VV-Ticker Coronaedition Klappe, die zweite: SoSe 2021
Die Vollversammlung findet auch in diesem Semester wieder online statt. Ursprünglich sollte die Veranstaltung über OpenSlides stattfinden, doch wegen technischer Schwierigkeiten hat sich der Plan kurzfristig geändert: Um teilzunehmen, müsst ihr euch daher jetzt in diesen Kurs einschreiben. Dort werden euch sechs verschiedene Räume zur Verfügung stehen, auf die ihr euch ab 14 Uhr verteilen könnt (nicht wundern, die Räume werden zeitversetzt geöffnet). Gleichzeitig wird ein Stream bei DFN die Vollversammlung übertragen.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der Vollversammlung der Studierendenschaft WS 20/21
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – Wie auch beim StuPa, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr loswerden, was immer ihr loswerden wollt (und alle müssen euch zuhören ;)).
TOP 4 Infotop Gremienwahlen – Am 28. Juni finden die Wiederholungswahlen für die übrigen Fachschaftsräte statt. Mehr Infos dazu findet ihr auch in eurem Unipostfach.
TOP 5 Positionierung zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes – In der Novellierung des LHG ist vorgesehen, dass die Studierenden während Onlineprüfungen per synchroner Videoüberwachung beobachtet werden können und das aufgenommene Material anschließend auch gespeichert werden darf. Dagegen soll sich die Studierendenschaft aussprechen.
TOP 6 Coronahilfen für die Studentenclubs – Die fünf Greifswalder Studierendenclubs (die Mensa, der Geographen- und der Geologenkeller, der Club 9 und die Kiste) sollen mit jeweils 1.000€ aus den Geldern der Studierendenschaft unterstützt werden.
TOP 7 Uni-Fahrradkonzept – Gemeinsam mit der Nachhaltigkeitskommission der Uni soll das AStA-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit ein Fahrradkonzept für die Uni ausarbeiten (darunter z.B. die Installation von Luftpumpen auf jedem Campus, die Schaffung überdachter Fahrradstellplätze usw.).
TOP 8 Namenspatron für die Universität Greifswald – Die Uni Greifswald soll wieder einen Namenspatron bekommen – Heinrich Rubenow – und entsprechend in die Heinrich Rubenow Universität Greifswald umbenannt werden.
TOP 9 Klimastreik – Bei zukünftigen internationalen Klimastreiks soll der Lehrbetrieb der Universität eingestellt werden, um es den Studierenden zu ermöglichen, an den Streiks teilzunehmen.
TOP 10 Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden – In den universitären Gebäuden sollen Aufenthaltsräume mit Tischen und Sitzgelegenheiten eingerichtet werden (ganz liebe Grüße an die drei Antragstellerinnen, Vero, Anne und Sophie! <3).
TOP 11 auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerkes – Durch eine Ausfinanzierung des Studierendenwerks und eine Novellierung des Studierendenwerksgesetzes sollen dessen Kapazitäten erweitert werden – darunter auch die Bereitstellung von Wohnraum für Studierende und das Angebot von Dienstleistungen wie psychischer und sozialer Beratung.
TOP 12 Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen – Das universitätseigene Land soll zukünftig im Sinne des Biodiversitäts- und Klimaschutzes genutzt werden. Das gilt vor allem für die zur Uni gehörenden Moorgebiete.
TOP 13 Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie – Eine Bestätigung des Beschlusses zur Klimakrise, der auf der VV vom Sommersemester 2019 (also vor 2 Jahren) gefasst wurde. Demnach soll die Universität schnellstmöglich den Weg zur Klimaneutralität einschlagen.
TOP 14 Maskenpflicht in Bibliotheken – Es soll sich gegen die Maskenpflicht am Arbeitsplatz in Bibliotheken ausgesprochen und die Hygiene- und Landesverordnungen entsprechend geändert werden.
TOP 15 Attraktivitätssteigerung Studium Greifswald – Um die Attraktivität der Uni zu steigern, soll die Studierendenschaft in “Studierendenschaft an der Lagune” umbenannt werden (alternativ würden wir ja noch “Studierendenschaft am moor.itz” vorschlagen, passt auch gut zu TOP 12).
TOP 16 Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald – Auf der VV vom Sommersemester 2018 (vor 3 Jahren) wurde die Einrichtung eines Green Offices an unserer Universität beschlossen. Dieses soll jetzt mit Mitteln aus der Wohnsitzprämie finanziell unterstützt werden (mit insgesamt maximal 12.000€ im Jahr).
TOP 17 Sonstiges – Euch ist im Laufe der Sitzung noch etwas eingefallen, das ihr mitteilen wollt? Das ist eure Chance!
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los.
Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!
Herzlich willkommen zum HoPo-Tag mit VV und StuPa.
Bitte alle mal mit Daumen drücken, dass die VV geplante stattfinden kann.
Viele Grüße aus Raum 1 mit aktuell 95 Personen um 14.04 Uhr. In Raum 2 befinden sich um 14:04 Uhr bisher “nur” 40 Personen. Raum 3 hat um 14:08 Uhr 27 Teilnehmende. Raum 4, 5 und 6 sind um 14:11 Uhr noch nicht offen.
Um 14:15 Uhr übrigens immer noch nicht, sodass diejenigen unter uns, die in diese Räume sollten (haben uns fuchsig aufgeteilt) noch auf den weißen Bildschirm mit dem hübschen Ladesymbol starren.
Konversation aus dem Ticker-Pad:
Ich fühl mich, als würde ich mich gerade auf ein großes Wettrennen vorbereiten
Wettrennen?
Ja, die Ruhe vor dem Sturm und gleich richtig durchziehen, bin ganz aufgeregt
Es wird angewiesen: “Sollte Raum 1 bereits voll sein, so versuche es in Raum 2. Ist auch dieser voll, so Raum 3 usw. Beachtet dabei die unterschiedlichen Zeiten in denen die Räume öffnen.” Das klingt ein bisschen so wie auf dem Weg zum Stein der Weisen durch die verschiedenen Räume. Aber wer ist Fluffy?
14:15 Uhr
Es geht los. Momentan gibt es 3 offene BBB-Räume (1, 2 und 3) und die Begrenzung liegt bei knapp 200 Personen pro Raum. Es ist nicht nötig, sich bei OpenSlides einzuwählen. Bitte bei Wortmeldungen die Hand im Status heben. Dann werdet ihr extra in den Stream gebeten.
Der Chat bei BBB soll ausschließlich für GO-Anträge genutzt werden. Dazu findet ihr auch im Moodle-Kurs eine Aufzählung der möglichen Anträge. Wenn ihr einen GO-Antrag stellen wollt, schreibt ihr die entsprechende Nummer in den Chat.
Hier und da gibt es noch ein paar technische Probleme. Florian kann zwar gehört, aber nicht gesehen werden und einige der Studierenden können den Stream nicht öffnen.
Die Abstimmung läuft per BBB-Abstimmung.
TOP 2 Formalia
Nachdem wir die wichtigsten technischen Informationen geklärt haben, kommen wir zu den Formalia. Florian stellt fest, dass die VV frist- und formgerecht angekündigt wurde. Es folgt eine kurze Konsultation zwischen dem Tagespräsidium um zu prüfen, ob eine Beschlussfähigkeit erreicht wurde.
Bianca checkt kurz, ob wir schon auf die nötigen Teilnehmenden gekommen sind und OH MY FREAKING GOD wir sind 309 Studis und damit BESCHLUSSFÄHIG! Habt ihr das gehört? Schreit es aus den Fenstern hinaus, wir haben eine beschlussfähige VV, die sogar (zumindest bislang) funktioniert!
Als nächstes wird über die Tagesordnung abgestimmt. Florian fragt nach GO- oder Änderungsanträgen und erklärt im gleichen Zuge nochmal das Prozedere für eine Wortmeldung. Wir freuen uns über die kleinen Verschnaufpausen, die uns damit verschafft werden. Und zum ersten Mal muss das Ticker-Team nicht mehr den Abstimmungsimpuls beim BBB-DÜT unterdrücken, wir können mitmachen! Wir sind voller Glücksgefühle – best day ever! Das kann ja was werden, das heute Abend beim StuPa nicht aus Versehen auch noch zu machen.
In Raum 2 gibt es noch größere Schwierigkeiten mit dem DFN-Stream. Das System zeigt wohl bei einigen Teilnehmenden an, dass der Stream beendet wurde. In Raum 1 sieht es genau so aus. In Raum 3 hat sich bisher noch niemand beschwert, dafür haben sich 3 Personen einen glücklichen Smiley in den Status gemacht. Wir haben wohl den coolsten Raum erwischt 8).
Die Tagesordnung wird mit 178 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen.
