Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen TOP 7 Aussprache zur Personaldebatte gegen den ehem. AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit vom 21.07.2020 TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr und Felix gibt eine kleine Einführung für die neuen Anwesenden – hauptsächlich AStA-Referent*innen, aber das ist auch nicht sonderlich überraschend. Immerhin geht es heute vor allem um den ehemaligen Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Nikolas Peter, der auf der letzten Sitzung vom StuPa nach einer Personaldebatte abgewählt wurde. UND: Der AStA ist in dieser Legislatur schon fast vollständig besetzt! Die wenigen noch freien Referate sind übrigens oben in der TO aufgeführt, samt Link zu einer kurzen Beschreibung. Auch dadurch ist der Hörsaal heute also ungewöhnlich voll und es wird schnell muckelig warm.
Um 20:17 Uhr eröffnet Felix offiziell die Sitzung. Samt Stimmübertragung sind wir mit 15 Stimmen beschlussfähig. Das Protokoll befindet sich wie immer im Studierendenportal. Dazu gibt es weder Anmerkungen noch Hinweise und das Protokoll wird einstimmig bestätigt.
Felix erinnert noch einmal alle, die neu sind, dass sie ihren MNS im Hörsaalgebäude tragen müssen und nur auf den markierten Sitzen Platz nehmen dürfen. Außerdem gibt es Anmeldebögen. Wir kennen das Prozedere ja schon.
Lina würde gerne den TOP zur Aussprache um Nikolas nach vorne verschieben. Da es dazu keine Gegenstimmen gibt, wird direkt über die so geänderte Tagesordnung abgestimmt und sie wird mit einigen Gegenstimmen und Enthaltungen beschlossen.
TOP 3 – Berichte Theo hat drei Sachen zu berichten: Die Berufsgenossenschaft der Verwaltung hat die Studierendenschaft als irgendeinen studentische Verbund anerkannt. Wir haben das leider nicht ganz mitbekommen – Das wichtige dabei ist aber: Die Berufsgemeinschaft möchte dadurch von der Studierendenschaft Beiträge von allen ehrenamtlich Tätigen haben. Außerdem müssen die Leute für die letzten 5 Jahre nachgemeldet werden, wobei einige Kosten entstehen. Außerdem hat Theo die Haushaltsjahresrechnung für 2019 schon fast fertig. Die Finanzworkshops haben stattgefunden, wobei leider nur 12 der 23 Fachschaftsräte teilgenommen haben.
Nebenbei kämmt Lina Nikolas casual die Haare
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Jonas (m.m) würde sich wünschen, dass die Stupist*innen mehr Fragen bei den Wahlen zu den AStA-Referatsstellen stellen. Da war er etwas erschrocken drüber.
TOP neu 5 – Aussprache zur Personaldebatte gegen den ehem. AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit vom 21.07.2020 Nach ausdrücklichem Wunsch übernimmt Lena die Diskussionsleitung zu diesem TOP der Sitzung. Da Redebedarf besteht und die Debatte im StuPa und nicht per Mail geführt werden sollte, haben wir uns dafür versammelt. Nikolas möchte sich als erstes äußern und kommt nach vorne.
Nikolas möchte nochmal zusammenfassen, was aus seiner Perspektive geschehen ist. Letzten Dienstag hat er eine Einladung zu einem Gespräch von den Vorsitzenden des StuPas erhalten. In dem Gespräch wurde er auf ein Video angesprochen, das er von einem Monat auf Facebook geteilt hat. In dem Video werden die Corona-Maßnahmen der Regierung kritisiert. Er hofft, dass die meisten das Video inzwischen gesehen haben, denn die dortigen Inhalte sind Auslöser des Vorwurfes. Hier könnt ihr das Video, um das es geht, finden: https://www.youtube.com/watch?v=Juugv0T7inc.
Nikolas empört sich über die Personaldebatte, die in der letzten Woche ohne seine Anwesenheit geführt wurde. Die kritischen Nachfragen seien jederzeit berechtigt, allerdings kam es bis dahin zu keinen Nachfragen. Nikolas sagt auch, dass er darum gebeten hat, dass ihm die entsprechend kritischen Stellen des Videos noch einmal geschickt werden, allerdings wurden ihm diese bis jetzt nicht mitgeteilt, auch ein Gespräch in kleinerer Runde gab es leider nicht. Mit einigen Menschen hatte er gestern Abend einen Meinungsaustausch.
In erster Linie möchte er nun einmal wissen, was ihm denn konkret vorgeworfen wird und was Sandra zu dem Antrag aus der letzten Woche bewegt hat. Auch was den E-Mail-Verkehr betrifft, ist er bereit, Fragen zu beantworten. Er hofft, dass wir hier nun zu einer Aussprache kommen. Er redet sehr ruhig, betont aber auch, dass er das Gefühl hat, sich gegen Vorwürfe des Antisemitismus, Holocaustverleumdnung und Menschenfeindlichkeit äußern muss. Das Ganze scheint ihm in dieser Hinsicht schon absurd, sich jetzt gegen derartige Vorwürfe zu verteidigen. Er fragt jetzt Sandra direkt, was sie zu ihrem Antrag bewogen hat.
Lena weist auf die Redner*innenliste hin, wobei Felix (StuPa) nun erst einmal aus seiner Perspektive schildert. Er erklärt, dass Nikolas sich leider nicht darum bemüht hatte, einen anderen Termin als letzten Dienstag für die StuPa-Sitzung zu finden. Er findet es aber gut, dass die Debatte jetzt hier im Parlament, und damit in dem Gremium, wo sie hingehört, geführt wird. Bei dieser Ausführung möchte er es erstmal belassen.
Es sind noch ein paar Leute reingekommen und Lena verkündet für uns alle zum wiederholten Male heute die Corona-Bestimmungen. Ganz ungewohnt mit so vielen neuen Menschen hier (und so vielen Menschen überhaupt!).
Sandra ist die nächste Rednerin und erzählt aus ihrer Sicht. Eine Person, die nicht in der HoPo ist, ist auf das Präsidium zugekommen, nachdem sie das Video gesehen hat. Dieses wurde dann privat angesehen. Sie kamen zu dem Entschluss, dass mit Nikolas über dieses Video gesprochen werden muss, da er mit seiner Position im AStA auch eine Vorbildfunktion hat. Das heißt auch, dass bestimmte Ansichten wie Verschwörungstheorien hier nicht angebracht sind. Am Sonntag vor dem letzten Dienstag hat Nikolas dann das Gespräch mit Felix und Niclas geführt. Bei ihr/ihnen kam es so an, dass Nikolas nicht zu der Sitzung kommen möchte, weil er nach seinen Klausuren zu müde war und den Grund nicht als triftig genug angesehen hat, beziehungsweise nicht so stark den Sinn gesehen hat, über die Inhalte des Videos zu diskutieren. Er habe gesagt, dass er bei einem „Bier und einer Veggiewurst“ darüber reden würde. Sandra und die anderen Beteiligten waren sich aber einig, dass das Thema so schwerwiegend ist, dass man trotzdem eine Personaldebatte führen müssen. Personaldebatten müssen auch nicht immer automatisch zu einer Abwahl führen. Sie erinnert an dieser Stelle an die letzte Personaldebatte um Esther, an deren Ende Esther freiwillig zurückgetreten ist. Auch diese Diskussion wurde nicht hochschulöffentlich geführt.
Das Ergebnis der Abwahl von Nikolas war, dass 17 der anwesenden 20 StuPist*innen dafür gestimmt hatten, dass Nikolas entlassen werden sollte. Die 3 Enthaltungen haben das Video mutmaßlich nicht gesehen. Sandra erklärt, dass sie die Personaldebatte eingebracht, weil sie darum gebeten wurde, das hätte aber auch von anderen kommen können. Der Antrag zur Abwahl kam dabei von Jan. Das Problem, das Sandra am Video sieht, ist dass es sich um ein Verschwörungsvideo um Corona handelt. Sie weist vor allem auf Stellen ab Minute 24 hin, die man auf eine sehr fragliche Weise auslegen könnte. Sandra erklärt, dass Verschwörungsvideos über Corona immer ein antisemitisches Narrativ haben. Das wird zum Beispiel bei dem zwar nicht-jüdischen Bill Gates aufgebaut, der dadurch aber praktisch wie ein Jude oftmals als Sündenbock herangezogen wird, der alle Menschen zwangsimpfen will und mit seinem Reichtum sowieso immer wieder im Fokus von Verschwörungsideen steht. Problematisch in dem Video war vor allem eine Stelle, an der ein Psychologe erklärt hat, dass er nicht in die Situation kommen möchte, Leute, die anders denken in die Geschlossene einweisen zu lassen, das erinnere an die dunkelsten Zeiten der Gesichte. Auch der Fall des Journalisten Ken Jebsen wird angesprochen, der nicht mehr über Medienhäuser sondern wegen seiner Meinung nur noch privat veröffentlichen kann. Auch die in dem Video verwendeten Links und Quellen sind verschwörungstheoretischen und teils rechtsradikalen Seiten zuzuordnen. Insgesamt sagt Sandra, dass es um das Video im Allgemeinen mit seiner Verschwörungsthematik geht und von Nikolas unkommentiert geteilt wurde. Er hätte zum Beispiel ergänzen können, welche Aussagen im Video er unterstützt und welche nicht.
Lea äußert sich: Sie hat sich das Video auch angeguckt und sagt, sie habe keine antisemitischen Äußerungen erkennen können, sondern eher eine Anspielung auf die SED finden können. Die darin angesprochenen Verschwörungen an sich sieht sie schon noch unter dem Bereich der Meinungsfreiheit. Was sie nicht versteht ist, dass das Präsidium doch eigentlich klar gemacht hat, dass die Sitzung wichtig werden könnte und warum Nikolas an diesem Tag dann nicht zum StuPa gekommen ist.
Rick sagt, er findet es interessant, wie verschieden das Video interpretiert wird. Er sieht da auch nicht unbedingt offene antisemitische Äußerungen oder eine Marginalisierung des Holocausts. Er findet, man KÖNNTE Aussagen so interpretieren (er spricht auch die Minute 25 an). Er hat allerdings auch das Problem mit Verschwörungstheorien, denn er hat zum Beispiel in dem Video nichts zu Bill Gates gehört. Sandra verweist darauf, dass sie Bill Gates nur als Beispiel genutzt hat, um das anitsemitische Narrativ zu erklären. Er findet das Video nicht schwerwiegend, aber was er auch rausgehört hat, ist das mit dem Psychiater. Rick sagt, dass wir mit einem Verbot des Videos auch nicht weiter kommen und es nicht dekonstruieren. Konstruktiver wäre es, wenn man in den Diskurs über das Video tritt und einzelne Teile auseinandernimmt. Das würde dann vielleicht auch eher einen Sinneswandel hervorrufen. Eigentlich will man ja nur erreichen, dass das Video nicht geteilt wird und das wird nicht verhindert, wenn Nikolas den AStA verlässt.
Nikolas kommt wieder zu Wort. Seiner Meinung nach hat er nur gesagt, dass er das Video „bei Sinnen“, also nicht unter dem Einfluss von irgendwelchen Drogen oder Alkohol geteilt hat und nicht dazu gesagt hat, dass er zu 100% hinter allen Aussagen des Videos steht. Er hat selbst nochmal viel mit anderen darüber diskutiert und findet einige Kritikpunkte durchaus diskutabel, andere Punkte kann er nicht verstehen. Er hält es für einen absurden „Pauschalschlag“ zu sagen, dass jede Kritik an Corona-Maßnahmen als antisemitisch eingeordnet wird. Außerdem hat er gar nicht gesagt, dass er die Diskussion nicht führen möchte. Als das letzte Woche diskutiert wurde, hatten vielleicht vier Menschen das Video gesehen. Da trotzdem 17 Stimmen für seine Abwahl waren, fragt er sich, was unter Ausschluss der Öffentlichkeit über ihn gesagt wurde, dass er mit so einer Mehrheit abgewählt wird. Anscheinend wurde dann behauptet, dass er nicht diskutieren will und den Holocaust verleugnet. Er findet es kritisch, dass dann so viele zu einer Entscheidung gekommen sind, obwohl es lediglich Mutmaßungen waren und ohne seinen Standpunkt entschieden wurde. Diese Annahmen sind falsch, aber er will die Diskussion nicht so stehen lassen. Er betont noch einmal, dass er mehrfach nach Gesprächen gebeten hat. Er habe sogar Felix gebeten, Kontakt zu Sandra herzustellen, um mit ihr über den Vorfall sprechen zu können. Felix schüttelt dabei den Kopf, wobei Nikolas noch nachschiebt, dass die Nummer nicht weitergegeben wurde, weil Sandra das nicht wollte. Er würde sich wünschen, dass wir uns die kritischen Stellen hier anschauen, die angeblich antisemitische Äußerungen enthalten und damit alle wissen, worüber gesprochen wird.
Felix findet es interessant, wie sich der Diskurs verschoben hat und es inzwischen kaum noch um den Inhalt geht. Er erklärt, dass mit mit Nikolas‘ Darstellung nicht ganz deutlich wird, wie die Diskussion wirklich abgelaufen ist. Er sagt auch, dass Nikolas auf die Frage „Stehst du voll und ganz dahinter?“ mit einem klaren „Ja“ geantwortet hat. Er fügt hinzu, dass anfangs nicht gesagt wurde, dass er sich antsemitisch äußere. Die Antesimitismus-Vorwürfe sind erst in der letzten Woche aufgekommen. Felix stimmt Nikolas zu, dass es sehr pauschal sei, alles, was Corona-kritisch ist, als antisemitisch einzuordnen – aber auch das habe in der Personaldebatte niemand behauptet. Natürlich kann man über Aussagen und Corona-Maßnahmen diskutieren, er sieht selbst einige Punkte kritisch. Allerdings wird der Diskurs hier doch ein wenig verschoben. Gerne würde Felix zu einem späteren Zeitpunkt wirklich nochmal in einem privateren Rahmen über die Halbsätze des Videos mit Nikolas diskutieren, schließlich studieren sie ja beide Geschichte.
Lina hätte das Video auch nicht geteilt und findet einige Aussagen auch schwierig. Auch sie hätte sich gewünscht, dass Nikolas das Video beim Teilen kommentiert hätte. Sie findet es aber einige Punkte beim Verhalten des Präsidiums schwierig, zum Beispiel, dass kein richtiges Gespräch gesucht wurde.
Yannick sagt, dass hier jetzt viele Begriffe wie „Meinungsfreiheit“ und „Verleumdung“ in den Mund genommen wurden. Er findet es in dem Rahmen hier schwierig, von Verleumdung zu sprechen, das stößt ihm als Jurist an, man sollte mit dem Begriff vorsichtig umgehen. Trotzdem ist auch nicht jede öffentliche Kritik ein Absprechen von Meinungsfreiheit. Er möchte den Fokus auf den eigentlichen Punkt richten. Es ist ihm relativ egal, was mit der Kommunikation war, es geht ihm um den Inhalt. Seinem Verständnis nach ist es selbstverständlich, dass man als AStA-Referent*in auch auf den StuPa-Sitzungen anwesend ist. Was die Aussage des Videos angeht: Wenn man ein Video unkommentiert teilt, dann steht man seiner Meinung nach schon ziemlich hinter den Inhalten. Wenn man Kritik äußern möchte, dann macht man das auch. Er geht auf den Vorwurf, dass jede Kritik an der Corona-Politik antisemitisch ist, ein. Er sagt, dass das so niemand behauptet hat. Er selbst ist derzeit im Gesundheitsamt tätig und kritisiert auch einige der Maßnahmen. Es sei aber ein Unterschied, ob man nur manche Maßnahmen kritisiere oder ob man die ganze Regierung mit Vorwürfen versieht. Er denkt nicht, dass eine Person, die solche Aussagen teilt, ein Amt in der Studierendenschaft einnehmen sollte. Yannick hält es für problematisch, mit einigen Leuten zu diskutieren. Er glaubt, dass es nichts bringt mit Verschwörungstheoretiker*innen zu diskutieren. Auch er hat sich letzte Sitzung dafür entschieden, Nikolaus aus genannten Gründen aus dem Amt zu wählen und würde das auch wieder so machen. Jede*r weiß, dass Facebook nichts Privates ist und auch die geteilten Inhalte öffentlich sind. Er hofft, dass die anderen StuPist*innen, die an dieser Entscheidung teil hatten, das auch so sehen. Er kann es auch verstehen, dass das unter Ausschluss der Öffentlichkeit immer schwierig ist, aber dafür haben wir ja auch heute das Gespräch. Er fände es nicht gut, das Video hier zu zeigen, da seiner Meinung nach solche Videos nicht öffentlich gezeigt werden sollten.
Anders als Yannick findet Jonas den Punkt der Kommunikation sehr entscheidend für die Debatte. Er glaubt, dass einige StuPist*innen auf angesprochene Themen sensibler reagieren. Er hat einige Fragen, sowohl an das StuPa als auch an Nikolas. 1. Wurden die StuPist*innen vor der Sitzung auf das Video aufmerksam gemacht? 2. Wusste schon jemand aus dem Präsidium um den Antrag der Personaldebatte? 3. Warum ist es genau zu den Begründungen aus dem Mailverkehr gekommen? 4. (an Nikolas): Hast du dich mit dem Psychatrie-Argument bei Minute 24 nochmal auseinander gesetzt und was für eine Position hast du jetzt dazu?
Zu Frage 4: Nikolas sieht darin keinen Holocaust-Vergleich. Es kann auf verschiedene historische Ereginisse bezogen sein und insgesamt auf das Wegsperren der Meinung. Er ist bereit dazu, sich kritisch mit dem Video dort auseinanderzusetzen und den Vergleich mit dunklen Stellen der Geschichte nicht in der Form vorzunehmen.
Felix möchte zusammenfassen: Das Gespräch fand statt. Aus einem Bauchgefühl heraus: Im Vorfeld sollte ein Gespräch geführt werden, um eventuelle Missverständnisse aus dem Weg zu räumen. Danach müsste es eine klare Kommunikation geben. Generell weist er noch einmal darauf hin, dass wir ja für die hohe Fluktation der AStA-Referent*innen bekannt sind. Felix hat Nikolas klar angeboten, einen TOP für eine Diskussion (also keine Personaldebatte) einzuberufen und hier den Raum zu bieten. Nikolas hat das abgelehnt. Felix hat daraufhin angeboten, das auf die nächste Sitzung am 11.08. zu verlagern. Auch das wurde abgelehnt mit der Bitte, sich mit allen Beteiligten im privaten Rahmen zu klären. Alle drei hatten das Bauchgefühl, dass es an diesem Tag noch zu einer Aussprache bzw. Personaldebatte kommen wird. Nikolas sollte das doch mit seiner bisherigen HoPo-Erfahrung doch auch vermuten können.
Jonas möchte nochmal auf seine Fragen zurückkommen, die er von Felix nicht wirklich beantwortet sieht. Er hakt noch einmal nach, inwiefern das Video den StuPist*innen vorher bekannt gemacht wurde. Niclas antwortet darauf und erklärt, dass Felix und er nur zwei Personen sind, die alleine gar keine Personaldebatte führen könnten. Sie wussten dementsprechend auch nicht, ob es überhaupt eine Personaldebatte geben wird, und daher wurden die Stupist*innen im Vorfeld auch nicht informiert. Jonas schließt daraus, ob man dann davon ausgehen könnte, dass nur die eh schon Eingeweihten von dem Video wussten. Zu der dritten Frage zitiert Felix die Satzung der Studierendenschaft mit der Verpflichtung auf Geheimhaltung der Angelegenheiten, die über Mitglieder zum Beispiel in Personaldebatten bekannt werden, außer diese sind offenkundig. Jonas hat dazu noch eine Nachfrage bezüglich eines hier von Felix nicht zitierten Nebensatzes der Verfassung, nämlich wenn die Angelegenheit offenkundig ist bzw. keiner Geheimhaltung bedürfte. Dieser letzte Punkt ist verschieden auszulegen. Felix sagt, dass es dabei aber auch um die Wahrung von Persönlichkeitsrechten geht und es nicht an dem Präsidium ist, diese Öffentlichkeit herzustellen.
