von webmoritz. | 11.08.2010
Heute beginnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes die Sondersitzung des Studierendenparlamentes. Auf der Tagesordnung stehen neben den Informationen zur Vorbereitung der Vollversammlung im nächsten Jahr, zur Erstsemesterwoche und den Äußerungen Professor Dr. Ralph Webers auch zwei Anträge zum Verbot des Tragens der Kleidermarke Thor-Steinar, der Entwurf des Konsenspapiers zur Lehrerausbildung sowie der Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) in Greifswald.
Zudem wird ein Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung sowie ein Antrag zur Änderung der Satzung besprochen. Darüber hinaus muss das Referat für Wohnangelegenheiten neu besetzt werden. Tommy Kube, Vorsitzender der AG Gender-Trouble, bewirbt sich für dieses Referat. Außerdem ist noch eine Bewerbung von Jens Pickenhan für die Besetzung des Referats für Fachschafen und Gremien eingegangen. Des weiteren soll das StuPa die bisher in der vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse bestätigen. Darunter fallen unter anderem die Entscheidungen, dass Susann Schulz künftig das Referat der stellvertretenden Vorsitzenden und Sandro Mundt das Referat für Studium und Lehre vertritt.
Neu hinzu gekommen ist die Drucksache 20/94. Wenn in Teilen der Studierendenschaft der Universität Vorwürfe betreffend einer Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte gegenüber Angestellten, Lehrenden, Professoren und Studenten der Universität erhoben werden, sollen diese dem Antrag zu Folge vom Studierendenausschuss überprüft werden. Der Antrag wurde als neuer TOP 12 eingeordnet.
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Es tickert Christine Fratzke
20:00 Der Sitzungssaal im Hauptgebäude füllt sich spärlich. Kein Wunder, es handelt sich bei dieser StuPa-Sitzung um eine außerordentliche. Präsident Erik versprach, dass diese nur zwei, drei Stunden dauern würde, da ja die Rechenschaftsberichte wegfallen. Es verspricht also, eine konstruktive Sitzung zu werden. Wir sind gespannt.
20:07 Erik sagt: „Fünf Minuten noch.“
20: 12 Die Sitzung beginnt. Erik bedankt sich bei allen Anwesenden. 20 Parlamentarier sind anwesend, das Parlament ist beschlussfähig. Zwei Protokolle werden kontrolliert.
20:17 Es wird bereits schon unruhig, stellvertretende Präsidentin Sarah Jung interveniert und ermahnt.
20:19 Redaktionelle Änderungen, es zieht sich. „Es heißt Lange Straße nicht Landstraße“, verliest Sarah. Maike Schneider bittet darum, nur inhaltliche Änderungen zu besprechen. An der Stelle: Danke, Maike! Die Sitzung fing schon wieder an, langwierig zu werden.
20: 21 Das erste Protokoll vom 30. Juni wird einstimmig angenommen. Es folgt das zweite Protokoll.
20:24 Auch das zweite Protokoll vom 14. Juli ist angenommen. Die Tagesordnung wird nun beschlossen. „Sie ist so angelegt, dass sie uns schnellstmöglichst durch den Abend führt“, sagt Erik von Malottki und bittet daher, dass wenig Änderungsanträge zur Tagesordnung kommen.
20:26 Thomas Schattschneider fragt, welche TOPs außerordentlich wichtig seien, so dass man eine außerordentliche Sitzung einberufen musste. Erik führt unter anderem die Wahl eines Wohnreferenten an, dem TOP zur Satzungsänderung und der Information zur Erstsemesterwoche.
20:29 Nun möchte Thomas, dass verschiedene TOPs, die nicht begründet wurden, von der Tagesordnung zu streichen. Das betrifft unter anderem den TOP AG Umweltmanagement und die Änderung der Satzung, zweite Lesung.
20:30 Erik möchte einen TOP einfügen über die Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit und vorheriger Diskussion darüber, wie das gehandhabt werden soll. Dieser wird angenommen. Auch die Tagesordnung ist beschlossen.
20: 32 Frederic Beeskow begründet den Antrag zur Besprechung der Wahlen in der vorlesungsfreien Zeit. Er sagt, dass nicht allen Studierenden die Chance gegeben wurde (vorlesungsfreie Zeit sei Dank), sich auf die freien Referate zu bewerben.
20:34 Diana Treiber fühlt sich verarscht. Sie fragt, warum noch mal darüber diskutiert werden muss, bereits auf der vergangenen Sitzung wurde darüber gesprochen und damit die außerordentliche Sitzung begründet wurde.
20:35 TOP 3: Wahl der freien AStA-Referate. Jens Pickenhan, kein unbeschriebenes Blatt, bewirbt sich für Fachschaften und Gremien. Er wirkt sympathisch aufgeregt. „StuPist sein, ist nicht mein Ding“, gesteht der Lehramtsstudent und er merkt, dass ihm was fehle. Jens war bereits stellvertretender Vorsitzender, ist nun aber seit einem Jahr kein Mitglied im Studierendenausschuss gewesen. Er hofft noch einmal die Möglichkeit zu haben, „was zu tun“.
Dem StuPisten Jens Pickenhan fehlt die Form des Engagements, die er als stellvertretender Vorsitzender erlebte.
20:38 Keine Fragen an den Bewerber. Huch! (Es mag daran liegen, dass Alexander Schulz-Klingauf nicht anwesend ist, der bekanntermaßen immer „noch eine Frage“ hat.)
20: 40 Kurze Diskussion, ob Jens auch wählen darf. Erik denkt nicht, Thomas wirft aber ein: „Frau Merkel darf sich auch selbst wählen.“ Gut zu wissen.
20:42 „Die sind noch nicht so richtig wach“, bemerkt Carsten, der kurzerhand als Mitglied der Wahlkomission bestimmt wurde. „Die wollten nicht mal ihren Zettel richtig nehmen.“ Anscheinend haben die StuPisten verlernt, wie man wählt. Zum Glück gibt es die außerordentliche Sitzung, zum Auffrischen des bereits Gelernten.
20:43 Tommy Kube stellt sich vor. Er ist Vorsitzender der AG Tender Trouble und stellt seine Ziele vor. Nur eine Nachfrage, wie er das AStA-Referat mit dem Vorsitz zeitlich vereinbaren könnte. Er kann und würde weiterhin komissarisch den Vorsitzenden der AG übernehmen. Die Wahl steht nun an.
