Wer sich am Freitag, den 13. aus Angst vor Pech normalerweise nicht aus dem Haus traut, hat dieses Jahr ziemlich Glück gehabt. Fast jede Veranstaltung kann man 2020 gemütlich vom Sofa aus besuchen, ohne in die Gefahr von schwarzen Katzen oder unumgehbaren Leitern zu geraten. Auch der Markt der Möglichkeiten findet diesen Freitag online statt. Das Event ist für Erstis und alle Studierende gedacht, die ihre Möglichkeiten in Greifswald erkunden und verschiedene Vereine, Organisationen, Stiftungen und Initiativen kennenlernen wollen.
Wie schon im Frühjahr wird der Markt von NOVA in Zusammenarbeit mit dem AStA veranstaltet. Über einen Link gelangt man in die digitale Eingangshalle, wo sich um 14 Uhr die circa 60 teilnehmenden Institutionen kurz vorstellen. Danach hat man als Interessent*in die Möglichkeit – fast wie beim alten Markt der Möglichkeiten – von Raum zu Raum zu ziehen. In den verschiedenen digitalen Gruppenräumen kann man bis 16 Uhr mit den Vereinen und Organisationen in den Austausch treten, Fragen stellen und vielleicht schon eine Gruppe finden, bei der man zukünftig mitmachen möchte.
Die Teilnehmer*innen sind sehr vielfältig aufgestellt: Sportvereine wie der Hockey HSG oder die Vorpommern Vandals sind vertreten, aber auch gemeinnützige Organisationen wie die Freiwillige Feuerwehr, Viva con Agua und der Tierschutzbund werden da sein. Auch verschiedene Uni-Clubs wollen sich vorstellen, zum Beispiel der Club Kiste und der Geokeller, und wer politikinteressiert ist, kann sich mit verschiedenen Stiftungen, Vereinen und Parteien austauschen. Weiterhin werden sowohl studentische Vereine wie das StudentenTheather und Capufaktur als auch AGs wie die Gender Trouble AG und die AG Ökologie da sein. Und wer schon immer mal irgendwas mit Medien machen wollte, kann beim radio 89eins und natürlich bei den moritz.medien vorbeischauen.
Das Wichtigste auf einen Blick: Was? Der digitale Markt der Möglichkeiten Wann? Freitag, 13.11.2020, 14 bis 16 Uhr Wo?Online über NOVA
Einen gewählten AStA-Vorsitz gibt es seit Februar diesen Jahres nicht mehr. Diejenigen, die sich in den letzten acht Monaten zur Wahl aufstellen ließen, konnten die nötige Mehrheit bisher nicht erreichen. Nachdem Esther Erwin im Februar als Vorsitzende zurückgetreten war und weder Felix Zocher als damaliger kommissarischer Vorsitzender noch Aliya Mironova mit einer Initiativbewerbung gewählt wurden, ist Hennis Herbst durch seine Stellung als Referent für Administration und Geschäftsführung seit Juli kommissarischer Vorsitzender. Doch weder er noch Annalena (Anna) Mangels, die damals kurzzeitig den kommissarischen Vorsitz von Felix übernommen hatte und sich in zwei der letzten drei StuPa-Sitzungen aufstellen ließ, konnten bisher den nötigen Anklang finden.
Wer da nicht mehr durchsteigt, findet im gestrigen Artikel eine Chronologie des diesjährigen AStA-Vorsitzes, sämtliche Links zu den besagten StuPa-Sitzungen und Beiträgen des webmoritz. sowie die Meinung von fünf StuPist*innen zur aktuellen Lage. Die nächste StuPa-Sitzung findet am kommenden Dienstag, den 10.11., statt. Nachdem in der letzten Sitzung nur noch Hennis kandidierte, wird Anna in der nächsten Woche wieder zur Wahl stehen. Auch wenn noch nicht klar ist, ob das auch bei Hennis der Fall sein wird, geben die folgenden Interviews einen erneuten Einblick in die Motivation und Pläne der beiden Bewerber*innen. Wir haben außerdem gefragt, was für Auswirkungen die Wahlflaute für die beiden auf die Zusammenarbeit und Zukunft von AStA und StuPa hat.
Hennis Herbst
Annalena Mangels
Wer bist du? Stell dich doch mal in drei Sätzen vor.
Anna: Mein Name ist Anna, ich studiere derzeit im 5. Fachsemester Rechtswissenschaften und mein politisches Engagement lebe ich in der Linksjugend aus. In meiner Freizeit unternehme ich viel mit meinen Freunden und auch im Fitnessstudio kann man mich gelegentlich treffen. Insgesamt bin ich sehr aufgeschlossen und arbeite gerne und zuverlässig an meinen Aufgaben.
Hennis: Mein Name ist Hennis Herbst. Ich bin 23 Jahre alt und studiere im 3. Semester Politikwissenschaft und Öffentliches Recht. Ursprünglich komme ich aus Stralsund und derzeit versuche ich mich mehr und mehr in der Hochschulpolitik einzubringen.
Welche Erfahrungen hast du schon im AStA und in der Hochschulpolitik (HoPo) im Allgemeinen?
Anna: Im Juni 2019 wurde ich zur AStA HoPo-Referentin gewählt, was ich auch ein ganzes Jahr lang ausgeübt habe. Im Februar 2020 wurde ich zur stellv. Vorsitzenden gewählt und im Juni dann auch zur kommissarischen Vorsitzenden, da Felix Zocher zurückgetreten war. Im Juli 2020 bin auch ich leider von meinem Amt als HoPo-Referentin zurückgetreten, da ich ein einmonatiges Praktikum in Kiel gemacht habe, der Rücktritt geschah allerdings dort schon mit dem Plan und dem Ziel vor Augen, mich für den AStA-Vorsitz aufstellen zu lassen. Neben meiner Tätigkeit im AStA bin ich zusätzlich ebenfalls seit Mitte 2019 LKS-Delegierte [Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V] und dort auch seit Oktober 2019 als Sprecherin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit tätig. Die Vernetzung und Kommunikation durch dieLKSist nicht nur zu den anderen Hochschulen aus M-V sehr intensiv, auch die bundesweite Vernetzung wurde durch die Anwesenheit einiger fzs[freier zusammenschluss von student*innenschaften] Mitglieder schon stark gefördert. Seit einiger Zeit bin ich auch stellv. Aufsichtsratmitglied des Stuwe [Studierendenwerks] und seit meinem Rücktritt von meinem AStA-Referat bin ich nun auch in das StuPa nachgerückt und dort seit Juli 2020 aktiv dabei.
Hennis: Seit Juli bin ich gewählter Referent für Geschäftsführung und Administration im AStA. Da wir seitdem auch keinen ordentlichen Vorsitz haben, übe ich diesen Posten auch kommissarisch aus. Da ich zuvor keine Erfahrung im Bereich der Hochschulpolitik hatte, haben mich die vielfältigen Aufgaben vor große Herausforderungen gestellt. In kürzester Zeit konnte ich mich, auch dank der Unterstützung langjähriger Referent*innen, in die Aufgaben einarbeiten und habe inzwischen einen umfassenden Überblick über die Hochschulpolitik. In den letzten Monaten konnte ich sehr viel lernen und habe Lust auf mehr bekommen.
Was sind deine Ziele im Vorsitz und warum bewirbst du dich?
Anna: Meine Ziele als Vorsitzende sind vor allem eine bessere Struktur und Planungskultur. Ich habe mir bereits in meiner letzten Amtszeit viele Veranstaltungen und eine bessere Planung überlegt, die durch Corona dann leider erst einmal flach fielen, jedoch wäre es mittlerweile durchaus möglich, diese ggf. online abzuhalten. Ebenso eine bessere Vernetzung mit dem Rektorat und Justitiariat wäre durchaus nicht schädlich für die Genehmigung und kleinen Streitigkeiten, die ja in vergangener Zeit doch das ein oder andere Mal aufgetreten sind, sowie ein regelmäßiger Austausch mit Frau Ministerin Martin und Frau Staatssekretärin Bowen.
