Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Finanzanträge 5.1 CSSA Neujahrsfest 5.2 PsyFaKo TOP6 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4 Co-Referat für Digitalisierung TOP 7 Antrag auf Entlastung TOP 8 Förderbeitrag fzs Der Förderbeitrag der Studierendenschaft der Universität Greifswald für den freien Zusammenschluss der Student*innenschaften wird auf 1 Euro pro Jahr reduziert. TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung) TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung Liliya Gubasheva erhält für die Beauftragung für die 24-Stunden-Vorlesung eine monatliche Entschädigung von 80 Euro. Dies gilt vom 19.11.2019 bis 31.05.2020. TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre Nikolas Peter erhält für die Vertretung des Hauptreferates für Studium und Lehre eine monatliche Entschädi- gung von 80 Euro. Dies gilt rückwirkend seit dem 01.11.2019.
TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung GO als Anhang zu finden. TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.
Einen schönen Abend euch allen. Wir haben 20:15 Uhr. Felix begrüßt uns alle ganz herzlich. Es sind 15 Stupist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir mit einfacher Mehrheit beschlussfähig.
Felix möchte vorab ein paar Worte anbringen zu Eckard Rütz, der im November 2000 von 3 Neonazis zu Tode geprügelt wurde. Gestern war der Gedenktag, wir halten nun eine Minute inne, um ihm zu Gedenken.
Felix verschiebt die beiden Finanzanträge auf die nächste Sitzung. Aufgrund von Unstimmigkeiten mit dem Justiziariat muss noch mal zu dem Finanzantrag der AG Ökologie zur Vortragsreihe „Neue Welt“ abgestimmt werden. Weiterhin werden zwei weitere TOPs auf die TO gesetzt, ein Antrag zur 24-h-Vorlesung und die Unterstützung einer Resolution gegen einen Hochschulstandort in Schwerin.
Die geänderte TO wird angenommen. Felix weist darauf hin, dass die Protokolle der letzten Sitzungen mittlerweile auch im Studierendenportal vorliegen. Frederik möchte noch darauf hinweisen, dass sein Name am Ende nur mit ‚k‘ geschrieben wird, so wie der dänische Kronprinz.
Theo wünscht sich immer noch Zeilennummern, der Übersicht wegen.
Auch die Protokolle werden mit einer Enthaltung bestätigt.
TOP3 Berichte
Auch dieses Mal haben es nicht alle geschafft, die Berichte einzureichen, schade. Felix weist erneut darauf hin, das auch AGs eine Berichtspflicht haben.
Es gibt keine Nachfragen zum Bericht der moritz.medien. Esther möchte ihrem Bericht etwas ergänzen. Sie und Felix hatten vorhin ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister bzgl. der VV. Es geht um die Installation eines verkehrsberuhigten Bereichs an der Ecke Hunnenstraße. Das befindet sich derzeit im Dialog. Deswegen könnte es durchaus noch etwas dauern. Yannick hat eine Nachfrage zu einem Gespräch, das Esther in ihrem Bericht erwähnt. Sie fragt Theo, ob er ihr bei der Beantwortung helfen könnte, weil sie sich nicht alles merken kann, was sie in dem Bericht geschrieben hat. Es ging um diverse Finanzanträge, die AG Ökologie, die Bücherbörse und viele andere Dinge.
Jonas taucht zwischenzeitlich auf, damit sind es jetzt 16 Stupist*innen.
Die Bücherbörse war ein voller Erfolg. Theo möchte noch einmal wissen, was ‚im Dialog‘ bedeutet, bzgl. des verkehrsberuhigten Bereichs. Der Oberbürgermeister bekommt ganz viele Wünsche für die Verkehrsführung in der Innenstadt. Bis da mal ein Kompromiss mit allen Gremien gefunden wurde dauert es. Lange. Sehr lange.
Wir kommen zum Finanzer. Theo fallen gerade keine Ergänzungen ein. Yannick hat Nachfragen zu den WSP-Mitteln. Ob noch etwas abgerufen werden muss oder ob wir noch im Plan sind. Theo antwortet, dass er keine Übersicht zu den einzelnen Organen hat und er nur den Stand des heutigen Tages durchgeben kann für die Kostenstelle des AStA. Yannick hakt noch einmal genauer nach, wie viel schon ausgegeben wurde. Verplant ist von dem Geld diesen Jahres viel und von den Rücklagen wenig. „Es ist noch viel Luft nach oben.“
Nils ist nicht anwesend, Fragen gehen per Mail an ihn. Theo würde aber auch für Fragen Antwort stehen. Es gibt allerdings keine.
Zum Bericht HoPo/Presse & ÖA hat Annalena einiges zu ergänzen. Sie haben außerdem einen Zeitpunkt für das Treffen des HoPo-Infotags gefunden. Freitag. Yannick würde gerne zur VV wissen, wie der Antragsstand ist. Es gibt bisher 3 Anträge. (Also falls ihr noch was habt, ihr habt noch Zeit).
Zum Bericht Ökologie und Nachhaltigkeit von Nicolas gibt es keine Ergänzungen. Yannick hat aber eine Nachfrage: Er möchte wissen, wie sich das mit Extinction Rebellion entwickelt hat. Nicolas erklärt, dass sie Extinction Rebellion gesagt haben, dass sie in dieser Form nicht mehr zusammenarbeiten können.
Felix würde sich sehr freuen, wenn jedwede Zusammenarbeit aufgelöst werden würde, nach einer Aussage von einem der Gründer aus der letzten Woche. Marianna möchte nur kurz anmerken, dass sie sich sehr über den ausführlichen Bericht gefreut hat. Jonas möchte zu Felix‘ Aussage noch ergänzen, dass sich viele Mitglieder von diesem Gründer distanziert haben. Nicolas möchte noch nachtragen, dass die Nachhaltigkeitswoche bereits wieder in Arbeit ist.
Zum Bericht für Soziales. Der Referent ist nicht anwesend, also können auch keine Fragen gestellt werden. Theo hat eine Frage an die AStA-Vorsitzende, die hat aber gerade den Saal verlassen. Dann möchte er wenigstens eine Frage an das Präsidium stellen. Er fragt, ob es vielleicht eine Möglichkeit gäbe, Referierendengespräche zu organisieren. Es ist schade, wenn es zu den Berichten Fragen gibt, aber die jeweiligen Referierenden nicht anwesend sein können. Auch Yannick möchte noch Fragen stellen, jedoch gehen diese auch an Esther – Jonas genauso. Es wird auf Esther gewartet.
Bericht zu Studium und Lehre in Vertretung von Nicolas. Hier gibt es keine Fragen. Auch das StuPa-Präsidium hat nicht viel hinzuzufügen. Sie werden lediglich am Freitag am gemeinsamen Termin mit den Medien, dem Senat und vielen anderen studentischen Vertreter*innen teilnehmen.
Yannick stellt nun seine Frage an Esther. Er ist nicht sehr glücklich darüber, dass es teilweise nur sehr knappe Berichte gegeben hat oder sogar gar keine Berichte abgegeben wurden. Er würde gerne wissen, ob da Gespräche geführt worden sind oder noch geführt werden. Zudem würde er gerne wissen, ob die nicht anwesenden Referent*innen sich bei Esther abgemeldet haben. Felix fragt Theo und Jonas, ob ihre Fragen in die gleiche Richtung gehen. Jonas bezieht sich auf das Referat Co-Soziales. Da gibt es bisher nur zwei Berichte und die entsprechende Person ist heute nicht da. Esther erklärt, dass Robin einen guten Grund hat, entschuldigt zu sein und auch keinen Bericht abzugeben. Wenn Jonas dazu noch Fragen hat, soll er das direkt mit Robin klären.
Esther versucht, dass alle Berichte da sind, aber sie kann nicht mehr tun als nachzufragen, und keine Sanktionen verhängen. Das sieht sie eher beim StuPa. Theos Fragen wurden bereits von Yannick gestellt. Marianna erachtet es als verpflichtend als Mitglied des AStAs, einmal im Monat einen Bericht einzureichen und zur StuPa-Sitzung zu kommen. Sie macht aber auch deutlich, dass die Verantwortung dafür nicht bei Esther liegt. Esther weist noch mal darauf hin, dass Sanktionen durch das StuPa verhängt werden müssen. Sandra möchte anmerken, dass es immer mal Situationen geben kann, in denen man es nicht schafft, einen Bericht zu schreiben, durch Krankheit o.ä. Sie möchte darum bitten, dies zu berücksichtigen und nicht weiter nachzuhaken, nachdem Esther bereits sagte, dass man dem Referenten privat schreiben soll. Yannick hat Verständnis dafür, dass jemand mal krank werden kann, aber darum soll es ihm gar nicht gehen. Es ist vielmehr eine strukturelle Frage und keine Einzelfälle. Er gibt zwar Esther Recht, dass es nicht ihre Pflicht ist, allen hinterher zu rennen, aber als Vorsitzende ist es dennoch Esthers Aufgabe, mit den jeweiligen Leuten zu sprechen. Er würde sich wünschen, dass man sich da mal als Team zusammensetzt und das Problem anspricht. Esther hat das Gefühl, dass ihr ein wenig die Worte im Mund umgedreht werden. Sie nimmt auf jeden Fall mit, was hier gesagt wurde und möchte die Leute, die keinen Grund für einen fehlenden Bericht haben, auch direkt ansprechen. Marianna stimmt Yannick zu. Auch sie findet es sehr schade und fühlt sich leicht „veräppelt“, wenn im Bericht nur zwei Sätze stehen und die Person für diese „Arbeit“ Geld erhält.
Hanna findet es ungerechtfertigt, dass der Vorsitz sich rechtfertigen muss. Jonas entschuldigt sich dafür, sich evtl. falsch ausgedrückt zu haben. Außerdem möchte er anmerken, dass er nicht wusste, dass scheinbar etwas vorgefallen ist.
Es wird ein GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste gestellt und dieser wird angenommen.
Marianna möchte noch mal sagen, dass auch sie Esther nicht angehen wollte. Aber sie würde es begrüßen wenn man sich mitteilt, wenn man es aus privaten Gründen nicht schafft, einen Monat lang einen Bericht zu schreiben. Rick möchte die anderen motivieren, sich nicht für ihre Worte zu entschuldigen. Er sieht es aber auch als Problem, dass viele Referate unbesetzt sind und dieses Problem auch vom StuPa bedingt ist. Wer etwas äußern will, soll sich doch auch einfach montags in die AStA-Sitzung begeben und dort seinen Unmut gegenüber den Referent*innen äußern.
Jonas (moritz.medien) hat Esther so verstanden, dass manche Referent*innen nicht können, aber andere nicht wollen. Er fragt, inwieweit das Präsidium deswegen im Gespräch ist. Esther und das Präsidium waren irgendwie schon und irgendwie auch nicht im Gespräch.
Felix (AStA) bestätigt, dass es Gespräche mit dem Präsidium gegeben hat und auch mit Referent*innen die nicht sonderlich regelmäßig an StuPa-Sitzungen teilnehmen. Anna (StuPa) findet es auch gut, dass AStA und StuPa bitte noch einmal in Ruhe miteinander sprechen. Sie berichtet auch aus dem AStA in Passau, wo die Berichteregelung anders war und dadurch die Berichte besser eingegangen sind.
Wir sind mit TOP 3 fertig. Endlich!
20:50
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Marianna hat eine Anregung für den AStA. Am 14. und 15. Dezember findet das alljährliche Packen für Geschenke für das Geflüchtetenheim im Klex statt. Das könnte eine Idee für eine Aktion des AStA sein.
Felix berichtet, dass sie da schon dran sind. Sie möchten auch schon im Vorhinein mit Ihnen arbeiten. Jonas (m.m) würde es gut finden, wenn sich StuPa und AStA zur VV zusammentun, um Gesicht zu zeigen und auch für die HoPo etwas zu werben. Felix (AStA) möchte anregen, dass alle HoPo-Beteiligten noch einmal für die Beteiligung an der VV werben.
Sandra lobt die Wiederaufnahmen von der Aktion Weihnachten im Flüchtlingsheim.
TOP 5 Finanzanträge sind verschoben auf die nächste Sitzung.
TOP 6 Wahlen AStA-Referate Es gibt keine Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbung.
TOP 7 Antrag auf Entlastung
Die drei Antragssteller*innen sind ein bisschen überrascht davon, dass sie den Antrag vorstellen müssen. Wir verstehen den Antrag auch nicht wirklich, aber er scheint selbsterklärend zu sein. Theo erzählt, dass laut Satzung die moritz.medien einen Jahresbericht nach Handelsgesetzbuch abgeben müssen. So lange dürfen sie keine Entlastung beantragen. Moni hat zufällig keinen solchen Bericht vorliegen. Felix findet, der Antrag sollte auf die nächste Sitzung verschoben werden. Yannick hinterfragt die Satzung in diesem Punkt und meint, man sollte mal überprüfen, wie es die letzten Jahre gehandhabt wurde. Moni fragt was da denn überhaupt drin stehen müsste. Theo erklärt, dass der Lagebericht irgendwo zu finden ist. Er zählt kurz den „banalen“ Inhalt auf. Moni weiß jetzt, was sie machen muss. Der Antrag wird auf die nächste Sitzung verschoben.
TOP 8 Förderbeitrag fzs
Esther hat das Wort. Vor 2 Jahren wurde im StuPa ein Beschluss gefasst, dass der Betrag für den fzs von 500€ auf ein 1€ gesenkt wird. Dieser wurde nie umgesetzt. Deswegen stellt sie diesen Antrag erneut. Sandra empfindet den Antrag als Unverschämtheit. Sie sieht den fzs als Zusammenschluss, das sich u.a. für Bafög und Dinge wie Antisemitismus einsetzen. Es ist ein wichtiges Organ, wo auch der AStA Seminare belegen kann und Unterstützung findet. Zum Beispiel die Unterstützung für die Psychotherapeutenausbildung aus der vergangenen Legislatur.
Sie möchte den Beitrag eher erhöhen, da die Existenz des Verbandes gefährdet ist. Yannick kann sich größtenteils anschließen. Er sieht, dass dort eine unheimlich wichtige Arbeit getan wird. Er hat erst vor Kurzem auf einer Veranstaltung in Berlin mit einem Verantwortlichen beim fzs gesprochen. Dieser hat angeboten, auch mal nach Greifswald kommen zu können, wenn dafür Interesse besteht. Er meint, wenn der Beitrag immer weiter gesenkt wird, müssten die anderen immer mehr zahlen. Und regelmäßige kleine Beträge seien kein großes Problem. In der Jusoecke wird zustimmend genickt.
Esther möchte noch einmal klarstellen, dass ein Änderungsantrag unnötig ist, wenn das StuPa möchte, dass 500 Euro gezahlt werden. Die werden so nämlich schon gezahlt. Yannick möchte es trotzdem beschließen, damit es auch für die Zukunft rechtssicher bei 500 Euro bleibt. Theo möchte sagen, dass dies ein Verband von Student*innenschaften und nicht Fachschaften ist. Außerdem ist gerade mal ein Viertel der Student*innenschaft Mitglied in diesem Dachverband. Das ist keine breite Repräsentation. Desweiteren war das einzige was hier in Greifswald angekommen ist, eine Mahnung für den Mitgliedsbeitrag. Es gibt hier einfach keine Veranstaltungen.
Felix verliest kurz die Redner*innenliste, weil es scheinbar zu Verwirrungen gekommen ist.
Marcell möchte Theo bekräftigen. Er sieht ein Problem darin, dass viele wichtige Entscheidungen auf Landesebene getroffen werden. Und da ist der fzs nicht vertreten. Anna hält dagegen. „Der fzs ist kein Pizzalieferservice.“ Sie weist darauf hin, dass man bei denen auch mal anfragen kann. Sie möchte sich auch solidarisch mit finanziell weniger gut gestellten Studierendenschaften zeigen.
Sandra fand die letzte Äußerung von Theo nicht so nett. Der Vorsitz ist aufgeteilt und sind in den verschiedenen Ländern aufgeteilt. Der fzs ist sehr unparteiisch und vertritt Ziele wie bspw. Bafög für alle. Sie weist darauf hin, dass man die Vernetzung auch verbessern kann.
Marianna hat das Gefühl, dass bei denen aktiv nicht viel los ist. Sie schlägt vor, den zuständigen Personen eine Mail zu schicken und danach zu entscheiden.
(Es ist ein sehr emotionales Themas, wie ihr vielleicht bemerkt).
