StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

Heute findet die 14. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem letzte Sitzung die Vollversammlung nochmal im StuPa besprochen wurde, darf man sich diese Sitzung zumindest auf eine kürzere TO-Liste freuen. Ich höre schon in der Ferne der Zukunft ein erleichtertes Seufzen aus dem Ticker-Team. Packt euch Snacks ein und kommt doch gern vorbei: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.

Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.

Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.

Die Tagesordnung für heute umfasst:

TOP 1 Begrüßung – der Name verrät hier alles
TOP 2 Formalia – hier wird das Protokoll der letzten Sitzung kontrolliert. Und im Stud-Portal könnt ihr es nachlesen.
TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht. Die Berichte könnt ihr hier nachlesen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen an oder für das StuPa habt, schreibt diese entweder in die Kommentare oder schickt sie uns per Mail.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 Lichttechnik Geologenkeller
TOP 6 Wahlen StuPa-Präsidium
— 6.1 Stellv. Präsidium
TOP 7 Wahlen AStA
– die Ausschreibungen sind wie immer verlinkt. Es liegen keine Bewerbungen vor, jedoch könnt ihr euch immer auch spontan in der Sitzung bewerben.
— 7.1 Referentin für politische Bildung und Antifaschismus
7.2 Referentin für Soziales
— 7.3 Referentin für Digitales
TOP 8 Wahl stellv. Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 9 Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat
– der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt. Die Kandidat*innen für das Amt des*der studentischen Prorektors*in stellen sich vor und sollen anschließend von den studentischen Senator*innen und den StuPist*innen gewählt werden.
TOP 10 Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW
TOP 11 Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin
– die Zahnis möchten gern ihr Geld wieder haben, welches durch den AStA konfesziert wurde.
TOP 12 Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA
– hier soll eine Referentin für ihre geleistete Arbeit entschädigt werden. Eigentlich nur fair.
TOP 13 Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien
TOP 14 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 15 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der
Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
TOP 16 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 17 Sonstiges

Hier startet dann um 20:15Uhr unser Liveticker

20:23 Uhr

TOP 1 – Begrüßung

Inti beginnt die Sitzung und bittet noch eben Tom (AStA-Finanzen), sich auch hinzusetzen.

Es hat sich auch der ein oder andere Döner in den Saal geschlichen. Lecker.

Noch soll aber auf Miriam gewartet werden, bevor es so richtig und offiziell los geht…oder auch nicht. Die Sitzung wird um 20:23 Uhr ohne Miriam eröffnet. Sie wird dann bestimmt gleich dazu kommen.

immer noch 20:23 Uhr

TOP 2 – Formalia

Es sind 13 StuPist*innen anwesend und es gibt eine Stimmübertragung. Damit sind wir beschlussfähig – yeah!

Für den TOP 9 zum studentischen Prorektorat gibt es außerdem 3 Stimmübertragungen der studentischen Senator*innen. Oder doch mehr? Inti ist sich gerade nicht ganz sicher.

Zuerst wird über die Protokolle der beiden vergangenenen Sitzungen abgestimmt. 

Sie werden mit einer Enthaltung angenommen.

Btw: Durch die großen Fenster im Lohmeyer-Hörsaal sehen wir Miri rein luken. Sie schließt dort gerade ihr Farrad ab. Hiii.

Felix möchte den TOP 9 Wahlvorschlag studentisches Prorektorat auf TOP neu5 verschieben, damit sich diejenigen nicht im StuPa stimmberechtigten studentischen Senator*innen wieder dem „Lernen und Lehren widmen können“ – oder auch einfach einen entspannten Abend haben können. 

Es gibt keine Gegenrede. Damit wird der TOP nach vorn verschoben.

Lukas merkt zusätzlich an, dass er es nicht sinnvoll findet über eine Ordnung abzustimmen, die in dieser Form sowieso keine Anwendung findet.

Frieda glaubt, dass es sich da um einen Tippfehler handelt; es soll eigentlich um die aktuell relevante Satzung gehen. 

Marvin fragt, ob während der Sitzung eine Stimmübertragung stattfinden kann, wenn eine Person früher gehen muss.

Felix erklärt, dass das dann in der Sitzung zu Protokoll gegeben werden muss. 

Es folgt die Abstimmung zur geänderten Tagesordnung. Sie wird einstimmig angenommen.

20:28 Uhr

TOP 3 – Berichte

Wir starten wie immer mit dem Bericht des Präsidiums. Inti merkt noch schnell an, dass Bjarne krank ist, weshalb Frieda heute das Protokoll schreibt.

*Klopfen im Saal*

Die Berichte werden wie gewohnt an die Leinwand geworfen. Technik kann auch begeistern. 

Zum Bericht des Präsidiums ergänzt Inti, dass es heute noch einen Jour Fixe gab. 

Außerdem wird es eine kleine Reise nach Schwerin geben. Dabei wird das Banner der Bildungsdemo mitgenommen. (ein Banner geht auf Reisen)

Wir machen weiter mit Lukas (AStA-Vorsitzender). Er hat keine Ergänzungen und ihm werden keine Rückfragen gestellt.

Robert (AStA GeFü) hat ebenfalls keine Ergänzungen. 

Next one ist Josie (AStA-Öffentlichkeit):
„Nö“ – in anderen Worten: Sie hat ihrem Bericht auch nichts hinzuzufügen.

Das Referat Digitales ist aktuell vakant, demnach gibt es auch keinen Bericht. 

Bennet (AStA-Referent für Hochschul- und Innenpolitik) ist krank, deswegen müssten Nachfragen per Mail an ihn gestellt werden.

Es geht weiter mit dem Bericht von Tom (AStA-Referatsleitung für Finanzen und Personal)

Tom hat Anmerkungen: Er hat die ordentlichen Fachschaftsgelder für 2023 gestern angeordnet und die werden demnächst überwiesen.

Es ist kein Bericht von Dorian eingegangen. Dieser ist leider aus verständlichen persönlichen Gründen verhindert (Wir wünschen alles Gute, Dorian!). Tom bittet dafür um Verständnis.

Aus diesem Grund übernimmt Tom so lange ein paar seiner Aufgaben. 

Felix hat doch noch eine Nachfrage: Zu den Fachschaftsgeldern gehören auch immer die Anträge von den Fachschaftsräten, die von denen beantragt werden müssen.

Dies würde ja so gut wie nie klappen. Deshalb würde Felix interessieren, ob das dann dieses Jahr wirklich so ist oder es auf der kommenden Sitzung gegebenenfalls Meldungen geben wird, auf der die Feststellung folgt, dass einfach keine Mail von einigen FSR eingegangen ist. 

„Ah, oh habt ihr wohl keine E-Mail geschrieben, wa?“

Felix, StuPist, kennt den Kassenschluss

Tom antwortet, dass das System umgestellt wurde. Früher musste das jedes Semester geschehen.

„Wir rechnen in Jahren und nicht in Semestern“

Tom, AStA-Finanzen

Im Zuge der Haushaltspläne, die jetzt nach und nach kommen, erinnert er auch immer daran.

Von einem Dreiviertel der Fachschaften hat er auch bereits die Anträge bekommen.

Felix bedankt sich für die Antwort.

Aliya (AStA-Referatsleitung Veranstaltungen) lässt sich entschuldigen, ist aber für Rückfragen per Mail erreichbar. 

Weiter geht es mit Christiane (AStA-Referentin für Ökologie), die ebenfalls leider krank ist. Auch ihr wünschen wir gute Besserung.

Jada (AStA-Refernt für Internationales und Antirassismus und Kassenwart) hat eine kleine Ergänzung zu seinem ausführlichen Bericht. 

Heute fand das erste Vernetzungstreffen zum Festival contre le racisme im nächsten Jahr statt. 

Es gibt schon einen Themenschwerpunkt: Das Verhältnis von Klasse und Rassismus. Der genaue Titel wird noch abgestimmt. 

Er spricht das Ganze an, da er ein paar Sorgen bei dem Projekt hat. Er ist sich bewusst, dass er das nicht mit dem Arbeitsaufwand aus diesem Jahr nochmal machen kann – das war einfach eine Überlastung für ihn. Dementsprechend plädiert er dafür, dass die Planung ab Januar oder Februar auf weitere intertessierte Hände verteilt wird (also meldet euch bei Jada!). Neben den derzeit vakanten Referaten, unter anderem politische Bildung, würde er sich auch über externe Hilfe und Interesse freuen. 

Felix meldet sich und fragt, ob es durch ehrenamtliche Strukturen abfedern lässt, was er allein nicht leisten kann. Sein Vorschlag wäre eine Sachbearbeitung vergleichbar mit der Ersti-Woche.

Jada fände diese Idee sehr sinnvoll und würde eine Einbringung der Idee einer Sachbearbeitung sehr begrüßen. 

Sie können dort gerne in den Dialog treten.

Inti ergänzt, dass sie auch im Jour Fixe heute schon darüber gesprochen haben, dass da eine Sachbearbeitungsstelle am besten wäre.

Inti hat auch noch eine Rückfrage zur Konferenz zur Internationalisierung. 

In Jadas Bericht steht, dass es sinnvoll wäre, sich mit den Förderprojekten des DAAD auseinanderzusetzen. 

Jada findet die Frage sehr sinnvoll. Vor einigen Sitzung war Karen da. Ihre Stelle wird durch das welcome Projekt – für die Integration von internationalen Studierenden (besonders für Studierende mit Fluchtbiographien) – finanziert.

Konkrete Projekte für die Zukunft gibt es noch nicht, aber sie wurden von der Vorsitzenden des DAAD ermutigt, sich auf dem Laufenden zu halten. Jada wird dort also Auge machen (unsere Worte, nicht seine, no worries).

(Auf dem Podium steht eine kleine, maritim angehauchte Glocke im Zentrum eines Steuerrads. Was es damit wohl auf sich hat?)

Weiter geht es mit Kristina (AStA-Referentin für Studium und Lehre) 

Es gibt keine Nachfragen. 

Die Geschäftsführung der moritz.medien lässt sich entschuldigen (liebe Grüße an alle kranken moritz.menschen – viel Tee trinken, wir denken an euch!)

Inti freut sich, dass es einen Bericht der FSK gibt. Nur leider sind sie nicht anwesend.

Rückfragen können gerne an die FSK direkt gestellt werden. Sie sind nicht berichtspflichtig, haben den Bericht aber eingereicht, damit das neue Präsidium eine Übersicht über die aktuellen Themen in der FSK bekommen kann. 

So, das war es mit den Berichten. Allerdings gibt es noch eine Frage an den AStA: Wie wird mit den Beschlüssen aus der Vollversammlung verfahren, die bei der letzten Sitzung keinem konkreten Referat zugeordnet wurden?

Lukas bedankt sich für die Frage und antwortet: Manche Anträge richten sich an den Senat, weil es dabei um längerfristige Prozesse geht. 

