Am Dienstag, dem 18. Oktober, haben die beiden webmoritz.-Redakteur*innen Leonie und Adrian die Inhaber*innen des Greifswalder Unverpacktladens uver zu einem Interview getroffen. Dort haben sie einige Einblicke in den aktuell laufenden Rechtsstreit mit dem Dienstleistungskonzern Uber aus San Francisco bekommen. Doch wie kommt eigentlich ein weltweit agierendes Unternehmen mit über 11 Mrd. US-Dollar Jahresumsatz auf die Idee, einen kleinen Unverpacktladen aus Greifswald aufgrund von Markenrechtsverletzungen zu verklagen?
Ein Beitrag von Adrian Siegler und Leonie Vogelsang
Im Interview haben die beiden Inhaber*innen Esther und Philippe uns erklärt, was es mit dieser Klage auf sich hat, inwiefern Uber und eine Münchener Anwaltskanzlei in den Streit verwickelt sind und warum eine solche Klage nicht nur ein Problem für uver, sondern auch für viele andere Kleinstunternehmen darstellt. Außerdem im Interview dabei ist Markus, der versucht, wo es auch nur geht, die beiden bei allen möglichen Aufgaben und Herausforderungen im Hintergrund zu unterstützen.
Das Interview:
Hallo ihr drei, zuallererst vorweg …
Wie geht es euch gerade so? Die letzten Tage und Wochen waren ja sicherlich ziemlich anstrengend und stressig für euch.
Esther: Schön, dass ihr da seid. Es waren auf jeden Fall ein paar stressige Tage, aber mir geht es trotzdem ganz gut. Ich kann den Stress gut von meinem Privatleben trennen.
Philippe: Wir haben aufgrund der Thematik sehr viel zu tun und es gibt die ganze Zeit irgendwelche Sachen zu regeln. Das begleitet einen schon mit in den Alltag, da uns die ganze Geschichte je nach Ausgang auch echt gefährlich werden kann.
Würdet ihr euch und natürlich euren Laden einmal kurz vorstellen?
Esther: Ich bin Esther, bin zusammen mit Philippe hierher gekommen und wohne seit 2018 in Greifswald. Vor circa 2 bis 3 Jahren haben wir uns überlegt, dass wir gerne einen Unverpacktladen in Greifswald gründen wollen würden, da wir das hier noch etwas vermisst haben und selbst gerne nachhaltiger und unverpackt einkaufen wollen. Und nun hat der Laden seit mittlerweile knapp 1,5 Jahren offen – uver. Hier findet man alles für den täglichen Bedarf – Lebensmittel, Haushaltswaren wie Shampoo, Waschmittel und Drogerieprodukte und alles unverpackt oder in Pfandgläsern.
Philippe: Ich bin Philippe und auch Teilhaber von uver. Wir haben hier die Mission, Greifswald ein Stück nachhaltiger zu machen, indem wir es möglich machen, plastik- und müllfrei einzukaufen, sodass jede*r im Alltag was tun kann, um aktiv Umweltschutz zu betreiben.
Markus: Hallo, ich bin der Markus. Ich bin schon ein bisschen länger in Greifswald und habe Philippe und Esther bei einer Tour durch Mecklenburg-Vorpommern kennengelernt. Da war ich so begeistert von der Idee, dass sie hier in Greifswald was Nachhaltiges auf die Beine stellen wollen, dass ich da unbedingt einsteigen wollte. Die beiden waren so lieb, mir das Vertrauen zu schenken und seitdem versuchen wir gemeinsam, hier in Greifswald unverpacktes Einkaufen anzubieten.
Es gibt ein Problem mit Uber – Könntet ihr den Sachverhalt nochmal für uns zusammenfassen?
Philippe: Das Thema ist Uber und uver. Wir haben vor einiger Zeit ein Schreiben von einer Anwaltskanzlei für Patent- und Markenrecht erhalten, welche mit Uber zusammenarbeitet. Und die sind jetzt irgendwie dazu gekommen, uns unseren Namen streitig zu machen, da laut ihnen eine Verwechslungsgefahr zwischen den Namen „Uber“ und „uver“ bestünde. Das ist das Problem: Eine Anzeige, in der gefordert wird, unsere Marke und unseren Namen zu löschen.
Was bedeutet der Name uver eigentlich und wie seid ihr auf ihn gekommen?
Esther: Uver mit V ist quasi ein Wortspiel aus unverpackt und dem Ufer, in Bezug auf das Meer und den Ryck hier in der Nähe. Unser Mediendesigner ist auf die Idee gekommen und wir fanden es passend und haben den Namen direkt übernommen. Wir waren lange auf der Suche nach einem guten Namen, den man auch schnell aussprechen kann. „Ich gehe mal kurz zum Unverpacktladen“ klingt da etwas zu umständlich. Aber „Ich gehe mal kurz zum uver“ kann man gut sagen.
Die Forderung der Anwaltskanzlei, euren Namen und eure Marke zu löschen – Werdet ihr weiter darauf eingehen und wenn ja, wie?
Markus: Worum es uns hier eigentlich geht und warum wir die Öffentlichkeit mit euch suchen, ist die Tatsache, dass wir hier nicht nur unverpackte Lebensmittel anbieten, sondern auch für einen sozialeren Umgang – nicht nur im privaten Leben – stehen. Wir vertreten bestimmte ethische Werte, die unser Unternehmen auch ausmachen: Wie wir unseren Kund*innen und Geschäftspartner*innen gegenübertreten, sie behandeln wollen. Und das ist auf fairer Ebene und auf Augenhöhe. Und was uns ein bisschen stört – was heißt ein bisschen? Was uns richtig fertig macht, ist der Fakt, dass hier sofort wieder mit Anwälten kommuniziert wird, ohne die Möglichkeit, vorher mit Uber mal auf Augenhöhe ins Gespräch zu kommen. Wenn du so ein Schreiben in den Händen hältst, weißt du als Kleinstunternehmen: Es wird gefährlich, weil so etwas Anwaltskosten mit sich zieht, die besonders in der Start-up-Phase überhaupt nicht zur Verfügung stehen. Wir suchen weiterhin eine Kompromisslösung, die für beide Seiten vertretbar ist. Und daran arbeitet aktuell auch unser Anwalt.
Was könnten im schlimmsten Fall diese Forderungen von Uber für euch und euren Laden bedeuten?