Felix möchte sagen, dass er kein Fan von unnötigen Ausgaben ist, aber er erzählt, dass es in der Vergangenheit zu Konflikten zwischen dem damaligen AStA und dem fzs kam und Greifswald deswegen den Ruf hat, nicht fähig zur Zusammenarbeit zu sein. Jonas (m.m) weist auf GIDF hin. So kann man ziemlich schnell Infos darüber finden, was der fzs eigentlich für die Studierendenschaft macht.
Nico W. findet, dass ein Viertel der Studierendenschaften nicht für einen Dachverband reichen. Er sieht den fzs nicht als besonders politisch neutral. Er fragt, ob sie Positionen vertreten, die die aktuellen Stupist*innen gut finden. Man kann das auch jedes Jahr neu entscheiden. Anna meint, dass Argument kann man auch ziemlich gut umdrehen. Sandra erklärt, es hängt davon ab, wer sich gerade besonders stark im fzs engagiert. Dadurch kann eine politische Richtung auch mal stärker in eine Richtung gehen. Was aber nicht bedeutet, dass der fsz nur eine politische Richtung hat. (Anmk. d. Red.: das gilt im übrigen auch für die mm ;))
Jonas (moritz.medien) fragt nach Beispielen für linke Themen. Nico W. kann keine Beispiele nennen. So genau hat er dazu keine Recherche betrieben. Yannick möchte anmerken, dass die Positionierung des fzs nicht aus dem Nirgendwo kommt, sondern dass dies die basisdemokratische Entscheidung ist.
Esther stellt nochmal klar, um was es nun genau geht. Sie möchte nicht austreten, sondern lediglich die finanzielle Beteiligung am fzs einschränken. Auch weil es aktuelle keine Nutzung von Angeboten des fzs gibt.
GO von Yannick. Ende des TOP mit direkter Abstimmung. Marianna hat noch eine inhaltliche Gegenreden – sie möchte noch etwas sagen. Der TOP wird trotzdem beendet.
Wir kommen zur Änderungsdebatte. Es gibt einen Änderungsantrag. Yannick möchte den Beitrag für den fzs auf 500€ festlegen. Esther nimmt diesen nicht an. Felix stellt noch einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede. Es kommt zur namentlichen Abstimmung. Der Änderungsantrag wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen übernommen.
Jetzt wird über den gesamten Antrag namentlich abgestimmt. Dieser wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
21:30
Lukas würde gerne den TOP 7 noch einmal aufrufen. Er möchte sich gerne dafür entschuldigen, dass er den Lagebericht für 2018 nicht mitgeschickt hat, obwohl er natürlich bereits im Januar fertig war. Schallendes Gelächter. Von allen Beteiligten. Er bittet noch darum, dass der Bericht doch an der Wand angeworfen wird, damit er nicht für umsonst war. Theo möchte kurz anmerken, dass es kein Lagebericht in Form des HGB ist. Er möchte sich damit jetzt aber auch nicht auseinandersetzen und bittet diesen gleich wieder abzustimmen. Es lachen wieder alle.
Wer hätte gedacht, dass ein Lagebericht so lustig ist. Felix unterbricht die Sitzung für 5 Minuten, damit alle einmal laut lachen und frische Luft schnappen können. Wir haben 21:40 Uhr es geht weiter. Alle konnten sich beruhigen.
Jonas (StuPa) fragt, wie sinnvoll das ist, das jetzt abzustimmen und das dann gleich mit einer Satzungsänderung zu kombinieren. Felix (StuPa-Präsi) erwähnt, dass er kein Jurist ist. Er möchte dem was Theo gesagt hat zustimmen. Da zuvor nie ein Lagebricht angegeben wurde, sollte man sich über einen solchen freuen.
Theo hat auch keine Ahnung. Aber er denkt, dass sich das sowieso niemand anschauen wird. Er schlägt vor, dass aber trotzdem vom StuPa der Sache nachgegangen werden sollte. Jonas hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob man diesen TOP vertagen sollte oder nicht. Das Meinungsbild fällt positiv aus. Damit wird dieser TOP heute beschlossen.
Wir kommen zu den ÄA. Es gibt keine. Es folgt die Schlussabstimmung. Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung)
Theo begrüßt uns zur zweiten ersten Lesung. Auf diesen Witz hat er sich gefreut.
Es gab ein paar formale Probleme. Frau Huwe hat signalisiert, dass der jetzige Plan höchstwahrscheinlich genehmigungsfähig ist. Theo möchte noch einmal seine Enttäuschung zum Ausdruck bringen, dass so wenige zur öffentlichen Haushaltsausschusssitzung gekommen sind. Er freut sich aber auch, dass alle scheinbar haushaltsrechtlich so bewandert sind, dass es einfach keine Fragen gab.
Nancy von der E-Sport AG weiß nicht genau wie das geht und bekommt jetzt einen Vortrag über die Prozedur. Sie wurde geschickt, um ein Budget für die AG zu erfragen. Yannick verlangt, dass Nancy ein Mikro dazunimmt, er könne nichts verstehen. Felix weist Yannick darauf hin, dass man dies netter ausdrücken könnte.
Nancy stellt kurz vor, wie viel die E-Sports AG in Zukunft brauchen könnte. Felix hat gerade nachgeschaut, wie viel Geld im zuständigen Topf vorhanden ist. Theo möchte einen verfahrensrechtlichen Hinweis geben. Da der Sachverhalt nur hochschulöffentlich ist, dürfen wir keine genauen Zahlen mitschreiben. Hätten wir aber sowieso nicht.
Yannick stellt einen Antrag auf Dringlichkeit der 2. Lesung. Theo merkt an, dass dies erst nach der Stellungnahme des Haushaltsauschusses geht. Es liegt, wie zufällig, eine Stellungnahme des Haushaltsauschusses vor. Jan bittet alle, diese einfach zu lesen, da sich darin alles Wichtige befindet. Es gibt allerdings Problem mit der Schriftgröße. Damit ist die erste Lesung beendet.
Nach GO-Antrag von Yannick kommen wir zur 2. Lesung. Theo würde dieses Jahr gerne mit Teilplan B beginnen. Da Teilplan B Auswirkungen auf Teilplan A hat. Und da dieser schneller durch ist, haben wir gleich ein gutes Gefühl wenn wir die Hälfte geschafft haben. Teilplan A wird dann wieder einzeln behandelt.
Alle sind hochmotiviert. Felix möchte die Generalaussprache gerne mit der Änderungsantragsdebatte kombinieren.
21:50
Wir beginnen mit Teilplan B.
Wir beginnen mit Teilplan B. Monique möchte anmerken, dass falls es Fragen gibt, zu den zwei Monaten, die fehlen, sie dazu Rede und Antwort steht. Theo erklärt noch einige Dinge zum Teilplan. Normalerweise werden die Informationen von der GeFü eingereicht und er fügt sie im Teilplan einfach zusammen. Er erwähnt allerdings, dass die Rücklagen schon immer falsch sind. Es gab Rücksprache mit dem Referat Haushalt der Universität.
Nun geht es zu den einzelnen Titeln. Lukas und Theo streiten sich, wer nun die Töpfe vorstellen darf. Lukas findet es sinnvoll, wenn Moni das macht – Theo findet aber, dass er es machen sollte, weil er Antragsteller ist.
Beim zweiten Topf kommt es schon zu Diskussionen über Geld, was irgendwie verschollen ist.Lukas ist noch unzufrieden mit dem Verfahren. Er hat nun einen rückwirkenden Widerspruch eingereicht. Moni darf nun den Plan vorstellen.
Es gibt nicht viele Änderungen. Theo fragt, ob sich die Einnahmen durch Anzeigen noch näher an den SOLL-Wert heran rücken. Es fehlen noch die Einnahmen aus Oktober und Dezember, der Soll-Wert wird aber nicht mehr erreicht. Es sollen deshalb in Zukunft auch mehr Anzeigenkunden geworben werden.
Theo würde gerne wissen, warum 427.01 Honorare für freie Mitarbeitende nicht weiter heruntergenommen wird, wenn der Titel doch bisher nicht ausgeschöpft wurde. Moni erklärt, dass dieser wieder angehoben wurde, da wir auch mittlerweile zusätzlich eine IT-Beauftragung haben. Lukas erklärt außerdem, dass es eine Berechnungsgrundlage gibt. Felix möchte diese erläutert haben, was Lukas sofort tut.
Theo fragt, ob es dieses Jahr auch wieder mehr Werbekosten geben wird. Lukas bestätigt das. Theo fragt weiterhin, was unter den Titel Sächlicher Verwaltungsaufwand fällt. Monique erklärt, dass da sämtliche kleine Büroausgaben reinfallen.
Felix wollte gerade die Generalaussprache schließen, jedoch kam noch eine weitere Frage dazwischen. Jonas würde gerne wissen, warum die Kosten für Sommer- und Wintermoritz nicht identisch sind. Moni erklärt, dass es Theos Wunsch auf der letzten Senatssitzung war, das auf eine runde Summe zu bringen, es kosten aber beide Kalender gleich viel.
Theo möchte noch den Rest des Teilplans vorstellen. Er erläutert fix die Rücklagen. Die Stupist*innen wirken allesamt sehr interessiert.
Theo wünscht sich, dass die Rücklage der moritz.medien in Teilen abgebaut wird. Lukas möchte an die Haushaltsdebatte vor 2 Jahren erinnern. Er warnt davor, was passieren könnte, wenn Theo hier in 2 Jahren seinen Posten nicht mehr ausübt, und die Rücklagen dann wieder stark gekürzt werden. Nach Theos Sicht rechtfertigt das Verhalten einer*s AStA-Referent*in nicht eine besonders hohe Rücklage. Lukas antwortet direkt. Er sieht es auch nicht unbedingt als persönliches Argument an, er möchte jedoch weiterhin auf die Problematik von vor 2 Jahren appellieren. Er erklärt, dass es keine sachliche Begründung dafür gibt – er möchte einfach ordentlich vorsorgen. Mithilfe der Rücklagen soll bei einem auftretenden Problem (wie dem Campus Open-Air) eine Finanzierung der Medien unabhängig von Teilplan A möglich sein. Theo geht nochmals darauf ein. Er sieht eine gewisse Rücklage als sinnvoll an, wie hoch diese sein sollte, kann er nicht erklären. Er sieht den Punkt eher darin, dass im Falle die Finanzierung durch die restlichen Mittel der Studierendenschaft greifen muss. Lukas versteht Theo. Er sieht, dass die Medien indirekt von der Studierendenschaft abhängig sind. Ohne diese hohe Rücklage wäre die noch schlimmer. Er möchte sich eine gewisse Unabhängigkeit wahren.
Theo verweist auf die Satzung. Das StuPa müsste die Satzung abändern, solang dies allerdings nicht geschieht, ist das mit der Rücklage wohl nicht so einfach. Er möchte jetzt allerdings keine Haushaltsrechtsdebatte führen, weil da niemand (und er schließt sich da mit ein) in diesem Moment Lust drauf hat. Yannick möchte Theo gerne korrigieren. Es ist bereits der 5. HH, an dem er mit beschließt. Er ist kein Fan davon, den moritz.medien das Geld zu kürzen. Sollte sich die Studierendenschaft dagegen entscheiden, dass die moritz.medien nicht mehr gefördert werden, darf die GeFü trotzdem nicht einfach Geld aus der Rücklage nehmen.
Andererseits ist diese Rücklage auch wichtig, wenn unerwartete Kürzungen vorgenommen werden müssen, wie damals durch das Campus Open Air. Er glaubt die Rücklage sollte so groß sein, dass sich die moritz.medien im Fall der Fälle, darüber ein Jahr finanzieren können.
Felix weist darauf hin, dass die Satzung nicht beschreibt, dass die Medien unterbezahlt arbeiten sollten. Felix findet, dass die Arbeit der moritz.medien aufrechterhalten werden muss, auch weil sie bei Demonstrationen dabei sind und berichten oder nachts auf der Straße stehen und Studierende interviewen. Wir danken für die wirklich bewegende Rede.
GO-Antrag von Theo: Verweis auf die Satzung – er zählt irgendwelche Satzungen von MV auf. Er wirft Felix vor, dass er keine Ahnung von der haushaltssystematischen Anwendung hat. Er ist derselben Meinung, er möchte den Medien auch keine Steine in den Weg legen, jedoch gibt es Regeln, an die er sich im Haushalt halten muss.
GO-Antrag von Lukas auf Ende der Debatte zu Teilplan B. Der GO-Antrag wird angemommen. Es folgt die ÄA-Debatte. Es gibt keine ÄA. Theo möchte noch seiner Pflicht als Finanzer nachkommen und sagen, dass der Haushaltsplan so funktioniert.
Der Teilplan B wird ohne Gegenstimmen angenommen.
Felix ruft erst einmal eine Pause aus. Die wird genutzt, um die Diskussion voranzutreiben.
Die Pause ist beendet und es geht weiter mit Teilplan A. Yippie!
Theo bringt den Haushaltsplan 2020 Teilplan A ein. Er muss nochmals auf einen Fehler von Felix hinweisen. Theo freut sich außerdem, dass der Haushaltsausschuss den Plan genau so toll findet, wie er selbst.
Er möchte die einzelnen Punkte jetzt nacheinander durchgehen. Wenn es zu irgendetwas Anmerkungen gibt, können die vorgebracht werden. Theo liest jetzt die Titel vor und wartet auf ein STOPP bei Anmerkungen. Es kommt keins. Vielleicht sind einige Stupist*innen auch bereits zumindest mental im Bett.
Beim Punkt Einnahmen aus Reisekosten fragt Theo sich schon immer, wie das passieren kann… „keine Ahnung, wenn der Auspuff ausnahmsweise mal Geld ausspuckt…“ Es folgt allgemeine Erheiterung. Yannick findet auch, dass Einnahmen konservativ geschätzt werden sollten. Mehreinahmen sind aber immer toll. Theo meint, es ist einfach eine Abwägungsfrage.
Theo ist sich nicht ganz sicher, ob die GT-AG Einnahmen hat oder nicht. Irgendwo bei den Sonstigen Einnahmen verliert er kurz den Überblick. Ihm fehlen die Notizen an seinem Haushaltsplan. Unter die Sonstigen Einnahmen fallen die Gelder die den Zahnis zur Verfügung gestellt werden. Wir erinnern uns, diese haben zur Zeit keinen FSR.
Theo glaubt daran, dass die Zinsen bald wieder steigen. An dieser Stelle unterbricht Felix ihn erst einmal, vielleicht um seine illusionistischen Träume zu zerstören. Stattdessen geht es aber nur um Jonas, der eine Frage hat. Ob die Einnahmen der Kautionen nicht wieder zurückgehen. Theo erklärt, dass diese auch als Ausgaben aufgelistet sind.
Frage von Yannick, ob es bereits Zahlen für dieses Jahr gibt. Theo hat die Zahlen bis Oktober, aber kann es aktuell nicht im Kopf errechnen. Wer es wissen will, soll dies doch gern machen.
Theo geht immer noch alle Posten durch. Es gibt keine Fragen zwischendurch.
23:00
Bei den Rechtskosten der Studierendenschaft steht ein Wert für dieses Jahr. Theo weiß nicht so recht, wo dieser herkommt und will noch einmal nachforschen. Er vermutet Mahngebühren, weil die Post zu langsam war.
Yannick möchte wissen, welche AGs Gelder aus dem AG-Topf entnommen haben. Theo sagt, dass eigentlich nur die GT-AG regelmäßig Geld entnimmt. Allerdings immer nur kleinere Beträge. Die AG E-Sports hat außerdem vergessen, dass sie diesen Titel zur Verfügung hat. Insgesamt wird die Summe nicht ausgeschöpft. Yannick möchte sich nur noch einmal vergewissern, dass der Topf nicht zu knapp berechnet ist. Theo ist sich sicher, dass er nicht ausgeschöpft werden wird.
Jetzt gibt Theo eine kurze Erklärung zu den Deckungsgrundsätzen. In Teilplan B wurden die schon angenommen, ohne dass es jemand gemerkt hat.
Wie gesagt, die Stupist*innen folgen dem Haushaltsplan wie Spürhunde.
Kurze Zusammenfassung der Deckungsgrundsätze: Wenn in Töpfen absehbar etwas übrig bleibt, dann kann man das in einige andere mit reinpacken.
Theo merkt noch kurz an, dass Änderungen am Haushaltsplan längere Änderungen mit sich bringen. Er müsste dann sämtliche Nummerierungen ändern.
Jan würde gerne wissen, wie viel Geld die AG-Ökologie nächstes Semester braucht. Theo fragt direkt bei der AG-Ökologie nach. Im Publikum stimmen sich Nicolas und Esther kurz ab, wie viel Geld gebraucht wird.