Hennis: Wir haben derzeit einen sehr gut besetzten AStA. Viele Referent*innen wurden kurz nach mir in den AStA gewählt und zunächst haben wir uns in die Aufgabenfelder einfinden müssen. In den vergangenen Wochen haben wir viel geschafft. So zum Beispiel die Durchführung der Erstiwochen unter erschwerten Bedingungen. Weitere Projekte müssen jetzt auf den Weg gebracht werden. Ganz aktuell organisieren wir den Markt der Möglichkeiten und im Dezember steht die Vollversammlung an. Des Weiteren bereiten wir die Veranstaltungen für das kommende Semester vor. Neben den Veranstaltungen versuche ich eine konstante Arbeit des AStAs zu verstetigen. Dabei geht es um die Betreuung der Fachschaften und den Austausch mit anderen Gremien der Universität. Es ist mir ein großes Anliegen, die Verlässlichkeit des allgemeinen Studierendenausschusses zu fördern und zu bewerben. An vielen Stellen hat der AStA, aber auch die Studierendenschaft keinen guten Ruf, was Verlässlichkeit und Konstanz angeht. Dem würde ich gerne entgegenwirken. Außerdem eröffnet die Pandemie uns ein Zeitfenster, um an der Universität Änderungen anzustoßen, die schon lange nötig sind. So versuchen wir zum Beispiel, in der AG Prüfungswesen die Rahmenbedingungen und das Prüfungswesen für die Studierenden attraktiver zu machen.
Warum sollte man genau dich wählen?
Anna: Ich denke durch meine Arbeit in der HoPo, vor allem die im AStA und der LKS, habe ich gute Voraussetzungen, um meinen Job als AStA-Vorsitzende zu meistern. Gerade während der Coronakrise habe ich – auch durch die wöchentlichen Telefonate mit dem Bildungsministerium und den anderen Vertreter*innen der Hochschulen und Universitäten M-V – gemerkt, dass ich genau das gerne weiterführen möchte. Die Vernetzung zum Bildungsministerium erachte ich als äußerst wichtig, damit die Belange der Studierenden auch wirklich wahrgenommen werden; ebenso ist der regelmäßige Austausch mit der derzeitigen sowie zukünftigen Rektorin wichtig, um die Belange der Studierenden auch dort kundzugeben und eine Umsetzung zu fördern. In meiner Praktikumszeit konnte ich außerdem so einiges zum LHG M-V [Landeshochschulgesetz]mitnehmen. Ich arbeite zuverlässig, bin stets bereit, mir in schwierigen Situationen Lösungen einfallen zu lassen und habe durch die regelmäßige Vernetzung und Erfahrung gute Voraussetzungen, dieses Amt zu übernehmen.
Hennis: Am besten spricht wohl die geleistete Arbeit der vergangenen Monate für mich. Ich erhalte viel positives Feedback aus unterschiedlichsten Gremien der Universität und auch aus den Reihen des AStAs. Wer mit meinen Bemühungen der letzten Monate glücklich ist, sollte bereit sein, mich zu wählen. Andernfalls begrüße ich auch sehr gerne das Feedback aller, die in meiner Arbeit Probleme sehen.
Warum denkst du, konnte es immer noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis kommen?
Anna: Ich glaube, es kam dadurch noch nicht zu einem Ergebnis, dass einige der StuPist*innen mehr darauf achten, wen sie unbedingt im Amt sehen möchten und andere von ihrer eigenen Meinung zu überzeugen, statt bei den Antworten auf die gestellten Fragen zuzuhören. Ich persönlich sehe Hennis als sehr geeignet für dieses Referat an, ebenso halte ich aber auch mich dafür fähig. Ich glaube allerdings nicht, dass es bei dem fehlenden Ergebnis um die Geeignetheit der Kandidat*innen geht, sondern eher um etwas anderes, weshalb es noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis kommen konnte.
Hennis: Das größte Problem im StuPa sehe ich in der Anwesenheit. In den ersten zwei Wahlen gab es ein klares Votum zwischen beiden Kandidat*innen. In der dritten Wahl, in der nur ich angetreten bin, hat sich auch die Mehrheit der anwesenden Stupist*innen für mich ausgesprochen. Leider ist es unter den gegebenen Bedingungen sehr schwer, eine absolute Mehrheit zu erreichen. Nehmen wir mal die Wahl vom 27.10.2020 als Beispiel: Insgesamt braucht man 14 Stimmen, um in den AStA gewählt zu werden, unabhängig vom Referat. Am 27.10. war das StuPa mit 16 Stimmen beschlussfähig. Davon waren 4 Stimmen per Stimmübertragung an anwesende Mitglieder des Parlaments übertragen worden (könnten auch mehr gewesen sein, erinnere mich nicht ganz genau). Nach dieser Rechnung waren also 12 Stupist*innen vor Ort. Für Kandidat*innen bedeutet das, dass sie zwingend alle Anwesenden überzeugen müssen. Sobald ich eine*n Stupist*in mit Stimmübertragung nicht von mir überzeuge, kann ich nicht auf eine positive Wahl hoffen. Es ist völlig legitim, das nicht alle Anwesenden einer Meinung sind, auch ist es selbstverständlich, dass man für Kandidat*innen auch mit Nein stimmen kann. Es ist aber nicht hinnehmbar für mich, dass das StuPa ständig nur mit knapper Beschlussfähigkeit tagt. Jede*r anwesende Stupist*in, der*die mit Nein stimmt, ist mir lieber als jene, die gar nicht erst erscheinen und auch ihre Stimme nicht übertragen. Wäre das Parlament öfter vollzählig (27 Stimmen) oder zumindest ein wenig besser besetzt, wäre es zu einem klaren Ergebnis gekommen.
Anna, wie lange bist du noch motiviert, dich weiter aufstellen zu lassen?
Anna: Nicht mehr so lange.
Hennis, wie lange bist du noch motiviert, dich weiter aufstellen zu lassen und dein Amt als kommissarischer Vorsitzender auszuführen?
Hennis: Stand jetzt (05.11.2020) habe ich das noch nicht entschieden. Nach wie vor gilt: Ich mache die Arbeit sehr gerne und mit gutem Gewissen. Trotz der Enttäuschungen im Parlament bin ich bereit, die Tätigkeiten weiter wahrzunehmen.
Was wünschst du dir von den StuPist*innen bezüglich der Wahl?
Anna: Ein Wahlergebnis und weniger Diskussionen darüber, warum jemand nicht gewählt wurde. Ich denke, jede Sitzung das gleiche Thema zu besprechen, ist genauso wenig zielführend, wie bspw. in der letzten Legislatur in einer Sitzung die Wahl mehrfach zu wiederholen. Vielleicht wäre es gut, wenn frau*man etwas weniger festgefahren in der eigenen Meinung wäre. 🙂
Hennis: Nur eines: Dass sie anwesend sind oder ihre Stimme übertragen.
Was für einen Einfluss haben die langgezogenen Wahlen auf die Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa?
Anna: Meiner Meinung nach sollte das keinerlei Auswirkungen auf eine gute Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa haben, ansonsten wäre es ja bereits nicht mehr nötig gewesen, sich nach der ersten Sitzung, auf der kein Wahlergebnis erzielt wurde, aufzustellen.
Hennis: Die ganze Problematik behindert die Arbeit des AStAs in gewissem Maße. Dabei meine ich noch nicht einmal die Wahl zum Vorsitz. Sondern auch Satzungsänderungsanträge, die teilweise nicht im StuPa zur Abstimmung kommen, da die nötige Mehrheit fehlt. (siehe letzte Sitzung) Ich versuche in meiner Arbeit natürlich unvoreingenommen zu bleiben und hoffe weiterhin auf eine gute Zusammenarbeit, trotz der gegebenen Umstände.
„Erinnert Ihr Euch noch an den Februar diesen Jahres? Ja, es mag einem wie ein Traum vorkommen. Kein Corona, offene Clubs und insbesondere eine Studierendenschaft der Universität Greifswald mit einer AStA-Vorsitzenden!“, kommentierte Frederik Looft unter dem letzten StuPa-Ticker. Dass sich die Besetzung des Vorsitzes für den Allgemeinen Studierendenausschuss schwierig gestaltet, ist in der HoPo-Geschichte nichts Neues. Doch dass sich die Wahl eines AStA-Vorsitzes trotz zwei Bewerber*innen seit zwei Monaten im Kreis dreht, ist ein Problem, das die letzten Sitzungen des StuPas bestimmt hat und die Stimmung innerhalb des StuPa zunehmend belastet.Im Folgenden rekapitulieren wir die Kandidaturen um den AStA-Vorsitz in den letzten Monaten und geben den Stupist*innen zusätzlich die Möglichkeit, sich zu der (Nicht-)Wahl von Annalena Mangels und Hennis Herbst zu äußern.