In Raum 1 gibt es Fragen wegen der Stimmenzusammenzählung.
14:29 Uhr
TOP 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Wir haben die erste Person auf der Redner*innenlist. Die Teilnehmenden, die etwas sagen wollen, bekommen einen Code zugeschickt, mit dem sie sich in den Stream einloggen können.
Hennis schaltet sich zu dem Stream hinzu und freut sich, dass soweit alles reibungslos funktioniert. Er erzählt, dass am 24.06. das erste Rektoratsforum Campus stattfindet. Dazu findet ihr auch einen Artikel auf dem webmoritz. höhö.
Das Thema wird “Wertschätzungskultur” sein, sodass in den Dialog mit Dozierenden und Mitarbeitenden der Universität getreten werden kann. Dafür ist auch ein bisschen Rückmeldung durch die Studierendenschaft notwendig. Informationen dazu findet ihr auf der Seite der Uni.
Es gab einen GO-Antrag 13: Überprüfung der Entscheidung des Tagespräsidiums.Johannes hat ihn gestellt und erhält damit das Wort. Er schildert aus Raum 2 (wir erinnern uns: das ist auch der mit den Streaming-Problemen), dass 19 Enthaltungen zum Beschluss der TO abgestimmt wurden, obwohl summiert 6 Enthaltungen aus allen 3 Räumen verkündet wurden. In Raum 1 waren es auch 33 Enthaltungen.
Bianca entschuldigt sich ob ihres Rechenfehlers und korrigiert: Es gab 69 Enthaltungen. Ob sich dementsprechend auch die anderen Zahlen verändern, erfahren wir nicht. Angenommen wurde die TO aber auf jeden Fall.
Florian merkt an, dass von mehreren Seiten angemerkt wurde, dass der Stream nur Bianca zeigt. Das können wir bestätigen. Er probiert rum, ob er etwas daran ändern kann – leider erfolglos.
Es gibt aktuell keine weiteren Redebeiträge auf der Liste, Florian gibt aber noch ein paar Sekunden zum Überlegen. Trotzdem möchte sich niemand weiteres zu Wort melden, sodass wir zu TOP 4 übergehen.
14:35 Uhr
TOP 4 – Info-TOP Gremienwahlen
Niclas hat das Wort. Am 28.06.21 finden die Wiederholungswahlen der 6 FSR statt, deren Wahlergebnisse aufgrund von fehlerhaften Wahlunterlagen nicht anerkannt werden konnten. An dem Tag könnt ihr von 9 bis 16 Uhr am Beitz-Platz und im Konferenzsaal in der Domstraße wählen. Davon habt ihr bestimmt schon mitbekommen, aber wir schreiben es sicherheitshalber nochmal mit: Es handelt sich um die FSR Anglistik/Amerikanistik, Deutsche Philologie, Kunstwissenschaft, Medizin, Politik- und Kommunikationswissenschaft und Rechtswissenschaft. In diesem Video von moritz.tv findet ihr auch nochmal alle Hintergründe zu der nötigen Wahlwiederholung.
Niclas macht aber auch noch mal Werbung für die Briefwahl: Hier habt ihr noch bis zum 19.06.21 die Möglichkeit, eine Briefwahl zu beantragen. Niclas erklärt, dass diese sehr leicht per E-Mail einzureichen ist. Über die E-Mail Adresse wahl.stud@uni-greifswald.de könnt ihr das unter Angabe eurer Studienfächer (= FSR, für die man wahlberechtigt ist), der Matrikelnummer sowie der aktuellen Postanschrift tun.
Übrigens: Sollte jemand noch nicht in den Stream gekommen sein, versucht es bitte mal über den Chrome-Browser.
14:41 Uhr
TOP – 5 Positionierung zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes
Der Antrag ist im Drucksachenpaket im Studierendenportal zu finden.
Niclas übernimmt die Vorstellung des Antrages. Dieser schließt an einen Beschluss der letzten StuPa-Sitzung an, soll aber auch an die breite Studierendenschaft herangetragen werden. Aber die VV soll auch noch mal damit informiert werden. In dem Antrag wird das Zustandekommen der Novellierung des Landeshochschulgesetzes kritisiert. Die Studierenden und die LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) wurden dabei kaum eingebunden. Die zentrale Kritik ist die Schaffung der Rechtsgrundlage für die digitalen Prüfungen und die damit verbundene Überwachung der Studierenden während dieser Prüfungen.
Morgen findet im Landtag die Debatte zu dieser möglichen Gesetzesänderung statt. Inzwischen sind auch die Videoübertragung im Stream möglich.
Die Studierenden fordern, dass von diesen Möglichkeiten kein Gebrauch gemacht wird.
Es gibt auch eine Pressemitteilung der Landeskonferenz der Studierendenschaften zu dem Thema.
Niclas möchte außerdem noch darauf aufmerksam machen, dass morgen in Schwerin eine Kundgebung der LKS stattfindet.
Inzwischen können wir übrigens Bianca, Niclas und Florian sehen (woohoo!), die TO wird dafür über BBB übertragen. Florian lässt noch eine Minute Zeit, damit sich der Stream-Delay bei allen gelöst hat und trotzdem noch die Möglichkeit besteht, sich zu Wort zu melden. Dem scheint aber nicht so.
Dementsprechend kommen wir schon zur Abstimmung. DÜT.
Der Antrag wird mit 238 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 53 Enthaltungen angenommen.
Übrigens gibt es in einigen Räumen ein paar interessante Gespräche in den geteilten Notizen. VV als Raum der Werbung (wenn ihr also beim Salzprinzen mitspielen wollt, dann meldet euch gerne beim Studitheater :D).
14:52 Uhr
TOP 6 – Coronahilfen für Studentenclubs
René A. bringt den Antrag ein. Den Antrag könnt ihr wieder im Drucksachenpaket finden. Wir warten erst einmal noch auf einen Antragsteller. Solang kann der Kaffee nachgeschenkt werden.
René vom Studierendenclub Kiste erzählt, dass sie in Absprache mit den anderen Studiclubs diesen Antrag formuliert haben. Die Clubs stehen kurz davor, wieder öffnen zu können. Nach fast anderthalb Jahren mit Kosten, aber keinen Einnahmen, stehen die Studiclubs vor einer möglichen Öffnung vor einer großen Herausforderung. Bei einem Start von 0 auf 100 können unerwartete Kosten auftreten. Daher kam die Idee, einen Zusatztopf für die Clubs einzurichten. Damit sollen zum Beispiel Kosten für größere Werbeaktionen gedeckt werden, um auch unter den neuen Studis bekannt zu werden. Aber auch Hygienekonzepte und weitere mögliche Maßnahmen, die noch nicht ganz absehbar sind, müssten eingeplant werden. Gerade größere Summen sind für sie momentan nicht abzufedern. Sie würden das Geld auch nur bei Bedarf und mit entsprechendem Finanzantrag abrufen.
Es müsste dann natürlich noch ein extra Antrag gestellt werden, der bearbeitet wird und dann auch nachgewiesen, dass alles richtig ausgegeben wurde.
Es gibt eine Wortmeldung zum Antrag.
Theo, der AStA-Finanzreferent, ist on his way in den Stream. Als Finanzreferent der Studierendenschaft findet er den Antrag inhaltlich unterstützenswert. Er hat jedoch in Satz 6 eine Anmerkung zu verschiedenen Haushaltsposten. Er fragt nach, ob er es richtig verstanden hat, dass der Betrag extra auf das Club-Budget drauf kommt. Es muss alles über diesen Haushaltsposten laufen und Theo würde diesen Part ändern wollen.
René hat daraufhin eine Verständnisfrage. Der Gedanke hinter dem Antrag war die offenere Finanzierung der Studiclubs zu ermöglichen. Nach Theos Wortmeldung fragt er daher, ob sein Antrag quasi hinfällig wäre.
Theo erwidert darauf, dass aktuell nur Teilfinanzierungen vorgesehen sind. Wenn die VV dem Antrag zustimmt, würde Theo sich bemühen, eine Ordnung für diesen Sonderfall aufzustellen. Das müsste allerdings noch alles dafür geregelt werden.
René bedankt sich.
Da es ansonsten keine weiteren Wortbeiträge gibt, kommen wir zur Abstimmung.
In den geteilten Notizen aus Raum 1 wird übrigens darüber diskutiert, dass die Moderator*innen ja sehen können, wer wie abstimmt. Das ist allerdings auch bei einer VV in Präsenz so und liegt nicht am Online-Tool hier.