Philippe: Im schlimmsten Fall müssten wir auf diese Forderungen eingehen – also die Marke löschen. Und da steckt vielmehr dahinter, als man jetzt so im ersten Moment denkt. Wir müssten uns nicht nur einen neuen Namen ausdenken, ein neues Logo designen und eine neue Marke eintragen, sondern auch die ganze Arbeit und Ressourcen, die bereits reingesteckt wurden, um uver als Marke aufzubauen, gehen verloren. Nach 1,5 Jahren erreichen wir nun so langsam den Punkt, wo der Name „uver“ in Greifswald vielen Leuten ein Begriff ist. Das wäre dann komplett verloren. Wir müssten quasi nochmal bei null anfangen, was ein riesengroßes Problem ist, weil vor allem Marketing so ein großes Thema und unfassbar teuer ist. Es wäre für uns fatal, damit noch einmal von vorn anzufangen.
Seid ihr bereits im Austausch mit der Anwaltskanzlei?
Markus: Wir selber natürlich nicht, weil wir gar nicht den juristischen Background haben. Wir haben einen Marken- und Patentanwalt in Berlin kontaktiert, der uns aktuell vertritt. Dieser hat sofort das Telefon in die Hand genommen und gefragt, wie wir zu einer Lösung kommen. Die Münchener Anwaltskanzlei, die Uber vertritt, hat ihm und uns zuerst zu verstehen gegeben, dass wir die Kategorien einkürzen müssen, für die wir unsere Marke eingetragen haben. Das bedeutet, man meldet beim Marken- und Patentamt den Namen „uver“ an. Dabei muss man auch entscheiden, wofür man die Marke einträgt. Wir haben uns für etliche Kategorien eingetragen, die auch perspektivisch unser Unternehmen ergänzen sollen. Zum Beispiel auch für einen Lieferdienst innerhalb von Greifswald, mit dem wir beispielsweise Senioren mit dem Lastenrad beliefern können. Dort müssen wir nun schauen, ob wir nicht durch Einkürzung von Kategorien noch irgendwie unsere Marke retten können.
Uber-Deutschland hat einen eurer Posts auf Instagram kommentiert – sie haben von der Sache gehört und möchten sich bei euch melden. Haben sie das schon?
Esther: Wir haben uns riesig gefreut, dass wir ihre Aufmerksamkeit auf uns ziehen konnten. Aber nein, es ist noch nichts passiert.
Wie könnte ein Vorschlag von Uber aussehen?
Markus: Das ist gar keine so einfache Frage, beziehungsweise haben wir da keine einfache Antwort drauf. Wir haben einfach Hoffnung – und das könnt ihr sicherlich nachvollziehen – dass wir unsere Marke behalten können. Der Vorschlag, den wir uns erträumen, ist, dass Uber auf uns zukommt und sagt: „Okay, wir haben das gar nicht gewusst mit den Anwälten. Wir screenen grundsätzlich den Markt – so ist das ja üblich. Und vielleicht haben wir in dem Fall einen Fehler gemacht, weil wir nicht wussten, dass ihr ein Kleinstunternehmen seid, mit zwei Inhaber*innen, die selbst im Laden stehen und zusätzlich bei dem Thema Umweltschutz ganz stark aktiv sind.“
Eine Traumvorstellung wäre natürlich: „Okay, das war jetzt so ein harter Schlag für euch – wir unterstützen euch auf dem Weg oder bei einem anderen Umweltprojekt, was Relevanz hat.“
Denn der Umweltbericht von Uber hat Visionen bis in das Jahr 2030 oder 2040. Was wir hier betreiben ist Umweltschutz sofort. Oder vielleicht – man wird ja noch träumen dürfen – sagt Uber auch: „Wir gehen aus der Nummer gemeinsam gestärkt raus.“ – und sie unterstützen uns einfach.
Ihr habt zu dem Thema auch eine Crowdfunding-Kampagne gestartet. Wie läuft diese bis jetzt und reichen die Spenden um die Anwalts- und sonstigen Kosten zu decken?
Philippe: An dieser Stelle schonmal ein riesiges Dankeschön an alle Leute, die uns unterstützt haben. Es ist wirklich Wahnsinn. Wir haben das auf Instagram geteilt und es war wirklich unglaublich, was passiert ist. So viele Leute gingen darauf ein und es gab so viel Zuspruch von allen möglichen Seiten. Die Kampagne selbst läuft über betterplace und dort sind richtig schnell die Anwaltskosten in Höhe von 3000 €, die wir initial hatten, wieder reingekommen. Wir haben die Crowdfunding-Kampagne dann wieder runtergenommen. Auf weitere Spenden sind wir zunächst weniger angewiesen und wollen eher die Öffentlichkeit nutzen, um auf das Thema aufmerksam zu machen.
Markus: Auf das Thema aufmerksam zu machen bedeutet, dass wir kein Einzelfall sind. Dadurch, dass wir an die Öffentlichkeit gegangen sind, bekommen wir ganz viele Rückmeldungen von anderen Kleinstunternehmen – auch viele aus der Unverpacktbranche – dass das ein tagtägliches Geschäft ist: Unterlassungserklärungen, Abmahnungen, Markenverletzungsschreiben gehen raus und gerade die kleinen Unternehmen haben damit sehr hart zu kämpfen. Damit wollen wir an die Öffentlichkeit. Wir sind sehr dankbar für die finanzielle und emotionale Unterstützung, aber hier geht es um etwas viel Größeres. Wir hinterfragen die Praktiken, die in Deutschland (darüber hinaus kann ich es nicht einschätzen) vorherrschen, da wir permanent mit solchen Problemen konfrontiert sind. Das ist jetzt das zweite Mal innerhalb eines Jahres. Es ist nicht der erste Rechtsstreit, den wir haben. Und nun haben wir uns nicht anders zu helfen gewusst, als an die Öffentlichkeit zu gehen, was der richtige Weg zu sein scheint. Wir erhalten sehr viel Unterstützung – vielen Dank dafür.
Wollt ihr zum Abschluss noch ein paar Worte loswerden, die euch auf dem Herzen liegen?
Markus: Nach dem ganzen Schock und dem Stress, den wir erleben, erfahren wir aber auch – und da wiederholen wir uns an der Stelle – einen unglaublichen Support. Das schwenkt diese Negativerfahrung sofort in etwas Positives um. Kurz wird dieses Weltbild erschüttert und man fragt sich, ob wir jetzt wieder im Hardcore-Kapitalismus angekommen sind – etwas wofür uver überhaupt nicht steht, wir haben andere Werte. Und diese Werte teilen anscheinend auch ganz viele, viele andere Menschen, obwohl wir noch nicht einmal so richtig in der Öffentlichkeit sind. Wir haben einen minimal-kleinen Social-Media-Kanal mit nicht einmal 2000 Follower*innen und trotzdem haben darüber hinaus so viele Menschen Anteil genommen. Der Kabarettist Moritz Neumeier hat die Story innerhalb einer Stunde aufgegriffen und in seinen Stories veröffentlicht, weil anscheinend eine Followerin hier aus Greifswald das Ganze so schockieren fand, dass sie das einfach an ihn weitergeleitet hat. Danach ist die ganze Crowdfunding-Kampagne völlig explodiert. Und das gibt uns Kraft bei der ganzen Geschichte. Die Unverpacktbranche ist insgesamt eine ganz schöne Herausforderung – hier in Greifswald eher weniger – aber dennoch zu sehen, dass Umweltschutz eine Rolle spielt für die Leute, ist einfach fantastisch.