Aber von vorn: Eine kurze Chronik der Kandidierenden 2020
Der Allgemeine Studierendenausschuss, kurz AStA, besteht aus zwölf Bereichen. Der Vorsitzende wird im Studierendenportal beschrieben als „zuständig für die Leitung der AStA-Arbeit. Sie*Er vertritt den AStA und die Studierendenschaft gegenüber der Universität und nach außen und übernimmt für alle Bereiche des AStA die Richtlinienkompetenz.“ Anfang des Jahres war noch Esther Erwin Vorsitzende des AStAs. Der Termin der 24-Stunden-Vorlesung, der vom AStA auf den Tag der Befreiung und des Massensuizids von Demmin gelegt worden war, sorgte allerdings für einen Konflikt zwischen AStA und StuPa: Während die Mehrheit der StuPist*innen beschloss, die Vorlesung zu verschieben, argumentierte der AStA, dass damit der Verlust der organisierten Referent*innen und der bereits getanen Arbeit einhergehen würde. Da Esther den Eindruck hatte, das StuPa überschreite mit der Entscheidung seine Kompetenzen, ließ sie den Beschluss durch die Rechtsaufsicht der Uni prüfen. Diese kam zu dem Ergebnis, dass das StuPa tatsächlich seine Kompetenzen übertreten hatte und beanstandete den Beschluss. Dieser wurde daraufhin aufgehoben, das StuPa fühlte sich durch diesen Schritt allerdings hintergangen. Noch bevor eine Personaldebatte um Esther eröffnet werden konnte, endete die Auseinandersetzung damit, dass Esther in der Sitzung vom 11. Februar 2020 von ihrem Amt zurücktrat.
Daraufhin übernahm zunächst Felix Zocher den kommissarischen Vorsitz, wurde allerdings auch in der Sitzung einen Monat später nicht zum Vorsitz gewählt. Am 07.07.2020 gab es dann eine Initiativbewerbung von Aliya Mironova, die bereits seit anderthalb Jahren im AStA für die Fachschaftsfinanzen zuständig war. Von 17 Stimmen erhielt Aliya 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Damit wurde auch sie nicht gewählt.
Über zwei Monate später, in der Sitzung vom 15.09.2020, gab es dann nach langer Flaute plötzlich zwei Bewerber*innen: Annalena Mangels und Hennis Herbst. Annalena ist Deligierte der Landeskonferenz der Studierendenschaften und war von Juni 2019 bis Juli 2020 im AStA als Referentin für Hochschulpolitik aktiv, wo sie zeitweise auch den stellvertretenden Vorsitz sowie kommissarisch das Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit übernommen hatte. Hennis war seit zwei Monaten AStA-Referent für Administration und Geschäftsführung. Seitdem hatte er auch die Position des kommissarischen Vorsitzes inne. Im ersten Wahlgang entfielen – bei einer Enthaltung – 6 Stimmen auf Annalena und 10 auf Hennis. Da es nicht zur benötigten Mehrheit gekommen war, folgte daraufhin der zweite Wahlgang, bei dem nur noch Hennis zur Wahl stand. Allerdings wurde er auch hier mit 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen nicht gewählt.
In der darauffolgenden StuPa-Sitzung stellten sich die beiden erneut zur Wahl auf und standen Rede und Antwort zur Klärung möglicher Fragen. Von 19 Stimmen gingen in diesem Wahlgang 12 an Hennis, 5 an Annalena und 2 Personen enthielten sich. Auch im zweiten Wahlgang erreichte Hennis mit wiederum 12 Ja-Stimmen nicht die erforderliche Mehrheit.
In der letzten StuPa-Sitzung vom 27.10.2020 ließ sich nur noch Hennis zur Wahl des AStA-Vorsitzes aufstellen. Auch diese Wahl führte mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung nicht zu seiner Ernennung zum AStA-Vorsitzenden. Daraufhin wurden in der Sitzung kritische Stimmen laut, die betonten, wie schade es sei, dass es nicht zur Wahl eines Vorsitzes kommen konnte, obwohl es immer wieder Bewerber*innen gab. Auch die Frage, was gegen Hennis spreche, der das Amt bereits kommissarisch besetzt, wurde gestellt. Weiterhin wurde kritisiert, dass die Punkte, die die StuPist*innen scheinbar von einer Wahl von Hennis abhalten, nicht kommuniziert werden. Hennis hatte zuvor bereits mehrmals bekräftigt, für Gespräche offen zu sein, allerdings hatte bis dato niemand dieses Angebot angenommen. Yannick van de Sand machte dies beispielsweise deutlich (Zitat Ticker): „Moralisch hält er es […] für bedenklich, wenn man konsequenterweise jedes Mal mit “Nein” stimmt, den Grund dafür aber nicht kommuniziert. Zumindest kritische Fragen im Vorhinein sollte es dann geben. In anderen politischen Bereichen wird in der Regel kommuniziert, warum man eine*n Kandidat*in unterstützt oder nicht unterstützt.“ Ebenfalls kritisiert wurde, dass viele der 27 stimmberechtigten StuPist*innen weder zu den Sitzungen erscheinen noch die Möglichkeit einer Stimmübertragung nutzen, die aufgrund von Corona zurzeit sogar beliebig oft vergeben werden kann, und dadurch die Wahl erschweren.
Stimmen der Stupist*innen
Obwohl das Problem immer wieder in den Sitzungen angesprochen wird, wirkt es, als würde sich die Diskussion nur im Kreis drehen. Weder in der öffentlichen Diskussion noch im persönlichen Gespräch scheint sich bislang jemand gegen Hennis als Kandidaten für den AStA-Vorsitz geäußert zu haben – doch die Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache. Wie kann es nun weitergehen? Wir haben allen StuPist*innen die Möglichkeit gegeben, sich auch auf dem webmoritz. zur Situation um den AStA-Vorsitz zu äußern. Auch wenn nur wenige der 27 Abgeordneten dieses Angebot wahrgenommen haben, könnt ihr hier durch die Aussagen der StuPist*innen Fabian Fleßner, Sandra Grubert und Rick Sobirai sowie Melissa Seidel und Lennart Pinske (die beide zusätzlich auch im Namen der CampusGrünen Hochschulgruppe Stellung beziehen) einen Eindruck der Stimmung im Parlament bekommen.
Warum denkst du, konnte es immer noch nicht zu einem eindeutigen Wahlergebnis für den AStA-Vorsitz kommen?
Fabian: Ich denke, es gibt zwei Faktoren, die dazu geführt haben, dass wir es nicht geschafft haben, einen AStA-Vorsitzenden zu wählen. Zum einen ist da das Problem der geringen Anwesenheit einiger Stupisten, was dazu führt, dass die erforderliche absolute Mehrheit schwierig zu erreichen ist. Der zweite Faktor, der mit dem ersten eng zusammenhängt, ist die Tatsache, dass einige wenige Stupisten durch die geringe Anwesenheit eine Sperrminorität haben, mit der sie eine Wahl blockieren können.
Sandra: Hennis hat bei den Wahlen nicht die erforderliche Mehrheit der Stimmen für sich gewinnen können. Dies kann diverse Gründe haben, welche legitim sind.
Rick: Meiner Meinung nach haben die Nein-Stimmen stark persönliche Gründe, was ich sehr bedauernswert finde. Wie komme ich darauf? Zum einen macht Hennis als Geschäftsführer und kommissarischer AStA-Vorsitz einen sehr guten Job und ich höre bisher nichts Gegenteiliges, daher erfüllt er voll und ganz das Anforderungsprofil und ist geeignet. Zum anderen kommt es im StuPa zu keiner konstruktiv-fachlichen Auseinandersetzung über die Argumente, welche gegen seine Wahl sprechen, weshalb für mich persönliche Aspekte der einzige Grund zu sein scheinen, da ansonsten lösungsorientiert gearbeitet werden könnte. NIEMAND ist verpflichtet eine Meinung zu begründen, wenn sie in einer geheimen und freien Wahl getroffen wurde, jedoch ist es bedauernswert, einem engagierten Mitglied der HoPo kein ehrliches und hilfreiches Feedback zu geben, durch welches er möglicherweise seine Arbeit weiter optimieren könnte und somit vielleicht sogar ein positives Wahlergebnis erlangen könnte. Dass immer nur wenige Stupist*innen anwesend sind, ist sicherlich hinderlich, aber für mich keine Ausrede von Seiten des StuPa, warum es bis heute zu keiner Wahl eines AStA-Vorsitzes kam.
Melissa und Lennart: Die Blockade-Haltung anderer Stupist*innen ist für uns nicht zu erklären und wir verurteilen sie auf das Schärfste.
Was wünschst du dir von den anderen StuPist*innen?