Währenddessen wird der friendly vibe in den anonymen Geteilten Notizen von Raum 3 fortgeführt:
stay hydrated everyone, ist schwül draußen <3
süß 😀 sonnencreme nicht vergessen :3
und n wassereis \(*-*)/
In Raum 2 gibt es weiterhin bei einigen Teilnehmenden Probleme mit dem Stream. Hier hofft man auf mehr technischen Support, denn “Bianca kann ja icht [sic!] alles machen <3”
Eine kleine Anmerkung zu den Wortmeldungen seitens Bianca: Es ist nicht nötig, sich bei OpenSlides anzumelden, da die Plattformen gewechselt wurden.
15:11 Uhr
TOP 7 – Uni-Fahhradkonzept
Florian freut sich über den schön kurzen und knackigen Titel.
Bianca gibt weiter, dass Christiane vorhin meinte, dass sie es vielleicht nicht pünktlich schafft. Gerne kann sich jemand anders zum Antrag einbringen. Wir warten also erst einmal. Christiane ist aber da und erhält nun die Daten, um im Stream den Antrag vorstellen zu können. YAY!
Stattdessen schaltet sich jedoch Sue-Ann, eine der Antragsteller*innen dazu.
Es ging bei dem Antrag darum, dass es bei all den Studierenden, die Fahrrad fahren, der Bereich ihrer Meinung nach noch nicht genug ausgebaut sei. Beispielsweise wären überdachte Fahrradständer bei der Bib oder Fahrradleuchten in den Bibliothkesautomaten eine Möglichkeit, die Campi zu optimieren.
Christiane, die AStA-Referentin für Nachhaltigkeit, hat jetzt als Antragstellerin das Wort. Mit der Unterstützung der VV hätte der Antrag, den Christiane im Rahmen ihres Amtes sowieso gerne durchführen würde, noch mehr Rückhalt.
Florian öffnet die Redner*innenliste für die Generaldebatte und es gibt inzwischen auch eine Meldung. Wir warten kurz, bis die Person in den Stream gekommen ist, die Pausen sind aber ganz angenehm für uns Mitschreibende hier (which are: Annica, Julia, Laura, Schlaura, Lilli, Svenja — wir senden sonnige Wassereisgrüße an alle Mitlesenden!).
Baldo ist per Telefonzuschaltung dabei. Er hat noch einen Vorschlag. Am Bahnhof hat ihm jemand die Luft aus dem Reifen gelassen, woraufhin er 1h nach Hause laufen musste, da die Busfahrenden nicht bereit waren, ihn mit dem Fahrrad mitzunehmen. Er weiß nicht, ob es dort noch eine Möglichkeit gäbe, mit den Leuten ins Gespräch zu kommen.
Am Bahnhof stehen bei der neuen Fahrradbox übrigens Luftpumpe und Werkzeug.
Christiane sagt, dass die Zusammenarbeit mit der Stadt schon von dem Nachhaltigkeitsbeauftragten angesprochen wurde. Der Antrag jetzt würde bewirken, dass sie sich erst mal mit der Universität und den Uniangehörigen auseinandersetzt. Die Absprache mit der Stadt wäre jetzt 3 Schritte weiter, aber sie hat es auf jeden Fall im Kopf und hat da auch schon einige Empfehlungen für Kontakte erhalten.
Eine weitere Wortmeldung kommt von Franziska. Sie hat eine Frage bezüglich der Finanzierung, da sie beim Kosten-Nutzen-Verhältnis von überdachten Fahrradständern hinterfragt. Die anderen Sachen würde sie für sinnvoll halten, aber das wären ja schon enorme Kosten, gerade auch bei der Instandhaltung.
Christiane fragt, ob Franziska das als Änderungsantrag meint. Franziska antwortet, dass sie auf den Antrag in dieser Form erstmal mit Nein stimmen würde, da sie glaubt, dass das insgesamt zu teuer werden könnte, als dass es umgesetzt würde. Das könnte man ja jetzt noch mal besprechen.
Christiane begründet noch einmal die Investition für die Überdachung: Die Fahrradständer gibt es ja schon, es fehlt nur der Überbau. Das Fahrradfahren soll im Sinne des “Nudgings” noch mehr als primäres Transportmittel nahegelegt werden, indem attraktive Zusätze geschafft werden.
Beyza hat noch eine Wortmeldung und ist auf dem Weg in den Stream. Tina hat ebenfalls eine Wortmeldung (endlich Bewegung in Raum 2!).
Wir warten einen kleinen Moment, aber die technischen Einstellungen sind schnell vorgenommen.
Beyza ist der Meinung, dass man Sättel natürlich auch abwischen könnte, sie den Nutzen von Überdachungen für Fahrradständer aber in der Verlängerung der Lebensdauer der Fahrräder sehen würde. Die Pflege der Fahrräder wird besser aufrecht erhalten, wenn sie von den Witterungen geschützt stehen. Weniger Rost bei unseren edlen Rössern und so (das wurde natürlich professioneller ausgedrückt, als wir es hier tun ;)).
Als nächstes möchte Thea etwas sagen. Sie ist sich nicht sicher, mit wem man das verhandeln muss. Wenn es zu teuer wird, würde sicher die zuständige Person ein Veto einlegen. Im Zweifelsfall könnte man das immer noch weglassen. Sie fragt sich, ob man das jetzt schon entscheiden muss oder nicht erstmal beibehalten kann.
Nun kommen wir zu noch einer weiteren Wortmeldung. Tina ist bei uns im Stream. Sie möchte gerne einen weiteren Aspekt zum Punkt Überdachungen einbringen: Die Kosten, die man ohne Überdachung spart, würden ja theoretisch nur auf die Studierenden abgewälzt werden, da diese dann gegebenenfalls häufiger ihre Fahrräder reparieren lassen oder durchgerostete Teile wechseln müssen.
Florian gibt noch die Möglichkeit, zu diskutieren. Da scheint aber kein Bedarf zu sein.
Christiane bekommt noch einmal die Möglichkeit, zu den Beiträgen Stellung zu nehmen. Sie würde es schade finden, im vorauseilenden Gehorsam Sachen rauszunehmen. Sie sieht in dem Antrag viel mehr eine Bekräftigung darin, dass sie in die Verhandlungen mit der Nachhaltigkeitskommission der Universität treten kann. Der Antrag ist nicht als direkter Zahlungsantrag zu sehen.
Damit wird die Generaldebatte geschlossen. Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Bei Bianca ist ein Änderungsantrag von Franziska M. zur Streichung der Überdachung eingegangen.
Jetzt wird also erstmal der Änderungsantrag und danach dann der eventuell veränderte Gesamtantrag abgestimmt.
Florian verweist nochmal auf das Debatte in Änderungsantragsdebatte und fragt nach Redebeiträgen.
Franziska möchte sich nochmal äußern. Im Stream wurde die Änderung schon mit roter Farbe eingetragen und wird entsprechend visuell für uns übertragen.
Franziska meldet sich zu Wort und betont, dass es ihr nicht um vorauseilenden Gehorsam geht, sondern um Kosten, Nachhaltigkeit und ein mögliches Zubauen der Stadt.
Niclas möchte eine Gegenrede gegen den Änderungsantrag stellen. Er findet, dass der Antrag auch einen Kompromiss mitdenkt. Das Argument der Ressourcenschonung ist auch schon mit drin, da so die Ressource Fahrrad geschont wird. Wir haben die Macht, was in den Antrag reinkommt, aber nicht, was dann rauskommt. Er ist der Meinung, dass es besser ist, mit einer größeren Forderung in die Verhandlungen zu gehen und somit noch Spielraum zu haben, anstatt bereits mit reduzierten Forderungen zu starten.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir stimmen zunächst den Änderungsantrag ab.
Bianca erklärt noch einmal, was jetzt wo abgestimmt wird.
Der Änderungsantrag bekommt 53 Ja-Stimmen, 210 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen. Damit wird er abgelehnt, die Überdachung bleibt also erstmal im Antragstext drin.
Oh oh, Florian fragt, wie viele Studis noch anwesend sind, da sich das schon etwas kritisch nach der Grenze der Beschlussfähigkeit anhört. Es stimmen aber auch nicht alle in der Zeit ab. Bianca zählt noch mal die Gesamtzahl durch. Laut BBB sind wir 313 Anwesende und damit immer noch beschlussfähig.
Weiter geht es: Wir stimmen den ganzen Antrag in der “Originalversion” ab.
Der endgültige Antrag bekommt 252 Ja-, 21 Neinstimmen und 13 Enthaltungen. Damit wird er angenommen.
