von webmoritz. | 16.03.2021
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
Drucksachenpaket der 16. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur
Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal wieder online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
— 5.2. Aufwandentschädigung Lukas Wahlleitung
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo, liebe alle! Felix gibt gerade durch, dass aktuell (um 20:15 Uhr) 11 Stimmen (inkl. Stimmübertragungen) anwesend sind. Daher appelliert er an alle, dass sie nochmal um Teilnahme werben oder sonst von der Möglichkeit der Stimmübertragungen Gebrauch machen.
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20:18 Uhr
Inzwischen sind genügend — also genau 14 — StuPist*innen online (immerhin haben wir zwei Jans und der zweite Jan will auch gerne noch mitgezählt werden), und Felix kann die 16. ordentliche und damit die hoffentlich vorletzte Sitzung dieser Legislatur eröffnen.
Die TO wird ohne weitere Einwände angenommen.
Im Chat wird darum gebeten die default-Einstellungen zu ändern, damit man beim Eintritt in den Raum direkt stumm geschaltet wird. Heute gab es ein paar Gesprächsfetzen zu belauschen (leider nichts Prekäres, sonst würden wir es natürlich sofort berichten!).
Das Protokoll der vorletzten Sitzung (15. ordentliche Sitzung) wird ebenfalls einstimmig angenommen.
20:20 Uhr
TOP 3 – Berichte
Lena möchte nichts ergänzen, das nicht schon im Bericht stehen würde.
Auch Bianca hat keine Ergänzungen.
Jan möchte wissen, was die Antwort vom URZ ist, zu der Frage, was bei der VV passiert, wenn die universitären Kapazitäten nicht ausreichen. Bianca gibt Auskunft, dass die Studierendenschaft sonst etwas Geld in die Hand nehmen und das über Open Slides machen wird.
Weiter geht’s mit Theos Bericht. Die Jahreshaushaltsrechnung ist soweit fertig. Etwas Lob gibt’s auch: Die Medien haben ihren Anteil rechtzeitig abgegeben und keinen einzigen Rechenfehler gemacht, was die Gesamtrechnung durchaus erleichtert hat (wir feiern diese lieben Worte von Theo mit einem gebührenden WHOOP WHOOP jupidu!)
Bis auf einen einzigen FSR sind auch alle Kassenstände richtig angegeben. Aufgrund der Pandemie haben wir einen Rekordüberschuss erzielt. Daher muss man sich erneut Gedanken darum machen, wie mit den Überschüssen umzugehen ist.
Aliya möchte ihrem Bericht nichts hinzufügen. Jan möchte jedoch fragen, ob Aliya zum Punkt 24h-Vorlesung die Zusammenarbeit mit dem radio 98eins abgesprochen hat und ob es dort noch weitere Neuigkeiten gibt. Aliya erklärt daraufhin, dass die 24h-VL als Podcast-Format geplant ist.
Hennis hat zwei kleine Sachen. Zu den aufgeführten Referent*innengesprächen sagt er, dass sich die Menschen im AStA zwar auch so unterhalten, aber es in der letzten Woche einzelne Gespräche mit den Referent*innen gab, weil zur Zeit der direkte Kontakt fehlt (viele sind auch einfach gar nicht mehr im Büro).
Außerdem muss das Lastenrad Ende April gewartet werden. Es ist zwar noch verkehrssicher, weist aber ein paar Mängel auf, die sich bei weiterer Nutzung verschlimmern könnten, weshalb es erst einmal nicht mehr ausgeliehen werden darf.
Weiter geht es mit dem Bericht von Jannis (Soziale Aspekte und Gleichstellung), der ebenfalls keine Ergänzungen hat, und Nachfragen gibt es auch keine.
Ebenso hat Kathi ihrem Berichts nicht hinzuzufügen. Dafür hat sie aber noch ein zuckersüßes „Hallo an alle“ in die Runde gerufen, was auch Felix gefreut zu haben scheint (ein leises Kichern dringt aus seinem Mikro zu uns).
Antonia hat sich für diese Sitzung entschuldigt, Fragen und Anmerkungen sollten also per Mail an sie geschickt werden.
Das Präsidium berichtet, dass die Wahlleitung beim Rektorat eingereicht wurde. Diesmal allerdings über den AStA, wodurch es hoffentlich keine Probleme mehr gibt. Ansonsten gibt es keine Anmerkungen oder Nachfragen zu dem Bericht des Präsidiums.
