von Annica Brommann | 27.03.2021
Nachdem der dritte Wahlgang um das studentische Prorektorat ohne Erfolg blieb, werden die bereits gewählten Mitglieder des Rektorats nach der Amtseinführung am kommenden Mittwoch zunächst ohne die gerade erst ermöglichte studentische Stimme an die Arbeit gehen. Der webmoritz. berichtete letzte Woche bereits über den Ablauf der Wahlen und von den Reaktionen der studentischen Senator*innen sowie des Kandidaten.
Um auch nicht-studentische Perspektiven zu beleuchten, wurde ebenso allen weiteren Senator*innen, aber auch den baldigen Rektoratsmitgliedern die Möglichkeit geboten, erste Meinungen über die aktuellen Geschehnisse kundzutun. Einige Senator*innen erklärten ihre Bereitschaft für einen späteren Zeitpunkt, die bisher eingegangenen Antworten lest ihr hier.
Während der letzten Senatssitzung vom 17.03. äußerte sich neben einem studentischen und drei nicht-studentischen Senator*innen auch die zukünftige Rektorin sowie der AStA-Vorsitzende. Es wurden erste Statements abgegeben, sowohl zu dem Ausgang der Wahl als auch zu möglichen Hintergründen und Meinungen zum studentischen Prorektorat. Dabei zeichnete sich bei den Sprechenden mehrheitlich ein Bedauern über die jetzige Situation ab. Neben der Anerkennung des demokratischen Wahlergebnisses wurden vor allem Wünsche deutlich, einen offenen Dialog anzustreben und den Studierenden nun die Zeit zu geben, sich für eine erneute Kandidatur zu organisieren.
Aktuell finden vor allem interne Gespräche in den beteiligten Gremien statt. Die Vertreter*innen der Studierendenschaft trafen sich bereits in einer gremienübergreifenden Sitzung, um sich über das weitere Vorgehen auszutauschen. Insbesondere im Studierendenparlament (am kommenden Dienstag, 20:15 Uhr) und der Fachschaftskonferenz (am Mittwoch, 18:15 Uhr) wird das Thema weiter diskutiert, um sich auf ein Verfahren zu einigen.
Wie empfinden Sie prinzipiell die Möglichkeit eines studentischen Prorektorats?
Senator*in: „Hinsichtlich der Aufgabenfülle, vor der das Rektorat steht, finde ich eine Erweiterung auf vier Prorektoren sehr nachvollziehbar und sinnvoll. Mit Blick auf die Mitwirkung aller Statusgruppen an der Entscheidungsfindung an einer Universität ist es m.E. dann konsequent, auch die MA und Studierenden einzubeziehen. „
Herr Prof. Dr. Bornscheuer in seiner Rolle als Senatsvorsitzender: „Wie Sie wissen, hat der Senat mehrheitlich extra eine Änderung der Grundordnung im Dezember 2020 beschlossen, damit überhaupt erstmalig in der Geschichte der Universität Greifswald die Möglichkeit besteht, einen studentischen Prorektor zu wählen. Im nächsten Schritt hatte der engere Senat mit ausreichender Stimmenzahl Herrn Willers nominiert (bitte beachten Sie, dass im engeren Senat nur vier Studierende vertreten sind).“
Dieser Aussage schloss sich Herr Prof. Dr. Ried an und fügte hinzu: „Persönlich möchte ich noch ergänzen, dass ich die Möglichkeit eines studentischen Prorektorats sehr begrüße. Ich hoffe, dass es zeitnah gelingen wird, diese Position auch zu besetzen.“
Herr Prof. Dr. Schumacher: „Ein studentisches Prorektorat kann die an der Universität Greifswald ohnehin wichtige Rolle der Studierenden in den universitären Gremien und bei Entscheidungsprozessen auch nach außen verdeutlichen. Eine starke Vertretung der Studierenden verstehe ich als Gewinn für die Strukturen der Universität und auch ein studentisches Prorektorat kann in dieser Hinsicht sinnvoll sein. Es stellt sich aus meiner Sicht derzeit aber weniger eine prinzipielle Frage. Frau Riedel hat sich mit einem Konzept vorgestellt, das ein studentisches Prorektorat vorsieht, sie ist mit diesem Konzept zur Rektorin gewählt worden und der Senat hat sie durch eine entsprechende Änderung der Grundordnung in dieser Hinsicht unterstützt und bestätigt.“
Senator*in: „Das ist eine von mehreren guten Möglichkeiten studentischer Mitbeteiligung an der Selbstverwaltung der Hochschule.“
Warum wurde Herr Willer Ihrer Meinung nach nicht gewählt?
