von webmoritz. | 07.11.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Getagt wird um 20:30 Uhr, ausnahmsweise am Mittwoch, im Hörsaal WiWi (Loefflerstraße 70)
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
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5.1 GreiMUN Local Conference I
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5.2 GreiMUN Local Conference II
TOP 6 Abwahl des AStA-Co-Referanten für Veranstaltungen und Sport
TOP 7 Wahlen AStA
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7.1 Hochschulpolitik und politische Bildung
-
7.2 Co-Referat für interkulturellen Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus
TOP 8 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung
TOP 9 SÄA Vollversammlung (2. Lesung)
TOP 10 Haushalt 2019 (1. Lesung)
TOP 11 SÄA FO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
TOP 12 SÄA EO SDO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
TOP 13 Stud. Hilfskraft Erziehungswissenschaft
TOP 14 Anschaffung Flyeraufsteller
TOP 15 Wahl AG-Vorsitzende
TOP 16 Auflösung AG Bibliothek
TOP 17 Sonstiges
Hier fängt um 20:30 Uhr der Liveticker an!
21:30
Um 20:43 Uhr wird die Sitzung von Felix eröffnet.
Yannick lässt sich heute entschuldigen.
Felix eröffnet die Sitzung mit einer Rede über den wichtigen Grundsatz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
Jacob ist von seinem Mandat zurückgetreten. Für ihn rückt Diana nach.
Es gab eine Anfrage, dass ein Antrag zum Thema Wohnsitzprämie am Anfang eingeschoben wird.
TOP 6 ist nichtig, da der AStA-Referent für Veranstaltungen und Sport heute Nachmittag zurück getreten ist. Der Neu-TOP 7 wird zum infoTOP gemacht.
Die Tagesordnung wird beschlossen.
Kommen wir zu Berichten. Jörn möchte nichts hinzufügen.
Theodoros möchte berichten, dass sie mit dem Steuerberater gesprochen hätten. Bis zum Ende des Jahres muss der Haushalt 2017 fertig werden. Er sucht nach Menschen, die dieses Wochenende zur Haushaltsplanung kommen. [EDIT 8.11.2018: Natürlich muss der Haushaltsabschluss 2017 fertiggestellt werden und es geht um diesen, nicht um die Planung.]
Fabian bietet sich. Soraia spricht den Medienausschuss an. Sie hat ihn schon angeschrieben, wegen der Broschüre, die die moritz.medien angeblich veröffentlicht haben sollen. Till erklärt, dass es bald ein Treffen zwischen den moritz.medien und dem AStA gibt.
Fabian fragt, ob man nicht noch das letzte Protokoll bestätigen solle.
Marcel berichtet, dass die Satzungsänderung wegen der FSR-Gelder und dem Aushändigen dieses nur an FSRs gehen kann, wenn diese an dem Finanzerworkshop teilgenommen haben, nicht durch das Justiziariat bestätigt wurde.
Dies kann nicht geschehen, da den FSRs das Geld zusteht.
Theodoros erklärt, dass das Justiziariat aber auch dafür geraten hat, die möglichen Konsequenzen besser auszuschöpfen.
Christiane möchte eine Aussage aus dem Protokoll ändern, die sie als nicht ausreichend hält.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird dann angenommen.
Wir kommen zum neuen TOP 4.
Frau Berdowski in Vertretung stellt den Antrag vor. Es sollten 4 Solisten aus den Mitteln der Studierendenschaft für 1200€ bezahlt werden.
Die Rechnung wurde von der Uni nicht bezahlt. Nach Rücksprache mit dem AStA-Finanzer, hieß es, dass das StuPa sich gegen die Bezahlung dieser Solist*innen gewandt hatte.
Allerdings gibt es unausgeschöpfte Mittel von 8000€ Rückkehr zum Status Quo in der Musik.
Theo ergänzt, dass diese 8000€ für allgemeine Dinge gedacht war.
Er findet es schwierig, da in den letzten Jahrgängen es auch geschafft wurde, ohne solche Mittel auszukommen.
Die Antragstellerin erwidert, dass die Ausbildung im Bereich Kirchenmusik nunmal sehr teuer sei.
Jörn erklärt, dass sie WSP-Mittel für alle Studenten in der Kirchenmusik da sind, z.B. neue Instrumenten.
Mit der Bestätigung dieses Antrags wird ein Präzidenzfall gegeben, da die Verträge von Einzelpersonen geschlossen wurden.
Die Bezahlung der Prüfungsleitung ist keine Verbesserung der Lehre für alle Studierenden der Kirchenmusik.
Das Problem ist einfach, dass die Rechnung bezahlt werden muss.
Die Antragstellerin fragt nach, wie das jetzt weiter gehen soll und wo das Geld herkommen soll.
Theo erklärt, dass bisher die Prüfungen so gelegt wurden, dass keine zusätzlichen Gelder ausgegeben werden müssen, z.B. zur Bachwoche.
Einer der betroffenen Studenten erklärt, dass die Aufträge vom Universitätsmusikdirektor Herr Braun in Auftrag gegeben.
Er sieht das Konzert als Motivation für folgende Semester und deswegen durchaus eine Verbesserung der Studiensituation.
Ben ergänzt, dass das normale Verfahren doch so läuft, dass erst der Antrag für das Geld erst gestellt werden muss und dann der Vertrag erst geschlossen werden kann.
In diesem Einzelfall wäre es ihm egal und wenn das Geld der Kirchenmusik noch nicht verbraucht wurde jetzt zum Ende des Jahres, dann sieht er kein Problem, diese Solist*innen zu bezahlen.
Martin möchte etwas klarstellen.
Er möchte, dass nicht nur von der Kirchenmusik geredet wird. Das Institut heißt Musik, Kirchenmusik und Musikwissenschaften.
In dem Antrag für die 8000€ wurden diverse Dinge erwähnt. Klavier und Notenständer und Lampen wurden bereits davon erworben.
Der Rest sollte für Unterricht ausgegeben werden.
Aus diesem wurde bisher fast nichts ausgegeben. Daher ist Geld vorhanden.
Er sieht auch das Dilemma, aber ist auch dafür das Geld auch auszugeben bevor es an eine Klage an die Uni gibt.
Ab dem neuen Jahr wird sich das WSP-Verfahren ändern, alle Gelder laufen über das Dezernat 2, wo sie arbeitet, aber jetzt ist das Kind halt schon in den Brunnen gefallen.
Ben fragt nach, denn die Auszahlung ging doch bisher immer über die Uni.
Die Antragstellerin erklärt, dass bisher das Geld über den Haushalt ging und nicht über das Dezernat 2.
Das Geld soll noch stärker in die allgemeine Lehre gesteckt werden.
Sie möchte einfach verhindern, dass der Uni ein Rechtsstreit droht. Sie versteht, dass das Geld der Studierendenschaft ist, aber der Rechtsstreit sollte nicht bis ins Ministerium kommen.
Soraia fragt, wie der Ablauf laufen wird. Die Antragstellerin erklärt, dass das StuPa/VV weiterhin die WSP-Mittel aufteilen können und sie nur noch die Budgets verwalten.
Solange es konform mit den Vorschriften des Ministeriums bleibt, wird es keine Einmischung gibt.
Soraia fände es wichtig, dass das StuPa mit einbezogen wird, da es sich um die Gelder der Studierendenschaft handelt.
Die Antragstellerin wird das so weiter geben, da hier auch Beschlüsse gefasst werden und will die Stud.schaft auch mit einbeziehen.
Ben fragt, ob Marcel darüber Bescheid wusste und er hat bereits Bescheid bekommen.
Camille fragt, ob es eine Möglichkeit gäbe, sich als Studi aktiv am Prozess der WSP-Mittel zu beteiligen.
Die Antragstellerin wird diese Wünsche weitergeben und die Planungsphase ist gerade am Laufen und es wird berücksichtigt.
22:00
Theo möchte zurück zu dem ursprünglichen Fall.
Offenbar haben die Auftragsgeber Mist gebaut. Würde sich die Musikwissenschaft auch beteiligen.
Soraia will von Marcel wissen, ob er von dem Solistenproblem bereits vorher wusste. Ja.
Die Antragstellerin fragt, wie das Ergebnis jetzt weitergeht.
Camille erklärt, dass das StuPa sich wahrscheinlich gegen die Auszahlung der Gelder entscheidet.
Christiane stellt einen GO-Antrag auf nochmal Abstimmung.
Nach einer Gegenrede wird der GO-Antrag angenommen.
Jetzt soll der Antrag über die 1200€ nochmals abgestimmt werden.
Theo stellt den Änderungsantrag, dass die Summe auf 600€ reduziert wird, da nicht alles von der Studierendenschaft bezahlt werden soll.
Sophie möchte die Namen der Prüflinge mit aufnehmen.
Lukas widerspicht aus Datenschutzgründen.
Deswegen soll der Auftragsgeber mit aufgenommen werden.
Theos Antrag wird abgelehnt.
Sophies Antrag wird ebenfalls abgelehnt.
Der ursprüngliche Antrag wird mit 7 Ja-, 11 Neinstimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt.
Jetzt kommen wir zu den Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Als erstes kommen wir zu dem Kommentar unter unserem Ticker. Der zweite Kommentar beantwortet diesen bereits.
Ben stellt den GO-Antrag, einen neuen TOP, dass dar Finanzer eine Anfrage stellt, um den Sachverhalt zu klären.
Theo erklärt, dass die schon häufig die Verantwortlichen angeschrieben hätten.
Ben korrigiert, dass sich sein Antrag auf eine Kritik bezieht.
Fabian übernimmt den Antrag von Theo, da dieser nicht berechtigt ist, Anträge zu stellen.
Wir machen einen neuen TOP auf: Der AStA wird beauftragt im Namen der Stud.schaft, ein Schreiben an das Rektorat und Institut für Musikwissenschaft zu verfassen, worin sich darüber beschwert wird, dass die Stud.schaft für Prüfungsleitungen zahlen soll.
Jonas möchte noch als Anmerkung aus der Stud.schaft anmerken, dass er sich mehr Anwesenheit und Aktivität der StuPist*innen gewünscht hätte.Und v.a. Beteiligung bei der Debatte um die Beschlussfähigkeit der VV.
Es wird der neue TOP eröffnet (der zu dem Musikproblem.)
Ben erklärt, dass er den AStA beauftragen möchte, eine Kritik an das Institut und das Rektorat zu schicken, dass die Studierendenschaft nicht für einzelne Studierenden aufkommen will und die Uni für einen adäquaten Prüfungsrahmen sorgen soll.
Marcel beschwert sich, dass das StuPa dies selbst tun könne und sieht nicht ein, das als Finanzer zu tun, sondern eher das Referat für Studium und Lehre damit beauftragt werden sollte.
Soraia sieht die Verpflichtung eher beim Präsidenten.
Ben erklärt, dass er den gesamten AStA angesprochen hat, sieht Marcel aber in der Lage das ganze inhaltlich zu untermauern.
Till ergänzt, dass im Antrag von einem Mindestmaß an Lehre gesprochen wird, die WSP-Mittel aber zur Verbesserung beitragen soll. Das wird übernommen.
Soraia möchte speziell die Referentin für Studium und Lehre und den Vorsitz ansprechen. Das wird auch von Ben übernommen.
Über den Antrag wird nun abgestimmt. Dieser wird angenommen.
Marcel bittet das Präsidium noch mal einen Ablehnungsbeschluss für Frau Berdowski anzufertigen. Es reicht auch einfach ein Zweizeiler mit dem Ablehnungstext aus der StuPa-Sitzung. Dieser soll vom StuPa an das Rektorat und Institut geschickt werden. Der Ablehnungsbeschluss soll auch im Stud.portal hochgeladen werden.