20:48 Fünf Nein-Stimmen, 17 Ja-Stimmen, Jens wurde gewählt. Sein Stimmrecht ruht nun, er nimmt seine Stimmkarte und will sie schon wegstecken. „Na für die Sitzung kannst du noch StuPist sein“, erklärt Erik gönnerhaft.
Tommy Kube, bisheriger Vorsitzender der AG Gender Trouble, ist nun neuer Referent für Wohnen.
20:50 Tommy bekommt 18 Ja-Stimmen. Er ist neuer Referent für Wohnen. Man gratuliert.
20:51 Wahl des Vorsitzenden der AG Wohnen. Pedro Sithoe wird vorgeschlagen. Er will aber nicht. „Du bist dir doch sonst für nichts zu Schade!“, ruft Carsten Schönebeck. Es gibt keinen weiteren Vorschlag.
20:53 TOP 5 Bestätigung der AStA-Beschlüsse aus der vorlesungsfreien Zeit. Einer dieser Beschlüsse lautet: „Der Allgemeine Studierendenschaft beschließt, dass Referenten, die über die vorlesungsfreie Zeit ein weiteres Referat übernehmen, mit 50 Euro mehr Aufwand pro Monat entschädigt werden.“ Es gibt Diskussionsbedarf. Frederic findet die Vorgehensweise unglücklich. In den Beschlüssen des AStAs von 26. Juli geht es generell um die Vertretung vakanter Referate und deren Entlohnung.
21:00 „Gibt es Vorschläge, wie wir weiter verfahren?“, fragt Erik in den Saal. „Pause machen“, antwortet Carsten Schönebeck. Immer wieder konstruktiv, der Herr Schönebeck.
21:02 Die einzelnen Anträge werden durchgegangen. Der Antrag mit der zusätzlichen Aufwandsentschädigung wurde nicht angenommen. Trauriges StuPa. Es erfolgt ein Änderungsantrag von Frederic Beeskow.
21:10 Susann Schultz, die als AStA-Referentin nun den vakanten stellvertretenden Vorsitz übernimmt, bekommt nach der einstimmigen Abstimmung, 50 Euro für diese Tätigkeit zugestanden.
21:10 TOP 6 Änderung der Satzung, zweite Lesung. Es wurden einige Mängel aufgedeckt. Ivo Sieder, Vorsitzender der AG Satzung, spricht. Die redaktionellen Fehler könnten durch das Präsidium behoben werden.
StuPist Alexander Schmidt liest in der Sitzungszeit begeistert DAS Kultblatt "Piste". StuPist Konrad Ulbrich freut sich darüber.
21:19 Informationen zur Ersti-Woche folgen. Maximilian Willmann, Referent für die Erstsemesterwoche, beginnt. Die Begrüßungsparty werde möglicher Weise im TV Club stattfinden. Gerade um diese Party gab es in vergangener Zeit viel Aufregung und „gute“ Vorschläge seitens der StuPisten.
21:24 Maximilian berichtet ausführlich. Es gibt Applaus.
21:27 Anne Lorentzen, Vorsitzender der Ersti AG, berichtet über die Erstibeutel. Drei feste Sponsoren gebe es bereits, es hagele aber auch zahlreiche Absagen. Sie wünscht sich mehr Unterstützung aus dem Studierendenparlament.
21:32 Es wird schon wieder über die Begrüßungsparty und die Räumlichkeiten diskutiert. Frederic Beeskow wünscht sich indes auch mal Applaus.
21:35 Pause!
21:47 Weiter geht´s. Informationen zum Vorgehen der Wohnraumsituation folgen von AStA-Vorsitzender Daniela Gleich. Der neu gewählte Wohnreferent ergreift das Wort: Keiner solle auf der Straße oder im Auto schlafen, man überlegt, ein WG-Speed-Dating zu veranstalten. Die WVG habe übrigens 300 freie Wohnungen. „Die AG Wohnen setzt sich außerdem für mehr bezahlbare Wohnungen ein“, erläutert Tommy.
21:53 TOP 9, Information zum Vorgehen des AStAs betreffend des Unfalls, folgt. Daniela Gleich schildert, dass der Schaden sich auf 1.400 Euro belaufe. Der AStA werde nun die Summe begleichen müssen. „Moralisch wäre es aber angebracht, wenn Paula einen kleinen Beitrag zusteuern würde. Das können wir aber nicht verlangen“, erklärt die AStA-Vorsitzende.
22:02 Weitere Diskussion. „Welche Lehren zieht ihr daraus?“, fragt JU-Mitglied Konrad Ulbrich. „Nie wieder Auto fahren und nie wieder irgendwas unternehmen, was uns mehr als fünf Meter aus dem Büro herauszwingt“, antwortet Referent für politische Bildung Kilian Dorner kaum hörbar. In der Zwischenzeit verhärtet sich der Ton zwischen Konrad und Vorsitzender Daniela Gleich.
22:05 GO-Antrag von Maike Schneider, den Informationstop zu schließen. Gegenrede von Frederic Beeskow.
22:06 Die Debatte ist, nach Abstimmung, nicht geschlossen.
22:09 Beim Spiel Deutschland gegen Dänemark steht es übrigens gerade 2:1.
22:13 Die Debatte zieht sich.
22:14 Corinna Kreutzmann soll nun den Vertrag, den sie extra holte, zusammenfassen. Der Wagen, der kaputt gegangen ist, hatte Selbstbeteiligung, der andere nicht – die eine würde 550 Euro betragen. Es wird über die Höhe des Schadens diskutiert. Eine Versicherung gibt es.
22:16 „Das, was wir hier gerade besprechen, ist reine Zeitverschwendung“, stellt Alexander Schmidt. GO-Antrag: Schluss der Debatte. Thomas beantragt weiterhin Vertagung des Tagesordnungspunkts. Der TOP wird vertagt.
22:19 TOP 10 Planung zur kommenden Vollversammlung. Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik, hat sich in einer schlaflosen Nacht Gedanken gemacht und trägt diesen nun vor: Die Versammlung werde am 1. Dezember stattfinden, ein Ort ist noch unklar. Vielleicht die Stadthalle?
