Polizeigesetz, Verfassungsklage – und wieder die SPD

Polizeigesetz, Verfassungsklage – und wieder die SPD

Die Landesregierung in M-V zieht mit dem neuen „Sicherheits- und Ordnungsgesetz M-V“ (SOG) weiteren Unmut auf sich. Der Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen informiert am heutigen Abend zusammen mit dem Bündnis „SOGenannte Sicherheit“ über den geplanten Gesetzesentwurf.

Die rot-schwarze Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern um Ministerpräsidentin Manuela Schwesig kommt nicht zur Ruhe. Der Rücktritt von Mathias Brodkorb, Querelen um die Nachfolge der verstorbenen Landtagspräsidentin Bretschneider, mangelnde Führungskompetenz beim sich abzeichnenden Fusion-Debakel und nun auch das drohende SOG M-V.
In der Personalie Bordkorb gab es insbesondere von der Opposition heftige Kritik. So sprach David Wulff (FDP) von einem tiefen Misstrauen innerhalb des roten Teils des Kabinetts. Simone Oldenburg (Die Linke) bemängelt, dass ein „politisches Schwergewicht [und] hochintelligenter Politiker von Bord geht“.

„Es wäre bedauerlich, wenn das Ansehen der ganzen Region wegen mutmaßlicher Profilierungsversuche eines relativ unerfahrenen Polizeipräsidenten Schaden nähme.“

Henry Tesch, Bürgermeister von Mirow

Nebenbei breitet sich die Debatte um das Polizeikonzept zur diesjährigen Fusion über die gesamte Bundesrepublik aus. Sowohl die Anwohner*innen aus den umliegenden Ortschaften als auch aktive und ehemalige Verantwortliche vor Ort klagen an, dass die langjährige, friedliche Zusammenarbeit torpediert und eine Eskalation geradezu provoziert wird. Der ehemalige Leiter der Polizeiinspektion Neubrandenburg Siegfried Stang, welcher bis 2015 für die Fusion zuständig war, wandte sich in einem Brief im Nordkurier an die Öffentlichkeit. „In all den Jahren lief das Festival ruhig und ohne besondere Störungen ab. Die Klientel kann man als besonders friedfertig bezeichnen“, so Stang. „Einiges spricht dafür, dass Herr Hoffmann-Ritterbusch die Angelegenheit […] an sich gezogen hat […], um in der Öffentlichkeit Aufsehen zu erregen und sich zu profilieren.”
In einem geleakten Planungspapier der Polizei war von Bundeswehr, Wasserwerfern und mindestens 1.000 Polizist*nnen, uniformiert und zivil auf dem Platz, die Rede. Diese Pläne scheinen nach aktuellem Stand wieder vom Tisch zu sein, da man dies in Neubrandenburg hastig dementierte. Nebenbei regte das Polizeipräsidium rund um Hoffmann-Ritterbusch eine Bachelorarbeit zu diesem Thema an. So landete das Konzept, mit unzensierten Kontaktdaten und Informationen der Fusion-Verantwortlichen, dann beim ehemaligen AfD-Politiker und jetzt Polizeidozenten Ulf-Theodor Claassen an der FH Güstrow. Dieser setzte 2014 außerhalb seiner Dienstzeit Pfefferspray gegen AfD-Gegner*innen ein, welche mit Konfetti schmissen. Es folgte eine Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung.
Bundesweit wird tagesaktuell berichtet und immer neue Skandale zu Tage gefördert. Der Kulturkosmos Müritz e.V., verantwortlich für die Fusion, spricht von einem Vertrauensbruch. Sowohl Innenminister Lorenz Caffier (CDU) als auch Ministerpräsidentin Schwesig schweigen, obwohl sie ein Machtwort sprechen könnten. Es zeichnet sich ein Debakel ab, welches die SPD deutlich härter treffen wird als ihren kleinen Partner CDU.

„Das ist so, als ob ein Polizist an Ihrem Haus den vorhandenen Einbruchschutz prüft, Ihnen aber nicht mitteilt, dass die Kellertür defekt ist. Nur für den Fall, dass die Polizei dort selbst einmal rein muss.”