Lena möchte auf die Frage, ob man von der Debatte gewusst habe, nochmal eingehen. Im Vorhinein wurde abgesprochen, dass sie AGs besucht. Die Zeiten, in denen sich die AGs treffen liegen sehr knapp am StuPa und sie hätte die AG nicht besucht, wenn sie von der Debatte gewusst hätte. Zu dem Punkt menschenverachtend: Sie denkt dabei vor allem an Minute 50 mit der Aussage, dass Virus sei eben ein Schicksal. Sie denkt da vor allem an die USA, in denen vor allem nicht-weiße Minderheiten betroffen sind, genauso wie in vielen anderen Ländern, in denen vor allem in Slums wohnende Menschen durch ihre Lebensumstände unter dem Virus leiden. Corona sei daher keinesfalls einfach nur als „Schicksal“ zu beschreiben. Sie sieht den Holocaust-Vergleich kritisch: Es sei ohnehin keine Corona-Maßnahme, dass man Menschen anderer Meinung „wegsperren“ könne, daher findet sie die Aussage falsch.
Theo erklärt, dass auch er letzte Woche nicht auf das Video vorbereitet wurde und es dementsprechend nicht gesehen hatte. Zu den vielen Stimmen für Nikolas‘ Abwahl: Theo stellt regelmäßig Anträge zu Finanzen in dem Gremium hier und da wird selten nachgefragt und viel zugestimmt. Er würde vorsichtig sein – viele könnten einfach nur abgestimmt haben, ohne das Video gesehen zu haben. Man sieht an der heutigen Diskussion, dass es nötig ist, den Betroffenen anzuhören. Er findet, man hätte die Debatte daher verschieben können. Er selbst hat das Video nur bis zur Hälfte gesehen, da dann seine Frühstückspause vorbei war. Die hier angesprochenen Punkte aus dem Video werden definitiv nicht gegen das Mäßigungsverbot verstoßen haben. Man kann hier keinen Schaden für die Studierendenschaft erkennen. Er vertritt zwar ein repräsentatives Organ, trotzdem kann er privat diesen Verschwörungstheorien nachgehen. Das Präsidium soll parteineutral sein – auch in solchen Debatten muss man sich in dieser Position zurücknehmen lassen. Das Präsidium gilt schließlich auch als Bindeglied zum AStA. Man hat in der Vergangenheit gesehen, wie wichtig es ist, dass sich der Austausch mit dem AStA nicht so persönlich einfärbt, das sei bisher immer nach hinten losgegangen.
Sandra kommt wieder zu Wort: Sie hat abgelehnt, dass Felix ihre Nummer an Nikolas weitergeht, weil sie aus privaten und privatsphäretechnischen Gründen ihre Nummer nicht weitergeben möchte. Er hätte aber die Möglichkeit gehabt, ihr per Mail oder Facebook zu schreiben. Sandra möchte noch einmal klarstellen, dass sie an keiner Stelle während der Personaldebatte Nikolas als Antisemiten bezeichnet hat. Sie glaubt nicht, dass Nikolas wissentlich und willentlich antisemitische Inhalte teilt. Das Problem ist aber, dass wir ja studieren und sehen, dass das Video manipulativ und postfaktisch arbeitet. Wenn man auf Leute offen zugeht und sie als Antisemit bezeichnet. dann würde man damit auch nichts erreichen. Der pädagogische Effekt würde dann nicht eintreten – ihre Aufgabe ist es aber auch nicht, andere Menschen zu erziehen. Sie will noch einmal betonen: Man kann ja über die Maßnahmen diskutieren, aber nicht alle, die Kritik äußern, sind Antisemit*innen – so undifferenziert würde sie sich nie äußern. Sie findet es auch nicht schön, wenn ihr die Worte so im Mund umgedreht werden. Sie möchte nochmal darauf hinweisen, dass sie als eine von mehreren möglichen StuPist*innen den Antrag gestellt hat und ihr jetzt nicht der schwarze Peter von Nikolas zugeschoben werden sollte. Dass das Video verschwörungstheoretisch ist, haben wohl alle gesehen. Abgesehen davon, ist das nicht der einzige Punkt, der zur Abwahl geführt hat. Da die Debatte aber unter Ausschluss der Öffentlichkeit gehalten wurde, kann sie den Punkt allerdings hier nicht näher erläutern.
Rick findet es mit dem nicht öffentlichen Punkt auch schwierig, wird sich aber daran halten. Auch er findet nicht gut, zu sagen, es käme nicht auf die Kommunikation sondern auf die Inhalte an. Auch darauf sollte Schwerpunkt gelegt sein. Vor allem, da die Kommunikation zwischen AStA und StuPa in vielen Phasen doch ziemlich Müll war bisher. Über den Punkt, dass man mit Verschwörungstheoretiker*innen nicht diskutieren kann, denkt er erst eine Weile nach, stimmt dann aber zu – Geschichtsrevisionismus, Faktenverweigerung und so. Er findet, man könnte sich das Video hier trotzdem angucken, schließlich ist es sowieso für alle frei verfügbar. Zu Lenas Punkt mit bestimmten Gruppen: Es betrifft nicht nur bestimmte Gruppen, sondern es betrifft bestimmte Gruppen mehr als andere. Prinzipiell sind aber alle betroffen. Zu Theo sagt er noch, dass wenn ein verschwörungstheoretisches Video über die Mondlandung gepostet worden wäre, nicht so angestoßen worden wäre. Zusammenfassend: Sein großes Problem am Video ist, dass darin kein Diskurs hergestellt wird. Das ist „Müll“. Nur eine Seite wird im Video gezeigt und durch diese Form von einseitiger Berichterstattung könnten Menschen schnell manipuliert werden. Man bräuchte für einen Diskurs noch eine andere Seite mit anderen Fakten.
Lina fügt hinzu, dass die Kommunikation wichtiger ist, als vorhin gesagt wurde. Sie findet mehr als fragwürdig, dass die Debatte in Abwesenheit von Nikolas geführt wurde, obwohl sich im Vorhinein um ein Gespräch bemüht wurde. Man hätte den TOP bzw. im Nachhinein den GO-Antrag auf Abwahl vertagen können. Das findet sie unloyal.
Nikolas hat wieder das Wort. Er findet nicht, dass das es sich um ein verschwörungstheoretisches Video handelt. Jede*r kann sich seine*ihre eigene Meinung bilden. Er würde sich daher nochmal wünschen, einen Teil des Videos hier anzugucken. Es ist kritisch, bestimmte Debatten zum jetzigen Zeitpunkt von Corona zu führen. Er erklärt, dass er das Video nicht gelöscht hat, aber seinen Account so eingestellt hat, dass es nur noch von Freund*innen eingesehen werden kann. Außerdem geht es bei der Diskussion hier anscheinend nicht um das Video, da das Gespräch mit ihm nicht gesucht wird. Er fragt sich, warum Jan den GO-Antrag gestellt hat und warum all das passiert, wenn sich doch alle größtenteils kennen und er zwei Wochen davor einstimmig wiedergewählt wurde. Er wiederholt, dass er letzten Dienstag nicht gesagt habe, dass er 100%-ig hinter dem Video steht. Ihm sei auch nicht klar gewesen, dass dieses Video im StuPa thematisiert werden sollte. Ja, Felix hat ihm angeboten, gemeinsam den TOP zu eröffnen, Nikolas‘ Einladung, darüber in einem anderen Rahmen zu diskutieren, wurde aber abgelehnt. Er kommt zu dem Entschluss, dass es gar nicht um das Video an sich geht, sondern um persönliche Gründe. Außerdem wurde er aus seinem Ökologie-Mail-Account geworfen, bevor er überhaupt die Möglichkeit hatte, bestehende Termine und weiteres abzusagen.
Niclas macht aber deutlich, dass das das ganz normale Verfahren und datenschutztechnisch notwendig ist. Außerdem weist er darauf hin, dass das StuPa-Präsidium die Mail nicht im Privaten, sondern in ihrer Funktion und aus dem Büro geschrieben haben. Daher kann man hier nicht von einem privaten Rahmen sprechen. Sie haben nicht die inhaltliche Auseinandersetzung zu dem Zeitpunkt geführt, da sie der Überzeugung waren und sind, dass das in dieses Gremium gehört und nicht in einen privaten Rahmen oder ins StuPa-Büro. Dieses Gremium hat eben auch die Kompetenz, AStA-Referent*innen zu wählen oder wieder abzuwählen. Man konnte von der Debatte und dessen Ausgang vorher nichts wissen, sie verfügen eben nicht über die 14 nötigen Stimmen. Ebenfalls möchte er darauf aufmerksam machen, dass es gar nicht um die von Nikolas vermuteten persönlichen Befindlichkeiten gehen kann, WEIL er ja eben zwei Wochen davor einstimmig gewählt wurde. Das würde ja gar keinen Sinn ergeben, so schnell kann sich so eine Abneigung nicht plötzlich ergeben. Er findet es daher schwierig, solche Behauptungen in den Raum zu werfen.
Esther möchte nochmal auf die besagte 24. Minute des Videos eingehen, in der es um „dunkle Zeiten“ geht und wo ein „Nazivergleich“ gesehen wurde. Sie erklärt, dass in dem Video auf einen Wikipedia-Eintrag der Sowjetunion eingegangen wird. Damit möchte sie das nicht relativieren, aber nur noch mal sicherstellen, dass wir alle über das gleiche reden.
Felix Fäcknitz (AStA) hat sich in der letzten Stunde die Mühe gemacht, sich nochmal mit den Quellen des Videos auseinanderzusetzen. Damit hat er jetzt seinen YouTube-Algorithmus versaut. Er geht auf verschiedene Punkte des Videos ein, die äußerst kritisch sind und den sogenannten fake news zuzuordnen wären. Darunter zum Beispiel, dass Statistiken oder wissenschaftliche Berichte angegeben werden, die aber bereits mehrere Monate alt und damit nicht auf dem neuesten Kenntnisstand sind. Auch ist das Video unwissenschaftlich, weil diese alten echten Statistiken mit neuen gepaart werden, die von keinen seriösen Quellen stammen. Einige seriöse Quellen werden hingegen sogar völlig falsch zitiert, die Aussagen in dem Video beziehen sich höchstens auf deren Titel, die vielleicht nach dem Clickbait-Verfahren formuliert wurden, aber in den jeweiligen Artikeln völlig anders erläutert werden, als in dem Video geschildert. Er resümiert: Das Video ist also fragwürdig, das wird aber erst mit näherem Blick auf die Quellen wirklich deutlich.
Felix betont, dass er die Trennung zwischen seinem Amt und dem Privaten auch sehr wichtig findet. Er stimmt auch Lina zu – man kann nicht immer auf das Bauchgefühl verweisen, aber er habe die Entscheidung ja auch weiter begründet.
Sandra sagt, dass auch wenn man etwas nicht erkennt, es trotzdem da ist. Sie möchte empfehlen, sich in Zeiten von Corona mit Gesprächsrunden von der Bildungsstätte Anne Frank oder der Antonius-Amadeus-Stiftung weiterzubilden. Sie geht darauf ein, dass Nikolas selbst dem StuPa die ganze Zeit den Punkt der Kommunikation vorwirft, aber er selbst nichts zur Lösung der Situation beigetragen hat. Sie findet, er hätte die Möglichkeit am letzten Dienstag auf die Sitzung zu kommen und zu diskutieren ja wahrnehmen können. Zwar sind die Aussagen von der Meinungsfreiheit gedeckt, sie denkt aber, dass bestimmte Ansicht in diesem Amt nicht vertreten werden sollte. Sie verweist auf die Sinnhafitgkeit der gerade erst aufgenommenen Antifaschismusklauseln in die Satzung, auch die politische Einstellungen jemandem nicht zum Vorwurf zu machen. Sie möchte also nicht, dass das als Argument genutzt wird. Das Video würden diejenigen, die sich dagegen aussprechen, trotzdem trotzdem anstößig finden, auch ohne Parteibuch in der Hand. Sie können nichts dafür, wer am Ende der Legislatur nur noch hier sitzt und wer keinen Bock mehr auf die Sitzungen hat, und aus welchen politischen Richtungen diese jeweils stammen. Dafür können sie ja nichts.
GO-Antrag von Rick: Zurück zum Thema und Schluss der Redner*innenliste. Er findet, langsam wird sich hier wiederholt. Der GO-Antrag Schluss der Redner*innenliste wird angenommen.
Nikolas geht zu seinem Platz zurück und setzt sich direkt neben Lina. Es gibt einige Diskussionen zum Mindestabstand, aber man wird sich irgendwie einig.
Marlena muss persönlich sagen, dass sie bereut, dass die Entscheidung letzte Woche relativ überstürzt getroffen wurde. Sie hat sich am darauffolgenden Tag das Video angeschaut. Sie war erschrocken, denn nach den Argumenten in der Sitzung hatte sie etwas anderes erwartet. Zu Antisemitismus und Holocaust-Verleugnung konnte sie persönlich nicht das finden, was sie in den Argumenten während der Personaldebatte gehört hatte. Sie hatte auf die Argumente vertraut und war deshalb sehr erstaunt – sie könnte sich vorstellen, dass es auch anderen StuPist*innen so ging. Zu den Inhalten an sich: Es war eine Meinungsäußerung von Nikolas und sie findet es kritisch, wie mit dem Teilen einer Meinung umgegangen wird. Sie hat auch das Gefühl, dass hier um den heißen Brei geredet wird und wir zum Inhalt kommen sollten. Daher denkt sie auch, dass wir uns hier bestimmte Stellen angucken sollten. Sie ist bereit nachzuvollziehen, um welche Argumente es jetzt ging und findet, dass die Debatte relativ schwammig bleibt.
Lennart schließt sich ihr an. Auch er hatte etwas anderes erwartet. Trotzdem stimmt er den von Felix (AStA) aufgeführten Punkten der Halbwahrheiten usw. zu. Zu der Frage, ob das verschwörungstheoretisch ist, fügt er noch den Punkt mit der Grippe in Kombination mit dem WHO-Beschluss an, der so dargestellt wurde, dass es zumindest einen verschwörungstheoretischen Ansatz gibt.
Lena (AStA) möchte nochmal auf den Punkt eingehen, dass Leute aus der HoPo eine Vorbildfunktion haben. Nikolas hatte auch durch sein ganzes Engagement eine Vorbildfunktion. Als sie in den AStA gekommen ist, hat ihr niemand gesagt, dass sie eine Vorbildfunktion haben muss. Die Teilung von Privatem und den Aufgaben im AStA oder in der HoPo findet sie wichtig. Nikolas habe das Video ja auf seinem privaten Account und nicht auf dem AStA-Account geteilt. Sie möchte nur, dass man diese Teilung mehr im Hinterkopf behält.
Lina wünsch sich, dass Aussprachen und Personaldebatten zukünftig ehrlicher ablaufen. Dass StuPist*innen also wie in diesem Fall im Vorhinein die Möglichkeit bekommen, das Video zu sehen. Sie fragt sich, wohin wir gerade wollen: zu einem Beschluss oder uns weiter im Kreis drehen.
Niclas geht auf Marlena ein. Mit Blick auf Felix‘ (AStA) wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Video ist gezeigt, dass man darüber konstruktiv sprechen kann, ohne das Video hier zu zeigen. Allgemeiner findet er, die Entscheidungen in einer Debatte sollte ja jede*r Stupist*in für sich treffen. Er betont die geheime Wahl und dass hier wohl niemand dazu gezwungen wurde, sich für die Abwahl zu entscheiden. Auf die Vorbildfunktion als Referent*in des AStAs möchte er auch nochmal eingehen: Es sei eine persönliche Frage, inwiefern man sich als Repräsentant*in der Studierendenschaft sieht. Mit dem Teilen auf Facebook geht man auf jeden Fall ein bestimmtes Risiko ein. Er findet es komisch, wenn sich Lina über die Debatte als „nicht ehrlich“ äußert und sieht dass dann selbst als nicht ehrlich, da sie bei der Sitzung nicht anwesend war.
Nikolas möchte die Debatte auch nicht mehr ewig in die Länge ziehen. Am Dienstag im Gespräch ist das Wort Personaldebatte nicht gefallen. Auch das Argument, man wisse nicht, dass es dazu käme, sieht er nicht. Über das Video kann man diskutieren. Aber nur weil ein Teil des StuPas das Video als menschenverachtend einordnet, ist es zu wenig Anlass, das als Tatsache darzustellen, die dazu führt, ihn aus dem Amt zu wählen. Die Kritikpunkte, die am Video angebracht wurden, sieht er nicht als triftig genug an, um ihn aus dem Amt zu wählen. Er findet, dass das nicht geht, und er fühlt sich dadurch persönlich angegriffen. Wenn ihm vorgeworfen wird, dass er hinter dem Video steht und anderen sagen muss, dass er wegen Vorwürfen von Antisemitismus aus dem Amt gewählt wurde, ist das „demütigend“ und „rufschädigend“. Er wundert sich sehr über den Umgang und hätte es sich anders gewünscht. Er hat nach wie vor den Eindruck, dass das Präsidium im Gespräch am Dienstag nicht ehrlich war. Hätte er von der Personaldebatte gewusst, wäre er gekommen. Er hätte sich der Diskussion gestellt, denn er ist für eine offene Fehlerkultur und hätte sich gewünscht, dass ihm am Dienstag bei dem Gespräch schon gesagt wurde, dass es um das Video geht. Dann hätte er sich informieren und vorbereiten können. Unabhängig davon hatte er nicht die Chance, auf die Kritik einzugehen, weil er darüber gar nicht informiert wurde. Wäre ihm bewusst gewesen, dass er damit bestimmten Menschen auf den Schlips getreten ist, dann hätte Nikolas vielleicht das Video gelöscht, einen Kommentar dazu veröffentlicht und seinen Horizont noch erweitert, aber diese Chance hatte er nicht. Er fragt sich auch, was das für ein Zeichen an HoPo-Beteiligte und -interessierte sendet. Unabhängig davon, dass er nicht hinter allen Inhalten des Videos steht, würde er sich jetzt in der HoPo fragen, ob man ein Video oder manche Inhalte teilen darf oder ob man dann aus dem Amt gewählt wird. Er entschuldigt sich, falls er mit dem Video jemandem vor den Kopf gestoßen hat. Er wünscht sich eine offene Fehlerkultur und die Möglichkeit der Kommunikation und Diskussion. Er betont noch einmal, dass an vielen Stellen die Kommunikation und die Art und Weise nicht gut abgelaufen sind. Abschließend hebt er hervor, dass er keine antisemitischen und menschenverachtenden Perspektiven vertritt. Er würde sich wünschen, dass er weiterhin in seinem Referat tätig sein kann, in dem er mit viel Leidenschaft gearbeitet hat und was er als mit viel Hebelwirkung an der Universität einschätzt. Auch wenn er das Referat nicht weiterführen kann, dann ist das kein Weltuntergang und er hatte eine lehrreiche Zeit in der Hochschulpolitik.
Jonas ist der letzte Redner. Er weist darauf hin, dass es bereits mehrere StuPist*innen gab, die gesagt haben, dass sie ihre Abstimmung als problematisch sehen, ohne das Video gesehen haben. Er sieht die Verantwortung auch im Präsidium, die StuPist*innen darauf hinzuweisen, sich zu informieren oder, wenn das nicht möglich ist, die Debatte zu verschieben.
Damit schließen wir den TOP.
Marlena stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild, wie weiter verfahren werden soll. Es gibt eine formale Gegenrede von Yannick. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.
neu TOP 7 – Wahlen AStA Da keine Bewerbungen vorliegen und es auch keine Initiativbewerbungen gibt, wird dieser TOP wieder geschlossen.
Zwischendurch wird von Rick eingeworfen, ob wir jetzt hier zwei Stunden diskutiert haben und sich am Ende nichts ändert. Daher möchte er einen neuen TOP eröffnen. Nikolas einfach wieder ins Amt zu wählen, ist nicht möglich, da ein AStA-Referat mindestens 10 Tage lang ausgeschrieben sein muss, bevor es besetzt werden darf. Man könnte ihn also höchstens auf das vakante Referat wählen. Rick stellt also einen GO-Antrag auf Wahl eines*r AStA-Referent*in in Vakanz. Dieser wird angenommen und wir eröffnen den neuen TOP.
neu TOP 8 Rick hat das Wort, sieht eine Begründung aber nicht mehr als so notwendig. Sandra verweist darauf, dass heute nur 10 Anwesende mit einigen Stimmübertragungen gibt und man deswegen lieber bis zur nächsten StuPa-Sitzung warten sollte, bei der dann hoffentlich mehr da sind.
