StuPa-Liveticker – 3. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 14.05.2019

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer “Hallo”
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1. Pharmaball
TOP 6 Antrag Entlastung AStA-Vorsitz und AStA-Referat für Finanzen
TOP 7 Wahlen AStA
7.1. Vorsitz
7.2. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
7.3. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
7.4. Co-Referat für Digitalisierung
7.5. Referat für Finanzen
7.6. Co-Referat für Finanzen
7.7. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen A-M
7.8. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z
7.9. Referat für Hochschulpolitik
7.10. Co-Referat für politische Bildung
7.11. Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
7.12. Referat für Studium und Lehre
7.13. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigungen)
7.14. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus)
7.15. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur
TOP 8 Antrag Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag
TOP 9 Antrag Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften
TOP 10 Antrag Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht
TOP 11 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Wir haben 20:15 Uhr und fangen pünktlich an.Es werden noch drei weitere TOPs ergänzt. U.a. die Anwesenheit vom StuPa bei der VV.
Wir sind auch beschlussfähig, sogar die 2/3 Anwesenheit ist erreicht. Amazing! Eine Kleinigkeit wird noch im Protokoll der letzten Sitzung ergänzt und dieses wird beschlossen.
Felix liest nun die Solidarisierung der Studierendenschaft mit dem Seebrücke e.V. vor. 

Felix verliest den Text, der wegen des Beschlusses der letzten Sitzung verfasst wurde. Jetzt muss nur noch das Banner am AStA ausgehangen werden.
Wir kommen zu TOP 3 Berichte. Marco, heute seine letzte Sitzung, beginnt. Die neue Bürokraft für den AStA kann leider erst am 1.09 anfangen, da muss sich der neue AStA dann etwas einfallen lassen. Theo erwähnt, dass das erste Quartal buchhalterisch abgeschlossen wurde.
Marco wird die Verdienstmedaille der Studierendenschaft verliehen.

Es gibt Fragen und/ oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Lea würde gerne wissen, ob man die VV auch auf dem Marktplatz abhalten könnte, da dort mehr Personen Platz hätten und man sich erhofft, dass so auch mehr Studierende kommen und die VV damit beschlussfähig wäre.

Sandra erklärt, der Markt ist ein öffentlicher Raum, aber die VV nur hochschulöffentlich. Außerdem wäre der Aufwand zu hoch. Ben erläutert, dass Gäste auch anwesend sein dürfen, wenn erwünscht, die dürfen dann nur nicht abstimmen. Felix weist darauf hin, dass bei der letzten VV der Hörsaal nichtmal annähernd voll gewesen ist.

Anmerkung der Redaktion: Ist der Hörsaal voll, ist auch die VV beschlussfähig.

Die Partei soll gerne ein Konzept erstellen, wie das umzusetzen sein soll. Hannah trägt die Info hierher, dass sich in Rostock ein Bündnis gegen die neuen Polizeibefugnisse gebildet hat. Am 16.06. wird es dazu eine Kundgebung in Schwerin geben. Sie fordert alle auf sich mit ihren Hochschulgruppen o.Ä. dort einzubringen. Ricco würde gerne wissen worum es genau geht. Hannah erklärt. Nico erwähnt, dass da noch vielundefiniert ist.

20:30 Uhr

Es gibt einen leicht verschärften Meinungsaustausch zwischen den verschiedenen stud. und cand. jur.  der dann aber schnell durch den GO-Antrag “Zurück zur Sache” und einem Hinweis auf die Parteizugehörigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten beendet wird.

Wir kommen zu Finanzanträgen. Steffi stellt den Finanzantrag für den Pharmaball vor.
Marcel gibt die Stellungnahme des “Haushausshaltsaussschussssessss” ab. Theo gibt noch einen Hinweis auf eine Verwaltungsvorschrift des Landes zur Verbuchung von Einnahmen zur Veranstaltung.
Bälle fallen nach der Auffassung von MZ unter die studentische Kultur, Nico stimmt dem zu. Theo wünscht sich als Finanzer, Parties und Bälle in “gemäßigtem Rahmen” zu halten, geht aber selbst gerne hin. Der Antrag wird angenommen. Es gibt sogar noch Karten.