Als nächstes kommen wir zum Bericht der moritz.medien. Laura und Annica haben nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Nachfragen.
Und auch Marcel hat nichts zu ergänzen.
20:30 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jan würde es schön finden, wenn die LKS-Vertreter*innen regelmäßig berichten könnten, da dort aktuell viel inhaltliche Arbeit geleistet wird.
Niclas sagt, dass sie ja kein berichtspflichtiges Organ sind und er eigentlich das Gefühl hat, dass sie das in der letzten Zeit ganz gut kommuniziert hätten, wenn es etwas Berichtenswertes gab.
Felix erklärt, dass das nächste Treffen mit der Ministerin für Mitte Mai geplant war, er und Hennis sich jedoch dafür eingesetzt haben, dass es früher stattfindet. Am Montag hat sich außerdem voraussichtlich zum letzten Mal die ministeriumseigene AG zur digitalen Prüfung getroffen. Des weiteren hat man zur Kenntnis genommen, was die LKS geschrieben hat und möchte sich dazu noch einmal beraten.
Sandra merkt an, dass Berichte zwar nicht unbedingt nötig sind, aber es schön wäre, wenn man zumindest TOP 4 dafür nutzen würde. Das geht ja immerhin dann auch über den Ticker an die Studierendenschaft, was als allgemeine Info vielleicht ganz nett wäre (wo wir auch schon wieder beim alten aber immer noch wichtigen Thema HoPo-Außenwirkung wären). Denn gerade in Pandemie-Zeiten findet Sandra es immer wichtig, an der Vernetzung der Hochschulen zu arbeiten und Transparenz zu schaffen. Sie denkt, dass das viele interessiert und man es deshalb einfach ergänzen könnte – auch wenn keine offizielle Berichtspflicht herrscht.
Niclas möchte sich nicht versperren. Am 2. März hat er darüber gesprochen und das wurde auch auf Social Media veröffentlicht. Er hat das Gefühl, dass sie eigentlich von allem Wichtigen berichtet haben.
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Johannes möchte Jan und Sandra zustimmen, da auch die FSK gerade kurzfristig ein 2-seitiges Dokument mit Wünschen und Anregungen von den FSR zusammengestellt hat. Er persönlich bzw. die FSK hat noch keine Rückmeldung bekommen. Es wurde zwar berichtet, aber sowas sollte deutlich weitreichender berichtet werden.
Hennis stimmt Johannes zu, dass es sich um ein sehr wichtiges Thema handelt, er stimmt jedoch auch Niclas zu, dass sie jede Gelegenheit wahrgenommen haben, zu berichten, entweder Niclas zusammen mit Anna oder er selbst. Wenn es etwas Neues gibt, wird er das auch wie gewohnt weiterleiten.
Niclas berichtet noch, dass alle Forderungen der LKS online hochgeladen wurden. Seitdem ist auch nicht viel mehr passiert.
Johannes dachte, dass da schon mehr ist. Außerdem fragt er nach, wer eigentlich alles in dem Verteiler stupa_listen ist. Sonst würde er beantragen, dass die neuen FSR-Mitglieder eingetragen werden würden. Bianca erklärt, dass sie heute eine Mail verfasst hat, in der auch die neuen FSR-Mitglieder angeschrieben werden.
Johannes möchte nun auf mehrere Sachverhalte aufmerksam machen und startet dafür eine Bildschirmübertragung. Davor sagt er noch, dass er ein wenig aufgeregt ist, und das liegt auch und vor allem an diesem Teil jetzt.
Zunächst einmal erklärt er, dass für ihn die studentische Hochschulpolitik ein Gedanke der kollegialen Zusammenarbeit ist und er sich in der HoPo auch eigentlich sehr wohl fühlt. Er möchte trotzdem einiges anmerken. Seine ausführliche und sicher sehr gut vorbereitete Rede gliedert er in verschiedene Sachverhalte:
Sachverhalt 1
Die FSK sei zum wiederholten Male von für die Studierendenschaft wichtige Informationen ferngehalten worden, obwohl sie ein gemeinsames Vorschlagsrecht haben. Zwar sei er auf der Straße zufällig auf das Problem mit der Wahlleitung aufmerksam gemacht worden, sie haben aber nie eine formale Meldung z.B. via Mail dazu erhalten.
Es sei außerdem nicht bedacht worden, das AStA-Referat für HoPo einzubinden. Am 24.02. wurde eine Anfrage zur Aufarbeitung des Kommunikationsfehlers (kam er seitens des StuPas oder Justitariats auf?) gestellt. Bis zur Sitzung am 02.03. erfolgte keine Antwort.