David Wulff über das Nutzen von Sicherheitslücken für staatliche Zugriffe

Dazu kommt nun noch, dass Innenminister Caffier sein neues „Sicherheits- und Ordnungsgesetz“ vorgelegt hat. Die Verschärfung von Polizeigesetzen ist aktuell ein bundesweiter Trend. Peter Ritter (Die Linke) ist noch vorsichtig in seiner Kritik, sieht aber keine Grundlage, warum die aktuellen Befugnisse der Polizei erweitert werden sollten. Die FDP geht mit dem Gesetzesentwurf deutlich härter ins Gericht. Sie sieht einen drastischen Eingriff in die Privatsphäre der Bürger*innen, wenn Polizist*innen Online-Durchsuchungen auf Festplatten und anderen Speichermedien vornehmen können, sowie sich Zugriff auf Smartphones und ähnliche Geräte verschaffen können. David Wulff hat bereits eine Verfassungsbeschwerde angekündigt. Auch die Landesdatenschutzbehörde fällt ein eindeutiges Urteil und stuft den Entwurf als in Teilen verfassungswidrig ein. Die Punkte ließen sich unzählig fortführen.

Aus diesem Grund hat sich das Bündnis „SOGenannte Sicherheit“ gegründet, welches am heutigen Abend um 19 Uhr im Hörsaal 1, Audimax (Rubenowstraße 1) über den kommenden Gesetzesentwurf näher informieren möchte. Veranstaltet wird der Abend vom Arbeitskreis Kritischer Jurist*innen, stellvertretend für das Bündnis.

Titelbild: Ole Kracht

Nachhaltigkeit auf dem Teller

Nachhaltigkeit auf dem Teller

Die Redakteur*innen der moritz.medien haben sich schon immer einen Kopf um unsere Umwelt gemacht und darüber berichtet. In unserer neuen Kolumne erzählen wir euch, was wir über das Thema Nachhaltigkeit denken und geben euch viele hilfreiche Tipps, um euer Leben (noch) nachhaltiger zu gestalten.

Ein Beitrag von Wiebke Grünther

Was ist dran an dem Skandal Lebensmittel Fleisch? Eine Problemanalyse mit Handlungsmöglichkeiten.

1. Wasser

1 kg Rindfleisch braucht so viel Wasser wie man durchschnittlich in einem Jahr beim Duschen verbraucht.

2. Soja

Eines der Hauptfuttermittel für die Tierhaltung ist Soja. Soja, das ist doch ein Veganer-Problem? Tatsächlich wird Soja nicht hauptsächlich von Veganer*innen konsumiert, sondern von den Tieren in Mastbetrieben. Der Anbau von Sojabohnen stand schon häufig in der Kritik, bisher mit wenigen Folgen. Noch immer werden riesige Regenwaldflächen gerodet, um den Plantagen zu weichen, Lebensräume werden zerstört und Arten sterben aus. Menschen werden aus ihrer Heimat verdrängt, Bauern verlieren ihr Land. Das angebaute Soja wird dann um die Welt geschippt, um als Futtermittel verwertet zu werden.

3. Subvention

Die Fleischherstellung ist in den meisten westlichen Ländern staatlich subventioniert und kann dadurch günstiger hergestellt werden. Nachgefragt sind jedoch nur bestimmte Fleischstücke. Der Rest wird nicht gekauft und landet somit nicht mehr auf dem Markt. Dafür wird ein neuer Markt erschlossen – der Großteil Afrikas. Durch die Subventionierung machen die Hersteller immer noch Gewinn, wenn sie die weniger beliebten Fleischstücke nach Afrika schicken und dort verkaufen. Und zwar günstiger als der lokale Hersteller. Es gibt Bauern in Afrika, die Fleisch lokal und regional anbieten, nur können sie nicht mit den subventionierten ausländischen Anbietern mithalten und verlieren so ihre Einkommensquelle.

4. Umwelt

Mutter Natur. Was könnte naturverbundener sein als Tiere zu halten? Leider falsch gedacht, die Zudröhnung von Tieren mit Antibiotika führt dazu, dass viele Medikamentenreste im Grundwasser landen. Und so wieder in den Wasserkreislauf eintreten. Langfristig resultiert das in Medikamentenresten im Trinkwasser und dadurch auch im menschlichen Körper.

5. Mitarbeiter

Aber Massentierhaltung schafft ja auch viele Jobs – wenn man die alle streicht, dann sind viele Menschen arbeitslos. Ja richtig, Massentierhaltung schafft viele Arbeitsplätze, die meisten davon als Hilfsarbeiter*innen aus dem Ausland. Diese arbeiten ab drei Euro die Stunde und klagen teilweise über psychosomatische Beschwerden und Albträume, es wird von einer Verrohung der Mitarbeiter*innen gesprochen.