Fabian möchte einen neuen TOP eröffnen, damit das Schreiben auch im Rahmen eines entsprechenden TOPs besprochen wird, dieser wird abgelehnt.
Es gibt gerade einige Missverständnisse…und etwas lauteren Äußerungen.
ABER wir haben das geklärt.
Wir kommen zum TOP 7 Finanzanträge.
Wir starten mit GreiMUN Local Conference.
Die Antragsteller sind von GreiMUN. Bei den Anträgen geht es um ihre Konferenzen und da vor allem um die Verpflegung.
Sie haben bereits beim Studierendenwerk Geld beantragt und die haben ihnen geraten es auch im StuPa zu tun.
Der Haushaltsausschuss hält den Antrag für förderungsfähig und nicht förderwürdig, da für Verpflegung nur im Ausnahmefall aufgekommen werden darf.
Sie schlagen vor nur die Druck– und Veranstaltungsspezifischen Kosten abzurechnen.
Marcel sieht das Ganze genauso.
Marcel(StuPa) bestätigt noch mal, dass hier keine besondere Härte vorliegt und möchte auch noch mal bekräftigen, die restlichen Ausgaben zu finanzieren.
Die Antragsteller erklären, dass der Finanzplan nicht mehr aktuell ist, da es mehr Teilnehmer sind.
Fabian stellt den Änderungsantrag auf 20€ zu senken.
Ben stellt den Änderungsantrag, dass alles rausgenommen werden soll, was Verpflegung, also Essen angeht. Also sollen nur Getränke und die Druckkosten übernommen werden.
Jörn fragt noch mal nach den Druckkosten, da GreiMUN auch im AStA drucken kann, allerdings reicht ein normaler Drucker für die Belange nicht aus.
Will Ben oder will Ben keinen GO-Antrag stellen?
Ben stellt den GO-Antrag auf Vertagung, da es keine konkrete Summe gibt.
Dieser wurde angenommen.
Fabian stellt den GO-Antrag den zweiten Finanzantrag ebenfalls zu vertagen, da es hier das gleiche Problem gibt.
Wir vertagen die Anträge und sehen GreiMUN mit dem aktualisierten Antrag mit der aktuellen Summe wieder. Wir wissen nur noch nicht so wirklich wann.
Fabian möchte eine Pause, Soraia nicht.
Es gibt eine Pause bis 22:30 Uhr.
23:15
Der TOP zur Abwahl des AStA-Co-Referenten für Veranstaltungen und Sport wurd in ein Info-TOP umgewandelt.
Heute Vormittag ging eine E-Mail ein, dass dieser Referent zurückgetreten ist.
Diese Mail wurde von einem aus dem StuPa-Präsidium an alle studentischen Senator*innen verschickt. Dies war falsch.
Soraia fragt mit welcher Begründungen die Senator*innen und nicht die Stupist*innen weitergeleitet hat.
Da der Verantwortliche aktuell nicht zugegen ist kann diese Frage nicht beantwortet werden.
Jörn möchte seine Meinung dazu äußern.
Er hat ein Problem mit dem Ticker des web.moritz und den Kommentaren darunter, in denen der Ex-AStA-Referent genauestens beschrieben wird.
Ein weiterer Punkt ist, dass die Weiterleitung der Mail als juristisch schwierig gestaltet.
Er sieht das unter anderem auf Jodel teilweise eine regelrechte Hetzjagd gestartet wurde.
Er sieht darin ein großes Problem, da die Studierendenschaft vor allem eine demokratische aber auch pluralistische ist.
Soraia bedankt sich, dass gestern klargestellt wurde, dass diese Person nicht für den gesamten AStA spricht.
Außerdem kritisiert, dass auf Jodel dieser Sachverhalt veröffentlicht wurde und dies von einem der Wissenden getan wurden musste. Das stimmt so nicht, es wurde kein Screenshot gepostet.
Sie empfindet es wesentlich wichtiger über die Tatsache zu diskutieren, warum diese Person in diesem Amt gelandet ist.
Sandra aus dem Publikum äußert sich dazu, sie war es, die den ehemaligen AStA-Referenten als AStA-Mitglied „entlarvt“ hat.
Marcel als VV-Tagespräsident von gestern betont, dass er das Verhalten von mehreren Person schwierig findet.
Ben erklärt, dass er es nicht richtig findet, das das Dokument nicht an die Stupist*innen weitergeleitet wurde. Er denkt, dass es besser wäre, so etwas an alle StuPa-Mitglieder, also auch die Senator*innen zu senden.
Die studentischen Senator*innen wollen sich nächste Woche mit dem AStA treffen, um so zusammen wieder zu einer gemeinsamen Arbeit zu kommen.
Benjamin stellt den GO-Antrag auf Schluss der Debatte, da das hier zu keinem Antrag führt.
Der GO-Antrag ist angenommen, die Debatte ist beendet.
Felix bedankt sich für die sachliche Auseinandersetzung gerade.
Soraia stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs auf Berichte des Präsidiums, so dass jedes Mitglied einen einzelnen Bericht ablegt.
Ben stellt die Gegenrede, dass man das nicht jedes mal diskutieren muss und es ihn im größten Teil der Fälle nicht interessiert, wer welche E-Mails schreibt oder ähnliches.
Der GO-Antrag von Soraia wird abgelehnt.
Wir kommen zum TOP 7: Wahlen AStA-Referent*innen.
Auf das Referat für Hochschulpolitik und politische Bildung:
Es stellt sich ein Marcel vor. Er studiert Bachelor Geschichteund Politikwissenschaft.
Er ist nicht Mitglied in einer Hochschulgruppe oder Verbindung.
Er war mal Mitglied einer Partei, aber das liegt schon fast 10 Jahre her. Deswegen sieht er sich jetzt politisch neutral.
Er steht das ganze Semester zur Verfügung und plant 15-20 Stunden pro Woche ein.
Marcel hat sich bereits mit den Vakanzen abgesprochen.
Er bewirbt sich, weil er Politik studiert und das deswegen noch interessanter findet. Er möchte der Stud.schaft die HoPo sehr gerne näher bringen.
Er hat bereits bei den Wahlen mitgeholfen und sieht die Probleme, dass in der Stud.schaft zu wenig Interesse bzw. Verständnis für die HoPo besteht.
Fabian bedankt sich und fragt nach dem Thema Verbindungen und seinen Plänen dazu.
marcell antwortet, dass er sich intensiv mit den Verbindungen auseinandersetzen müsste um einen objektiven Blick zu bekommen.
Das hat er bisher noch nicht geschafft, würde das in seiner möglichennneuen Poition tun. Er würde sich auch in die Ag einbringen.
Als zweites fragt Fabian nach weiteren möglichen Projekten.
Marcel antwortet, dass er den Studis die HoPo näher bringen will, mit Antragstellung etc.
Das soll in kleinerem, gemütlichen Kreisen passieren.
Außerdem soll die Landes- und Bundespolitik wieder in den Fokus gerückt werden.
Jonas (moritz.magazin) fragt, wie er dazu stehen würde, sich im AStA zum Thema (politische) Demonstrationen einzusetzen.
Marcel meint, dass man das natürlich individuell ansehen müssn.
Marcel(StuPa) fragt, wie er dazu steht, dass die ein hochschulpolitische Mandat und kein ‚richtiges‘ politisches Mandat ist.
Marcel (Bewerber) antwortet, dass ja viel in die HoPo läuft und sich auch „normale“ Politik da miteinbezieht. Außerdem betont er, dass das Referat ja für HoPo und poliitische Bildung steht.
Christiane fragt ihn, wie er Neutralität für sich definiert.
Er möchte mit allen Parteien unvoreingenommen und konstruktiv zusammenarbeiten, solange sich niemand menschenverachtend oder entgegen freiheitlich demokratischen Grundsätzen äußert.
Nach keinen weiteren Fragen wird geheim gewählt. Lukas und Svenja unterstützen den Wahlgang.
Wir machen eine kurze Pause, solange ausgezählt wird.
23:45
Mit 17 Ja-, 2 Neinstimmen und 4 Enthaltungen wurde Marcel gewählt und nimmt die Wahl an.
Soraia gibt eine persönliche Erklärung ab.
Ben gibt ebenfalls eine persönliche Erklärung ab.
Felix liest ebenfalls eine Erklärung von Steffi vor. Sie tritt von ihrem AStA-Referat zurück.
Für das Co- Referat für interkulturellen Austausch mit Geflüchteten und Austausch liegt eine Bewerbung vor und es gibt eine Spontanbewerbung.
Nicolas studiert Landschaftsökologie und Naturschutz
Er hatte noch keine Möglichkeit sich mit Sophie auszutauschen und hat viele Ideen, die er umsetzen möchte.
Die zweite Bewerberin heißt Sandra. und studiert Geschichte und Kunstgeschichte.
Sie ist politisch schon sehr erfahren. Sie war in letzter Zeit lokalpolitisch aktiv und ist Mitglied der Linken.
Sie war vor allem überparteilich unterwegs.
Sophie fragt nach möglichen Projekten und ob sie Weihnachten im Flüchtlingsheim unterstützen könnten.
Er erklärt, dass er bisher noch nicht so viel Zeit hatte sich mit den Vorgängern zu unterhalten, aber erstmal schauen möchte, was alles schon am Laufen ist.
Sie hatte ebenfalls bisher noch keine Zeit sich damit zu beschäftigen. Sie sieht ebenfalls kein Problem damit sich an bisher bestehenden Projekten zu beteiligen.
Sie möchte für die Menschlichkeit einstehen.
Sie hätte Lust mit verschiedenen Referent*innen zu verschiedensten Projekten zu arbeiten. Auch auf noch nicht so präsente Themen.
Theo fragt Sandra nach einigen Aussagen von gestern. Sie verneint, dass sie den AStA gestern als rechts o.Ä. beschimpft hätte.
Sie bestätigt noch mal, dass sie nicht den gesamten AStA verunglimpft hat, sondern, dass sie traurig ist, dass diese Person Mitglied des AStAs ist bzw. war.
Fabian fragt nach Erfahrungen mit Rassismus, da dies in Greifswald immer mehr auftritt, auch unter Studierenden.
Nicolas antwortet, dass Rassismus in Bayern wahrscheinlich anders ist als hier. Denn da ist es v.a. unterschwellig und auf komische Bezeichnungen bezogen.
Er sagt aber, dass man immer direkt auf Rassismus eingehen muss und diesem entgegen treten muss.
Er möchte Ansprechpartner sein und mit den Betroffenen sprechen und alles an entsprechenden Stellen weiterleiten.
Persönlich steht er immer gegen Rassismus, will aber seine persönliche Meinung von seinem Amt trennen.
Sandra sieht die Aufgabe des Referates nicht nur im Kampf gegen Rassismus sondern allgemein gegen Diskriminierung.
Ebru fragt wie sie sich vorstellen können die Uni insgesamt internationaler zu gestalten und evtl. mehr englische Veranstaltungen gefördert werden.
Nicolas findet das wichtig und denkt auch, dass man das wesentlich besser nutzen muss und kann. Es soll einfach medialer Austausch geschaffen werden können. Und mit den moritz.medien haben wir dafür ein gutes Medium. 😀
Sandra möchte sich erstmal damit befassen, aus welchen Ländern Studierenden hier sind und was da ansprechend ist. Sie schlägt Buffets etc vor. Ist aber auch für zweisprachige Uni-Seiten.
Goswin empfindet es schwierig Neutralität zu kritisieren, da es meist als Toleranz interpretiert wird.