Yannick glaubt nicht, dass die Veranstaltungen alle im Januar stattfinden. Bis Mitte des Jahres kann man abschätzen, wie viel von allen Töpfen ausgegeben wurde. Er merkt noch mal an, dass er es fair findet, wenn eine AG nicht einfach so den Großteil des Geldes bekommt.
Jule stimmt zu, dass bei der Planung im Hinterkopf behalten werden sollte, dass es mehr AGs gibt, als die AG Ökologie. Nicolas hat mit der AG Ökologie aktuell deutlich mehr Menschen um sich. Theo merkt noch einmal an, dass es immer noch sehr sinnvoll ist, zu den Haushaltssitzungen zu kommen. Denn jetzt wenn der Plan besprochen wird, ist es sehr schwierig den Topf ohne genaue Zahlen anzuheben. Er erklärt, dass der jetzige Betrag ein Erwartungswert aus den letzten Jahren ist. Yannick stimmt Theo was die haushaltsrechtliche Planung angeht zu. Er sieht die Beiträge in den einzelnen Titeln vor allem als Orientierungspunkt für die verschiedenen Arbeitsbereiche und AGs. Er sieht es nicht als sinnvoll an, die Töpfe anzuheben, sondern aus anderen Töpfen den Mehrbedarf zu decken, wenn einer anfällt.
Insgesamt hat die Studierendenschaft dieses Jahr besser gewirtschaftet als in den vergangenen Jahren, auch weil WSP-Mittel vermehrt eingesetzt wurden. Für alle, die sich dafür interessieren, ist der gesamte Haushalt übrigens im Studierendenportal zu finden. Da sind dann auch die Zahlen-die-wir-hier-nicht-nennen-wollen.
Esther erhält kurz das Wort. Sie möchte es als Änderungsantrag einreichen. Theo merkt an, dass sie nicht in seinem Haushalt „herumändern“ wird. Esther möchte kurz auf ein Meinungsbild aus einer vorherigen Sitzung verweisen. Dort wurden sich wieder Ersti-Shirts gewünscht. Theo erinnert daran, dass wenn es in Zukunft wieder Ersti-Shirts geben soll, das StuPa auch die Kosten bedenken und über besonders nachhaltige Versionen nachdenken sollten.
Theo findet es sehr lustig, dass da eine falsche Angabe für das Studierendenwerk eingeplant wurde. Da wurde sich wohl um 1.000€ verschätzt.
Mitgliedsbeiträge müssen geändert werden. Theo übernahm die Zahl bisher immer von den Vorgänger*innen, hat allerdings einmal nachgeschaut und wird die Zahl nochmal überarbeiten.
Der WSP-Topf Förderprogramm Studentenclubs wurde in den letzten Jahren nie vollständig genutzt. Eigentlich sogar so gut wie überhaupt nicht. Man kann also darüber nachdenken, diesen ganz zu streichen, da es ja auch einen zusätzlichen Topf für die Clubbis gibt.
Theo macht noch kurz dafür Werbung, dass Studierende der Phil-Fak auch beim Radio 98eins ihr Praktikum machen können. (Anm. d. Red.: Wer wissen will, was das Radio sonst so macht außer Praktika verteilen – einen gemeinsamen Podcast von radio 98eins und Jetzt Wirds Ernst findet ihr hier: https://webmoritz.de/2019/11/24/folge-39-radio-und-podcast-hand-in-hand/).
Theo regt sich über eine etwas unsinnige Hin- und Herüberführung zwischen Teilplan A und B auf.
Damit sind wir erst einmal durch mit den Töpfen.
23:30
Yannick möchte unbedingt noch einmal über Rücklagen sprechen. Felix würde vorher gerne wissen, ob es noch Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen zum Teil Plan A gibt. Sandra würde gerne zu den Mitgliedsbeiträgen wissen, wie sich diese genau zusammensetzen. Da es daneben keine weiteren Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen mehr gibt, geht es weiter zu den Rücklagen. Gruß an alle StuPist*innen, die noch wach sind!
Die allgemeine Rücklage ist zu hoch, das ist für einen Haushaltsplan nicht gut.
Yannick bedankt sich erst einmal für die ausführliche Erläuterung. Er war auch schon in der Vergangenheit dagegen, zu viel Rücklage zu bilden. Die Studierenden sollten die Gelder lieber nutzen, anstatt ein Bernsteinzimmer anzulegen. Allerdings wird die Rücklage auch nicht massiv erhöht, so dass die Studierendenschaft mal daran arbeiten können, die Rücklage kurz wieder abzubauen. Zum Beispiel dadurch, die Semesterbeiträge zu verringern. Gleichzeitig warnt Yannick davor, unnötige Dinge zu kaufen, nur um die Rücklagen zu verringern. Theo stimmt dem zu, dass die logische Konsequenz ist, die Beiträge für ein Jahr zu senken.
Gerade lockert sich die Stimmung, weil der Vorschlag kam, eine lebensgroße Statue von Philip Amthor oder anderen bekannten Gesichtern aus HoPo und sonstiger Politk aufzustellen.
Kurzer Fun Fact: Wir sehen uns gerade die Barkassenbestände der FSR an. Nach Satzung darf diese nicht über 150€ sein. Das schaffen nur 10 FSRs. Alle anderen haben deutlich zu hohe Barkassenbestände. Das ist auch deswegen bedenklich, weil so eine Kasse auch geklaut werden kann.
Das soll natürlich kein Aufruf zu Diebstahl und/oder Veruntreuung sein.
Yannick überlegt, ob es Zwangsmaßnahmen geben sollten, damit die FSRs ihre Barkassen auf die Konten einzahlen. Theo kann das anordnen und im Notfall die Finanzmittel sperren, davon wäre dann auch die Barkasse betroffen. Yannick bittet ihn, das tatsächlich zu tun. An anderen Universitäten haben FSRs gar keine Barkassen, das möchte Theo aber auch nicht, weil diese ja auch eine gewisse Freiheit schaffen.
Der StuPa-Präsident hat kurzerhand den Konferenzsaal verlassen. Es herrscht allgemeine Verwirrung. Gleichzeitig werden heimlich Komplotte geschmiedet, in seiner Abwesenheit schnell alles zu beschließen.
Jan übernimmt schnell und fragt, ob es noch Nachfragen an Theo gibt oder er weitere Informationen hinzuzufügen hat.
Yannick würde gerne den Topf 540.01 anheben. Leider hat Yannick so schnell gesprochen, dass wir nicht ganz mitbekommen haben, welche weiteren Töpfe erhöht oder gesenkt werden sollen.
Frederik möchte zu Topf 534.14 – Ersti-Wocheetwas anfügen. Er möchte gern auf die Vögelchen eingehen, die ihm zuzwitschern, sie möchten wieder T-Shirts. Er möchte also T-Shirts in diesen Topf packen.
Anna möchte auf das Verfahren hinweisen. Sie würde sich Wünschen, dass die Änderungsanträge direkt abgestimmt werden, sodass es am Ende keine Zahlenschlacht gibt und keiner mehr weiß, worüber eigentlich gestimmt wird.
Theo ruft das StuPa auf, auch mal was zu tun, abzustimmen zum Beispiel. Er wird die Änderungsanträge also nicht einfach übernehmen. Der Änderungsantrag von Yannick wird von den StuPist*innen einstimmig angenommen.
Kommen wir zu Frederiks ÄA. Theo findet es unzweckmäßig, Ersti-Shirts anzuschaffen da diese sowieso als Malershirts oder Nachthemden zweckentfremdet werden. Er glaubt auch nicht, dass Studierende an die Uni kommen nur wegen der T-Shirts. Yannick überlegt den Topf trotzdem zu erhöhen und dann zu überlegen, ob es sinnvollere Möglichkeiten wie z.B. Beutel, Becher oder Schlüsselanhänger gäbe. Dafür würde er das Geld lieber ausgeben.
Esther stimmt Yannick zu. AStA-intern wurde auch schon über Alternativen gesprochen. Sie hat aber auch von mehreren Seiten in der Ersti-Woche gehört, dass Menschen traurig darüber waren, dass es keine Ersti-Shirts gab.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung um 2 Stunden. Dies führt prompt zu einem BINGO und wird vom StuPa still angenommen.
Theo merkt an, dass die Shirts dann eher bei höheren Semestern landen (Elftis, Zwanzigstis, Fünfundvierzigstis …). Marcell ist kein Freund der T-Shirts, möchte aber auch gerne etwas Sinnvolles Finanzieren. Annabell schlägt Schneekugeln vor. Laura findet Fahrradlampen sinnvoll.
Esther möchte nur noch einmal klarstellen, dass es auch viele Erstis waren, die gerne wieder Shirts hätten. Felix erklärt, dass er niemandes Daten infrage stellen oder angreifen wollte. Yannick meint, da hätte Lukas auch was dagegen.
Aus dem Publikum wird bemerkt, dass eine solche Anfrage, die Nachfrage nach Shirts erst hervorruft.
GO-Antrag von Niclas: Ende der Debatte. Da es keine Gegenrede gibt, ist dieser angenommen.
00:00
Es ist 00:00 Uhr, was bedeutet, dass Yannick Geburtstag hat. Das StuPa singt kurz ein Ständchen. Weil Felix nicht wegen Urheberrecht und Datenschutz verklagt werden möchte, teilt er aber leider nicht die alten Fotos von Yannick mit uns.
Yannick bedankt sich für die Glückwünsche und schlägt gleich eine runde Erhöhung vor.
Theo lässt den Änderungsantrag abstimmen. Als Kirchenmusiker freut er sich außerdem über den gar nicht mal so schief gesungenen Beitrag des StuPas. Jonas möchte gerne namentlich abstimmen lassen. Theo wirft ein, dass man auch geheim abstimmen lassen kann. Da er als Senator ein Antragsrecht hat, gibt es kurz Verwirrung. Felix weist daraufhin, dass Lukas auch immer alle Ämter nutzt – Theo sieht sich momentan aber als AStA-Finanzer und nicht als Senator.
Mit 14 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, ist dieser ÄA angenommen. Es wird in der nächsten Ersti-Woche tolles Merch geben. Wir sind gespannt.
Theo möchte gerne den Antrag zu den Freitischkarten erhöhen. Der Änderungsantrag wird angenommen. Nach einem kurzem Intermezzo mit Fetischkarten schließen wir die Änderungsantragsdebatte. Die Differenz wird der Rücklage entnommen. Dies wird angenommen. Auch eine Möglichkeit die Rücklage abzubauen.
Jetzt wird über Teilplan A insgesamt abgestimmt. Der Teilplan A wird einstimmig übernommen.
Jetzt wird der Gesamtplan angepasst und abgestimmt.
Felix möchte sehr schnell über den Haushalt abstimmen, damit jetzt kein*e StuPist*in den Raum verlassen kann. Es werden Ordnungsrufe verteilt, ist sehr albern gerade.Trotzdem wird der Antrag einstimmig angenommen
Es ist unglaublich, wir haben den HH-Plan kurz nach 0 Uhr fertig bekommen. Wir wissen nicht, wann dies das letzte Mal vorgekommen ist. Lob an Theo!
00:20
Es ist 0:21 Uhr, wir machen weiter. Lukas hat etwas zu sagen. Er hätte gerne einen neuen TOP: Termin für den VV Termin im Sommer 2020. Der Terminvorschlag ist der 16.06.2020. Felix möchte den TOP direkt behandeln.
Yannick würde gerne wissen, was das für ein Wochentag ist. Dienstag, wie immer.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen. Also schreibt euch den 16. 06. 2020 schon mal in eure Kalender!
TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung
Esther stellt vor. Es wird im Mai eine 24h-Vorlesung geben, deswegen werden jetzt schon Referent*innen gebucht. Die Beauftragte der letzten Veranstaltung soll damit weiter beauftragt werden. Anna fragt zur Person nach, da diese auf Facebook unter anderem AfD-Politiker*innen gelikt hat. Lukas meint, dass sowas ganz gut in die AStA Sitzungen passt, findet es aber gut, dass es angesprochen wird. Yannick stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung, damit solche Fragen in der Zwischenzeit geklärt werden können. Der GO-Antrag wird angenommen.
TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre Theo verpasst den Wechsel des TOPs.
Aber er versteht auch die Berechnungsgrundlage für TOP 11 nicht. Esther erklärt, dass im November eine höhere Arbeitsbelastung vorlag als zuvor und diese in den nächsten Monaten so bleiben wird. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Es gibt Änderungsanträge. Esther hat bereits einen ÄA (zwei Mal) per Mail eingereicht. Anna erhält ebenfalls eine andere Aufwandsentschädigung, da sie gestern zur Vertreterin für das Referat politische Bildung gewählt wurde. Esther übernimmt auch gleich ihren eigenen ÄA. Weitere ÄA gibt es nicht.
Beide Anträge werden zusammen abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung Es wird bei dieser VV nicht die GO des StuPas übernommen, sondern eine ältere Version von einer vorherigen VV fast vollständig übernommen.
Es folgen die ÄA. Yannick hätte etwas zu §3 Ordnungsrufen anzumerken. Er findet, dass es sinnvoll wäre, dass auch bei Absatz 2 die Anzahl der Ordnungsrufe auf 3 zu erhöhen sind. Das wird übernommen. Sandra würde zudem gerne hinzufügen, dass Ausrufe von Gästen, die gegen das Leitbild der Uni verstoßen, direkt des Saales verwiesen werden können.
Theo findet das inhaltlich richtig, meint aber, dass es schwierig umzusetzen ist, wenn viele Menschen gleichzeitig durcheinander reden. Man kann schlecht eine ganze Reihe des Saals verweisen. Anna findet die Idee gut und meint, dass man es zumindest probieren sollte. Jan zieht seinen Redebeitrag zurück. Auch Esther findet die Idee gut und würde diesen Antrag gerne übernehmen. Yannick schlägt eine Formulierung vor. Esther ist sich nicht ganz sicher, ob man von der*dem Präsident*in sprechen sollte oder vom ganzen Präsidium. Felix glaubt, dass der*die Tagespräsident*in die Entscheidungsgewalt haben sollte, Vorschläge für einen Ordnungsruf können ja von allen gemacht werden. Esther übernimmt die Formulierung.
Rick möchte das „kann“ durch „soll“ ersetzen. Er empfindet es als Schwachsinn. Lukas fordert Ruhe sonst Ordnungsruf. Felix ebenfalls – schießt allerdings auch zeitgleich gegen Lukas. Vielleicht war da noch eine unschöne Geste zu beobachten 😉 Es folgt ein kurzer Exkurs in die deutsche Sprache, dann geht es weiter.
Nach einem Hinweis, dass im 1. Satz die Änderung mit „soll“ zu ungünstigen Situationen führen kann wird noch über die genaue Positionierung der Änderung diskutiert. Rick ist das egal. Er kann mit allem leben. Über die geänderte Form wird nun abgestimmt. Der Antrag wird so angenommen.
Felix möchte außerdem, dass am Anfang der VV noch einmal kurz erklärt wird, was eigentlich „rassistische Kackscheiße“ ist, da sich nicht alle Menschen dessen bewusst sind.
TOP neu 13 Vortragsreihe „Neue Welt“ Nikolas stellt den Antrag vor. Nach kurzer Rücksprache mir Herrn Wehlte wird der leicht umformulierte, aber inhaltlich gleiche Antrag eingebracht. Es gibt keine Änderungsanträge. Es folgt die Schlussabstimmung. Namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Theo weist darauf hin, dass bei finanziellen Entscheidungen der Finanzreferent anzuhören sei. Felix weist darauf hin, dass Herr Wehlte ihm den Freifahrtsschein gegeben hat, das Ganze ohne das Brimborium abzustimmen.
TOP neu 14 Antrag gegen die geplante Hochschule in Schwerin Anna (AstA) stellt den Antrag vor. Der Antrag ist auf einer LKS-Sitzung zustande gekommen.
Felix hat noch eine Nachfrage. Zu Beginn des Jahres gab es wohl den Mythos einer pädagogischen Hochschule in Schwerin. Er hat aber von Lehramtsstudierenden erfahren, dass diese Idee vom Tisch sei. Jetzt hat er Pläne von einer maschinenbautechnischen Hochschule gehört. Er weiß nicht, wie beides zu vereinbaren ist. Anna ist sich nicht sicher, wofür sich jetzt entschieden wurde, deshalb hat sie erst einmal beides genannt.