Handlungsmöglichkeiten – wenn kompletter Verzicht keine Lösung ist

Bio heißt nicht Bauernhof, sondern hochgestapelte Hühner in Zuchtställen. Die Tiere werden immer noch in erschreckenden Umständen gehalten, die für keinen Werbespot herhalten. Unternehmen mit Bio-Siegeln stehen unter dem gleichen Preisdruck wie konventionelle Fleischproduzenten und folgen daher auch den gleichen Abläufen. Unter der Bedingung, dass die Ställe ein paar Zentimeter größer sind sowie die Transportstrecken zum Schlachter unter acht Stunden liegen (EU Bio-Siegel). Daraus ergibt sich, dass die meisten Bio-Siegel nicht ressourcenschonend sind. Es gibt zudem eine Vielzahl an Bio-Siegeln, die sich untereinander stark unterscheiden, das verbreitetste ist dabei das EU Bio-Siegel, das so gut wie keine Regulierungen beinhaltet. Lange Transportstrecken, Kraftfutter und der Einsatz von Antibiotika bis zu dreimal im Jahr. Im Gegensatz dazu: Naturland, Bioland und Demeter – die Spitzenreiter der Bio-Branche, die auf regionalen Futtermittelkauf, kleine Betriebe und den Verzicht von Antibiotika setzen (außer in Notfällen).

Ein Hoffnungsschimmer für Fleischliebhaber ist der*die Metzger*in. Metzger beziehen Fleisch aus Schlachtereien oder schlachten teilweise selbst, daher wissen sie, wo ihr Fleisch herkommt und wie die Tiere behandelt wurden. Ob Massentierhaltung, Bio-Siegel oder Bauernhof – das bestimmt der Metzger selber. Oftmals arbeiten sie mit Produzenten aus der Umgebung zusammen, wodurch lange Transportwege wegfallen und kleine, lokale Betriebe gefördert werden. Metzger gelten als Handwerksbetriebe und kämpfen um das Überleben in der Konkurrenz mit Aldi und Edeka. So liegt es in der Hand eines Metzgers, Fleisch von artgerecht gehaltenen Tieren zu verkaufen. Metzger sind als Handwerksbetrieb nachhaltiger, da eine Person unterstützt wird, die regional verankert ist und selbst wiederum regional einkauft und verarbeitet, im Sinne von der Fleischherstellung jedoch auch nicht wesentlich mehr zu bieten hat.

Fazit

Das Problem der Fleischherstellung liegt schon in der Sache selbst und kann im besten Falle nur reduziert werden. Möglichkeiten dafür sind auf Bio-Siegel wie Naturland, Bioland und Demeter umzusteigen. Den Preis, den man hier extra bezahlt, dadurch kompensieren, dass man den generellen Fleischkonsum herunterschraubt. Wer die Region unterstützen und lokale Arbeitsplätze erhalten will, der kauft beim Metzger ein. Nächste Woche werden wir uns genauer mit verpackungsfreien Supermärkten befassen.

Beitragsbild: Stijn te Strake auf Unsplash
Banner: Jonathan Dehn

Folge 28 – Das Lied von Gelb und Grün

Zwar nicht die Bundestagswahl, aber trotzdem wichtig: die Kommunalwahlen und die Europawahl stehen an!

Am 26.05.19 ist es soweit und aus diesem Anlass haben wir die Parteien gefragt, ob sie an unserem Podcast zur Kommunalwahl teilnehmen wollen. Es gab ein paar Absagen, aber schlussendlich haben sich David Wulff von der FDP und Jörg König von den Grünen bereiterklärt mit uns über für unsere Region relevante Themen zu sprechen. Dabei werden so wichtige Themen wie Verkehr, bezahlbaren Wohnraum, Bildung und viele mehr, besprochen. Alles Themen, die für uns als Studierende unmittelbar wichtig sind. Also hört rein und nicht vergessen: am 26.05 wählen gehen!

Erreichen könnt Ihr uns unter web-podcast@moritz-medien.de.

Wir feiern Europa und Ihr könnt mitfeiern!

Wir feiern Europa und Ihr könnt mitfeiern!

Nicht nur wählen, Europa soll gefeiert werden.
In genau einer Woche finden nicht nur die Kommunalwahlen in Greifswald statt, nein in ganz Europa wird gewählt! Die Wahlen zum Europaparlament stehen an.

Dafür hat der AStA und JEF die sogenannte Europawoche ins Leben gerufen. Eine Woche lang soll mal spielerisch und mal ernster erklärt werden, warum Europa wichtig ist, was diese EU eigentlich ist und was sie für uns macht.

