Kampf um Erhalt des Greifswalder Lehramts gipfelt in Schwerin

Der AStA ruft am 8. Juli zur Demo nach Schwerin

Der Kampf um den Erhalt der Greifswalder Lehramtsstudiengänge geht in die nächste Runde. Am Donnerstag, dem 8. Juli, werden mehrere Busse um 7:30 Uhr vom Hauptbahnhof und um 7:45 Uhr vom Südbahnhof nach Schwerin fahren, um gegen den Abbau des Lehramts in Greifswald zu protestieren. An- und Abreise nach Schwerin ist kostenlos. Außerdem haben nach Angaben des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) die Dekane der Philosophischen und Theologischen Fakultät alle Studierenden an diesem Tag von den Universitätsveranstaltungen befreit. Das Studententheater StuThe wird in Schwerin mit dabei sein und mit einem Impro-Programm für Abwechslung zwischen den politischen Reden sorgen. Die Dekane der philosophischen und theologischen Fakultät werden ebenfalls in Schwerin anwesend sein. Als Redner tritt nach Aussagen Paula Zills, AStA-Referentin für Studium und Lehre, unter anderem Mathias Brodkorb (SPD) auf.

Der Streit um das Greifswalder Lehramt ist nicht neu. Bereits 2006 gab es Seitens der Landesregierung Planungen, die Lehramtsstudiengänge in Rostock zu konzentrieren. Damals sollte im Rahmen der Umsetzung der Bologna-Reform bei Lehramtsstudiengänge in Greifswald der Bachelor of Education und in Rostock der Master of Education eingeführt werden. Diese Pläne wurden durch einen anderslautenden Landtagsbeschluss aus dem Jahre 2008 ausgehebelt. Dieser besagt, dass keine Umstellung der Lehramtsstudiengänge auf das Bachelor/ Master-System erfolgen soll.

Vollständige Verlagerung des Lehramtsstudiums nach Rostock nicht ausgeschlossen

Im April dieses Jahres schloss das Bildungsministerium im Vorfeld der Verhandlungen um die Einigung auf eine neue Zielvereinbarung zwischen Land und Universität erstmalig eine vollständige Verlagerung des Lehramtes nach Rostock nicht mehr aus. Bereits in den vergangenen vier Jahren wurden mehrere Lehramtsstudiengänge geschlossen. So zum Beispiel die Sportwissenschaft, die Lehramtsstudiengänge für naturwissenschaftliche Fächer und ab 1997 das Grundschullehramt.

Insbesondere die Schließung des Lehramtsstudienganges Sport hatte die Schließung des Instituts für Sportwissenschaften zur Folge. Um weitere Szenarien dieser Art zu verhindern, formierte sich eine Protestbewegung gegen die Pläne des Bildungsministeriums in Greifswald.  Diese wurde mit einer Mahnwache am 22. April eingeleitet. An dieser nahmen etwa 80 Menschen teil. Anlässlich des Girls Days besuchte auch Bildungsminister Henry Tesch an diesem Tag die Universitäts- und Hansestadt. Die vielfach das Grabeskreuz eines der zahlreichen bedrohten Fächer tragenden Studentinnen und Studenten suchten das Gespräch des Bildungsministers.

Tesch: "Niemand hat vor, die Lehrerbildung ad hoc nach Rostock zu verlagern."

Dieser erklärte damals, dass niemand vor habe, das Lehramt in Greifswald “ad hoc abzuschaffen”. Es ginge lediglich um eine Konzentration des Lehramtes in Rostock, was nicht mit einer Schließung der Lehramtsstudiengänge einhergehen müsse. Angesichts der Tatsache, dass diese Konzentration in den Jahren 2006 bis 2010 durch die Verlagerung der Lehramtsstudiengänge für die Grundschule, Naturwissenschaften und Sport nach Rostock bereits erfolgt ist, erschien dies zahlreichen Studierenden wenig glaubwürdig.

Podiumsdiskussion brachte keine neuen Erkenntnisse zu Tage

Der Allgemeine Studierendenausschuss veranstaltete aus diesem Grund am 10. Mai eine Podiumsdiskussion zur Zukunft der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Geladen waren der Bildungsminister Henry Tesch (CDU), Dekan der Philosophischen Fakultät  Professor Alexander Wöll, Prorektor Professor Michael Herbst, Vertreter der Landeskonferenz der Studierendenschaften (LKS) Thomas Schattschneider, Landes- und Kommunalpolitiker der FDP Sebastian Ratjen, sowie bildungspolitischer Sprecher der Linkspartei Professor Wolfgang Methling und SPD-Kreisvorsitzender Christian Pegel. Tesch wurde an diesem Tag durch seinen Staatssekretär Udo Michallik vertreten.

Die Diskussion brachte jedoch keine neuen Erkenntnisse zu Tage. Es wurde lediglich deutlich, wo die Redner auf dem Podium zu diesem Thema stehen.

Aufgrund weiterhin fehlender positiver Signale aus dem Bildungsministerium folgte anschließend die Organisation einer Großdemonstration für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge in Greifswald. Sie hatte – für Greifswalder Verhältnisse – eine hohe Beteiligung zu verzeichnen. Es nahmen 500 Studierende an der Protestaktion teil. Neben “Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut” fielen auch Sprüche wie “Meck, Meck, Meck, Tesch muss weg!”

Greifswalder Positionspapier stößt auf Anerkennung und Lob

Thomas Schattschneider stellte im Namen der Co-Autoren das Psoitionspapier zur Lehramtsausbildung vor

Der Ton wurde spürbar energischer. Doch alleine durch Proteste könne man diesen Kampf nicht gewinnen, meinten zumindest einige Studierende, die Mitglied im AStA oder StuPa sind. Sie erarbeiteten ein Positionspapier der Greifswalder Studierendenschaft zur zukünftigen Lehramtsausbildung an der Universität Greifswald. Das Papier stieß auf überwiegend positive Resonanz. So lobte Senatorin Professor Maria Theresia Schafmeister das Dokument als “ausgezeichnet”. Sie kündigte an, dass das Papier auch im Senat besprochen werden würde. Auch Studiendekan Professor Patrick Donges stellte sich hinter die Studierendenschaft.

Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät stärkte den Verfassern des Positionspapiers ebenfalls den Rücken. So heißt es in dem mehrheitlich angenommenen Beschluss:

„Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät begrüßt und unterstützt mit großem Nachdruck das Positionspapier der Studierendenschaft der Universität Greifswald und bekennt sich zur Fortführung und zum Ausbau der Lehrerbildung an der Universität Greifswald.“

Doch auch innerhalb der Landesregierung stießen die Studierenden nicht auf taube Ohren. Während der Übergabe des Positionspapiers an Ministerpräsident Erwin Sellering eröffnete dieser Paula Zill und dem webMoritz gegenüber, dass er sich um ein Treffen zwischen den Vertretern der Studierendenschaften in Rostock, Greifswald und dem Bildungsministerium bemühen werde. Zudem müsse “geprüft werden, ob die Pläne des Bildungsministeriums den Interessen des Landes entsprächen” so Sellering im Gespräch mit dem webMoritz.

