StuPa Liveticker: 2. außerordentliche Sitzung
von webmoritz. | 13.11.2018
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 2. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 28. Legislatur
Getagt wird am Dienstag um 20:15 Uhr im Hörsaal WiWi (Loefflerstraße 70).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium.
TOP 5 Finanzanträge
5.1 GreiMUN Local Conference I
5.2 GreiMUN Local Conference II
TOP 6 Wahlen AStA
TOP 7 Kommunikation AStA-StuPa
TOP 8 Bestätigung der Beschlüsse der Vollversammlung
TOP 9 SÄA Vollversammlung (2.Lesung)
TOP 10 Bestätigung der AG-Vorsitzende
TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir haben uns schon auf einen Ausschluss der Öffentlichkeit vorbereitet und bringen HalliGalli mit. Wer noch dabei ist und ausgeschlossen wird, ist herzlich zum Mitspielen eingeladen!
Um 20.20 Uhr eröffnet Felix die 2 außerordentliche StuPa- Sitzung.
Das StuPa ist beschlussfähig mit 18 Stimmkarten.
Das Protokoll der letzten Sitzung ist noch nicht vorliegend.
Ben fragt, ob die Tagesordnung nich geändert werden könnte.
Der TOP Wahl AStA ist gestrichen.
Nils erklärt, dass TOP 9 ebenfalls gestrichen wird, da Herr Wehlte juristische Bedenken geäußert hat.
Goswin hat einen Vorschlag. Um den Gästen die heute da sind entgegenzukommen, den TOP der Bestätigung der VV vorzuziehen.
Dieser wird vorgezogen.
Ben schlägt vor den TOP Kommunikation AStA-StuPa ans Ende zu legen.
Camill möchte gerne wissen, wann die Wahl des Präsidiums stattfindet.
Diese erfolgt auf der nächsten StuPa-Sitzung.
Die Tagesordnung wird angenommen.
Wir kommen zu den Berichten.
Florentine berichtet, dass 4 Referenten für die 24h-Vorlesung abgesagt haben und bittet darum mögliche Bekannte, die reden möchten zu kontaktieren.
Sie hat die Liste der Namen nicht im Kopf und diese wird noch veröffentlicht.
Maschi möchte etwas berichten zu den Zahlen zu den Druckkosten. Diese hat er berechnet und gestern dem StuPa geschickt.
Diese werden kurz an den Beamer geworfen. Da keine Fragen dazu bestehen, geht es weiter mit dem nächsten TOP.
(Falls heute mal Passagen fehlen, entschuldigen wir uns vorab. Leider haben wir keine Mikros)
Es folgt der TOP 4 zu Fragen ung Anregungen aus der Studierendenschaft.
Ein Punkt zu Florentine wird verschoben auf den TOP Kommunikation StuPa-AStA.
Wir kommen zu TOP 5.1.
Der Antragsteller ist zum zweiten Mal da. Sie haben den Antrag entsprechend der letzten Vorschläge abgeändert.
Der Erste Antrag beträgt 70 € unteranderem für Getränke und der zweite Antrag für 60€ ebenfalls für sowohl Getränke, wie auch für Druckkosten.
Ben fragt Maschi, ob alles so passt. Er antwortet, dass alle Auflagen aus der letzten Sitzung umgesetzt wurden und der Antrag förderfähig und förderwürdig ist. Der Antrag wird angenommen
Wir kommen zu TOP 5.2
Hier wurden wie schon geschrieben 60€ erbeten. Es werden auch Studenten aus Stettin und Kiel anwesend sein.
Der Antrag wird angenommen.
Wir machen mit TOP 5.3 weiter.
Hier geht es um eine studentische Hilfskraft am Institut für Erziehungswissenschaft.
Georg Heyden ist Antragssteller.
Er war bisher dafür verantwortlich das IPad-Klassenzimmer aufzubauen und zu aktualisieren.
Jetzt soll das ganze aktuell gehalten werden, sowie Kurse stattfinden.
Dafür soll seine Stelle weiter finanziert werden.
Benjamin möchte gerne wissen ob es jetzt in dem Antrag darum geht, zu entscheiden ob diese Lehrkraft gebraucht wird. Dies wird bestätigt.
Nils fragt nach, ob das hier ein WSP-Antrag ist. Ja, ist es.
Till fragt nach, ob bei Interstudies schon nach Unterstützung gefragt wurde.
Georg meint das dem nicht so war bis jetzt.
Christiane fragt, wie viel aktuell noch im WSP-Mittel Topf ist.
Maschi antwortet, dass ein Betrag zwischen 8.000-9.000€ verfügbar ist. Die Uni hat schon ca. 10.000€ für Stellen verbucht. Eine studentische Hilfskraft soll wohl schon über diese WSP-Mittel verbucht worden sein.
Ben möchte Maschis Meinung zu dem Antrag hören, da er den besten Überblick über die Finanzen hat.
Maschi erinnert sich, dass in der letzten Legislatur das ganze beantragt wurde. Und das er es komisch findet, dass seitdem nicht mehr passiert ist. Aber aus seiner Sicht sind noch genügend Gelder vorhanden in diesem Topf, um diesen Antrag fördern zu können.
Benjamin stellt den Änderungsantrag, dass „benötigt werden„ durch „bereitgestellt werden„ ersetzt wird.
Ben möchte ergänzen, dass die Mittel aus dem WSP-Mittel-Topf gewählt werden.
Der Antrag wird angenommen.
21:00
Damit sind die Finanzanträge durch.
Jetzt geht es an die Beschlüsse der VV.
Wir starten mit den VV-Anträgen.
Nils möchte gerne vorab darüber reden, ob wieder im Block diskutiert wird oder alle Anträge einzeln.
