Heute findet die 12. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Nachdem auf der letzten Sitzung das Präsidium etwas überraschend zurückgetreten ist, stehen auf der heutigen Tagesordnung die Neuwahlen des Präsidiums. Wir sind gespannt wie ein Spannbettlaken, wer diese Aufgabe übernehmen möchte. Außerdem steht der Haushaltsplan für das kommende Jahr auf der Tagesordnung. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit online lesen. Es ist auch eher eine kurze Lektüre.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz 3 im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:15 Uhr.
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – Felix würde hier eigentlich als Alterspräsident die Anwesenden begrüßen. Allerdings ist Felix krank. Von daher wird Kris dies übernehmen. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte – heute mit Berichtspflicht. Die dazu passende Berichtspaket-Lektüre gibt es ebenfalls online. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen und/oder Anregungen habt: Ab in die Kommentare oder per Mail an uns! TOP 5 Wahlen StuPa-Präsidium – nach dem Rücktritt müssen die Positionen neubesetzt werden! — 5.1. Präsident*in — 5.2. stellv. Präsident*innen TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt: hinter den Referatsnamen findet ihr die Ausschreibungen. — 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus– hier gibt es derzeit keine Bewerbung. Ihr könnt euch jedoch auch spontan auf der Sitzung bewerben. — 6.2 Referent*in für Soziales – selbiges gilt auch hier: bisher keine Bewerbung; spontan geht jedoch weiterhin. TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA TOP 9 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) TOP 10 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung) – auf der letzten Sitzung wurde diese Satzung in der 1. Lesung behandelt. Nun geht es um die Abstimmung. TOP 11 Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung) – Haushaltssitzung! YAY! Der Haushalt für das kommende Jahr wird vorgestellt und besprochen. Es wird toll! TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)– Die AG SHA hat ein bisschen an der Finanzordnung gebastelt und geschrieben. Das Ergebnis wird präsentiert und besprochen. TOP 13 Wahl LKS-Mitglied TOP 14 Sonstiges
Hier findet ihr ab 20:15 Uhr unseren Liveticker.
Hallo und herzlich Willkommen bei der heutigen StuPa-Sitzung. Es tickern für euch Juli, Lilly, Annica, Laura und Schlaura. Außerdem sind Caro und Niklas aus der Geschäftsführung anwesend.
20:17 Uhr
Noch ist alles ruhig. Hier und da wird gequatscht und noch sieht es nicht so aus, als würde es demnächst losgehen. Bisher sind auch nicht so viele da, das StuPa ist noch nicht beschlussfähig. Irgendwo hören wir es munkeln, dass hier mehr moritz.menschen sind als StuPist*innen… Naja, das bringt immerhin ein Kreuz beim Bingo.
20:20 Uhr
Jetzt trudeln auch endlich mal die Namenskarten und die Wahlurne ein, vielleicht wird es ja noch was. Jetzt sind es immerhin schon 11 StuPist*innen, zur Beschlussfähigkeit müssen es aber 13 sein.
20:23 Uhr
Es gibt jetzt auch eine Anwesenheitsliste. Und alle werden nun gebeten, sich einzutragen. Wir fassen es mal zusammen: Chaos. Wie immer offensichtlich.
20:27 Uhr
What is going on, wir haben Spaß.
20:37 Uhr
Wir warten auf hoffentlich, vielleicht, man weiß es nicht, noch EINE Stimmübertragung oder StuPist*in der*die durch die Tür kommt. AHA. Felix Willer hat noch eine Stimme, hören wir. Christoph kommt mit dem Handy am Ohr nach vorne. Wild. Bjarne telefoniert ebenfalls – was ist hier los. Plötzlich ist es mucksmäuschen still im Raum – aber los geht es noch nicht.
20:39 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Wir haben finally die notwendigen 13 Stimmen.
Ein Raunen geht durch den Saal. Aus unseren Reihen jubelt es. Können das langsam auch nicht mehr so richtig ernst nehmen hier. Nun geht es aber los:
Kris eröffnet die Sitzung. Erstmal wird allerdings noch ein*e Protokollant*in gesucht. Kris scheint sich noch nicht so wohl da vorne zu fühlen, aber macht das doch eigentlich ganz souverän.
20:40 Uhr
TOP 2 – Formalia
Er lässt das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen und bittet um Handzeichen. Das Protokoll ist mit einer Enthaltung angenommen.
Als nächstes muss die Tagesordnung angenommen werden. Einstimmig wurde diese angenommen.
20:41 Uhr
TOP 3 – Berichte
Aliya, Jens, Dorian und Christiane lassen sich entschuldigen (und sind sicher per Mail für Rückfragen erreichbar).
Lukas (AStA-Vorsitz) startet mit seinem Bericht. Der AStA wurde am 24.11. eingeladen, nach Schwerin zum Wissenschaftsrat zu kommen. Es geht um Lösungswege für Studierende, um Entlastungen zu schaffen.
Frieda fragt, wann Ellen zurückgetreten ist. Laut Berichtspaket ist niemand für das Referat eingetragen.
Lukas will antworten, wird jedoch von Kris unterbrochen. Kris merkt kurz an, dass er die Sitzung leitet und damit auch die Redebeiträge freigibt. Es wird kurz gelacht im Hörsaal.
Tom meldet sich, da er das für die Gelder wissen muss. Sie ist zum 6. Oktober zurückgetreten und dann kommissarisch wieder rein gewählt worden, bis ein*e Nachfolger*in gefunden ist oder der AStA sie wieder abwählt.
Lukas ergänzt, dass die Mail dazu auch ans StuPa ging. Diese hat Kris aber nicht erreicht, bzw. wurde ihm nicht weitergeleitet.
Es wird nochmal eine Frage zu dem Besuch in Schwerin gefragt.
Es ist eine nicht-öffentliche Sitzung, aber Lukas ist nicht als einzige Persone eingeladen worden, sondern auch die LKS, Studierendenwerke, aber sie sind der einzige AStA.
Anderweitige Rückfragen an Lukas gibt es nicht.
Robert (AStA Geschäftsführung) ist als nächstes an der Reihe. Er ergänzt, dass Josi für die Vorbereitung der Bildungsdemo am öffentlichkeitsauftritt arbeitet und Flyer und Sticker vorbereitet. Die Demo wird eine Fahrrad-Demo quer durch die Stadt.
Als nächstes kommt der Bericht von Josefin (AStA-Öffentlichkeit). Es gibt hier weder Anmerkungen noch Fragen.
Als nächstes ist Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) dran. Er möchte etwas ergänzen, aber muss sich noch einen Moment sammeln.
dort ist er auf die Mitarbeit anderer Persoenen angewiesen, die nicht erfolgt ist, sodass dort keine weitere Arbeit seinerseits stattfinden konnte.
Er kann im Moment nicht so viel weiterarbeiten.
Aber inzwischen reden mehr FSRs mit ihm, das liegt vielleicht auch am FSK.
Bei Weitem sind noch nicht alle FSR beteiligt. Auch das Justitiariat möchte derzeit nicht so richtig mit ihnen reden, sodass es nicht weiter vorangeht, was die Gründung des FSR Pflegewissenschaften und Aktualisierung der Fachschaftsordnungen angeht.
Es ist nicht nur so, dass die FSR nicht richtig mit ihm kommunizieren, sondern dass auch die Zuarbeit für wichtige Angelegenheiten fehlt. Es geht zum Beispiel um die Sitzverteilungen, die in den Fachschaftsordnungen steht.
Das muss auch so in die Wahlbekanntmachung, das steht aber nicht so in der Fachschaftsrahmenordnung.
In der Fachschaftsrahmenordnung stehen aber wohl andere Zahlen als in den Fachschaftsordnungen.
“Das ist derzeit ein bisschen tricky.”
Bennet, AStA-Referent für Innen- und Hochschulpolitik
Allerdings hat Bennet auch positive Neuigkeiten: Es gibt ein Tagungspräsidium für die Vollversammlung nächsten Dienstag. Und es gibt auch ein paar Anträge! Dabei geht es hauptsächlich ums Mensen. Seit gesten Abend gibt es eine Ausnahme, aber alle sind herzlich eingeladen, sich auch mit anderen Themen bei ihm zu melden.
Auf der letzten StuPA-Sitzung gab es Fragen dazu, daher erklärt Bennet noch einmal, dass es eine Vereinbarung mit den Studiclubs gibt, dass alle Personen mit gestempelter Stimmkarte der VV einmal im Verlauf des restlichen Jahres kostenlos in einen der Clubs gehen können.
Philip fragt, ob es Neuigkeiten zu seinem FSR gibt.
Lukas antwortet, dass die Ordnung gerade beim FSR liegt und darauf gewartet wird, dass die Anmerkungen vom Justitiariat eingearbeitet werden. Das sei wohl schon seit einer Weile offen.
Es gibt einiges Geflüster zwischen Tom, Frieda und Bennet. Das wir leider nicht tickern können.
Der nächste Bericht ist der von Tom (AStA Finanzen und Personal).
Gestern Abend wurde der Haushaltsplan-Entwurf besprochen.
Es war ein leider sehr langes aber auch sehr produktives Meeting. Der Haushalt wurde so schnell wie möglich in die Sitzung eingebracht und besprochen. Tom dankt allen daran Beteiligten und winkt den GeFü-Girls zu. Da winken wir doch grinsend zurück!
Es wird gefragt, ob es inzwischen eine Reaktion des FSR Zahnmedizin gab. So viel kann er da öffentlich aber auch nicht veraten, (das Thema wurde letzte Woche schon unter Auschschluss der Öffentlichkeit behandelt).
“Die angesprochenen weiteren Schritte (die Stupist*innen wissen bescheid) wurden eingeleitet und ausgeführt.”
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Das Problem ist, das Yvonne, die Mitarbeiterin für Verwaltungsangelgenheiten im AStA, derzeit krank ist. Es gab ein Gespräch wegen des Balls der betroffenen Fachschaft, auf welcher auch das Thema und die bisherigen Entwicklungen angefragt wurden. Der FSR weiß Bescheid, was die nächsten Schritte sein werden, aber noch ist es nicht rechtssicher, da noch nichts schriftlich vorliegt. Das wird sich auch noch bis zur nächsten Sitzung ziehen.
Dorian (AStA-Fachschaftsfinanzen) ist ebenfalls entschuldigt, genauso wie Aliya (AStA Veranstaltungen) und Christiane (AStA-Ökologie).
Als nächstes ist Jada (AStA-Internationales und Antirassismus) dran. Es gibt ein richtig tolles Projekt: Weihnachten im Flüchtlingsheim. Das Ganze wurde mittlerweile von ZORA (Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt) übernommen. Sie wünschen sich, dass die Studierendenschaft wieder mehr beteiligt ist, zum Beispiel beim Spenden sammeln. Er wird das demnächst im Newsletter weiterleiten und auf Social Media teilen. Er möchte alle darum bitten, dafür zu werben. Er findet das Projekt sehr sehr sinnvoll und besonders in der aktuellen Situation sehr wichtig.
Zudem nimmt er am Wochenende an der Konferenz für Internationalisierung an den Hochschulen. Er hofft, dass er dort einiges mitnehmen kann für seine Arbeit hier und wird das dann entsprechend im Anschluss berichten.
Es gibt keine Nachfragen an Jada.
Kristina (AStA-Studium und Lehre) hat eine Anmerkung. Bisher gibt es noch zu wenig Leute für das Awarenessteam für die nächste Bildungsdemo. Sie würde sich darüber freuen, wenn die Anwesenden sich überlegen oder weitertragen, ob man sich vorstellen kann, hier zu unterstützen. Es gibt keine Nachfragen und wir machen weiter mit dem Bericht von den moritz.medien.
Es geht weiter mit dem bericht der moritz.medien (also von uns *.*)
“Wie war das nochmal mit dem Bericht der moritz.medien?” fragt Kris.
Gestern wurde eine neue Geschäftsführung gewählt und Caro und Niklas werden mit lautem Geklopfe herzlich begrüßt. (Worüber wir uns sehr gefreut haben, danke an dieser Stelle <3)
Zum Bericht des Medienausschusses wird nichts hinzugefügt und es gibt auch keine Nachfragen.
20:57
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Frieda fragt, ob Lukas noch mit im Krisenstab sitzt und wenn ja, was dort besprochen wird.
Lukas war auf der letzten Sitzung nicht dabei, hat sich aber mit Hennis abgesprochen, der als Vertreter für die Studierendenschaft anwesend war. Es ging hauptsächlich darum, Fragen der Studierendeschaft zu beantworten (z.B.: Geht die Lehre weiter, wenn der Strom ausfällt?)
Es wurden drei Szenarien besprochen: 1. Kurzfrisitiger Heizungsausfall 2. Stomausfall über eine kurze Periode von bis zu drei Tagen. 3. Alles was darüber hinausgeht. Beispielsweise ein längerer Stromausfall.
Konsens war so ein bisschen, dass sobald Wärme und Strom nicht mehr zur Verfügung stehen, keine Präsenzlehre stattfinden kann. Dort müssen dementsprechend Sonderregelungen getroffen werden und flexible Lösungen für Prüfungsanmeldungen und -termine entwickelt werden. Das ganze erinnert doch sehr an die Pandemie-Planungen.
Frieda fragt noch eine Frage: Gibt es schon ein Update für den Mensaclub?
Lukas antwortet, dass er und Hennis sich nochmal mit dem Mensavorstand (Aliya, also AStA-Aliya) getroffen haben. Der Mensaclub muss sich erstmal absprechen, was sie sich in Zukunft vorstellen. Er glaubt, dass der Mensaclub sich erstmal selbst klar werden muss, was sie überhaupt möchten. Man kann mit großer Wahrscheinlichkeit sagen, dass das Gebäude erstmal still gelegt werden muss. An dieser Stelle möchte er deshalb erstmal noch nicht weiter öffentlich sagen.
21:00 Uhr
TOP 5 – Wahlen StuPa-Präsidium TOP 5.1. – Präsident*in
Kris fragt nach Bewerbungen. Inti meldet sich und geht sogleich nach vorne.