Fabian: Ich persönlich bin nicht in der Situation, mir von den anderen Mitgliedern des Studierendenparlamentes etwas zu wünschen. Für Hennis aber würde ich mir wünschen, dass er in der Zeit seit der letzten Vorsitzwahl Rückmeldung von den Stupisten bekommen hat, die ihn anscheinend nicht für den Vorsitzposten geeignet halten.
Sandra: Eine bessere Diskussionskultur, mehr Anwesenheit und mehr Mitarbeit. Sollte nicht zu viel verlangt sein, wenn man ein Mandat angenommen hat.
Rick: Offenheit, Transparenz, Ehrlichkeit, Unterstützung, produktives Denken und weniger Gelaber am eigentlichen Thema und dem eigentlichen Problem vorbei.
Melissa und Lennart: Wir wünschen uns, dass die Stupist*innen noch einmal in sich gehen und sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Parlament, der gesamten Studierendenschaft, unserer Außenwirkung gegenüber anderen Gremien sowie nicht zuletzt gegenüber Hennis selbst bewusst werden. Hennis übt das Amt seit Wochen und Monaten mit Leidenschaft und voller Hingebung aus und wird vom blockierenden Anteil des StuPas noch für seine gute Arbeit bestraft. Das ist inakzeptabel.
Wie soll es deiner Meinung nach weitergehen?
Fabian: Wir müssen es schaffen, dass mehr Stupisten das ihnen von der Studierendenschaft anvertraute Mandat im Parlament wahrnehmen. Worüber sich möglicherweise eine Diskussion lohnen würde, wäre eine Änderung der erforderlichen Mehrheiten für die Wahl des AStA-Vorsitzenden. Zur Zeit ist es ja so, dass ein Kandidat die absolute Mehrheit der Stimmen aller gewählten Mitglieder braucht, um gewählt zu werden. Vielleicht wäre eine Änderung dahingehend eine gute Idee, dass in einem dritten Wahlgang eine relative Mehrheit zu einer Wahl ausreicht. [Anm. d. Red.: Derzeit brauchen Kandidat*innen 14 Stimmen um gewählt zu werden.]
Sandra: Es sollten sich mehr Personen zur Wahl stellen. Des Weiteren sollte überlegt werden, was man ändern kann. Zum Beispiel sollte die Vakanz des AStA-Vorsitzes nicht nur durch den AStA legitimiert werden, sondern vielleicht auch durch das StuPa, damit es zu solchen Situationen in Zukunft nicht kommt. Falls die Anwesenheit der Stupist:innen in Zukunft auch so dürftig ist, dann sollte überlegen werden, ob die erforderliche Anzahl von Stimmen für Wahlen jeglicher Art herabgesetzt wird. Das würde die Arbeit der Personen erleichtern, welche ernsthaft ihr Mandat wahrnehmen.
Rick: Meiner Meinung nach sollte der StuPa seine Arbeits- und Diskursweise hinterfragen und überlegen, ob ein produktives Arbeiten so möglich ist, auch im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit dem AStA.
Melissa und Lennart: Wir erwarten von den anderen Abstimmungsberechtigten, dass sie ihre Beweggründe in den Diskurs tragen, denn sollte es tatsächlich konstruktive Gründe gegen die Wahl und damit Befähigung zur vollwertigen Amtsausführung geben, sollte das den anderen Stupist*innen gegenüber transparent gemacht werden. Sollte dies nicht der Fall sein, wovon wir ausgehen, erwarten wir, dass das StuPa am Dienstag endlich den Vorsitz-Posten besetzen kann.
Was für einen Einfluss haben die langgezogenen Wahlen auf die Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa?
Fabian: Tatsächlich sehe ich, Stand jetzt, noch keine negativen Folgen bei der Zusammenarbeit zwischen AStA und StuPa. Meiner Meinung nach ist der AStA handlungsfähig und leistet sehr gute Arbeit. Wie wir bei den Sitzungen des StuPas gehört haben, führt die ungeklärte Vorsitzfrage zwar zu aus meiner Sicht verständlichen Verstimmungen unter den AStA-Mitgliedern, aber ich hoffe, dass diese deren Arbeit nicht negativ beeinflusst. Und bei der Lösung der Vorsitzfrage sind wir Stupisten gefordert.
Sandra: Nicht sonderlich, denke ich. Der AStA hat eine relativ hohe Fluktuation an Mitarbeitenden.
Rick: Die langgezogenen Wahlen zeigen, wie sehr das StuPa seine Wahlen durchdenkt und wie intensiv es damit beschäftigt ist, nur die besten Leute in die AStA-Positionen zu heben… nee Spaß, das wäre ja dann noch nachvollziehbar. Die langen Wahlen führen einfach dazu, dass der AStA sich vera***** vorkommt. Der Gipfel hierbei ist ja noch die Bezahlung des kommissarischen Vorsitzes für seine Arbeit, nur um ihn dann nicht ins Amt zu lassen; kindisch, peinlich. Der AStA wird diese Wahlen sehr genau beobachten und die Entscheidungen und Ausgänge werden das Verhältnis zwischen den beiden Organen sicherlich nicht zementieren, sondern diese eher weiter in Schwingungen versetzen, bis es irgendwann wieder knallt. Ich bin froh, dass die Leute im AStA nicht nur einen guten Job machen, sondern dies auch gern tun, egal welches Feedback, beispielsweise durch Wahlen, sie erreicht. Die Stupist*innen, die dies immer noch nicht verstehen und weiter auf persönlichen Belangen ihre Wahlentscheidungen basieren, können froh sein, dass es solche Leute gibt und sie merken gar nicht, wie es wäre, wenn niemand mehr diese Arbeit ausführen würde.
Melissa und Lennart: AStA und StuPa sollten Hand in Hand arbeiten, sich unterstützen und ergänzen – durch die aktuellen Entwicklungen werden Misstrauen, Frustration und Demotivation sowie Zwietracht gesät und das schwächt vor allem die Handlungsfähigkeit und Außenwirkung der Studierendenschaft gegenüber Rektorat und Lehrenden sowie das Vertrauen der Studierenden in Ihre Vertretung.
Platz für dein Statement
Sandra: Die Hochschulpolitik ist nicht bequem, sie lebt von Engagement und Diskurs.
Rick: Zu Vieles, daher einfach nur ein kurzer Satz. Vielen Dank AStA und besonders Hennis für deine Arbeit, lasst euch durch solchen Schwachsinn nicht entmutigen, die Studierendenschaft schätzt euer Engagement und ich persönlich danke euch für dieses!
Melissa und Lennart: Wir erwarten einen offenen und konstruktiven Diskurs mit Lösungsfindung, an dessen Ende ein in einer eindeutigen Wahl bestärkter AStA-Vorsitzender aus der nächsten StuPa-Sitzung gehen kann.
Wir danken den Stupist*innen für ihre offenen Antworten.
Morgen stellen wir auf dem webmoritz. Annalena und Hennis vor, die beide zuletzt für den Vorsitz kandidiert haben. Wie und ob das Amt des AStA-Vorsitzes noch in dieser Legislatur besetzt wird, bleibt weiterhin offen – vielleicht wird die nächste StuPa-Sitzung am 10.11.2020 zu neuen Erkenntnissen führen.
Wie ihr im letzten Artikel lesen konntet, läuft in diesem Wintersemester vieles anders und musste von Grund auf neu organisiert werden. Inwiefern die Studierendenschaft daran beteiligt war und wie die Arbeit hinter den Kulissen ablief, hat der kommissarische AStA-Vorsitzende Hennis Herbst in einem Interview mit dem webmoritz. erklärt:
Hallo Hennis! Schön, dass du in dieser stressigen Phase Zeit für ein Interview findest! Hey, ja gerne!
Was ist deine Funktion in der Planung der Erstiwochen? Ich bin ja zurzeit kommissarischer AStA-Vorsitz, das heißt in erster Linie ist es ein bisschen Aliyas Ding, also unsere Veranstaltungsreferentin, die die Ersti-Woche plant. Das was ich jetzt gemacht habe, gehört in den Aufgabenbereich des Vorsitzes, nämlich die Referent*innen so ein bisschen zu koordinieren und die Kommunikation zwischen AStA und Universität aufrechtzuerhalten. Wir mussten ja viele Sachen beim Rektorat nachfragen, das habe meistens ich gemacht. Ansonsten haben wir Hygienepläne geschrieben und da habe ich ganz viel zur Begrüßung, also dem Teil des AStAs gemacht, einen Teil hat dann auch Yvonne, unsere Sachbearbeiterin hier, gemacht.