Vielen Dank für eure Zeit und die interessanten Einblicke. Die moritz.medien wünschen euch nur das Beste!
Was geht eigentlich ab in Greifswald? In der web.woche geben wir euch eine Übersicht über die kommenden Veranstaltungen in und um unsere Studierendenstadt. Hier findet ihr Termine, Neuigkeiten und Altigkeiten, von Politik und Region, über Universität und Wissenschaft bis hin zu Kultur und Sport. Im Kalender findet ihr eine Übersicht über alle anstehenden Veranstaltungen. In der Übersicht danach haben wir nicht nur die Veranstaltungen in einzelne Ressorts zusammengefasst, sondern auch weitere Neuigkeiten (und Altigkeiten) zusammengetragen.
von Maret Becker, Lilly Biedermann, Juli Böhm und Nina Jungierek
16:00 – 17:30
Filmvorführung: „Bo und der Weihnachtsstern“
18:00 – 19:00
Event Politics & Games, Episode II: Victoria 3 - Monarchie oder Demokratie? Kapitalismus oder Kommunismus? Wir lenken eine Gesellschaft durch das 19. Jahrhundert
19:30 – 21:00
Konzert von Julvisor
Samstag 3. Dezember 3
Ganztägig
Kunsthandwerkermarkt im Rathauskeller
10:00
Wiecker Adventsmarkt
13:30 – 14:30
Winterfest in der STRAZE
14:00 – 15:00
WGG-Weihnachtsmarkt
17:00 – 18:00
Adventskonzert der Chöre von St. Spiritus
19:00 – 21:00
Filmvorführung: „Mittagsstunde“
Sonntag 4. Dezember 4
Wiecker Adventsmarkt ⤺
Endet 11:00
Kunsthandwerkermarkt im Rathauskeller ⤺
Endet 15:00
16:00 – 17:00
Weihnachtsmann-Sprechstunde
17:00 – 18:00
Weihnachtliches Kinderprogramm mit Silly Willy
Im Falladahaus könnt ihr fortan eine Ausstellung von Claudia Otto besuchen.
Auf dem Sportplatz am Hansering hat die Stadt die erste Sportbox aufgestellt. Darin befinden sich verschiedene Sportgeräte für ein funktionales Fitness-Training, wobei der Zugang zur Box wird über die App „Sportbox – app and move“ gesteuert und bis auf eine einmalige Verifizierungsgebühr in Höhe von 50 Cent kostenfrei ist.
In der Alten Feuerwehr könnt ihr die Ausstellung „NEUE – ALTE FEUERWEHR“ mit Fotografien von Jürgen Rother und Mario Tschirn besuchen. Besichtigung ist nur nach telefonischer Absprache über die Telfonnummer 03834/775430zwischen möglich.
Auch die Stadt Greifswaldbleibt nicht von den Energiesparmaßnahmen verschont. Allerdings wird es wohl schwer werden mit dem Sparen, weil die Stadt anscheinend schon zuvor viele Energiesparmaßnahmen eingeführt hat. Der Oberbürgermeister Stefan Fassbinder meint: ,,Um tatsächlich merklich den Gas- und Stromverbrauch zu reduzieren, kommen wir deshalb um vorübergehende Schließungen von Einrichtungen nicht herum. Aufgrund dessen wurde entschieden, dass die Sporthallen und kulturellen Einrichtungen, wie die Stadtbibliothek, das sozio-kulturelle Zentrum St. Spiritus sowie das Stadtarchiv in den Weihnachtsschulferien geschlossen bleiben.“ Der Weihnachtsmarkt soll trotzdem stattfinden, allerdings mit einem reduzierten Beleuchtungskonzept.
Irgendwann musste es ja bezüglich der Bauarbeiten am Hansering so weit kommen: Die Fußgängerbrücke über den Ryck wurde am 17.10. für 14 Tage gesperrt. Es wird natürlich eine ausgeschilderte Umleitung geben, damit wir rüber zum Hafen kommen.
Altigkeiten
Kannst du dich noch an die Radstation am Bahnhof erinnern? Dort kannst du dein Fahrrad nun günstiger abstellen. So kostet ein Stellplatz in der Sammelgarage ab sofort nur noch 50 Cent statt eines Euros, für eine Woche zahlt man nur noch 3 Euro, für einen Monat 6 Euro (bislang 15 €) und für das ganze Jahr 50 Euro (bislang 130 €). Der Grund für die Vergünstigung sei, dass damit die Akzeptanz und die Auslastung der Radstation deutlich erhöht werden sollen, die bisher unter den Erwartungen lag.
Ihr sucht eine Toilette in Greifswald? Euer Glück: WC4FREE startet. Dabei werden Gästen der Universitäts- und Hansestadt der Weg zu den WC-Anlagen gewiesen, die sie kostenlos nutzen können, ohne Kunde der Einrichtung sein zu müssen. Zum Start beteiligen sich insgesamt 17 Institutionen, darunter unter anderem die Brasserie Hermann, das Caféhaus Marimar und das Hôtel Galerie. Ausgewiesen werden die Partner mit Aufklebern im Eingangsbereich.
In Greifswald wurde das Angebot an Leihfahrrädern erweitert. Um ein Fahrrad auszuleihen, muss zunächst eine Registrierung über die Webseite www.mv-rad.de erfolgen. Seit dem 1. Mai 2022 kann dies auch über die MV-Rad App erfolgen. Die Kosten für 15 Minuten belaufen sich auf 1 Euro, der 2-Stunden-Tarif kostet 6 Euro und der 4-Stunden-Tarif 9 Euro. Wird das Fahrrad für einen Tag gebucht, fallen Kosten in Höhe von 12 Euro an. Bei mehr als drei Tagen Leihfrist gibt es gestaffelte Rabatte auf den Tagespreis.
Veranstaltungen
Alle Veranstaltungen der Universität findet ihr auf hier aufgelistet.
Auf dieser Webseite der Uni findet ihr alle aktuellen Medieninformationen.