In der Januarsitzung des Senats soll der Punkt dann eingebracht werden. 

Es gab auch schon Nachfragen, aber Lukas versichert, dass sie dran sind. 

Das ganze Prozedere dauert mit Prüfung und Satzungsänderung wahrscheinlich noch etwa ein Jahr. 

Der StuPist fragt nochmal genauer nach, wie es mit den Anträgen zur Mensa aussieht.

Felix meldet sich: Sowohl im Aufsichtsrat des Studierendenwerks als auch im Mensaausschuss sollen die Anträge und die generelle Thematik diskutiert werden. 

Sie haben die Umfrage ausgewertet und wollen das Ganze nun umsetzen. Der Anteil derer, die jetzt eher vegetarisches oder veganes Essen in der Mensa wünschen, sei seit der letzten Umfrage bespielsweise gestiegen.

Wir machen weiter.

20:44 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Felix möchte anmerken, dass er die Katze unter dem Weihnachtsbaum im Drucksachenpaket sehr schön findet. 

„Das hat mir was sehr Adventliches gegeben, während ich das Drucksachenpaket gelesen habe.“

Felix – ein Fan von Weihnachten und Katzen

*Schüchternes Klopfen im Saal.*

Lilly (moritz.medien) hat eine Anregung an den AStA: Sie würde sich wünschen, dass in Zukunft die studentischen Gremienwahlen auch seitens des AStA öffentlichkeitswirksamer beworben werden. Es gab nur eine Mail von der Wahlleitung und das sei nicht genug.

Sie weiß, dass es da auch an den Fachschaften liegt, aber gerade beim StuPa hätte sie sich mehr Werbung für die Möglichkeiten zur Bewerbung gewünscht.

Inti schließt sich dem an. 

Ohne weitere Anmerkungen geht es weiter zum nächsten TOP.

20:45 Uhr 

TOP neu5 – Wahlvorschlag Studentisches Prorektorat

Hier liegt die Bewerbung von Hennis schriftlich vor, der sich nach der aktuellen Legislatur für eine weitere Amtszeit aufstellen lassen möchte. 
Bemerkung am Rande: Auch beim letzten Mal gab es nur die eine Bewerbung von Hennis.

Laut Beschluss der letzten StuPa-Sitzung hat er nun 5 Minuten Zeit, um sich vorzustellen und möchte das natürlich auch gerne nutzen: 

Er erklärt, dass er auf drei Minuten eingestellt ist „aber vielleicht kriege ich die fünf auch voll.“ 

Wenn man nochmal Revue passieren lässt, was passiert ist, aber auch noch nicht passiert ist, fallen ihm und sicher auch uns anderen einige Punkte ein. 

Er möchte ansprechen, was er für ein eventuelles zweites Amtsjahr plant. 

Ein Thema, das bereits auch in der Greifswalder Bevölkerung angekommen ist, ist der Verbleib des Mensaclubs.
Das Studium zeichnet sich durch mehr aus als den Besuch von Lehrveranstaltungen. Es geht auch um die Leute, die man kennenlernt und um die Erinnerungen, die man sammelt.

„Das ist nicht nur ein Ort, an dem Alkohol konsumiert wird und Partys gefeiert werden, sondern es ist in erster Linie ein sozialer Ort.“

Hennis

Veranstaltungen, Hilfsprojekte – Ort, an dem Menschen zusammen kommen.

Nicht nur deshalb ist für ihn klar: Der Mensaclub muss als eigenständiger Verein erhalten bleiben.

*Klopfen im Saal*

Er möchte sich weiterhin dafür einsetzen, dass es während der Renovierung anständige Übergangsmöglichkeiten gibt und sein zentraler Punkt: Der Mensaclub soll in seine Räumlichkeiten zurück können, sobald das digitale Innovationszentrum eingerichtet wurde. 

„Wir müssen am Ball bleiben.“

Hennis – amtierender studentischer Prorektor und voll motiviert.

Erste Erfolge und vage Ankündigungen aus der Politik… die Mensapreise sind immernoch zu teuer und keine Mieterhöhungen in den Wohnheimen oder eine Erhöhung der Semesterbeiträge… Das sind Punkte, die Hennis angehen möchte

„Studierendenwerke und Studentenclubs müssen ausfinanziert bleiben. Es brauche endlich mehr Mehrausgaben.“

Inti hat es gesagt – es steht die Überlegung im Raum, das mit Unterschriften gefüllte Banner der VV/ Fahrraddemo schon am Donnerstag nach Schwerin zu bringen.

Als drittes Thema nennt er die Nachhaltigkeit. Im nächsten Jahr möchte er gemeinsam mit anderen Stellen eine Nachhaltigkeitswoche organisieren.

Bereits im September im Rahmen der Tage für nachhaltige Entwicklung haben sie einige Veranstaltungen umgesetzt, die rege besucht waren. 

Er blick auch auf das Klimaschutzgesetz des Landes, das derzeitig im Entstehungsprozess ist. 
Als Universität und Studierendenschaft haben wir schließlich nicht nur ein fachliches, sondern auch ein konkretes Interesse am Schutz des Klimas.

Im Senat wurde beschlossen, dass die Uni bis 2030 klimaneutral werden soll. 

Aber dafür braucht es auch endlich gesetzliche Regelungen.

Abschließend: Im Falle der Unterstützung bzw einer Wiederwahl setzt er auf vertrauensvolle Kommunikation und Austausch in den studentischen Gremien: Jour Fixe AStA, FSK und Präsidium 

Hennis möchte weiterhin zu den Sitzungen der Studierendenschaft kommen, auf aktuelle Themen aufmerksam machen und die studentischen Belange weitertragen.

Felix möchte anmerken, dass es das Amt seit einer Weile gibt und Hennis noch bis März im Amt ist. 

Er hat es in dem letzten Dreivierteljahr sehr geschätzt und freut sich, dass dieses Amt nach den Schwierigkeiten der letzten Wahl endlich besetzt ist.
Felix schätzt den kurzen Dienstweg sehr und zu wissen, dass Hennis da und ansprechbar ist.

Er möchte deshalb nochmal intensiv für Ja-Stimmen für Hennis werben. 

„Nicht nur eine Unterstützung seiner Person sondern auch eine Unterstützung der studentischen Perspektive.“

Es gibt mehr als verhaltenes Klopfen.

Annica (moritz.medien), fragt, wie er seine Amtszeit bewerten würde – auch in Hinblick auf Erfolge und Misserfolge.

Hennis könnte dort ausholen. Insgesamt möchte er sich erstmal Felix anschließen, dass das Amt des studentischen Prorektorats ein Erfolg in Greifswald ist. Das spiegeln auch Rückmeldungen anderer Statusgruppen und anderer Hochschulen wider. 

Er findet sich aktuell in Terminen mit anderen Hochschulen, die auch ein studentisches Prorektorat einrichten möchten. Er ermutigt da natürlich, aber es ist ein langer Prozess, so ein Amt einzurichten. Das hat man ja auch hier gesehen.

Hennis antwortet weiter: Herausforderungen gibt es natürlich zahlreiche. Als Studi müsse man sich immer noch ein bisschen Anerkennung erarbeiten, besonders bei einigen Professor*innen. Was es ihm leicht gemacht hat, ist ein aufgeschlossenes Rektorat, dass ihn als gleichwertige Stimme anerkannt hat und was er sehr schätzt. 

Er nennt noch eine weitere Schwierigkeit, mit der er nicht gerechnet hätte: Die geringe Macht des Rektorats.
Das betrifft zum einen Kapazitäten und Finanzen in unterschiedlichen Bereichen. 
Zum Anderen hat er unterschätzt, wie lange Verwaltungsprozesse an der Uni und noch schlimmer in den Ministerien und auf Landesebene dauern.

Nicht nur an der Universität, sondern vor allem, wenn es um den Kontakt mit Ministerien geht.

„Die denken nicht in Tagen und Wochen – eher Monate…Jahre“

Hennis

Marvin (StuPa) fragt nach, ob er mit dem Thema Moore konfrontiert wurde bzw. ob im Rektorat darüber geredet wird.

Ihn würde interessieren, ob es da aktuell auf den Weg in Richtung Wiedervernässung der Moore geht oder die  Entwicklung eher so bleibt wie bisher. 

„Kannst du da ein bisschen plaudern?“

Marvin

Hennis ist an mehreren Stellen mit dem Thema Moore in Kontakt gekommen. 

Alles, was an Dienstreisen gemacht wird, sei verschwindend gering im Vergleich zu unseren trockengelegten Mooren, die das Klima schädigen. Er war auch selbst vor Ort und hat zusammen mit der Greifswalder Moorinitiative (ist es nicht das Greifswald Moor Centrum?) Äcker und Moore besichtigt. 

Sie müssen ihre Körperschaften pflegen und die Pächter*innen miteinbeziehen, und gleichzeitig die Nachhaltigkeit beachten.

Er würde für das jetzige Rektorat sagen, dass sie aufgeschlossener sind, auch wenn das nach außen vielleicht nicht so wirkt. Die Testfläche in Eldena soll noch ausgeweitet werden, vielleicht könnte man das auch auf die Moore beziehen. Allerdings ist man dort ja auch wieder vom Gesetzgeber abhängig.

Hennis ist außerdem gespannt, was sich im Thema Paludikultur noch tun wird (also der Bewirtschaftung nasser Moore).

Inti dankt Hennis erneut für seine Bewerbung, der sich daraufhin unter Klopfen zurück auf seinen Platz begibt.

Inti erklärt in between, dass mit der Ankunft von Lia die Zweidrittel Mehrheit erreicht wurde. 

Lia hat morgen Examensprüfung – Wir wünschen ihr natürlich ganz viel Erfolg!

Inti stellt einen GO-Atrag auf Vertagung des Tagesordnungspunktes. 

Felix korrigiert, dass ein GO-Antrag nicht während eines laufendes TO gestellt werden kann.

Felix gibt sich dafür auch mit einer Begründung zufrieden.

Inti erklärt, dass ihnen heute nochmal zugetragen wurde, dass die Ausschreibung sehr schlecht zu finden war und auch nicht viel Werbung gemacht wurde. 

Außerdem gab es einige Unstimmigkeiten: Im Beschluss wurde festgehalten, dass die Ausschreibung seitens des AStA über den Newsletter veteilt wird, damit möglichst viele Personen diese sehen. Diese Woche gab es allerdings keinen. Inti hat die Ausschreibung daraufhin nur unter Eigenrecherche im Studierendenportal gefunden. 

„In der Ausschreibung stand auch noch drin, dass das Amt zum ersten Mal besetzt wird“

Inti

Außerdem stand dort drin, dass Bennet StuPa-Präsident sei – Es war also 1:1 dieselbe Ausschreibung wie im letzten Jahr.