Sandra würde beide Formen ablehnen. Die theologische Fakultät war eine unserer ersten, die würde sie um jeden Preis erhalten wollen. Theo sieht das Problem mit der theologischen Fakultät nicht, da es noch irgendwelche Kirchenverträge gibt. Marcell, als gebürtiger Schwerinääääär, versteht den Fetisch nicht wirklich und freut sich über den Beschluss, da dieser auch weiter gilt. Niko ist auch dabei, kommt aber bei der Debatte nicht ganz mit. Er möchte wissen, ob der Status Volluniversität mit der Anzahl der Fakultäten zusammenhängt. Tut er. Felix hat sich auch noch mal auf die Redner*innenliste drauf gekritzelt. Es geht um Bevölkerungszahlen und bereits existierende private Hochschulen.
Niclas will die Debatte beenden, auch wenn das Schwerin Bashing ganz lustig ist. Bei den Änderungsanträgen wird der Antrag noch ein bisschen präziser umgeschrieben. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu 15 24h – Vorlesung verschieben Anna (StuPa) erklärt, dass der geplante Termin für die 24h-Vorlesung im Mai mit der Demonstration in Demmin kollidiert. Es wird zustimmend geklopft.
Theo ist der Antrag inhaltlich relativ egal, aber das Prozedere ist nicht gut. Der Termin steht schon seit einem halben Jahr. Da hätte man schon wesentlich eher intervenieren können. Er empfindet es als schwierig, jetzt hier die moralische Keule auszupacken und statt in die AStA-Sitzung zu kommen jetzt hier einen Antrag einzubringen. Esther möchte sich Theo anschließen. Der AStA-Beschluss ist bereits vom Februar, da wäre genug Zeit gewesen, Widerspruch einzulegen. Außerdem sind bereits die Referent*innen zu großen Teilen angefragt bzw. auch schon eingeplant.
Felix spricht als StuPist/Antragssteller und nicht als Präsident und weist den Vorwurf, dass der StuPa-Präsident sich nicht für die AStA-Beschlüsse interessiert, zurück. Er räumt ein, dass der Beschluss schon lange steht. Man kann diesen Vorschlag aber trotzdem bringen, das ist auch keine Schuldzuweisung an Esther.
GO-Antrag von Marcell: Zurück zur Sache. Er möchte keine Meta-Debatte über die Schuldzuweisung.
Sandra möchte darauf hinweisen, dass das StuPa zu dem Zeitpunkt noch nicht konstituiert war. Sie findet es außerdem fatal, in diesen Zeiten nicht auf solche Daten zu achten. Demmin gehört zur Lokalgeschichte (der größte Massensuizid in der Zivilbevölkerung der europäischen Geschichte), die von Nazis instrumentalisiert wird.
Theo empfindet es als Aufgabe der Mandatsträger*innen, sich mit Beschlüssen auseinanderzusetzen. Lukas findet die Art wie dieser Antrag gestellt wird nicht angemessen und sagt, dass es nur noch ein paar Monate bis zur 24h-Vorlesung sind und das in der Planung nicht mehr klappt. Solche Veranstaltungen werden ein Jahr lang geplant. Niemand ist gezwungen, zu dieser Veranstaltung zu gehen. Auch dieses Jahr gab es einige Parallelveranstaltung. Man kann bei den Referent*innen vielleicht ein Augenmerk auf das Thema legen. Es sei ein Fehler gewesen, aus dem man einfach für die Zukunft lernen sollte. Anna möchte ebenfalls nicht, dass der Prüfauftrag als Angriff an den jetzigen AStA verstanden wird. Sie findet es auch schwierig, dass mit anderen Veranstaltungen wie dem NOVA Innovationscampus zu vergleichen.
Es gibt zwei Ordnungsrufe und einen GO-Antrag für den Schluss der Debatte. Yannick stellt eine Gegenrede, da noch Personen auf der Redner*innenliste stehen. Er weist darauf hin, dass man bereits intern darüber gesprochen hat, und da nicht darauf reagiert wurde, kann man auch jetzt hier im StuPa diesen Antrag einbringen. Yannick hat den Beschluss nochmals herausgeholt. Es steht darin, dass die 24h-Vorlesung parallel zu den HIS stattfindet – vom 8. Mai ist nirgends die Rede. Er hält es für besser, spät zu handeln als gar nicht zu handeln.
Der GO-Antrag von Lukas (Schluss der Debatte mit Endabstimmung) wird angenommen. Es gibt keine ÄA. Wir kommen zur geheimen Abstimmung.
Jan unterbricht die Sitzung für 5 Minuten.
Es gab 9 Ja-, 7 Neinstimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist dieser TOP angenommen.
Felix übernimmt wieder die Leitung für: TOP neu 16 Sonstiges Esther wirft ein, dass die GO der VV mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden muss. Da die GO mit 1 Enthaltung beschlossen wurde, ist der Antrag nicht durchgegangen. Yannick meint, das hätte jahrelang so funktioniert, ist kein Beinbruch. Lukas wirft ein, dass eine GO zu haben, eigentlich notwendig wäre. Er erklärt außerdem, dass bei weiterem Alkoholkonsum die Rektorin von ihrem Hausrecht Gebrauch machen könnte. Weiterer wichtiger Punkt: Für die Gremienwahlen gibt es bisher nur 4 Bewerbungen. Da man eigentlich gerne eine Auswahl hätte, wäre es schön, wenn sich mehr als 27 Personen zur Wahl für das StuPa aufstellen lassen. Wenn ihr Interesse habt oder jemanden kennt, der*die Interesse hat, meldet euch also!
Rick findet es schade, dass Lukas ihm seinen Punkt weggenommen hat. Als Präventionsfachkraft weist er auf die Wirkung von Alkohol hin und spricht auch noch mal zum Thema Rauchen.
Alle Jahre wieder sind akademische Wahlen (07.-09.01.2020). Gleichzeitig werden auch dringend Wahlhelfende gesucht. Wer sich nicht für Senat oder Fakultätsrat aufstellen lässt, kann sich dafür beim AStA-Vorsitz melden. Ebenso können sich die, die sich nicht für die Gremienwahlen: StuPa oder die Fachschaften aufstellen lassen, auch als Wahlhelfende melden. Schickt dafür eine E-Mail an: wahl.stud@uni-greifswald.de
Wie übernehme ich die Führung in einem Unternehmen? Welche Entscheidungen muss ich treffen, wenn ich mein eigenes Start-Up gründen will? Welche Aussichten habe ich nach meinem Bachelor, nach meinem Master, meiner Promotion? Und was haben Marketingstrategien mit Flirten gemeinsam?
Parallel zur 24-Stunden-Vorlesung findet diesen Samstag der NOVA Innovationscampus statt. Zwischen 12 und 21 Uhr könnt ihr im Landesmuseum vorbeischauen und an den verschiedenen Vorträgen und Workshops teilnehmen. Das Motto der Veranstaltung lautet „Kommunikation und Marketing“, aber die Programmpunkte sind so vielseitig gehalten, dass auch für fachfremde Interessierte etwas dabei sein dürfte.
Zum einen soll NOVA eine Plattform bieten, auf der Studierende, Uni und potentielle Arbeitsstellen miteinander in Austausch treten können. Dafür sind am Samstag Paneldiskussionen, Pitch Wettbewerbe und Job-Speeddatings geplant. Wer noch weit entfernt ist von Uniabschluss und Jobsuche kann auch einfach zu den Vorträgen vorbeikommen und sich inspirieren lassen. Das Angebot reicht von „Todsünden und Tugenden beim Kommunizieren und Flirten“ über „Lessons Learned aus 3 Jahren Start-Up“ bis hin zu „Trends der digitalen Jobsuche“. Die Teilnehmenden stammen ebenfalls aus einer breiten Palette an unternehmerischen Feldern. So sind unter anderem die Möbelgesellschaft Höffner vertreten, sowie auch die Rechtsberatung Advocado oder die Greifswalder Montessori Schule. Das genaue Programm könnt ihr auf der Website von NOVA nachlesen.
Wenn euch also bei den Vorlesungen am Samstag gerade einmal nichts gefällt, warum nicht einfach zum Landesmuseum herüber kommen und einmal einen Blick hineinwerfen? Zumindest um sich zwischendurch zur Stärkung etwas Essen und Trinken zu schnappen. Oder für die Afterparty um 23 Uhr im Club ROSA. Mit dem NOVA Stempel, den ihr auf dem Innovationscampus erhalten könnt, kommt ihr sogar vergünstigt rein. Außerdem werden auch die moritz.medien mit einem Stand vertreten sein. Dort werden wir euch im Laufe der Veranstaltung immer mal wieder auch persönlich für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Campus Loefflerstraße (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Verleihung der Verdienstmedaillen In der außerordentlichen StuPa-Sitzung wurde entschieden, dass Jonas (StuPa), Timo Neder und Dinah Hamm in dieser Sitzung die Verdienstmedaillen für ihr Engagement für die Studierendenschaft verliehen werden. TOP6 Finanzanträge (6.1. BuFaTa Pharmazie (Dringlichkeit noch zu beschließen)) TOP 7 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 7.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.2. Referat für Studium und Lehre TOP 8 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung) Es geht um unsere Gelder und wie diese verteilt werden. Sehr komplex. Hier ein Artikel wie sich der Haushaltsplan bildet. TOP 9 BAföG-Novellierung Positionierung Auch wenn die BAföG-Novelle 2019 ein guter Anfang ist, so ist es noch lange nicht genug. Kritik: 1) Der Bedarfssatz der Wohnpauschale sollte anhand einer individuellen Standortanalyse erfolgen, da eine Wohnpauschale von 325€ nicht ausreichend für den Großteil der Universitätsstädte ist. 2) Rabatte für vorzeitige Rückzahlung wurde verringert. Dies ist unfair. 3) Wir streben in Bezug auf die Chancengerechtigkeit ein eltern- und ehegattenunabhängiges Bafög an.
TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung Für die Beauftragung für das Co-Referat für Digitalisierung, soll eine monatliche Aufwandsentschädigung von 60 Euro gezahlt werden, dies gilt seit dem 15.11.2019.
TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.
Guten Abend. Es ist 20:12 Uhr. Wir sind zur Zeit 12 Stupist*innen und somit haben wir nicht einmal eine einfache Mehrheit. Es ist 20:15. Immer noch keine einfache Mehrheit. Felix zählt noch mal nach. Der Hörsaal ist etwas unpraktisch, alle sitzen ziemlich verstreut. Aber wir haben immerhin die einfache Mehrheit erreicht – mit genau 14 StuPist*innen. Leider benötigen für einen der Finanzanträge eine 2/3 Mehrheit. Felix weist noch einmal darauf hin, dass es für alle Stupist*innen die nicht krank sind oder in der Stadt, keinen Grund gibt, nicht an dieser StuPa-Sitzung teilzunehmen.
Trotzdem werden jetzt alle zur Sitzung begrüßt und die Tagesordnung wird noch ein bisschen ergänzt. Es gibt einen TOP 11 neu Bestätigung der gewählten für das Studierenportal. Lukas hätte gerne auch noch einen neuen weiteren TOP Aufhebung des Beschlusses 29/113. Dieser wird angenommen. Die TO wird so angenommen. (Disclaimer aus der Redaktion: Im Hörsaal können wir nicht gut sehen, wer was sagt oder macht. Sorry dafür!)
Der TOP 6.1. fällt erst einmal aus, da wir keine 2/3 Mehrheit haben. Dennoch wird kurz darüber geredet, allerdings nicht abgestimmt.
TOP 3 Berichte. Lukas erzählt von der AG Studierendenportal gestern und haben sich darauf geeinigt, dass Einladungen in Zukunft nicht mehr in PDF-Version reingestellt werden sollen, sondern als Nachricht / Termin auf der Website sofort angezeigt werden sollen. Theo möchte Berichten, dass die USt für das Quartal fertig und einsehbar ist. Er erklärt, dass die Ausgaben in der Ersti-Woche bei den FSR exobitant waren, da der größte Ausgabeposten nicht die Ersti Früstücke gewesen sind. 24 Flaschen Pfeffi als gemeinnütziger Zweck ist einfach etwas schwierig. Er gibt den Aufruf an die Fachschaften, dass man auch andere gemeinnützige Sachen tun kann, die nichts mit Pfeffi-Trinken zu tun haben.
Wir kommen zu TOP 4. Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.Esther regt an. Wenn jemand sich nicht für Senat- oder Fakultätsrat aufstellen lassen will, kann er*sie sich gern bei ihr als Wahlhelfer*in registrieren lassen. Lukas fügt noch die FSR und das StuPa als Möglichkeiten dazu, dafür kann man sich dann bei ihm als Wahlhelfer*in melden, sofern man sich nicht aufstellen lässt. Seit Freitag ist die Einreichung der Wahlvorschläge im übrigen möglich. Wer kandidieren möchte, sollte sich bitte bis zum 03.12.2019 23:59 Uhr für die Wahlen anmelden. TOP 5 neu Aufhebung des Beschlusses 29/113. Lukas findet, dass wir auch noch auf Jonas warten können und es geht erstmal mit TOP 6.1 weiter. Dieser GO-Antrag wird angenommen. TOP 6.1. BuFaTa Pharmazie. Dieser kann zur Zeit nur besprochen werden, weil wir keine 2/3 Mehrheit haben. Doro kommt vom FSR Pharmazie und sie möchten gerne zur Bundesverbandstagung Pharmaziestudierenden. Sie haben aber noch keine Möglichkeit, da hin zu kommen, weil die Fahrer*innen, die fahren wollten, wieder abgesagt haben. Die Bahn ist mittlerweile auch zu teuer, weswegen die letzte Möglichkeit ist, ein Auto selbst zu mieten. Darum muss der Antrag eigentlich schnellstmöglich abgestimmt werden. Es laufen aktuell einige Anträge von den Greifswalder*innen und deswegen ist es wichtig, dass sie auch hinkönnen. Fabian würde gerne von Theo wissen, ob es Ausnahmeregelungen gebe, bei denen im Nachhinein der Antrag bestätigt wird. Theo müsste dafür erst mal in die Satzung gucken, meint aber, dass es die gibt. Niklas ist erschien. Nun sind wir bei 15 Stupist*innen. Fehlen nur noch 3. Theo meint, es ist ausführlich geregelt, nämlich gar nicht. Er hofft nun darauf, dass die geeignete Stelle – das Justitiariat – noch helfen kann und die Satzung an dieser Stelle ausgelegt werden kann. Fabian würde gerne wissen ob man den TOP neu 5 jetzt wieder eröffnen könnte. Yannick ist sich nicht sicher, ob man nicht eine Umlaufmehrheit für TOP 6.1. machen könnte. (Sehr schade an alle nicht anwesenden StuPist*innen. Mal nebenbei bemerkt es gibt insgesamt 27 Stupist*innen und es waren noch nie alle anwesend. Vereinzelnt nicht mal bei einer Sitzung in dieser Legislatur.) Felix wird diese Frage mit in das Justitiariat nehmen, sodass auch diese Frage abschließend geklärt wird. Lukas möchte anregen, dass eine Richtlinie eingeführt wird, wann so eine Verdienstmedaille überhaupt vergeben werden kann. Wer eine solche Medaille trägt, sollte etwas mehr tun, als nur in einem gewissen Gremium anwesend zu sein. Da würden ihm auch noch 20 andere Leute einfallen. Er möchte damit aber auch gleichzetig Jonas seine Leistungen nicht absprechen. Niclas findet eine Ordnung schwierig, weil es im Ermessen vom StuPa liegen sollte. Lukas hätte sich in der letzten Sitzung melden können. Fabian würde sich tendenziell Lukas anschließen. Die Leute, die vorher diese Medaillen bekommen haben, hätten sich noch in mehr Gremien engagiert. Felix merkt noch kurz an, dass er soeben eine Mitteilung der AG Ökologie erhielt, welche im AStA eingeschlossen wurde. Er bittet darum, dass die Gruppe aus dem AStA geholt wird. Lukas ruft noch USD in die Runde. Felix bittet Lukas, dies der Gruppe mitzuteilen. Der USD soll nun also die AG Ökologie aus dem AStA retten. (Theo möchte, dass erst noch der Haushalt in der 1. Lesung behandelt wird. Dann soll die Gruppe rauskommen)
Lukas merkt an, dass es auch für andere Auszeichnungen Richtlinien gibt und es deswegen auch für die Verdienstmedaille der Studierendenschaft gelten sollte. Der Antrag wurde angenommen, damit ist der Beschluss der letzten Sitzung erst einmal aufgehoben.
20:45 Uhr
Der TOP 5 kommt jetzt, aber halt ohne Jonas. Niclas möchte noch etwas sagen, bevor die erste Medaille richtig verliehen wird. Timo darf dennoch nach vorn kommen. Niclas bedankt sich bei Timo für sein Wirken im Senat, im AStA und im StuPa. Timo ist das dezent unangenehm, aber er lacht auch dabei. Das Publikum applaudiert. Dinah ist die erste Frau, die die Medaille bekommt und geht schon mal nach unten. Lukas darf etwas über sie sagen. Er klettert dafür todesmutig über die Stühle hinweg.