Wie lief die Planung (vielleicht auch im Gegensatz zu den letzten Jahren) ab? Ja, das ist natürlich ein erheblicher Mehraufwand. Es kommt mal wieder alles sehr spät und Schlag auf Schlag, gerade die letzten Wochen sind einfach sehr stressig. Also normalerweise — wenn die Fachschaften Veranstaltungen in den letzten Jahren geplant haben — dann haben sie uns das einfach gesagt und es dann gemacht. Dieses Jahr müssen wir den Fachschaften Vorschriften machen, was sie überhaupt machen dürfen und diese Vorschriften, diesen Hygieneplan, mussten wir ja auch erstmal entwickeln. Die konnten wir uns natürlich auch nicht frei ausdenken, sondern da mussten wir uns dann in die Gesetzestexte einarbeiten, beziehungsweise auf die Anforderungen des Rektorats hören, um das dann den Fachschaften zu vermitteln. Das hat auch nicht immer ganz einfach funktioniert, da dann natürlich viele Rückfragen kommen und wir im Endeffekt dann die eingereichten Veranstaltungen der Fachschaften kontrolliert haben, nochmal vielleicht ein paar Punkte anmerken mussten. Das geht dann wieder zurück an die Fachschaften und die überarbeiten das und schicken es dann auch wieder zurück und irgendwie steht dann am Ende jetzt ein Plan mit den genehmigten Veranstaltungen. Also das ist ein erheblicher Aufwand gewesen. Dazu kommen dann administrative Sachen, die wir einfach überlegen mussten, zum Beispiel, dass bei allen Veranstaltungen Daten erfasst werden müssen. Das ist so viel Aufwand, der da drin steckt, einfach weil die auch echt schnell für das Gesundheitsamt verfügbar sein müssen. Das hatte ich ja gestern [bei der AStA-Sitzung] schon erzählt, die ganzen Fachschaften sammeln die Daten, schicken die dann an uns, wir digitalisieren sie und einer von uns, in dem Fall ich, muss immer auf Abruf bleiben, falls das Gesundheitsamt von einer Veranstaltung die Teilnehmerliste braucht.
Mit wem hast du alles bei der Planung kooperiert? Das erste ist natürlich erstmal die Arbeit innerhalb des AStAs. Da habe ich die Arbeit der zuständigen Referent*innen koordiniert, und mit Yvonne mussten wir diesbezüglich viel arbeiten. Im weiteren Kreis sind da natürlich die Fachschaften sehr eng eingebunden, da hat die Kommunikation über die FSK, also die Fachschaftskonferenz, am besten funktioniert. Da waren wir in den letzten zwei Monaten dann immer vor Ort, konnten Fragen beantworten beziehungsweise unsere Konzepte und Ideen vorstellen. Das geht dann noch weiter, dass wir natürlich mit dem Rektorat einen sehr engen Austausch pflegen mussten, was wir dürfen und wie wir das dürfen. Hinzu kommt natürlich die ganze Univerwaltung, die uns Räume, Plätze und irgendwelche Gegenstände zur Verfügung stellt, mit der man Rücksprache halten muss, bis hin zum Gesundheitsamt, wo Aliya nachfragen musste, was möglich ist. Und daneben gibt es natürlich noch irgendwelche Vereine, die sich vorstellen wollen, zum Beispiel das Sprachenzentrum, das Studierendenwerk oder die Unibibliothek, die Führungen anbietet, die muss man natürlich auch kontaktieren.
Was waren deiner Meinung nach die größten Hürden? Wahrscheinlich die Zeit. Also das ist einfach ein Wettlauf gewesen, da wir auch sehr spät bestimmte Auflagen erst mitbekommen haben. Nun bin ich ja selber noch nicht so lange hier, das heißt so richtig frühzeitig konnte ich selbst nicht in die Planung einsteigen. Aber dass wir ein Hygienekonzept entwerfen müssen, haben wir auch echt spät mitbekommen und das dann alles noch zu vermitteln an die nötigen Stellen, das dauert alles. Die Fachschaften müssen sich dann ja auch noch treffen und sich untereinander abstimmen. Das alles bis zum Stichtag unter einen Hut zu bekommen, ist jetzt wahrscheinlich die größte Hürde gewesen.
Wie bewertest du oder schätzt du die Arbeit der Studierendenschaft ein? Ja, das ist natürlich wie immer bei Studierenden vielleicht ein bisschen holprig, wie das manchmal läuft. Es ist immer gut, wenn die Leute zumindest ihre Mails lesen und dann darauf reagieren und Rückfragen oder so stellen, damit kann ich sehr gut arbeiten. Was schwierig ist, wenn Leute gar nicht antworten oder gar nicht anwesend sind, also wenn zum Beispiel bei der Fachschaftskonferenz die Leute nicht da sind oder wir ja auch selbst bei der AStA-Sitzung manchmal auch nicht vollzählig sind, was echt die Arbeit erschwert. Andererseits ist es auch schwer, den Leuten das übel zu nehmen. Das ist ja wirklich so eine besondere Situation, in der wir stecken, und noch keiner hat das irgendwie geplant bisher. Insofern denke ich, dass wir froh sein können über alles, was wir erreicht haben. Ich hoffe mal, dass nächste Woche alles gut gehen wird und dann wäre das doch schon mal eine positive Bilanz, wenn alles jetzt so wie geplant stattfinden kann.
Hättest du dir trotzdem gewünscht, dass (abseits von Corona) irgendwas anders abgelaufen wäre? Puh. Ja, es gibt vielleicht immer kleine Stellen, die man besser machen kann. Aber wie gesagt, ich kann da schwer irgendjemandem einen Vorwurf machen. Selbst wenn da vom Rektorat eine Ansage echt spät kommt, naja, die wussten es bis dato wahrscheinlich auch noch nicht. Das ist nun mal alles gerade sehr schnelllebig und auch ein bisschen Chaos, mit dem wir da arbeiten, aber das ist einfach nicht zu ändern. Irgendwie können wir dann einfach nur das Beste daraus machen.
Wie realistisch schätzt du die Umsetzung ein? Puuuh, ja der Plan steht erstmal. Ich hoffe, dass die Fachschaften das alles sehr kompetent umsetzen können, zumindest habe ich den Eindruck. Ich bin dann gespannt, wie groß die Teilnehmerzahlen sind. Ich kann mir gut vorstellen, dass das ein bisschen weniger ist in diesem Jahr. Schwierig wird es für die Leute, die dann möglicherweise ein bisschen auf der Strecke bleiben, weil sie nicht an den Veranstaltungen wie üblich teilnehmen können. Wir hatten heute zum Beispiel auch das Thema, dass Studierende, die aus Risikogebieten kommen, in Quarantäne müssen. Denen muss man ja auch eine Alternative anbieten zu den Infoveranstaltungen, da das ja auch essentielle Sachen sind, über die die Fachschaften da informieren. Wie baue ich meinen Stundenplan und sowas, das müssen die Leute ja trotzdem alles mitbekommen. Aber wenn wir das schaffen, da einem Großteil hier einen guten Einstieg zu ermöglichen, dann bin ich recht zufrieden. Was natürlich echt ätzend wäre, wenn es da zu einer Ansteckung kommt und so weiter. Bei knapp 2000 Erstis, die bis dato glaube ich eingeschrieben sind, die aus der ganzen Bundesrepublik und vielleicht auch aus dem Ausland kommen, ist die Möglichkeit ja schon da, dass da irgendjemand sozusagen Corona einschleppt. Und unsere ganzen Maßnahmen sollen ja im Endeffekt vorbeugen, dass sich das nicht verbreitet und ich hoffe, dass wir da keine größeren Auffälligkeiten haben.
Und hat dich irgendetwas überrascht? Hm, der Arbeitsaufwand wahrscheinlich, wie viel das doch am Ende ist. Das ist ja schon fast ein Fulltime-Job, den man hier machen muss. Andererseits machen wir oder mache ich das ja auch gerne und im Endeffekt muss es ja auch irgendwie gemacht werden. Wäre ja schade, wenn da bei der Planung was auf der Strecke bleibt, aber das ist schon unfassbar viel Arbeit.