Er möchte den Tagesordnungspunkt deshalb vertagen und den AStA hiermit nochmal auf diesen Punkt hinweisen.

Felix meldet sich und findet es „hanebüchen“ den GO-Antrag einzubringen, nachdem Hennis sich vorgestellt hat. Er findet die Begründung zwar schlüssig, aber findet den Antrag schlecht getimed. Deshalb stellt er nun einen GO-Antrag um eine 10-minütige Sitzungsunterbrechung. 

Inti (leise zu Frieda): „Und was machen wir jetzt?“

Es entstand in den letzten Minuten ein Zwiegespräch zwischen den einzelnen Beteiligten.

Marvin erklärt, dass es jederzeit sein kann, dass er oder Miriam wegmüssen, sodass keine Zweidrittel-Mehrheit mehr gegeben wäre. Die brauchen wir für diesen TOP zwar nicht, aber es gibt ja noch andere Punkte auf der Tagesordnung.

Es kommt zur Abstimmung über Felix‘ GO-Antrag  auf Sitzungsunterbrechung. Dieser Antrag wird angenommen. Es wird also ein zehnminütiges Päuschen gemacht. 

Mit fünf Gegenstimmen ist der Antrag angenommen.

Ob hier gleich noch Köpfe rollen? Wir sind gespannt.Es ist auf jeden Fall Feuer drin.

Pausi 🙂

21:23 Uhr
Es geht (wahrscheinlich spannend) weiter.

Felix hat Gegenrede zum GO-Antrag zu Intis Antrag. Er möchte noch einmal darauf hinweisen, dass nicht nur das Justitiariat den Ticker liest, sondern auch andere Gremien ein Auge darauf haben, was die Studierendenschaft in ihren Gremien so macht. 

Felix würde es eine „unfassbare Blamage“ finden, wenn heute keine Wahl stattfindet. Das spräche die Glaubwürdigkeit des Amtes wieder ab. 

Die Kritik am AStA kann er an dieser Stelle verstehen, grundsätzlich hat er sich aber gut informiert gefühlt. Auch durch den Beitrag der moritz.medien.

„Ich habe mich grundsätzlich informiert gefühlt.“

Felix (StuPist)

Er führt Anna als Beispiel auf. Sie hat keine Stimmberechtigung, aber ist dennoch wegen der Abstimmung hier und muss deshalb irgendwie davon erfahren haben.

„By the way, diese Wahlen sollen im Januar im Senat mit der Wahl der anderen Prorektor*innen stattfinden und da würde ich es etwas hanebüchen finden, wenn wir da niemanden aufstellen.“

Felix (StuPist)

Inti bedankt sich für Felix‘ Rede. Er möchte allerdings noch erwähnen, dass die rechtliche Lage hier gerade schwierig ist, da das Ganze in einem Beschluss festgehalten wurde.

„Gerade bin ich mir unsicher, was die rechtliche Lage ist“

Inti

Lukas hebt die Arme

Es könnte zu einer Beschlussverletzung kommen.

Dann hat Felix nochmal eine Gegenrede zur Gegenrede. 

Er erklärt, dass sie den AStA auch rügen könnten und dafür einen Beschluss fassen können.

Es wird schwer, noch irgendwas zu verstehen – Inti und Felix übertönen sich immer wieder gegenseitig, Inti ruft Felix zu Ruhe auf, dieser lässt sich allerdings nicht beirren. An dieser Stelle findet spontan die Glocke vom Pult Verwendung, über die wir uns vorhin noch gewundert haben, aber auch die kann Felix nicht bremsen.

Inti erteilt Felix einen Ordnungsruf. Wieder übertönen sich beide gegenseitig, Felix redet einfach weiter und nimmt den Ordnungsruf „dankbar in Kauf“. Felix erhält daraufhin den zweiten Ordnungsruf.

Es geht nun weiter zur Abstimmung. Der GO-Antrag wird mit 9 Gegenstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.

Somit wird über die Besetzung des Amtes des studentischen Proraktorats abgestimmt. Inti weist vorher noch einmal auf die Stimmübertragungen hin. 

Bennet hat als studentischer Senator seine Stimme an Lukas übertragen und auch Jada hat eine senatorische Stimmübertragung. 

Die Abstimmung erfolgt offen. Die Spannung steigt. 

Als erstes werden die StuPist*innen aufgerufen, zu Hennis abzustimmen. Als nächstes sind dann die Senator*innen dran. 

Die Abstimmung zeigt: Sowohl die StuPist*innen als auch die studentischen Senator*innen stimmen einstimmig für Hennis. 

„Damit wird vom StuPa eine Empfehlung ausgesprochen, Hennis als studentischen Prorektor zu wählen“

Inti

Felix stellt einen Geschäftsordnungsantrag und zitiert aus der GO des StuPa zu dem vorherigen Diskussionspunkt bezüglich der Verschiebung eines TOPs. 

Inti sagt, dass er das dann mal so stehen lässt.

Wir machen weiter.

21:22 Uhr

TOP neu6 – Finanzanträge

TOP neu6.1 – Lichttechnik Geologenkeller

Lilly (nicht nur moritz.medien, sondern auch Geologenkeller) stellt den Antrag zur Projektförderung vor.

Hier liegt eine Stellungnahme des AStA-Finanzers vor, der Haushaltsausschuss konnte aufgrund gehäufter Krankheiten nicht tagen und entsprechend keine Stellungnahme verfassen. 

Lilly erklärt: Der hintere Bereich der Tanzfläche ist wohl recht dunkel, sodass sich einige Leute und insbesondere weiblich gelesene Personen hier unwohl fühlen. Das soll geändert werden.

Auch FSR können den Geologenkeller für Veranstaltungen buchen und am liebsten ihre Laptops für Musik einfach nur an die Anlage stöpseln und starten. Damit das realisiert werden kann, braucht es eine moderne Lichtanlage. 

Auf diese Weise würde die Investition, die mit dem Geld ermöglicht werden könnte, der Studierendenschaft auf mehreren Wegen zugute kommen. 

Finanz-Tom äußert sich auch nochmal. Der Antrag ist frist- und auch formgerecht eingegangen, es war alles tippitop und er hält ihn für förderwürdig und förderfähig.

Außerdem gibt es noch einiges an Lob: Es ist der erste Antrag seit geraumer Zeit, der ohne Probleme eingegangen ist. Er möchte also zur Unterstützung aufrufen und freut sich bei den famosen Formalia auf die zukünftige Zusammenarbeit.

Auch Felix dankt für den Antrag. Viele Greifswalder Clubs geben sich aktuell Mühe, Safe Spaces zu werden. 

Er möchte sich bedanken, dass auch der Geologenkeller sich unter all den sowieso schon auftauchenden Fragen auch um solche Fragen bemüht.

Er kann nur dafür werben, den Antrag anzunehmen. Er möchte nur anmerken, dass der Finanzantrag des AStA auf der ersten Seite noch einen mittlerweile nicht mehr bekannten Mitarbeiter des AStA erwähnt. Das soll den Beschluss des Antrags nicht hindern, aber er möchte es für die Zukunft gerne anmerken. 

Inti erklärt nochmal, dass Finanzanträge namentlich abgestimmt werden müssen und so nimmt das Prozedere seinen Lauf.

Der Antrag wird einstimmig angenommen. Lautes Klopfen aus dem Publikum. 

Lilly freut sich sehr und ist wieder voll beim Tickern dabei.

21:29 Uhr

TOP neu7 – Wahlen StuPa-Präsidium

TOP neu7.1 – Stellv. Präsidium

Inti möchte gerne erneut Sophie für die Stellvertretung vorschlagen. 

Sie kann heute leider krankheitsbedingt nicht da sein, aber weiß von dem Vorschlag und ist mit diesem einverstanden.

Inti möchte noch einmal dafür plädieren, sie zu wählen, da der Arbeitsaufwand zu zweit nicht zu schaffen ist. Ohne Frieda wäre Inti heute allein.

Felix möchte etwas zu dem Vorschlag sagen.

„Ich bin heute ein bisschen in Laberlaune.“

Felix

Er weiß, dass das alleine oder zu zweit nur schwer machbar ist und dadurch immer wieder Sachen unter den Tisch fallen müssen, wie zum Beispiel die Teilnahme an anderen Gremiensitzungen. Diese sind wichtig zum Austausch.

Felix ergänzt: Sophie hat bespielsweise das Thema Rechtswissenschaftsstudium ohne Nazis stark nach vorn gebracht und für die Ausweichveranstaltungen gesorgt hat. 

„Eine Antifaschistin durch und durch, die das StuPa-Präsidium nur aufwerten könnte – deshalb spreche ich hiermit meine klare Wahlempfehlung aus“

Felix

Es geht weiter mit den Wahlen – Laura und Annica treten als moritz.feen nach vorne. 

„Damit haben wir ein Ergebnis“

Inti, mit erhobener Stimme, um die Zwiegespräche zu unterbrechen

Sophie wurde mit 14 gültigen Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen gewählt. Per Handy nimmt sie die Wahl an. 

21:37 Uhr

TOP neu8 – Wahlen AStA

TOP neu8.1 – Referentin für politische Bildung und Antifaschismus

 Für dieses Amt liegt keine Bewerbung vor, es gibt jedoch eine Initiativbewerbung. Philipp hat sich letzes Mal schon beworben. Lässt sich davon, nicht gewählt worden zu sein, aber nicht unterkriegen.

Er erwähnt nochmal, wie wichtig es gerade im Moment ist, dieses Amt zu besetzen.

Antifaschismus sei aktuell ein großes Thema und er fände es wichtig, Studierende darüber aufzuklären.

Hier findet er es wichtig, die Studierendenschaft aufzuklären, zum Beispiel zu Burschenschaften und anderen Themen. 

Er möchte, dass sich mehr Studierende politisch engagieren. Auch um mehr Druck auf die Landesregierung auszuüben.

Lukas möchte gerne eine Fürrede für das Amt an sich halten. 

Es fehlt eine Arbeitskraft und gerade mit den ganzen Protestaktionen, die im Moment geplant werden, wird dringend Unterstützung benötigt.

Sie wollen dort weiter dran bleiben und mehr ermöglichen, zum Beispiel elementare Dinge wie die Mensapreise. 

Daraufhin folgt Klopfen aus dem Saal.

Inti schließt sich an und hätte das auch sagen wollen. Er fragt nach weiteren Fragen oder Initiativbewerbungen. Gibt es nicht.

Und schon schweben die moritz.feen wieder nach vorne, um die Wahl in Gang zu setzen.

„Go GeFü-Girls“, ruft es aus dem Saal.

Das Präsidium snackt ein paar Kekschen in der Zwischenzeit – sei ihnen gegönnt 🙂

Das Ergebnis ist da:

    11 Ja- stimmen 

    5 Nein-Stimmen

Somit ist er nicht gewählt.

