StuPa-Liveticker – 2. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 30.04.2019

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 2. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 29. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. 
TOP 5 Finanzanträge
5.1. Finanzantrag Studierendenball FSR Pharmazie
TOP 6 AStA-Struktur
TOP 7 Wahlen AStA
7.1. Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz
7.2. Co-Referat für Fachschaften und Gremien
7.3. Co-Referat für Umweltpolitk und Nachhaltgkeit
7.4. Referat für Studium und Lehre
7.5. Referat für Soziales
7.6. Co-Referat für Veranstaltungen und Sport
TOP 8 Antrag „Unterstützung der Initative Seebrücke“
TOP 9 Antrag „Studentische Stellungnahme zum Nachhaltgkeitsbericht der Universität“
TOP 10 Sonstiges

Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!

Felix eröffnet um 20:18 Uhr die 2. ordentliche StuPa-Sitzung. Scheinbar munkelt man, dass die Sitzung länger dauern soll. 🙁

Mit 18 anwesenden Stupist*innen und 3 Stimmenübertragungen ist das StuPa beschlussfähig.
Zu den letzten zwei Protokollen gibt es kein Redebdarf. Beide werden bestätigt.
Die TO wird um die Wahlen der Mitglieder für den Medien- und Gamificationausschuss ergänzt. Diese wird so mit einer Nein-Stimme angenommen. Los geht die wilde Fahrt!

20:30

Es fogt TOP 3 Berichte. Zum Präsidiumsbericht gibt es eine Nachfrage von Goswin, wann er eine Liste mit den verbotenen Worten bekommt. Felix hoffte die Liste nicht zu benötigen, aber Goswin besteht darauf.

Hannah bittet darum die Sitzung möglichst gesittet ablaufen zu lassen.

Die GeFü der moritz.medien hat eine Ergänzung: Die Übergabe der GeFü an Jonas als stellvertrender Geschäftsführer hat gut geklappt.

Marco war heute bei der Eröffnung des Still- und Familienzimmers, da Sophie nicht mehr im Amt ist.
Theo ergänzt, dass die Studierendenschaft 4 Bücher für Landschaftsökonomie und Ethik. Außerdem ist das nächste Ziel die Vorschläge der FSR auszuarbeiten. Er war bei der letzten Medienausschusssitzung bzw. seiner ersten. Das war toll. Hannah hat eine Nachfrage an Marcel: Wer wurde alles zur Podiumsdiskussion der Kommunalwahl eingeladen. Marcel antwortet, es wurden eigentlich alle Parteien eingeladen, ausgenommen der AfD und NPD.

Wir gucken ganz gespannt den Bericht des Medienausschusses an. Theo fragt, ob das dritte Mitglied zurückgetreten wäre. Niemand weiß etwas genaues. Leider ist Johannes auch nicht da, weshalb man ihn auch nicht fragen kann. Moni ergänzt, dass die GeFü auch wieder gewählt wurde.
Hannes berichtet aus der AG Ökologie, obwohl diese nicht konstituiert ist. Das würden sie gerne nächste oder übernächste Woche Dienstag um 19 Uhr tun. Felix darf einladen. Er wird nicht wieder den Vorsitz machen, aber es gibt bereits einen Bewerber. Alle sind herzlich eingeladen zu kommen. Es gab aber trotzdem schon Treffen. Die Stellungnahme soll in der TO hochgeschoben werden. Am Samstag ist die Eröffnung des Campusgartens im Innenhof der Psychologie in der Franz-Mehring-Straße.

Er bedankt sich für Schlüssel für den AStA-Konferenzraum. 

20:45

TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft sind nun dran. Hannes merkt an, dass er es nicht gut findet, dass der Bericht zur AStA-Strukturänderung erst sehr spät online war, was einfach nicht sein darf, da es sich um einen wichtigen Punkt handelt. Felix erklärt: Am Dienstag letzte Woche war die konstituierende Sitzung der AG Struktur. Es gab viele Kompromisse, aber es war nicht mehr genug Zeit um alles zu formulieren. Eigentlich sollte der Bericht am Montag online gehen, aber leider hatte das nicht geklappt, weshalb dieser erst heute online ging.
Goswin würde gerne von 20-20:15 Uhr Nachrichten im Koneferenzsaal gucken. Außerdem sollten alle pünktlich anwesend sein. Felix stellt den GO-Antrag und möchte gerne ein Meinungsbild dafür haben. Yannick hat eine inhaltliche Gegenrede. Da es keinen GEZ-Rahmenvertrag gibt, dürfen wir das nicht. Ansonsten müssten wir dafür zahlen.