Hier zum Programm:

Heute, So. 19.05.19: Heute wird „Europa machen“ kundgegeben. Von 15 bis 19 Uhr stellen sich verschiedene Initiativen am Mühlentorplatz (Am Schießwall 1-4) vor. Hier könnt Ihr Reden über Europa und Musik lauschen. In einer entspannten Atmosphäre wird erklärt, wie Eure Stimmen die Zukunft der EU (mit)gestalten können.

Dienstag, 21.05.19: Am gleichen Ort (Am Schießwall 1-4) kommt am Dienstag der Demokratiebus von 13 bis 18 Uhr vorbei. Nachdem jetzt klar sein sollte, dass Ihr wählen geht, könnt ihr hier mit dem Europa-Wahl-O-Mat und einzelnen Informationen zu den Parteien herausfinden, WEN Ihr wählen könnt.

In Anschluss daran hält Frank Burgdörfer einen Vortrag über die Zukunft der EU, u.a. in Anbetracht des Brexits. Dieser wird 18 bis 20 Uhr im Hörsaal 1 am Lohmeyerplatz 6 sein.

Mittwoch, 22.05.19: Ab 20:30 Uhr werden in der Kiste (Makarenkostr. 49) europäische Filme gezeigt. Lasst Euch überraschen, was die EU kulturell so zu bieten hat!

Donnerstag, 23.05.19: Im Mensaclub könnt Ihr ab 23 Uhr unter dem Motto „Ich bin blau und sehe Sterne“ die EU Studi-Style mit Bier und Party feiern.

Freitag, 24.05.19: Eine Podiumsdiskussion zur Europawahl darf auch nicht fehlen. Zwischen 19:30 und etwa 22 Uhr diskutieren im Hörsaal 1 am Lohmeyerplatz 6 Vertreter*innen der FDP, Grünen, Linke und SPD über Europa.

Samstag, 25.05.19: Das Theaterstück „Weißer Raum“ wird aufgeführt (15-19 Uhr im Theater Vorpommern). Im Anschluss daran folgt eine Diskussion zum Thema Datenschutz.

Sonntag, 26.05.19: Nachdem Ihr von 8-18 Uhr wählen wart, könnt Ihr live aus dem Funkhaus radio98eins Interviews, Hochrechnungen und vieles mehr zu den Europawahlen ab 19 Uhr hören. Schaltet doch mal ein!

Auch wir versuchen, so oft wie möglich bei den Veranstaltungen vor Ort zu sein und davon zu berichten. Haltet heute schonmal Ausschau nach uns und sagt uns, welche Veranstaltung Euch am meisten interessiert.

Beitragsbild: Photo by Christian Wiediger on Unsplash

Nachhaltig Einkaufen

Nachhaltig Einkaufen

Die Redakteur*innen der moritz.medien haben sich schon immer einen Kopf um unsere Umwelt gemacht und darüber berichtet. In unserer neuen Kolumne erzählen wir euch, was wir über das Thema Nachhaltigkeit denken und geben euch viele hilfreiche Tipps, um euer Leben (noch) nachhaltiger zu gestalten.

In Sachen Nachhaltigkeit muss auch viel auf Seite der Unternehmen geschehen, die viel zu viel unnötiges Plastik in Umlauf bringen. Aber wir sind die Käufer*innen und Konsument*innen dieser Produkte und finanzieren diese Unternehmen und die Idee dahinter mit.
Wir haben die einfache Wahl – und sei es nur zum Strohhalm und zur Plastiktüte Nein zu sagen oder im Laden oder Hersteller nach Alternativen zu fragen. Jeder Schritt zählt!