Yannick fragt nach, ob man Anträge auch im Block abstimmen darf. Er möchte gerne sehen wo in der Geschäftsordnung dies steht.
Felix antwortet, da dies bereit getan wurde bei den Anträgen der letzten VV, sollte dies wohl möglich sein.
Goswin erklärt, dass wenn das geschaut wird auch geschaut werden muss, ob das explizit ausgeschlossen wird.
Wir machen 5 Minuten Pause um das einmal zu prüfen.
Bevor es zu Klärung des Punktes kommt gibt es einen Kommentar von Christiane. Diesen findet man unter unserem Liveticker.
Felix erklärt, dass weder in der Satzung, noch in der Geschäftsordnung ein Punkt dafür, noch dagegen gefunden werden kann.
Der Geschäftsordnugnsnatrag wird abgelehnt. Damit werden alle Anträge einzeln abgestimmt.
Wir beginnen mit dem ersten Antrag, der Instalierung von Steckdosen in Hörsäälen.
Florian fragt, ob Marco noch etwas dazu sagen wollte. Dieser weiß nicht, ob die Formulierung so funktioniert, da er nichts versprechen kann, wenn er nachfragt.
Bei der Fakultätsratssitzung wurde ein Tag nach der VV das ganz noch einmal besprochen und traf auf zustimmung.
Es folgt die Abstimmung.
Der Antrag wird so angenommen.
21:15
Es folgt der Antrag 5.4.2 Studentverbindungen als Bestandteil der studentischen Kultur.
Julia aus dem Puplikum möchte Stellung zu dem Kommentar von Christiane nehemen.
Felix erklärt, dass sie keine antwort zu Christianes Kommentar geben darf.
Camille findet es wichtig, dass die VV ab einer bestimmten Anzahl an Studierenden beschlussfähig ist. Da die VV so schlecht besucht wurde und viele Stupist*innen mehr Stimmen bei ihrer Wahl hatten, sieht sie es als legitim auch Anträge abzulehnen.
Goswin möchte hier anmerken es waren 360 Studierende nicht 320 auf der VV und dass in diesem Antrag keine Verpflichtungen eingeht.
Jonas hatte selbst den Eindruck das es auf der VV bei diesem Antrag zur Verwirrung kam. Einzelne Personen um ihn herum schienen nicht richtig zu verstehen wann sie einem Antrag zustimmten und wann nicht. Zudem merkt er an, dass die Studierenden auf der VV sich nicht vorab mit den Themen befassen konnten. Deswegen es auch sinvoll ist, dass das StuPa dort auch mitredet als höchste Instanz.
Nils möchte, dass aufgehört wird von demokratisch und undemokratisch zu sprechen. Es ist zu erwarten, dass es knappe Abstimmung gibt und auch, dass kontroverse Anträge kommen.
Es ist auch richtig, dass viele keine Ahnung haben, das dies aber auch in beide Richtungen geht. Er möchte auch Goswin bestärken.
Hannes sieht ein Problem darin, dass die Abstimmung nach der Ablehnung des Änderungsantrags nicht rechtens ist.
Das StuPa kann jeden Antrag, auch nicht aus der VV, abstimmen. Er sieht es schwierig, einfach einen so knappen Antrag hier ebenfalls knapp zu entscheiden.
Da es kaum neue Argumente gab, sollte man die Podiumsdiskussion abwarten und den Antrag auf danach vertagen und nicht jetzt hier ihn ablehnen, ohne die möglichen neuen Argumente zu hören.
Geschäftsordungsantrag von Ben folgt zu genau diesem Punkt. Da es keine neuen inhaltlichen Argumente gibt, möchte er erst einmal die Podiumsdiskussion abwarten. Und diesen Antrag vertagen.
Yannick möchte das der Antrag heute Abgestimmt wird. Er glaubt das dieser Antrag bewusst auf der VV gestellt wurde, um über diesen die Möglichkeit zu erhalten, diesen durchzukommen.
Der Geschäftsordnungsantrag von Ben wird angenommen. Damit ist der Antrag auf nach die Podiumsdiskussion vertagt.
Nils stellt den GO-Antrag auf persönliche Erklärung. Er betont noch mal, dass es ihm nicht darum ging, ein neues Ergebnis zu bekommen, er wollte eher noch mal die Meinungen der Studierenden hören.
Goswin appeliert noch an die Stupist*innen möglichst alle zu der Podiumsdiskussion zu erscheinen.
Hannes möchte noch ein neues Argument einwerfen, da die Institutionen durch die Altmitglieder finanziert werden und dadurch eine große Einflussnahme erreicht wird.
Das unterscheidet sich stark durch andere studentischen Gruppierungen.
Es kommt aus dem Publikum das Argument, dass diese Finanzierung zwar besteht, dass aber keine Auswirkung auf die Tätigkeit hat.
Camille stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte.
Yannick stellt eine Gegenrede und bekräftigt das noch mal. Das rügt Felix mit einem Ordnungsruf.
Nach kurzer Diskussion wird der GO-Antrag angenommen und nach Einwurf durch Yannick wird über den Ordnungsruf abgestimmt.
Der Antrag zum Netzwerk hoch wird ohne Redebeiträge angenommen.
21:30
Beim nächsten Punkt, den Seebrücken, wirft Goswin ein, dass es bei diesem Punkt einige Wortmeldungen gab und dies die Diskussion möglicherweise beeinträchtigt hat.
Außerdem betont er noch mal, dass wir hier eine unifremde Organisation finanzieren.
Außerdem möchte er vorschlagen, dass man nicht mit der Organisation ein falsches Bild nach außen tragen sollte, sondern lieber Fluchtursachen bekämpfen.
