Unbezahlbare Reform

Unbezahlbare Reform

Als Verbesserung gemeint bereitet das »Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung« der Psychologie sieben Jahre nach Verabschiedung Kopfzerbrechen.
Wie kam es dazu und was sind die Aussichten?

Der gut gemeinte Ursprung

Der Ausgangspunkt der Diskussion ist das »Gesetz zur Reform der Psychotherapeutenausbildung« von 2019, welches die Ausbildungssituation der angehenden Psychotherapeut*innen grundlegend ändert. Bis dato war die Regel, dass Psychologiestudierende erst einen Bachelor und einen Master ablegen, um dann den Status als ›Psychotherapeut*in in Ausbildung‹ (PiA) zu erlangen. Diese Ausbildung war für viele mit erheblichen finanziellen Belastungen verbunden: Neben hohen Ausbildungskosten wurden die praktischen Tätigkeiten häufig nur unzureichend vergütet, sodass das System vielfach als strukturell ungerecht und ausbeuterisch kritisiert wurde. Die Ausbildung schloss mit der Approbation ab.

Mit der Reform wurde die Ausbildung an die anderer Heilberufe, insbesondere der Fachärzt*innen, angepasst. Seitdem erhalten Absolvent*innen die Approbation bereits nach dem Masterstudium und der ›Psychotherapeutischen Prüfung‹. Daran schließt sich eine in der Regel fünfjährige Weiterbildung als Psychotherapeut*in in Weiterbildung (PtW) an. Erst nach deren erfolgreichem Abschluss erwerben sie die Qualifikation als Fachpsychotherapeut*in.

In dieser Zeit dürfen approbierte Absolvent*innen unter Supervision einer Fachpsychotherapeut*in bereits behandeln. Die Weiterbildung umfasst diesen praktischen, aber auch einen theoretischen Teil. Erst nach Abschluss der Weiterbildung erfolgt die Eintragung ins Arztregister, was die Voraussetzung für die Abrechnung der Leistungen bei Krankenkassen ist. 

Das Gesetz wurde im Herbst 2019 unter dem damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn mit einer 12-jährigen Übergangsfrist beschlossen und gilt seit dem 1. September 2020. Im Jahr 2026 befindet sich die Reform damit mitten in der Umsetzungsphase. Die Reform war intendiert, um den Status der Psychotherapeut*innen und die Patient*innenversorgung zu verbessern.

Der Dreiklang der Krisen

Die Reform selbst war 2020 längst überfällig, erklärt Prof. Dr. Eva-Lotta Brakemeier. Sie ist Professorin für Klinische Psychologie und Psychotherapie an der Universität Greifswald, Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Psychologie (DGPs), Mitglied im Wissenschaftsrat sowie Initiatorin und Vize-Präsidentin des Vereins Gemeinsam für psychische Gesundheit e.V.Zudem betont sie, dass die Reform nicht zu Ende gedacht wurde. Schon damals sei absehbar gewesen, dass die Finanzierung der Weiterbildung nicht ausreichend geklärt sei.

Sie spricht von einem ›Dreiklang der Krisen‹. Zunächst eröffnet die Reform selbst eine große Finanzlücke. Die approbierten Psychotherapeut*innen in Weiterbildung müssen nun nach Tarifvertrag bezahlt werden – ein wichtiger Fortschritt, denn die frühere Ausbildung sei für viele mit erheblichen finanziellen Belastungen verbunden gewesen. Viele Absolvent*innen mussten sich die Ausbildungszeit selbst finanzierenund sich verschulden. Gleichzeitig führt die tarifliche Vergütung zu deutlich höheren Kosten für Weiterbildungseinrichtungen.

Da sich diese Kosten nicht allein über die Einnahmen aus der ambulanten Patient*innenversorgung decken lassen, entstehen bislang bundesweit zu wenige Weiterbildungsstellen. Auch an der Universität Greifswald gibt es bislang keine Weiterbildungsstelle.

Die zweite Ebene ist die Kürzung der Honorare für Psychotherapeut*innen, die durch den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV) zum 1. April 2026 beschlossen wurde. Das geschah auf Grundlage des Sozialgesetzbuchs, welches die jährliche Bewertung psychotherapeutischer Vergütungen durch einen Bewertungsausschuss festlegt. Dieser entschied, die Honorare um 4,5 Prozent zu kürzen. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung legte dagegen Klage ein und beantragte dazu einen Eilrechtsschutz, der am 9. Juli gewährt wurde. Dadurch kann die Kürzung der Honorare nicht in Kraft treten, bis das Gericht rechtskräftig über die Klage entschieden hat.

Die dritte Schwierigkeit kam Anfang Juli mit dem Beschluss des ›GKV-Beitragsstabilisierungsgesetzes‹, welches eine Reaktion auf die Erhöhungen der Abgaben an die gesetzlichen Krankenkassen durch Versicherte in den letzten Jahren darstellte. Um die Versicherten nicht mit weiter steigenden Beiträgen zu belasten, schlug die Ex-Bundesgesundheitsministerin Nina Warken vor, die Beiträge zu stabilisieren, indem unter anderem kassenärztliche Leistungen budgetiert werden. Hiervon sind nun auch die psychotherapeutischen Kassenleistungen betroffen, was die Stellung der Vergütung weiter schwächt.