Senator*in: „Vermutlich ist es ein Mix aus verschiedenen Gründen. Zum einen ist offensichtlich ein Teil der Senator*innen der Auffassung, dass eine Einbeziehung der nicht-professoralen Statusgruppen in das Rektorat keine besonders gute Idee ist. Das zeigen die Ergebnisse des ersten Wahlgangs. Die weiteren Wahlgänge deuten darauf hin, dass allerdings in den letzten Wochen eine gewisse Dynamik in die Sache gekommen ist. Nicht unplausibel ist, dass letztlich auch unter den Studierenden keine Geschlossenheit (mehr) herrschte. Das ist zumindest deutlich plausibler als die Annahme, dass im letzten Wahlgang kein Nicht-Studierender mehr für Herrn Willer gestimmt hat. Unter der Annahme, dass alle studentischen Senator*innen prinzipiell für ein studentisches Prorektorat sind, würden folglich auch persönliche Gründe bei der Nicht-Wahl eine Rolle gespielt haben.“
Herr Prof. Dr. Bornscheuer in seiner Rolle als Senatsvorsitzender: „Es wäre reine Spekulation zu eruieren, warum Herr Willer nicht gewählt wurde. Es handelte sich schließlich um demokratische (geheime) Wahlen (Nominierung & drei Wahlgänge).“
Dieser Aussage stimmte Herr Prof. Dr. Ried zu.
Herr Prof. Dr. Schumacher: „Es kommt in demokratischen Prozessen vor, dass zur Wahl stehende Personen nicht gewählt werden. Wichtiger als Spekulationen darüber, ob die Gründe in diesem Fall doch in einer Skepsis gegenüber dem Amt eines studentischen Prorektorats oder gegenüber der Person liegen, ist aber nun wohl, die nächste Wahl umsichtig vorzubereiten, damit das studentische Prorektorat besetzt werden kann.“
Senator*in: „Nach meiner Vermutung kommen zwei Gründe infrage (das ist also sehr vage!): Einige Senator*innen möchten kein Prorektorat unter Mitbeteiligung der Studierenden. Einige Senator*innen halten die Person für zu polarisierend.“
Was ist Ihnen für zukünftige Kandidaturen und Wahlen wichtig?
Senator*in: „Letztlich ist es wichtig, dass der/die Kandidat*in glaubhaft verdeutlichen kann, welchen Vorteil das Rektorat und die gesamte Uni von seiner/ihrer Prorektorentätigkeit hat. Es gibt somit verschiedene (mindestens zwei) Adressaten einer Bewerbung: Die Profs/MA, die noch überzeugt werden müssen, dass die studentische Perspektive hilft, die Arbeit im Rektorat zu verbessern. Und die studentischen Senator*innen, die überzeugt werden müssen, dass sie/er die richtige Person für die Einbringung der studentischen Interessen ist. Schließlich ist es m.E. vor einer möglichen Wahl extrem wichtig, dass der Senat noch einmal (möglichst nicht Online, sondern in einer Präsenzsitzung) offen und ausführlich diskutiert, welche Vorteile ein studentisches Prorektorat (unabhängig von der Person) bringt.“
Herr Prof. Dr. Bornscheuer in seiner Rolle als Senatsvorsitzender: „Für zukünftige Kandidaturen wäre es sehr wünschenswert, wenn die Studierenden der Universität Greifswald eine*n Kandidat*in*en aufstellen, die*der auch bei allen studentischen Senator*innen Zustimmung findet und somit möglichst auch von allen gewählt wird.“
Dieser Aussage stimmte Herr Prof. Dr. Ried zu.