Sie hat sich in allen möglichen Gremien für das Lehramt eingesetzt. Dinah erzählt noch kurz, wie sie eigentlich in die HoPo gekommen ist und bedankt sich bei den Menschen, die sie in dieser Arbeit kennengelernt hat. Für sie ist es eine Selbstverständlichkeit dass sich alle Menschen in der HoPo engagieren, weil sich alle die das tun, für die Zukunft der Studierenden einsetzen. Das, was sie hier machen, ist die Arbeit an einer gemeinsamen Zukunft der Studierendenschaft. Sie kennt nichts Schöneres, als gemeinsam so eine Zukunft aufzubauen. Sie dankt noch mal allen.
Vom FSR Pharmazie gibt es einen GO – Meinungsbild! Die Pharmazie möchte wissen, ob das StuPa bereit ist, generell zwei Personen von ihnen nach Erlangen zu befördern. Sandra glaubt nicht, dass der Antrag abgelehnt werden würde, sondern es nur daran liegt, dass nicht genug StuPist*innen anwesend sind und ruft noch einmal dazu auf die Fehlenden zu kontaktieren für eine Stimmenübertragung. Das Meinungsbild fällt dann auch positiv aus mit einer Enthaltung.
Wir sind bei TOP 7. Es gibt keine Initiativbewerbungen für die beiden Referate. Theo weißt noch darauf hin, dass Lukas vom AStA beauftragt wurde, das Referat für Digitalisierung zu betreuen. Es hat sich auch niemand sonst für das Referat beworben.
TOP 8 Haushaltsplan (1. Lesung)
Theo stellt kurz den Haushalt vor und bittet das StuPa darum, diesen anzunehmen. Er hat es bereits an Frau Dr. Huwe weitergeleitet, allerdings noch keine Rückmeldung erhalten. Er wollte die 1. Lesung trotzdem schon mal heute machen, damit sich das Ganze nicht noch länger hinzieht. Er stellt kurz Teilplan A vor. Es geht auch erst mal nur um den HH-Plan, nicht den Jahresabschluss, da dieser erst zum nächsten Jahr Sinn macht. Er würde es in Lesung 2 weiter ausführen. An Teilplan B hat sich nicht wirklich was verändert.
Theo kritisiert, dass zu dieser HH-Ausschussitzung rechtzeitig eingeladen wurde, dieser Einladung aber nur zwei FSR nachkamen. Wobei diese eher versehentlich dort gelandet sind. Die einzigen weiteren Teilnehmer war der Verein GrIStuF. Da sich das letzte mal so darüber aufgeregt wurde, dass nicht rechtzeitig eingeladen wurde, findet er es nicht okay, wenn dann niemand auftaucht. Man könnte die Sitzung auch streichen, wenn den Termin ohnehin niemand wahrnimmt.
Yannick bedankt sich bei Theo und freut sich darüber, dass wir dieses Jahr so früh dran sind, dass die Studierendenschaft die Chance hat, nicht in den vorläufigen Haushalt zu rutschen. Er hat sich den Plan mit Freuden angeguckt, und nichts festgestellt, dass verändert werden müsste .Lukas bedankt sich auch für die Einbringung und die Ausarbeitung. Er plädiert aber dafür, die HH-Ausschusssitzung nicht aus der Sitzung zu streichen, da der Plan einfach so gut ist und es deshalb nichts anzumerken gab, das kann aber ohne Theo schon wieder ganz anders aussehen. Theo meint, wenn seine Pläne so gut sind, dass dann niemand kommt, will er darüber nachdenken, ob er das nicht in Zukunft ändern möchte.
Sandra hat noch eine Frage an Theo. Sie fragt, ob die Mitgliedsbeiträge für irgendetwas geändert wurden. Theo erklärt, dass da die Kosten für die Mitgliedschaft bei den DJHs drin sind und das FZS. Was das FZS betrifft, wird auch noch einmal am Donnerstag mit dem Justitiariat gesprochen. Beim Beitrag zum FZS gibt es Unstimmigkeiten. Yannick erklärt das der Beitrag des FZS im Jahr 2018 auf 1€ gesenkt wurde. Damals auch mit einer 2/3 Mehrheit, glaubt er sich zu erinnern. Man könne in einem anderen Rahmen mal diskutieren, ob man den Beitrag wieder erhöhen könnte. Sandra würde gerne den Beitrag des FZS erhöhen. Auf die ehemaligen 500€. Theo meint, das habe nichts mit der Satzung zu tun, die legt nicht fest, ob man Mitgliedsbeiträge zahlt. Das wird per Beschluss festgelegt. Sandra könnte also einen Antrag dafür stellen. Fabian würde gerne wissen wann wir wieder Töpfe streichen können, um das Ganze mal wieder zu „entschlacken“. Theo erklärt, dass das möglich ist, wenn die aktuellen Kosten und die neuen bei 0€ sind. Er möchte das schon länger tun, allerdings gibt es da unterschiedliche Ansichten zwischen der Uni und dem AStA.
21:00 Uhr
TOP alt 9 BAföG-Novellierung Positionierung. Es gibt keine Wortbeiträge. Niclas möchte was am ersten Satz ändern. Er will, dass dort deutlicher wird, dass das StuPa die Novellierung kritisiert / ablehnt. Jonas hat was gesagt, aber leider ohne Mikro. Wir hörten nur das Wort „dennoch“, welchem eine Bedeutung zugeschrieben wurde. Was genau er gemeint hat, kam leider nicht bei uns an. Sandra meint, man dürfe aber auch nicht vergessen, dass durch die Novelle im Schnitt 100€ pro Studierende*n mehr drin ist. Das ist zwar nicht ausreichend, aber man kann nicht alles kritisieren. Niclas findet trotzdem, dass man sich nicht für alles bedanken muss, nur weil es in die richtige Richtung geht. Sandra fordert, dass Niclas dann einen Änderungsvorschlag stellt. Anna (StuPa) möchte es auch anders formulieren und schlägt direkt einen Satz vor. Sie hofft, dass dies als Kompromiss akzeptiert wird.
Anna (AStA) möchte den ÄA nicht übernehmen. Jetzt wird über den Vorschlag von Anna (StuPa) abgestimmt. Wir sind in einer Pattsituation. Der Antrag wird also abgelehnt. Theo möchte, dass es in Anträgen Randnummern gibt, das macht es doch etwas einfacher. Es gibt ein paar Verwirrungen über Über- und Unterschriften. Er möchte noch einen Satz umstellen. Sandra hat da ein wenig Kritik zu anzubringen, aber Felix erklärt, dass Theo gerade nicht den Inhalt des Absatzes ändern wollte, sondern im Gegenteil, nur die Satzstruktur umstellen, damit der Inhalt noch deutlicher wird.
TOP alt 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung. Esther stellt den Antrag vor. Theo konkretisiert, dass dies „seit“ dem 15.10.19 gilt. Lukas zeigt sich schockiert über falsche Syntax.
Es geht um Geld, also namentliche Abstimmung. Rick wirft ein, dass Marianna ihre Stimme vor 2 Minuten an ihn übertragen hat. Damit sind wir nun bei 16 Stupist*innen. Fehlen noch 2. Wie gesagt, was machen die anderen 11 Stupist*innen…
Der Antrag wird von den anwesenden Stupist*innen fast einstimmig angenommen. Wir kommen zur Bestätigung vom Vorsitz bzw. stellvertretetenden Vorsitz der AG Studierendenportal. Lukas und Christopher Wirks wurden einstimmig bestätigt.
Wir kommen also schon zum letzten TOP, alt 11 Sonstiges.
Theo lädt zur Fachschaftskonferenz am 20.11.2019 um 18 Uhr c.t. ein. Felix sagt noch mal, dass es anscheinend nicht gerne gesehen, dass Alkohol getrunken wird. Felix bedankt sich bei uns für die Arbeit. Das geben wir gerne zurück!
Lukas lädt noch zum Senat ein: am 20.11.2019 um 13:30 Uhr. Am nächsten Tag ist noch eine Sitzung bezüglich der Bibliothekszeiten. Auch dazu lädt er ein. Sandra möchte alle am Donnerstag zur Podiumsdiskussion zum neuen SOG einladen. Ist vor allem für die Jurist*innen unter uns relevant. Felix ergänzt noch, dass es am Samstag auch eine Demonstration vom Bündnis Sogenannte Sicherheit gibt. Theo ruft dazu auf, sich gaaanz viele Anträge auszudenken, weil er in den nächsten Sitzungen wegen Arbeit erst ab 21 Uhr kommen kann. Wenn wenige Anträge gestellt werden, müssen die StuPist*innen warten, bis er da ist, bevor der Haushalt behandelt werden kann. Bei Fragen darf man gerne auf Theo zu kommen und er wird sie gerne beantworten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Die Sitzung wird heute also schon um 21:17 Uhr wieder geschlossen. Rekordverdächtig.
Seit dem 28. Oktober, passend zu Halloween, nimmt der Fachschaftsrat Pharmazie mit Unterstützung des Fachschaftsrats Medizin wieder an der großen Blutspendeaktion „Vampire Cup“ teil. Hierbei handelte es sich ursprünglich um eine Kampagne der „International Pharmaceutical Students‘ Federation“. Auch dieses Jahr wird diese Kampagne in ganz Deutschland vom Bundesverband der Pharmaziestudierenden veranstaltet.
Fast dauerhaft herrscht Mangel an Blutspender*innen; die Blutspendeampel der Universitätsmedizin ist ständig auf Rot. Das heißt, Patient*innen können nicht ausreichend versorgt und Operationen müssen verschoben werden. Ziel des Projekts „Vampire Cup“ ist es, mehr Menschen zum Blutspenden zu motivieren. Noch bis Freitag den 8. November könnt ihr im Rahmen der Aktion Vollblut, Thrombozyten oder Plasma spenden gehen. Neben der Blutspende muss nur ein ausliegendes Teilnahmeformular ausgefüllt werden. Falls ihr also als Spender*in geeignet seid und Zeit und Lust habt, etwas Gutes zu tun, dann unterstützt doch unsere Pharmaziekomiliton*innen und spendet Blut!
Bis Freitag könnt ihr im Rahmen des Vampire Cups zu folgenden Uhrzeiten im Universitätsklinikum spenden gehen: Mittwoch: 9-18 Uhr Donnerstag: 9-18 Uhr Freitag: 7-16 Uhr
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Ball der RSF 5.2. Workshop „Gesundheit braucht Klimagerechtigkeit“ 5.3. Antrag auf finanzielle Unterstützung für den Kauf eines Limiters TOP 6 AStA-Struktur AStA-REFERENT*IN FÜR FACHSCHAFTSFINANZEN VON A BIS M soll ersetzt werden durch AStA-REFERENT*IN FÜR FACHSCHAFTSFINANZEN. TOP 7 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 7.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.2. Co-Referat für Digitalisierung 7.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 7.4. Referat für Studium und Lehre TOP 8 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) Es gibt unter anderem Überarbeitungen, wie Streichung von EMAU und um ums Gendern herumzukommen, allgemeine Bezeichnungen von Referaten. TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) Es wird unter anderem die Bezeichnung Ernst-Moritz-Arndt-Universität gestrichen. TOP 10 Antrag AG Ökologie Mittelverwendung TOP 11 Antrag Personaldebatte AStA-Referat für Veranstaltungen und Sport Es wird über die Ausübung des Referats gesprochen. TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Einen wunderschönen guten Abend, liebe Leser*innen. Unsere heutige Sitzung beginnt um 20:16 Uhr. Felix begrüßt alle herzlich. Mit einer Stimmenübertragung sind wir zwar beschlussfähig, haben aber keine 2/3 Mehrheit erreicht. Das sollte heute aber kein Problem sein.
Es werden noch zwei verspätete Finanzanträge zur TO hinzugefügt. Über die wird erst mal abgestimmt. Einstimmig angenommen. Zudem kommt noch der TOP Nachwahl eines Mitglieds für den HH-Ausschuss hinzu. Auch dieser TOP wird angenommen, bei einer Gegenstimme. Außerdem muss auch ein neues Mitglied in den Medienausschuss gewählt werden, da Jan zurückgetreten ist. Ebenfalls einstimmig angenommen. Lukas möchte außerdem TOP 11 streichen lassen und stattdessen einen Diskussionspunkt daraus machen, damit man erst einmal mit allen Beteiligten reden kann, bevor endgültig darüber entschieden wird.
Dieser Antrag wird mit 12 Stimmen angenommen. Der TOP ist jetzt ein Diskussions-TOP. TOP 11 soll auch weiter vorverlegt werden, da der Referent heute Abend nicht so lange kann. Die neue TO wird angenommen.
Felix weist darauf hin, dass die Protokolle der letzten 4 Sitzungen im Studierendenportal einsehbar sind. Diese werden im Block bestätigt.
TOP 3 Berichte Die Berichtenden haben keine relevanten Ergänzungen und es gibt auch keine Nachfragen. Felix weist aber noch einmal darauf hin, dass alle AGs oder sonstige Organe der Uni berichtspflichtig sind. Er möchte nicht immer allen einzeln hinterherrennen.
Yannick merkt an, dass nicht alle Berichte der AStA-Referent*innen eingereicht wurden und bittet jetzt um einen mündlichen Bericht. Robin entschuldigt sich für den fehlenden Bericht. Er gibt aber einen kurzen Bericht mündlich ab. Er hatte ein Gespräch mit Frau Terodde, der Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsbeaufgtragten der Universität ist und plant mit ihr zusammen eine bessere Anlaufstelle für Opfer von Diskriminierung einzurichten.
Auf einmal entbrennt eine kleine Diskussion. Felix muss sogar klopfen, weil es zu laut wird. Es geht um nicht-anwesende Berichtende und zeitgleich (oder auch nicht ganz zeitgleich, weil eine Stunde früher) zur StuPa-Sitzung stattfindende AG-Sitzungen.
Die Diskussion klingt so schnell wieder ab, wie sie aufgekommen ist, und Niklas ergreift das Wort. Er berichtet von der LKS Sitzung. Es wurden Ämter besetzt und Beschlüsse gefasst.
Theo möchte auch noch über den Haushaltsplan berichten. Es gibt einiges an Hin und Her mit der Umsatzsteuer, Theo versichert aber, dass es nicht allzu schlimm wird. Zum Prüfauftrag zur letzten StuPa-Sitzung: die Hygieneartikel dürfen nicht über Haushaltsmittel finanziert werden. Theo hat sich mal umgehört, wie andere Universitäten das gehandhabt haben, konnte aber nur ein Beispiel finden. Der AStA dieser Universität hat Boxen selber gebastelt und diese wurden befüllt von Drogeriemärkten, welche diese gesponsert haben.
Lukas möchte auch noch berichten. Windows 7 läuft aus und die Rechner der Universität dürfen deswegen nicht mehr mit dieser Betriebssystemversion betrieben werden. Aber es wird auch noch eine Mail zu den Einzelheiten geben.
Esther möchte ein Meinungsbild zu den Ersti-T-Shirts in der nächsten Erstiwoche haben, falls das Meinungsbild, das damals in Bezug auf die Erstishirts gemacht wurde, nur für die eine Erstiwoche dieses Semester galt. Yannick findet es sinnvoller, erst mal den HH-Plan aufzustellen und dann kann man darüber reden. Felix findet es trotzdem sinnvoll, heute schon ein Meinungsbild zu machen, da es nicht nur um 5€, sondern ca. 8.000€ geht. Theo weist auf die HH-Ausschuss-Sitzung am 5. November hin, bei der es genau um solche Fragen gehen wird. Es folgt ein Meinungsbild. Theo merkt an, ob wir nicht erst mal darüber reden wollen, was wir für T-Shirts wollen, also welcher Stoff und was darauf gedruckt werden soll usw. Felix weist das ab. Es wurde gerade ein GO-Antrag über ein Meinungsbild gestellt und angenommen. Das soll jetzt auch erstmal durchgeführt werden.
Wieder wird es hitzig. Heute scheint die Stimmung etwas angespannt zu sein. Es ist ja auch schon spät.
Das Meinungsbild fällt positiv aus. Lukas „findet es krass“, dass die Debatte von Felix einfach beendet wurde, ohne dass andere Stimmen gehört werden konnten, die es auch gegeben hätte. Yannick hat das Bedürfnis, noch mal die vorherige Situation aus seiner Sicht zusammenzufassen. Auch Felix fühlt sich gezwungen, etwas zu sagen. Er gibt eine persönliche Erklärung ab. Damit ist das Thema durch.