Konversation aus dem Ticker-Pad:
Ich will so dringend ein Wassereis haben, es ist schon fast ein körperlicher Schmerz vor lauter craving *heul*.
sag nicht sowas! 🙁 ich will kaktuseis. oder kaktus 4 friends.
oder ein BumBum
15:49 Uhr
TOP 8 – Namenspatron für die Universität Greifswald
Jonas, einer der Antragstellenden, hat das Wort. Er möchte erstmal ein Kompliment an die Sitzungsleitung aussprechen. Gleichzeitig muss er aber auch kritisieren, dass der Nachname des Antragsstellers Tim falsch geschrieben ist.
Jonas beginnt mit dem Antrag: Wer jetzt einen ideologisch-aufgeladenen Vortrag erwartet hat (das sei ja ein bisschen Standard hier bei dem Thema in Greifswald), wird leider enttäuscht. Der Grund für die Einbringung des Antrage ist viel mehr die Sorge der beiden vor den Entwicklungen in der Region. Den alten Namenspatron möchte er nicht thematisieren, aber die Landbevölkerung hat die Umbenennung der Uni schon sehr entrüstet, vor allem dass Studierende, die nicht aus der Region kommen, eine solche Entscheidung treffen. Er findet, man sollte sich auch zurückbesinnen, dass wir als Uni eine Verantwortung für die Stadt haben. Er denkt gerade im Hinblick auf die Landtagswahl kann der Uni ein Stück Identität gegeben werden.
Schlussendlich möchte er den Antrag einbringen, da die Menschen sich um die Leistung ihrer Region betrogen fühlen. Die Antragstellenden möchten der Universität jetzt wieder etwas Geschichte und einen Namen geben. Sie wurden auch bereits gefragt, warum sie nicht andere Personen wie etwa Caspar David Friedrich genommen haben. Aber als ehemaliger Mitbegründer der Universität und Bürgermeister der Stadt hat er hier eine historische Bedeutung. Auch im demokratischen Verständnis hat der Name Rubenows ein sehr großes Gewicht, nicht umsonst gäbe es die Heinrich-Rubenow-Medaille. Er hat sich auch immer für die aktive Einbringung der Studierenden eingesetzt.
Jonas weiß, dass das auf jeden Fall ein langwieriger Prozess mit vielen Diskussionen und auch Kosten sein wird, aber sie sollten diesen Schritt jetzt trotzdem gehen. Dementsprechend hofft er auf möglichst viel Zustimmung, auch auf eine lebhafte Debatte, aber bitte mit sachlichen Argumenten.
Florian eröffnet die Generaldebatte und es gibt auch schon 2 Personen auf der Redner*innenliste.
Niclas stößt für seine Wortmeldung zu dem Stream dazu. Er äußert direkt, gegen den Antrag zu sein, da ihn die Begründung nicht überzeugt. Die Anerkennung der Region ist schwer am Namen einer Universität festzumachen. Wenn man Identität stiften möchte, kann man auch bei dem jetzigen Namen “Universität Greifswald” bleiben. Die Universität hieß bis 1933, also für die längste Zeit, einfach nur “Universität Greifswald”, dieser Namenszusatz ist ein relativ kurzer Teil der Geschichte.
Seiner Meinung nach würde eine erneute Debatte um einen Namenspatron der Universität in eine Argumentation wie ein Fass ohne Boden gipfeln. Er glaubt also, dass das jetzt nicht Not tut. Wenn man wirklich was für die Region machen möchte, müsste man eher etwas an den Strukturen vor Ort ändern und nicht an dem Namen der Universität.
Florian fragt Jonas, ob er direkt darauf reagieren möchte.
Jonas sagt dazu, dass er mit diesem Argument schon gerechnet hatte. Er findet es aber ein bisschen schade, denn damit verkennt man auch irgendwie, was Repräsentation bedeutet. Laut ihm gibt es hier nicht viele berühmte Persönlichkeiten und wenn man aus der Region kommt, ist man stolz auf sie. Verschiedene Meinungsbilder zeigen auch, dass es den Bürger*innen wichtig ist, wenn die Stadt dementsprechend repräsentiert wird. Nicht nur in MV, sondern auch in ganz Deutschland würden sich die Menschen mit der Person beschäftigen. Er denkt daher, dass das eine positive Sache ist.
Yannick hat das Wort und möchte sich Niclas anschließen. Er hielt schon die Argumente der damaligen Debatte um Ernst Moritz Arndt hinsichtlich Heimatverbundenheit etc. vorgeschoben. Er gibt Jonas in dem Punkt recht, die Lebensleistungen der berühmten Persönlichkeiten dieser Region anzuerkennen, allerdings glaubt er, dass man das nicht durch eine Namensbenennung tut, sondern durch andere politische Maßnahmen (die die Studierendenschaft übersteigen).
Es wurde gerade erst eine Umbenennung in Gang gebracht und das kostet auch massiv. Viele große Unis auf der ganzen Welt sind nach ihrem Standort benannt und er findet auch, dass das Wort “Greifswald” im Namen schon aussagekräftig genug ist und wir stolz auf die Stadt selbst sein können. Er persönlich ist auch kein Freund davon, Sachen nach irgendwelchen Personen zu benennen. In 5 Jahren wird dann etwas über Rubenow ausgegraben, was nach heutigen Maßstäben nicht mehr vertretbar ist, und dann geht das Ganze von vorne los.
Jonas erhält wieder die Chance für eine kurze Erwiderung. Er findet eine Debatte wichtig. Allerdings findet er es schade, dass die alten Argumente jetzt “recycelt” werden.
Er findet, dass gerade im Jahr 2021 darüber nachgedacht werden sollte, die Geschichte der Region anzuerkennen. Aus seinen persönlichem Bekanntenkreis kann er sagen, dass etwa 80 % sich fragen, warum Studis, die nicht aus der Region stammen, der Stadt diesen Namen “wegnehmen” durften.
Auch in diversen Umfragen aus der OZ gab es damals eine Aussprache für einen Namenspatron, nicht unbedingt Arndt, sondern generell. Diese Argumente wurden aber von Seiten der Uni / der Studierenden ignoriert.
Als nächstes erhält Christiane das Wort. Sie kann ihren Vorrednern nur zustimmen. Wenn schon ernsthaft über Namenspatron*innendebatten gesprochen wird, dann kann man doch auch mal was anderes machen. Es gibt bereits das Denkmal und die Rubenowstraße, sodass sie hier schon eine Wertschätzung Rubenows sieht. Selten werden jedoch die Namen weiblicher Persönlichkeiten wertgeschätzt. Die Dichtern Sybilla Schwarz wäre beispielsweise dieses Jahr 400 Jahre geworden und war eine relevante Persönlichkeit in der Stadt, bei der es sich lohnen würde, durch so einen Universitätsnamen auf sie aufmerksam zu machen.
Florian bedankt sich für die Anmerkung und macht darauf aufmerksam, dass das als Änderungsantrag gestellt werden kann. Auch Joas bedankt sich und sagt, man könne das ja auch nächstes Mal als Antrag stellen, wenn der heute “unerwarteterweise” nicht angenommen wird.
Philip hat als nächstes das Wort. Wir stecken allerdings kurzzeitig in einer Zeitschleife fest, die sich durch das Muten des Streams glücklicherweise löst.
Philip schließt sich den Vorredner*innen an. Die alten Argumente findet er immer noch gut, deswegen kann man sie auch weiterhin nutzen. Er schlägt außerdem einen Besuch im Souvenirladen vor, falls man was regionbezogenes sucht – dann wären alle glücklich.
Florian bittet darum, dass Redebeiträge sich nicht wiederholen.
Nikolas erhält als nächstes das Wort, allerdings scheint der Stream auch bei ihm noch parallel zu laufen. Wir hören also doppelt, dass man den Stream doppelt hört.
Nikolas findet es an sich cool, dass Jonas den Antrag stellt und findet die Argumente durchaus tragend. Er versteht, dass es den Menschen hier in der Region viel bedeutet, dass die Universität eine*n lokalen Namenspatron*in hat. Über den Namen kann man noch diskutieren, sagt er, aber die Intention ist toll, die Beziehung mit den Menschen, die hier aufgewachsen sind, zu stärken. Er schließt mit einem Danke für die Debatte an Jonas.
Maja erhält das Wort. OHNE Zeitschleife, juhu! Sie findet auf beiden Seiten unterstützenswerte und nachvollziehbare Argumente. Allerdings ist sie sich nicht sicher, ob das produktiv ist, die Debatte jetzt wieder aufleben zu lassen. Bereits das letzte Mal lief diese Debatte sehr lange und war am Ende keine schöne Diskussion. Was sie sehr wichtig findet und was ihrem Verständnis nach der Hauptpunkt des Antrages ist, wäre, die Leute der Region mit einzubeziehen: Vor allem die Uni braucht die Unterstützung. Greifswald macht die Uni aus und die Uni macht Greifswald aus. Es wurde mehrfach gesagt, dass die Identifizierung anders erreicht werden könnte. Schon bei der letzten Namensdebatte wurde dieses Argument vorgebracht, ohne dass etwas umgesetzt wurde. Sie schlägt vor, darüber nachzudenken, wie man die Menschen der Region miteinbeziehen könnte.