Er spricht an, wie beide zur Antifa steht.
Nicolas möchte antworten, dass auf Rassismus mit Nächstenliebe reagiert werden soll und nicht mit Anti-Rassismus. Es ist immer besser für etwas zu sein, als gegen etwas.
Er ist kein Freund von extremen Positionen und möchte keine konkrete Position zur Antifa beziehen. Er selbst ist Mitglied der Ökologisch Demokratischen Partei, die sich auch offen gegen extremistische Positionen positioniert.
Sandra fragt welche spezielle er meint, da es dort verschiedene Zweige gibt. Sie bezeichnet sich selbst als Antifaschistin und möchte allgemein, dass Menschen unabhängig ihrer Herkunft behandelt werden.
Marianna fragt, ob Sandra in der Lage ist sich etwas gemäßigter als gestern in der VV auszudrücken, wenn sie in das Amt gewählt wurde.
Sandra entschuldigt sich für ihr Fehlverhalten gestern. Sie steht aber zu ihren Aussagen gestern.
Fabian stellt GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung bis 2 Uhr. Dieser wird angenommen.
00:00
Theo fragt danach, wie sie dazu stehen würden, wenn es mal wieder darum ginge, Demonstrationen zu unterstützen. Er will wissen, ob sie sich bei solchen Entscheidungen von ihrer persönlichen politischen Meinung distanzieren können.
Nikolas bejaht das. Sandra ebenfalls, da sie dies als demokratisch ansieht.
Christiane findet es schwierig eine Entscheidung zwischen den beiden zu treffen, da sie beide als geeignet empfindet.
Sie fragt, ob sich beide vorstellen könnten, gemeinsam zu arbeiten, auch wenn nur eine/r gewählt werden könnte.
Beide können sich vorstellen zusammen zu arbeiten.
Sandra hat das Gefühl, dass im AStA schlechte Stimmung herrscht und möchte versuchen die Wogen zu glätten. Sie wünscht sich, dass der AStA und das StuPa wieder mehr aufeinander zugehen sollten.
Benmöchte noch etwas erwähnen. Er wünscht sich, dass sich alle, die fordern sich mit Verbindungen auseinanderzusetzen, das auch mit der Antifa zu tun, da diese kein eingetragener Verein ist und jeder sich Antifa nennen könnte.
Jonas möchte gerne wissen, was Sandra damit meint, dass sie sensibilisiert ist, mit problematischen Strukturen.
Sandra kennt das von ihrer alten Uni, da der AStA dort eine klare politische Haltung bezog und auch auf entsprechenden Demos mitgelaufen sind.
Sie hat das Gefühl, dass hier teilweise auch rechte Strömungen vorhanden sind. Sie betont noch mal, dass konservative Meinung von ihr auch toleriert und auch gewünscht sind, solange sie sich auf freiheitlich-demokratischen Grundordnug bewegen.
Jörn hat mehrere Fragen an die beiden. Zum einen möchte er wissen welche Sprachkenntnisse sie besitzen. Hat einer von ihnen schon einmal im Ausland gelebt. Und wie sortiert sich Nikolas selbst politisch ein. Zudem möchte er gerne wissen, ob sich beide in der Lage sehen, die Meinung des AStAs nach außen zu tragen, auch wenn z.B. zur Podiumsdiskussion auch die AfD eingeladen wird.
Nikolas spricht fließend Deutsch und Englisch. Er war mehrfach in Israel, den USA und Schweden. In Osteuropa war er ebenfalls schon mehrfach auf Reisen.
Er findet Politik sollte unabhängig und demokratisch sein, v.a. ökonomisch unabhängig. Seine politische Einstellung entspricht dem Grundgesetz. Kein Mensch ist illegal und er ist Demokrat.
Er trägt die Entscheidung mit., wenn er eine Meinung äußert, dann als Privatperson.
Sandra spricht Deutsch und Englisch und besucht gerade einen Schwedischkurs. Sie hat noch keinen Auslandsaufenthalt erlebt. Dazu kam es noch nicht, da sie über eine abgeschlossene Ausbildung mit Meisterbrief und nicht über ein Abitur zum Studium gekommen ist.
Sie möchte sich noch mal zu der Links-Rechts-Problematik äußern. Sie sieht sich als linke Sozialdemokratin, aber vor allem als demokratischer Mensch.
Zur Podiumsdiskussion mit der AfD sagt sie, wenn es die Mehrheit des AStA vertritt, dann muss man sich da fügen. Wobei sie die AfD schwierig findet, wenn eine Partei eingeladen wird, die kurz davor steht vom Verfassungsschutz unter Beobachtung zu stehen und würde es eher als sinnvoll ansehen da andere Parteien einzuladen.
Christiane stellt den GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Es folgt die Abstimmung. Der Wahlgang wird kurz unterbrochen. Wir haben nicht genug Wahlzettel.
Nachdem neue, ausreichend viele Stimmzettel ausgteilt wurden, kann der Wahlgang ausgeführt werden.
Mit 14 Stimmen für Nikolas und 6 für Sandra, zwei Enthaltungen und eine ungültige Stimme ist Nikolas gewählt. Er nimmt die Wahl an.
Es folgt eine kleine Pause von 15 Minuten.
00:30
Fabian stellt zwei GO-Anträge.
Er findet es ziemlich blöd, dass niemand nachhakt warum Steffi überhaupt abgetreten ist. Sein Go-Antrag war diese persönliche Erklärung.
Er möchte außerdem einen neuen TOP beantragen, um den Präsidenten abzuwählen.
Martin findet es schwierig darüber zu diskutieren, da der Präsident nicht anwesend ist.
Es wird abgestimmt ,ob dieser Antrag angenommen werden soll. Mit 7 Ja-Stimmen und 7 Nein-Stimmen und 8 Enthaltungen wird dieser mit einer Pattsituation damit abgelehnt.
Wir machen mit dem TOP Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung weiter.
Da bisher nur unvollständige Protokolle vorliegen, gibt es einen Vorschlag diesen TOP auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Fabian hat eine formelle Gegenrede. Mit einer Mehrheit, wird der Ordnungspunkt verschoben.
Fast das ganze Publikums verlässt nun den Hörsaal.
Wir kommen zum nächsten Punkt, den SÄA zur Vollversammlung (2. Lesung).
Soraia möchten diesen auch in die nächste Sitzung vertagen, da sie auch einen Antrag auf der VV gestellt hat und es logisch findet dies mit dem vorherigen Antrag zusammen zu behandeln.
Ben hat einen inhaltlich formalen Einwand. Auch dieser TOP wird auf die nächste Sitzung vertagt.
Es folgt der nächste TOP Haushalt 2019 (1. Lesung). Lukas findet den Haushalt nicht [EDIT 8.11.18: Der StuPa-Rechner war schlecht sortiert, daher hat die Suche etwas Zeit in Anspruch genommen.]. Wir warten.
Wir ziehen vor:
SÄA FO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
Theo stellt den Antrag vor. Da sie schon in der AG Satzung besprochen haben, ist ihm aufgefallen, dass man einige Punkte hätte ändern können.
Es gibt keine Wortmeldung. Damit ist dieser TOP geschlossen.
Es kommt zum SÄA EO SDO Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
Es geht darum, dass Sozialdarlehen nur vergeben werden dürfen, wenn sie im Haushalt eingetragen sind. Das ist nicht so zielführend, da so eine starke Begrenzung vorhanden ist.
Jetzt soll es möglich sein, auch dann Geld auszuzahlen, wenn die eingeplanten Mittel ausgeschöpft sind.
Ben findet das gut. Auch inhaltlich. Ihm hat aber schon mal jemand erzählt wie schwierig es ist das ganze im Justiziariat durchzubringen.
Bis zur zweiten Lesung wird das ganze geprüft. Wir sind damit auch mit diesem TOP durch.
Mit Hilfe von Theo hat Lukas den Haushalt nun gefunden.
01:15
Jetzt geht es aber mit dem Haushalt weiter.
Marcel (AStA) und Theo stellen ihn vor. Die Details sind dem Protokoll zu entnehmen, da das für den Ticker zu komplex wird.
Theo hat eine Frage. Bei den Ausgaben möchte er wissen, ob es klug ist das so zu berechnen, als wenn der AStA nicht vollbesetzt ist. Da das Ganze nicht mehr stimmen würde, wenn dieser vollbesetzt ist.
Fabian antwortet, dass das Thema auch schon im Haushaltsausschuss war und in Rücksprache mit Marcel wird der Topf um 5000€ erhöht.
Marcel erklärt, so wie es im Haushaltsplan steht, ist dieses bereits mit vollbesetztem AStA berechnet.
Theo versteht nicht, warum letztes Jahr die gleiche Summe mit einem nicht voll besetzten AStA angefallen ist.
Marcel erklärt, dass man den Haushaltsplan so realistisch wie möglich aufstellen sollte. Da sind diese 5.000€ Puffer sehr hoch angesetzt.
Theo möchte außerdem auf das Problem mit den Fachschaftsgeldern aufmerksam machen.
Das Problem verschleppt sich weiter in die nächsten Jahre. Er sieht die Gefahr, dass die Rücklagen nicht mehr reichen.
Hier fehlt ein Teil, da wir nicht mehr mitgekommen sind. Es wird weiter darüber diskutiert, ob nun anders kalkuliert werden soll oder nicht.
Der AStA schuldet den Fachschaften Geld. Diese fragen auch mittlerweile danach.
Steffi versteht nicht warum das Geld der Fachschaften, einbehalten wird, obwohl es den FSR zusteht.
Marcel möchte sich nicht auf die Aussage nicht einlassen, da die Fachschaften halt nun mal das Geld vom AStA bekommen.
Marcel glaubt auch, das Theos Idee die einzig Sinnvolle ist. Und zwar, dass man auf die Rücklagen zurückgreift und damit einmal in den sauren Apfel beißt und den FSR 3 Semester auszahlt.
Theo erklärt, dass die Rücklagen quasi fast Null sind und damit nicht auszahlbar.
Ben würde sich wünschen, dass ein Haushaltsplan erarbeitet wird, wo genau das berücksichtigt wird. Und dass sie mit den FSR mal reden sollen, die sollten das auch verstehen.
Er erinnert an letztes Jahr, wo es das Problem schonmal gab, weil damals schonmal kein Geld an die FSR ausgezahlt werden konnte.
Theo gibt zu, dass das Problem aufgefallen ist und man hat es gesucht. Dabei haben sie festgestellt, dass es niemandem aufgefallen ist. Die Frage ist also, drückt man dem nächsten StuPa dieses Problem auf und bringt die FSR in Insolvenz oder geht man das Problem jetzt an.
Marcel erklärt, dass in den Rücklagen ungefähr die fehlende Summe abdecken würden. Allerdings fehlen dann die Mindestrücklagen.
Theo versteht was Marcel meint (im Gegensatz zu uns). Es darf nicht mehr herausgenommen werden, als zugeführt wird, gibt er zu bedenken.
Haushaltspläne treffen nie zu, deswegen gibt es die Rücklagen.
Ben bemerkt, dass tendenziell zum Schluss noch etwas übrig bleibt.
Das stimmt, aber einige Töpfe werden auch überreizt, und Einnamen sind auch nicht immer 100% zuverlässig.
Florian möchte wissen, ob man damit zu Herrn Wehlte gehen kann oder eher nicht.
(Wir haben die Antwort leider nicht mitbekommen, aber vielleicht wird Theo in den Kommentaren dies beantworten. Es ist spät, entschuldigt)
Auf jeden Fall heißt es, dass sich die Uni auch darauf verlässt, dass hier jemand rechnen kann.
