von webmoritz. | 08.12.2020
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 12. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20:30 Uhr im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. radio 98eins: Radiogeburtstag „digital“
— 5.2. GreiMUN: National Model United Nations 2021
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung) – Der Wortlaut „des*der Finanreferent*in“ soll in „des Allgemeinen Studierendenausschusses“ umgeändert werden.
TOP 8 Haushaltsplan der Studierendenschaft der Universität Greifswald 2021 (1. Lesung) – Der TOP, auf den ihr euch alle am meisten freut. Wie immer geht es um eine Menge Geld.
TOP 9 Antrag „Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte“ – Studentische Hilfskräfte sollen mehr Klarheit und Sicherheit in ihrer Arbeit und ihren Rechten bekommen.
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:30 Uhr der Live-Ticker
Für alle, die schon reinschauen, weil sie gespannt auf die StuPa-Sitzung warten: Die vorherige Veranstaltung (Nominierung einer*s Kandidat*in für das studentische Prorektorat) ist gerade, Stand 20:43 Uhr, noch in vollem Gange. Wie genau die Wahl abgelaufen ist, wer die einzelnen Kandidierenden waren und wer genau nominiert wurde, könnt ihr morgen in einem Artikel auf dem webmoritz. nachlesen. Die StuPa-Sitzung startet dementsprechend heute allerdings mit ein wenig Verzögerung.
21:15 Uhr
Bei der Nominierung eines*r studentischen Prorektor*in geht es gerade in die zweite Runde. Von den vier Kandidierenden sind nur noch zwei im Rennen. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Etwa eine Viertelstunde später gibt es ein Ergebnis: Felix Willer ist unser nominierter Kandidat! Im Januar wird er zu einer Anhörung in den Senat gehen, wo er endgültig gewählt werden kann. In einem Artikel morgen erfahrt ihr dann noch mehr.
Die StuPa-Sitzung wird um 21:45 Uhr beginnen.
21:49 Uhr
Herzlich willkommen zur 12. ordentlichen Sitzung dieser Legislatur!
Wir beginnen praktisch pünktlich um 21:49 Uhr.
Heute sind 17 Stimmen anwesend. Wir können also leider das Hoch der letzten Sitzung nicht wiederholen.
Es wird nach Änderungswünschen für die TO gefragt. Hennis möchte TOP 9 vor den Haushaltsplan schieben. Kevin möchte das nicht, da der Haushaltsplan so wichtig ist und man dafür einen frischen Kopf braucht. Nach einer Abstimmung (und einiger Verwirrung, die Felix nach der aufregenden Wahl mehr als verziehen sein soll), ist der Antrag angenommen und TOP 8 und 9 werden getauscht.
Es gibt augenscheinlich keine weiteren Änderungswünsche und die TO wird angenommen.
Die Protokolle der letzten beiden Sitzungen werden ebenfalls angenommen.
Wir rollen also direkt weiter zum nächsten TOP, den Berichten.
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21:52 Uhr
TOP 3 – Berichte
Wir sind jetzt bei 18 Stimmen.
Marcel hat keine Anmerkungen und Ergänzungen, außer dass sein MNS sehr schlecht sitzt. Seine Einarbeitung ist, soweit er das berichtet, reibungslos verlaufen.
Ohne Nachfragen kommen wir also zu Bianca.
Wie wir alle festgestellt haben, hat die heutige VV eher nicht geklappt. Bianca hat vom Rechenzentrum keine Garantie für die Technik bekommen. Weil ihr gesagt wurde, dass die Ressourcen aufgestockt werden, ist sie davon ausgegangen, dass 250-300 Menschen in der digitalen Veranstaltung möglich wären, spätestens mit den 600+ kam der Server aber dann wirklich nicht mehr hinterher. Sie sieht es als Möglichkeit an, daraus zu lernen. Hoffentlich können wir das irgendwann mal digital umsetzen und die große Beteiligung wiederholen.
Yannick sieht weder die Schuld bei ihr noch bei anderen Personen aus der Studierendenschaft, und bedankt sich noch mal. Er fragt, ob sie trotzdem die Chance sieht, die VV noch dieses Semester durchführen zu können. Ansonsten würde er die gestellten Anträge in eine der nächsten StuPa-Sitzungen verlegen, da sie ja doch wichtig zu behandeln wären.
Bianca kann es gerade noch nicht einschätzen, aber sie hält es eher für weniger realistisch. Eine Woche im Januar ist ja immerhin schon mit den Gremienwahlen geblockt und in den drei Wochen vor der Weihnachtszeit das noch auf die Beine zu stellen, ist eher utopisch.
Yannick fragt weiter, ob man die beiden fristgerecht eingereichten Anträge dann heute vielleicht schon beschließen kann. Ein Antrag bezieht sich auf die digitale Lehre, dementsprechend erachtet er es als sinnvoll, diesen und auch den anderen Antrag heute Abend zu behandeln.
Laut Hannes hätte es noch zwei weitere Anträge gegeben, welche aber nächste Sitzung beschlossen werden könnten. (Die nächste Sitzung würde erst im nächsten Jahr statt finden.)
Felix fragt, ob Yannick damit schon einen GO-Antrag gestellt hat. Das würde er tun, falls jetzt keine Gegenrede kommt. Es gibt keine Gegenrede und damit stellt er den GO-Antrag, die TOPs nach dem Haushaltsplan einzufügen. Das passiert hiermit.
Jonas (m.m) hat noch zwei Nachfragen: Zum einen möchte er noch einmal genauer wissen, ob der AStA denn gar keine Unterstützung vom Rechenzentrum bekommen hätte. Außerdem fragt er, was mit der eigentlich geplanten Umfrage zur (fehlenden) Teilnahme an der VV passiert ist.
Bianca sagt, dass man erst überlegt hat, das anders zu machen, das aber nicht auf den Uniservern durchführen konnte. Man bräuchte auch jemanden, der*die programmieren kann. Der Arbeitsaufwand darin, alle Teilnehmenden der VV händisch in den entsprechenden Server/die Seite einzutragen, stünde in keinem Verhältnis, daher besteht hier erstmal eine Planungsschwierigkeit. Theoretisch wäre Open Slides eine Möglichkeit. Das Justitiariat hat dem Ganzen aber dringlichst abgeraten.
Felix gibt weiter, dass die Uni noch die Möglichkeiten hat, Präsenz zu machen und die daher genutzt werden sollte. Felix möchte nebenbei anmerken, dass es heute auch eine Bewerbung für ein AStA-Referat gibt: Der Bewerber ist online zugeschaltet und wird nach Nachfrage um Einverständnis im Saal „freigeschaltet“, um der Sitzung folgen zu können. Jetzt wird die Kamera angemacht (oder versucht).
Jonas fragt noch mal wegen des Rechenzentrums nach.
Der AStA müsste das alleine stemmen, da vom Rechenzentrum wenig Unterstützung kommen würde. Es gibt keine weiteren Fragen an Bianca.
Theo hat keine Ergänzungen (glaubt er). Das überrascht alle Anwesenden.
Es gibt auch keine Nachfragen. Felix erzählt daher vom moritz.medien Podcast „Unterm Dach“ (hier noch als Radiosendung, ab morgen auch als Podcast) und gibt den Hinweis, dass in der Folge mit Theo ein paar Fakten zu Finanzen versteckt sind, die sehr interessant sind. Der Podcast sei im Allgemeinen sehr hörenswert. Für diese Werbung wird nach der Sitzung dann die Überweisung fällig.
Yannick bedankt sich für den Bericht. Er fragt noch zu Projekt 8 – WSP nach: Es wurde geschrieben, dass „jede Menge Anträge“ noch eingegangen sind. Das freut ihn erstmal sehr zu hören, er möchte aber noch wissen, wie viele Mittel bisher noch nicht abgerufen wurden. Theo antwortet, dass das nicht so viel wäre. Beantragt wurden ca. 78.000€ (ausgegeben) und 294.890 € Restmittel, also 372.890€ insgesamt.
Yannick fragt nach, bis wann die WSP-Anträge eingegangen sein sollen. Theo gibt zurück, dass die Frist der 1. Dezember war. Das heißt für dieses Jahr ist die Frist abgelaufen, aber für nächstes Jahr kann man schon WSP-Mittel bei Theo beantragen.
Das Problem in diesem Jahr war, dass die Studierendenzahlen erst im Dezember erschlossen werden konnten, seitdem versucht Theo auch, das Studierendenwerk zu erreichen, was sich aber als etwas schwierig erweist. Die Gelder für die FSR werden nur nach Antrag ausgezahlt.