Auch Udo Michallik, Staatssekretär des Bildungsministeriums, äußerte sich positiv über die Qualität des Papiers. So geht aus einer E-Mail an die amtierende AStA-Vorsitzende Daniela Gleich hervor, dass das Bildungsministerium das Greifswalder Konzept zur Lehramtsausbildung mit in die Überlegungen des Ministeriums mit einbeziehen wolle. “Sie werden gewiss in weiteren Gesprächen zu den Zielvereinbarungen eine wichtige Rolle spielen”. Zudem sehe Michallik “weiteren konstruktiven Beratungen gespannt entgegen.”

Kritik aus Rostock

Von Rostock hagelte es hingegen zunächst Kritik. In einer offiziellen Stellungnahme von Anne-Katrin Wilking und Carolin Miesorski, beide Vertreterinnen der studentischen Lehramtskonferenz, geht hervor, dass das Positionspapier aus Greifswald “kein Perspektivplan, sondern ein Offenbarungseid” sei, in dem mit “falschen Zahlen” hantiert würde. Zudem ginge es den Greifswaldern nach Aussagen der beiden SLK-Vertreterinnen “einzig und allein um Besitzstandswahrung.” In Greifswald war man angesichts des rauhen Tons, welcher in dem  Schriftstück angeschlagen wurde, überrascht. Schließlich gab es in den vergangenen Jahren immer eine sehr gute Zusammenarbeit mit studentischen Vertretern aus Rostock, meinten die Verfasser des Greifswalder Positionspapiers gegenüber dem webMoritz.

Unabhängig davon fuhr das Rektorat der Universität Rostock ebenfalls schwere Geschütze auf:

„Viele Rostocker Lehramtsstudierende sind über die kampagnenartig vorgebrachten Fehlinformationen der Greifswalder Studierendenschaft verärgert und erwägen Gegendemonstrationen vor dem Schweriner Schloss“, sagte der Studentische Prorektor der Rostocker Universität, Heiko Marski. Die Konzentration auf Jura in Greifswald und auf Lehrerbildung in Rostock ist eine hochschulpolitische Tatsache, die jede vernünftige, tragfähige und zukunftsweisende Entscheidung in Rechnung stellen muss. Jedes Abgehen davon verringert die Effizienz, erhöht die Kosten und schadet der Profilbildung. Der Verzicht auf das Jurastaatsexamen in Rostock hätte nur dann einen Sinn gehabt, wenn im Gegenzug Rostock konsequent zum Zentrum für die Lehrerausbildung in Mecklenburg-Vorpommern ausgebaut wird.”

Sowohl während der Demonstration in Greifswald für den Erhalt der Lehramtsstudiengänge, als auch während der Podiumsdiskussion entgegnete Prorektor Professor Michael Herbst, dass man den Mythos Rostock begraben müsste. Greifswald habe während der Zeit, als die Rechtswissenschaften in Rostock stark abgebaut wurden, alle naturwissenschaftlichen Fachkombinationen für das Lehramt an Rostock abgeben müssen.

AStA Rostock ruft zur Mäßigung

Dem AStA Rostock ist dagegen wenig an einem Streit zwischen den Vertretern der Studierendenschaften in Rostock und Greifswald gelegen und ruft zur Mäßigung. Phillip da Cunha, AStA-Vorsitzender der Universität Rostock, hoffe, dass man an einer für nächsten Dienstag anberaumten gemeinsamen Sitzung mit Vertretern der Uni Greifswald eine konstruktive Lösung finde. “Ich bin an einer gemeinsamen Lösung für beide Universitäten sehr interessiert”, erläuterte da Cunha dem webMoritz gegenüber. “Eine Gegendemo in Schwerin wird es nicht geben”, sagte der AStA-Vorsitzende in Bezug auf die Aussagen der Pressemitteilung des Rektorats der Uni Rostock.

Aus einem Gespräch mit den Verfassern des Greifswalder Positionspapiers ging ebenfalls hervor, dass man an einer tragbaren Lösung für beide Universitäten interessiert sei. An einer Aufkündigung der bisherigen konstruktiven Zusammenarbeit und den positiven Beziehungen der beiden ASten untereinander sei man in Greifswald ebenso wenig interessiert.

Trotz des vielen Lobes aus der Landesregierung, speziell aus dem Bildungsministerium, blieb eine klare Zusage für einen Erhalt der Lehramtsstudiengänge bislang aus. Stattdessen schrieb die Ostsee Zeitung am 2.Juli 2010, dass das Bildungsministerium ein “Ende der Lehrerausbildung” empfehle. Für Greifswald sei lediglich das Fach “Kunst und Gestalten” im Lehramtsmodus vorgesehen. Somit schwebt nach wie vor das “Damoklesschwert Lehrerbildung” über Greifswald.

Bilder: Carsten Schönebeck (Thomas Schattschneider, Mahnwache, Demo Greifswald), Daniel Focke (Logo Demoaufruf)

Der Präsident verlässt den Thron: Rücktrittsrede Korbinian Geigers

In der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments ist Korbinian Geiger von seinem Amt als Präsident des StuPa zurück getreten. Im Anschluss der Sitzung stellte er uns die Rücktrittsrede zur Veröffentlichung zur Verfügung. Der webMoritz veröffentlicht nun die Rücktrittserklärung Korbinians.

Der Tagesordnungspunkt “Selbstverständnis des Studierendenparlaments” wurde von dem Präsidenten wie folgt eingeleitet:

In der Legislatur 2010 des Studierendenparlaments gab es meiner Einschätzung nach gerade ein bis zwei  Sitzungen, von welchen ich behaupten möchte, sie seien überwiegend konstruktiv gewesen.

In den übrigen Sitzungen gab es höchstens ab und an kleine Lichtblicke kollektiven konstruktiven Handelns, mit dem Wohle der Studierendenschaft im Blick.

Der Präsident verlässt den Thron...

Dies stellt einen Unterschied dar zum letzten Studierendenparlament, in welchem es zwar auch ab und an Wirren gab, letzlich ich aber immer den Eindruck hatte, die Handlungen der Mitglieder seien vom Ziel des Erreichens des Wohls der Studierendenschaft und der Universität geleitet.

Diesen Eindruck habe ich nun nicht mehr. Es kamen mir in den letzten Sitzungen immer mehr Zweifel hinsichtlich der Handlungsintentionen einzelner. Das oberste, von fast allen in ihren Kandidatenvorstellungen im Wahlmoritz erklärte Ziel ist für mich im Studierendenparlament nur noch bei einigen wenigen erkennbar.

In den Vordergrund rückten zunehmend von Egoismen und taktischen Zielen geleitetes Sitzungsverhalten, das eigentliche Ziel immer mehr aus den Augen verlierend.

Stellvertretend hierfür möchte ich die Wahlergebnisse der letzten Zeit nennen:

Meine beiden Stellvertreter erhielten schlechte Wahlergebnisse, der Kandidat für den AStA-Vorsitz wurde nicht gewählt, fast alle kandidierenden AStA-Referenten erhielten schlechte Ergebnisse bzw. wurden nicht gewählt, der vom Webmoritz-Chefredakteur vorgeschlagene Stellvertreter wurde nicht gewählt, die Stelle im Verwaltungsrat des Studentenwerks wurde trotz zweier Kandidaten lieber vakant gelassen.