Charlotte sagt, dass man die Rücklage nicht auf Null setzen kann, weil dann einfach irgendetwas passieren kann und die Stud.schaft ziemlich doof da steht.
Da muss man dann halt an verschiedenen Veranstaltungen sparen. Es muss langsam mal ein tragbarer Haushalt gemacht werden und das Problem kann nicht länger aufgeschoben werden.
Marcel wirft mit Zahlen um sich. Aber was bedeuten diese alle? Wir wurden auch irgendwie erwähnt, aber von 2012.
Es geht um den Club 9 und dessen Umbau, für den 10.000€ seit 6 Jahren im Haushalt mitgeschleppt werden. Er sieht das mittlerweile als Schweinerei.
Der TOP wird geschlossen, da es keine weiteren Fragen gibt.
Fabian möchte den Hauhaltsplan (2. Lesung) auf Dringlichkeit vorziehen. Da er Sorge hat, dass sich das Ganze sonst zu sehr in die Länge zieht. Und die Stud.schaft erst wieder im April mit einem sinnvollen Haushaltsplan da steht.
Ben merkt an, dass wir in zwei Wochen die nächste Sitzung haben. Das ist immer noch im November und würde es eher für sinnvoll halten, dann darüber zu sprechen.
Er traut sich nicht mehr zu um 1:08 Uhr noch eine kompetente Meinung zu haben.
Mit einem klaren Mehrheit an Nein-Stimmen, ist dieser Geschäftsordnungsantrag abgelehnt.
Florian stellt einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild, wie man zu radikalen Kürzungen aus Töpfen außer der Rücklagen steht.
Nach Gegenreden wurde der Antrag angenommen.
Es wird ein Meinungsbild zu der Frage: Ist der Wille da, radikale Kürzungen vorzunehmen, aus den Töpfen außer der Rücklagen beantragt. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
Theo lädt noch mal in den AStA ein, um den Stupist*innen die Hintergründe der Haushaltsplanung zu erklären
Marcel fragt, inwieweit ein alternativer Entwurf gewünscht ist.
Marcel (StuPa) will ein Meinungsbild zu einem Alternativentwurf.
Es fällt positiv aus. Damit wird der TOP geschlossen.
01:40
Wir kommen zum nächsten TOP Studentische Hilfskraft Erziehungswissenschaft.
Der Antragssteller ist nicht mehr da. Nach GO-Antrag wird der TOP auf die nächste Sitzung verschoben.
Dann kommen wir zu Anschaffung von Flyeraufstellern.
Die Papierflut an Flyern soll eingeschränkt werden und auch die personelle Einbindung verringert werden.
Es sollen Aufsteller gekauft werden, in den Flyer gerne einen Monat bleiben können. Diese sollen in den Mensen aufgestellt werden, was bereits mit diesen besprochen wurde.
Fabian fragt, wie stabil die sind und was gemacht werden soll, wenn sehr viele geklaut werden.
Sie sollen ziemlich stabil sein und nicht so einfach zu zerstören sein. Geklaut werden können sie wohl, was sich nicht vermeiden ließe. Aber auch eher auffällig wäre.
Marcel fragt, ob schon Angebote eingeholt wurden.
Es gibt bereits drei verschieden Angebote. Dem AStA hat man auch schon eine PowerPointPräsentation gezeigt.
Die 700€ sind das günstigste Angebot für 300 Stück.
Die PowerPointPräsention ist zufällig hier und könnte auch gezeigt werden.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Abstimmung.
Fabian möchte die PowerPoint sehen.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Goswin stellt einen Änderungsantrag. Er möchte die Einschrenkung auf die Mensen aufheben.
Es werden kurze Überlegungen über den Wortlaut getätigt. Auf: „Der AStA schafft sich Flyeraufsteller an.“, wird sich geeinigt.
Der Antrag wird mit 19 Ja-, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung angenommen.
Als nächstes steht die Wahl der AG-Vorsitzenden an.
Es muss nur bestätigt werden.
Soraia möchte anmerken, dass sie schon vor ein paar Wochen von der AG-Wohnsitztprämie zurückgetreten ist und auch bei der AG-Verbindungen zurücktreten wird.
AG Verbindungen: Robert Bartelt
AG Wohnsitzprämie: Hella Golz
AG E-Sports: Nele Verena Elftmann
Die AG Satzung braucht auch einen neuen Vorsitz, aber dafür muss die AG erstmal tagen.
Mitglieder wären auch gut, wird eingeworfen.
Man möchte Soraia gerne ein neues Amt einreden. Aber sie lehnt ab. Schade 🙁
Goswin hat eine Frage. Bevor für die AG-Verbindung jemand gewählt wird, wollen wir es weiter als AG-Verbindung lassen oder AG-Verbinungsbroschüre.
Felix fragt, ob jemand etwas dazu weiß.
Marco erklärt, dass der AStA die AG Verbindungsbroschüre hatte. Diese sollte in das StuPa übergehen. Deswegen wird der Name gleich bleiben.
Soraia möchte sagen, dass sie Robert als absolut ungeeignet als Vorsitz für die AG-Verbindung zu wählen, da er ziemlich klar gezeigt hat, das er schon sehr feste Meinungen hat, die er auch auf der Vollversammlung noch einmal gezeigt hat.
Fabian hat noch mal geschaut, aber die AG heißt Verbindungen.
Ben ist egal, wie das heißt. Ben gibt Soraia Recht, da er Robert nicht für eine vermittelnde Rolle geeignet hält.
Soraia findet die Frage legitim und gleichzeitig traurig, da sie bereits ein Protokoll fertiggestellt hatte, welches schon verschickt wurde.
Ben fragt, ob überhaupt zwei Leute aufgestellt werden können.
Ja, können sie und das StuPa soll entscheiden.
Lukas möchte, dass es bei der nächsten Sitzung der AG-Verbindung als TOP eingefügt wird.
Jörn schlägt vor den Teil zu Verbindungen zu vertagen.
Das ganze wird vertagt auf die nächste Sitzung.
Christiane möchte noch mal zu dem Titel äußern. Man muss sich nicht an den Wortlaut der AStA-AG halten muss.
Es werden jetzt 4 AG-Vorsitze abgestimmt.
Es wird offen gewählt.
Wir fangen an mit AG-Gremien und Kommunikation. Lukas Thiel ist vorgeschlagen und wird eindeutig per Handzeichen bestätigt.
Er ist bestätigt .
Wir machen mit der AG Datenschutz.
Lukas ist bestätigt. Marco auf Anfrage als stellvertretender Vorsitz auch.
AG Wohnsitzprämie wird Hella vorgestellt. Sie wird bestätigt.
Die letzte AG E-Sport wird auch vertagt, da die Vorgeschlagene nicht anwesend ist.
Es folgt nun der Antrag zur Auflösung der AG Bibliothek.
Ohne Änderungsanträge und es folgt die Abstimmung. Der Antrag ist mit großer Mehrheit angenommen.
Wir sind beim letzten TOP angelangt. Sonstiges.
Ben wünscht sich, dass die Rücktrittserklärung des ehemaligen AStA-Referenten für Sport und Veranstaltungen an alle StuPisten weitergeleitet wird.
Lukas erklärt dazu, dass bei Rücktritten eigentlich nur das Präsidium informiert werden muss.
Ben findet aber, da die Mail an das ganze StuPa adressiert war, sollte es auch an alle Stupisten weitergeleitet werden.
Fabian möchte nur wissen, ob die Einladung der FSKs herumgegangen ist. Diese findet am 21.11. um 18 Uhr in der Rubenowstr. 2b Raum 2. Er lädt gleichzeitig uns alle ein, gerne teilzunehmen.
Lukas möchte nochmal darauf aufmerksam machen, dass Datenschutz sehr wichtig ist und das man sensibler mit persönlichen Daten umzugehen hat.
Jörn erklärt, dass die Verdienstmedallien angekommen sind und sie nicht besonders ehrenhaft aussehen und sie noch mal neu machen will.
Marco erklärt, dass Jonathan und das Präsidium das Abgenickt wurden.
Felix erinert uns an die Reanimierung der AG Ökologie.
Soraia dankt Felix für die schöne Sitzungsleitung.
Felix beendet die Sitzung um 1:44 Uhr.
Damit sind wir vonr 2 Uhr raus. Juhuuuu!
von webmoritz. | 06.11.2018
Die Vollversammlung steht wieder an und wir sind selbstverständlich wieder dabei.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Die Vollversammlung findet in diesem Semester im Hörsaal 3/4 am Campus Ernst-Lohmeyer-Platz statt.
Das Tagungspräsidium setzt sich in diesem Jahr aus Marcel Zahn, Marco Rinn, Florentine Scheibeler und Goswin Schreck zusammen.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 InfoTOP Wohnsitzmittelprämie
TOP 4 InfoTOP Studentische Gremienwahlen 2019
TOP 5 Anträge
5.1. Verteilung WSP-Mittel
5.2. Umbenennung der Universität
5.3. Steckdosen in der Hörsälen der Rubenowstraße
5.4. Studentenverbindungen als Bestandteil der studentischen Kultur
5.5. Beitritt zum Netzwerk Hoch
5.6. Unterstützung der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen!“
5.7. Hochschulsport – Einschreibung zwanzig nach vier
5.8. Bier- oder Kaffeeautomaten in universitären Gebäuden
5.9. Anschaffung von Trinkwasserspendern
5.10. Studierendentarife im Freizeitbad Greifswald
TOP 6 InfoTOP HoPo Infoabend
TOP 7 InfoTOP DKMS Registrierungsaktion
TOP 8 Sonstiges
TOP 9 Verlosung
Hier beginnt gegen 14:15 Uhr der Liveticker!
Mit einer leichten Verspätung eröffnet das Tagespräsidium um 14.18 Uhr die heutige VV.
Marcel erklärt nochmal den Ablauf.
Wir sind heute 340 Studierende und somit wieder nicht beschlussfähig. Wir müssen als erstes die Tagesordnung abstimmen. Es kommen einige Änderungswünsche und die Tagesordnung wird verlängert.Die Tagesordnung wird um die TOPs Wiederverwertbare Müllbeutel, Rücklagen Studierendenclubs, Geldmittel für ökologischen Transportmittel für den AStA und Beschlussfähigkeit der VV erweitert.
Eine Unklarheit über einen eigentlich eingereichten Antrag wird noch mit Goswin vorne geklärt. Jonathan aus dem FSR Psychologie will auch einen neuen Antrag stellen, für einen Plüschwürfel mit Mikro drin für die VV.
Nils schlägt vor, den Punkt 5.10 zu dem Ermäßigungstarif im Schwimmbad von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser bereits bei der letzten VV besprochen wurde.
Wir üben jetzt das Abstimmen über die Streichung des TOP 5.10. TOP 5.10 wurde mit deutlicher Mehrheit von der Tagesordnung gestrichen. Abstimmen funktioniert also.
Wir warten kurz, bis die anderen beiden Anträge verschriftlich wurden.
Geschäftsordnungs-Aträge werden erklärt: immer mit beiden Armen melden und anzeigen.
Es entsteht Gemurmel.
Die Tagesordnung wird nun mit 15 Anträgen so angenommen.
Wir starten mit dem TOP 3, einem Info-TOP über die Wohnsitzprämie.
Es wird daran erinnert, dass sich die neuen Erstis ummelden sollen.
Wir bedanken uns auch für die Verlosung am Ende der VV. Jeder Anwesende kann seinen Namen in den Lostopf packen. Hauptgewinn ist ein Segelschulengutschein über 120€. Außerdem hat die Pressestelle Sachpreise zur Verfügung gestellt.