Inti bedankt sich trotzdem für die Bewerbung.

21:44 Uhr

TOP neu8.2 – Referent*in für Soziales

Es gibt weder vorliegende noch Initiativbewerbungen. 

Inti ruft daher dazu auf, dass die restlichen vakanten Referate besetzt werden.

21:45 Uhr

TOP neu8.3 – Referen*tin für Digitales

Same procedure – auch hier gibt es keine Bewerbungen.

Es gibt Gekicher über einen Witz, der es leider nicht bis zum Ticker geschafft hat. Wie in der Schule hier. 

21:45 Uhr

TOP neu9 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Auch hier: keine Bewerbungen. Dafür aber ein Zwiegespräch.

21:46 Uhr

TOP 10 – Entsendung einer studierenden Person als beratendes Mitglied im Migrantenbeirat der UHGW

Die Uni darf eine*n Student*in mit Migrationshintergrund in den Migrantenbeirat entsenden.

Im Drucksachenpaket wurde bereits begründet, dass diese Entsendung stattfindet, da die Stadt einen Migrantenbeirat ins Leben gerufen hat. 

Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal. 

Jada denkt, dass diese Aufgabe gut in sein Referat passt. Er war zudem auch in der Gründungsphase des Beirates involviert. 

Was viele vielleicht stutzig gemacht hat, ist die Tatsache, dass Jada selbst keinen direkten Migrationshintergrund, sondern „nur“ einen erweiterten hat. Bei Vorgesprächen wurden dazu keine Bedenken geäußert. Sollten diese allerdings folgen, würde er das Amt natürlich niederlegen.

Hier wird per Handzeichen abgestimmt. Die Wahl erfolgt einstimmig zu Jadas Gunsten. 

Inti dankt ihm, dass er diese Aufgabe übernimmt. 

21:50 Uhr

TOP 11 – Freigabe der Barkasse FSR Zahnmedizin

Ein Antragssteller vom FSR Zahnmedizin stellt den Antrag vor.

In Folge von festgestellten Unregelmäßigkeiten war die Barkasse eingezogen worden. Jetzt möchten die Mitglieder gern die Freigabe ihrer Gelder sowie der (physischen) Kasse beantragen.

 „Die Begründung ist relativ banal: Wir haben uns bemüht, alle Unregelmäßigkeiten zu beseitigen“

Antragsteller

Er bedankt sich außerdem bei Tom für die Zusammenarbeit in diesem Fall.

Tom merkt an, dass das Thema sie schon länger beschäftigt. Es gab einen Verwaltungsakt, der nun abgeschlossen ist. Somit gelten alle Unregelmäßigen als beseitigt und somit sieht er auch keinen Grund, die Gelder noch weiter einzubehalten.

Die Freigabe wäre also möglich, ist aber nicht näher in der Finanzordnung geregelt. 
In der damals geschlossenen Debatte wurde abgestimmt, dass für die Freigabe ein Beschluss gefasst werden soll.

Tom würde die Freigabe befürworten. Sie haben in der letzten Zeit auch viele Gespräche geführt, teilweise auch präventiv, sodass es in der Zukunft besser laufen kann. Er sieht demnach keine Bedenken mehr und plädiert zur Freigabe

Philip hat noch eine Frage. Es kam wohl durch unbeantwortete E-Mails zu diesem Vorfall. Er möchte daher wissen, ob es nun einen Workflow gibt, dass es in Zukunft besser läuft.

Eine Antragstellerin vom FSR Zahnmedizin antwortet, dass sich der Arbeitsaufwand von Finanzer*innen und Kassenwart*innen nach der Coronazeit durchaus verändert hat. Sie hofft, dass Tom inzwischen zufriedener mit der Arbeit des FSR ist.

Tom meldet sich nochmal, es lag jetzt nicht an der Kommunikation, dass hier so viel schiefgelaufen ist. Es waren einfach ein paar andere rechtliche Probleme. Außerdem sind einige Workshops durch die Coronazeit ausgefallen. Natürlich gelten die Regelungen weiter, sie haben das Ganze inzwischen auch nachgeholt. Von seiner Seite sind da jetzt keine Bedenken mehr.

Es kommt zur Abstimmung, ob die Kasse des FSR Zahnmedizin wieder freigegeben wird. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:55 Uhr

TOP 12 – Aufwandsentschädigung für kommissarische Tätigkeit im AStA

Tom bringt den Antrag ein. Er sagt, dass die Summe zwar hoch ist, aber es begründet sich mit der fortlaufenden Bezahlung – das übliche Verfahren.

Inti hat einen Änderungsantrag: Er plädiert dafür, die monatliche Summe für die kommissarische Vertetung auf 100€ zu beschränken. 

So hatte Ellen in den letzten drei Monaten keinen Bericht eingereicht. 

Darüber hinaus ist Ellen ja seit ihrer Amtsablegung nicht mehr in Greifswald und kann daher rein theoretisch auch nicht mehr die volle Arbeit als AStA-Referentin – wenn auch kommissarisch – ausführen.

Ihre Arbeit hat sich wohl auf die Pflege des Mailpostfachs beschränkt.

Felix sieht die Punkte, die Inti hervorbringt, versteht aber nicht, warum die Reduzierung des einen die Runtersetzung des anderen ableitet.

Beziehungsweise im Oktober um 200€ betrifft. Da fehlt ihm jedoch auch der Einblick, ob die kommissarische Vertetung sich wirklich auf die Verwaltung des Mailpostfachs beschränkt. 

Er weiß bloß aus Ellens vorheriger Arbeit als AStA-Referentin, dass die Arbeit sehr gut lief – zum Beispiel in der Zusammenarbeit mit dem Gleichstellungsbüro. Er nennt außerdem angestoßene Projekte wie die kostenfreien Menstruationsprojekte auf den Uni-Toiletten.

Felix vertraut darauf, dass Tom oder Lukas darüber nochmal genau Auskunft geben können.

Tom sagt, dass Inti formal einen Änderungsantrag gestellt hat und er diesen nicht übernimmt.

Richtig ist, dass Ellen keinen Bericht eingereicht hat oder durchgehend in Greifswald war. Sie war aber für die relevanten Projekte (Sozialdarlehen oder Freitischkarten) in Greifswald. 

Schwerpunkt ihrer Arbeit waren die Freitischkarten in der Mensa. Da war sie immer zuverlässig. 

Tom meint, dass er 200€ beispielsweise okay fände. Eine halbe Tätigkeit sieht er als mindestens geleistet.

Josie berichtet von ihren Erfahrungen mit Ellen. Wenn sie Ellen etwas weitergeleitet hat oder andere sie kontaktieren wollten, war sie immer erreichbar.

Sie stand mit Ellen immer in Kontakt und konnte sich darauf verlassen, dass sie erreichbar ist und zeitnah antwortet. (Ging bestimmt um Weihnachtskarten.)
Sie findet, dafür dass Ellen nicht mehr in Greifswald war, hat sie ihr Amt ganz schön gut ausgeführt.

Hennis findet, dass hier ein Kompromiss gefunden werden sollte. 

Natürlich soll berücksichtigt werden, dass Ellen mehr als nur das Postfach bearbeitet hat, aber nichtsdestotrotz soll berücksichtigt werden, dass es keine Berichte oder Sitzungsteilnahmen gab. 

Hennis merkt an, dass das Geld nicht erst am Ende der kommissarischen Tätigkeit ausgezahlt werden muss.  Es kann auch im Laufe der kommisarischen Tätigkeit monatlich geschehen.

Tom dankt Hennis für den Hinweis.

Lukas (AStA Vorsitz) schließt sich Hennis an. Er findet es etwas unverhältnismäßig, Ellen die gleiche Summe auszuzahlen, wie den Referent*innen, die voll vor Ort arbeiten, Gremiensitzungen besuchen und so weiter. Er ist ihr natürlich dennoch dankbar für die kommissarische Übernahme des Referats aber möchte sich ebenfalls für einen Kompromiss aussprechen. 

Philip schließt sich dem an, und würde sich einen Vorschlag vom AStA wünschen, da sie den meisten Kontakt zu Ellen hatten.

Inti fragt das StuPa, wie sich die Mitglieder das finanziell vorstellen. Währendessen könnte der AStA sich auch nochmal kurz absprechen.

Felix stellt den Änderungsantrag, die Summen in den vollen Monaten (November und Dezember) auf 250 € monatlich zu begrenzen und im Oktober die krumme Summe zu nehmen, bei denen er jetzt zu faul ist, diese korrekt auszurechnen.

Tom meldet sich nochmal: Auch sie sind an einem Kompromiss orientiert. Wenn darüber gesprochen werden würde, den Oktober voll zu berechnen, weil sie da noch ziemlich viel gearbeitet hatte, könnte sich auf eine andere Summe geeinigt werden. 

Marvin findet es ganz sympathisch und fragt, ob es bereits einen ähnlichen Fall in der Vergangenheit gab.

Tom erinnert sich, dass sein Vorgänger Bjarne ebenfalls eine Summe für die kommissarische Ausführung bekommen hat. Das war damals die volle Summe, es ging aber auch nur um drei Wochen und es wurden auch Berichte eingereicht. Er ist allerdings noch nicht lange genug da, um andere Fälle zu nennen.

Hennis merkt an, dass in seiner Zeit im AStA jemand das Referat für Fachschaftsfinanzen kommisarisch begleitet hat. Diese Person hat auch weniger Aufwandsentschädigung bekommen. Hennis erinnert sich allerdings nicht, ob das nicht freiwillig war.

Inti fasst zusammen und schreibt die vorgeschlagene Summe an die Tafel. Außerdem zieht er seinen Änderungsantrag zurück.

Tom wirft noch mit Zahlen um sich, er hat falsch gerundet, Frechheit, eine Personaldebatte is coming for you.

Tom nimmt diesen Änderungsantrag an. 

Nun wird über den gesamten Antrag mit der geänderten Summe abgestimmt.

Er wird einstimmig angenommen.

Und zack da verlassen einige den Raum. Tschüssi an die Zahnis. Tschüssi zurück! 

22:08 Uhr

TOP 13 – Änderung der Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung und Chefredaktion der moritz.medien

Tom ist gerade rausgehuscht, steht aber als Antragssteller mit drin.

Annica übernimmt daher die Einbringung des Antrages. 

Der Antrag ist an sich nichts Neues, die Planung dahinter wurde bereits mehrmals im StuPa besprochen. Den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien würden eigentlich bis zu 400€ zustehen – davon sollen allerdings pro Chefi 50€ an Redakteur*innen verteilt werden.

Das Problem dabei ist, dass die Aufwandsentschädigungen der Geschäftsführung und Chefredaktionen aus Teilplan A bezahlt werden, die anderen Aufwandsentschädigungen an Ressortleitungen, Lektor*innen und weitere aber aus Teilplan B kommen.