Senator*in: „Das gleiche wie bisher, dass Kandidat*innen die gleichen Möglichkeiten haben sich vorzustellen und die Wahlen geheim sind.“
Frei verfügbarer Platz: Falls Sie noch eine Anmerkung haben oder etwas zu dem Thema um das studentische Prorektorat mitteilen möchten, können Sie das hier schreiben:
Senator*in: „Mein letzter Punkt (offene Diskussion zum studentischen Prorektorat prinzipiell) ist m.E. leider viel zu kurz gekommen, sodass wir jetzt vor dieser für alle (und besonders für Herrn Willer) sehr, sehr doofen Situation stehen. Hier sieht man – zumindest mit Blick auf diejenigen, die keine „digital natives“ sind (zu denen ich mich bei aller Begeisterung für den BBB-Einsatz in der Lehre auch zähle) – die Grenzen der Online-Kommunikation. Eine ausführliche Vorab-Diskussion des studentischen Prorektorates in einer Präsenz-Sitzung des Senates, bei der man den Rednern ins Gesicht schauen kann und bei den anderen Senator*innen auch am Minenspiel ablesen kann, wie sie bestimmte Positionen und Argumente aufnehmen, hätte m.E. das nun zustande gekommene Ergebnis verhindern können. Auch der lange Abstand zwischen den einzelnen Briefwahlgängen, der mit Blick auf die gegebenen digitalen und rechtlichen Bedingungen nicht anders machbar war, wirkte sich m.E. ungünstig auf das Ergebnis aus.“
Herr Prof. Dr. Hinz: „Die drei Negativwahlen haben wohl weniger mit der Person Willer, als mit dem Vorhandensein eines studentischen Prorektors zu tun. Aber gerade diese Position ist zeitgemäß, denn niemand kann die Belange der Studierenden besser verstehen und regeln, als einer von ihnen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass das von den Studierenden anders gewollt ist. Die Anzahl der Prorektoren zu erhöhen und aufzugliedern war und ist ein sehr guter Vorschlag unserer neuen Rektorin Frau Prof. Riedel, der im Senat mit einer Mehrheit bestätigt wurde.“
Als das zukünftige Rektorat äußerten sich Frau Prof. Dr. Riedel, Frau Prof. Dr. Konstanze Marx, Herr Prof. Dr. Lars Kaderali und Frau Dorthe G. A. Hartmann wie folgt: „Wir unterstützen die Implementierung eines studentischen Prorektorats. Wir akzeptieren die demokratische Entscheidung des Senats. Das zukünftige Rektorat wird weiter dafür werben, diese Möglichkeit der Mitbestimmung für unsere Studierenden als festen Bestandteil der Universitätsleitung zu etablieren.“
Beitragsbild: Lilli Lipka
von Annica Brommann | 18.03.2021
Auch im dritten Wahlgang konnte der Kandidat für das studentische Prorektorat, Felix Willer, nicht die nötige Mehrheit finden. Nachdem in den ersten beiden Wahlgängen mindestens 18 Ja-Stimmen benötigt worden wären, hätte im dritten Wahlgang auch die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gereicht. Die Ergebnisse der Auszählung wurden bei der gestrigen Senatssitzung besprochen.
Aber gehen wir noch einmal zurück in das letzte Jahr. Mit der Kandidatur von Frau Prof. Dr. Riedel für die Stelle der Rektorin und dem Bemühen aus der Studierendenschaft, das Amt als eine der wenigen deutschen Hochschulen einzuführen, wurde der Weg für ein studentisches Prorektorat geebnet. Dass das eines ihrer zentralen Anliegen sei, erklärte uns Frau Prof. Dr. Riedel auch nach ihrer Wahl nochmal in einem Interview.
Am Dienstag, den 8. Dezember 2020, fand dann die Vorstellung der vier Kandidierenden innerhalb der Studierendenschaft statt. Das Amt wurde zuvor am 20. November 2020 per Mail an alle Studierenden ausgeschrieben. Nach einer Vorstellungs- und Fragerunde wurde der aktuelle Präsident des Studierendenparlaments, Felix Willer, von den Mitgliedern der Fachschaftskonferenz, des Studierendenparlaments sowie den studentischen Senator*innen als Kandidat der Studierendenschaft vorgeschlagen.
In der Zwischenzeit beschloss der erweiterte Senat am 16. Dezember 2020 eine Änderung der Grundordnung der Universität, welche am 17. Dezember von der Rektorin bestätigt wurde. Nach dieser können fortan neben zwei Professor*innen noch bis zu zwei weitere Prorektor*innen gewählt werden. Diese müssen keine Professur besitzen, sondern können auch anderweitige Mitglieder der Universität und demnach auch Studierende sein. Somit ist es also nicht (wie in Rostock) rechtlich festgeschrieben, dass das Amt zwingend durch ein*e Studierende*n zu besetzen ist. Verpflichtend ist hingegen, dass mindestens ein Prorektoratsposten durch eine Person besetzt wird, die nicht der Gruppe der Professor*innen angehört. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur genehmigte diese im Senat beschlossene Satzung zur Änderung der Grundordnung am 14. Januar 2021.
