Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Referatsleitung Administration und Geschäftsführung
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA FSRO – Regelung der Wahl der stud. Vertreter*innen ZKL und ZLB (1. Lesung) – In der Satzung der Zentralen Koordinierungsgruppe Lehrerbildung (ZKL) wird bei der Wahl von Vertreter*innen bisher nur von Gymnasial- und Grundschullehramtsstudierenden gesprochen. Um die Studierenden des neuen Studiengangs Grundschullehramt nicht auszuschließen, soll dieser Abschnitt entsprechend geändert werden.
TOP 8 Beschlussfassung Geschäftsordnung Vollversammlung WiSe 2020/21 – Am 08.12. soll zum ersten Mal eine Vollversammlung in digitaler Form durchgeführt werden. Die Geschäftsordnung soll dahingehend angepasst werden.
TOP 9 Antrag Kooperationsvertrag UMG – AStA-Verwaltungskraft – Es geht um die Erweiterung des Stellenumfangs der Verwaltungskraft, die in einem Kooperationsvertrag zwischen AStA und Universitätsmedizin festgehalten werden soll.
TOP 10 Wahl Mensaauschuss
TOP 11 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallöchen Popöchen zur 11. ordentlichen Sitzung in dieser Legislatur. Aus dem moritz.Tickerteam begrüßen euch heute wieder Annica, Julia, Laura, Lilli, Svenja und Tom.

Felix heißt uns um 20:19 Uhr herzlich willkommen. Um die Spannung gleich mal rauszunehmen, weist er unsere moritz.Wahlteufelchen freudig darauf hin, dass es neue Handschuhe gibt. Svenjas schreiend-flüsternde Frage danach hat man wohl von hier oben bis nach unten gehört.

Es gibt einen Satzungsänderungsantrag, der in die TO als TOP 8 aufgenommen wird.
Ansonsten gibt es keine Änderungswünsche mehr und die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

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Wir sind mit aktuell 5 Stimmübertragungen mit 18 Stimmen beschlussfähig.

20:21 Uhr

TOP 3 – Berichte

Felix berichtet von der AG Prüfungswesen. Dort wurde der Corona-Prüfungsversuch besprochen. Wenn alles durch die erforderlichen Gremien geht, dann würde der Prüfungsversuch auch rückwirkend noch gelten.
Hennis hat dazu nichts mehr zu ergänzen, außer dass die Vertreter*innen der Studierendenschaft sich noch mal im Senat stark machen müssen, damit das alles klappt.

Zwischenzeitlich ist eine 19. Stimme dazugekommen. 

Hennis berichtet über die Gremienwahlen. Die meisten Posten konnten inzwischen besetzt werden. Nur der Wahlprüfungsausschuss für die studentischen Gremienwahlen ist noch frei. Wenn ihr also Lust habt, euch dafür zu engagieren (oder jemanden kennt, der*die jemanden kennt),  dann meldet euch gerne bei Hennis (asta_vorsitz@uni-greifswald.de) oder den beiden Wahlleitenden (wahl.stud@uni-greifswald.de).

Felix ergänzt, dass man sich noch bis zum 8. Dezember für die Ämter selbst bewerben kann. Er erinnert auch daran, dass man den Bogen nicht nur online ausfüllen, sondern auch ausdrucken und damit zum AStA gehen muss, um die Bewerbung bestätigen zu lassen.
Hennis erinnert, dass der AStA aktuell Montag bis Freitag 18 bis 19 Uhr besetzt ist. Max ergänzt dazu, dass es auch am 08.12. für “Nachzügler” noch einmal die Möglichkeit geben wird, direkt im AStA-Büro vorbeizukommen. Weiter gibt es keine Fragen oder Anregungen zu diesem TOP.

20:25 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Theo hat heute leider, entgegen Felix’ hoffnungsvoller Erwartung, nichts einzuwerfen.

Felix hat heute noch einen Hinweis. Die WSP-Mittel der Studierendenschaft werden halbiert und die erste Hälfte geht (zum 01.12. ans Rektorat? Anm. d. Red.: Dieser Punkt kam leider bei uns akustisch nicht ganz an, berichtigt uns also gerne, wenn ihr mehr wisst!) Der FSR Bildungswissenschaft hat noch ganz viel beantragt und in dem Sinne ruft Felix dazu auf, dass alle ihr Geld nochmal sinnvoll benutzen.

