StuPa-Liveticker – 14. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 11.01.2022

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 14. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar online über den Moodle-Kurs!

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (13. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder ohne Berichtspflicht, es darf aber natürlich trotzdem berichtet werden, falls ihr etwas loswerden wollt.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS
TOP 10 Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft — Maria, die auf der letzten Sitzung als Datenschutzbeauftragte gewählt wurde, soll für ihre Arbeit auch entlohnt werden (Seite 3 im Drucksachenpaket).
TOP 11 Haushalt 2022, 2. Lesung — Den aktuellsten Entwurf des Haushaltsplans könnt ihr hier einsehen.
TOP 12 SÄA FinanzO, 2. Lesung — Was genau hier geändert werden soll, findet ihr ab Seite 4 im Drucksachenpaket.
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich willkommen zum Ticker der 14. ordentlichen StuPa-Sitzung, endlich mal wieder online, hach wie haben wir das vermisst! Die vielen unangenehmen Pausen, die rauschenden Mikrofone, die technischen Ausfälle … Mal sehen, ob wir es durch die heutige Sitzung ohne Komplikationen schaffen (ihr werdet es auf jeden Fall hier lesen können).

TOP 2 – Formalia

Da heute Satzungsänderungsanträge auf der Tagesordnung stehen, wäre eine 2/3-Mehrheit wünschenswert, die brauchen wir nämlich dafür. Dementsprechend warten wir noch ein paar Minuten. Gerade sind wir erst 10, bräuchten aber 11 für die entsprechende Mehrheit. Anna ruft dazu auf, noch einige andere StuPist*innen zu motivieren zu kommen oder ihre Stimme zu übertragen.

Anna begrüßt uns aber schon einmal zur ersten StuPa-Sitzung im neuen Jahr und hofft, alle hatten schöne Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr.

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[Hinweis: Sämtlichen Pinguinen und großen sowie kleinen Menschen in diesem Ticker ist bei ihren waghalsigen Stunts natürlich nichts passiert.]

Es gibt keine Anmerkungen oder Änderungswünsche zur Tagesordnung.
Zum Protokoll der letzten Sitzung gibt es ebenfalls keine Wortmeldung, und es wird sofort einstimmig angenommen.

Bianca fragt nach möglichen Stimmübertragungen, das wäre ja ganz gut zu wissen für die elektronischen Umfragen, die nur eine Zahl anzeigen, aber nicht, wer genau jetzt abgestimmt hat. Es gibt aber wohl aktuell keine Übertragungen, wir haben also tatsächlich 10 anwesende StuPist*innen.

Mit 2 Enthaltungen und 8 Ja-Stimmen wird das Protokoll angenommen.

Niclas möchte vorschlagen, bei einfachen Fragen eine negative Abstimmung zumachen und sonst das ganze namentlich zu machen um einen Überblick zu haben, wer wie abstimmt.

20:21 Uhr

TOP 3 – Berichte

Es gibt einen Bericht von Jens.
Jens berichtet als Wahlleiter, dass heute Morgen planmäßig die Wahlen online gegangen sind. Bisher gab es keine Probleme. Voraussichtlich können die Ergebnisse direkt am Samstag veröffentlicht werden. (Es klingt übrigens so, als würde Jens auf einem Sitzball oder einer Luftmatratze sitzen, die ein Loch hat.)
Jens ruft dazu auf, noch einmal für die Wahlen zu werben – denn je höher die Beteiligung, desto besser für uns alle. Da hat er recht, also, geht wählen, liebe Leute!

Hennis erhält als nächstes das Wort. Er möchte nur kurz berichten, dass das AStA-Büro für den Durchgangsverkehr geschlossen werden musste. Falls es irgendwelche Anliegen gibt, ist der AStA aber natürlich per Mail erreichbar. Er weiß noch nicht, wie lange der Zustand so bleibt und meint, dass sie bestimmt irgendwann wieder aufmachen.