Lukas ergänzt, die Uni hat einen GEZ-Rahmenvertrag. Wir könnten also, wenn wir wollten, Nachrichten gucken. Es folgt ein Meinungsbild zu diesem Vorschlag. Diese Meinungsbild fällt dagegen aus.
Jonas fragt, ob der Beschluss, dass das StuPa zur VV anwesend und informierend ist noch aktuell ist. Felix erklärt, das dieser Beschluss obsolet ist. Yannick widerspricht Felix, er sieht diese Auffassung der Rechtsaufsicht als falsch. Er sieht aber ein Problem in der Umsetzung, da niemand gezwungen werden kann, etwas in der VV vorzustellen. Jonas würde sich freuen, wenn man ein Meinungsbild machen könnte, um zu sehen ob dieser Beschluss noch besteht. Jonas (StuPa) übernimmt den GO-Antrag. Dieses fällt enthaltend aus. Da sich viele nicht mit der juristischen Seite auskennen.

21:00

Wir kommen zu TOP 5. 5.1. Finanzantrag Studierendenball FSR Pharmazie beginnt. Steffi stellt den Antrag vor. Es geht um den Ball der am 18.05. stattfinden wird. „Pharmazonas- Auf der Suche nach neuen Drogen“ wird das Motto werden. Benjamin stellt einen GO-Antrag  auf Verschiebung, da der Finanzausschuss noch nicht getagt hat. Steffi findet das okay. Theo war fleißig und vorbereitet.

Yannick merkt an, dass die nächste Sitzung sehr knapp vor der Veranstaltung wäre. Ihm wäre es auch egal, wenn dieser Antrag erst nach der Veranstaltung behandelt wird. Der GO-Antrag wird angenommen.

TOP 6 AStA-Struktur ist als nächstes dran. Letzte Woche hat sich die AG Struktur konstituiert. Felix als Vorsitz und als stellvertretende Vorsitzende ist Florentine gewählt.
Der Strukturentwurf wird nun behandelt. Felix erklärt das Verfahren. Wir behandeln Referat für Referat. Änderungen können im Studierendenportal im Drucksachenpaket der heutigen StuPa-Sitzung eingesehen werden.
Es gibt einen Vorschlag für ein Co-Referat Digitalisierung. Lukas stellt diesen vor. Die Studierendenschaft muss darauf vorbereitet sein, ab 2020 E-Rechnungen verarbeiten zu können. In dem Referat sollen die notwendigen Schritte erarbeitet werden.
Sandra schlägt vor, das Referat als Hauptreferat anzunehmen. Es geht jetzt erstmal um die Aufgaben und den Aufwand des Referats. Das scheint sehr viel zu sein.

21:20

Yannick ist ein Gegner eines Service-AStAs, er ist gegen eine Aufblähung des administrativen Bereichs des AStAs und eine gleichzeitige Kürzung von anderen Referaten.

Lukas würde das gerne in der Satzung fest machen. Das fällt uns irgendwann auf die Füße, wenn wir da jetzt nicht tätig werden. Er glaubt nicht das es sinnvoll wäre, jemanden dafür zu beauftragen, da diese Beauftragung irgendwann ausläuft, also kurzfristiger ist, als ein festes Referat. Hannah möchte als Kompromiss vorschlagen, dass die Verantwortung an ein anderes Referat gegeben wird, und dieses sich um eine Beauftragung zu kümmert. Sie schlägt z.B. den Vorsitz vor. Anna möchte ein neues Referat einrichten, da Digitalierung wie gesagt, ein Prozess ist und Referate länger beauftragt sind.
Lukas möchte die Uni als Vergleich heranziehen. Diese hat auch gemerkt, dass Digitalisierung ein ziemlich großer Prozess ist.
Der Antragssteller, jetzt Marco, übernimmt den Änderungsantrag für das Referat Digitalisierung.
Wir machen erst einmal 10 Minuten Pause. Wir sehen uns um 21:30 Uhr wieder.