Auf persönliche Anfrage an das Präsidium wurde ein Telefonat nach der Sitzung am 02.03. angeboten. Das Telefonat sei allerdings nie erfolgt. Johannes habe nach der Sitzung zweimal dort angerufen, doch darauf sei sich nie wieder bei ihnen gemeldet worden.
Sachverhalt 2
Aufgrund eines Fehlers wurde die Einladung zur FSK nicht versendet. Dafür sei niemand persönlich verantwortlich, denn der Fehler sei durch die Übertragung der Listen entstanden. Am Samstag hat er sowohl per Mail als auch per privater Nachricht für den Sachverhalt angefragt. Ihm ist dann versichert worden, dass sich darum gekümmert und die Sache weitergeleitet wird. Das sei allerdings nie passiert, sodass erst Montag Infos bei Johannes angekommen seien. Die Einladung sei am Donnerstag verschickt worden und sie sei von allen in den Listen erhalten worden.
Die Problematik sieht er darin, dass bei den Einladungsfristen die heutige Sitzung dann gar nicht möglich gewesen wäre.
Sachverhalt 3
Das letzte im Studierendenportal einsehbare (bestätigte Protokoll) ist vom 27.10.2020. Die Protokolle finde er insgesamt positiv und gut nachvollziehbar. Allgemeine Nachfragen, beispielsweise zu den Berichten, werden auch erklärt, hier fehlen aber seiner Meinung nach manchmal ein paar Hintergrund-Informationen, damit jede*r das Gesagte verstehen kann.
Die Abstimmungslisten sind auch nur bis zur 13. ordentlichen Sitzung vorhanden. Bei der Sitzung vom 26.01. gab es auch Abstimmungen, die jedoch nicht weiter aufgeführt wurden. Abstimmungslisten seien nicht immer leser*innenfreundlich konzipiert. Er zeigt dem Publikum über seinen geteilten Bildschirm einige Positiv- und Negativbeispiele, bei letzteren wurde nur eine Aufzählung von ‚Ja’s und ‚Nein’s hochgeladen. Das Format von der 2. ordentlichen Sitzung findet er aber beispielsweise schön.
Anwesenheitslisten konnte er nur bis zur 11. ordentlichen Sitzung finden, wodurch die Nachvollziehbarkeit der Anwesenheit nicht vollends ermöglicht werde. Er schlägt an dieser Stelle digitale Anwesenheitslisten vor.
Seine persönliche Schlussfolgerung sieht wie folgt aus:
Das StuPa bezeichne die StuPist*innen in anderen Sitzungen als erwachsene Menschen. Er sei von der Kommunikation aber irgendwie enttäuscht. Insbesondere, dass zwar auf Nachfrage vermeldet wurde, dass sich drum gekümmert würde, aber dann nichts passiere. Ein Zitat, dass man andere häufig nicht in den CC setzte, zeige ihm, dass es eindeutig Verbesserungsbedarf in der Kommunikation gibt. Er sieht das daher als Zeichen, dass die Kommunikation verbessert werden muss, da nicht argumentiert werden könne, dass die HoPo attraktiver gemacht werden solle, aber die Kommunikation dann nicht nachvollziehbar gestaltet wird.
Sie hätten immer die Kommunikation von unten nach oben gefordert. Genau so wichtig sei aber auch die Kommunikation von oben nach unten. Dialog sei absolut wichtig, da nur so Entscheidungen getroffen werden können.
Er betont, niemandem zu nahetreten zu wollen. Er finde die HoPo toll und stehe allen zur Seite. Er denkt jedoch, dass auch die interne Kommunikation und Aufgabenverteilung im StuPa-Präsidium wichtig ist. Er fragt noch mal nach, wie das Präsidium die Zuständigkeitsbereiche sieht.
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Yannick ergreift das Wort und fragt, inwieweit Johannes das Präsidium schon mal direkt auf die Kritikpunkte angesprochen habe. Er habe außerdem noch nicht ganz verstanden, wo das Problem bei der Telefonproblematik liege. Jan und Sandra äußern Widerspruch zu Yannicks Redebeitrag im Chat, aber Yannick möchte hier auch einmal sein Recht auf Meinungsäußerung nutzen.