Dennoch gibt es auch hier Bewegung. Mit dem Beschluss des Gesetzes am 10. Juli 2026 verabschiedete der Bundestag zugleich einen von den Fraktionen von CDU/CSU und SPD eingebrachten Entschließungsantrag. Darin wird die Bundesregierung aufgefordert, zeitnah gesetzliche Regelungen vorzulegen, die die Fortführung bereits begonnener Psychotherapien sicherstellen, die Durchführung psychotherapeutischer Sprechstunden bei dringendem Behandlungsbedarf weiterentwickeln und offene Fragen bei der Umsetzung des Gesetzes klären. Der Entschließungsantrag greift damit zentrale Anliegen auf, die von der Profession im Gesetzgebungsverfahren wiederholt eingebracht wurden.

Prof. Brakemeier blickt den kommenden Monaten mit vorsichtigem Optimismus entgegen. Gemeinsam mit den psychologischen Fachgesellschaften, Berufsverbänden, den Studierendenvertretungen und Psychotherapeutenkammern möchte sie sich als Präsidentin der DGPs dafür einsetzen, dass die angekündigten gesetzlichen Nachbesserungen zügig umgesetzt und die offenen Fragen im Dialog mit der Politik konstruktiv gelöst werden. Gerade in dieser sensiblen Situation sei eine enge Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft, Profession, Studierenden und Politik entscheidend: »Das ist für uns jetzt eine wichtige Chance. Wenn nicht jetzt – wann dann?«

Durch die studentische Brille

Trotz dieser aufmunternden Worte herrscht Anspannung unter Studierenden. Eine dieser Studierenden ist Miriam Reimers. Sie studiert Psychologie an der Universität Greifswald und befindet sich am Ende ihres Bachelors. 

Sie erzählt, der Druck sei nicht nur mit Blick auf die Weiterbildungsplätze gestiegen. Der neue Masterstudiengang ›Klinische Psychologie und Psychotherapie‹, der im Rahmen der reformierten Struktur entstanden ist, sei einerseits eine tolle Möglichkeit der Spezialisierung, bilde aber andererseits eine extreme Zuspitzung unter Studierenden. Der Notendruck sei für viele gestiegen, weil der hohe NC in vielen Städten den Zugang  zum Master erschwere und der Weg in die psychologische Psychotherapie dadurch bereits vor der Weiterbildungszeit enden könne.

»Psychologie-Studierende kämpfen viel und sie kämpfen auch schon lange«

Miriam Reimers betont außerdem, dass ihr nicht nur die Unsicherheit bezüglich der Finanzierung Kopfschmerzen bereitet. Natürlich gäbe es auch die Möglichkeit, als Psycholog*in zu arbeiten, ohne Fachpsychotherapeut*in zu sein. Aber darum gehe es nicht nur:

»Wir wollen ja auch dieses fachliche Wissen, wir wollen ja auch die Weiterbildung, weil wir noch tiefer wollen und noch mehr erfahren wollen über das, wofür wir brennen. Wir dürfen uns dann ja auch in einem Verfahren unserer Wahl spezialisieren. Und das ist für viele extrem interessant, nachdem sie fünf Jahre lang schon sehr viel Theorie darüber gesammelt haben, dann endlich in die Praxis starten zu dürfen.«

Auf die Frage, was sie sich von der Politik wünscht, erwidert sie:

»Ich wünsche mir, dass die Politik hinschaut, unsere Probleme anerkennt und sich die Politiker*innen langfristig, nicht nur kurzfristig durch eine Reform, die nicht zu Ende gedacht wurde, für uns einsetzen und uns die Finanzierungslücke schließen. Und dass sie uns ein Stück weit die Anerkennung schenken, dass Psychotherapeut*innen einen extrem wichtigen Job leisten, der Menschenleben rettet.«

Sie nimmt ihr Schicksal nicht einfach hin. Die Greifswalder Demonstration im Juni hat sie mit organisiert. Dass sich inzwischen erste positive Entwicklungen abzeichnen, führt Prof. Brakemeier auch auf die zahlreichen Demonstrationen und weiteren Aktionen der vergangenen Monate zurück. Besonders wichtig sei dabei das Engagement der Studierenden gewesen. Die Beteiligten der Demonstration unterschrieben außerdem Postkarten mit Wünschen und Forderungen an Politiker*innen. Die Resonanz bisher sei ermutigend gewesen.

Auch Patient*innen sind betroffen

Natürlich haben die Kürzungen auch Effekte auf Patient*innen. Die Verunsicherung ist groß, erzählt Prof. Brakemeier. Es habe bereits erste Nachfragen gegeben, ob die Therapie weiter angeboten werden kann. Hier nimmt die Professorin auch ihre Fachkolleg*innen in die Pflicht, die Situation differenziert einzuordnen. Wer von einem Todesstoß für die Psychotherapie spreche, verunsichere Patient*innen ebenso wie Studierende – ohne zur Lösung der bestehenden Probleme beizutragen. Die geplanten Regelungen stellten die ambulante psychotherapeutische Versorgung vor erhebliche betriebswirtschaftliche Herausforderungen. Gleichzeitig sieht Prof. Brakemeier die Gefahr, dass sich soziale Ungleichheiten weiter verschärfen könnten. Wenn wirtschaftlicher Druck zunimmt, könnten Privatpatient*innen oder Selbstzahlende bevorzugt werden, da ihre Behandlung nicht von den Honoraren der gesetzlichen Krankenversicherung abhängt.