Dinah bekommt ein Mikro und kündigt an, dass sie in etwa dreieinhalb Wochen nach Rostock zur SLK (Studentische Lehramtskonferenz) mit der Bildungsministerin fährt und dazu auch AStA und StuPa einladen möchte, Vertreter*innen mitzuschicken. Ein paar Plätze im Lehramtsbus sind noch frei.
Nikolas möchte sich entschuldigen, dass er wegen der AG-Sitzung zu spät gekommen ist, würde sich aber freuen, wenn man den TOP Berichte noch einmal eröffnen könnte, falls es Fragen gibt. Die gibt es.
Jan würde gerne wissen, was es mit dem Green Office auf sich hat. (Anmk. d. Redaktion: Er hat anscheinend nicht unseren Artikel zu dem Nachhaltigkeitsbeauftragen Tiemo Timmermann gelesen, sehr schade, aber ihr könnt das sofort tun: https://webmoritz.de/2019/07/12/nachhaltigkeit-an-der-universitaet/). Nikolas antwortet, dass das Programm bereits letztes Jahr in der Nachhaltigkeitswoche gestartet wurde und noch offene Ziele hat. Es sollen u.a. Organisationen besser vernetzt werden. Das Green Office soll weitergeführt werden, allerdings fehlen Räumlichkeiten, engagierte Personen und Finanzmittel. (Anmk. d. Redaktion: Wer gerne wissen möchte was Nikolas sonst noch alles so in seinem Ökologie Referat gemacht hat, einfach mal diesen Artikel lesen: https://webmoritz.de/2019/07/17/nachhaltigkeit-an-unserer-uni-asta-referat-oekologie/).
Yannick wünscht sich, dass die Termine der AG Ökologie besser angepasst werden. Nikolas erklärt, dass die AG Ökologie inzwischen nicht mehr nur aus 7-8 Landschaftsökolog*innen besteht, sonder inzwischen immer mehr dazu kommen. Das Publikum applaudiert anerkennend.
Jonas würde gerne wissen, wie die Zusammenarbeit mit XR aussehen soll. Die sieht schon aus. Es wurde für XR ein Raum gebucht. Weil beide Parteien (die AG Ökologie und Extinction Rebellion) ähnliche Ziele haben, möchte man da eine weitere Zusammenarbeit anstreben. Eine weitere Frage ist, wie intensiv man sich mit der Organisation beschäftigt hat. Nikolas hat sich bisher mittelmäßig mit ihnen beschäftigt, findet aber die Ziele nicht schlecht und wünscht sich, dass sie in Zukunft ihre organisatorischen Probleme besser in den Griff bekommen. Jonas wünscht sich, dass sich der AStA noch einmal gesondert mit Extinction Rebellion beschäftigt. Auch Yannick möchte seinen Unmut zu der Zusammenarbeit äußern, da er Bauchschmerzen hat, wenn ein öffentliches Organ mit einer Organisation kooperiert, welche sich seiner Ansicht nach nicht immer mit Ruhm bekleckert und seine richtigen Ziele nicht mit besonders guten Aktionen verfolgt. Nikolas findet es gut und richtig, darüber zu sprechen und lädt Yannick zur nächsten AStA-Sitzung ein, der aber keine Zeit hat. Aber ein anderer Zeitpunkt wird gesucht. Nikolas erklärt auch, dass wenn auf dieser Sitzung besprochen werden sollte, nicht mehr mit XR zusammenzuarbeiten, das auch nicht mehr passieren wird. Benjamin möchte sich positiv zu den Methoden von XR äußern und damit diese Zusammenarbeit unterstützen.
Nikolas wirft ein, dass am 4. November die Bürgerschaft entscheidet, wie man in Zukunft mit den eigenen Ackerflächen verfährt; dafür wird an dem Tag eine Mahnwoche stattfinden. Lukas wünscht sich, dass die StuPist*innen weniger auf ihre Laptops gucken und stattdessen lieber Nikolas zuhören. Nicolas findet Lukas‘ Kritik ungerechtfertigt. Schließlich kann Lukas ja nicht sehen, was sich die Leute auf ihrem Handy oder Laptop ansehen. Goswin möchte Lukas‘ Beitrag auch nochmals kritisieren, schließlich könnte man auch den Bericht noch einmal überlesen.
Nikolas führt weiter das Thema Biodiversität auf Universitätsflächen aus. Er findet das besonders wichtig. Unsere Uni hat deutschlandweit die meisten Flächen aller Universitäten. Vakant plant Nikolas zusätzlich auch die 24-Stunden-Vorlesung und lobt Liliya nochmal ausdrücklich. Die Zusammenarbeit klappt sehr gut. Das Programm ist bereits fertig.
Jetzt geht es darum, ob es grundsätzlich besser ist, in kleinen Gruppen zu arbeiten. (Heute ist ein mysteriöses Piepen im Saal zu vernehmen. Wir fragen uns wo es herkommt – moritz.mystery, vielleicht mal eine spannende Reihe?)
Sandra weist darauf hin, dass am 21. November die Sitzung des Umweltausschusses stattfindet.
21:15
Der TOP Bericht ist endlich beendet.
TOP 5 Finanzanträge Wir starten mit dem Ball der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät. Es gibt einen Ballteil und eine After-Party. Dafür werden 300€ beantragt. Die Eintrittskarten kosten 25€. Man hofft einiges Geld durch die Party einzunehmen. Der Ball wird von Studierenden und Dozent*innen gut angenommen.
Der Antrag ist förderwürdig und förderfähig. Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge. Der Antrag wird angenommen. Aus Dankbarkeit sind alle herzlich eingeladen zu kommen. (Gleichzeitig schicken wir Dankbarkeit an Vero! Wir haben gerade Lebkuchenherzen von unserer Giphy-Beauftragten bekommen.)
Jetzt stellt sich der Workshop „Gesundheit braucht Klimagerechtigkeit“ vor. Ein Arzt aus Hannover ist der Sprecher. Es können max. 25 Menschen teilnehmen und es geht um die Auswirkungen des Klimawandels. Man möchte hier 150€ beantragen. Es wird beschlossen, dass der Antrag förderfähig und -würdig ist. Es gibt eine Stellungnahme, die kurz von den Stupist*innen durchgelesen werden darf.
Felix eröffnet die Generalaussprache. Theo kann nicht unbedingt sagen, ob man es aus WSP-Mittel finanzieren kann. Im Zweifel nimmt man die normalen Haushaltsmittel. Goswin fragt, in wie weit es Probleme mit der Förderung von Verpflegung gibt. Theo erklärt, dass alle Ausgaben bei der Finanzierung mit reinzählen (auch die Verpflegungen). Er überlegt, mal einen Workshop zu Verpflegungen im Öff Recht abzuhalten.
Es gibt einen Änderungsantrag, dass der Vorschlag von Theo (mit den WSP-Mitteln) eingebaut wird. Die Antragstellerin übernimmt diesen. Es wird namentlich über den geänderten Antrag abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Toby vom Club9 braucht in den nächsten drei Wochen einen hochwertigeren Limiter, um den Club weiter zu betreiben. Der Antrag ist förderfähig und -würdig. Es gibt keine Änderungsantäge und der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ein neu hinzugefügter Finanzantrag befasst sich mit der Podiumsdiskussion zum neuen Polizei- und Sicherheitsgesetz. Das Bündnis „Sogenannte Sicherheit“ möchte das Bewusstsein über das neue Polizeigesetz in die Bevölkerung bringen (Im aktuellen moritz.magazin 142 findet ihr auch einen Kommentar zum SO). Sie brauchen Untersützung, um die Podiumsteilnehmer*innen zu bezahlen. Es werden unter anderem der Landesdatenschutzbeauftragte, Journalist*innen, Jurist*innen und Politiker*innen teilnehmen. Es ist förderfähig und -würdig. Felix fragt sich, ob für Politiker*innen nicht zwingend Fahrt- und Übernachtungskosten übernommen werden müssen. Es wurde so formal beantragt, da das Podium nicht vollständig ist und man einfach genügend Mittel vorhanden haben möchte. Es soll vor allem ein Puffer sein und es wird letztlich wahrscheinlich deutlich weniger abgerufen. Felix findet diese Begründung überzeugend. Auch Theo sieht das nicht problematisch.
Frederik hat eine Frage zu den Notizen, die Theo per Hand an den Antrag gesetzt hat. Felix ist sich nicht ganz sicher, ob er sich nicht eigentlich datenschutzrechtlich schon in einer Grauzone befindet, wenn er Theos Notizen öffentlich macht. Theo findet das zwar nicht so schlimm, er will aber in Zukunft seine Dokumente ordentlicher führen.
Sandra möchte darauf hinweisen, dass das aus juristischer und historischer Sicht eine hochinteressante Diskussion ist und sie wünscht sich, dass die FSRs Jura und IPK sich noch positiv äußern. Felix weist darauf hin, dass der FSR IPK noch nicht getagt hat, und deshalb noch keine Äußerung vorliegen kann.
Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Jäger übernimmt die Präsentation und der Datenschutzbeauftragte und eine Journalistin haben fest zugesagt. Der FSR Jura hat bereits zugestimmt.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
21:45
Es geht weiter mit dem Finanzantrag des Akademischen Börsenvereins Greifswald eV. Sie möchten die Lehre in Greifswald ergänzen. Dazu haben sie ein Programm mit Workshops, Vorträgen und anderen Veranstaltungen zum Thema Börse aufgestellt. Jetzt soll ein zweites Projekt zum Thema Digitalisierung starten. Dieses Thema kommt im Land und an der Uni zu kurz. Sie möchten dazu einen Workshop zum Grundlagenwissen geben. Sie haben eine Weile nach passenden, bezahlbaren Redner*innen gesucht.
Vorher gibt es auch noch einen kostenlosen Pythongrundkurs; das eigentliche Programm kostet etwa 70€ pro Teilnehmer.
Theo holt eine Stellungnahme nach, der Antrag ist förderfähig und sogar förderwürdig. MV und auch die Universität hat einen Steigerungsbedarf in dem Thema. Gutes darf auch mal mehr kosten.
Jonas wird bei Börse hellhörig. Er fragt, wie das kritische Auseinandersetzen mit der Börse aussieht. Der Börsenverein findet, dass der kritische Umgang schon mit der Information und Bildung gegeben ist, wie es sie auch mit dem Börsenführerschein gibt. Es geht im Weiteren um Wissen zu nachhaltigem Vermögensaufbau und ähnlichem. Die Antragsteller weisen auch direkt auf den Bildungsauftrag hin, der in ihrer Satzung festgehalten ist. Das Projekt aus ihrem Antrag hat keinen direkten Bezug zum Finanzbereich. Ziel soll nicht sein, mit irgendwelchen Businesspartner*innen zusammenzuarbeiten, sondern den Studierenden zu ermöglichen, das Handwerkszeug auf rein technischer Ebene zu erwerben.
Lukas freut sich über das Thema. Er weist aber darauf hin, dass die Uni (Physikinstitut mit RTK) bereits Workshops zu genau diesem Thema hat. Es wird gefragt, wer den Workshop leitet. Ben hat teilgenommen und berichtet.
(Das erste BINGO des Abends wird erreicht. Gratulation an Vero!)
Die Antragsteller verteidigen ihren Redner. Dieser hat einen sehr starken Background. Sie sehen ihr Programm als wesentlich grundlagenlastiger. Es gehe um einen einfachen Einstieg für alle Studierende und nicht um einen Kurs für Menschen, die sich ohnehin schon damit beschäftigen. Sie freuen sich, dass die Uni das anbietet, sehen aber noch mal einen Vorteil darin, Personen aus der Praxis dazu zu hören, das Angebot wäre also eher als Ergänzung zu verstehen.
Felix versteht einiges nicht. Es steht die Frage im Raum, wie viel an (teurer) Technik benötigt wird. Felix, die Antragsteller und Lukas werfen sich Argumente um die Ohren, ob und wie sinnvoll das alles ist.
Ben hat mehrere Sachen anzumerken. Es stimmt, dass der geplante Kurs eine andere Zielgruppe anspricht, als der, der dieses Jahr bereits abgehalten wurde (da hat es sich vor allem an Leute gerichtet, die schon Erfahrung mit dem Programmieren haben). Er findet auch 70€ als Teilnahmegebühr ziemlich krass, dafür kommt am Ende zu wenig bei raus. Auch findet er es seltsam, dass so darauf hingewiesen wird, dass der Workshopleiter so ein Experte auf seinem Gebiet ist – man könne ja in diesem Kurs eh nicht auf so ein hohes Niveau kommen. Ben nennt als Beispiel, dass ein Prof. Kaderali dieses Thema jeden Tag praktisch für medizinische Anwendungen nutzt.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass es ja immerhin 4 ganze Workshop-Tage sind, dafür seien 70€ nicht zu viel. Ben meint, sein Kurs ging 3 Tage am Stück, war ebenfalls ziemlich anspruchsvoll und er hat dafür nichts bezahlt, obwohl er sich auch nach dem Kurs nicht zutraut, jetzt ein neuronales Netz bauen zu können. Er findet die Idee als Einstieg prinzipiell cool, dafür aber zu teuer.
Felix unterbricht. Es gab in der Zwischenzeit eine Stimmenübertragung, weil eine Stupistin gehen musste. Außerdem liest er noch mal die Redner*innenliste vor.
Die Antragsteller betonen, dass ihr Workshop die Lücke füllen soll, die es an der Uni noch gibt – einen Einstieg für Studierende schaffen, die noch kein Vorwissen im Codieren haben. Lukas wirft den Antragstellern vor, sich zu widersprechen. Sie wollen hochkarätige Sprecher haben, um einen Anfängerkurs anzubieten. Er sieht nicht ein, für 30 Menschen so viel Geld an eine außeruniversitäre Organisation „quasi zu spenden“. Er schlägt vor, dass man mit dem Studiendekan zu sprechen, in wie weit man so einen Kurs an der Uni anbieten könnte. Der Unterschied zum geplanten Workshop wäre, dass die Professor*innen ihr Geld ja sowieso bekommen. Es sei nicht Aufgabe der Studierendenschaft, das zu fördern, wenn es das schon intern gibt.
Im Gegensatz zu dem Workshop, an dem Ben teilgenommen hat, möchten die Antragsteller für ihren Workshop „Leute einladen, die das können“, damit man auch selbst „etwas kann“ am Ende.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf 2 Minuten.
Lukas hofft, dass die Professor*innen niemals das lesen, was die Antragsteller über deren angebliche Unfähigkeit hier von sich gegeben haben. Vereinzelter Applaus.
Die Antragsteller wollten sich nicht so verstanden fühlen, dass Professor*innen an dieser Universität nicht fähig wären, programmieren zu lehren.
Die ersten „Order!“-Rufe werden ausgeteilt.
Theo beschwert sich, dass es zu laut ist. Er erzählt, dass an irgendeiner Verwaltungsstelle wesentlich mehr gezahlt werden muss. Er findet daher die 70€ nicht zu teuer. Auch das Argument, dass es nicht Aufgabe der Studierendenschaft wäre, findet er fragwürdig. Genau solche Projekte, wo Studierende Fähigkeiten erlernen können, sollten gefördert werden. Er möchte, dass man sich eher auf den Inhalt fokussiert.
Felix ruft noch einmal „Order!“ aus. Hier soll bitte nur der Gegenstand diskutiert werden und nicht die Redner*innen.
Benjamin fragt, ob sie schon beim Haushaltsausschuss waren. Kurze Diskussion zum Antrag. Der Antrag ist zwar relevant für die Studierendenschaft, muss aber der breiten Studierendenschaft zur Verfügung stehen. Er fragt auch nach, wenn der Börsenverein so um die 50 Mitglieder hat, wie hoch dann noch die Wahrscheinlichkeit wäre, dass von den 30 Teilnehmenden auch Studierende dabei sind, die nicht im Verein sind. Die Antragsteller werfen ein, dass in den bisherigen Kursen keine Mehrzahl an Vereinsmitgliedern war. Wer nach Freischaltung zuerst kommt, wird zuerst genommen, unabhängig von der Vereinszugehörigkeit. Die Kurse werden auch über die Uni kommuniziert.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf eine Minute. Ben stellt eine Gegenrede. Der Antrag wird angenommen.
Sandra rechnet vor, dass die Mitgliedsbeiträge bei über 5000€ liegen. Gegen diese Gelder ist der Antrag vom FSR Jura ein Witz, da hätte man noch viel mehr Gelder reinschießen können. Sie stimmt auch Lukas zu. Es gäbe bestimmt auch Professor*innen der Uni, die so einen Workshop abhalten wollen würden.