Es geht weiter mit TOP 4, einem InfoTOP über die Gremienwahlen im Januar.
Lukas, der Wahlleiter für die studentische Gremienwahl, erklärt, dass nächstes Jahr das StuPa und einige FSRs neu gewählt werden.
Alle Studis besitzen das aktive und passive Wahlrecht: Ihr könnt euch also auch für die Gremien aufstellen lassen!
Es wird vom Dienstag den 8.1.19 bis zum Donnerstag den 11.1.19 gewählt..
Lukas erklärt weiterhin die verschiedenen Wahlorgane (Wahlleitung, Wahlausschuss, Wahlprüfungsausschuss und Wahlhelfer*innen). Für alles bis auf die Wahlleitung werden noch Mitarbeiter*innen gesucht.
Nutzt Eure demokratischen Rechte!
14:45
Wir kommen zu TOP 5 und damit zu den Anträgen.
Der erste Antrag beschäftigt sich mit der Verteilung der WSP-Mittel und ob diese zukünftig noch auf der VV besprochen werden soll.
Nils ruft zu Redebeiträgen/Meinungen dazu auf.
Soraia meint, sie könne die Argumente verstehen, will aber die Entscheidung nicht allein dem StuPa übertragen. Gerade in der VV könnten die Meinungen der verschiedenen Studierenden gehört werden, wofür die Gelder benötigt würden.
Nils meint, es könne auch ein eigener Ausschuss für die Verteilung der WSP-Mittel eingerichtet werden, und dass evtl. nur die verbleibenden Gelder noch auf der VV besprochen werden könnten.
Momo aus dem IPK schließt sich Soraia an, da sie nicht verstaht, was er änderenmöchte. Sie sieht aber, dass viel WSP Mittel nicht ausgegeben werden.
Sie sieht eher eine Möglichkeit darin die FSRs zu sensibilisieren und informieren.
Kai fragt, ob man nicht nicht genutze Mittel in den Haushalt des AStAs einfließen lassen kann. Nils muss dem ganzen widersprechen.
Maia wirft ein, dass es der Transparenz schaden könnte, wenn das Thema außerhalb der VV besprochen werden würde. Sie stimmt aber dem Vorschlag zu, näher mit dem FSR zusammenzuarbeiten, auch damit wegen mangelnder Absprache keine unnötigen Ausgaben anfallen, die genauso gut durch die WSP-Mittel finanziert werden könnten.
Soraia hat vergessen zu erwähnen, dass Ausschüsse und AGs, die eigentlich der ganzen Studierendenschaft öffentlich sind und nur von bestimmten wenigen Personen besucht wird.
Es wurden in dem Ausschuss für die WSP-Mittel kurz vor der VV viele Anträge eingereicht und dadurch ein großes Chaos verursacht. Sie spricht sich deswegen dafür aus die Fristen besser einzuhalten.
Nils erklärt, dass es nicht seine Intention war, die Abstimmung in die Gremien zu verschieben. Er möchte nur sicherstellen, dass die Gelder schon zu Anfang des Semesters genutzt werden können und nicht immer erst auf die VV gewartet werden muss. Der Prozess soll also vereinfacht werden. Er betont auch noch einmal, dass Anträge auf die Verteilung der Gelder von jedem Studierenden gestellt werden können.
Marcell (AStA) ist sehr neutral zu dem Antrag eingestellt. Er erklärt, dass die StuPa-Sitzung auch hochschulöffentlich ist und sieht deswegen nicht den Vorwurf der Intransparenz.
Er ergänzt, dass das Antragsformular einheitlich werden soll, um so das Chaos minimieren zu können. Außerdem sollen alle Anträge an einer Stelle in der Uni gesammelt werden. Damit wird sich die WSP-Mittel- Beantragung und -Verteilung verändern und vereinfachen. Dazu soll es dann auch Schulungen geben.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge und ebenfalls keine Änderungsanträge.
Die Endabstimmung fällt mit knapper Mehrheit aus, der Antrag wird abgelehnt.
Wir machen mit dem TOP 5.2. Umbenennung der Universität in Heinrich-Rubenow-Universität weiter.
Die Antragstellerin ist nicht anwesend.
Aus dem Pubblikum wird kritisiert, dass der Zeitpunkt der Namensdebatte nicht passen würde. Ein GO-Antrag auf Ende der Debatte ohne Abstimmung wird gestellt und angenommen.
15:20
Wir gehen zu TOP 5.3 über, der Installierung von Steckdosen in den Hörsälen der Rubenowstraße (historisches Audimax). Die Antragstellenden erklären, dass es in jedem Hörsaal nur 2 Steckdosen gäbe. Deshalb sollen Steckdosen in die Schreibflächen integriert werden.
Marcel (AStA) fragt, ob vorher schon mit der Universität gesprochen wurde. Nein, wurde es nicht.
Soraia findet die Idee zwar schön, meint aber, dass eine solche Aktion nicht einfach beschlossen werden kann, sondern mit der Uni (durch den AStA) abgeklärt werden muss.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Soraia stellt ihre Anmerkung als Änderungsantrag.
(DingsAusDemPublikum will eine Schlägerei. Aber warum so aggressiv?)
Es wurden zwei Änderungsanträge gestellt, einmal die Beauftragung und zum zweiten, dass das in allen alten Hörsälen eingerichtet werden soll.
Der Antrag wurde angenommen.
Wir kommen zu TOP 5.4, der sich mit der Eingliederung der Studentenverbindungen in die studentische Kultur beschäftigt. Es wird daran erinnert, dass das Thema neutral betrachtet werden soll.
Der Anlass für den Antrag ist die Debatte in der HoPo, die schon Wochen– und Monatelang geführt wird.
Moritz, einer der Antragstellenden, kritisiert, dass die Studentenverbindungen von Veranstaltungen wie z.B. dem Markt der Möglichkeiten ausgeschlossen werden.
Christopher möchte sich dafür bedanken, dass der Antrag gestellt wurden und ihn unterstützen. Er sieht keinen rationalen Grund eine Körperschaft, die auf dem freiheitlich demokratischen Grund steht nicht zu Veranstaltungen der Studierendenschaft zugelassen zu werden. Außerdem sieht er es als wichtig an, dass konservative Meinungen nicht geteilt, aber toleriert werden müssen.
Jonas (von den moritz.medien) vertritt die Ansicht, dass das StuPa auch das Recht hat, eine politische Linie zu vertreten. Es gäbe außerdem gerade den Prozess in der Studierendenschaft, sich mit genau dieser Frage zu beschäftigen. Er spricht auch noch einmal die nationalistische Geschichte der Studentenverbindungen an.
Ein anderer Jonas hält den Antrag auch für problematisch. Er bringt an, dass sich die Studierendenverbindungen benachteiligt fühlen, aber selbst (bspw. Frauen gegenüber) benachteiligen. Er hinterfragt auch die politische Einstellung einiger der Studierendenverbindungen.
Julia möchte sich zu den Vorrednern äußern, dass es Studentenverbindungen für Frauen gibt und diese auch hier anwesend sind.
Paul erklärt, dass er selbst zwar die Studierendenverbindungen nicht unterstützt, aber trotzdem für den Antrag ist, da auf Veranstaltungen wie dem Markt der Möglichkeiten alle Organisationen vertreten sein dürfen und da gehören auch die Studierendenverbindungen dazu.
Er sieht auch, dass nicht alle Verbindungen aus Greifswald im Antragstext mit aufgeführt sind.
Christopher möchte sich Paul anschließen. Er sieht ein Problem mit der politischen Studierendenschaft. Er findet es wichtig nicht-demokratische Strömungen zu bekämpfen, aber es darf nicht dahin gehen unpopuläre Meinungen auszuschließen.
Der Antragssteller erklärt, dass sich die Antragsteller selbst gefragt haben, ob sie die zwei Burschenschaften mit einschließen. In der Debatte, die im Rahmen der Antragsteller geführt wurde, wurde aber bewusst auf politische Verbindungen verzichtet. Es geht hier nur um Verbindungen mit freiheitlich demokratische Grundwerten.
Finn, selbst Mitglied einer Studentenverbindung, erklärt, dass die aufgeführten Verbindungen selbst keine politischen Kurse führen, und sich viele von ihnen klar von extremistischen politischen Richtungen distanzieren. Er wünscht sich, dass die Studierendenschaft mehr auf die Verbindungen zugeht und ihnen nicht von vornherein negativ gegenübersteht.
Jonas wollte noch ergänzen, dass seiner Meinung nach Verbindungen intransparent sind.
Der Antragsteller wird aufgefordert, genau zu erklären, inwiefern die Verbindungen ausgeschlossen werden. Dieser weist noch einmal auf den Markt der Möglichkeiten hin. Da auch genau dieser gerade in der Debatte stand.
Peter ist leider gerade erst hinzugestoßen. Er findet es löblich, dass die Verbindungen sich von den Burschenschaften abgrenzen, sieht aber, dass es zwischen den einzelnen Verbindungen viele evtl. fragliche Kontakte gibt. Er bezweifelt, dass sich alle der aufgeführten Verbindungen so klar abgrenzen. Er sieht auch ein Problem in der möglichen Ausgrenzungen von Frauen.
Die Studierendenschaft sollte diesem keinen Raum bieten.
Caro weist noch einmal auf die demokratische Basis hin, die in der Studierendenschaft herrschen sollte. Dazu sollen auch die politischen Meinungen gehören, die vielleicht eher als konservativ angesehen werden. Jeder sei selbst in der Lage zu entscheiden, welcher politischen Richtung er sich anschließen möchte.
Christian, auch Antragsteller, möchte sich noch mal zur Intransparenz äußern. Jeder kann sich bei den Verbindungsstudenten Semesterprogramme abholen und auch zu diesen Veranstaltungen gehen.
Felix spricht das Problem der Separation an. Er räumt ein, dass es zwar auch Frauenverbindungen gäbe, aber v.a. die Geschlechtertrennung auch in diesen Verbindungen sei problematisch.
Rike möchte sich an Christian wenden: zur Transparenz. Sie muss zugeben, dass sie kein Bild von der Studentenverbindung hat. Und würde zwar gerne den Semesterplaner einsehen, sieht aber das Problem, dass sie eine Frau ist und so nicht die Studentenverbindung betreten kann. Christian sagt aber, dass JEDER willkommen sei, also auch Frauen.
Ludwig möchte auch noch einmal die Intransparenz ansprechen. Er fragt, wo die Dokumente auf die sich die Verbindungen teilweise berufen. Er fragt, ob diese im Internet zugänglich gemacht werden könnten oder in einem persönlichen Gespräch klären.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit anschließender Abstimmung.
Es gibt eine formale Gegenrede. Dem GO-Antrag wird zugestimmt.
Es gibt Änderungsanträge. Jonathan schlägt vor, dass man ein Kommitee erstellen, in dem die Verbindungen überprüft inwieweit diese der freiheitlich-demokratischen Grundordnung entsprechen.
Da er nicht vorkommen will wird dieser Antrag nicht eingebracht.
Jonas schlägt vor, den VDSt Greifswald wegen ihrer schwarz-rot-weißen Flagge aus dem Antrag zu streichen.
Christopher schlägt vor, dass sich alle möglichen Verbindungen mit der AG Verbindungen zusammensetzen.
Andreas möchte einen Punktekatalog erstellen lassen, dem jeder Verein entsprechen muss, wenn er an dem studentischen Leben teilnehmen möchte.
Robert (aus dem StuPa) stellt den Änderungsantrag, dass alle Verbindungen aus dem Antrag gestrichen werden, außer der Damenverbindung.