Dinah sagt im Chat: „Über Kommunikation sollte immer kommuniziert werden. Das ist die Basis. #“
Yannick äußert, er verstehe die „saltiness“, die hier gerade reinkäme, so gar nicht. Auf der letzten Sitzung der FSK sei nicht groß über diese Probleme gesprochen worden und er sei etwas verwundert. Er möchte sich dem Wunsch der Diskussion nicht verschließen, sieht aber nicht unbedingt dass diese Diskussion zielführend ist.
Niclas findet es bei einer Ansprache ohne Namen schwierig, trotzdem klar auszumachen, um wen es geht. Er sagt, dass das richtig sei und Johannes ihm bei der letzten Sitzung bei BBB geschrieben habe und sie gesagt hätten, nochmal telefonieren zu wollen. Allerdings sei bei ihm dann am Wochenende auch einiges los gewesen und daher habe er das einfach vergessen. Er habe aber gerade nochmal nachgeschaut und keinen Anruf von ihm erhalten.
Wenn das ein grundsätzliches Ding sei, könne man natürlich drüber sprechen. Er würde sich aber wünschen, dass sonst zunächst auf bilateralem Weg darüber gesprochen wird oder eine Ankündigung erfolgt, da er, Felix und Lena doch sehr überrascht waren. Ihm sei auch noch nicht klar, wie man jetzt hier zu einem Schluss kommen könne.
Johannes betont noch einmal, dass die HoPo toll sei. Das, was für ihn der entscheidende Unterschied in der Kommunikation gewesen sei, war die Aussage, dass sich darum gekümmert wird. Für ihn sei der Unterschied von privater und beruflicher Adresse nicht so eng zu sehen, wenn sich nicht an solche Aussagen gehalten wird. Damit werde die Kommunikation in den ganzen Gremien nicht gerade erhöht. Er betont aber nochmal, dass er niemandem irgendetwas Schlimmes möchte, sondern nur die Gremienarbeit für alle angenehmer machen wolle, was über Kommunikation der einfachste Weg ist.
Hennis hat das Wort. Er möchte zunächst anmerken, dass er die Chatnachrichten in einer Debatte störend findet und ruft die Stupist*innen auf, sich zu melden. Er fragt, ob man die Nachrichten nicht als Zwischenrufe behandeln und sanktionieren könnte.
Zur konstruktiven Kritik von Johannes stellt er sich auch die Frage, ob es nicht effektiver gewesen wäre, die Probleme auf direktem Wege zu kommunizieren.
Felix sagt, er könne Vieles von dem Gesagten unterstreichen. Er sagt aber noch zu Johannes, dass er sich seine Worte zu Herzen genommen habe und versuchen möchte, öfter über CC und Bcc Personen einzubinden.
Ein Punkt, den das Präsidium definitiv noch ändern könne, sei ein gepflegteres aktuelles Studierendenportal. Er würde sich abschließend freuen, wenn sie sich die einzelnen Punkte per Videokonferenz noch einmal detaillierter angucken könnten. Er könne sich jetzt jedoch auch nicht mehr an jedes Detail erinnern und schlägt vor, die Ergebnisse dann in großer Runde zu diskutieren.
Sandra würde interessieren, was Lena davon hält, da sie ja auch im Präsidium ist.
Lena schreibt gerade Protokoll und sagt, dass sie die Kritik für berechtigt halte, aber schließt sich auch den Vorredner*innen an, dass ein Klärungsversuch über Mail im Vorhinein sicherlich auch eine Möglichkeit gewesen wäre.
Annika möchte Johannes in Bezug auf seine konstruktive und ruhige Kritik unterstützen, besonders die nicht-aktualisierten Protokolle würden teilweise Arbeitsprozesse erschweren. Vor allem, da das Justitiariat manchmal Informationen aus dem Ticker beziehe und es ungünstig sei, wenn die Protokolle zum Abgleich dann noch nicht hochgeladen seien, hält sie eine verbesserte Protokollführung für wünschenswert.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und wir machen weiter.
21:03 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
5.1. – Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
Johannes bringt den Antrag ein. Es ist sein erstes Mal (mit einem Finanzantrag, nicht das, was ihr denkt!), daher erklärt Felix ihm kurz, dass Johannes zunächst seinen Antrag erläutern soll.
Es geht im Antrag um eine Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden des FSK-Vorsitzes. Vor allem, da der FSK-Vorsitz gerade jetzt einen erheblichen Mehraufwand habe. Im April werden die Stellen neu gewählt und eine klare Struktur für die nächsten Jahre solle so gewährleistet werden. Daher halten sie eine Aufwandsentschädigung von 50€ im Monat für angemessen.
