von webmoritz. | 07.05.2024
We are Back! Willkommen in der 34. Legislatur des Studierendenparlaments! Heute mit der 1. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlaments. Das Protokoll der konstituierenden Sitzung findet ihr hier. Die Sitzung startet, wie die letzte auch, am Dienstagabend, um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 2 (ELP 6). Kommt vorbei oder lest den Spaß hier im Liveticker mit! Egal, wie ihr die Sitzung verfolgt, wünschen wir euch viel Spaß.
Das Drucksachenpaket findet ihr an gewohnter Stelle im Studierendenportal.
Die vorläufige Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzanträge
– 5.1 Finanzantrag C9
– 5.2 DRINGLICHKEITSANTRAG: Fête de la musique
TOP 6 Wahlen Studierendenschaft
– 6.1 Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
– 6.2 stellvertretender Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Bestätigung Mitglied Medienausschuss (entsandt durch die moritz.medien)
TOP 8 AStA-Struktur
TOP 9 Jahresabschluss 2023
TOP 10 Entlastung AStA
TOP 11 Beschluss Nr.2024-34/16 (Anmerkung Justitiariat)
TOP 12 10.Mai 1933- Erinnern heißt handeln
NEUTOP 13 DRINGLICHKEITSANTRAG: Aufwandsentschädigung
NEUTOP 14 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Ihr seid schon vor Beginn des Livetickers hier? Dann haben wir hier einen kleinen Muntermacher für euch:
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Wir wünschen wieder einen wunderschönen guten Abend bei der heutigen StuPa-Sitzung. Während in den Reihen vor uns noch die letzten Burgerking-Menüs zerfetzt werden, bereiten wir uns in aller Seelenruhe hinter den Bildschirmen vor. Heute tickern für euch: Juli, Adrian, Nessa, Jan-Niklas, Caro und Konstantin.
20:22Uhr
Robert klingelt mit seinem Glöckchen. Es geht los.
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20:23 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Robert begrüßt alle „recht herzlich”.
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TOP 2 Formalia
Heute sind 23 Stupist*innen inklusive 3 Stimmübertragungen, wir können also loslegen. Außerdem begrüßt Robert drei neue StuPist*innen, die nachgerückt sind. Herzlich Willkommen im StuPa. 🙂
“Es gibt keine dummen Fragen, nur dumme Antworten”
Robert
Na, da sind wir mal gespannt.
Robert fragt nach Anmerkungen zur Tagesordnung und er munkelt, dass auch schon kurzzeitig die Entlassung des AStAs auf der Tagesordnung stand… Dies hatte man aber wohl nicht vor.
Die Tagesordnung wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen angenommen.
Es muss auch noch über das Protokoll abgestimmt werden. Das wird eben fix gemacht und es wird angenommen.
20:25Uhr
TOP 3 Berichte
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Das Präsidium berichtet, dass es gut eingearbeitet ist. Sie sind noch an einer Ausarbeitung einer Strategie zu dem Drucksachenpaket.
Das sollte also Roberts Meinung nach laufen. Falls euch keine EInladung erreicht hat, aber hätte erreichen sollen, meldet euch nochmal bei Robert.
Tom merkt an, dass am gestrigen Tag die konstituierende Sitzung des Kulturausschusses hätte sein sollen. Aber er habe keine Einladung bekommen. Der Ausschuss müsse wohl erst durch den Aufsichtsrat bestätigt werden und somit würde die Legislaturperiode in den Auschüssen erst nach der nächsten Aufsichtsratsitzung starten. Somit konnte Tom seiner Aufgabe noch nicht nachkommen.
Fragen zum Bericht des Präsidiums gibt es nicht.
Der Haushaltsausschuss hatte heute seine konstituierende Sitzung, Aliya wurde als Vorsitzende gewählt. Dies muss heute durch das StuPa bestätigt werden.
Annabell berichtet über den Mensaausschuss. Dieser hat sich getroffen.
Seit einer Woche kann man auch mit anderen Karten als Kreditkarten die Karte aufladen, das habe also schon ganz ohne ihre Hilfe geklappt.
Bezüglich des Wunsches, dass die Mensa auch abends länger aufhaben solle, müsse sie berichten, dass dies wohl aktuell nicht möglich sei. Ebenso sei es wohl derzeit auch nicht möglich, dass Hafermilch und normale Milch zum gleichen Preis angeboten werden.
Außerdem gab es noch den Antrag bezüglich des Sammelns von Pfandflaschen für einen guten Zweck. Dazu hieß es: “Das können Sie gerne machen.” Die Organisation habe von selbst davon aufgehört, aber es gebe natürlich die Möglichkeit, das von sich aus zu machen.
Es geht weiter mit dem Punkt, den der AStA eingereicht hat.
Krissi geht dazu nach vorne. Sie haben aufgelistet, welche Veranstaltungen der AStA in nächster Zeit geplant hat. Es gibt einen AStA-Pool – dort steht auch drin, wo der AStA Unterstützung brauchen könnte beim Auf- und Abbau. Zum Beispiel brauchen sie bei der 24h-Vorlesungen ganz viel Unterstützung. Bei Fragen kann gerne auf den AStA zugegangen werden – das sei besser als sich hinterher zu beschweren. Außerdem betont Krissi, dass sie sich sehr über konstruktives Feedback im Vorfeld freuen würde, bezüglich Hinweise oder Verbesserungsvorschläge, da ja nun der Plan einsehbar ist.