Wir kommen zu dem Antrag zur Entlastung des AStA-Vorsitzenden und AStA-Finanzer*innen. Ergänzt werden die ehemaligen mit Namen und die GeFü der moritz.medien. Wir ergänzen die Namen der Ehemaligen in Gruppenarbeit. Der Antrag wird angenommen.
TOP 7 Wahlen AStA: es gab nur zwei Bewerbungen vorher. Felix scheint auf Initiativbewerbungen zu hoffen.

Es folgt eine Initiativbewerbung für das Co-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit von Linda.
Sie studiert Kowi/Powi und stellt sich in einem kurzen Satz vor. 

Yannick stellt die klassischen Fragen, hast du schon etwas Vorerfahrung, weißt du was auf dich zu kommt usw.

Sie ist kein Mitglied in einer Partei, Hochschulgruppe oder so.

Marcel hat seine Frage vor Schock wieder vergessen.

Jan würde gerne wissen, ob sie denn Zeit für das Referat hätte.

Ja, sonst hätte sie sich nicht dafür beworben.

Sandra fragt nach dem großen Warum. 

Linda ist durch Bekannte viel in Kontakt mit der HoPo und dachte sich “Warum nicht mal selbst mitmachen?”.

Hannah würde gerne wissen, was Linda in ihrer Freizeit macht, vielleicht etwas Ehrenamtliches oder in einer anderen Hochschulpartei tätig ist.

Felix würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin hatte. Ja, den Kontakt gab es. Zukünftige Projekte sind v.a. Instagram ausbauen. Sie plant auch hier zubleiben.

Ben würde gerne wissen, warum die Berwerbung spontan ausgefallen ist und nicht schriftlich.

Sie war sich noch nicht sicher und hat sich erst vor wenigen Tagen entschieden, es doch zu versuchen.

Die StuPist*innen gehen jetzt ihrer Arbeit nach.

21 Uhr

Leider war der erste Wahlgang ungültig, deswegen wird die Qualurne ein zweites Mal akiviert. Christian hat nicht mitbekommen, dass er zwei Stimmen hat, deswegen wird neu gewählt.

Mit 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird Linda gewählt.

Wir kommen zur Bewerbungen für das Referat AStA-Finanzer. Theo stellt sich vor. Wir kennen Theo bereits, es war eine kurze und knackige Vorstellung.

Jonas fragt nach seinen Vorstellungen für die Zukunft aka Projekte. Weniger Fachschaftsräte nerven zu müssen.

Sandra fragt: Wenn Glück Geld wäre, was wäre dann dein Job?(Große Verwirrung im gesamten Hörsaal. Sandra muss es uns allen noch einmal erklären. Ihr lieben Leser seid auch gerne gefragt) 

Theo hat keine Antwort.
Felix buchstabiert nochmal die Möglichkeiten um  für Theo zu stimmen.

Wir bleiben gespannt!

Mit 22 Ja-Stimmen ist Theo einstimmig gewählt.

21:15 Uhr

Alya bewirbt sich spontan für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Sie hat das schon einmal gemacht und macht es gerne weiter. Es scheint wohl bisher alles gut gelaufen zu sein.Wir wählen wieder. Felix erklärt aber nicht noch mal, wie das ablaufen muss, obwohl er das gern machen würde. Er sitzt schon hibbelig auf seinem Stuhl.

Nebenher gibt es keine Spontanbewerbungen für das Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z.

Bianca hat sich bereits schriftlich für das Referat HoPo beworben. Yannick will wissen, wie lange sie noch da ist bzw. wie viel Zeit sie noch hat. Außerdem will er wissen, wie viel Erfahrung sie schon hat (nicht in Parteien, Hochschulgruppen etc)

Wir kommen zur Auswertung für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Es sind zwei Stimmen ungültig, weil StuPist*innen nicht nur JA schreiben wollen, zumindest nicht nur auf Deutsch. Mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wird Alya gewählt.