Daher wurde der Betrag, auf den die Chefis verzichten, bereits in der Haushaltsplanung ausgerechnet und im Zuschuss an die moritz.medien eingerechnet. Demnach ist alles in beiden Teilplänen des Haushalts einkalkuliert und mit allen Betroffenen besprochen.

Felix sei hellhöhrig geworden bei dem Wort „umverteilen“. Er nutzt die Gelegenheit, um den moritz.medien für ihre Arbeit zu danken. Sei es der inzwischen schon fast selbstverständlich gewordene Live-Ticker oder die Tatsache, dass die Wahlfeen fast jede Sitzung ausfliegen, obwohl das nirgends vorgeschrieben ist. Darüber hinaus scheuten die moritz.medien nicht, strittige Themen aufzugreifen und den Finger in die Wunde zu legen. Da außerdem dafür gesorgt wird, dass alle, die zu dieser Arbeit beitragen, eine kleine geldliche Aufwandsentschädigung erhalten, möchte er seine uneingeschränkte Befürwortung für den Antrag ausdrücken.

Annica (moritz.medien) bedankt sich im Rahmen der gesamten moritz.medien sehr für die Wertschätzung.

Es geht weiter zur Abstimmung. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

Felix möchte einen GO-Antrag stellen, dass der TOP 14 und der TOP 16 auf die nächste Sitzung verschieben. 

Hier soll es noch weiteren Klärungsbedarf geben und er würde sich freuen, wenn die Anträge sich auch im Drucksachenpaket finden würden.

Inti hat dazu eine Gegenrede. Er ist gegen die Verschiebung, da heute mal eine Zweidrittelmehrheit zustande gekommen ist.

„Wer weiß, wann das wieder der Fall sein wird.“

Inti

Ohne Fürrede kommen wir zur Abstimmung. 

Mit 2 Gegenstimmen, 6 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen stellt das Präsidium fest, dass etwas mit den Zahlen nicht stimmen kann.

Die Abstimmung wird nochmal wiederholt. 

Nach erneuter Auszählung wird der Antrag angenommen.

Die TOPs zur Sozialdarlehensordnung und Finanzordnung werden also verschoben. 

Felix hat einen neuen Antrag: Er hat eine mündliche Erklärung.

Inti unterbricht ihn: Persönliche Erklärungen während der Sitzung sind nicht zulässig.

„Nicht dass meine Worte der Weisheit letzter Schluss sind, aber vielleicht mag sich dann ja heute abend doch noch wer meine Worte durchlesen wenn ich sie abgetippt habe.“

Felix, ist heute on fire

TOP 14 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)

22: 16 Uhr

TOP 15 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)

Es gibt eine kurze Verwirrung, scheinbar heißt die Satzung jetzt:
„Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft“

Hennis fragt nach, wo diese denn zu finden sei. 

Es wird erklärt, dass die Satzung schon seit einiger Zeit mitgeschleppt wurde und daher nicht bei dem aktuellen Termin zu finden war. 

Hennis schlägt vor, das in Zukunft zu ändern und die Satzungen immer auch bei den Terminen stehen sollen, an denen diese behandelt werden.

Inti stellt einen GO-Antrag eine zehnminütige Pause, damit sich alle nochmal in die Satzung einlesen können.

Felix hat formale Gegenrede, da er nicht sieht, warum das nötig sei. Schließlich habe das Dokument nur zwei Seiten und bisher sei niemandem aufgefallen, dass das Dokument nicht im Drucksachenpaket enthalten ist. 

Inti zieht deshalb seinen GO-Antrag zurück.

Frieda erzählt, dass ein Satz im Paragraphen zum Inkraftreten gestrichen werden soll. Dort wird auf eine Satzung Bezug genommen, die noch nicht genehmigt wurde.

Felix hat eine Nachfrage, die sich auf Hennis Anmerkung vom Anfang bezieht. Da die Satzung nicht nochmal im Drucksachenpaket aufgeführt wurde, ist auch keine antragstellende Person vermerkt. Er ist sich also nicht sicher, wer den Änderungsantrag annehmen soll. 

Frieda übernimmt im Namen der AG SHA den Änderungsantrag von Felix.

Es kommt sogleich zur Schlussabstimmung des Satzungsänderungsantrags (boah, was für ein langes Wort – einfach mit SÄA abkürzen 😉 ).

Die Satzungsänderung ist damit beschlossen.

„Wir können diesen Tagesordnungspunkt nach vielen Sitzungen von der Tagesordnung streichen“

TOP 16 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)

22:21 Uhr

TOP neu 15 – Sonstiges

Felix versteht das Argument, dass mit der aktuellen Zweidrittelmehrheit debattiert wird, wenn es um die Abstimmung von Satzungsänderungen geht. Er findet es aber befremdlich, das als Allheilmittel zu nehmen und dadurch Entscheidungen zu beschleunigen, anstelle diese, wie üblich, auszudiskutieren.

Stattdessen sollten sich einige an die Nase fassen, ob sie sich zur Wahl aufstellen lassen sollten, wenn sie dann nicht kommen.Er spare sich seine Protokollerklärung. 

Philip möchte außerdem darum bitten, dass bei den Sitzungseinladungen nur noch mit rot gearbeitet wird. Das rot markierte mit zusätzlich gelb unterlegt, sei ihm zu viel.

Inti nimmt dies zur Kenntnis. 

Dazu gibt es mehr oder weniger verhaltendes Klopfen

Inti bedankt sich für die zahlreiche Anwesenheit zur heutigen Sitzung bei den studentischen Senatorinnen und besonders bei den StuPist*innen. 

Übrigens war heute die letzte StuPa-Sitzung bei der Annica und Laura mittickern. Wir wissen noch gar nicht, wie wir es ohne sie schaffen sollen.

Ein riesiges Dankeschön an die beiden und ihre schnellen Finger! 

Der Mensaclub hat ausgetanzt

Der Mensaclub hat ausgetanzt

Weiße Schrift auf schwarzem Grund, ein Geburts- und ein Todesdatum – wie eine Todesanzeige präsentiert sich der Instagrambeitrag des Mensaclub e.V. Das Bild verkündet das Ende des legendären Clubs am Wall zum Ende des Jahres. Die Kommentare darunter sind größtenteils verständnislos oder schockiert. Wie konnte es dazu kommen, und wie geht es jetzt weiter?

Um die jetzige Situation besser zu verstehen, müssen wir zurück ins Jahr 2018. Die Mensa am Wall stellte damals ihren Betrieb ein und im großen verglasten Gebäude verbleiben das Studierendenwerk und der Mensaclub e.V. Schon damals stand die Frage im Raum, ob das Gebäude verkauft wird. 2019 kam die WITENO GmbH ins Spiel. Die Firma, bei der unter anderem die Hansestadt Greifswald und die Universität Gesellschafter*innen sind, plante das Gebäude zu sanieren und ein digitales Innovationszentrum zu bauen. Der Mensaclub sollte Teil dieses Zentrums werden. Wie genau, stand dabei nicht fest. „Dass es langfristig Veränderungen gibt, das war ja schon immer klar“, sagt Tom – 1. Vorstand des Mensaclub e.V. – heute. Das Studierendenwerk suchte derweil nach einer neuen Unterkunft.

Doch die beantragten Fördergelder für den Umbau lassen auf sich warten. Während also die WITENO GmbH in den Startlöchern für den Bau steht, fehlt das Geld. Ende 2022 zieht das Studierendwerk planmäßig in die Bahnhofstraße 44b und allein im denkmalgeschützten Gebäude verbleibt: der Mensaclub e.V.

Da das Gebäude im Eigentum der Universität steht, muss die Universität für die Unterhaltung des Gebäudes aufkommen. Die mit der Unterhaltung verbundenen Kosten sind auch ohne die aktuell durch das Wissenschaftsministerium geplanten Kürzungen nicht durch die Universität tragbar.

Jan Meßerschmidt – Pressesprecher der Universität Greifswald

Am 26. Oktober trafen sich Vertreter*innen des Mensaclub e.V. mit der kommissarischen Kanzlerin der Uni Dr. Juliane Huwe. Eigentlich sollte es um die Verlängerung des Mietvertrags gehen. Doch dann der Schock: Die Universität wird das Gebäude zum 31.12.22 von der Strom- und Wasserversorgung trennen. Das Gebäude kann dann nur noch mit Genehmigung betreten werden. Ein normaler Betrieb des Mensaclubs ist ab diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich.

Die Reaktionen

Tom erinnert sich: „Ich habe mir eine Packung Tücher aus dem Lager geholt und mich erstmal ausgeheult.“ Aus einer geplanten Sitzung zur Planung des 30-jährigen Mensajubiläums wurde eine Krisensitzung. Dabei wurde klar: Die Mitglieder wollen für ihren Verein kämpfen. Neben Gesprächen mit der Universität und der Stadt, plante der Mensaclub deshalb zwei öffentlichkeitswirksame Aktionen. Am 21. November wurde der bereits beschriebene Instagram-Post veröffentlicht. Der Beitrag hat etwa viertausend Menschen erreicht.

Es ist als Warnung zu verstehen: Wenn jetzt nichts passiert, dann ist der Mensaclub tot.

Tom Gutzmer – 1. Vorstand des Mensaclub e.V.

Direkt am nächsten Tag tagte die Vollversammlung der Studierendenschaft mit über 400 Teilnehmenden. Der Antrag zur Rettung der Mensa wurde dabei einstimmig angenommen. Aliya – 2. Vorstand des Mensaclub e.V. – ist überwältigt. Der Mensaclub habe in Greifswald nicht den besten Ruf, dieser Rückhalt sei deshalb toll zu sehen. Sie sagt: „Der Mensaclub ist nicht nur Samstagsparty. […] Die Leute haben nicht für die Samstagsparty gestimmt, sondern für alles andere.“ Als größter der fünf Greifswalder Studierendenclubs bietet der Mensaclub zahlreichen Vereinen und Teilen der Studierendenschaft eine Infrastruktur für Veranstaltungen. So findet beispielsweise die Weihnachtsparty des FSR Psychologie im Mensaclub statt. Während einhundert Gäste im Mensaclub wenig sind, kommt beispielsweise der Geologenkeller dabei schon fast an die Kapazitätsgrenze.

Die Perspektiven

Geschäftsführer der WITENO GmbH Wolfgang Blank hält an dem Plan fest, das Gebäude zu übernehmen: „Rein formell soll die Alte Mensa ab 01.01.2024 der WITENO gehören. Dann sind wir hoffentlich mit der Planung durch und der tatsächliche Umbau kann erfolgen.“ Auch die Stadt möchte das Projekt weiter vorantreiben. Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder sagt dazu: „Das Konzept für das Digitale Innovationszentrum Alte Mensa sieht vor, dass der Mensaclub auch in Zukunft seinen festen Platz in der Alten Mensa behalten wird. Ich freue mich schon darauf.“ Im kürzlich erneuerten Kooperationsvertrag zwischen Universität und Stadt findet sich ebenfalls das Ziel, weiter am Projekt Alte Mensa zu arbeiten.