»Das halte ich für hochproblematisch. Ob ein Mensch eine notwendige Psychotherapie erhält, darf keine Frage des Geldbeutels sein. Gerade Menschen in sozioökonomisch belastenden Lebenslagen tragen ein erhöhtes Risiko für psychische Erkrankungen und für ungünstigere Krankheitsverläufe. Wenn ausgerechnet für sie der Zugang zu einer evidenzbasierten Behandlung erschwert wird, verstärken wir bestehende gesundheitliche Ungleichheiten, statt sie abzubauen.«

Neben der finanziellen Komponente sieht Prof. Brakemeier auch eine gesellschaftspolitische Dimension. 

»Unbehandelte psychische Erkrankungen können dazu beitragen, dass sich Menschen zurückziehen, soziale Kontakte verlieren und Einsamkeit zunimmt. Gerade Gefühle des Ausgeschlossenseins und der Perspektivlosigkeit können Menschen anfälliger für vereinfachende Weltbilder und extremistische Ansprachen machen. Antidemokratische und extremistische Akteur*innen können solche Erfahrungen gezielt aufgreifen, indem sie einfache Erklärungen, vermeintlich klare Feindbilder und vor allem Zugehörigkeit anbieten. Psychische Gesundheit ist deshalb nicht nur eine individuelle Ressource, sondern auch eine wichtige Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe und Zusammenhalt.«

Eine verlässliche psychotherapeutische Versorgung sei daher nicht nur gesundheitspolitisch, sondern auch gesellschaftspolitisch von Bedeutung.

Und wie geht es weiter?

Die Verunsicherung bei Patient*innen und Studierenden ist groß. Prof. Brakemeier rät insbesondere Studierenden, sich von den aktuellen Entwicklungen nicht entmutigen zu lassen. Wichtig sei nun: »gut informieren und sich jetzt nicht von dem Weg durch diese aktuellen Entwicklungen abbringen lassen. Wenn Sie Psychotherapeut*in werden möchten, dann verfolgen Sie diesen Weg weiter.« 

Realistisch betrachtet komme man um Sparmaßnahmen und ihre Auswirkungen nicht herum. Das gehöre zur politischen Aufgabe des Staatshaushaltens. Wichtig sei jedoch, mit Weitblick zu sparen.  

»Wenn man bei der Psychotherapie spart, zeigen viele Studien, dass das langfristig höhere Kosten verursacht. Ein in Psychotherapie investierter Euro zahlt sich zwei bis drei Mal aus. Werden Menschen nicht frühzeitig ambulant behandelt, steigt das Risiko schwererer Krankheitsverläufe und damit auch deutlich kostenintensiverer stationärer Behandlungen.«

Hinzu kämen die erheblichen volkswirtschaftlichen Folgen psychischer Erkrankungen, etwa durch Arbeitsunfähigkeit, Frühverrentung oder verminderte Erwerbsfähigkeit. Eine gut ausgebaute psychotherapeutische Versorgung sei deshalb nicht nur gesundheitspolitisch sinnvoll, sondern auch ökonomisch eine nachhaltige Investition. 

Für Prof. Brakemeier bedeutet die aktuelle Situation vor allem eines: aktiv zu bleiben, miteinander im Gespräch zu bleiben und sich gemeinsam für gute Lösungen einzusetzen. 

»Jetzt ist nicht die Zeit, den Mut zu verlieren. Es ist die Zeit, sich einzubringen, miteinander im Gespräch zu bleiben und gemeinsam Verantwortung zu übernehmen.« 

Als Professorin der Universität Greifswald und Präsidentin der Deutschen Gesellschaft für Psychologie setzt sie dabei insbesondere auf Dialog, Vernetzung und den Austausch mit Politik, Profession und Studierenden. »Brücken bauen und Netzwerke stärken – gerade auch im Austausch mit der Politik – ist jetzt wichtiger denn je.«

Fotos: Namid Joschko

web.weekly vom 02. Dezember bis zum 08. Dezember

web.weekly vom 02. Dezember bis zum 08. Dezember

Was geht eigentlich ab in Greifswald? Ihr wollt etwas unternehmen, wisst aber nicht was? Wir haben da was für euch! Ob kreative Work-Shops, spannende Vorträge oder faszinierende Ausstellungen – hier stellen wir euch jede Woche unsere Veranstaltungstipps rund um die Themen Uni und Wissenschaft, Politik und Region, sowie Kultur und Sport vor.

Mit Empfehlungen von Vanessa Finsel, Simon Fortmann und Luise Markwort

Ihr singt gerne in der Dusche, im Auto oder beim Abwaschen? Oder bekommt „All I Want For Christmas Is You“? Dann habt ihr diese Woche die Möglichkeit euer Talent oder euren Ohrwurm auf die Bühne zubringen. Beim Karaoke in der Kiste erwartet euch eine große Auswahl an Liedern aus allen möglichen Genres und natürlich auch eine Menge Weihnachtslieder. Also schnappt euch eure Freunde und bringt viel gute Laune mit. (Tipp: Seid am Besten pünktlich da, es wird für gewöhnlich sehr voll.)