22:00

Es geht weiter. Dem Antrag wurde ein Antragstext beigefügt.Wir gehen erst einmal das gesamte Dokument durch, führen danach die Änderungsantragsdebatte und erst danach wird über das gesamte Dokument abgestimmt.
Die Co-Referate für Fachschaftsfinanzen sollen zu Hauptreferaten angehoben werden. Und ein Co-Referat für Finanzen einzubringen. Hannah würde gerne wissen, ob der Aufwand oder die Vergütung bei Co-Referat und Hauptreferat der Unterschied ist. Marco erkärt, das Hauptreferat AStA-Finanzen bleibt das Hauptreferat. Die Vergütung würde sich lediglich ändern, nicht aber der Aufwand, der bereits hoch ist. Eigentlich will man das Referat nur attraktiver machen.

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Jetzt liest Felix eine E-Mail von Marcel Gaudig vor. Er möchte seinen Senf per Mail zum Strukturentwurf geben.

Sandra fragt die AStA-Finanzer*innen, was sich geändert hat, dass der Finanzbereich auf weitere Referate erweitert werden soll. Theo erklärt, dass es mit der Umsatzsteuerpflicht schwierig ist, da bisher die Buchführung äußerst schlecht ist. Wenn die Steuern nicht rechtzeitig gezahlt werden, gibt es Probleme. Theo ist auch kein Freund von vier Finanzreferaten, sieht aber keine andere Lösung für die blöde Situation. Sandra hat kein Problem mit einem zusätzlichen Referat, sie sieht eher, dass es ja offensichtlich zu viel Zeit in Anspruch nimmt. Man könnte sich an größeren Unis informieren.
Jonas fragt, ob es mehr Sinn machen würde, stärkere Ausbildung und Einarbeitung in die Finanz-Referate zu bringen. Theo wirft ein, dass das Referat einfach überdurchschnittlich viel Arbeit mit sich bringt. Man kann sich nicht zwingend mit anderen Studierendenschaften vergleichen. Das Finanzamt hat auch irgendwie keinen Plan, wie sie die Studierendenschaft behandeln soll, als Körperschaft oder was dann. Yannik stimmt dem zu. Er sieht auch den großen Aufwand des Finanzreferats und keine Alternative zum vierten Referat. Lukas stimmt dem ebenfalls zu und bricht noch einmal eine Lanze für die Digitalisierung, damit man keine 50 Ordner zum Finanzamt tragen muss. Optimierung is key.

Felix Zocher erzählt aus eigenen Erfahrungen aus seiner Familie. Deswegen kann er sich nur Theo anschließen. Sandra möchte nicht die Verantwortung auf der Studierendenschaft verlagern, wenn das Problem eigentlich wo anders liegt und möchte es an die zuständige Stellen weiterleiten. Los gehts zum Bildungsprotest! 😛

Hannes erklärt, dass in Jena ein Finanzer das Ganze für 20.000 Studierende macht. Er glaubt aber auch, dass Theos Vorschlag sinnvoller ist. Er kann sich auch vorstellen dafür den Studierendenbeitrag anzuheben. Wir drehen uns etwas im Kreis.

22:25

Alle sind übermüdet und motzen sich ein bisschen an, aber nur ein bisschen. Yannik denkt, dass wir gleich über die AStA-Struktur abstimmen werden. Es ist legitim, dass wir auch jetzt noch darüber debattieren und nicht nur in der AG-Sitzung Struktur.
Ein GO-Antrag zurück zur Sache. Jonas würde gerne noch einmal wissen, welche Aufgaben das Co-Referat und das Hauptreferat HoPo und Politische Bildung inne haben. Theo erklärt. Theo möchte im Hinblick auf eventuelle Streichungen davon ausgehen, dass alle Referate und Co-Referate arbeiten und dewegen weiter in der Satzung bestehen, auch wenn gerade niemand das Amt bekleidet. Sandra fragt nach, was mit Bildungsprotest gemeint ist, ob nur hochschulpolitische oder allgemein politisch. Theo erklärt, dass es sich vor allem um Ersteres drehen soll.
Marco erklärt, dass bestimmte Co-Referate gestrichen werden sollen, weil da kaum etwas in den letzten 2 Jahren passiert ist, nicht, weil sie die Referate nicht wollen. Außerdem fordert er genaueres und kritischeres Lesen der Berichte und dem Nachkommen von der Kontrollpflicht von den StuPist*innen.
Felix sieht das auch, allerdings möchte er auch einwerfen, dass immer weniger AStA-Referent*innen in den StuPa-Sitzungen anwesend sind und befragt werden können. Hannes bestärkt auch noch mal, dass man als AStA-Referent*in körperlich und geistig anwesend sein sollte.
Frederik fragt, ob das Thema StuPa-AStA-Beziehung  wiklich jetzt bei der AStA-Struktur diskutiert werden muss.
Wir drehen uns immer weiter im Kreis. So wirklich bei der AStA-Sruktur sind wir eigentlich nicht mehr und kommen nur schwierig zurück. 

