte auch noch ein Festsetzungsdatum ergänzen, doch die Änderung wird von Theo nicht übernommen.

Sandra stellt einen GO-Antrag auf Pause, da sich die Diskussion doch schon in der Sitzung entrollt hat. Gegenrede von Felix, da noch Änderungsanträge vorliegen.
Florian will auch noch einen ÄA stellen, den wir aber nicht verstanden haben. Felix rattert die Worte „Wir stimmen ab, Ja, Nein, Enthaltung“ so schnell herunter, dass keine*r so richtig mitbekommt, wie viele wofür gestimmt haben (irgendwas mit 3 Enthaltungen). Immerhin sorgt das für allgemeine Erheiterung im Saal.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir gehen in eine 15-minütige Pause.

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21:41 Uhr 

Wir sind schon gespannt auf Yannicks Komposition. Niclas verliest den Satz, dass die Fachschaftsräte rechtzeitig auf die Fachschaftsgelderumverteilungsrücküberweisung [eventuell nicht ganz das Wort, das Yannick verwendet hat] hinzuweisen sind. Theo übernimmt ihn ohne große Worte (er nickt, das muss reichen).

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher kommen wir zur Schlussabstimmung. 
Der Antrag wird mit 17 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen abgelehnt. Felix stellt die verdutzten Blicke der Anwesenden fest und ist ebenfalls ein wenig überrascht: Da 2 eben noch anwesende StuPist*innen in der Pause anscheinend nach Hause gegangen sind, kommen wir für die SÄA nur noch auf 20 Stimmen.

21:43 Uhr

TOP als 5.1 – Vorlesetag (digitale VA)

Marcel vom Radio 98eins stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass sie wieder den Vorlesetag „Digitaler Veranstaltungen“ ausrichten wollen, der in diesem Jahr leider etwas teurer ausfällt, da sie zum Beispiel auch neues Personal und Räumlichkeiten wegen der Abstandsregeln sowie Hygienematerialien und Verpflegung für die Vorlesenden brauchen.
Theo empfiehlt, dem Ganzen zuzustimmen. Auch der Haushaltsausschuss schließt sich dem an.

Felix eröffnet die Generalaussprache, schließt sie aber sogleich allerdings wieder, da es keine Wortbeiträge gibt. Ebenso sieht es mit Änderungsanträgen aus.

Wir kommen zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.

21:46 Uhr 

TOP 8 – SÄA FSRO Anhang III – Zuordnung der Lehramtsstudiengänge 

Dinah stellt den Antrag vor. Es gibt zwei neue Studiengänge: Lehramt an Grundschulen und Physik an Gymnasien. Anhang 3 ist der Anhang, der für die Zuordnung der Studiengänge zu den Fachschaften zuständig ist. Grundschullehramt ist ein eigener Studiengang, wohingegen Lehramt an Gymnasien aus mindestens drei eigenen Studiengängen besteht. Deshalb soll Lehramt an Gymnasien Physik der Fachschaft Physik zugeordnet werden. Dinah gibt zu: Es ist ein bisschen kompliziert, was sie hier gerade ausführt.

Bennet fragt, wie das mit den Drittfächern aussieht. Dinah leitet das an Theo weiter. Da geht es aber nur um drei Fächer. Was genau damit ist, haben wir leider nicht verstanden.

Annika würde gerne noch Anlage 2 und 5 ändern, denn den Diplomstudiengang Psychologie gibt es nicht mehr, dafür aber den Masterstudiengang. Da wir gerade eh in der Änderung sind, könnte man das ja gleich mit ändern, da sie als Fachschaft gerne auch diesen Studiengang betreuen wollen. 

Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

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21:53 Uhr

TOP 9 – SÄA FSRO Aufteilung der Fachschaften 

Dinah merkt an, dass sich der hier angesprochene Paragraph auf den zuvor angesprochenen Anhang 3 bezieht. Sie hat nur zwei Ziffern und ein Zeichen hinzugefügt, also nur redaktionelle Änderungen.

Yannick schlägt vor, dass der AStA-Vorsitz die Anlage beim Justitiariat einreicht und nachfragt, ob das überhaupt beschlossen werden muss oder ob sich das automatisch aus der Anlage 3 ergibt.