Wo? Kiste
Wann? Montag, 2. Dezember 2024, 20 Uhr
Eintritt? frei


Der SimsalaSlam ist zurück. Einen ganzen Abend tragen Poetinnen und Poeten ihre selbstgeschriebenen Texte vor und das Publikum entscheidet am Ende wer gewonnen hat. Seid dabei wenn aus einfachen Worten Poesie wird.

Wo? STRAZE
Wann? Mittwoch, 4. Dezember 2024, 20 Uhr
Eintritt? 3-5-7 Euro (nach Selbsteinschätzung
Mehr Informationen findet ihr hier.


Das Team vom Grips macht Nachtschicht und lädt euch ein mitzumachen. Ihr könnt bis 2 Uhr nachts zu Clubsounds Bouldern. Stimmungsvolles Licht, Glühwein, Chili sin Carne und weiter Getränke sind auch noch dabei.

Wo? Grips Boulderhalle
Wann? Freitag, 6. Dezember, 18 Uhr
Eintritt? 8 Euro
Mehr Infos findet ihr hier.

P.S. am Tag danach findet der Grips Weihnachtsflohmarkt statt. Noch kann man auch seinen eigenen Tisch unter kontakt@grips-boulderhalle.de anmelden.

Wie sieht Greifswald in 100 Jahren aus? Wie können sich Küstenstädte wie Greifswald vor dem Klimawandel schützen? Diese Fragen beantwortet der Geowissenschaftler Professor Kegler in seinem Vortrag „Die Stadt in 100 Jahren – Perspektiven einer großen Transformation am Alfred Krupp Wissenschaftskolleg.

Wo? Alfred Krupp Wissenschaftskolleg
Wann? Dienstag, 3. Dezember, 18 Uhr


Frauen müssen im Iran für Gerechtigkeit kämpfen. Oft ist dieser Kampf jedoch ohne Erfolg. Der Film „Sieben Winter in Teheran“ zeigt den Kampf für Gerechtigkeit im Fall der Iranerin Reyhaneh Jabbaris und geht auf die tiefe Ungerechtigkeit in dem autoritären Staat ein.

Wo? Koeppenhaus
Wann? Mittwoch, 4. Dezember, 20 Uhr


Ein Weihnachtsmarkt direkt am Wasser erwartet euch am Samstag und Sonntag in Wieck. Wer auf dem Marktplatz also schon alles gesehen hat, der kann mit einem kurzen Ausflug nach Wieck für adventliche Abwechslung sorgen.

Wo? Wieck
Wann? Samstag und Sonntag, 7./8. Dezember, 12 bis 19 Uhr

Wie kann man im Namen der Demokratie protestieren, aber auch im Namen der Demokratie Proteste zurückweisen? Wie können die einen die AfD für eine demokratische Partei, die anderen sie für den Feind der Demokratie halten? Das erklärt Prof. Hubertus Buchstein (Institut für Politik- und Kommunikationswissenschaften) in seiner Vorlesung „Was ist Demokratie?“ bei der Vorlesungsreihe „Universität im Rathaus“.

Wo? Bürgerschaftssaal im Greifswalder Rathaus
Wann? Montag, 2. Dezember, 17 Uhr (s.t.)


Wie schreibe ich eine Bewerbung, was gehört in den Lebenslauf und was kann ich? Im Workshop „Das Bewerbungstraining: Bewerbungsmappe & Bewerbungsgespräch“ lernen Studis, die innerhalb der nächsten beiden Semester ihr Studium abschließen werden, wie man sich bewirbt. Eine Anmeldung bis zum 2. Dezember ist erforderlich, mehr Infos hier.

Wo? SR 1.23, Rubenowstr. 2
Wann? Mittwoch, 4. Dezember, 13 bis 18 Uhr


Wie ist das Patriarchat entstanden? Dazu gibt es viele Thesen, die Alexandra Arnsburg in ihrem Vortrag „Die Entstehung des Patriarchats“ untersucht.

Wo? Hörsaal, Deutsche Philologie, Rubenowstr. 3
Wann? Donnerstag, 5. Dezember, 18 Uhr (c.t.)

Weitere Veranstaltungen könnt ihr im Veranstaltungskalender der Uni (hier) finden.

Was sind eure Veranstaltungstipps? Kommentiert sie!

Beitragsbild: Vanessa Finsel

Wahlhilfe gesucht!

Wahlhilfe gesucht!

Am 09. Juni findet in Greifswald die Europaparlaments-, Kreistags- und Gemeindevertretungswahl statt und wie jedes Jahr werden auch jetzt wieder zahlreiche ehrenamtliche Helfer*innen für die Arbeit im Wahlvorstand und in den Wahlbezirken gesucht. Wahlhelfer sind unverzichtbar für den reibungslosen Ablauf von Wahlen. Sie tragen dazu bei, dass alle wahlberechtigte Bürger*innen ihre Stimme abgeben können. Alle Informationen zum Thema Wahlhelfer*innen und wie ihr selbst als solche aktiv werden könnt, erfahrt ihr im Folgenden.

Was muss ich über Wahlhelfer*innen wissen?