Hennis ergänzt, dass der AStA auf der Suche nach Ideen für die Ersti-Beutel ist und sich daher auf Anregungen aus der Studierendenschaft freut.

20:26 Uhr

TOP 5 Finanzanträge

Heute liegen keine Finanzanträge vor und damit ist dieser TOP auch direkt wieder geschlossen.

20:27 Uhr

TOP 6 Wahlen 

6.1 Wahl zur Referatsleitung für Administratives und Geschäftsführung

Marcel Welkert möchte sich auf dieses Referat bewerben. Ansonsten gibt es keine Initiativbewerbungen, daher stellt Marcel sich gleich mal vor. Er studiert Geschichte und PoWi im vierten Semester. Er war bereits im AStA als Hochschulreferent aktiv und hat nun wieder Zeit, sich mehr einzubringen. Marcel möchte sich auch wieder mehr im AStA einbringen, weil er die Arbeit in der HoPo vermisst. Er sagt, dass er den Leuten dort sowieso schon auf die Nerven geht und das dann auch mit Amt machen kann.

Jan fragt, ob es wieder Probleme geben könnte, da er sich beim letzten Mal eher auf radio 98eins konzentrieren wollte.
Marcel erklärt, dass er sich dieses Mal beim Radio nur noch auf den Finanzsektor fokussieren will und nicht mehr so beim kreativen Teil beteiligt ist. Außerdem wird am 9. Dezember ein neuer Vorstand gewählt und es ist offen, ob er überhaupt noch einmal gewählt wird. Darüber hinaus war er beim letzten Mal noch sehr von seiner Arbeit eingenommen, die fällt jetzt auch weg. 

Es wird gefragt, ob er bestimmte Projekte für den AStA in Planung hat. Sein Ziel ist es, die Präsenz des AStA zu verbessern und als Bindeglied zu fungieren. Er hat das Gefühl, dass immer ein sehr negatives Bild über den AStA und die Hochschulpolitik im Allgemeinen besteht und an dem Punkt würde er gerne ansetzen. 

Jan startet schon mit der nächsten Nachfrage, von Felix kommt ein leises “Jan … Jan”, aber heute finden wohl Zwiegespräche statt. Felix lässt sie mit einem Lächeln, oder zumindest mit lächelnden Augen, diskutieren. Ist ja auch sehr konstruktiv. Marcel antwortet Jan, dass er seine Aufgabe vor allem darin sieht, den Vorstand zu unterstützen und ihm den Rücken freizuhalten.

Felix weist nach Marcels Antwort doch nochmal auf das Verbot der Zwiegespräche hin. Er ergänzt außerdem, dass wir nun bei 22 Stimmen sind, da in der Zwischenzeit noch eine weitere Stimme übertragen wurde.

Jonathan schließt bei der Aussage an, dass Marcel den AStA wieder näher an die Studierenden heranbringen möchte, sodass ein allgemein positiveres Bild entsteht, und fragt, wie er das denn angehen möchte? Marcel sieht seine Arbeit darin, den AStA positiv darzustellen und möchte auch eine bessere Kooperation mit dem Radio, wo er ja auch tätig ist, erreichen. Administrativ gesehen arbeitet das Radio bereits besser mit dem AStA zusammen und er möchte die Zusammenarbeit verstärken. Er schließt mit: “Zu zweit findet man immer mehr Ideen als alleine.”

Es gibt keine weiteren Fragen an Marcel und wir kommen zum Wahlgang. Es gibt aber ein kleines Problem: die Qualurne (sponsored by moritz.medien) ist verschwunden 😮 Sie wurde entführt!!!!! Also müssen wir heute eine nicht ganz so schöne blaue Plastikbox nutzen.

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Svenja überreicht die ausgezählten Stimmzettel und richtet noch eine Bitte an die StuPist*innen: Rot macht sich schlecht auf den roten Stimmzetteln.