Hochschulpolitik und Universitäres:
Die Lehrpreise wurden vergeben:
„Motivierung der Studierenden zur Eigenständigkeit“: Dr. Andreas Söhnel (Poliklinik für zahnärztliche Prothetik)
„Hervorragende Betreuung der Studierenden“:Orla Donnelly (Institut für Anglistik und Amerikanistik) und Prof. Dr. Stefan Harrendorf (Lehrstuhl für Kriminologie, Strafrecht, Strafprozessrecht und vergleichende Strafrechtswissenschaften)
„Forschungsorientierte Lehre“: Prof. Dr. Gabriele Uhl (Zoologisches Institut und Museum)
„Sonderpreis für exzellente Fachstudienberatung“: Prof. Dr. Mareike Fischer (Institut für Mathematik und Informatik, Fachstudienberaterin für Biomathematik)
Die Uni plant das Wintersemester in Präsenz durchzuführen.
Die alte UniApp wurde am 1. Juli abgeschaltet. Ersetzt wird sie durch die App „UniNow“. Diese ist bereits im App Store und bei Google Play verfügbar.
Einige AStA-Referate sind wieder frei geworden bzw. noch gar nicht besetzt worden. In diesem Artikel findet ihr alles rund um die Wahl und die noch offenen Positionen.
Seit dem 18.06.2022 sind die historischen Gewächshäuser im Botanischen Garten wieder geöffnet. Alle Informationen findet ihr auf dieser Website oder in diesem webmoritz.-Artikel.
Ukraine:
Hilfsangebote: Auf dieser Uni-Webseite werden alle Unterstützungsangebote gesammelt. Unter anderem gibt es die Möglichkeit zum Spenden für das Ukraine-Stipendium.
Informationsangebote: Auf dieser Webseite der Uni werden außerdem Beiträge und Veranstaltungen zum Kontext des Angriffskriegesgegen die Ukraine laufend gesammelt. Hier findet ihr Literatur zu Hintergründen des Krieges Russlands gegen die Ukraine und zum Verhältnis zwischen beiden Staaten und Kulturen.
Die Universität Greifswald schließt sich der Stellungnahme der Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen mit Nachdruck an und unterbricht alle wissenschaftlichen Kooperationen mit Russland. Weiterhin heißt es: „Wir verurteilen den vom russischen Präsidenten Vladimir Putin befohlenen Angriffskrieg auf das Schärfste und sind in großer Sorge um Kolleg*innen, Freund*innen und deren Familien.“
Corona:
Wie der Krisenstab mitteilte, findet das Wintersemester in Präsenz statt. Sowohl die Maskenpflicht, als auch die Abstandsregelung finden keine Anwendung mehr. Dennoch empfiehlt der Krisenstab weiterhin das Tragen von Masken.
Im Falle eines positiven Tests wird gebeten, freiwillig eine Meldung an den Krisenstab abzugeben, damit das Infektionsgeschehen an der Universität weiter nachverfolgt werden kann.
Es wurde ein Energie-Krisenstab gegründet, der die Planung für eventuelle Krisen-Szenarien übernimmt. Auf dieser Website der Uni und in diesem webmoritz.-Artikel findet ihr Informationen dazu.
Folgende Energiesparmaßnahmen werden von der Uni ergriffen:
Abschaltung der Außenbeleuchtung vieler Gebäude
Ausdehnung der Nachtabsenkung und Anpassung der Heizzeiten
Absenkung der Raumtemperatur auf 19°C in Büros, Laboren und Lernräumen
Anpassung der Klima- und Raumluftanlagen
Benennung von Energieverantwortlichen für einzelne Gebäude
Altigkeiten
Expert*innen des Kompetenzzentrum für Niederdeutschdidaktik der Universität Greifswald und des Länderzentrums für Niederdeutsch in Bremen kooperieren, um das Lernen von Plattdeutsch zu stärken. Alles weitere zu dem Vorhaben lest ihr in dieser Medieninformation der Universität.
Es werden immer noch dringend Blutspender*innen gesucht!! Alle Informationen findet ihr auf der Website der Unimedizin oder in diesem webmoritz.-Artikel, Termine können über 03834/86-5478 und über den Smartimer vereinbart werden.
Auf dieser Uni-Website könnt ihr die Selbstlernplätze der Universität einsehen und euch bei Bedarf anmelden.
Jeden Samstag findet ab 10.30 Uhr in der Stadtbibliothek das „Vorlesen am Samstag“ statt. Hierbei lesen ehrenamtliche Vorleser*innen Geschichten für Kinder ab 3 Jahren vor. Treffpunkt ist der Kinderbereich der Bibliothek. Der Eintritt ist frei.
Jeden Donnerstag findet in der STRAZE von 16 bis 18 Uhr der Druck- und Zucktreff für alle Jugendlichen ab 14 Jahren statt.
Wir haben ein wichtiges Event in dieser Woche vergessen? Ihr habt noch einen heißen Tipp für die nächste Woche? Schreibt uns einen Kommentar oder eine Nachricht, wenn ihr etwas zur web.woche beisteuern wollt!
Heute ist es soweit! Die Landeskonferenz der Studierendenschaften sowie die ASten Rostock, Stralsund, Wismar und Greifswald und der StuRa der Hochschule für Musik und Theater Rostock rufen zur Bildungsdemo auf. Ab 13 Uhr sammeln sich die ersten Gruppen am Doberaner Platz, wo gegen 14 Uhr offiziell der Demonstrationszug durch Rostock starten soll. Wir haben ein kleines Team vor Ort, das euch über diesen Liveticker mit Informationen von der Demo versorgt.
Der Ticker wird an dieser Stelle voraussichtlich ab 13:00 Uhr starten.
Bereits 10:30 Uhr startete die Reise nach Rostock für die Fachschaftsräte, den AStA und unsere Redakteure. Vor Ort berichten Adrian, Jan-Niklas und Lucas an Schlaura, die in Greifswald sitzt und die Informationen für euch überträgt.
Die Greifswalder Gruppe im SEVAngekommen in Rostock
13:10 Uhr
Die Gruppe aus Greifswald ist mittlerweile in Rostock angekommen. Derzeit wartet ein Teil der Greifswalder Gruppe noch in Rostock auf einen Bus zum Doberaner Platz. Dort sollen sich alle Demonstrierenden versammeln.
13:25 Uhr
Die Gruppe ist mittlerweile am Doberaner Platz angekommen. Aktuell befinden sich geschätzte 50 Personen am Versammlungspunkt. Zum Greifswalder AStA hat sich nun auch das Rektorat gesellt. Auch die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft (GEW) und der Verband Bildung und Erziehung (VBE) sind vor Ort dabei.