Hier kommt ein für mich bei einigen Anträgen immer unverständlicheres Abstimmungsverhalten hinzu.

Die Sitzungen wurden immer mehr geprägt durch kindisches, aggressives und unerzogenes Sitzungsverhalten, welches erwachsenen Menschen unwürdig ist. Mein Anspruch war und ist es, mit allen Studenten wie mit erwachsenen Menschen umzugehen; im Vertrauen darin, daß jeder selbst einsieht, was er für Unsinn redet. Deshalb bin ich vielleicht ohne den Willen nach paternalistischer Präsidentschaft der falsche Mann.

Bei allen Abstimmungen und Wahlen spielten persönliche Konflikte und Frustrationen eine immer größere Rolle. Einige Mitglieder tragen sogar über Lappalien persönliche Schlachten aus. Freundschaften zerbrechen dann aufgrund des ursprünglich ehrenvollen Anliegens, ehrenamtlich aktiv für die Studierendenschaft zu sein. Dies ist es nicht wert.

Hinzu kommt das Verlangen von einigen Mitgliedern an das Präsidium nach perfekter, gleich einer gut organisierten Behörde geleistete Arbeit. Dies können Studenten, wenn Sie nicht unter teilweiser Einstellung ihres Studiums ihr Privatleben mit dem Studierendenparlament fusionieren, nicht leisten. Hierzu bin ich auch nicht bereit. Ich habe Fehler gemacht und werde immer Fehler machen. Studentische Ehrenämter fülle ich mit der entsprechend notwendigen Präzision und der Zielerreichung im Blick aus. Die meiner Ansicht nach überhöhten Ansprüche an formelle Korrektheit etc. einiger kann und will ich daher nicht erfüllen.

Ich möchte aus vorgenannten Gründen nicht mehr, daß mein Name weiterhin in diesem Maße mit dem hiesigen Studierendenparlament verbunden wird.

Ich stelle daher, zum Wohle der Studierendenschaft, mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.

Zu welchem konkreten Termin ich zurücktreten werde, gebe ich im Anschluß an diese Debatte bekannt.

Ich danke den AStA-Mitgliedern und den Studenten der moritz-Medien für ihr Engagement für alle Studenten, sowie ich auch denjenigen im StuPa danke, die dieses Ziel noch nicht aus den Augen verloren haben und sich konstruktiv engagieren. Insbesondere danke ich meinen beiden Stellvertretern für die vertrauensvolle und engagierte Zusammenarbeit; auch sie mußten einige Respektlosigkeiten von StuPa-Mitgliedern über sich ergehen lasse. Unterstützt sie in ihrer weiteren Arbeit!

Ich werde eine weitere Funktionsfähigkeit des Studierendenparlaments und der verfassten Studierendenschaft weiterhin voll unterstützen und mich nicht aus der Verantwortung stehlen.

Ich hoffe, mit meinem Schritt einen kleinen Ruck ins StuPa gebracht zu haben, der uns wieder an unsere gemeinsamen Anliegen erinnert.

Korbinian Geiger

Fotos: Carsten Schönebeck



“Das ist mir einfach zu blöd” – Interview mit StuPa-Präsident über Rücktritt

Bei der Sitzung des Studierendenparlaments (StuPa) am vergangenen Mittwoch verkündete Präsident Korbinian Geiger seinen Rücktritt. Die nächste außerordentliche Sitzung wird seine letzte sein, er tritt am 13. Juli zurück. Ob es bereits Kandidaten für seine Nachfolge gibt, die am 14. Juli gewählt werden soll, die Gründe, die ihm zum Rücktritt bewegten und was er nun mit seiner neu gewonnenen Freizeit machen wird, erzählt der Jura-Student im Interview.

Ein Beitrag von Christine Fratzke und Carsten Schönebeck

Korbinian hier aus einer Sitzung des Studierendenparlaments in der Loefflerstraße

webMoritz: Du bist am vergangenen Mittwoch zurückgetreten. Wie lange hast du den Gedanken mit dir herumgetragen?

Korbinian Geiger: Nach der letzten Sitzung am 16. Juni war ich mir recht sicher.

webMoritz: Was ist da vorgefallen?

Korbinian: Nicht auf Grund allein dieser Sitzung, sondern weil davor, bis auf eine Sitzung, alle schlecht waren. Sie waren nicht konstruktiv und dann dachte ich mir: Wenn jetzt noch eine Schlechte kommt und es sich gar nicht bessert, dann war´s das.

webMoritz: In deiner Rücktrittserklärung in der vergangenen Sitzung erwähntest du, dass du deinen Namen nicht mehr im Zusammenhang mit dem hiesigen StuPa sehen möchtest.

Korbinian: Nicht in diesem Maße.

webMoritz: Warum?

Korbinian: Die Antwort auf diese Frage könnte der webMoritz am Besten geben. Ich bin ja formell der Kopf im StuPa und kann, formell korrekt, mit meinem Namen mit dem Studierendenparlament in Verbindung gebracht werden. Und wenn das Parlament überhaupt  nicht mehr so arbeitet, wie ich es mir ursprünglich vorgestellt habe, dann passt es auch nicht mehr, dass mein Name mit der Politik dieses Parlaments in Verbindung steht. Wenn ich nicht mehr hinter der Politik stehe, kann ich auch nicht mehr Präsident sein.

webMoritz: Du hast den webMoritz ins Spiel gebracht. Ist das jetzt ein bisschen so wie bei Köhler: Das, was über dich in den Medien steht, gefällt mir nicht?

Korbinian:Nein, auf den webMoritz habe ich angespielt, weil Gabriel Kords das StuPa als „Affentheater“ bezeichnete.

webMoritz: Du zählst in deiner Rücktrittserklärung mehrere Aspekte auf, die zu deinem Entschluss führten, wie das Sitzungs- und Wahlverhalten. Was hat dich da besonders gestört?

Korbinian: Wir können auch das Abstimmungsverhalten insgesamt mit rein nehmen. Es gab einige Beschlüsse und Anträge, die mir nicht gefallen haben. Das fängt ja schon mit der Tagesordnung an. Das Präsidium schlägt eine Tagesordnung vor und dann gibt es Antragssteller, die meinen, ihr Punkt sei der Wichtigste. Das StuPa rührt dann mit dem Mixer rum in der Tagesordnung und ob die Neue dann so sinnvoll ist? Dann gibt es noch einige Beschlüsse, die ich nicht nachvollziehen kann.

webMoritz: Zum Beispiel?

Korbinian: Es gab mehrere Beschlüsse, die ich nicht verstehen konnte. Beispielsweise, dass man das Hoffest der Germanisten und Juristen nicht fördert, weil man sagt, das sei eine reine Fachschaftsveranstaltung, aber wer da war, sah: Da war jeder da. Und gleichzeitig fördert man einen reinen Anglisten-Ausflug.

webMoritz: Und das Wahlverhalten?