Felix weist daraufhin, dass es noch durch Stimmübertragungen zur genügenden Mehrheit kommen kann. Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und Felix stellt einen GO-Antrag darauf, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit schon in diese Sitzung zu ziehen.
Es gibt keine Gegenrede und wir kommen zur 2. Lesung. Dinah möchte nichts Neues sagen.

Es gibt auch in der zweiten Generalaussprache keine Wortbeiträge, keine Änderungsanträge und der Antrag wird sofort einstimmig angenommen.

21:57 Uhr

TOP 10 – Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat Studierendenwerk

Hannes Damm ist von seinem Mandat zurückgetreten. In der bisherigen Zeit wurde es so behandelt, dass der*die personenbezogene Stellvertreter*in nachrückt und das im StuPa beschlossen wird. In diesem Fall wäre das Anna. Felix fragt, ob es gegen dieses Vorgehen Einwände gibt. Bei einigen Enthaltungen ist Anna gewählt.

Theo hätte noch eine Anregung, ob die Vertreter*innen zu der nächsten Sitzung eingeladen werden können. Dem kommt Felix gerne nach.

Da Anna nachgerückt ist, wählen wir jetzt eine neue stellvertretende Person.
Yannick bewirbt sich. Er wird mit einer Enthaltung gewählt.

22:00 Uhr

TOP 11 – Sonstiges

Felix verkündet, dass nächste Woche der Senat tagt.
Die FSK tagt anschließend um 18 Uhr.

Dinah fragt bezüglich ihres Änderungsantrags nach, wie es denn mit aktuellen Wahlen aussieht.

Rick lobt den webmoritz. zum Artikel über den AStA Vorsitz und die Möglichkeit zur Meinungsverkündung der StuPist*innen.
Felix versteht ihn akustisch nicht ganz – er macht ein paar ominöse Handbewegungen, woraufhin Rick nur trocken fragt: „Was ist das? Ich kenne das nur von Kleiner Hai.“ Felix erklärt sich aber, und Rick spricht bemüht lauter weiter.
Er möchte auch noch anmerken, dass er es nervig findet, wenn für die nähere Besprechung eines Satzungsänderungsantrages um eine Pause gebeten wird, dann aber einige Personen nach der Pause nicht mehr zur Sitzung zurückkommen.

Niclas erzählt, dass die neu gewählte Rektorin Frau Riedel damit Werbung gemacht hat, dass ein studentisches Prorektorat eingeführt wird. Da das unter anderem nur Rostock hat, hat er nun bei der LKS nachgehakt, wie das ablaufen würde. Das StuRa in Rostock (Äquivalent zum StuPa) hat eine Art Vorschlagsrecht.
Theo merkt an, dass das für uns kein günstiges Verfahren wäre. Dann würde es wie ein zweiter AStA-Vorsitz werden, sprich es dauert ein halbes Jahr lang mit dem Wahlergebnis. Die Sache könnte eher etwas für die SHA sein.
Hennis würde sich da aber kurzfristig ransetzen wollen, da das eigentlich schon mit in die Änderungsanträge im Dezember aufgenommen werden soll. 

Yannick unterstützt diese Überlegung. Aufgrund der kurzen Zeit möchte er aber nichts überstürzen. Man sollte das auch nicht überhasten. Er wünscht sich an der Stelle, dass die Studierenden vielleicht das Vertrauen in die gewählten Senator*innen haben, dass für das erste Jahr ein*e studentisch*e Prorektor*in auf diesem Weg bestimmt werden kann. Danach wäre er auch für einen basisdemokratischen Prozess.

Jonathan findet eine basisdemokratische Entscheidung nicht gut. Er ist der Meinung, dass wir an der Uni schon bei den anderen Gremienwahlen eine sehr niedrige Wahlbeteiligung verzeichnen. Auf der einen Seite hat er Angst, dass die Studierenden mit Wahlen überhäuft werden und auf der anderen Seite könnten – überspitzt gesagt – Extreme gewählt werden, weil die breite Masse der Studierenden nicht zur Wahl geht. Dementsprechend ist er der Meinung, dass eine mittelbare Wahl über Hochschulgremien die sinnvollere Variante ist.