20:23 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Anna meldet sich als Sprecherin der neu-gegründeten Hochschulgruppe des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Die Gruppe hat sich im November 2021 gegründet. Sie sind eine kleine Gruppe aus gewerkschaftlich engagierten Studierenden, die sich unter anderem für faire Zugangsbedingungen zum Studium, bezahlbares Lernen und gute Lernmittel einsetzt. Sie sind Ansprechpartner bei Studienfinanzierung Nebenjobs und Co. Man kann über Anna als Sprecherin Kontakt aufnehmen, und erreicht sie unter dgb-hochschulgruppehgw@gmx.de.
Anna möchte außerdem noch Werbung für den Jugendbildungsreferenten, Robin Leger*, machen, denn dieser hat sie sehr dabei unterstützt, die Gruppe zu gründen. Sie bedankt sich für die Möglichkeit, sich vorzustellen und schickt auch noch einmal die Mail-Adresse von Robin in den Chat: robin.leger@dgb.de

* Verweis auf den Kommentar von Anna: „Vielleicht nochmal als kleine Ergänzung zu Robin Leger: Er ist der Jugendbildungsreferent des DGB und steht uns und euch für alle Fragen zu Gewerkschaften und zur Arbeit der Gewerkschaftsjugend beratend zur Seite 🙂“

20:25 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge zur heutigen Sitzung vor. Weiter geht es also!

20:26 Uhr

TOP 6 – Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Es gibt niemanden für dieses Amt.  Fahren wir also zum nächsten TOP fort.

20:27 Uhr

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Es liegen keine Bewerbungen vor. Auch spontan möchte sich niemand aufstellen lassen.

immer noch 20:27 Uhr

TOP 8 – Wahl Mitglied Medienausschuss

Auch hier gibt es niemanden. Das geht heute ja mal wieder alles richtig schnell. Bei der Geschwindigkeit muss man aufpassen, dass man nicht ausrutscht, auf den ganzen nicht-belegten HoPo-Posten!

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iiiimmer noch 20:27 Uhr

TOP 9 – Wahl stellv. Vertreter*in LKS

Ohhhh! Da ist jemand! Wuhuuuuuuu!
Ellen W. hat sich zu Wort gemeldet und stellt sich einmal vor. Kurz zusammengefasst: Sie ist Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung.

Bjarne fragt im Chat (was man eigentlich nicht darf, nana!), ob sie sich als AStA-Referentin dafür bewerben darf. Darf sie.

Und so kommen wir gleich zur Wahl.
Anna fragt, ob jemand etwas dagegen hat, dass Ellen den Posten übernimmt. Nö. Auch Enthaltungen gibt es keine.
Lea tippt derweil ein capslocked „Nein“. Aber was das nun bedeuten soll, weiß auch niemand so richtig.
Anna wünscht noch viel Spaß im Amt und fragt etwas verspätet, ob Ellen das Amt überhaupt annehmen will. Ja, Ellen nimmt die Wahl an. Glückwunsch!

20:30 Uhr

TOP 10 – Aufwandsentschädigung Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft

Anna gibt zwei Minuten zum Lesen. (Man möchte meinen, dass das alle StuPist*innen, das vorher schon gemacht haben.)

Hennis bringt den Antrag ein: 50 € wurden auch dem ehemaligen Datenschutzbeauftragten gezahlt, so kommt diese Summe zustande.

Felix will was sagen, sagt aber nichts. Oder sein Mikro ist kaputt. Wir warten. Technik, die begeistert. 
Felix macht einen zweiten Anlauf und ist glasklar zu verstehen. Das freut uns. Er stimmt dem Antrag schon mal zu. In der Änderungsantragsdebatte würde er gerne ergänzen, dass das ab dem Zeitpunkt der Wahl gilt. 

Hennis übernimmt den Änderungsantrag von Felix.

Es gibt keine weiteren Fragen oder Änderungsanträge und der Antrag wird abgestimmt.
Wer dagegen ist, soll sich melden, wer sich enthalten möchte, soll sich melden und damit kommen wir zu dem Ergebnis: einstimmig angenommen. Yay!

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20:35 Uhr

TOP 11 – Haushalt 2022, 2. Lesung

Die erste Lesung wurde auf der letzten Sitzung gemacht und Anna hofft, dass alle Anwesenden sich den Haushalt nochmal zu Gemüte geführt haben.
Bjarne (AStA-Finanzer, der, der den berüchtigten Plan ausgearbeitet hat) schlägt vor, dass wir den Haushalt Titel für Titel durchgehen, sofern Interesse besteht. Anna fragt nach einem Stimmungsbild. Es gibt keine Gegenstimmen oder Enthaltungen. Bjarne darf nun also seinen Haushalt Titel für Titel erläutern.

Bjarne fängt an. Im Studierendenportal gibt es nun auch einen Entwurf 3 (das oben verlinkte Schmuckstück). Dieser ist der aktuellste. Im BigBlueButton ist eine riesige Tabelle zu sehen.
Niclas ist so aufgeregt, dass er direkt dazwischenruft. Er möchte Frieda bitten, den Plan etwas anders zu zoomen, damit alles Wichtige zu sehen ist.