Bis es allerdings so weit ist, wird nach neuen Räumlichkeiten gesucht. Dabei steht der Mensaclub im Gespräch mit der Universität und der Stadt. Aliya und Tom sind sich einig, dass sie weder mit der Stadt, der Uni, noch mit WITENO im Krieg sind. Nur gemeinsam sei es möglich, eine Lösung zu finden. So gab es auch schon Besichtigungen möglicher Gebäude. Doch bisher kam nichts davon in Frage.

Würde Geld keine Rolle spielen, wüsste Aliya genau was sie aus der Alten Mensa machen würde: Ein Haus der Kultur und der Vereine. Als Verein sei es derzeit schwer, Räumlichkeiten an der Uni zu finden. In der Alten Mensa gibt es genügend Büros, einen großen Saal, Flächen für Sportvereine und natürlich den Mensaclub.

Beitragsbilder: Tom Gutzmer und Lilly Biedermann

Gesucht: Kandidat*innen für das studentische Prorektorat

Gesucht: Kandidat*innen für das studentische Prorektorat

Das erste Jahr unseres studentischen Prorektors Hennis Herbst ist fast vorbei. Am kommenden Dienstag wird im Studierendenparlament (StuPa) über die Kandidat*innen für die neue Legislatur entschieden. Noch bis Montag können sich Interessent*innen für das Amt beim StuPa-Präsidium bewerben. Was die Anforderungen sind und bis wann man sich bewerben kann:

Die studentische Vertretung im Rektorat der Universität Greifswald wird neu gewählt. Hennis Herbsts Legislatur als studentischer Prorektor endet nach einem Jahr zum April 2023. Die Wahl zum*zur studentischen Prorektor*in findet am 18. Januar 2023 in der Sitzung des akademischen Senats statt.

Studentische Interessensvertretung im Rektorat

Die Aufgaben, die dieses Amt umfassen, sind vielfältig. Der*die studentische Prorektor*in ist Mitglied des Rektorats und nimmt damit verbunden an allen Sitzungen teil. Zu diesen gehören die Dienstberatung, Senats-, StuPa- sowie AStA-Sitzungen und die Sitzungen des Krisenstabs. Er*sie sorgt für einen Interessensausgleich zwischen der Studierendenschaft und dem Rektorat – innerhalb des Rektorats vertritt er*sie die Studierendenschaft und innerhalb der Studierendenschaft repräsentiert er*sie das Rektorat. Der*die Prorektor*in kann eigene Projekte und Ideen einbringen und umsetzen. Hierbei ist die Person jedoch an die Richtlinienkompetenz der Rektorin gebunden.

In jedem Fall muss der*die studentische Prorektor*in für die gesamte Legislatur (April 2023 bis März 2024) eingeschriebene*r Student*in sein – also noch im Sommersemester 2023 und Wintersemester 2023/2024 an der Universität Greifswald studieren. Wünschenswert ist in jedem Fall hochschulpolitische Erfahrung. Der aktuelle Prorektor Hennis Herbst war zuvor beispielsweise AStA-Vorsitzender. Ein Interesse an studentischen Angelegenheiten und eine Basis an Softskills, wie Kommunikation und eigenständiges Arbeiten, sind ebenfalls gute Voraussetzungen für die Ausübung dieses Amtes.

Bewerbung bis zum 12. Dezember

Wer kandidieren möchte, sollte sich bis zum kommenden Montag (12. Dezember) bei Inti und Bjarne vom StuPa-Präsidium melden. Es reicht aus, wenn ihr eine kurze formlose E-Mail an stupa@uni-greifswald.de schreibt. Die Vorstellungen der Kandidierenden finden auf der kommenden StuPa-Sitzung am Dienstag, dem 13. Dezember statt. Für jede*n Kandidat*in sind fünf Minuten für die Vorstellung der Person samt Zielen geplant. Nach der Vorstellung erhalten die Anwesenden die Möglichkeit, Fragen an die Kandidierenden zu stellen.

Im Anschluss an die Vorstellung wird das StuPa gemeinsam mit den studentischen Senator*innen eine Empfehlung beschließen. Hierfür reicht die einfache Mehrheit. Dem StuPa ist es freigestellt, mehrere Vorschläge zu empfehlen. Die Empfehlung dient der Beauftragung der studentischen Senator*innen, denn nur diese können die Kandidat*innen im Senat vorschlagen.

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was? Wahl des studentischen Prorektorats
Wann? Bewerbung bis 12.12.2022 beim StuPa-Präsium (Kontakt)
Vorstellung und Wahl am 13.12.2022 im StuPa
Wahl am 18.01.2023 im Senat

Beitragsbild: Laura Schirrmeister

Neue StuPist*innen und FSR-Mitglieder gesucht

Neue StuPist*innen und FSR-Mitglieder gesucht

Im Januar werden bei den studentischen Gremienwahlen wieder neue Mitglieder für das Studierendenparlament (StuPa) und die Fachschaftsräte (FSR) gewählt. Aber um eine Wahl zu haben, braucht es auch Kandidat*innen und momentan würden weder das StuPa noch die meisten FSR zustande kommen. Bis nächsten Dienstag, den 06.12., ist es noch möglich, sich selbst aufzustellen oder Kommiliton*innen vorzuschlagen. Berechtigt dazu sind alle Studierenden der Universität Greifswald.

Das Studierendenparlament ist das höchste studentische Gremium und für alle grundsätzlichen Belange der Studierendenschaft zuständig. Bewerben können sich Studierende aus allen Fachbereichen.

Die Fachschaftsräte bilden die Interessenvertretungen der Studierenden aus einer Fachschaft und sind sowohl die ersten Ansprechpartner*innen bei Problemen im Studium als auch Organisatoren von verschiedensten Veranstaltungen. Bewerben können sich Studierende aus allen Fachschaften für den ihnen zugeordneten Fachschaftsrat, sofern dieser der Wahlordnung der Studierendenschaft beigetreten ist.

Ihr wollt mehr wissen? In diesem Artikel des webmoritz. sind die studentischen und akademischen Gremien nochmal ausführlicher erklärt.

Wie und wo bewirbt man sich?

Bis nächsten Dienstag zum 06.12.2022, um 23:59 Uhr, ist eine Bewerbung noch möglich. Dafür muss ein Bewerbungsbogen ausgefüllt werden, der im Studierendenportal zu finden ist. Auf diesem Formular müssen Angaben zum vollständigen Namen, zur universitären E-Mail-Adresse und zum Studienfach gemacht werden. Des weiteren wird nach den Fachsemestern, der Fakultätszugehörigkeit, einer Kurzbeschreibung der Person, einer Erklärung der hochschulpolitischen Ziele und nach der Zugehörigkeit zu hochschulpolitischen Gruppierungen gefragt. Der Bewerbungsbogen muss anschließend unterschrieben und während der Öffnungszeiten beim AStA abgegeben werden. Dafür muss man die Bewerbung ausdrucken, aber das ist auch im AStA möglich. Wichtig ist dabei noch, die Immatrikulationsbescheinigung (gibt es im his) und einen Lichtbildausweis oder Studierendenausweis mitzubringen.

Ist es einem selbst nicht möglich, zum AStA zu gehen, kann man auch eine andere Person bevollmächtigen. Dabei muss die bevollmächtigte Person mit der ausgefüllten und unterschriebenen Bewerbung, der Immatrikulationsbescheinigung und einer ausgedruckten formlosen Vollmacht innerhalb der Frist zum AStA gehen. Außerdem ist es auch möglich, Kommiliton*innen vorzuschlagen. Dafür vorgesehene Formulare können bei der Wahlleitung (wahl.stud@uni-greifswald.de) angefragt werden.

Öffnungszeiten des AStA, zu denen noch Bewerbungen abgegeben werden können: Montag: 10 bis 13 Uhr; Dienstag: 10 bis 24 Uhr (verlängert durch die Wahlleitung)

Adresse des AStA: Friedrich-Loeffler-Straße 28, 17489 Greifswald

Es ist wichtig, das Studierendenparlament und die Fachschaftsräte zu besetzen. Wenn diese nicht zustande kommen, muss es Neuwahlen geben.

Das Studierendenparlament (StuPa)

Was bedeutet es, StuPist*in zu sein?

Als StuPist*in kann man die Umstände des Studiums an der Universität und der Kommiliton*innen aktiv beeinflussen. Man darf für die Sitzungen Anträge stellen, für Beschlüsse und Wahlen abstimmen, durch Geschäftsordnungsanträge die Sitzung beeinflussen und sich rege an Diskussionen beteiligen. Es ist ein bisschen so wie die studentische Vollversammlung, nur in kleinerer Runde und mit mehr Entscheidungskraft. Anträge können bis zum Tag vor der Sitzung um 12 Uhr schriftlich an das Präsidium geschickt werden. Zur Information: Laut Satzung der Studierendenschaft sind alle Mitglieder dazu verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen, sofern sie nicht aus wichtigem Grund verhindert sind.

Wie viele Bewerbungen gibt es bereits? (Stand: 30.11.2022)

Bisher gibt es 15 Bewerbungen. Insgesamt können 27 StuPist*innen gewählt und natürlich noch mehr Studierende zur Wahl aufgestellt werden.

Wo gibt es weitere Informationen?

Die Fachschaftsräte (FSR)

Was bedeutet es, Mitglied im Fachschaftsrat zu sein?

Als Mitglied eines Fachschaftsrates kann man ebenso das Geschehen in der Fakultät mitbestimmen und gestalten, als auch in Teilen der Hochschulpolitik mitwirken. Innerhalb der Fachschaftsräte gibt es mehrere Posten zu besetzen, bei denen dann eine besondere Verantwortung hinzukommt. So müssen zum Beispiel Referate wie Öffentlichkeitsarbeit, Studium und Lehre, Finanzen sowie der Vorsitz besetzt werden.

Wie viele Bewerbungen gibt es bereits? (Stand: 30.11.2022)

Bisher kommt nur der FSR Mathematik zustande. Bei einigen FSR gab es Stand jetzt (30.11.) auch noch gar keine Bewerbungen.

Fachschaftsrat: Derzeitige Bewerbungen Benötigte Bewerbungen
Anglistik/Amerikanistik: 2 6
Bildungswissenschaft: 3 9
Biochemie/Umweltwissenschaften: 0 7
Biowissenschaften: 3 9
Deutsche Philologie: 0 8
Geographie: 2 5
Geologie: 0 3
Geschichte: 5 7
Kunstwissenschaften: 0 6
Mathematik: 5 5
Medizin: 2 7
Kirchenmusik und Musikwissenschaften: 1 3
Nordistik: 1 5
Pharmazie: 1 7
Philosophie: 1 5
Physik: 1 4
Politik- und Kommunikationswissenschaften: 2 7
Psychologie: 2 5
Rechtswissenschaften: 0 9
Slawistik/Baltistik: 1 3
Theologie: 3 5
Wirtschaftswissenschaften: 3 9
Zahnmedizin: 0 5
Wo gibt es weitere Informationen?