13:40 Uhr
Langsam kommt Bewegung in die Demonstrationsgruppe. „Also ganz langsam“ gibt Adrian durch.
14:00 Uhr
Die Gruppe formiert sich nun, damit sie sich demnächst in Bewegung setzen kann. Mit einem Banner geht es vorne weg. Dahinter sammeln sich erste Schilder. Zu allererst gibt es jedoch noch einige Redebeiträge.
Es wird kritisiert, dass während der Coronapandemie und jetzt der Energiekrise der Bildungsbereich schlichtweg vergessen wird. Es wird mehr Geld gefordert, denn ohne diese finanziellen Mittel sieht es sehr düster in der Bildung aus.
Man solle aufpassen, dass „Bildung nicht zum Privileg wird“. Man könne nicht mehr abwarten und Verständnis von Seiten der Abgeordneten und der Landesregierung reichen nicht mehr aus. Es müsse JETZT gehandelt werden. Dafür geht man hier heute auf die Straße. Es benötigt bessere Mobilität für Schüler*innen, Azubis und Studierende sowie finanzielle Unterstützung für die Studierendenwerke.
Nach einer weiteren, aber eher organisatorischen Ansage bewegt sich der Demo-Zug nun mit geschätzt 80-90 Personen in Bewegung. Unter den Demonstrierenden befinden sich außerdem nicht nur Studierende.
Mit Trillerpfeifen, Plakaten und Schildern geht es nun vom Doberaner Platz zum Studierendenwerk Rostock-Wismar. Die Demonstrierenden rufen dabei „Wir sind hier! Wir sind laut! Weil ihr uns die Zukunft klaut!“
14:30 Uhr
Der Demo-Zug ist nun fast am Bahnhof angelangt. Es wird „Leeres Konto, voller Kopf. Unsere Bildung hängt am Tropf.“ skandiert. Am Rande der Demo läuft auch die Wissenschaftsministerin, Bettina Martin, mit.
14:40 Uhr
Die Demo ist nun am Hauptbahnhof angelangt und biegt in Richtung Studierendenwerk ab. Der Greifswalder Block ruft währenddessen „Bildung braucht das Geld viel mehr. Keinen Cent der Bundeswehr.“
14:50 Uhr
Die Demo ist zum Halten gekommen bzw. am Studierendenwerk Rostock-Wismar angekommen. Hier wird es nun weitere Redebeiträge geben. Die Musik wird bereits etwas leiser. Es wird außerdem eine kleine Bühne geschaffen, sodass die Redner*innen während ihrer Beiträge auch gesehen werden können.
14:55 Uhr
Die Studierendenwerke kommen nun zu Wort. „Studienerfolg braucht ausreichende, staatliche Unterstützung.“ Dazu gehören nicht nur individuelle Förderungen der Studierenden, sondern eben auch staatliche Finanzmittel für die Studierendenwerke, die in ihren Mensen Essen für Studierende zu Verfügung stellen, die Studierende in vielen verschiedenen Punkten beraten und die auch bezahlbaren Wohnraum für Studierende zur Verfügung stellt. Das Studierendenwerk Rostock-Wismar musste zuletzt die Semesterbeiträge für das Studierendenwerk um 18€ anheben. Damit haben sie auf die gestiegenen Kosten reagiert. Der Sprecher des StuWe Rostock-Wismar betont bewusst, dass dies nicht im Einvernehmen mit den Studierenden sondern in Abstimmung mit diesen geschah. Diese 18€ decken 50% des erwartbaren Kostenanstiegs durch die Energiekrise.
Die Coronapandemie hat nicht nur die finanziellen Ressourcen der Studierenden aufgebraucht, sondern auch die psychischen Ressourcen. Es wird zum Zusammenhalt aufgerufen. Die Studierendenwerke habe während der Pandemie Umfragen zum psychischen Zustand der Studierenden durchgeführt und dabei festgestellt, dass die Pandemie sich negativ auf den psychischen zustand der Studierenden ausgewirkt hat. Die psychische Beratung der Studierendenwerke stellt mittlerweile ein drittes Standbein dieser dar.
Auch das Studierendenwerk möchte eine richtige BAföG-Reform und nicht nur eine kleine Korrektur. „Es kann und darf nicht sein, dass Studierende aufgrund ihres Geldbeutels ihr Studium abbrechen oder gar nicht erst beginnen können.“
Felix spricht nun. Er ist als Studierender Teil des Aufsichtsrates des Studierendenwerkes Greifswald. Er spricht unteranderem die Kürzung der Wohnsitzprämienmittel an. Den Universitäten wurden diese Mittel gekürzt. Das kam nicht besonders gut an. Diese Kürzung kam letzten Endes Zustande, um die Studierendenwerke zu unterstützen. Blöd nur, dass das Land den Studierendenwerke nicht den vollen gekürzten Betrag gegeben hat. Auch er betont nochmal den hohen Stellenwert der Studierendenwerke im Leben von Studierenden und dass sie eine großen Beitrag daran haben, dass uns Studierenden auch einmal die ein oder andere Sache abgenommen wird.
Auch in Greifswald wurde der Semesterbeitrag des Studierendenwerkes erhöht. Auch wenn unsere Semesterbeiträge für den Rest der Republik niedrig erscheinen, können 8€ für einzelne Studierende ein zu hoher Betrag und damit eine Belastung sein. Zum Schluss spricht Felix nochmal die Wissenschaftsministerin persönlich an: „Liebe Bettina, ein letzter Satz zum Schluss. Die Uni Greifswald hat vor einigen Jahren, als das Geld mal knapp war, angefangen einen Aktkalender zu erstellen und damit versucht Geld reinzuholen. Dafür ist es inzwischen reichlich kalt, also muss das Land herhalten und muss ausfinanzieren.“
Die Wissenschaftsministerin spricht jetzt auch. Sie sieht auch, dass die Studierenden in der Coronapandemie vergessen wurden. Sie merkt an, das nun Krieg und Energiekrise hier aufschlagen. Auch hier sind Studierende wieder stark betroffen. Es benötigt Lösungen für Studierende, für Studierendenwerke und für die Hochschulen. Sie spricht davon, dass die Landesregierung sich früh für den Energiepreisdeckel auf Bundesebene eingesetzt hat. Auch die Hochschulen müssen darunterfallen und es benötigt weitere Unterstützung. Sie ist auch der Meinung, dass nicht mehr abgewartet werden darf. Manuela Schwesig war gestern in Berlin. Sie setzt sich dafür ein, dass der Energiepreisdeckel nicht erst im März, sondern schon im Januar kommt. Sie begrüßt die BAföG-Erhöhung und sieht den Bedarf einer Novelle. Auch die Auszahlungen müssen endlich geklärt werden. Es soll eine weitere Pauschale für BAföG-Empfänger*innen geben. Das Einsparen von Energie sei außerdem wichtig, aber es darf nicht dazu führen, dass Hochschulen schließen. Wenn es Mittel am Ende gibt, sollen diese durchaus auch an die Studierendenwerke und Hochschulen verteilt werden. Sie bedankt sich dafür, dass sie hier sprechen darf.