Nikolas wirft ein, dass am 04.08. eine wichtige Sitzung für die Ökologie ist, an der er dann nicht teilnehmen könnte. Er möchte das hier auch nicht auf Biegen und Brechen durchbringen und hier mit verhärteten Fronten rausgehen. Er bietet erneut an, sich mit denen, die das Video kritisch sehen, zusammenzusetzen. Er bittet diejenigen, die gegen den Antrag gestimmt haben, das zu berücksichtigen. Felix verweist darauf, dass wir noch gar nicht abgestimmt haben.
Yannick erklärt, dass normalerweise der AStA ein vakantes Referat besetzt. Er findet es auch schwierig, die abgewählte Person wieder einzusetzen. Es wäre auch kein Beinbruch, eine andere Person einzusetzen und warum sollte man jetzt nicht nach §18 verfahren.
Esther hat eine Nachfrage: Könnte man den Abwahlbeschluss nicht aufheben? Felix ist sich bei der geheimen Abstimmung unsicher, er denkt eher nicht. Aber er informiert sich gerade.
Lina hat auch eine Frage an Yannick: Es gibt doch aktuell gar keine andere Person, die sich für das Referat bereiterklären würde.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf 5 Minuten Pause. Felix wollte aber eine 10-minütige Pause machen, wir sehen uns also um 22:25 Uhr wieder. Auch wenn es wirklich schön ist, dass hier so angeregt diskutiert wird, an dieser Stelle trotzdem mal ein kurzes Statement aus der Redaktion: WIR KÖNNEN NICHT MEHR. Wir, unsere Köpfe und unsere Finger bedanken uns/sich daher für die Pause.
Es ist 22:26 Uhr und Felix bittet alle, pünktlich wie eine Theaterglocke, ihre Plätze wieder einzunehmen. 2. Aufzug, die Vorstellung geht weiter.
Felix berichtet, dass sie eben noch einmal evaluiert haben und eine Aufhebung des Beschlusses, wie von Esther gefragt, wahrscheinlich nicht möglich ist. Er hatte sich da mit Hannes besprochen.
Also zurück zur Diskussion.
Niclas, der noch auf der Redner*innenliste stand, zieht seinen Redebeitrag zurück.
Sandra hat aber noch einen Einwurf. Sie möchte, bevor es zur Wahl kommt, nochmal daran erinnern, dass das Video immer noch problematisch ist und Nikolas sich immer noch nicht davon distanziert hat. Außerdem ist jede*r alt genug zu wissen, wem er*sie seine*ihre Stimme gibt.
Hannes hat eine Nachfrage zum Verfahren der Abwahl, also ob es sich dabei um eine geheime Abstimmung gehandelt hat. Felix bestätigt, es muss eine geheime Abstimmung sein.
Rick hat das Wort. Bei den Wahlen wären wir wieder beim Vertrauensvorschuss und dazu muss er jetzt nicht noch was sagen. Das Ziel hier sollte aber nicht sein, dass Nikolas seine Meinung ändert, damit er wiedergewählt werden kann. Er sieht bei Nikolas und auch bei allen anderen einen Denkprozess. Aus einem Fehler kann man lernen. Warum muss man die ganze Zeit auf den einzelnen Fehler pochen. Da der AStA gerade fast vollständig besetzt ist und läuft, wäre das vielleicht das falsche Signal.
Sandra möchte hinzufügen, dass das gesamte Video immer noch unwissenschaftlich und manipulativ ist und es weitere problematische Dinge in Bezug auf Nikolas gibt, die hier aber nicht genannt werden.
Hannes hat das Video teilweise geguckt und den Ticker gelesen. Seine persönliche Einschätzung insgesamt hat er Nikolas auch schon mal gesagt. Er findet das Video Quatsch, hätte es nicht gepostet und würde es auch löschen. Allerdings nicht aus antisemitischen Gründen, sondern weil es einfach Quatsch ist. Es wäre ein wichtiger Schritt für Nikolas, das Video zurückzunehmen. Wäre er stimmberechtigtes Mitglied, würde er den Antrag darauf stellen, Nikolas irgendwann wieder ins Amt zu wählen. Die Satzung hat dazu bestimmt einige Stellen, die man dementsprechend interpretieren könnte. Er sieht es nicht so streng juristisch wie Yannick – ihm geht es darum: Nikolas hat den Job so gut ausgeführt, wie lange niemand mehr, und war auch noch weit über den Job hinaus tätig. Er sieht Nikolas‘ Abwahl als einen großen Verlust für die Studierendenschaft an. Im Parlament wird geklopft.
Jonas findet es schwierig, dass hier die anderen Punkte, die Nikolas noch vorgeworfen wurden, nicht angesprochen werden, weil sie unter Ausschluss der Öffentlichkeit diskutiert wurden. Er würde daher gerne wissen, welche Kritik es noch an der Arbeit von Nikolas gibt.
Nikolas würde sich gerne von dem Video distanzieren. Er versteht die Argumentationskette. Obwohl sein Account bereits auf privat gestellt wurde, ist er bereit, das Video zu löschen, unter der Voraussetzung, das nochmal zu besprechen. Ansonsten kann man daraus auch nicht lernen. Er bittet die anderen, dieses Angebot und das Gespräch anzunehmen, damit er weiter sein Amt ausführen kann und auf einer vertrauensvollen Basis weiter arbeiten kann.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, allerdings geht Felix nun noch auf einen allgemeinen Punkt ein, den er sich sonst für den TOP Sonstiges aufgehoben hätte. Er sagt, dass die Verpflichtungen des Präsidiums des StuPas im Drucksachenpaket und der fristgerechten Einladung zu den Sitzungen liegen. Sie sind nicht dazu verpflichtet, eine Meinung aufzudrücken und sind auch nicht dafür verantwortlich, wie einzelne abstimmen und so verstehen sie ihre Arbeit auch. Es gibt einen Unterschied zwischen privater Meinung und Abstimmungskarte.
Jonas merkt an, dass man vor der Abstimmung darauf hätte hinweisen können, dass die Mehrheit der StuPist*innen das Video nicht gesehen hat. Felix erwidert, dass er ja nicht von allen StuPist*innen wissen kann, ob sie sich das Video angeguckt haben.
Es gibt einen GO-Antrag von Yannick: Zurück zur Sache.
Sandra betont noch einmal, dass es von einer Person außerhalb der HoPo kam. Während der Sitzung hätte jede*r die Möglichkeit gehabt, über das mobile Endgerät einen „Quellencheck“ zu machen, so wie zum Beispiel Felix (AStA) vorhin. Wenn man keine Diskussionsgrundlage hat und sich nicht gleich versteht, dann ist es schwierig. Nikolas fordert etwas von ihr ein, bei dem er selbst wenig Motivation gezeigt hat, selbst etwas dafür zu geben. So kam es jedenfalls bei ihr an. Sie meinte diese Diskussion hier nicht böse. Sie findet aber, dass sie das Gefühl hatte, dass Nikolas keinen Schritt auf sie und die anderen StuPist*innen, die Kritik geäußert haben, zumachen wollte. Auch hat es für sie den Anschein, dass er das Video jetzt zwar löschen wolle, aber nicht verstanden habe, was daran problematisch sei. Wenn sich Nikolas nochmal die Inhalte angucken würde und einen Schritt auf die Person zumachen würde, wäre das ein guter Schritt.
Nikolas erwidert, er sei offen für Eingeständnisse und dafür, seine Fehler zu erkennen, allerdings weiß er auch gar nicht, um welche Person es sich handelt. Er betont noch einmal, dass er offen ist für ein Gespräch. Er hat sich außerdem intensiv mit dem Video auseinandergesetzt. Er erkennt zwar das Diskussionspotential zu den verschwörungstheoretischen Ansätzen, kann aber noch nicht ganz verstehen, was daran antisemitisch ist. Daher fände er ein Gespräch darüber angebracht. Dazu sagt Sandra, dass Nikolas anscheinend immer noch nicht verstanden hat, dass das Video manipulativ, wissenschaftsnegierend und wie Hannes gesagt hat, einfach „Quatsch“ ist. Es ist von Personen aus dem akademischen Bereich nicht zu viel verlangt, sich damit näher auseinanderzusetzen und das nachvollziehen zu können.
Felix bittet darum, die Diskussion zwischen Sandra und Nikolas nicht zum Zwiegespräch ausarten zu lassen.
Ein weiterer StuPist sagt, dass doch deutlich geworden ist, dass Nikolas sich durchaus damit auseinandergesetzt und daraus gelernt hat. Er versteht nicht, warum das Gespräch, das Nikolas sich wünscht, abgelehnt wird. Er fasst das als eine Entscheidung auf, die sich persönlich gegen Nikolas richtet. Er sieht keinen triftigen Grund, das Gespräch abzulehnen und kann das nicht nachvollziehen.
Es gibt eine weitere Stimmübertragung an Yannick.
Hannes findet den Rahmen im StuPa auch nicht angemessen, um sich über die Inhalte des Videos auszutauschen. Er schickt voran: Es ist jedem*r StuPist*in überlassen, das Video kritisch zu sehen. Er fragt sich aber ein bisschen, was Nikolas noch hätte tun sollen, was der Grund war, ihn abzuwählen. Es war letzten Endes ein Video auf seiner privaten Seite, zu dem er sich bereit erklärt hat, es zu löschen. Er fragt also kritisch, welche Gründe es gäbe, jemanden in der Rolle als AStA-Referent abzuwählen. Nebenbei bemerkt er, dass es auch andere Leute an der Uni gibt, die privat verrückte Sachen machen, aber trotzdem noch im Amt tätig sind. Hannes fasst noch einmal zusammen, was Nikolas jetzt schon eingestanden hat. Wie sollte er noch sein Entgegenkommen zeigen? Was er an dem Video kritisiert, möchte er auch an Sandras Aussagen kritisieren: Pauschalisierung, in diesem Fall die, dass alles im Video unwissenschaftlich bzw. falsch sei, da auch einige seriöse Quellen dabei sind. Er appelliert an die StuPist*innen, dass wenn das der alleinige Grund für die Abwahl ist und dieser nun aus der Welt geschafft ist, über Nikolas‘ Abwahl noch einmal nachzudenken. Zustimmendes Klopfen im Hörsaal.
Yannick hat das Gefühl, dass man sich schon wieder im Kreis dreht. Er stellt also einen GO-Antrag auf Ende der Debatte und zur Abstimmung über den Antrag.
Felix zitiert den Paragraphen für die Besetzung vakanter Referate, um alle auf einen gemeinsamen Wissenstand zu bringen. Zwischen Theo und Yannick werden jetzt irgendwelche Paragraphen und Satzungen hin und her geworfen. Yannick verweist auf die Zusammenhänge und was für eine Mehrheit wir brauchen. Nebenbei macht Niclas den Beamer aus. Unser Kopf geht auch aus.
Wir stimmen über den GO-Antrag von Yannick ab. Es gibt keine weitere Gegenrede und der GO-Antrag ist beschlossen.
Theo hat einen Änderungsantrag. Man müsste jetzt schon noch einmal aufführen, was für Rechte und Pflichten dem Referat zukommen.
Yannick würde sich Theo folgerichtig anschließen, dass auch im StuPa die absolute Mehrheit anwesend sein muss, und würde sonst nach einem Meinungsbild fragen, ob das StuPa die einfache Mehrheit als ausreichend empfindet. Dort lenkt aber Hannes ein. Es wäre ja irgendwie Quatsch, wenn jetzt diejenigen, die dann die einfache Mehrheit hätten, darüber abstimmen, ob eine einfache Mehrheit genügt. Jetzt ist die große Frage, in welchem Schritt man das alles abstimmen kann. Well, wir warten mal auf ein Ende dieser Diskussion zwischen Yannick, Theo, Hannes und Felix und informieren euch dann über den Ausgang.
Felix bemerkt an dieser Stelle richtig: Wir befinden uns in der Geschäftsordnungsdebatte über den Geschäftsordnungsantrag. Geschäftsordnungs-ception.
(Mit Entschuldigung vom Ticker.Team unser erstes Gif heute. Die Debatte war einfach zu spannend, um sie zu unterbrechen, und wir hatten ehrlich gesagt auch nur wenig Zeit fürs Raussuchen irgendwelcher Gifs.)
Wir kommen zurück zum GO-Antrag über die Befassung eines Auslgegungsbeschlusses. Inzwischen gab es noch eine weitere Stimmübertragung. Der GO-Antrag, dass wir gleich einen Auslegungsbeschluss zur Satzung machen könnten, wird mit zwei Enthaltungen und einer Gegenstimme angenommen.
Yannick würde nun gerne den Auslegungsbeschluss fassen, dass für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates nach §18 (7) die Mehrheit der Mitglieder des Studierendenparlaments erforderlich ist. Nach einer Nachfrage wird deutlich, dass das 14 Stimmen sein müssten.
Es gibt einige Verwirrungen, was jetzt wie abgestimmt und beschlossen werden soll und darf. Felix und Yannick verstehen die Welt nicht mehr. Wir auch nicht. Yannick sagt, er hätte kein Problem damit, wenn das jetzt alternativ abgestimmt wird. Felix murmelt vor sich hin: „Tanzend, oder wie?“. funny. Hannes fragt, wie viele inkl. Stimmübertragungen denn gerade anwesend sind. Das sind 19. Hannes möchte das um eine konkurrierende Abstimmung ergänzen. Jetzt geht es wieder um die Verfahrensbestimmung. Send help.
Felix nimmt einen tiefen Atemzug und fragt zen-artig: Wer den Satzungsauslegungsbeschluss wie von Yannick erläutert annehmen möchte, zeigt dies kartenartig. Das ist angenommen. Zwischendurch hat Yannick zwei Ordnungsrufe von Felix erhalten, da er sein Gespräch mit Nikolas einfach nicht unterbrechen konnte.
Irgendwie sind sich jetzt alle einig geworden – vorerst. Es gibt immer noch ein paar eingeworfene Zwischenfragen, die aber auch irgendwie geklärt werden können. Felix fasst noch mal zusammen, worum es geht. Um einen Auslegungsbeschluss, nach dem die erforderliche Mehrheit für die Wahl des vakanten Referats nur bei 14 Stimmen liegen muss.
Der Antrag wird bei einer Enthaltung mehrheitlich angenommen. Und wir machen eine weitere zehnminütige Pause, damit danach auch alle wissen, was im Weiteren passiert. Wir wissen es langsam selbst nicht mehr wirklich.
Um 23:27 Uhr geht es mehr oder weniger munter weiter. Es gibt noch eine weitere Stimmübertragung, dieses Mal an Anna.
In der Zwischenzeit gab es noch eine letzte Beratung zum ganzen weiteren Verfahren. Felix erklärt dieses kurz und fragt, ob das für alle verständlich ist. Es gibt zwar einen leisen Zwischenruf, aber keine weiteren Unklarheiten.
Jetzt, wo wir diesen Entschluss haben, können wir weitermachen – Finally! Wir kommen zurück zu dem ursprünglichen GO-Antrag von Rick (zu dem wir das Prozedere übrigens gerade besprochen haben :D).
Nikolas möchte an dieser Stelle einbringen: Er hat das Video jetzt gelöscht. Klopfen von einigen Anwesenden.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf eine geheime Wahl. Das wird angenommen. Wir wollen uns bereits beraten, wer dieses Mal moritz.Putz-und-Stimmzettel-fee spielen darf, als sich netterweise schon zwei andere Freiwillige finden. Ein großes Dankeschön vom Ticker.Team! Wir haben noch PTSD vom letzten Mal.
Felix wirft ein, dass es zwar keine Pflicht ist, aber dass er es den Austeilenden/Einsammelnden gegenüber nett finden würde, wenn die StuPist*innen beim Stimmzettel entgegennehmen und abgeben ihren MNS tragen.
Der Wahlgang geht los.
Mit 8 Nein-Stimmen, 8 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen ist Nikolas nicht gewählt.
TOP 8 – Sonstiges Rick möchte noch was zu der Wahl sagen. Er findet das Ergebnis überraschend. Es ist schade, dass hier so lange diskutiert wurde, und am Ende nichts dabei rumgekommen ist. Er hat das Gefühl, dass einige StuPist*innen bereits mit einer festen Meinung in die ganze Diskussion gegangen sind. Nikolas hat mit dem Löschen des Videos bereits mehr gemacht, als zu erwarten wäre. Er fragt sich, was hätte passieren müssen, damit Nikolas wiedergewählt worden wäre. Aus verschiedenen Reihen wird mit Klopfen reagiert. Er überlegt in einer kleinen Hyperbel, ob Nikolas nur gewählt worden wäre, wenn er der Antifa beigetreten wäre.
Theo fragt noch, wo der Medienausschuss tagen will, man will ja hier keine Corona-Party feiern, vor allem nachdem gerade so lange über ein fragwürdiges Corona-Video diskutiert wurde. Felix erklärt, dass es da bereits eine Anfrage vom Medienausschuss an das Präsidium zu gab, aber diese nicht zuständig dafür sind. Sie haben die Verfasser der Anfrage aber an die passenden Stellen weitergeleitet. Yannick erklärt, dass der MA darüber noch mal beraten und sich was überlegen will.
Bianca hat letzte Woche ja bereits gesagt: HoPo näher an die AGs bringen und AGs näher an die HoPo bringen. Daher berichtet sie wieder über die aktuellen Erfolge der AG eSports. Zustimmendes Klopfen.
Hannes hat eine pragmatische Frage. Wie ist es mit der AG-Ökologie – Nikolas war da ja Vorsitzender. Wird hier irgendwas angepasst? Felix sagt, dass das StuPa nur noch die AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten besitzt. Yannick zitiert §4 (2), wobei Hannes auch ein einfaches Ja oder Nein gelangt hätte (uns auch btw). Wir dachten schon, wir hätten das Ende der Sitzung erreicht, aber Yannick kann es sich nicht verkneifen, abschließend noch ein paar Paragraphen rauszuhauen.
Anna erklärt, dass der Vorsitz berichtspflichtig ist, aber kein Referat besitzen muss. Esther ergänzt, dass dahingehend eine Kann-Regelung eingeführt werden soll. Theo sagt, dass das der normale Arbeitszustand ist, irgendwas wird da noch geklärt, wir sind uns auch nicht mehr ganz sicher.
(Zum Glück) gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Felix schließt die Sitzung um 23:43 Uhr.
Wir sind fix und foxi und verabschieden uns bis zur nächsten Sitzung und wünschen natürlich auch heute wieder viel Erfolg für die weitere Prüfungsphase! Auf dass ihr so viel Durchhaltevermögen habt wie die Verfahrensdiskutierenden des StuPas.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki TOP 4 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 6 Finanzanträge TOP 7 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 7.1. Vorsitzende*r — 7.2. Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung — 7.3. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 7.4. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik — 7.5. Referent*in für Grafikdesign — 7.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.7. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus — 7.8. Referent*in für Internationales und Antirassismus — 7.9. Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung — 7.10. Referent*in für Studium und Lehre TOP 8 Antrag SÄA Finanzordnung – Titel (2. Lesung) TOP 9 Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (2. Lesung) TOP 10 Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (2. Lesung) TOP 11 Antrag Aufwandsentschädigung Referatsvertretung – Theo übernimmt seit dem 08.07. in Vertretung auch das Referat für Fachschaftsfinanzen und hätte gerne seine Aufwandsentschädigung dafür. TOP 12 Antrag Verdienstmedaille Theodoros Weiße – Theo übernimmt nicht nur vakante Referate, er hat sich auch seit Jahren in vielen anderen Bereichen mit seinem Fachwissen und seinem Engagement beteiligt. Für diese Arbeit soll er nun auch eine Verdienstmedaille bekommen. TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Felix eröffnet die 5. ordentliche Sitzung um 20.17 Uhr und weist noch mal auf die Hygieneregeln hin. Noch eine weitere rechtliche Sache: Lena, eine Bewerberin für ein AStA-Referat kann heute leider nicht persönlich anwesend sein, wird aber per Kamera und Ton zugeschaltet. Sie darf sogar jetzt schon zuhören. Felix findet das ganz nett, dann bekommt sie schon mal einen Eindruck von der Sitzung.