Ben fragt, warum sie sich nicht für den Vorsitz bewirbt. Der AStA wäre sonst nicht arbeitsfähig. Sie traut sich den Vorsitz nicht zu.

Auf Nachfrage sagt Bianca, dass sie auch das Co-Referat übernehmen könnte. Benjamin will wissen, ob sie Ideen hat, wie sie das Image der HoPo verbessern könnte. Sie hat noch keine konkreten Ideen.

Wir kommen zur Wahl, mit lachsfarbenen Wahlzettelchen.

Wir kommen zum Co-Referat politische Bildung

Es gibt keine Initiativbewerbungen. Nicolas bewirbt sich für das Referat für Nachhaltigkeit und ist bereits seit Oktober? im AStA tätig.
In der Zwischenzeit wird das Ergebnis von Biancas Wahl bekanntgegeben. Mit 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Bianca nicht gewählt.

Ein StuPist hat bei der letzten Wahl wieder Quatsch auf seinen Stimmzettel geschrieben. Felix weist nochmal darauf hin, wie abgestimmt werden soll.

Theo hält ein Plädoyer an die StuPist*innen, sich ihrer Aufgabe bewusst zu sein, es kann nicht sein, dass es so viele Enthaltungen gibt, wenn es keine unbeantworteten Fragen gab. Wir kommen zum nächsten Referat, bei dem es auch keine Bewerbung gibt. Nikolas wird zwischendurch noch mit 15 Ja-Stimmen gewählt.

21:30 Uhr

Felix Zocher bewirbt sich für Veranstaltungen und studentische Kultur und ist seit Dezember im AStA. Yannick fragt nach, ob er bereit die Bürde als kommissarischer Vorsitz zu übernehmen, da er am längsten im Amt (und nicht Finanzer*in) ist.

Schon, ungern, aber wenn es sein muss, dann ja.
Benjamin möchte TOP 7.9 neu eröffnen. Jonas widerspricht: Es war klar, wie abgestimmt werden durfte, wenn das jemand nicht hinbekommt, ist das so. Fabian möchte nach der Auszählung eine Pause einlegen.
Mit 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Felix gewählt. 

Jetzt kommt eine Pause. Wir sehen uns um 22:05 Uhr wieder.

22:05 Uhr

Felix erklärt, ehemalige AStA Referent*innen die nicht schriftlich zurückgetreten sind und nun nicht neu besetzt wurden, sind immer noch im Amt, sofern das Referat nicht abgeschafft wurde. Sie müssen dementsprechend noch zurücktreten. Marcel findet es schade, dass kein neuer Vorsitz gewählt wurde. Er will sich noch um die Europawoche kümmern, bedauert aber, dass kein Nachfolger eingearbeitet werden kann.
Wir kommen zu TOP 8 Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag.

Es wird kurz erklärt worum es geht, denn es werden 50.000 Unterschriften benötigt. (Anmk. der Redaktion: Wir werden versuchen in den nächsten Tagen dazu einen kleinen Beitrag zu teilen).

Sandra hat die Idee dass man einen Kontakt zum fzs aufnehmen könnte, die haben eine große Reichweite. 

Nico findet das wirklich klasse. Er würde gerne wissen, wie man von der Website daran teilnehmen kann. Für weniger technikaffine StuPist*innen gibt es auch ganz analoge Unterschriftenlisten.

Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen. Alle Mitlesenden des Tickers können sich über diesen Link an der Petition beteiligen:    https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_03/_31/Petition_92805.nc.html
Es folgt TOP 9  Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften. Dieser lag schon letzte Sitzung vor, aber wegen der AStA-Struktur, konnte er nicht bearbeitet werden. Das Konto ist seit Dezember letzten Jahres gesperrt, vor einigen Wochen ist das dann aufgefallen. Es wird darum gebeten dieses wieder aufzuheben.
Yannick findet es schade, dass gerade der FSR Wirtschaft nicht in der Lage ist, eine anständige Buchführung zu machen.