Inti fragt, ob er nach vorne kommen kann. Er macht eine Initiativbewerbung für das Präsidium
Über die letzten Tage hat er viel nachgedacht und gesprochen, besonders mit Frieda als ehemaliger Präsidentin. Und noch weiter sehr viel nachgedacht. Er hat festgestellt, dass er die Aufgaben und die Arbeitsfähigkeit des StuPa gerne aufrecht erhalten möchte. Zeitgleich hat er sich gerade Zeit im Studium freigeschaufelt, sodass er derzeit die Kapazitäten hat, die Arbeit des StuPas und besonders des Präsidiums gewissenhaft weiterführen zu können. Seine Arbeit im FSR Biowissenschaften würde er dafür zurückschrauben.
Bennet fragt für Felix (GaLiGrü und GuBe an dieser Stelle):
Gehört Inti irgendwelchen hochschulpolitischen Gruppen oder Parteien an? Nein, außer dem FSR Biowissenschaften, aber das ist keine Partei…
Tom würde gerne wissen, wie sich Inti die zukünftige Zusammenarbeit mit dem AStA vorstellt. Der große Vorteil, den Inti sieht, ist dass er in Sichtweite des AStA wohnt und daher gerne mal unangekündigt ans Fenster klopfen kommen kann. Die Zusammenarbeit mit dem AStA ist essentiell für die Arbeit des Stupa Präsidiums.
Er möchte sich für eine enge Zusammenarbeit bemühen und hofft, dass das auf Gegenseitigkeit beruht.
Karl fragt, ob Inti neben der Arbeit im FSR Biowissenschaften schon in anderen hochschulpolitischen Ämtern tätig war. Die Frage verneint Inti.
Lukas fragt, ob er sich mit dem bisherigen Präsidium unterhalten hat, was die Aufgaben umfasst. Ja, er hat sehr lange mit Frieda gequatscht und sich so viel informiert. Er ergänzt, dass er auch eine weitere Kommunikation anstrebt.
Auch Frieda strebt eine weitere Kommunikation an, meinen wir von vorne gehört zu haben.
Philip würde sich auch über ein Präsidium freuen. Weil irgendwas mit Mails ist.
Da es keine weiteren Fragen gibt, fragt Kris, ob es noch weitere Bewerbungen gibt. Dies ist nicht der Fall und somit werden die moritz.feen zur Whal nach vorne gerufen.
Die moritz.feen fliegen ihren Weg durch die Reihen. In der Hand haben sie die “Qual-Urne”…oh oh…
Es wird darauf hingewiesen, dass 13 Stimmenberechtigte anwesend sind und wir 13 Stimmen brauchen für ein gültiges Ergebnis.
Es wurden gültige Stimmen abgegeben. 13 davon waren “Ja”. Inti wird also einstimmig gewählt. Herzlichen Glückwunsch!
Kris fragt, ob er sein Amt schon übergeben kann. “Ja, natürlich” kommt aus dem Publikum. Nun kriegt er noch einen große Applaus und schon wechselt das Präsidium und Inti leitet die Sitzung weiter.
TOP 5.2. – stellv. Präsident*innen
Inti hat sich schon Gedanken gemacht, wer ihn unterstützen könnte. Seine zwei “Stellis” bittet er hiermit nach vorne.
Sophie studiert Jura im 7. Semester und freut sich sehr über das Mikro. Sie ist im Fakultätsrat der RSF und hat bisher eher von außen ins StuPa geguckt und den Ticker verfolgt (juhu). Jetzt möchte sie voll eintauchen in die bunte StuPa-Welt (hat sie nicht genauso gesagt, aber gemeint)
Bjarne (btw ehemaliger AStA-Finanzer) studiert auch Jura UND Politikwissenschaften und Öffentliches Recht. Er ist außerdem der ehemalige Referent für Finanzen und Personal des AStA und bringt somit schon einiges an HoPo-Erfahrung mit.
Sophie merkt nochmal an, dass wahrscheinlich alle es wichtig finden, ein funktionsfähiges StuPa zu haben.
Es gibt erstmal keine weiteren Fragen.
Lukas fragt, ob wir die Abstimmung im Block machen können. Inti hält ein paar Stimmzettel hoch und erklärt in seiner neuen Funktion als StuPa-Präsident das Wahlverfahren. Alle schreiben zwei, einen oder keinen Namen auf. Die Wahlfeen fliegen wieder.
Bjarne und Sophie schreiben nochmal zur Sicherheit ihren Namen an die Tafel.
Karl hat leider keinen Wahlzettel bekommen. Laura (moritz.fee) flitzt nochmal los. Jetzt kann gewählt werden.
Die Auszählung beginnt, die Spannung steigt.
*Trommelwirbel*
“Das Ergebnis ist da!”
Inti, StuPa-Präsident
Uuuuuuuuuuuund: Es wurden 13 gültige Stimmen abgegeben, Bjarne bekommt 13 Ja-Stimmen, Sophie bekommt 12 Ja-Stimmen. Damit ist Bjarne der neue Stellvertreter. Er nimmt die Wahl an und wird beklopft. Sophie leider nicht. Inti fragt, ob Sophie trotzdem noch weiter Protokoll schreiben kann.
Sie findet das ein bisschen frech, aber macht es trotzdem (thx Sophie).
Inti stellt einen GO-Antrag auf eine fünf-minütige Sitzungsunterbrechung, damit er und Bjarne sich für die weitere Sitzungsleitung sortieren können. Ohne Gegenrede muss der Antrag nicht abgestimmt werden und wir machen eine kleine Pause.
*Wir machen hier jetzt erst einmal ein Päuschen bis 21:25 Uhr*
“Wir würden dann mit der Sitzung weitermachen”
Inti, während sich noch der komplette AStA sowie Teile der moritz.medien vor der Tür unterhalten
21:27 Uhr
Tom (AStA-Referent Finanzen) reicht einen GO-Antrag ein. Er möchte einen neuen TOP neu 14 einfügen zur Aufwandsentschädigung für das Alterspräsidium. Lukas (AStA Vorsitz) hat keine Gegenrede – “pff, mir ist das egal”. Damit wird der TOP aufgenommen, wir machen also mit den AStA-Wahlen weiter.
21:28 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es gibt keine Bewerbung für den Posten. Auch eine Intiativbewerbung gibt es nicht. Schade Schokolade.
Lukas merkt nochmal an, dass ihnen in der AG Politische Bildung gerade mit der Organisation der Bildungsdemos noch eine fachkundige Kraft fehlt.
Er bietet das direkte Gespräch an, falls noch Fragen zu den Aufgaben der Referate bestehen.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Auch hier gibt es keine Bewerbung. Leider gibt es auch keine Initiativbewerbung. Auch hier wirbt Inti für das Amt und bittet darum, die Angelegenheit in der Uni zu streuen.
21:30 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Hier liegt auch keine Bewerbung vor und auch hier möchte sich niemand initiativbewerben.
immer noch 21:30 Uhr
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Ohh hier gibt es eine Bewerbung: Frieda meldet sich.
Sie wird gebeten, sich einmal vorzustellen.
Frieda durch ihr Amt im Präsidium des StuPa sowieso schon bei den Sitzungen. Sie hat unter anderem den Plan wann welche Ordnung überarbeitet werden soll erstellt. Sie würde die Expertise, die sie über die letzten Jahre gesammelt hat, gern einbringen. Es gibt keine Fragen an Frieda und auch keine anderweitigen Bewerbungen.
Inti versichert sich nochmal und ja, es ist eine offene Wahl. Es wird sogleich abgestimmt, und Frieda wird einstimmig in die AG SHA gewählt.
21:32 Uhr
TOP 9 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Bennet (AStA Innen- und Hochschulpolitik) meldet sich.
Er möchte einen GO-Antrag stellen, diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, da hier eine 2/3-Mehrheit benötigt wird, die heute nicht anwesend ist.
Es gibt keine Gegenrede und der TOP 9 wird auf die nächste Sitzung verschoben.
Und da passiert es dann doch: Aus den Reihen der moritz.medien kommt ein “BINGO!“. Gewinne! Gewinne! Gewinne!
21:33 Uhr
TOP 10 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Bennet meldet sich sogleich mit beiden Händen. Hier das gleich wie in TOP 9.
Karl merkt nochmal an, dass GO-Anträge nur von Mitgliedern des StuPas gestellt werden. Aber Lukas springt Bennet zur Seite: Er ist doch Mitglied des StuPas. Bennets GO-Antrag, auch diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben, wird ohne Gegenrede angenommen.
21:35 Uhr
TOP 11 – Haushalt der Studierendenschaf der Universität Greifswald (1. Lesung)
Tom als Finanzer bringt den Haushaltsentwurf ein. Er möchte etwas zu den Grundlagen der Finanzordnung sagen. Der Entwurf ist rechtzeitig und rechtmäßig eingegangen, es wurde rechtzeitig zur Haushaltsauschusssitzung geladen und ausführlich Titel für Titel in der dortigen Sitzung besprochen.
Er persönlich sieht es auch dort als den gegebenen Raum an, um jede Summe zu besprechen, wo die Leute ja auch hinkommen können. Er kann es auch hier nochmal machen, sieht es aber als wenig sinnvoll an.
Im Einvernehmen aller möchte er nicht nochmal alle Titel einzeln durchgehen und aufdröseln. Er würde vorschlagen, Fragen in der Generaldebatte zu klären.
Inti möchte auch nicht jede Summe einzeln durchkauen. Das finden wir schön.
Der Haushaltsausschuss gibt dazu zuerst eine Stellungsnahme. Bjarne als Vorsitzender des HA gibt die Stellungsnahme des Ausschusses ab. Er bittet um Zustimmung zu dem vorleigenden Haushaltsentwurf, das die Mitgleider diesen für korrekt und unterstützungswürdig erachten. Es gab gestern im Haushaltsausschuss noch ein paar Änderungen im Einverständnis mit Tom. Aber jetzt ist es super.
Inti dankt Bjarne und dem Haushaltsausschuss und fragt nach Fragen aus dem Publikum.
Karl fragt, warum keine Ausgaben für antirassistische Veranstaltungen eingeplant ist.
Tom antwortet, dass die Titel zu dem Titel “Satzungsgemäße Veranstaltungen” zusammengeführt wurden, “da wir sonst einen kilometerlangen Haushalt haben”. Das gibt es für mehrere Punkte. Wenn ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, dann ist dieser Haushaltstitel in einem anderen Haushaltstitel intergriert.
Es gibt für diese zusammengefassten Titel eine interne Zusammenstellung, wo dann zum Beispiel in diesem Fall die einzelnen Summen für die vormals einzelnen Veranstaltungstitel eingerechnet wurden.
Frank Philipp hat eine direkte Frage dazu. Er fragt, warum die Titel die genullt wurden, dann noch im Plan stehen, da man diesen ja ansonsten direkt übersichtlicher gestalten könnte, in dem man sie direkt streicht.
Tom erklärt, dass das ganze haushaltsrechtliche Gründe hat. Erst wenn drei Jahre in Folge ein Haushaltstitel auf null gesetzt ist, fliegt er final raus.
Frieda hat eine Fragensammlung und würde Redner*innen mit weniger Fragen vorlassen.
Karl fragt, wofür die Mitgliedsbeiträge gezahlt werden. Lukas antwortet, seines Wissens nach nur beim fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften).
Bjarne erklärt, dass diese auch für das Deutsche Jugendherbergswerk sind.
Tom führt weiter aus: Wenn ein FSR Reisekosten oder anderes beantragen möchte, ist das sehr praktisch, da man dort enormen RABATT bekommen kann.
Frieda fügt rufend hinzu, dass das aber erst ab einer Gruppengröße von 5 Personen gilt.
Dort gibt es Mitgliedskarten, die der AStA ausgeben kann und dann zurückbekommt, aber ab einer Gruppengröße von 5 Personen gibt es wirklich gute Rabatte.
Hennis fragt, von wann der Stand der Ist-2022-Zahlen genau ist.
Des Weiteren hat er einige detailliertere Fragen, die wir so schnell an dieser Stelle gar nicht mitschreiben können. Tom kommt auch nicht mit, daher machen wir alle Fragen einzeln und freuen uns im Ticker-Team very much darüüber. Very.
Tom antwortet zu der Frage, von wann der Stand der Zahlen von 2022 ist. Die Zahlen von 2022 sind tatsächlich vom 1.11., aber da wurde noch nicht alles abgerechnet, das ist demnach also noch nicht ganz vollständig.
Tom erwähnt beispielhaft: “Vergütung für Beschäftigte” wurde angemessen gesenkt. Es gibt genug Puffer und schon drei Quartale lang hat das so gereicht.
Frank Philipp fragt, ob bei dem Titel für die Aufwandsentschädigungen der AStA-Referate auch die derzeit nicht besetzten Posten eingerechnet sind.
Tom antwortet: Die AStA-Referent*innen sind tatsächlich gleich geblieben, die angegebene Summe ist demnach die aktuelle Zahl. Generell sind die Referate auch eingeplant, auch wenn sie nicht besetzt sind.
Tom steht mittlerweile übrigens vorn. Neben dem Pult. Im Hörsaal. Und trägt den Haushaltsplan vor. Er hat definitiv viel Freude daran.
Hennis nennt eine große Summe beim Sozialdarlehen als “optimistisch”. Er findet es super, den Studis so viel zur Verfügung zu stellen, aber auch bisher wurden die Summen nie komplett abgerufen. Hennis fragt sich also woher der Optimismus kommt.
Bei GrIStuF ist es so, dass sie ein eingetragener Verein und damit kein Teil der Studierendenschaft sind. Demnach fallen sie unter Zuschüsse für laufende Zwecke an Verbände, Vereine oder ähnliche Institutionen. Er dürfte es gar nicht als einzelnen Haushaltstitel aufnehmen.
