Um gegen die Abschottung der Europäischen Union und die katastrophalen Zustände um die Situation der Geflüchteten in Griechenland zu demonstrieren hat der Lokalverband von SEEBRÜCKE zu eine spontanen Mahnwache aufgerufen.
Seit Ende Januar spitzt sich die Lage der Geflüchteten an der griechischen Außengrenze der EU dramatisch zu. Berichte nach denen ein Kind vor der Küste Griechenlands bei der Überfahrt aus der Türkei starb, ohne dass die zuständige Küstenwache eingriffen habe sowie gewaltsame Übergriffe durch Rechtsextreme auf Geflüchtete, Hilfsorganisationen und Journalist*innen haben in zahlreichen Städten Deutschlands zu Solidaritätsaktionen geführt.
Am 3. März um 18.00 Uhr rief unter dem Motto “Grenze auf, Leben retten!” auch der Lokalverband der SEEBRÜCKE Greifswald zu einer spontan organisierten Mahnwache auf dem Markt auf. Über 120 Menschen folgten der Einladung und versammelten sich im leichten Nieselregen vor der Touristeninformation. Neben zwei Beiträgen aus den eigenen Reihen, in denen deutsche Politiker*innen, die sich in den vergangenen Tagen beim griechischen Grenzschutz bedankten, scharf kritisiert wurden, kamen auch Stimmen zu Wort, die in Radiobeiträgen und einem Text über die Lage vor Ort berichteten. Die Organisator*innen erklärten, dass sie es wichtig fanden, diejenigen anzuhören, die sich direkt mit der Situation auf Lesbos auseinandersetzen.
Die SEEBRÜCKE ist eine breite Bewegung, die sich unter anderem für die zivile Seenotrettung und die dauerhafte Aufnahme von Geflüchteten in Deutschland einsetzt. Zentrale Fordeungen an die Bundesregierung und insbesondere an die Europäische Union, die 2012 einen gemeinschaftlichen Friedensnobel erhalten hat, sind:
Menschenrechte sind unverhandelbar und enden nicht an den europäischen Außengrenzen. Die Lager in Griechenland und anderen Staaten an den EU-Außengrenzen sollen geschlossen und die Menschen sofort evakuiert werden.
Grenzen jetzt öffnen; die Bundesregierung muss sich dafür einsetzen, dass die EU die griechisch-türkische Grenze öffnet und die Menschen auf der Flucht ungehindert einreisen lässt.
Europa darf sich nicht von Erdogan erpressen lassen und muss den EU-Türkei-Deal aufkündigen.
Der Ortsverband möchte, dass auch hier in Greifswald kontrekt Verantwortung übernommen wird: „Wir können und wollen diese Menschen willkommen heißen und sie aufnehmen. Wir geben den Menschen eine Zukunft und lassen uns nicht von den faschistischen Salvinis, Orbans und Erdogans dieser Welt erpressen! Menschenrechte für alle! Gegen die Festung Europa und die Krise der Menschlichkeit!“
Seebrücke Greifswald
Greifswald gehört seit 2018 zu den über 140 deutschen Städten und Gemeinden, die sich zu “Sicheren Häfen” erklärt haben und in denen Geflüchtete aufgenommen werden können.
Die Chance, spontan etwas zu sagen, nutzte niemand der Menschen auf dem Markt. Trotzdem blieben fast alle und hörten noch einen weiteren Radiobeitrag zu der Lage auf Lesbos. Nach etwa 45 Minuten wurde die Mahnwache beendet.
Seitdem im November auffiel, dass die für den 08.05. geplante 24h-Vorlesung mit der traditionell aus der Studierendenschaft unterstützten Demonstration gegen die rechtsradikale Vereinnahmung des Gedenkens an die Gewalt und den Massensuizid in Demmin 1945 zusammenfällt, versucht eine Mehrheit im Studierendenparlament (StuPa) den AStA dazu zu bewegen, die 24h-Vorlesung auf einen anderen Tag zu verlegen. Auf der vergangenen StuPa-Sitzung eskalierte die mehr und mehr zugespitzte Auseinandersetzung und führte zum Rücktritt der damaligen AStA-Vorsitzenden Esther Erwin. moritz. hat Esther um ein Interview gebeten, um die Ursachen des Konflikts genauer zu ergründen.
Jonas Meyerhof: Vielen Dank, dass du dir für das Interview Zeit genommen hast und dass du dabei hilfst an die Ursachen zu kommen, warum zwischen StuPa und AStA wieder alles so schief gegangen ist. Falls du inhaltlich anderer Meinung bist oder auf andere Aspekte lenken willst, dann sag das ruhig.
Im Rahmen der auf beiden Seiten emotional sehr aufgeladenen StuPa-Sitzung am 11.02. kam es zu deinem Rücktritt. Wie ging es dir danach, gab es persönliche Anfeindungen oder Aussprachen?
Esther Erwin: Also danach ging es mir eigentlich ganz gut, weil ich irgendwie das Gefühl hatte, dass ich damit so ein bisschen einen Abschluss gefunden hatte. Aber ich war tatsächlich etwas traurig dass es dann auch so plötzlich enden musste und dass es dann auch so ein bisschen ausgeartet ist. Und persönliche Anfeindungen gab es dann tatsächlich auch danach, also zumindest eine.
JM: Die unter dem Artikel?
EE: Genau. Also der webmoritz. hatte ja noch einen Artikel in derselben Nacht geschrieben und darunter gab’s dann einen Kommentar, in dem es auch persönliche Beleidigungen gab.
“Naja, vielleicht auch ein bisschen Sturheit auf beiden Seiten,also vielleicht auch von mir.”
JM: Was denkst du, war das Grundproblem, dass eine Einigung zwischen StuPa und AStA verhindert und so zur Eskalation geführt hat und wie könnte der Konflikt gelöst werden?
EE: Also, ich denke eine Konfliktlösung ist jetzt dadurch gefunden, dass die 24h-Vorlesung gar nicht stattfinden wird – also das ist zumindest jetzt mein Standpunkt, ich bin ja jetzt gar nicht mehr in den Sitzungen und so dabei – aber das ist jetzt sozusagen eine Lösung, wenn man das so will. Zum Grundproblem: Naja, vielleicht auch ein bisschen Sturheit auf beiden Seiten, also vielleicht auch von mir. Aber ich steh auch noch zu dem was ich mir da überlegt hatte, das war eben eine Entscheidung, die der AStA schon vor sehr langer Zeit, also jetzt mittlerweile vor einem Jahr, getroffen hat und das StuPa hat das aber – warum auch immer – erst vor drei Monaten mitbekommen und deswegen finde ich es immer noch richtig, was ich gemacht habe.
JM:Einen Tag vor deinem Rücktritt, in der AStA-Sitzung am 10.02., hast du dich noch mit dem StuPa-Präsidium auf den Kompromiss geeinigt, den Termin um einen Tag nach hinten zu verlegen. Am nächsten Tag in der StuPa-Sitzung am 11.02. wolltest du dem nicht zusagen, weilLiliya, die AStA-Beauftragte der 24h-Vorlesung und einige AStA-Referent*innen noch nicht einverstanden waren. Standest du als AStA-Vorsitzende in dem Konflikt zwischen den Stühlen oder warst du auch persönlich der Meinung, dass der Termin nicht verschoben werden sollte?
EE: Ja war ich. Und zu der AStA-Sitzung am Montag, ich weiß nicht ob das irgendwie ein Missverständnis war, aber ich habe auf der AStA-Sitzung gesagt, dass ich diesen Kompromissvorschlag gerne an die Zuständigen weitergeben werde, aber dass wir noch keine Entscheidung treffen können, bevor ich nicht mit den Zuständigen gesprochen hab. Es gibt Leute – also in jedem Fall zwei Leute – die im AStA dafür zuständig sind das alles zu planen und das kann nicht einfach über ihre Köpfe hinweg entschieden werden. Und das war das, was ich auf der AStA-Sitzung gesagt hatte. Offensichtlich ist das nicht so rübergekommen, oder… ich weiß nicht. Es war eben nur ein Kompromissvorschlag und kein fertiger Kompromiss.
JM: Du hast gesagt, dass auch du dich ein bisschen zu stur verhalten hast. Wie würdest du dich aus heutiger Sicht in dem Streit verhalten? Gibt es etwas, das du vielleicht anders machen würdest?
EE: Ich denke, ich würde es genau so nochmal machen.
JM: Was kann auf Seiten der StuPist*innen, des StuPa-Präsidiums, der AStA-Referent*innen, der moritz.medien oder anderer Gremien besser gemacht werden, damit so ein festgefahrener Konflikt in Zukunft verhindert werden kann?
EE: Ich muss sagen, das StuPa-Präsidium hat sich in dem Konflikt eigentlich sehr angenehm – sage ich jetzt mal – verhalten. Auf der vorletzten StuPa-Sitzung ging es ja auch nochmal um Liliyas Aufwandsentschädigung – und da hat Felix, finde ich, die Sitzung sehr neutral geleitet, also das fande ich alles in Ordnung. Und von den Medien – also ich finde ihr habt immer sehr neutral und sachlich getickert.
JM: Trotzdem gab es ja bis zuletzt keine Annäherung, obwohl das Thema über Monate in StuPa- und AStA-Sitzungen mit Vertreter*innen aus beiden Gremien diskutiert wurde. Warum konntest du dich nicht mit dem StuPa-Präsidium auf eine Lösung einigen, hat die Zusammenarbeit nicht funktioniert?
EE: Naja, also die ganze Sache ist ja jetzt nichts zwischen dem StuPa-Präsidium und mir, sondern eher generell zwischen StuPa und dem AStA, oder mir und den zuständigen Referent*innen. Das grundsätzliche Problem oder was uns am Anfang einfach geärgert hat, war, dass die ganze Sache wirklich erst im Dezember aufkam, obwohl dieses Datum schon so lange feststand und auch schon seit Oktober an dieser 24h-Vorlesung gearbeitet wurde. Da war eben auch das Präsidium auf den AStA-Sitzungen, das immer auf den AStA-Sitzungen da ist – also das ist jetzt nicht unbedingt die Schuld des Präsidiums oder so, das hätten auch andere StuPist*innen sein können, die auf der AStA-Sitzung waren und was hätten sagen könnten.
“Die Argumente kommen vielleicht Leuten, die nicht selbst daran mitarbeiten, schwach vor, aber das ist halt für jemanden, der das wirklich praktisch organisieren muss, schon ein Argument.”
JM: Die Diskussion gab es ja aber schon im November. Seitdem wirkt es etwas so als ob der AStA die Auseinandersetzung mit dem StuPa gemieden hat. Als Reaktion auf auf den StuPa Auftrag vom 16.11. zu prüfen ob der Termin verschoben werden kann, einen alternativen Termin zu finden und zu beschließen und mit der Hochschulleitung über die Möglichkeit einer Verschiebung der Hochschulinformationstage zu sprechen, hast du in der folgenden StuPa-Sitzung am 10.12. anfangs angegeben, dass der Termin nicht verschoben werden kann. Erst auf Nachfrage haben du und Liliya dann ausgeführt, dass der Termin zwar doch verschoben werden könnte, dass mit den neuen Einladungen aber „unnötiger“ Mehraufwand und eine für Liliya „unangenehme“ Terminverschiebung für Referent*innen einhergehen würde, die bereits zugesagt haben. Bis dahin gab es nach euren Angaben laut StuPa-Protokoll 5, laut StuPa-Ticker 10 Zusagen, davon 5 von internen Referent*innen. Im Verhältnis: für die 24h-Vorlesung im November wurden 35 Vorträge organisiert. Täuscht dieser Eindruck?
EE: Ja, ich finde das täuscht. Also erstmal – so ein Termin kann natürlich theoretisch immer verschoben werden, aber im AStA wird halt dazu gearbeitet und dann ist immer die Frage: wie sinnvoll ist es sowas zu machen, wieviel Mehraufwand bedeutet das und wie peinlich wird das eventuell auch, wenn man den Leuten dann sagen muss: „Entschuldigung wir hatten hier ein bisschen Streit, könnten Sie auch an dem anderen Datum?“ Das ist irgendwie ein bisschen unnötig und eben auch ein viel größerer Aufwand. Wegen der zwei verschiedenen Zahlen: Im Ticker stand 10, das waren wahrscheinlich die Eingeladenen, 5 davon die Zusagen. Also deshalb würde ich sagen, wir sind einer inhaltlichen Diskussion auf keinen Fall aus dem Weg gegangen. Die Argumente kommen vielleicht Leuten, die nicht selbst daran mitarbeiten, schwach vor, aber das ist halt für jemanden, der das wirklich praktisch organisieren muss, schon ein Argument.