Als nächstes kommen die Rektorin der Universität Greifswald, Frau Prof. Dr. Katharina Riedel, und der Rektor der Universität Rostock, Herr Prof. Dr. Wolfgang Schareck, zu Wort. Der Rektor der Uni Rostock merkt an, dass psychische Gesundheit eine Notwendigkeit darstellt und das Bildung nicht nur für die eigene Zukunft, sondern auch fpr die Gesellschaft und das Zusammenleben darstellt. Außerdem fehlt es an Fachkräften und Expert*innen um einen Fortschritt zu erzielen. Diese Expert*innen werden jedoch an Hochschulen und Univeristäten ausgebildet. Die Rektorin der Uni Greifswald weist daraufhin, dass die Fachkräfte der Zukunft an den Hochschulen ausgebildet werden und ein Einsparen an diesen Stellen fatale Folgen haben kann. Auch das Wissen, das an Hochschulen generiert wird, ist in Krisenzeiten von hoher Bedeutung. Es wird zu Nachhaltigkeit, Energiemangel, Pandemiebewältigung und Digitalisierung sowie zu gesellschaftlichen und politischen Konflikten geforscht. Die gestiegenen Kosten belaufen sich des Weiteren nicht nur auf die Energie, sondern eben auch auf die inflationsbedingten Steigerungen. Dafür benötigt es schlichtweg mehr Geld. Die Kosten steigen und die Rücklagen sollen bzw. werden schrumpfen. Die Kernaufgaben der Hochschulen liegen zwar in Forschung und Lehre, aber es geht auch darum, die Gesellschaft weiterzuentwicklen. Man muss gemeinsam an die Landesregierung und die Bundesregierung appellieren und klar machen, dass Sparen an der Bildung der falsche Weg zur Kostenreduktion ist.
Zu guter Letzt hält auch Hennis, der studentische Prorektor der Universität Greifswald, eine kurze Rede. Die Zusage, die Kosten zumindest einen Teil der Kosten zu tragen, sei schon ein kleiner Erfolg. Jedoch gibt es auch noch weitere, strukturelle Probleme an Hochschulen, wie Antidiskrimierungskampagnen, Ausstattung von Laboren und Lernbüros, studentische Hilfskräfte und teils auch Erstausstattungen für Studierende. Diese Dinge werden zu großen Teilen aus den sogenannten Wohnsitzprämienmitteln finanziert, die gekürzt werden sollen. Bis heute ist unklar, auf welche Höhe sich die WSP-Mittel für das aktuelle(!) Kalenderjahr belaufen. Darausfolgt, dass viele Projekte eingefroren wurden, weil kein Plan bezüglich der Mittel vom Ministerium übermittelt wurde.
Ein weiterer Punkt, den Hennis ansprechen möchte, ist die Wohnsituation. Die Wohnsituation von Studierenden ist häufig sehr prekär, zumal in vielen Hochschul-Städten keine oder kaum Wohnungen zur Verfügung stehen. Falls es denn Wohnraum gibt, ist dieser oft sehr teuer. Dass das BAföG an dieser Stellen nicht ausreichend ist, sollte allen klar sein. Auch hier leisten Studierendenwerke einen wichtigen Beitrag: Sie stellen bezahlbaren Wohnraum zur Verfügung. Es sei ein Unding, dass die gestiegenen Energiepreise von den Studierendenwerken auf die Studierenden umgelegt werden müssen, weil der Staat sich heraushält.
Außerdem bemängelt Hennis, dass alle Bevölkerungsgruppen durch die Entlastungspakete 300€ Energiepauschale erhalten – außer Studierende. Diese erhalten 200€. „Frei nach der Logik: zum Lernen muss einem ja nicht warm sein oder zur Not werden ein paar Lehrbücher verheizt.“
15:30 Uhr
Die Demonstration hat sich wieder in Bewegung gesetzt und ist nun auf dem Weg zum Neuen Markt. Dort soll die Schlusskundgebung stattfinden.
15:40 Uhr
Der demo-Zug ist nun am Neuen Markt angekommen. Es wird sich wieder gesammelt.
Es folgen nun noch sechs Redebeiträge.
Als erste Person spricht Christina vom Rostocker AStA. Sie begrüßt die Rektor*innen aus Wismar, Greifswald und Rostock sowie alle Teilnehmenden. Sie schließt sich den bisherigen Reden an und bittet darum, dass endlich etwas passiert. Sie bedankt sich auch für die große Demotruppe aus Greifswald (die sich auch gleich lautstark meldet). Sie möchte nicht nur die Studierenden, sondern auch die KiTas und Schulen mit einbeziehen. Alle Personen im Bildungssektor kennen das Problem um die Baufälligkeit und schlechten Zustände der Gebäude. Man kann nicht mehr abwarten, der Etat für Baumaßnahmen an der Uni rostock sei derzeit niedriger als das benötigte Geld, um die Gebäude überhaupt erhalten zu können. „Wir bauen uns hier ab“ – wortwörtlich.
Der nächste Wortbeitrag kommt vom Rektor der Hochschule Wismar, Herr Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister. Auch er stimmt den vorherigen Redebeiträgen zu. Zwischen den Rektoren und Rektorinnen der Hochschulen des Landes besteht eine große Einigkeit. Die Hochschulleitungen stehen außerdem an „unserer“ Seite. Es folgt großer Applaus und Zustimmung. Er möchte den Redebeitrag auch nutzen, um auf den Brand in der Geflüchtetenunterkunft in Nordwestmecklenburg hinzuweisen. Die Hochschulen müssen sich auch Fremdenfeinlichkeit und Rassissmus entgegenstellen. Hochschulen sind Orte der Toleranz, der Weltoffenheit und Orte, die Weltoffenheit und Demokratie stärken. Damit stellen sie einen wichtigen Ort für die Gesellschaft dar, die man nicht schwächen darf, sondern stärken muss. Während das Land Brandenburg die Wissenschaftsbrücke der Hochschulen mitfinanziert, hat das Land MV keinerlei Mittel für diese Wissenschaftsbrücke den Hochschulen in MV zur Verfügung gestellt. Er fordert mehr finanzielle Mittel vom Land. Er kritisiert außerdem die Wissenschaftsministerin und die Landesregierung, die zwar hier mit dabei sind und sagen, dass für verschiedene Punkte gekämpft wird, aber er fragt sich doch, wieso denn nichts passiert, wenn doch genau diese Personen auch regieren.