Florian merkt zwischendurch an, dass er sich freut, dass es in diesem digitalen Format zu regen Debatten kommt.
Wir machen weiter mit Kati. Kati hatte PIN-Probleme. Sie möchte sich kurzfassen: Ihr ist es grundsätzlich egal, aber sie ist auch noch nicht lange an der Uni und hat sich dementsprechend noch nicht groß mit der Geschichte der Stadt beschäftigt. Sie denkt, wenn eine Uni nach einer bestimmten Person gemacht hat, wird man sich mit der Person auseinandersetzen wollen. Das könnte eine Art Kettenreaktion auslösen. Sie möchte nicht in 5-6 Jahren hier wegziehen und sich denken, dass sie überhaupt nichts mitbekommen hat, wen bzw. was es hier alles gibt und gab.
Niclas meldet sich erneut zu Wort. Zunächst äußert er sich zu dem Punkt der “alten Argumente”. Eine erneute Aufrollung der Diskussion würde nicht unbedingt positiv für die Menschen hier sein. Die Diskussion wurde damals nicht schön gehandhabt, Menschen wurden durch ihr Engagement teilweise in Verruf gebracht. Er ist da skeptisch, ob das wirklich den Leuten was bringt und für ihn ist es auch ein vorgeschobenes Argument, über einen Namen jetzt die Identifikation oder Repräsentanz herzustellen. Bei dem Punkt ostdeutsche Einbeziehung könnte man sich beispielsweise eher darauf konzentrieren, mehr ostdeutsche Professor*innen und Rektor*innen zu unterstützen. Das hielte er für lohnenswerter, als eine erneute Namensdebatte hervorzurufen. Gerade in MV besteht eine sehr starke regionale Identifikation, Umfragen zeigen auch, dass die regionale Identifikation die nationale übersteigt, sodass er sich hinsichtlich diesen Punktes keine Gedanken macht.
Des weiteren ist der Name der Universität auch einfach eine Sache der Universität. Dass die Bevölkerung damit nicht zufrieden ist, kann sein, aber am Ende entscheiden dank der Hochschulautonomie die demokratisch legitimierten höchsten Gremien der Universität. Die Region hat ja auch Vorteile durch die Universität.
Zu Heinrich Rubenow sagt Niclas, dass er natürlich ein relevanter Mensch für die Region war. Er glaubt aber, dass das relativ kommunal begrenzt ist und man sich ja eigentlich eher jemand Überregionalen aussuchen würde.
Währenddessen hat Florian einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste gestellt. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede von Jonas. Er freut sich, dass die Debatte so angeregt und auch so kontrovers geführt wird. Er würde es schade finden, wenn die Redeliste geschlossen und diese lebhafte Debatte abgebrochen wird. Florian merkt an, dass sowieso noch 4 Personen auf der Redeliste stehen und noch dran wären.
Da es eine Gegenrede zum GO-Antrag gab, muss dieser nun abgestimmt werden.
Die Abstimmung ergibt, dass die Redeliste nach den aktuellen Wortmeldungen geschlossen wird.
Nichtdestotrotz kommen wir erstmal zum Beitrag von Paul. Paul findet, dass das Argument, dass man den Menschen von hier etwas zurückgäbe, “nicht zieht”. Er weiß das, denn er kommt selbst aus der Region. Er denkt vielmehr, dass ein Gefühl von Unverständnis aufkommen würde, würde es so kurz nach der Namensänderung noch mal zu einer Änderung kommen. Sollte man doch einen Namen brauchen, was man seiner Meinung nach nicht braucht, sollte man das Ganze noch ein bisschen ruhen lassen. Und dann würde er Sibylla Schwarz auch netter finden.
Franziska M. ist als nächstes dran. Sie denkt, eine vorige Debatte, die nicht so schön war, ist kein Argument dafür, keine weitere zu führen. Sie kann den Identifikations-Punkt gut nachvollziehen. Allerdings möchte sie wissen, ob es um Rubenow oder grundsätzlich um Namenspatron*innen geht. Sie fände es sinnvoll den Antrag in zwei Teile zu splitten: Einmal ob Patron*in und als zweites wen.
Da eine direkte Frage an den Antragstellenden gestellt wurde, erhält Jonas das Wort. Er ist sich nicht sicher, ob zwei Anträge aus einem Antrag zulässig sind.
Florian schlägt vor, den Namen Rubenow aus dem Antrag zu streichen, dann wäre das offener gehalten. Ein ganz neuer Antrag kann leider jetzt nicht mehr eingebracht werden. Das müsste dann bis zur nächsten VV warten.
Als nächstes steht Johannes auf der Redeliste. Er nennt die Universität Rostock, eine der größten Arbeitsgeberinnen der Region, als Gegenbeispiel. Trotz eines “fehlenden” Namenspatronen hat sie einen hervorragenden Ruf in MV als Universität. Er kommt auch aus Vorpommern und sieht wie sein Vorredner nicht das Argument, dass ein Namenspatron im Sinne der Region gefunden werden muss.
Jonas erhält als letzte Person der Generaldebatte nochmal das Wort. Er denkt, der Bevölkerung würde ein Gefallen getan werden, wenn sich für einen Namenspatronen ausgesprochen würde. Gerade auf dem flachen Land — das hat man ja jetzt bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gesehen, dass es in bestimmten Hinsichten anders läuft als in der Stadt. Außerdem wäre das eine tolle Identitäsdebatte.
Jonas schreibt gerade einen Änderungsantrag für einen Namenspatronen, der vielleicht noch mehr Anklang findet.
Bianca hat bisher 2 Änderungsanträge erhalten. Einer von Christiane für die “Sibylla Schwarz Universität Greifswald” und einer für die Streichung des Namens Heinrich Rubenow, der allgemeiner “Einsetzung eines*r Namenspatron*in” formuliert.
In Raum 3 gab es übrigens den Vorschlag für “Sternburg Universität Grefiswald”. Dazu allerdings auch die Anmerkung, dass das doch aus Sachsen komme.
Florian und Bianca sehen den ÄA mit Sibylla Schwarz als weiterreichenden Antrag an.
Christiane hat nochmal das Wort zu ihrem Änderungsantrag. Sie merkt an, dass aktuell zwei Stränge vorliegen: Die eine Seite fordert einfach ein*n Namenspatron*in. Man weiß aber auch nicht, was Rubenow so für “Leichen im Keller” hat. Die andere Seite der Debatte geht in die Richtung, dass man sich mehr mit der Geschichte der Person und der Region auseinandersetzt. Da würde ihr Antrag eher reinfallen. Sibylla Schwarz wäre in diesem Jahr 400 geworden. Sie wird als eine herausragende Dichterin gefeiert trotz ihres jungen Sterbealters mit 17. Trotz der allgemeinen Aufmerksamkeit, die man Sibylla Schwarz zusprechen möchte (gerade auch jetzt anlässlich ihres Jubiläums), wird aktuell nichts bzw. zu wenig dagegen getan, dass zum Beispiel ihr Geburtshaus verfällt.
Wenn man mit Sibylla Schwarz als Namenspatronin den Menschen eine Art Geschichtsbewusstsein an die Hand gibt, fände sie die Debatte durchaus berechtigt. Außerdem würde man damit auch ein progressives Zeichen setzen.
Es wird über den ersten Änderungsantrag abgestimmt. Er wird mit 101 Ja-, 91 Nein-Stimmen und 56 Enthaltungen knapp angenommen und Heinrich Rubenow wird für den finalen Antrag durch Sibylla Schwarz ergänzt.
Wir kommen also direkt über zur Endabstimmung des geänderten Antrages. Der geänderte Antrag wird mit 64 Ja-, 147 Nein-Stimmen und 33 Enthaltungen allerdings abgelehnt.
16:48 Uhr
TOP 9 – Klimastreik
Philipp stellt den Antrag vor. Die Grundüberlegung war, dass die Uni sich verpflichtet fühlt, sich für eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft einzusetzen. Das finden die Antragsteller*innen gut. Sie wollen die Mitglieder der Uni weiter ermuntern, indem sie ihnen die Möglichkeiten geben, an Terminen des globalen Klimastreiks teilzunehmen. Dafür soll der Lehrbetrieb an diesen Tagen eingestellt werden.
Florian eröffnet die Generaldebatte.