JM: Was wäre der Mehraufwand gewesen?
EE: Erstmal den Leuten abzusagen, die schon zugesagt haben, und dann auch die Leute zu informieren, die schon eingeladen waren, aber noch keine Rückmeldung gegeben hatten. Dann kommt natürlich auch noch hinzu, dass die Leute, die man ursprünglich eingeladen hat, vielleicht an dem neuen Datum dann gar nicht können, und um das neue Datum festzulegen, hätte es dann auch nochmal zwei Wochen gedauert. Dann hätte man die Leute auf dieses neue Datum verschieben müssen, dann hätte bestimmt der Großteil auch nicht gekonnt und dann hätte man sich neue Leute raussuchen müssen. Also alles nochmal von vorne eigentlich und dann den alten Leuten nochmal absagen.
JM: Habt ihr deswegen auch nicht nach einem neuen möglichen Termin gesucht oder mit der Hochschulleitung über eine Verschiebung der Hochschulinformationstage gesprochen?
EE: Doch, ich habe das in der darauffolgenden Dienstberatung [mit dem Rektorat] angesprochen – aber es war natürlich nicht möglich, das war ja eigentlich schon im Vorhinein klar. Aber nachgefragt habe ich auf jeden Fall.
JM: Was war die Reaktion von der Hochschulleitung?
EE: Amüsiert .
“Wir hätten da bestimmt drei Stunden gesessen und am Ende wäre nichts rausgekommen.”
JM: Warum bist du noch vor der Personaldebatte zurückgetreten, statt dich z.B. zu erklären und deinen Punkt stark zu machen?
EE: Erst einmal: das kam schon öfter in der Diskussion auf, ich weiß dass eine Personaldebatte nicht zwangsläufig dazu führt, dass man rausgeschmissen wird, aber trotzdem fand ich es ehrlich gesagt so unglaublich anstrengend, diese Monate zu diskutieren und dann immer die gleichen Argumente zu wiederholen und nie zu einem Punkt zu kommen, und deswegen war ich dann auch nicht mehr daran interessiert meine Sache nochmal darzulegen, obwohl schon jeder wusste was meine Meinung dazu ist. Wir hätten da bestimmt drei Stunden gesessen und am Ende wäre nichts rausgekommen. Und deswegen bin ich dann zurückgetreten.
JM: Glaubst du, der Kompromissvorschlag den Termin um einen Tag zu verschieben hätte eine realistische Chance gehabt?
EE: Das Problem mit dieser Terminverschiebung wäre halt gewesen, dass es an einem Sonntag gewesen wäre und Referent*innen für einen Sonntag zu finden ist generell nochmal viel schwieriger. Wer will schon sonntags um 4 Uhr morgens dann hier schon stehen und irgendeinen Vortrag halten. Wenn man das vielleicht vor vier Monaten gemacht hätte, dann vielleicht. Der Grund warum die 24h-Vorlesung mit den Hochschulinformationstagen zusammengelegt werden sollte, war ja, dass sich das ein bisschen überschneidet. Bei den Hochschulinformationstagen gibt es auch Vorträge in dem gleichen Gebäude. So hätte es 4 Stunden gegeben, die thematisch auch für die Studierenden interessant gewesen wären – die wir in unser Programm aufgenommen hätten, und unser Programm wäre wiederum in das Programm der Hochschulinformationstage gekommen, was natürlich für uns auch nochmal viel größere Werbefläche bietet. Wenn das dann um einen Tag verschoben worden wäre, wäre das nicht mehr reingefallen, es hätte ja dann am 09. Mai um 18:00 angefangen, die Vorträge der Hochschulinformationstage hören aber auf jeden Fall früher auf. Das wäre auch nochmal auf jeden Fall blöd gewesen für uns.
JM: Als Argument für die Beibehaltung des Termins am 08. Mai wurde vorgeschlagen, dass man das Gedenken an die Gewalt und den Massensuizid in Demmin 1945 und Aktionen gegen die Vereinnahmung dieses Ereignisses durch Rechtsextreme mit einer 24h-Vorlesung, die am gleichen Tag stattfindet, verbinden könnte. Gab es im AStA konkrete Pläne für so eine Verknüpfung, z.B. passende Vorträge oder eine mit der Demo in Demmin verträglich gemachte Vortragsgestaltung?
EE: Es gab schon ganz ganz früh eine Zusage für 18:00 Uhr – wenn ich das jetzt richtig weiß – da müsste man nochmal bei Liliya nachfragen. Aber das wäre für uns auf jeden Fall möglich gewesen, das so zu machen. Das war ja aber auch ein Kompromiss, der offensichtlich nicht angenommen werden wollte, das wurde ja auf der StuPa-Sitzung im Dezember vorgeschlagen, von Goswin glaube ich, da gab es aber irgendwie nur negative Reaktionen von den StuPist*innen.
JM: Wie lange wusste das StuPa-Präsidium im Voraus von deiner Entscheidung den StuPa-Beschluss, dass die 24h-Vorlesung verschoben werden soll von der Rechtsaufsicht (Herrn Wehlte) prüfen zu lassen? Hast du mit dem StuPa-Präsidium davor nochmal darüber gesprochen?
EE: Im Voraus nicht, das liegt aber daran, dass das sehr sehr kurzfristig passiert ist. Ich habe dem StuPa-Präsidium aber dann direkt nachdem ich bei ihm war eine Mail geschrieben. Aber dass ich überhaupt ins Justitiariat gehe und einfach mal nachfrage, das war auch eher eine total spontane Entscheidung, weswegen da eine Vorinformation irgendwie gar nicht richtig möglich war.
“Ich habe mich ehrlich gesagt auch ein bisschen geärgert, weil ich das Gefühl hatte, dass das Studierendenparlament versucht, ein bisschen unsere Arbeit zu boykottieren – natürlich nicht extra – aber faktisch schon”
JM: Warum hast du dich für diesen Schritt entschieden direkt zu Herrn Wehlte zu gehen – du hättest die Frage der Weisungskompetenz ja auch ins StuPa einbringen können, z.B. mit: „Ich glaube, ihr habt nicht die Kompetenz uns das aufzuzwingen, und ich könnte das auch zur Rechtsaufsicht bringen.“
EE: Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass das wirklich etwas gebracht hätte, wenn ich das im StuPa gesagt hätte. Dann wäre wahrscheinlich eher die Reaktion gewesen, dass ich das doch machen soll. Es war ja auch erstmal nur eine Ersteinschätzung und es hat mich einfach auch wirklich interessiert. Ich habe mich ehrlich gesagt auch ein bisschen geärgert, weil ich das Gefühl hatte, dass das Studierendenparlament versucht, ein bisschen unsere Arbeit zu boykottieren – natürlich nicht extra – aber faktisch schon ein bisschen. Und deswegen hat es mich einfach interessiert was Herr Wehlte dazu denkt.
JM: Konntest du verstehen, was die Beweggründe der StuPist*innen waren, die den Termin verschieben wollten?
EE: Ich kann das sehr gut verstehen und ich hätte das auch vollkommen ok gefunden, wenn das ein paar Monate früher gekommen wäre – dann wäre das alles kein Problem gewesen. Dadurch, dass dem StuPa irgendwie nicht aufgefallen ist, was sie dort für Beschlüsse fassen, ist es halt irgendwie ein bisschen blöd gelaufen. Ich kann die Gründe dahinter nachvollziehen – ich finde man muss es aber auch immer ein bisschen abwägen.
JM: Auch dieser Terminstreit steht wieder im Kontext der langjährigen Auseinandersetzung zwischen Mehrheiten im StuPa einerseits und anderen StuPist*innen sowie Herrn Wehlte andererseits, inwiefern sich die verfasste Studierendenschaft für das allgemeinpolitische Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzen darf. Auch diesmal wurden im StuPa zumindest mit manchen Argumenten wieder beide Stellungen bezogen. Denkst du, dass die Frage nach den Grenzen des Hochschulpolitischen Mandats auch für die Haltung des AStA eine Rolle gespielt hat?
EE: Diese ganze Diskussion hat ja mit der Fragestellung, wie jetzt das Hochschulpolitische Mandat auszulegen ist, gar nichts zu tun. Es geht ja dabei nicht darum, ob wir jetzt als Studierendenschaft offiziell zu dieser Demo in Demmin fahren dürfen, das war ja überhaupt nicht das Thema. Es geht lediglich darum, ob das StuPa Kompetenzen überschritten hat – das hätte ja auch jede andere Sache sein könnten.
JM: In der StuPa-Diskussion wurden diese Argumente doch aber auch wieder mit eingebracht…
EE: Ich kann verstehen, warum sich manchmal diese Themen überschneiden, auch wenn es eigentlich nichts miteinander zu tun hat. Ich finde aber auch, dass sich das nicht grundsätzlich ausschließt. Also nur, weil jetzt die 24h-Vorlesung an diesem Tag ist, heißt das ja nicht, dass ich dann damit dazu aufrufe, nicht nach Demmin zu fahren. Das steht sich ja ideologisch gesehen nicht wirklich im Weg, vor allem auch wenn wir die 24h-Vorlesung thematisch darauf abgestimmt hätten. Das hätte ja dann noch eher viel mehr Leute erreicht. Also auch als politische Bildung.
“Der AStA ist eine Behörde und es gibt eben einen ganz fest gesteckten Handlungsrahmen und es ist schwierig, für so allgemeinpolitische Sachen Werbung zu machen. Aber wenn man das irgendwie mit der Studierendenschaft verbindet, dann geht das.”
JM: Genauere Pläne die 24h-Vorlesung thematisch abzustimmen gab es ja aber noch nicht. Du glaubst also, dass die Frage, ob man sich als Studierendenschaft überhaupt etwa für Antirassismus einsetzen sollte, keine Rolle für die Haltung des AStA gespielt hat?
EE: Ja. Man hätte ja trotzdem noch diskutieren können, ob man für die Demo Werbung macht. Das hätte ja parallel laufen können. Aber dann ist eben wirklich die Frage, wie das ist mit dem Hochschulpolitischen Mandat. Das hat dann auch nichts irgendwie mit meiner oder der politischen Meinung allgemein zu tun, sondern das ist halt irgendwie ein bisschen das Problem: Der AStA ist eine Behörde und es gibt eben einen ganz fest gesteckten Handlungsrahmen und es ist schwierig, für so allgemeinpolitische Sachen Werbung zu machen. Aber wenn man das irgendwie mit der Studierendenschaft verbindet, dann geht das. Das hatten wir auch schon öfter mit Herrn Wehlte, dass wir uns dann überlegt haben, ok, wie können wir das jetzt auf die Studierendenschaft beziehen, sodass das vollkommen in Ordnung geht.
JM: Wie fandest du die Arbeit als AStA-Vorsitzende ganz allgemein?
EE: Ich muss sagen, es hat mir sehr viel Spaß gemacht. Natürlich war es sehr viel Arbeit, also es ist ja ein 30-Wochenstunden-Job. Und ich muss auch sagen, klar, es ist irgendwo im Büro, wo man arbeitet und so, aber es ist auch so ein bisschen heimelige Atmosphäre, also ich nehme mal an, so ein bisschen wie bei den moritz.medien, wahrscheinlich nicht ganz so stark. Weil man einfach auch sehr viele neue Leute kennenlernt, auch an der Uni, und sehr viele nette und engagierte Leute. Es hat schon sehr viel Spaß gemacht.
JM: Gibt noch etwas, worauf du mehr eingehen willst?
EE: Ne, eigentlich nicht.
JM: Ok, vielen Dank für das Interview.
EE: Gerne, dir auch vielen Dank.
Anm. d. Red.: Das Interview wurdeaus redaktionellen Gründen leicht gekürzt und für die Veröffentlichung angepasst.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. GreiMUN Model United Nations New York 2020 — 5.2. Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D) TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 Veranstaltungsreihe jüdisches Leben – Antrag auf eine Veranstaltungsreihe 2021 (Vorträge, Ausstellungen u.ä.) über das jüdische Leben, in Zusammenarbeit mit den jüdischen Gemeinden MVs, des Historischen Instituts und der Theologie TOP 10 Mittelverwendung AG Hoffest – Antrag, der die Höhe des finanziellen Aufwands für die AG Hoffest festlegen soll TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo alle miteinander! Es ist 20:15 Uhr, aber Felix gibt allen Anwesenden noch mal 5 Minuten Zeit, um die Tische in eine U-Form zu bringen. Dadurch können auch alle etwas nach vorne rücken, er möchte nämlich nicht so laut schreien müssen. Es folgt Beamer- und Mic-Check.