Max sitzt gerade noch im AStA-Büro, um mögliche Nachzügler*innen für die Gremienwahlen (die Bewerbungsfrist endet heute) zu betreuen. Niklas kümmert sich in der Zwischenzeit darum, dass „der Mensch“ uns hört.
Wir machen weiter mit dem Bericht von Hennis. Er hat keine weiteren Ergänzungen, die vorherige Sitzung ist natürlich erfolgreich abgeschlossen worden.
Yannick fragt nach dem Fazit zum Markt der Möglichkeiten, da dieser im nächsten Semester wahrscheinlich wieder digital stattfinden wird.
In einer AStA-Sitzung war Sophie von NOVA zu Gast und es wurde gemeinsam ein wenig evaluiert. Insgesamt gab es wohl Aufrufe im vierstelligen Bereich, was Hennis als „zufriedenstellend“ kommentiert. Es gab ein paar technische Schwierigkeiten, die noch mal bearbeitet werden müssten.
Ansonsten war das Fazit, dass die Zusammenarbeit mit NOVA gut funktioniert hat und das Layout sehr gut war. Bedauerlich war allerdings, dass der AStA keinen Raum hatte, in dem er präsent war.
Es geht weiter mit dem Bericht von Antonia. Antonia hat nichts zu ergänzen und es gibt auch keine weiteren Nachfragen.
Felix (AStA) ist heute von seinem Amt des AStA-Referenten für Internationales und Antirassismus zurückgetreten. Damit soll der Posten zur nächsten Sitzung vom AStA ausgeschrieben sein.
Yannick fragt, ob ein Grund angegeben worden wäre, den das Präsidium nennen dürfte. Felix hält Ausschau nach dem Datenschutzbeauftragten, um zu prüfen, ob das verlesen werden sollte, nur leider ist Lukas nicht mehr dabei.
Hennis berichtet bezüglich des Rücktritts aus der letzten AStA-Sitzung: Felix sieht seine Zeit für den AStA als zu unzureichend an, um zufriedenstellende Arbeit leisten zu können. Es gab dennoch Bedauern darüber, da Felix trotz seiner eigenen Beurteilung sehr geschätzt wurde.
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Wir kommen zu dem Bericht von Jannis. Es gibt eine Ergänzung von Jannis‘ Seite: Er und Felix (AStA) haben sich zusammengesetzt, um das Projekt der Wohnraumbörse zu evaluieren. In den letzten Monaten gab es 50-60 Angebote, womit einigen Erstis weitergeholfen werden konnte.
Weitere Nachfragen gibt es nicht.
Kathi hat eine kleine Ergänzung: Es geht um ihr Projekt 3 „Mental health Info über soziale Netzwerke“. Ihr wurde zugetragen, dass sie dafür Rücksprache mit Lukas Thiel halten solle, was sie umsetzen wird.
Annika möchte sagen, dass sie sich schon fast übergangen fühlt, da sie noch nie miteinander gesprochen haben bzgl. des Projekts, obwohl das so eng mit der Psychologie zusammenhängt.
Kathi möchte sich außerdem mit Nightline aber auch mit der psychologischen Beratung des Studierendenwerks zusammenschließen und dort Expert*innen finden, die ihr auch Literatur empfehlen können. Sie nimmt alle Ratschläge und sämtliche Unterstützung dankend an.
Rick möchte noch wissen, in welchem Format Kathi das Projekt plant.
Kathi erzählt, dass sie das für den Anfang als „Projektwoche“ angedacht hat und Statistiken und Themen wie Essstörungen besprechen möchte. Weiterhin möchte sie dort Buchempfehlungen für Betroffene und Angehörige geben und Ansprechperson sein. Natürlich hofft sie, dass das nicht bei einer Woche bleibt, sondern ein langfristiges Projekt werden kann. Daher will sie sich nach der Woche auch Feedback einholen.
Bisher ist die Sitzung (vielleicht auch wegen der fortgeschrittenen Zeit) eher eine ruhige Runde.
Rick vom FSR BiWi fühlt sich angesprochen und hakt bei dem Punkt nach, dass es, wenn es um Essstörungen geht, eher um Suchtprävention ginge. Er dachte ursprünglich, der Fokus läge auf Stress. Es ist nämlich so, dass der FSR eine Reihe zur Suchtprävention plant, weswegen er da Möglichkeiten zur Zusammenarbeit sieht.
Yannick bemängelt zwischendurch die untergehende Lautstärke von Annika.
Lena hält das Projekt für eine super Idee, bittet aber darum, dass ihr mit ein paar Tagen Luft Bescheid gesagt wird, wie der Planungsstand ist.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Es geht weiter mit dem Bericht von Lena-Ina, die aus persönlichen Gründen heute nicht anwesend sein kann.
Lena beschwert sich, denn sie findet es schade, dass es offensichtlich zu Kommunikationslücken gekommen ist.
Aliya und Lena haben noch keinen Bericht eingereicht. Aliya entschuldigt sich damit, dass gestern erst die erste Sitzung stattfand und es daher noch keinen Bericht gibt. Die lange Nacht des Lernens wird dieses Mal nicht stattfinden und die 24h-Vorlesung ist für den 14. Mai geplant (zum Glück nicht für den 08.05.)
Lena hat sich um neue Designs gekümmert, wie zum Beispiel um einen Banner für das Studierendenportal. Und wie immer war Social Media ein Teil ihrer Aufgaben. Allerdings sei die Zusammenarbeit mit der Presse-Referentin sehr schwierig. Lena und Yvonne haben sich länger zusammengesetzt, um neue Werbemittel zu besprechen.
Yannick fragt, ob sie schon im AStA über die Probleme mit der Presse-Referentin gesprochen haben. Lena erklärt, dass das keineswegs ein Angriff sein soll, sondern sie das Thema einfach mal ansprechen wollte und es schade findet, wenn auf private Nachrichten nicht geantwortet wird.
Jonas möchte etwas sagen. Felix nimmt, als quasi designierter stud. Prorektor, den persönlichen Kontakt zu seiner Studierendenschaft sehr ernst und baut Jonas höchstpersönlich das Mikrofon auf. Jonas spricht an, dass die Übersicht zu den studentischen Organen, die momentan hochgeladen ist, veraltet ist. Er fragt daher, ob die Übersicht im Stud.portal noch aktualisiert wird. Lena bestätigt, dass dies in Arbeit ist. Jonas freut sich, da der nächste Semesterkalender bald wieder rauskommt.
Es gibt keine weiteren Nachfragen.
Aus dem StuPa-Präsidium gibt es weder Ergänzungen noch Nachfragen zu dem Bericht.
Weiter geht es mit der Geschäftsführung der moritz.medien. Auch hier gibt es keine Ergänzungen und Nachfragen und wir kommen zum nächsten TOP.
Jonas fragt noch, ob der nachgereichte Bericht später hochgeladen wird. Ja, wird er.
22:25 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annika hatte bereits die App 7mind erwähnt, die sich auch mit psychischer Gesundheit auseinandersetzt. Es gab die Bitte, sich mit Herrn Wehlte bzw. dem Justitiariat in Verbindung zu setzen. Dies ist geschehen und es gab keine Einwände, die App für Studierende zugänglich zu bewerben.
Yannick sagt, dass er sich über die positive Entscheidung freut und bittet darum, ob Annika das kurz schriftlich festhalten könnte, damit man in der nächsten Senatssitzung was zum Zeigen hat.
Annika fragt noch, ob es eine Mail-Adresse für die studentischen Senator*innen gibt.
Ansonsten gibt es aber keine weiteren Fragen oder Anregungen.
22.28 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – radio 98eins
Im Januar möchte das Radio seinen 16. Geburtstag feiern. Dieses Mal wird es etwas teurer, da es wegen der digitalen Veranstaltung keine Einnahmen geben kann. Außerdem möchten sie mehr auf sich aufmerksam machen, indem sie in der Stadt PR betreiben. Die Geburtstagsfeier dauert das ganze Wochenende – so wird es beispielsweise einen 55-Stunden-Livestream aus der Kiste geben. Dadurch sollen der Youtubekanal und das Radioprogramm noch mal gepusht werden.
Theo befindet den Antrag für förderwürdig und förderfähig.
Der Haushaltsauschuss ist ebenfalls der Meinung, dass es förderfähig und -würdig ist.