Korbinian: Meine beiden Stellvertreter wurden äußerst knapp gewählt und dann der AStA-Vorsitz, ein Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks und der stellvertretende Chefredakteur vom webMoritz, die nicht gewählt wurden. Es ist zwar das Recht des StuPa zu sagen: „Wir wählen einen Kandidaten nicht.“ Aber wenn sich grundsätzlich geeignete Leute anbieten, sich ehrenamtlich für die Studierendenschaft zu engagieren, und man diese nicht wählt oder mit schlechten Wahlergebnissen abstraft, dann kann ich auch nicht hinter dieser Politik stehen.

“Man zeigt nicht mit dem Stinkefinger!”

Korbinian Geiger im Interview

webMoritz: Du hast auch das kritische Verhalten einiger StuPisten kritisiert. Hast du keine Lust auf die Erzieherrolle?

Korbinian: Das ist ja ein Parlament von der Studierendenschaft und nicht von einer Schülerschaft oder Kindergartenschaft. Da könnte man schon etwas reiferes Verhalten erwarten. Es gibt einige, die sich schlecht benehmen, das ist anstrengend. Und da habe ich auch keine Lust, die zu ermahnen. „Man spricht nicht mit vollem Mund!“, „Man krakeelt nicht durch den Saal!“ oder „Man zeigt nicht mit dem Stinkefinger!“ Das ist mir einfach zu blöd.

webMoritz: Hängen die Probleme im StuPa mit den einzelnen Personen zusammen, die da agieren oder mehr die Kombination von Leuten, die dann vielleicht nicht passt?

Korbinian: Beides. Die Wahrnehmung der Wichtigkeit des StuPas ist bei den einzelnen Mitgliedern ist höchst unterschiedlich: Der eine meint, er säße im Bundestag, der andere meint, er säße in der Theatergruppe. So etwas widerspricht sich. Dann gibt es das Interesse nach persönlicher Profilierung, wie ich immer mehr feststellte.

webMoritz: Du hast ja mal gesagt, dass du lange überlegt hast, ob du ein zweites Mal als Präsident antrittst. Waren das die gleichen Gründe, die dich jetzt zu deinem Rücktritt bewegt haben?

Korbinian: Nein, das waren ganz andere. Ich hab damals geguckt, ob es überhaupt einen Nachfolger geben würde.

webMoritz: Wann hast du denn das erste Mal darüber nachgedacht, zurückzutreten?

Korbinian: Die Legislatur begann recht schlecht. Auf dem StuPa-Wochenende war es anders,  die Stimmung richtig gut. Da dachte ich: „Mensch, das wird ja ein richtig gutes StuPa.“ Die waren alle auch sehr interessiert.

webMoritz: Aber es war auch nur die Hälfte der Stupisten anwesend.

Korbinian: Das mag´s vielleicht gewesen sein. Die Sitzungen waren dann aber auch nicht so schön, wie ich gedacht hätte. Man weiß ja, dass es manchmal schwierig ist und nicht vergnügungssteuerpflichtig.

webMoritz: Wie lange gärt so eine Überlegung in einem?

Korbinian: Die letzten Sitzungen haben mir keinen Spaß gemacht, wenn sie sich anzicken. Die Amtsausübung selbst hat mir schon Spaß gemacht. Ich bin froh, dass ich das jetzt so gemacht habe und auch das Datum genannt habe. Die Sitzung am 6. Juli werde ich noch einmal leiten.

webMoritz: Aber dein Mandat als Stupist behältst du schon?

Korbinian: Erst einmal schon. Weil vielleicht geht ja, wie ich es erhoffe, ein Ruck durch das StuPa. Ich habe ja selbst ein paar Ideen, die man als StuPist besser einbringen könnte.

webMoritz: Welche?

Korbinian: Ich möchte den AStA umgestalten, der AStA sollte halbiert werden und die sollen alle ordentlich Kohle dafür bekommen.

webMoritz: Hat sich denn schon ein Nachfolger bei dir gemeldet?

Korbinian: Nee, es hat noch niemand bei mir angerufen. Muss ja auch nicht, ich habe ja kein Vorschlagsrecht. Es gibt aber einige, die sagen zumindest nicht nein.

webMoritz: Hast du eine konkrete Idee, wer es machen könnte? Ist es besser, einen jungen Kandidaten zu haben oder einen mit Erfahrung, der die Satzungen kennt?

Korbinian: Ich hab da ja nichts zu entscheiden. Aber ich tendiere eher zu jüngeren. Wenn ein Kandidat gewählt wird, bin ich immer zu erreichen und unterstütze.

webMoritz: Der neue Präsident muss aber nicht zwangsweise ein StuPa-Mitglied sein?

Korbinian: Im Januar wurde die Satzung geändert, nach der neuen Satzung, darf nur zum Präsidenten gewählt werden, wer StuPist ist. Das ist aber noch nicht genehmigt.

webMoritz: Was passiert, wenn am 14. Juli kein Nachfolger gewählt wird?

Korbinian: Dann werden die beiden Stellvertreter das Amt des Präsidenten ausführen. Über die vorlesungsfreie Zeit bis zur ersten Sitzung im Oktober.

“Ich halte es für wahrscheinlich, dass es Kandidaten gibt”

Korbinian möchte nun in seiner neu gewonnenen Freizeit wieder mehr lesen.

webMoritz: Hältst du es für wahrscheinlich, dass schon  am 14. Juli dein Nachfolger gewählt wird?

Korbinian: Ich halte es für wahrscheinlich, dass es Kandidaten gibt.

webMoritz: Inwieweit schwächt es die Studierendenschaft, wenn der Präsident auf einmal weg ist?

Korbinian: Das schwächt die Studierendenschaft insgesamt, wenn alles so weiter geht wie bisher. Dafür stärkt es die Studierendenschaft, wenn sich diejenigen Stupisten, die sich angesprochen fühlen, Gedanken machen, was ihre Wahlziele waren und wie man die im Kollektiv erreichen kann. Ich hoffe, dass das Positive an meinem Rücktritt überwiegt.

webMoritz: Was waren rückblickend die Höhen und Tiefen deiner Präsidentschaft?

Korbinian: Tiefen waren sicherlich die Einblicke in Persönlichkeiten von Studenten. Ich hätte nicht gedacht, von Studierenden, die locker wirken, dass sie so verbissen und frustriert sind und auf Grund von Lappalien Freundschaften aufs Spiel setzen. Zweitens war ich bei den Gremiensitzungen überrascht, auf welches niedrige Niveau sich der eine oder andere Professor in Diskussionen herab gegeben hat. Am Schönsten fand ich, dass ich viele interessante Persönlichkeiten kennen gelernt habe, von denen ich auch persönlich lernen konnte.

webMoritz: Was machst du nun mit deiner neu gewonnen Freizeit?

Korbinian: Lesen. Ich habe immer einen Rattenschwanz von Zeitungen. Ich bin gerade bei Mittwoch. Und ich kann mich wieder mit Belletristik befassen. Studieren auch, ich werde wieder mehr in die Bibliothek gehen. Teilweise war es schon so, dass ich von Montag bis Freitag jeden Abend eine Sitzung hatte. Nun kann ich zum Beispiel wieder zu den Treffen von LEI gehen. Für mich persönlich ist das schon toll.

webMoritz: Wir danken für das Gespräch.