Es ist 20:20 Uhr, aber bisher sind erst 13 Stupist*innen anwesend. Damit fehlt uns noch eine Stimme. Felix ruft dazu auf, alle Nichtanwesenden noch mal zu kontaktieren. Wir warten also weitere 5 Minuten.
Aufgeregt werden Stimmübertragungen angefordert. Felix bleibt hoffnungsvoll.
Die Stimmübertragungen sind anscheinend angekommen. Jetzt sind wir mit drei Übertragungen auch beschlussfähig. Wir starten also um 20:27 Uhr die Sitzung.
Felix hat noch ein paar Ergänzungen zur TO. Ein Positionspapier von Nikolas (AStA-Ökologie) und einen Dringlichkeitsantrag vom AStA Finanzer und Lukas auf einen Aufhebungsantrag. Und noch einen anderen Aufhebungsantrag. Dazu kommen wir aber später noch mal. Felix schlägt vor, den TOP 10 Hoffest vorzuziehen, damit Jonas danach weiter kann. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und die TO wird angenommen. Die Protokolle der letzten zwei Sitzungen werden auch ohne Einwände angenommen.
TOP 3 – Berichte Felix erzählt, welche AStA-Referent*innen sich alles für heute haben entschuldigt lassen. Nur eine AStA-Referentin fehlt unentschuldigt, alle anderen waren sehr vorbildlich. Felix ist stolz.
Anna (StuPa) hat eine Nachfrage zu Esthers Bericht. Esther möchte gerne die AStA-Arbeit mit einer genaueren Einteilung der Workloads etwas mehr strukturieren, damit neue Leute besser in die Arbeit reinkommen. Dafür hat sie ein Konzept ausgearbeitet. Zu den anderen Berichten gibt es keine Nachfragen, aber Anna (AStA) hat noch kurz etwas anzumerken, bzgl. einer Veranstaltung im Koeppenhaus. Felix hat auch noch eine Ergänzung zum Bericht des Präsidiums. Gestern hat erneut eine ordentliche AStA-Sitzung stattgefunden und wieder ging es um die 24h-Vorlesung. Nach viel Hin und Her besteht nun der Kompromiss, dass die 24h-Vorlesung am 9. statt am 8. Mai stattfinden soll. Weil wir noch auf Lilya warten, verschieben wir den Punkt erstmal nach hinten.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Die gibt es heute nicht, wir machen also fix weiter.
20:40
neu TOP 5 – Mittelverwendung AG Hoffest Esther stellt uns stellvertredend kurz die Planung vor. Das verwendete Geld soll durch das Hoffest wieder eingenommen werden. Jonas (Vorsitzender der AG Hoffest) übernimmt das Wort. Heute wurde noch eine genauere Liste ausgearbeitet und er erklärt die einzelnen Finanzierungspläne. Es sollen aber auf keinen Fall die vollen 18.000€ ausgezahlt werden. Außerdem wollen sie dieses Jahr nachhaltiger und strukturell hochschulpolitischer agieren, was die höhere Summe erklären soll. Sandra möchte wissen, in welcher Form die Nachhaltigkeit beim Fest umgesetzt werden soll. Dieses Jahr sollen zum Beispiel kompostierbare Ökotoiletten anstelle von Dixis aufgestellt werden. Außerdem soll es Mehrwegbecher und Taschenaschenbecher geben. Insgesamt wurde die AG noch mal in kleinere AGs geteilt, es gibt z.B. Arbeitsgruppen die sich nur der Familienfreundlichkeit widmen. Benjamin hat eine generelle Nachfrage über die Art des Finanzantrages. Felix wirft mit ein paar juristischen Erklärungen um sich. Felix fragt bei Jonas noch mal nach, weil es ihn wundert, dass Jonas und Lunay erst kürzlich in den AStA kooptiert wurden und nun noch ein neuer Plan über eine relativ hohe Summe eingereicht wurde. Er hatte den Eindruck, dass ein wenig widersprüchliche Informationen von den beiden und Esther an ihn weitergegeben wurden, allerdings kann das noch geklärt werden. Die Planung der Veranstaltung und der benötigten Mittel hat wohl schon länger existiert, nur die Form ist erst gestern entstanden. Felix möchte das Ganze namentlich abstimmen, weil wir bei der Summe ja quasi von einem VW Polo in Standardausstattung sprechen. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Mit “Auf ein gutes Hoffest” wird der TOP abgeschlossen.
neu TOP 6 – Finanzanträge Felix bittet um Einbringung. Wir starten mit neu TOP 6.1 – GreiMUN Model United Nations New York 2020. Das Projekt wird uns erst einmal vorgestellt. GreiMUN ist die weltweit größte UN-Simulation, außerdem werden von den Studierenden Seminare konzipiert. Jura- und KoWi-Studierende können sich die Teilnahme anrechnen lassen. In den letzten 4 Jahren haben sie außerdem einen Award mit nach Hause gebracht und sind motiviert, das weiterzuführen. GreiMUN unternimmt auch andere Reisen und war beispielsweise auch schon in Kiel und Tschechien. Es gibt keine Wortbeiträge. Wegen Nicht-Anwesenheit kann das AStA-Referat für Finanzen heute leider keine Stellung nehmen. Anna (StuPa) merkt an, dass sie das Projekt cool findet, möchte aber wissen, warum in einigen Dokumenten noch Ernst-Moritz-Arndt-Universität steht. Der Vertreter von GreiMUN antwortet, dass das bisher der Fall war, weil sie unter diesem Namen bekannt waren; zukünftig soll das aber geändert werden. Es gibt keine weiteren Nachfragen und auch keine ÄA. Wir kommen sofort zu der namentlichen Abstimmung: Der Antrag wird mit einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen angenommen.
Weiter geht es mit neu TOP 6.2 – Konzert: Uburen (N), Norkh (D), Kratt (D) Zwei Mitglieder vom Studierendenclub Kiste stellen den Antrag vor. Für ein Metalkonzert wollen sie deutsche und norwegische Bands nach Greifswald einladen. Der Antrag wird nach einer namentlichen Abstimmung mit zwei Enthaltungen und 13 Ja-Stimmen angenommen.
neu TOP 7 – AStA Wahlen Für die Referate liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initiativbewerbungen.
Wir machen eine kurze Pause von 5 Minuten, damit Hannes informiert werden kann, dass er jetzt sein Kind ins Bett bringen darf. Felix ist heute sehr familienfreundlich.
21:06
Um 21.06 Uhr geht’s weiter. Hannes ist on the way. Bis dahin rufen wir nochmal TOP 3 auf. Esther betont noch einmal, dass es während der AStA-Sitzung nur einen Kompromissvorschlag gab und der noch mal mit den übrigen Personen besprochen werden sollte. Sie sind noch der Meinung, dass die 24h-Vorlesung beim ursprünglichen Datum bleiben soll. Felix möchte noch mal darauf hinweisen, dass gestern eigentlich von allen Beteiligten der Kompromiss akzeptiert wurde. Die Rücksprache war ja Teil des Kompromisses. Jonas fragt, warum es wochenlang nicht möglich war, die Vorlesung zu verlegen und woher dann der plötzliche Sinneswandel kam. Außerdem möchte er wissen, wie eine AStA-Vorsitzende aus “persönlichen Befindlichkeiten auf die Idee kommt” den Beschluss aus einem Organ der Studierendenschaft beim Justitiar zu widerrufen. Er hält das für “an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten”. Esther meint, dass das gestern auf der Sitzung ein Vorschlag war, der noch nicht mit den anderen Zuständigen der 24h-Vorlesung abgesprochen war. Sie erklärt außerdem, dass sie als Mitglied der Studierendenschaft zum Justitiariat gehen kann, wenn sie der Meinung ist, dass ein Beschluss rechtswidrig ist. Felix betont nochmals, dass die Rücksprache mit Liliya und Nikolas nicht hätte umgangen werden dürfen. Die Stimmung heizt sich ein wenig auf.
Niclas stellt einen GO-Antrag. Er beantragt eine Personaldebatte zum AStA-Vorsitz. Frederik stellt eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte nach wie vor nicht, dass neue TOPs so einfach auf die Liste gesetzt werden. Außerdem sieht er keinen Grund für eine Personaldebatte. Wir sind hier in keinem rechtsfreien Raum und alle können frei miteinander reden. Felix holt aus und geht auf die noch bestehende Geschäftsordnung ein. Außerdem ist die Eröffnung einer Personaldebatte kein neuer TOP gewesen. Jonas stimmt Esther zu, dass sie Studierende der Uni ist. Sie ist aber auch noch die AStA-Vorsitzende und er zweifelt an, dass man das so einfach trennen kann. Man sollte sich der eigenen Rolle auch bewusst sein. Sandra möchte eine Zwischenfrage stellen, ob von Herrn Wehlte eine richtige rechtliche Beanstandung eingegangen ist. Felix erklärt, dass sie heute Nachmittag eingegangen sei. Sandra möchte nochmal kurz festhalten, dass mit dem Beschluss ohne rechtliche Beanstandung bereits einige Zeit lang gearbeitet werden konnte. Frederik räumt ein, dass die Möglichkeit auf eine Personaldebatte auch mit der neuen GO noch möglich wäre, weil es sich dabei nicht um einen neuen TOP handelt. Er geht noch auf Jonas ein und findet schon, dass man die beiden Positionen trennen könne. Felix weist uns auf den eigentlichen GO-Antrag hin, um den es gerade ja eigentlich gehen sollte. Jonas fragt nochmal nach, was denn jetzt genau beanstandet wurde. Daraufhin fragt er Esther, ob sie auch den Antrag für die Veranstaltungsreihe jüdisches Leben (und die Blutspende) beanstanden würde und warum. Esther gibt zu, dass sie sich mit den beiden Anträgen, über die Jonas gesprochen hat, noch nicht eingehender beschäftigt hat, aber sie würde sie wahrscheinlich nicht beanstanden. Sie erklärt noch einmal ihre Gründe, warum sie dagegen den Beschluss zur 24h-Vorlesung beanstandet hat (dass bereits Arbeitsaufwand da hinein geflossen ist). Felix weist darauf hin, dass es immer noch um den Antrag zur Personaldebatte gibt. Dazu direkt gibt es keine weiteren Wortbeiträge mehr. Wir kommen also zur Abstimmung über Niclas’ GO-Anrtag. Er wird mit zwei Enthaltungen und einigen Gegenstimmen für eine Personaldebatte gestimmt.
Esther möchte davor noch etwas sagen. Sie tritt zurück. Damit wird die Personaldebatte überflüssig und wir müssen nicht noch “bis 5 Uhr morgens” hier sitzen und darüber streiten. Jonas klopft.
Hannes tritt vor, um stellvertretend das Positionspapier von Nikolas (AStA Ökologie) vorzulesen. Er möchte bald nicht mehr zum StuPa kommen, wenn bei seinem Kommen immer Leute zurücktreten. In sensationeller Geschwindigkeit liest Hannes dann das Positionspapier für die Agrarflächennutzung der Uni vor. Die Universität ist dem lokalen und globalen gesellschaftlichen Allgemeinwohl verpflichtet, deshalb spricht man sich für eine nachhaltige Nutzung der Agrarflächen aus. Nikolas habe das Papier zusammen mit der verantwortlichen Person der Stadt entworfen. Manche Formulierungen seien noch etwas steif oder ausbaufähig (man könne noch “dran rumfrickeln”), aber es soll ja jetzt erst mal nur die Position der Studierendenschaft geklärt werden. Die Nachhaltigskommission und die AG Ökologie sollen dies auch noch mal abstimmen. Felix eröffnet die Generalaussprache. Anna dankt den Antragsteller*innen. Sie hat sich für die Thematik auch schon länger eingesetzt. Sandra schlägt noch vor, neben Mooren & co. auch die Brachflächen mit in den Text aufzunehmen. Hannes überlegt noch, ob das nicht schon mit der Formulierung abgedeckt ist. Er erklärt auch nochmal den Hintergrund der kommunalpolitischen Debatte. Hannes hat noch einen Änderungsantrag zu dem vorletzten Absatz, bei dem es um die Frage nach dem Geld der Universität geht. Anna bittet Hannes, den Änderungsantrag nochmal laaangsam vorzulesen. Sandra und Hannes überlegen, wo man Sandras Änderung einbauen könnte. Anna schlägt eine Formulierung vor, “Brachflächen in ihrem Umfang” zu erhalten. Nico gefällt der Antrag sehr gut. Er findet es aber schwierig, solche Sachen wie Brachflächen jetzt noch einzubauen, da dafür das landwirtschaftliche Hintergrundwissen fehle. Sandra muss grinsen. Bevor über den Antrag abgestimmt wird, möchte Anna noch eine schriftliche Vorlage haben. Wir warten also kurz auf die Mails. Felix murmelt etwas darüber, dass er schon lange unser eduroam besser ausgebaut sehen wollte….