Bianca und Frieda sind beide der übereinstimmenden Meinung, dass Bjarne Präsentator sein sollte. Die Präsentationsrechte fliegen einmal durch die Anwesenheitsliste.
Bjarne sagt, dass er sich kurz daran gewöhnen muss, weil er das noch nie gemacht hat bei BBB. Bianca fragt vorwurfsvoll, ob er keine Uni habe.

Bjarne möchte das Ganze von hinten aufrollen, und wir starten mit den Konten der FSR. Im letzten Jahr wurde hier einiges an Rücklagen angehäuft. Das liegt vor allem am FSR Pharmazie, der eigentlich eine sehr große Barkasse hat(te). 
Einige FSR haben ihre Finanzbögen noch nicht an Bjarne weitergegeben. Das wird aber nicht mehr viel am Endbetrag ändern.
Weiter geht es mit dem Konto der moritz.medien. Dazu sei nicht viel zu sagen, aber es sollte einmal kurz gezeigt werden. Fragen gibt es keine.
Also auf zum Konto des AStA. Die Konten der Studentenclubs (offizieller Titel sowohl im Plan als auch der Clubs selbst) werden auf das AStA-Konto ausgelagert und von dort verwaltet.

Christiane fragt im Chat (vErBoTeN!!1!), wieso die Rücklagen aufgehoben werden. Bjarne antwortet, dass es nicht notwendig ist, die Rücklagen zu haben, da noch genug vorhanden ist. Daraufhin fragt Christiane weiter, ob das eine bürokratische Lösung zur Reduktion von Konten sei, sie verstehe nur Bahnhof. Bjarne bejaht das.

Niclas hat das Wort, seine Meldung ist wohl irgendwo im Internetz verloren gegangen. Er versteht grundsätzlich, dass man weniger Konten haben möchte, aber er fragt, ob man daraus Nutzen hat (wegfallende Kontoführungsgebühr etc.) oder es eine rein bürokratische Lösung ist. Er hat da so seine Bedenken, dass ein*e spätere*r Finanzer*in es zum Beispiel anders sehen könnte, dass die Studiclubs überhaupt Geld bekommen und das zu Diskussionen führen könnte. Das Problem könnte umgangen werden, indem diese Rücklagen explizit für diesen Zweck angelegt (und nicht auf das AStA-Konto ausgelagert) werden. Niclas möchte wissen, ob die Geldausgabe einer Referatsmeinung unterliegt. Er hat die Hoffnung, dass die Clubs bereits in diesem (oder im nächsten Jahr) wieder in den Regelbetrieb übergehen können und diese Mittel nutzen könnten (optimistisch, aber so was braucht man ja auch mal!).
Dazu Christiane im Chat: „Es muss ja einen Grund geben, dass es das Konto gab..? Welcher war das? :)“
Bjarne antwortet, dass es einen Posten gibt, aus dem Studentenclubs, Gristuf und so weiter Gelder beim StuPa beantragen können.

Niclas fährt fort. Er findet das verständlich. Er fragt nach dem finanziellen Aufwand der Mehrkonten. Denn seiner Auffassung nach kann die Rücklage vom AStA schneller ausgezahlt werden und nicht über einen extra StuPa-Beschluss, oder hat er das falsch im Kopf?
Bjarne sind keine Kontoführungsgebühren bekannt. Er würde das Ganze trotzdem über dieses Hauptkonto laufen lassen, der Einfachheit halber.

Bianca schreibt: „Anmerkung von Theo: Das UnterKonto wurde schon aufgelöst und hat erstmal nichts mit der Rücklage zu tun“  (aarrrrgghhhh, Anmerkung der Redaktion: Sprecht doch einfach, Multitasking ist schwer 🙁 )

Christiane fragt Bjarne, ob er mit den Studiclubs gesprochen und sie für die heutige Sitzung eingeladen hat. Sie jedenfalls sieht keine ihr bekannte Person aus einem Studiclub-Vorstand bei BBB.
Bjarne sieht es so, dass die aktuelle Sitzung hochschulöffentlich ist und jeder Studi kommen könnte. Er hat nicht explizit mit den Clubs gesprochen, aber die Konten waren sowieso bereits aufgelöst. Theo könnte eventuell den Grund dafür kennen.