Das Interview führten Christine Fratzke und Carsten Schönebeck

Fotos: Christine Fratzke, Gabriel Kords, Carsten Schönebeck

Spatenstich für neue Mensa

Ein Beitrag von David Vössing

Erster Spatenstich für die neue Mensa: dritter von Links Erwin Sellering, rechts daneben Rainer Westermann.

Nach einem Spatenstich am Donnerstag Nachmittag können nun die Bauarbeiten für die 17 Millionen teure neue Mensa am Berthold-Beitz-Platz beginnen. Die Inbetriebnahme soll im ersten Quartal 2012 geschehen, äußerte Gunter Gotal als kaufmännischer Direktor gegenüber dem webMoritz.

„Wo es heute noch staubig ist, wird etwas ganz besonderes entstehen“, sagte Gotal in seiner Begrüßung. Seinen Stolz drückte Erwin Sellering aus, indem er die Mensa „einen kleinen Stein auf dem Erfolgsweg“ nannte und damit das Klinikum meinte. Heute sei „ein schöner Tag zum Feiern“, sagte der Ministerpräsident weiter und lobte das „Vorzeigeobjekt, für das es einen großen Bedarf“ gebe.

Als „sehr gute Sache für Studenten, Patienten und Mitarbeiter“ lobte Universitätsrektor Professor Rainer Westermann die Mensa und sprach von einem „ungewöhnlichen Bau“. Für den ärztlichen Direktor des Klinikums, Marek Zygmund ist die noch zu bauende Mensa ein „Ausdruck der Fürsorge und Begegnungsstätte“. Er bat die Anwesenden ihre Wünsche und Segen niederzuschreiben, die dann mit eingemauert würden.

„Ein gutes Essen ist Balsam für die Seele“, zitierte Kornelia Wolf-Körnert ein tadschikisches Sprichwort. Die Geschäftsführerin des Studentenwerkes nannte den 1. Juli öfter als ein „Tag des Neubeginns“. Nach dem Spatentisch erfolgte noch der handwerkliche Segen.

Finanziert werden die Kosten von 17 Millionen durch einen 15 Millionen Euro Kredit durch das Klinikum. Die übrigen zwei Millionen kommen vom Studentenwerk, womit dieses die Inneneinrichtung bezahlt. Ab 2012 soll es Patienten, Mitarbeiter und Studenten eine warme Mahlzeit anbieten.

Foto: David Vössing

Rechts-Professor Weber und die extreme Rechte

Professor Ralph Weber ist Lehrstuhlinhaber in der Jura. Ob er dies angesichts seiner zu starken Verquickung mit Rechtsextremen bleiben sollte, ist fraglich.

Ein Kommentar von Marco Wagner

“Migration und Einbindung sind Verrat an der eigenen Kultur” – mit solchen Sätzen findet man heutzutage bestenfalls in Kreisen der Neuen Rechten und bei Neonazis Anerkennung und Akzeptanz. Dass Lehrstuhlinhaber einer Universität sich derartig äußern, davon dürften wohl die wenigsten ausgehen.

Professor Ralph Weber, Lehrstuhlinhaber für Arbeitsrecht an der Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald vertritt nicht nur diese Position. Während eines Referats mit dem Thema “Brauchen wir eine Partei rechts der CDU?”, das er im Rahmen einer Veranstaltung des Vereins Deutscher Studenten hielt, fielen noch ganz andere Sätze.

Nach Angaben der Ostsee-Zeitung strebt der Rechtswissenschaftler an, eine Partei rechts der CDU zu gründen. Den Nährboden hierfür sollen Mitglieder der NPD und DVU bilden. Zu diesem Zweck traf er sich bereits mit Udo Voigt (NPD), welcher Hitler für einen “großen Staatsmann” und die BRD für ein “illegitimes System” hält. Matthias Faust von der DVU unterbreitete der Gelehrte ebenfalls seine Idee.

Gegen Voigt liefen in der Vergangenheit bereits mehrere Strafverfahren. So wurde unter anderem im Jahre 2003 vor dem Landgericht in Stralsund ein älteres Gerichtsverfahren neu aufgerollt. Der NPD-Vorsitzende soll bei einem Auftritt im Wahlkampf im August 1998 in Greifswald Jugendliche zum bewaffneten Kampf gegen das politische System in Deutschland aufgerufen haben. Er wurde 2005 wegen Volksverhetzung zu vier Monaten Haft verurteilt. Der Prozess wurde in einem Revisionsverfahren aufgrund “überlanger Verfahrensdauer” eingestellt.

Innerhalb der NPD und DVU dürfte Weber jedenfalls mit der Idee der Gründung einer neuen Rechten Partei da in der Tat Anhänger finden. So verkündeten Faust und Voigt in Bamberg auf dem Bundesparteitag der NPD im Juni 2010, beide Parteien zusammen schließen zu wollen.

Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze für Weber Verrat der historischen Heimat

Mit Neonazis kokettiere er jedoch nicht. Für ihn mache es  nur keinen Unterschied, ob er mit Frau Merkel oder Herrn Voigt rede. Was für die einen Ausdruck von Liberalismus ist, dürfte wohl für viele schlichtweg Verharmlosung des Rechtsextremismus bedeuten. Was Weber nach Angaben eines vor kurzem in der Ostsee-Zeitung erschienenenen Artikels an der NPD stört, ist, dass sie die Verbrechen des dritten Reiches nicht ablehne. Dies gelte “zumindest für Teile der Partei”.

Professor Weber: "Kniefall Willy Brandts ist Verrat an unserer historischen Heimat."

Zur Zeit ist Weber Mitglied der CDU und gehört dem national-konservativen Flügel an. Er ist innerhalb dieses Flügels Vorsitzender einer Gruppe Namens “konservativ-nationaler Christdemokraten”, die in Mecklenburg-Vorpommern 60 Mitglieder zählt. In solchen Kreisen scheint Webers Auffassung, dass “der Kniefall von Brandt und die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als Grenze” ein “Fehler” und “Verrat an unserer historischen Heimat” sei, salonfähig zu sein.

Für die CDU ist Webers politische Grundeinstellung hingegen nicht mit den Grundsätzen und Werten der Partei vereinbar. Gegen den Juristen wurden bereits mehrfach Parteiausschlussverfahren eingeleitet. Bislang blieben sie erfolglos.

Wer sich mit rechtsextremen Kräften einlässt, der passt nicht in die CDU

Inwiefern seine Äußerungen nun ein erfolgreiches Parteiausschlussverfahren zur Folge haben, muss abgewartet werden. Eines steht jedoch fest: Innerhalb der CDU findet seine Auffassung keine Mehrheiten. “Herrn Weber sollte klar sein: Wer sich mit rechtsextremistischen Kräften einlässt, passt nicht in die CDU”, konstatiert CDU-Landeschef Lorenz Caffier.

Der Sozialdemokrat Mathias Brodkorb hat ebenso wenig Verständnis für die Äußerungen und Handlungen des Juristen. Er könne es nicht nachvollziehen, wenn “sich ein herausgehobener Beamter mit erklärten Verfassungsfeinden an einen Tisch setzt”.