23:00

Lukas möchte ein Meinungsbild darüber, ob über die vorliegende AStA-Struktur zu den HoPo-Referate abgestimmt werden kann oder ob weiter diskutiert werden soll. Florentine möchte die beiden Varianten erklärt wissen.Es fällt enthaltend aus. Theo erklärt deswegen nochmal die Referatsbeschreibung. Es folgen weitere Meinungen bis es zum GO-Antrag zum Schluss der Redner*innenliste kommt.

Nun sind wir beim Referat Umwelpolitk und Nachhaltigkeit angelangt. Es wird dabüer diskutiert, ob dieses Referat komplett abgeschafft werden sollte. Außerdem wird bemängelt, dass in der neuen Beschreibung das Problem aufkommen könnte, dass nur die wiederkehrenden Projekte vorbereitet werden müssen. Yannick widerspricht, da man sich durchaus seine eigenen Gedanken machen darf und auch soll. Hannes hat einiges zusammengesammelt, was in dem Referat gemacht werden kann und wurde. Er hat es lieber kurz und knackig, findet es aber schon sinnvoll, falls der*die Referent*in noch nicht so richtig eine Idee hat, von vergangenen Veranstaltungen inspiriert zu werden. Er möchte es jedem Referat empfehlen, eine AG einzuberufen, damit viel mehr geschafft werden kann. Das Referat an sich muss vor allem die minimalen Anforderungen abdecken, Hannes sieht es als dreist an, einfach dieses Referat abschaffen zu wollen.
Goswin erinnert nochmal, dass ursprünglich geplant war, das eingesparte Geld flexibler an Beauftragte und an die AG verteilen kann .Hannes wäre dafür, das mit allen Referaten außer dem Finanzreferat so zu machen, aber das will hier ja niemand.

Marianna bestärkt Goswins Punkt nochmal. Sandra weist darauf hin, dass der*die Referent*in verantwortlich ist. Sollte da nichts kommen, muss das angesprochen werden und im Zweifel neu zu besetzen. Yannick sieht es schwierig, Referate abzuschaffen und stattdessen nur AGs einzuberufen. Ein*e Referent*in, die Rechenschaft abglegen muss und verantwortlich ist, sieht er als wichtig. Man sollte sich nicht nur an einem*r früheren Referenten*in festhalten, der*die vielleicht die Arbeit nicht angemessen gemacht hat. Tobias fragt, wer fridays for future organisiert hat, da das nicht nur Studierende betrifft und er keine studentische Einladung bekommen hätte. Jonas (StuPa) will zurück zur Sache. Hannes bestätigt, dass Lucille als Referentin für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit die Idee von der Succow-Stiftung für die fridays for future in Greifswald in die AG Ökologie gebracht hat.

Theo weist noch mal auf das Problem hin, dass das Referat lange vakant war und ist und es anscheinend ein Motivationsproblem gibt.
Ebru fände es schade, das Referat zu schließen, nur weil sich niemand beworben hat. Sandra meint, dass es angebracht wäre aus dem Referat ein Hauptreferat zu machen. Jonas (moritz.medien) meint, dass es ein bekanntes Problem ist, dass es keine Motivation für die Referate gibt. Die HoPo sollte sich mehr für die Studierendenschaft öffnen. Ein*e einzelne*r Referent*in hat einen wesentlich besseren Überblick als eine Beauftragung.

Pause bis 23:21 Uhr.

23:21

Es geht weiter. Es gibt ein GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 2 Uhr.