22:21 Dänemark gleicht aus, das StuPa solle ein Meinungsbild zum möglichen Veranstaltungsort der Vollversammlung bilden.
22:22 Christopher Denda schlägt den Dom vor. (Er ist übrigens Theologiestudent.)
22:24 Thomas Schattschneider fühlt sich überfahren. Noch ein Unfall, der hier besprochen werden muss?
22:25 Maike Schneider lobt die frühe Planung von Franz, sie gibt aber zu Bedenken, dass die Stadthalle sehr teuer in der Miete sei.
22:28 Solvejg Jenssen greift ein und sagt, dass die Referenten für Hochschulpolitik sich selbst Gedanken machen sollten, wo die Vollversammlung stattfinden kann.
22:30 Stadthalle (teuer) versus Dom (kalt). Spannendes Duell.
22:33 Hohes Piepen jedes Mal, wenn Alexander Schmidt durch das Mikrophon spricht. Autsch.
22:34 Die StuPisten fühlen sich unvorbereitet, nun über solch ein Meinungsbild zu entscheiden. Tatjana Kennedy kenne beispielsweise beide Lokalitäten nicht.
22:38 Nebenbei diskutieren Tatjana und Franz. Sie meinte, dass das Ganze ja ein Informationstop sei und sie so schnell doch keine Entscheidung treffen können. „Das macht ganz viel Spaß“, sagt StuPist und Juso-Vorsitzender Martin Hackbarth „begeistert“.
22:40 Es wird diskutiert, Unruhe dominiert, zwischen vier Anträgen sollen sich die StuPisten entscheiden. „Eins, zwei oder drei. Ist doch auch kein Trick dabei“, singt Carsten Schönebeck aus dem Publikum.
22:41 Abstimmung über den Antrag d: „Das Studierendenparlament bentragt den AStA, die ihm übertragenden Aufgaben eigenverantwortlich wahrzunehmen.“ Die Konzentration ist nun endgültig im Keller.
22:43 Der TOP ist ohne Meinungsbild beendet. Franz Küntzel schüttelt den Kopf. Er ist, wie rihgw im Kommentarbereich bemerkt, Mitglied derselben Partei wie der Oberbürgermeister, der zwei Wahlen mit der Stadthalle gewonnen habe.
22:44 TOP 11 Informationen bezüglich Vorgehen gegenüber Professor Weber. Die Vorwürfe trägt AStA-Referent Kilian Dorner vor. Die Gründung einer Partei rechts von der CDU, die Absprachen mit Abgeordneten von der NPD, das Tragen von vorbelasteter Thor Steinar-Kleidung werden ihm unter anderem vorgeworfen.
22:49 Thomas Schattschneider tauscht das Mikrophon von Alexander Schmidt aus. Applaus. Schmidt revidiert die Vorwürfe, die gegenüber Professor Weber erhoben werden.
22:52 GO-Antrag zur Beendigung des TOPs. Gegenrede von Tatjana Kennedy. Sie findet, dass das Thema dringend behandelt werden müsse und dass uns die Vorwürfe doch aufschrecken lassen sollten. Der GO-Antrag ist abgelehnt worden.
22:54 Kilian wird gefragt, ob er sich bereits mit dem FSR Jura auseinandergesetzt hat. Es sei eine schwierige Situation, auch für den Fachschaftsrat. „Mit dem Thema ist nicht zu spaßen“, schließt der Referent für politische Bildung.
22:57 „Drei Stunden Sitzungszeit sind nun erreicht“, bemerkt Schattschneider. Die Redezeit wird auf eine Minute beschränkt.
23:03 Die Diskussion geht weiter.
23:07 Pedro Sithoe sagt, man solle sich die anstößigen Äußerungen notieren, um etwas in der Hand zu haben.
23:08 TOP 12 über die Einrichtung einer AStA-Komission bei Vorwürfen gegen Lehrende der Universität. Alexander Schmidt, er ist für den Antrag, sieht einen untergeschobenen Grund hinter diesem Antrag. Oho! Der Antrag beinhaltet, dass im Falle, wenn Vorwürfe betreffend Nichtachtung pluralistischer und/oder egalitärer Grundwerte erhoben werden, eine Untersuchungskomission im AStA eingerichtet werden solle. So sollen die Vorwürfe geprüft und gegebenfalls Handlungsvorschläge an die Betroffenen gerichtet werden.
23:10 Thomas Schattschneider findet den Antrag „plump“ – „und das war noch freundlich“ sagt er. Timo Schönfeldt findet den Antrag nicht plump, es solle mit diesem Antrag nicht nur gegen Professor Weber vorgegangen werden, sondern wenn akuter Bedarf besteht.
23:14 Frederic Beeskow warnt davor, einen Referenten des AStAs damit zu belasten. Stattdessen könne man im „großen Rahmen“ sich aussprechen – gegen den Antrag spricht er sich (allein) aus.
23:16 StuPa-Präsident Erik von Malottki meldet sich zu Wort. Er denkt, dass das StuPa und der AStA sich schützend vor Teile der Studierendenschaft stellen sollten.
23:23 Namentliche Endabstimmung: Der Antrag wird mit 14 Ja-Stimmen und acht Nein-Stimmen angenommen.
23:27 GO-Antrag. Keine Pause. Die Mehrheit möchte keine Pause. Auch Alexander Lex meldet sich.
23:45 Es gab doch eine Pause. Nun wird der Thor Steinar-Antrag besprochen. Die Marken Thor Steinar und Consdaple werden, laut Antragsteller, mit der rechtsradikalen Szene in Verbindung gebracht und würden sich auch nicht von dieser distanzieren. Dies würde nicht zu einer weltoffenen Universität passen.
23:48 Florian Bonn unterstützt den Antrag, er betont die fragwürdige Symbolik. Es sei ein Erkennungszeichen der rechtsextremen Szene.
23:49 Alexander Schmidt fordert darüber hinaus, dass Che Guevara auch nicht auf T-Shirts erscheinen dürfe. Er sei ein Massenmörder, so Schmidt. Jeder solle selbst entscheiden, was er trägt.
23:54 Pedro Sithoe meint, dass durch Verbote von diesen Marken nur das Gegenteil erreicht werden würde.