Ausgezählt wurde natürlich trotz der schweren Lesbarkeit: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen. Damit ist Marcel gewählt.

Es kommt noch ein StuPist dazu, womit wir jetzt bei insgesamt 23 Stimmen sind. Felix freut sich: So viele Stimmen gab es die ganze Legislatur noch nicht. Jan wirft ein, dass das nicht nur für diese Legislatur ein Rekord ist. Mehr Stimmen waren wohl nur auf der konstituierenden Sitzung anwesend. Dafür gibt es sogar begeistertes Klopfen aus dem Saal. 

20:41 Uhr

6.2 Wahl zur Referent*in für Digitales und Datenschutz

Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initativbewerbungen.

6.3 Wahl für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit

Gleiches Spiel beim Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit.

Felix weist noch darauf hin, dass wir heute nicht nur einen Höchststand der Beteiligung, sondern auch einen Niedrigstand bei der Anzahl der noch offenen AStA-Referate (2) haben. Juhu!

20:42 Uhr

TOP 7 – SÄA FSRO –Regelung der Wahl der stud. Vertreter*innen ZKL und ZLB

Mit der Demonstration von Felix Doubletime-Fähigkeiten kann man den Titel fast gar nicht mitschreiben.

Dinah erklärt, dass es um die Satzung der ZKL (Zentrale Koordinierungsgruppe Lehrerbildung) und ZKB (Bildungsforschung) geht. Es gibt auch dort studentische Vertreter*innen und der Satzung nach sollen pro Einrichtung zwei Verterter*innen gewählt werden.
Vor 2 Sitzungen wurden bereits 2 Vertreter*innen für das Grundschullehramt gewählt, zu diesem Zeitpunkt gab es allerdings noch keine Regelungen für dieses Amt. Der Weg für Grundschullehramtstudierende soll mit dieser Änderung frei gemacht werden.

Die Generalaussprache wird eröffnet, es gibt allerdings keine Wortbeiträge.

Felix stellt den GO-Antrag, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit schon heute vorzunehmen. Es gibt keine Gegenrede.

Wir kommen daher zur zweiten Lesung. Dinah möchte nichts mehr dazu sagen.

Es gibt auch keine Fragen, Anmerkungen und Änderungsanträge und wir kommen zur Schlussabstimmung. Die Schlussabstimmung ergibt eine mehrheitliche Annahme des Antrages bei 3 Enthaltungen. 

20:46 Uhr

TOP neu 8 – SÄA FSRO 

Annika bringt den Antrag ein. Sie erklärt, dass in der Fachschaftsrahmenordnung nicht alle Studiengänge richtig zugeordnet sind. Daher sollen einige Studiengänge ergänzt oder umbenannt werden. 
Es handelt sich unter anderem um die Studiengänge “Mathematik mit Informatik” oder auch den Masterstudiengang Psychologie, den es schon seit einigen Jahren gibt. Bei den Geograf*innen muss der Master-Studiengang “Tourismus und Regionalentwicklung” zu “Regionalentwicklung und Tourismus” umbenannt werden. 

Felix eröffnet die Generalaussprache. 

Theo fragt, ob es noch Studierende des Diplom-Studiengangs Psychologie gibt. Jonathan merkt an, dass es auch noch Studierende des Studiengangs RWP gibt, obwohl es diesen seit 2017/18 oder so nicht mehr gibt. Außerdem ist der dipl. Studiengang erst seit 2017 nicht mehr aktuell. Allerdings kann er sich vorstellen, dass es da noch eingeschriebene Studierenden gibt. Es wird gerade geprüft.

Bis auf vereinzeltes Gemurmel gibt es scheinbar keine weiteren Wortbeiträge.

Dinah bemerkt einen kleinen Fun Fact: Anscheinend gibt es in dem Fach aktuell keine Studis – zumindest laut einer Statistik vom Studierendensekretariat (vom 01.06.2020, zu finden auf der Uni-Homepage).
Jonathan findet es persönlich schwierig, eine Satzungsänderung auf Basis der verfügbaren Infos auf der Uni-Website vorzunehmen. Dinah erklärt, dass die Uni auf ihrer Webseite “Zahlen und Fakten” umfassende Tabellen veröffentlicht. Die Lehreinheit Psychologie besteht laut der uni-internen Tabelle aus 2 Studiengängen: B.Sc. und dem Masterstudiengang. Nach der ausgewerteten Statistik, auf der die Tabelle beruht, ist es relativ sicher davon auszugehen, dass es wirklich keine immatrikulierten Diplom-Psychologiestudierende gibt.