Nach Aussagen der OZ sei Weber nicht zum ersten Mal politisch negativ aufgefallen. So beschwerte er sich 2008 bei Innenminister Lorenz Caffier (CDU) über die Nicht-Zulassung von NPD-Kandidaten bei Kommunalwahlen. Nicht in Form eines Privatbriefes. Er nutzte hierfür das Briefpapier der Universität Rostock, an welcher er damals noch lehrte. Ob ein Rechtswissenschaftler, welcher sich nicht nur einmal im Sinne der extremen Rechten einsetzte und es begrüßt, wenn aus diesen heraus eine neue Partei rechts der CDU gegründet wird, wirklich dafür geeignet ist, einen Lehrstuhl für Rechtswissenschaft inne zu haben, muss an dieser Stelle gründlich hinterfragt werden.

Fotos:

Christine Fratzke (Rechts- und Staatswissenschaftliche Fakultät), Wikimedia Commons (Kniefall-Gedenktafel)

Liebe Leser, leider hatten wir versäumt, den Artikel als Kommentar zu kennzeichnen. Wir bitten hierfür um Entschuldigung und haben das nun nachgeholt.

Stupa-Sitzung: Korbinian Geiger kündigt Rücktritt an

Heute tagt erneut das Stupa. Es sollen heute bislang frei gebliebene Stellen besetzt werden. Daher stehen die Wahlen der Referentin für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche, des studentischen Vertreters im Verwaltungsrat des Studentenwerks sowie der stellvertretenden Chefredaktion des webMoritz auf der Tagesordnung.

Neben zahlreichen alten Anträgen, die noch behandelt werden müssen, wurden einige neue eingereicht. So zum Beispiel ein Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses. Heute wird im Hörsaal Löfflerstraße getagt.

Für Live-Leser: Direkt zum Ende dieser Seite springen.

Es tickert Jakob Pallus

20:07 Zur Zeit wird der Saal noch sitzungstauglich umgebaut.

20:11 Pünktlich zum Startklingeln der Sitzung beginnt auch der Liveticker.

20:13 Im Hörsaal Löfflerstraße gibt es keine Mikrofone. Jeder, der sich äußern möchte, ist also allein auf sein Stimmvolumen angewiesen. Mal sehen, wer von den Stupisten morgen über Heiserkeit klagt.

20:15 Alexander Schulz-Klingauf stellt Fragen zum Rechenschaftsbericht. Korbinian antwortet ausführlich.

20:17 Schulz-Klingauf fragt, inwiefern Präsident Korbinian Geiger Kontakt zur Rechtsabteilung habe.

20:18 Schulz-Klingauf weiter: Fragen zu Protokollen und zu Fachschaftsrahmenordnungen.

20:19 AStA-Vorsitzende Daniela Gleich ergänzt ihren Rechenschaftsbericht.

20:21 Konrad Ulbrich fragt den AStA zu geführten “Personalgesprächen” – er will wissen, was genau sich dahinter verbirgt.

20:24 Schulz-Klingauf: Werden die neuen AStA-Referenten eine Fortbildungsveranstaltung besuchen? – Daniela Gleich meint, das sie geplant.

20:26 Fragen an Corinna Kreutzmann zu Details im Rechenschaftsbericht.

20:29 Es werden weiterhin Fragen an de AStA gestellt.

20:32 Daniel Focke, AStA-Referent für Mediengestaltung, Onlinekommunikation und Technik, wird nun ausgefragt zum AStA-Imagefilm.

20:34 Björn Reichel, AStA-Referent für Hochschulpolitik nennt die Vollversammlung einen “Flop”. Er bedankt sich dennoch für die Unterstützung. Es gibt verhalten Applaus.

20:36 Schulz-Klingauf befragt Björn zum Positionspapier zur LHG-Novellierung.

20:37 Björn ruft das StuPa auf, zur nächsten Vollversammlung interessantere Tagesordnungspunkte aufzuwerfen. Anders seinen nicht mehr Studenten zur Vollversammlung zu ziehen. Das Thema Lehramtsausbildung hat sich im Nachhinein nicht als Zugpferd erwiesen.

20:40 Frederic Beeskow schlägt vor, in den Semesterferien ein Konzept für die nächste VV zu erstellen, nicht jetzt darüber zu diskutieren.

20:42 Franz Küntzel äußert sich zur Organisation der Demo in Schwerin. Er bemüht sich derzeit um einige Redner für die Demo und hat zunächst bei denen angefragt, die er kennt. Kilian Dorner, Referent für Politische Bildung, informiert, dass die Grünen aufgrund von Terminüberschneidungen leider nicht an der Demo teilnehmen können.

20:47 Das Konzeptpapier Kilian Dorners ist nun Thema. Er stellt darin seine Ziele für seine Amtszeit vor.

20:50 Fragen an die Referenten für Studium und Lehre. Paula Zill kämpft für die Lehrerbildung, konnte aber bisher nur wenig Unterstützung mobilisieren.

20:54 Alexander Schulz-Klingauf schlägt vor, die Frist für die AStA-Referenten, Berichte einzureichen, zu verlängern. Applaus vom AStA.

20:57 Die Planung der Erstsemesterwoche läuft trotz vakanter Referentenstelle und kommt gut voran, berichtet Susann Schulz vom AStA.

21:02 Korbinian Geigr weist darauf hin, dass Fragen an Referenten auch vor der Sitzung schriftlich gestellt werden könnten. Dadurch würde sich die Fragerunde vor der eigentlichen Tagesordnung erheblich verkürzen! Wir bitten darum!

21:06 Linn Göring, Referentin für Wohnungsangelegenheiten berichtet, dass eine mögliche die Teilnahme an einem Fest mit der WVG geplant ist.

21:08 Lisa Brokmüller, Referentin für Gleichstellung plant eine Themenwoche gegen Homophobie und Sexismus in Zusammenarbeit mit dem Lesbisch-Schwulen Verband Deutschlands.

21:10 Nun sind die Moritz-Medien an der Reihe. Die Rechenschaftsberichte werden vorgestellt.

21:20 Ergänzungen der Arbeitsgruppen. Pedro Sithoe regt an, höhere Preise für die Beflyerung der Erstitüten durch kommerzielle Unternehmen zu verlangen. Der Vorschlag wird mit Applaus gewürdigt.

21:22 Die AG UniSolar will die Innenstadt mit 1000 Plakaten zubomben.

21:24 Die Berichte sind durch. Juhu!

21:25 Formalia: 22 Stupisten sind anwesend, das StuPa ist beschlussfähig.

21:26 Es wird an der Tagesordnung herumgedoktort.

Die Stupa-Sitzung findet heute im Hörsaal Löfflerstraße statt.

21:30 Der Top “Selbstverständnis des Studierendenparlaments”, wird nicht nach hinten verschoben. Alexander Schulz-Klingauf wollte dies tun.

21:32 Martin Hackbarth beschwert sich über die Schiebereien der TOPs. Korbinian: “Was ist dein Antrag?” Von Martin ist ein unverständliches Murmeln zu vernehmen, was so viel bedeuten soll wie: Ich hab keinen Antrag.

21:35 Jetzt ist Pause. Die Stimmung im Stupa ausgesprochen entspannt. Zumindest bis jetzt.

ab hier tickert Marco Wagner

21:52 Die Sitzung geht weiter. Jetzt soll die Vorsitzende der AG Wohnen gewählt werden. Linn Göring ist mit ihrer Nominierung einverstanden.