Lukas hat dazu auch noch einen Beitrag, den wir leider durch die Maske nicht wirklich verstehen konnten. Felix hilft aus: Im Vergleich zu anderen Hochschulen ist die Wahlbeteiligung bei uns gar nicht so niedrig. Die genauen Zahlen hat er aber auch nicht richtig verstanden, doch durch die vereinte Macht des StuPas reimen wir uns den Inhalt Schritt für Schritt zusammen.

Jan möchte etwas zu Yannick sagen. Er würde die Aufgabe nicht den studentischen Senator*innen übergeben, da die wenigsten hier auch anwesend sind. 
Florian sieht zwei Möglichkeiten. Entweder basisdemokratisch oder durch ein gemischtes Gremium aus StuPa und studentischen Senator*innen. Wenn man das an die Hochschulwahlen koppelt, dann sieht er da nicht so das Problem.

Yannick stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte, da er die aufkommende lange Debatte auf die nächste Sitzung in 2 Wochen verschieben möchte. Man könnte da an der Stelle lange drüber diskutieren, aber er glaubt nicht, dass wir da heute zu einem Ergebnis kommen würden. Es gibt keine Gegenrede und der GO-Antrag wird beschlossen.

Theo hat es nicht geschafft, den Haushaltsplan bis zum 1. November einzureichen. Zukünftige Generationen werden das aber hinbekommen. Wenn man Leute aus Gremien kennt, die sich irgendwelche Titel wünschen, dann sollen die bitte au Theo zukommen. Nicht dass es danach wieder heißt, dass manche nicht berücksichtigt wurden. 

Das war der letzte Wortbeitrag für heute Abend, sodass Felix die Sitzung um 22:12 Uhr schließen kann. GuNa! <3

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Unterm Dach 03: Dem StuPa unters Dach geschaut

Unterm Dach 02: Den moritz.medien unters Dach geschaut

Hier kommt ihr zur zweiten Folge

Die letzten Monate haben wir damit verbracht, einen neuen Podcast für euch auf die Beine zu stellen. In einer Kooperation mit radio 98eins hat das Projekt jetzt endlich Gestalt angenommen. Jeden zweiten Donnerstag um 21 Uhr live im Radio und wenige Tage später als Podcast bei uns auf dem webmoritz. werdet ihr ab jetzt ein regelmäßiges Update zu HoPo, Uni-Strukturen, Uni-Organisationen und co. bekommen. Gemeinsam mit Gästen aus allen Bereichen unserer Universität wollen wir euch näher bringen, was unter dem Dach unserer Uni so geschieht.

In dieser Folge steigen Svenja und Tom unter ihr erstes Dach, und zwar unter unser eigenes. Dafür haben sie Laura und Annica, die Geschäftsführung der moritz.medien, eingeladen, um sie nach ihren Erfahrungen, Eindrücken, Wünschen und Problemen aus, für und mit den moritz.medien zu fragen. Außerdem geht es natürlich auch wieder unters Dach der letzten StuPa-Sitzung.

Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar (hier oder bei radio 98eins) oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de

Die (letzten) beiden Kandidierenden für den AStA-Vorsitz – ein Interview

Die (letzten) beiden Kandidierenden für den AStA-Vorsitz – ein Interview

Einen gewählten AStA-Vorsitz gibt es seit Februar diesen Jahres nicht mehr. Diejenigen, die sich in den letzten acht Monaten zur Wahl aufstellen ließen, konnten die nötige Mehrheit bisher nicht erreichen. Nachdem Esther Erwin im Februar als Vorsitzende zurückgetreten war und weder Felix Zocher als damaliger kommissarischer Vorsitzender noch Aliya Mironova mit einer Initiativbewerbung gewählt wurden, ist Hennis Herbst durch seine Stellung als Referent für Administration und Geschäftsführung seit Juli kommissarischer Vorsitzender. Doch weder er noch Annalena (Anna) Mangels, die damals kurzzeitig den kommissarischen Vorsitz von Felix übernommen hatte und sich in zwei der letzten drei StuPa-Sitzungen aufstellen ließ, konnten bisher den nötigen Anklang finden.