Es fehlen immer noch März bis Mai. Nico pflichtet Yannick bei. Aber er merkt an, dass Dezember noch dem alten FSR unterlag. Dem neuen FSR sollte man eine Chance geben. Man könnte im Zweifelsfall ja auch wieder sperren.

Jonas findet auch, dass man ihnen das nachsehen sollte, da sie nichts für die Fehler der vorherigen FSR können. Der Finanzer aus dem letzten Jahr ist auch der gleiche wie dieses Jahr. 

Sandra fragt, wie es mit der Bereitschaft eines Finanzerworkshops bei dem AStA-Finanzer Theo aussieht. Es wurde wohl auf bestehende Termine hingewiesen, aber diese wurden leider nicht wahrgenommen. Steffi sieht es als schwierig an, die Mittelsperre aufzuheben, da es der gleiche Finanzer wie letztes Jahr ist und es schwierig zu sagen ist, ob eine Besserung in aussicht ist. 

Theo hat sogar per Briefpost versucht den FSR auf die notwendigen Regelungen hinzuweisen und erklärt nochmal, dass das Finanzamt  bei nicht eingereichten Unterlagen die Steuern schätzt und dann auch die FSR-Mitglieder privat haften müssten.

Goswin findet es bedenklich, dass auch der neue alte FSR die Unterlagen noch nicht zusammengetragen hat. Ben weist darauf hin, dass das Konto entweder gesperrt ist oder eben nicht.

Sandra findet es auch gegenüber den AStA-Finanzer*innen unerfreulich und empfiehlt Besserung, bevor eine Entsperrung erfolgen kann. 

Die neuen Mitglieder im FSR wollen es schon verbessern und sind ja auch gerade erst im Amt. Er würde gerne wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, die Gelder zu entsperren oder nicht. 

Jonas kann die Probleme nachvollziehen, weil er selber in einem FSR sitzt, findet das Freischalten aber auch problematisch. Yannick schlägt jetzt versöhnlichere Töne an. Es gehe den Stupist*innen auch um den Schutz der beteiligten Personen. Lässt aber durchblicken, dass man für das Ausfüllen von Kassenblättern noch nicht einmal BWL oder ähnliches studiert haben muss. Es folgt eine namentliche Abstimmung.

Mit 3 Ja-Stimmen,  15 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt. 

22:30 Uhr

Jetzt geht es um die Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht.

Das wurde schon in der letzten Sitzung besprochen. Der AStA hat dem Vorschlag bereits zugestimmt und auch das StuPa nimmt den Antrag ohne neue Debatte an. 

Wir kommen zur ersten Lesung der Änderung der Finanzordnung, Theo stellt vor. Lukas und Yannick bitten darum, die Änderungen noch deutlich kenntlich zu machen, damit diese nachvollziehbar sind. Der neue Antrag sieht vor, dass AStA-Vorsitz, AStA-Finanzer sowie der FSK-Vorsitz als nicht-stimmberechtigte Mitglieder des Studierendenparlaments gelten sollen. Der AStA-Vorsitz und der Finanzer sollen also dem Gremium angehören, das ihre Arbeit überwacht. Klingt nach einem guten Plan.

23:00 Uhr

 Wir beenden die 1. Lesung.  

Wir kommen zum TOP neu 13, Respäsentation auf der VV.  

Theo erklärt worum es in diesem Antrag geht. Die Stupist*innen können nicht gezwungen werden zur VV zu gehen, allerdings würde es sinnvoll sein, um für Fragen und Antworten dazu sein, die Studierenden haben könnten. Florian sieht diesen Antrag nicht als sinnvoll an. Theo meint, es geht nicht um Verwaltungsanfragen sondern inhaltliche wichtige Themen.  Wir kommen zu ÄA. Der Halbsatz: {…} und auf Nachfragen von Studiernden zu antworten {…}, soll gestrichen werden. Dieser ÄA wird angenommen.   Es folgt die Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen. 