23:55 Den Antragsstellern sind in vergangener Zeit mehrere Fälle von Thor Steinar-Kleidung aufgefallen, stellen sie dar. „Wir wollen, dass Leute, die von außen herkommen, nicht von anderen mit Thor Steinar-Kleidung verschreckt wird“, so die Antragssteller.
23:58 Alexander Schmidt wiederholt, dass Weltoffenheit sich doch auch darin äußere, dass man sich frei entscheiden kann, was man tragen kann oder was nicht. Stöhnen aus dem Publikum.
23:59 Peter Madjarov, ehemaliger StuPist, erklärt, dass diese Marken Ausdruck von menschenverachtender Ideologie unter den Grenzen des Strafrechts seien. Auch die Hausordnung wird angesprochen.
00:02 Vier Stunden Sitzungszeit sind vorbei, nun werden Änderungsanträge besprochen.
00:05 Hendrik Hausschildt beantragt, dass die Markennamen zu streichen und durch links- und rechtsextreme Kleidung zu ersetzen seien.
00:06 Alexander Schulz-Klingauf meldet sich doch zu Wort, obwohl er nicht hier ist, sondern in Düsseldorf. Per Mail. Demnach werde die Hochschulleitung gebeten, dass das Hausrecht um diejenigen Sachen, die gegen das Grundverständnis von Demokratie und Toleranz verstoßen, erweitert werden soll. Wunder der Technik – was wäre eine Sitzung ohne StuPa-Onkel Schulz-Klingauf?
00:08 Alexander Schmidt hat auch noch einen. Die Änderungsanträge geraten zur Farce, es werden verschiedene „Verbrecher“ durch den Raum gerufen, die ebenfalls nicht auf T-Shirts zu sehen sein sollen. Aus dem Publikum tönt es: „Che Guevara war kein Verbrecher, er wurde nie verurteilt.“
00:12 Alexander Schulz-Klingaufs Änderungsantrag wird angenommen. Namentliche Endabstimmung. Der Endantrag von Alexander wird mit 13 Ja-Stimmen angenommen.
00:14 TOP 18 Sonstiges. Ist aber nicht spannend.
00:15 Ende. Schicht im Schacht. Wir sehen uns im Oktober wieder. Wahrscheinlich wird das StuPa wieder am Dienstag tagen.
Fotos: Annegret Adam
Grafik: Jakob Pallus
von Marco Wagner | 09.08.2010
Auf Wunsch des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) hat Erik von Malottki, Präsident des Studierendenparlamentes (StuPa), eine Sondersitzung zum 11. August einberufen. Sie findet wie gewohnt um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt. Auf der Tagesordnung stehen die in der bisherigen vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse, Satzungsänderungen, Informationen zur Erstsemesterwoche, zum Vorgehen bezüglich der Wohnraumsituation sowie die erste Lesung zur Änderung der Geschäftsordnung.
Ebenfalls auf der Tagesordnung steht das in der vergangenen Sitzung vertagte Konsenspapier zur Lehrerausbildung, sowie ein Antrag zum Erhalt der Bildungswissenschaften. Ministerpräsident Erwin Sellering positionierte sich in der Vergangenheit zwar für den Erhalt der Lehrerausbildung in Greifswald, sprach sich jedoch nach Angaben des AStA für eine vollständige Konzentration der Bildungswissenschaften in Rostock aus.
Das würde eine Schließung des Greifswalder Instituts für Bildungswissenschaften (IfB) bedeuten. Erziehungswissenschaftliche Veranstaltungen würden demnach von Gastdozenten aus Rostock übernommen werden. Ein langfristiger Erhalt der Lehramtsstudiengänge wäre ohne den Erhalt der Erziehungswissenschaften in Greifswald nicht mehr gewährleistet, sodass das StuPa sich für einen Erhalt des IfB aus.
Die Tagesordnung:
TOP 1 Formalia: Hier geht es um die Feststellung der Beschlussfähigkeit.
TOP 2 Finanzanträge: Dem webMoritz liegen keine Informationen vor, ob Finanzanträge eingegangen sind.
TOP 3 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 3.1 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden: Hier ist bislang keine Bewerbung eingegangen.
TOP 3.2 Wahl der Referentin für Fachschaften und Gremien: Gegenwärtig liegt dem webMoritz keine Bewerbung vor.
TOP 3.3 Wahl der Referentin für Wohnangelegenheiten: Linn Göring ist am 29.07. als Referentin für Wohnangelegenheiten und Vorsitzende der AG-Wohnen zurückgetreten. Daher muss dieses Referat neu besetzt werden. Bislang sind keine Bewerbungen eingegangen.
TOP 3.4 Wahl der Referentin für Ökologie: Gerüchteweise soll es hierfür seit längerem eine Interessentin geben. Bislang ist jedoch keine Bewerbung eingegangen.
TOP 3.5 Wahl einer Referentin Studium und Lehre: Seit dem Rücktritt Paula Zills muss auch dieses Referat neu besetzt werden.
TOP 3.6 Wahl der Referentin für den Bologna-Prozeß: Es liegt keine Bewerbung vor.
TOP 4 Wahl von AG-Vorsitzenden: Dem webMoritz liegen keine näheren Informationen vor.
TOP 4.1 Wahl der Vorsitzenden der AG Wohnen: Auch hier gibt es nichts zu berichten.
TOP 5 AStA Beschlüsse in der vorlesungsfreien Zeit (Drs.20/92): Das StuPa soll die in der vorlesungsfreien Zeit gefassten AStA-Beschlüsse bestätigen. Dazu gehört unter anderem die Erhöhung der Aufwandsentschädigung um 50 Euro für jene Referenten, die noch ein weiteres Referat vertreten. Des weiteren soll das StuPa bestätigen, dass Sandro Mundt „ab sofort“ das Referat für Studium und Lehre sowie Björn Reichel und Franz Küntzel das Referat für Fachschaften und Gremien vertreten. Außerdem soll das StuPa beschließen, dass Susann Schulz künftig das Referat des stellvertretenden Vorsitz vertreten soll.
TOP 6 Änderung der Satzung (zweite Lesung) ( Drs. 19/158 ): Der Vorschlag für die Satzungsänderung, welche von der AG-Satzung ausgearbeitet wurde, beinhaltet hauptsächlich Erweiterungen, Umformulierungen und Ergänzungen der entsprechenden Satzungspunkte.