TOP 2 Formalia Inklusive Stimmübertragung (5 Stück!) sind heute 16 Stimmen in diesem Raum. Das Protokoll der nächsten Sitzung wird ohne weitere Ergänzungen verabschiedet.
Zwischendurch trifft noch ein StuPist mit Stimmübertragung ein. Wir sind jetzt also 18 Stimmen.
Die TO wird ohne Änderungen angenommen.
TOP 3 – Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki Felix begrüßt Erik von Malottki und berichtet, dass auf der letzten Sitzung beschlossen wurde, dass die Medaille verliehen werden soll. Er weist auch noch mal auf das moritz.TV-Video hin, von dem er letzte Woche schon geschwärmt hat. Das muss wirklich einen bleibenden Eindruck hinterlassen haben. Felix führt noch weiter aus. Die älteren in diesem Raum wissen sicherlich noch, dass Erik zu denjenigen gehört, die beim Bildungsstreik mit unserer heutigen Bildungsministerin längere Zeit über Bildungsmissstände diskutiert hat.
Für die Verleihung zieht Felix sich sogar Handschuhe an. Tun wir mal so, als wäre das total royal und nicht hygienebedingt. Die moritz.medien werden außerdem spontan zum Fotografieren eingespannt. Eriks fotogenes Lächeln ist sogar unter der Maske zu erkennen.
Nach der Verleihung mit Applaus hält Erik auch noch mal eine kurze Rede. Er freut sich sehr über die Verleihung der Medaille, nicht weil das Prestige bringt, sondern weil die Zeit in der Studierendenschaft so eine wichtige Zeit in seinem Leben war und die Bekanntschaften ihn geprägt haben und noch immer begleiten. Er hat sogar seine jetzige Frau bei den Kämpfen ums Studierendentheater kennengelernt. Er möchte sich für die Medaille und die Arbeit der derzeitigen StuPist*innen bedanken, sowie für die Arbeit der anderen Mitgliedr in studentischen Gremien. Als ehemaliger StuPist „weiß er natürlich auch etwas Kleines besser“ und schlägt vor, die Medaille auch an Mitglieder der moritz.medien oder Studierendenclubs zu vergeben.
Inzwischen ist Yannick übrigens gekommen, sodass wir jetzt bei 19 Stimmen sind.
TOP 4 – Berichte Theo hat endlich dank der AG Studierendenportal eine Übersicht, wofür die WSP-Mittel verwendet wurden und werden können. Felix schließt sich mit dem Präsidium diesem Dank an. Lukas freut sich, dass wir inzwischen wieder einen FSR Zahnmedizin haben. Er spricht einen großen Dank an die Wahlleiterin Cara P. Reiter und das ganze unterstützende Team aus, dass das alles geklappt hat. Außerdem hat die ganze Werbung nach sechs (!) Monaten endlich Wirkung gezeigt und es haben sich zwei Interessierte für die Leitung der Wahl gemeldet. Felix bedankt sich nochmals bei Lukas und Phillip für die bisherige Wahlleitung und freut sich, dass inzwischen neue Kandidat*innen gefunden wurden. Zustimmendes Klopfen. Theo möchte noch, dass die AStA-Struktur bekannt gemacht werden soll. Die neue AStA-Struktur ist auch genehmigt.
TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Lukas wird die Redegewalt erteilt. Leider haben wir nicht verstanden, worum es ging. Bitte ein bisschen lauter da auf der anderen Seite! Aber zumindest sollte der heutige Abend noch abgewartet werden, bis das Thema geklärt wird.
Sandra berichtet, dass am islamischen Zentrum ein abgeschlagener Schweinekopf platziert wurde und möchte erinnen, dass auch Mitglieder dieser Universität islamischen Glaubens sind. Sie möchte den AStA darum bitten, dieses Thema aufzugreifen und islamophoben Tendenzen in der Studierendenschaft etwas entgegenzusetzen. Lena unterstützt das voll, weiß aber nicht, inwiefern sich der AStA nach den Problemen um BLM dazu äußern darf. Jonas wird das Wort erteilt. Er weist darauf hin, dass das nicht die Aufgabe der Studierendenschaft ist, sondern die der Justiz. Anna sagt, dass solange man das ausreichend begründet, es eigentlich kein Problem sein sollte, sich dazu zu äußern. Vielleicht könnte man sich auch mit Herrn Wehlte zusammensetzen und besprechen, inwiefern man das angehen könnte.
Felix möchte zu den Berichten noch nachträglich anmerken, dass Frederik Duda sein StuPa-Mandat niedergelegt hat, aber Anna konnte direkt nachrückt.
Lukas möchte noch bemerken, dass Herr Wehlte nicht immer der „Arsch“ ist, der da irgendwelche Meinungen vertritt und man das durchaus mal so behandeln könnte, dass da noch mehr Menschen hinterstecken und Herr Wehlte nicht seine Privatmeinung durchsetzt. Niclas sieht aber durch die Mail-Korrespondenz schon eine Legitimation dafür, Herrn Wehlte speziell zu nennen. Lukas weist aber noch mal darauf hin, dass er nur Vertreter des Referats ist, auch wenn er derjenige ist, der es am Ende unterzeichnet.
Sandra findet den Ansatz falsch, etwas nicht zu machen, nur weil es vielleicht abgelehnt wird. Jonas hat bereits beim letzten Mal gefragt, wann es einen neuen Termin für ein Gespräch mit Herrn Wehlte gibt. Es gibt noch keinen neuen Termin, da Herrr Wehlte seit zwei Wochen nicht an der Uni war.
TOP 6 Finanzanträge Es liegen keine Finanzantrge vor.
Daher kommen wir jetzt auch schon zu dem spannendsten Teil des Abends, Wahlen! (Und zwar wieder gaaanz lange, wie wir beim letzten Mal bereits erlebt haben)
TOP 7 Wahlen AStA 7.1. Vorsitzende*r Hierzu gibt es keine Bewerbungen bzw. Initiativbewerbungen.
7.2. Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung Lena Scheveling ist uns per Video zugeschaltet, wir sind erstaunt über diese funktionierende Konferenztechnik. Das Bild aus dem StuPa kommt von irgendwo aus der Decke, es hat einen kleinen CCTV-touch. Lena stellt sich vor. Sie wechselt jetzt nach zwei Semestern Jura zu KoWi und Anglistik. Sie ist sehr aufgeregt, muss sie aber nicht sein. Wir sind alle ganz lieb. Grundsätzlich möchte sie ihr Vorwissen über Social Media dem AstA zur Verfügung stellen. Sie hat sich in den letzten Wochen auch viel die Kanäle des AStAs angeguckt und denkt, dass sie das alles vielleicht noch ein bisschen schöner gestalten könnte. Sie hat einige innovative Ideen.
Rick hat eine Frage dazu. Da er für Lena in das Mikro sprechen muss, muss er dafür nach vorne kommen. Die Leute um ihn herum raten jedoch, einfach mal von hinten zu rufen. Felix bietet ihm noch eine Desinfektion an, aber wie wir bereits von der letzten Sitzung wissen, ist Rick mit dem Geruch des Desinfektionsmittels so gar nicht einverstanden. Theo fragt, warum eigentlich kein Neues angeschafft wurde, Felix meint, dass das voll teuer war und ihm noch nicht mal in Rechnung gestellt wurde. Theo findet: Selbst Schuld. Lena antwortet auf die ersten Fragen. Sie stellt sich einen AStA-Twitter-Account vor und möchte auch Instagram verbessern. Sie kritisiert auch, dass der Instagram-Account nur ca 1.000 Follower*innen hat, obwohl es mehr als 10.000 Studierende gibt. Da muss noch mehr getan werden, um den Account intressanter zu gestalten. Sie möchte auch, dass für die Studierenden und gerade die Erstis klarer wird, was für Gesichter dahinter stecken und die Arbeit insgesamt also mehr nach außen getragen wird. Das findet Rick gut.
Jonas muss definitiv ans Mikro kommen, das wäre von hinten vielleicht doch etwas leise. Wieder wird die Maskenpflicht besonders genau genommen. Er möchte von Lena wissen, ob sie sich schon eine Meinung zu dem hochschulpolitischen Mandat gebildet hat. Gerade in ihrem Amt müsste man sich ja defintiv damit auseinander setzen. Lena ist politisch eher vorsichtig, möchte aber Studierende auf Demos hinweisen. Ihr ist es ebenfalls wichtig, Sicherheitsmaßnahmen mitzugeben, für Demo-Erstis. Auf ein Survivalkit für die erste Demo sollte ebenso hingewiesen werden. Sie fand beispielsweise den Black Lives Matter Post richtig gut und findet, dass Politik reflektiert werden kann und soll, würde sich allerdings lieber Zweit- bis Fünftmeinungen einholen.
Der erste Wahlprozess beginnt. Die moritz.Putzfeen desinfizieren wieder fleißig.
Felix erklärt während der Wahl, dass das vorne vielleicht alles gerade etwas unkoordiniert wirken kann. Das Präsidium überlegt einfach nur sehr intensiv, wie man die Wahl einfacher gestalten kann. Der Vorschlag wäre, die Stimmzettel nun mit Handschuhen auszuteilen, um den ganzen Wahlprozess so ein wenig zu erleichtern. Wir sind begeistert.
Vor lauter Wartezeit fängt Felix schon an, Witze zu erzählen, die euch natürlich nicht vorenthalten können: „Treffen sich zwei Fische, sagt der eine ‚hi‘, sagt der andere ‚wo?'“
Inzwischen ist das Ergebnis da: Mit 15 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen wurde Lena gewählt und nimmt die Wahl an. Felix fragt sie noch, ob sie weiter bei der Sitzung dabei bleiben will, sie hat aber eine Klausur morgen und würde deshalb lieber schon wieder gehen.
Für das Referat Digitales und Datenschutz liegen keine Bewerbungen vor, und es gibt ach keine Initiativbewerbung.
7.4. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik Bianca bewirbt sich. Sie studiert im 8. Semster Biologie. Bianca war bereits im FSR und im Fakultätsrat, mittlerweile in der zweiten Legislatur. Sie möchte die Gremien untereinander vernetzen und insbesondere die AGs und FSRs näher an die HoPo heranführen. Jan hat keine Frage, er will nur „Zuspruch“ geben. Er weist darauf hin, dass Bianca sich schon letzte Legislatur beworben hat und dort nicht gewählt wurde. Das hat sie aber nicht davon abgehalten, weiterhin zu StuPa-Sitzungen etc. zu kommen und bereits die Arbeit zu leisten, die sie im Referat leisten müsste.
Niclas will noch was zur LKS wissen. Nach der neuen Satzung ist der*die Referent*in automatisch deligiert. Es geht ihm darum, wie Bianca dazu steht, dass der*die Referent*in nur Beisitzer*in ist, aber die Mitglieder weiter vom StuPa gewählt werden. Bianca findet es auf jeden Fall sinnvoll, dass der*die Referent*in mit bei der LKS ist. Da sowohl die Deligierten als auch die AStA-Referent*innen vom StuPa gewählt werden, versteht sie die Frage jetzt nicht wirklich. Aus dem Publikum kommt ein zustimmendes „Ich auch nicht“ von dem einen oder der anderen. Niclas erklärt, dass das StuPa zwei Vertreter*innen und ihre Stellvertreter*innen wählt und damit bereits ein Platz besetzt wäre. Theo hat jetzt auch das Anliegen verstanden. Er weist darauf hin, dass das ja alles „gehupft wie gesprungen“ ist, also von wem da jetzt wer gewählt wird, am Ende sitzen sie an der gleichen Stelle. Lukas hat sich gemeldet. Felix ist sich zwar bewusst, dass er wohl mit am meisten Expertise dazu beisteuern kann, möchte aber trotzdem erst mal bei der Reihenfolge bleiben. Yannick weist darauf hin, dass ein AStA-Referat über einer LKS-Mitgliedschaft steht und er dadurch kein Problem sieht. Außerdem möchte er wissen, wo für Bianca die Grenze des Hochschulpolitischen Mandats liegt. Bianca will sich natürlich grundsätzlich um alles kümmern, was mit der HoPo zu tun hat. Das, was außerhalb dieser liegt, also eher allgemein-politisch ist, findet sie schwierig mit dem Hochschulpolitischen auseinander zu halten. Sie ist aber auf jeden Fall auch bereit, Stellung zu beziehen, solange es dabei nicht demokratiefeindlich wird. Theo ist noch eine Frage eingefallen: In welcher (hochschul-)politischen Gruppe ist sie aktiv? Bianca ist in keiner Gruppierung oder Partei.
Jonas möchte wissen, ob sie schon konkrete Ideen zur Vollversammlung hat. Das Problem ist ihr bekannt. Sie überlegt, Umfragen zu machen, obwohl das auch schwierig ist, und kann sich auch Mischformate aus Präsenz- und Onlineveranstaltungen vorstellen. Ihr Hauptanliegen ist aber erstmal herauszufinden, warum die Teilnahme so gering ist.
Die Wahl beginnt nun mit der guten alten Qualurne, nur eben mit Handschuhen. Während der Auszählung dieses Mal ein Witz von uns: Ich habe neulich ein Buch über Schwerkraft in der Bibliothek gefunden. Es war so gut, ich konnte es gar nicht mehr weglegen.
Es wurde ausgezählt. Mit 15 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist Bianca gewählt und nimmt die Wahl an.
7.5 – Referent*in für Grafikdesign Lena stellt sich vor. Sie ist bereits seit einem Jahr für das Grafikdesign zuständig ist. Sie studiert Kunst und KoWi und würde ihre Arbeit gerne weiterführen. Theo fragt, wie Lena zur Möwe als AStA-Maskottchen steht. Ihre Antwort bekommen wir nicht mit, wir sind uns aber sicher, dass sie die Möwe ganz toll findet.
Lena wird mit zwei Enthaltungen und 17 Ja-Stimmen gewählt.
Für das Referat Fachschaftsfinanzen gibt es keine Bewerbungen und es finden sich auch leider keine Initiativbewerbungen. Der TOP wird also geschlossen.
7.7. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus Antonia studiert PoWi und Geschichte. Sie arbeitet schon recht lange im Bereich der politischen Bildung mit Kindern und Jugendlichen. Sie hat Lust darauf, die Expertise aus den letzten Jahren weiterzugeben. Jonas fragt auch hier nochmal nach der Grenze des hochschulpolitischen Mandats. Antonia würde sich ihren Vorredner*innen anschließen. Jonas fragt dazu noch mal nach, ob das bedeutet, dass sie da eher vorsichtig wäre. Antonia bestätigt das. Antonia ist ebenfalls gewählt. Das erfahren wir aber gerade erst (wir sind die aus der Zukunft von TOP 7.9: Theo hat eben gefragt, was denn eigentlich mit ihrer Wahl ist. Felix ist sich sicher, dass er das bereits angesagt hatte, aber das war wahrscheinlich in seinem Kopf. Wir machen uns ein wenig Sorgen. Antonia nimmt die Wahl an und dieses Referat ist somit jetzt also auch offiziell besetzt.)
7.8. Referent*in für Internationales und Antirassismus Felix Fäcknitz hat sich spontan umentschieden, bewirbt sich jetzt also nicht mehr auf das Referat Bildung und Antifaschismus, da es da ja bereits eine andere Bewerbung gab und weil er sich für dieses Referat ebenso berufen fühlt. Er stellt sich kurz vor und teilt mit uns seine Gedanken zur Relevanz der Thematik und somit auch des Referats. Mehr dazu könnt ihr aber auch im Drucksachenpaket nachlesen. Rick will noch mal genau wissen, um welches Referat es jetzt geht, das ist ja doch ein wenig verwirrend. Weitere Nachfragen gibt es aber nicht.
Also: Zeit für einen schlechten Wortwitz! “Hola”– Waldfee, 23, lernt gerade Spanisch
Felix will die Wartezeit auch füllen und spricht den moritz.Wahlhelfer*innen seinen erneuten Dank aus.
Mit 17 Ja-Stimmen ist Felix (AStA) jetzt auch gewählt.
7.9 Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung Jannis studiert im zweiten Mastersemester Politikwissenschaft. In seiner bisherigen Arbeit hat er sich vor allem mit dem BAföG für die Studierende auseinandergesetzt, da er dort durch vorige Erfahrungen viel Expertise mitgebracht hat. Aus diesem Grund interessiert er sich auch besonders auch für dieses Referat. Theo fragt wieder, ob er in weiteren Hochschulgruppen o.ä. aktiv ist. Relativ neu ist er Mitglied des FSR IPK.
Laura bewirbt sich auf das gleiche Referat, ist aber heute nicht anwesend. Ihre Bewerbung ist aber im Drucksachenpaket nachzulesen.
Ingesamt erhält Laura hat drei Stimmen und Jannis zwölf bekommen, daher müssen wir hier in einen zweiten Wahlgang gehen, für den nur noch Jannis zur Wahl steht.
In diesem haben wir 2 Enthaltungen, 3 Nein-Stimmen und 14 Ja-Stimmen für Jannis, der seine Wahl annimmt.
7.10 Referent*in für Studium und Lehre Katharina (oder auch Kathi, weil sie „Katharina“ so streng findet) stellt sich vor. Sie studiert im 5. Semester Anglistik und Kunstgeschichte. Seit Januar 2018 ist sie im FSR Kunstgeschichte. Aktuell hat sie vor allem mit der Exkursionsproblematik zu tun und setzt sich für die Findung einer Lösung ein, was vor allem Ersatzleistungen betrifft. Privat liegt ihr das Thema der Studienberatung sehr am Herzen, da sie selbst am Anfang dort ein wenig in der Luft hing. Inzwischen ist sie eine kleine Expertin geworden und möchte eine umfassende und einfühlsame Beratung ermöglichen, wobei ihr Fokus auf mental health liegt.
Felix fragt Yannick in der Zwischenzeit nach einem Witz. Da dieser leider nicht abliefert, tun wir das! Was ist ein Keks unter einem Baum? – Ein schattiges Plätzchen.
Wir haben das Ergebis für die letzte Wahl: Mit 2 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme und 16 Ja-Stimmen ist jetzt auch Kathi gewählt. Felix gratuliert unserer Legislatur, dass wir jetzt schon einen fast wieder vollständigen AStA haben. Und das noch vor 22 Uhr!
Wir haben wieder eine längere Wartezeit. Dieses Mal stehen aber keine Witze an, sondern stattdessen eine Pause.
Mit 2 Minuten Verspätung wird die SItzung um 22:15 fortgeführt.
TOP 8 – Antrag SÄA Finanzordnung – Titel (2. Lesung) Theo hat noch zwei formale Änderungen: Der Titel wird geändert und die Fußnote bei §7 wird gestrichen. Der Antrag wird anschließend einstimmig angenommen – Das ging schnell!
TOP 9 – Antrag SÄA Finanzordnung –Aufwandsentschädigungen Theo möchte bei f) die Aufwandsentschädigung der Chefredaktion der moritz.medien von 250€ auf 300€ erhöhen und übernimmt die Änderung auch. Jan würde auch die Aufwandsentschädigung für die Sachbearbeitung hochstufen. Auch das übernimmt Theo. Der Antrag wird in der so geänderten Fassung einstimmig angenommen.
TOP 10 – Satzungsänderungsantrag Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (2. Lesung) Sandra stellt den Antrag vor. Theo hat einen ÄA zur Formulierung: Er würde gerne „weltanschauliche Bekenntnisse“ im Allgemeinen miteinbeziehen, also auch für nicht-religiöse Einstellungen. Sandra übernimmt das, sucht aber da ein Fachwort. Felix ist der Meinung, dass das schon Fachwort genug ist. Yannick würde gerne wissen, wo genau das hin soll. Theo ist das eigentlich ziemlich egal, er macht nach kurzer Überlegung aber einen Vorschlag.