Wer da nicht mehr durchsteigt, findet im gestrigen Artikel eine Chronologie des diesjährigen AStA-Vorsitzes, sämtliche Links zu den besagten StuPa-Sitzungen und Beiträgen des webmoritz. sowie die Meinung von fünf StuPist*innen zur aktuellen Lage. Die nächste StuPa-Sitzung findet am kommenden Dienstag, den 10.11., statt. Nachdem in der letzten Sitzung nur noch Hennis kandidierte, wird Anna in der nächsten Woche wieder zur Wahl stehen. Auch wenn noch nicht klar ist, ob das auch bei Hennis der Fall sein wird, geben die folgenden Interviews einen erneuten Einblick in die Motivation und Pläne der beiden Bewerber*innen. Wir haben außerdem gefragt, was für Auswirkungen die Wahlflaute für die beiden auf die Zusammenarbeit und Zukunft von AStA und StuPa hat.

Wer bist du? Stell dich doch mal in drei Sätzen vor.

Anna: Mein Name ist Anna, ich studiere derzeit im 5. Fachsemester Rechtswissenschaften und mein politisches Engagement lebe ich in der Linksjugend aus. In meiner Freizeit unternehme ich viel mit meinen Freunden und auch im Fitnessstudio kann man mich gelegentlich treffen. Insgesamt bin ich sehr aufgeschlossen und arbeite gerne und zuverlässig an meinen Aufgaben. 

Hennis: Mein Name ist Hennis Herbst. Ich bin 23 Jahre alt und studiere im 3. Semester Politikwissenschaft und Öffentliches Recht. Ursprünglich komme ich aus Stralsund und derzeit versuche ich mich mehr und mehr in der Hochschulpolitik einzubringen.

Welche Erfahrungen hast du schon im AStA und in der Hochschulpolitik (HoPo) im Allgemeinen?

Anna: Im Juni 2019 wurde ich zur AStA HoPo-Referentin gewählt, was ich auch ein ganzes Jahr lang ausgeübt habe. Im Februar 2020 wurde ich zur stellv. Vorsitzenden gewählt und im Juni dann auch zur kommissarischen Vorsitzenden, da Felix Zocher zurückgetreten war. Im Juli 2020 bin auch ich leider von meinem Amt als HoPo-Referentin zurückgetreten, da ich ein einmonatiges Praktikum in Kiel gemacht habe, der Rücktritt geschah allerdings dort schon mit dem Plan und dem Ziel vor Augen, mich für den AStA-Vorsitz aufstellen zu lassen. 
Neben meiner Tätigkeit im AStA bin ich zusätzlich ebenfalls seit Mitte 2019 LKS-Delegierte [Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V] und dort auch seit Oktober 2019 als Sprecherin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig. Die Vernetzung und Kommunikation durch die LKS ist nicht nur zu den anderen Hochschulen aus M-V sehr intensiv, auch die bundesweite Vernetzung wurde durch die Anwesenheit einiger fzs [freier zusammenschluss von student*innenschaften] Mitglieder schon stark gefördert. Seit einiger Zeit bin ich auch stellv. Aufsichtsratmitglied des Stuwe [Studierendenwerks] und seit meinem Rücktritt von meinem AStA-Referat bin ich nun auch in das StuPa nachgerückt und dort seit Juli 2020 aktiv dabei. 

Hennis: Seit Juli bin ich gewählter Referent für Geschäftsführung und Administration im AStA. Da wir seitdem auch keinen ordentlichen Vorsitz haben, übe ich diesen Posten auch kommissarisch aus. Da ich zuvor keine Erfahrung im Bereich der Hochschulpolitik hatte, haben mich die vielfältigen Aufgaben vor große Herausforderungen gestellt. In kürzester Zeit konnte ich mich, auch dank der Unterstützung langjähriger Referent*innen, in die Aufgaben einarbeiten und habe inzwischen einen umfassenden Überblick über die Hochschulpolitik. In den letzten Monaten konnte ich sehr viel lernen und habe Lust auf mehr bekommen.

Was sind deine Ziele im Vorsitz und warum bewirbst du dich?