TOP 7 Informationen über die Erstsemesterwoche: Hier wird über die Planungen zur Erstsemesterwoche informiert. Nach Angaben des AStA werden etwa 3.000 Erstsemester erwartet.
TOP 8 Information Vorgehen Wohnraumsituation
TOP 9 Information Vorgehen des AStAs bezüglich des Unfalls: Hier informiert der AStA über den nach der Demonstration in Schwerin von Paula Zill mit einem gemieteten Lieferwagen verursachten Autounfall.
TOP 10 Informationen bezüglich Professor Weber: Der Jura-Professor Dr.Ralph Weber ist in der Vergangenheit durch Äußerungen aufgefallen, mit denen er in den Verdacht rechtsextremistischer Gesinnung und Tätigkeiten geraten ist. Die Universitätsleitung geht diesem Verdacht nach. Der Fachschaftsrat Jura befasst sich ebenfalls mit Weber, da bereits Beschwerdebriefe beim FSR eingegangen sind, in denen sich über fremdenfeindliche Äußerungen beklagt wird.
TOP 11 Aufforderung an die Hochschulleitung betreffend der Marke Thor Steinar (Drs. 20/89): Die Hochschulleitung der Universität soll mit diesem Antrag dazu aufgefordert werden, das Tragen der Kleidermarken Thor Steinar und Consdaple per Hausordnung zu verbieten. Grund hierfür ist der neofaschistische Hintergrund der beiden Kleidermarken.
TOP 12 Änderung der Geschäftsordnung (erste Lesung) ( Drs. 20/90): Hier soll das Tragen der Kleidermarken Thor Steinar und Consdaple „auf den Sitzungen des Studierendenparlaments und angeschlossener Organe“ verboten werden.
TOP 13 Gründung einer AG Umweltmanagement ( Drs. 20/81): Juliane Hille beantragt die Einrichtung einer AG Umweltmanagement.
TOP 14 Erhalt der Bildungswissenschaften ( Drs. 20/91): Wie bereits in der Einleitung beschrieben, soll sich das StuPa für einen Erhalt des Instituts für Bildungswissenschaften aussprechen.
TOP 15 Konsenspapier zur Lehrerbildung in Greifswald ( Drs. 20/86, 20/86a): Geht es nach dem Wunsch der Antragsteller, soll das StuPa durch Zustimmung das Konsenspapier unterstützen. Es beinhaltet neben dem Erhalt der bestehenden Lehramtsstudiengänge eine Wiedereröffnung von Mathematik und Physik sowie eine Neueröffnung des Fachs Sozialkunde an der EMAU. Außerdem wird sich in diesem trotz eines von Seiten der Greifswalder und Rostocker Studierendenschaft erwünschten Erhalts des IfB in Greifswald für einen Ausbau der Erziehungswissenschaften in Rostock ausgesprochen.
TOP 16 Sonstiges: Was noch zu sagen wäre…
*Update* neue TOPs
TOP 2 entfällt!
TOP 2.3 (ex TOP 3.3): Tommy Kube bewirbt sich für das Referat Wohnangelegenheiten.
TOP 10 (neu) Planung zur Kommenden Vollversammlung
der bisherige TOP 13 wird hinter TOP 5 als neuer TOP 6 eingeordnet.
TOP 16 (neu) Aufforderung zur freiwilligen Begleichung auf Spendenbasis (Drs. 20/93) : Aus dem Antragstext: „Das Studierendenparlament beschließt, dass im Zusammenhang mit dem Diebstahl von 300,00 € aus dem AStA-Tresor (vermutlich zwischen dem 27. und 31.05.2010) alle Personen, die zu dieser Zeit in der studentischen Selbstverwaltung tätig waren und Zugang zu den Geschäftsräumen des AStA der EMAU hatten (…) auf der Basis der Freiwilligkeit den Schaden der Studierendenschaft aus eigenen Mitteln zu ersetzen. (…)“
Logo: Jakob Pallus
von Marco Wagner | 18.07.2010
Zwei Parteifreunde: Erwin Sellering (links) und Erik von Malottki (rechts)
Ziemlich überraschend kam es am Freitag, dem 16. Juli, am Rande des Fischerfestes zu einem Treffen zwischen dem neuen Stupa-Präsidenten Erik von Malottki und dem Ministerpräsidenten Erwin Sellering (beide SPD). Thema des Gespräches war die Zukunft der Lehramtsstudiengänge an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald.
Während des Gespräches stellte sich heraus, dass der Ministerpräsident einer vollständigen Konzentration der Lehrerausbildung in Rostock ablehnend gegenüber steht. „Es gab einmal die Verabredung, dass wir in Rostock die Lehrerausbildung und in Greifswald Jura konzentrieren wollen. Die Verabredung lautete aber nicht, dass Greifswald überhaupt nichts mehr mit der Lehrerausbildung zu tun haben soll“, erklärte Sellering. „Es war geplant, dass die Lehrerausbildung in Greifswald bis zum Bachelor mitlaufen soll. Wir haben nun aber eine neue Lage, da es bei der grundständigen Lehramtsausbildung bleibt. Daher müssen wir sehen, dass wir eine vernünftige Lösung finden – auch für Greifswald.“ Die derzeitige Datenlage für eine endgültige Entscheidung sieht Sellering jedoch nicht als ausreichend an. „Ich habe daher die Ausweitung der Lehrerbedarfsplanung bis 2030 veranlasst. Definitive Entscheidungen sind nur auf dieser Grundlage möglich“, erläutert der Ministerpräsident weiter.
Der Entwurf des Konsenspapiers der Rostocker und Greifswalder Studierenden, das in den letzten Wochen erarbeitet wurde, bewertete Sellering als Diskussionsbeitrag positiv, da er „es nicht richtig“ finde, „wenn die Universitäten auf einander los gehen “, erklärte Sellering gegenüber dem StuPa-Präsidenten und dem webMoritz. Er wünsche sich das Zustandekommen einer Runde, in welcher man sich auf einen Konsens zwischen allen streitenden Parteien einigen könnte. „Ich finde gut, wie konstruktiv und beharrlich zugleich sich die Studierenden einbringen. Und eines kann ich heute schon sagen: Ich kann mir nicht vorstellen, dass das Land seinen Lehrerbedarf langfristig mit einem einzigen Standort decken kann.“ Mit diesen Worten nahm das Treffen zwischen Erik von Malottki und Erwin Sellering sein Ende.