Niclas fragt in diesem Zuge nach bei Theo (über Bianca): Existiert diese Rücklage nur als Spalte im Haushaltsplan des AStA? Er würde Bjarne grundsätzlich zustimmen, dass die Studiclubs eine gewisse Hol- und Bringpflicht haben, aber er findet es schade, dass die zuständige AStA-Referentin Aliya heute gar nicht da ist.

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Bianca hat das Wort, aber es ist Theos Stimme, die ertönt, wie die eines Engels aus einer bereits viel zu weit entfernten Weihnacht (in ätherischem Gesang: HAAAAA!). Theo hat die Debatte nicht vollständig verfolgt, er kann aber sagen, dass das Rücklagenkonto bereits Ende 2020 aufgelöst wurde, da das tatsächlich Kontoführungsgebühren verschlungen hat, die nicht notwendig waren. Die Rücklagenuntergliederung hat nichts mit realen Konten zu tun, sondern ist nur auf dem Papier existent, um den Überblick zu behalten. Prinzipiell ist es also erstmal nur eine Sache, die auf Papier besteht. Und nur aus diesem Papierbestand ergibt sich auch kein Ausgaberecht des AStA.
Am eigentlichen Verfahren ändert sich nichts, außer dass der Rechenaufwand geringer wird.

Dazu Christiane im Chat: „Nein, aber es hätte im Zweifel die Frage geklärt, wie die Studiclubs mit dem Konto in der realen Praxis verfahren :)“
Und Niclas im Chat: „Also es existiert nur in der Spalte ?“
Und Bjarne im Chat: „Korrekt“
Und Niclas im Chat: „passt“

Anna fragt, ob noch weitere Anmerkungen (aber bitte nicht im Chat!) bestehen.
Das ist nicht der Fall, daher darf Bjarne nun mit seinen Ausführungen fortfahren. Er passt die Größe des Fensters zur besseren Lesbarkeit an und weiter geht’s!

Die Summe der Studierendenbeiträge wird aufgrund des voraussichtlichen Rückgangs der Studi-Anzahl auch etwas zurückgehen.
Stille.
Niclas im Chat: „ich glaube das passt nur auf Meldung“
Und Anna im Chat: „Hört man Bjarne noch ? Ich höre nämlich gar nichts mehr und das ist ungünstig“

Bjarne geht jetzt alle Posten durch. Wer Interesse daran hat findet den Plan im Studierendenportal (oder sneaky versteckt hinter diesem Link).
Die Kautionen für die Lastenräder fallen weg. Alles andere bleibt im Prinzip fast gleich zum letzten Jahr.
Die größte Summe auf der Ausgabenseite ist die Aufwendung für AStA-Referent*innen, die hat sich .. etwas vergrößert. Das liegt an der geänderten Finanzordnung aus den letzten StuPa-Sitzungen. Momentan werden noch die vorigen Aufwandsentschädigungen gezahlt, das soll aber bald umgesetzt werden. Gleiches gilt bei den Chefredaktionen und der Geschäftsführung der moritz.medien. Dadurch erhöhen sich entsprechend auch die Lohnnebenkosten.

Hennis hängt sagt etwas, hängt aber ziemlich in der Audioübertragung, Niclas schlägt im Chat vor, dass er mal ein paar Tabs schließen soll.

Bjarne führt die Titel weiter aus, wir aber nicht, sind ja auch ganz schön viele Details. Wenn es euch genauer interessiert, schaut aber gerne in den Entwurf im Studierendenportal! Sollten dabei größere Fragen auftauchen, könnt ihr euch auch an Bjarne wenden (asta_finanzen@uni-greifswald.de). Dieser kann euch alles deutlich kompetenter beantworten, als wir hier mitschreiben können.

Bjarne fragt noch, ob er auch auf den Plan von den moritz.medien eingegangen werden soll (yay, wir werden auch erwähnt und sogar richtig und nicht als „moritz.heinis“!). Anna holt ein Meinungsbild ein.
Niclas schreibt, dass Bjarne das so machen soll, wie er das für richtig hält. Also ab geht’s auf geht’s.

21:10 Uhr

Bjarne ist durch mit seinen Ausführungen.