Für die insgesamt 42 allgemeinen Wahlbezirke und die 18 Briefwahlbezirke ist die Unterstützung von ungefähr 520 Helfer*innen angedacht. Jede wahlberechtigte Person hat dabei die Möglichkeit, sich als Wahlhelfer*in zu engagieren. Besondere Vorkenntnisse sind dabei nicht erforderlich. Wahlhelfer*innen sind ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger, die in den Wahlvorständen arbeiten. Sie sind verantwortlich für die Organisation und Durchführung von Wahlen. Ihre Aufgaben sind vielfältig und von großer Bedeutung. Zum einen sind sie zuständig für die Überprüfung der Wahlberechtigung anhand des Wählerverzeichnisses oder auch die Ausgabe der Stimmzettel oder das Zählen der Stimmen und die damit verbundene Ermittlung des Wahlergebnisses. Vor jeder Wahl werden Wahlhelfer*innen von den Gemeindebehörden berufen. Idealerweise stammen sie aus dem Wahlbezirk, in dem sie tätig sind. Dies stellt sicher, dass sie mit den lokalen Gegebenheiten vertraut sind.

Jeder Wahlbezirk hat einen eigenen Wahlvorstand, welcher jeweils aus Wahlvorsteher*in, dessen*deren Stellvertreter*in, Schriftführer*in und 5-6 Beisitzer*innen besteht. Vorsteher*in, Stellvertreter*in und Schriftführer*in erhalten im Vorfeld der Wahl eine Schulung, um mit ihren Aufgaben vertraut zu werden. Neben der Auszählung der Stimmen nach Ende des Wahlzeitraums, muss der Wahlvorstand auch vor Wahlbeginn bereits einige Vorbereitungen leisten. Dazu zählen das Abholen der nötigen Unterlagen von der Gemeindewahlbehörde und das Einrichten des Wahlbüros im jeweiligen Bezirk. Natürlich wird die tatkräftige Mithilfe der Wahlhelfer*innen auch vergütet. Die Universitäts- und Hansestadt Greifswald gewährt eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 45 bis 80 Euro, abhängig von der ausgeübten Funktion der Personen.

Die Arbeit rund um die Tätigkeit als Wahlhelfer*in wirft bestimmt einige Nachfragen auf, wie zum Beispiel „Wie ist der Tagesablauf am Wahltag?“ oder „Welche Voraussetzungen müssen Wahlhelfer*innen mitbringen?“. Die Stadt hat dafür eine ausführliche Übersicht zusammengestellt, um alle übrigen Fragen zu klären. Werft da gerne einen Blick drauf, um potenzielle Fragen aus dem Weg zu schaffen.

Die Arbeit als Wahlhelfer*in ist eine wertvolle Erfahrung. Sie trägt zur Demokratie bei und ermöglicht es den Bürger*innen, aktiv am politischen Prozess teilzunehmen. Insgesamt sind Wahlhelfer*innen die stillen Helden der Demokratie. Ohne sie wäre eine faire und transparente Wahl nicht möglich. Wenn du die Gelegenheit hast, als Wahlhelfer*in tätig zu werden, zögere nicht – es ist eine lohnende Aufgabe!

Wenn du selbst als Wahlhelfer*in aktiv werden möchtest, dann melde dich auf der Internetseite der Stadt dafür.

Beitragsbild von Glenn Carstens-Peters auf Unsplash


Zur Person der*s Autors*in

Greifswald demonstrierte abermals für Demokratie

Greifswald demonstrierte abermals für Demokratie

Am Sonntag, den 25.02., lud das neugegründete Bündnis für Demokratie zu einer Kundgebung auf dem Marktplatz ein. Personen aus Universität, Kirche, Wirtschaft, Sport und Politik sowie aus der Studierendenschaft hielten Ansprachen. Es war die dritte Demo gegen Rechts in Greifswald seit den Nachrichten zu dem rechtsextremen Geheimtreffen in Potsdam, das zweite neugegründete Bündnis gegen rechte Tendenzen in diesem Jahr und die erste dieser Demos bei Sonnenschein.

Von Luise Markwort und Juli Böhm

Sonntag, kurz vor 14 Uhr. Die Sonne kam ab und zu zwischen den Wolken hervor. Auf dem Marktplatz in Greifswald waren mehrere hunderte Menschen zusammengekommen, um für Demokratie und gegen Rechts zu demonstrieren. Neben den üblichen Parteiflaggen und Bannern gab es auch Schilder mit Aufschriften wie „Omas gegen Rechts“, „Höcke isst heimlich Döner“ und „Kindergarten Antifa“, komplett mit dem Neinhorn.

Wie auch schon auf den beiden vorangegangen Demonstrationen Ende Januar war auch bei dieser Demo Hennis Herbst Versammlungsleiter. Hennis Herbst ist stellvertretender Landesvorsitzender der Linken Mecklenburg-Vorpommern und studentischer Prorektor der Uni Greifswald. Er hatte die Demonstration gemeinsam mit dem neugegründeten Greifswalder Bündnis für Demokratie organisiert. Nach einer kurzen Begrüßung, bei der er sich bei allen Unterstützenden bedankte und kurz das Organisatorische zu den Ordner*innen und den Flucht- und Rettungswegen klärte, gab er das Wort an den Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder weiter.

Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister von Greifswald, begann damit, dass er am liebsten alle Demonstrierenden einzeln begrüßen wollen würde. Da dies jedoch zu lange gedauert hätte, beließ er es bei einer Person: Dr. Arthur König, seinem Vorgänger, den er als Vorbild sehe. Dieser liefe dereinst an der Spitze der Demos gegen die NPD. Anschließend erklärte Fassbinder, wofür das Bündnis und die Kundgebung stehen und standen. Für Demokratie, denn diese sei unter Druck geraten. Dies äußere sich in Greifswald vor allem durch Gewalt und gehe so weit, dass einige Personen aus der Bürgerschaft nicht mehr kandidieren möchten. Für Vielfalt, welche eine Bereicherung und auch eine Chance für die Stadt und ebenfalls nötig für die wirtschaftliche Zukunft sei. Gegen Rechtsextremismus und für die Werte des Grundgesetzes. Auch Islamismus, Linksextremismus und Antisemitismus wurden von Fassbinder erwähnt.

„Wir stehen hier zusammen, um uns zu verteidigen […].“

Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister von Greifswald

Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland, sprach danach. „Wir müssen hier sein“, sagte er. „Demokratie ist unser aller Sache. Wir alle sind verantwortlich, sie zu gestalten.“ Denn die Demokratie sei in Gefahr. Der Ton in der Gesellschaft würde aggressiver werden, Leute mit Migrationshintergrund hätten Angst. Er habe zum Beispiel mit einem Briten gesprochen, der sich nach vielen Jahren in Deutschland nun unsicher fühle. Es sei wichtig, sich hinter die Grundordnung zu stellen. Er betonte ebenfalls die Wichtigkeit der Menschenwürde eines jeden Menschen für den göttlichen Glauben – Diskriminierung sei mit der Menschenwürde nicht zu vereinen. Er sagte weiterhin, wir alle hätten eine große Aufgabe bis zur Kommunalwahl: Wir sollen mindestens einer Person, die rechts wählen würde, zuhören und sie konfrontieren. Wir sollen aktiv ins Gespräch kommen und uns hinter das stellen, was für uns wichtig sei. Er kenne Fälle, in denen es geklappt habe, Menschen zum Nach- und Umdenken zu bringen.

„Greifswald soll offen bleiben, vielfältig und bunt – dafür sind wir hier.“

Tilman Jeremias, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland

Prof. Dr. Katharina Riedel, unsere Rektorin, sprach viel von Wissenschaftsfeindlichkeit. Die aktuelle Tendenz in der Gesellschaft sei gefährlich. Sie warnte vor dem Leugnen von Fakten, vor Schwarz-Weiß-Malerei und Verschwörungstheorien – es würden Erkenntnisse geleugnet, die wissenschaftlich unverrüttbar seien. Sie nannte die verschiedenen Themen, an denen die Universität forscht, unter anderem zu Klimastrategien und demografischem Wandel. Dies alles sei nur möglich mit einer offenen Willkommenskultur und interkulturellem Austausch. Denn die internationale Gesellschaft sei eine große Bereicherung und eine Grundlage dafür, dass die wissenschaftliche Arbeit erfolgreich durchgeführt werden könne. Und ohne wissenschaftliche Erkenntnisse käme die Gesellschaft nicht voran. Die Ideen und Sichtweisen von internationalen Studierenden und Studierenden mit Migrationshintergrund seien zudem essenziell.

Darauf folgte der Chor NoLimHits mit dem Lied „Laut sein“, wo es heißt „Wir müssen laut sein, um all den Hass und all die Wut zu übertönen.“

Chor NoLimHits – „Laut sein“

Weiter ging es mit der Rede der Unternehmerin Prof. Dr. Dagmar Braun. Sie betonte, wie wichtig Studierende und internationale Mitarbeitende für Unternehmen seien – gerade auch für die Kommunikation mit internationalen Kund*innen. Sie würde gerne stolz auf Greifswald sein, aber sagte, es wäre schwierig, Leute nach Greifswald zu holen, wenn der Stadt der Ruf voraus eile, es tobe ein rechter Mob durch die Stadt. Sie spricht ebenfalls von den Vorteilen internationaler Arbeitsgruppen: „Je multikultureller die Diskussionsrunden, desto produktiver.“ Aber zu ihr kämen auch Beschäftigte und sagen, sie würden sich unwohl in der Gesellschaft fühlen. Als Trägerin der Rubenow-Medaille würde sie jedoch gern weiterhin stolz auf Greifswald sein, denn Greifswald sei jung und tolerant und weltoffen.

„Jede*r soll helfen, dass wir vorankommen als vielfältige Stadt.“

Prof. Dr. Dagmar Braun, Unternehmerin

Wie der Bischof hatte auch Braun eine Bitte: „Wenn Ihnen rechtsextreme, intolerante Gedanken begegnen, sagen Sie etwas. Seien Sie nicht die schweigende Mehrheit. Sagen Sie ruhig und bestimmt: ‚Ich sehe das anders und die Mehrheit sicherlich auch.'“ Es sei wichtig, dies ohne Aggression zu tun – nur so würden die Parolen aufhören, die niemand mehr hören wollen würde.
Weiter ermahnte sie Eltern, das Internetverhalten ihrer Kinder im Blick zu behalten, und warnt vor Rechtsextremen auf TikTok. Hier geschehe Bildung, die sich dem elterlichen Einfluss entziehe.