Die Generalaussprache wird eröffnet – leider war kein General vor Ort – und es gibt keine Wortbeiträge.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
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22:32 Uhr
TOP 5.2 – National Model United Nations 2021
Esther stellt den Antrag vor (sogar mit Mikro, juhu!). Wie jedes Jahr soll auch 2021 die Veranstaltung von GreiMUN stattfinden. Im nächsten Jahr wird es coronabedingt aber leider nicht möglich sein, nach NYC zu fliegen. Stattdessen werden sie online teilnehmen, ungefähr mit so vielen Interessierten wie im letzten Jahr, was aber natürlich die Ausgaben senken wird. Weil die Gruppenerfahrung wichtig ist, planen sie, dass sie Ende März in eine Jugendherberge fahren, die die Fahrtkosten und Verpflegung begründen.
Felix fragt nach der Einschätzung des Haushaltsbeauftragten: Theo sieht hier ebenfalls die Förderfähigkeit und – würdigkeit. Natürlich bleibt offen, ob auch ein Aufenthalt in einer Jugendherberge möglich sein wird, aber grundsätzlich gibt es durch den Rückgang der Ausgaben keine Einwände.
Der Haushaltsauschuss ergänzt, dass der Antrag auch von ihrer Seite förderfähig ist. Es gab eine Diskussion über die Förderwürdigkeit mit zwei Punkten: Inwiefern ist es nötig, bei einer digitalen Sitzung Übernachtungskosten zu finanzieren? Gleiches gilt für die Verpflegungskosten. Im Endergebnis ist es aber förderwürdig.
Felix eröffnet die Generalaussprache, bei der es keine Wortbeiträge gibt, ebenso wie bei der Änderungsantragsdebatte.
Es wird wieder namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.
Nachdem Felix noch viel Spaß gewünscht hat, steht erst mal eine Pause von 10 Minuten an.
Nach doch etwas mehr als 10 min machen wir um 22:49 Uhr weiter. Die Verbindung zu dem Kandidaten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit ist inzwischen aufgebaut. Wir sind mittlerweile nur noch 17 anwesende Stimmen, eine Stimme ist wohl in der Pause davongeflogen.
22:50 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Es gibt keine Bewerbungen.
6.2 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Es gibt eine eingegangene Bewerbung von Jan, dem zugeschalteten Kandidaten. Felix fragt, ob das Licht so okay ist, was mit einem überzeugten „geht so“ beantwortet wird. Damit wir Jan besser sehen können, wird das Licht also noch gedimmt – ist das gemütlich jetzt! *-* Es geht sogar ein leises, raunendes „Ooooh“ durch die Reihen.
Jan studiert seit diesem Jahr Nachhaltigkeitsgeographie. Er ist bereit, viel Zeit in die HoPo zu investieren. Sein Schwerpunkt ist immer Nachhaltigkeit gewesen, daher hat er auch einen starken Antrieb, dort etwas zu bewegen. Er würde gerne sämtliche Parteien zu dem Thema zusammenbringen und auch die Basis mit ins Boot holen. Beispielsweise möchte er die Themen in den Fachschaftsräten bekanntmachen. Projekte, wie das Lastenrad, sollen außerdem verstärkt beworben und ergänzt werden. Insgesamt glaubt er, dass es dem AStA gut tun wird, eine zusätzliche Unterstützung und auch eine kritische Stimme in Sachen Nachhaltigkeit dazuzubekommen.
Felix hat eine Nachfrage: Jan hat bei der Mitgliedschaft von Hochschulgruppen die Grüne Jugend Frankfurt a.M. genannt und gefragt, ob er denn auch wirklich hier in Greifi wohnt. Dem ist der Fall, die Angabe zur Partei stammt noch aus seinem früheren Leben.
Melissa ergänzt, dass Jan sich auch hier bereits in der AG Ökologie und der Campusgrünen eingebracht hat.
Yannick hat noch eine Frage. Er versucht, etwas lauter zu sprechen, damit auch Jan im Computer ihn verstehen kann. Yannick fragt noch mal, ob Jan während seines Bachelors in Frankfurt auch schon hochschulpolitische Erfahrung sammeln konnte.
Jan hat keine aktive HoPo-Erfahrung, aber immer schon mal kleinere Kontakte gehabt.
Es gibt keine weiteren Fragen und wir kommen zur Wahl.
Beim Stimmzettel-Auszählen stellen unsere moritz.Wahlhelfer*innen fest, dass 16 und nicht 17 Zettel abgegeben wurden. Scheinbar hat noch jemand den Saal verlassen. Felix möchte für alle StuPist*innen festhalten, dass es bitte dem Präsidium mitzuteilen ist, wenn man während der Sitzung gehen muss.
Es gibt 13 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 0 Enthaltungen.
Damit ist Jan knapp nicht gewählt, da er 14 Stimmen auf sich hätte vereinen müssen.
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Yannick erklärt Jan kurz das Problem mit den wenigen anwesenden StuPist*innen (von 27 waren bei der Wahl nur noch 16 Stimmen im Raum). Er möchte Jan ermutigen, sich in der nächsten Sitzung im Januar, wenn hoffentlich mehr Leute anwesend sind, erneut zu bewerben. Er wiederholt sich, dass er es befremdlich und beschämend findet, dass die fehlenden StuPist*innen ihre Stimmen nicht nutzen und auch nicht übertragen.
Melissa möchte sich Yannick anschließen und Jan ermutigen, sich erneut aufzustellen, da sie ihn für sehr fähig hält.
Auch Hennis schließt sich dem an – er spricht da aus Erfahrung. Das ist lustig und beinahe traurig, weil es eben wahr ist. Dafür auch ein paar Lacher aus dem Publikum, inzwischen sind wir also wieder mit Humor bei den AStA-Wahlen dabei. Hennis betont auch, dass er Jan durchaus für geeignet hält und legt ihm ans Herz, sich wieder aufstellen zu lassen.
Jan bedankt sich noch mal bei denen, die ihn gewählt haben und auch für die Möglichkeit der digitalen Zuschaltung, bevor sein Jitsi-Bild auf der großen Leinwand ausgeknipst wird. Anders als das Licht im Saal. Das ist mittlerweile wieder etwas heller gestellt. Rick hatte Angst, dass wir bei der noch bevorstehenden langen Sitzung sonst vielleicht etwas müde werden könnten.
23:05 Uhr
TOP 7 – SÄA Finanzordnung – Entlastung zur Jahreshaushaltsrechnung (1. Lesung)
Theo bringt den TOP ein. Es gibt in der Finanzordnung eine Textstelle, die überarbeitet werden müsste. Statt dem*der „AStA-Finanzreferent*in“ muss es heißen, dass der „AStA“ entlastet wird.
Felix bedankt sich bei Theo und eröffnet die Generalaussprache.
Es gibt keine Wortbeiträge. Wir schließen also die 1. Lesung und kommen direkt zum TOP neu 8.
23:06 Uhr
TOP neu 8 – Bessere Bedingungen für studentische Hilfskräfte
Felix überliefert liebe Grüße von Camille, die mit Felix gemeinsam Antragstellende ist, aber heute nicht selbst hier sein kann. Anschließend erklärt Felix, worum es geht. Die Forderungen betreffen nicht nur Studierende und auch der StuRa der Uni Rostock hat einen ähnlichen Antrag bereits verabschiedet. Felix fragt, ob es Einwände zu den Forderungen gibt.
Theo ergänzt, dass es dafür wohl bereits Formalitäten gibt, aber anscheinend funktionieren die nicht.
Hennis findet den Antrag inhaltlich sehr gut. Er fragt noch, ob sie sich schon mit dem Referenten für soziale Aspekte auseinandergesetzt haben. Außerdem fragt er, warum zwei Veranstaltungen geplant sind.
Felix erklärt, dass sie bisher nicht mit dem zuständigen AStA-Referat gesprochen haben. Deswegen haben sie es auch etwas offener formuliert. Zwei Veranstaltungen sind angesetzt, um einen Ersatztermin zu haben.
Bianca hat noch eine formulierungstechnische Frage.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortmeldungen zur Generalaussprache.
Es gibt bisher einen Änderungsantrag von Hennis, der von den Antragsteller*innen übernommen wird.
Theo möchte noch wissen, was die Änderung denn beinhaltet. Er möchte auch den Antrag dahingehend ändern, dass es nicht auf eine Veranstaltung festgelegt ist, sondern auch anderweitig Informationen vermittelt werden können. Das wird von den Antragsteller*innen aber nicht angenommen. Felix findet den Gedanken gut, dass auch unabhängig von Veranstaltungen zu machen, aber sieht es auch als gut an, eine verpflichtende Veranstaltung zu haben, da diese einen hohen Informationswert haben soll und auch von entsprechenden Expert*innen erarbeitet werden kann.
Felix formuliert einen Kompromissvorschlag, aber Theo zieht seinen Antrag zurück, weil er auch gerne nach Hause möchte.