Zum Sozialdarlehen antwortet Tom, dass darüber am längsten im Haushaltsausschuss diskutiert wurde. Es ist viel Geld, aber es liegt nicht unter der allgemeinen Deckungsfähigkeit. Wenn das Geld also weg ist, dann kann kein Geld mehr ausgegeben werden. Hier plant er lieber großzügig, damit es am Ende nicht so ist, dass Darlehen bewilligt wurden und die Gelder aufgebraucht sind weil schmal geplant wurde, aber weiterhin Bedarf besteht.
Die neue Sozialdarlehensordnung sieht den BAföG-Höchstsatz vor, das muss dann ja auch gedeckt werden können.
Frank Philipp fragt dazu nach, ob es passieren kann, dass wir so hohe Darlehen ausgeben, dass die Studierendenschaft nicht mehr liquide ist.
Tom verneint. Es wurde eine so große Summe aus unseren Rücklagen geplant, dass es nicht dazu kommt.
Frank Philipp stößt an, dass man diese Beträge doch noch etwas erhöhen sollte, wenn die Liquidität sowieso gegeben ist. Denn wenn das Geld vergeben wurde, kann kein weiteres Darlehen vergeben werden.
Auch Lukas findet den Betrag für das Sozialdarlehen “optimistisch”.
Wenn jede Person den Höchstsatz bekommen würde, könnte man in der Tat “nur” 10 Personen helfen, aber das ist in der Praxis meistens nicht der Fall.
Frank Philipp möchte daran erinnern, dass es in der aktuellen Situation schon kritisch werden kann. Besonders in den bereits besprochenen Krisenszenarien.
Lukas sagt, dass bei den Krisenszenarien nur die Universität betroffen ist, private Haushalte betrifft das erstmal in diesem Bereich nicht.
Mirjam merkt an, dass die Summe ja auch davon abhängt, wie viel Werbung für die Möglichkeit des Sozialdarlehens gemacht wird. Sie findet beispielsweise eine Platzierung von Werbung auf den Mensaaufstellern sehr präsent.
Lukas fragt, wie darüber im Haushaltsausschuss debatiert wurde.
Tom wiederholt, dass das gestern im Haushaltsausschuss ausführlich besprochen wurde und es super wäre, die Beiträge dort schon gehabt zu haben. Also Leute, kommt zum Haushaltsausschuss! Seiner persönlichen Meinung nach ist die jetzige Summe angemessen.
Inti fragt, ob die Diskusion zum Sozialdarlehen beendet werden kann. Das wird fürs Erste bejaht.
Philip fragt nach dem Regelsatz der moritz.medien, da sich die Kosten dort doch bestimmt auch erhöht haben müssen.
Wir spulen also einmal vor und werfen schon mal einen Blick in den Teilplan B des Haushaltes.
Der Zuschuss für die moritz.medien von Teilplan A nach Teilplan B wurde erhöht. Das setzt sich aus unterschiedlichen Punkten zusammen.
Bereits in diesem Jahr wurde versucht, die Aufwandsentschädigungen der Chefredaktionen und der GeFü, die in Teilplan A liegen, auf die Aufwandsentschädigungen der Redakteur*innen umzuverteilen, die in Teilplan B ihren Titel haben. Die GeFü und Chefredakteur*innen verzichten auf einen Teil ihrer Aufwandsentschädigung, um das Geld auf die Redakteur*innen zu verteilen. Hier findet also eine Umverteilung statt, die als Einsparung innerhalb der moritz.medien zu verbuchen ist und daher von der Zuschusssumme abgezogen werden muss.
Der Zuschuss wurde trotzdem erhöht, da auch die Kosten für die moritz.medien analog zum Teilplan A gestiegen sind. Es wird jetzt angestrebt, wieder zu einer Höhe des Zuschusses zurückzukehren, die es vor den Corona- und den kritischen Hauhaltsjahren davor gegeben hat. Auch die Entnahme aus der Rücklage der moritz.medien wurde erhöht, sodass sich die höheren Ausgaben im nächsten Jahr aus beiden Quellen speisen.
Philip fragt, ob die Aufwandsentschädigungen für Redakteur*innen erhöht wurden. Yess: Wie man im Titelvergleich von 2022 zu 2023 sehen kann, sind diese gestiegen, was auch bereits in einem StuPa-Beschluss und in Anlage 2 der neuen Finanzordnung festgehalten ist.
Nun darf auch Frieda ihren “Fragenblock” loswerden:
In der neuen Finanzordnung ist eine andere Summe vorgesehen, der Titel benennt auch nicht alle Wahlen. Tom erklärt aber, dass es nicht nur um die StuPa-Wahlen, sondern zweckgebunden um die studentischen Gremienwahlen geht. Außerdem wird Tom an einigen Stellen noch die Haushaltstitel gendern, da das bei der bisherigen inhaltlichen Arbeit noch nicht geschehen, ihm aber wichtig ist.
Bei den Ausgaben zu Öffentlichkeitsarbeit und Veröffentlichungen haben sich die Ausgaben deutlich erhöht, aber es wurde nicht so viel ausgegeben.
Tom erklärt, dass dieser Punkt in den vergangenen Haushalten anders gehandhabt wurde. Seine Vorgänger haben es so gehandhabt, dass sich Werbemittel, die sich auf eine Veranstaltung beziehen, nicht in den Öffentlichkeitsarbeitstitel verrechnent, sondern in den für Veranstaltungen. Er möchte das gerne ändern.
Dazu hat Frieda direkt eine Anschlussfrage zu “Satzungsgemäße Veranstaltungen”. Wenn doch bei Öffentlichkeitsarbeit gespart wird, wundert sie sich, warum der Titel dennoch in der Form erhöht wurde.
Auch hier erklärt Tom, dass er und der Haushaltsausschuss möglichst viele Veranstaltungen damit unterstützen möchte. Besonders wichtig ist hier der Bildungsprotest, beziehungsweise die geplanten Proteste, die sehr schnell sehr teuer werden können.
Aktuell kann er auch nicht einschätzen, wie die Lage bei den WSP-Mitteln im nächsten Jahr sein könnte. Bisher konnte viel über die Wohnsitzprämie abgedeckt werden, dies ist nun unklar, ob das nächstes Jahr noch möglich sein wird.
“Die Leute wollen in der Ersti-Woche etwas machen und auf die Beine stellen und dafür soll es auch genügend Mittel geben”.
Tom, AStA-Refernt für Finanzen
Lukas fragt, ob der Haushaltstitel “Bildungsprotest” schon immer so hieß? Tom antwortet, dass das schon immer so hieß. Natürlich können ihm Fehler unterlaufen sein, aber dieser Haushalttitel wird eh gestrichen. Also ist der Name auch nicht so relevant.
Frieda fragt zu den ordentlichen Fachschaftsgeldern: Diese werden geringer, obwohl eine Fachschaft dazukommt.
Dies ist ein festgeschriebener Posten in der Finanzordnung. Das ist ein Festtitel, der sich aus einem anderen Wert berechnet und auch gar nicht bearbeitbar ist.
Frieda fragt noch zum Teilplan B, warum die Ausgaben für den Beamer bei der Provision für das Studierendenwerk so hoch sind, aber nie abgerufen werden. Tom klärt mit der GeFü, wer das erklären soll und würde das gerne versuchen, weil er sich das alles brav aufgeschrieben. Also go! Er erklärt, dass es mit den Einnahmen aus dem Beamer zusammenhängt, die weiter oben aufgeführt sind. Da es manchmal dauert, bis diese Einnahmen eintrudeln, gab es folglich noch keine Provision, die von diesem Anteil abgeführt wurden.
Frieda fragt weiter: Bei Teilplan A sind die Deckungsgrundsätze durch einen Formatierungsfehler verkürzt.
“Möchtet ihr wissen, was da drinsteht?” fragt Tom. Darauf gibt es Verneinungen, aber formal ist es natürlich trotzdem notwendig.
Es gab eine Verdopplung beim Punkt Geschäftsbedarf und Kommunikation. (Nun bin ich aber leider nicht ganz mitgekommen)
Tom bittet in seinen Schlussworten darum, Änderungsanträge vorher mit ihm zu besprechen. Dann kann man das unkomplizierter ändern, als wenn man das in der Sitzung diktiert.
Inti freut sich, dass wir den Haushalt dann auf der nächsten Sitzung in der zweiten Lesung wiedersehen werden.
Bennet hat noch einen Redebeitrag. Er merkt an, dass es jedes Jahr Diskussionen wie diese gibt, obwohl Zeit gespart werden könnte, wenn es bereits am vorigen Tag in der dafür vorgesehenen Haushaltsausschuss-Sitzung diskutiert worden wäre. Er ist darüber immer etwas verärgert, da man 75% der Anmerkungen und Fragen auch gestern in der Haushaltsausschusssitzung hätte klären können. Er möchte daher anregen im nächsten Jahr diese Sitzung wahrzunehmen.
Auch Inti sagt, dass dies auch auf andere Ausschuss und AG-Sitzungen übertragbar ist wenn es um Satzungsänderungen oder ähnliches geht.
Bennet merkt noch an, dass sich der Haushaltsausschuss mehr gewertschätzt fühlen würde, wenn mehr Leute kommen würde.
Kris wirft ein, ob es einen Unterschied mache, ob die Zeit im Haushaltsausschuss oder im StuPa verbracht wird.
Inti möchte darüber eigentlich nicht weiter diskutieren, aber Tom hebt die Hand.
Tom unterstützt das von Bennet, denn das meiste wurde bereits in der Sitzung des Haushaltsausschusses ausfürhlich diskutiert. Es geht nicht darum, dass diskutiert wird, sondern dass alles doppelt diskutiert wird.
Hennis möchte trotzdem widersprechen. Klar soll der Haushaltsausschuss detailliert den Haushaltsplan durchgehen, aber man kann seiner Ansicht nach nicht erwarten, dass alle StuPist*innen mit einer Frage nicht extra in die Ausschusssitzung gehen.
Die heutige Debatte empfand er als nicht zuviel. Früher gab es wohl Haushaltsitzungen, die bis 2 Uhr morgens gingen. (Da wär ich raus, ich sags wies is – erinnert sich hier noch jemand an die Sitzungen von 2018? Anyone?)
Frieda pflichtet Hennis da bei.
In der Empfehlung des Haushaltsausschusses stand drin, den Haushaltsplan mit den Änderungen anzunehmen, die dann aber nicht weiter aufgeführt oder erläutert wurden. Das sei dann schwer nachvollziehbar.
Bjarne ist etwas zerknirscht, dass dort von Änderungen die Rede ist, war wohl gar nicht der Plan. Hoppala.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen.
Inti schließt somit den Tagesordnungspunkt.
22:16 Uhr
TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Es wird um das Einbringen des Antrags gebeten. Tom kommt also wieder nach vorne und steht sehr modern und selbstbewusst mit seinem iPad vor dem Parlament.
Ein paar Dinge möchte er gerne zu den Gründen der Antragseinbringung sagen. Er möchte ein paar Gründe zu dem Antrag einbringen. Das Dokument ist sehr überholt, viel entspricht nicht mehr dem, wie im AStA gearbeitet wird. Eine Arbeit nach dieser Ordnung ist so Rückschrittig, beziehungsweise würde die Arbeit derart erschweren, dass es ein paar strukturelle Änderungen und sehr viele Streichungen gibt. Es stand mal hier und mal dort ein Satz. Jetzt sind die Sätze woanders.
Die zweite große Änderung findet sich in Paragraph 15 zu den Aufwandsentschädigungen. Die Tabelle wurde komplett gestrichen und in eine Anlage eingefügt. Das sind die größten strukturellen Punkte. Auch die Obergrenze der Rücklage wurde von ihm angpasst.
Inti eröffnet die Debatte.
Lukas fragt, ob die Aufwandsentschädigungen mit in die Anlagen sollen. Bei der FSRO ist es so, dass man die Anlagen auch mit einfacher Mehrheit ändern könnte. Folgerichtig wäre das im StuPa und bei den Aufwandsentschädigungen, die in der Finanzordnung festgeschrieben sind, auch so.
Bennet sagt, dass das nach dem jetzigen Kenntnisstand so der Fall ist. Es kann natürlich sein, dass es noch Einwände von Seiten des Justitiariats gibt, aber die Punkte in der Anlage haben einige Vorteile. Es wäre also einfacher zu ändern oder anzupassen, ohne dass man die ganze Finanzordnung mit einer Satzungsänderung aufmachen würde.
Bennet betont, dass es sich hier ja aber auch nur um die Höchstbeträge handelt und die tatsächlichen Auszahlungen in den StuPa-Beschlüssen festgelegt werden.
Tom ergänzt, dass diese Beschlüsse namentlich abgestimmt werden und da also noch genug Verfahren hinter steckt.
Philip fragt, ob seine Anmerkung noch angenommen wurde. Tom sagt, dass sie sich auf den internen Teil der letzten StuPa-Sitzung bezieht.
Es ging darum, die Teilnahme am Finanzworkshop vom AStA verpflichtend zu gestalten, wenn die Kasse eines FSR gesperrt wurde. Er hat das in der AG SHA besprochen. Aber die AG SHA erachtete das nicht als notwendig. Diese Workshops werden nicht immer vom AStA angeboten. Man kann also nicht garantieren, dass beispielsweise so schnell wieder ein Workshop stattfindet. Außerdem werden in diesen Workshops nur rechtliche Grundlagen besprochen. Theoretisch müssten die FSR das selbst wissen. Diese Workshops sind ein Hilfsangebot.
Es gibt einen neuen Absatz zur Sperrung von Kassen der FSR.
Frieda merkt an, dass es zweimal erwähnt wurde, jedoch unterschiedlich abgekürzt wurde. Die gesetzliche Abkürzung dafür ist LHO ohne MV, einmal hat er das MV mitgeschrieben, das wäre also eine redaktionelle Änderung.