Maschi möchte erklären, dass wir wahrscheinlich nicht genug Geld dafür haben und möchte betonen, dass 58% des Vereins in Personalkosten gehen.
Yannick erklärt, dass wir bereits eine andere Oragnisation unterstützen. Er empfindet es aber als wirklich wichtig sichere Fluchtruten zu schaffen.
Nils sieht kein Problem mit der Satzung und möchte auch Maschis zweiten Punkt bekräftigen.
Er meint, dass wir in einen Dachverein einsteigen und es dort auch um Flüchtlinge geht, die bereits hier sind und geholfen wird.
Er sieht den Vorwurf der Schlepper-Unterstützung nicht gegeben und möchte hier in Greifswald gerne Unterstützung geben.
Goswin möchte Maschi widersprechen, dass es nicht um 600€ sondern um 50€ monatlich ging. Er ist natürlich auch für Hilfe auf dem Mittelmeer, würde aber aus persönlicher Sicht lieber andere Projekte fördern.
Sandra möchte auch noch mal betonen, dass Greifswald sich vor einer Weile auch zu einem sicheren Hafen erklärt hat und sieht es daher als wichtig das zu unterstützen.
Jörn möchte darauf hinweisen, dass der AStA ein Problem mit der Überparteilichkeit haben könnte. Zudem findet es nicht so gut, dass im Antrag steht, der AStA soll Demos und Demoaurufe innerhalb der Studierendenschaft unterstüzten. Er möchte das ganze gerne spezifiziert haben.
Charlotte sieht es als schwierig, dass zu unterstützen und die Gelder der Studierendenschaft an eine Organisation zu geben, bei der dies bei der Studierendenschaft in keiner Weise zurück kommt.
Ein Stupst meint wir sollten den Antrag annehmen, alleine weil ein AFD Mitglied meint, wir sollten diesen nicht tun. Er würde gernen von Maschi wissen ob es irgendeien Topf gäbe in denen man das tun könnte.
Maschi meint es gibt zwar einen Topf, aber er hätte Probleme damit, da nicht die Studierendschaft der Uni betroffen ist. In dem Rahmen wäre es zudem nicht umsetztbar, da mehrere Konten dafür eröffnet werden müssten.
Der Antrag sollte zuerst an das Justiziariat gegeben werden und dannach in mehrere Teile aufgesplittet.
Yannick stimmt Maschi anteilig zu. Er denkt es wäre erst mal gut den Antrag zu beschließen und dann auf die Antwort des Justiziariat zu warten und den Antrag im Anschluss zur Not anzupassen.
Es folgt ein Geschäfsordnungsantrag von Nis. Er liest aus der Satzung vor.
Martin möchte auf den Begrif der Überparteilichkeit noch mals erklären, dass es darum geht, dass eine Organisation nicht von einer Partei gelenkt werden kann.
Diana sieht das Projekt als unterstützenswert, aber das Problem ist, dass wir aktuell kein Geld haben. Sie sieht es als realer, dass man privat spenden soll. Außerdem merkt sie noch einmal an, dass wir den FSRs noch Gelder schuldig sind.
Charlotte möchte anmerken, dass die Finanzierung erst in den nächsten Haushaltsplan eingearbeitet werden soll.
Till findet, dass man ein Zeichen setzen sollte, aber sieht die Möglichkeit die Höhe der Mitgliedsbeiträge zu varieren und sieht hier vor allem das Zeichen der Weltoffenheit.
Sandra wirft ein, dass man bei Problemen mit der Finanzierung auch die Studierendenschaft um Hilfe zu fragen.
Camille hat zwei Änderungsanträg.
Einmal die Streichung, dass das StuPA-Präsidium auf Facebook wirbt, da es da keinen Acount mehr gibt.
Außerdem soll der komplette Punkt 1 (mit der Mitgliedschaft) gestrichen werden.
Theo möchte den Vorschlag, dass der zweite Punkt ebenfalls gestrichen wird, da er den noch kritischer als den Ersten sieht.
Nils möchte den Punkt mit dem Transparent streichen.
Kevin übernimmt den Punkt von Theo.
Yannick fragt nach einer Begründung dafür.
Nils erklärt zu dem Transparent, dass er erstens aus Haushaltsgründen schwierig wäre, außerdem möchte er den AStA nicht zwingend zu einer politischen Plattform zu machen, da es sowieso starke polarisierung gibt.
Kevin sieht es persönlich als schwierig, fremde Organisationsmitglieder zu unterstützen und sieht außerdem den schwierigen Haushalt.
Camille sieht eher den Punkt, dass man regelmäßig Veranstaltungen organisiert, da man da einen größere Bereich der Studierenden erreicht.
Till schlägt vor, dass man lieber fragt, in wie weit man Projekte unterstützen kann.
Benjamin möchte Demonstrationen zur Seenotrettung unterstützt.
Yannick möchte nur Demos unterstützen, die sich für Seenotrettung einsetzen. Benjamin zieht darauf seinen Änderungsantrag zurück.
Jetzt werden die einzelnen Änderungsanträge abgestimmt.
Der Erste ist der von Camille . Der Antrag wird angenommen.
Nils hat eine Verfahrensfrage.
Der nächste ist Streichung von Punkt 3 aus der Orginalfassung.
Der Antrag wird abgelehnt.
Ben schlägt vor, dass man das Transparent auch malen könnte.
Der nächste Punkt sieht vor, ob Punkt 2 gestrichen wird. Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Der nächste Änderungsantrag ist ein neuer Punkt in den Text, ob man die Organisation mit Aktionen unterstützen kann.
Ben möchte gerne wissen, wer diese Gespräche führen soll. Till erklärt das der AStA diese führen soll. Dies wird als nonsense nach kurzem überlesen empfunden.