Aliya fragt etwas zu einer Veranstaltung.
Krissi beantwortet, dass es bisher noch keine Zusage oder Absage zu den Räumlichkeiten gebe.
Sophie hat eine Frage bezüglich der Awareness-Schulung und ob diese nur für die Fachschaftsräte offen sind oder ob auch andere interessierte Studierende teilnehmen können.
Es wird geantwortet, dass es primär eine Verantstaltung für FSR-Mitglieder sein, aber man sich auch gerne melden kann, wenn man auch so teilnehmen möchte.
Tom möchte auch für den AStA werben. Das wurde bereits viel in verschiedenen Ausschüssen kommuniziert, aber er möchte das gerne auch noch hier anbringen: aufgrund der vielen Wechsel im AStA haben sie einiges unternommen, damit die Aufgaben weitergeführt werden können, auch wenndie Leute nicht mehr da sein werden. Dieses Jahr wird ein wenig anders vorgegangen als letztes Jahr. Da nun eine umfangreiche Personalumstellung ansteht, werden einige Maßnahmen in die Wege geleitet, sodass dem Tagesgeschäft weiter nachgegangen werden kann.
Dafür wurden auch einige kommissarisch in den AStA gewählt, die Tom gerade alle aufzählt. Da das nun ausnahmsweise mal sehr viele waren, wollte Tom das Ganze mal auch im StuPa berichten. Es wurde auch in der AG SHA ausführlich besprochen und es wurde ein Konsens gefunden vor allem auch bezüglich der Aufwandsentschädigungen. Aliya wurde außerdem beauftragt die Wochenübersicht zu übernehmen.
Sie haben versucht, dass alles transparent zu machen, damit alle (vor allem Studis) das nachvollziehen können. Sophie bedankt sich einmal, dass die “Entstehung personeller Löcher” versucht wird zu vermeiden. Sie meine sich zu erinnern, dass es Werbung für den AStA gemacht werden sollte. Wie sei da der Stand?
Krissi antwortet, dass sie letzte Woche Freitag gemeinsam mit den moritz.medien bereits zwei Videos gedreht haben. Sie erwähnt außerdem ihren Auftritt am 21.05. im Podcast der Uni – dort hat sie auch den AStA vorgestellt, sodass dieser ein wenig mehr beworben wird.
Tom möchte dazu ergänzen, dass ja bereits die AStA-Struktur auf der Tagesordnung hier stehe.
Robert ergänzt, dass er dazu schon einiges gehört habe:
“Es wird wild.”
Robert
Tom stellt einen Antrag auf einen neuen Tagesordnungspunkt: Bestätigung Vorsitz Haushaltsausschuss und AG SHA
Es wird gefragt, was die AG SHA sei.
Tom antwortete, dass es die AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten ist. Und erklärt direkt wie diese zusammengesetzt ist. Wir kommen nicht hinterher. In dem Gremien werden große und übergreifende Entscheidungen vorbesprochen, damit es in den StuPa-Sitzungen nicht so kompliziert wird. Dort wird zum Beispiel viel an Satzungen gearbeitet. Aber auch Dinge wie Verfahrensvorschläge (gibt es später heute auch). Robert ergänzt, dass es bei langen Sitzungen auch Pizza gibt.
20:41 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Aliya hat eine Frage zur letzten Sitzung – das war eine konstituierende Sitzung. Wenn sie sich richtig erinnert, habe es wohl fünf Mitglieder gegeben, die unentschuldigt nicht anwesend waren. Ihrer Meinung nach fände sie es ein wenig bedenklich, wenn die Legislatur so startet. Sie möchte wissen, ob das Präsidium das auf dem Schirm hat und was unternehmen wird. Robert sieht sich dazu noch nicht genötigt. Jemand fragt, ob es von der letzten Legislaturperiode noch ein solches Dokument gibt und man darauf noch Zugriff haben kann.
Robert antwortet, dass man das in Zusammenarbeit mit dem ehemaligen Präsidium bestimmt regeln kann.
Lukas hat bereits Postkarten dazu verteilt: am 29.05. ist Dies Academicus. ES GIBT AUCH FREIBIER (angeblich das Einzige, das Studis irgendwo hinlockt, wurde mir gesagt, aber muss ja jede*r selbst wissen). An diesem Tag ist auch keine Uni, da alle zum Fest gehen sollen. Laut der Postkarte gibt es Vorträge, Preisverleihungen, Musik, Essen, Hüpfburg, Party. Wir sind gespannt. Außerdem möchte Lukas noch ansprechen, dass er ja als er sich zur Wahl gestellt hat, auch versprochen hat, dass er sich um das studentische Wohnen kümmern möchte. Bezüglich dessen bittet er darum, dass sich Leute die mit ihm zusammen zu dem Thema arbeiten mögen, sich gerne bei ihm melden können.
StuPa-Christoph (so wurde er vom StuPa-Präsi getauft) fragt, warum bereits drei StuPist*innen nachgerückt seien.
Robert erklärt, dass drei StuPist*innen in den AStA gewählt wurden und daher ihr Mandat ruhen lassen müssen. Sollten diese im AStA vor Legislaturende wieder aufhören, müssen sie sich wieder von den nachgerückten StuPist*innen verabschieden.