Alternativen

  • Mehrweg statt Einweg! Getränke und zum Beispiel auch Joghurt und Milch gibt es in Glasbehältern oder Mehrweg-PET-Flaschen. Aber aufgepasst: auch Einweg-Glas hat durch den hohen Energieaufwand bei der Produktion und das vergleichsweise hohe Gewicht für den Transport eine schlechte Ökobilanz.
  • Statt Plastik- und inzwischen auch Papiertüten in der Obst- und Gemüseabteilung kann man ganz einfach auf wiederverwendbare Beutel oder Netze umsteigen, die es inzwischen in vielen Läden für ein paar Euro gibt.
  • Für Brot empfiehlt es sich zum Beispiel einen Brotbeutel aus Leinen zu benutzen und sich statt dem abgepackten Brot ein frisches schneiden zu lassen. 
  • Aufschnitt gibt es im Kühlregal nur in Plastik. Alternativ kann man bei unserem Edeka an der Frischetheke Pfandbrotdosen nutzen, die man mit nach Hause nehmen kann und danach nur noch in eine der Boxen an der Theke schmeißen muss, damit sie gereinigt und wiederverwendet werden können.
  • Beim Kauf von Papierprodukten möglichst Frischfasern vermeiden, Siegel wie der Blaue Engel garantieren recyceltes Papier.
  • Auch Tee ist häufig sogar noch in einzelnen Packungen und die Filterbeutel sind eigentlich unnötig. Loser Tee ist eine super, müllfreie Alternative, den man dann in ein Sieb oder Teeei füllt. 
  • Abgepacktes Obst und Gemüse kann man umgehen, indem man einfach regional auf dem Markt einkauft. Markttage sind Dienstag, Donnerstag und Freitag von 8 bis 17 Uhr und am Samstag von 8 bis 13 Uhr.
  • Anstelle von Fertigprodukten aus Konservendosen oder Tüten könnt ihr euch an einem freien Tag auch gut Sachen vorkochen und einfrieren, das spart dann auch noch Geld.

Tipps und Tricks 

  • Egal ob ein Einkauf geplant ist oder nicht, es lohnt sich immer einen kleinen Beutel in der Tasche für Lebensmittel, Klamotten und Co. zu haben, damit bei einem Spontaneinkauf keine Tüte gekauft werden muss.
  • Es landen viel zu viele Lebensmittel im Müll! Wenn ihr etwas übrig habt, könnt ihr zum Beispiel bei Chefkoch auch einzelne Produkte eingeben, zu denen euch dann Rezeptvorschläge gemacht werden. Außerdem fängt alles bei der Planung an, also vor dem Einkauf oder zum Wochenstart am besten eine Liste schreiben, um wirklich nur das zu kaufen, was gerade benötigt wird.
  • Think global, buy local! Viele Sachen sind bei uns ganzjährig im Supermarkt erhältlich, doch stecken dahinter lange Transportwege mit dem Flugzeug oder Schiff, energiefressende Gewächshäuser und ein aufwändiger Anbau. Haltet die Augen auf für die Herkunftsländer, denn häufig liegen dieselben Obst- und Gemüsesorten direkt nebeneinander. Zur saisonalen Orientierung findet ihr beim Bundeszentrum für Ernährung einen guten Kalender.
  • Vor allem die Klimabilanz von tierischen Produkten ist drastisch. So würden zum Beispiel nach dem Water Footprint Network für ein Kilo Rindfleisch 16000 Liter Wasser verbraucht. Dazu entstünden laut Greenpeace insgesamt 13,3 Kilogramm CO2 (zum Vergleich: 0,2 kg bei einem Kilo Tomaten). Wer nicht auf die Produkte verzichten mag oder kann, sollte diese trotzdem so gut es geht reduzieren und auf die Herkunft achten.
  • Gerade zur Sommerzeit sind fruchtige Getränke erfrischend, wobei man diese nicht immer extra kaufen muss! Selbstgemachte Limonaden sind in der Regel viel gesünder, verpackungsärmer und sehen doch in Glaskaraffen auf dem Tisch auch richtig dekorativ aus.
  • Süßigkeiten sind unumgänglich, aber achtet doch beim Kauf darauf, dass die Bonbons nicht noch einzeln in Plastik eingewickelt sind, die Auswahl ist ja groß genug.
  • Pfand bedeutet nicht gleich Mehrweg! Achtet auf das Mehrweg-Symbol!
  • Kassenbons landen häufig direkt wieder im Müll oder verbringen noch wochenlang ein zerknülltes Leben in der Tasche. Wer mit Karte zahlt, kann die Finanzen auch über Online Banking im Blick behalten und schont somit auch die Umwelt, denn häufig sind die Kassenzettel auf Thermopapier gedruckt, was noch nicht mal in den Papiermüll darf.
  • Mit der App CodeCheck könnt ihr alle möglichen Produkte über den Barcode scannen und erhaltet Angaben zu möglichen schädlichen Inhaltsstoffen, der Herkunft vom Palmöl und vielem mehr.


Nächste Woche geht unsere Kolumne mit dem Thema nachhaltige Ernährung weiter.

Banner: Jonathan Dehn
Beitragsbild:
Maddi Bazzocco on Unsplash