Camille möchte nur den AStA-Referenten für Antirassismus oder eine dafür neugegründete AG damit beauftragen.
Felix fragt ob sie einen Änderungsantrag dazu stellen möchte.
Till zieht damit seinen zurück. Camille formuliert ihren Änderungsantrag noch einmal.
Yannick findet eine Einberufung einer AG nicht für sinnvoll und stellt einen Änderungsantrag, der den gleiche Antrag ohne AG enthält.
Camile möchte noch mal betonen´, dass sie es nicht für sinnvoll hält den gesamten AStA zu beauftragen.
Goswin betont nochmals die Möglichkeit der AG-Gründung.
Der Änderungsantrag wird angenommen.
Es gibt eine Anmerkung von Nils, dass es das CO-Referat für Antirassismus nicht mehr gibt sondern das Co-Referat für soziale Aspekte.
Der Änderungsantrag, dass der AStA sich für Demonstrationsaufrufe für Seenotrettung einsetzt wird ebenfalls angenommen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Es folgt die geheime Abstimmung. Hannes und Svenja haben heute das Vergnügen 😀
Yannick stellt einen GO-Antrag, dass wir erst einmal alle Anträge der VV behandeln ehe wir Pause machen. Camille stellt einen auf sofortige Pause. Dieser wird abgelehnt. Wir machen also erst einmal weiter.
(Kurze Anmerkung Soraia ist gerade auch gekommen)
Der Antrag wurde mit 11 Ja-, 7 Nein- und 2 Enthaltungen angenommen.
22:15
Es geht weiter mit dem Antrag zum Bier- und Kaffeeautomaten.
Es gibt keine Redebeiträge.
Ben möchte einen Änderungsbeitrag stellen.
Der Senat ist nicht für die Hausordnung des Studierendenwerks zuständig.
Deswegen soll das studentische Mitglied des Aufsichtsrates des Studierendenwerks beauftragt werden eine Änderung der Hausordnung anzuregen.
Jörn möchte gerne das sich das StuPa auf ein Referat einigen sollte. Bezug zum vorherigen Beschluss.
Yannick stellt einen Antrag auf Beauftragung des AStA-Vorsitz.
Ben wirft noch mal ein, dass das StuPa das studentische Mitglied nur bitten und nicht beauftragen dürfen.
Als wirklich letzter Antrag kommt der, dass AStA-Präsident beauftragt wird, anstatt des kompletten AStAs. Dieser wird auch angenommen.
Benjamin möchte einen Ergänzungsantrag auf Tee stellen.
Nils möchte die Bierautomaten herausnehmen.
Benjamin möchte einen Antrag auf Heißgetränke stellen.
Es wird abgestimmt.
Der wurde angenommen.
Der Antrag auf Bier und HEIßGETRÄNKE- Automaten wird Angenommen.
Der letzte Antrag auf Herausnehmen des Biers wird angenommen.
Christopher ist auch gerade gekommen.
Der geänderte Antrag wird schlussendlich angenommen.
Der nächste VV-Antrag zur Anschaffung von Trinkwasserspendern wird diskutiert.
Ohne Rede- oder Änderungsbeiträge wird der Antrag angenommen.
22:30
Es geht mit den wiederverwertbaren Müllbeuteln weiter.
Nach kurzer Diskussion ob es wiederverwendbar oder wiederverwertbar heißt wird der Antrag ohne Änderungsanträge angenommen.
Wir kommen zum Antrag auf Rücklagen auf Studentenclubs.
Ben stellt GO-Antrag auf eine Vertagung bis zur Haushaltsdebatte.
Nils findet, dass es trotzdem beschlossen werden kann. Es ist eigentlich egal.
Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen zu dem Antrag Geld für ein Beförderungsmittel für den AStA.
Felix möchte Anmerken, dass das Bundesamt für Wirtschaft ein Förderprogramm für Lastenfahrräder hat.
Yannick findet das ganze eine super Idee. Bedenkt aber, ob es nicht vielleicht günstiger Alternativen geben könnte. Er gibt aber gleichzeitig zu, sich damit nicht so weit auseinander gesetzt zu haben.
Er findet es aber wichtig aufgrund der Hohen Summe das Fahrrad zu versichern.
Goswin erklärt, dass mehrere Beispiele vorgestellt wurden auf der VV. Auch günstigere Varianten waren darunter. Er merkt an, dass er gerne bereit ist, sich darum zu kümmern Fördermittel zu bekommen.
Jörn möchte das Problem der Unterstellung in den Raum stellen.
Goswin erklärt, dass es eine Stelle gibt, an die man eine Metallstange installieren könnte.
Till möchte kurz erwähnen, dass das Rektorat sogar eigene Dienstfarräder besitzt. Vielleicht könnte man dort auch noch einen Unterstellplatz erhalten.
Nils möchte anmerken, dass die Uni sich beim anbauen querstellen könnte und der Regenschutz zumindest über eine Plane realisiert werden könnte.
Ben stellt den Änderungsantrag, dass man nicht nur lokale Firmen sondern auch Förderprogramme in Anspruch nehmen sollte.
Der Änderungsantrag wird angenommen und der komplette Antrag ebenfalls.
Der Antrag zur Beschlussfähigkeit der VV wird auf Antrag von Yannick verschoben.
Der Antrag auf Mikrofonplüschwürfel wird jetzt verhandelt.
Ben wirft ein, dass diese sehr teuer wären und ca. 300 bis 700€ kosten würde. Er merkt an, dass man einen solchen auch gut selber basteln könnte.
Camille möchte in Anbetracht der finanziellen Mittel weiter auf Studenten mit Mikros zu setzen und nicht auf Mikros in Würfeln.
Goswin wirft ein, dass so die Redner*innenliste möglicherweise nicht mehr eingehalten werden kann.