Emil möchte zum dies academicus noch einmal erfragen, warum Werbung dazu nicht regelmäßiger auf Instagram und Sonstigem gepostet wird.
Kris erklärt, dass es mittlerweile alles geklärt sein sollen – es gab noch einige Absprachen.
20:46 Uhr
TOP 5 Finanzanträge
Es gibt zwei
– 5.1 Finanzantrag C9
Luc (Vorsitz vom C9) kommt nach vorne.
“Ein Träumchen” – Robert
Luc erklärt, dass sie mehr Sicherheitsmaterial brauchen. Dafür haben sie ein Konzept ausgearbeitet.
Es sei leider finanziell nicht möglich eine Sicherheitsfirma anzustellen.
Er selbst und noch andere im C9 habe aber eine bestimmte Ausbildung 34A von der IHK, die ihn dazu befähigt selbst als Security tätig zu sein und sogar einen entsprechenden Betrieb zu gründen (aber darum soll es nicht gehen).
Sie hätten gerne vier sichere Westen gegen Stichverletzungen und ein Kommunikationssytem, das auch durch Kellerwände hindurchkommt.
Es gibt eine Frage: Den StuPisten bedrückt das sehr, dass das nötig ist. Er fragt, ob es perspektivisch so ausreiche mit vier Westen.
Luc antwortet, dass es wohl tatsächlich erstmal ausreiche. Sie würden wohl zusätzlich auch unter anderem Körperkontrollen durchführen.
Sie haben auch eine bestimmte Nummer an die Polizei, damit diese schnell da sei.
Es wird gefragt, ob die Mittel nur für das C9 seien oder ob das auch für andere Clubs sei.
Die Mittel sollen für die ausschließliche Nutzung vom C9 gedacht sein. Allerdings befindet man sich bereits im Austausch mit den anderen Studiclubs, die auch selbst im Vorhaben sind sich ein entsprechendes Equipment zu besorgen.
Da sie als Innenstadt-Club wohl die “problematischten Gäst*innen” empfangen, sei es wohl für sie besondern wichtig diese Mittel zu haben.
Gemeinsam mit einer Firma ist eine Sicherheitsschulung für alle Clubs geplant. Die anderen Clubs kommen wahrscheinlich auch demnächst mit Sicherheitskonzepten auf das StuPa zu.
Jada fragt, ob bezüglich der Täter etwas bekannt ist.
Luc erklärt erstmal ausführlich, dass es meistens gewalttätige Männer seien. Das sind Studierende, aber auch Nicht-Studierende.
Weiblich gelesene Personen seien eher kein Problem.
Außerdem seien es leider viele Personen mit Aufenthaltstitel, berichtet Luc, was aber seiner Meinung nach erstmal nichts aussagt. Er verweist außerdem auf die bereits bestehende Hausverbotsliste, auf der sich allemöglichen Personen befänden – Studis oder Nicht-Studis.
Robert bedankt sich bei Luc, der sich wieder setzen darf.
Aliya erzählt, dass der Antrag im Haushaltsaauschuss besprochen wurde. Sie würden dem StuPa empfehlen den Antrag anzunehmen.
Tom wird um seine Stellungnahme gebeten.
“Das Gleiche”
Tom
Robert fragt, ob es Änderungsanträge zu dem Antrag gibt. Die gibt es nicht.
Es geht weiter mit einer namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
20:55 Uhr
– 5.2 DRINGLICHKEITSANTRAG: Fête de la musique
Paul vom Radio 98.1 stellt den Antrag vorne vor. Es gehe um die Fête de la Musiqué, die am 21.06. stattfinden soll. Die gab es auch schon die letzten Jahre und wird auch viel von Studierenden angenommen. Dabei handelt es sich um eine musikalische Veranstaltung in der gesamten Stadt. In den letzten Jahren gab es dort über die Stadt verteilt diverse Bühnen mit unterschiedlichster Musik. Sie wollen gerne eine Bühne aufbauen und ein Konzert für alle veranstalten.
Sie möchten am 21.05. anfangen, die Verträge zu machen und konkreter zu Planen. Dafür brauchen sie nun die finanzielle Sicherheit. Es gehe vor allem um Technikkosten, die gedeckt werden müssten. Unteranderem handelt es sich dabei um Übertragungstechnik (damit auch jeder die Musi zu Hause hören kann), Lichttechnik und ein Schlagzeug für eine Band, die ihr eigenes nicht mitbringen könne.
Es sei für sie auch ganz wichtig, nicht nur lokale Bands zu zeigen, sondern auch Bands aus anderen Städte einzuladen.
Tom kritisiert die späte Einreichung, aber da es sonst schwierig mit den Fristen sei, schlägt er dem StuPa vor, dies heute zu behandeln.
Tom erklärt gerade einen Work-Around. Er betont gegenüber dem Präsidium die außerordentliche Dringlichkeit – so kann die Abstimmung heute noch stattfinden, allerdings muss dazu nicht mehr wie üblich die Hälfte zustimmen, sondern es wird eine Zwei-Drittel-Mehrheit gebraucht.
Mareike hat eine Frage: Sie fragt bezüglich der Preise, da Paul von einem kleinen Preis gesprochen hab, aber im Antrag kostenlos stehe.