Tom sagt, dass von der AG SHA noch zwei Änderungsanträge eingehen werden. Es geht dabei um die Anhebung der Maximalgrenzen der Aufwandsentschädigungen für die AStA-Referate und auch das StuPa-Präsidium. Die zweite Änderung bezieht sich auf redaktionelle Änderungen bei den Aufwandsentschädigungen der moritz.medien. Da fehlt an einigen Stellen noch ein “jeweils”, das hatte Tom auf die Schnelle noch nicht einfügen können, da er mit der Struktur der moritz.medien struggelt. Dafür gebe es ja aber auch die GeFü hihi.
Das Vorgehen insgesamt war so geplant, da die AG SHA wollte, dass es gesondert besprochen und abgestimmt wird.
Inti fragt, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gibt, was nicht der Fall ist. Auch Tom möchte nichts mehr loswerden. Tom hat viel eingebracht, weil er sich viel damit beschäftigt hat. Aber er hat im Namen der gesamten AG SHA gesprochen.
22:27 Uhr
TOP 13 – Wahl LKS-Mitglied
Hier liegt keine Bewerbung vor. Auf die Frage nach Initiativbewerbungen hin wird fleißig diskutiert – vielleicht eher gestuschelt.
Hennis meldet sich. Aber will sich nicht bewerben. Er spricht eine dringende Empfehlung auf Besetzung dieses Amtes aus den Reihen des AStA aus. Bei der Bildungsdemo in Rostock hat man sehen können, wie katastrophal es sein kann, wenn nicht direkt Beteiligte in der LKS sitzen. Sie brauchen da jemanden und gerne unbedingt jemand aus dem AStA.
“Wir müssen da jemanden vom AStA reinsetzen. Das wäre meine dringliche Empfehlung.”
Hennis, studentischer Prorektor
Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen und wir machen weiter.
22:28 Uhr
TOP neu14 – Aufwandsentschädigung Alterspräsidium
Tom hat den TOP vorgeschlagen. Kris, Felix und Sophie sollen jeweils eine einmalige Aufwandsentschädigung von 50 € für ihre Arbeit an der 12. Sitzung des StuPas zu arbeiten. Es sei gute Tradition, dem Alterspräsidenten zu danken und die Arbeit zu wertschätzen. Er fragt nach Meinungen aus der Runde.
Kris findet das zwar sehr toll, dass Tom die Arbeit wertgeschätzen möchte, aber würde sich (als einer der drei Personen in question) persönlich dagegen aussprechen.
Hennis hat einen formalen Kritikpunkt. Er findet es nicht so schön, Finanzanträge spontan und mündlich zu stellen. Beim Alterspräsidium wurde es sonst so gehandhabt, dass es in der darauffolgenden Sitzung geklärt wurde.
Tom möchte auf beide Punkte antworten. Über die Sinnhaftigkeit des Ganzen soll das Parlament entscheiden. Er war sich nur nicht sicher, ob das jemand anderes einreichen würde. Er empfand das Anliegen nicht so wichtig, dass es nicht auch mündlich eingebracht werden könnte. Außerdem ist demnächst Kassenschluss und dann müsste alles nachträglich gebucht werden, was ihn und die Lohnbuchhaltung weniger freut.
Frieda findet es etwas viel, bzw. unfair verteilt, da Felix mehr Arbeit hatte als Kris und Sophie, die vergleichsweise wenig Aufwand heute hatten.
Inti stimmt ihr zu und hätte das sonst in ähnlicher Form auch so angemerkt. Kris hatte ja bereits angemerkt, dass er von sich aus auf eine Entschädigung verzichten möchte. Er wäre jedoch dafür Felix für die Vorbereitung und Koordinierung der Sitzung eine Prämie zu zahlen, wenn auch nicht in der gerade besprochenen Höhe.
Lukas stellt den GO-Antrag, das in der nächsten Sitzung nochmal einzubringen.
Inti fragt, ob es zu Lukas’ GO-Antrag eine Gegenrede gibt. Das ist nicht der Fall. Darum wird darüber bei der nächsten Sitzung gesprochen.
22:33 Uhr
TOP neu15 – Sonstiges
Inti fragt nach Beiträgen aus dem Publikum. Das ist heute aber nicht der Fall.
Er weist nochmal daraufhin, dass nächste Woche (am 22.11.) die Vollversammlung ist und gerne alle kommen und Werbung machen sollen.
Er bedankt sich dafür, Präsident sein zu dürfen und schließt mit diesen Worten und Wünsche auf einen schönen restlichen Abend die Sitzung um 22:34 Uhr.
Am 22.11. ist wieder die Vollversammlung (VV) und alle Studierenden der Universität Greifswald sind aufgefordert dabei zu sein. Klingt ziemlich offiziell und wichtig, oder? Das ist es auch! Damit ihr wisst, was euch erwartet und was eine VV überhaupt ist, haben wir für euch das Wichtigste zusammengefasst.
Die Vollversammlung ist das basisdemokratische Organ der Studierendenschaft. Einmal im Semester sollen alle Studis zusammenkommen, um wegweisende Entscheidungen zu treffen. Das ist zumindest die Theorie. Damit das auch in der praktischen Umsetzung funktioniert, werden mindestens 3% der Studierendenschaft benötigt – und Anträge, über die diese dann abstimmen können.
Was sind Anträge und wie stelle ich sie?
Ein Antrag ist ein schriftliches Anliegen, das du der Studierendenschaft näher bringen möchtest. Letztes Semester gab es beispielsweise einen Antrag zur besseren Beschilderung barrierefreier Wege. Auch über eine*n Namenspatron*in für die Uni wurde schon gesprochen. Egal was euch beschäftigt – zur Vollversammlung kann darüber diskutiert werden. Werden Anträge angenommen, müssen sich – platt gesagt – die Uni damit beschäftigen. Schließlich entspricht es dem Willen der Studierendenschaft. Ein Antrag muss schriftlich beim AStA (asta_hopo@uni-greifswald.de) eingereicht werden. Dafür gibt ein eigenes Formular. Studierende, die Anträge einreichen, stellen diese bei der Vollversammlung vor, damit danach über das Anliegen diskutiert und schließlich abgestimmt werden kann. Die verlängerte Frist für das Einreichen von Anträgen ist der 20.11, 23:59 Uhr, es besteht jedoch für Kurzentschlossene auch bei der Vollversammlung selbst noch die Möglichkeit, Anträge auf die Tagesordnung setzen zu lassen.
Muss ich zur VV und wie läuft diese ab?
Anwesenheit bei der VV ist keine Pflicht, aber wichtig. Damit alle Studierenden dabei sein können, dürfen am 22.11 ab 12 Uhr keine Lehrveranstaltungen mehr stattfinden. Die VV beginnt dann um 14 Uhr im Hörsaal 3/4 am Lohmeyer-Platz. Sind mindestens 3% der Studierenden anwesend, gilt die Versammlung als beschlussfähig. Das klingt erstmal nach einer kleinen Zahl, entspricht bei fast 10.000 Studierenden unserer Universität aber etwa 300 Menschen! Der Hörsaal mit seinen 496 Plätzen sollte also möglichst voll werden. In der Vergangenheit hat das oft leider nicht geklappt, aber: Snacks und Getränke sind erlaubt. Ihr könnt es euch also gemütlich machen und entweder mitdiskutieren, oder nur zuhören. Hauptsache ihr seid dabei!
Was hab ich davon?
Neben dem offensichtlichen Mitspracherecht an der aktuellen Entwicklung der Universität, was nicht zuletzt euch Studierende direkt betrifft, erhaltet ihr auch einmal freien Eintritt in einen Studentenclub eurer Wahl. Also KOMMEN!
Das Wichtigste: Was: Die studentische Vollversammlung Wann: Dienstag, 22.11.2022, 14 Uhr c.t. Wo: Hörsaal 3/4, Ernst-Lohmeyer-Platz 6
Heute findet die 11. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Es wird einen Info-TOP zur vergangenen Bildungsdemo in Rostock geben. Wer nicht dabei war, aber wissen möchte, was geschehen ist, kann unseren Liveticker lesen. Außerdem hat der Haushaltsausschuss die Finanzunterlagen des FSR Zahnmedizin überprüft und eine Stellungnahme vorbereitet. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Feststellung der Beschlussfähigkeit und Kontrolle des Protokolls der 10. Sitzung TOP 3 Berichte – es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies tun. TOP 4 INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022 TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder eine Mail an uns vorab. TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, findet ihr die Ausschreibungen zu den Referaten hinter den Links. Ihr könnt euch auf beide Referate auch noch spontan in der Sitzung bewerben. — 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann im Drucksachenpaket eingesehen werden. — 6.2 Referent*in für Soziales – auch hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann nicht im Drucksachenpaket, sondern hier eingesehen werden. TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA TOP 9 Wahl Mitglied HHA TOP 10 Bestätigung Vorsitz HHA – der Vorsitz wurde bereits gewählt und muss noch durch das StuPa bestätigt werden. TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) – die erste Lesung fand bereits auf der letzten Sitzung statt. Hier soll die geänderte Fassung angenommen werden. TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Kurzzusammenfassung: die Corona-Satzung tritt außer Kraft, dafür wird in diese (geänderte) Satzung hinzugefügt, wann Onlinesitzungen möglich sind, was dann einen breiteren Handlungsrahmen ermöglicht. TOP 13 Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – bereits auf der letzten Sitzung hat Tom (AStA-Finanzen) verkündet, dass er die Finanzmittel der Zahnis wegen Unregelmäßigkeiten gesperrt hat. Der Haushaltsausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Fall zu befassen und eine Stellungnahme vorzubereiten. Diese soll hier verkündet werden. TOP 14 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker
TOP 1 – Begrüßung
Hallo, Moin und Guten Abend! Mit 13 Stimmen ist das Studierendenparlament beschlussfähig. Frieda begrüßt alle und wir starten um 20:18 Uhr in die Sitzung.
TOP 2 – Formalia
Tagespunkt 11 wird gestrichen. TOP neu12 und neu13 werden getauscht, da für die Stellungnahme des HHA ein nicht-öffentlicher TOP geplant.
Felix bittet Frieda, die Satzung zu nutzen, also in der Mail auf die Satzungsabstimmung hinweisen.
Lukas, Frieda und Felix diskutieren und es wird das LHG auf den Tisch gelegt, long time no see. Das Ergebnis der Diskussion: Wird wohl nicht gemacht? Sorry, wir haben es nicht ganz mitbekommen. Wir mussten uns gerade umpositionieren (physisch. im Hörsaal).
Die neue Tagesordnung wird in jedem Fall einstimmig angenommen.
20:22
TOP 3 – Berichte
Heute war zwar keine Berichtspflicht, Frieda hat aber tortzdem die Vertreter*innen der LKS gebeten, von der Bildungsdemo am 22.10.2022 in Rostock zu berichten.
Henriette berichtet: Es waren etwa 100 Menschen da, die aber insgesamt sehr laut waren. Auch die Wissenschaftsministerin Bettina Martin war da – für ihr Gesagtes gab es aber im Nachhinein Kritik. Greifswald war prozentual aber sehr sehr gut vertreten.
Hennis fand es etwas peinlich. Es war ihm regelrecht unangenehm, da die Studierendenschaft zwar sehr laut auftritt, aber dann nur 100 Hanseln waren. Es waren nur zwei Mitarbeiter*innen der Uni Greifswald da, eine davon die Rektorin, die auch eine Rede gehalten hat. Mal abgesehen davon hat die Uni Rostock aus Hennis’ Sicht sehr schlecht mobilisiert, da von 100 Leuten 30 aus Greifswald kamen.
Der nächste Versuch: Um 12.30 am Donnerstag ist die Greifswalder Version geplant. Kommt alle hin!
Hennis formuliert den Appell, das diese Woche in Greifswald besser als in Rostock zu machen. Ansonsten hat er Sorge, dass niemand die Bildungsdemos und für uns alle wichtige Themen ernst nimmt.
Felix stimmt dem zu, da der Abteilungsleiter des Wissenschaftsministerium anwesend war. Der wird uns wahrscheinlich auslachen. Damit es nicht dazu kommt, dass sich Studierende für ihre Lieblingsdozenten an Bäume oder Gemälde ketten müssen. “Es ist ingesamt nicht so belobenswert, wie es letztendlich klang”
Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Fragen.
Aber einen Bericht von Lukas gibt es noch, in Absprache mit Hennis und dem Mensaclub, um dessen Zukunft es geht: Das alte Mensagebäude soll von einem Forschungszentrum übernommen werden. Die Gelder dafür hängen gerade in der Schwebe. Es kann auch sein, dass der Deal gar nicht zustande kommt, was ein Problem für den Mensaclub bedeuten kann.
Das ist natürlich fatal, da das zum Ende des Jahres entschieden werden muss. Das Gebäude wird ansonsten wahrscheinlich still gelegt. Da wird natürlich jetzt versucht, mit der Uni zusammen eine Lösung für den Mensaclub zu finden. Sollte das alles nicht aufgehen, wird der Mensaclub mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht in dem Gebäude bleiben können.
Der AStA steht natürlich an der Seite des Mensaclubs und versucht auch mit der Uni zusammen zu arbeiten, um eine Lösung für das Problem zu finden. Es gibt bereits Gespräche, um zu versuchen den Mensaclub aufrecht zu erhalten.
Christiane möchte berichten, dass das Food-Sharing Fahrrad am Loeffler-Campus gestohlen wurde – oder geräumt, aber es gab dorthingehend keine Nachricht, also ist es wohl doch eher die erste Version.
Ansonsten erzählt sie, dass sie von der Food-Sharing Organisation in Greifswald angeschrieben wurde, an deren Organisationskonzept sich Christiane damals auch orientiert hat. Das Food-Sharing der Organisation steht noch an der alten Mensa. Da es damit auf dem Stadtgelände steht und die Stadt die Auflagen erhöht hat (es soll eine Verantwortliche Person benannt werden), fühlen sie sich damit nicht so wohl. Sie möchten es gerne dort weg nehmen, und haben angefragt, ob sie es auf Uni-Gelände stellen können.