Yannick stellt den Änderungsantrag für max 50€ zu kaufen.
Hannes möchte den gesamten Antrag streichen.
Camille möchte Yannick beauftragen einen rosa Plüschwürfel zu kaufen.
Marco möchte darauf hinweisen, dass die Mikros bitte auch was können sollen.
Felix erinnert daran dass trotz lustiger Idee, auch ein pinker Mikrofonwürfel Geld der Studierendenschaft kostet.
Soraia möchte einen Auftrag an einen AStA-Referenten für Technik beauftragen. Doch den gibt es nicht???
Zur Abstimmung: Der pinke Plüschwürfel wird angenommen.
Soraias Antrag ist damit nichtig.
Der gesamte Antrag wird abgelehnt.
Es gibt einen GO-ANtrag von Yannick, auf persönliche Erklärung. Er möchte auch weiterhin nach einem pinken Plüsch-Mikrofon-Würfeln suchen.
ENDLICH gibt es eine Pause.
23:00
Und es geht weiter.
Ben stellt einen GO-Antrag auf persönliche Erklärung. (In Kommentaren zu finden)
Wir kommen zum TOP Bestätigung AG-Vorsitzende.
AG Verbindungen: Marco Rinn (Vorsitz) und Marcel Welkert (stellv. Vorsitz)
AG E-Sports: Nele Verena Elftmann
AG Ökologie: Hannes Damm (Vorsitz), nils Kraus, Laura Hübner(Stellvertreter*innen)
Alle Vorgeschlagenen wurden bestätigt.
Hannes fragt, ob schon darüber gesprochen wurde, wer möglicherweise den Präsidiumsvorsitz übernehmen möchte.
Felix bedankt sich. Dies wird unter den TOP Sonstiges kommen.
Hannes fragt ob dieser Punkt als sorfortiger neuer TOP gemacht werden könnte.
Yannick übernimmt dies. Nach Gegenrede wird der Antrag angenommen.
Dann kommen wir zu dem neuen TOP Präsidiumsvorsitz.
Hannes schlägt vor für die Diskussion ein Zeitlimit zu setzen.
Camille übernimmt die und schlägt 10 Minuten vor.
Nils möchte die GO anwenden und die Redezeit begrenzen.
Es folgt die Abstimmung von Camilles Antrag. Dieser wird abgelehnt.
Yannick hat einen GO-Antrag. Er möchte den Redebeitrag auf eine Minute beschränken. Nach formaler Gegenrede wird der Antrag angenommen.
Hannes kann sich vorstellen einen Stellvertreterposten einzunehmen.
Er möchte die Sitzungen etwas straffer organisieren.
Er bittet weiter darum Personen, die sich vorstellen können sich zu bewerben.
Es gibt die Rückfrage, ob die aktuelle Stellvertreter*innen deswegen zurücktreten würden. Xenia möchte sich möglicherweise als Präsidentin bewerben und so einen Stellvertreterposten räumen.
Ben würde auch gerne Kandidieren. Allerdings nur für 2 Wochen. Dann hat er alle HoPo Ämter einmal durchgespielt.
Camille würde Xenia auch gerne noch einmal offiziell vorschlagen.
Soraia sieht die Problematik darin, dass im Moment keiner das Amt übernehmen möchte ausgenommen Xenia. Sie gibt ehrlich zu, würde eine weitere Person kandidieren, würde sie sie nicht wählen, weil sie eher ruhig ist. Sie denkt außerdem, dass sich Felix, Xenia und Hannes sehr gut ergänzen und spricht sich deswegen dafür aus Xenia als Präsidentin zu wählen.
Hannes stimmt Soraia bezüglich der Sitzungsleitung zu. Er möchte die Geschäftsordnung dahingehend ändern, dass die Sitzungsleitung auch von den Stellvertreterinnen übernommen werden kann, da dieses Amt sehr anstrengend ist.
Camille möchte außerdem vorher noch mal mit dem AStA sprechen.
Yannick möchte die Idee der Rotation der Sitzungsleitung unterstützen.
Es gibt keine weiteren Redebeiträge.
Jetzt geht es mit Kommunikation AStA-StuPa weiter.
Maschi erklärt, dass er als Finanzreferent das ganze vorstellt, da Jörn, der das eigentlich tun sollte, sich nicht gut fühlt.
Gestern wurde im Intera-Teil des AStAs drei Punkte diskutiert.
Verfehlung des AStAs, Kritik am StuPA und Lösungsvorschläge.
Die Eingeständnisse des AStAs sind, dass ein besseres Verhalten in den StuPa-Sitzungen gezeigt werden soll.
Weiterhin sollte besser zugehört werden und das sollte für jedes Gremium in der Studierendenschaft gelten.
Außerdem ist das verfrühte Verlassen von StuPa-Sitzung respektlos und soll nicht mehr so vorkommen.
Ein weiteres Eingeständnis von Jörn ist, dass er keine voreiligen Schlüsse mehr ziehen will und weniger genervt reagieren möchte.
Kritik am Stupa ist, es gibt wenig Interesse an der Arbeit der Referenten und auch extrem wenig Fragen zu den Berichten.
Desweiteren, dass die Meinungen der Referenten*innen gar nicht berücksichtig wird oder ignoriert.
Ein weiterer Punkt ist dass sie nur wir Marionetten behandelt werden und nur mit Referatsbezeichnung in Protokollen und Gesprächen benannt werden.
Desweiteren, dass es eine sehr geringe Präsenz auf AStA-Veranstaltungen gibt.
Ein weiterer Punkt ist, dass in gerade dieser Periode, ein extremer Punkt in politische Richtung gesetzt wird. Dieser AStA sieht sich aber eher als neutral und wünscht sich diese Neutralität auch ausleben zu dürfen, wie es auch im Landeshochschulgesetzt geschrieben steht.