Wir sind übrigens auch schon völlig Banane im Kopf von den ganzen Sitzungen heute. Das wird lustig, wenn es gleich zum Haushaltsplan kommt.
Über den geänderten Antrag wird abgestimmt. Bei einigen Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
23:14 Uhr
TOP 9 – Haushaltsplan der Studierendenschaft 2021
Theo hat heute noch eine geänderte Variante rumgeschickt, da Steuern anscheinend sehr mysteriös sind. Es gibt wohl noch ein bisschen Verwirrung, welche Dateien mit welcher E-Mail an welchem Tag versandt wurden. Endlich wird das Dokument aber gefunden und es kann losgehen!
Der Gesamtplan wird grundsätzlich zur Kenntnis genommen, aber wir wenden uns jetzt den großen, bunten Tabellen zu. Yannick merkt an, dass der Plan (trotz gelaserter Augen) schwer zu erkennen ist.
Theo geht kurz auf den Plan ein. Die tieferen Diskussionen sollen aber in der 2. Lesung geführt werden.
Theo erklärt zunächst den Teilplan A. Die Einnahmen werden ein wenig zurückgehen. Die Finanzen sind so kalkuliert, dass es kein „Coronajahr“ wird. (Genaue Zahlen sind bitte in dem Dokument im Studierendenportal zu entnehmen.) Es ist auch auffällig, dass die AStA-Zahlen mit den Mitarbeitenden natürlich steigen. Geändert hat sich der Titel 534.01. Da ist nicht mehr so viel Geld drin wie vorher, da es da immer zu wenig rausgenommen wurde.
Für die Erstiwoche im nächsten Jahr sind 10.000 € geplant (dieses Jahr waren es 8.000 €). Es sollen aber möglichst viele Werbesachen über die Wohnsitzprämie abgerechnet werden, deswegen muss nochmal geschaut werden, was dann aus eigenen Mitteln bezahlt werden muss.
Felix hat eine Frage zu den Werbeartikeln. Es wurde „mahnend angemerkt“, dass die Feuerzeuge nicht gefördert werden sollen, Thema Rauchfreiheit. Inwieweit wird das kompensiert? Theo ist es ehrlich gesagt egal. Er hat nicht das Verlangen zu rauchen, nur weil er ein Feuerzeug in der Hand hat.
Annika möchte anmerken, dass man Feuerzeuge auch für viele andere tolle Dinge nutzen kann und nicht nur fürs Rauchen.
GrIStuF ist mit dem gleichen Beitrag eingetragen, da sie nächstes Jahr wahrscheinlich ähnliche Dinge benötigen. Theo spricht sich dafür aus, die ganzen Einzelprojekte mal zusammenzufassen. Außerdem müsste das ein 6er-Titel und kein 5er-Titel sein.
Zu den Freitischkarten konnte Theo leider niemanden erreichen. Also falls zuständige Personen mitlesen, bitte bei Theo melden.
Der Titel 542.90 hat die letzten Jahre für einige Verwirrung bei den StuPist*innen gesorgt, deswegen hat Theo den dieses Mal etwas eindeutiger formuliert.
Der Zuschuss für die Medien wird entsprechend der coronabedingten Einsparungen in diesem Jahr gekürzt, aber das liegt nicht daran, dass man uns ärgern möchte und ist bereits mit unserer GeFü so abgesprochen worden, also keine Sorge. Frau Huwe hat angemerkt, dass man sich doch ein bisschen mehr an den Ist-Zahlen orientieren solle und daran wurde sich zu halten versucht.
Die meisten Ausgaben werden für Mitarbeiter*innen und den Druck der Magazine ausgegeben. (Die Magazine sind aber, wenn auch nicht gedruckt, trotzdem online verfügbar, also schaut gerne rein!)
Kommen wir zu den Rücklagen. 2020 hat sich da ja nicht so entwickelt wie geplant.
Im nächsten Jahr wird es wahrscheinlich mehr als 30% der Gesamteinnahmen Rücklage geben, was eigentlich nicht so sein sollte. Dadurch besteht unser Rücklagenproblem weiterhin. Auch die gesonderten Spezialrücklagen sollen entfallen.
Frau Huwe und Theo haben einen sehr anstrengenden Arbeitstag hinter sich, an dem sie sich ungefähr 200 Mails darüber geschrieben haben, wie schrecklich das mit den ganzen Rücklagen doch ist.
An dem Geld für die Clubs und GrIStuF wird unsere Rücklage nicht scheitern. Diese Rücklagen sollten Theos Meinung nach abgebaut werden. Das gibt er als Empfehlung für die folgende Generation weiter.
Die Rücklagen der Fachschaften sind immer noch hoch.
Zuguterletzt gibt Theo die Entwicklung der Konten an, die aber nicht so spektakulär ist.
Da Theos SÄA-Antrag nicht angenommen wurde, werden die Rücklagen der Fachschaften ins nächste Haushaltsjahr übernommen. Die Zahlen sind außerdem erstmal vorläufig.
Yannick bringt das Urteil des Haushaltsausschusses ein. Es gab im Vergleich zu sonstigen Jahren eine höhere Beteiligung als sonst, allerdings hätte die Anwesenheit von StuPist*innen mal etwas höher sein können. Es gab außerdem drei Anmerkungen, welche alle schon in den Haushaltsplan eingearbeitet wurden. Der Ausschuss ist insgesamt der Meinung, dass das ein guter Haushaltsplan ist.
Theo ergänzt, dass Titel rausgestrichen wurden, die nicht genutzt wurden
Yannick würde sich freuen, wenn der Haushaltsplan in der nächsten Sitzung angenommen werden könnte.
Natürlich sind die hohen Rücklagen ein Problem, daher müsste man sich vielleicht einmal gesondert vom Haushaltsplan Gedanken darüber machen, ob man auf Beiträge von Studierenden temporär verzichtet, um die Rücklage etwas abzubauen.
Es wird dazu aufgefordert, Änderungswünsche, die jetzt noch existieren, bitte noch zu kommunizieren, damit man den Haushaltsplan annehmen kann.
Theo erzählt, dass Frau Huwe den Punkt auch angesprochen hatte: Es wird immer mit Entnahmen geplant, aber praktisch gibt es immer mehr Zuführungen, sodass es wichtig ist, realistisch zu planen. Es wird nicht so sein, dass die Rücklage abgebaut wird, stattdessen wird sie eher noch weiter steigen (auch ohne Corona).
Es gibt keine Wortbeiträge mehr und die erste Lesung wird geschlossen.
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23:34 Uhr
TOP neu 10 – Anträge aus der studentischen Vollversammlung
TOP neu 10.1 – Uhr auf dem Beitzplatz
Annika erklärt: Es geht darum, eine Uhr auf dem Beitzplatz zu errichten, um dort die Möglichkeit zu haben, auch ohne Handy die Uhrzeit herauszufinden. Der Antragstext und die Begründung ist im Drucksachenpaket der VV zu finden.
Rick findet den Antrag nicht mehr ganz zeitgemäß, da wahrscheinlich ein Großteil der Studierenden ein Smartphone besitzt. Er ist nicht dagegen, er unterstützt das aber nicht, sondern sieht das Ganze eher als „Kunst am Bau“.
Felix gibt zu Protokoll, dass Fabian soeben die Sitzung verlassen hat.
Dinah möchte zu bedenken geben, dass wir wahrscheinlich gar nicht beschließen können, eine Uhr auf den Beitzplatz zu errichten, da dieser öffentlich ist. Am Gebäude würde sie eine Uhr aber nicht schlecht finden. Dinah würde Rick auch bei seiner Anmerkung widersprechen: Es ist gar nicht so unzeitgemäß. Es gibt genug Situationen, in denen man die Uhr gebrauchen könnte. Eine Uhr stört auf dem Platz ja auch nicht, sondern ist nützlich und macht ihn vielleicht sogar schöner.
Annika möchte sich Dinah anschließen, auch sie fände eine Uhr z.B. an der Mensa praktisch.
Niclas möchte darauf hinweisen, dass die Uhr gerade für Radfahrende gut zu gebrauchen ist, die auf dem Fahrrad nicht ihr Handy zücken wollen. Die Schwierigkeit, dass der Platz wahrscheinlich zu öffentlichem Raum der Stadt gehört, sodass das StuPa einen solchen Antrag nicht beschließen könnte, sieht er aber auch.
Yannick braucht die Uhr auch nicht, kann aber verstehen, dass sie für andere sinnvoll wäre. Man kann das ja erstmal als Anfrage aufnehmen und dann schauen.
Theo möchte den Ausdruck „Standuhr“ durch „Uhr“ ersetzen. Eigentlich möchte er sich aber für eine Sonnenuhr stark machen (wirklich? in Greifswald??).