Es geht auch zu Teilen um die Wildschwein-Problematik – Christiane denkt hier, dass ein Fahrrad mit den angebrachten Behältnissen für die Lebensittel diese genauso gut schützen wie jede normale Mülltonne. Sie will sich auch noch einmal mit den Rechtsfragen beschäftigen. Es soll ein Hinweis angebracht werden, dass Entnahmen von Lebensmitteln auf eigene Gefahr geschieht.
Es gibt keine Fragen uns Anmerkungen zu Christiane´s Bericht.
Das wars für heute mit den Berichten.
20:29 Uhr
TOP 4 – INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
Em leitet die FSK (Fachschaftskonferenz) und ist im FSR Biowissenschaften aktiv und möchte nun noch etwas zu der geplanten Kundgebung am Donnerstag sagen. Auf dem Rubenowplatz startet die Kundgebung am Donnerstag um 12:30 Uhr.
Dafür ist über die Studierendenschaft und den Senat ja schon breit Werbung gemacht worden. Alle würden sich freuen, wenn diese Werbung weitergetragen wird, um viele Leute zu mobilisieren und mehr Resonanz zu erzeugen als in Rostock. Dort wird es ein Bühnenprogramm mit Redebeiträgen.
Es wäre schön, wenn sich noch Redner*innen aus der Studierendenschaft finden. Zwei Personen, die eine 3-5 minütige Rede halten wollen, wären toll. Die Rede darf auch gerne emotional sein, zum Beispiel zu den Sorgen um Wohnungsplatz und Energiekosten.
Die Situation soll – wie sie nunmal ist – möglichst drastisch dargestellt werden. Wenn sich also jemand vorstellen kann, dort zu reden, wäre das mehr als super.
Lukas berichtet, dass sie auch versucht haben, die Hintergründe der Demo auf dem Studierendenportal aufzuarbeiten. Ihr könnt dort also nachlesen, worum es eigentlich geht und was die Problematik ist. Abgesehen von steigenden Mensa- und Wohnheimpreisen gibt es noch tiefer liegende Probleme, zu denen gerne recherchiert werden kann. Bei Fragen darf der AStA auch gerne angeschrieben werden.
“Kommt gerne mit und sprecht eure Kommiliton*innen und Freund*innen an”
Es kann gerne auch noch mal in den Vorlesungen angesprochen werden.
Lukas glaubt, dass wir alle viel bewegen und wirklich was verändern können, wenn Donnerstag viele Menschen erscheinen.
Em sagt, dass es natürlich auch um Wohnheimplätze geht, aber auch der Uni werden massiv die Mittel gekürzt. Bis zu 250 Stellen fallen weg bzw. können Stellen nicht neu geschaffen werden, das betrifft vor allem Mitarbeiter*innen des Mittelbaus. Das wird Studierende und Mitarbeitende belasten und unter anderem auch die Lehre beeinflussen.
Das Rektorat und die Fakultätsräte sind auch mit im Boot und haben schon dafür geworben. Nicht nur die Studierdenschaft, sondern alle sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Em sagt, dass gerne Banner, Trillerpfeifen etc. mitgebracht werden können. Auch Vuvuzelas können ausgepackt werden, wenn wir sie dieses Jahr schon nicht zur WM nutzen können, die wir boykottieren.
Es wird vor Ort sowohl Ordner*innen, als auch ein Awareness-Team geben. Em fragt in die Runde, aber es gibt leider noch keine Meldung für Redebeiträge. Sprecht also gerne eure Bekanntschaften an, um mehr Redebeiträge für die Demonstration zu mobilisieren.
Es gibt schon einen Beitrag von Lukas und von Em auch, aber je mehr Studierende ihr Interesse und ihre Perspektiven kundtun, desto besser. Bei Interesse kann man sich noch beim AStA melden.
Em kündigt an, dass diese Demo nicht die letzte Aktion sein wird. Von nun an sind jede Woche kleinere oder größere Aktionen geplant. In Zukunft wird es regelmäßig Events und Veranstaltungen geben, um Aufmerksamkeit für das Thema zu erzeugen.
Es könnte sein, dass im Zuge der Vollversammlung eine weitere Demo auf die Beine gestellt wird.
Felix dankt für die Organisation, wundert ich jedoch, ob es denn eine feste Runde gibt, in welcher das ganze organisiert wurde und zu der man dazustoßen, beziehungsweise sich erst einmal melden kann, wenn man unterstützen möchte.
Lukas sagt, dass die Runde aktuell nicht öffentlich ist. Eine Ausweitung der Gruppe bis zu dem Punkt, an dem auch Studierende einbezogen werden können, ist geplant. Es soll die AG politische Bildung einberufen werden, um besser organisieren zu können.
Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungswünsche.
20:39 Uhr
TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica fragt, ob es möglich wäre bei der E-Mail-Einladung zur VV diese ein bisschen erklären kann. Viele Studis wissen bei der Einladung bestimmt nicht, was genau dort passiert oder sind nicht richtig motiviert. Der webmoritz. erklärt im allsemesterlichen Ankündiger auch alles, aber in der Einladung selbst wäre das ja auch hilfreich.
Josi antwortet, dass das bereits in Planung ist und zählt einige Punkte der Öffentlichkeitsarbeit auf.
Es soll zum Beispiel auch wieder ein Mensaaussteller gemacht werden.
Auch im Studierendenportal gibt es mittlerweile einen Reiter, in dem die Vollversammlung nochmal erklärt ist und auch ein Instagram-Post ist in Planung. Josi kann sich auch vorstellen, die Post wieder über die FSR weiterzuleiten.
Lukas möchte ergänzen, dass es auch den AStA-Newsletter gibt, wo auch noch darauf verwiesen werden kann. Ebenso kann die UniNow-App genutzt werden. Lukas glaubt, der AStA kann alle Studis erreichen.
Annica hält glücklich beide Daumen nach oben.
Philip errinnert sich, dass beim letzten Mal davon gesprochen wurde, dass ein kleiner Club-Anreiz geschaffen wird.
Bennet ist diesbezüglich gerade in Kontakt mit den Clubs, mit dem Ziel ein Freigetränk oder ein Gratis-Eintritt für Studis als Anreiz zu erreichen.
Em fragt, ob es für künftige Vollversammmlungen möglich ist, den Termin früher bekannt zu geben, da es sicherlich Studierende gibt, die so kurzfristig nicht dazukommen können.
Frieda antwortet, dass der Termin schon lange feststeht, aber jetzt erst eingeladen wurde. Das wird für das nächste Mal mitgenommen.
Philip bittet darum, dass der Anreiz etwas früher geklärt werden soll, damit das mit in die Mail kommen kann.
Frieda antwortet, dass sie den Punkt an Bennet weiterleiten wird.
20:43 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Es gab zwei Bewerbungen, welche leider beide wieder zurückgezogen wurden. Frieda fragt, ob es vielleicht eine Initiativbewerbung gibt. UND ES MELDET SICH JEMAND!
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier gibt es keine Bewerbung.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Es gibt es die Initiativbewerbung von, wie wir später erfahren, Eric, der sich und seine Motivation kurz vorstellt.
Eric scheut sich nicht, sich in die Satzungen etc. einzuarbeiten und möchte gerne die ausgeschriebenen Aufgaben übernehmen.
Felix fragt, warum der Bewerber sich nicht regulär beworben hat, sondern initiativ.
Zum anderen möchte Felix seine mittlerweile allen bekannte Frage stellen, ob der Bewerber in einer Hochschulgruppe, Partei oder Ähnlichem aktiv ist.
Er(ic) ist Mitglied bei den Jungen Liberalen.
Auf die Frage, warum er sich initiativ bewirbt, antwortet er, dass er erst zu spät auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht wurde. Somit hat er sich erst nach dem Ende der Frist auf dem Formular für das Amt entschieden.
Er hat sich schon mal auf die Stelle für politische Bildung und Antifaschismus beworben, was nicht geklappt hat.
Daraufhin hatte er sich nochmal mit Lukas über das Referat zu Hochschul- und Innenpolitik unterhalten. Ihm war das dann doch etwas zu viel Verwaltung und hat dann entschieden, dass dieses Referat besser zu ihm passt.
Adrian fragt für unseren Ticker nach einer kurzen Vorstellung. Eric nennt seinen Namen und sagt, dass er im 3. Semester Politik- und Wirtschaftswissenschaften studiert.
Felix hat eine Anschlussfrage, mit der er nichts unterstellen möchte. Er wundert sich jedoch, ob Eric trotzdem voll in der Sache involviert und motiviert ist, da er sich ja bereits für einige Bereiche interessiert zu haben scheint. So ist in letzter Zeit natürlich auch schon etwas an Arbeit angefallen, wie zum Beispiel die Verteilung von Menstruationsartikeln auf den Uni-Toiletten. Liegt ihm auch mit den Themen aus dem Referat etwas?
Das bejaht er. Es ist sein privates Interesse bei der Studienfinanzierung. Natürlich sind auch paritätische Gleichstellung wichtig.
Inti fragt, ob er vorher mit Ellen noch mal Kontakt aufgenommen hat.
Aktuell hat er diesen noch nicht, würde sich aber freuen wenn jemand ihm helfen könnte, den Kontakt herzustellen. Dann möchte er sie auf Fragen, wo sie aktiv war, um dort Anschluss zu finden.
Es gibt keine weiteren Fragen an Eric.
Nun werden die moritz.Feen nach vorne gebeten, um bei der Wahl Unterstützung zu leisten, was mit erheblichen Beifall vergütet wird.
Annica sammelt nun alle Stimmzettel ein…
…die Auszählung beginnt…
Frieda richtet ein großes Dankeschön an die moritz.Feen aus.
Von 13 gültigen Stimmen sind 3 auf Ja, 6 auf Nein und 4 auf Enthaltung entfallen. Damit ist Eric leider nicht gewählt.
Frieda fragt nochmal, ob es noch eine Initiativbewerbung für das andere Referat gibt, dies ist aber leider nicht der Fall 🙁
20:55 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es gibt niemanden, der*die dieses Amt haben möchte.
20:55 Uhr immer noch
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Robert ist zurückgetreten, da er “ausgelastet ist” – wie er lautstark aus dem Publikum mitteilt, eigentlich ist er jedoch vom StuPa Präsidium in den AStA gewählt worden.
Das Amt muss demnach neu besetzt werden. AG SHA steht übrgiens für Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten
Lukas sagt, dass es eine angenehme Arbeitsatmosphäre ist – es gibt manchmal sogar Pizza und außerdem sind wir dort immer sehr nett miteinander. Das stimmt! <3
Felix sagt, dass aus Paritätsgründen dort gerne jemand sein kann, der nicht männlich ist.
Frieda fragt, ob er da jemanden in der Hinterhand hat. Hat er nicht.
Um einige Angehörige der FSR zu erwischen, könnte man diesbezüglich einen Werbeblock in der FSK Sitzung einzubinden.
Em merkt an, dass bisher in jeder FSK Sitzung über die AG SHA gesprochen wird – “Aber ist ein Kampf.” Sie wird aber versuchen, auch noch zu den Sitzungen zu gehen. Der FSK Vorsitz sollte eigentlich auch kommen, ist aber aktuell etwas überlastet. Dazu kurzes Schmunzeln von den restlichen Stupist*innen, die da jetzt auch niemanden überlasten wollten.
Ansonsten bittet Frieda alle Anwesenden nochmal darum in sich zu gehen.
20:59 Uhr
TOP 9 – Wahl Mitglied HHA
Marcel ist zurückgetreten, daher muss mindestens ein Mitglied nachgesetzt werden.
Kris möchte den Haushaltsausschuss nochmal bewerben: Es geht bald darum, den Haushalt für die kommende Legislatur zu beschließen. Es ist super interessant und wer Bock hat, darf gerne mitmachen.
Robert hat Rücksprache mit seinem Terminkalender gehalten (dazu Lachen aus dem Saal, war irgendwie lustig höhö)und festgestellt, dass er noch nicht genug zu tun hat.
Frieda merkt an, er hat also Rücksprache mit Tom gehalten (der übrigens gerade neben Robert sitzt).
Es muss eine Stelle nachbesetzt werden, aber im Prinzip ist es open end.
Kris merkt an, dass vielleicht die Stellen nicht nur mit dem AStA besetzt werden sollten und appelliert an die anderen Stupist*innen.
Felix findet es nicht so motivierend, aber für alle, die regelmäßig Finanzanträge, z.B. Clubbies, einbringen: Ohne die Prüfung und Empfehlung des Haushaltsausschusses hat das StuPa keine Handlungsempfehlung und Felix baut – zumindest was die Prüfung der rechtlichen Formalia angeht – sehr auf die Einschätzung der Mitglieder aus dem Haushaltsausschuss.
Tom (AStA-Finanzer) schließt sich Kris’ Meinung nicht an, da er es sinnvoll findet, wenn Robert als stellvertr. AStA-Vorsitz mit im Haushaltsausschuss sitzt. Es sei wichtig, Einsicht in die Bücher zu haben. Dennoch würde er auch mehr Interesse von StuPist*innen begrüßen.
Felix ergänzt, dass nicht nur StuPist*innen in den Ausschuss gewählt werden können, sondern alle Studierenden. Unter den 10.000 Studierenden der Uni Greifswald hat er die Hoffnung, dass sich vielleicht doch ein oder zwei Personen finden lassen, die einmal im Vierteljahr eine Stunde oder auch eine halbe Stunde Zeit haben, Finanzanträge zu prüfen.
Am Ende des Tages hätte man auch das Wissen, etwas Gutes für die Antragsstellenden getan zu haben. Besonders wenn man danach beispielsweise in die Studierenden-Clubs feiern geht.
“Das waren jetzt viele schöne Reden”, aber dennoch soll mal dieses TOP vorankommen und es kommt nun zur Wahl.
Ohne Enthaltungen und Gegenstimmmen wird Robert als Mitglied in den Haushaltsausschuss gewählt.
21:03 Uhr
TOP 10 – Bestätigung Vorsitz HHA
Das Amt war relativ lang vakant, Bennet hat jetzt aber einen Antrag gestellt, Bjarne als Vorsitz des Ausschusses zu bestätigen.