Die erfolgte Nominierung von Felix Willer aus der Studierendenschaft war jedoch nur eine interne Übereinkunft und ein Vorschlag für die Rektorin. Bindend ist nur das eigentliche Wahlprozedere im Senat. Und nun wird es etwas knifflig: Zunächst muss ein Vorschlag von drei Mitgliedern des erweiterten Senats, von eine*r Dekan*in auf Beschluss des Fakultätsrates oder der Rektorin vorgenommen werden. Nach diesem und der Einverständniserklärung der vorgeschlagenen Personen erfolgte die Nominierung über eine geheime Wahl im engeren Senat samt Zustimmung der Rektorin. Dafür fand am 20. Januar eine hochschulöffentliche Vorstellung der bis Ende Dezember vorgeschlagenen Kandidierenden statt. Die daraufhin Nominierten aus dem engeren Senat standen dann schlussendlich, ebenfalls in geheimer Wahl, zur Abstimmung im erweiterten Senat – durch die aktuellen Coronabestimmungen per Briefwahl.
Nach Auszählung der Stimmzettel des ersten Wahlgangs wurden Prof. Dr. Konstanze Marx, Prof. Dr. Lars Kaderali und Dorthe G. A. Hartmann als zukünftige Prorektor*innen gewählt. Für Felix Willer ging es in den zweiten und dann dritten Wahlgang, wobei die erforderliche Mehrheit nicht erreicht werden konnte.
Was passiert nun? Frau Prof. Dr. Riedel wird mit dem bisher gewählten Team ab April an die Arbeit gehen und die Studierendenschaft wird sich erneut in einem Ausschreibungsprozess auf die Suche nach Kandidat*innen für das gerade erst ermöglichte, aber nun zunächst vakante Amt begeben müssen.
Was die studentischen Senator*innen und Felix Willer selbst dazu sagen, könnt ihr im Folgenden nachlesen. Auch den übrigen Senator*innen und zukünftigen Mitgliedern des Rektorats wurde die Möglichkeit für eine erste Meinungsäußerung geboten. Die Antworten findet ihr nächste Woche auf dem webmoritz.
Studentische Senator*innen
Was spricht gegen ein studentisches Prorektorat?
Aus unserer Sicht spricht nichts gegen ein studentisches Prorektorat.
Über die Gründe der anderen Statusgruppen können wir demnach nichts sagen und diese nur erahnen.
Vor wenigen Wochen hat der Senat der Möglichkeit eines studentischen Prorektorats in der 14. Satzung zur Änderung der Grundordnung der Universität Greifswald (vom 16.12.2020) mit einer Zweidrittelmehrheit zugestimmt.
Warum wurde Felix eurer Meinung nach nicht gewählt?
Auf uns wirkt es, als wären es vielzählige Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben. Dabei gibt es einerseits den Punkt einer generellen Ablehnung des studentischen Prorektorats, aber auch Vorbehalte gegenüber des von uns gestellten Kandidaten. Des Weiteren erschien unmittelbar vor der Wahl ein Artikel der OZ über Felix und unseren AStA-Vorsitzenden Hennis, was für zusätzliche Kritik gesorgt hat.
Was ist euch für zukünftige Kandidaturen und Wahlen wichtig?
Uns ist vor allem wichtig, dass wir eine neue Kandidatin oder einen neuen Kandidaten für das Amt finden. Bereits im Oktober bzw. November hatten wir dafür ein Verfahren ausgearbeitet, welches nun nochmals feinjustiert werden soll. Wir wollen bei der erneuten Auswahl darauf achten, dass es eventuell eine Person wird, welche noch nicht „verbrannt“ ist. Außerdem werden wir uns noch stärker hinter dieser Person positionieren, damit allen Senator*innen signalisiert wird, dass die Kandidatur von der breiten Studierendenschaft unterstützt wird.
Habt ihr bisher von Meinungen gegen das studentische Prorektorat gehört?
Ja.
Wie werdet ihr jetzt weiter vorgehen?
Wir wollen eine Reihung mehrerer Kandidierender, um eine Auswahlmöglichkeit im Senat zu bieten. Die genaue Ausgestaltung werden wir unter den neuen studentischen Senator*innen besprechen, da bereits die letzte Sitzung der aktuellen Legislatur war und wir mit einigen neuen Personen in die nächste Legislatur starten.
Was für einen Einfluss haben die bisherigen Entwicklungen auf das Klima der studentischen Mitbestimmung, insbesondere im Senat?