Außerdem gibt es Kompetenzüberschreitungen des StuPas und einige Beschlüsse greifen zu sehr in die Exekutive ein.
Zuletzt gibt es Kritik an dieser Sitzung. Es geht um die Umsetzung. Diese sollte eigentlich nur für die Kommunikation zwischen StuPa und AStA berufen werden und nun ist es kurz vor 12 Uhr und wir fangen jetzt erst an darüber zu diskutieren.
Mögliche Lösungsansetze sind:
Es sollte mehr kommuniziert und interagiert werden.
Mit dem aktuelle Präsidium geht das wesentlich besser als vorher.
Außerdem von AStA Referenten gewünscht, mehr Ahnung im Bezug auf Satzungsordungen. Da das unwissen auch Sitzungen verzögert und diese auch unattraktiv für Gäste macht.
Ein Punkt der heute bereits funktioniert hat ist, dass die Satzung auch auf Stupist*innen und nicht nur auf AStA-Mitglieder angewendet wird.
Zum Schluss um die Sitzungzeit zu Verkürzen, dass bestehende Arbeitsgurppen und Ausschüsse vermehrt genutzt werden, was dazu führen würde, dass doppelte Fragen gemindert werden könnten. Gerade im TOP Haushalt (1 Lesung) viel das auf der letzten Sitzung auf. Da einige Fragen bereits im Haushaltsausschuss geklärt wurden.
Ein Unterpunkt in den Lösungsansetzen ist eine Verbesserung speziell für das StuPa.
Einerseits sollen AStA Referenten das Recht auf GO-Anträge und Meinungsbilder zu bekommen.
Weiter hin sollen auch Änderungsanträge gestellt werden können.
Als letzten Punkt besteht die Meinung, das die politische Blockbildung im StuPa nicht förderlich ist. Es gibt sie nicht offiziell dass wissen sie selbst. Es wird aber gewünscht, dass diese entfernt wird.
Deswegen soll die Hochschulpolitische Zugehörigkeit von den Fragebögen entfernt werden.
23:45
Camille wünscht sich, dass das Ganze einmal an die StuPisten*innen geschickt werden könnte.
Maschi hat es als E-Mail und könnte es in 2-3 Minuten verschicken.
Nils möchte den Vorschlag aufgreifen, dass in der Satzung verankert wird, dass alle zu den Haushaltsauschusssitzungen eingeladen werden sollen.
Soraia dankt dem AStA für diesen konstruktiven Antrag. Auch positiv überrascht, das Jörn auch einräumt, manchmal zu gernevt zu reagieren und hofft das dies heute eine konstruktive Debatte werden wird.
Ben fängt mit dem Punkt an, dass Beschlüsse zu weit in die Exekutive hinein gehen. Allerdings hat zumindest Florentine am Anfang gesagt, dass sie genauere Anweisungen möchte.
Er wünscht sich, dass die Arbeit ein bisschen, wie im Senat läuft und dass der Großteil der Arbeit in den AGs, AStA und der Verwaltung läuft.
Er hebt Marcell noch mal hervor, der sich als einziger hier richtig reinhängt.
Zur politischen Neutralität möchte er sagen, dass das hier ein demokratisches Gremium ist, was zur Meinungsbildung beiträgt. Er wünscht sich, dass es eher so wie in der Uni läuft und man sich für Dinge, wie Weltoffenheit einsetzt.
Maschi antwortet, dass er es so sieht, wie Ben, dass es wie im Senat laufen sollte.
Desweiteren ist seine persönliche Sicht, dass es ist für ein Gremium aus 12 Leuten mit eigenen politischen Meinungen nicht möglich ist sich auf eine politische Meinung zu einigen und man deswegen sehr schwer als kompletter AStA z.B. Demos unterstützen kann.
Hannes möchte die Liste lieber Punkt für Punkt abarbeiten und wünscht sich, dass das StuPa auch eine Antwort vorbereitet.
Desweiteren begrüßt er es die AGs zu stärken.
Er findet es nicht ok, dass die einzelnen Referenten bei Demos mitlaufen sollen.
Allerdings kann der AStA als Gremium durchaus zu einer Demo aufrufen.
Er findet es auch schwierig, dass es hier immer so eine Blockbildung gibt.
Nils will auf die politische Neutralität eingehen. Es geht nicht darum keine Meinung zu haben, sondern dass der AStA keine politische Aktivität betreiben soll.
Desweiteren sollen die StuPist*innen mehr Feingefühl in der Arbeit mit den Referenten an den Tag legen.
Außerdem sollten sich die, die sich aktiv einbringen wollen, lieber in den AStA und nicht ins StuPa wählen lassen.
Camille möchte sich für die Stellungnahme bedanken.
Sie hat sich bei der politischen Ausrichtung weniger ein für bzw. gegen, sondern eher eine inhaltliche Auseinandersetzung gewünscht.
Als selbstkritik gibt sie zu, dass sie da deutlich mehr zu lesen und sich beteiligen könnte. Sie ist schon bemüht im Bezug auf Veranstaltungen an allen teilzunehmen, an denen sie zeitlich teilnehmen kann. Sie stimmt aber vollkommen zu, dass dort alle StuPisten*innen häufiger auch auf AStA Veranstaltungen und Sitzungen teilnehmen sollten.
Theo hat nichts mehr weiter zu sagen, da Camille schon alles gesagt hat.
Ben möchte zu Nils Punkt zu den Aufgaben laut Satzung sagen, dass es sich bei den Sachen die Maschi genannt hat, um Verwaltungssachen handelt, seiner Meinung nach. Und diese eher von der Verwaltung gehandhabt werden sollten, da diese davon deutlich mehr Ahnung haben.