21:53 Linn ist nun gewählt. Es gibt eine Gegenstimme und viel Applaus.

21:55 Verwirrung in den Drucksachen, speziell bezüglich der Förderung des Projektes “Bei Anruf- Nachruf”.

21:59 Alexander Schulz-Klingauf beantragt, dass das Projekt im Voraus für 1050 Euro gefördert werden soll. Grund hierfür ist die Tatsache, dass bereits zugesagte Summen nachträglich verringert wurden.

22:01 Nun beginnt die namentliche Endabstimmung. Alle stimmen mit Ja. Außer Frederic Beeskow. Er stimmt mit nein.

22:04 Jetzt geht es um die Förderung der Fußball- Uni-Liga. Mit der Fördersumme sollen neue Trikots bezahlt werden.

22:08 Timo Schönfeldt fordert Schluss der Debatte und Änderungsanträge. Es gibt eine Gegenrede von Frederic Beeskow. Änderungsanträge müssen zugelassen werden. Nach einer weiteren Gegenrede Alexander Schmidts gegen Frederic Beeskows Einwurf kommt es zur Abstimmung über Schluss der Debatte. Sie wird geschlossen.

22:10 Nun wird abgestimmt. Antrag angenommen.

22:12 Jetzt geht es um die Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin des webMoritz. Der Chefredakteur schlägt Christine Fratzke vor.

22:14 Christine stellt sich vor. Es gibt einige Fragen. Unter anderem, ob sie auch unter der neuen Struktur dem webMoritz zur Verfügung stehen will. Sie möchte unter den neuen Bedingungen für den Bereich Kultur zuständig sein.

22:19 Jetzt wird abgestimmt. Wir warten sehnsüchtig auf das Ergebnis.

22:20 Nun stellt sich Valeria Kupreeva vor. Sie bewirbt sich für das AStA- Referat für Studienaustausch und ausländische Studierende.

22:23 Sie erzählt, dass sie sich bereits intensiv mit ihrem Vorgänger Andrej Horlau über das Referat unterhalten hat.

22:24 Frederic Beeskow lobt den Bewerberbogen und fragt, wie sie zum AStA gekommen ist.

22:25 Valeria erzählt, dass sie Engagement in der Studierendenschaft spannend findet und über Andrej zum AStA gekommen ist.

22:26 weiteres Lob von Alexander Schulz-Klingauf und Erik von Malottki für die Bewerbung.

22:27 Nun wird abgestimmt. Die Zettelkiste geht reihum. Jeder wirft seinen Schnipsel ein.

22:30 Christine Fratzke ist gewählt! Herzlichen Glückwunsch! Wir freuen uns auf die Zusammenarbeit.

Ab hier tickert Jakob Pallus.

22:31 Maximilian Willmann bewirbt sich auf das AStA-Referat für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche. Er sieht seinen Schwerpunkt bei Kultur und der Erstiwoche. Er möchte vom StuPa zum AStA wechseln.

22:35 Maximilian gibt an, noch kaum Kontakte zur Greifswalder Kulturszene zu haben. Dennoch ruft Julien Radloff dazu au, Maximilian zu wählen.

22:37 Wahl. Die Zählkommission verteilt Stimmzettel…

22:39 … und sammelt ein. Auszählung läuft.

22:40 Valeria Kupreeva wurde gewählt. 20 Ja-Stimmen, je eine Nein-Stimme und Enthaltung.

22:41 Franz Küntzel stellt seinen Antrag vor, sich mit der Uni Lübeck solidarisch zu zeigen. Auch Lübeck ist stark von Sparmaßnahmen betroffen, so Franz.

22:43 Alexander Schmidt ist gegen den Antrag. Seiner Meinung nach ist das “Sache der Bürger Schleswig-Holsteins.”

22:43 Thomas Schattschneider beantragt, die Diskussion abzubrechen. Dieser Antrag wird angenommen. – Diskussion um den genauen Wortlaut des Antrags von Franz Küntzel.

22:46 Der Ursprungsantrag ist der endgültige Antrag – keine Änderung. Jetzt wird namentlich abgestimmt.

22:48 18 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, eine Enthaltung – angenommen.

22:48 Maximilian Willmann wird einstimmig gewählt. Hinweis von Korbinian: Maximilian muss nicht zurücktreten, sein StuPa-Mandat ruht.

22:49 Jetzt kommt ein Geist aus der Vergangenheit: Ernst Moritz Arndt.

Thomas Schattschneider beantragt, den Patron der Uni wieder in die Namen der Gremien der Studierendenschaft aufzunehmen.

22:51 Alexander Schulz-Klingauf beantragt den Schluss der Debatte und sofortige Abstimmung.

22:52 Debatte geschlossen. Puh!

22:54 Endantrag steht nach einigen Abstimmungen über Änderungen fest. Der Antrag Thomas Schattschneiders wurde mit dem Korbinian Geigers miteinander verschmolzen. Thomas ist entschieden gegen dieses Vorgehen. Er will seinen Antrag, dass das StuPa sich entweder für oder gegen Arndt auf offiziellen Dokumenten entscheiden soll, in zwei Wochen erneut einbringen.

22:57 Die Abstimmung läuft. Konrad Ulbrich: “Guck dir doch den Mist mal an, der da steht.” Er stimmt dagegen. Der Endantrag sah so aus, den bisherigen Beschluss, den Namen abzulegen, aufzuheben. Stattdessen sollte der Name wieder verwendet werden. Jeder Vertreter der Studierendenschaft sollte jedoch selbst entscheiden dürfen, ob er den Namen auf offiziellen Dokumenten verwenden will oder nicht.

22:58 Der Antrag wurde abgelehnt. Es bleibt beim Alten.

23:00 Antrag, eine befristete Stelle zu schaffen, die sich mit der Person Ernst Moritz Arndt auseinandersetzen soll. Heftige Kritik am Antrag.

23:15 Liebe Leser aufgrund technischer Probleme mit der Internetverbindung im Hörsaal Löfflerstraße kann zur Zeit nicht getickert werden. Ein Bericht über die restliche Sitzung wird später nachgereicht.

Was in der Zwischenzeit passierte:

– Das Studierendenparlament entschied sich für den Konkurrenzantrag von Thomas Schattschneider. Die Studierendenschaft soll nun eine Anschubfinanzierung für die Schaffung eines interdisziplinären Forschungszentrums mit dem Schwerpunkt Ernst Moritz Arndt geben.

23:31 Die Verbindung funktioniert wieder. Mal sehen, wie lange noch.

Zur Zeit ist Pause beim StuPa.

Wir haben leider immer noch technische Probleme. Wir bitten dies zu entschuldigen.

ab hier tickert Marco Wagner

00:05 Pedro Sithoe hat unser technisches Problem gelöst. Sein Computer kann im Gegensatz zu unserem eine Internetverbindung herstellen. Er hat uns mit seinem PC ausgeholfen. Danke!

Was in der letzten halben Stunde passierte:

– Hendrik Hausschild wurde zum studentischen Vertreter des Verwaltungsrates gewählt.

– Eric Kibler wurde zum Ersatzstellvertreter für Hendrik gewählt.