Felix eröffnet die Generalaussprache.
Sandra persönlich lehnt diese Aufwandsentschädigung ab – nicht nur für dieses Amt, sondern auch beispielsweise für das StuPa-Präsidium. Die StuPist*innen oder moritz.medien, die hier ebenfalls einen Mehraufwand aufbringen, werden auch nicht für ihre Zeit bezahlt. Für die Arbeit kann man aber beispielsweise eine Studienzeitverlängerung beantragen und das als Lohn ansehen.
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Dinah ist dazu etwas ambivalenter eingestellt. Auf der einen Seite hält sie es für eine gute Alternative, vor allem um zur Aufwertung des FSK-Vorsitzes und zur Gleichstellung beizutragen. Der FSK-Vorsitz sei viel Aufwand und wichtig — die FSK ist dem StuPa in der Theorie gleichgestellt.
Auf der anderen Seite sei es natürlich auch ein Ehrenamt. Die Arbeit im FSR werde beispielsweise auch nicht bezahlt. Sie würde die Verlängerung vom Prüfungsamt nicht als Lohn interpretieren und möchte auf eine Übersicht auf der Seite des Prüfungsamtes hinweisen, die über die Richtlinien zur Studienzeitverlängerung informiert. Ihr sei außerdem das Ranking nicht klar, daher würde sie darum bitten, dass das einmal überarbeitet wird. Zumindest vermuten wir das, denn Dinah ist anscheinend wieder in der Bahn. Oder wie Felix es beschreibt: „sounds like a robot“.
Dinahs (symbolische) Bahn fährt scheinbar wieder aus dem Tunnel oder dem MV-Funkloch heraus und wir hören, wie Dinah sagt, dass das eine generelle Anregung von ihr ist. Es wäre eine Aufwertung und Entlohnung des Amtes. Eine Aufwandentschädigung ist zudem keine Entlohnung, merkt sie an. Aber Aufwertung des Amtes findet sie auf jeden Fall super.
Niclas sieht das anders als Sandra. Er fände es gut, wenn Ehrenamt entlohnt werden könnte. Man müsse ja jetzt keine Diskussion über den Mehraufwand des StuPa-Präsidiums im Vergleich zu StuPist*innen führen. Genau so sieht er es auch bei der FSK. Er sieht 50 € auch als eine konservative Schätzung an. Er fragt, was Theo — seines Zeichens Chef über die Finanzen — von der Summe hält.
Felix weist noch mal darauf hin den Chat nicht zum Debattieren zu nutzen.
Theo hat eine Verständnisfrage: Soll diese Regelung auch rückwirkend wirken oder erst ab Beschluss? Allgemein finde er es bei den Entschädigungen schade, dass es da immer nur nach oben geht und merkt an, dass man insgesamt mal einige überdenken sollte. Es herrsche teilweise ein großes Ungleichgewicht zwischen den Entschädigungen.
Zur Frage der Höhe fügt er hinzu, dass es rechnerisch möglich wäre. Ob die Summe sachlich gerechtfertigt sei, könne er nicht einschätzen. Dafür müsste man wissen, wie viele Stunden täglich aufgebracht würden. Er fragt, unter welchem Punkt des Haushaltsplan man die Entschädigung für die FSK einordnen sollte. Es gebe zum Beispiel Titel für AStA-Referate, die Medien und StuPa-Präsidium. Wenn man die FSK unter dem StuPa-Titel fassen würde, würde das nicht wirklich aufgehen, da dieser relativ eng gefasst sei. Der Haushaltstitel sei ziemlich eng auf die Anzahl der Sitzungen abgestimmt, sodass er überzogen werden könnte, wenn weitere Entschädigungen dazu kämen.
Die Entschädigungen seien eigentlich für einen festgelegten zeitlich begrenzten Rahmen gedacht. In diesem Fall wäre die Entschädigung nicht zeitlich begrenzt. Daher müsste die Finanzordnung angepasst werden. Dieser Beschluss würde mit dem Ende der Legislatur seine Gültigkeit verlieren. Deswegen würde er empfehlen, das lieber in eine Satzungsänderung umzuformulieren und da dann grundlegend drüber zu diskutieren. Es sei keine Einzelfallentscheidung, sondern eher eine grundsätzliche.