Es folgt ein gemurmeltes Hin und Her zwischen Sandra, Hannes und Felix bezüglich des gemailten Änderungsantrags, bei dem wir alle teilhaben dürfen. Wir kommen zu der Abstimmung über den inzwischen vorliegenden Änderungsantrag. Er wird angenommen. Nico war sich aber jetzt unsicher, umwelchen Änderungsantrag es geht, denn gegen den gerade vorgestellten Antrag möchte er sich vehement aussprechen. Der Änderungsantrag wird letzendlich mit zwei Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen. Der gesamte so geänderte Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Hannes überlegt, ob er nicht noch ein bisschen hier bleiben soll, “einfach weil’s so schön ist”.
TOP alt 7 – SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Esther wirft ein, dass wir diesen genauso wie den nächsten TOP jetzt sowieso nicht mehr beschließen können.
Wir machen also direkt weiter mit alt TOP 9 – Veranstaltungsreihe jüdisches Leben. Sandra stellt den Antrag vor und erklärt, dass wir auch in Greifswald im Jahr 2021 an der Veranstaltungsreihe teilnehmen und auch im Hinblick auf den immernoch anhaltenden Antisemitismus das Judentum in unserer Stadt feiern sollten. Felix (AStA) freut sich über den Antrag und betont auch die historischen Orte Greifswalds, die für das jüdische Leben wichtig waren / sind. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
GO-Antrag von Frederik: Er möchte eine persönliche Stellungnahme abgeben. Er findet es inakzeptabel, wie hier mit einer AStA-Vorsitzenden umgegangen wurde. Esther habe sich mit einem hohen Stundenpensum und Engagement für den AStA eingesetzt, viel geleistet und werde hier einfach “abgeschossen”, weil sie wegen einer Rechtswidrigkeit Einspruch erhoben hat. Man solle sich vielleicht ein paar Gedanken über das eigene Rechtsverständnis machen. Er ist Esther sehr dankbar für die Arbeit, die sie in ihrer Amtszeit geleistet hat. Die Stupist*innen haben gerade der Studierendenschaft “einen Bärendienst erwiesen”. Es ist sehr schwierig, so ein engagiertes Personal zu finden, und wahrscheinlich werden wir jetzt wieder eine lange Zeit mal wieder keinen AStA-Vorsitz haben. Die Stupist*innen sollten ihr Verhalten überdenken. Er mag die Stupist*innen zwar, aber dass hier mit Klopfen und “hämischem Grinsen” reagiert wird, ist für ihn “abstoßend”. Ein Großteil der Anwesenden im Saal klopft. Lea stellt auch einen Antrag auf persönliche Erklärung. Felix hat ein paar Verfahrenseinwände. Lea bringt ihre Erklärung dennoch unbeirrt vor. Sie findet den Umgang mit Esther auch “respektlos”. Ihre Arbeit sei so in keiner Weise gewürdigt und die Situation mache sie sprachlos.
Felix macht weiter mit neu TOP 11 – Aufhebung eines Beschlusses (die Nummer bekommen wir so schnell nicht mit) Er fragt, ob Bedarf nach einem Vorlesen besteht, dem ist aber nicht so.Sandra findet, dass nicht wir als Studierendenschaft, den Antrag aufheben sollten. Die namentliche Abstimmung ergibt eine Ja-Stimme, neun Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen.
Weiter geht es mit neu TOP 12 – Aufhebung der Beschlüsse der Finanzordnung Esther bringt die Anträge ein. Die Beschlüsse sollten die Finanzordnung vor einigen Monaten eigentlich ändern, wurden aber nicht genehmigt und hochschulöffentlich bekannt gemacht. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
neu TOP 13 – Sonstiges Wir haben keine Wortbeitrage mehr, die Stimmung ist insgesamt aber auch nicht mehr so fröhlich. Felix spricht die Beanstandung, die per Mail eingegangen ist, an. Mit dem Rücktritt von Esther hat sich auch eine neue Lage ergeben, was die 24h-Vorlesung angeht. Die nächste ordentliche StuPa-Sitzung ist im März, deswegen würde er nach einem Meinungsbild fragen. Wenn die Beschlüsse nicht vom StuPa aufgehoben werden, dann von der Rektorin. Deswegen fragt er nach der Umsetzbarkeit einer außerordentlichen Sitzung. Jonas will wissen, wie hier die “zahlenmäßigen Kriterien” sind. Für eine außerordentliche Sitzung gibt es nur eine fristgerechte Einladung und keine Zweidrittelmehrheit. Jetzt befinden wir uns in der Terminkoordination. Die nächste Sitzung wird wahrscheinlich Ende Februar stattfinden. Damit endet die heutige Sitzung um Punkt 22 Uhr, mit immer noch sehr bedrückter Stimmung. Anm. d. Red.: Ungeachtet der Debatte um die 24h-Vorlesung und welche Seite man selbst vertritt, möchten auch wir Esther an dieser Stelle für ihre engagierte Arbeit als AStA-Vorsitzende danken.
Am Abend des 31. Januars fand die Vernissage der Living Room Gallery von Viva con Agua statt. Die Kunst stammt von ehrenamtlichen Künstler*innen – vor allem junge Studierende, aber auch professionelle Kreative sind unter den Ausstellenden. Die gut besuchte Galerie wurde in gemütlicher Atmosphäre von der Kulturbar gehostet. In den drei Räumen war von Aquarellen über Fotografien bis hin zu moderner Streetart fast alles vertreten – meist passend zum Motto „Wasse(h)r Geiles“.
Viva con Agua Greifswald veranstaltet diese Ausstellung nun schon zum dritten Mal auf ehrenamtlicher Basis und freut sich, dass dieses Event immer mehr Anklang und Aufmerksamkeit findet. Natürlich werden durch die Ausstellung Spenden für die Organisation, die sich für sauberes Trinkwasser weltweit einsetzt, eingenommen. Vor allem steht aber der kulturelle Beitrag im Vordergrund, wie Johannes von Viva con Agua betont.
Noch bis Ende April habt ihr die Möglichkeit, die Ausstellung zu besuchen. Jeden Freitag und Samstag stehen die Türen in der Langen Straße 93 für euch offen.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Universitätshauptgebäudes (Domstraße 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Finanzanträge 5.1 CSSA Neujahrsfest 5.2 PsyFaKo TOP6 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für politische Bildung 6.3. Referat für Studium und Lehre 6.4 Co-Referat für Digitalisierung TOP 7 Antrag auf Entlastung TOP 8 Förderbeitrag fzs Der Förderbeitrag der Studierendenschaft der Universität Greifswald für den freien Zusammenschluss der Student*innenschaften wird auf 1 Euro pro Jahr reduziert. TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung) TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung Liliya Gubasheva erhält für die Beauftragung für die 24-Stunden-Vorlesung eine monatliche Entschädigung von 80 Euro. Dies gilt vom 19.11.2019 bis 31.05.2020. TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre Nikolas Peter erhält für die Vertretung des Hauptreferates für Studium und Lehre eine monatliche Entschädi- gung von 80 Euro. Dies gilt rückwirkend seit dem 01.11.2019.
TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung GO als Anhang zu finden. TOP 13 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.
Einen schönen Abend euch allen. Wir haben 20:15 Uhr. Felix begrüßt uns alle ganz herzlich. Es sind 15 Stupist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir mit einfacher Mehrheit beschlussfähig.
Felix möchte vorab ein paar Worte anbringen zu Eckard Rütz, der im November 2000 von 3 Neonazis zu Tode geprügelt wurde. Gestern war der Gedenktag, wir halten nun eine Minute inne, um ihm zu Gedenken.
Felix verschiebt die beiden Finanzanträge auf die nächste Sitzung. Aufgrund von Unstimmigkeiten mit dem Justiziariat muss noch mal zu dem Finanzantrag der AG Ökologie zur Vortragsreihe “Neue Welt” abgestimmt werden. Weiterhin werden zwei weitere TOPs auf die TO gesetzt, ein Antrag zur 24-h-Vorlesung und die Unterstützung einer Resolution gegen einen Hochschulstandort in Schwerin.
Die geänderte TO wird angenommen. Felix weist darauf hin, dass die Protokolle der letzten Sitzungen mittlerweile auch im Studierendenportal vorliegen. Frederik möchte noch darauf hinweisen, dass sein Name am Ende nur mit ‘k’ geschrieben wird, so wie der dänische Kronprinz.
Theo wünscht sich immer noch Zeilennummern, der Übersicht wegen.
Auch die Protokolle werden mit einer Enthaltung bestätigt.
TOP3 Berichte
Auch dieses Mal haben es nicht alle geschafft, die Berichte einzureichen, schade. Felix weist erneut darauf hin, das auch AGs eine Berichtspflicht haben.
Es gibt keine Nachfragen zum Bericht der moritz.medien. Esther möchte ihrem Bericht etwas ergänzen. Sie und Felix hatten vorhin ein Gespräch mit dem Oberbürgermeister bzgl. der VV. Es geht um die Installation eines verkehrsberuhigten Bereichs an der Ecke Hunnenstraße. Das befindet sich derzeit im Dialog. Deswegen könnte es durchaus noch etwas dauern. Yannick hat eine Nachfrage zu einem Gespräch, das Esther in ihrem Bericht erwähnt. Sie fragt Theo, ob er ihr bei der Beantwortung helfen könnte, weil sie sich nicht alles merken kann, was sie in dem Bericht geschrieben hat. Es ging um diverse Finanzanträge, die AG Ökologie, die Bücherbörse und viele andere Dinge.
Jonas taucht zwischenzeitlich auf, damit sind es jetzt 16 Stupist*innen.
Die Bücherbörse war ein voller Erfolg. Theo möchte noch einmal wissen, was ‘im Dialog’ bedeutet, bzgl. des verkehrsberuhigten Bereichs. Der Oberbürgermeister bekommt ganz viele Wünsche für die Verkehrsführung in der Innenstadt. Bis da mal ein Kompromiss mit allen Gremien gefunden wurde dauert es. Lange. Sehr lange.
Wir kommen zum Finanzer. Theo fallen gerade keine Ergänzungen ein. Yannick hat Nachfragen zu den WSP-Mitteln. Ob noch etwas abgerufen werden muss oder ob wir noch im Plan sind. Theo antwortet, dass er keine Übersicht zu den einzelnen Organen hat und er nur den Stand des heutigen Tages durchgeben kann für die Kostenstelle des AStA. Yannick hakt noch einmal genauer nach, wie viel schon ausgegeben wurde. Verplant ist von dem Geld diesen Jahres viel und von den Rücklagen wenig. “Es ist noch viel Luft nach oben.”
Nils ist nicht anwesend, Fragen gehen per Mail an ihn. Theo würde aber auch für Fragen Antwort stehen. Es gibt allerdings keine.
Zum Bericht HoPo/Presse & ÖA hat Annalena einiges zu ergänzen. Sie haben außerdem einen Zeitpunkt für das Treffen des HoPo-Infotags gefunden. Freitag. Yannick würde gerne zur VV wissen, wie der Antragsstand ist. Es gibt bisher 3 Anträge. (Also falls ihr noch was habt, ihr habt noch Zeit).
Zum Bericht Ökologie und Nachhaltigkeit von Nicolas gibt es keine Ergänzungen. Yannick hat aber eine Nachfrage: Er möchte wissen, wie sich das mit Extinction Rebellion entwickelt hat. Nicolas erklärt, dass sie Extinction Rebellion gesagt haben, dass sie in dieser Form nicht mehr zusammenarbeiten können.
Felix würde sich sehr freuen, wenn jedwede Zusammenarbeit aufgelöst werden würde, nach einer Aussage von einem der Gründer aus der letzten Woche. Marianna möchte nur kurz anmerken, dass sie sich sehr über den ausführlichen Bericht gefreut hat. Jonas möchte zu Felix’ Aussage noch ergänzen, dass sich viele Mitglieder von diesem Gründer distanziert haben. Nicolas möchte noch nachtragen, dass die Nachhaltigkeitswoche bereits wieder in Arbeit ist.