Da sowohl Bennet als auch Bjarne nicht anwesend sind, möchte Lukas noch kurz etwas dazu sagen: Bjarne war im AStA als Finanzer tätig, hat also bereits Erfahrung und möchte sich auch weiter für die Studierendenschaft engagieren.
Tom möchte nochmal klarstellen, dass er ja im Haushaltsausschuss schon gewählt ist und jetzt im StuPa nur nochmal bestätigt werden muss.
“Hä, müssen wir dafür abstimmen?” Ja, muss das StuPa.
Mithilfe von den Stimmkarten wird Bjarne als Vorsitz des Haushaltsausschusses bestätigt.
21:05 Uhr
TOP neu11 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Frieda stellt vor, dass die Änderungen aus der besagten AG SHA stammen.
Der Senat hat die Satzung in der heute vorliegenden Form auf seiner letzten Sitzung bestätigt.
Felix fragt die gleiche Frage, die auch schon im Senat aufgekommen ist: Wie ist denn sichergestellt, dass bei nicht öffentlichen Sitzungen garantiert werden kann, dass nicht Berechtigte an der nicht-öffentlichen Sitzung nicht teilnehmen können.
Wenn Frieda das richtig verstanden hat, könnte man darüber nachdenken, in einem digitalen Tool einen Break-Out-Room zu erstellen. Mehr wurde wohl auch nicht dazu gesagt.
Inti fragt, ob Zoom inzwischen genutzt werden darf. Es würde europäischen Datenschutz Richtlinien nicht entsprechen.
Frieda sagt, dass die Uni da Lizenzen gekauft hat und es daher über Zoom geht. Aber nach kurzem Überlegen wird es vielleicht doch eher BBB, dort können schließlich auch Break Out Rooms gebildet werden. (und BigBlueButton wird über die wunderbaren Server des URZ gehostet <3)
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen, weswegen der TOP auch nicht weiter diskutiert wird, da der StuPa sowieso nicht beschlussfähig ist.
Für die 2. Lesung hätten wir eh keine Beschlussfähigkeit, sodass diese nicht auf Dringlichkeit durchgeführt werden kann. Wir machen also schon mal weiter mit TOP Sonstiges, da danach ein TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.
21:07 Uhr
TOP neu13 – Sonstiges
Felix meldet sich und stellt vor: Am Freitag findet von 9:30 bis 15 Uhr im Krupp-Kolleg eine Veranstaltung mit dem Titel “Gender, Wissenschaft, Stereotype” statt. Neben vier Speaker*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, Roundtables zum Austausch und interessanten Inhalten, gibt es auch was zu essen.
Man kann sich dafür auf der Website des Krupp-Kollegs anmelden.
Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Präsidium: Frieda und Marie werden leider von ihren Positionen zurücktreten, da sie es zeitlich einfach nicht mehr schaffen. Es folgt *trauriges* Klopfen.
Felix meldet sich und ist auch gerade traurig überrumpelt. Er möchte ihnen also nochmal für ihre Arbeit danken. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
21.10 Uhr
TOP neu12 – Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin
Frieda stellt den GO-Antrag, dass sie den letzten TOP gerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprechen würde.
Tom würde gerne beantragen, ob nicht ein paar Leute drinnen bleiben dürfen – das wird gleich beschlossen.
Philip fragt, was das bedeutet.
Frieda antwortet, dass dabei nur StuPist*innen, der betroffene FSR und der AStA-Vorsitz anwesend sein dürfen.
Zu dem GO-Antrag von Frieda gibt es keine Gegenrede, Felix beantragt jedoch eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung.
Tom beantragt, dass er als Finanzreferent und der gesamte Haushaltsausschuss weiterhin dabeibleiben kann, da diese dort involviert sind und der Ausschuss auch eine Stellungnahme dazu geschrieben hat.
Felix antwortet, dass das nach der Pause besprochen werden soll, weil er noch eine Anmerkung mit dem Präsidium besprechen möchte.
Wir gehen nun also erst einmal in eine 5-minütige Pause.
So, zwar ohne Gong, aber welcome back aus der *5*-Minuten-Pause.
Es wurden doch ein paar Minuten mehr. Frieda erklärt, dass sich beraten wurde da es sich um eine Personalangelegenheit handelt, wird nach der Satzung der Studierendenschaft die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen.
Dies benötigt tatsächlich keinen GO-Antrag, es wird jedoch noch abgestimmt, wer bei der Debatte dabei bleiben darf.
Tom wiederholt seinen Wunsch, dass er und der Haushaltsausschuss mit allen Mitgliedern hier bleiben sollen. Es folgen ZWIEGESPRÄCHE (da hätte ich fast ein Bingo gehabt), ob die betreffenden Leute nicht eh hier wären oder heute nicht da sind. Das scheint der Fall zu sein, also wird über Tom abgestimmt.
Da Robert erst heute gewählt wurde, gilt das nicht für ihn. Damit geht es nur noch um Tom, da alle anderen Mitglied des StuPas sind.
Es wird einstimmig angenommen, dass Tom bleiben darf.
So, damit müssen wir uns auch schon verabschieden, wir sind ja die Öffentlichkeit HÖHÖ. Damit wünschen wir euch schon mal einen schönen Restabend und schwingt euch zahlreich zur Kundgebung am Donnerstag!!
Heute ist es soweit! Die Landeskonferenz der Studierendenschaften sowie die ASten Rostock, Stralsund, Wismar und Greifswald und der StuRa der Hochschule für Musik und Theater Rostock rufen zur Bildungsdemo auf. Ab 13 Uhr sammeln sich die ersten Gruppen am Doberaner Platz, wo gegen 14 Uhr offiziell der Demonstrationszug durch Rostock starten soll. Wir haben ein kleines Team vor Ort, das euch über diesen Liveticker mit Informationen von der Demo versorgt.
Der Ticker wird an dieser Stelle voraussichtlich ab 13:00 Uhr starten.
Bereits 10:30 Uhr startete die Reise nach Rostock für die Fachschaftsräte, den AStA und unsere Redakteure. Vor Ort berichten Adrian, Jan-Niklas und Lucas an Schlaura, die in Greifswald sitzt und die Informationen für euch überträgt.
Die Greifswalder Gruppe im SEVAngekommen in Rostock
13:10 Uhr
Die Gruppe aus Greifswald ist mittlerweile in Rostock angekommen. Derzeit wartet ein Teil der Greifswalder Gruppe noch in Rostock auf einen Bus zum Doberaner Platz. Dort sollen sich alle Demonstrierenden versammeln.
13:25 Uhr
Die Gruppe ist mittlerweile am Doberaner Platz angekommen. Aktuell befinden sich geschätzte 50 Personen am Versammlungspunkt. Zum Greifswalder AStA hat sich nun auch das Rektorat gesellt. Auch die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Verband Bildung und Erziehung (VBE) sind vor Ort dabei.
13:40 Uhr
Langsam kommt Bewegung in die Demonstrationsgruppe. “Also ganz langsam” gibt Adrian durch.
14:00 Uhr
Die Gruppe formiert sich nun, damit sie sich demnächst in Bewegung setzen kann. Mit einem Banner geht es vorne weg. Dahinter sammeln sich erste Schilder. Zu allererst gibt es jedoch noch einige Redebeiträge.
Es wird kritisiert, dass während der Coronapandemie und jetzt der Energiekrise der Bildungsbereich schlichtweg vergessen wird. Es wird mehr Geld gefordert, denn ohne diese finanziellen Mittel sieht es sehr düster in der Bildung aus.
Man solle aufpassen, dass “Bildung nicht zum Privileg wird”. Man könne nicht mehr abwarten und Verständnis von Seiten der Abgeordneten und der Landesregierung reichen nicht mehr aus. Es müsse JETZT gehandelt werden. Dafür geht man hier heute auf die Straße. Es benötigt bessere Mobilität für Schüler*innen, Azubis und Studierende sowie finanzielle Unterstützung für die Studierendenwerke.
Nach einer weiteren, aber eher organisatorischen Ansage bewegt sich der Demo-Zug nun mit geschätzt 80-90 Personen in Bewegung. Unter den Demonstrierenden befinden sich außerdem nicht nur Studierende.
Mit Trillerpfeifen, Plakaten und Schildern geht es nun vom Doberaner Platz zum Studierendenwerk Rostock-Wismar. Die Demonstrierenden rufen dabei “Wir sind hier! Wir sind laut! Weil ihr uns die Zukunft klaut!”
14:30 Uhr
Der Demo-Zug ist nun fast am Bahnhof angelangt. Es wird “Leeres Konto, voller Kopf. Unsere Bildung hängt am Tropf.” skandiert. Am Rande der Demo läuft auch die Wissenschaftsministerin, Bettina Martin, mit.
14:40 Uhr
Die Demo ist nun am Hauptbahnhof angelangt und biegt in Richtung Studierendenwerk ab. Der Greifswalder Block ruft währenddessen “Bildung braucht das Geld viel mehr. Keinen Cent der Bundeswehr.”
14:50 Uhr
Die Demo ist zum Halten gekommen bzw. am Studierendenwerk Rostock-Wismar angekommen. Hier wird es nun weitere Redebeiträge geben. Die Musik wird bereits etwas leiser. Es wird außerdem eine kleine Bühne geschaffen, sodass die Redner*innen während ihrer Beiträge auch gesehen werden können.
14:55 Uhr
Die Studierendenwerke kommen nun zu Wort. “Studienerfolg braucht ausreichende, staatliche Unterstützung.” Dazu gehören nicht nur individuelle Förderungen der Studierenden, sondern eben auch staatliche Finanzmittel für die Studierendenwerke, die in ihren Mensen Essen für Studierende zu Verfügung stellen, die Studierende in vielen verschiedenen Punkten beraten und die auch bezahlbaren Wohnraum für Studierende zur Verfügung stellt. Das Studierendenwerk Rostock-Wismar musste zuletzt die Semesterbeiträge für das Studierendenwerk um 18€ anheben. Damit haben sie auf die gestiegenen Kosten reagiert. Der Sprecher des StuWe Rostock-Wismar betont bewusst, dass dies nicht im Einvernehmen mit den Studierenden sondern in Abstimmung mit diesen geschah. Diese 18€ decken 50% des erwartbaren Kostenanstiegs durch die Energiekrise.
Die Coronapandemie hat nicht nur die finanziellen Ressourcen der Studierenden aufgebraucht, sondern auch die psychischen Ressourcen. Es wird zum Zusammenhalt aufgerufen. Die Studierendenwerke habe während der Pandemie Umfragen zum psychischen Zustand der Studierenden durchgeführt und dabei festgestellt, dass die Pandemie sich negativ auf den psychischen zustand der Studierenden ausgewirkt hat. Die psychische Beratung der Studierendenwerke stellt mittlerweile ein drittes Standbein dieser dar.
Auch das Studierendenwerk möchte eine richtige BAföG-Reform und nicht nur eine kleine Korrektur. “Es kann und darf nicht sein, dass Studierende aufgrund ihres Geldbeutels ihr Studium abbrechen oder gar nicht erst beginnen können.”
Felix spricht nun. Er ist als Studierender Teil des Aufsichtsrates des Studierendenwerkes Greifswald. Er spricht unteranderem die Kürzung der Wohnsitzprämienmittel an. Den Universitäten wurden diese Mittel gekürzt. Das kam nicht besonders gut an. Diese Kürzung kam letzten Endes Zustande, um die Studierendenwerke zu unterstützen. Blöd nur, dass das Land den Studierendenwerke nicht den vollen gekürzten Betrag gegeben hat. Auch er betont nochmal den hohen Stellenwert der Studierendenwerke im Leben von Studierenden und dass sie eine großen Beitrag daran haben, dass uns Studierenden auch einmal die ein oder andere Sache abgenommen wird.
Auch in Greifswald wurde der Semesterbeitrag des Studierendenwerkes erhöht. Auch wenn unsere Semesterbeiträge für den Rest der Republik niedrig erscheinen, können 8€ für einzelne Studierende ein zu hoher Betrag und damit eine Belastung sein. Zum Schluss spricht Felix nochmal die Wissenschaftsministerin persönlich an: “Liebe Bettina, ein letzter Satz zum Schluss. Die Uni Greifswald hat vor einigen Jahren, als das Geld mal knapp war, angefangen einen Aktkalender zu erstellen und damit versucht Geld reinzuholen. Dafür ist es inzwischen reichlich kalt, also muss das Land herhalten und muss ausfinanzieren.”
Die Wissenschaftsministerin spricht jetzt auch. Sie sieht auch, dass die Studierenden in der Coronapandemie vergessen wurden. Sie merkt an, das nun Krieg und Energiekrise hier aufschlagen. Auch hier sind Studierende wieder stark betroffen. Es benötigt Lösungen für Studierende, für Studierendenwerke und für die Hochschulen. Sie spricht davon, dass die Landesregierung sich früh für den Energiepreisdeckel auf Bundesebene eingesetzt hat. Auch die Hochschulen müssen darunterfallen und es benötigt weitere Unterstützung. Sie ist auch der Meinung, dass nicht mehr abgewartet werden darf. Manuela Schwesig war gestern in Berlin. Sie setzt sich dafür ein, dass der Energiepreisdeckel nicht erst im März, sondern schon im Januar kommt. Sie begrüßt die BAföG-Erhöhung und sieht den Bedarf einer Novelle. Auch die Auszahlungen müssen endlich geklärt werden. Es soll eine weitere Pauschale für BAföG-Empfänger*innen geben. Das Einsparen von Energie sei außerdem wichtig, aber es darf nicht dazu führen, dass Hochschulen schließen. Wenn es Mittel am Ende gibt, sollen diese durchaus auch an die Studierendenwerke und Hochschulen verteilt werden. Sie bedankt sich dafür, dass sie hier sprechen darf.