Anna: Meine Ziele als Vorsitzende sind vor allem eine bessere Struktur und Planungskultur. Ich habe mir bereits in meiner letzten Amtszeit viele Veranstaltungen und eine bessere Planung überlegt, die durch Corona dann leider erst einmal flach fielen, jedoch wäre es mittlerweile durchaus möglich, diese ggf. online abzuhalten. Ebenso eine bessere Vernetzung mit dem Rektorat und Justitiariat wäre durchaus nicht schädlich für die Genehmigung und kleinen Streitigkeiten, die ja in vergangener Zeit doch das ein oder andere Mal aufgetreten sind, sowie ein regelmäßiger Austausch mit Frau Ministerin Martin und Frau Staatssekretärin Bowen. 

Hennis: Wir haben derzeit einen sehr gut besetzten AStA. Viele Referent*innen wurden kurz nach mir in den AStA gewählt und zunächst haben wir uns in die Aufgabenfelder einfinden müssen. In den vergangenen Wochen haben wir viel geschafft. So zum Beispiel die Durchführung der Erstiwochen unter erschwerten Bedingungen. Weitere Projekte müssen jetzt auf den Weg gebracht werden. Ganz aktuell organisieren wir den Markt der Möglichkeiten und im Dezember steht die Vollversammlung an. Des Weiteren bereiten wir die Veranstaltungen für das kommende Semester vor.
Neben den Veranstaltungen versuche ich eine konstante Arbeit des AStAs zu verstetigen. Dabei geht es um die Betreuung der Fachschaften und den Austausch mit anderen Gremien der Universität. Es ist mir ein großes Anliegen, die Verlässlichkeit des allgemeinen Studierendenausschusses zu fördern und zu bewerben.
An vielen Stellen hat der AStA, aber auch die Studierendenschaft keinen guten Ruf, was Verlässlichkeit und Konstanz angeht. Dem würde ich gerne entgegenwirken.
Außerdem eröffnet die Pandemie uns ein Zeitfenster, um an der Universität Änderungen anzustoßen, die schon lange nötig sind. So versuchen wir zum Beispiel, in der AG Prüfungswesen die Rahmenbedingungen und das Prüfungswesen für die Studierenden attraktiver zu machen.

Warum sollte man genau dich wählen?

Anna: Ich denke durch meine Arbeit in der HoPo, vor allem die im AStA und der LKS, habe ich gute Voraussetzungen, um meinen Job als AStA-Vorsitzende zu meistern. 
Gerade während der Coronakrise habe ich – auch durch die wöchentlichen Telefonate mit dem Bildungsministerium und den anderen Vertreter*innen der Hochschulen und Universitäten M-V – gemerkt, dass ich genau das gerne weiterführen möchte. Die Vernetzung zum Bildungsministerium erachte ich als äußerst wichtig, damit die Belange der Studierenden auch wirklich wahrgenommen werden; ebenso ist der regelmäßige Austausch mit der derzeitigen sowie zukünftigen Rektorin wichtig, um die Belange der Studierenden auch dort kundzugeben und eine Umsetzung zu fördern. 
In meiner Praktikumszeit konnte ich außerdem so einiges zum LHG M-V [Landeshochschulgesetz] mitnehmen. Ich arbeite zuverlässig, bin stets bereit, mir in schwierigen Situationen Lösungen einfallen zu lassen und habe durch die regelmäßige Vernetzung und Erfahrung gute Voraussetzungen, dieses Amt zu übernehmen. 

Hennis: Am besten spricht wohl die geleistete Arbeit der vergangenen Monate für mich. Ich erhalte viel positives Feedback aus unterschiedlichsten Gremien der Universität und auch aus den Reihen des AStAs. Wer mit meinen Bemühungen der letzten Monate glücklich ist, sollte bereit sein, mich zu wählen. Andernfalls begrüße ich auch sehr gerne das Feedback aller, die in meiner Arbeit Probleme sehen.

Warum denkst du, konnte es immer noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis kommen?

Anna: Ich glaube, es kam dadurch noch nicht zu einem Ergebnis, dass einige der StuPist*innen mehr darauf achten, wen sie unbedingt im Amt sehen möchten und andere von ihrer eigenen Meinung zu überzeugen, statt bei den Antworten auf die gestellten Fragen zuzuhören. Ich persönlich sehe Hennis als sehr geeignet für dieses Referat an, ebenso halte ich aber auch mich dafür fähig.  
Ich glaube allerdings nicht, dass es bei dem fehlenden Ergebnis um die Geeignetheit der Kandidat*innen geht, sondern eher um etwas anderes, weshalb es noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis kommen konnte. 