Paul versichert, dass es kostenlos sein wird. Auch die Bands werden nicht bezahlt.
Aliya gibt eine Stellungnahme vom Haushaltssausschuss ab. Sie plädieren für eine Annahme des Antrages.
Tom erklärt darauf, dass sie es aufgrund der Kurzfristigkeit nicht geschafft haben.
Robert erkundigt sich nach Änderungsanträgen – es gibt Keine.
Wir kommen erneut zu einer namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
21:02 Uhr
TOP 6 Wahlen Studierendenschaft
Auch hier gibt es mehrere Wahlen.
– 6.1 Datenschutzbeauftragter der Studierendenschaft
Es gibt eine Bewerbung, die auch im Drucksachenpaket verfügbar ist, aber da Anna anwesend ist stellt sie sich fix vor. Sie ist seit November im AStA Referentin für Digitales. In ihrer Zeit wurde sie schon einige Male mit dem Thema Datenschutz konfrontiert. Sie hat auch schon viel mit Maria (der Vorgängerin) gesprochen.
Charlotte fragt etwas, aber es ist sehr leise. Es gehe wohl um den HuBi E.V. (Verein der Humanbiolog*innen).
Anna antwortet, dass sie da nicht viel macht. Hauptsächlich Veranstaltungen planen.
Emil hat vor der Antwort direkt noch eine weitere Frage – möchte Anna ihre Rolle im AStA trotzdem weiter ausführen.
Anna antwortet, dass sie vor hat dies weiterzuführen.
Es gibt sogar vier Wahlfeen heute, denn es wird jetzt geheim abgestimmt (normales Prozedere bei Wahlen der Studierendenschaft).
“Wir haben alle Bock”
Eine der Wahlfeen
DAS ERGEBNIS IST DA! (Dortmund – Paris 0:0) Aber auch für diese Wahl.
Robert verkündet, dass alle abgegeben Stimmen gültig sind.
Mit einer Enthaltung, wird Anna gewählt. Der Fanblock freut sich.
21:13 Uhr
– 6.2 stellvertretender Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Auf der letzten Sitzung wurde bereits die*der Prüfer*in gewählt und auch schon eine Stellvertretung, aber es fehlt noch eine weitere Stellvertretung.
Der AStA macht Nico Druck sich zu bewerben. Nico meldet sich und bewirbt sich. Er ist seit letzer Legislatur im StuPa und hilft auch manchmal gerne bei der Prüfung von Rechnungen und Sachen aus.
Diesmal wird mit einer offener Wahl abgestimmt – also jeder hebt einmal seine Stimmkarte. Nico wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl an.
21:15 Uhr
TOP 7 Bestätigung Mitglied Medienausschuss (entsandt durch die moritz.medien)
Die moritz.medien haben ein neues Mitglied gefunden: Levi
Er stellt sich kurz vor: Er ist im zweiten Semester vom Powi-Studiengang.
Er hat sich mal so ein wenig erkundigt, was man so neben dem Studium machen kann und ist dabei auf die moritz.medien aufmerksam geworden.
“Herzlich willkommen in der Hochschulpolitik – ist man einmal drin, kommt man nicht mehr raus” – Robert
Emil fragt, ob Levi in irgendwelchen Parteien, Hochschulgruppen etc. ist.
Er antwortet, dass er dies nicht ist.
Es wird wieder mit Stimmkärtchen abgestimmt und er wird in den Medienausschuss entsandt.
21:16Uhr
TOP 8 AStA-Struktur
Hierbei handelt es sich um einen sehr wichtigen TOP laut Robert.
“Wer möchte das einbringen? Tom du redest doch gerne.”
Robert
Tom erklärt das Verfahren. Sie gehen einmal alles durch, dann wird diskutiert, dann können Änderungsanträge gestellt werden und dann wird abgestimmt.
Vorne ist jetzt das Dokument “AStA-Struktur” angezeigt und Tom erklärt jede Änderung ausführlich.
Wir verzichten mal an dieser Stelle.
Während Tom die einzelnen Änderungen erklärt, sind wir begeistert von der Morselampe auf dem ELP-Campus (Echte wissen). Leider kann hier niemand Morsezeichen lesen (oder gucken?). Gute Frage.
Wir wundern uns über Parallelen zum koreanischen Film Parasite (Echte wissen).
21:22Uhr
Tom erklärt weiterhin die Änderungen in der Satzung. Wir haben die Füße hochgelegt und die Nagelpfeilen ausgepackt – jetzt ist erstmal Maniküre. Juli nimmt mich beim Wort.
Tom erklärt, dass auch endlich mal zum Duden gegriffen wurde und etwaige Rechtschreib- und Grammatikfehler behoben wurden.
Krissi möchte noch einige Anmerkungen zu Studium und Lehre hinzufügen. Sie erklärt das Referat für Lehramt explizit neben dem bereits bestehenden Referat Studium und Lehre.
Nun soll diskutiert werden, ob diese Stelle auch ein Referat werden soll, oder eine Sachbearbeitungsstelle.
Es geht weiter mit der Aussprache. Robert erklärt, dass dort Meinungen ausgeschporchen und Fragen gestellt werden können.
StuPa-Chris fragt etwas, leider hab ich nicht genau mitgekriegt was.