Felix (aus dem StuPa und der Partei DIE PARTEI) wirft ein, dass auch die Minderheiten der Einhörner und Feen beachtet werden sollten.
Es wird kritisert, dass der VDSt Greifswald nicht nur wegen seiner Flaggenfarben gestrichen werden sollte.
Es soll noch der Antrag gestellt werden, dass Verbindungen vor dem Einschluss in die studentische Kultur, nachweisen sollen, dass bei ihnen keine Menschen ausgeschlossen werden.
Ein Studierender bringt den Änderungsantrag ein, dass die schlagenden Verbindungen aus dem Antrag gestrichen werden sollten.
Das war es mit den Änderungsanträgen. Wegen der Vielzahl an Änderungsanträgen wird erst einmal eine Pause ausgerufen.
16:00
Die Leute, die Änderungsanträge gestellt haben, werden noch mal nach vorne gerufen.
Die VV wird fortgesetzt. Es gibt viele Änderungsanträge, die nacheinander abgehandelt werden sollen, die weitestgehenden zuerst. Der erste Änderungsantrag (ein Ersatzantrag) zielt darauf ab, dass alle studentischen Organisationen dazu verpflichtet sind, sich zu einem Wertekonzept zu verpflichten und dieses zu unterschreiben. Das StuPa soll damit beauftragt werden. Es wird über den Antrag abgestimmt und ausgezählt. 129 Stimen dafür, 104 Stimmen dagegen, somit ist der Antrag erst einmal angenommen. Damit werden die anderen Änderungsanträge hinfällig, weil diese sich noch auf den alten Antragstext beziehen.
Der beschlossene Änderungsantrag wird in den ursprünglichen Antrag übernommen.
Es kommt die Nachfrage, wer (außer dem StuPa) dieses Wertekonzept kontrollieren würde. Es wird darauf verwiesen, dass der Änderungsantrag sehr spontan erfolgt ist und darüber später noch einmal genauer entschieden werden soll.
Erik bringt an, dass der neue Antragstext sich völlig verändert hat und wünscht sich weitere Ergänzungen.
Es kommt der Wunsch auf, dass dieses Wertekonzept ebenfalls noch einmal überprüft werden müsse, genauso wie deren Einhaltung.
Christian verweist darauf, dass faktisch nach einem solchen Änderungsantrag keine weiteren Änderungsanträge mehr an diesem vorgenommen werden können. Es wird abgestimmt, dass noch weitere Änderungsanträge zugelassen werden können.
Es werden verschiedene Änderungsanträge gestellt, die sich mit der Erstellung des Wertekonzeptes beschäftigen, und dass außerdem jede Verbindung, die das Konzept unterschreibt, erst einmal zum Markt der Möglichkeiten zugelassen werden soll. Es wird noch einmal betont, dass das Wertekonzept demokratischen Grundlagen folgen soll.
Marcel möchte daran erinnern, dass es ohne Zwischenrufe weitergehen soll. Gleich darauf entsteht Gemurmel. Während die Änderungsanträge ausformuliert werden. Die moritz.medien werfen zwischendurch mit Snacks.
Eine Studierende stellt einen Änderungsantrag, dass der Antrag so verfasst wird, dass explizit Verbindungen genannt werden, dass unter studentische Vereine alles fällt.
Es wird eine weitere kurze Pause eingerichtet.
16:15
Die Änderungsanträge wurden festgelegt. Es kommen Diskussionen auf, ob und wie oft Ersatzanträge gestellt und beschlossen werden können.
Es folgt die Abstimmung zum ersten Ergänzungsantrag.
Wir dürfen die Änderungsanträge auch erstmal durchlesen, bevor wir darüber abstimmen.
Der Änderungsantrag ist nicht angenommen mit einem knappen Ergebnis.
Es folgt die Abstimmung zum vierten Ergänzungantrag (statt des Wertekonzepts, sollen sich alle Verbindungen zu der freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen). Wird dieser angenommen, fallen alle anderen automatisch weg.
Der Antrag wird angenommen. Damit fallen alle anderen Anträge weg, ausgenommen dem fünften Ergänzungsantrag.
Auch dieser Änderungsantrag wird angenommen. Wir sind damit mit allen Änderungsanträgen durch.
Es wird noch einmal nachgefragt, ob ein neuer GO-Antrag auf Änderung gestellt werden kann, das wird aber verneint.
Es wird angemerkt, dass jeder Verbund in Deutschland ohnehin einer freiheitlich demokratischen Grundordnung zustimmen muss.
Der Antragsteller erklärt, dass die Intention der Antragstellenden sich genau auf das bezog, was jetzt festgelegt wurde.
Ein GO-Antrag: Wiedereröffnung der Debatte. Die Begründung ist, dass der sehr konkrete Antrag über die Studentenverbindungen und den Markt der Möglichkeiten auf eine sehr Wischiwaschi-Lösung gekommen ist.
16:40
Es folgt eine Gegenrede: Es gibt die Möglichkeit nicht nach der Geschäftsordnung, eine neue Debatte zu eröffnen.
Es wird der GO-Antrag abgestimmt. Wiedereröffnung der Debatte. Dieser wird von der Mehrheit abgelehnt.
Es wird angebracht, das Wort ‚Wertekonzept‘ im Antrag zu lassen, da es sich hierbei aber nicht um einen zulässigen GO-Antrag handelt, wird dieser abgelehnt.
Felix stellt einen GO-Antrag, dass der Antrag ans StuPa verwiesen werden soll.
Soraia merkt an, dass das Thema Verbindungen im StuPa schon seit einer längeren Zeit behandelt wird. Dort kam bereits heraus, dass etwa knapp über die Häflte des StuPa gegen Verbindungen auf dem Markt der Möglichkeiten ist und dementsprechend, würde dieser Antrag auch wieder abgelehnt werden.
Der GO-Antrag, den Antrag ans StuPa zu verweisen, wird abgelehnt.
Nun soll der Antrag weiter verwiesen werden an die AG-Verbindungen. Da dieser Antrag, nun doch schon sehr lange diskutiert wird und dadurch anderen Antragsstellern die Chance genommen wird, zeitlich ihre Anträge vorzustellen.
Soraia spricht sich noch einmal dafür aus, dass der neue Antrag (inkl. der Änderungsanträge) abgelehnt werden soll und einfach über den ursprünglichen Antrag abgestimmt werden soll.
Auch der GO-Antrag, den Antrag an die AG-Verbindungen zu verweisen, wird abgelehnt.
Der neue Antrag mitsamt den Änderungsanträgen wird abgelehnt.
Der Antragsteller möchte wissen, ob er nach der Abstimmung dieses Antrages der ursprüngliche erneut abgestimmt werden kann.
Dies wird bejaht.
Er würde dann erneut hinzugefügt mit einer sofortigen Endabstimmung.
Der Antrag wird angenommen.
Ein Studierender möchte, dass wir direkt zur Abstimmung kommen, da dieser seit 2 Stunden bereits behandelt wurde.
Es folgt eine Abstimmung. Es wird gezählt, um sicher zu gehen.
Jens hat eine Gegenrede. Er sieht nicht ein, warum der bereits geänderte Antrag noch einmal geändert bzw. die Debatte neueröffnet werden soll.
Es wird ein GO-Antrag auf ein Ende der Debatte gestellt und angenommen.
Wir kommen doch nicht zu Änderungsanträgen, auch wenn Marcel es so gerne wollte.
(Wieso darf Theo mit auszählen, wenn er Antragssteller ist? Was wird hier gespielt? Wird das die Auszählung ergeben? {EDIT: Theo hat nicht offiziell ausgezählt. In jedem Block haben zwei andere Personen offiziell ausgezählt})
Die Endabstimmung über den ursprünglichen Antrag fällt. Mit 132 Ja-Stimmen und 122 Nein-Stimmen wird der ursprüngliche Antrag angenommen.
Es wird ein GO-Antrag gestellt, dass der DKMS-InfoTOP vorverlegt wird und angenommen.
Die VV geht deshalb zum InfoTOP (ursprünglich TOP 7) über die DKMS Registrierungsaktion über.
Es wird nochmal dafür aufgerufen, morgen hin zu gehen und sich registrieren zu lassen.
TOP 5.5 folgt, der Beitritt zum Netzwerk HochN.
Xenia stellt ihn vor. Es geht hierum ein Netzweerk für nachhaltige Entwicklung. Es stünden keine Beiträge an.
Marianna möchte gerne wissen was wir machen, wenn wir dem Verein beitreten.
Xenia erklärt, es geht primär um die Vernetzung und den Austausch. Einzig verpflichtend ist ein Bericht zur Nachhaltigkeit, welcher zur Zeit sowieso von der Uni getätigt wird und dadurch, keine weiteren Kosten entstehen würden.
Es gibt eine weitere Wortmeldung, ob die Studierendenschaft darüber abstimmen soll oder nur seitens der Uni auf das Projekt verwiesen werden soll.
Der AStA und die studentischen Senatorinnen sollen sich an die Stellen in der Uni wenden, im Interesse der Studierendenschaft. Der Antrag wird angenommen.
17:05
Es geht weiter mit TOP 5.6, bezüglich der Initiative „Seebrücke – Schafft sichere Häfen“, für die um Unterstützung von der Uni gebeten wird.
Robert möchte gerne einen Text vorlesen zur Begründung.
Vor allem wird um die Solidarität der Studierenden gebeten, um die Flüchtlingshilfe zu unterstützen.
Es kommt ein Einwand, dass die Gelder der Studierendenschaft nicht für private Organisationen verwendet werden kann. Es wird zudem darauf verwiesen, dass auch Spenden für Tanzen im Gewächshaus regelmäßig gesammelt werden und man dies auch für die Seebrücke machen könnte.
Auf Rückfrage, weist der Antragstellende darauf hin, dass das Thema die Studierendenschaft betrifft, da auch viele Mitglieder der Organisation selbst Studierende sind.
Es wird eingeworfen, dass erst einmal geprüft werden muss, inwieweit, die Universität überhaupt Mitglied einer Organisaiton werden kann und finanziell fördern darf. Deswegen die Idee, erst einmal an AStA oder StuPa weiterzureichen um dies zu prüfen.
Der Antragstellende nimmt den Einwurf an.
Es wird darauf verwiesen, dass der AStA nicht politisch sein und deshalb nicht auf Demos verweisen sollte. Es gibt Zwischenrufe aus dem Publikum, die aber von Marcel unterbunden werden.
Eine Studierende wendet ein, dass Menschen zu helfen, nichts mit politischer Richtung zu tun hat.
Ein Studierender (neuestes Mitglied des AStA) wirft ein, dass die deutsche Gesellschaft mit Abstand die toleranteste der Welt sei, aber die meisten Kriminaltaten von Migranten begangen worden sein sollen. (Wir sparen uns hier weiter zu schreiben, da keiner in diesem Raum die weiterführenden Ansichten dieser Person teilt.)
Es wird noch einmal auf die demokratische Meinungsfreiheit verwiesen. Ein GO-Antrag auf Schluss der Debatte wird gestellt.
Ein Studierender wirft ein, dass diese Debatte aufgrund des vergangenen Redebeitrags nicht einfach beendet werden sollte.
Der Geschäftsordnungsantrag wird angenommen, sodass wir weiter diskutieren. Vielleicht boxen wir uns hier ja doch noch heute.
Es wird noch einmal darauf aufmerksam gemacht, keine Zwischenrufe zu tätigen. Die Debatte wird fortgeführt.
Anne weist darauf hin, dass sich auch oder gerade die Studierendenschaft politisch beteiligen darf und sollte. Es wird auch auf die aktuelle politische Lage verwiesen, und dass daher das Thema gerade wichtig sei.