Der zweite Punkt ist, dass er nicht erwartet, dass alle AStA-Referent*innen bis zum Ende der Sitzungen bleiben.
Wenn sein Referat nicht wichtig ist für weitere TOP, kann man auch eher gehen. Die einzigen, die bis zum Ende bleiben sollen sind Vorsitz und Finanzer, da diese immer wieder einmal benötigt werden.
Ein weiterer Vorschlag zur Verbesserung wäre, wenn ASta-Vorsitz und Finanzer auch mit vorne sitzen würden.
Nils bestärkt den Punkt von Ben, wenn AStA-Referenten auch mal früher nach Hause gehen würden. Denn der Hauptjob ist Studieren. Er versteht, dass es manchmal nicht so einfach ist, wenn z.B. Prüfungsphase ist. Natürch hat das StuPa eine Kontrollfunktion, aber man kann alles berücksichten.
Zur AG Satzung stimmt er zu, dass dort zu wenig Leute sitzen.
Dort wird aktuell gerade die Satzung neu geschrieben.
Und das ist nicht Maschis Aufgabe.
Till bedankt sich auch noch mal und möchte noch mal für das Engagement in den Ausschüssen und AGs werben, da insgesamt schon so wenig Leute in der HoPo aktiv sind.
Allerdings sollte man berücksichtigen, dass einige einfach nicht immer Zeit haben.
Zur politischen Blockbildung möchte er sagen, dass er sich persönlich nie in einem speziellen Block zugehörig fühlt.
Er möchte darauf hinweisen, dass viele gerade erst über politische Hochschulgruppen in die HoPo kommen.
0:00
Zur Verwaltungsstruktur möchte er sagen, dass der AStA für die Umsetzung der Beschlüssen zuständig ist. Allerdings sollte man bei Missverständnissen und Unklarheiten stärker miteinander reden.
Zu den Berichten möchte er sagen, dass er es als riesen Aufwand sieht und deswegen es nicht als nötig ansieht da noch ewig drauf rumzuhacken.
Charlotte stimmt zu, dass sie ebenfalls für mehr Respekt für die Referenten*innen ist. Außerdem sind die fehlenden Nachfragen bei den Protokolllen bei ihr kein fehlendes Interesse, da sie großes Vertrauen in die fachlich Expertise der AStA-Referent*innen hat.
Außerdem sollte nicht mit zweierlei Maß gemessen werden.
Ben finde, dass die Referent*innen ihre Expertise in die AGs und Ausschüsse einbringen.
Theo erklärt zur Blockbildung, dass die erste Frage zur Referatswahl immer die politische Meinung ist. Es geht also nicht um die Kompetenz. Es sollte nicht die politische Ansicht als Qualifikationskriterium ausreichen.
Hannes möchte die einzelnen Punkte der Liste durchgehen und einen Plan aufstellen, was man sich vornimmt.
Deswegen soll jetzt eine Willenserklärung erarbeitet werden.
Sophie findet es schön das Till und Charlotte dem AStA vertrauen, aber sie würde sich doch wünschen, wenn mehr auf die Berichte eingegangen wird und diese auch kritisiert und kontrolliert.
Jonas (Student) findet den Vorschlag das man die politische Orientierung nicht mehr mit aufschreibt, eher kritisch, da er es auch wichtig findet, bei seiner Wahl schon etwas darauf achten zu können. Um nicht versehentlich Leute mit rechter politischer Gesinnung zu wählen. (Anmk. der Redaktion: Was leider nicht immer funktioniert)
Jenny möchte den Vorschlag einbringen, den sie schon mal unter Adrian eingebracht hat, einen optimalen Tagesordnungspunkt namens Lob und Kritik zwischen AStA und StuPa einzuführen.
Florentine wollte nicht gesagt haben, was sie tun soll, sondern welche Probleme zu dem jeweiligen Beschluss führen, um das besser verstehen zu können.
Ben antwortet darauf, dass er das nachvollziehen kann, aber sieht die Verantwortung bei ihr sich mit dem Präsidium in Kontakt zu setzen.
Sie antwortet darauf, dass es nicht ihr Hauptjob ist sich ständig zu informieren, ob es etwas Neues gibt und wünscht sich einen kurzen Hinweis.
Ben stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOP darauf den Referent*innen die Anträge weiterzuleiten.
Soraia widerspricht, dass der Vorsitz sowieso bis zum Ende bleiben muss. Also auch den Referent*innen dann Informationen weitergeben kann.
Felix stellt einen Kompromiss vor, dass alle Anträge an alle AStA-Referenten geschickt werden.
Florentine möchte bevor Anträge gestellt werden informiert werden.
Till möchte die politische Ausrichtung zwar nicht als Einstiegsfrage, aber sie sollte weiterhin gestellt werden.
Weiterhin findet er den Feedback Teil wichtig, damit die Zusammenarbeit verbessert wird.
Weiterhin findet er es richtig, dass vorher geschaut wird, ob ein Antrag überhaupt notwendig ist.
Hannes möchte dass die Ideen mal aufgeschrieben werden.
Ben stellt eine GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 0:45 Uhr.
0:30
Nils möchte hinzufügen , dass Begründungen mit aufgeschrieben werden und diese nicht nur mündlich abgegeben werden sollten.
Charlotte schlägt vor ein anonymes Lob- und Beschwerdensystem einzuführen.
Ben möchte den TOP Lob/Kritik aufnehmen.
Weiterhin sollen Vorsitz und Finanzer antragsberechtigt gemacht werden.
Soraia findet , dass der TOP Lob/Kritik in den Berichteteil gehört.