Christiane fragt noch mal nach, warum eigentlich die Freitischkarten reduziert wurden.
Hennis erklärt (wieder mit ganz schöner Verzögerung), dass sich da über die letzte Zeit einfach einiges angestaut hat und deshalb diese Reduzierung sinnvoll ist.
Auch Johannes meldet sich noch einmal zu dem Thema: Wenn die Karten abgerufen werden, dann sollte man auch bei der Summe bleiben. Man solle lieber nochmal auf das StuWe zugehen.
Hennis erklärt, dass sowohl StuWe als auch AStA Geld in diesen Topf geben. Die Freitischkarten werden zwar regelmäßig beantragt, aber die Summe wurde nie komplett ausgeschöpft. Deswegen ist da aus den letzten Jahren noch einiges da, was abgerufen werden kann. Daher ergibt es keinen Sinn, da weiter das gleiche Geld reinzustecken, das würde sich einfach nur weiter anhäufen.
Christiane sagt noch, dass sie Sorge hatte, dass es da später juristische Tücken geben könnte, aber sie versteht Hennis‘ Begründung.

Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.

Damit starten wir in die Änderungsantragsdebatte.
*Schweigen im BigBlueButton-Raum*
Es gibt also auch keine Änderungsanträge. 

Anna fragt aber nach, ob die eben schon besprochenen Anmerkungen dann gleich mit aufgenommen sind. Bjarne erklärt, dass einige Titel tatsächlich noch angepasst werden müssen, das sind aber alles nur redaktionelle Ändeurngen.

Wir beginnen also mit der namentlichen Abstimmung. 
Zwei kleine Minütchen später ist der Haushaltsplan für 2022 angenommen, yippieh jai jei! 
Bjarne bekommt noch einmal das Wort. Er nutzt es, um sich zu bedanken.

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21:20 Uhr

TOP 12 SÄA FinanzO, 2. Lesung

Anna bittet noch einmal die Antragsteller*innen um Wortmeldung. 
Hennis meldet sich. Er hat die Ordnung bereits dem Justitiariat geschickt…… und dann verschlägt das Internet ihm die Sprache. Es fallen Worte wie „Scheißinternet“ (ach Corony, dank dir steht das Wort bestimmt auch bald im Duden). 

Hennis schaltet sich mit dem Handy dazu, wir warten also kurz. Mit mobilen Daten (wenn das keine hundertprozentige Hingabe ist!) und klarer Stimme kehrt er zurück. Einige Änderungsanträge wurden bereits dem Justitiariat geschickt und es sind einige Anmerkungen zurückgekommen. Er trägt die formalen Änderungen vor.

Annica hat eine formale Anmerkung, die so zur Kenntnis genommen wird.

Johannes sagt, der Ausschluss von AStA-Referent*innen von Ausschüssen könnte auch auf andere als den Haushaltsausschuss übertragen werden – wie etwa auf den Medienausschuss.
Hennis will den Satz beim Haushaltsausschuss sowieso streichen. Er selbst sieht da einige Punkte auch kritischer, aber ist sich nicht sicher, ob man diese Diskussion jetzt aufbringen sollte, da wir aktuell die Finanzordnung diskutieren.
Niclas möchte etwas dazu einwerfen: Er kann sich beim Medienausschuss schon vorstellen, dass es da einen Interessenskonflikt geben könnte, wenn die moritz.medien beispielsweise kritisch über AStA-Arbeit berichten. Seine Intention bei der Erhöhung der Aufwandsentschädigungen war nicht, dass einige AStA-Referent*innen die Posten von StuPist*innen übernehmen sollen.

Anna nimmt (leicht fragend) an, dass Hennis Anmerkungen auch übernommen werden, da er schließlich auch der Antragsteller ist.

Es folgt nun die namentliche Abstimmung. 
Der Antrag wird einstimmig angenommen.

21:33 Uhr

TOP 13 Sonstiges

Anna fragt, ob es Wortbeiträge gibt.
Bianca erinnert an die FSK-Sitzung nächsten Mittwoch bei BBB. Außerdem fordert sie wie immer dazu auf, zur Blutspende zu gehen.

Anna hat noch einen Hinweis. Über den StuPa-Account wurde eine Umfrage durch sie verschickt. Dort kann man für einen Termin mitstimmen, um über die AStA-Struktur zu diskutieren. Außerdem richtet sie noch eine Bitte an die AStA-Referent*innen, die sich ggf. noch nicht bei der Umfrage für die Referent*innengespräche eingetragen haben, das gerne noch zu tun. Im Moodlekurs gibt es ein Umfrage-Tool, über das teilgenommen werden kann.

Um 21:35 Uhr beendet Anna schließlich die Sitzung und wünscht allen noch einen schönen Abend.
Den wünschen wir auch!

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