Hennis: Das größte Problem im StuPa sehe ich in der Anwesenheit. In den ersten zwei Wahlen gab es ein klares Votum zwischen beiden Kandidat*innen. In der dritten Wahl, in der nur ich angetreten bin, hat sich auch die Mehrheit der anwesenden Stupist*innen für mich ausgesprochen.
Leider ist es unter den gegebenen Bedingungen sehr schwer, eine absolute Mehrheit zu erreichen. Nehmen wir mal die Wahl vom 27.10.2020 als Beispiel:
Insgesamt braucht man 14 Stimmen, um in den AStA gewählt zu werden, unabhängig vom Referat.
Am 27.10. war das StuPa mit 16 Stimmen beschlussfähig. Davon waren 4 Stimmen per Stimmübertragung an anwesende Mitglieder des Parlaments übertragen worden (könnten auch mehr gewesen sein, erinnere mich nicht ganz genau). Nach dieser Rechnung waren also 12 Stupist*innen vor Ort. Für Kandidat*innen bedeutet das, dass sie zwingend alle Anwesenden überzeugen müssen. Sobald ich eine*n Stupist*in mit Stimmübertragung nicht von mir überzeuge, kann ich nicht auf eine positive Wahl hoffen.
Es ist völlig legitim, das nicht alle Anwesenden einer Meinung sind, auch ist es selbstverständlich, dass man für Kandidat*innen auch mit Nein stimmen kann.
Es ist aber nicht hinnehmbar für mich, dass das StuPa ständig nur mit knapper Beschlussfähigkeit tagt. Jede*r anwesende Stupist*in, der*die mit Nein stimmt, ist mir lieber als jene, die gar nicht erst erscheinen und auch ihre Stimme nicht übertragen.
Wäre das Parlament öfter vollzählig (27 Stimmen) oder zumindest ein wenig besser besetzt, wäre es zu einem klaren Ergebnis gekommen.

Anna, wie lange bist du noch motiviert, dich weiter aufstellen zu lassen?

Anna: Nicht mehr so lange.

Hennis, wie lange bist du noch motiviert, dich weiter aufstellen zu lassen und dein Amt als kommissarischer Vorsitzender auszuführen?

Hennis: Stand jetzt (05.11.2020) habe ich das noch nicht entschieden. Nach wie vor gilt: Ich mache die Arbeit sehr gerne und mit gutem Gewissen. Trotz der Enttäuschungen im Parlament bin ich bereit, die Tätigkeiten weiter wahrzunehmen.

Was wünschst du dir von den StuPist*innen bezüglich der Wahl?

Anna: Ein Wahlergebnis und weniger Diskussionen darüber, warum jemand nicht gewählt wurde. Ich denke, jede Sitzung das gleiche Thema zu besprechen, ist genauso wenig zielführend, wie bspw. in der letzten Legislatur in einer Sitzung die Wahl mehrfach zu wiederholen. Vielleicht wäre es gut, wenn frau*man etwas weniger festgefahren in der eigenen Meinung wäre. 🙂 

Hennis: Nur eines: Dass sie anwesend sind oder ihre Stimme übertragen.

Was für einen Einfluss haben die langgezogenen Wahlen auf die Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa?

Anna: Meiner Meinung nach sollte das keinerlei Auswirkungen auf eine gute Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa haben, ansonsten wäre es ja bereits nicht mehr nötig gewesen, sich nach der ersten Sitzung, auf der kein Wahlergebnis erzielt wurde, aufzustellen. 

Hennis: Die ganze Problematik behindert die Arbeit des AStAs in gewissem Maße. Dabei meine ich noch nicht einmal die Wahl zum Vorsitz. Sondern auch Satzungsänderungsanträge, die teilweise nicht im StuPa zur Abstimmung kommen, da die nötige Mehrheit fehlt. (siehe letzte Sitzung)
Ich versuche in meiner Arbeit natürlich unvoreingenommen zu bleiben und hoffe weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit, trotz der gegebenen Umstände.

Beitragsbilder: Annica Brommann, Hennis Herbst, Annalena Mangels