Zum Bericht für Soziales. Der Referent ist nicht anwesend, also können auch keine Fragen gestellt werden. Theo hat eine Frage an die AStA-Vorsitzende, die hat aber gerade den Saal verlassen. Dann möchte er wenigstens eine Frage an das Präsidium stellen. Er fragt, ob es vielleicht eine Möglichkeit gäbe, Referierendengespräche zu organisieren. Es ist schade, wenn es zu den Berichten Fragen gibt, aber die jeweiligen Referierenden nicht anwesend sein können. Auch Yannick möchte noch Fragen stellen, jedoch gehen diese auch an Esther – Jonas genauso. Es wird auf Esther gewartet.
Bericht zu Studium und Lehre in Vertretung von Nicolas. Hier gibt es keine Fragen. Auch das StuPa-Präsidium hat nicht viel hinzuzufügen. Sie werden lediglich am Freitag am gemeinsamen Termin mit den Medien, dem Senat und vielen anderen studentischen Vertreter*innen teilnehmen.
Yannick stellt nun seine Frage an Esther. Er ist nicht sehr glücklich darüber, dass es teilweise nur sehr knappe Berichte gegeben hat oder sogar gar keine Berichte abgegeben wurden. Er würde gerne wissen, ob da Gespräche geführt worden sind oder noch geführt werden. Zudem würde er gerne wissen, ob die nicht anwesenden Referent*innen sich bei Esther abgemeldet haben. Felix fragt Theo und Jonas, ob ihre Fragen in die gleiche Richtung gehen. Jonas bezieht sich auf das Referat Co-Soziales. Da gibt es bisher nur zwei Berichte und die entsprechende Person ist heute nicht da. Esther erklärt, dass Robin einen guten Grund hat, entschuldigt zu sein und auch keinen Bericht abzugeben. Wenn Jonas dazu noch Fragen hat, soll er das direkt mit Robin klären.
Esther versucht, dass alle Berichte da sind, aber sie kann nicht mehr tun als nachzufragen, und keine Sanktionen verhängen. Das sieht sie eher beim StuPa. Theos Fragen wurden bereits von Yannick gestellt. Marianna erachtet es als verpflichtend als Mitglied des AStAs, einmal im Monat einen Bericht einzureichen und zur StuPa-Sitzung zu kommen. Sie macht aber auch deutlich, dass die Verantwortung dafür nicht bei Esther liegt. Esther weist noch mal darauf hin, dass Sanktionen durch das StuPa verhängt werden müssen. Sandra möchte anmerken, dass es immer mal Situationen geben kann, in denen man es nicht schafft, einen Bericht zu schreiben, durch Krankheit o.ä. Sie möchte darum bitten, dies zu berücksichtigen und nicht weiter nachzuhaken, nachdem Esther bereits sagte, dass man dem Referenten privat schreiben soll. Yannick hat Verständnis dafür, dass jemand mal krank werden kann, aber darum soll es ihm gar nicht gehen. Es ist vielmehr eine strukturelle Frage und keine Einzelfälle. Er gibt zwar Esther Recht, dass es nicht ihre Pflicht ist, allen hinterher zu rennen, aber als Vorsitzende ist es dennoch Esthers Aufgabe, mit den jeweiligen Leuten zu sprechen. Er würde sich wünschen, dass man sich da mal als Team zusammensetzt und das Problem anspricht. Esther hat das Gefühl, dass ihr ein wenig die Worte im Mund umgedreht werden. Sie nimmt auf jeden Fall mit, was hier gesagt wurde und möchte die Leute, die keinen Grund für einen fehlenden Bericht haben, auch direkt ansprechen. Marianna stimmt Yannick zu. Auch sie findet es sehr schade und fühlt sich leicht “veräppelt”, wenn im Bericht nur zwei Sätze stehen und die Person für diese “Arbeit” Geld erhält.
Hanna findet es ungerechtfertigt, dass der Vorsitz sich rechtfertigen muss. Jonas entschuldigt sich dafür, sich evtl. falsch ausgedrückt zu haben. Außerdem möchte er anmerken, dass er nicht wusste, dass scheinbar etwas vorgefallen ist.
Es wird ein GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste gestellt und dieser wird angenommen.
Marianna möchte noch mal sagen, dass auch sie Esther nicht angehen wollte. Aber sie würde es begrüßen wenn man sich mitteilt, wenn man es aus privaten Gründen nicht schafft, einen Monat lang einen Bericht zu schreiben. Rick möchte die anderen motivieren, sich nicht für ihre Worte zu entschuldigen. Er sieht es aber auch als Problem, dass viele Referate unbesetzt sind und dieses Problem auch vom StuPa bedingt ist. Wer etwas äußern will, soll sich doch auch einfach montags in die AStA-Sitzung begeben und dort seinen Unmut gegenüber den Referent*innen äußern.
Jonas (moritz.medien) hat Esther so verstanden, dass manche Referent*innen nicht können, aber andere nicht wollen. Er fragt, inwieweit das Präsidium deswegen im Gespräch ist. Esther und das Präsidium waren irgendwie schon und irgendwie auch nicht im Gespräch.
Felix (AStA) bestätigt, dass es Gespräche mit dem Präsidium gegeben hat und auch mit Referent*innen die nicht sonderlich regelmäßig an StuPa-Sitzungen teilnehmen. Anna (StuPa) findet es auch gut, dass AStA und StuPa bitte noch einmal in Ruhe miteinander sprechen. Sie berichtet auch aus dem AStA in Passau, wo die Berichteregelung anders war und dadurch die Berichte besser eingegangen sind.
Wir sind mit TOP 3 fertig. Endlich!
20:50
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Marianna hat eine Anregung für den AStA. Am 14. und 15. Dezember findet das alljährliche Packen für Geschenke für das Geflüchtetenheim im Klex statt. Das könnte eine Idee für eine Aktion des AStA sein.
Felix berichtet, dass sie da schon dran sind. Sie möchten auch schon im Vorhinein mit Ihnen arbeiten. Jonas (m.m) würde es gut finden, wenn sich StuPa und AStA zur VV zusammentun, um Gesicht zu zeigen und auch für die HoPo etwas zu werben. Felix (AStA) möchte anregen, dass alle HoPo-Beteiligten noch einmal für die Beteiligung an der VV werben.
Sandra lobt die Wiederaufnahmen von der Aktion Weihnachten im Flüchtlingsheim.
TOP 5 Finanzanträge sind verschoben auf die nächste Sitzung.
TOP 6 Wahlen AStA-Referate Es gibt keine Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbung.
TOP 7 Antrag auf Entlastung
Die drei Antragssteller*innen sind ein bisschen überrascht davon, dass sie den Antrag vorstellen müssen. Wir verstehen den Antrag auch nicht wirklich, aber er scheint selbsterklärend zu sein. Theo erzählt, dass laut Satzung die moritz.medien einen Jahresbericht nach Handelsgesetzbuch abgeben müssen. So lange dürfen sie keine Entlastung beantragen. Moni hat zufällig keinen solchen Bericht vorliegen. Felix findet, der Antrag sollte auf die nächste Sitzung verschoben werden. Yannick hinterfragt die Satzung in diesem Punkt und meint, man sollte mal überprüfen, wie es die letzten Jahre gehandhabt wurde. Moni fragt was da denn überhaupt drin stehen müsste. Theo erklärt, dass der Lagebericht irgendwo zu finden ist. Er zählt kurz den “banalen” Inhalt auf. Moni weiß jetzt, was sie machen muss. Der Antrag wird auf die nächste Sitzung verschoben.
TOP 8 Förderbeitrag fzs
Esther hat das Wort. Vor 2 Jahren wurde im StuPa ein Beschluss gefasst, dass der Betrag für den fzs von 500€ auf ein 1€ gesenkt wird. Dieser wurde nie umgesetzt. Deswegen stellt sie diesen Antrag erneut. Sandra empfindet den Antrag als Unverschämtheit. Sie sieht den fzs als Zusammenschluss, das sich u.a. für Bafög und Dinge wie Antisemitismus einsetzen. Es ist ein wichtiges Organ, wo auch der AStA Seminare belegen kann und Unterstützung findet. Zum Beispiel die Unterstützung für die Psychotherapeutenausbildung aus der vergangenen Legislatur.
Sie möchte den Beitrag eher erhöhen, da die Existenz des Verbandes gefährdet ist. Yannick kann sich größtenteils anschließen. Er sieht, dass dort eine unheimlich wichtige Arbeit getan wird. Er hat erst vor Kurzem auf einer Veranstaltung in Berlin mit einem Verantwortlichen beim fzs gesprochen. Dieser hat angeboten, auch mal nach Greifswald kommen zu können, wenn dafür Interesse besteht. Er meint, wenn der Beitrag immer weiter gesenkt wird, müssten die anderen immer mehr zahlen. Und regelmäßige kleine Beträge seien kein großes Problem. In der Jusoecke wird zustimmend genickt.
Esther möchte noch einmal klarstellen, dass ein Änderungsantrag unnötig ist, wenn das StuPa möchte, dass 500 Euro gezahlt werden. Die werden so nämlich schon gezahlt. Yannick möchte es trotzdem beschließen, damit es auch für die Zukunft rechtssicher bei 500 Euro bleibt. Theo möchte sagen, dass dies ein Verband von Student*innenschaften und nicht Fachschaften ist. Außerdem ist gerade mal ein Viertel der Student*innenschaft Mitglied in diesem Dachverband. Das ist keine breite Repräsentation. Desweiteren war das einzige was hier in Greifswald angekommen ist, eine Mahnung für den Mitgliedsbeitrag. Es gibt hier einfach keine Veranstaltungen.
Felix verliest kurz die Redner*innenliste, weil es scheinbar zu Verwirrungen gekommen ist.
Marcell möchte Theo bekräftigen. Er sieht ein Problem darin, dass viele wichtige Entscheidungen auf Landesebene getroffen werden. Und da ist der fzs nicht vertreten. Anna hält dagegen. “Der fzs ist kein Pizzalieferservice.” Sie weist darauf hin, dass man bei denen auch mal anfragen kann. Sie möchte sich auch solidarisch mit finanziell weniger gut gestellten Studierendenschaften zeigen.
Sandra fand die letzte Äußerung von Theo nicht so nett. Der Vorsitz ist aufgeteilt und sind in den verschiedenen Ländern aufgeteilt. Der fzs ist sehr unparteiisch und vertritt Ziele wie bspw. Bafög für alle. Sie weist darauf hin, dass man die Vernetzung auch verbessern kann.
Marianna hat das Gefühl, dass bei denen aktiv nicht viel los ist. Sie schlägt vor, den zuständigen Personen eine Mail zu schicken und danach zu entscheiden.
(Es ist ein sehr emotionales Themas, wie ihr vielleicht bemerkt).
Felix möchte sagen, dass er kein Fan von unnötigen Ausgaben ist, aber er erzählt, dass es in der Vergangenheit zu Konflikten zwischen dem damaligen AStA und dem fzs kam und Greifswald deswegen den Ruf hat, nicht fähig zur Zusammenarbeit zu sein. Jonas (m.m) weist auf GIDF hin. So kann man ziemlich schnell Infos darüber finden, was der fzs eigentlich für die Studierendenschaft macht.
Nico W. findet, dass ein Viertel der Studierendenschaften nicht für einen Dachverband reichen. Er sieht den fzs nicht als besonders politisch neutral. Er fragt, ob sie Positionen vertreten, die die aktuellen Stupist*innen gut finden. Man kann das auch jedes Jahr neu entscheiden. Anna meint, dass Argument kann man auch ziemlich gut umdrehen. Sandra erklärt, es hängt davon ab, wer sich gerade besonders stark im fzs engagiert. Dadurch kann eine politische Richtung auch mal stärker in eine Richtung gehen. Was aber nicht bedeutet, dass der fsz nur eine politische Richtung hat. (Anmk. d. Red.: das gilt im übrigen auch für die mm ;))
Jonas (moritz.medien) fragt nach Beispielen für linke Themen. Nico W. kann keine Beispiele nennen. So genau hat er dazu keine Recherche betrieben. Yannick möchte anmerken, dass die Positionierung des fzs nicht aus dem Nirgendwo kommt, sondern dass dies die basisdemokratische Entscheidung ist.
Esther stellt nochmal klar, um was es nun genau geht. Sie möchte nicht austreten, sondern lediglich die finanzielle Beteiligung am fzs einschränken. Auch weil es aktuelle keine Nutzung von Angeboten des fzs gibt.
GO von Yannick. Ende des TOP mit direkter Abstimmung. Marianna hat noch eine inhaltliche Gegenreden – sie möchte noch etwas sagen. Der TOP wird trotzdem beendet.
Wir kommen zur Änderungsdebatte. Es gibt einen Änderungsantrag. Yannick möchte den Beitrag für den fzs auf 500€ festlegen. Esther nimmt diesen nicht an. Felix stellt noch einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede. Es kommt zur namentlichen Abstimmung. Der Änderungsantrag wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen übernommen.