Jan fragt, ob es nicht einen neuen Bachelor gibt. Annika erklärt, dass sich da nicht wirklich was ändert.

Felix bemerkt, dass sein Wasser alle ist und er auch gerne eine rauchen würde – wir dementsprechend also auch gerne 10 Minuten Pause zur Klärung einlegen können. Wir sehen uns also um 21:03 Uhr wieder!

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21:05 Uhr

2 Minuten über der Zeit geht es weiter. Annika erklärt, dass es aktuell noch 2 Menschen gibt, auf die das obrige Problem zutrifft. Damit wird der problematische Punkt einfach gestrichen.

Ansonsten gibt es keine weiteren Änderungsanträge. Der Antrag wird in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.

21:06 Uhr

TOP neu 9 – Beschluss Geschäftsordnung Vollversammlung 2020

Bianca bringt den Antrag ein: Die GO für die VV muss angepasst werden, da wir diesmal online tagen. Sie bittet um Zustimmung des Antrags, alles was dort drin steht, sei umsetzbar. 

Annika hat eine Frage zu § 7 Geschäftsordnungsanträge: So, wie das formuliert ist, kann die TO zwar auf der Sitzung noch geändert werden, es können aber keine neuen Anträge hinzukommen. Bianca bestätigt das. Jonathan fragt, warum das so ist (und dann wegen akustischer Probleme noch einmal WARUM DAS SO IST). Bianca antwortet, dass bis gestern noch nicht klar war, über welches Format die VV laufen kann, damit alles technisch reibungslos läuft. Es müssen wohl einige Abstriche gemacht werden.

Jan möchte wissen, ob es schon Anträge gibt. Man kann zwar noch Anträge stellen, aber da es nicht mehr solange bis zur VV hin ist, sollte man vielleicht doch noch auf der Sitzung Anträge zulassen.

Während hier heiß debattiert wird, wirft Felix unten etwas um und flucht hörbar (jaa, nicht nur unsere schreiend-flüsternden Stimmen kommen unten an, auch die des Präsidiums hier oben).

Annika wirft ein, dass die Antragsfrist noch anderthalb Wochen beträgt. Theo meint, dass es bei StuPa-Sitzungen ja auch keine Flut von Anträgen gibt, sondern es aus gutem Grund eine Frist gibt, damit man nicht kurz vor oder während der Sitzung Inhalte hinzufügen muss. Er merkt außerdem an, dass es im StuPa ja auch so klappt.

Felix möchte gleich einen Änderungsantrag zu § 6 Absatz 6 einbringen.

Melissa fragt, ob die Geschäftsordnungsänderung auch für zukünftige VVs, die wieder in Präsenz stattfinden würden, gelten soll. Das ist abhängig davon, wie die Geschäftsordnungen zukünftig angenommen werden. Es sei auch kein Problem, das im nächsten Semester wieder zu ändern.
Melissa fände es grundsätzlich aber gut, eine Geschäftsordnung zu haben, die allgemeiner gültig ist, sodass nicht ständig über eine neue abgestimmt werden muss. 
Bianca meint, dass sich grundsätzlich nicht viel ändert bei der VV, man nur beachten muss, dass digital eben einiges anders ist.

Jonathan kann nicht ganz nachvollziehen, warum man das nicht auf rein digitale Veranstaltungen beschränkt. In den meisten Geschäftsordnungen – auch bei anderen studentischen Vereinen – ist es so geregelt, dass Ausnahmen aufgrund der Coronapandemie auf solche Veranstaltungen begrenzt werden.