Christina vom AStA RostockDer Rektor der HS Wismar, Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister
Nun kommt auch der Rektor der Hochschule Neubrandenburg, Prof. Dr. Gerd Teschke, zu Wort. Er wünscht sich, dass sich diese Demonstration(en) wiederholen, gern auch an anderen Orten und hoffentlich mit wachsender Beteiligung, damit wirklich ein Zeichen gesetzt wird. Die Ausfinanzierung ist schon viele Jahre nicht ausreichend. Es müssen demnächst die Hochschulhaushalte für das kommende Jahr umgesetzt werden müssen, aber bisher noch Eckdaten für die Rektor*innen und die Kanzler*innen fehlen. Es sieht momentan so aus, dass aufgrund der Einsparungen auch einzelne Projekte und Weiterentwicklungen in den Studiengängen nicht fortgeführt werden können. Die Hochschulen sind des Weiteren nicht die einzigen Betroffenen. Es sind viele Gruppen betroffen und man solle nun den Schulterschluss suchen und gemeinsam diese Krise bewältigen.
Es folgen nun die Redebeiträge der GEW. Hier startet Hannes Nehls vom Regionalverband Rostock-Bad Doberan. Er ist Lehrer und findet Schüler*innen sehr stark, die für ihre Meinung einstehen. Aus diesem Grund freut er sich, dass an einem Wochenende Studierende aus Greifswald nach Rostock kommen, um zu demonstrieren. Er spricht außerdem an, dass gerade auch in sechs weiteren Städten in Deutschland die Menschen unter dem Motto „solidarischer Herbst“ auf die Straße gehen. Er zitiert eine Studie des paritätischen Wohlfahrtsverbandes, nach der 1/3 der Studierenden in Armut leben. Die aktuelle Krise dürfe die Studierenden von daher noch härter treffen. Die Studierenden steuern gerade auf einen ungewissen Winter zu, was er als Skandal und Armutszeugnis für „so ein reiches Land wie Deutschland“ sieht. Man benötigt mehr als Symbolpolitik und Einmalzahlungen. Man benötigt ein BAföG, das den Studierenden wirklich hilft. Auch der Umgang mit Beschäftigten in der Bildung zeigt, wie stark die Schieflage im Bildungssektor sei. Er fordert ein Ende der prekären Anstellungen von jungen Wissenschaftler*innen und entfristete Stellen. Auch in den KiTas sieht der Betreuungsschlüssel schlecht aus, denn dieser zeigt nicht die optimale Betreuung, sondern das Minimum. Hierdurch leiden schon die Kleinsten. Es fehlt außerdem auch an Lehrer*innen – insbesondere in Ostdeutschland. Dies wundere ihn mit Blick auf den Aufbau des Lehramtsstudiums nicht. Er forderte einen vernünftigen Personalschlüssel und kleine Lerngruppen von den Krippen bis in die Hochschulen. „Ich sag ja immer ganz objektiv lebe ich im schönsten Bundesland, aber das bringt mir ja nichts, wenn die Arbeitsbelastung viel zu hoch, die Bezahlung viel zu niedrig und die Gebäude viel zu marode sind, in denen wir arbeiten. (…) Es wird sich nur etwas ändern, wenn wir wahrnehmbar sind, wenn wir uns wahrnehmbar organisieren. In diesem Sinne: Der Kampf geht weiter.“
Es folgt Nico Leschinski, der Landesvorsitzende der GEW. Auch er findet die Situation in der Bildung unglaublich und schockierend. Er fragt sich, wie man so wenig Kapital in die Bildung investieren kann. BAföG wurde bereits angesprochen. Er sieht die Stärke im BAföG auch darin, dass damit eine Entkopplung von sozialer Herkunft und Bildungschance. In den 70er Jahren wurde die Hälfte der Studierenden durch BAföG unterstützt, welches noch kein Darlehen war. Heute sind die Verhältnisse deutlich schlechter. Die Zustände sind für Studierende sehr bescheiden, jedoch noch bescheidener für die Beschäftigten. Er zeigt den Fall des Rostocker Studierenden, der gegen seine Anstellung als studentische Hilfskraft mit schlechtem Lohn geklagt hat. Es ist wichtig sich dafür einzusetzen, dass man für seine Arbeit auch vernünftig bezahlt wird #Lohndumping. Er sieht jedoch auch das Problem bei den Hochschulen, die sich in dieser Folge einfach dazu entschließen, diese Personen nicht richtig einzustellen. Auch der akademische Mittelbau kämpft mit schlechten Arbeitsbedingungen, wie Niedriglöhne und Befristungen. Außerdem ist das akademische Personal oft mit Drittmittelanträgen beschäftigt, weil es jeden Euro durch Projektmittel benötigt, weil die Hochschulen nicht ausreichend finanziert werden. Es steht ein Termin mit der Wissenschaftsministerin an, damit die Situation bezüglich der studentischen Hilfskräfte endlich angegangen werden kann.
Diesen Worten schließen sich zum Abschluss auch der VBE an. Sie kritisieren außerdem die Studienbedingungen der Lehramtsstudierenden. Diese seien sehr schlecht. Außerdem sind die Infrastruktur und Digitalisierung von hoher Bedeutung. Hier benötigt es dringend weitere Investitionen, vor allem für eine vernünftige Zukunft.
Das allerletzte Wort hat nun noch einmal der AStA der Universität Rostock. Es wird sich für die Teilnahme bedankt. Man sei sehr begeistert, dass so viele Menschen dabei waren.
16:50 Uhr
Wir verabschieden uns an dieser Stelle. Ein bisschen müde vom Tippen und den vielen Eindrücken geht es für das Vor-Ort-Team nach Greifswald zurück. Adrians Handy ist zwischendurch der Demo zum Opfer gefallen und hat nun ein Loch in der unteren rechten Ecke. Alles für die Berichterstattung! Habt ein schönes Restwochenende und genießt die letzten Sonnenstrahlen über Greifswald!
Heute findet die 10. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Die beiden größeren Punkte Wahlordnung und FSRO konnten endlich abgeschlossen werden. Das StuPa kehrt nun also ein wenig zurück zu den restlichen Aufgaben. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.