Es gibt weiterhin keine direkte Stimme der Studierenden im Rektorat. Im Senat sind wir mit einem Drittel der Stimmen vertreten und haben zusätzlich einen Platz für Studierende als stellvertretenden Vorsitz erreichen können.
Felix Willer
„Ich persönlich bin davon überzeugt, dass eine Vertretung der Studierendenschaft im Rektorat gewinnbringend für alle ist. Mit dieser Motivation und dem Votum der Studierendenschaft bin ich zur Wahl angetreten. Dass die Wahl nicht erfolgreich war, ist aus meiner Sicht natürlich schade, aber nun nicht mehr zu ändern. Für das weiter anstehende Verfahren, ganz gleich, wie es ausgestaltet sein mag, wünsche ich mir einen Prozess, der alle Gremien der Studierendenschaft beteiligt. Unabdingbar für diesen Prozess ist meiner Meinung nach Kommunikation – auch zwischen den studentischen und akademischen Gremien. Ich glaube nicht, dass die Idee der Verankerung eines studentischen Prorektorats hier an der Uni nun erst mal wieder at acta gelegt wird oder werden muss. Vielmehr muss nun geschaut werden, was den*die eine*n oder andere*n noch davon abgehalten hat, bei der ersten Wahl mit „JA“ abzustimmen und dann weiter darüber gesprochen werden.“
Beitragsbild: Annica Brommann
von webmoritz. | 02.03.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 6. außerordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird wieder online um 20:15 Uhr. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter dem Stichwort „Studierendenparlament“.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TO und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr etwas vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch im Vorfeld per Mail oder spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Vorschlag Wahlleitung
TOP 8 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo, liebe Mitlesende. Wir versammeln uns momentan ja schon jede Woche hier, langsam wird das zur Gewohnheit. Fast wie GNTM, bloß dienstags (und natürlich mit noch schöneren Menschen <3).
Um 20:15 Uhr sind wir inkl. einer Stimmübertragung bei 12 Stimmen. Eine Beschlussfähigkeit wäre aber insbesondere deswegen wichtig, da es heute um die neue Wahlleitung geht und das bekanntermaßen gerade ziemlich aktuell ist. Deswegen warten wir noch ein paar Sekunden.
Um 20:17 Uhr macht Felix dann weiter, inzwischen sind wir nämlich 14 Stimmen.
Er erklärt auch noch mal die Betitelung dieser Sitzung, für alle, die sich wundern: Die Einladung ist als außerordentliche Einladung rausgegangen, da die Ladungsfrist in diesem Fall kürzer ist als für eine ordentliche Sitzung vorgesehen.
Es gibt keine Wünsche zur Sitzungsänderung, daher geht es weiter mit der Abstimmung. Die Tagesordnung wird bei einer Enthaltung angenommen.
Das Protokoll wird aufgrund der kurzen Zeit zwischen den Sitzungen nachgereicht.
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TOP 3 – Berichte
Der verabschiedete Haushaltsplan wurde nach Rücksprache mit dem Justitiariat genehmigt. Damit haben wir also nun einen gültigen Haushaltsplan für das Jahr 2021 – whoop whoop! Felix beglückwünscht uns alle und insbesondere Theo als Finanzreferenten. Jetzt würden im Hörsaal alle klatschen und klopfen. Das waren noch Zeiten. 🙁
Niclas meldet sich zu Wort. Er wollte nur berichten, dass die LKS ein Papier herausgegeben hat. Dieses beinhaltet Forderungen an die Lehre im kommenden Semester.
Der Forderung eines reinen Onlinesemsters ist nicht unter den Punkten vertreten. Die Vertretung der HS Strahlsund wollte das nicht, sodass ein Kompromiss geschlossen werden musste. Man hat nun also einfach festgehalten, dass man kein reines Präsenzsemester möchte.
Felix berichtet noch, dass der 2. Wahlgang zum studentischen Prorektorat leider auch ohne Erfolg geblieben ist, sodass jetzt der 3. Wahlgang eröffnet wurde. Das Ergebnis soll vor der nächsten Senatssitzung feststehen.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft und wir kommen im Eiltempo zum nächsten TOP.
20:23 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor.
immer noch 20:23 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1. – Referent*in für Digitales und Datenschutz
6.2. – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.3. – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Es gibt für kein Referat (Initativ-)Bewerbungen.
Felix fragt nach, ob die Technik streikt und er nicht zu hören ist oder ob es tatsächlich keine Anmerkungen gibt – Letzteres ist der Fall, lässt der Chat (mit mehreren „Wir hören dich“s) verlauten.