Dr. Dirk-Carsten Mahlitz vertritt als Leiter des Greifswalder Sportbundes über 12.000 Sportler*innen und zog viele Vergleiche zwischen Sport und Demokratie. Sport habe einen sozialen Aspekt, welcher die Gesellschaft widerspiegele, denn überall haben Menschen aller Hintergründe die Möglichkeit Sport zu treiben. Sowohl Sport als auch Demokratie haben Regeln und werden von Vielseitigkeit stärker. Sport lehre zudem, wie mit Siegen und Niederlagen gerecht und mit Meinungen würdig und friedlich umgegangen werden könne. Leider gebe es zu viele Spaltungen und Menschen, die sich nicht mehr an die Regeln halten würden – Sport könne wieder Brücken bauen und für Vernetzungen sorgen. Zudem erzählte er von einem Ehrenkodex, der besage, wie demokratisch Sport betrieben werden könne und der von allen Vereinen unterschrieben worden sei. Dieser verspreche unter anderem, dass auf das Recht auf körperliche Unversehrtheit geachtet werde und andernfalls dagegen angegangen werde. Zudem werde jede Form von politischem und religiösem Extremismus abgelehnt. Als Vorbilder wollen sie Zivilcourage und Engagement vorleben und die Sportler*innen anregen, dies ebenfalls zu tun. Zum Schluss zitierte er einen bekannten Fußballer:

„Der Sport zeigt uns, dass in Sport Einheit liegt. Egal welche Hautfarbe, Religion und Herkunft, auf dem Fußballfeld sind wir alle gleich.“

Kurz vor drei betrat Sophie Tieding, Präsidentin des Studierendenparlaments, die Bühne. Sie fände es ermutigend, dass noch immer so viele auf die Straßen gehen – „das muss weitergehen“. Vor allem aber hob sie die studentische Selbstverwaltung als Möglichkeit für demokratische Teilhabe hervor. In den studentischen Gremien würde sich um Vielfalt bemüht werden. Zudem machte sie unter anderem auf das Festival contre le racisme und das jährliche Stolpersteinputzen als feste Bestandteile der studentischen Selbstverwaltung aufmerksam. Aber auch außerhalb der Uni werde sich für die Förderung von Vielfalt engagiert, denn Ausgrenzung und Hass dürfen weder an der Uni oder in der Stadt noch sonst nirgendwo einen Platz haben.

Sie sagte ebenfalls, als Studierendenschaft würden wir dazu beitragen, den internationalen Austausch zu fördern. Sie drückte auch ihr Gedenken an Mehmet Turgut aus, der an diesem Tag vor 20 Jahren in Rostock von Rechtsextremen ermordet wurde.

Als letzter Redebeitrag sprachen Vertreter*innen von vier Parteien. Katharina Horn von den Grünen beginnt mit einem Aufruf: „Kommen Sie zu den [Bürgerschafts-]Sitzungen, gestalten Sie die Stadt mit! Mischen Sie sich ein, denn Demokratie kann nur leben, wenn wir diskutieren!“

Danach sprach Birgit Socher von der Linken: Sie zählte verschiedene Gremien wie zum Beispiel den Seniorenbeirat und den Migrantenbeirat auf und ermutigte dazu, sich einzumischen – „denn Demokratie kann nur leben, wenn wir ins Gespräch kommen.“ Der Grundsatz alle sind gleich müsse verteidigt werden. Alle müssen ein Leben ohne Angst führen können. Sie hob zudem das Banner mit dem Spruch „Menschenrechte haben keine Außengrenzen“ hervor, welches ganz vorn vor der Bühne gehalten wurde.

Johannes Barsch (SPD) schloss sich an. Auch er sprach den Mord an Mehmet Turgut an. Damals hätte es viele gegeben, die die Augen verschlossen hätten, und 20 Jahre später sei das wieder der Fall. Er erinnert daran, wie entscheidend Kommunal- und Europawahlen seien. Weiter sprach er von der besonderen Situation in Greifswald, denn „hier fehlt eine Partei.“ „Es kann keine politische Zusammenarbeit mit dem parlamentarischen Arm rechtsextremer Kräfte geben“ sagt er.

Lars Boorberg von der FDP ergänzte zuletzt, dass Demokratie ein grundsätzlicher Wert sei, der verteidigt werden müsse. Jeder dürfe seine*ihre Meinung äußern.

Der Chor NoLimHits sang noch einmal, „Komm, wir ziehen in den Frieden“ von Udo Lindenberg, eingeleitet durch Artikel 3 und 1 des Grundgesetzes.

Chor NoLimHits – „Wir ziehen in den Frieden“

Hennis Herbst beendet kurz nach 3 die Kundgebung. In der Spitze seien 2000 Leute dagewesen. „Dabei belassen wir’s nicht, wir werden uns wiedersehen.“ Damit, begleitet von Seifenblasen der Kindergarten Antifa, beendet er die Kundgebung.

Beitragsbilder und Videos: Juli Böhm

Greifswald zeigt Gesicht gegen Rassismus

Greifswald zeigt Gesicht gegen Rassismus

In den letzten Jahren hat sich der öffentliche Diskurs um die Migrationspolitik in Deutschland sehr zugespitzt. Das geht auch am eigentlich eher abgelegenen Greifswald nicht vorbei. Erst im letzten Jahr entstand viel Aufruhr um einen Bürgerentscheid bezüglich der Verpachtung städtischer Flächen zur Errichtung von Unterkünften für Geflüchtete. Dieser war von vielen Falschinformationen und einer starken Spaltung der Lokalpolitik, wie auch der Einwohner*innen gezeichnet. In neuester Zeit haben sich nun rassistische Angriffe in Greifswald gehäuft. Jetzt soll reagiert werden.