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Der Antrag von Theo wird abgestimmt und mit einer Enthaltung angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird abgestimmt.
Er wird angenommen.
23:40 Uhr
TOP neu 10.2 – digitale Lehre
Bianca stellt wieder den Antrag vor, der von Johannes Hohenstein und Frieda Baer eingereicht wurde: Alle Dozierenden sollen dazu aufgefordert werden, eine hybride Teilnahme an ihren Lehrveranstaltungen anzubieten. (Bianca gibt zu bedenken, dass man hier wohl eher von „nahelegen“ sprechen könnte.) Wer in der Weihnachtszeit seine Familie besuchen möchte, kann sich beispielsweise nicht rechtzeitig isolieren, wenn er*sie noch Präsenzveranstaltungen hat, da die Zeit zwischen der letzten Lehrveranstaltung und Heiligabend dafür zu kurz wäre. Felix findet die Formulierung gut, da der Art. 5 des Grundgesetzes (Freiheit von Lehre und Wissenschaft) nicht tangiert wird.
Theo möchte das selbe wie Felix ausführen und ergänzen, dass es schwierig ist, wenn man wechselnde Online- und Offlinevorlesungen hat. Es hat also auch eine praktische Bedeutung, beispielsweise für Leute mit Kind oder diejenigen, die zurzeit nicht in Greifswald wohnen.
Hennis hat das Thema schon bei der Geschäftsführerin des Rektorats angebracht. Sie hat dazu gesagt, dass der letzte Tag der 18.12. sei und man damit 6 Tage zur Isolierung Zeit hätte. Außerdem können Studierende die Dozierenden auffordern, hybride Lehre durchzuführen. Generell steht es aber jedem*r Studierenden frei, Veranstaltungen, die in Präsenz stattfinden, fernzubleiben.
Insgesamt wird sich aber im Dezember auf Seiten des Rektorats nichts mehr ändern. Es gibt einen Beschluss des Bildungsministeriums, der bis zum 20. oder 21. Januar gültig ist und die Rahmenbedingungen für die universitäre Lehre schafft. Der Plan ist, dann mit den kommenden Vorgaben zu evaluieren.
Yannick findet es gut, dass sich Hennis bereits zu dem Thema stark gemacht hat. Wichtig wäre es aber auch, das dann diese Woche schnellstmöglich anzugehen, da es nur noch eine Senatssitzung im Dezember und vor der Weihnachtspause geben wird. Er findet es fragwürdig, dass die Unileitung fordert, dass man für eine Selbstisolation den Lehrveranstaltungen unentschuldigt fern bleiben soll.
Rick findet den Antrag auch gut. Neben Corona werden wir auch moderner und hybrid wäre zukünftig sowieso angebracht. Aus eigener Erfahrung kann er auch berichten, dass es viel bringt, den kürzesten Weg zu suchen und direkt mit den Dozierenden zu kommunizieren, um Veranstaltungen gegebenenfalls auf hybride oder digitale Formate umzustellen.
Er wäre für das Wort „angehalten“, da „auffordern“ für ihn heißt: „Mach das doch bitte.“
Niclas denkt, dass eine Aufforderung etwas ist, dem man nicht zwingend folgen muss. Außerdem sollte auch das Anliegen wirklich deutlich gemacht werden.
Dinah sieht das auch so.
Rick erklärt, dass es seine subjektive Wahrnehmung ist und er auch mit einer anderen Formulierung einverstanden wäre.
Kai möchte bereits einen Änderungsantrag einbringen. Der Ausdruck „hybrid“ soll in „hybrid oder digital“ geändert werden, damit sich Dozierende nicht genötigt fühlen, Präsenz- und Onlinevorlesungen anzubieten.
Melissa kann das nur unterstützen, da sie auch einen Dozierenden haben, der nur bereit ist, entweder digital oder präsent zu machen, weil beides zu kompliziert wäre.
Rick merkt dazu an, dass man möglicherweise auch IT-Support oder Anleitung anbieten sollte, beziehungsweise die Möglichkeit dazu nochmal explizit im Antrag aufnehmen sollte.
Felix erklärt, dass die Uni dazu bereits Videos bereitgestellt hat und Workshops angeboten wurden. Traurigerweise gibt es aber selbst bei der Präsenzlehre die Situation, dass SHKs mit in den Raum geschleppt werden und nur dafür gebraucht werden, den Computer anzumachen, die Powerpoint durchzuklicken und dann alles wieder auszuschalten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte und Kai formuliert seine vorgeschlagene Änderung.
Das stimmen wir wieder ab. Bei einer Enthaltung wird der Änderungsantrag angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und der geänderte Antrag wird bei einigen Enthaltungen angenommen.
23:52 Uhr
TOP neu 11 – Sonstiges
Theo macht nochmal Werbung vor der 2. Lesung des Haushaltsplanes dafür, dass Änderungen von Titeln vorher mitgeteilt werden. Es wäre sehr hilfreich und dadurch viel einfacher, weil er das dann vorbereiten könnte.
Bianca lädt noch zur Senats- und FSK-Sitzung am nächsten Samstag ein. Das Ganze findet natürlich ebenfalls digital statt. Außerdem hat heute das e-Sports-Team gegen Darmstadt 2:0 im Spiel „League of Legends“ gewonnen und ist damit in der Tabelle aufgestiegen. Yayy!
Niclas möchte einen Beitrag zu der vorangegangenen Vorstellung der Bewerber*innen auf das studentische Prorektorat äußern. Er findet es desolat, wie wenig Menschen aus dem Studierendenparlament anwesend waren oder ihre Stimmen übertragen haben – und das bei der vielleicht wichtigsten Wahl. Es sei traurig, dass die FSR es schaffen, innerhalb der kurzen Zeit so viele Leute zu mobilisieren, während das StuPa es gerade mal schafft, auf die Hälfte zu kommen. Das soll natürlich nicht gegen die hier Anwesenden gerichtet sein! Denen möchte Niclas für ihr Erscheinen danken.
Rick möchte in Bezug darauf auch auf die Kommentare unter dem webmoritz. eingehen. Er spricht zum einen an, dass diese Kommentare anonym verfasst wurden, was er bei Kritik immer schwierig findet, wenn diese ernst genommen werden soll. Er möchte die Person außerdem dazu anhalten, in einem konstruktiven Rahmen zu kommentieren.
Er hat aber auch selbst ein bisschen Probleme mit der vorangegangenen Wahl. Er findet, dass sich die FSR nicht ausreichend austauschen konnten. Die einzelne Person, die stellvertretend für einen FSR da war, musste dann spontan für den ganzen FSR entscheiden.
Dass seine Kritik ihm zuzuordnen ist, findet er übrigens gut und würde sich selbiges auch für die Kommentarschreiberlinge wünschen.
Hennis bedankt sich für Ricks Anmerkung und erklärt, dass die Kurzfristigkeit des Verfahrens die Umstände bedingt hat. Die Wahl war schlussendlich lediglich ein Vorschlag, der an das Senat weitergegeben wird und kein von Grund auf verbindliches Ergebnis.
Die Senator*innen haben ja beschlossen, dass die Bewerbungen bei ihm eingereicht werden sollten. Es gab datenschutztechnische Bedenken, weil es eben noch kein geregeltes Verfahren gab.
Ein Motivationsschreiben konnte beispielsweise auch nicht weitergegeben werden. Zukünftig soll das natürlich anders gehandhabt werden. Es war ja auch das erste Mal für uns alle.
Felix findet, dass es eine der wichtigsten Aufgaben der AG SHA ist und hat sich das dafür auf den Zettel geschrieben. Er appelliert zudem an die Kommentierenden, dass man sich gerne direkt bei ihm unter felix.willer@stud.uni-greifswald.de melden kann, wenn man Feedback abgeben möchte. Er hebt hervor, dass es ihn sehr getroffen hat, mit Machthabern aus Osteuropa verglichen zu werden, und es ihm dabei nicht zuletzt aus persönlichen Gründen kalt den Rücken herunter gelaufen sei.
Jonas möchte noch mal fragen, wann die Bewerbungsphase für das Prorektorat angelaufen war.
Yannick antwortet darauf, dass sich die studentischen Senator*innen Mitte November digital zusammengeschaltet haben, um ein Verfahren zu besprechen. Sie haben sich jedoch darauf geeinigt, dass sie diese Entscheidung nicht alleine treffen wollen, und das Verfahren auf das StuPa, die FSR und Senator*innen ausgeweitet.