Der Ministerpräsident bewertet den Entwurf des Konsenspapiers als wichtigen Diskussionsbeitrag
Infobox Entwurf des Konsenspapiers
Am Dienstag dem 6. Juli kam es zu einem Treffen zwischen Vertretern der Studierendenschaften in Rostock und Greifswald, nachdem zwischen beiden ein Streit bezüglich der Lehrerausbildung entbrannte. Während dieses Treffens einigten sie sich auf einen Kompromiss, welcher noch vom Studierendenparlament der Universität Greifswald und dem Studierendenrat der Universität Rostock bestätigt werden muss, um gültig zu werden.
Sollte dieser Konsens zwischen beiden Studierendenschaften zustande kommen, würden beide künftig gemeinsam im Streit um die Lehrerausbildung der Landesregierung gegenüber treten.
Der Konsensentwurf sieht für Greifswald vor, dass „…in Greifswald das Staatsexamen für Lehramt an Gymnasien und Lehramt an Haupt- und Realschulen angeboten“ wird. In Rostock werde an den bestehenden Schularten festgehalten und in den bereits vorgehaltenen Fächern ausgebildet. Neue Fächer sollen in Rostock nicht mehr eröffnet werden. Es sieht zudem weiterhin eine Beschränkung des Fächerangebotes an der Universität Greifswald vor. So sollen an diesem Standort neben den Unikatfächern (skandinavische Sprachen, Geografie, Kunst und Gestaltung, Russisch und Polnisch) noch Deutsch, Englisch, Evangelische Religion vorgehalten werden. Latein soll dem Konsensentwurf zufolge bis mindestens 2020 gelehrt werden. Wieder eröffnet werden sollen die Fächer Physik und Mathematik und neu eröffnet werden soll das Fach Sozialkunde.
Vollversammlung des FSR Physik begrüßt Wiedereröffnung des Lehramtes
In einer ebenfalls am vergangenen Freitag dem 16. Juli stattfindenden beschlussfähigen Vollversammlung des FSR Physik positionierte sich die Mehrheit der Anwesenden für eine Wiedereröffnung des Lehramtsstudienganges Physik. In dem entsprechenden Beschluss heißt es, dass die Vollversammlung der Fachschaft Physik es „begrüßt“, dass „in Zukunft Lehramt Physik am Institut für Physik“ ausgebildet werden soll. Dies stehe unter der Bedingung, dass keine bestehende Stelle am Institut für Physik zu diesem Zweck umgewidmet werde.Des weiteren sprechen sich beide Vertreterinnen der Studierendenschaften neben der Forderung nach der Eröffnung von drei neuen Studiengängen dafür aus, dass bestimmte Fächerkombinationen in Zukunft ausgeschlossen werden sollen.
Fächerkombinationen sollen eingeschränkt werden
Speziell betrifft das die Kombination Mathematik/ Deutsch und Deutsch/ evangelische Religion. Zudem soll es neben einer Absenkung der Studierendenzahlen an beiden Standorten zu einem Aufbau von Fachdidaktik-Kapazitäten an den neu eröffneten Fächern in Greifswald kommen. Beide Studierendenschaften einigten sich darauf, gemeinsam „intensiv im Zentrum für Lehrerbildung und Bildungswissenschaften in Rostock zusammenarbeiten zu wollen.“
Ein Ausbau der Erziehungswissenschaften würde demnach in Greifswald nicht erfolgen. Der bisherige status quo der Erziehungswissenschaft solle vielmehr mit ihren bisherigen Stellen aufrecht erhalten werden. Somit würde es nach dem entworfenem Konsenspapier zu einer Konzentration der Lehrerausbildung an der Universität Rostock kommen, ohne dass Greifswald auf die Ausbildung verzichten, oder diese auf einen minimalen Rumpf zurück fahren müsste.
Der webMoritz war mit dabei: Rechts im Bild der Autor Marco Wagner.
Kommentar von Marco Wagner
Eine komplette Verlagerung der Lehramtsstudiengänge kann sich der Ministerpräsident nicht vorstellen. Das ist zumindest ein klares Bekenntnis für den Erhalt von Lehramtsstudiengängen in Greifswald. In welchem Umfang diese jedoch schlussendlich erhalten werden, dazu wollte er sich nicht äußern.
Wenngleich sich andeutet, dass die Landesregierung damit auf die Universität Greifswald zugeht, heißt das noch lange nicht, dass der Druck auf Schwerin nachlassen sollte. Im Entwurf des Konsenspapiers wurden der Regierung bereits viele Zugeständnisse gemacht. Weitere Kompromisse dürfen die Vertreter der Greifswalder Studierendenschaft nicht mehr eingehen. Würden sie das machen, so bedeutete es nichts weiter, als dass man den Prozess der Abschaffung der Lehramtsstudiengänge in Greifswald verlangsame. Ein wirklicher Erhalt könnte dann nicht mehr gewährleistet werden.
Problematisch für die Greifswalder Studierendenschaft ist aber noch ein anderer Punkt: Die Untätigkeit des Rektorats in diesem Streit. Der Einzige, der sich regelmäßig zum Erhalt der Lehramtsstudiengänge bekannt hat, ist Prorektor Michael Herbst. Rektor Rainer Westermann äußert sich öffentlich – wenn überhaupt – ausgesprochen selten zu diesem Thema. Ein konsequenteres, eindeutigeres Bekenntnis für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge, das nicht nur von einem der Prorektoren kommt, wäre daher mehr als wünschenswert.
Eines darf jedoch auch nicht vergessen werden: So positiv es sich auch anhört, was Sellering gesagt hat, so muss man diesem nach wie vor mit einem gesunden Maß Vorsicht begegnen. Sellering sitzt an einem anderen Hebel. Er ist nach wie vor unser Kontrahent. Mit diesem darf und soll man verhandeln – aber man muss aufpassen, dass man sich am Ende nicht durch zu viele salbungsvolle Worte über den Tisch ziehen lässt.