Sandra möchte hinzufügen, dass es einer „kapitalisitschen Logik entspringt, dass Wertschätzung über monetäre Dienste und nicht über andere Dinge erfolgen kann“. Wenn man möchte, dass eine Gleichstellung erfolgt (wofür sie sehr sei), dann sollte man darauf hinwirken, dass StuPa und FSK-Vorsitz finanziell gleichgestellt sind.
Niclas ergänzt, dass Johannes und Frieda sich vermutlich schon etwas bei den 50 € gedacht hätten. Er habe noch einmal nachgeguckt und gesehen, dass es nicht ganz so viele FSK- wie StuPa-Sitzungen gibt. Er halte 50 € für nicht besonders viel, auch wenn die FSK seltener tagt als das StuPa, wäre aber prinzipiell für eine Aufwandsentschädigung. Er hat außerdem noch eine Frage an Theo, der angemerkt hat, dass eine zeitlich unbegrenzte Zahlung nicht möglich sei.
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Theo hat grundsätzlich kein Problem damit, wenn das hier beschlossen wird. Allerdings handele es sich hier um eine regelmäßige Ausgabe. Diese müsste eigentlich in die Satzung eingepflegt werden. Es müsste nur ein Absatz ergänzt werden, um das für die FSK dauerhaft durchzusetzen.
Johannes erklärt, dass sie nicht wussten, dass ein rückwirkender Beschluss möglich sei. Er äußert sich als sehr offen dafür, das Ganze als Satzungsänderung umzusetzen. Der Betrag habe sich daraus ergeben, dass die beiden sich nicht „getraut“ hätten, mehr zu fordern. Sie wollen damit außerdem keine monetäre Barriere zwischen FSK-Vorsitz und Mitgliedern erzeugen.
Annika möchte einbringen, dass auch die Sachbearbeitung des AStA mit 50€ entschädigt wird. Weil Annika so schlecht zu verstehen ist, wird Yannick vorgelassen, bis sie eine bessere Internetverbindung hergestellt hat.
Yannick stimmt Theos Vorschlag zu, er möchte sich aber noch nicht klar positionieren. Zu dem Vorschlag, dass die Bezahlung so gehandhabt werden sollte, dass StuPa und FSK gleichgestellt werden, möchte er auch noch etwas ergänzen: Er könne das weder dem LHG noch unseren Satzungen entnehmen. Seiner Auffassung nach ist das StuPa das beschlussfassende Gremium und darin liege schon mal ein Unterschied.
Annika ist jetzt besser zu verstehen und schließt bei Yannicks Beitrag an: Prinzipiell sei es ja sinnvoll, nochmal generell auf die Aufwandsentschädigungen zu gucken. Das StuPa-Präsidium bekäme beispielsweise wesentlich mehr, hier sind es ja aber auch mehr Sitzungen. Die AStA-Sachbearbeitung bekommt dagegen z.B. ebenfalls 50 €.
Sie könne Dinah zustimmen, dass es hier auch um eine Gleichstellung der Arbeit geht. Um an der FSK teilzunehmen, müsse man zwingend Mitglied in einem FSR sein und habe damit mindestens zwei Ämter. Sie weist darauf hin, dass es ja immer so sein wird, dass es mal Leute gibt, die dann weniger machen. So fände sie es insgesamt fair, die FSK in die Aufwandsentschädigung einzubinden und die Entschädigungen insgesamt zu hinterfragen.
Theo schlägt vor, dass dieser Antrag an den AStA (bzw. an ihn) verwiesen wird. Er würde den Antrag in einen Satzungsänderungsvorschlag umwandeln. Man könnte dann dazu einen Antrag verfassen, der für Johannes und Frieda schon mal den Einzelfall regelt. Das könne er gerne zur nächsten oder übernächsten Sitzung machen.
Niclas findet es sehr ehrenhaft von Theo und mag die Idee auch gerne. Er hat hier allerdings noch Bedenken. Immerhin gibt es diese Legislatur nur noch eine Sitzung. Der Antrag könnte also nur auf Dringlichkeit beschlossen werden, was wiederum eine entsprechende Mehrheit benötigt. Hier eine Mehrheit zu erreichen, halte er jedoch für problematisch, gerade angesichts vorangegangener Sitzungen und der niedrigen Anwesenheit generell. Man könnte hoffen, dass es reicht oder den Antrag in die nächste Legislatur mitnehmen oder wir stimmen über den aktuellen Antrag jetzt direkt ab.