Es gab Diskussionen über eine Art „Urabstimmung“ oder einer Abstimmung über den StuPa. Das Verfahren Urabstimmung ist auch schnell rausgefallen. Schlussendlich hat man sich für dieses erweiterte Gremium entschieden. Ziel war es, das Verfahren zumindest so zu öffnen, dass StuPa und FSK beteiligt werden. In der vorletzten Novemberwoche wurde der Ausschreibungstext dann über den AStA an alle Studierenden verschickt.
Die Frist des 01.12. kam damit zustande, dass heute die Sitzung ist und der Plan war, in der Woche erst einmal die Bewerbungen zu veröffentlichen. Leider hat der Datenschutz dem einen Strich durch die Rechnung gemacht. Es wurde schon heute, am 08.12., entschieden und nicht wie ursprünglich angedacht eine Woche später. Das liegt daran, dass Frau Riedel darum gebeten hat, dass das Ganze möglichst schnell passiert, da sie und Ihre Mitarbeitenden sich natürlich auch entsprechend auf die Senatssitzung vorbereiten müssen.
Zum Kommentar auf dem webmoritz. möchte Yannick ergänzen, dass die Mail nicht nur von Hennis, Niclas, Lena und ihm gekommen sei. Die Mail wurde von einer großen Runde verschickt, unter anderem von Hennis (AStA), Niclas und Lena als Vertreter*innen des StuPA (und explizit nur die beiden, da Felix sich in diesem Moment aus der Runde enthalten hat), Johannes als Vertreter der FSK und Fachschaftsräte und jeweils ein*e Vertreter*in der Listen aus dem Senat. Insgesamt gab es also eine breite Gremienbeteiligung.
Zum Kommentar bzgl. des doppelten Stimmrecht der Senator*innen sagt er, dass das auch ein bisschen übergreifend so gedacht war.
Hennis ergänzt, dass sie den Fachschaften am 02.12. eine Email von Johannes mit Frist zum 06.12., die auf den 08.12. 18 Uhr erweitert wurde, zugegangen ist, die den FSR mitteilte, bis wann sich Kandidat*innen aufstellen lassen können.
Felix zur Einbringung des StuPa-Präsidiums: Lena und Niclas waren zeitweise genervt, da er überhaupt nichts davon wissen wollte. Felix hat Abstand von allem genommen, seitdem er sich zu seiner Bewerbung entschlossen und diese kommuniziert hat, und wusste auch nur das, was über die Mails mitgeteilt wurde.
Niclas möchte außerdem darauf hinweisen, dass Hennis, Lena und er den Vorschlag des doppelten Stimmrechts kritisch gegenüber standen. Um eine Konsenslösung zu finden und das Votum nicht ausschließlich auf Frau Riedel zu beschränken, haben sie sich aber dafür entschieden. Er möchte daher unterstreichen, dass eine Konsensentscheidung im Zuge dessen notwendig war und er es gut fand, dass die hochschulpolitische Arbeit – auch gremienübergreifend – so gut funktioniert hat. Bei dieser ganzen Mühe findet er es schade, wie das jetzt dargestellt wird.
Theo ergänzt, dass der Senat eh dann noch mal drüber abstimmen darf und sie da jetzt nicht Macht ausüben und zeigen wollten, dass sie coole Senator*innen mit pinken Stimmzetteln sind. Da das StuPa und FSR ungefähr gleichwertige Mitgliedszahlen haben und der Senat etwa die Hälfte davon hat, wurde diese Lösung, im Paritätsgedanken, gewählt. Theo hätte auch schon eine komplexe Umrechnungsformel in petto gehabt.
Dinah hofft, dass alle Beteiligten zustimmen, dass beide Kommentare, die gerade besprochen werden, nicht völlig ernstgenommen werden können. Sie findet es nicht in Ordnung, was da geschrieben wurde und es macht sie außerdem wütend, weil ihrer Meinung nach die Hochschulpolitik so stark sei wie nie. Sie ist übrigens die „angenervte Zuschauerin“ in den Kommentaren. Es ist so, dass die Leute mit solchen Kommentaren die HoPo selbst in den Dreck ziehen und es noch nicht mal merken. Sie fand die Arbeit heute großartig und findet, dass es vier starke Kandidierende gab und jetzt auch einen starken Prorektoratsnominieren. Dafür Klopfen aus dem ganzen Saal.
Rick findet Dinahs Worte sehr schön und möchte trotzdem kurz Kritik anmelden, dass der heutige Tag etwas ungünstig geplant war.
Rick möchte aber abschließend auch noch sagen, dass er es mega ungünstig fand, dass die ganzen Sitzungen heute mit den so wichtigen Themen alle auf einen Tag gelegt wurden. Dafür beistimmendes Lachen aus dem Saal. Er findet aber, dass wir dafür noch gut in der Zeit sind.
Bianca möchte einen Hinweis aus dem Wahlbüro weiterleiten: Es soll bald eine Email kommen, da bisher nicht für alle FSR und auch nicht für das StuPa ausreichend Bewerbungen vorliegen.
Daher ein Appell von ihr an uns, unbedingt noch Studierende für diese Ämter zu begeistern!
Yannick fragt nach, ob es denn auch für das StuPa eine Nachfrist geben wird, also ob sich keine 27 Leute zur Wahl aufstellen gelassen haben. Dem ist anscheinend so.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Felix schließt damit die Sitzung um 00:09 Uhr, wünscht allen eine gute Nacht und einen ruhigen Schlaf. Dem können wir uns nach diesem HoPo-Triathlon nur anschließen! GuNa und bis zum nächsten Mal!
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von webmoritz. | 24.11.2020
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Referatsleitung Administration und Geschäftsführung
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
TOP 7 SÄA FSRO – Regelung der Wahl der stud. Vertreter*innen ZKL und ZLB (1. Lesung) – In der Satzung der Zentralen Koordinierungsgruppe Lehrerbildung (ZKL) wird bei der Wahl von Vertreter*innen bisher nur von Gymnasial- und Grundschullehramtsstudierenden gesprochen. Um die Studierenden des neuen Studiengangs Grundschullehramt nicht auszuschließen, soll dieser Abschnitt entsprechend geändert werden.
TOP 8 Beschlussfassung Geschäftsordnung Vollversammlung WiSe 2020/21 – Am 08.12. soll zum ersten Mal eine Vollversammlung in digitaler Form durchgeführt werden. Die Geschäftsordnung soll dahingehend angepasst werden.
TOP 9 Antrag Kooperationsvertrag UMG – AStA-Verwaltungskraft – Es geht um die Erweiterung des Stellenumfangs der Verwaltungskraft, die in einem Kooperationsvertrag zwischen AStA und Universitätsmedizin festgehalten werden soll.
TOP 10 Wahl Mensaauschuss
TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallöchen Popöchen zur 11. ordentlichen Sitzung in dieser Legislatur. Aus dem moritz.Tickerteam begrüßen euch heute wieder Annica, Julia, Laura, Lilli, Svenja und Tom.
Felix heißt uns um 20:19 Uhr herzlich willkommen. Um die Spannung gleich mal rauszunehmen, weist er unsere moritz.Wahlteufelchen freudig darauf hin, dass es neue Handschuhe gibt. Svenjas schreiend-flüsternde Frage danach hat man wohl von hier oben bis nach unten gehört.
Es gibt einen Satzungsänderungsantrag, der in die TO als TOP 8 aufgenommen wird.
Ansonsten gibt es keine Änderungswünsche mehr und die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
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Wir sind mit aktuell 5 Stimmübertragungen mit 18 Stimmen beschlussfähig.
20:21 Uhr
TOP 3 – Berichte
Felix berichtet von der AG Prüfungswesen. Dort wurde der Corona-Prüfungsversuch besprochen. Wenn alles durch die erforderlichen Gremien geht, dann würde der Prüfungsversuch auch rückwirkend noch gelten.
Hennis hat dazu nichts mehr zu ergänzen, außer dass die Vertreter*innen der Studierendenschaft sich noch mal im Senat stark machen müssen, damit das alles klappt.
Zwischenzeitlich ist eine 19. Stimme dazugekommen.
Hennis berichtet über die Gremienwahlen. Die meisten Posten konnten inzwischen besetzt werden. Nur der Wahlprüfungsausschuss für die studentischen Gremienwahlen ist noch frei. Wenn ihr also Lust habt, euch dafür zu engagieren (oder jemanden kennt, der*die jemanden kennt), dann meldet euch gerne bei Hennis (asta_vorsitz@uni-greifswald.de) oder den beiden Wahlleitenden (wahl.stud@uni-greifswald.de).