Das Wichtigste auf einen Blick:
Was? Frist zur Bewerbung für das Studierendenparlament oder einen Fachschaftsrat
Wann? Dienstag, 06.12.2022, um 23:59 Uhr
Wie? Der ausgefüllte Bewerbungsbogen muss im AStA (Friedrich-Loeffler-Straße 28) abgegeben werden. Dabei muss auch die Immatrikulationsbescheinigung und ein Lichtbild- oder Studierendenausweis vorgezeigt werden.

Beitragsbild: Juli Böhm

Kurz erklärt: Studentische Gremien

Kurz erklärt: Studentische Gremien

Gremien ermöglichen allen Universitätsmitgliedern, aktiv über das Geschehen an der Universität mitzubestimmen. Dabei wird zwischen den studentischen und den akademischen Gremien unterschieden. In diesem Artikel erfahrt ihr alles Wichtige über das Studierendenparlament, die Fachschaftsräte und den Allgemeinen Studierendenausschuss.

Die studentischen Gremien umfassen das Studierendenparlament (StuPa), die Fachschaftsräte (FSR) und den Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA). Sie sind ausschließlich durch Studierende besetzt und gewählt. Während die Mitglieder des StuPa und der FSR durch alle Studierenden der Universität gewählt werden, werden die Mitglieder des AStA ausschließlich durch die Mitglieder des StuPa (StuPist*innen) gewählt.

Die akademischen Gremien umfassen den Senat, das Rektorat und die Fakultätsräte. Der Senat und die Fakultätsräte sind mit Professor*innen, akademischen Mitarbeiter*innen, weiteren Mitarbeiter*innen und auch mit Studierenden besetzt. Die studentischen Mitglieder des Senats und der Fakultätsräte werden zeitgleich mit den Mitgliedern der studentischen Gremien von den Studierenden gewählt. Hier findet die Wahl aber über Listen statt, die von den verschiedenen Hochschulgruppen zusammengestellt werden. Für die studentischen Gremien gilt jedoch Personenwahl. Das heißt, dass nicht nach Listen gewählt wird, sondern einzelne Kandidat*innen gewählt werden.

Die Wahlen beider Gremien finden zeitgleich im Januar jeden Jahres statt. Für das Studierendenparlament und die Fachschaftsräte kann man sich noch bis zum 06.12.2022 aufstellen lassen. Wie das funktioniert, findet ihr in diesem Artikel des webmoritz.

Das Studierendenparlament (StuPa)

Was ist das Studierendenparlament und was sind die Aufgaben?

Das Studierendenparlament ist das höchste studentische Gremium und besteht aus maximal 27 Mitgliedern. Prinzipiell ist es für alle grundsätzlichen Belange der Studierendenschaft zuständig. Es beschließt unter anderem Ordnungen und Satzungen und ist zum Beispiel auch die nächsthöhere Instanz für die Beschlüsse von der Vollversammlung. Außerdem wählt es die Referent*innen des AStA und die Mitglieder anderer Ausschüsse und ist auch für die Verwaltung von den Geldern der Studierendenschaft verantwortlich.

Wann tagt das Studierendenparlament?

Das Studierendenparlament tagt alle zwei Wochen am Dienstag um 20:15 Uhr und nimmt in der Regel zwischen zwei und vier Stunden in Anspruch. Die Sitzungstermine werden spätestens in der zweiten Sitzung der Legislatur beschlossen, sodass hier Änderungen möglich sind. Zudem kann es in seltenen Fällen vorkommen, dass außerordentliche Sitzungen einberufen werden. Die Legislatur startet voraussichtlich im April. Alle Sitzungen sind hochschulöffentlich.

Wie läuft eine Sitzung beim Studierendenparlament ab?

Die Sitzungen sind immer sehr ähnlich aufgebaut und haben eine feste Struktur. Die Tagesordnung steht schon im Vorfeld fest, kann aber durch Geschäftsordnungsanträge (GO-Anträge) auch während der Sitzung noch verändert werden. Einige Tagesordnungspunkte (TOP) wie Formalia, Berichte sowie Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft tauchen bei jeder Sitzung auf und für andere werden Anträge gestellt. Bei jedem Tagesordnungspunkt, der sich mit einem Antrag befasst, wird dieser zunächst von dem*der Antragssteller*in vorgestellt. Daraufhin folgt die Generalaussprache, wo von allen StuPist*innen Anmerkungen gemacht und Fragen gestellt werden können. Im Anschluss folgt die Debatte über Änderungsanträge und zuletzt die Abstimmung über den gesamten Antrag. Je nach Antrag geht das manchmal ganz schnell und manchmal wird viel diskutiert.

Was bedeutet es, StuPist*in zu sein?

Als StuPist*in kann man die Umstände des Studiums an der Universität und der Kommiliton*innen aktiv beeinflussen. Man darf für die Sitzungen Anträge stellen, für Beschlüsse und Wahlen abstimmen, durch Geschäftsordnungsanträge die Sitzung beeinflussen und sich rege an Diskussionen beteiligen. Es ist ein bisschen so wie die studentische Vollversammlung, nur in kleinerer Runde und mit mehr Entscheidungskraft. Anträge können bis zum Tag vor der Sitzung um 12 Uhr schriftlich an das Präsidium geschickt werden. Zur Information: Laut Satzung der Studierendenschaft sind alle Mitglieder dazu verpflichtet, an den Sitzungen teilzunehmen, sofern sie nicht aus wichtigem Grund verhindert sind.

Wo gibt es weitere Informationen?

Die Fachschaftsräte (FSR)

Was sind Fachschaftsräte und was sind ihre Aufgaben?

Mit der Immatrikulation wird jede*r Studierende einer Fachschaft zugeordnet, welche sich aus einer oder mehreren Fachrichtung(en) oder einem Institut zusammensetzen. Die Fachschaftsräte bestehen je nach Größe der Fachschaft aus drei bis neun Studierenden und bilden die Interessenvertretung der Studierenden aus der Fachschaft. Derzeit gibt es 23 Fachschaftsräte an der Universität, für die Mitglieder gewählt werden müssen. Die FSR bilden das Bindeglied zwischen den Studierenden und den Lehrenden und organisieren fachliche Veranstaltungen genauso wie Partys und die Erstsemesterwoche. Während der Vorlesungszeit treffen sich ein Mal im Monat alle Fachschaftsräte bei der Fachschaftskonferenz (FSK), um über Belange für alle Studierenden zu diskutieren und abzustimmen.

Wann tagen die Fachschaftsräte?

Jeder Fachschaftsrat hält das etwas anders, also am besten einfach mal dort nachfragen.

Was bedeutet es, Mitglied im Fachschaftsrat zu sein?

Als Mitglied eines Fachschaftsrates kann man ebenso das Geschehen in der Fakultät mitbestimmen und gestalten, als auch in Teilen der Hochschulpolitik mitwirken. Innerhalb der Fachschaftsräte gibt es mehrere Posten zu besetzen, bei denen dann eine besondere Verantwortung hinzukommt. So müssen zum Beispiel Referate wie Öffentlichkeitsarbeit, Studium und Lehre, Finanzen sowie der Vorsitz besetzt werden.

Wo gibt es weitere Informationen?

Der Allgemeine Studierendenausschuss (AStA)

Was ist der Allgemeine Studierendenausschuss und was sind die Aufgaben?

Der Allgemeine Studierendenausschuss ist die offizielle Interessenvertretung der Studierendenschaft Greifswald in hochschulpolitischen Gremien und in der Öffentlichkeit. Er ist sowohl Ansprechpartner für Studierende bei Sorgen, Problemen und Nöten als auch Organisator von kulturellen Veranstaltungen. Der AStA besteht momentan aus folgenden 13 Referaten:

  • AStA-Vorsitz
  • Referatsleitung für Administration und Geschäftsführung
  • Referatsleitung Finanzen und Personal
  • Referatsleitung Veranstaltungen
  • Referat für Digitales
  • Referat für Fachschaftsfinanzen
  • Referat für Hochschul- und Innenpolitik
  • Referat für Internationales und Antirassismus
  • Referat für Öffentlichkeitsarbeit
  • Referat für Ökologie
  • Referat für politische Bildung und Antifaschismus
  • Referat für Soziales und Gleichstellung
  • Referat für Studium und Lehre

Zudem gibt es einige Sachbearbeiter*innen und Beauftragte in den Bereichen Grafik, Kassenwart, Ersti-Woche, 24h-Vorlesung, Datenschutz, Betreuung internationaler Studierender und Bewerbung von studentischen Veranstaltungen.

Die genaue Beschreibung der Referate ist auf der Website des AStA zu finden.

Was sind die Öffnungszeiten und wo ist der AStA?

Öffnungszeiten:

  • Montag: 10 bis 13 Uhr
  • Dienstag: 10 bis 17 Uhr
  • Mittwoch: 12 bis 17 Uhr
  • Donnerstag: 12 bis 13 Uhr
  • Freitag: 13 bis 16 Uhr

Einige Referent*innen haben auch eigene Sprechzeiten, diese sind auf der Website des AStA zu finden.

Adresse: Friedrich-Loeffler-Straße 28, 17489 Greifswald

Telefonnummer: +49 3834 420 1750

Was bedeutet es, Referent*in im AStA zu sein?

Je nachdem, welches Referat man inne hält, fallen unterschiedliche Aufgaben an. Dabei vertritt man die Studierendenschaft in verschiedensten Angelegenheiten, organisiert Veranstaltungen und ist Ansprechpartner*in für die Studierenden bei etwaigen Problemen und Fragen. Man setzt sich mit entsprechenden Schwerpunkten auseinander, kann Ideen einbringen und etwas bewirken. Die genauen Aufgaben stehen auch auf der Website des AStA. Auch der Zeitaufwand variiert je nach Referat, aber laut den Ausschreibungen liegt er zumeist zwischen ca. 15 bis 20 Stunden pro Woche. Je nachdem, wie viel ansteht, kann das Amt mal mehr oder weniger Zeit beanspruchen.

Wie wird man gewählt?

In der Regel werden die Referent*innen am Anfang des Sommersemesters zur Beginn der Legislatur im Studierendenparlament (StuPa) gewählt. Allerdings können manchmal nicht alle Referate besetzt werden oder es werden auch unter dem Semester Stellen wieder frei. Dann kann man auch später noch gewählt werden. Die Bewerbung erfolgt über ein Formular im Studierendenportal  oder auch initiativ bei den StuPa-Sitzungen. Vor der Wahl stellen sich die Kandidierenden vor und beantworten gegebenenfalls Fragen aus der Runde.