23:45

Der Vorschlag ist, die beiden Referate für Soziale Aspekte sollen zusammengelegt werden. Sandra hätte dafür gerne eine genaue Begründung. Marco betont, dass in den Referaten sehr wenig passiert ist und deswegen nach einer Lösung gesucht wird. Man könne bestimmt viel machen, aber bis dato scheint es nicht ausreichend Auslastung zu geben. Ebru erklärt, dass sie damals eines der beiden Referate inne hatte und dabei sehr viel zu tun war. Deswegen kann sie nicht verstehen, wie eines der Referate gestrichen werden soll. Yannick betont nochmal, dass das Referat eigentlich aus 3 ehemaligen Referaten besteht. Nur weil es bisher nicht so aktiv bearbeitet wurde, muss es nicht direkt abgeschafft werden. Florentine weist darauf hin, dass das Referat nur in das andere eingegliedert wird, da es einfach kaum Anfragen gab.
Sandra möchte nochmals eine Begründung haben. Wenn einer Person keine Einfälle mehr hat, muss das Referat neu besetzt werden. Auch für die Außenwirkung im Rahmen von der Internationalisierung findet sie die Idee die Referate zu kombinieren fatal.
Goswin möchte auch noch mal ansprechen, dass es nicht nur um fehlende Ideen geht, sondern die Nachfrage nicht vorhanden ist. Er schlägt eine ähnliche Lösung wie beim HoPo-Referat vor, wo die Verwaltung und die Veranstaltungen in zwei Referaten aufgeteilt werden.
Jonas(moritz.medien) empfindet das aktuelle Hauptreferat als überlastet und sieht deswegen ein Zusammenlegung als fatal. Hannah hat erfahren, dass Angebot Nachfrage schafft. Sie verweist auch auf andere Städte. Sie sieht auch das Problem, dass die beiden Referate thematisch nicht zusammenpassen. Jonas (StuPa) fasst nochmal zusammen, für welche Personengruppen, der*die Referent*in Ansprechpartner*in wäre – das wären schlichtweg zu viele für eine Person.

Florentine verweist nochmals darauf, dass es bisher kaum Anfragen gab und dass einige soziale Initiativen die Unterstützung durch den AStA nicht brauchen würden. Sandra sieht immernoch keine Streichung für das Co-Referat. Sandra erzählt, dass es Bestrebungen gegeben haben soll, das Festival Contre le Racisme, Weihnachten mit Geflüchtete und andere antirassistische Initiativen gestrichen werden sollten, da die nichts mit HoPo zu tun hätten. Frederik wünscht sich, dass das Protokoll gelesen werden sollte. Außerdem weist er darauf hin, dass wir immer mehr Referate schaffen und dann auch evtl. einige abschaffen.
Gegen die Vorwürf von Sandra wehren sich Marianna, Florentine und Goswin. Sie fanden das Festival einfach nicht erfolgreich genug. 

Alle motzen sich an, vielleicht ist es doch zu spät für StuPa.

Der GO-Antrag Schließung der Redner*innenliste wird angenommen. Hannes möchte das finanzielle Argument entkräften, dass man für wichtige Sachen nicht andere wichtige Sachen streichen sollte. Er weist auf den Mehrwert hin, dass der AStA viele wichtige Einrichtungen und Initiativen der Stadt angestoßen hat. Er sieht auch ein Problem darin Gelder statt in ein Referat in Veranstaltungen zu stecken, da diese nicht zwingend erfolgreich sind.

Jonas (moritz.medien) möchte auch noch einwerfen, dass der AStA für seine Angebote werben muss. Jonas (StuPa) sieht es als schwierig mehr Geld für die Verwaltung aufzuwenden, um dann beim Inhaltlichen zu sparen. Und nur weil es heute sehr wenige betroffene Personen gibt, kann sich das in Zukunft ändern (auch wenn wir das nicht hoffen).
Ebru weist darauf hin, dass es große Aufgabenfelder (Übersetzungen etc.) gibt, die noch erledigt werden müssen und wo jetzt schon niemand hinterher kommt und deswegen sollte man nicht weniger Personal haben. Außerdem können die Referent*innen selbstinitiativ etwas auf die Beine stellen, ohne dass immer betroffene Personen kommen müssen. Hannah weist darauf hin, dass im letzten Jahr auch einige Veranstaltungen viele Menschen angezogen haben. Also muss man gute Veranstaltungen auf die Beine stellen. Yannick sieht das Referat auch als Minderheitenschutz. Es ist in dem Bereich eindeutig, dass wir erst die guten Veranstaltungen brauchen und dann kommen die Leute. Beide bekommen Applaus.