Farina stellt einen GO-Antrag auf den Schluss der Debatte mit sofortiger Endabstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.
Andreas weist auf die Trennung zwischen einem überparteilichen AStA und solchen politischen Aktionen hin. Er betont noch einmal, dass er nicht gegen die Initiative ist.
Die Diskussion sollte sachlich bleiben.
Lukas verweist darauf, dass es nach der Satzung des StuPa, kein Problem bestünde, diesem Verein als Studierendenschaft beizutreten.
Sandra entschuldigt sich für ihre Zwischenrufe vorhin. Sie verweist auf die Intention der Organisation und dass mit dieser ein Menschenrecht ermöglicht wird.
Es wird darauf hingewiesen, dass die Debatte nicht auf das Thema Flüchtlinge im Allgemeinen, sondern nur auf diese Organisation beschränkt werden soll.
Jonas war zwar bei den ersten Redebeiträgen nicht anwesend, er verweist aber auch auf die alten AStA-Strukturen, die sich durchaus politisch geäußert haben. Er betont, dass eine unpolitische Einstellung andere politische Richtungen unterstützen würde.
Marcel weist noch einmal darauf hin, dass die Debatte beim Thema bleiben soll.
Ein GO-Antrag auf Schließung der Debatte wird gestellt.
Hannes stellt eine Gegenrede, dass man sich erstmal mit dem Verein auseinandersetzen sollte, bevor die Studierendenschaft ihr Vermögen dafür einsetzt.
Die Rednerliste wird nach einem GO-Antrag geschlossen.
Punkt 2 des Antrags wird kritisiert, und betont, dass die Debatte an den AStA verwiesen werden sollte.
Franziska betont, dass eine Unterstützung einer Organisation sehr exklusiv wäre und einen Austausch der Studierenden untereinander nicht fördern würde.
Es wird nachgefragt, wie das Engagement für die Organisation aussehen soll, wenn die gesamte Studierendenschaft als Gremium der Organisation beitreten würde. Der Antragsteller erklärt, dass es grundsätzlich nur um eine solidarische Unterstützung geht.
Soraia will zum Schluss nichts mehr dazu sagen.
Es gibt mehrere Änderungsanträge.
Die Änderungsanträge wurden aufgenommen. Punkt 5 des ursprünglichen Antrags wird übernommen. Bei den beiden Änderungsanträgen handelt es sich um Ergänzungsanträge. Der erste Antrag wird abgelehnt. Der zweite Änderungsantrag – dass Punkte 1 und 2 zur Prüfung ans Justitiariat weitergeleitet werden soll. Dem Antrag wird zugestimmt, und der geänderte vollständige Antrag wird angenommen.
Theo möchte einen neuen TOP einfügen: Stellungnahme des AStA.
Marco sagt dazu etwas. Einmal: alle AStA-Mitglieder*innen äußern sich hier mit ihrer eigenen Meinung und nicht für den AStA.
Er verweist darauf, dass der AStA zwar überparteilich, aber nicht unpolitisch ist. Marco liest außerdem noch einmal das Leitbild des AStA vor. (zu finden auf dem Stud.portal)
Es gibt keine Redebeiträge dazu. Es wird eine Pause bis 17:25 ausgerufen.
17:50
Marcel weist noch einmal darauf hin, dass keine Tonaufnahmen von den Rednern*innen erwünscht bzw. nicht erlaubt sind, ohne deren Zustimmung.
Es wird übergegangen zum TOP 5.7, der sich auf die Einschreibung in den Hochschulsport bezieht. Der Antragsteller weist darauf hin, dass viele, die sich in die Sportkurse einschreiben, später nicht daran teilnehmen. Um dafür zu sorgen, dass sich nur wirklich motivierte Studierende einschreiben. Und um die Server weniger zu belasten, soll die Zeit der Einschreibung verschoben werden.
Lisa wendet ein, dass die Plätze immer schnell weg sind, und dass sich daran auch nichts ändern wird, wenn die Einschreibungszeit auf 4:20 Uhr verschoben wird. Sie weist auch noch einmal auf die zweiwöchige Stornierungsfrist hin, in der freigewordene Plätze weitergegeben werden können.
Sie versteht die Frustration, dass man nicht immer in die Kurse kommt, obwohl man pünktich vorm Computer sitzt. Der Hochschulsport tut alles mögliche tun, damit genug Plätze in den Hochschulsportkursen vorhanden sind.
Es wird nochmal erwähnt,d ass es sich hier um einen PARTEI-Antrag handelt und nicht unbedingt so ernst genommen werden muss.
Nils stellt einen GO-Antrag auf den Schluss der Debatte. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede. Der GO-Antrag wird angenommen, die Debatte beendet und der Antrag abgelehnt.
Der TOP 5.8 wird vorgestellt, der eine Einrichtung von Kaffee- oder ersatzweise Bierautomaten vorschlägt, die für alle Studierenden erreichbar sein sollen.
Goswin weist darauf hin, dass Bier grundsätzlich ausgeschlossen werden muss, da Alkohol in der Universität nicht erlaubt ist.
Außerdem sollte bemerkt werden, dass Bier in Automaten immer nach unten fallen würde und somit geschüttelt werden würde…
Er stellt einen Änderungsantrag, dass sich der Antrag nur auf Kaffeeautomaten beschränken sollte.
Luise wirft ein, dass die vorhandenen Kaffeeautomaten z.B. am Wochenende nicht zugänglich sind, weil die entsprechenden Gebäude verschlossen sind und nur ein Café als Alternative in Frage kommen würde. Sie spricht sich also für verfügbare Kaffeeautomaten aus.
Anna wirft ein, dass es in der Uni Passau Bierautomaten gab und diese auch funktioniert haben. Es soll nicht dazu geührt haben, dass alle Studis sturzbesoffen in der Vorlesung saßen. Sondern sich eher alle nach einer nachmittäglichen Vorlesung erfrischt hätten.
Sie meint, dass nur, weil es in der Satzung der Uni steht, dass Alkohol nicht erlaubt sei, heißt das nicht, dass die Satzung nicht geändert werden könne.
Jette weist darauf hin, dass weitere Automaten durch die Plastikbecher den anfällenden Müll erhöhen würden.
Vero ergänzt, dass viele Kaffeeautomaten Tassen erkennen und man sich auch so mit Recup-Bechern seinen Kaffee holen könnte. Außerdem sind viele Kaffeeautomaten auf Pappbecher umgestiegen, das könnte man bei Änderungsanträgen auch noch besprechen.
Es wird eingeworfen, dass, um das Problem mit den Bechern etc. zu vermeiden, könne doch eine Bierzapfanlage eingerichtet werden.
Maja spricht sich für einen Bierautomaten aus, da Bier ein Grundnahrungsmittel ist.
Konsti wendet ein, dass als Alternative alkoholfreies Bier angeboten werden könnte. Dies sei eine gute Alternative zu Brause.
Die Rednerliste wird per GO-Antrag geschlossen.
Es gibt Änderungsanträge.
18:20
Es wird über die Änderungsanträge abgestimmt werden, angefangen mit der Frage, ob nur alkoholfreies Bier angeboten werden soll. Der Änderungsantrag wird abgelehnt. Anschließend wird die Art des angebotenen Biers diskutiert. Der Änderungsantrag, nur bayrisches Weizenbier anzubieten, wird abgelehnt.
Der erste, fünfte, achte und zehnte Änderungsantrag wird angenommen.
Der so geänderte Antrag wird angenommen.
Es folgt ein GO-Antrag: Es wird um die Absetzung eines AStA-Referenten gebeten, da dieser nicht die Meinung der Studierendenschaft repräsentierte.
Es wird noch einmal betont, dass die Meinung des gesamten AStA nicht mit der Meinung eines einzelnen Mitglieds übereinstimmt.
Es folgt TOP 5.9, bei dem sich für die Einrichtung von Trinkwasserspendern für wiederbefüllbare Flaschen eingesetzt werden soll. Die Antragsteller weisen darauf hin, dass auch Leitungswasser in Deutschland eine gute Qualität hat. Durch den Kalkgehalt wird aber neben der Einführung von Leitungswasserspendern auch eine Einführung von Spendern von gefiltertem Wasser als zweite Möglichkeit vorgeschlagen.
Es wird ein GO-Antrag auf ein Meinungsbild gestellt, welche Version durchgesetzt werden soll. Eine Gegenrede, die Diskussion fortzuführen, wird abgelehnt. Die zweite Version (also kombinierte Trinkwasserfilter /-spenderanlagen) wird mit Mehrheit angenommen.
Die Antragsteller stellen noch einmal klar, was für Filteranlagen gemeint sind. Goswin spricht sich für einfache Aufsatzfilter an den bereits bestehenden Wasserhähnen aus, weil u.a. die Waschbecken gar nicht groß genug seien, und daher besser in den Mensen und anderen zentralen Orten Wasserspender aufgestellt werden sollten.
Christian merkt an, dass für die Trinkwasserfilter dauerhafte Kosten anfallen würden. Er überlegt, ob man vielleicht die Amaturen auswechseln könnte, damit sie trinkwasserbefüllungsfreundlicher werden.
Nils weist darauf hin, dass es vielleicht bald nicht mehr nötig wäre, da es doch bald Bierautomaten gäbe.
Rike weist noch darauf hin, dass es in Greifswald bereits ein „Refill“-System gibt, bei dem es an speziellen (mit einem blauen Punkt an der Eingangstür gekennzeichneten) Orten bereits möglich ist, Wasser aufzufüllen.
Jonas (moritz.medien) fragt nach, ob sich die Antragsteller schonmal mit der AStA-Referentin für Umweltpolitik darüber gesprochen haben. Noch nicht, es war ein sehr spontaner Antrag. Die AStA-Referentin ist aber offen für einen Antrag.
Die Antragsteller geben zu, dass der Antrag kurzzeitig erfolgt ist und sie sich daher noch nicht an den AStA gewendet haben.
Ein Studierender wirft ein, dass der Bedarf nach Wasserspendern durchaus hoch sei. Er rät außerdem davon ab, das Wasser aus Waschbecken von öffentlichen Toiletten zu beziehen.
Marcel (AStA) schlägt vor, die Wasseranlage mit dem Kaffee-und Bierautomaten zu einer Dreifaltigkeit der Getränke zu kombinieren.
Nils rät davon ab, den Wasser- und den Bierspender zu kombinieren, da der Wasserspender (im Gegensatz zum Bierautomaten) wahrscheinlich kostenlos sein wird.
GO-Antrag auf Ende der Rednerliste.
Eine Studentin und Lukas sagen, dass es sich bei dem Antrag um einen Konzeptentwurf handelt.
Es gibt einen Änderungsantrag, dass die Trinkwasserspender nur an versorgungsrelevanten Orten aufgestellt werden sollen. Der Antrag wird angenommen.
Außerdem wird das vorherige Meinungsbild als Änderungsantrag angenommen.
Der komplette Antrag wird so angenommen.
19:05
Es geht weiter zum TOP 5.10, der sich für wiederverwertbare Müllbeutel in den Waschräumen der Universitätsgebäude einsetzt. Auf diese Weise soll die Plastikverschwendung an der Uni reduziert werden. Es soll dabei vor allem um die Plastiktüten in den Mülleimern bei den Waschbecken für die Papiertücher gehen, die aus einem festeren, wiederwertwendbaren Materiel sein könnten. Die Antragsstellerinnen erklären, dass es so ein System am biochemischen Institut bereits gibt.
Goswin weist darauf hin, dass es hygienisch fraglich für die Reinigungskräfte ist.