Johannes versteht zwar, dass das Einreichen von Anträgen am Tag der VV nicht mehr erwünscht ist. Er fragt aber, ob es möglich wäre, die Frist der Einreichung (die jetzt auf vier Tage vorher beschränkt ist) zu verlängern.
Theo erinnert an eine Anekdote der letzten VV: Am Tag der Sitzung kommen ggf. mehrere Anträge rein, die durch unterschiedliche Formate händisch zusammengeführt werden müssen. Das ist viel Arbeit, sodass die Frist notwendig ist.

Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Felix’ Änderungsantrag wird von Bianca übernommen.

Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Mit 3 Gegenstimmen wird der Antrag mehrheitlich angenommen.

21:16 Uhr

Neu TOP 10 – Antrag Kooperationsvertrag UMG – AStA-Verwaltungskraft

Theo erklärt, dass die AStA-Verwaltungskraft gut ausgelastet ist.
Auch die Finanzsachen werden nicht weniger, deswegen hatten sie schon länger überlegt, die halbe Stelle zu erweitern. Da die Studierendenschaft aber nicht selbst Arbeitgeberin sein kann, müssen sie sich bisher immer Stellen anleihen. Die aktuelle halbe Stelle kommt aus der Theologie. Die nun geplante Viertelstelle (10h pro Woche) soll jetzt aus der Unimedizin kommen und das muss vom StuPa genehmigt werden. Das Ganze soll aus WSP-Mitteln (Wohnsitzprämie) finanziert werden.

Es gibt keine Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Auch dort gibt es keine weiteren Beiträge und es geht schnurstracks zur Abstimmung, und der Antrag wird einstimmig beschlossen.

21:18 Uhr

Top neu 11 – Wahl Mensaausschuss 

Camille Damm wird aus dem Mensaausschuss zurücktreten. Es gibt aber eine Bewerberin. Leider ist sie nicht anwesend. Felix erklärt, dass Sina vorgeschlagen wurde. Sie ist 29 und studiert hier in Greifswald im Master (er weiß aber leider nicht was genau). Weitere Vorschläge gibt es nicht.

Es gibt keine Gegenrede und Felix schlägt vor, die Wahl offen zu bestreiten.

Rick fragt, ob Sina einen Nachnamen angegeben hat, da die Angaben sonst so knapp sind. Max gibt einen raus, er kennt Sina anscheinend ein wenig. Theo sagt, dass der ja sowieso auf der Bewerbung gestanden hätte und Felix den jetzt nicht geheim halten muss. Dieser hatte nach eigener Auskunft aber Angst vor Lukas bzw. den mitgenommenen Datenschutzlehren, merkt aber an, dass es natürlich überwiegend positive Erinnerungen sind und Datenschutz natürlich very important ist. 

Wir kommen nun zur Abstimmung. Bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Sina mehrheitlich gewählt.

21:20 Uhr

TOP neu 12 – Sonstiges

Theo lädt alle herzlich zur Haushaltsauschusssitzung ein, um den Haushaltsplan 2021 zu besprechen. Wer gerne dabei sein möchte, kann digital vorbeischauen. 

Rick möchte anmerken, dass er es erstaunlich findet, dass die Wahl eines Mensaausschusses selbst ohne einen bekannten Nachnamen so schnell geht, die Wahl des AStA-Vorsitzes hingegen so lange gebraucht hat.

Hennis möchte noch einmal für das Amt des studentischen Prorektorats bewerben. Mehr dazu könnt ihr in der Mail, die alle Studis bekommen haben, nachlesen (oder hier auf dem webmoritz.)
Melissa fragt, wann die Vorstellung in der TO auftauchen soll und schlägt vor, dass es eher früher passieren könnte. 

Svenja möchte noch alle hier Anwesenden dazu einladen, dem Podcast-Team Neujahrsgrüße zukommen zu lassen, die dann in der Sendung an Silvester ausgestrahlt werden sollen. Felix sagt, dass es ein ganz toller Podcast ist, man kann sich sogar Lieder wünschen. Rick fragt nach, ob der Neujahrsgruß auch die Fachschaftsräte einschließen würde – Svenja wäre damit einverstanden. Es wäre vielleicht nicht genug Platz für jedes einzelne FSR-Mitglied, aber zum Beispiel für Grüße aus einem gesamten FSR.

Felix schließt die Sitzung um 21:27 Uhr. Kommt gut durch den restlichen November! 

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