– Daniela Gleich forderte mehr Unterstützung Seitens des StuPas für die Mobilisierung von Teilnehmern der Demo.

– Der Antrag von Alexander Schulz-Klingauf zur Feststellung der Aufgaben des Haushaltsausschusses wurde angenommen.

00:07 Die Sitzung wird bis um eins verlängert

00:11 Daniela Gleich berichtet über den Diebstahl im AStA unter dem Top Sicherheit im AStA-Büro.

00:13 Frederic Beeskow meint, dass Informationen wie der Diebstahl im AStA-Büro so schnell wie möglich öffentlich gemacht wird. Wenn solche Dinge unter Interna behandelt würden, könne innerhalb der Studierendenschaft der Eindruck entstehen, der AStA würde etwas vertuschen wollen.

00:15 Korbinian Geiger stellt klar, dass die Öffentlichkeit nach Abschluss der Ermittlungen informiert werden sollte. Es sei nie gaplant gewesen, dieses Ereignis auf Dauer als Interna zu behandeln.

00:19 Alexander Schmidt schlägt die Installation einer Kamera, die den Tresor beobachtet, vor, um weiteren Diebstahl zu verhindern.

00:22 Daniela Gleich spricht sich gegen die Installation einer Kamera aus. Damit würde man den gewählten AStA-Vertretern grundsätzlich misstrauen, obwohl man ihnen mit der Wahl zuvor das Vertrauen aussprach.

00:24 Frederic Beeskow: “Wenn Geld gestohlen wird, muss die Öffentlichkeit darüber informiert werden. Ich bitte darum, dass dies in Zukunft auch geschehen wird.”

00:25 Alexander Schulz-Klingauf möchte einen Arbeitsauftrag an den AStA erteilen, in dem der AStA das StuPa über den Fortgang der Ermittlungen rund um den Diebstahl zu informieren.

00:27 Die Endabstimmung läuft. Der Antrag ist mit 16 Ja Stimmen, drei nein Stimmen und drei Enthaltungen angenommen.

00:29 Es folgt TOP 13. Es geht um den EMAS-Antrag. Der webMoritz staunt über die unglaubliche Geschwindigkeit, mit welcher das Parlament am heutigen Abend arbeitet. Die Stimmung ist nach wie vor ausgelassen, wenngleich alle Anwesenden bereits von der Müdigkeit überfallen werden.

00:33 Sahra Jung fragt sich, wie das Projekt finanziert werden könne. Schließlich müssten schon alleine zahlreiche Institute renoviert werden.

00:35 Juliane Hille sagt, dass dieses Projekt über Drittmittel finanziert werden könnte.

00:37 Alexander Schulz-Klingauf hinterfragt den nachhaltigen Nutzen von EMAS für die Universität.

00:39 Jetzt wird über EMAS abgestimmt. Juhu! Der Antrag ist angenommen.

00:40 Der Tagesordnungspunkt 14 (!) “Selbstverständnis des Studierendenparlaments” erfolgt nun doch nicht unter Ausschluss der Öffentlichkeit! Das freut uns! Wir dürfen also bleiben.

00:42 Der Präsident des Studierendenparlaments kritisiert das Verhalten zahlreicher Stupisten während der letzten Sitzungen. Er bezeichnet das Verhalten einiger Stupisten als kindisch und kritisiert das Wahlverhalten der Stupisten bei Anträgen und Postenbesetzungen.

Er kritisiert vorgekommene Respektlosigkeit einiger Stupisten gegenüber dem Präsidium. “Ich stelle daher zum Wohle der Studierendenschaft mein Amt als StuPa-Präsident zur Disposition.” Er kündigt somit seinen Rücktritt an.

00:48 Timo Schönfeldt hält konstruktive Kritik für berechtigt und gut.

00:50 Korbinian räumt ein, dass ein Großteil der Kritik am Präsidium berechtigt ist. Das Präsidium sei für konstruktive Kritik immer dankbar sind und halte sie meist auch für berechtigt. Er kritisiert, daß bei Kandidaten dem Anschein nach oft nicht nach Eignung sondern nach ideologischen Gründen gestimmt würde.

00:53 Sarah Jung kritisiert den kühlen Umgang im StuPa. Sie wünscht sich eine “menschlichere” Umgangsweise mit dem Präsidium.

00:54 Pedro Sithoe zum Präsidium: “Kritikfähigkeit ist das Wichtigste in solchen Ämtern.”

00:56 Die Stimmung ist sehr betreten im StuPa nach dieser ehrlichen Aussprache Korbinians. Es ist ungewöhnlich ruhig.

00:58 Claudia Sprenger kritisiert die “Kleinkriege” zwischen einzelnen Stupisten.

01:00 Korbinian lässt das Datum des Rücktritts noch offen.

01:02 Daniela Gleich stellt ihr Verständnis von Engagement vor. Sie kritisiert damit indirekt die Stupisten. Frederic Beeskow wehrt sich gegen diese pauschale Kritik.

01:06 Frederic wünscht sich ein Präsidium, das energischer durchgreift und “führt”. Er führt aber auch an, dass die Stupisten ebenfalls ein dickes Fell bräuchten.

01:10 Frederic sieht die Lage des StuPas weitaus weniger dramatisch als vorgestellt. Vor einiger Zeit hätten sich Stupisten während der Sitzung sogar angeschrien.

01:13 Noch 3 Leute auf der Rednerliste. Alexander Schulz-Klingauf nennt den Bericht Korbinians “nicht zutreffend”. Korbinian sei vielleicht zu perfektionistisch. In Anbetracht des vakanten AStA-Vorsitzes ruft er Korbinian auf, nicht zurückzutreten.

01:16 Korbinian tritt NICHT mit sofortiger Wirkung zurück, sondern lässt sich den Termin noch offen.

01:18 Hendrik Hauschild mit “nicht pauschaler Kritik am Wahlverhalten.” Er ruft dazu auf, den Kandidaten mehr Fragen zu stellen, damit diese Zweifel ausräumen können.

01:19 Juliane Hille präsentiert ihre Sicht von außerhalb. Sie stimmt Korbinians Sichtweise voll und ganz zu. “Der Präsident ist nicht eure Kindergartenfrau.”, so Juliane zu den Stupisten.

01:21 Thomas Schattschneider mit weiterer Kritik: Ein Drittel der Stupisten fehle regelmäßig. Einige Stupisten seien schlecht vorbereitet und nicht bei der Sache. Den Zwist zwischen den Hochschulgruppen sieht Thomas aber als weitgehend gelöst an.

01:27 Die letzte Wortmeldung: Erik von Malottki resümiert Korbinians Arbeit im StuPa. Erik ruft zu geschlossener Zusammenarbeit im StuPa auf.

01:31 Korbinian kündigt an, das konkrete Datum des Rücktritts morgen bekanntzugeben.

01:35 Dienstag wird es eine außerordentliche Sitzung des StuPa geben. Die jetzige Sitzung ist beendet. Schicht im Schacht.

Liebe Leser, in der vergangenen Sitzung sind uns aufgrund fortgeschrittener Stunde einige inhaltliche Fehler unterlaufen. Wir haben diese nun korrigiert.