Er schlägt vor, die Papiertücher komplett abzuschaffen und dort auf Alternativen umzustellen.
Eine der Antragstellerinnen stellt richtig, dass die wiederverwertbaren Beutel auch rausnehmbar sind und es daher beim Entleeren nicht notwendig ist, mit dem Müll in Berührung zu kommen.
Der im gestreiften Pulli ergänzt, dass es im Institut der Mathe auch funktioniert.
Sophie fragt nach, ob die wiederverwertbaren Beutel gar nicht gereinigt würden. Die Antragstellerinnen wissen es nicht genau, wollen aber bei Erwin (jeder kennt Erwin von der Reinigungskraft) mal nachfragen.
Es wird eingewendet, dass auch Taschentücher in den Mülleimer geworfen werden, und die Beutel also gereinigt werden sollten.
Eine Studierende spricht auch kompostierbare Tüten an.
Gestreifter Pulli weist auf den Unterschied zwischen wiederverwertbar und wiederverwendbar, Einweg / Mehrweg und recyclebar / nicht recyclebar hin.
Eine Studierende schlägt vor, wieder auf den ursprünglichen Vorschlag von wiederverwendbaren (nicht recyclebaren) Tüten zurückzukommen.
Nils stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste.
Jonas fragt nach, ob es bereits recyclebare Tüten gibt bzw. Tüten aus recycletem Plastik.
Graue Jacke stellt noch einmal eine Verständnisfrage, ob es sich um einen Eimer in einem Eimer handelt, dies ist so in etwa der Fall.
Die Antragstellerinnen meinen, dass eine ordentliche Desinfektion bei Gegenständen mit glatten Oberflächen leichter wäre als angenommen.
Goswin stellt einen Änderungsantrag in Form eines Ersetzungsantrags. Es soll noch einmal geprüft werden, ob es auch möglich wäre, gänzlich auf Papierhandtücher in den Badezimmern zu verzichten (zum Beispiel durch die Installation von Händetrockenpustern).
Wir haben Änderungsanträge.
Die Antragstellerinnen weisen darauf hin, dass gerade die Puster und Ulaufhandtücher sehr unhygienisch sind.
Die Papierhandtücher sind recyclet und recyclebar.
Marcel weist darauf hin, dass die, die nicht alles lesen können, sich beim nächsten Mal weiter nach vorn setzen sollen.
Dem Änderungsantrag, dass die Ergebnisse des Projekts auf der nächsten VV vorgestellt werden sollen.
Wir kommen zur Endabstimmung: Der Antrag wird angenommen.
TOP 5.11: Rücklagen der Studentenclubs. Es geht um eine finanzielle Förderung der Studentenclubs in Form der Schaffung einer Rücklage durch das StuPa.
Die Clubs müssen ihre Konten zu Ende des Jahres auf Null haben. Das sehen sie nicht für sinnvoll.
Jonas fragt nach, ob die Mensa nicht eine GmbH sei, es wird aber von den Antragstellern darauf verwiesen, dass die Gelder nur an den Mensa e.V. gehen.
Nils spricht sich dafür aus, dass es bereits Gelder und Rücklagen für die Studentenclubs gibt, diese aber umstrukturiert wurden.
Es gibt diese Rücklage schon, sie wird nur anders ausgelegt.
Marcel weist darauf hin, dass es zwar Probleme im Haushaltsplan gibt, die Rücklagen aber schon noch bestehen.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass für jeden Zugriff auf den zustehenden Topf neue Anträge gestellt werden müssen. Und oft wird das Geld schnell gebraucht, um Anlagen etc. zu reparieren.
Sie wollen sich außerdem nicht gegen den neuen Haushaltsplan stellen und verstehen, dass gespart werden muss. Es wird betont, dass 2.500 € nicht genug Geld ist, wenn bspw. eine Anlage kaputt geht.
Tobias fragt, wie oft Wartungsarbeiten als Prävention durchgeführt werden. Die Antragsteller erklären, dass für solche Wartungsarbeiten die Mittel fehlen und zudem Technik einfach nicht ewig hält.
Lukas fügt hinzu, dass es im StuPa eh noch mal um die Töpfe im Haushalt gehen wird. Die Clubs sind gerne eingeladen, sich dort auch wieder einzubringen.
Marcel schließt sich Lukas an und wirbt noch einmal für die Teilnahme an der StuPa-Sitzung. Es wird noch einmal betont, dass die Verteilung der Gelder immer neutral erfolgt und niemanden benachteiligen soll.
Lukas und Goswin stellen den GO-Antrag auf Meinungsbild: Zustimmung zum Antrag oder nicht.
Das Meinungsbild wurde gemacht.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Endantrag wird angenommen.
So voll ist es zwar nicht mehr, aber wäre doch schön.
TOP 5.12: Geldmittel für ein ökologisches Transportmittel für den AStA
Goswin erklärt, dass es dem AStA nicht mehr möglich ist, Fahrzeuge von der Uni auszuleihen. Die Wartezeiten auf Privatpersonen, die ein Auto zur Verfügung haben sind dabei oft lang. Es wird vorgeschlagen, ein Transportfahrrad anzuschaffen, das sowohl als ökologisches Transportmittel fungieren würde und daneben auch ohne Führerschein benutzt werden kann (und daher jedem immer zur Verfügung stehen würde).
Lukas fragt nach, ob ein solches Transportfahrrad mal gezeigt werden könnte.
Ein Bild vom Fahrrad wird gezeigt, der Preis würde bei 1.600 € liegen. Die Fahrräder lassen sich sogar einfach fahren.
Christopher fragt, ob es möglich wäre, ein Sponsoring für die Räder zu finden (durch Außenwerbung auf den Rädern).
Jonas hat ebenfalls eine Frage dazu. Er betont, dass er es nicht schätzen würde, wenn der AStA mit Werbung herumfahren würde.
Marcel kritisiert den hohen Preis für ein solches Fahrrad aus drei Rädern mit Kiste. Es gibt Gegenrufe aus dem Publikum.
Vero betont, dass diese Fahrräder meist von kleinen Betrieben, oft per Hand, gebaut werden und stark belastbar und lange (30-50 Jahre) haltbar sein müssen. Der Preis sei daher nicht übertrieben.
Goswin betont noch einmal, dass bei einem Fahrrad keine Spritkosten etc. anfallen würden, eine Investition also nur einmalig wäre.
Es geht zu den Änderungsanträgen.
Der erste Änderungsantrag bezieht sich auf die finanzielle Deckelung und Reduzierung dieser auf 2.000 € (anstelle von 2.500 €). Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Die beiden anderen Änderungsanträge: WSP-Mittel Prüfung und Prüfung auf Sponsoring durch lokale Firmen werden vom Antragsteller angenommen.
Dem geänderten Antrag wird zugestimmt.
TOP 5.13: Es geht um die Beschlussfähigkeit der VV. Soraia erklärt, dass die VV kein beschlussfassendes sondern nur ein beratendes Organ ist und die Beschlüsse vom StuPa immer auch abgelehnt werden können. Die Satzung der Studierendenschaft soll daher so geändert werden, dass die VV auch beschlussfähig wird und das StuPa dann nur ein Vetorecht hätte.
Christopher spricht seinen Dank für den Antrag aus. Es sei längst überfällig, auch um die Attraktivität der VV zu steigern.
Jonas (moritz.magazin) macht der Antrag Bauchschmerzen. Mit dem Antrag wird die Arbeit für das StuPa erschwert. Er hält es für gefährlich, weil es schnell Informationsbarrieren geben kann. Bei der geringen Beteiligung ist es auch fraglich, ob die VV für die Studischaft entscheiden kann.
Felix wundert, dass der Antrag noch reingekommen ist. Er weist auf die morgige Lesung des StuPa hin. Auch er hat Bauchschmerzen.
Es kommen noch einmal Nachfragen. Soraia erklärt, dass es vor allem darum geht, dass die Anträge nicht zur Diskussion beim StuPa eingereicht werden sollen, sondern schon als fertiger Beschluss. Dieser könne immer noch mit einer 2/3-Mehrheit abgelehnt werden.
Theo will beim Justiziariat nachfragen, ob die Durchführung des Antrags überhaupt möglich ist.
Lukas ist ein Freund von möglichst viel Basisdemokratie. Er findet es aber kritisch, einem Gremium, das nur aus ein etwa 500 Menschen besteht soviel Macht zu geben wie einem Gremium, das von fast 2000 gewählt wurde.
Letztendlich ist die Legislative der Studierendenschaft immer noch das StuPa.
Goswin stellt einen GO-Antrag auf das Ende der Debatte und sofortiger Endabstimmung. Diesem wird zugestimmt, die Debatte wird beendet.
Der Antrag wird erstmal so angenommen. Mal gucken wie es morgen weiter geht.
TOP 5.14: Es geht um die Schaffung einer künstlichen oder natürlichen Eisfläche. Der Antragsteller Dennis begründet, dass durch eine Eisfläche, das kulturelle Angebot erweitert werden würde. Es würde außerdem die Gefahren vermindern, die bestehen, wenn alle, die interessiert sind, den Ryck nutzen,
Es gibt nur drei Eishallen überhaupt in MeckPom. Er erklärt mal kurz den Unetrschied zwischen natürlichen und künstlichen Eisflächen.
Dennis verweist auf die natürliche Eisfläche des Dubnaring. Man könnte eine solche Fläche im Sommer auch fürs Inlineskaten etc. benutzen.
Es wird ein GO-Antrag auf sofortiges Ende der Debatte mit Endabstimmung, da es hierbei nicht um ein Problem geht, dass die Studierendenschaft betrifft.
Der Antragsteller antwortet, dass sehr wohl ein Meinungsbild der Studierendenschaft etwas bringen könnte und man sich bei der Feuerwehr informieren könnte.
Es gibt einen weitergehenden GO-Antrag auf Beendigung der Debatte ohne Abstimmung. Es wird eingeworfen, dass das Thema bei der Bürgerschaft angesprochen werden soll.
Dieser wird angenommen. D.h. der TOP wird geschlossen.
Es geht weiter mit TOP 5.15 bezüglich des werfbaren Mikrofon-Plüsch-Würfels. Der Antrag wird angenommen.
Die Anträge sind damit abgehandelt. Ein InfoTOP über einen HoPo-Informationsabend wird angesprochen. Am 22.11. wird ein solcher Infoabend stattfinden.
Wenn es noch irgendwelche Fragen gibt, kann man sich gern an den FSR Theologie wenden. Geht doch gerne mal dahin! Da wird es spannend!
Goswin erwähnt bei Sonstiges nochmal den Schwimmbad-Tagesordnungspunkt, der rausgenommen wurde. Goswin erklärt, dass die Gespräche mit dem Schwimmbad gescheitert sind, da sich das Schwimmbad gegen sämtliche Vergünstigungen für Studierende bzw. andere Gruppierungen, mit Anspruch auf Ermäßigungen wendet. Das Schwimmbad glaubt nicht, dass Vergünstigungen mehr Kunden anlocken würde. Da die Verhandlungen zu nichts geführt haben, ist der Punkt eben rausgenommen worden. Goswin schlägt vor, sich gern beim Schwimmbad lautzumachen, wenn man sich doch noch für solche Vergünstigungen einsetzen will.
Der letzte Punkt der Tagesordnung – die Verlosung – steht an.
Sehr spannend, mit vielen verückten Namen.
Goswin will, dass die Leute deutlicher schreiben.
Fast alle Leute bekommen was, weil die meisten sowieso schon gegangen sind.
Die Sitzung wird um 19:43 von Marcel geschlossen.