Jetzt wird über den gesamten Antrag namentlich abgestimmt. Dieser wird mit 11 Ja-, 5 Neinstimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
21:30
Lukas würde gerne den TOP 7 noch einmal aufrufen. Er möchte sich gerne dafür entschuldigen, dass er den Lagebericht für 2018 nicht mitgeschickt hat, obwohl er natürlich bereits im Januar fertig war. Schallendes Gelächter. Von allen Beteiligten. Er bittet noch darum, dass der Bericht doch an der Wand angeworfen wird, damit er nicht für umsonst war. Theo möchte kurz anmerken, dass es kein Lagebericht in Form des HGB ist. Er möchte sich damit jetzt aber auch nicht auseinandersetzen und bittet diesen gleich wieder abzustimmen. Es lachen wieder alle.
Wer hätte gedacht, dass ein Lagebericht so lustig ist. Felix unterbricht die Sitzung für 5 Minuten, damit alle einmal laut lachen und frische Luft schnappen können. Wir haben 21:40 Uhr es geht weiter. Alle konnten sich beruhigen.
Jonas (StuPa) fragt, wie sinnvoll das ist, das jetzt abzustimmen und das dann gleich mit einer Satzungsänderung zu kombinieren. Felix (StuPa-Präsi) erwähnt, dass er kein Jurist ist. Er möchte dem was Theo gesagt hat zustimmen. Da zuvor nie ein Lagebricht angegeben wurde, sollte man sich über einen solchen freuen.
Theo hat auch keine Ahnung. Aber er denkt, dass sich das sowieso niemand anschauen wird. Er schlägt vor, dass aber trotzdem vom StuPa der Sache nachgegangen werden sollte. Jonas hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob man diesen TOP vertagen sollte oder nicht. Das Meinungsbild fällt positiv aus. Damit wird dieser TOP heute beschlossen.
Wir kommen zu den ÄA. Es gibt keine. Es folgt die Schlussabstimmung. Der Antrag wird bei einer Enthaltung angenommen.
TOP 9 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung)
Theo begrüßt uns zur zweiten ersten Lesung. Auf diesen Witz hat er sich gefreut.
Es gab ein paar formale Probleme. Frau Huwe hat signalisiert, dass der jetzige Plan höchstwahrscheinlich genehmigungsfähig ist. Theo möchte noch einmal seine Enttäuschung zum Ausdruck bringen, dass so wenige zur öffentlichen Haushaltsausschusssitzung gekommen sind. Er freut sich aber auch, dass alle scheinbar haushaltsrechtlich so bewandert sind, dass es einfach keine Fragen gab.
Nancy von der E-Sport AG weiß nicht genau wie das geht und bekommt jetzt einen Vortrag über die Prozedur. Sie wurde geschickt, um ein Budget für die AG zu erfragen. Yannick verlangt, dass Nancy ein Mikro dazunimmt, er könne nichts verstehen. Felix weist Yannick darauf hin, dass man dies netter ausdrücken könnte.
Nancy stellt kurz vor, wie viel die E-Sports AG in Zukunft brauchen könnte. Felix hat gerade nachgeschaut, wie viel Geld im zuständigen Topf vorhanden ist. Theo möchte einen verfahrensrechtlichen Hinweis geben. Da der Sachverhalt nur hochschulöffentlich ist, dürfen wir keine genauen Zahlen mitschreiben. Hätten wir aber sowieso nicht.
Yannick stellt einen Antrag auf Dringlichkeit der 2. Lesung. Theo merkt an, dass dies erst nach der Stellungnahme des Haushaltsauschusses geht. Es liegt, wie zufällig, eine Stellungnahme des Haushaltsauschusses vor. Jan bittet alle, diese einfach zu lesen, da sich darin alles Wichtige befindet. Es gibt allerdings Problem mit der Schriftgröße. Damit ist die erste Lesung beendet.
Nach GO-Antrag von Yannick kommen wir zur 2. Lesung. Theo würde dieses Jahr gerne mit Teilplan B beginnen. Da Teilplan B Auswirkungen auf Teilplan A hat. Und da dieser schneller durch ist, haben wir gleich ein gutes Gefühl wenn wir die Hälfte geschafft haben. Teilplan A wird dann wieder einzeln behandelt.
Alle sind hochmotiviert. Felix möchte die Generalaussprache gerne mit der Änderungsantragsdebatte kombinieren.
21:50
Wir beginnen mit Teilplan B.
Wir beginnen mit Teilplan B. Monique möchte anmerken, dass falls es Fragen gibt, zu den zwei Monaten, die fehlen, sie dazu Rede und Antwort steht. Theo erklärt noch einige Dinge zum Teilplan. Normalerweise werden die Informationen von der GeFü eingereicht und er fügt sie im Teilplan einfach zusammen. Er erwähnt allerdings, dass die Rücklagen schon immer falsch sind. Es gab Rücksprache mit dem Referat Haushalt der Universität.
Nun geht es zu den einzelnen Titeln. Lukas und Theo streiten sich, wer nun die Töpfe vorstellen darf. Lukas findet es sinnvoll, wenn Moni das macht – Theo findet aber, dass er es machen sollte, weil er Antragsteller ist.
Beim zweiten Topf kommt es schon zu Diskussionen über Geld, was irgendwie verschollen ist.Lukas ist noch unzufrieden mit dem Verfahren. Er hat nun einen rückwirkenden Widerspruch eingereicht. Moni darf nun den Plan vorstellen.
Es gibt nicht viele Änderungen. Theo fragt, ob sich die Einnahmen durch Anzeigen noch näher an den SOLL-Wert heran rücken. Es fehlen noch die Einnahmen aus Oktober und Dezember, der Soll-Wert wird aber nicht mehr erreicht. Es sollen deshalb in Zukunft auch mehr Anzeigenkunden geworben werden.
Theo würde gerne wissen, warum 427.01 Honorare für freie Mitarbeitende nicht weiter heruntergenommen wird, wenn der Titel doch bisher nicht ausgeschöpft wurde. Moni erklärt, dass dieser wieder angehoben wurde, da wir auch mittlerweile zusätzlich eine IT-Beauftragung haben. Lukas erklärt außerdem, dass es eine Berechnungsgrundlage gibt. Felix möchte diese erläutert haben, was Lukas sofort tut.
Theo fragt, ob es dieses Jahr auch wieder mehr Werbekosten geben wird. Lukas bestätigt das. Theo fragt weiterhin, was unter den Titel Sächlicher Verwaltungsaufwand fällt. Monique erklärt, dass da sämtliche kleine Büroausgaben reinfallen.
Felix wollte gerade die Generalaussprache schließen, jedoch kam noch eine weitere Frage dazwischen. Jonas würde gerne wissen, warum die Kosten für Sommer- und Wintermoritz nicht identisch sind. Moni erklärt, dass es Theos Wunsch auf der letzten Senatssitzung war, das auf eine runde Summe zu bringen, es kosten aber beide Kalender gleich viel.
Theo möchte noch den Rest des Teilplans vorstellen. Er erläutert fix die Rücklagen. Die Stupist*innen wirken allesamt sehr interessiert.
Theo wünscht sich, dass die Rücklage der moritz.medien in Teilen abgebaut wird. Lukas möchte an die Haushaltsdebatte vor 2 Jahren erinnern. Er warnt davor, was passieren könnte, wenn Theo hier in 2 Jahren seinen Posten nicht mehr ausübt, und die Rücklagen dann wieder stark gekürzt werden. Nach Theos Sicht rechtfertigt das Verhalten einer*s AStA-Referent*in nicht eine besonders hohe Rücklage. Lukas antwortet direkt. Er sieht es auch nicht unbedingt als persönliches Argument an, er möchte jedoch weiterhin auf die Problematik von vor 2 Jahren appellieren. Er erklärt, dass es keine sachliche Begründung dafür gibt – er möchte einfach ordentlich vorsorgen. Mithilfe der Rücklagen soll bei einem auftretenden Problem (wie dem Campus Open-Air) eine Finanzierung der Medien unabhängig von Teilplan A möglich sein. Theo geht nochmals darauf ein. Er sieht eine gewisse Rücklage als sinnvoll an, wie hoch diese sein sollte, kann er nicht erklären. Er sieht den Punkt eher darin, dass im Falle die Finanzierung durch die restlichen Mittel der Studierendenschaft greifen muss. Lukas versteht Theo. Er sieht, dass die Medien indirekt von der Studierendenschaft abhängig sind. Ohne diese hohe Rücklage wäre die noch schlimmer. Er möchte sich eine gewisse Unabhängigkeit wahren.
Theo verweist auf die Satzung. Das StuPa müsste die Satzung abändern, solang dies allerdings nicht geschieht, ist das mit der Rücklage wohl nicht so einfach. Er möchte jetzt allerdings keine Haushaltsrechtsdebatte führen, weil da niemand (und er schließt sich da mit ein) in diesem Moment Lust drauf hat. Yannick möchte Theo gerne korrigieren. Es ist bereits der 5. HH, an dem er mit beschließt. Er ist kein Fan davon, den moritz.medien das Geld zu kürzen. Sollte sich die Studierendenschaft dagegen entscheiden, dass die moritz.medien nicht mehr gefördert werden, darf die GeFü trotzdem nicht einfach Geld aus der Rücklage nehmen.
Andererseits ist diese Rücklage auch wichtig, wenn unerwartete Kürzungen vorgenommen werden müssen, wie damals durch das Campus Open Air. Er glaubt die Rücklage sollte so groß sein, dass sich die moritz.medien im Fall der Fälle, darüber ein Jahr finanzieren können.
Felix weist darauf hin, dass die Satzung nicht beschreibt, dass die Medien unterbezahlt arbeiten sollten. Felix findet, dass die Arbeit der moritz.medien aufrechterhalten werden muss, auch weil sie bei Demonstrationen dabei sind und berichten oder nachts auf der Straße stehen und Studierende interviewen. Wir danken für die wirklich bewegende Rede.
GO-Antrag von Theo: Verweis auf die Satzung – er zählt irgendwelche Satzungen von MV auf. Er wirft Felix vor, dass er keine Ahnung von der haushaltssystematischen Anwendung hat. Er ist derselben Meinung, er möchte den Medien auch keine Steine in den Weg legen, jedoch gibt es Regeln, an die er sich im Haushalt halten muss.
GO-Antrag von Lukas auf Ende der Debatte zu Teilplan B. Der GO-Antrag wird angemommen. Es folgt die ÄA-Debatte. Es gibt keine ÄA. Theo möchte noch seiner Pflicht als Finanzer nachkommen und sagen, dass der Haushaltsplan so funktioniert.
Der Teilplan B wird ohne Gegenstimmen angenommen.
Felix ruft erst einmal eine Pause aus. Die wird genutzt, um die Diskussion voranzutreiben.
Die Pause ist beendet und es geht weiter mit Teilplan A. Yippie!
Theo bringt den Haushaltsplan 2020 Teilplan A ein. Er muss nochmals auf einen Fehler von Felix hinweisen. Theo freut sich außerdem, dass der Haushaltsausschuss den Plan genau so toll findet, wie er selbst.
Er möchte die einzelnen Punkte jetzt nacheinander durchgehen. Wenn es zu irgendetwas Anmerkungen gibt, können die vorgebracht werden. Theo liest jetzt die Titel vor und wartet auf ein STOPP bei Anmerkungen. Es kommt keins. Vielleicht sind einige Stupist*innen auch bereits zumindest mental im Bett.
Beim Punkt Einnahmen aus Reisekosten fragt Theo sich schon immer, wie das passieren kann… “keine Ahnung, wenn der Auspuff ausnahmsweise mal Geld ausspuckt…” Es folgt allgemeine Erheiterung. Yannick findet auch, dass Einnahmen konservativ geschätzt werden sollten. Mehreinahmen sind aber immer toll. Theo meint, es ist einfach eine Abwägungsfrage.
Theo ist sich nicht ganz sicher, ob die GT-AG Einnahmen hat oder nicht. Irgendwo bei den Sonstigen Einnahmen verliert er kurz den Überblick. Ihm fehlen die Notizen an seinem Haushaltsplan. Unter die Sonstigen Einnahmen fallen die Gelder die den Zahnis zur Verfügung gestellt werden. Wir erinnern uns, diese haben zur Zeit keinen FSR.
Theo glaubt daran, dass die Zinsen bald wieder steigen. An dieser Stelle unterbricht Felix ihn erst einmal, vielleicht um seine illusionistischen Träume zu zerstören. Stattdessen geht es aber nur um Jonas, der eine Frage hat. Ob die Einnahmen der Kautionen nicht wieder zurückgehen. Theo erklärt, dass diese auch als Ausgaben aufgelistet sind.