Camille findet es wichtig, dass der TOP extra stattfindet.
Jenny schließt sich Camille an u.a auch weil es ja nicht nur an den AStA geht.
Maschi merkt an, dass eine Satzungsänderung angestrebt werden müsste, wenn AStA-Vorsitz und Finanzer bis zum Schluss einer StuPa-Sitzung bleiben sollen.
Weiterhin muss in AGs ein StuPist*in den Vorsitz übernehmen.
Till möchte zu dem von Soraia schon angesprochenen, Lob und Kritik System, dass man das zum Ende der Sitzung tun sollte. Um etwas besonders hervorzuheben oder auszuloten.
Hannes möchte Maschi sagen, er bietet gerne seine Hilfe an, sollte er stellvert. Präsidiumspräsident werden.
Ben findet es gut einen eigenen TOP einzuführen, da es ihn erinnern würde mal etwas dazu zu sagen.
Marco sagt es ist nicht ganz korrekt das Hauptreferate bis zum Schluss bleiben müssen.
Felix sagt, er konnte dazu nichts in der Satzung finden.
Till meint Mittwochs ist generell Gremientag. Er würde es beführworten wenn Studentische Senatoren*innen, sich stärker einbringen, damit man mitbekommt, dass Mittwoch studentische Politik gemacht wird.
Maschi erklärt, dass es in einer älteren Legislatur mal eine Übersicht über GO-Anträge gab. Zudem möchte er darauf verweisen, dass es einen GO-Antrag auf Verweisung an den AStA gibt.
Soraia ist zudem noch wichtig, keine weiterleitung von privaten E-Mails. bzw. das alles immer gleich öffentlich gemacht wird. Da sie letzte Woche mitbekommen hat, dass zwei Studierenden die nicht im Senat sind die Rückmail der Rücktrittserklärung des AStA Referenten für Sport und Veranstaltungen hatten. Sie würde es begrüßen, wenn diese gelöscht werden würden und darauf stärker noch geachter wird, das so etwas nicht aus gehässigkeit nach außen getragen wird.
Hannes möchte aufnehmen, dass Vorsitz den AStA mit in den Vorsitz aufzunehmen sind.
Benjamin möchte, dass zumindest die Stupist*innen durchaus ein Interesse an z.B. Rücktrittserklärung haben.
Zudem findet er es gut AGs mehr zu promoten. Das sie auch aktiver gestaltet werden.
Felix findet das diese Einladungen auch Hochschulöffentlich verschickt werden könnten.
Es gibt eine Verlängerung der Sitzungszeit auf 1 Uhr.
Till findet das man mehr Kanäle dafür nutzen könnte, wie die studentischen Medien.
Jenny findet, dass z.B. Rücktrittsschreiben hochschulöffentlich sein sollten.
Jörn erklälrt, das sei 2013 schon einmal passiert. Und das es nicht DSGVO konform ist, weil vor Veröffentlichung die Person selbst gefragt werden müsste, ehe sie weitergeleitet werden dürften.
Hannes wünscht sich, dass die Kommunikation im Mittelpunkt bleibt und eine mögliche Aufnahme der Punkte aus der AStA-Erklärung.
Marcell erklärt, dass seiner Meinung nach die Hauptforderung bereits erfüllt wurden.
Soraia findet es gut, dass Jörn und Yannick sich bei der Verbindungsbroschüre zusammengetan haben und empfindet es so, dass einige sich nicht damit abfinden, wenn ein Mehrheitsbeschluss gefasst wurde.
Ben möchte eine kleine Gruppe aus Präsidium, Finanzer und Vorsitz sowie eine StuPa-Gruppe auf dem Uniinterenen Messanger Jabber bilden, da dieser DSGVO-konform ist.
Hannes fragt, ob man so eine Liste, wie sie für den StuPa erstellt wurde auch für den AStA machen könnte.
Sophie sagt das sie bereits so eine Liste erstellt haben, wird aber korrigiert, da das noch kein Beschluss war
Camille stellt einen GO-Antrag so eine Liste auf ihrer nächsten Sitzung noch fertig zu stellen.
Hannes möchte, wenn die Liste nun vollständig ist, diese auch beschließt.
Felix findet es sinnvoller das bis nächste Woche Di sacken lasst. Damit man noch einmal in Ruhe das ganze überlesen kann.
Camille stellt das als GO-Antrag.
Maschi möchte noch etwas sagen. Letzte Woche wurde ein Rücktritt gemeldet, der komplett unkommentiert zur Kenntnis genommen wurde. Sie ist heute nicht da, aber sie erklärt über Maschi, dass sie sich in ihrem Referat nicht wohlgefühlt hatte, auch wegen Hetzkampagnen über z.B. Jodel oder Facebook. Sie würde sich wünschen das man da stärker vom StuPer auch unterstützt wird und auch Ängste ernst genommen werden.
Er bedankt sich dafür, dass hier so konstruktiv diskutiert wurde und freut sich über die tolle Liste.
Auch Felix bedankt sich noch einmal.
Damit ist dieser TOP beendet.
Wir kommen zum letzten TOP Sonstiges.
Hannes möchte den Stupist*innen noch mal auf den Weg geben sich mit den AG-Vorsitzenden gut zu stellen.
Felix schlägt vor die Ausschreibungszeit für das aktuell vakante AStA-Referat auf 5 Tage zu kürzen.
Nils stellt den Antrag auf Verkürzung der Ausschreibefrist aller offnen Referate auf 5 Tage.
Es gibt keinen Redebedarf. Aber einen Änderungsantrag, dass die Referate ausgeschrieben werden. Der Antrag wird angenommen.
Damit können die Referate nächste Sitzung gewählt werden.
Damit ist die Sitzung vorbei.
Gute Nacht