Simon meldet sich und wird in den Stream eingeladen. Er möchte eine Nachfrage stellen. Er kann die Intention nachvollziehen, in Bezug auf die Notwendigkeit möchte er wissen, ob es überhaupt diesen Antrag braucht. Schließlich beruhen die meisten Veranstaltungen, die am Freitag stattfinden, auf Freiwilligkeit.
Philipp antwortet, dass es notwendig ist, um ein Zeichen zu setzen, dass die Uni hinter der Aktion des Klimastreik steht, und somit auch ein bestärkendes Zeichen für die Teilnahme an den Streiks setzen würde. Außerdem möchten Studierende vielleicht auch die freiwilligen Veranstaltungen besuchen. Es gibt keine weiteren Meldungen und Florian öffnet die Änderungsantragsdebatte.
Es scheint allerdings keinen Bedarf für Änderungsanträge zu geben.
Damit kommen wir direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit 118 Ja-, 62 Nein-Stimmen und 47 Enthaltungen angenommen.
Herzlichen Glückwunsch!
16:59 Uhr
TOP 10 – Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden
Vero ist da! (Yay! Hallo, Vero!) Sie stellt den Antrag vor. Wir haben in den letzten Monat schnell gelernt, wie wichtig der direkte Kontakt mit unseren Mitmenschen ist. Die Universität gibt dahingehend zu wenige Möglichkeiten, um sich wirklich zu sehen –besonders in einer Stadt wie Greifswald, in der es gerne mal regnet. Natürlich gibt es Mensen, Hörsäle und Seminarräume, doch nur zu bestimmten Öffnungszeiten. Das müssten keine separaten Räume sein, auch die Foyers könnten umgestaltet werden. So könnte man sich für Gruppenarbeiten treffen, dort essen oder sich in der Pause dort aufhalten. Damit man mehr Möglichkeiten als die Hörsäle und Seminarräume hat, sprich freien Zugang zu der Universität als Lebensmittelpunkt.
Es gibt doch eine Wortmeldung, jedoch über den Chat. Florian erklärt nochmal, wie man eine richtige Wortmeldung macht. Freundlicherweise erhält die Person dennoch das Rederecht. Es ist aber niemand zu hören, weil es scheinbar technische Schwierigkeiten gibt. Sven zieht die Wortmeldung daraufhin leider zurück.
Rike ist als nächstes dran, doch auch hier gibt es zunächst technische Schwierigkeiten. Dann hören wir sie aber doch reden: Sie sieht ein größeres Problem darin, dass nur manche Institute die Möglichkeit für Aufenthaltsräume anbieten können.
Christiane macht weiter. Sie hat sich sehr gefreut. Sie kennt das aus der Germanistik und dort wird das auch genutzt, aber nicht in jedem Institut gibt es solche Räume. Sie findet vor allem schön, dass damit noch ein anderes Wissenschaftsverständnis vermittelt wird. Dann ist nicht der Eindruck, man komme nur in die Kurse und geht dann wieder. Wissenschaft und Universität bedeuten vor allem den Austausch mit anderen Akademiker*innen.
Bianca stellt die Frage von Sven vor. Er möchte gerne wissen, wie genau der Gedanke hinter dem letzten Satz ist: Sollen bereits bestehende Räume als Aufenthaltsräume geöffnet oder neue dafür geschaffen werden?
Vero sagt, dass sie sich darüber auch Gedanken gemacht haben. Es wird nicht erwartet, dass die Uni neu anbaut. Aber es gibt universitäre Gebäude, die durch Umzug o.ä. nicht komplett genutzt werden. Man könnte die vorhandenen Ressourcen also einfach hinzuziehen.
Florian hat noch eine Nachricht erhalten, dass bei manchen Instituten solche Räumlichkeiten fehlen und warum es nicht im Antrag auftaucht, dass das Grüne mehr genutzt werden könnte.
Vero sagt, dass keine konkrete Liste vorliegt, wo es solche Möglichkeiten schon gibt. Es geht vor allem um Gebäude, wo es solche Räumlichkeiten noch nicht gibt. Wenn es bereits Aufenthaltsräume gibt, dann muss natürlich nichts gemacht werden. Aber bspw. Hörsaalgebäuden, in denen man mehrere Veranstaltungen hat, würde so etwas gut tun.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Bei Bianca sind keine Änderungsanträge eingegangen und auch nach einer kurzen Wartezeit scheinen keine mehr gestellt zu werden.
Wir kommen also zur Abstimmung des vorliegenden Antrages:
Mit 175 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 25 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
17:18 Uhr
TOP 11 – auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerkes
Hennis schaltet sich zu dem Stream dazu. Es geht darum, dass der Mehraufwand im Studierendenwerk in den letzten Monaten massiv gestiegen ist, vor allem im Bereich der psychologischen Beratung. Die Studierendenwerke in ganz MV haben schon seit einer Weile Probleme, da die Förderung eher mittelmäßig ausfällt. Die Prognosen für die nächsten Jahre sehen auch nicht besonders rosig aus. Deshalb haben sie den Antrag gestellt: Sie müssen sich als Studierendenschaft dafür aussprechen, dass das Studierendenwerk auskömmlich finanziert werden. Das kommt insbesondere den Studierenden zugute, die BAföG-Anträge stellen, soziale oder psychologische Beratung suchen oder in einem Wohnheim wohnen. Natürlich machen die Studierendenwerke das auch lautstark gegenüber der Politik deutlich. Im Vorfeld der Landtagswahlen wird es sicher auch Gespräche zwischen den Parteien und den Gremien der Uni geben, aber der VV-Beschluss würde die Diskussion in jedem Fall positiv untermauern.
Es gibt keine Wortmeldungen. Florian schließt die Generaldebatte und öffnet die Änderungsantragsdebatte.
Da es auch keine Änderungsanträge gibt, lassen wir noch ein wenig Zeit, falls noch welche bei Bianca eingehen.
Das tun sie aber nicht.
Damit kommen wir zur Endabstimmung.
Der Antrag wird mit 160 Ja-, 11 Nein-Stimmen und 29 Enthaltungen angenommen.
(An dieser Stelle merken wir Tickernden, dass wir alle unterschiedlich schnelles Internet haben, und dass Annica auf der Heinrich Rubenow Zauberschule war. Wir anderen warten leider seit unserem 11. Geburtstag vergeblich auf den Brief 🙁 )
17:24 Uhr
TOP 12 – Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen
Konversation aus dem Ticker-Pad:
Ich verstehe übrigens IMMER: “Ich bitte xy ins Gym zu kommen”
Bei dem Wetter, das wäre ja verrückt.
Ganz viele Gyms haben aber tatsächlich Klimaanlagen 😀
Auch Wassereis?
Nikolas bringt den Antrag ein. Er hatte eigentlich nicht vor, diese Aufgabe zu übernehmen, aber hat sich aufgrund von Uneinigkeiten unter den Antragstellenden geopfert.
Die Moorflächen sind ein Teil des Grundbesitzes der Universität. Diese sind verpachtet. Für die Bewirtschaftung müssen die Moore entwässert werden. Damit sie CO2 speichern können, müssen die Moore allerdings wiedervernässt werden. Das ist eine zentrale Intention des Antrags. Moorflächen sind ein extrem wichtiges Thema des Klimaschutzes, sodass Nikolas sich über Zuspruch der Studierendenschaft freuen würde.
Katharina hat den einen Teil von Nikolas leider nicht mitbekommen, aber möchte auch nochmal etwas deutlich machen: Die Uni besitzt sehr viel Land, von welchem nur ein geringer Teil trockengelegte Moore sind. Die Emission dieser Moore ist jedoch etwa doppelt so hoch wie die der restlichen Fläche. Die Zahlen machen deutlich, wie dringend dieser Antrag ist. Die Uni sollte auf jeden Fall dazu gebracht werden, daran etwas zu ändern.
Für Quellen kann man sich direkt an Katharina wenden.
Hennis hat als nächstes das Wort. Er hat eine Nachfrage zu dem Thema. Im Antragstext taucht die Vernässung der Moore gar nicht direkt auf, obwohl das der Titel des Antrags ist.
Katharina antwortet, dass wiedervernässen nicht vernässen bedeutet. Die Wasserstände sollen nur auf das normale Niveau angehoben werden, und nicht, wie irrtümlich oft angenommen, eine Schleuse geöffnet und die Moore mit Wasser bedeckt werden. Nun schaut sie selbst noch einmal im Antragstext, ob das tatsächlich nicht darin auftaucht, sie findet die Stelle aber im Text.
Hennis kann ihren Erklärungen folgen, aber das “Vernässen” steht ja in der Überschrift und der Begründung, aber nicht im eigentlichen Antrag.
Katharina erklärt, dass das indirekt im Text enthalten ist, denn die Uni kann ohne die Wiedervernässung nicht klimaneutral werden.