20:24 Uhr
TOP 7 – Vorschlag Wahlleitung
Kommen wir also zu dem Punkt, weswegen wir uns hier heute versammeln: Die bisher angedachte Wahlleitung, wie sie bisher auf den letzten Sitzungen skizziert wurde, konnte ja leider nicht so umgesetzt werden. Es gab Bedenkung hinsichtlich der Besetzung von Hennis. Niclas soll aber noch Unterstützung zur Seite gestellt werden.
Dem Präsidium liegt bisher Yannick van de Sand als Vorschlag vor. Felix fragt der Transparenz wegen, ob es weitere Interessensbekundungen für die Unterstützung der Wahlleitung gibt, da die Wahlordnung bis zu 4 Wahlleiter*innen zulassen würde. Grillenzirpen. Ein Tumbleweed rollt durchs Bild.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen dazu.
Yannick soll sich jetzt kurz vorstellen. Er leitet mit dem coolen Satz „Wer hier wählt, der kennt mich“ ein und begeistert damit sofort die Massen (was man sicher im Hörsaal gesehen hätte, hier bleibt es nur bei der Grillenzirpen-Tumbleweed-Stille).
Er sagt, dass er es gut gefunden hätte, wenn Hennis und Niclas den Job übernommen hätten. Nach der Nachricht, dass es mit Hennis leider nicht klappt, hat Yannick sich mit Niclas kurzgeschlossen und möchte ihn unterstützen, damit sie das schnell über die Bühne bringen können. Er ist zuversichtlich, dass sie das gut hinbekommen werden, da die beiden sich ja auch bereits kennen. Das Ziel ist, die Nachwahl so schnell wie möglich über die Bühne zu bekommen, damit die FSR schnellstmöglich neu gewählt sind. Er würde auch mögliche Fragen sehr gerne beantworten.
Jonas fragt nach, ob der Posten offiziell ausgeschrieben oder das intern weitergereicht wurde.
Felix verneint das, da eine offizielle Ausschreibung nicht notwendig vorgesehen ist. Über die hochschulöffentlichen Sitzungen wurde die freie Stelle allerdings bekannt gegeben.
Sandra merkt als kleinen Kritikpunkt an, dass nur, weil die Ausschreibung nicht nötig ist, man sie trotzdem veröffentlichen kann. So hätte man die Möglichkeit, die HoPo insgesamt zugänglicher zu machen, was ja schon oft gewünscht wurde.
Felix übergibt mit einem Stöhnen das Wort an Frederik. Das Stöhnen erklärt sich im weiteren Verlauf aber als ein entnervtes Geräusch über die schlechte Internetverbindung bei Felix. Frederik hat dem letzten Ticker entnommen, dass die Aufstellung von Niclas und Hennis in Absprache mit dem Justitiariat erfolgte und fragt deshalb, warum es da scheinbar einen Sinneswandel gab.
Hennis merkt an, dass das im Ticker missverständlich ausgedrückt bzw. auf der letzten Sitzung fälschlich dargestellt wurde (Er kann sich nicht erinnern, das so formuliert zu haben, kann es aber auch nicht garantieren, und davon abgesehen erhebt der Ticker ja auch keinen Anspruch auf Richtigkeit). Das Justitiariat hatte zu dem Zeitpunkt noch kein Einverständnis zu Niclas und Hennsi konkret gegeben.
Jonas meldet sich erneut und fragt, warum die FSK nicht noch einmal einen Vorschlag machen soll. Felix antwortet, dass die FSK weiterhin einen Vorschlag machen soll, denn die Wahlordnung sieht ja vor, dass der Vorschlag von StuPa und FSK gemeinsam erfolgt und dann von der Rektorin bestätigt werden muss.
Yannick bekräftigt diese Aussage. Zur Ausschreibung merkt er an, dass man das Amt natürlich offiziell ausschreiben hätte können. Doch in der jetzigen Situation (und darum ging es ihm) muss die Wahl möglichst schnell über die Bühne gebracht werden. Wenn das gewünscht ist, kann das gerne ausgeschrieben werden, er sei da der letzte, der sich dem in den Weg stellen würde. Die Frage ist aber, ob das jetzt gewollt ist oder nicht, da das nochmal Zeit kosten würde. Ihm persönlich ist einfach daran gelegen, dass die FSR bald ihre Arbeit aufnehmen können.
Es bleibt außergewöhnlich lange still im StuPa, bis Felix sich wieder mit einem genervten Stöhnen zurückmeldet. Wahrscheinlich ist es wieder das Internet.