Die Antragsteller erklären noch mal, dass es nicht um Businesspartner*innen geht. Sie haben im Semester 43 Veranstaltungen, in die ihr Geld fließt.
Niklas findet es unglaubwürdig mit den Buisnesspartner*innen, da der Dachverband von großen Unternehmen gesponsert wird. Er findet es auch unangemessen, dass keine anderen Finanzierquellen ausgeschöpft bzw. ausprobiert wurden, sondern alles sofort aus der Studierendenschaft kommen soll. Die Antragsteller finden nicht, dass dieser Workshop irgendetwas mit den Businesspartner*innen zu tun hat und deswegen Sponsor*innen nichts mit dem Antrag zu tun haben.
Die Diskussion nimmt kein Ende. Aus Frust wird bereits Bier aus Papiertütenverhüllungen konsumiert.
Felix fragt, ob die Algorithmen dann auch antirassistisch, antisexistisch und ähnliches sind. Anscheinend schon.
Ben hat inzwischen Nasenbluten und kann seinen Redebeitrag nicht wahrnehmen.
Theo wirft ein, dass der Antrag auf 8 Seiten ist und damit wesentlich umfangreicher ist. Felix möchte in diesem Rahmen keine Kritik an seiner Sitzungsführung.
Jetzt möchte Ben sagen, dass er es für falsch hält, zu erwarten, dass Menschen nach drei Tagen in so einem komplexen Thema große Fortschritte machen. Er widerspricht, dass man die Kurse gleichsetzen kann. Die Uni wird wahrscheinlich auch noch so einen Kurs anbieten. Er findet den Workshop auch eigentlich sinnvoll, aber immer noch zu teuer.
Sie würden den Kurs gerne kostenlos anbieten, das ging aber nicht. Sie bieten Ben an, sich mit ihnen zusammenzusetzen.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird nicht angenommen.
Kurze Pause.
22:40
Es geht weiter.
Das Präsidium trudelt wieder aus der Kälte rein und es geht weiter mit einem GO-Antrag. Felix stellt einen GO-Antrag für einen Infotop zum AStA-Referat Veranstaltung und Sport. Frederick möchte darauf hinweisen bei allen Themen fair zu bleiben. Marianna möchte auch noch mal eine persönliche Erklärung abgeben. Sie findet es cool, dass ihre Bemerkungen zu den Honoraren zur Kenntnis genommen werden, aber sie würde es schön finden, wenn das nicht nur der Fall wäre bei Themen, die den anderen nicht gefallen.
Felix (AStA) nimmt Platz.
Goswin erklärt den TOP. Es geht um die Arbeit von Felix. Die Kommunikation und Durchführung der Ersti-Woche wies teilweise deutliche Mängel auf und die Arbeit sollte hier besprochen werden.
Felix spricht zuerst sein Dank an alle Anwesenden aus, die sich an der Planung und Durchführung der Ersti-Woche beteiligt haben. Publikum und StuPa applaudieren.
Er erklärt sein Vorgehen. Ohne es als Entschuldigung zu werten, er war in der Zeit krank. Bei der Erstibegrüßung gab es große Probleme, da er die Zahl der neuen Erstis erst viel zu spät bekam und diese auch falsch war. Dadurch stand man dann mit den Beuteln da und musste feststellen, dass es hinten und vorne nicht reichte (fast doppelt so viele Erstis wie angenommen). Das geht natürlich nicht. Auch dass am Ende nur noch leere Beutel ausgeteilt wurden, damit die Erstis wenigstens irgendwas in der Hand haben, spricht er an. „Es ist scheiße gelaufen.“ Felix bittet um Entschuldigung.
Beim Markt der Möglichkeiten gab es das Problem, dass der Hausmeister krank geworden war. Außerdem war der Campus Lohmeyer-Straße nicht rechtzeitig fertig geworden. Das FMZ Gebäude war noch nicht fertig, deswegen gab es die Platzprobleme. Zudem war der Kontakt mit dem FMZ nicht ausreichend. Dadurch gab es einfach zu wenig Platz und man hatte teilweise nur 1 qm Platz pro Stand. Nächstes Semester findet der MdM wieder am Beitzplatz statt. Vom FMZ kamen im Endeffekt nur die Tische und der Rest musste von Felix ad hoc organisiert werden. Von der Stadt bekam man die Info, dass man nicht mehr auf dem Beitzplatz stehen konnte, da letztes Jahr anscheinend die Fahrradstraße blockiert war.
Felix möchte aus den Fehlern lernen und verspricht Besserung. Er richtet auch nochmal seinen Dank für die Organisation aus. Applaus folgt.
Goswin hat noch ein paar Anmerkungen.
Er erklärt, dass man das mit dem Beitzplatz bei der Uni und Stadt anmelden kann und er fragt sich warum das nicht geklappt hat. Der SDS habe schließlich eine Genehmigung bekommen. Zum MdM wirft er ein, dass man sich den Grundriss anschauen kann um daraus abzuleiten, wie viel Platz man pro Stand hat. Zu den Clubs gab es anscheinend keine Kommunikation. Er wirft Felix vor, dass er nur bei einer Elefantenrunde gewesen sei und erzählt, dass die Blutspende monatelang versucht habe, Felix zu kontaktieren und es erst nach dem Ersti-Tüten-Packen geschafft habe. Es gab noch Probleme mit der Blutspende, wo es anscheinend auch fehlerhafte Kommunikation gab. (Lukas widerspricht da teilweise). Zur Nacht der Clubs wurden falsche Fahrpläne ausgegeben. Er hat noch ein paar weitere Punkte anzubringen. Alles in allem findet er es schwach, dass der AStA seine Arbeit nicht wahrgenommen hat und auch seine Präsenz nicht gezeigt hat.
Felix (StuPa) stellt den GO-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit. Felix (AStA) sieht das nicht als notwendig an. Somit wird der Antrag abgelehnt.
Theo stellt einen GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten, damit man die Chance hat, sich mehr Beiträge anzuhören und nicht nur Monologe. Lukas findet, dass sich alle auch umfangreich äußern sollten und deswegen eine begrenzte Redezeit falsch wäre. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Felix (AStA) äußert sich zuerst zu der Elefantenrunde. Dafür hat er abgesagt, weil er nicht vor Ort war, das hatte er auch einem Mitglied des Mensaclubs mitgeteilt. Er bekam insgesamt zwei Einladungen. Bei der ersten Elefantenrunde war er auch anwesend. Mit der AG Studierendenclubs wollte er die Zusammenarbeit zusätzlich verbessern. Bei der Nacht der offenen Clubs hat er den Fahrplan so bekommen und dieser wurde nicht eingehalten. Der Entwurf stammte noch aus dem letzten Jahr (plus Bahnhofstraße). Die Blutspende hätte eine Antwort bekommen, der Ansprechpartner sei aber im Urlaub gewesen und das Sekretariat hätte die Nachricht weiterleiten sollen.
Theo erklärt, dass Annelou Beckmann zweimal im AStA war und dort den Eindruck machte, alle Clubs zu vertreten. Sie hat anscheinend auch einige Information nicht weitergeleitet. Theo war auch selbst beim MdM und fand es dort nicht so schlecht.
Er fand es super, dass es mal in der Innenstadt war, weil „mindestens die Hälfte der Uni“ dort häufiger wäre als am Beitzplatz. Felix sind noch zwei Punkte entfallen. Er bekam 5 Minuten vor Start die Info, dass sie oben nicht stehen dürfen (wegen der Treppe des Todes).
Außerdem bekam er die Einschränkung am Beitzplatz erst nachdem er alles reserviert hatte.
Esther hat von mehreren Menschen positive Rückmeldungen bekommen.
Jan wirft ein, dass Felix‘ Gesundheitszustand am MdM furchtbar war. Vor allem wenn man berücksichtigt, dass eigentlich das FMZ den MdM organisieren wollte und der AStA trotzdem ziemlich wirbeln musste. Von Robin kommt noch der Einwurf, dass der SDS ihren Stand als Demonstration angemeldet hat (deswegen stand da übrigens auch die Polizei) und daher andere rechtliche Grundlagen hatte, als eine Studierendenveranstaltung. Das einzige, was er Felix vorwerfen möchte, ist dass er sich zu spät gemeldet hat. Auch er ist noch neu in seinem Referat und hat Probleme, reinzukommen, weil er sich mit anderen Angelegenheiten herumschlagen muss. Er kritisiert, dass Personaldebatten hier im StuPa sehr bedrohlich wirken und wünscht sich, dass die Stupist*innen direkt auf sie zu kommen. Er würde sich wünschen, dass auch Felix beim nächsten Mal einfach früher auf die anderen zutritt. Er hält es für eine Farce, wenn hier weiter über Felix‘ Arbeit diskutiert wird.
23:15
Goswin möchte hier eine Diskussion mit offenem Ausgang haben. Er sieht hier aufgetretenen Probleme, die diskutiert werden müssen.
Er findet, dass es eine bessere Vorarbeit gebraucht hätte. Er spricht Felix nicht ab, dass er in der Ersti-Woche trotz Krankheit sein Bestes gegeben hat, aber findet, dass viele Fehler auf die Vorarbeit zurückzuführen seien. Hilfeangebote seien auch nicht angenommen worden. Die positiven Rückmeldungen wären hauptsächlich aus dem FMZ-Gebäude gekommen und das hätte das FMZ organisiert. Die Redner*innenliste muss erstmal ausdiskutiert werden. Felix widerspricht Goswin, dass die eklatanten Problem sehr kurzfristig auftraten.
Theo findet es widersprüchlich, dass Goswin Felix etwas vorwirft, wofür eigentlich das FMZ zuständig war.
Lukas erklärt, dass er und nicht Goswin der Antragsteller ist. Und es geht hier auch nicht direkt um Felix, sondern um die Ersti-Woche im Allgemeinen, die mit dem AStA besprochen werden soll. Er bittet also darum, davon Abstand zu nehmen, Felix aus dem Antragstext zu zitieren, er steht da nämlich nicht mehr drin.
Anna bekräftigt, dass es Misskommunikation mit den Clubs gab, das aber bereits geklärt wurde. Sie empfindet es als ungerechtfertigt, Felix für die Arbeit des FMZ zu kritisieren, da sie dazu angewiesen werden, Arbeit abzugeben, und das habe er getan. Sie erklärt, dass es gerade in der Studierendenschaft, so ankommt, dass Personaldebatten implizieren, dass die jeweiligen Referenten unfähig sind.
Lukas stimmt Anna zu. Er ergänzt (nach Vereinbarung mit Felix), dass dieser noch kurz vor der Ersti-Woche bei seinem Hausarzt war, der ihm am liebsten eine Krankschreibung gegeben hätte. Er hat sich trotz Fiebers hierher geschleppt, um sich um alles zu kümmern. Er erinnert sich, dass der Tausch vom Beitzplatz auf den Klinikvorplatz in einer AStA-Sitzung so beschlossen wurde. Er will klarstellen, dass dieser Antrag nicht Felix, sondern den gesamten AStA betreffen sollte. Fehler passieren. Er erinnert ans letzte Jahr, auch da sind Fehler passiert. Er würde sich freuen, wenn man hier eine Fehlerkultur etablieren könnte, in der man miteinander spricht, anstatt alles in diffamierenden Personaldebatten zu besprechen. Der Ordner für die Erst-Woche hat wohl auch noch hinter einem Schrank gelegen – Lukas wundert sich da, wie die Amtsübergabe abgelaufen ist. Er weist Goswin darauf hin, dass dieser Leute, die Kritik äußern, direkt an den AStA hätte verweisen sollen.
Es gibt einen GO-Antrag auf Begrenzung der Redebeiträge auf 2 Minuten. Es gibt keine Gegenrede und der Antrag wird beschlossen.
Felix erinnert auch an eine FSK- Sitzung, auf der die Änderungen bei der Ersti-Woche besprochen wurden, neben der AStA-Sitzung vor ca. einem Jahr. Außerdem wäre es keine Schuld vom AStA, dass das Hörsaal Loefflergebäude zu klein sei.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 1 Uhr. Es wird also mal wieder später. moritz.love an alle, die trotzdem mit uns dabei bleiben!
Goswin möchte noch mal darauf hinweisen, was er unter einer Personaldebatte versteht. Er möchte vernünftig diskutieren, also lieber nicht diskutieren, als falsch zudiskutieren.
Esther weist darauf hin, dass man vor einer Personaldebatte lieber mit der Person direkt sprechen könnte. Wenn das nicht geht, sollte man zum AStA-Vorsitz und danach zum Stupa-Präsidium zu gehen.
Anna erklärt, dass in dem ominösen Ordner nur veraltete Anträge vom letzten MdM waren. Marianna fragt, ob der AStA den Reader noch hat, den sie mal erstellt hat. Felix antwortet, dass es so einen Reader gibt und auch andere Dokumente gab, aber da sich dieses Jahr vieles geändert hat, konnte man nicht alles anwenden.
Dinah hat vorher mit jemandem vom FMZ gesprochen. Anscheinend gab es da Absprachen. Sie erklärt auch, dass Felix in der FSK war, die Rückmeldung von den FSRs kam aber wirklich „super spät“ und er hat das Beste aus der Situation gemacht. „Shit happens. Und dieses Jahr war mehr shit happens als sonst.“
Dinah möchte auch noch mal betonen, dass Felix sich sehr reingehangen hat. Annerkennendes Klopfen.
Jan stellt den GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste, weil wir uns im Kreis drehen. Lukas möchte einen weitergehenden GO-Antrag stellen, den TOP zu beenden. Yannick widerspricht, dass das so nicht geht. Erst muss ein Antrag abgestimmt werden und dann der andere. Yannick und Felix (StuPa) diskutieren plötzlich heftig über Auslegungen und Nicht-Auslegungen. Yannick klappt seinen Laptop zu. Er protokolliert jetzt nicht mehr weiter. Allgemeine Unruhe. Unter dem Tisch versteckte Bierflaschen klirren. Lukas zieht seinen GO-Antrag zurück. Yannick klappt seinen Laptop wieder auf. Es geht weiter.
Jans GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste steht noch. Wir stimmen ab. Die Redner*innenliste ist jetzt geschlossen und Goswin will auch so nicht mehr reden.
Frederick möchte einwerfen, dass sein FSR und der FSR Jura zuerst nicht im Programm standen, dies aber auf Probleme mit der Druckerei zurückzuführen sind.
Jonas möchte den GO-Antrag von Lukas nochmal stellen (den TOP zu schließen). Yannick wirft ein, dass die Redner*innenliste jetzt schon mal geschlossen ist, die, die da drauf stehen, sollten dann auch gehört werden. Dann muss das Thema aber auch abgeschlossen sein. Abstimmung über Jonas‘ GO-Antrag (sofortige Schließung des TOPs). Der Antrag wird angenommen.
Felix (AStA) verspricht, dass die Evaluation bald kommt und er sich wünscht, dass man ihn in Zukunft persönlich anspricht, damit er seine Arbeit besser machen kann.
Es gibt kurze Diskussionen zu dem weiteren Verlauf der TO.
Wir kommen schließlich zum TOP alt 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung). Es gibt einige dringende Sachen. Ein Dokument im Studierendenportal und später einen weiteres Antrag.
Dinah beschwört, dass es „super wichtig“ ist, dass die FSO durchkommt, weil es jetzt viele Änderungen im Lehramt gibt. Die Planung für ein Grundschullehramt beginnt jetzt und bis dahin müssen stabile Verhältnisse bestehen. Es gab zwar schon eine Abstimmung im Juni, aber dann traten Probleme, u.a. mit dem Justitiariat, auf und heute sind wir nicht beschlussfähig.
Jetzt geht es darum, was alles geändert wurde.
Alles wurde sehr ausführlich vorgetragen und das StuPa bedankt sich mit lautem Klopfen für die viele Arbeit an der Fachschaftsrahmenordnung.
Wir kommen zur Generalaussprache. Felix bedankt sich, dass sich diese Mühe gemacht wurde. Er hofft, dass alle Unklarheiten beseitigt wurden. Er appelliert, dass nächstes Mal möglichst viele Stupist*innen anwesend sind, damit abgestimmt werden kann. Nochmal ein Extralob an Lukas für die viele Arbeit. Ein zweites Dank geht an Theo. Dinah bedankt sich auch noch mal bei allen, dass sie so offen für die Änderungen waren.
Es zeigen sich heute alle sehr dankbar. Ist was im Wasser? Felix kommen schon die Tränen. Er muss sogar die Brille abnehmen und sich über die Augen wischen. Liegt vielleicht aber auch an der späten Uhrzeit.
Es gibt noch ein paar redaktionelle Anmerkungen von Sandra. Auch Lukas schmeißt mit Dank um sich, an Dinah und die anderen.