Tom erklärt, dass das schon ewig diskutiert wurde und schwer zu rekonstruieren sei.
Sophie erklärt, dass sie im letzten Jahr bereits mit dem Justitiariat geklärt haben, dass “bekämpfen” nicht immer körperliche Gewalt bedeute.
Außerdem berichtet Sophie zu der Frage, ob man den AStA verpflichten kann, sich gegen Fachismus einzusetzen. Laut dem Justitiariat würde das eher nicht gehen.
Lukas hat eine Anmerkung für die Neuen. Die Aufgaben der Studerenschaft sind durch das Landeshochschulgesetz geregelt.
Aus diesem Landeshochschulgesetz leiten sich auch die Aufgaben und Strukturen des AStA und weiteren Gremien ab.
Das Justitiariat sei der Meinung, dass sich die Verpflichtung, gegen Faschismus anzugehen, nicht aus dem Landeshochschulgesetz ableiten ließe.
Henry kann grundsätzlich verstehen, woher der Gedanke aus dem Justitiariat kommt die Änderung zu wollen.
Er fände es ein fatales Signal, die AStA-Referent*innen nicht dazu zu verpflichen. Gerade zur jetzigen Zeit sei das sehr wichtig.
Sophie spricht Robert volle Solidarität zu, wenn er das diskutieren muss.
Sophie bringt an, dass es immer die Frage ist, ob man Leute zu so etwas verpflichten kann und ob es diesbezüglich, dann auch Sanktionen gibt.
“Ich bin diese Diskussion leid”
Sophie
Sophie merkt zudem an, dass das Justitiariat das nicht jedes Jahr anmerke.
Paul möchte fragen, ob es möglich sei eine Formulierung anzupassen und nicht von Faschismus zu sprechen, sondern von Antidemokratie. Das würde auch andere die Demokratie gefährdenden Bewegungen einschließen.
Sophie antwortet, dass auch diese mitabgedeckt werden im Text.
Paul verstehe nicht, warum der Faschismus noch einmal extra erwähnt werden muss.
Sophie erklärt, dass es einfach eine historische Aufgabe ist.
Tom erklärt das Geld in Bezug auf eine mögliche Referatstelle für Lehramtsstudiengänge . Es gibt noch einige Nebenkosten, die großzügig mit eingerechnet seien.
Tom erklärt die Umstände. Hierbei handele es sich um eine absolute Grundsatzdiskussion. Diese sind theoretisch alle umsetzbar. Es geht hierbei vor allem darum, wie die Studierendenschaft sich entwickeln und ausrichten möchte. Seine Meinung nach ist der Bereich Lehramt an der Uni sehr wichtig und die 1 200 Studierenden seien nicht zu vernachlässigen. Diese brauchen eine weitere Ansprechperson. Das Geld habe jetzt nicht so einen großen Einfluss auf das Budget der Studierendenschaft.
Uli ist der Meinung, dass sie hier auch eine zeitliche Planung haben sollten.Sie spricht aus eigener Erfahrung. 2019 wurde ihr Bereich die Psychologie umgestellt, woran die Studierendenschaft maßgeblich im positiven Sinne beteiligt war. Sie haben jetzt die Möglichkeit, dass es jemanden dafür geben könnte. Sie betont, dass sie es wichtig findet jemanden der sich für seinen Studiengang einsetzen möchte, um diesn ins Positive zu wandeln, angemessen zu entschädigen.
Es gibt eine Frage von Mareike, dass es theoretisch doch schon diese Stellen gebe. Sie sehe aber trotzdem auch den Bedarf. Sie fände es auf Dauer fraglich, eine*n Referent*in einzustellen, die nur für einen Fachbereich zuständig sei. Sie fragt sich, ob man dieses Referat dann auf eine bestimmt Zeitspanne beschränken könne. In der aktuellen Form findet sie es eher schwierig, da die Zuständigkeit nur für ein Fach besteht.
Krissi erklärt, dass diese Struktur erstmal für ein Jahr gebaut wird. Danach kann man auch umdisponieren.
+++ Kurzer Einwurf +++
Dortmund – PSG 0:0
Hier noch ein (mMn) lustiges GIF:
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+++ Einwurf Ende +++
Tom: “Richtig und Wichtig.” Aber er erklärt, dass es nicht möglich ist, eine Befristung in die AStA-Struktur reinzuschreiben.
Er erwähnt, dass es auch möglich sei, die Stelle umzubennen in beispielsweise “Referat für Lehramtsreform” anstatt von “Referent*in für Lehramt”, damit niemand denke es würde ein bestimmter Studiengang bevorzugt werden. Sie brauchen diese Stelle auch nur für die Zeit, bis alle Ordnungen etc. in dem Bereich geklärt seien.Es wird gerade etwas besprochen bezüglich des Referats für Studium un Lehre – leider haben wir nicht alles mitbekommen.
Krissi erklärt, dass es natürlich mehrere Gremien gibt. Es gäbe 12 FSR die jeweils eine*n Lehramtsbeauftragte*n, die sich in monatlich in der SKL treffen und besprechen, was gut und was nicht gut läuft. Auch ein Zentrum soll sich damit auseinandersetzen. Aber es gebe keine Struktur, um das alles zusammenzubringen. Dafür wäre diese Stelle zum Beispiel hilfreich. Im Prozess Lehramt würden Leute, die nicht Lehramt studieren, nicht durchsteigen aufgrund der Komplexität. Gleichzeitig seien sie auch an die anderen Hochschulen gebunden, die Lehramtsausbildungen machen. Mit denen müsse man ständig im Kontakt sein.