Als nächstes kommen die Rektorin der Universität Greifswald, Frau Prof. Dr. Katharina Riedel, und der Rektor der Universität Rostock, Herr Prof. Dr. Wolfgang Schareck, zu Wort. Der Rektor der Uni Rostock merkt an, dass psychische Gesundheit eine Notwendigkeit darstellt und das Bildung nicht nur für die eigene Zukunft, sondern auch fpr die Gesellschaft und das Zusammenleben darstellt. Außerdem fehlt es an Fachkräften und Expert*innen um einen Fortschritt zu erzielen. Diese Expert*innen werden jedoch an Hochschulen und Univeristäten ausgebildet. Die Rektorin der Uni Greifswald weist daraufhin, dass die Fachkräfte der Zukunft an den Hochschulen ausgebildet werden und ein Einsparen an diesen Stellen fatale Folgen haben kann. Auch das Wissen, das an Hochschulen generiert wird, ist in Krisenzeiten von hoher Bedeutung. Es wird zu Nachhaltigkeit, Energiemangel, Pandemiebewältigung und Digitalisierung sowie zu gesellschaftlichen und politischen Konflikten geforscht. Die gestiegenen Kosten belaufen sich des Weiteren nicht nur auf die Energie, sondern eben auch auf die inflationsbedingten Steigerungen. Dafür benötigt es schlichtweg mehr Geld. Die Kosten steigen und die Rücklagen sollen bzw. werden schrumpfen. Die Kernaufgaben der Hochschulen liegen zwar in Forschung und Lehre, aber es geht auch darum, die Gesellschaft weiterzuentwicklen. Man muss gemeinsam an die Landesregierung und die Bundesregierung appellieren und klar machen, dass Sparen an der Bildung der falsche Weg zur Kostenreduktion ist.
Zu guter Letzt hält auch Hennis, der studentische Prorektor der Universität Greifswald, eine kurze Rede. Die Zusage, die Kosten zumindest einen Teil der Kosten zu tragen, sei schon ein kleiner Erfolg. Jedoch gibt es auch noch weitere, strukturelle Probleme an Hochschulen, wie Antidiskrimierungskampagnen, Ausstattung von Laboren und Lernbüros, studentische Hilfskräfte und teils auch Erstausstattungen für Studierende. Diese Dinge werden zu großen Teilen aus den sogenannten Wohnsitzprämienmitteln finanziert, die gekürzt werden sollen. Bis heute ist unklar, auf welche Höhe sich die WSP-Mittel für das aktuelle(!) Kalenderjahr belaufen. Darausfolgt, dass viele Projekte eingefroren wurden, weil kein Plan bezüglich der Mittel vom Ministerium übermittelt wurde.
Ein weiterer Punkt, den Hennis ansprechen möchte, ist die Wohnsituation. Die Wohnsituation von Studierenden ist häufig sehr prekär, zumal in vielen Hochschul-Städten keine oder kaum Wohnungen zur Verfügung stehen. Falls es denn Wohnraum gibt, ist dieser oft sehr teuer. Dass das BAföG an dieser Stellen nicht ausreichend ist, sollte allen klar sein. Auch hier leisten Studierendenwerke einen wichtigen Beitrag: Sie stellen bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung. Es sei ein Unding, dass die gestiegenen Energiepreise von den Studierendenwerken auf die Studierenden umgelegt werden müssen, weil der Staat sich heraushält.
Außerdem bemängelt Hennis, dass alle Bevölkerungsgruppen durch die Entlastungspakete 300€ Energiepauschale erhalten – außer Studierende. Diese erhalten 200€. “Frei nach der Logik: zum Lernen muss einem ja nicht warm sein oder zur Not werden ein paar Lehrbücher verheizt.”
15:30 Uhr
Die Demonstration hat sich wieder in Bewegung gesetzt und ist nun auf dem Weg zum Neuen Markt. Dort soll die Schlusskundgebung stattfinden.
15:40 Uhr
Der demo-Zug ist nun am Neuen Markt angekommen. Es wird sich wieder gesammelt.
Es folgen nun noch sechs Redebeiträge.
Als erste Person spricht Christina vom Rostocker AStA. Sie begrüßt die Rektor*innen aus Wismar, Greifswald und Rostock sowie alle Teilnehmenden. Sie schließt sich den bisherigen Reden an und bittet darum, dass endlich etwas passiert. Sie bedankt sich auch für die große Demotruppe aus Greifswald (die sich auch gleich lautstark meldet). Sie möchte nicht nur die Studierenden, sondern auch die KiTas und Schulen mit einbeziehen. Alle Personen im Bildungssektor kennen das Problem um die Baufälligkeit und schlechten Zustände der Gebäude. Man kann nicht mehr abwarten, der Etat für Baumaßnahmen an der Uni rostock sei derzeit niedriger als das benötigte Geld, um die Gebäude überhaupt erhalten zu können. “Wir bauen uns hier ab” – wortwörtlich.
Der nächste Wortbeitrag kommt vom Rektor der Hochschule Wismar, Herr Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister. Auch er stimmt den vorherigen Redebeiträgen zu. Zwischen den Rektoren und Rektorinnen der Hochschulen des Landes besteht eine große Einigkeit. Die Hochschulleitungen stehen außerdem an “unserer” Seite. Es folgt großer Applaus und Zustimmung. Er möchte den Redebeitrag auch nutzen, um auf den Brand in der Geflüchtetenunterkunft in Nordwestmecklenburg hinzuweisen. Die Hochschulen müssen sich auch Fremdenfeinlichkeit und Rassissmus entgegenstellen. Hochschulen sind Orte der Toleranz, der Weltoffenheit und Orte, die Weltoffenheit und Demokratie stärken. Damit stellen sie einen wichtigen Ort für die Gesellschaft dar, die man nicht schwächen darf, sondern stärken muss. Während das Land Brandenburg die Wissenschaftsbrücke der Hochschulen mitfinanziert, hat das Land MV keinerlei Mittel für diese Wissenschaftsbrücke den Hochschulen in MV zur Verfügung gestellt. Er fordert mehr finanzielle Mittel vom Land. Er kritisiert außerdem die Wissenschaftsministerin und die Landesregierung, die zwar hier mit dabei sind und sagen, dass für verschiedene Punkte gekämpft wird, aber er fragt sich doch, wieso denn nichts passiert, wenn doch genau diese Personen auch regieren.
Christina vom AStA RostockDer Rektor der HS Wismar, Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister
Nun kommt auch der Rektor der Hochschule Neubrandenburg, Prof. Dr. Gerd Teschke, zu Wort. Er wünscht sich, dass sich diese Demonstration(en) wiederholen, gern auch an anderen Orten und hoffentlich mit wachsender Beteiligung, damit wirklich ein Zeichen gesetzt wird. Die Ausfinanzierung ist schon viele Jahre nicht ausreichend. Es müssen demnächst die Hochschulhaushalte für das kommende Jahr umgesetzt werden müssen, aber bisher noch Eckdaten für die Rektor*innen und die Kanzler*innen fehlen. Es sieht momentan so aus, dass aufgrund der Einsparungen auch einzelne Projekte und Weiterentwicklungen in den Studiengängen nicht fortgeführt werden können. Die Hochschulen sind des Weiteren nicht die einzigen Betroffenen. Es sind viele Gruppen betroffen und man solle nun den Schulterschluss suchen und gemeinsam diese Krise bewältigen.
Es folgen nun die Redebeiträge der GEW. Hier startet Hannes Nehls vom Regionalverband Rostock-Bad Doberan. Er ist Lehrer und findet Schüler*innen sehr stark, die für ihre Meinung einstehen. Aus diesem Grund freut er sich, dass an einem Wochenende Studierende aus Greifswald nach Rostock kommen, um zu demonstrieren. Er spricht außerdem an, dass gerade auch in sechs weiteren Städten in Deutschland die Menschen unter dem Motto “solidarischer Herbst” auf die Straße gehen. Er zitiert eine Studie des paritätischen Wohlfahrtsverbandes, nach der 1/3 der Studierenden in Armut leben. Die aktuelle Krise dürfe die Studierenden von daher noch härter treffen. Die Studierenden steuern gerade auf einen ungewissen Winter zu, was er als Skandal und Armutszeugnis für “so ein reiches Land wie Deutschland” sieht. Man benötigt mehr als Symbolpolitik und Einmalzahlungen. Man benötigt ein BAföG, das den Studierenden wirklich hilft. Auch der Umgang mit Beschäftigten in der Bildung zeigt, wie stark die Schieflage im Bildungssektor sei. Er fordert ein Ende der prekären Anstellungen von jungen Wissenschaftler*innen und entfristete Stellen. Auch in den KiTas sieht der Betreuungsschlüssel schlecht aus, denn dieser zeigt nicht die optimale Betreuung, sondern das Minimum. Hierdurch leiden schon die Kleinsten. Es fehlt außerdem auch an Lehrer*innen – insbesondere in Ostdeutschland. Dies wundere ihn mit Blick auf den Aufbau des Lehramtsstudiums nicht. Er forderte einen vernünftigen Personalschlüssel und kleine Lerngruppen von den Krippen bis in die Hochschulen. “Ich sag ja immer ganz objektiv lebe ich im schönsten Bundesland, aber das bringt mir ja nichts, wenn die Arbeitsbelastung viel zu hoch, die Bezahlung viel zu niedrig und die Gebäude viel zu marode sind, in denen wir arbeiten. (…) Es wird sich nur etwas ändern, wenn wir wahrnehmbar sind, wenn wir uns wahrnehmbar organisieren. In diesem Sinne: Der Kampf geht weiter.”
Es folgt Nico Leschinski, der Landesvorsitzende der GEW. Auch er findet die Situation in der Bildung unglaublich und schockierend. Er fragt sich, wie man so wenig Kapital in die Bildung investieren kann. BAföG wurde bereits angesprochen. Er sieht die Stärke im BAföG auch darin, dass damit eine Entkopplung von sozialer Herkunft und Bildungschance. In den 70er Jahren wurde die Hälfte der Studierenden durch BAföG unterstützt, welches noch kein Darlehen war. Heute sind die Verhältnisse deutlich schlechter. Die Zustände sind für Studierende sehr bescheiden, jedoch noch bescheidener für die Beschäftigten. Er zeigt den Fall des Rostocker Studierenden, der gegen seine Anstellung als studentische Hilfskraft mit schlechtem Lohn geklagt hat. Es ist wichtig sich dafür einzusetzen, dass man für seine Arbeit auch vernünftig bezahlt wird #Lohndumping. Er sieht jedoch auch das Problem bei den Hochschulen, die sich in dieser Folge einfach dazu entschließen, diese Personen nicht richtig einzustellen. Auch der akademische Mittelbau kämpft mit schlechten Arbeitsbedingungen, wie Niedriglöhne und Befristungen. Außerdem ist das akademische Personal oft mit Drittmittelanträgen beschäftigt, weil es jeden Euro durch Projektmittel benötigt, weil die Hochschulen nicht ausreichend finanziert werden. Es steht ein Termin mit der Wissenschaftsministerin an, damit die Situation bezüglich der studentischen Hilfskräfte endlich angegangen werden kann.
Diesen Worten schließen sich zum Abschluss auch der VBE an. Sie kritisieren außerdem die Studienbedingungen der Lehramtsstudierenden. Diese seien sehr schlecht. Außerdem sind die Infrastruktur und Digitalisierung von hoher Bedeutung. Hier benötigt es dringend weitere Investitionen, vor allem für eine vernünftige Zukunft.
Das allerletzte Wort hat nun noch einmal der AStA der Universität Rostock. Es wird sich für die Teilnahme bedankt. Man sei sehr begeistert, dass so viele Menschen dabei waren.
16:50 Uhr
Wir verabschieden uns an dieser Stelle. Ein bisschen müde vom Tippen und den vielen Eindrücken geht es für das Vor-Ort-Team nach Greifswald zurück. Adrians Handy ist zwischendurch der Demo zum Opfer gefallen und hat nun ein Loch in der unteren rechten Ecke. Alles für die Berichterstattung! Habt ein schönes Restwochenende und genießt die letzten Sonnenstrahlen über Greifswald!
Heute findet die 2. außerordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Bereits letzte Woche fand die 1. außerordentliche Sitzung statt. Bei dieser war keine Beschlussfähigkeit gegeben, weswegen ein Umlaufverfahren beschlossen und gestartet wurde. Dieses Umlaufverfahren scheiterte jedoch bereits nach wenigen Stunden. Der Frust wird immer größer. Das Präsidium lädt demnach zur 2. außerordentlichen Sitzung, sodass die Satzungsänderungsanträge der FSRO und der WahlO sowie die Satzung zur Beschlussfähigkeit der Gremien während der Corona-Pandemie endlich (und hoffentlich) beschlossen werden können.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link. Ja, da steht 1. außerordentliche Sitzung. Der Inhalt ist derselbe, da die letzte Sitzung nicht beschlussfähig war. Toll.
Getagt wird wieder in der Rubenowstraße 1 im Hörsaal 1 (altes Audimax), erneut um 17:15Uhr. Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – wahrscheinlich selbsterklärend TOP 2 Formalia – das Protokoll der 9. ordentlichen Sitzung steht leider noch nicht zur Verfügung – allerdings gibt es die Details auch in unserem Live-Ticker der letzten Woche. TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft TOP 5 Wahlen AStA – 5.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus – 5.2 Referent*in für Studium und Lehre TOP 6 Wahl Mitglieder ZLB TOP 7 Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung) TOP 8 SÄA FSRO (2. Lesung) TOP 9 SÄA WahlO (2. Lesung) TOP 10 Sonstiges
Hallo und herzlich Willkommen zur zweiten außerordentlichen Sitzung. Nach den Enttäuschungen, die die letzten Sitzung in Bezug auf die Beschlussfähigkeit waren, sieht die heutige Sitzung sehr vielversprechend aus. Es haben sich einige Stupist*innen eingefunden und der Saal ist vergleichsweise gut gefüllt. Es tickern heute (lediglich) Adrian und Schlaura. Es wird wild!