Felix schließt die 1. Lesung. Niclas‘ Freude, dass es schon 12 ist, wird als Meldung missverstanden.
Felix erklärt, dass die 90 Minuten um sind, und es eigentlich wieder eine Pause geben wird.
In 8 Minuten sind wieder alle da.
00:10
Es geht weiter. Felix lehnt sich weit aus dem Fenster, um alle zurück an ihre Plätze zu rufen.
Wir kommen TOP alt 7 Wahlen AStA, und beginnen mit dem Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jonas bittet darum, dass man sich trotz der Uhrzeit noch mal zusammenreißt, sich gegenseitig zuhört und konzentriert.
Es gibt zwei Bewerbungen und keine Initiativbewerbung. Anne darf zuerst vorsprechen. Laura kommt aber gleich dazu. Unsere Redakteurinnen machen angeregt Fotos. Die Bewerbungen liegen auch noch mal im Studierendenportal vor.
Yannick bedankt sich für die Bewerbungen. Er möchte von beiden wissen, was ihre Vorkenntnisse im Thema Öffentlichkeitsarbeit sind. Er fragt Anne, warum sie das Referat wechseln möchte und ob sie ihr Referat behält, sollte sie nicht gewählt werden. Und sollte sie gewählt werden, ob sie schon eine*n Nachfolger*in hat.
Laura erwidert, dass sie im Pressebereich mal zuständig war, sie ist über den Spiesser jetzt auch bei den moritz.medien gelandet. Anne hat in der Hochschulgruppe Die Partei Erfahrung mit Öffentlichkeitsarbeit gemacht. Der direkte Kontakt mit Leuten macht ihr einfach viel Spaß. Sie hat während ihres Referats für Politische Bildung gemerkt, dass es extreme Probleme im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gab. Sie möchte sich dafür engagieren, dass der AStA das Bild nach außen bekommt, dass er verdient hat. Sie hat noch keinen neuen Referenten. Aber Anna und Robin würden wahrscheinlich die Vakanz übernehmen, da sie sowieso schon viel in dem Bereich arbeiten.
Yannick hakt noch mal nach, ob sie weitermachen würde, wenn sie nicht gewählt werden würde. Anne weiß es nicht, weil es sie sehr zu dem anderen Referat hinzieht und sie sich da mehr sehen würde.
Jan fragt Laura, da sie bei den Jusos, moritz.medien und anderen Vereinigungen aktiv ist, ob sie genug Zeit hat. Laura erklärt kurz, inwieweit sie bei den anderen Organisationen noch nicht so sehr eingebunden ist. Sie glaubt, genug Zeit zu haben.
Jan hat beide auch gefragt, ob sie konkrete Pläne für die Öffentlichkeitsarbeit haben. Laura möchte mehr Reichweite generieren, in dem man regelmäßiger und strategisch sinnvoller postet. Anne antwortet, dass sie die Social Media Reichweite vergrößern möchte, indem sie wichtige Termine, wie StuPa-Sitzungen besser ankündigt. Mit Umfragen, Follow Me Arounds u.ä. will sie die Beliebtheit unter den Studierenden erhöhen und den AStA bekannter machen. Außerdem soll der AStA bei Aktionen wie der Bildungsdemo einen eigenen Redebeitrag halten.
Anne betont, dass diese Stelle nicht als Vakanz funktioniert. Sandra fragt Laura, warum sie sich erst jetzt beworben hat. Außerdem fragt sie, woher sie Insiderwissen hat. Zusätzlich sieht sie Interessenskonflikte mit den moritz.medien und der Freundschaft zu Felix Willer.
Laura hat schon ziemlich lange über eine Bewerbung nachgedacht. Jetzt hat das Semester richtig angefangen und sie hat ihren Stundenplan fest. Sie nimmt nichts zur Öffentlichkeitsarbeit wahr. Sie sieht keinen großen Interessenskonflikt. Außerdem empfindet sie die Kommunikation zwischen AStA und StuPa als essentiell und bei den moritz.medien würde sie sich dann raushalten.
Yannick macht die Frage „fuchsig“. Nur weil ein*e Bewerber*in mit dem StuPa-Präsidium in engem Kontakt steht, muss man ja nicht pauschal unterstellen, dass interne Informationen nach außen getragen würden. Das ärgert ihn sehr. Er stimmt auch Laura in dem Punkt zu, dass eine bessere Beziehung zwischen StuPa und AStA sowieso wünschenswert wäre.
Jonas pflichtet Yannick bei und fügt hinzu, dass er ebenfalls Freundschaften in den AStA pflegt und da hat auch niemand gefragt.
Lukas widerspricht. Es sind in letzter Zeit einige Situationen vorgekommen, wo gewisse Dinge durchgesickert sind, die nicht an die Öffentlichkeit hätten kommen dürfen. Die Frage ist also sinnvoll.
Theo betont, dass es im AStA mehr als ein Mitglied gibt, welches Details ausplaudern kann. Auch er hält es für eine Gemeinheit, Leute, die ernsthaft engagiert sind, unter Generalverdacht zu stellen.
Rick stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zur Sache. Lukas verzichtet auf seinen Redebeitrag. Yannick findet es falsch solche Anspielungen in den Raum zu stellen. Lukas deutet kurz an, worum es ihm ging.
Sandra möchte richtigstellen, dass sie nicht eine Anschuldigung implizieren wollte. Von Außen könnte man da einen Interessenskonflikt vermuten und sie möchte das deswegen ansprechen.
Theo möchte die Debatte zurück zur fachlichen Eignung für das Referat führen. Er fragt, ob die beiden Bewerberinnen sich schon mal mit Type3 (Studierendenportal) und Facebookwerbung beschäftigt haben. Außerdem möchte er wissen, warum Anne sich erst jetzt beworben hat, wenn die Vakanz schon so lange steht. Anne hat zwischendurch überlegt, das Vakant zu machen, aber dachte dann, dass sie es lieber „richtig“ machen möchte. Außerdem wollte sie den Rest des AStAs nicht überrumpeln und erst mit den anderen Referent*innen darüber reden. Laura arbeitet mit entsprechender Software. Das macht sie unter anderem beim FSR. Facebookwerbung macht sie nicht, aber hat eine Idee, wie man das nutzen kann.
Frederiks Fragen wurden fast alle schon gestellt. Er fragt nochmal nach, wie das mit den moritz.medien ist. Auch weil die Sitzungen vom moritz.magazin sich mit dem des AStAs überschneiden. (19.30 jeden Montag, falls sich jemand wundert 😉 – der AStA beginnt eine halbe Stunde später.) Sie ist aktuell noch Ressortleiterin, was sie aufgeben würde und bei Überschneidung der Sitzung ist sie bereit eher zum AStA zu gehen. Sie erklärt auch, dass sie für den Fall, dass sie nicht gewählt wird, voll und ganz bei den moritz.medien bleiben würde.
Robin fragt, wer von beiden vorher mit dem AStA gesprochen hat. Anne wiederholt, dass sie sich mit dem AStA abgesprochen hat. Lauras Bewerbung ging tatsächlich erst Montag ein und es gab (abgesehen von Theo) wenig Rücksprache mit dem AStA, weil der Entschluss so spontan war.
Lukas will wissen, ob Laura es sich zeitlich zutraut. Laura hat abgesehen von Wahlen jeglicher Art (wofür sie vom Johanniterorden aus eingeplant wäre) keine großen zeitlichen Probleme. Dadurch dass sie die Arbeit bei den moritz.medien einschränken würde, hätte sie da ja auch wieder mehr Zeit.
Anne hat eine kurze Frage zur Vorvorgängerin Lina.
Anna (StuPa) möchte fairer bleiben bei den Fragen. Sie kennt Laura ganz gut, weil sie „irgendwie“ auch bei ihr wohnt und traut ihr den zeitlichen Aufwand zu.
Lukas rechtfertigt sich. Er habe es deutlich gemacht, dass sich seine Frage auf beide Bewerberinnen bezogen hat.
Anna (AStA) möchte dazu sagen, dass doch einige Projekte (Newsletter …) laufen und wünscht sich, dass Laura vorher mal mit ihr in Kontakt getreten wäre.
Niklas (StuPa) und Theo möchten zurück zur Sache. Laura erklärt, dass die Bewerbung so kurzfristig war, dass sie noch keine Zeit hatte, sich mit Anna zu treffen, hat aber mit Esther gesprochen.
Marianna stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit Endabstimmung. Jonas stellt eine Gegenrede, da er zumindest noch die Redner*innenliste abarbeiten möchte. Der GO-Antrag wird angenommen und wir kommen zur Abstimmung.
Die Stimmen wurden ausgezählt. Es gibt 6 Stimmen für Laura, 8 Stimmen für Anne und 2 Enthaltung.
Anne möchte noch hinzufügen, dass man als AStA auch give-aways ausgeben kann.
Es geht in den zweiten Wahlgang.
Wir warten gespannt auf die Auszählung in der Zwischenzeit.
Es gibt ein Ergebnis: 9 haben für Anne gestimmt, 7 dagegen, damit ist Anne nicht gewählt.
Felix hält eine emotionale Rede. Er hatte fast ein Semester Stellvertretender Vorsitz und seit ebenfalls einem Semester den Vorsitz inne. Er freut sich, dass es Kritik ihm gegenüber gibt, aber er ist nicht unfehlbar. Wer ihn unbedingt aus dem Amt schmeißen möchte, weil er*sie glaubt, den Job besser zu machen, der*dem will er nicht im Weg stehen.
Theo gibt auch eine persönliche Erklärung ab. Er muss sagen, dass er sich als AStA-Mitglied im AStA sehr unwohl fühlt. Er empfindet es als sehr unschön, wie einige AStA-Referent*innen möglichen Bewerber*innen begegnen. Er möchte nicht Teil eines Gremiums sein, dass sich so verhält und überlegt ernsthaft, ob er sich noch als Teil des AStAs sieht.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Theo würde das gerne noch durchziehen, er muss morgen auch früh raus. Jonas zieht seinen GO-Antrag zurück.
Es geht weiter mit den AStA-Wahlen Es gibt keine Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbungen für alle noch offenen Referate. Felix schließt daher alle Unterpunkte zu TOP alt 7.
Kurze Verwirrung.
Es geht um TOP alt 6, die Fachschaftsfinanzen A bis M und N bis Z sollten zusammengelegt werden.
Felix eröffnet die Generalaussprache. Jonas glaubt, dass eine Person für alle Fachschaftsräte ziemlich viel sein könnte. Die Antragstellerinnen erklären aber, dass es nicht so viel ist, wenn man die Dokumente alle in Ordnung bringt.
Theo erklärt kurz, warum es zwei Referate gab. Die Umsatzsteuergeschichte hat viel Arbeit gemacht, sodass es zu dem Zeitpunkt notwendig war, zwei Stellen zu haben (auch wenn er die Arbeit schlussendlich alleine gemacht hat). Jetzt, wo alles wieder geordnet und organisiert ist kann die Arbeit auch von einer Person gemacht werden.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Felix erklärt, dass das Referat, das jetzt neu erschaffen wurde, auch neu gewählt werden müsse. Bis dahin bleibt es offiziell erstmal unbesetzt.
Kurze Verunsicherung, weil inzwischen eine StuPist*in gegangen ist. Nach kurzer Panik bei den Antragsstellerinnen stellt sich aber heraus, dass die Mehrheit trotzdem ausreicht.
Niclas fragt nach der ersten Lesung. Das ist aber nur ein Fehler.
Jetzt kommen wir zum SÄA Finanzordnung (1. Lesung) Diese kann ebenfalls im Studierendenportal eingesehen werden. Die gesamte Satzung ist jetzt gegendert.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, also wird der TOP geschlossen.
TOP alt 10 AG Ökologie Mittelverwendung Nikolas (AStA) hat dem Antrag nichts weiter hinzuzufügen. Theos Einschätzung nach scheitert es nicht am Geld und der Antrag kann auch als förderwürdig eingestuft werden, wegen Vorträgen und Bildung und so. Niclas fragt, warum der BUND Greifswald kein Honorar möchte, der Herr aus Rostock vom BUND aber trotzdem. Nikolas weiß es nicht, möchte das bis zum nächsten Mal nachtragen.
Marianna fragt sich, warum der Mann von der Stadt Geld haben möchte. – Keine Antwort. Yannick fragt nach den Zeiten und wundert sich, dass der Rostocker in Greifswald übernachten muss, wenn die Veranstaltung nur bis 20.30 Uhr geht und der Referent mit dem Auto kommt. Marianna möchte das noch mal bekräftigen. Auch Lukas stimmt dem zu. Yannick möchte noch hinzufügen, dass die Kilometerpauschale bei dem Rostocker falsch berechnet ist.
Theo versteht die Debatte zum Honorar nicht. Er versteht, dass Leute nicht nur ehrenamtlich arbeiten können und wollen. 100€ für einen Vortrag findet er wirklich nicht zu viel.
Benjamin stimmt Theo zu. Nur weil man „einmal jemanden aus Italien bekommen hat, der zu Fuß hergekommen ist und uns dafür auch noch Geld gegeben hat, heißt das ja nicht, dass es immer so läuft“.
Marianna organisiert schon seit Jahren Vorträge und hat noch nie ein Honorar gezahlt. Jonas merkt an, dass Vortragshonorare gang und gebe sind und man deswegen darüber nicht diskutieren müsse.
Jan stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte und Schlussabstimmung. Gegenrede, da man sonst alle Finanzanträge auch an Theo übergeben könnte.
Wir bekommen Besuch. Der Sicherheitsdienst möchte wissen, wie lange wir noch machen.
Während Felix das mit dem Security-Mann klärt, wird der GO-Antrag angenommen.
Wir kommen zur Änderungsdebatte. Yannick möchte die Kilometerpauschale auf 60€ begrenzen und die Kosten für die Übernachtung streichen. Der Änderungsantrag wird angenommen.
Jetzt kommt die Abstimmung zu dem geänderten Antrag. Der geänderte Antrag wird bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen.
GO-Antrag von Jonas auf Verlängerung bis halb 3 plus 10 Minuten Pause. Lukas möchte vorher die restliche TO noch mal hören. Es gibt keine Gegenrede.
01:40
Wir sind immer noch hier. Felix wartet geduldig auf die Rückkehr der Stupist*innen.
Es geht weiter mit der Neuwahl Mitglied Haushaltsauschuss. Jan schlägt Jerôme vor. Benjamin schlägt Lea vor. Theo fragt, ob auch Nicht-Mitglieder vorgeschlagen werden können, schlägt aber selbst niemanden vor. Sandra und Dinah werden vorgeschlagen. Sandra steht nicht zur Verfügung. Dinah nimmt die Nominierung an. Jan zieht seinen Vorschlag zurück, damit stehen nur noch Dinah und Lea zur Wahl.
Jan fragt, ob man auch beide wählen kann. Laut Yannick würde das gehen, da es min. 5 Mitglieder seien müssen, seiner Meinung sei eine ungerade Anzahl sinnvoll. Jan sieht das nicht, da der Haushaltsauschuss nur ein beratendes Organ ist.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOP. Er möchte ein Meinungsbild einholen. Der Antrag wird angenommen. Noch ein Meinungsbild, ob der Haushaltsauschuss 5 oder 6 Mitglieder haben soll. Es gibt einiges Hin und Her und schlussendlich wird sich auf 6 geeinigt.
Felix schlägt vor im Block abzustimmen, aber Yannick beharrt auf einzelne Abstimmung. Dinah ist einstimmig gewählt. Lea wird ebenfalls gewählt.
Jetzt geht es weiter mit der Wahl für ein neues Mitglied im Medienausschuss. Jan möchte Benjamin vorschlagen. Er würde es annehmen, sich aber auch auf eine Kampfkandidatur wählen.
Niclas wirft ein, dass aufgrund der Tatsache, dass nur Männer den Medienausschuss besetzen, man auch eine Frau vorschlagen sollte. Es gibt aber keine weiteren Vorschläge und Benjamin wird gewählt. Auf StuPa Vorschlag hin.
Wir sind beim TOP Sonstiges Lukas weist auf die Sitzung AG Studierendenportal hin, am 11.11. um 18 Uhr im AStA-Konferenzraum. Morgen tagt auch die AG Haushaltsausschuss. Am 20.11. um 18 Uhr der FSK.
Jonas möchte verkünden, dass er ab dem 1.11. sein Mandat als Stellvertreter ablegt.
Bei der Lehramtstour von vorhin ist noch ein Platz frei. Außerdem: 9.11. um 12 Uhr Andacht, 13 Uhr Veranstaltung („Lasst mich ich selbst sein – Anne Franks Lebensgeschichte“) im Dom.
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