Lukas würde das nochmal umbauen. Felix will jetzt auch noch ein bisschen mitbauen. Die beiden halten Zwiegespräche. Das ist zwar eigentlich nicht so ganz gestattet, es muss aber viel gebaut werden.
Sandra versucht inzwischen auch eine schöne Formulierung zu finden. Yannick wedelt lautstark mit seinem Zettel. Felix ist genervt und droht mit einem Ordnungsruf. Sie sind inzwischen so weit, dass man noch sehr viel mehr mit reinschreiben kann. Yannick würde gerne einfach die Formulierung aus dem Grundgesetz übernehmen. Er legitimiert auch die redaktionellen Änderung und betont aus juristischer Sicht die Wichtigkeit der Feinarbeit, da der Antrag dann am Ende genau so beschlossen werden muss. Leo („der Mensch mit moritz.medien-Sticker“) fragt nach der Formulierung „klassizistisch“. Das ist eine Kunstform. Deswegen müsste da „klassistisch“ stehen. Kai will auch noch mal auf eine grammatische Sache hinweisen. Das war zwar allen schon bewusst, aber man muss das ja sehr genau nehmen, ist immerhin wichtig. Felix fragt, ob all die Änderungen jetzt aufgenommen wurden, ansonsten zündet Yannick morgen wohl irgendwas an. Alles wird übernommen. Kai möchte aber doch gerne noch „ableistisch“ und „klassistisch“ streichen, weil er diese für seltsame Wortneuschöpfungen hält. Das wird nicht übernommen. Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Davon abgesehen gibt es keine weiteren Änderungsanträge. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und 18 Ja-Stimmen angenommen.
Rick will noch was wissen: Gibt es einen Unterschied zwischen biologischem und genetischem Geschlecht? Felix kennt den Begriff genetisches Geschlecht jetzt nicht als gängien Begriff und beruft sich auf die gebräuchliche Unterscheidung von sex und gender. Laut Bianca ist es dasselbe, aber es gibt bestimmt Leute, die das anders sehen.
Theo bemerkt, dass im GG der Begriff Rasse gestrichen werden soll. Soll das auch hier Anwendung finden? Sandra sagt, dass das was anderes ist, da Rassismus das Denken ist, die Menschen in Rassen einzuteilen. Dazu gab es noch drei andere Meldungen, die aber alle aus Zustimmung zurückgezogen wurden.
TOP 11 – Antrag Aufwandsentschädigung Referatsvertretung Theo stellt den Antrag vor. Er entschuldigt sich, dass er seine eigene Aufwandsentschädigung beantragt. Fachschaftsfinanzen müssen gemacht werden. Felix verzichtet darauf, die Meinung des Haushaltsbeauftragen einzuholen (das ist ja Theo). Es gibt keine Wortbeiträge. Theo möchte noch mal einen Grammatikfehler ausbügeln. Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 12 – Antrag Verdienstmedaille Theodoros Weiße Dinah stellt den Antrag vor. Ihr fällt jetzt erst der etwas verkürzte und daher möglicherweise irreführende Satzbau auf. Die Begründung kurz und knapp: Sie hält ihn für brilliant, und was spricht gegen eine Verleihung? Felix eröffnet die Generalaussprache und fängt selbst mit einer eindeutigen Zustimmung an, würde das aber nicht bei jeder Hyperbel aus dem Begründungstext so sehen. Niclas möchte hervorheben, dass er der Begründung nicht 100% folgen kann und sieht es problematisch, einer aktiven Person die Medaille zu verleien. Im Großen und Ganzen sieht er es aber als machbar. Theo würde es interessehalber gerne wissen und nun muss Niclas antworten, wollte das damit aber natürlich nicht provozieren. Niclas sieht das bei der „Ausfinanzierung der Medien“ anders. Dinah erklärt das Argument der Nachhaltigkeit noch mal. Es geht hier darum, dass Theo hervorragende Arbeit darin leistet, auch nachfolgenden Generationen ausreichend vorzubereiten, dass sie wissen, wie mit den Finanzen umzugehen ist. Dinah betont, dass sie jede einzelne Hyperbel in ihrem Text auch so meint und sehr sorgfältig gewählt hat. Yannick möchte sich den Ausführungen von Dinah anschließen. Er sieht es auch als einen guten Beweis ein, dass hier im StuPa nicht nur politische Meinungen gelten und die Arbeit von jemandem auch gewürdigt werden kann, wenn der*diejenige nicht die politische Einstellung der anderen teilt. Er ist schon seit 2014 beim StuPa dabei und hat viele Finanzer kommen und gehen sehen und sieht Theo als großes Positivbeispiel. Es wäre zwar trotzdem besser, wenn man die Medaille verliehen bekommt, wenn man aussteigt und nicht mehr aktiv ist, aber von dieser Maßgabe wurde bei vergangenen Verleihungen auch abgewichen und daher kann man das bei Theo auch so machen. Hennes ist zwar erst seit zwei Wochen im AStA, hat aber in der Zeit schon festgestellt, dass Theo hervorragende Arbeit leistet. Er will auch noch mal betonen, was Erik vorhin gesagt hat: Die Verdienstmedaille ist eine wunderbare Möglichkeit, um Arbeit auszuzeichnen, die öfter genutzt werden könnte.Rick unterstützt das auch und sieht es als nicht sinnvoll, mit der Verdienstmedaille bis zum Ende der Amtszeit zu warten. Er lobt die Schüler*innen ja auch schon im Unterricht und nicht erst, wenn sie ihr Abi haben. Ein schöner Vergleich Rick! Theo würde ja jetzt nicht plötzlich aufhören sich hier zu engagieren, nur weil er eine Medaille bekommen hat. Dinah schließt sich Rick an. Er beantwortet sämtliche Finanzfragen sehr gerne (und hat sich sogar schon beschwert, wenn keine Fragen gestellt wurden). Sandra schließt sich an, hat aber ein bisschen Bauchschmerzen bei von Theo stammenden Zitaten wie „Lieber keine moritz.medien als schlechte moritz.medien“. Dinah möchte darauf hinweisen, dass Theo als Mitglied des AStAs gesehen werden soll und nicht der liberalen Hochschulgruppe. Niclas wirft dazu was ein, wird aber von Felix ermahnt. Anna trägt auch nochmal dazu bei, dass bei den personellen Schwierigkeiten der letzten Legislatur im AStA Theo zuverlässig als Ansprechpartner zur Verfügung stand. Er würde den Laden auch allein schmeißen, wenn er müsste. Niclas findet es schwierig, dass es weggewischt wird, wenn hier jemand Kritik äußert. Er betont nochmal, dass es wirklich als theoretische Überlegung im Konjunktiv gemeint war und nicht direkt auf Theo bezogen war, dass jemand nach der Verleihung der Medaille theoretisch noch etwas Blödes machen könnte und man sie dann schon hat.
GO-Antrag von Jan auf Ende der Redner*innenliste. Der Antrag wird angenommen.
Lukas möchte sich nochmal mit drei Ämtern für Theo aussprechen. Als Träger der Verdienstmedaille bekräftigt er, dass es keine Motivation ist, die Arbeit danach schleifen zu lassen. Als Datenschutzbeauftragter und AStA-Technikbeauftragter kann er Theo auch nur loben. Und als ehemaliger Geschäftsführer der moritz.medien hat er am Anfang Theo sehr misstrauisch beäugt, vor allem auch da die vorherigen Finanzer sehr viel Mist gebaut haben. Theo hingegen hat den Medien die notwendigen Finanzmittel bereitgestellt – und: Er kann sogar Excel bedienen!
Yannick möchte nochmal auf Sandra eingehen und auf Theos Äußerung über die moritz.medien. Auch wenn er diese Aussage zwar persönlich absolut nicht untrstreichen würde, ist das eine Aussage, die Theo privat getroffen hat, und die nichts mit seiner Arbeit im AStA zu tun hat. Seiner Meinung nach ist der Sinn einer Verdienstmedaille auch nicht, die HoPo-Mitglieder zu Maschinen mit nur einer Meinung zu machen. Yannick hat keinen AStA-Finanzer kennengelernt, der das besser gemacht hat und das sogar als JuSo zum JuLi.
Lukas möchte der Urkundenverleihung mit einer Anschrift „Finanzminister Theodoros Weiße“ hinzufügen. Felix findet das lustig, will aber die Verleihung im StuPa machen und Theo stimmt zu, möchte das aber auf nach der Corona-Krise verschieben (er würde nämlich nur ungern eine Medaille aus Felixs behandschuhten Händen entegen nehmen).
Endlich sind alle Differenzen ausgesprochen und wir können folglich zur Abstimmung kommen. Und nach der ewigen Aussprache wurde der Antrag, Theo die Medaille zu verleihen, einstimmig angenommen. Nicht nur Felix fragt sich, warum wir dann so lange diskutiert haben.
GO-Antrag von Sandra. Sie würde gerne TOP (neu) 13 eröffnen, die Personaldebatte zum AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Nikolas Peter. Die Öffentlichkeit wird für den ersten Teil ausgeschlossen.
Um 23.45 Uhr nach 45 Minuten wird die Öffentlichkeit wieder hinzugebeten.
Jan stellt einen GO-Antrag auf Abwahl des aktuellen AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Nikolas Peter. Jan formuliert den Antragstext mündlich. Jonas fragt nach der Begründung, aber das Felix erklärt, dass das vorhin war nicht umsonst nicht-öffentlich war. Jonas sieht es jedoch kritisch, dass die Öffentlichkeit keinen Grund erfährt und nach kurzer Nachfrage von Felix bestätigt der Datenschutzbeauftragte, dass das nicht zulässig ist. Also bleibt der Grund geheim.
Es gibt keine Änderungsanträge. Yannick stellt aber noch einen GO-Antrag. Er ist sich nicht sicher, ob nicht eine geheime Wahl vorgeschrieben ist und fragt, ob man es vorsichtshalber nicht direkt so machen könnte, um auf der rechtssicheren Seite zu sein. Lukas stellt klar, dass es sich um ein Misstrauensvotum und nicht um eine Abwahl handelt. Nach kurzer Debatte wird sich darauf geeinigt, dass es eine geheime Wahl gibt. Die moritz.Wahlhelfer*innen seufzen innerlich laut auf, gehen dann aber doch bereitwillig nach vorne.
Wir haben ein Ergebnis: 3 Enthaltungen und 17 Ja-Stimmen. Damit ist Nikolas abgewählt.
TOP neu 14 – Sonstiges Theo möchte noch etwas klarstellen, was die Finanzierung der Medien angeht – „ein kleiner Exkurs zum Haushaltsrecht“. Er betont, dass er die Medien alleine ja gar nicht auf dem Trockenen sitzen lassen kann. Lukas wirft ein, dass bei ihm ja eher das Gegenteil der Fall wäre. Felix möchte einen Punkt mit der GeFü noch hinzufügen. Theo habe ihm anvertraut, dass wenn die moritz.medien keine neue GeFü finden sollten, er das Amt übernehmen würde, aber wir haben zum Glück schon jemanden. Dinah lädt uns noch zu der morgigen FSK-Sitzung (also am Mittwoch) um 18 Uhr c.t. über BBB teilzunehmen. Theo lädt bei Interesse auch nochmal zu den Finanzworkshops am Freitag und Samstag 16 Uhr s.t. ein. Es kommt auch noch mal eine Einladung. Lukas tut es leid, dass er jetzt noch was sagen muss, und die Sitzung damit nicht vor 0 Uhr enden kann. Wir waren kurz von der Geisterstunde eingenommen und konnten leider nicht mitschreiben, was Lukas noch richtig gestellt hat. Bianca fügt auch noch mal was zum genetischen und dem biologischen Geschlecht bei. Das wird an verschiedenen Stellen unterschiedlich definiert.
Felix outet sich außerdem als Nicht-Gamer, als er versucht League of Legends richtig auszusprechen und scheitert.
Die Sitzung wird um 0.02 Uhr geschlossen. Wir wünschen eine gute Nacht und viel Erfolg bei den Prüfungen! Bis zum nächsten Mal!
Herzlich willkommen zur 4. ordentlichen Sitzung des StuPas. Felix ist heute anscheinend nicht anwesend, deswegen eröffnet Niclas um 20:15 Uhr die Sitzung. Und Abfahrt!
Niclas weist noch darauf hin, dass TOP 12 – Wahl Medienausschuss vor die AStA-Wahlen gezogen wird, damit die Person nicht so lange warten muss. Außerdem gibt es nicht nur die 3 Bewerbungen aus dem Drucksachenpaket, sondern noch zusätzliche, die später noch dazu gekommen sind und daher noch nicht mit aufgenommen wurden. Niclas erklärt, dass die Bewerbungsbögen noch mal bei den jeweiligen TOPs noch mal gezeigt werden.
Und übrigens: moritz.tv zeichnet die heutige Sitzung auf.
Jan fragt noch nach dem Protokoll. Nach einigen Verwirrungen zum Speicherort gibt es keine Anmerkungen mehr. Beide Protokolle wurden angenommen.
Plötzlich sind noch zwei Stupist*innen aufgetaucht.
Die so vorliegende Tagesordnung wird angenommen und wir fangen an.
TOP 3 – Berichte Lena ist leider nicht anwesend, deswegen können auch keine Fragen zum Merchandise des AStAs gestellt werden. Theo hat überaschenderweise keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen. Anna wird kurz vom Corona-Datenabgabe-Tisch nach drinnen gebeten, da es aber auch dort weder Nachfragen oder Ergänzungen gibt, darf sie wieder die Tür bewachen. Auch Felix ist nicht da und es werden keine weiteren Fragen gestellt. Das Präsidium hat ebenfalls nichts zu ergänzen und Niclas teilt uns mit, dass Felix heute aus persönlichen Gründen fehlt und deswegen von ihm vertreten wird. Nikolas‘ Bericht kam zu spät, deswegen wird er nochmal mit dem Beamer projiziert. Niko nennt die wichtigsten Punkte. Es gibt Neues zum Greenoffice: Es ist auf positive Resonanz gestoßen und im digitalen Innovationszentrum in der alten Mensa sollen neue Projekte und Ideen entstehen. Voraussichtlich wird es am 4. oder 5. August die nächste Nachhaltigkeitskommissionssitzung. Er hofft, dass er danach mehr zu der ökoloigischen Verpachtung erzählen kann. Nikolas erklärt, dass die AGs anscheinend von der neunen Satzung verwirrt wurden, aber in Zukunft wieder Berichte abgeben. Geplant waren eigentlich viele Veranstaltungen, darunter einige Workshops zu DIYs. Diese konnten aber teilweise digital umgesetzt werden. Richtig gut läuft das Gartenprojekt. Für den nächsten Semesterplan wurde unter anderem ein Autokino vorgeschlagen. Zu dem Bericht der moritz.medien gibt es auch keine Fragen, allerdings sollte es nicht 2018 sondern 2020 heißen.
Es fehlen noch einige Berichte von AStA-Referent*innen. Aliya ist aber heute da und wird mündlich gefragt. Sie berichter, dass sie das macht, was sie immer macht. Dazu gibt es keine Nachfragen. Jan hat noch eine Nachfrage an Bianca, zu der Theo auch sagt, dass sie das macht, was sie sonst auch macht. Konkreter wird es hier heute leider wohl nicht.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Theo hat eine Anregung. Er fragt, ob man das Drucksachepaket nicht mal schöner formatieren könnte. Es wird Besserung versprochen. Theo fragt auch noch, ob die Satzung inzwischen genehmigt wurde oder nicht. Niclas sagt, dass die offizielle Genehmigung noch aussteht, aber trotzdem schon gewählt werden könne. Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen.
TOP 5 – Finanzanträge Es liegen keine vor. Damit war das bisher kürzesteTop.
TOP neu 6 – Wahl Mitglied Medienausschuss Philipp Schulz stellt sich vor. Neben seiner Bachelorarbeit arbeitet er beim Nordkurier und hat auch schon vorher viele redaktionelle Erfahrungen gesammelt. Da er bis nächstes Semester auf die Korektur seiner Abschlussarbeit warten muss, hat er auch entsprechend viel Zeit. Davor war Philipp (Chef-)Redakteur beim webmoritz. und irgendwie auch in allen anderen Redaktionen aktiv. „Fast schon überqualifiziert“, kommentiert Niclas. Trotz seiner Überqualifikation wird Philipp einstimmig gewählt.
TOP neu 7 – Wahlen AStA 7.1. Vorsitzende*r Es gibt eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie stellt sich kurz vor. Sie studiert BWL und Mathematik. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA, war bisher für die Finanzen zuständig und würde nun auch gerne den Vorsitz übernehmen. Es gibt eine Frage von Sandra. Sie möchte wissen, warum sie sich spontan für den Vorsitz bewirbt. Aliya antwortet, dass die Bewerbung gar nicht so spontan ist, sondern sie bereits eine Mail an Felix (Ex-AStA) abgeschickt hatte, aber ihre Internetverbindung die Mail anscheinend nicht durchgelassen hat. Sie ist seit anderthalb Jahren beim AStA und möchte ändern, dass nicht nach außen dringt, was der AStA alles so macht. Sie habe bisher nämlich leider immer wieder das genaue Gegenteil gehört, dass der AStA gar nichts mache.
Yannick möchte wissen, ob sie sich dazu in der Lage fühlt, ein Machtwort im AStA zu sprechen. Sie erwidert, dass sie den Leuten nicht vorschreiben wird, was sie machen müssen, sondern sie unterstützen oder Verbesserungsvorschläge liefern würde. Jan fragt noch, wie sie es konkret angehen wollen würde, dass der Ruf verbessert wird. Außerdem möchte er wissen, ob sie sich im Falle einer Nichtwahl auch für die Finanzen des AStAs wieder aufstellen lassen würde. Aliya antwortet auf die zweite Frage, dass sie jetzt schon alles gemacht hat, was sie machen konnte und sie gerne was anderes machen würde. Wenn das nicht klappt, würde sie sich eher auf das Referat Veranstaltung bewerben. Zu Jans erster Frage: Sie würde sich erstmal darauf konzentrieren, was der AStA konkret machen muss. Dazu gehören zum Beispiel die Erreichbarkeit der AStA-Referent*innen in der Coronazeit. Dementsprechend hat sie jetzt erstmal noch kein konkretes Projekt, um das sofort umzusetzen.
Sandra spricht außerdem ihre Verantwortung als Vorbild an. Eben hatte Aliya auf die Frage, ob es etwas zu berichten gäbe, nämlich nur mit „Ich mache, was ich mache“ geantwortet. Aliya sagt aber, dass sie den Bericht außer heute noch nie vergessen hatte und immer bei den Sitzungen war. Aber sie würde eher versuchen auf Ursachensuche zu gehen, statt einfach nur zu rügen.
Es gibt keine weitere Nachfragen. Niclas eröffnet den ersten Wahlgang und erklärt nochmal das Prozedere. Da nur eine Person zur Wahl steht, gibt es einen Stimmzettel mit Ja / Nein / Enthaltung.
Einige Minuten später steht die Wahlkabine. Jedes Mitglied wird nun aufgerufen, kann mit Mundschutz in der Wahkabine wählen, und nach einer ausführlichen Desinfektion der Kabine darf das nächste Mitglied den Gang zur Wahlurne antreten. Während des Wahlgangs ist wohl noch ein weiterer StuPist, Lukas, aufgetaucht. Niclas bittet ihn gleich nach vorne, auch wenn er gar nicht weiß, was gerade überhaupt passiert, geschweige denn wer für welches Amt gewählt wird. Niclas gibt ein kurzes Briefing in Blitzgeschwindigkeit. Das muss erst mal reichen.
Dank der fleißigen Hilfe zweier moritz.menschen ist die Abstimmung schnell geschafft.
Während die moritz.Wahlhelfer*innen noch alles auszählen, wirft Niclas schon mal die Bewerbung an die Wand, die es nicht mehr ins Drucksachenpaket geschafft hat. Er gibt ein bisschen Zeit fürs Durchlesen und Fragenüberlegen. Es geht um das Referat Administration und Geschäftsführung. Hennis stellt sich vor. Er studiert Öffentliches Recht und PoWi im 2. Semester. Neben dem Studium arbeitet er in Stralsund in einer Einrichtung für psychisch kranke Straftäter*innen. Er würde gerne etwas studiumbezogeneres machen. Rick findet die Brücke von seinem Job zum AStA sehr interessant. Er würde gerne wissen, was genau Hennis bei seiner Arbeit in Stralsund gemacht hat. Vor dem Studium ist Hennis durch deinen Bundesfreiwilligendienst auf diese vielfältige Beschäftigung gestoßen. Er erklärt den Job kurz, bis Niclas ihm unfreiwillig das Wort abschneidet. Es tut ihm aber sehr leid. Das leichte Gekicher im Raum zeigt wohl, dass die Anwesenden ihm seinen Fauxpas vergeben.