00:00

Wir kommen zum nächsten Bereich. Studium und Lehre. Es gibt nur redaktionelle Änderungen und damit geht es sofort weiter zum nächsten Punkt! Im kulturellen Bereich gibt es auch keine Diskussion.

Jetzt geht es zu den Aufwandsentschädigungen und Theo fasst alles zusammen. Für seine Berechnungen wäre es jetzt wichtig zu wissen, welche Referate beibehalten werden sollen.

00:15

Es wird ein bisschen hin und her überlegt, wieviele Hauptreferate es denn geben soll und wer wie viel bekommen soll. Yannick findet, dass Finanzer und Vorsitz ähnlich viel Arbeit haben und deswegen eventuell entsprechend entschädigt werden sollten. Außerdem ist laut ihm die Chance, dass der AStA die gesamte Legislatur vollbesetzt ist sehr gering, so dass man dort auch immer an Ausgaben spart. Sollte er falsch liegen verspricht er einen nachträglichen Haushalt. Marco findet, dass nicht nur der Aufwand, sondern auch die Verantwortung besser vergütet werden soll.
Damit sind wir mit der Generalaussprache fertig.
Wir fangen wieder von vorne an mit den Änderungsanträgen für jede einzelne Seite, vielleicht auch doch Referate.

Es scheint wirklich schwer zu sein. Es gibt bisher keine Änderungsanträge. 

00:25

Es folgen ein paar redaktionelle Änderungen. Aber die strukturellen Änderungen bei Finanzen und HoPo werden nicht beanstandet. Jetzt kommt Nachhaltigkeit und Hannes Auftritt: Hannes hätte gerne die Reader der AStA-Referate online. So könnten alle Bewerber*innen sehen, welche Aktionen geplant werden sollten oder schon geplant wurden. Marco wirft ein, dass da persönliche Daten drin stehen, die kann man für die Online-Version rausnehmen. Es werden Wünsche laut das Ganze ein bisschen schneller abzuhandeln. Die Ticker-Menschen schließen sich dem hiermit an. Die Änderungsanträge sollen gelesen werden und nur Nachfragen geklärt werden. Aber irgendwie klappt das trotzdem nicht schneller.
Felix möchte nicht genervt werden. Von wem bleibt ein Rätsel. 

Jetzt wird zum Änderungsantrag abgestimmt. Zumindest ein paar Zeilen davon. Er wird abgelehnt. Weiter gehts mit den nächsten Zeilen. Einiges davon wird übernommen, anderes zurückgezogen. Wir können uns vor Spannung kaum auf den Sitzen halten. Die genauen Texte könnt ihr übrigens dann im Studierendenportal bewundern. 

00:40

Sandra beantragt, dass das Co-Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit ein Hauptreferat wird.Darüber wird abgestimmt und angenommen.

Wir sind jetzt bei den Referaten für die sozialen Aspekte und Sandra möchte nicht, dass die Referate zusammengelegt werden. Theo schlägt vor, dass man gegen jede Art von Diskriminierung vorgehen sollte. Marco überlegt, ob man Englischkenntnisse zur Voraussetzung macht. Vielleicht kann man ja sogar das Studiportal zweisprachig machen.

Das war gerade alles sehr verwirrend. Mut zur Lücke. Am Ticker wurde kurz nicht aufgepasst, welche Anträge jetzt übernommen wurden und welche nicht. Das heißt wir warten auf das Protokoll. 😉 Es gibt keine Änderungsanträge für die restlichen Referate.

Das StuPa stimmt jetzt namentlich über TOP 6 ab. Der Antrag wird angenommen. Wir haben eine AStA-Struktur!
Jetzt gehts um die Aufwandentschädigungen.

AStA-Hauptfinanzer*in und Vorsitz sollten bei 350€ bleiben und nicht auf 300€ gekürzt werden. Dafür setzen sich Hannes und Lukas ein. Haupt-Fachschaftsfinanzer*innen sollen 250€ bekommen. Hauptreferate 250€, alle Co-Referate (inklusive Co-Finanzen) sollen 200€ bekommen.
Yannick schlägt als Alternative vor, 250€ für Co-Finanzen. Yannicks Änderungsantrag wird abgelehnt. Florentine schlägt 300€ für Haupt-Finanzen vor. Auch dieser ÄA wird abgelehnt.

Damit bleibt es bei 350€ für Haupt-Finanzen und Co-Finanzen 200€. Der Antrag wird angenommen.
Neu-TOP 6 wird geschlossen, 10 Minuten Pause.