Felix ergänzt, dass man sich noch bis zum 8. Dezember für die Ämter selbst bewerben kann. Er erinnert auch daran, dass man den Bogen nicht nur online ausfüllen, sondern auch ausdrucken und damit zum AStA gehen muss, um die Bewerbung bestätigen zu lassen.
Hennis erinnert, dass der AStA aktuell Montag bis Freitag 18 bis 19 Uhr besetzt ist. Max ergänzt dazu, dass es auch am 08.12. für „Nachzügler“ noch einmal die Möglichkeit geben wird, direkt im AStA-Büro vorbeizukommen. Weiter gibt es keine Fragen oder Anregungen zu diesem TOP.
20:25 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Theo hat heute leider, entgegen Felix‘ hoffnungsvoller Erwartung, nichts einzuwerfen.
Felix hat heute noch einen Hinweis. Die WSP-Mittel der Studierendenschaft werden halbiert und die erste Hälfte geht (zum 01.12. ans Rektorat? Anm. d. Red.: Dieser Punkt kam leider bei uns akustisch nicht ganz an, berichtigt uns also gerne, wenn ihr mehr wisst!) Der FSR Bildungswissenschaft hat noch ganz viel beantragt und in dem Sinne ruft Felix dazu auf, dass alle ihr Geld nochmal sinnvoll benutzen.
Hennis ergänzt, dass der AStA auf der Suche nach Ideen für die Ersti-Beutel ist und sich daher auf Anregungen aus der Studierendenschaft freut.
20:26 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Heute liegen keine Finanzanträge vor und damit ist dieser TOP auch direkt wieder geschlossen.
20:27 Uhr
TOP 6 Wahlen
6.1 Wahl zur Referatsleitung für Administratives und Geschäftsführung
Marcel Welkert möchte sich auf dieses Referat bewerben. Ansonsten gibt es keine Initiativbewerbungen, daher stellt Marcel sich gleich mal vor. Er studiert Geschichte und PoWi im vierten Semester. Er war bereits im AStA als Hochschulreferent aktiv und hat nun wieder Zeit, sich mehr einzubringen. Marcel möchte sich auch wieder mehr im AStA einbringen, weil er die Arbeit in der HoPo vermisst. Er sagt, dass er den Leuten dort sowieso schon auf die Nerven geht und das dann auch mit Amt machen kann.
Jan fragt, ob es wieder Probleme geben könnte, da er sich beim letzten Mal eher auf radio 98eins konzentrieren wollte.
Marcel erklärt, dass er sich dieses Mal beim Radio nur noch auf den Finanzsektor fokussieren will und nicht mehr so beim kreativen Teil beteiligt ist. Außerdem wird am 9. Dezember ein neuer Vorstand gewählt und es ist offen, ob er überhaupt noch einmal gewählt wird. Darüber hinaus war er beim letzten Mal noch sehr von seiner Arbeit eingenommen, die fällt jetzt auch weg.
Es wird gefragt, ob er bestimmte Projekte für den AStA in Planung hat. Sein Ziel ist es, die Präsenz des AStA zu verbessern und als Bindeglied zu fungieren. Er hat das Gefühl, dass immer ein sehr negatives Bild über den AStA und die Hochschulpolitik im Allgemeinen besteht und an dem Punkt würde er gerne ansetzen.
Jan startet schon mit der nächsten Nachfrage, von Felix kommt ein leises „Jan … Jan“, aber heute finden wohl Zwiegespräche statt. Felix lässt sie mit einem Lächeln, oder zumindest mit lächelnden Augen, diskutieren. Ist ja auch sehr konstruktiv. Marcel antwortet Jan, dass er seine Aufgabe vor allem darin sieht, den Vorstand zu unterstützen und ihm den Rücken freizuhalten.
Felix weist nach Marcels Antwort doch nochmal auf das Verbot der Zwiegespräche hin. Er ergänzt außerdem, dass wir nun bei 22 Stimmen sind, da in der Zwischenzeit noch eine weitere Stimme übertragen wurde.
Jonathan schließt bei der Aussage an, dass Marcel den AStA wieder näher an die Studierenden heranbringen möchte, sodass ein allgemein positiveres Bild entsteht, und fragt, wie er das denn angehen möchte? Marcel sieht seine Arbeit darin, den AStA positiv darzustellen und möchte auch eine bessere Kooperation mit dem Radio, wo er ja auch tätig ist, erreichen. Administrativ gesehen arbeitet das Radio bereits besser mit dem AStA zusammen und er möchte die Zusammenarbeit verstärken. Er schließt mit: „Zu zweit findet man immer mehr Ideen als alleine.“
Es gibt keine weiteren Fragen an Marcel und wir kommen zum Wahlgang. Es gibt aber ein kleines Problem: die Qualurne (sponsored by moritz.medien) ist verschwunden 😮 Sie wurde entführt!!!!! Also müssen wir heute eine nicht ganz so schöne blaue Plastikbox nutzen.
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Svenja überreicht die ausgezählten Stimmzettel und richtet noch eine Bitte an die StuPist*innen: Rot macht sich schlecht auf den roten Stimmzetteln.
Ausgezählt wurde natürlich trotz der schweren Lesbarkeit: 18 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen. Damit ist Marcel gewählt.
Es kommt noch ein StuPist dazu, womit wir jetzt bei insgesamt 23 Stimmen sind. Felix freut sich: So viele Stimmen gab es die ganze Legislatur noch nicht. Jan wirft ein, dass das nicht nur für diese Legislatur ein Rekord ist. Mehr Stimmen waren wohl nur auf der konstituierenden Sitzung anwesend. Dafür gibt es sogar begeistertes Klopfen aus dem Saal.
20:41 Uhr
6.2 Wahl zur Referent*in für Digitales und Datenschutz
Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Initativbewerbungen.
6.3 Wahl für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Gleiches Spiel beim Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit.
Felix weist noch darauf hin, dass wir heute nicht nur einen Höchststand der Beteiligung, sondern auch einen Niedrigstand bei der Anzahl der noch offenen AStA-Referate (2) haben. Juhu!
20:42 Uhr
TOP 7 – SÄA FSRO –Regelung der Wahl der stud. Vertreter*innen ZKL und ZLB
Mit der Demonstration von Felix Doubletime-Fähigkeiten kann man den Titel fast gar nicht mitschreiben.
Dinah erklärt, dass es um die Satzung der ZKL (Zentrale Koordinierungsgruppe Lehrerbildung) und ZKB (Bildungsforschung) geht. Es gibt auch dort studentische Vertreter*innen und der Satzung nach sollen pro Einrichtung zwei Verterter*innen gewählt werden.
Vor 2 Sitzungen wurden bereits 2 Vertreter*innen für das Grundschullehramt gewählt, zu diesem Zeitpunkt gab es allerdings noch keine Regelungen für dieses Amt. Der Weg für Grundschullehramtstudierende soll mit dieser Änderung frei gemacht werden.
Die Generalaussprache wird eröffnet, es gibt allerdings keine Wortbeiträge.
Felix stellt den GO-Antrag, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit schon heute vorzunehmen. Es gibt keine Gegenrede.
Wir kommen daher zur zweiten Lesung. Dinah möchte nichts mehr dazu sagen.
Es gibt auch keine Fragen, Anmerkungen und Änderungsanträge und wir kommen zur Schlussabstimmung. Die Schlussabstimmung ergibt eine mehrheitliche Annahme des Antrages bei 3 Enthaltungen.
20:46 Uhr
TOP neu 8 – SÄA FSRO
Annika bringt den Antrag ein. Sie erklärt, dass in der Fachschaftsrahmenordnung nicht alle Studiengänge richtig zugeordnet sind. Daher sollen einige Studiengänge ergänzt oder umbenannt werden.
Es handelt sich unter anderem um die Studiengänge „Mathematik mit Informatik“ oder auch den Masterstudiengang Psychologie, den es schon seit einigen Jahren gibt. Bei den Geograf*innen muss der Master-Studiengang „Tourismus und Regionalentwicklung“ zu „Regionalentwicklung und Tourismus“ umbenannt werden.
Felix eröffnet die Generalaussprache.
Theo fragt, ob es noch Studierende des Diplom-Studiengangs Psychologie gibt. Jonathan merkt an, dass es auch noch Studierende des Studiengangs RWP gibt, obwohl es diesen seit 2017/18 oder so nicht mehr gibt. Außerdem ist der dipl. Studiengang erst seit 2017 nicht mehr aktuell. Allerdings kann er sich vorstellen, dass es da noch eingeschriebene Studierenden gibt. Es wird gerade geprüft.
Bis auf vereinzeltes Gemurmel gibt es scheinbar keine weiteren Wortbeiträge.