Uli möchte noch erwähnen, dass alle Studierenden von Referent*innen, die sich nicht mit Finanzen beschäftigen, profitieren würden, da diese bei allen Veranstaltungen anwesend sein würde und auch im AStA-Büro regelmäßig als Ansprechpartner zur Verfügung stehen würde.
Nico möchte nochmal darauf hinweisen, dass es ja wirklich viel Lehramtsstudierende sind. Das sei schon ein riesiger Aufwand, was da zu tun sei. Gerade in den Naturwissenschaften laufe viel schief.
“Das ist ein Aufwand, der bewältigt werden muss”
Nico
Außerdem betont Nico auch die Gesellschaftsrelevanz vom Lehramt, die doch auch größer sei als bei anderen Studiengängen.
Mareike hat noch einen Vorschlag: Man könne in den Text explizit reinschreiben, in welchen Jahren die Reform laufen würde.
Tom erklärt, dass sie sich damit schwertun. Es gehe um das, was gerade ist. Aber sie würden das nochmal diskutieren.
Emil fragt noch etwas zu den Drittmitteln.
Tom erklärt, dass die Drittmittel schon projektgebunden sind. Der Begriff Projekt sei aber sehr dehnbar – so sei die Ersti-Woche ein Projekt über 1,5 Jahre. Es sei auch möglich, übergreifende Stellen zu finanzieren. Er kann natürlich nicht garantieren, dass alles glatt läuft und immer was zu tun ist, weil es ja eine neue Stelle wäre.
Sophie hat nochmal einen anderen Punkt. Sie wundert sich über die Formulierung “Aufklärung zu stark faschioschtischen Bewegungen”. Sie fragt, ob es auch weniger stark faschistische Bewegungen und ob man über die nicht auch aufklären solle.
Tom erklärt, dass die Stelle eher überflogen wurde und es dort keinen Änderungsbedarf bisher gab.
Henry wäre dafür, das “stark” zu streichen und erklärt auch noch, dass eher das Wort “rechtsextremistische” verwenden würde, weil “faschistischen” eigentlich nicht mehr zeitgemäß sei.
Es gibt einen GO-Antrag auf Pause für ca. 10 Minuten. Es gibt keine Gegenrede.
Wir freuen uns.
+++ Kurzer Einwurf +++
PSG – Dortmund 0:1
+++ Einwurf Ende +++
22:17 Uhr
So, dann schauen wir mal was wird.
Pause zuende – Robert hat mit dem Glöckchen geklingelt.
Inzwischen sind mindestens zwei StuPist*innen gegangen, die aber ihre Stimmen übertragen haben. Weil niemand noch etwas zur Generalaussprache zu sagen hat, geht es direkt weiter mit der Änderungsdebatte.
Es geht los mit den Änderungsanträgen. Es sind wohl insgesamt drei Änderungsanträge eingegangen. Die werden jetzt nacheinander durchgegangen.
Es gibt einen Änderungsantrag von Paul. Es soll statt dem Begriff “antifaschistisch Bewegungen” “antidemokratische Bewegungen jeglicher Richtung” benutzt werden.
Henry kritisiert die Formulierung.
Paul positioniert sich ganz klar gegen dieses “rechte Gesindel”, aber es solle nicht außer Acht gelassen werden, dass die letzte Diktatur in Deutschland von linker Seite gekommen sei.
Hannah antwortet, dass sie die Notwenidgkeit des Antrages nicht sieht, da es eine ähnliche Formulierung bereits im Text gäbe.
Henry erklärt nochmal den geschichtlichen Hintergrund.
Ole berichtet davon, dass vielerorts „die AfD in ihren extremen Zügen als demokratisch angesehen“ werde, weshalb sie sich mit dieser Formulierung angreifbar machen würden. Das wäre nicht gut.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir kommen zur Abstimmung. Der Änderungsantrag wird abgelehnt.
Ein weiterer Änderungsantrag wird angesprochen, allerdings nicht viel diskutiert. Dieser wird ebenfalls abgelehnt.
Weiter geht es mit einem Änderungsantrag zu der Sachbearbeitungsstelle bezüglich der WSP-Mittel – sie soll zu einem Referat werden. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
Es gibt einen Änderungsantrag zu der Diskussion rund um das Wort “stark”, das nun gestrichen werden soll.
Es wird abgestimmt und der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen jetzt zum neuen Lehramts-Referat.
Mareike hat einen Änderungsantrag gestellt, es soll ein bisschen umformuliert werden und es soll zum Beispiel hinzugefügt werden, dass sich die Stelle um die aktuellen Studierenden kümmert.
Sie meldet sich selbst zu Wort. Sie erkenne, dass das Referat notwending sei, fände es aber trotzdem wichtig zu zeigen, dass sich diese Referat nur auf die zeitlich begrenzte Reform bezieht.
Dieser wird abgestimmt. Mit zwei Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Wir kommen jetzt zu der Entscheidung, ob dies eine Sachbearbeitungs- oder Referatsstelle wird.