01:30

Richtigstellung von Goswin: Es geht nicht um erfolgreich beim Festival contre le racisme, sondern darum, dass man vielleicht einen positiveren Namen in Erwägung gezogen werden sollte (die anderen Unis freuen sich bestimmt wenn wir die gemeinsame Kampagne umbenennen ;)). Dass die Veranstaltungen nicht alle gut besucht waren war ein anderer Punkt.

TOP 7 Wahlen AStA. 
Es gibt eine Bewerbung. Aber da das Co-Referat für Fachschaft und Gremien jetzt wegrationalisiert wurde, geht das nicht mehr. Diejenige wird sich aber in zwei Wochen nochmal auf das Haupt-HoPo-Referat bewerben. ;)Ansonsten gibt es keine Bewerbungen.
(In ein paar Stunden, nach Schlaf, gibt es nochmal ne Zusammenfassung, welches Referat jetzt Haupt- und Co-Referat ist, wenn wir unsere Gedanken sortiert haben.)

Wir kommen zu TOP 8: Unterstützung der Initiative Seebrücke
Sandra stellt vor. Den Antrag findet Ihr auch im Studi.portal. Es ist eine reine Solidaritätsbekundung. Dieses Banner soll aus dem AStA-Büro hängen und in der nächsten Sitzung soll das StuPa sich zur Seebrücke positiv aussprechen.Sie bezieht sich in ihrer Begründung auf das Leitbild der Universität.
Jonas (StuPa) möchte das Ganze unterstützen.Theo fragt, aus welchem Grund der ehemalige Antrag abgelehnt wurde. Felix antwortet, dass laut Landeshochschulgesetz es nicht möglich ist, so einer Initiative beizutreten.Außerdem war der Arbeitsaufwand nicht durch den AStA zu leisten, wenn dieser in Geldwert aufgefasst werden kann. Florentine meint, dass man erstmal nachfragen sollte, ob man das Banner aufhängen darf.Hannes findet, dass man das ruhig schon beschließen kann, wenn wir das nicht dürfen, muss es halt wieder abgehängt werden.
Tobias findet das gut, allerdings überlegt er, ob man das Banner nicht besser am International Office aufhängen sollte. Er überlegt, ob das Banner vielleicht schlechte Erinnerungen bei den Betroffenen hervorrufen könnte.Felix berichtet von seiner Erfahrungen mit Geflüchteten und glaubt nicht, dass das Banner Traumata triggern könnte. 

01:40

Jonas (StuPa) möchte die Verlagerung anzweifeln, da er es prägnanter fände, wenn der AStA hinter dem Banner steht. Sandra kann die Assoziation mit dem International Office verstehen, sieht aber ebenfalls das AStA-Büro als sinnvoller. Hannah möchte außerdem, dass die Aktion irgendwo auf der AStA-Website oder ähnliches auftaucht, also auf dem Studi.portal.

Florentine möchte hinzufügen, dass der Antrag geprüft wird. Unter der Begründung, dass das sowieso passiert, wird der Antrag abgelehnt. Hannes wirft ein, dass das nichts am Antrag ändern würde, aber es weniger Bauchschmerzen bereitet. Yannick sieht das als schädlich an, da dies implizieren kann, dass es nicht erlaubt ist und dies dann immer im Studierendenportal steht.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und Jonas (StuPa) beantragt eine namentliche Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede und der Antrag wird mit knapper Mehrheit angenommen.

02:20

TOP 9 Der Nachhaltigkeitsbericht. Hannes stellt den Entwurf vor. Er bemängelt, dass im Bericht vor der Vorlage im Senat so viel gestrichen wurde. Eine Stellungnahme wurde im Studierendenportal hochgeladen. Es geht im Großen und Ganzen nur noch um CO2-Ausstoß der Uni. Weniger um die Nachhaltigkeit in der Lehre. Das wird problematisch, wenn es zu den neuen Strategien kommt. Darüber hinaus wurden die meisten studentischen Initiativen aus dem Bericht gestrichen, aber auf die Nennung können sich  Unternehmen sich lobend im Bericht berufen. Die soziale Nachhaltigkeit kommt im Bericht auch zu kurz. Deswegen wird in der Stellungnahme dazu aufgefordert, den Bericht wieder rückgängig zu machen.