Wo gibt es weitere Informationen?

Beitragsbild: Annica Brommann

Unser StuPa: nicht so supa

Unser StuPa: nicht so supa

Das Studierendenparlament ist das höchste beschlussfassende Gremium der studentischen Selbstverwaltung. Es wählt unter anderem den AStA (Allgemeiner Studierendenausschuss) und entscheidet über Satzungen und Ordnungen sowie über die Finanzen der Studierendenschaft. Klingt nach einem wichtigen Organ, oder? Ist es auch, nur ist das scheinbar nicht allen Mitgliedern bewusst.

Ein Kommentar von Annica Brommann und Laura Schirrmeister

Doch fangen wir ganz am Anfang an: Die Arbeit im Studierendenparlament (StuPa) ist schon seit längerem extrem erschwert. Die Sitzungen gleichen einander, die Debatten bleiben größtenteils aus, nicht alle scheinen mit den grundlegenden Satzungen und Ordnungen vertraut zu sein und so mancher Tagesordnungspunkt muss wochenlang immer wieder aufgerufen werden. Bei AStA-Referaten sowie unbesetzten Posten in Ausschüssen und weiteren Gremien ist das leider relativ normal, doch geht es hier um etwas ganz anderes: Es scheitert schlichtweg wieder an der Anwesenheit einiger gewählter StuPist*innen.

Unwort des Jahres: Beschlussfähigkeit

Das StuPa ist beschlussfähig, sobald mindestens die Hälfte der stimmberechtigten Mitglieder des Gremiums anwesend ist. Derzeit umfasst das StuPa nur noch 24 Mitglieder, demnach reichen mindestens 13 Stimmen erstmal aus – das bedeutet bei den aktuell gerade so zusammengekratzten 13 Stimmen allerdings auch, dass bei einer Abstimmung alle Anwesenden mit „Ja“ stimmen müssten. Das kann natürlich schnell scheitern und sollte in einer Demokratie einerseits keinen indirekten Druck zur Einstimmigkeit erzeugen. Andererseits ist auch nur eine enthaltene Stimme häufig Grund zur Frustration bei grundlegenden Satzungsänderungen oder ähnlich wichtigen Beschlüssen, die dadurch sehr schnell blockiert werden. Aber dazu später mehr.

Grundlegend wird für die meisten Abstimmungen eine einfache Mehrheit benötigt. Für Satzungsänderungen und Anträge außerhalb der Frist müssen jedoch zwei Drittel der Mitglieder des StuPa zustimmen. Zwei Drittel in absoluten Zahlen umfassen 16 Mitglieder, eine momentan kaum erreichbare Zahl an anwesenden Stimmen und Ja-Stimmen. Schaut man sich die Teilnahmeliste an, waren die Mitglieder für die ersten fünf Sitzungen scheinbar noch motiviert, denn dort war tatsächlich immer eine Zweidrittelmehrheit gegeben. Davon sind wir momentan allerdings weit entfernt.

Wenn auch die kreativsten Lösungen nicht mehr helfen

Die Anwesenheit und damit die Beschlussfähigkeit des StuPa ist traurigerweise immer wieder ein Problem und wird ebenso häufig diskutiert, wie beispielsweise in diesem Artikel aus dem letzten Jahr. In dieser Legislatur wurde aus gegebenem Anlass aber schon einiges vom Präsidium probiert, um dem entgegenzuwirken. Dazu am Rande: Das StuPa-Präsidium sollte sich eigentlich um die für sie vorgesehenen Aufgaben kümmern können und nicht den eigenen Mitgliedern hinterherlaufen müssen. Eigentlich.

Schon vor Monaten wurde beschlossen, dass eine Sitzungsprämie über einen Mensagutschein von 5 Euro neben der Wertschätzung auch einen Anreiz schaffen soll, zur Sitzung zu kommen. Wenn es schon Geld braucht, um die Leute dazu zu motivieren, dem absoluten Minimum ihres Amtes nachzugehen und wenigstens zu den Sitzungen zu erscheinen – na hoch lebe die Demokratie! Ebenfalls in dieser Legislatur eingeführt ist eine mittlerweile hochschulöffentlich einsehbare Anwesenheitsliste: Wer war da, wer hat seine*ihre Stimme übertragen und (ja, das gibt es tatsächlich auch) wer hat sich wählen lassen und war noch NIE anwesend? Auch die Mail-Einladungen zur Sitzung wurden immer drängender, um zur Teilnahme, Stimmübertragung oder auch zum Rücktritt vom Mandat aufzurufen. Trotz des vollen Ausreizens aller Unterstreichungs-, Fettdruck- und Rotfärbe-Tools von Groupware saßen wir meistens immer noch mit mehr AStA- und moritz.medien-Leuten als mit StuPist*innen da, während gleichzeitig die Telefone heiß liefen, um wenigstens noch ein paar Stimmübertragungen zu organisieren – einfach grandios.

Wie wir in „Stell dir vor, es ist Demokratie und keiner geht hin“ vor 2 Monaten bereits berichteten, wurde auch versucht, die Sitzungen selbst zu verändern: So wurde eine außerordentliche Sitzung einberufen und die Sitzungszeit von 20:15 Uhr auf 17 Uhr verschoben (da waren dann ganze vier StuPist*innen anwesend, vier!), woraufhin ein Umlaufverfahren per Mail gestartet wurde, bei dem die Mitglieder jeweils nur ein formloses Ja oder Nein antworten mussten. Dabei ging es um Satzungsänderungsanträge zur Wahlordnung und Fachschaftsrahmenordnung und um die Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft (verkürzt Corona-Satzung). Ob das funktioniert hat? Na aber natürlich nicht, denn eine Person hatte anscheinend zu große, wenn auch gänzlich unkommunizierte Einwände gegen die zwei Satzungsänderungen. Ist allerdings auch schwierig, diese zu kommunizieren, wenn man laut Anwesenheitsliste das letzte Mal im Mai bei einer Sitzung war. Auch zur Corona-Satzung und damit zur Aufrechterhaltung der gesamten Arbeit der Hochschulpolitik fand sich eine Nein-Stimme.

An dieser Stelle sei kurz erwähnt, dass alle drei Satzungen bzw. Ordnungen bereits eine 1. Lesung hinter sich gebracht hatten. Die Satzungen und Ordnungen stellen die Basis für die Arbeit der unterschiedlichen Organe der Studierendenschaft dar. Egal ob Studierendenparlament, Fachschaftsräte, moritz.medien oder AStA: Ohne aktuelle Satzungen und Ordnungen funktioniert nichts. Die Corona-Satzung stellt beispielsweise sicher, dass während einer „angeordneten Unterbrechung des regulären Lehr- und Prüfungsbetriebes“ oder bei Kontaktbeschränkungen durch die Corona-Pandemie eine Beschlussfassung mittels Telefon- und Videokonferenzen möglich ist. Von daher ist es wichtig, dass solche Dokumente regelmäßig aktualisiert und abgestimmt werden. Aber keine Sorge, die zwei Satzungsänderungsanträge und die Corona-Satzung konnten schließlich in der zweiten außerordentlichen StuPa-Sitzung am 04. Oktober abgestimmt und (zum Glück!) beschlossen werden – nachdem sie Ende Juli eingereicht wurden. Das hat ja … gar nicht so lange gedauert.

Was kann das StuPa überhaupt noch machen?

Tja, nicht all zu viel. Der größte Witz an der Sache ist, dass sich das Parlament nach aktuellem Stand noch nicht mal selbst auflösen könnte – dafür bräuchte es nämlich eine Zweidrittelmehrheit. Welch schöne Ironie. Zum Glück können einige Angelegenheiten auch mit einfacher Mehrheit beschlossen werden, so etwa der Haushaltsplan. Man mag sich gar nicht vorstellen, was wir (im Prinzip die gesamte Studierendenschaft) machen würden, wenn es dafür die Zweidrittelmehrheit bräuchte. Mit Ach und Krach konnte schließlich wenigstens auch noch die Wahlordnung verabschiedet werden, mit der wir in der nächsten Legislatur hoffentlich zu einem motivierteren Studierendenparlament kommen werden. Also wirklich, hoffentlich! Aber was sendet es für ein Signal nach außen, wenn die eigenen Mitglieder das Gremium erneut nicht wichtig genug nehmen, um überhaupt zu erscheinen?

Das dachte sich anscheinend auch das Präsidium, welches in der vorletzten Sitzung geschlossen zurückgetreten ist. Ein Grund: Im Vergleich zum Ergebnis der Sitzungen sei der organisatorische Aufwand einfach nur traurig. Glücklicherweise konnten sich bereits zwei Mitglieder für ein neues Präsidium finden, doch ob das auch etwas bei den bisher nicht anwesenden StuPist*innen bewirken wird? Man mag es bezweifeln. Übrigens wurde auch das neue Präsidium nur mit dem Minimum an möglichen Stimmen gewählt, weil nicht mehr StuPist*innen dafür anwesend waren. Eine dritte Kandidatin, Sophie, scheiterte an der weiter oben beschriebenen, sehr schnell nicht erreichten Mehrheit: Da sich eine Person enthalten hat, wurde sie nicht in das Präsidium gewählt.

Was bleibt?

Wir können diese Umstände nicht mehr schön reden. Die motivierten und engagierten Mitglieder der Greifswalder Hochschulpolitik sind genervt und ihre wie unsere Stimmung leidet unter diesen Zuständen. Da hilft auch unser StuPa-Bingo nicht mehr wirklich, um sich aufzuheitern – auch wenn wir fast jede Sitzung das Feld „Noch keine Beschlussfähigkeit, Sitzung beginnt später“ ankreuzen können.

Teile dieser Redaktion haben noch „die alte HoPo“ miterlebt, in der regelmäßig mit Paragraphen aus dem Landeshochschulgesetz um sich geworfen wurde. Es wurden GO-Anträge auf Schließung der Redeliste gestellt, weil die Sitzung schon so fortgeschritten war, dass der USD bereits wiederholt vor der Tür stand. Doch bevor das hier nach „Früher war alles besser“ klingt: Wir erinnern uns sicher auch noch an eine Zeit, als der AStA geschlossen zurücktrat, Wahlen und Beschlüsse aufgehalten wurden, weil sich Mitglieder für besonders witzig hielten oder Teile der HoPo sich gegenseitig mit wirklich wilden Beschimpfungen angegangen sind. Vielmehr wünschen wir uns einfach nur mehr als einen Minimalbetrieb dieses Gremiums. Inhaltliche Auseinandersetzungen, sachliche Diskussionen, anwesende Mitglieder und eine vernünftige Zusammenarbeit sollten doch eigentlich nicht zu viel verlangt sein. Oder?

Beitragsbild: Annica Brommann