Tom fragt, ob sie auch abstimmen sollten, ob es diese Stelle überhaupt geben soll.
Erstmal geht es aber um die Änderung zu einer Referatsstelle.
Dieser wird einstimmig angenommen und dadurch wird es ein Referatsposten.
Letzt Möglichkeit Änderungsanträge zu stellen, aber es gibt keine Weiteren.
Es wird nun die Endabstimmung über alle Änderungen durchgeführt. Der Antrag wird einstimmig ohne Enthaltungen angenommen.
22:33 Uhr
TOP 9 Jahresabschluss 2023
Tom geht nach vorne. Robert fragt, ob er aufgrund der fortgeschrittenen Zeit ein Zeitlimit verhängen muss. Dies macht er aber letztendlich nicht.
Tom erklärt wieder, um welches Dokument gesprochen wird und was der Jahresabschluss ist. Er erklärt, dass es einen Haushaltsplan gebt, der gemacht werden muss. Darin legen sie fest, wie das Geld im nächsten Haushaltsjahr ausgegeben werden soll. Vorne ist eine Liste zu sehen, in der eine Spalte zeigt, was geplant war für einen Posten auszugeben. Eine andere Spalte zeigt, was tatsächlich ausgegeben wurde. Jetzt geht es also quasi um die Abrechnung, denn die beiden Spalten sollen verglichen werden.
Tom bietet an bei Fragen zu den verschiedenen Titeln den Neuen hilfreich beiseite zu stehen.
Tom erklärt, was wo in dem Plan steht und was was bedeutet.
Es kommt nun zur Stellungnahme des Haushaltsausschuss durch Emil.
Emil erklärt nun den Stand aus der Haushaltssitzung. Die Rücklagen wurden abgebaut, das ist gut, aber es sind auch noch einige vorhanden. Sie empfehlen, dass nichts zu beanstanden sei und der Jahresabschluss angenommen werden soll – und der AStA soll somit auch entlastet werden.
Der Haushaltsauschuss habe also nichts zu bemerken.
Tom merkt an, dass es zuvor wohl bereits zu einer Prüfung durch die Kanzlerin kam, welche wohl auch zufrieden war. Sie sei sehr erfreut gewesen und habe von einer Professionalisierung des Planes gesprochen- Das freue Tom sehr.
Kris hat eine Frage zu den Fachschaften, die teilweise sehr hohe Rücklagen haben. Woran liegt das, dass einige ihr Geld nicht los werden? Machen sie keine Veranstaltungen?
Tom erklärt, dass es ihm völlig unverständlich sei, wie FSRs ihre Rücklagen aufbauen können. Wie gewinnbringend können sie ihre Veranstaltungen machen?? (fragt sich Tom). Die FSR würden wohl auf jedem Haushaltsworkshop angehalten werden, Rücklagen abzubauen. Der AStA hat sehr viel ausgegeben im Vergleich, aber sie haben auch nicht das Ziel, gewinnbringend zu sein.
Tom ergänzt außerdem das weitere Verfahren. Dabei wird auch klarer, warum es zwischendurch vermutlich “Entlassung” des AStAs hieß – eigentlich sollte es wohl Entlastung heißen und ist der nächste TOP. Die Feststellung des Jahresabschluss möchte er als Beschluss machen. Wichtiger als das sei allerdings die Entlastung aus dem nächsten TOP. Dabei gehe es darum zu beschließen, dass die Gelder nicht zweckentfremdet eingesetzt wurden. Theoretisch gehören beide Beschlüsse zusammen, aber wir machen das in getrennten Beschlüssen.
Kris ist noch etwas bei den moritz.medien aufgefallen. Manchmal war beim “Ist” mehr als beim Plan. Ist das okay?
Tom erklärt, dass wenn in irgendeinem Bereich mehr eingenommen wird, dass das frei aufgeteilt werden kann. Das nennt sich Deckungsgrundsatz. Dieser wurde nicht verletzt, weshalb das kein Problem ist.
Wird kommen jetzt zur Abstimmung über den Beschlusstext bezüglich des Jahresabschlusses.
Dieser wird einstimmig angenommen.
22:47 Uhr
TOP 10 Entlastung AStA
Tom möchte auch hier den Beschlusstext verlesen und das tut er auch.
Er fässt denTOP mit einem Satz zusammen.
Es gibt keine weiteren Rückfragen.
Es wird abgestimmt und der Beschluss wird einstimmig angenommen.
22:48 Uhr
TOP 11 Beschluss Nr.2024-34/16 (Anmerkung Justitiariat)
Es geht nochmal um die Podiumsdiskussion. Das Justitiariat kritisiert, dass nur demokratische Fraktionen eingeladen werden sollen, schließlich sei die Universität zur Neutralität verpflichtet.
Sollte der Beschluss nicht geändert werden, würde der Beschluss im Höchstfall aufgehoben werden.
Henry merkt an, dass wenn antidemokratische Fraktionen eingeladen werden, er diese Veranstaltung nicht durchführen werde.
Das wird beklopft.
Marie findet es großartig, dass sich die Antragsstellenden nicht eingeschüchtern fühlen. Auch hier ist es wichtig, ein klares Zeichen zu setzen.
Paul hat eine Frage, ob wenn der Beschluss zurückgenommen werde, die Veranstaltung nicht stattfinden würde.