Fotos: Christine Fratzke
von Christine Fratzke | 16.07.2010
Am vergangenen Mittwoch wurde Erik von Malottki zum neuen StuPa-Präsidenten gewählt. Das Juso-Mitglied konnte sich knapp gegen zwei andere Kandidaten, dem ehemaligen stellvertretenden Vorsitzenden des AStA Pedro Sidhoe und dem damaligen Chefredakteur des webMoritz Carsten Schönebeck durchsetzen. Von Malottki ist nun zum dritten Mal Mitglied des Studierendenparlaments und war dort in der vergangenen Legislatur stellvertretender Präsident. Im Interview verrät er seine Ziele und sagt, ob Pedro oder Carsten der bessere Gauck ist.
Neuer StuPa-Präsident Erik von Malottki im Interview
webMoritz: Du wurdest mit einem knappen Ergebnis auf der StuPa-Sitzung am Mittwoch gewählt. Aber dennoch, du wurdest gewählt. Warst du überrascht?
Erik von Malottki: Dadurch, dass es drei Kandidaten gab, war ich überrascht, dass ich schon im ersten Wahlgang die Mehrheit hatte. Insofern sehe ich zwar das Problem, dass es ein knappes Ergebnis war, aber ich bin trotzdem zufrieden.
webMoritz: Du wurdest in der Pause während der Sitzung zusammen mit Frederic Beeskow und Pedro Sidhoe gesehen. Was habt ihr denn da besprochen? Habt ihr euch da auf Pedro als Kandidaten geeinigt?
Erik: Es war so dass, dass wir ausloten wollten, inwiefern einer von uns beiden, also Pedro oder ich, zurückziehen würde, wenn wir als Kandidaten vorgeschlagen werden sollten.
webMoritz: Es hat aber keiner von euch beiden die Kandidatur zurückgezogen.
Erik: Genau.
webMoritz: Warum nicht Frederic? Sein Name tauchte in dem Zusammenhang mit der Frage nach einem Kandidaten für das Präsidentenamt öfter auf.
Erik: Frederic hat schon zwei Jahre das Präsidium bekleidet, hat Frau und Kind und ich denke mal, dass er selbst davon überrascht war, dass es drei Kandidaten gab. Deswegen hat er, denke ich, wahrscheinlich nicht die Notwendigkeit gesehen, selbst noch mal anzutreten.
webMoritz: Du wurdest ja dann gewählt. Du bist ja quasi der neue Wulff im StuPa. In der Pause stritten sich Pedro und Carsten darum, wer der bessere Gauck sei. Was denkst du?
Erik: Ich gehe davon aus, dass auf Grund der Reaktion des Publikums und der Sympathie der Medien Carsten der bessere Gauck gewesen ist.
webMoritz: Wäre Carsten ein geeigneter StuPa-Präsident gewesen?
Erik: Auf jeden Fall. Alle Parlamentarier haben sich Gedanken gemacht: Wer könnte Korbinians Amt übernehmen und die Studierendenschaft wieder in ruhigere Fahrwasser bringen. Da war auch Carstens Name im Gespräch. Carsten hat aber den Eindruck gemacht, als ob er das Amt nicht wirklich wollte. Ich denke aber, dass Carsten sehr geeignet wäre.
webMoritz: Ist es denn nun ein schwieriges Erbe, was du antrittst?
Erik: In gewisser Weise schon. Die Außendarstellung der gesamten Studierendenschaft war nicht ganz positiv. Aber ich sehe durch das Positionspapier, die Demo, die Rücktrittsrede von Korbinian, wo er einige aufgerüttelt hat, dass sich die StuPisten in Zukunft konstruktiver verhalten werden. Dazu will ich meinen Part beitragen.
webMoritz: Was waren denn die bisherigen Probleme im Präsidium und im Parlament?
Erik: Es hat eine gewisse Vision gefehlt. Das StuPa wurde oft angegriffen, es war relativ fragmentiert: alte StuPisten, neue StuPisten, Hochschulgruppen. Die Sitzungen haben sich in letzter Zeit hingezogen. Wir haben zu viel Zeit mit den Rechenschaftsberichten und der Tagesordnungsstreits verschwendet. Ich denke, einige neue StuPisten haben sich da verloren gefühlt.
webMoritz: Was möchtest du denn besser machen? Was ist deine Vision?
Erik: Meine Vision ist eine Studierendenschaft, die zusammenhält, die die Gremien nicht als abgeschlossen betrachtet, sondern mit den Studentenclubs, mit dem Studententheater, mit der Vielzahl von studentischen Initiativen kooperiert.
„Ich sehe mich als Ansprechpartner aller Studierenden“
webMoritz: Und welche konkreten Ziele verfolgst du dabei?
Erik: Die wichtigsten Ziele sind zunächst mich einzuarbeiten und die Sitzung zu straffen. Aber ich will in Zukunft auch mithelfen, dass
sich die Organe der Studierendenschaft wieder näher kommen und dass es eine bessere Kommunikation gibt. Zum Beispiel möchte ich einen regelmäßigen runden Tisch zwischen den Vertretern des AStA, des StuPa, der FSK (Anmerk. der Red. Fachschaftsratskonferenz) und der moritz Medien einberufen, um so Informationen auszutauschen und ein besseres gegenseitiges Verständnis zu ermöglichen.
webMoritz: Stichpunkte AStA und moritz Medien – wie soll da die Zusammenarbeit von deiner Seite aus laufen?
Erik: Als Parlamentarier war es mein Ziel, die moritz Medien zu unterstützen. Mein Ziel ist es, dass AStA, StuPa und die moritz Medien nicht so sehr gegeneinander agieren und sich als Teil einer Gemeinschaft betrachten.
webMoritz: Welche Probleme gibt es denn da zur Zeit?
Erik: Der AStA fühlt sich teilweise im Stich gelassen vom StuPa, war durch den Diebstahl und anderer Sachen der Kritik der moritz Medien ausgesetzt. Die Kritik war berechtigt und dass ist auch die Funktion der moritz Medien. Wir müssen die Kritik annehmen, ich glaube aber, dass es teilweise auch auf mangelnder Kommunikation beruht. Die Kommunikation zu verbessern, ist eins meiner Ziele.
webMoritz: Auf der StuPa-Sitzung meintest du, du möchtest ein Präsident für alle sein. Wie ist das genau gemeint?