Felix und Niclas haben aufgrund des inzwischen gesperrten Chats beide vollkommen unabhängig voneinander die Idee entwickelt, das Klatsch-Emoji für Abstimmungen zu verwenden. Great minds think alike. Ein StuPa-Mitglied ändert den Status daraufhin von einem klatschenden zu einem traurigen Emoji.
Jan sieht es wie Niclas realistisch, dass eine Satzungsänderung kurzfristig eher schwierig sei. Er schlägt alternativ vor, man könne es daher analog zum Präsidium festlegen und in der konstituierenden Sitzung die Finanzordnung ändern.
Zum anderen könnte man die Aufwandsentschädigung von bis zu 100 € gemäß § 15 Absatz 7 der Finanzordnung gesondert für einzelne Aufgaben zahlen, was spontan schon in der Sitzung möglich wäre und für Johannes und Frieda direkt greifen würde.
Sandra kann sich nur anschließen, das große Thema ‚Aufwandsentschädigungen‘ mit in die nächste Legislatur zu nehmen und den Antrag jetzt gemäß des eben zitierten Paragraphen umzuändern.
Theo sieht auch nicht die Notwendigkeit, das Ganze nächste Woche zu beschließen. Den Antrag in der hier vorliegenden Form findet er nicht sinnvoll.
Niclas schlägt vor, dass zur nächsten Sitzung auf Grundlage von Jans Redebeitrag ein Antrag auf eine symbolische Aufwandsentschädigung eingebracht wird und sich anschließend genauer darum gekümmert wird.
Johannes sieht kein Problem mit diesem Verfahren. Er fragt sich jetzt jedoch, ob er den Antrag dann gänzlich zurückziehen muss und/oder direkt einen Änderungsantrag stellen muss.
Felix erklärt, dass es sinnvoll sei den Antrag zurückzuziehen und das Ganze in der konstituierenden Sitzung zu besprechen.
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21:35 Uhr
5.2. – Aufwandentschädigung Lukas Wahlleitung
Felix stellt den Antrag vor. Lukas hat bei den Wahlen geholfen und auch den AStA bei einigen Anfragen unterstützt, sodass sie ihm für diese Arbeit gerne einmalig 100 € zahlen wollen würden. Felix möchte an dieser Stelle keine erneute Debatte zur Aufwandsentschädigung entfachen, aber hält diesen Beitrag für angemessen.
Yannick fragt nach einer näheren Erläuterung, für was für Tätigkeiten die Entschädigung gezahlt werden soll; die Gründe sollen also noch einmal dargelegt werden.
Felix erklärt, der ausschlaggebende Punkt sei die Hilfe bei der elektronischen Auslesung der Stimmzettel gewesen und das auch noch, obwohl Lukas nicht einmal mehr im Amt war. Die 3 Jahre, in denen Lukas selbst Wahlleiter war, hat er das immer als Teil seines Amtes mit gemacht. Er ist der Meinung, dass es für die Zukunft natürlich eine Wahlleitung geben sollte, die Wissen weiter vermittelt, um nicht nur auf eine Person angewiesen zu sein, so hilfreich das auch ist. Aber auch dann sollte man darüber nachdenken, kurzfristige und spontane Aushilfen in Gremien in Einzelfällen mit Aufwandsentschädigungen zu vergüten.
Annika hat eine Frage: Die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung sei bei der letzten Wahl insgesamt nicht höher als 100 € pro Person gewesen. Daher fragt sie, ob es gerechtfertigt sei, den Betrag für Lukas in dieser Höhe auszuzahlen.
Niclas hält es für einen sehr berechtigten Einwand. Er findet auch Felix‘ Beschreibung zu der Tätigkeit richtig, nichtsdestotrotz – hier folgt ein leise gemurmeltes „ja hm“, was aber schlussendlich in einem „ja was soll’s, dann kriegt er halt 100 Euro, is‘ mir eigentlich auch egal“ mündet. (Niclas scheint heute ziemlich müde zu sein. Wir wünschen uns — natürlich nur aus Nächstenliebe für ihn! — dass die Sitzung nicht mehr allzu lange dauert.)
Felix bestätigt, dass Max 100 € und Leonard 80 € ausgezahlt wurden.
Sandra möchte fragen, ob es überhaupt möglich sei, Lukas die Aufwandsentschädigung auszuzahlen, da er ja nicht mehr Teil dieser Studierendenschaft ist. Gibt es da eine Möglichkeit ihm das Geld noch zu überweisen?