Sandra fragt, ob Hennis mit dem Job jetzt aufhört, wenn er mit dem AStA anfangen will. Hennis möchte – sofern er gewählt wird – seine Arbeit in Stralsund pausieren. Sie will außerdem wissen, wie lange er sich vorstellen kann, diese Aufgabe im AStA zu übernehmen. Bis zur nächsten Legislatur, also dem Anfang des SoSe 2021, würde er mindestens die Verantwortung übernehmen. Er möchte aber auch erst mal schauen, wie ihm die Arbeit so zusagt, er hat bisher in der HoPo nämlich noch keinerlei Erfahrung. Yannick fragt noch mal wegen des Arbeitspensums nach. Hennis hatte da nämlich 15 Stunden pro Woche angegeben, er schätzt sich aber selbst als sehr belastbar ein und hat hier nur einen Schätzwert genannt. Yannick will auch wissen, ob Hennis Mitglied in irgendwelchen Hochschulgruppen oder Parteien ist. Hennis ist Mitgleid der Linksjugend hier vor Ort, aber kein Teil einer Hochschulgruppe.
Während der Wahlgang für Hennis beginnt, wird das Ergebnis für Aliyas Wahl verkündet: Von 17 Stimmen hat Aliya 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen erhalten. Sie ist also nicht gewählt.
Wieder springen die fleißigen moritz.Wahlhelfer*innen ein, um die Wahl zu unterstützen. Tickern ist langweilig, wir putzen jetzt lieber Wahlkabinen.
Als nächstes steht die Bewerbung für das Referat Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung von Lena an. Lena ist allerdings nicht persönlich vor Ort. Yannick stellt daher einen GO-Antrag auf Verschiebung der Wahl. Dieser wird angenommen und diese Wahl wird vertagt.
Inzwischen wird das Wahlergebnis von Hennis verkündet: Er wird gewählt mit 17 Ja-Stimmen, keiner Nein-Stimme und keiner Enthaltung. Herzlichen Glückwunsch!
Für die nächsten zwei Referate gibt es keine Bewerbungen.
Eine andere Lena, die sich für das Referat Grafikdesign beworben hat, ist auch nicht vor Ort. Yannick stellt wieder den GO-Antrag auf Verschiebung. Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Da Lena die Arbeit vorher schon ausgeübt hat, würde er ihr das Referat auch zutrauen, ohne sie noch einmal zu sehen. Der GO-Antrag von Yannick wird allerdings angenommen.
Wir kommen also direkt zur Bewerbung von Theo für das Referat Finanzen und Personal.
Theo stellt sich vor: Er ist schon seit 2 Jahren Finanzreferent und war davor bereits Fachschaftsfinanzreferent. Er war außerdem schon im FSK-Vorsitz. Er ist erst im 2. Mastersemester, hat also noch mindestens 2 vor sich und würde die gerne weiter im AStA verbringen. Nebenbei arbeitet er als Kirchenmusiker aber nimmt sich für die Aufgaben im AStA immer gerne Zeit. Es gibt keine Nachfragen an Theo. Niclas weist ihn darauf hin, dass das schlecht oder gut sein kann. Gelächter im Raum, das Niclas nicht so ganz versteht.
Wir kommen zur Wahl. Der Vorlesungssaal ist inzwischen schon vom dezenten Duft des Desinfektionssprays (Alliteration, juhu!) eingehüllt.
Während die Stimmen ausgezählt werden, geht es schon mal mit den nächsten Bewerbungen weiter. Für das Referat Fachschaftsfinanzen gibt es keine Bewerbung. Für das Referat Veranstaltungen gibt es dafür eine Initiativbewerbung von Aliya. Sie hat sich zwar eben bereits vorgestellt, kommt aber trotzdem noch mal nach vorne. Aliya ist sich etwas unsicher, was sie jetzt noch erzählen soll, aber vielleicht hat sie ja noch was Referatspezifisches zu ergänzen. Sie weist noch mal auf ihre Club-Mitgliedschaft hin und darauf, dass sie schon viele Veranstaltungen mit dem AStA zusammen organisiert hat. Was Planung angeht, hat sie also schon einige Erfahrung. Theo will in Hinsicht auf die Auseinandersetzung mit den Studiclubs wissen, auf „welche Seite“ sie sich denn schlagen würde. Sie würde in solchen Fällen einfach dafür sorgen, dass mehr Absprache untereinander herrscht. Rick fragt, was bereits für die Erstiwoche vorbereitet wurde. Aliya erzählt etwas von Erstitüten. Niko will wissen, ob sie auch die 24h-Vorlesung unterstützen würde, wenn sie gewählt wird. Sie sagt, das mache sie bereits, Anna wirft aber auch noch ein, dass es dafür ja noch eine extra Stelle gibt.
Uuund der nächste Wahlgang steht an.
Niclas gibt mittlerweile das Wahlergebnis der vorigen Wahl an. Auch Theo wurde mit 17 Ja-Stimmen gewählt. Währenddessen fragt Niclas, einer Nachfrage aus dem Publikum folgend, ob die bereits gewählten Referent*innen ihre Wahl eigentlich annehmen wollen. Alle Gewählten sagen zu. Puh.
Das Gelaufe und Gewähle und Geputze geht inzwischen munter weiter. Die Treppe im Vorlesungssaal ähnelt einem Laufsteg und die Stupist*innen legen einen perfekt abgestimmten und inzwischen routinierten Catwalk hin. Heidi wäre stolz. Jetzt fragen sich alle, ob sie denn heute ihre Fotos bekommen. Aber Wahlzettel sind ja fast genauso cool.
Für das Referat Politische Bildung und Antifaschismus liegt keine Bewerbung vor. Wir springen sehr schnell durch die verschiedenen Abstimmung, Michael Scott wäre stolz.
Für das Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit gibt es keine vorliegenden Bewerbungen, Niko bewirbt sich aber initiativ. Er stellt sich vor. Niko macht gerade das Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Er studiert Landschaftsökologie und Umweltschutz. Vorher war er mal im Referat für Antirassismus, jetzt aber nur noch im Umwelt-Referat. Er ist auch noch im Vorsitz der AG Ökologie, den wird er aber bald abgeben. Er macht diese Aufgabe, weil ihnen die Themen begeistern und er findet auch, dass Nachhaltigkeit und Klimaschutz seiner Meinung nach zur Zeit mit die wichigsten Themen sind. Die Arbeit ist zwar wegen Problemen mit dem Landeshochschulgesetz nicht immer so leicht, aber er hat da bereits etwas Erfahrung gesammelt, wie am besten mit solchen Problemen umzugehen ist. Er erzählt auch noch mal über die vielen Landflächen, die der Uni gehören – mehr als jeder anderen Uni Deutschlands. Da könnte aber noch mehr passieren, zum Beispiel was das Thema Moore angeht. Er würde sich dafür gerne noch mehr einsetzen. Aus Zeitgründen erfolgt seine Bewerbung nur initiativ. Es gibt keine Fragen an ihn und wir kommen mal wieder zum Wahlprozedere.
Die Zeit nutzt Niclas und verliest das Abstimmungsergebnis für Aliyas Wahl zur Veranstaltungsreferentin: Sie wird gewählt, mit 15 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen.
Niclas nutzt jetzt noch einmal die Gelegenheit, um Fabian nachträglich zum Geburtstag zu gratulieren. Er ist nun alt geworden. Das Präsidium verzichtet aber bewusst aufs Singen – dafür ist nur Felix zuständig. Schaaaade!
Als nächstes kommen wir zum Referat Internationales und Antirassismus – es liegen mal wieder keine Bewerbungen vor. Für das Referat Soziale Aspekte und Gleichstellung stehen dafür aber sogar zwei Bewerbungen aus. Jannis hat sich beworben, ist aber nicht anwesend. Auch Laura bewirbt sich initiativ. Sie stellt sich vor: Sie studiert im zweiten Semester PoWi und Öffentliches Recht (Interessant wie viele Leute doch noch Öff-Recht studieren!). Sie hat noch keine HoPo-Erfahrung, weil sie erst im zweiten Semester ist. Weil sie nebenbei nicht arbeitet, hat sie Zeit und Lust sich zu engagieren. Theo will wissen, wie sie auf eine AStA-Bewerbung gekommen ist, immerhin schwebt sie ja bisher nicht gerade „im AStA-Dunstkreis“. Laura ist über die Instagram-Seite des AStAs darauf aufmerksam geworden, dass Referent*innen gesucht werden. Sie hat sich dann einmal durch die freien Referate geklickt und geschaut, was sie am meisten interessieren würde.
Sandra stellt den GO-Antrag, die Wahl zu verschieben. Jannis ist nicht da und hat daher nicht die Chance, sich persönlich vorzustellen, außerdem wurden die anderen Wahlen mit nicht anwesenden Bewerber*innen ja auch vertagt. Rick stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er findet das Argument Chancengleichheit schwierig, immerhin hatte Jannis ja heute auch die „Chance“, herzukommen. Laura hat diese Chance zumindest wahrgenommen. Es wird über den GO-Antrag abgestimmt. Der Antrag wird mit einem Ergebnis von 6 gegen 6 Stimmen abgelehnt, wir kommen also zur Wahl. Niclas gibt den Anwesenden vorher aber noch mal Zeit, Jannis‘ Bewerbungsbogen durchzulesen.
Inzwischen haben unsere moritz.Putzfeen gewechselt. Zum Glück sind wir heute mit so vielen Ticker.Menschen aufgekreuzt, wir haben also eine große Menge pompöser Putz-Power (Alliteration die zweite) mitgebracht.
Während der Wahlgang beginnt wird verkündet: Niko wurde mit 17 Ja-Stimmen von 17 abgegebenen Stimmen gewählt.
Wir kommen zum letzten Referat, Studium und Lehre. Auch hier gibt es eine Bewerbung, die nicht im Drucksachenpaket war, aber auch Katharina ist nicht da. Niclas sieht den GO-Antrag von Yannick schon kommen, was für hellseherische Fähigkeiten! Yannicks GO-Antrag wird angenommen, die Wahl wird erst mal vertagt.
Niclas teilt uns jetzt das letzte Wahlergebnis mit. Bei 17 abgegebenen Stimmen entfallen fünf auf Jannis, fünf auf Laura und sieben Menschen haben sich enthalten. Damit ist also bisher niemand gewählt.
Niclas würde sich freuen, wenn bei der nächsten Wahl beide Bewerber*innen kommen könnten, das würde vielleicht auch das Wählen erleichtern. Theo wirft etwas von Geschäftsordnung ein – eigentlich wird ja, wenn niemand im ersten Wahlgang gewählt werden kann, nur der*diejenige mit den meisten Stimmen wieder aufgestellt. Da aber beide die gleiche Anzahl an Stimmen haben, werden wohl beide wieder aufgestellt. Yannick will das aber noch einmal abklären. Er kann dafür die 15-minütige Pause nutzen, die Niclas an dieser Stelle einberuft. So bekommen auch die Hände unserer Power-Putzfeen eine kurze Verschnaufspause, bevor es wieder ans Tickern geht.
Niclas hat in der Pause die Geschäftsordnung studiert. Es muss noch ein zweiter Wahlgang durchgeführt werden. Die dafür verantwortlichen moritz.Wahlhelfenden reagieren sofort:
Yannick stellt einen GO-Antrag. Er würde die Wahl gerne verschieben, weil er nicht glaubt, dass wir heute mit weiteren Wahlgängen zu einem anderen Ergebnis kommen würden. Man solle lieber auf die nächste Sitzung warten, wenn vielleicht beide Bewerber*innen da sind. Jan merkt an, dass es schon oft genug vorkam, dass Bewerber*innen beim nächsten Mal nicht mehr kamen, er befürchtet also, dass Laura in der nächsten Sitzung nicht mehr kommt, er selbst könnte das verstehen und würde es wohl ähnlich machen. Es gab beim ersten Durchgang 7 Enthaltungen. Wenn diese Leute noch offene Fragen haben, können sie die jetzt stellen, Laura ist ja zumindest da. Wir stimmen über den GO-Antrag ab. Die Mehrheit stimmt dafür, daher wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben. Niclas merkt an das er hofft, dass beide Bewerbungen trotzdem bestehen bleiben und die beiden auch kommen.
Wir machen also weiter mit TOP neu 8 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung) Theo hätte gerne eine Abkürzung für die „Finanzordnung der Studierendenschaft der Uni Greifswald“ (sein Vorschlag: „FinanzO“). Er hat nämlich keine Lust, immer wieder den langen Titel aufzuschreiben und findet das auch beim Lesen ziemlich unübersichtlich. Außerdem würde er die Fußnote zu §7 gerne streichen, da er sie als sinnlos erachtet. Es gibt keine Fragen oder Anmerkungen und wir schließen die erste Lesung.
TOP neu 9 – Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (1. Lesung) Lukas hat noch eine Anmerkung. Vielleicht könnte man d) Sachbearbeiter*innen von 50 auf 70 Euro anheben. Auch hier gibt es keine weiteren Wortbeiträge, Änderungsanträge folgen erst auf der nächsten Sitzung.
Top neu 10 – Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (1. Lesung) Sandra stellt den Antrag vor. Sie beruft sich auf das allgemeine Interesse der Studierendenschaft, eine solche Klausel entsprechend aufzunehmen. Yannick hält den Antrag für sehr sinnvoll; die Universität hätte Ähnliches wohl schon mal beschlossen. Es wäre schön, wenn auch danach gehandelt werden würde. Theo weist darauf hin, dass die neue Satzung erstmal in Kraft treten muss, bevor daran Änderungen gemacht werden können. Er findet es aber eine Selbstverständlichkeit, dass die Formulierung in der Satzung auftauchen sollte, spricht sich also für den Antrag aus. Fabian fragt, was mit „klassizistisch“ eigentlich gemeint sei. Sandra erklärt, dass mit Klassizismus die Diskriminierung aufgrund einer sozialen Klassen-Zugehörigkeit bezeichnet. Weiteres wird also auf der nächsten Sitzung besprochen.
TOP neu 11 – Antrag Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki Yannick erklärt, dass er diese Sitzung nachgeholt hat, was letzte Woche gefordert wurde, eine schriftliche Einbringung. Dazu gibt es weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge. Wahrscheinlich sind noch alle erschöpft von dem unendlichen Wahlprozedere. Wir kommen zur Abstimmung: Der Antrag wird mit einigen Nein-Stimmen und Enthaltungen angenommen.
TOP neu 12 – Antrag „Für mehr Chancengleichheit“ Sandra stellt den Antrag vor. Es ist der überarbeitete Antrag von der letzten Sitzung, der jetzt als Schreiben an den Senat gehen soll. Theo möchte inhaltlich daran nichts bemängeln, allerdings hat er einige formale Anmerkungen. Unter anderem ist der Antragstext so nicht zulässig, da die studentischen Senator*innen nicht von den Studierenden „beauftragt“ werden können. Yannick stimmt Theo zu, aber seiner Meinung nach, auch als studentischer Senator, sollte die Studierendenschaft jedenfalls das Anliegen vortragen dürfen. Man könnte die Resolution heute beschließen und dann die studentischen Senator*innen und den AStA bitten, sich dieser anzuschließen. Das wäre formal korrekt und trotzdem ein starkes Zeichen, dass die gesamte Studierendenschaft in Personalunion dahinter steht.
Yannick stellt den Änderungsantrag, dass die Begründung in den Antrag geschoben wird. Außerdem möchte er den bisherigen Antragstext umschreiben. Das wird übernommen. Theo schlägt außerdem vor, die Formulierung „gez.“ rauszunehmen. Auch das wird übernommen. Ansonsten gibt es keine weiteren ÄA und der Antrag wird abgestimmt. Er wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – Sonstiges Rick fragt nach neuem Desinfektionsmittel. Das möchten wir Wahlhelfenden unterstützen! Er hataber auch noch ein ernsteres Anliegen: Die Freundin einer Dozentin ist an Leukämie erkankt. Rick fragt, ob man einen Stammzellenaufruf über die sozialen Medien des StuPas starten könnte. Niclas erklärt, dass das StuPa keine Social-Media-Präsenz (mehr) hat und verweist ihn an den AStA.
Es gibt nichts weiteres und Niclas schließt die Sitzung um 22:27 Uhr. Wir haben erst 22:22 verstanden und dachten schon, wir hätten heute etwas Magisches erlebt. Ganz magisch fliegen auch wir jetzt nach Hause.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Vorsitz — 6.5. Co-Referat für Soziales — 6.6. Co-Referat für Digitalisierung — 6.7. Co-Referat für Finanzen TOP 7 SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) – Es geht wieder um die Satzungsänderung. Die einzelnen Punkte sind im Drucksachenpaket nachzulesen. TOP 8 Antrag auf Festlegung der AStA Struktur – Die geplante AStA-Struktur mit sämtlichen Referaten und deren jeweiligen Aufgaben könnt ihr hier einsehen. TOP 9 Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur – Für den Übergang von der alten in die neue Satzung sollen einige AStA-Referent*innen zeitweise andere Ämter übernehmen. Zur gesamten Liste über die vorgeschlagene Übergangslösung. TOP 10 Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA – Die AStA-Referent*innen sollen für ihre Arbeit entlohnt werden. Diese Aufwandsentschädigungen sind dafür vorgesehen. TOP 11 Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“ – Die Ausschreibungsfrist beträgt eigentlich 10 Tage. Um Interessierten aber schon in der nächsten ordentlichen Sitzung in einer Woche die Möglichkeit zu geben, sich zu bewerben, soll die Frist auf 5 Tage verkürzt werden. Somit könnten nächste Woche schon die ersten Wahlen stattfinden. Die einzelnen Referate sind im Drucksachenpaket aufgeführt. Schickt gerne eine Mail an das StuPa, wenn ihr Interesse habt. Das dafür auszufüllende Formular und an welche Mail-Adresse es geschickt werden muss, findet ihr hier. TOP 12 SÄA ,,Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft‘‘ (1.Lesung) – Die gesamte Klausel würde damit lauten: „Die Studierendenschaft schützt das friedliche Zusammenleben aller Universitätsangehörigen und tritt der Verbreitung rassistischen, antisemitischen, fremdenfeindlichen, ableistischen, klassizistischen, sexistischen, islamophoben und der Diskriminierung aufgrund des biologischen und des sozialen Geschlechts, sowie der sexuellen Orientierung entgegen.“ TOP 13 Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“ – Es geht erneut um die unterschiedliche Handhabung in den verschiedenen Fakultäten bezüglich des Corona-Semesters. TOP 14 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 15 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 16 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Felix eröffnet um 20.15 Uhr die 1. außerordentliche Sitzung des StuPa.
Die Tagesordnung wird nochmal geändert: TOP 14 und 15 sollen gestrichen werden, da die FSK erst morgen tagt. Außerdem kam heute früh noch ein Antrag von Yannick dazu zu der Verleihung der Verdienstmedaille. Da der Antrag vom Präsidium als nicht dringlich eingestuft wurde, wird vorgeschlagen, ihn nicht auf die TO zu setzen. Yannick möchte sich aber noch erklären. Es ist zwar nicht soo dringlich, allerdings würde die Abstimmung auch nicht lange dauern. Darüber wird abgestimmt. Der Antrag wird doch aufgenommen als TOP neu 14.
Felix geht noch mal die Stimmübertragungen durch. Insgesamt kommen wir auf 16 abstimmungsberechtigte Mitglieder und sind damit beschlussfähig.
Jan möchte gerne noch einen TOP hinzufügen zu der Petition der Anglistik. Dazu gibt es keine Gegenrede, der TOP wird also als neu 15 aufgenommen.