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Sandra hat das Wort. Sie würde es schön finden, wenn die zwei Plätze, die noch besetzt werden könnten, jetzt noch ausgeschrieben und so langfristig eingearbeitet werden könnten. Nach etwas Nachzählen („8 … nein, 2-4-6 … 2-4-8“) begründet sie: „8 Augen sehen mehr als 4.“
Nun wird Niclas das Wort erteilt. Er meldet sich dazu, weil es sonst niemand tut. An sich ist das eine schöne Idee. Er überlegt aber, ob eine Ausschreibung redundant wäre, wenn Yannick heute als Vorschlag angenommen wird und es dann sowieso schon beschlossen wäre.
Sandra sagt dazu, dass man ja danach immer noch die Möglichkeit hätte, eine weitere Wahl durchzuführen.
Yannick möchte einfach die Wahl schnell hinter sich bringen, damit die Arbeit aufgenommen werden kann. Er meint, dass bei einer längeren Ausschreibung nicht mehr zur Verfügung stehen würde.
Hennis stimmt Yannick zu und sagt noch einmal, dass ja auch die FSK nochmal zustimmen muss, die morgen schon eine außerordentliche Sitzung hat. Im Zweifelsfall ist das aber ein Aufwand, für den eine Menge Leute aktiviert werden müssen, um die Wahl in diesem Verfahren umzusetzen.
Frederik merkt an, dass es sowieso noch eine Weile dauert, bis die Neuwahlen stattfinden werden, so hätte man noch Zeit. Er weiß aber nicht in wieweit das verfahrenstechnisch vom Justitiariat zugelassen würde.
Rick ist ein Freund von effektivem Handeln. Er versteht die Gegenposition und den demokratischen Gedanken dahinter, hält es aber für zu ineffektiv und langwierig. Die Stelle war „mega lange“ ausgeschrieben und hatte kaum Anklang gefunden und er glaubt nicht, dass eine weitere Woche Ausschreibung so viel ändern würde. Davon abgesehen hat er den Eindruck, dass wir uns hier jede Woche sehen (tun wir tatsächlich, der Eindruck wird nicht dadurch getrügt, dass wir alle im Lockdown sind und uns jede soziale Interaktion wie eine Weihnachts-FSR-Party erscheint), und das muss seiner Meinung nach nicht noch mehr an außerordentlichen Sitzungen werden. Sein Fazit: „Ich würde es begrüßen, wenn Yannick erst mal in diese Position geht und man den Mittelweg findet und zusätzlich Leute ausbildet“ – Er setzt auf die Effektivität dahinter. Die FSR möchten auch mal anfangen zu arbeiten. Und dazu müssen sie auch erstmal gewählt werden.
Jonas hat zwei kurze Nachfragen: Die von Rick angesprochene Ausschreibung habe es seines Wissens nach gar nicht gegeben. Yannick fragt er außerdem, warum er sich nicht noch mal zur Wahl stellen würde, wenn das Prozedere länger dauert.
Rick meinte mit seinem Redebeitrag, dass Lukas damals ja relativ lange in den StuPa-Sitzungen von seinem baldigen Rücktritt berichtet und für die Wahlleitung geworben hat. Das meinte er also mit dem „ausgeschrieben“ und ergänzt die Anführungszeichen.
Yannick wiederholt sich: Er möchte die Stelle möglichst schnell besetzen um die Wahl durchzuführen. Alles andere hält er für „Schaufensterpolitik“ und darauf hat er keine Lust. Er macht das, weil er eine effektive Wahl hinbekommen möchte. Wenn jetzt der Wunsch ist, das alles auszuschreiben, zu besprechen usw., kann man das gerne machen, aber nicht mit ihm.
Sandra versteht die aktuelle Schnelligkeit dieser Situation. Doch das ist nicht nachhaltig gedacht. Wenn die HoPo attraktiv gemacht werden soll, muss diese geöffnet und transparent werden, damit außenstehende Leute die Chance haben, sich zu engagieren.
Im Chat gibt es derweil einen GO-Antrag von Rick: Er würde gerne zurück zum Thema und die Generalaussprache beenden. Hochschulattraktivität ist seiner Meinung nach gerade eigentlich nicht Teil der Debatte.
Sandra hat eine Gegenrede, möchte aber nur noch wissen, ob heute denn noch gewählt wird. Felix erklärt, dass nur die Generalaussprache beendet wird. Er fragt, ob die Gegenrede dann noch bleibt oder Sandra sie zurückziehen möchte. Sandra zieht die Gegenrede zurück und der GO-Antrag ist beschlossen. Wir hören uns also noch die restlichen Redebeiträge an, und kommen dann zur Abstimmung.