Sophie erklärt, dass es zunächst erstmal nur angedroht wurde. Es wird vermutlich einiges an Widerspruchverfahren geben, die aber länger dauern werden, als es bis zur Veranstaltung hin ist. Diese wird aber dennoch vorbereitet und geplant.
Paul fragt nach, ob es eine Veranstaltung für die Kommunalwahlen und eine für die Europawahlen geben soll.
Robert antwortet, dass das von abhängig ist von den Kapazitäten ist.
22:52 Uhr
TOP 12 10.Mai 1933- Erinnern heißt handeln
Sophie bringt den TOP ein.
Der Antrag reihe sich ganz gut in die bisherigen Themen ein. Morgen ist der 8. Mai – der Tag der Befreiung, welcher vielen bekannt ist. Aber am 10. Mai hat die große Bücherverbrennung stattgefunden, bei der viele Bücher, die den Nazis nicht passten, verbrannt wurden.
Vielen sei die besondere Rolle der Studierenschaft nicht bekannt. Viele Studierende und Professor*innen haben sich daran beteiligt.
Sophie sei es wichtig, darauf hinzuweisen, welche Rolle die Studierenden in der Zeit des Nationalsozialismusses gespielt haben.
Es gäbe dazu wohl auch schon ein bisschen was auf der Universitätsseite zu finden, allerdings sei dies nur ein sehr kurzer Absatz.
Die konkrete Forderung ist, dass der AStA da etwas Öffentlichkeitswirksames machen könnte. Ihnen sei klar, dass das sehr kurzfristig sei, aber es gebe auch viel Informationsmaterial im Antragstext und auf der Uniwebsite.
Stupa-Chris findet es sehr cool. Ihm war es vorher selbst nicht bewusst und bedankt sich für den Antrag.
Henry erklärt, dass das kapazitätentechnisch bei ihm auf jeden Fall drin ist. Außerdem weist er auf ein Buch hin, in dem das unter Anderem behandelt wird.
Sophie ergänzt, dass es ein ganzes Forschungsprojekt von der Uni zu dem Thema gibt. Hier ist der Link zu der Website des Projekts: https://ns-zeit.uni-greifswald.de/
Jemand weiteres spricht sich für den Antrag aus und betont die Wichtigkeit des Themas.
Es wird nun abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen.
+++ Kurzer Einwurf +++
Borussia Dortmund steht im Champions League Finale.
+++ Einwurf Ende +++
23:00 Uhr
NEUTOP 13 DRINGLICHKEITSANTRAG: Aufwandsentschädigung
Robert erklärt, dass sie die Dringlichkeit aufgrund von verwaltungstechnischen Gründen beschlossen haben.
Genaueres erklärt nun Tom. Bisher mussten Aufwandsentschädigungen alle einzeln bearbeitet werden, was sehr aufwendig war.
Es sei ein Verfahrensvorschlag den Tom bereits in der AG SHA eingebracht hat und nun auch hier einbringen möchte. Dieser soll die Dinge in der Übergangsphase vereinfachen und regeln.
Auf der konstituierenden Sitzung solle beschlossen werden, wie der Plan sei.
Ordnungen seien nicht so konkret, dass es dort aufgenommen werden könnte.
“Endlich mal ein in Form gegossenes Papier.”
Tom
“Also schaffen wir uns damit auch einiges an Arbeit vom Halse” – Robert, denn das neue Verfahren würde auch dem StuPa Arbeit ersparen.
Es gibt keinen Redebedarf. Tom hat eine redaktionelle Änderung.
Der Antrag wird einstimmung und ohne Enthaltungen angenommen.
“Danke!”
Tom
23:03 Uhr
NEUTOP14 Bestätigung der Mitglieder im Haushaltsausschuss und der AG SHA
Es sollen Aliya für den Haushaltsausschuss und Theo für die AG SHA bestätigt werden.
Es gibt keine Fragen an Theo. Aliya ist nämlich schon gegangen.
Es wird über die Bestätigung abgestimmt. Beide werden einstimmig bestätigt.
23:04 Uhr
NEUTOP 15 Sonstiges
Robert bedankt sich für das ganze positive Feedback, dass sie als Präsidium bereits bekommen. Er betont, dass er sich immer über Feedback freue. Und möchte sich auch noch bei den Stupist*innen bedanken.
Emil hat noch eine Verständnisfrage: gab es die vergangenen Jahre nicht immer eine Aufwandsentschädigungen für die Alterspräsidenten, die die erste Sitzung geleitet haben?
Tom erklärt, dass das stimmt und, dass sich nächste Sitzung mit Aufwandsentschädigungen auseinandergesetzt werde.
Krissi verkündet dass der Stellenausschreibungen für den AStA jetzt online sind. Allerdings sind auch wichtige Posten im AStA wie der Voritz derzeit unbesetzt sind.
Sie bittet darum, das weiterzutragen.
Tom teasert Videos an, die die moritz.medien gemeinsam mit ihnen gedreht haben. Diese seien zur Zeit im Schnitt und werden dann bald veröffentlicht. Also seid gespannt!
Es gibt keine weiteren Beiträge.
Die Sitzung wird um 23:07 Uhr geschlossen und wir können nach Hause. Gute Nacht und schlaft schön.
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