(Im Ticker-Pad wird derweil über das ruhige Auftreten und die sanfte Stimme von Florian gesprochen, die der Vollversammlung etwas sehr meditatives verleihen. Beruhigend, aber hoffentlich nicht einschläfernd, wir haben heute Abend noch eine weitere lange Sitzung vor uns!)
Es gibt eine weitere Wortmeldung von Simon. Er findet den Antrag gut und unterstützenswert.
Simon hat aber eine Frage in Bezug auf die Finanzierung, ist dort jedoch Laie, weshalb es für ihn diese Unklarheiten gibt.
Katharina antwortet, dass es schwierig ist bei +/- 0 rauszukommen. Natürlich ist eine konventionelle Nutzung mit Pacht kurzfristig die günstigste Lösung. Wenn man langfristig denkt, dann sackt das Moor durch die Entwässerung immer weiter ab. Dadurch wird die Entwässerung auch immer teurer. Noch irgendwas mit den Niederlanden (die dadurch abgesackt sind? Wir sind leider auch alle nicht solche Umweltexpert*innen wie die Antragstellenden …). Es gibt außerdem Möglichkeiten, diese Flächen auch vernässt zu nutzen. Sie werden entwässert, um zum Beispiel Kühe “draufzustellen”. An unserer Uni werden aber seit Jahren Möglichkeiten erforscht diese Fläche trotzdem zu nutzen.
Daher findet sie, dass es dann durchaus konsequent wäre, wenn die Uni dieses Vorhaben weiter unterstützt. Es gibt auch die Möglichkeit, Klimazertifikate (z. B. MooreFutures) zu erstellen, um beispielsweise Flüge etc. auszugleichen. Nichtsdestotrotz muss der politische Wille da sein.
Christiane schaltet sich erneut zum Stream hinzu und möchte den Antrag bekräftigen. Wie Katharina schon gesagt hat, sollten wir da gar nicht zögern. Eigentlich sollten wir einen Antrag nach dem nächsten zum Thema Klimakrise und Nachhaltigkeit bringen, um ein Bewusstsein zu schaffen und um die Relevanz zu unterstreichen.
Katharina ist noch einmal dran. Sie bedankt sich für die Unterstützung und möchte noch eine kurze Ergänzung machen: Im Vergleich mit anderen Klimaschutzmaßnahmen, wie dem Bau von Solaranlagen und Dämmungen und ähnlichen CO2-Vermeidungsstrategien ist Moor(wieder)vernässung mit Abstand am günstigsten, sodass es in dieser Hinsicht für die Uni an sich nicht nachteilig wäre.
Es gibt einen GO-Antrag 10 zum Schluss der Debatte von Jonas. Er zieht allerdings zurück und wir machen weiter.
Bei Bianca ist ein Änderungsantrag von Veronika eingegangen, “Land durch Vernässen der Moore” anstelle von “Land” zu schreiben.
Der Änderungsantrag wird abgestimmt und mit 159 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen angenommen.
Der geänderte Antrag wird mit 174 Ja-, 8 Neinstimmen und 13 Enthaltungen angenommen.
17:48 Uhr
Florian macht einen Witz, der genau unsere Art von Humor trifft: Denn wir brechen jetzt auf zum nächsten TOP …
TOP 13 – Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie
Nach Aufzählung der wirklich sehr langen Liste der Antragsteller*innen haben wir Besuch von Jan im Stream bekommen. Mit dem Moorantrag gab es natürlich schon einen wichtigen Antrag zur Nachhaltigkeit und dem Klimaschutz. Wie Christiane es sich gewünscht hat, kommt nach einem Nachhaltigkeitsantrag gleich der nächste.
Es geht darum, dass der bereits vorliegende Antrag für eine Klimaneutralität bis 2035 — besser 2030 — angenommen wird. Sie wollen klarmachen, dass alle Vertreter*innen im Senat die Stimmen der nachkommenden Generationen aufgreifen sollen. Das gesamte Land sollte schnell klimaneutral werden und das sollte an der Uni unterstützt werden.
Florian eröffnet die Generalaussprache, es gibt zunächst jedoch keine Wortmeldungen. Vielleicht leidet gerade die ganze Vollversammlung unter einem kleinen Hitzetief. (Wurde uns nicht auch eine Siesta versprochen?)
Aber die ganze Vollversammlung? Nein! Ein unbeugsamer Student hört nicht auf, den Anträgen Redebeiträge zu bieten: Es gibt eine Wortmeldung von Yannick. (Inspiriert von seiner Stärke werden wir anderen Studierenden auch weiter durchhalten!)
Yannick möchte darauf hinweisen, dass der Antrag bereits im StuPa vorgestellt wurde und dort auf Skepsis gestoßen ist. Zwar wurde der Antrag mittlerweile überarbeitet, nach Yannicks Ansicht fehlen jedoch noch einige Punkte. Er geht total mit der Intention des Antrags mit und er natürlich möchte er auch fordern, dass die Uni mehr CO2 einspart. Womit er aber Bauchmerzen hat, ist, dass es dem Antrag etwas an genauerem “Was sollen wir jetzt machen” fehlt. Er würde sich wünschen, dass etwas Konkretes an den Senat weitergetragen wird. So wie es gerade ist, findet er den Antrag zu schwammig. Das könnte ihnen am Ende um die Ohren gehauen werden.
Da Florian in dem Beitrag keine direkte Frage erkennen kann, würde er Jan nicht automatisch das Wort erteilen, dazu müsste er sich auch auf die Redeliste setzen.
Jan erhält mit einem kleinen zugedrückten Auge dennoch das Wort und merkt an, dass es in der Nachhaltigkeitskommission bereits die Überlegung gab, die Ziele auf 2030 zu setzen. Das ist also eine Sache, die der Senat noch entscheiden kann. Einen genauen Plan gibt es noch nicht. Es gibt Handlungsfelder, die genannt werden und bestimmte Bereiche, in denen etwas passieren muss. Es muss außerdem in einem gewissen Zeitraum eine bestimmte Prozentzahl an Reduktion erreicht werden. Es gibt aber keine konkreten Stellschrauben, die schon festgezurrt sind.
Florian bedankt sich für die Ergänzung und will die Generalaussprache schon schließen, als doch noch eine Wortmeldung erscheint.
Gerit möchte sich auf Yannick beziehen. Die Landnutzung ist da eine große Stellschraube. Im letzten Antrag war das ja auch schon Thema und er möchte hier noch einmal den Bezug herstellen: Den meisten ist nicht bewusst, dass die Landnutzung der größte Emissient ist. Dementsprechend muss auch die Landnutzung angepasst werden, um dem Ziel näherzukommen.
Ohne Änderungsantragsdebatte kommen wir zu der Endabstimmung. Hier wird der Antrag mit 124 Ja-, 19 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen angenommen.
Laut der BigBlueButton-Hochrechnung sind wir (ohne die Moderator*innen) übrigens — Stand 18 Uhr — nur noch 197 Teilnehmende an der VV. Egal, wir machen trotzdem tapfer weiter!
18:03 Uhr
TOP 14 – Maskenpflicht in Bibliotheken
Christopher ist als Antragsteller leider verschollen. Da niemand sonst den Antrag übernimmt, droht er schon von der Tagesordnung gestrichen zu werden.
Dann aber der Plottwist: Der tapfere Gallier Yannick ist zurückgekommen und übernimmt den TOP als antragstellende Person, damit darüber diskutiert werden kann.
Yannick begründet seine Übernahme. Er möchte dazu keine Stellung nehmen, sieht es aber als notwendig an, darüber zu sprechen. Alles wichtige steht seiner Meinung nach auch schon in der schriftlichen Begründung des Antrages.
Die Redeliste ist eröffnet, wir warten auf Meldungen.
Lisa möchte anmerken, dass es in der UB Kiel, wo sie vorher studiert hat, diese Regelung gar nicht gab und es hat niemanden gestört und sich auch nicht negativ auf die Inzidenzzahlen ausgewirkt. So konnte man einfach ungestört arbeiten. Sie möchte dafür plädieren, dass man die Maske am Schreibtisch ablegen kann. So wurde das in anderen Bibliotheken ohne Probleme gehandhabt und wenn Schleswig-Holstein damit gut gefahren ist, dann warum nicht.
Rike (Inge? Wir bitten um Entschuldigung, es gibt Verwirrung) möchte generell sagen, dass eine Regelung, egal ob mit oder ohne Maske, in jedem Falle wichtig wäre. Wenn Restaurants bei einer Inzidenz unter 35 ohne Maskenpflicht öffnen können, würde es ja auch in der Bibliothek Sinn ergeben. Man könnte das ja an irgendeiner Inzidenz oder einem Punkt festmachen, dass es dann wieder eine Maskenpflicht bzw. eben keine mehr gäbe. Es stört sie, dass es dazu gar keine Regelung gibt, einfach nur: Erst gab es keine, jetzt gibt es eine.