Dinah bemerkt einen kleinen Fun Fact: Anscheinend gibt es in dem Fach aktuell keine Studis – zumindest laut einer Statistik vom Studierendensekretariat (vom 01.06.2020, zu finden auf der Uni-Homepage).
Jonathan findet es persönlich schwierig, eine Satzungsänderung auf Basis der verfügbaren Infos auf der Uni-Website vorzunehmen. Dinah erklärt, dass die Uni auf ihrer Webseite „Zahlen und Fakten“ umfassende Tabellen veröffentlicht. Die Lehreinheit Psychologie besteht laut der uni-internen Tabelle aus 2 Studiengängen: B.Sc. und dem Masterstudiengang. Nach der ausgewerteten Statistik, auf der die Tabelle beruht, ist es relativ sicher davon auszugehen, dass es wirklich keine immatrikulierten Diplom-Psychologiestudierende gibt.
Jan fragt, ob es nicht einen neuen Bachelor gibt. Annika erklärt, dass sich da nicht wirklich was ändert.
Felix bemerkt, dass sein Wasser alle ist und er auch gerne eine rauchen würde – wir dementsprechend also auch gerne 10 Minuten Pause zur Klärung einlegen können. Wir sehen uns also um 21:03 Uhr wieder!
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21:05 Uhr
2 Minuten über der Zeit geht es weiter. Annika erklärt, dass es aktuell noch 2 Menschen gibt, auf die das obrige Problem zutrifft. Damit wird der problematische Punkt einfach gestrichen.
Ansonsten gibt es keine weiteren Änderungsanträge. Der Antrag wird in der vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.
21:06 Uhr
TOP neu 9 – Beschluss Geschäftsordnung Vollversammlung 2020
Bianca bringt den Antrag ein: Die GO für die VV muss angepasst werden, da wir diesmal online tagen. Sie bittet um Zustimmung des Antrags, alles was dort drin steht, sei umsetzbar.
Annika hat eine Frage zu § 7 Geschäftsordnungsanträge: So, wie das formuliert ist, kann die TO zwar auf der Sitzung noch geändert werden, es können aber keine neuen Anträge hinzukommen. Bianca bestätigt das. Jonathan fragt, warum das so ist (und dann wegen akustischer Probleme noch einmal WARUM DAS SO IST). Bianca antwortet, dass bis gestern noch nicht klar war, über welches Format die VV laufen kann, damit alles technisch reibungslos läuft. Es müssen wohl einige Abstriche gemacht werden.
Jan möchte wissen, ob es schon Anträge gibt. Man kann zwar noch Anträge stellen, aber da es nicht mehr solange bis zur VV hin ist, sollte man vielleicht doch noch auf der Sitzung Anträge zulassen.
Während hier heiß debattiert wird, wirft Felix unten etwas um und flucht hörbar (jaa, nicht nur unsere schreiend-flüsternden Stimmen kommen unten an, auch die des Präsidiums hier oben).
Annika wirft ein, dass die Antragsfrist noch anderthalb Wochen beträgt. Theo meint, dass es bei StuPa-Sitzungen ja auch keine Flut von Anträgen gibt, sondern es aus gutem Grund eine Frist gibt, damit man nicht kurz vor oder während der Sitzung Inhalte hinzufügen muss. Er merkt außerdem an, dass es im StuPa ja auch so klappt.
Felix möchte gleich einen Änderungsantrag zu § 6 Absatz 6 einbringen.
Melissa fragt, ob die Geschäftsordnungsänderung auch für zukünftige VVs, die wieder in Präsenz stattfinden würden, gelten soll. Das ist abhängig davon, wie die Geschäftsordnungen zukünftig angenommen werden. Es sei auch kein Problem, das im nächsten Semester wieder zu ändern.
Melissa fände es grundsätzlich aber gut, eine Geschäftsordnung zu haben, die allgemeiner gültig ist, sodass nicht ständig über eine neue abgestimmt werden muss.
Bianca meint, dass sich grundsätzlich nicht viel ändert bei der VV, man nur beachten muss, dass digital eben einiges anders ist.
Jonathan kann nicht ganz nachvollziehen, warum man das nicht auf rein digitale Veranstaltungen beschränkt. In den meisten Geschäftsordnungen – auch bei anderen studentischen Vereinen – ist es so geregelt, dass Ausnahmen aufgrund der Coronapandemie auf solche Veranstaltungen begrenzt werden.
Johannes versteht zwar, dass das Einreichen von Anträgen am Tag der VV nicht mehr erwünscht ist. Er fragt aber, ob es möglich wäre, die Frist der Einreichung (die jetzt auf vier Tage vorher beschränkt ist) zu verlängern.
Theo erinnert an eine Anekdote der letzten VV: Am Tag der Sitzung kommen ggf. mehrere Anträge rein, die durch unterschiedliche Formate händisch zusammengeführt werden müssen. Das ist viel Arbeit, sodass die Frist notwendig ist.
Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Felix‘ Änderungsantrag wird von Bianca übernommen.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Mit 3 Gegenstimmen wird der Antrag mehrheitlich angenommen.
21:16 Uhr
Neu TOP 10 – Antrag Kooperationsvertrag UMG – AStA-Verwaltungskraft
Theo erklärt, dass die AStA-Verwaltungskraft gut ausgelastet ist.
Auch die Finanzsachen werden nicht weniger, deswegen hatten sie schon länger überlegt, die halbe Stelle zu erweitern. Da die Studierendenschaft aber nicht selbst Arbeitgeberin sein kann, müssen sie sich bisher immer Stellen anleihen. Die aktuelle halbe Stelle kommt aus der Theologie. Die nun geplante Viertelstelle (10h pro Woche) soll jetzt aus der Unimedizin kommen und das muss vom StuPa genehmigt werden. Das Ganze soll aus WSP-Mitteln (Wohnsitzprämie) finanziert werden.
Es gibt keine Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Auch dort gibt es keine weiteren Beiträge und es geht schnurstracks zur Abstimmung, und der Antrag wird einstimmig beschlossen.
21:18 Uhr
Top neu 11 – Wahl Mensaausschuss
Camille Damm wird aus dem Mensaausschuss zurücktreten. Es gibt aber eine Bewerberin. Leider ist sie nicht anwesend. Felix erklärt, dass Sina vorgeschlagen wurde. Sie ist 29 und studiert hier in Greifswald im Master (er weiß aber leider nicht was genau). Weitere Vorschläge gibt es nicht.
Es gibt keine Gegenrede und Felix schlägt vor, die Wahl offen zu bestreiten.
Rick fragt, ob Sina einen Nachnamen angegeben hat, da die Angaben sonst so knapp sind. Max gibt einen raus, er kennt Sina anscheinend ein wenig. Theo sagt, dass der ja sowieso auf der Bewerbung gestanden hätte und Felix den jetzt nicht geheim halten muss. Dieser hatte nach eigener Auskunft aber Angst vor Lukas bzw. den mitgenommenen Datenschutzlehren, merkt aber an, dass es natürlich überwiegend positive Erinnerungen sind und Datenschutz natürlich very important ist.
Wir kommen nun zur Abstimmung. Bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen wird Sina mehrheitlich gewählt.
21:20 Uhr
TOP neu 12 – Sonstiges
Theo lädt alle herzlich zur Haushaltsauschusssitzung ein, um den Haushaltsplan 2021 zu besprechen. Wer gerne dabei sein möchte, kann digital vorbeischauen.
Rick möchte anmerken, dass er es erstaunlich findet, dass die Wahl eines Mensaausschusses selbst ohne einen bekannten Nachnamen so schnell geht, die Wahl des AStA-Vorsitzes hingegen so lange gebraucht hat.
Hennis möchte noch einmal für das Amt des studentischen Prorektorats bewerben. Mehr dazu könnt ihr in der Mail, die alle Studis bekommen haben, nachlesen (oder hier auf dem webmoritz.)
Melissa fragt, wann die Vorstellung in der TO auftauchen soll und schlägt vor, dass es eher früher passieren könnte.
Svenja möchte noch alle hier Anwesenden dazu einladen, dem Podcast-Team Neujahrsgrüße zukommen zu lassen, die dann in der Sendung an Silvester ausgestrahlt werden sollen. Felix sagt, dass es ein ganz toller Podcast ist, man kann sich sogar Lieder wünschen. Rick fragt nach, ob der Neujahrsgruß auch die Fachschaftsräte einschließen würde – Svenja wäre damit einverstanden. Es wäre vielleicht nicht genug Platz für jedes einzelne FSR-Mitglied, aber zum Beispiel für Grüße aus einem gesamten FSR.
Felix schließt die Sitzung um 21:27 Uhr. Kommt gut durch den restlichen November!
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