Lukas fragt, ob noch zwei weitere Stupist*innen kommen. Er würde die Punkte 7 und 12 ansonsten gerne verschieben. Yannick schlägt vor, sie ans Ende der TO zu schieben, falls doch noch jemand dazustößt. In der Zwischenzeit ist Rick gekommen, von daher fehlt uns jetzt also nur noch eine (!!) Person zur Zweidrittelmehrheit.
Die so geänderte Tagesordnung wird angenommen. Also dann, let’s go.
TOP 3 – Berichte Das Präsidium berichtet, dass sie die notwendigen Dokumente an die Bürgerschaft weitergeleitet wurden. Außerdem gab es eine kurze Korrespondenz mit Herrn Wehlte, die Felix (StuPa) uns kurz vorliest. Sie hatten dem Justitariat mitgeteilt, dass das StuPa eine außerordentliche Sitzung einberufen würde. Man habe sich jetzt auf ein Treffen mit dem Justitiariat am 15.07. um 10 Uhr geeinigt, bei dem auch der AStA und die moritz.medien anwesend sein können. Nach zwei Vorträgen soll allen die Möglichkeit gegeben werden, Fragen zu stellen.
Felix (AStA) erzählt von der heutigen Dienstberatung. Der AStA kann die Ersti-Woche erstmal planen, die dann von der Uni abgesegnet werden soll. Da die Kontaktbeschränkungen Mitte Juli auch erst mal aufgehoben werden sollen, wirft das auch noch mal ein neues Licht auf die Planung. Außerdem berichtet Felix, dass er zum nächsten Montag zurücktreten wird. Sandra hat gehört, dass die Hochschulen landesweit planen, dieses Semester als eine Art Solidarsemester einzuplanen. Sie möchte wissen, ob jemand weiß, wie es diesbezüglich in M-V aussieht. Felix (AStA) berichtet, dass es nur ein Gespräch mit Frau Martin gab, viel ist ihnen aber auch nicht bekannt.
In der Zwischenzeit gab es noch eine weitere Stimmübertragung und ein StuPist ist auch noch gekommen, wir sind inzwischen also mit 19 Stimmen genug für die SÄ.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Lukas fordert das Präsidium (ausgenommen Lea) zu einer Stellungnahme bzgl. der Satzungsänderung auf. Felix und Niclas waren immerhin in der letzten Legislatur bereits Teil des StuPas bzw. des Präsidiums, er ärgert sich daher, dass diese Probleme mit der Satzungsänderung (siehe letzte Sitzung) erst aufgefallen sind, als die neue Satzung bereits angenommen war. Felix hatte das schon vor seiner Wahl abgefrühstückt, indem er sich bei Theo entschuldigt hat und das direkt nach der konstituierenden Sitzung gemacht hat. Lukas möchte trotzdem noch mal seinen Unmut darüber aussprechen, dass das Ganze einmal so spät veröffentlicht wurde und dass er sich wünschen würde, dass das in Zukunft besser kommuniziert werden könnte. Felix entschuldigt sich erneut und erklärt, dass das ein Fehler war, den man rückwirkend nicht mehr ändern könne. Niclas will nochmal hervorheben, dass das bei der letzten Sitzung ja auch kommuniziert wurde, bei der war Lukas aber nicht da. Es geht Lukas aber auch vor allem um die Veröffentlichung.
Es gibt keine weiteren Fragen und Anmerkungen.
Es gibt heute auch keine Finanzanträge (niemand möchte Geld) und ebenfalls keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen für die AStA-Wahlen, also weiter mit TOP 7.
TOP 7 – SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) Es gibt noch minimale Änderungen zum letzten Satzungsvorschlag, die Lukas jetzt nicht weiter vorstellen möchte. Lukas geht aber dann doch nochmal alles durch, weil nicht allen ganz klar war, was genau geändert wurde. Wir stellen die kleineren Änderungen hier jetzt nicht weiter vor. Es handelt sich vor allem um einige Umformulierungen. Wer mehr wissen will: Oben in der Vorläufigen TO ist alles verlinkt.
Es gibt einen GO-Antrag von Lukas, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit aufzunehmen. Das wird getan. Es gibt aber keine Wortbeiträge in der Generalaussprache. Bei der ÄA-Debatte würde Lukas gerne den eben gemachten Vorschlag von Felix (StuPa) annehmen. Er hatte angemerkt, dass man „schwule, lesbische, bisexuelle und transgender“ zu „queere“ Studierende subsumieren könne.
Wir kommen zur Schlussabstimmung des Antrags in der vorliegenden Fassung. Sandra möchte schon übereilt zustimmen und sorgt damit für etwas Verwirrung und Erheiterung. Die Satzungsänderung wird einstimmig angenommen. Lukas bedankt sich.
TOP 8 – Antrag auf Festlegung der AStA Struktur Lukas bringt den Antrag ein, der aber auch bereits vorlag. Die heutige Fassung ist also die bereits bekannte. Jan stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit sofortiger Endabstimmung. Da es auch keine Änderungsanträge gibt, sausen wir also gleich nach vorn zur Abstimmung. Der Antrag wird in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen. Juhu!
TOP 9 – Antrag auf Übergangsregelung zur AStA-Struktur Auch das hatten wir schonmal. Es geht zackig voran und im Nu sind wir schon bei der Schlussabstimmung. Im Sauseschritt wird auch dieser Antrag einstimmig angenommen.
TOP 10 – Antrag auf Festlegung der Aufwandsentschädigungen des AStA Auch hier gibt es keine Wortbeiträge und Änderungsanträge. Wer hat Felix auf 1,5-fache Geschwindigkeit gestellt? Über den Antrag wird jetzt namentlich abgestimmt und auch er wird einstimmig angenommen. Zackizacki.
TOP 11 – Antrag „Verkürzung der Ausschreibungsfrist der offenen AStA-Referate“ Felix (StuPa) hatte bereits gestern auf der AStA-Sitzung kurz gesagt, dass Herr Wehlte signalisiert hatte, dass die Genehmigung durch das Justitiariat in Aussicht wäre, wenn es jetzt nicht noch ganz signifikante Änderungen an der Satzung gibt. Damit wäre das alles bis zur nächsten Sitzung schon gültig. Jan gibt zwischendurch kryptische Handzeichen. Er hätte das Dokument gern größer, damit alle hier es lesen können. Das ist die Generation die denkt, mit einer Handbewegung alles ranzoomen zu können. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Theo fragt noch, was mit dem Referat für Administration ist. Das ist beim Abtippen wohl leider untergangen. Das wird jetzt also noch ergänzt. Außerdem wird der eigene Antrag angenommen, den*die Sachbearbeiter*in für Kassenwesen zu streichen. Es gibt keine weiteren ÄA und wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung. Der Antrag wird in dieser Fassung einstimmig angenommen.
TOP neu 12 – Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“ Sandra erklärt, dass seit dem letzten Mal einige Änderungen eingebracht wurden. Felix eröffnet die Generalaussprache. Yannick fragt, ob er seine juristischen Bedenken aus der letzten Sitzung nochmal wiederholen soll. Der Bedarf ist anscheinend noch gedeckt. Die spannende Frage ist für ihn, ob wir eine Behörde im Sinne der irgendwas sind. Felix merkt an, dass er PoWi (nicht KoWi, wie wir wohl getickert haben – sorry, wurde selbstverständlich sofort geändert) und Geschichte und nicht wie Yannick Jura studiert, und Yannick deshalb doch bitte auf kryptische Abkürzungen verzichten soll. Klappt so mittel-gut. Er hat irgendwas irgendwo in der juristischen Welt gefunden, wonach eine Studierendenschaft keine behördlichen Aufgaben im Sinne der irgendwas wahrnimmt. Es gab wohl einen ähnlichen Fall bei einer anderen Uni. Er hat das auch nochmal mit einem anderen Juristen abgesprochen. Eine Klage von der Studierendenschaft wäre wohl schwierig bis unmöglich.
Felix (StuPa) würde gerne den gleichen Vorschlag wie in der letzten Woche machen. An der Uni Rostock gibt es einen Corona-Freiversuch für den Erstversuch, er würde dementsprechend die Senator*innen dazu auffordern, einen solchen Zusatz auch bei uns in die Rahmenprüfungsordnung aufzunehmen. Sandra möchte der Forderung hinzufügen, dass das Sommersemester nicht in die Regelstudienzeit eingerechnet wird. Außerdem möchte sie auch nochmal anregen, dass sich die studentischen Senator*innen dafür einsetzen, dass das nächste Semester früher planbar gemacht wird. Verschiedene Mäuschen haben schon gepiepst, dass das nächste Semester auch nicht ganz so normal ablaufen könnte. Lukas merkt dazu an, dass in der letzten Senatssitzung schon zu Teilen darüber gesprochen wurde und macht deutlich: Das geht nicht. Noch weiß niemand so richtig, wie es weitergehen wird. Das Rektorat kann daher auch noch nichts konkret festlegen, sondern immer noch nur Empfehlungen geben. In dem Fall soll man sich aber schon eher auf ein digitales Semester vorbereiten. Sandra würde es aber schon als einen Anfang sehen, wenn das wenigstens in den Senat kommuniziert wird und der Bedarf der Studierenden bekannt gemacht wird. Yannick würde auch gerne zu dem Punkt bei den studentischen Senator*innen noch mal nachhaken. Die nächste Sitzung wäre in 2 Wochen, vielleicht gibt es da ja schon Neuigkeiten. Er wäre auf jeden Fall offen für das Freisemester und vermutet, dass das andere studentische Senator*innen auch so sehen würden. Felix (StuPa) betont auch nochmal, dass trotz der Kulanz seitens der Behörden unsere Uni den Handlungsspielraum immer noch nicht wirklich genutzt hat und wir jetzt hier am Ende der Vorlesungszeit sitzen und immer noch darüber diskutieren müssen. Es gab noch ein paar weitere Anmerkungen dazu, die wir leider nicht mit aufnehmen konnten. Melissa hat nochmal eine Frage zu der Begrifflichkeit Freisemester. Sandra sagt, dass die Grundforderung dazu ja war, dass Studierende sich selbst aussuchen können, ob sie ihre Leistungen in diesem Semester erbringen oder nicht. Sie sagt auch noch mal, dass M-V sich erst mal zurückhalten wollte und bei den anderen Ländern ein wenig gucken wollte, wie das so läuft.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Felix bringt ein, dass die Forderung an die studentischen Senator*innen noch aufgenommen werden sollen. Wir verschieben den TOP also ohne abschließende Abstimmung erst mal auf die nächste Sitzung.
TOP neu 13 – Verleihung der Verdienstmedaille Jetzt versucht Felix das Postfach datenschutzkonform aufzurufen. Theo schlägt vor, dass wir auch alle die Augen schließen könnten. Eine schöne Idee, ganz untechnisch (und bestimmt super wirksam).
Yannick bringt den Antrag ein. Er würde gerne Erik von Malottki (der inzwischen nicht mehr Teil der Studierendenschaft ist) eine Medaille verleihen und gibt uns einen kurzen Lebenslauf. Er hatte zahlreiche Positionen in der Studierendenschaft und Bürgerschaft inne und hat sich immer wieder für studentische Interessen stark gemacht und engagiert sich auch immer noch für die Studierendenschaft.
Theo hat einen Wortbeitrag. Er merkt den Zusammenhang zwischen Parteizugehörigkeit und Medaille an und fragt, ob man unbedingt allen ehemaligen StuPa-Präsident*innen eine Medaille verleihen sollte. Da könne man ja posthum auch noch an verstorbene Mitglieder eine Medaille verleihen. Das würde dann so ein bisschen als Amtszeichen verkommen und den Wert der Medaille schmälern. Yannick findet aber, dass man Erik nicht absprechen kann, wie sehr er sich hier eingebracht hat und sich für die Studierendenschaft eingesetzt hat. Er geht vor allem auf den Bildungsstreik 2014 ein, bei dem Erik sich sehr stark gemacht hat. Er sieht es auch so, dass man nicht jeden und jede durch die Ämterreihe hindurch auszeichnen sollte, jedoch hat Erik mehr gemacht, als nur seine Ämter abzusitzen. Zustimmendes Klopfen aus dem Parlament. Felix möchte Theo nochmal darauf hinweisen, dass es durchaus noch einige lebende Präsidenten gibt. Lukas äußert sich als einziger anwesender Vertreter der Medaille. Er schlägt vor, eine Ordnung bzw. Kriterienliste zur Verleihung zu schreiben, um einmal genau festzulegen, wann wem eine Medaille zusteht. Er würde es Erik aber auch sehr gönnen. Jan würde sich Theo größtenteils anschließen und betont, dass Erik seit mehreren Jahren schon nicht mehr an der Uni ist und ihn die meisten wahrscheinlich gar nicht kennen. Sandra hat eine Nachfrage dazu, wie lange die Medaille schon verliehen wird und warum Erik sie denn nicht schon längst hat. Lukas klärt auf: erst seit dem 04.07.2017.
Felix (StuPa) beichtet, dass er an dunkleren Tagen gerne die alten moritz.tv Videos guckt, dann wird ihm wieder wohlig warm ums Herz. Das erwärmt unser Herz gerade natürlich auch <3 In einem Video wurde willkürlich Passant*innen ein Bild von Erik gezeigt und es stellte sich heraus, dass ihn tatsächlich viele Leute kennen. Er stimmt Lukas zu, dass eine Ordnung zur Verleihung zwar sinnvoll wäre aber denkt auch, dass die Kritierien schwierig festzulegen sind. Am Ende bleibt es immer Auslegungssache, starre Kriterien sind da kaum möglich. Der Gedanke ist zwar gut, aber ihm fällt da nichts ein, was man nehmen könnte. Lukas stimmt ihm zu.
Niclas will eine Für-Rede für Erik halten, die nicht aus seiner eigenen Partei kommt. Er sieht zwar auch die Gefahr mit der Parteizugehörigkeit, die Theo angesprochen hat, betont aber, dass er auch Leuten, die nicht aus seiner eigenen Partei sind, eine Medaille zusprechen würde. Er kann sich an die vielen Leistungen, die von Erik aufgezählt wurden, nur anschließen. Felix fügt hinzu: Trotz unterschiedlichen Parteizugehörigkeiten würde er auch Theo eine Medaille verleihen. Das klang in seinem Kopf aber noch romantischer und die Stille danach macht das auch nicht weniger awkward – allgemeine Erheiterung.
Theo sagt zunächst, dass er lieber einen Kaffee von Felix nehmen würde. Außerdem sagt er noch etwas zu der allgemeinen Antragsbegründung, die zu häufig mündlich erfolgt. Yannick stimmt dem zu. Sandra sieht das auch so. Sie würde den Punkt gerne auf die nächste Sitzung vertagen, bei der man nach einer schrifltichen Begründung auch bei Unkenntnis von Erik besser darüber abstimmen könnte. Daraus wird ein GO-Antrag, zu dem Niclas aber eine formelle Gegenrede anmeldet. Ihm fällt aber auf, dass er ja eigentlich für den Antrag ist und zieht wieder zurück. Es ist ja auch schon spät. Yannick stimmt dem wieder zu, aber er findet, dass seine Begründung und die mündlichen Ergänzungen ausreichen würden. Felix promotet nochmal das besagte moritz.tv-Video.
Wir stimmen über den GO-Antrag ab und der Antrag wird auf die nächste Sitzung vertagt.
TOP neu 14 – Infotop zur Problematik der Lehrkräfte in der Anglistik/Amerikanistik Jan möchte gerne, dass der AStA das teilt und das dann an die FSK weitergeben. Niklas erklärt die Lage: Zwei Dozierende des Insitituts sollen am Ende des Semesters entlassen werden und ihre Stellen sollen voraussichtlich nicht neu besetzt werden. Unter anderem würde das dazu führen, dass wir nächstes Jahr die einzige Uni Deutschlands wären, die in der Anglistik keine Muttersprachler*innen beschäftigt hat. Es wurde bereits ein offener Brief geschrieben, der bisher aber noch nicht abgeschickt wurde. Es gibt eine Petition, die inzwischen schon über 500 Unterschriften gesammelt hat. Der FSR hat daher beschlossen, den Brief nun schon mal abzuschicken. Inzwischen wurde die Lösung angeboten, dass fachfremde Lehrende in der Linguistik aushelfen sollen. Er bewertet die Vorschläge als „naja, sehr interessant“, denn die Umsetzung sollte doch etwas schwierig sein. Sandra würde das gerne auf den Bereich Geschichte ausweiten, für den es im kommenden Semester „düster“ aussieht. Rick hat dazu noch eine Nachfrage. Würde es bei den fachfremden Lehrenden heißen, dass beispielsweise Leute aus der Germanistik die Lehre übernehmen? Niklas erklärt, dass es sich dabei um Lehrende aus der der Literaturwissenschaft handeln würde.
Felix fragt noch mal schnell nach, ob denn nun für die nächste Sitzung ein Antrag dazu eingereicht würde. Das wird bestätigt. Wir schließen also den TOP.
TOP neu 15 – Sonstiges Theo lädt uns herzlichst zu der morgigen FSK-Sitzung von 18-20 Uhr ein (aber kommt bitte nicht zu zahlreich, die Plätze sind begrenzt). Lukas hebt nochmal hervor, dass immer noch nach einer Nachfolge für die Wahlleitung gesucht wird. Falls also jemand eine Person mit Organisationstalent kennt, die nicht im StuPa oder AStA ist, bitte melden! Felix möchte nochmal etwas Schönes hervorheben: alle 26 FSR-Accounts bei Instagram haben die Petition der Anglistik geteilt. Vielleicht könnte ja auch ein FSR aus Lukas‘ Anliegen einen kleinen Beitrag gestalten.
Felix schließt die Sitzung um 21:36 Uhr. Bis nächste Woche!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Vorsitz — 6.5. Co-Referat für Soziales — 6.6. Co-Referat für Digitalisierung — 6.7. Co-Referat für Finanzen TOP 7 Beanstandung/Aufhebung Beschluss Nummer 2020-30/22 – Die Positionierung des StuPas zum Bericht des Netzwerkes Kinderrechte und Tabakkontrolle („Children’s Rights and Tobacco Control in Germany“; beschlossen auf der Sitzung vom 02.06.) überschreitet laut Justitiariat den verfassungsrechtlich und einfachgesetzlich begrenzten Aufgabenbereich des StuPas. TOP 8 Antrag „leave no one behind” – Vorrangig eine Solidaritätsbekundung mit Geflüchteten, deren prekäre Lage derzeit eher in den Hintergrund rückt. Auch unsere Uni soll Geflüchteten stärker unter die Arme greifen, zum Beispiel durch Angebote von Sprachkursen oder einem Studium. TOP 9 Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“ – Durch die Corona-Pandemie musste universitärer Lehrbetrieb verschoben werden oder gänzlich ausfallen, universitäre Räume wurden vorübergehend geschlossen und stehen Studierenden teilweise noch immer nicht zur Verfügung. Solche und andere Maßnahmen haben das laufende Semester für viele Studierende erschwert – wie den Studierenden dahingehend entgegengekommen wird, ist aber von Universität zu Universität und teils auch von Fakultät zu Fakultät verschieden. Der Antrag setzt sich für eine Angleichung der Bedingungen ein. TOP 10 Antrag „Initiative für höhere Anreize zur Ummeldung unterstützen“ – Es geht um den Ausbau der Wohnsitzprämie. Zusätzliche Vergünstigungen / Gutscheine sollen die Ummeldung für Studierende attrativer machen und gleichzeitig helfen, die lokale Wirtschaft anzukurbeln. TOP 11 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 12 Wahl Mitglieder Gamificationausschuss TOP 13 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Felix eröffnet um 20:18 Uhr die 3. ordentliche Sitzung dieser Legislatur.
Rick hat heute Geburtstag. Leider wird aber nicht gesungen. Felix sagt, er soll sich den Gesang einfach vorstellen. Wir hatten uns eigentlich extra schon eingestimmt.
Kommen wir zur TO. Jan möchte TOP 6 und 12 streichen. Es gibt keinen Widerspruch und die geänderte TO wird angemommen. Das Protokoll wird nach kurzen redaktionellen Änderungsanmerkungen beschlossen.