Felix fasst nun zusammen: Yannick van de Sand soll als stellvertretender Wahlleiter vorgeschlagen werden.
Bei der Frage nach Änderungsanträgen meldet sich Sandra. Sie sagt, dass man auf die Frage von Rick eingehen könnte: Ist es möglich, Yannick in das Team mit Niclas zu wählen und zusätzlich die stellvertretenden Positionen auszuschreiben?
Felix kann die Frage nicht aus dem Stegreif beantworten. Sie würden das morgen im Laufe des Tages dann natürlich gerne klären und die Gremien – in dem Fall den AStA – um eine Ausschreibung bitten.
Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
20:48 Uhr
TOP 8 – Sonstiges
Hennis hat das Wort. Er möchte nochmal auf Sandra Bezug nehmen, die gesagt hatte, dass es wichtig ist, Leute für die HoPo zu begeistern. Dem stimmt er zu, allerdings bringt es nichts, wenn sich Leute finden, die sich engagieren würden, und diese dann nicht gewählt werden.
Im Chat fragt Sandra, wer die Gegenstimme bei der Abstimmung eben war. Darauf folgt ein kleiner Austausch mit Wort und Chat zwischen Lukas und Felix, ob das jetzt datenschutztechnisch von Felix gesagt werden darf, denn schließlich war die Abstimmung ja öffentlich. Lukas braucht einen Moment zum Tippen.
In der Zwischenzeit hat Rick das Wort. Ihm fällt in letzter Zeit auf, dass das Thema „Hochschulpolitik attraktiver machen“ immer häufiger aufkommt. Aber es passiert nicht wirklich etwas. Vielleicht kann man sich mal in einer AG zusammensetzen und Ideen sammeln.
Jonas stellt fest, dass gerade wie schon auf den letzten Sitzungen eine Debatte beendet wurde, anstatt nur zurück zum Thema zu gehen. Er möchte daher anregen, die Debatte nicht direkt zu beenden, vor allem nicht, wenn es noch Wortbeiträge gibt.
Lukas wirft übrigens zwischendurch zur Datenschutzfrage ein: „Ja, dann ist das denke ich okay, weil es eine Regelungslücke ist, würde ich sagen. Im Hörsaal wird sowas ja durch geschickte Fingerzeige oder Blicke in die Richtung unterbunden…kurzum: Ich bin da überfragt“.
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Niclas sagt, dass nach jedem GO-Antrag nach Gegenrede gefragt wird, so auch eben gerade. Viel repräsentativer kann man eine einheitliche Meinung da dann gar nicht darstellen. Daher versteht er nicht, warum man das kritisieren muss.
Rick fühlt sich angesprochen, weil er ja heute den GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste gestellt hat. Er findet den Gedanken von Jonas sehr löblich, kann Niclas aber auch verstehen, dass ja die Möglichkeit zur Gegenrede besteht. Wenn er persönlich findet, dass die Diskussion gerade fehl am Platz ist (also nicht zum Tagesordnungspunkt gehört), dann würde er das gerne auch so anregen. In diesem Fall war es seiner Meinung nach so, weil es ja eigentlich nicht um HoPo-Attraktivität ging.
Sandra sagt, dass ggf. besser hingehört werden sollte. Sie wollte nicht konkret darüber diskutieren, wie man die HoPo insgesamt attraktiver gestalten könnte. Sie denkt nur, wenn man schon so oft davon redet, dass die HoPo unattraktiv ist, man in solchen Fällen wie der Wahlausschreibung die Möglichkeit hätte, das zu ändern.
Rick merkt an, dass er zwar einen langen Tag hatte, aber trotzdem noch etwas sagen möchte, da er sich aber gerade etwas angegriffen fühlt durch die „spitze Formulierung“ von Sandra. Er will aber darüber nachdenken.
Johannes möchte noch kurz für die morgige außerordentliche Sitzung der Fachschaftskonferenz werben.
Die nächste ordentliche FSK-Sitzung findet am 17.03. statt.
Felix schließt die Sitzung um 20:58 Uhr, wünscht uns eine schöne Restwoche, einen schönen Restabend und viel Erfolg, falls noch Prüfungen anstehen. Dem schließen wir uns natürlich an. Adé! Fliegt schön nach Hause bzw. ins Bett!
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