Jonah, Progamer (das ist nur lieb gemeint, #gamingsolidarity!) möchte ebenfalls etwas dazu sagen: Er findet, dass der Antrag abzulehnen ist. Es besteht nun mal eine rechtswirksame Landesverordnung. Die Unibibliothek kann nicht einen anderen Hygieneplan aufstellen, so schön man das auch finden würde. Der Antrag fordert also die Universität dazu auf, gegen die Landesverordnung zu verstoßen, was nicht geht.
Er möchte generell darauf hinweisen, dass die Anträge nur Empfehlungen ans Studierendenparlament sind. Er findet, es ergibt “herzlich wenig, bis gar keinen Sinn”, das StuPa aufzufordern, Anträge gegen solche bestehenden Regelungen durchzubringen.
Franziska erhält das Wort, ist jedoch nicht zu hören. Nach kurzem bekanntem Aus-und-wieder-Einloggen ist Franziska doch zu hören. Abgesehen von dem angesprochenem Rechtsbruch, möchte sie betonen, dass es viele Studierende gibt, die Risikopatient*innen sind. Die meisten von uns haben zudem noch kein Impfangebot bekommen. Daher bittet sie darum, den Antrag abzulehnen und Rücksicht zu nehmen.
Vero zieht daraufhin ihre Wortmeldung zurück.
Rike ist nochmal dran und möchte auf die Landesverordnung Bezug nehmen. Die werden unter anderem ja auch immer wieder geändert, da ist es insbesondere jetzt bei dem Wechsel zwischen Test und dann doch wieder ohne Test wichtig ist, zu wissen, was wie wollen. Und hier geht es ja auch nur darum, ein Stimmungsbild der Studierenden zu erfassen. Daher findet sie es schon okay, dass man darüber mal debattiert.
Christian möchte ebenfalls als Gegenredner aufzutreten, da die Uni als Institution eine Vorbildfunktion hat. Sowohl beim Klima als auch in Zeiten von Corona ist es wichtig, nach der Vernunft zu gehen.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte, warten aber erst mal eine Weile, während dieser formuliert wird. Die Wartezeit ist sehr gefährlich, es besteht das Risiko, dass unsere Konzentration die Konferenz verlässt und auch nicht wieder kommt.
Der ÄA soll dahin gehen, dass die ersten drei Punkte gestrichen werden.
Jonah möchte hinzufügen, dass er es verstehen kann, dass Menschen Belastung empfinden können, wenn sie Maske am Arbeitsplatz tragen müssen. Trotzdem sollte man die Uni nicht zum Regelbruch aufrufen. Man könnte aber natürlich einen grundsätzlichen Appell formulieren, dass die Landesverordnung an das generelle Infektionsgeschehen angepasst werden soll.
Florian gibt eine kurze Bedenkzeit, um den Änderungsantrag zu lesen und zu durchdenken.
Der Änderungsantrag lautet “Die Studierendenschaft möge beschließen: Die Corona-Landesverordnung soll dahingehend geändert werden, dass Nutzer*innen der Universitätsbibliotheken die Nutzung dieser auch ohne eine Maskenpflicht ermöglicht wird. Die bisherigen Nummern sind zu streichen”.
Er wird erst mal nach hinten geschoben, da Yannick unbedingt noch was sagen will.
Yannick möchte darum bitten den ÄA zu ändern oder abzulehnen. Er glaubt, dass der Beschluss zum Wegfallen der Maskenpflicht in der gesamten Universitätsbibliothek wenig sinnvoll ist und wahrscheinlich auch nicht so gedacht war. Er denkt, dass es die ganze Zeit um den Arbeitsplatz ging.
Jonah bringt sich noch einmal ein. Er stimmt Yannick zu. Aus Zeitmangel hatte er diesen Punkt nicht eingebaut. Natürlich sollte das nur am Arbeitsplatz gelten, darauf hätte die Landesregierung aber bestimmt Rücksicht genommen. Er stimmt insgesamt also vollkommen zu.
Florian fragt, ob er seinen Änderungsantrag entsprechend ändern muss. Bianca arbeitet hart an der Umsetzung dieser Idee.
Die neue Variante lautet wie folgt: “Die Studierendenschaft möge beschließen: Die Corona-Landesverordnung soll dahingehend geändert werden, dass Nutzer*innen der Universitätsbibliotheken die Nutzung dieser auch ohne eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ermöglicht wird. Die bisherigen Nummern sind zu streichen”.
Es besteht noch ein letztes Mal die Chance, diese Änderung zu kommentieren, bevor die Debatte geschlossen wird.
Es gibt aber keine Wortmeldung und wir schreiten fort zur Abstimmung.
Es gibt 72 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 48 Enthaltungen. Der Änderungsantrag ist somit angenommen.
Deshalb wird der Antrag in der geänderten Form abgestimmt.
Mit insgesamt 58 Ja-Stimmen, 73 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen, ist der Antrag abgelehnt.
18:44 Uhr
TOP 15 – Attraktivitätssteigerung Studium Greifswald
Yannick stellt einen GO-Antrag Nummer 4 = Schluss des TOPs ohne Schlussabstimmung. Er erhält die Möglichkeit zur Begründung: Da wir bereits seit viereinhalb Stunden hier sitzen, wäre die Zeit vielleicht sinnvoller zu nutzen als für Spaßanträge.
Es gibt formelle Gegenrede von Vero und der GO-Antrag wird abgestimmt.
Mit 72 Ja-, 32 Nein-Stimmen und “ähnlich vielen Enthaltungen” ist der GO-Antrag angenommen.
Gerade ist übrigens eine Mail vom StuPa durchgestellt worden (ursprünglich von 17:19 Uhr), dass sich der Beginn der noch kommenden Sitzung auf eine halbe Stunde nach Beendigung der VV verschiebt. (Wir hatten schon kurz Hoffnung, dass wir heute nicht durchballern müssen. Aber wir sind halt die moritz.medien — und ready 2 durchballer).
Wir kommen also ohne Umschweife zum nächsten TOP (und letzten Antrag).
18:48 Uhr
TOP 16 – Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald
Nikolas ist zurück, um den Antrag einzubringen. Das Green Office ist seit 2018 im Aufbau, nach Beschluss des StuPas. Auf dem Weg haben sie viele Mitarbeitende der Uni begleitet. Aktuell besteht auch ein Austausch mit der Stadt Greifswald.
Außerdem waren sie an der Digitalisierungsstrategie der Alten Mensa beteiligt.
Leider verzögert sich das Projekt mit der Alten Mensa ein wenig, wodurch sie noch auf der Suche nach Büroflächen sind. Außerdem suchen sie aktuell noch nach Finanzierungsmöglichkeiten und führen deshalb Gespräche mit Stadt, Uni und der Studierendenschaft. Auch mit externen Finanzierungsmöglichkeiten beschäftigen sie sich bereits. Durch eine Teilfinanzierung aus der Wohnsitzprämie könnte das Green Office unterstützt werden.
Florian eröffnet die Debatte. Scheinbar gibt es keine Wortbeiträge. Damit wird die Generaldebatte auch gleich wieder geschlossen und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Änderungsanträge gibt es aber auch nicht.
Damit stimmen wir also direkt über den Antrag ab.
Die Abstimmung ergibt 93 Ja-, 21 Nein-Stimmen und 22 Enthaltungen. Er wird also angenommen.
18:56 Uhr
TOP 17 – Sonstiges
Wir haben gerade nochmal die BBB-Räume gezählt und sind jetzt mit ganz schön viel Schwund noch bei 160 Anwesenden. Aber: Finaaaaale! Jetzt haben alle die Möglichkeit, sonstige Angelegenheiten einzubringen.
Da scheint es aber nichts zu geben, also bleibt Florian nur, sich für die Teilnahme zu bedanken und auch Bianca als AStA-Referentin einen Dank für die Organisation auszusprechen.
Wir hoffen wie Florian, die nächste VV wieder in Präsenz abhalten zu können.
Bianca bedankt sich ebenfalls, und zwar beim Tagespräsidium, den Protokollführenden und allen Anwesenden. Es kam lange nicht vor, dass die VV beschlussfähig war und es wäre schön, das beizubehalten.
Genießt den sonnigen Abend und wem es noch nicht genug Hochschulpolitik für heute war, der*die kann um 20:15 Uhr beim StuPa vorbeischauen.
Um 18:59 Uhr schließt Florian die Vollversammlung. Bis später!