17:24
TOP 1 – Begrüßung
Nach kurzer Verzögerung beginnt die Sitzung. Es gibt insgesamt 17 Stimmen heute, nach Stimmübertragung. Außerdem sind noch Personen von ihrem Mandat zurückgetreten. Das bedeutet, dass das StuPa nun aus 25 Personen besteht.
TOP 2 – Formalia
Robert fragt nach Änderungswünschen der TO. Keine Einwände. Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
17:25
TOP 3 – Berichte
Es gibt keine Berichte.
immernoch 17:25
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Chris fragt, warum das Umlaufverfahren gescheitert ist. Robert erklärt, dass mit der ersten Nein-Stimme das Verfahren bereits gescheitert ist, weil die volle Zustimmung benötigt wird.
17:26
TOP 5 – Wahlen AStA 5.1 Referent*in für Politische Bildung und Antifaschismus
Es gibt keine Bewerbungen.
5.2 Referent*in für Studium und Lehre
Die einzige Bewerbung für dieses Amt ist heute leider krank und die Wahl wird verschoben.
17:27 Uhr
TOP 6 – Wahl Mitglieder ZLB
Frieda hat kurz erklärt worum es geht. Es muss ein einzelnes Mitglied nachgewählt werden. Das Mitglied heißt Tabea. Die Wahl wurde einstimmig angenommen.
17:29 Uhr
TOP 7 – Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Organe und Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (2. Lesung)
Nun soll die 2. Lesung der Corona-Ordnung vorgenommen werden.
Bennet erklärt, dass wir die Satzung bereits einmal durchgegangen sind. Von Justitiariat kam der Einwand, dass ein Punkt, welcher bereits rot angestrichen war, gestrichen werden muss, da er zu “wischi-waschi” formuliert war.
Felix fragt, warum das Justitiariat diese Satzung abgelehnt hat, obwohl eine sehr ähnliche bereits im Senat beschlossen wurde.
Lukas klärt darüber auf. Nachdem dieser Punkt geklärt wurde, gibt es keine weiteren Einwände und Robert ruft zur Abstimmung auf.
Die Satzung wird einstimmig angenommen.
17:34 Uhr
TOP 8 – SÄA FSRO (2. Lesung)
Robert erkundigt sich auch hier nach Änderungswünschen. Soweit gibt es keine Einwände und es kommt gleich zur Abstimmung. Auch diese Ordnung wird einstimmig beschlossen.
17:35 Uhr
TOP 9 – SÄA WahlO (2. Lesung)
Lukas hat eine Anmerkung zur Wahlordnung – Im Anhang sind Änderungen eingearbeitet, die aber noch nicht in den Fachschaftsordnungen untergebracht sind. Deswegen kann darüber noch nicht so abgestimmt werden. Da die Punkte erst in die Fachschaftsordnungen eingearbeitet werden müssen, bevor die Anlage beschlossen werden kann. Demnach schlägt er vor, diesen Punkt rauszunehmen.
Lukas ergänzt außerdem, dass diese Anlage auch noch in einer folgenden StuPa-Sitzung mit einfacher Mehrheit beschlossen werden. Die angesprochenen Punkte betreffen außerdem nicht alle Fachschaftsordnungen, sondern nur ausgewählte Fachschaften.
Es müssen demnach nun die Fachschaftsordnungen der betroffenen Fachschaften geändert werden, bevor die WahlO mit der vorliegenden Anlage beschlossen werden kann.
Felix hat eine Anmerkung, dass die Wahlordnung nicht ganz den Genderansprüchen der Uni gerecht wird, möchte aber seine Entscheidung davon nicht abhängig machen und fragt, ob dies noch korrigiert werden können.
Das geht selbstverständlichst. Robert lässt die SAÄ der WahlO abstimmen. Die Ordnung wird einstimmig beschlossen.
Felix stellt einen GO-Antrag für einen neuen TOP.
17:42 Uhr
TOP neu10 – Antrag zur Unterstützung des Appell des Senats
Der Senat hat per Umlaufverfahren einen Appell an die Landesregierung verschickt, mit Anforderungen von finanziellen Stützen für den Bildungssektor – alles, was auch auf der Bildungsdemo gefordert wird. Die Uni fordert ein Krisenbewussteres Denken. Er möchte mit seinem TOP den Appell unterstützen.
Es gibt keine Einwände.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP neu11 – Sonstiges
Frieda merkt an, dass es letzte Woche ziemlich “scheiße” war. Hier waren nur vier Leute anwesend.
Chris merkt an, dass er nicht konnte, weil er arbeiten musste. Er kritisiert die Uhrzeit und den Fakt, dass viele darauf nicht rechtzeitig reagieren konnten. Eine Stupistin stimmt zu.
Eine Stupistin merkt an, dass die Satzungsänderungen sehr spät kamen und ob man dies nicht besser kommunizieren könne.
Die verspätete Abstimmung über die Satzungen kam dadurch zustande, dass die Satzung noch im Justitiariat lag. Die mangelnde Präsenz der Stupist*innen hat das Ganze dann allerdings noch weitere Wochen verzögert.
Johannes bestätigt das. Es wurde mitgeteilt, dass es Satzungsänderungen gibt und diese abgestimmt werden müssen. Er merkt auch an, dass “einige Listen” es nicht geschafft haben, hier aufzuschlagen.
“Die mangelnde Anwesenheit ist nicht mit Sondersitzungen auszugleichen” (sinngemäß)
Es bricht ein Diskurs über die Uhrzeit und die Gerechtfertigung für die Kritik an den fehlenden Stupist*innen.
Frieda findet es auch absurd, dass die Person, die mit “Nein” im Umlaufverfahren gestimmt hat, die letzten 5 Sitzungen nicht anwesend war und damit das Verfahren zum Scheitern brachte.
Frank Philipp merkt an, dass er selbst das Problem hat, dass er nicht auf die Uhrzeit geachtet hat und deswegen letzte Woche 20.15 Uhr hier stand und deswegen vorschlagen würde, die Uhrzeit beim nächsten Mal in den Betreff zu schreiben.
Felix schließt sich an. Und merkt die Option an, nicht öffentliche Sitzungsteile bei Diskussion über bestimmte Persone pder Organisationen spricht abzuhalten.
Lukas spricht sich nochmal für u.A. Jens aus, welcher sehr viel Arbeit in die SAÄ-Ordnung gesteckt hat.
Es kommt die Anmerkung, dass man sich im Vorfeld besser abstimmen sollte über ein Foodle oder Doodle oder Schmoodl.
Frieda meint, dass das nichts bringen würde.
Es wird geantwortet, dass man es aber immerhin versuchen könnte.
Johannes merkt nochmal an, dass die Termine besprochen wurden und ein Großteil zugestimmt hat. Des Weiteren kamen während der Legislatur keine weiteren Einwände zu einer Änderung der Uhrzeit.
Das jetzt im Nachhinein nochmal zu drehen und dem Präsidium vorzuwerfen, ist der falsche Weg.
Marvin möchte noch mal die Familienkarte ausspielen und anmerken, dass sie gerne mehr Stimmübertragungen hätten, um partizipieren zu können.
Lukas beschreibt, dass daran bereits gearbeitet wird und macht Vorschläge, zusammen daran zu arbeiten und Lösungen auszuarbeiten.
Abschließend wird gesagt, dass es teilweise sehr individuell ist, warum man nicht da ist. Sie war zwei Monate nicht da und ihre Stimmübertragungen sind auch irgendwann aufgebraucht.
Darüber hinaus gibt es keine weiteren Beiträge und Robert schließt die Sitzung um 17:56 Uhr. Wir verabschieden uns ebenfalls. Haut rein! Genießt die letzten freien Tage und habt eine gute Erst-Woche!
Wir entschuldigen uns, dass es auch heute keine GIFs gab. Wenn wir wieder mehr Redakteur*innen beim Tickern sind, kommen auch wieder GIFs. Versprochen <3
Am Dienstag fand die erste außerordentliche StuPa-Sitzung der aktuellen Legislatur statt und stellte einen sehr traurigen Rekord auf. Mit 4 Minuten war die Sitzung die mit Abstand Kürzeste dieser Legislatur und wäre gleichzeitig eine der Wichtigsten gewesen. Damit ist das Vorankommen innerhalb der Studierendenschaft massiv gefährdet.
Hintergrund
Das StuPa ist das höchste beschlussfassende Gremium der Studierendenschaft und damit im weitesten Sinne mit dem Bundestag zu vergleichen. Hier werden neben den Wahlen für AStA und anderen wichtigen studentischen Exekutivämtern, die Gelder der Studierendenschaft verwaltet, Anträge diskutiert und die Satzungen und Ordnungen beschlossen, auf denen die Studierendenschaft aufgebaut ist. Und hier hat sich in den letzten Wochen eine schwierige Situation entwickelt.
Aktuell liegen die Wahlordnung, die Fachschaftsrahmenordnung und die Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie (Corona-Satzung) in überarbeiteter Version beim StuPa, um beschlossen zu werden.
Die Wahlordnung ist elementar für die kommende Wahl und würde den gesamten Prozess, insbesondere mit Blick auf die noch neue elektronische Wahl, deutlich verbessern. Ohne Erneuerung der Wahlordnung kann es sogar dazu kommen, dass keine Online-Wahl stattfinden kann. Die Fachschaftsrahmenordnung regelt alle Belange der Fachschaften, unter anderem, welche Fachschaften es überhaupt gibt. Hier hängt an einer Änderung, dass alle Studierenden ihren zugehörigen Fachschaftsrat wählen können und auch dass die Fachschaften die gesamte Summe an Geldern bekommen, die ihnen zustehen. Die Corona-Satzung befähigt alle Gremien, dass sie im Falle von Kontaktbeschränkungen im Rahmen der Corona-Pandemie ganz oder teilweise digital tagen können.
Was ist passiert?
Wir haben schon lange keinen inhaltlichen Antrag mehr behandelt, nur Ämter besetzt und das laufende Geschäft abgearbeitet. Und leider reicht es zur Zeit nicht einmal mehr dafür.
Frieda Baer, Präsidentin des Studierendenparlarments
Um eine Satzung oder Ordnung zu beschließen, werden die Stimmen von 2/3 der gewählten Stupist*innen benötigt. Bei der 7. ordentlichen Sitzung konnten die Satzung und Ordnungen in der 1. Lesung beschlossen werden. In der 8. ordentlichen Sitzung waren mit 15 von 27 anwesenden Stimmen (davon 5 Stimmübertragungen) nur ca. 55% Prozent anwesend, in der 9. ordentlichen Sitzung mit 14 (2 Stimmübertragungen) von 26 etwa 54%. Damit konnte nur die einfache, aber nicht die 2/3-Mehrheit erreicht werden.
In Anbetracht des Zeitdrucks für den Beschluss der Wahlordnung – diese muss bis Ende der nächsten Woche beschlossen sein, um noch auf die nächste Wahl angewandt zu werden – wurde für diese Woche Dienstag eine außerordentliche Sitzung einberufen. Die Ernüchterung war sehr groß, da nur 4! (keine Stimmübertragung) von 26 Stupist*innen anwesend waren. Damit ist noch lange keine einfache, geschweige denn eine 2/3-Mehrheit, erreicht.
Dabei geht es in dem ganzen Dilemma nicht nur um die Satzungen und Ordnungen. Es kann keine inhaltliche Arbeit gemacht werden. Das betrifft Finanzanträge, Besetzung von Ämtern (in der letzten ordentlichen Sitzung konnten wieder zwei Ämter trotz Kandidaturen nicht besetzt werden) oder Aufstellung von hochschulpolitischen Forderungen.
Wie geht es jetzt weiter?
In Anbetracht der niederschmetternden Teilnahme und der Befürchtung, dass es bei einem erneuten Versuch einer außerordentlichen Sitzung in der nächsten Woche nicht viel besser werden wird, wurde vom Präsidium beschlossen, ein Umlaufverfahren zu nutzen. Dazu bekommen alle Stupist*innen für jede Satzung/Ordnung am Mittwoch (heute) eine Mail, und müssen innerhalb von 48 Stunden bis Freitag mit „Ja“, „Enthaltung“ oder „Nein“ antworten. Sollte das zu viel Aufwand machen, ist nicht mal eine Anrede oder Signatur erforderlich.
Um eine Satzung/Ordnung anzunehmen, müssen mindestens 2/3 aller Stupist*innen mit „Ja“ antworten und es darf kein einziges „Nein“ kommen. „Enthaltung“ zählt als solche. EDIT (28.09. 16.58 Uhr): Das Umlaufverfahren der Wahlordnung und Fachschaftsrahmenordnung ist durch mindestens eine “Nein”-Abstimmung gescheitert. Im Studierendenportal ist die Liste mit den Abstimmungsergebnissenzu finden. Außerdem gibt es hier auch eine Liste mit den Anwesenheiten.
Damit ist jetzt der Aufruf an alle Stupist*innen, ihrem Amt nachzukommen und mal einen Blick in ihren Mail-Ordner zu werfen und alle drei Mails zu beantworten!
Außerdem ist es für die kommenden Sitzungen einfach relevant, dass mehr Stupist*innen erscheinen. In den nächsten Wochen wartet unter anderem die Änderung des Sozialdarlehens vom AStA. Diese ist insbesondere in der aktuellen Zeit mit erhöhten Strom- und Heizkosten für Studierende relevant. Doch sie sind derzeit stark eingeschränkt. Um das anzupassen, ist ein funktionsfähiges StuPa relevant,
Meiner Meinung nach haben sich Kandidat*innen bevor sie sich haben aufstellen lassen nicht ausreichend darüber informiert, was es für Aufgaben und auch Pflichten als StuPist*in geben wird. Mein Appell an die StuPist*innen ist einfach: Kommt zu den Sitzungen! Seid ihr verhindert, dann übertragt eure Stimme. Habt ihr kein Interesse mehr an eurem Mandat oder es ist euch zu viel Arbeit, dann tretet zurück!
Frieda Baer, Präsidentin des Studierendenparlarments
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