Kommen wir zum Antrag Bestätigung Vakanz AStA-Veranstaltungen und Sport. Es sollen 60 Euro pro Monat gezahlt werden. Yannick möchte, dass der Beitrag auf 80 Euro erhöht wird.
Es folgt ein ÄA von Yannick, mit einer Erhöhung auf 80€. Dieser wird angenommen und damit kommen wir auch direkt zur namentlichen Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen.
Wir kommen zu TOP neu 15 Bestätigung Vakanz AStA Studium und Lehre.  (Es gab vorab einpaar Probleme das Dokument zu finden)

Yannick stellt einen ÄA auf 100€. Dieser wird angenommen. Langsam wird die Stimmung ein bisschen albern.

Damit kommen wir auch schon zur namentlichen Abstimmung. Auch dieser Antrag wird mehrheitlich angenommen. 17 Ja 1 Nein 2 Enthaltungen.

Hannah macht einen neuen TOP auf. Es geht darum, dass wir einen AStA haben, der komplett unterbesetzt ist.  Wie soll weiter verfahren werden.

Der TOP wird mehrheitlich angenommen. Goswin möchte abwarten und Tee trinken und mal hoffen, dass die neue Referentin für Öffentlichkeitsarbeit die Stellenanzeigen teilt und auch selber fleißig teilt. Der webmoritz. hat vor kurzem über sowas geschrieben (https://webmoritz.de/2019/05/03/per-mausklick-zum-weltenretter/). Außerdem mal bei Freund*innen nachfragen Jonas sieht es wie Goswin. Theo ist mal wieder der Spielverderber und weist darauf hin, dass es keine*n Vorstitzende*n mehr gibt und deswegen keine WSP-Mittel mehr genehmigt werden können. Die Arbeit des AStAs wird also in Zukunft nur sehr eingeschränkt möglich sein. Momentan fehlt  ja auch noch die Bürokraft.Fabian fände es sinnvoll nächste Woche eine außerordentliche Sitzung zu halten und nicht erst in zwei Wochen um das AStA schnellst möglich wieder zu besetzen. Also die zahlreichen Bewerber*innen, die sich heute vorgestellt haben, aber nicht gewählt wurden.Sandra schlägt zur allgemeinen Erheiterung eine Schnupperstunde im AStA vor. Lina ist skeptisch.Da wir gerade in einem Zoo sind, will Felix eine Pause von 5 Minuten einlegen. Aber anscheinend kann man sich doch noch zusammenreißen, da ein Ende in Sicht ist.

Es wird jetzt sehr ernsthaft über Werbemöglichkeiten nachgedacht. Wir brauchen dringend einen neuen AStA-Vorsitz. Aus dem Publikum kommt die Idee in die Vorlesungen zu gehen.Marco stimmt zu, dass es helfen könnte, in die Vorlesungen zu gehen. Das kann der AStA aber alleine nicht leisten (mit 5 Referent*innen), da müssten StuPist*innen aushelfen.

Infoabende werden jetzt in den Raum geworfen.Es folgt ein GO-Antrag auf Schließung der Redner-Liste.Sandra findet es sinnvoll dass der AStA an die Fachschaften mal Infoblätter abgibt, welche diese in ihren Studiengängen dann verteilen könnten. Morgen Abend findet die FSK Konferenz um 18 Uhr in der Domstraße 9a statt. Ihr seid alle herzlich eingeladen.Am 25.05. findet nach 5 Jahren auch das Hoffest wieder statt, also haltet euch diesen Tag frei. Lukas bittet darum, die Studierenden die in Parteien sind doch einmal die Fragen des webmoritz. zu beantworten, welche sie zu den Kommunalwahlen an alle Parteien verschickt haben. Außerdem läuft aktuell auch die Nachhaltigkeitswoche und die Europawoche hat auch gerade angefangen. Jetzt läuft eine allgemeine Werberunde. Es gibt eine Podiumsdussion nächsten Donnerstag 23.05.zur Europawoche. Zeitgleich mit dem Hoffest auch den LaÖk-Ball und gemeinschaftliches Eurovisoinsongcontestgucken. Für alle also was dabei. Damit ist die StuPa-Sitzung beendet.