Damit der Arbeitsaufwand nicht umsonst ist: Möchtest du den Lesenden noch etwas mit auf den Weg geben? Achtet auf eure Gesundheit! Das gilt natürlich nicht nur für die Erstiwoche, sondern auch für alle Lehrveranstaltungen. Was ich den Leuten sonst noch ans Herz legen würde für das nächste Semester ist, dass sie einfach ein bisschen versuchen, den Kontakt untereinander zu pflegen. Ich stelle es mir super dramatisch vor für Erstsemester oder für Leute, die meinetwegen im letzten Semester unter Corona-Bedingungen nach Greifswald gezogen sind, die vielleicht noch nicht so viele Leute kennen und hier im kalten Winter einsam im Kämmerchen zu Hause sitzen und alle Veranstaltungen nur am Laptop erleben, das ist eine Katastrophe. Also ich würde den Leuten immer empfehlen, dass sie ein bisschen aufgeschlossen sind und sich auch über ein digitales Lehrformat versuchen zu vernetzen, was wirklich unheimlich wichtig ist für die Studierenden.
Dem kann ich nur zustimmen. Dann vielen Dank für das Interview und den Einblick! Sehr gerne.
Das Programm für die kommende Erstiwoche findet ihr hier. Allgemeine und weitere Hinweise gibt es auf der Seite des AStA.
Die Abwahl des ehemaligen AStA-Referenten Nikolas Peter ist innerhalb von wenigen Tagen zum bisher größten Politikum dieser Legislatur des Studierendenparlaments geworden. Wie guter Wille und schlechte Kommunikation die Zusammenarbeit zwischen StuPa und AStA belasten, lest ihr in diesem Erklärungsversuch.
ein Beitrag von Leo Walther, Redakteur des moritz.magazin
Was ist passiert?
Am 30.06.2020 teilt der damalige AStA-Referent für Ökologie und Nachhaltigkeit Nikolas Peter auf seinem privaten Facebook-Account das YouTube-Video „Doku: Die Zerstörung des Corona Hypes“, in welchem der Psychologiestudent Sebastian seine Meinung zum Coronavirus und den damit zusammenhängenden Maßnahmen einer breiten Öffentlichkeit zugänglich macht. Bis jetzt wurde das Video über 700.000 mal angeklickt. In diesem Video wird der Politik, den Medien und der Wissenschaft vorgeworfen, die Schwere des Virus‘ zu übertreiben, damit die Pharmaindustrie daran verdienen kann (Verweis auf die ARTE-Doku „Profiteure der Angst“), während kritische Stimmen zum Schweigen gebracht würden.
StuPist*innen und Studierende außerhalb der Hochschulpolitik sprechen das StuPa-Präsidium daraufhin auf das Video an. Um ein Debakel wie bei der letzten Personaldebatte um die 24h-Vorlesung und den Rücktritt der AStA-Vorsitzenden aus der letzten Legislatur zu vermeiden, wird Nikolas zu einem Gespräch eingeladen, um etwaige Missverständnisse, was das Teilen des Videos betrifft, auszuräumen. Dieses Gespräch findet am 21.07.2020 statt. Was genau in diesem Gespräch abläuft, ist umstritten, und es gibt unterschiedliche Aussagen beider Gesprächsparteien, was genau gesagt wird. Dazu aber später mehr.
Zum Ende der StuPa-Sitzung, welche am selben Tag stattfindet, bringt Sandra Grubert den Geschäftsordnungsantrag auf Personaldebatte ein, in dem über die Personalie Nikolas Peter diskutiert werden soll. Die Hochschulöffentlichkeit wird ausgeschlossen. Nikolas ist nicht anwesend. Er hat sich entschuldigen lassen, da er am selben Tag zwei große Prüfungen geschrieben hat. Nach Beendigung der Debatte wird die Hochschulöffentlichkeit wiederhergestellt, es gibt kein Statement, was besprochen wurde, und Nikolas wird mit 17 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen abgewählt. Wie sich später herausstellt, lauteten die Vorwürfe: Verbreitung eines holocaustrelativierenden Vergleichs und menschenfeindlicher Inhalte. Das Ergebnis wird Nikolas am nächsten Tag bekannt gemacht.
Kurze Zeit später beginnt per E-Mail eine Diskussion zwischen Nikolas und dem StuPa-Präsidium über den StuPa-Verteiler. Dabei wirft Nikolas dem Präsidium und einigen StuPist*innen vor, ihn absichtlich hintergangen zu haben, indem sie ihn nicht darauf aufmerksam machten, dass seine Abwahl noch am selben Abend stattfinden kann.
„Sagt mir, was mir vorgeworfen wird und lasst uns darüber reden. Die entsprechenden Personen, möchten nicht, dass ich sie kontaktiere. Worum geht es euch hier bitteschön?“ (E-Mail von Nikolas an das Präsidium vom 24.07.2020)
Auch der Vorwurf des Rufmords steht im Raum.
„Von diesen Vorwürfen distanziere ich mich aufs Schärfste und empfinde sie als Angriff gegen meine Person, als Rufmord, Verleumdung und als Demütigung“ (E-Mail von Nikolas an das Präsidium vom 24.07.2020)
In E-Mail-Antworten und im Interview verteidigt sich das Präsidium, indem es betont, dass es Nikolas eindeutig dargelegt hat, dass es prinzipiell zur Abwahl kommen kann.
„Daraufhin haben wir eben sehr eindeutig klar gemacht, dass natürlich, wenn wir es weitergeben wollen, rein prinzipiell, rein an den Ordnungen festgehalten, an diesem Tag schon die Möglichkeit gäbe, eine Personaldebatte oder eine Diskussion zu diesem Thema anzufangen.“ (Interview der moritz.medien mit dem Präsidium vom 27.07.2020)
Für den 28.07.2020 wurde zur hochschulöffentlichen Aussprache die zweite außerordentliche Sitzung des StuPas in dieser Legislatur einberufen. Nach drei Stunden ausführlicher Debatte wird abgestimmt, ob Nikolas Peter, bis es zu einer Ausschreibung der Stelle und ordentlichen Neuwahlen kommt, das AStA-Referat zumindest in Vakanz wieder besetzten darf. Am Ende wird der Antrag aber mit 8 Nein-Stimmen, 8 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen abgelehnt.
Das Video – Eine Einordnung
Der selbsternannte Verschwörungstheoretiker Sebastian, welcher auf seinem YouTube-Kanal sonst über Chakren und No-Fap-Streaks redet und ernsthaft darüber nachdenkt, ob er in einer Simulation lebt, steht unter anderem der unpolitischen Protestbewegung „Querdenken711“ nahe, welche auf ihren Veranstaltungen Leuten wie „SchrangTV“, einem der größten deutschen Verschwörungstheoretiker, eine Bühne gibt. Sebastians Video ist eine Ansammlung aus Behauptungen und Fakten, welche aus dem Zusammenhang gerissen wurden, beispielsweise dass die Regierung Lockdowns und Maskenpflicht eingeführt hat, als die Ansteckungen bereits wieder abnahmen. Er klärt auch über die falsche und irreführende Verwendung von Maßzahlen wie R0 und die Ansteckungszahlen auf, welche seiner Meinung nach immer in Verhältnisse zur Anzahl der gemachten Tests gesetzt werden muss. Auch taucht die Behauptung auf, dass die Grippe mit dem Coronavirus vergleichbar sei und deswegen nicht die Maßnahmen der Regierung rechtfertigt. Ganz unabhängig davon, ob das stimmt, was zu diesem Zeitpunkt nicht abschließend gesagt werden kann, sind die Maßnahmen der Regierung proaktiv, um die breite Bevölkerung zu schützen und mittlerweile auch zum Großteil wieder zurückgenommen. Wie sinnvoll einige dieser Maßnahmen waren und ob einige zu weit gegangen sind, lässt sich sicherlich diskutieren. Zu Beginn der Pandemie gab es aber schlichtweg zu wenig Informationen, weshalb auch die in die Grundrechte eingreifenden Maßnahamen gerechtfertigt waren. Die Theorie, dass das Virus von der Pharmaindustrie und den von ihnen bezahlten Wissenschaftler*innen gepuscht wird ist ebenfalls fragwürdig. Wenn man mit diesem Mind-Set an die Sache rangeht, wäre der Lockdown und der damit einhergehende Zusammenbruch der Wirtschaft nur schwer zu erklären, würden doch die anderen Lobbygruppen diese Einschränkungen niemals zulassen. Im Video wird der schwedische Weg gelobt, wobei aber vollkommen außen vor gelassen wird, dass es in Schweden deutlich mehr Tote als in den Nachbarländern gab und der für das Krisenmanagement Verantwortliche der schwedischen Regierung Fehler eingestanden hat. Das Video lässt auch Beate Bahner nicht außen vor. Dort kommt der Psychiater Raphael Bonelli zu Wort, der die Einlieferung der Anwältin in eine geschlossene Psychiatrie kritisiert.