Theo merkt an, dass Lukas auch als Datenschutzbeauftragter eine Entschädigung bekommt. Wie bei Johannes und Frieda würde der § 15 Abs. 7 greifen.
Zu Sandras Anmerkung ergänzt er, dass sie eigentlich Recht habe, aber dass im Fall des Datenschutzbeauftragten so ausgelegt wurde, dass er Teil der Studierendenschaft sei. In diesem Fall hätte Sandra aber Recht und das wäre nicht zulässig.
Niclas wollte das gleiche wie Theo sagen. Er möchte Yannick vorschlagen, dass sie sich mal mit Lukas zusammensetzen, um die Kompetenz weiterzugeben und einen Leitfaden zu verfassen. Er sieht darin einen nachhaltigeren Weg, damit nicht nochmal jemand extra bezahlt werden muss. Er will es nicht „Wissenshierarchie“ nennen, aber nennt es jetzt mal „Wissenshierarchie“.
Annika fragt Theo, wie viel Lukas in Rechnung stellen könnte. Das sei nicht gegen Lukas gerichtet, sondern eine allgemeine Nachfrage. Sie findet es nicht gerechtfertigt, ihm die gleiche Entschädigung zukommen zu lassen, wie jemandem, der die Wahl deutlich länger vorbereitet hat.
Theo sagt, da niemand mit Lukas verhandelt habe, sei ihm auch keine potenzielle Summe bekannt. Die 100 € sind da mal so in den Ring geworfen worden, er merkt jedoch an, dass es bei diesem Betraf keinen wesentlichen wirtschaftlichen Unterschied bedeutet, ob die 100 € so ausgezahlt oder in Rechenschaft gestellt werden. Das StuPa ist dafür gedacht, genau sowas zu besprechen.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Der Änderungsantrag von Jan ist, den Betrag auf 50 € zu senken,
Dieser Änderungsantrag wird namentlich abgestimmt.
Das Ergebnis sind 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
Der geänderte Gesamtantrag wird ebenfalls namentlich abgestimmt.
Mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, ist der Antrag angenommen.
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21:55 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1. – Referent*in für Digitales und Datenschutz
6.2. – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.3. – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Für kein Referat gibt es Bewerbungen und initiativ möchte auch niemand.
Theo fragt, wann sein Referat ausgeschrieben wird.
Felix antwortet, dass das ja beim AStA ausgeschrieben werden muss und deswegen hier nicht aufgeführt werden kann.
Hennis erklärt, dass er sich eigentlich sehr sicher ist, dass er es ausgeschrieben hat und er auch das Präsidium in einer Mail darauf hingewiesen habe. Es liegt aber schon ein bisschen zurück, deshalb schaut er noch einmal nach. Einen kurzen Moment später kann er ergänzen, dass das Referat tatsächlich schon länger ausgeschrieben ist und daher mit aufgenommen werden sollte.
21:56 Uhr
TOP 7 – Sonstiges
Jan möchte hier niemandem auf die Füße treten. Aber Lukas ist kein Student der Uni mehr und trotzdem noch studentischer Datenschutzbeauftragter, und wird dafür auch bezahlt, obwohl das eigentlich nicht gehen dürfte. Hier sollten sich vielleicht das Präsidium und Lukas (vielleicht auch in Zusammenarbeit mit Hennis) einmal dafür einsetzen, dass ein*e Studierende*r unserer Uni diesen Posten übernehmen kann.
Yannick erklärt, dass das nicht so einfach sei, weil das Amt vom Landesdatenschutzbeautragten bestellt wird. Daher könne das wohl gar nicht so schnell abberufen oder neu besetzt werden. Seines Wissens nach müsse man auch kein Mitglied der Studierendenschaft dafür sein. Daher hält er eine außerplanmäßige Änderung gar nicht für möglich.
Theo glaubt, dass der AStA diesen Posten benennen oder entheben kann. Yannick hätte auch recht, dass man generell als Datenschutzbeauftragte*r kein*e Interne*r sein muss. Das sei auch der Gedanke dahinter gewesen, dass es jemand mit dem Wissen sein müsse, aber auch extern bezogen werden könne. Das Problem an der Konstellation sei die Entschädigung.
Hennis nimmt den Beitrag zum Anlass, sich an Lukas zu wenden.
Um Punkt 22:00 Uhr wird die Sitzung von Felix geschlossen. Wir wünschen allen einen schönen Restabend und viel Erfolg bei etwaigen noch anstehenden Prüfungen!
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