Frage von Yannick, ob es bereits Zahlen für dieses Jahr gibt. Theo hat die Zahlen bis Oktober, aber kann es aktuell nicht im Kopf errechnen. Wer es wissen will, soll dies doch gern machen.
Theo geht immer noch alle Posten durch. Es gibt keine Fragen zwischendurch.
23:00
Bei den Rechtskosten der Studierendenschaft steht ein Wert für dieses Jahr. Theo weiß nicht so recht, wo dieser herkommt und will noch einmal nachforschen. Er vermutet Mahngebühren, weil die Post zu langsam war.
Yannick möchte wissen, welche AGs Gelder aus dem AG-Topf entnommen haben. Theo sagt, dass eigentlich nur die GT-AG regelmäßig Geld entnimmt. Allerdings immer nur kleinere Beträge. Die AG E-Sports hat außerdem vergessen, dass sie diesen Titel zur Verfügung hat. Insgesamt wird die Summe nicht ausgeschöpft. Yannick möchte sich nur noch einmal vergewissern, dass der Topf nicht zu knapp berechnet ist. Theo ist sich sicher, dass er nicht ausgeschöpft werden wird.
Jetzt gibt Theo eine kurze Erklärung zu den Deckungsgrundsätzen. In Teilplan B wurden die schon angenommen, ohne dass es jemand gemerkt hat.
Wie gesagt, die Stupist*innen folgen dem Haushaltsplan wie Spürhunde.
Kurze Zusammenfassung der Deckungsgrundsätze: Wenn in Töpfen absehbar etwas übrig bleibt, dann kann man das in einige andere mit reinpacken.
Theo merkt noch kurz an, dass Änderungen am Haushaltsplan längere Änderungen mit sich bringen. Er müsste dann sämtliche Nummerierungen ändern.
Jan würde gerne wissen, wie viel Geld die AG-Ökologie nächstes Semester braucht. Theo fragt direkt bei der AG-Ökologie nach. Im Publikum stimmen sich Nicolas und Esther kurz ab, wie viel Geld gebraucht wird.
Yannick glaubt nicht, dass die Veranstaltungen alle im Januar stattfinden. Bis Mitte des Jahres kann man abschätzen, wie viel von allen Töpfen ausgegeben wurde. Er merkt noch mal an, dass er es fair findet, wenn eine AG nicht einfach so den Großteil des Geldes bekommt.
Jule stimmt zu, dass bei der Planung im Hinterkopf behalten werden sollte, dass es mehr AGs gibt, als die AG Ökologie. Nicolas hat mit der AG Ökologie aktuell deutlich mehr Menschen um sich. Theo merkt noch einmal an, dass es immer noch sehr sinnvoll ist, zu den Haushaltssitzungen zu kommen. Denn jetzt wenn der Plan besprochen wird, ist es sehr schwierig den Topf ohne genaue Zahlen anzuheben. Er erklärt, dass der jetzige Betrag ein Erwartungswert aus den letzten Jahren ist. Yannick stimmt Theo was die haushaltsrechtliche Planung angeht zu. Er sieht die Beiträge in den einzelnen Titeln vor allem als Orientierungspunkt für die verschiedenen Arbeitsbereiche und AGs. Er sieht es nicht als sinnvoll an, die Töpfe anzuheben, sondern aus anderen Töpfen den Mehrbedarf zu decken, wenn einer anfällt.
Insgesamt hat die Studierendenschaft dieses Jahr besser gewirtschaftet als in den vergangenen Jahren, auch weil WSP-Mittel vermehrt eingesetzt wurden. Für alle, die sich dafür interessieren, ist der gesamte Haushalt übrigens im Studierendenportal zu finden. Da sind dann auch die Zahlen-die-wir-hier-nicht-nennen-wollen.
Esther erhält kurz das Wort. Sie möchte es als Änderungsantrag einreichen. Theo merkt an, dass sie nicht in seinem Haushalt “herumändern” wird. Esther möchte kurz auf ein Meinungsbild aus einer vorherigen Sitzung verweisen. Dort wurden sich wieder Ersti-Shirts gewünscht. Theo erinnert daran, dass wenn es in Zukunft wieder Ersti-Shirts geben soll, das StuPa auch die Kosten bedenken und über besonders nachhaltige Versionen nachdenken sollten.
Theo findet es sehr lustig, dass da eine falsche Angabe für das Studierendenwerk eingeplant wurde. Da wurde sich wohl um 1.000€ verschätzt.
Mitgliedsbeiträge müssen geändert werden. Theo übernahm die Zahl bisher immer von den Vorgänger*innen, hat allerdings einmal nachgeschaut und wird die Zahl nochmal überarbeiten.
Der WSP-Topf Förderprogramm Studentenclubs wurde in den letzten Jahren nie vollständig genutzt. Eigentlich sogar so gut wie überhaupt nicht. Man kann also darüber nachdenken, diesen ganz zu streichen, da es ja auch einen zusätzlichen Topf für die Clubbis gibt.
Theo macht noch kurz dafür Werbung, dass Studierende der Phil-Fak auch beim Radio 98eins ihr Praktikum machen können. (Anm. d. Red.: Wer wissen will, was das Radio sonst so macht außer Praktika verteilen – einen gemeinsamen Podcast von radio 98eins und Jetzt Wirds Ernst findet ihr hier: https://webmoritz.de/2019/11/24/folge-39-radio-und-podcast-hand-in-hand/).
Theo regt sich über eine etwas unsinnige Hin- und Herüberführung zwischen Teilplan A und B auf.
Damit sind wir erst einmal durch mit den Töpfen.
23:30
Yannick möchte unbedingt noch einmal über Rücklagen sprechen. Felix würde vorher gerne wissen, ob es noch Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen zum Teil Plan A gibt. Sandra würde gerne zu den Mitgliedsbeiträgen wissen, wie sich diese genau zusammensetzen. Da es daneben keine weiteren Fragen, Wortbeiträge oder Ergänzungen mehr gibt, geht es weiter zu den Rücklagen. Gruß an alle StuPist*innen, die noch wach sind!
Die allgemeine Rücklage ist zu hoch, das ist für einen Haushaltsplan nicht gut.
Yannick bedankt sich erst einmal für die ausführliche Erläuterung. Er war auch schon in der Vergangenheit dagegen, zu viel Rücklage zu bilden. Die Studierenden sollten die Gelder lieber nutzen, anstatt ein Bernsteinzimmer anzulegen. Allerdings wird die Rücklage auch nicht massiv erhöht, so dass die Studierendenschaft mal daran arbeiten können, die Rücklage kurz wieder abzubauen. Zum Beispiel dadurch, die Semesterbeiträge zu verringern. Gleichzeitig warnt Yannick davor, unnötige Dinge zu kaufen, nur um die Rücklagen zu verringern. Theo stimmt dem zu, dass die logische Konsequenz ist, die Beiträge für ein Jahr zu senken.
Gerade lockert sich die Stimmung, weil der Vorschlag kam, eine lebensgroße Statue von Philip Amthor oder anderen bekannten Gesichtern aus HoPo und sonstiger Politk aufzustellen.
Kurzer Fun Fact: Wir sehen uns gerade die Barkassenbestände der FSR an. Nach Satzung darf diese nicht über 150€ sein. Das schaffen nur 10 FSRs. Alle anderen haben deutlich zu hohe Barkassenbestände. Das ist auch deswegen bedenklich, weil so eine Kasse auch geklaut werden kann.
Das soll natürlich kein Aufruf zu Diebstahl und/oder Veruntreuung sein.
Yannick überlegt, ob es Zwangsmaßnahmen geben sollten, damit die FSRs ihre Barkassen auf die Konten einzahlen. Theo kann das anordnen und im Notfall die Finanzmittel sperren, davon wäre dann auch die Barkasse betroffen. Yannick bittet ihn, das tatsächlich zu tun. An anderen Universitäten haben FSRs gar keine Barkassen, das möchte Theo aber auch nicht, weil diese ja auch eine gewisse Freiheit schaffen.
Der StuPa-Präsident hat kurzerhand den Konferenzsaal verlassen. Es herrscht allgemeine Verwirrung. Gleichzeitig werden heimlich Komplotte geschmiedet, in seiner Abwesenheit schnell alles zu beschließen.
Jan übernimmt schnell und fragt, ob es noch Nachfragen an Theo gibt oder er weitere Informationen hinzuzufügen hat.
Yannick würde gerne den Topf 540.01 anheben. Leider hat Yannick so schnell gesprochen, dass wir nicht ganz mitbekommen haben, welche weiteren Töpfe erhöht oder gesenkt werden sollen.
Frederik möchte zu Topf 534.14 – Ersti-Wocheetwas anfügen. Er möchte gern auf die Vögelchen eingehen, die ihm zuzwitschern, sie möchten wieder T-Shirts. Er möchte also T-Shirts in diesen Topf packen.
Anna möchte auf das Verfahren hinweisen. Sie würde sich Wünschen, dass die Änderungsanträge direkt abgestimmt werden, sodass es am Ende keine Zahlenschlacht gibt und keiner mehr weiß, worüber eigentlich gestimmt wird.
Theo ruft das StuPa auf, auch mal was zu tun, abzustimmen zum Beispiel. Er wird die Änderungsanträge also nicht einfach übernehmen. Der Änderungsantrag von Yannick wird von den StuPist*innen einstimmig angenommen.
Kommen wir zu Frederiks ÄA. Theo findet es unzweckmäßig, Ersti-Shirts anzuschaffen da diese sowieso als Malershirts oder Nachthemden zweckentfremdet werden. Er glaubt auch nicht, dass Studierende an die Uni kommen nur wegen der T-Shirts. Yannick überlegt den Topf trotzdem zu erhöhen und dann zu überlegen, ob es sinnvollere Möglichkeiten wie z.B. Beutel, Becher oder Schlüsselanhänger gäbe. Dafür würde er das Geld lieber ausgeben.
Esther stimmt Yannick zu. AStA-intern wurde auch schon über Alternativen gesprochen. Sie hat aber auch von mehreren Seiten in der Ersti-Woche gehört, dass Menschen traurig darüber waren, dass es keine Ersti-Shirts gab.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung um 2 Stunden. Dies führt prompt zu einem BINGO und wird vom StuPa still angenommen.
Theo merkt an, dass die Shirts dann eher bei höheren Semestern landen (Elftis, Zwanzigstis, Fünfundvierzigstis …). Marcell ist kein Freund der T-Shirts, möchte aber auch gerne etwas Sinnvolles Finanzieren. Annabell schlägt Schneekugeln vor. Laura findet Fahrradlampen sinnvoll.
Esther möchte nur noch einmal klarstellen, dass es auch viele Erstis waren, die gerne wieder Shirts hätten. Felix erklärt, dass er niemandes Daten infrage stellen oder angreifen wollte. Yannick meint, da hätte Lukas auch was dagegen.
Aus dem Publikum wird bemerkt, dass eine solche Anfrage, die Nachfrage nach Shirts erst hervorruft.
GO-Antrag von Niclas: Ende der Debatte. Da es keine Gegenrede gibt, ist dieser angenommen.
00:00
Es ist 00:00 Uhr, was bedeutet, dass Yannick Geburtstag hat. Das StuPa singt kurz ein Ständchen. Weil Felix nicht wegen Urheberrecht und Datenschutz verklagt werden möchte, teilt er aber leider nicht die alten Fotos von Yannick mit uns.
Yannick bedankt sich für die Glückwünsche und schlägt gleich eine runde Erhöhung vor.
Theo lässt den Änderungsantrag abstimmen. Als Kirchenmusiker freut er sich außerdem über den gar nicht mal so schief gesungenen Beitrag des StuPas. Jonas möchte gerne namentlich abstimmen lassen. Theo wirft ein, dass man auch geheim abstimmen lassen kann. Da er als Senator ein Antragsrecht hat, gibt es kurz Verwirrung. Felix weist daraufhin, dass Lukas auch immer alle Ämter nutzt – Theo sieht sich momentan aber als AStA-Finanzer und nicht als Senator.
Mit 14 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen, ist dieser ÄA angenommen. Es wird in der nächsten Ersti-Woche tolles Merch geben. Wir sind gespannt.
Theo möchte gerne den Antrag zu den Freitischkarten erhöhen. Der Änderungsantrag wird angenommen. Nach einem kurzem Intermezzo mit Fetischkarten schließen wir die Änderungsantragsdebatte. Die Differenz wird der Rücklage entnommen. Dies wird angenommen. Auch eine Möglichkeit die Rücklage abzubauen.