Bevor die Stellungnahme in den Senat geht wird er nochmals redaktionell überarbeitet. Das Grundanliegen des Antrags ist, dass der Bericht geändert wird bevor er hochschulöffentlich veröffentlicht wird. Felix fragt nach der nächsten Senatssitzung. In zwei Wochen, also genau nach der nächsten StuPa-Sitzung. Theo findet es schwierig, zu etwas Stellung zu nehmen, was man nie gelesen hat. Er plediert deswegen für eine Verschiebung auf nächste Sitzung.Goswin schließt sich Theo direkt an. Er denkt, dass ein Tag Zeit für 4 Seiten Stellungnahme lesen ausreicht. Deswegen würde er es gerne verschieben.Hannes versteht das. Allerdings wäre es strategisch schlauer, jetzt die Stellungnahme zu beschließen. Weil man an einem Tag keine Zeit mehr für Änderungsanträge hat, vor der Endabstimmung im Senat in zwei Wochen beschlossen hat.
Hannes regt auf ein Meinungsbild an.
Aber erstmal wird die Sitzungszeit verlängert.

Goswins GO-Antrag liegt auf der Vertagung.Benjamin hält die Gegenrede, dass jede*r, der sich vorstellen könnte dem eigentlichen Antrag zuzustimmen dem GO-Antrag abzulehnen.
Goswins GO-Antrag wird abgelehnt.
Felix schlägt vor eine Stellungname abzustimmen, dass an dem eigentlichen Bericht weitergearbeitet werden soll.Hannes versteht nicht, warum das StuPa dem Referat Ökologie und Nachhaltigkeit und dem Gremium AG Ökologie vertraut. Sandra wirft ein, dass Hannes Know-How und Engagement hat und er deswegen auch vertrauenswürdig ist. Marco stimmt Sandra zu und möchte ein Meinungsbild machen, wer sich den eigentlichen Bericht und die Richtigstellung der studentischen Senator*innendurchlesen würde, die 70 Seiten umfassen würden.Anna traut sich zu, die 70 Seiten anhand der Kommentierungen durchzulesen.
Marianna fragt nach Hannes Vorschlag. Der Vorschlag ist, dass das StuPa dem Ganzen Thema Zustimmung ausspricht.
Hannes schlägt auch einen Umlaufbeschluss vor. Yannick erklärt, dass 2/3 der StuPist*innen für einen Umlaufbeschluss einstimmig zustimmen müssten.
Marianna schlägt vor ein Meinungsbild zumachen.Das StuPa beschließe, dass sie es doof finden, dass das Rektorat so viel Sachen ändert oder streicht, was im Interesse der Studierenden ist. Am Beispiel des Nachhaltigkeitsbericht. Es ist eine Prozesskritik, dass um Beteiligung der Studis gebeten wird, aber das Rektorat trotzdem Dinge streicht. Meinungsbild: hinter Prozesskritik oder inhaltliche Punkte des Antrags stellen.
Alles sind zu müde. Keiner versteht mehr, was der andere sagt.

Hannes macht den Vorschlag, dass die Entscheidung auf die nächste Sitzung verschoben wird, aber die Stellungnahme schon veröffentlicht wird, damit die Kritik schon mal publik ist. Es wird begeistert geklopft. Yannick beantragt die Verschiebung auf die nächste Sitzung.
TOP 10 Wahl Medienausschuss: Da Johannes aus dem Medienausschuss zurückgetreten ist brauchen wir da noch jemanden. Klara Ahrendt wurde von der FSK vorgeschlagen. Sie wird gewählt.

Der restliche Medienausschuss und Gamificationausschuss wird auf nächste Woche verschoben, damit wir wissen, welches Gremium welche Vorschläge noch übrig hat.

TOP 11 Sonstiges: Goswin erklärt, dass wir für das Lastenfahrrad selber ein Häuschen bauen müssen und sucht nach handwerklich begabten Menschen für den Aufbau.

Yannick möchte an das Kulturfest heute um 13 Uhr errinnern.

Marco möchte spätestens bis Donnerstag die Ausschreibungen für AStA-Referate veröffentlichen. Es werden dringend Leute gesucht.
Felix hofft, dass der AStA im nächsten Jahr beim Kulturfest wieder vollständig besetzt ist und auch daran teilnehmen kann. Die Sitzung wird um 02.20 geschlossen.

Gute Nacht.