Worum geht es?

Ein Bündnis aus Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen, Unternehmen, Einrichtungen, Kirchen und gesellschaftlichen Vereinen aus Greifswald ruft dazu auf am 13.01. ab 14:30 Uhr auf dem Greifswalder Marktplatz Gesicht zu zeigen. Hintergrund sind Angriffe auf internationale Wissenschaftler*innen, Mitarbeitende und Studierende aus Greifswald. Die von der Universität initiierte Kampagne „Gesicht zeigen gegen Rassismus“ möchte zeigen, dass solche Vorfälle nicht auf Schweigen und Akzeptanz stoßen, sondern sich mit dem Opfern solidarisiert wird. Es soll ein Zeichen gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit gesetzt werden.

Die internationalen Kolleg*innen sind für die Institutionen vor Ort wie auch für die Uni essentiell wichtig:

„Internationale Gäste an Forschungseinrichtungen in der Region, internationale Mitarbeitende, ausländische Studierende sind aus Greifswald nicht wegzudenken. Sie prägen ganz wesentlich das Image der Stadt und der Region. An unserem Universitäts- und Forschungsstandort geht es um das respektvolle Miteinander, bei dem es keinen Platz für Ausgrenzung und Rassismus geben darf!“

Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald und eine der Hauptinitiator*innen der Kampagne

Die Veranstaltung

Auf dem Programm stehen Kurzgespräche zu Themen rund um Stadt, Kultur, Wissenschaft, Fachkräftemangel und Tourismus. Diese werden von verschiedenen Personen der Universität und des Alfried Krupp Kollegs moderiert. Zu Sprache kommen Personen verschiedener greifswalder Institutionen. Außerdem wird es jeweils eine Videobotschaft von der Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten, Bettina Martin, und des greifswalder Oberbürgermeisters, Stefan Fassbinder, geben. Insgesamt soll die Veranstaltung ungefähr eine Stunde lang gehen. Das genaue Programm steht aber auch nochmal in dem Aufklappkasten:

Vorläufiges Programm

Moderation: Ruth Terodde (Zentrale Gleichstellungsbeauftragte der Universität Greifswald)

Begrüßung & Einführung: Katharina Riedel (Rektorin) & Jada Ladu (Studentischer Senator)

Videobotschaft: Bettina Martin (Schirmherrin, Ministerin für Wissenschaft, Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten)

Videobotschaft: Stefan Fassbinder (Oberbürgermeister der Stadt Greifswald)

Moderierte Kurzgespräche zu 5 Themenschwerpunkten:

1. Welche Stadt wollen wir sein?
Moderation: Ruth Terodde (Zentrale Gleichstellungsbeauftragte)
Homaira Adeel (Greifswalder Migrant*innenbeirat), Jada Ladu (Studentischer Senator)

2. Kultur ohne Grenzen
Moderation: Marcus Hoffmann (Rektorat)
Clemens Räthel (Lehrstuhlinhaber für Fennistik und Skandinavistik), Oliver Lisewski (Chefdramaturg Theater Vorpommern)

3. Wissenschaft braucht Weltoffenheit
Moderation: Christian Suhm (Wissenschaftlicher Geschäftsführer Krupp-Kolleg)
Diclehan Ulucan (Promovierende, Informatik), Dina Raafat (Wissenschaftliche Mitarbeiterin, Institut für Immunologie), Thomas Klinger (MPI für Plasmaphysik, Wissenschaftlicher Direktor Krupp-Kolleg)

4. Fachkräftemangel in der Region – Expert*innen in der Krankenversorgung und Pflege willkommen?
Moderation: Steffen Fleßa (Lehrstuhlinhaber für allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Gesundheitsmanagement)
Uwe Reuter (Ärztlicher Vorstand Unimedizin Greifswald), n.n.

5. Bleiben wir lieber unter uns? Tourismus und Wirtschaft
Moderation: Annelie Ramsbrock (Prorektorin für Personalentwicklung, Organisation & Diversität)
Heiko Miraß (Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern und das Östliche Mecklenburg), Peter Mosdorf (Brasserie Hermann), Jeff Osuji (Freelance Graphic Designer)

Schlussworte & Verabschiedung
Vorstellung weiterer Projekte der Kampagne durch Michael Schöner (Antidiskriminierungsbeauftragter der Universität Greifswald)

Die Veranstaltung wird ca. 1 h dauern. Heißgetränke werden (zum Selbstkostenpreis) dankenswerterweise durch den AStA bereitgestellt.

Dies ist jedoch erst die Auftaktveranstaltung einer stadtweiten Kampagne. Über die folgenden Veranstaltung wird am Ende dieser Veranstaltung informiert – wir halten Euch auf dem Laufenden.

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was? Auftaktveranstaltung der Kampagne „Gesicht zeigen gegen Rassismus“
Wann? Samstag, den 13.01.2024, 14:30 bis 15:30 Uhr
Wo? Greifswalder Marktplatz

Beitragsbild von Jeffrey Osuji