Weitere Informationen des RKIs zu Corona-Toten, den Tests und der Interpretation von R0 findet ihr hier.
Das Video beinhaltet noch eine Vielzahl weiterer umstrittener Punkte, seien es fragwürdige Autoritätsbeweise (zum Beispiel der Präsident von Tansania), verschiedenartige Interpretationsweisen von Corona-Toten, Anzweifelungen der Testgenauigkeit und Interviews bei Leon Lovelock und KenFM.
In der E-Mail, in der Nikolas über seine Abwahl informiert wurde, standen aber genau zwei Punkte aus dem Video. Zum einen sei in dem Video ein holocaustrelativierender Vergleich enthalten. Bei Minute 24:36 sagt Sebastian:
„Und das was jetzt kommt ist echt der Hammer. Sachsens Sozialministerin Petra Köpping wollte Quarantäne-Verweigerer in [die] Psychiatrie sperren. Dass ich auf diese Weise wieder an ganz, ganz dunkle Kapitel der deutschen Geschichte erinnert werde, hätte ich wirklich nie für möglich gehalten.“
Darauf folgt ein Ausschnitt aus Bonellis Video, in welchem Pläne der sächsischen Sozialministeriums kritisch betrachtet werden. Quarantäne-Verweigerer*innen können, geschützt vom Infektionsschutzgesetz, unter Zwangsquarantäne in abgeschlossenen Krankenhausstationen gebracht und dort von Polizeikräften bewacht werden. Für diesen Zweck hatte das Ministerium das Freimachen von 22 Betten veranlasst. Bonelli vergleicht das mit dem Missbrauch von Psychiatrien in der Sowjetunion, in welchen Andersdenkende inhaftiert und zum Schweigen gebracht wurden. Der unpassende Holocaust-Vergleich lässt sich hier zwar reininterpretieren, eine Kritik an dem unangebrachten Vergleich mit dem Psychiatriemissbrauch in der Sowjetunion liegt aber näher. Der zweite Punkt sind menschenfeindliche Elemente, welche sich schon deutlich eher finden lassen. Bei Minute 51:25 sagt wiederum der Psychiater Raphael Bonelli:
„Jeder Tote ist zu viel, aber gleichzeitig müssen wir einsehen, dass alle Menschen einmal sterben werden. Und das ist glaub ich eines unserer Grundprobleme, welches unsere Kultur besonders trifft, weil wir eben mit dem Tod nicht mehr besonders gut umgehen können (…) Jeder hat seine Zeit für das Sterben. Wir dürfen auch nicht so tun, als wäre es eine Unterlassungssünde, also man darf niemanden aktiv töten, aber der Virus ist ja kein Mord, der Virus ist ja zum Teil auch eben ein Schicksal. In der Medizin haben wir Ärzte schon lange das Dilemma: Verlängern wir das Leben oder verlängern wir das Sterben? Wir sollen nicht das Sterben verlängern, das Leben aber sehr wohl. Aber wir können das Leben nicht infinitum verlängern (…) Irgendwann müssen wir auch den Kampf um ein Leben aufgeben.“
Die Infektion des Virus als Schicksal abzustempeln, ist definitiv fragwürdig. Jeder Mensch muss in dieser Richtung seine eigene Entscheidung treffen und natürlich hat das Krankenhauspersonal die Pflicht, ihre Patient*innen so gut wie möglich am Leben zu erhalten. Schicksal wäre Corona nur, wenn es keine Chance geben würde, sich zu schützen. Die gibt es aber, indem man beispielsweise Social-Distancing-Regeln einhält. Als Ärzt*in Corona-infizierten Patient*innen nicht zu helfen, ist definitiv eine Unterlassungssünde und ein Bruch des hippokratischen Eides.
Wie die zwei oben beschriebenen Vorwürfe zustandegekommen sind, ist erkennbar. Warum nicht auch andere fragwürdige Stellen ebenfalls mit in der Begründung aufgeführt wurden, wollte mir aufgrund der geheimen Natur der Personaldebatte niemand sagen.
Warum ist all das passiert? – Eine Interpretation der Ereignisse
Möglicherweise ist die Debatte aufgrund eines Missverständnisses im Vorgespräch zwischen Nikolas Peter und dem Präsidium aus dem Ruder gelaufen. Zum Ende des Gesprächs habe Nikolas, so erklärt er immer wieder, damit gerechnet, dass es eine Aussprache über die Inhalte des Videos im privaten Rahmen geben werde. Er habe dahingehend deutlich seine Bereitschaft erklärt und hat in der E-Mail, in welcher er noch nicht über die Abwahl informiert war, darum gebeten, ihm die umstrittenen Punkte zu nennen.
„Danke für die Offenheit im Gespräch heute! Ich würde mir wünschen, dass ihr mir die Punkte aus dem Video schickt, die als kritisch und/oder nicht vertretbar wahrgenommen werden, insbesondere die Stelle mit dem Holocaust-Vergleich.“ (E-Mail von Nikolas an das StuPa-Präsidium vom 22.07.2020)
Deswegen habe er es auch nicht für nötig gehalten, an einem Tag mit zwei großen Prüfungen noch einmal mehrere Stunden in einem Hörsaal zu sitzen. Das Präsidium gibt an, Nikolas im Gespräch definitiv klar gemacht zu haben, dass eine StuPa-Debatte am Abend wahrscheinlich ist. Aus ihrer Sicht habe das Gespräch damit seine Aufgabe erfüllt. Man habe bestätigt, dass das Video nicht aus Versehen geteilt worden war. Nikolas hat, in der Darstellung des Präsidiums, während des Gesprächs ausgesagt, dass er voll hinter dem Video stehe. Nikolas bestreitet, das jemals so gesagt zu haben. Nur einige Punkte hätten ihn zum Nachdenken gebracht, etwa der Umgang mit kritischen Stimmen und die Kommunikation in den Medien. Auf Nachfrage sagt er dazu im Interview:
„Ich beobachte die Entwicklung im Land im Zusammenhang mit Corona und den Umgang damit, die Maßnahmen die angesetzt werden und wie die Kommunikation darüber stattfindet, und was mir da eben aufgefallen ist, oder was ich erschreckend finde, ist, wie mit Kritiker*innen umgegangen wird, also Leute, die eine andere Meinung vertreten.“ (Interview der moritz.medien mit Nikolas vom 24.07.2020)
Als es also ohne ihn zur Debatte und zur Abstimmung kam, habe sich Nikolas hintergangen gefühlt. In seiner E-Mail vom 24.07.2020 schreibt er:
„Ich habe darum gebeten, zuerst ein persönliches Gespräch mit mir über das Video zu führen und darauf vertraut, dass ihr diesen Wunsch respektiert. Dass diese Diskussion noch am selben Abend stattfinden würde, war nie im Gespräch! Ich weiß, dass es nicht in eurer Hand ist, zu entscheiden wer welche Anträge stellt, trotzdem wundere ich mich über dieses Vorgehen? WOZU musste das genau an diesem Tag diskutiert werden. Auf meine Entschuldigung hin meintet ihr ja noch, dass keine Anwesenheitspflicht besteht und ihr meine Entschuldigung gerne weiterleitet… Mehrmalige Hinweise, dass es gut wäre auf die Sitzung zu kommen, gab es nicht! Hätte ich gewusst, dass mein Wunsch völlig unnachvollziehbarer Weise nicht berücksichtigt wird, hätte ich geahnt, dass eine Personaldebatte eröffnet werden würde, hätte ich annähernd für möglich gehalten, was mir vorgeworfen wird, wäre ich auf diese Sitzung gekommen!“ (E-Mail von Nikolas an das Präsidium vom 24.07.2020)
Problematisch ist die Abwahl auch, da Nikolas sein Ehrenamt seit zwei Jahren mit viel Elan führte. Er war beispielsweise an den Vergabekriterien für Pachtflächen der Universität beteiligt, ein Projekt, was in den nächsten Wochen seinen Abschluss findet, und bei welchem sein jetzt gesperrter Zugang zum Groupware-Account für das AStA-Referat Nachhaltigkeit und Ökologie wichtig sei, weil dort die Kommunikation für genau dieses Projekt lief und es Nikolas nicht mehr möglich war, seine Abwahl mit den betreffenden Stellen zu kommunizieren.