Jetzt wird über Teilplan A insgesamt abgestimmt. Der Teilplan A wird einstimmig übernommen.
Jetzt wird der Gesamtplan angepasst und abgestimmt.
Felix möchte sehr schnell über den Haushalt abstimmen, damit jetzt kein*e StuPist*in den Raum verlassen kann. Es werden Ordnungsrufe verteilt, ist sehr albern gerade.Trotzdem wird der Antrag einstimmig angenommen
Es ist unglaublich, wir haben den HH-Plan kurz nach 0 Uhr fertig bekommen. Wir wissen nicht, wann dies das letzte Mal vorgekommen ist. Lob an Theo!
00:20
Es ist 0:21 Uhr, wir machen weiter. Lukas hat etwas zu sagen. Er hätte gerne einen neuen TOP: Termin für den VV Termin im Sommer 2020. Der Terminvorschlag ist der 16.06.2020. Felix möchte den TOP direkt behandeln.
Yannick würde gerne wissen, was das für ein Wochentag ist. Dienstag, wie immer.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit 2 Gegenstimmen und einer Enthaltung angenommen. Also schreibt euch den 16. 06. 2020 schon mal in eure Kalender!
TOP 10 Aufwandsentschädigung 24h-Vorlesung
Esther stellt vor. Es wird im Mai eine 24h-Vorlesung geben, deswegen werden jetzt schon Referent*innen gebucht. Die Beauftragte der letzten Veranstaltung soll damit weiter beauftragt werden. Anna fragt zur Person nach, da diese auf Facebook unter anderem AfD-Politiker*innen gelikt hat. Lukas meint, dass sowas ganz gut in die AStA Sitzungen passt, findet es aber gut, dass es angesprochen wird. Yannick stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung, damit solche Fragen in der Zwischenzeit geklärt werden können. Der GO-Antrag wird angenommen.
TOP 11 Aufwandsentschädigung Hauptreferat Studium und Lehre Theo verpasst den Wechsel des TOPs.
Aber er versteht auch die Berechnungsgrundlage für TOP 11 nicht. Esther erklärt, dass im November eine höhere Arbeitsbelastung vorlag als zuvor und diese in den nächsten Monaten so bleiben wird. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Es gibt Änderungsanträge. Esther hat bereits einen ÄA (zwei Mal) per Mail eingereicht. Anna erhält ebenfalls eine andere Aufwandsentschädigung, da sie gestern zur Vertreterin für das Referat politische Bildung gewählt wurde. Esther übernimmt auch gleich ihren eigenen ÄA. Weitere ÄA gibt es nicht.
Beide Anträge werden zusammen abgestimmt. Die Abstimmung erfolgt namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 12 Geschäftsordnung Vollversammlung Es wird bei dieser VV nicht die GO des StuPas übernommen, sondern eine ältere Version von einer vorherigen VV fast vollständig übernommen.
Es folgen die ÄA. Yannick hätte etwas zu §3 Ordnungsrufen anzumerken. Er findet, dass es sinnvoll wäre, dass auch bei Absatz 2 die Anzahl der Ordnungsrufe auf 3 zu erhöhen sind. Das wird übernommen. Sandra würde zudem gerne hinzufügen, dass Ausrufe von Gästen, die gegen das Leitbild der Uni verstoßen, direkt des Saales verwiesen werden können.
Theo findet das inhaltlich richtig, meint aber, dass es schwierig umzusetzen ist, wenn viele Menschen gleichzeitig durcheinander reden. Man kann schlecht eine ganze Reihe des Saals verweisen. Anna findet die Idee gut und meint, dass man es zumindest probieren sollte. Jan zieht seinen Redebeitrag zurück. Auch Esther findet die Idee gut und würde diesen Antrag gerne übernehmen. Yannick schlägt eine Formulierung vor. Esther ist sich nicht ganz sicher, ob man von der*dem Präsident*in sprechen sollte oder vom ganzen Präsidium. Felix glaubt, dass der*die Tagespräsident*in die Entscheidungsgewalt haben sollte, Vorschläge für einen Ordnungsruf können ja von allen gemacht werden. Esther übernimmt die Formulierung.
Rick möchte das “kann” durch “soll” ersetzen. Er empfindet es als Schwachsinn. Lukas fordert Ruhe sonst Ordnungsruf. Felix ebenfalls – schießt allerdings auch zeitgleich gegen Lukas. Vielleicht war da noch eine unschöne Geste zu beobachten 😉 Es folgt ein kurzer Exkurs in die deutsche Sprache, dann geht es weiter.
Nach einem Hinweis, dass im 1. Satz die Änderung mit “soll” zu ungünstigen Situationen führen kann wird noch über die genaue Positionierung der Änderung diskutiert. Rick ist das egal. Er kann mit allem leben. Über die geänderte Form wird nun abgestimmt. Der Antrag wird so angenommen.
Felix möchte außerdem, dass am Anfang der VV noch einmal kurz erklärt wird, was eigentlich “rassistische Kackscheiße” ist, da sich nicht alle Menschen dessen bewusst sind.
TOP neu 13 Vortragsreihe “Neue Welt” Nikolas stellt den Antrag vor. Nach kurzer Rücksprache mir Herrn Wehlte wird der leicht umformulierte, aber inhaltlich gleiche Antrag eingebracht. Es gibt keine Änderungsanträge. Es folgt die Schlussabstimmung. Namentlich. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Theo weist darauf hin, dass bei finanziellen Entscheidungen der Finanzreferent anzuhören sei. Felix weist darauf hin, dass Herr Wehlte ihm den Freifahrtsschein gegeben hat, das Ganze ohne das Brimborium abzustimmen.
TOP neu 14 Antrag gegen die geplante Hochschule in Schwerin Anna (AstA) stellt den Antrag vor. Der Antrag ist auf einer LKS-Sitzung zustande gekommen.
Felix hat noch eine Nachfrage. Zu Beginn des Jahres gab es wohl den Mythos einer pädagogischen Hochschule in Schwerin. Er hat aber von Lehramtsstudierenden erfahren, dass diese Idee vom Tisch sei. Jetzt hat er Pläne von einer maschinenbautechnischen Hochschule gehört. Er weiß nicht, wie beides zu vereinbaren ist. Anna ist sich nicht sicher, wofür sich jetzt entschieden wurde, deshalb hat sie erst einmal beides genannt.
Sandra würde beide Formen ablehnen. Die theologische Fakultät war eine unserer ersten, die würde sie um jeden Preis erhalten wollen. Theo sieht das Problem mit der theologischen Fakultät nicht, da es noch irgendwelche Kirchenverträge gibt. Marcell, als gebürtiger Schwerinääääär, versteht den Fetisch nicht wirklich und freut sich über den Beschluss, da dieser auch weiter gilt. Niko ist auch dabei, kommt aber bei der Debatte nicht ganz mit. Er möchte wissen, ob der Status Volluniversität mit der Anzahl der Fakultäten zusammenhängt. Tut er. Felix hat sich auch noch mal auf die Redner*innenliste drauf gekritzelt. Es geht um Bevölkerungszahlen und bereits existierende private Hochschulen.
Niclas will die Debatte beenden, auch wenn das Schwerin Bashing ganz lustig ist. Bei den Änderungsanträgen wird der Antrag noch ein bisschen präziser umgeschrieben. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu 15 24h – Vorlesung verschieben Anna (StuPa) erklärt, dass der geplante Termin für die 24h-Vorlesung im Mai mit der Demonstration in Demmin kollidiert. Es wird zustimmend geklopft.
Theo ist der Antrag inhaltlich relativ egal, aber das Prozedere ist nicht gut. Der Termin steht schon seit einem halben Jahr. Da hätte man schon wesentlich eher intervenieren können. Er empfindet es als schwierig, jetzt hier die moralische Keule auszupacken und statt in die AStA-Sitzung zu kommen jetzt hier einen Antrag einzubringen. Esther möchte sich Theo anschließen. Der AStA-Beschluss ist bereits vom Februar, da wäre genug Zeit gewesen, Widerspruch einzulegen. Außerdem sind bereits die Referent*innen zu großen Teilen angefragt bzw. auch schon eingeplant.
Felix spricht als StuPist/Antragssteller und nicht als Präsident und weist den Vorwurf, dass der StuPa-Präsident sich nicht für die AStA-Beschlüsse interessiert, zurück. Er räumt ein, dass der Beschluss schon lange steht. Man kann diesen Vorschlag aber trotzdem bringen, das ist auch keine Schuldzuweisung an Esther.
GO-Antrag von Marcell: Zurück zur Sache. Er möchte keine Meta-Debatte über die Schuldzuweisung.
Sandra möchte darauf hinweisen, dass das StuPa zu dem Zeitpunkt noch nicht konstituiert war. Sie findet es außerdem fatal, in diesen Zeiten nicht auf solche Daten zu achten. Demmin gehört zur Lokalgeschichte (der größte Massensuizid in der Zivilbevölkerung der europäischen Geschichte), die von Nazis instrumentalisiert wird.
Theo empfindet es als Aufgabe der Mandatsträger*innen, sich mit Beschlüssen auseinanderzusetzen. Lukas findet die Art wie dieser Antrag gestellt wird nicht angemessen und sagt, dass es nur noch ein paar Monate bis zur 24h-Vorlesung sind und das in der Planung nicht mehr klappt. Solche Veranstaltungen werden ein Jahr lang geplant. Niemand ist gezwungen, zu dieser Veranstaltung zu gehen. Auch dieses Jahr gab es einige Parallelveranstaltung. Man kann bei den Referent*innen vielleicht ein Augenmerk auf das Thema legen. Es sei ein Fehler gewesen, aus dem man einfach für die Zukunft lernen sollte. Anna möchte ebenfalls nicht, dass der Prüfauftrag als Angriff an den jetzigen AStA verstanden wird. Sie findet es auch schwierig, dass mit anderen Veranstaltungen wie dem NOVA Innovationscampus zu vergleichen.
Es gibt zwei Ordnungsrufe und einen GO-Antrag für den Schluss der Debatte. Yannick stellt eine Gegenrede, da noch Personen auf der Redner*innenliste stehen. Er weist darauf hin, dass man bereits intern darüber gesprochen hat, und da nicht darauf reagiert wurde, kann man auch jetzt hier im StuPa diesen Antrag einbringen. Yannick hat den Beschluss nochmals herausgeholt. Es steht darin, dass die 24h-Vorlesung parallel zu den HIS stattfindet – vom 8. Mai ist nirgends die Rede. Er hält es für besser, spät zu handeln als gar nicht zu handeln.
Der GO-Antrag von Lukas (Schluss der Debatte mit Endabstimmung) wird angenommen. Es gibt keine ÄA. Wir kommen zur geheimen Abstimmung.
Jan unterbricht die Sitzung für 5 Minuten.
Es gab 9 Ja-, 7 Neinstimmen und 2 Enthaltungen. Damit ist dieser TOP angenommen.
Felix übernimmt wieder die Leitung für: TOP neu 16 Sonstiges Esther wirft ein, dass die GO der VV mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden muss. Da die GO mit 1 Enthaltung beschlossen wurde, ist der Antrag nicht durchgegangen. Yannick meint, das hätte jahrelang so funktioniert, ist kein Beinbruch. Lukas wirft ein, dass eine GO zu haben, eigentlich notwendig wäre. Er erklärt außerdem, dass bei weiterem Alkoholkonsum die Rektorin von ihrem Hausrecht Gebrauch machen könnte. Weiterer wichtiger Punkt: Für die Gremienwahlen gibt es bisher nur 4 Bewerbungen. Da man eigentlich gerne eine Auswahl hätte, wäre es schön, wenn sich mehr als 27 Personen zur Wahl für das StuPa aufstellen lassen. Wenn ihr Interesse habt oder jemanden kennt, der*die Interesse hat, meldet euch also!
Rick findet es schade, dass Lukas ihm seinen Punkt weggenommen hat. Als Präventionsfachkraft weist er auf die Wirkung von Alkohol hin und spricht auch noch mal zum Thema Rauchen.
Alle Jahre wieder sind akademische Wahlen (07.-09.01.2020). Gleichzeitig werden auch dringend Wahlhelfende gesucht. Wer sich nicht für Senat oder Fakultätsrat aufstellen lässt, kann sich dafür beim AStA-Vorsitz melden. Ebenso können sich die, die sich nicht für die Gremienwahlen: StuPa oder die Fachschaften aufstellen lassen, auch als Wahlhelfende melden. Schickt dafür eine E-Mail an: wahl.stud@uni-greifswald.de
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