TOP 3 – Berichte
Es gibt einiges zu berichten. Zum einen hat das Justitiariat die Änderung der Finanzordnung bestätigt. Die kann jetzt also bald offiziell online gestellt werden.
Es gab einen formalen Fehler bei der Satzungsänderung. Dabei geht es um das nicht-stimmberechtigte Mitglied, dem FSK- Vorsitz. Die Regelung zu diesem wurde zwar in der letzten Satzung aufgenommen, aber so nie angewendet. Dementsprechend hat sich die neue Satzungsänderung noch auf die vorige Version bezogen. Herr Wehlte hat aber zugesichert, dass – sollten jetzt keine weiteren großen Änderungen vorgenommen werden – die Satzungsänderung bald bestätigt werden kann. Dann können auch die AStA-Mitglieder endlich gewählt werden. In diesem Zuge soll dann aber auch die Ausschreibungsfrist für die AStA-Referate verkürzt werden, da die nächste Sitzung bereits in einer Woche stattfindet.
Apropops Herr Wehlte: Außerdem berichtet Felix von einer Einladung an Herrn Wehlte zum Gespräch über Mandatsaufgabenbereiche, zusammen mit den besten Grüßen aus dem StuPa. Er hat zwei mögliche Termine vorgeschlagen, den 13. und den 15. Juli. Jan freut sich, dass der Vorsitz sich darum gekümmert haben. Er würde es aber schade finden, wenn das StuPa zu Herrn Wehlte geht, mit nur 24 Leuten in einem geschlossenen Raum, obwohl die Angelegenheit ja die ganze Studierendenschaft betreffen würde. Felix erklärt, dass Herr Wehlte durch familiäre Verpflichtungen nicht zur StuPa-Sitzung kommen kann. Jan will daraufhin wissen, ob man nicht fragen könnte, wann es Herrn Wehlte denn zeitlich passen würde, vielleicht mal am Nachmittag. Niclas hat einen Verfahrensvorschlag. Man könnte die Einladung von Herrn Wehlte nochmal an alle im Verteiler schicken, dann wären theoretisch alle informiert und könnten kommen. Er selbst will das Angebot nicht wahrnehmen, weil auch er es vorziehen würde, wenn Herr Wehlte ins StuPa kommt. Stattdessen könnte man den Vorschlag mit einer außerordentlichen Sitzung angehen. Felix verliest die E-Mail noch mal für alle in doubletime. Sandra vermutet, dass Herr Wehlte den Anlass nicht richtig nachvollzogen hat. Yannick ist der Termin relativ egal. Er wünscht sich, dass diese Angelegenheit vom Präsidium geklärt wird. Felix erörtert, dass das schon innerhalb des Präsidiums diskutiert wurde. Allerdings möchte er auch das StuPa dazu befragen. Jonas (moritz.medien) findet, dass das Gespräch für das gesamte StuPa wichtig ist. Er denkt auch, es wäre nötig, das Gespräch transparent zu halten und sieht es auch als wichtig an, die Medien dabei zu haben, da es auch hier Diskussionen rund um deren Mandatsaufgabenbereich gibt. Für ihn wäre daher die einzige wirklich transparente und daher zulässige Version, das Gespräch auf einer StuPa-Sitzung abzuhalten, oder zumindest auch die Medien einzuladen. Niclas stimmt dem komplett zu und sieht ein weiteres Problem darin, dass die Fragen vorher eingereicht werden sollen. Daher findet er auch, das man sich darauf nicht einlassen sollte. Felix stellt einen GO-Antrag auf ein Meinungsbild. Option 1: Einen der Termine auswählen. Option 2: Herrn Wehlte lieber ins StuPa bitten. Option 3: Enthaltung. Es gibt keine Gegenrede. Die Mehrheit stimmt für Option 2, eine Stimme für Option 1 und 3 Enthaltungen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Berichte.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt eine Frage von Jonas. Er möchte wissen, ob bekannt ist, was Herr Wehlte in Bezug auf die Medien und deren Aufgabenbereich gesagt hat. Felix (AStA) bezieht sich auf die letzte AStA-Sitzung am vergangenen Montag. Es kam wohl die Frage auf, ob die Medien denn so ausführend agieren dürfen, beispielsweise bei dem Tierschutz-Artikel. Es gab die Idee eines Veranstaltungskalenders, aber das wird zu weit gehen. Man solle also einfache Sachen gerne an die Medien abgeben, aber bei zu starker Meinungsmache würde das dort auch nicht gehen. Jonas fragt, ob es vor allem um den Aufruf von Demonstrationen geht oder um politische Berichterstattung im Allgemeinen. Es gab nicht wirklich viel Greifbares, was gewünscht oder ungewünscht ist. Anna gibt Herrn Wehltes Aussage wieder, dass wenn man für Demos werben möchte, man auch für AfD-Demos werben müsste. Felix (StuPa) kommtentiert: „spannend“. Jonas fragt, ob explzit für die Medien oder allgemein gefragt wurde. Anna sagt, dass sie nicht explizit für die Medien gefragt haben, sondern für das hochschulpolitische Mandat und eine mögliche Überschreitung. Sandra fragt sich, ob Herr Wehlte sich in letzter Zeit mal intensiver mit den Medien beschäftigt hätten. Es sei normal und über Jahre etabliert, dass die Medien über regionale und Stadt-bezogene Themen berichtet haben. Felix gibt noch mal einen kurzen Zeitabriss: Man muss solche Anträge nicht unbedingt ins StuPa einbringen. Zur AfD-Demo ergänzt er, dass die Medien nach Herrn Wehlte dann möglichst über beide, also Demo und Gegendemo, berichten sollten. Felix (StuPa) möchte „seinen bescheidenen Senf“ dazugeben und findet, dass die Medien seiner Erfahrung nach auch immer beide Seiten zumindest erwähnen. Jonas möchte einladen, dass man auch gerne in den Medienausschuss kommen kann. (An dieser Stellung auch eine Anm. d. Red.: Wir berichten natürlich vor allem über die Themen, mit denen wir uns als Redakteur*innen auch beschäftigen. Wenn ihr also selbst einen Beitrag leisten wollt, den ihr bisher bei uns noch nicht repräsentiert sieht – ob politisch oder nicht – kommt gerne mal auf einer Redaktionssitzung vorbei oder schreibt uns eine Mail!) Felix (AStA) hält seinen Laptop hoch, auf dem er auf das Logo „Hochschulen gegen Fremdenfeindlichkeit“ rangezoomt hat. Ein kleines Lachen geht durch die Reihen. Felix ergänzt, dass unsere Uni sich auch als familienfreundlich beschreibt. Da es keine Finanzanträge gibt und auch keine AStA-Wahl kommen wir jetzt zu
TOP 7 – Beanstandung/Aufhebung Beschluss Nummer 2020-30/22
Yannick stellt einen GO-Antrag: Er hat keine Lust darüber zu diskutieren, das StuPa hat den Antrag beschlossen und wenn Herr Wehlte damit ein Problem hat, soll er diesen Beschluss aufheben und das Präsidium in diesmn Fall die Rechtshilfsbelehrung in Anspruch zu nehemen. Der GO-Antrag wird abgestimmt, er wird mehrheitlich abgelehnt. Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wird abgelehnt.
TOP neu 8 – Beauftragung Präsidium
Yannick findet, dass das Präsidium Widerspruch erheben und gemäß der Rechtsbehelfsbelehrung Einspruch einlegen sollte. Es gibt keine Wortbeiträge oder Änderungsanträge. Der Antrag wird angenommen. Sandra merkt für die Neuen im StuPa an, dass Beschlüsse prinzpiell nicht aufgehoben werden müssen.
TOP neu 9 – Antrag „leave no one behind“
Der Antrag ist im Prinzip der gleiche wie beim letzten Mal, es wurden einige Forderungen hinzugefügt. Dazu gibt es keine weiteren Wortbeiträge. Felix (StuPa) findet es gut, dass dort noch einige Punkte hinzugekommen sind. Außerdem hat er als vorbildlicher Präsident Ricks gerunzelte Stirn als Zeichen der kurzen Verwunderung interpretiert und ihn direkt angesprochen – wie aufmerksam! Es gibt keine weitere Diskussionen oder Änderungsanträge. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu 10 – Antrag „Wider der Ungleichbehandlung von Studierenden“
Sandra erklärt: Zwischen den Studierendenschaften an den verschiedenen Hochschulen in MV sowie den Fakultäten innerhalb unserer Universität gibt es eine Ungleichbehandlungen von Studierendenschaften. Die Antragssteller*innen sehen in der Ungleichbehandlung eine Ungerechtigkeit. Deswegen fordern sie, dass die Studierendenschaft dort einen Schritt macht und Klage erhebt. Yannick findet das von der Idee der Gleichbehandlung her gut und richtig und sieht das auch als wichtiges Thema in der Studierendenschaft an. Er hadert allerdings mit der Formulierung des Beschlusses und fragt sich, inwiefern das umsetzbar ist. Mit 13 Semestern Jura-Studium sieht er dabei Probleme, die wir nicht verstehen. Uns fehlen da 13 Semester Jura-Studium. Felix (StuPa) schreibt indes „Verwaltungsgerichtsordnung“ an die Tafel. Zuammengefasst fragt sich Yannick, ob die Studierendenschaft klagen kann, oder ob Studierende einzeln klangen müssen und sich die Studierendenschaft dem Anschließen kann. Er fände es gut, den Antrag von einer Fachperson des Verwaltungsrechts überprüfen zu lassen, bevor er beschlossen wird. Er kennt da auch jemanden. Er fragt sich dann, ob es wirklich eine Ungleichbehandlung ist, betrachtet man die unterschiedlichen Personen in der Studierendenschaft mit verschiedenen Prüfungsmodalitäten usw. Dementsprechend würde er das also nochmal ein wenig durchdenken und auf kommenden Sitzungen behandeln. Felix erklärt zunächst als unwissender Geschichts- und PoWi-Student (Anm. d. Red.: Hier hatten wir Felix durch einen Tippfehler versehentlich zum KoWi-Studierenden gemacht; wir bitten um Entschuldigung, er darf jetzt wieder ganz offiziell PoWi studieren) dann erstmal für alle die soeben ergoogelte Abkürzung „VwGO“. Niclas als LKS-Vertreter hat gehört, wie toll das in MV bei anderen Hochschulen geregelt wurde (optionales Semester etc.). Zum Beispiel können sich fast alle Studierendenschaften in MV bis noch einen Tag vorher von der Prüfung wieder abmelden, die Möglichkeit haben wir hier nicht.
Dinah geht auf den Unterschied von Staats- und Uniprüfung ein, der mit unterschiedlichen Ordnungen einhergeht. Da denkt sie zum Beispiel an die Staatsexamen des Lehramtes, die mündlichen Prüfungen wurden dort auch nicht gemacht und das war eine Landesentscheidung. In der aktuellen Lage sei Chancengleichheit eine Illusion. Felix findet den Einwurf von Yannick und Dinah wichtig. Er glaubt nicht, dass das Ungleichheit schafft. Er spricht an, dass Rostock einen Corona-Freiversuch eingeführt hat. Das gibt es auch in anderen Bundesländern, wobei föderalistisch gesehen der Vergleich dort noch schwieriger ist. Seiner Ansicht nach hat das Bildungsministerium den Berufsschulen in MV deutliche Freiheiten eingeräumt. Daher fragt sich Felix, ob es nicht sinnvoller wäre, von dem „Verklagen-Dings“ abzusehen und die Forderungen erstmal beispielsweise an den Senat weiterzugeben. Beide Ideen findet er auf irgendeine Art und Weise charmant und kann sich da auch schwer für einen besseren Weg entscheiden. Svenja (m.m) wirft noch ein, dass ihr FSR (Mathe) bereits angegeben hat, dass man bis zu drei Tage vor der Prüfung zurücktreten könnte (Rahmenprüfungsordnug §2a). Sandra hat Felix‘ Vorgehen auch in Erwägung gezogen, hat aber überlegt, das Ganze etwas drastischer zu formulieren. Zu Dinah sagt sie noch, dass da natürlich ein Unterschied zwischen Staatsexamen und universitätsinternen Prüfungen besteht. Es gibt schon unterschiedliche Voraussetzungen. Einige haben ihren Job verloren, andere haben keine Geldprobleme oder ähnliches. Der Rücktritt von Prüfungen wäre aber ein Mittel, durch das niemand Nachteile erfahren, sondern eher einen Ausgleich erhalten würde. Sie hält es für nötig, härter vorzugehen. Rick hat eine kurze Nachfrage an Svenja, inwiefern der Rücktritt bei unterschiedlichen Prüfungen möglich ist, oder ob das ganze nur für mündliche Prüfungen gilt. Sandra wirft dazu ein, dass das auch für Hausarbeiten gilt. Hier hätte man auch die Möglichkeit (bei einem Erstversuch), das Thema weiter ins nächste Semester mitzunehmen, es würde also nicht wie sonst einfach verfallen. Außerdem findet Rick den Antrag von der Idee her auch gut und wichtig, allerdings kommt ihm da auch ein Utopiegedanke auf. Es wird immer Ungleichbehandlung geben, so sei unser System eben aufgebaut. Er möchte als pädagogische Anregung geben, sich in einer Zukunftswerkstatt zusammenzusetzen. Da würde man vielleicht auch auf „extravagante Ideen“ oder zumindest auf konkrete Lösungen kommen. Dinah ergänzt, dass das Prüfungsamt wohl gerade sehr kulant agiere. Außerdem ist sie gerade ein bisschen verwundert. Das alles wurde bereits auf der konstituierenden Sitzung des Senates beschlossen, dort sitzen auch Vertrende der Studierendenschaft. Es ist durchaus möglich, das dort auch einzubringen, sozusagen als laufende Diskussion hinter den Kulissen und ohne Klage. Das würde sie als ein bisschen viel empfinden. Yannick geht auf die Ebenen der Zulässigkeit und Begründbarkeit ein. Die Frage ist, ob der Antrag Erfolg hätte. Das ist nur dann der Fall, wenn es einen Widerspruch zum Grundgesetz gibt. Da geht es beispielsweise bei den Lehrämter*innen und Jurist*innen darum, ob sie im Sinne des Grundgesetzes als gleichwertig angesehen würden. In MV müssen alle Studierenden grundsätzlich gleich behandelt werden. Ein Vorteil einer Klage wäre die Möglichkeit, einen Eilantrag zu stellen. Man könnte auch im Zuge der schon bald anstehenden Prüfungen sagen, dass der Antrag schnell behandelt werden müsste. Der Weg über die Uni ist auch möglich, allerdings ist auch ein zweigleisiges Vorgehen vorstellbar. Wir verstehen zwar nicht alles, aber finden, Yannick macht einen kompetenten Eindruck bei seiner Abwägung und würden ihn gerne als Verteidiger engagieren.
Jan stellt den GO-Antrag auf ein Meinungsbild auf die Frage, welche Option gewünscht ist. Das wäre dann 1: Antrag folgen (Klage), 2: Antrag an den Senat weitergeben, 3: zweigleisig oder 4: Enthaltung. Die Mehrheit zeigt sich offen für den dritten Weg. Jan stellt einen weiteren GO-Antrag auf Verschiebung des Antrages auf in 14 Tagen. Er schlägt vor, dass Yannick den Antrag von seinem Vitamin B zum nächsten Mal prüfen lassen könnte. Felix weist darauf hin, dass man nur auf die nächste Sitzung vertagen könnte, aber vielleicht gibt es bis dahin ja schon Neuigkeiten zu dem Thema. Es gibt keine Gegenrede.
TOP neu 11 – Antrag „Initiative für höhere Anreize zur Ummeldung unterstützen“
Die Stadt Greifswald möchte einen Nachtragshaushalt beschließen und es gibt einen Änderungsantrag für diesen Nachtragshaushalt im Bereich der WSP. Das legendäre Gutscheinheft (Felix verrät uns, dass er das grausige Heft nie benutzt hat) soll revolutioniert werden. Die lokale Wirtschaft nach Corona soll damit gestärkt und für Studierende Anreiz geschaffen werden sich umzumelden, Stichwort WSP-Mittel. Dabei würden dann auch andere Insitutionen, beispielsweise Bars, Teil des Gutscheinheftes werden und nicht nur irgendwelche Baumärkte. Damit wir Zugriff auf die WSP-Mittel haben, müssen sich mindestens 50% der Studierenden umgeldet haben. Das Geld kommt uns Studierenden letztendlich in Form von Exkursionen etc. zugute. Felix weist an dieser Stelle auch noch mal auf die Ersti-Shirts hin. Theo als alles durchblickender AStA-Finanzer hat zwar immer Bedenken geäußert, ob diese überhaupt getragen werden würden, außer zum Malern oder beim Schlafen. Heute hat aber tatsächlich jemand im Raum sich getraut, das Ersti-Shirt anzuziehen. Gratulation für diesen Mut! Insgesamt würde Felix sich freuen, wenn der Antrag angenommen wird. Jan stellt einen GO-Antrag. Seiner Meinung nach darf Felix die Leitung nicht weiterführen, da er persönlich betroffen wäre. Yannick klärt auf, dass das nur gilt, wenn Felix durch Auswirkungen des Antrags betroffen wäre. Außerdem erklärt er, dass es Stimmen in der Bürger*innenschaft gibt, die Gutscheine wegzulassen und die Barauszahlung zu erhöhen. Er findet die Maßnahme mit den Gutscheinen aber persönlich besser, weil man kleine Betriebe sowie Gastronomien in der Stadt damit unterstützen kann und am Ende eigentlich alle etwas davon haben. Außerdem wäre es doch schön, den Antrag anzunehmen – das wäre doch mal voll und ganz Aufgabenfeld des StuPa-Mandats. Josephine fragt, ob die 100€ nochmal auf das Gutscheinheft oben drauf kämen. Dem ist so. Felix (AStA) hält den Antrag auch für sehr unterstützenswert. Schließlich gehören zu dem bisherigen Gutscheinheft viel zu viele große Ketten und nicht unbedingt diejenigen Betriebe, die während der Corona-Pandemie außer Haus verkaufen mussten und keinen Online-Shop hatten. Das Rosmarin musste jetzt zum Beispiel schließen. Viele dieser Unternehmen spenden auch immer Sachen für die Ersti-Beutel. Die gesamte Lage sei ziemlich beschissen, auf gut Deutsch gesagt. Felix wirft ein, dass er die Center-Shocks letztes Semester ziemlich geil fand. Sandra findet das auch gut. Außerdem würde sie sich freuen, wenn man einen Teil davon in Klimaschutzprojekte (Bäume für Uniforst) steckt. Felix (StuPa) sagt, dass das nur mit den WSP-Mitteln geht und dieses Geld „zur Verbesserung von Studium und Lehre“ ausgelegt werden muss. Vielleicht könnte das ja auch in diesem Sinne verbunden werden. Rick fragt, ob die Gutscheine wieder als Heft ausgegeben werden oder ob es dafür auch eine nachhaltige Form, nämlich eine App, geben soll. Felix (StuPa) fragt, ob das ein Änderungsantrag sein soll. Die Antragsteller nehmen den Punkt mit auf. Annika fragt, ob dieser City-Gutschein auf die Läden aufgeschlüsselt ist oder universal in den Geschäften der Stadt anzuwenden ist. Felix sagt, dass das dann in der Bürgerschaft nochmal besprochen werden müsste, man kann natürlich nicht alle Unternehmen zur Teilnahme zwingen, aber das müsste man dann einfach nochmal durchgehen.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Wir kommen also zur Abstimmung, bei der der Antrag einstimmig angenommen wird.
TOP neu 12 – Wahl Mitglied Medienausschuss
Die FSK hat noch nicht getagt. Sie tagt nächste Woche Mittwoch.
TOP neu 14 – Sonstiges
Felix hat sein Sonstiges bereits geäußert: Er bittet denjenigen mit Ersti-Shirt dieses auch im Dezember bei der Haushaltsdebatte zu tragen. Wir werden das überprüfen! Nächste Woche Mittwoch tagt die FSK. Felix wirbt für den AStA. Sie brauchen dringend Leute!!! Der AStA versucht sein Bestes, aber ohne Leute führt das zu nix.
Damit schließt Felix die Sitzung heute bereits um 21:24 Uhr. Bis zum nächsten Mal!
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