Erik: Ich bin als Parlamentarier und Mitglied einer Hochschulgruppe immer politisch positioniert gewesen und habe mir dadurch nicht nur Freunde gemacht, möchte aber versuchen, auf die Leute zuzugehen, an denen ich selbst als StuPist viel Kritik geübt habe und möchte, dass das StuPa zu einer Gemeinschaft zusammenwächst.
webMoritz: Wie sieht dann also dein Selbstverständnis als Präsident auf den Punkt gebracht aus?
Erik: Ich sehe mich als Ansprechpartner aller Studierenden.
webMoritz: Es gab auch Kritik an deiner Person. So wurde am Dienstag hinterfragt, ob es sinnvoll wäre, wenn im Präsidium zwei Mitglieder der Jusos wären. Ist die Kritik berechtigt?
Erik: Natürlich sind die Befürchtungen dahinter berechtigt. Mir war von vorne herein klar, dass es ein gewisses Problem darstellt. Ich schließe aus dem Problem, dass ich überparteilich agieren will, mich aus den Grabenkämpfen der einzelnen StuPisten raushalten und versuchen will, diese Gräben zu schließen.
webMoritz: Du hast am Dienstag gesagt, dass du auch die jungen und freien StuPisten unterstützen möchtest. Warum ist das notwendig und wie möchtest du das erreichen?
Erik: Ich kenne das selbst aus meiner eigenen StuPa-Erfahrung, als junger StuPist habe ich mich auch verloren gefühlt. Ich habe mich
aber entschlossen, dran zu bleiben. Ich glaube, dass die jungen StuPisten Hilfe brauchen, sei es Informationen oder Unterstützung bei Anträgen brauchen. Mein persönliches Ziel wäre es, wenn nicht nur drei, vier Leute sprechen im StuPa, sondern wenn wir eine breite Beteiligung erreichen. Denn ich finde, dass die jungen freien StuPisten wertvoll sind, auf Grund ihrer Meinung, die sie aus der Studierendenschaft ins StuPa tragen können.
webMoritz: Welche Rolle spielen Hochschulgruppen?
Erik: Hochschulgruppen sind wichtig und werden in Zukunft wahrscheinlich noch wichtiger werden. Auf Grund ihrer Möglichkeiten, Erfahrungen zwischen länger gedienten und neuen StuPisten weiter zu geben.
webMoritz: Du bist gewähltes Mitglied des Parlaments und hast dich in den bisherigen Legislaturperioden durch Anträge und in den Diskussionen eingebracht. Wirst du weiterhin politisch agieren können?
Erik: Es ist sehr schwer, dadurch, dass ich überparteilich sein will, sich politisch in eine bestimmte Richtung zu orientieren. Daraus schließe ich, dass ich meine politische Arbeit zurücknehmen werde. Aber bei Themen, die mir wichtig sind, werde ich mich einbringen. Beispielsweise bin ich selbst Bachelor-Student und werde die Bologna-Reform weiter verfolgen.
webMoritz: Wie stellst du dir die Arbeit mit dem stellvertretenden Präsidium vor?
Erik: Ich habe meine Stellvertreter als sehr aktiv wahrgenommen, als engagiert. Und ich glaube, dass mich die beiden gerade in der Anfangszeit unterstützen können. Ich möchte die Stellvertreter auch mal eine Sitzung leiten lassen und sie mehr in die politische Arbeit einbeziehen.
webMoritz: Du wurdest ja auch von Sarah Jung, der stellvertretenden Präsidentin, vorgeschlagen, du erfährst also bereits auch selbst Unterstützung von dieser Seite. Warum hast du die Nominierung dann auch angenommen?
Erik: Mir war natürlich klar, dass es nicht viele Leute gibt, die geeignet sind, den Posten zu übernehmen. Ich war LKS-Sprecher und habe da eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Präsidium erfahren. Das StuPa ist mir in meiner gesamten Zeit ans Herz gewachsen.
webMoritz: Was sind denn die wichtigen Themen in der Greifswalder Studierendenschaft?
Erik: Ein großer Brennpunkt ist die Zielvereinbarung. Zum größten Teil die Lehramtsausbildung. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Lehramtsausbildung in Greifswald erhalten bleibt. Ich sehe das Risiko, falls die Lehramtsausbildung komplett geht, dass die Philosophische Fakultät auf dem Spiel steht. Mir ist es wichtig, dass wir eine Uni haben, die sowohl über naturwissenschaftliche, als auch geisteswissenschaftliche Bereiche verfügt.
webMoritz: Nach deiner Wahl hast du gleich die Sitzungsleitung übernommen. Wie war das für dich?
„Es war aufregend und schwierig“
Erik: Ehrlich gesagt war es aufregend und schwierig. Ich habe gleich die Probleme gesehen, die bei der Sitzungsleitung auftreten.
webMoritz: Welche Probleme gibt es denn da?
Der StuPa-Präsident vor dem Sitzungssaal im Unihauptgebäude
Erik: Die richtigen Mittel zu finden, die Sitzung zu leiten und in richtige Bahnen zu bringen. Das ist mir nicht so gut gelungen, wie ich es in Zukunft handhaben will. Ich denke aber, dass sich das in Zukunft einlenken wird. Außerdem haben mir die Alt-Präsidenten Frederic Beeskow und Korbinian Geiger garantiert, mir beratend zur Seite zu stehen.
webMoritz: Nun steht ja die vorlesungsfreie Zeit an. Was macht in der Zeit das Präsidium und was hast du privat in der Zeit vor?
Erik: Für mich kommen als Bachelorstudent Hausarbeiten und Prüfungen zu. Als StuPa-Präsident steht die Lehramtsausbildung. Ich will mich auch einarbeiten, Kontakte aufbauen und werde versuchen, mir durch kontinuierliche Arbeit Respekt zu erarbeiten.
webMoritz: Der AStA hat am Dienstag einen Antrag angebracht, der beinhaltete, dass das StuPa auch innerhalb der vorlesungsfreien Zeit tagen soll. Was hältst du von diesem Antrag?
Erik: Ich kann die Haltung des AStAs gut verstehen. Entscheidend ist für mich, ob der AStA das StuPa wirklich benötigt. Falls dies der Fall ist, werde ich auch eine außerordentliche Sitzung einberufen.
webMoritz: Danke für das Gespräch.
Fotos: Christine Fratzke