„Ich habe da Termine ausgemacht über meine Uni-Mail, bin da mit Leuten in Kontakt. Jetzt wurde meine Mail vom AStA gesperrt, ich kann den Leuten nicht mal absagen, ich kann mich nicht entschuldigen, dass ich nicht mehr da bin und ich kann an der Sitzung nicht mehr teilnehmen, weil jetzt diese Vorwürfe im Raum stehen (…)“ (Interview der moritz.medien mit Nikolas vom 24.07.2020)
Das StuPa-Präsidium verteidigt sich, indem es Kritik an der Art und Weise übt, wie Nikolas seiner Berichtspflicht gegenüber dem StuPa nachkam. Dort soll es vermehrt zu Problemen gekommen sein, unter anderem wegen sehr spät eingereichter Berichte, mangelnder Anwesenheit und Sitzungsterminen der AG, welche sich mit den StuPa-Sitzungen überschnitten, wodurch eine stichpunktartige Kontrolle kaum möglich gewesen sein soll.
„Den letzten Bericht haben wir vor zwei berichtspflichtigen Sitzungen gesehen, das war Anfang Juni, und selbst da kam er irgendwann lange nach dem TOP Berichte und hat dann noch was hinterher geschoben. Sicherlich ist das kein schöner Punkt, aber (…) wenn wir das gegeneinander aufwiegen, und ich mache da innerlich definitiv eine eindeutige Wertung, wir konnten es auch nicht mal unbedingt wissen, weil wenn jemand nie Berichte abgibt bzw. wenn er welche abgibt und uns fünf Minuten vor der Sitzung die E-Mail schickt und dann zur Sitzung kommt und das in einem 2 Minuten Redebeitrag zusammenfasst, woher soll ich dann fundiert wissen was diese Person macht (…)“ (Interview der moritz.medien mit dem StuPa-Präsidium vom 27.07.2020)
Der E-Mail-Verkehr nach der Sitzung hat die gesamte Diskussion nicht unbedingt klarer werden lassen. Nikolas äußerte den Eindruck, dass es wohl unausgesprochene persönliche Vorbehalte gegen seine Person geben müsse, insbesondere von Mitgliedern der Linksjugend, aus deren Reihe die Initiative für die Personaldebatte gekommen sein soll.
„Diese Angriffe kommen ganz klar aus dieser Jungen Linken-Ecke, von Sandra Grubert, die den Antrag [auf die Personaldebatte] ja auch gestellt hat, und anderen. Ich habe gesagt, dass ich gesprächsbereit bin und dass das weitergeleitet wird, diese Gesprächsbereitschaft. Das wurde ja dann abgelehnt (…)“ (Interview der moritz.medien mit Nikolas vom 24.07.2020)
Nikolas hatte nach der Nummer von Sandra Grubert gefragt. Sie habe abgelehnt, nach eigener Darstellung um ihre Privatsphäre zu schützen. Auf Nikolas wirkte das wie ein Versuch, ihm aus dem Weg zu gehen. Trotz Uninformiertheit und nur auf Grundlage der Aussagen anderer Mitglieder des StuPas stimmten einige StuPist*innen, welche das Video noch nicht gesehen hatten, für Nikolas‘ Abwahl. Das wurde während der Aussprache vom 28.07.2020 von mehreren Mitgliedern zugegeben. Trotzdem hatten die meisten auch nach der Aussprache und nach dem Sehen des Videos ihre Meinung nicht oder nur geringfügig geändert, wie das Abstimmungsergebnis zeigt. Der E-Mail-Verkehr beinhaltet auch den Vorwurf des Rufmords und der Verleumdung. In einer Zeit, in der jede*r mit wenigen Klicks alles über eine andere Person herausfinden kann, sind die offen einsehbare Vorwürfe, holocaustrelativierende und menschenfeindliche Inhalte zu teilen, Gift für die berufliche und private Karriere. Es war Nikolas freie Entscheidung, das Video zu teilen. Er hat (auch nach eigener Darstellung) gesagt, dass zumindest einige Punkte des Videos des Videos seine Meinung wiederspiegeln. Sein Besuch von Corona-Maßnahmen-kritischen Demos in Greifswald und der geplante Besuch einer Corona-Maßnahmen-kritischen Demo in Berlin sprechen ebenfalls dafür, dass Nikolas seine Meinung nicht versteckt hat. Die Fokussierung der Debatte auf die zwei oben genannten Vorwürfe verzerrt die wirkliche Meinung von Nikolas aber. Seine kritische Sichtweise zur Berichterstattung der Medien und dem Umgang mit Kritiker*innen haben mit Holocaustleugnerei oder genereller Menschenfeindlichkeit wenig zu tun, diese Meinungen sind lediglich ansatzweise im Video zu finden. Mit dem Teilen des Videos hat er aber auch diese Aussagen geteilt, ein Punkt, der ihm definitiv als Fehlverhalten angelastet werden kann.
Letztendlich gab es am 28.07.2020 eine Aussprache mit dem gesamten StuPa und der Hochschulöffentlichkeit. Nikolas hatte eine ganze Gruppe von Unterstützer*innen mitgebracht und während der gesamten Sitzung lag eine merkwürdige Spannung in der Luft. Die Debatte verlief weitestgehend ruhig und respektvoll. Auch hier wurden die oben genannten Punkte diskutiert. Das Video wurde, trotz mehrmaliger Aufforderung, nicht gezeigt. Das wäre aber wichtig gewesen, damit alle ungefähr auf einer Höhe und die Vorwürfe nachvollziehbar sind. Stattdessen wurde aus dem Video zitiert, was häufig dazu führte, dass Aussagen falsch oder irreführend wiedergegeben wurden. Genauso problematisch war, dass sich die ganze Diskussion im Kreis drehte. Team Nikolas und Team StuPa sprachen im Wechsel, ohne aber wirklich miteinander zu sprechen. Der persönliche Kontakt war jetzt gegeben, die konfrontative Haltung, die auch schon in den E-Mails zu spüren war, blieb aber ebenfalls bestehen. Das Ergebnis war dann auch erwartbar. Die meisten StuPist*innen hatten ihre Meinung nicht oder nur ein wenig geändert. Nikolas hatte sich während der Debatte zumindest von Teilen des Videos distanziert und es auch noch während der Sitzung gelöscht. Die Fronten blieben trotzdem verhärtet und seine schnelle Wiederwahl scheiterte.
Wie geht es weiter? Was können wir daraus lernen?
Nikolas‘ Angebot, sich im privaten Kreis noch einmal zu treffen und in direkterem Austausch das Video zu diskutieren, bleibt bestehen und könnte, wenn angenommen, vielleicht doch noch ein paar StuPist*innen umstimmen, welche bei der nächsten Wahl, für ihn stimmen könnten, wenn er sich wieder aufstellen lässt. Seine Reputation in der Hochschulpolitik und an der Uni dürfte unter den Vorwürfen gelitten haben und die Zusammenarbeit mit Leuten, welche ihn abgewählt haben, könnte darunter ebenfalls leiden.
Die erklärte Absicht des Präsidiums, die Kommunikation bei Personaldebatten zu verbessern, ist in diesem Fall scheinbar aufgrund eines Missverständnis nach hinten losgegangen, aber eigentlich der richtige Weg, um solche Probleme zu lösen. Die E-Mail-Debatte, die darauf folgte, hat den kompletten Fall nur noch schlimmer gemacht, da während der gesamten Zeit Gerüchte und falsche Behauptungen die Runde machten und sich, auch in den E-Mails, wie in einem Teufelskreis immer weiter anstachelten. Die schnelle Einberufung einer außerordentlichen Sitzung war die richtige Entscheidung, da so im dafür vorgesehenen Organ persönlich und auf Augenhöhe kommuniziert werden konnte. Dass die Plenardebatte aufgrund ihrer rigiden Struktur aber in solch verhärteten Fronten kaum etwas auszurichten vermag, zeigt sich hier leider deutlich. Trotzdem ist es richtig, diese Debatte dort zu führen, weil die Vorwürfe zu ernst sind, um im privaten Rahmen diskutiert zu werden, obwohl dort vielleicht ein größerer Fortschritt in der Meinungsentwicklung möglich wäre.
Debatten und die Art und Weise ihrer Durchführung sind wichtig für die Hochschulpolitik und für Demokratien im Allgemeinen. Sie zeigen Grenzen für ihre Mitglieder auf, offenbare Fehler im System und können zu Verbesserungen in der Kommunikation und Handhabung von Problemen führen. Hoffen wir, dass das auch in diesem Fall für die Greifswalder Hochschulpolitik zutrifft.