Getagt wird heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – das Präsidium begrüßt die Stupist*innen und alle restlichen Anwesenden TOP 2 Formalia – das Protokoll der letzten (2. außerordentlichen) Sitzung muss abgestimmt werden TOP 3 Berichte – heute ist wieder Berichtspflicht! TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anmerkungen oder weitere Kommentare habt: schickt uns vorab eine Mail oder kommentiert einfach unter diesem Beitrag! TOP 5 Wahlen AStA – Die Ausschreibung sind, wie gewohnt, hinterlegt. Wenn ihr euch kurzfristig entschließt, euch bewerben zu wollen: kommt vorbei und gebt noch mündlich eure Bewerbung ab. Einen schnellen Überblick über die vakanten Referate gibt es hier. – 5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus– hier liegen keine Bewerbungen vor. – 5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführung – hier liegt eine Bewerbung vor. – 5.3 Referent*in für Studium und Lehre – hier liegen zwei Bewerbungen vor. – 5.4 Referent*in für Soziales – hier liegen keine Bewerbungen vor. – 5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen – hier liegt eine Bewerbung vor. TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung) – hier geht es um eine Änderung. Genaueres könnt ihr dem Drucksachenpaket entnehmen. TOP 8 Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft – das Präsidium hat Unterlagen sortiert und archiviert. Das gehört aber eigentlich gar nicht zu ihren Aufgaben. Dementsprechend folgt hier der Antrag. TOP 9 Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien – hier geht es um die Anhebung der Aufwandsentschädigungen einiger Redakteur*innen. Die genaue Auflistung könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen. TOP 10 Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – dem FSR Zahnmedizin wurden die Gelder gesperrt wegen Unrgelmäßigkeiten. Die wurden geprüft, Unterlagen wurden nachgereicht und nun muss eine abschließende Prüfung und Stellungnahme her. TOP 11 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich Willkommen zum heutigen StuPa-Ticker. Es ist die erste Sitzung des neuen Semesters. Die Ersti-Woche hat ihre Spuren auch hier hinterlassen. Es tickern heute: Lilly, Juli, Schlaura, Adrian, Svenja, Annica und Laura.
Es ist mittlerweile 20:15 Uhr und wie gewohnt verzögert sich der Start wieder um ein paar Minuten. Allerdings füllt sich der Saal so langsam. Dran bleiben lohnt sich trotzdem, denn die Sitzung verspricht interessant zu werden. Zumindest den TOP´s nach zu urteilen. Wir sind gespannt.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Frieda begrüßt alle Anwesenden. Tom bekommt einen Extrarüffel.
TOP 2 – Formalia
Es gibt keine Stimmübertragungen und 15 Stimmen.
Die Protokolle der ersten und zweiten außerordentlichen Sitzungen liegen im Studierendenportal vor und werden abgestimmt. Ohne Anmerkungen werden beide angenommen.
Die Tagesordnung wird ebenfalls ohne Änderung angenommen.
20:24 Uhr
TOP 3 – Berichte
Da die erste Sitzung im neuen Semester ist, haben wir Berichtspflicht.
Dieses Mal sind auch von allen berichtspflichtigen Parteien Berichte eingegangen, sehr cooool!
Lukas (AStA-Vorsitzender) hat noch einen mündlichen Nachtrag: Er fragt nach Feedback für die Erstiwoche. Wenn ihr also etwas rückmelden wollt, dann schreibt ihm einfach! Es ist auch eine zweite Kassenwartsstelle im AStA eingerichtet. Das ist nach der Finanzordnung auch möglich und gerade im Zuge der Corona-Zeit hat sich der Bedarf gezeigt.
Inti hat mitbekommen, dass die Veranstaltungen vom AStA als sehr gut empfunden wurden. Allerdings wurde von ihren Masterstudierenden bemängelt, dass sie keinen Erstibeutel bekommen haben. Sie fanden das sehr schade 🙁
Lukas sieht den Punkt und das war auch eigentlich ein internes Kommunikationsproblem.
Den Master-Erstis wurde im Nachhinein die Möglichkeit gegeben, sich Beutel abzuholen und auch beim Markt der Möglichkeiten wurden noch einige Beutel abgeholt.
„Wir haben versucht den Schaden zu minimieren“ – Lukas, AStA-Vorsitzender
Felix sagt, dass Lukas als Senator auch Tagesordnungspunkte aufmachen kann (Lukas ist vom Gegenteil ausgegangen und hatte es deswegen als mündlichen Nachtrag zum Bericht gemacht). Ansonsten möchte Felix sich noch für die Organisation der Ersti-Woche bedanken. Er bemerkt, dass er selbst beim Markt der Möglichkeiten einen Beutel bekommen hat und kritisiert, dass darin 5 verschiedenfarbige Flyer einer (1) Tanzschule waren. Vor Ewigkeiten gab es mal eine stille Regel, keine Flyer in die Beutel zu tun, die nicht noch ein kleines Gimmick dabeihaben oder enthalten, um den gegebenenfalls anfallenden Papiermüll zu reduzieren.
Das wars mit den Anmerkungen und es geht weiter mit dem Bericht von Josie. Josie (AStA-Öffentlichkeit) hat keine Anmerkungen und es gibt auch keine Fragen.
Jens (AStA-Digitales) ist für heute entschuldigt, aber wie gewohnt bei Fragen per Mail erreichbar.
Bennet (Hochschul- und Innenpolitik) hat keine Ergänzungen.
Inti fragt, was mit einem Reader gemeint ist. Bennet antwortet, dass ein Reader soviel wie eine Step-für Step-Anleitung für das Referat ist.
Frieda fragt, wie der Stand bei der FSRO (Fachschaftsrahmenordnung) ist. Es wurde ja vom Justitiariat bemängelt, dass es manchmal mit den FSR Probleme gab. Bennet fragt, ob er kurz oder lang antworten soll. Kurz: Es ist anscheinend sehr kompliziert. Schmunzeln aus dem Saal dazu.
Länger: Im AStA-Büro stehen zwei dicke Ordner, in denen alle FSO-Dokumente stehen, faktisch ist es aber so, dass diese nicht aktuell geführt worden sind. Deswegen hat er den Fachschaften E-Mails geschrieben und um die aktuellsten Versionen zu bekommen..
Darauf gab es sechs Antworten, unter anderem mit der Rückmeldung, dass der Fachschaftsrat nicht weiß, welche Version der FSO die aktuelle ist, sodass Bennet gebeten wurde, dem FSR die aktuellste Version zu schicken. Im Studierendenportal sind die meisten Fachschaften auch kaum vertreten und insgesamt scheint das ein sehr umfangreiches Verfahren zu sein.
Tom (AStA-Finanzen) hat keine Ergänzungen.
Frieda fragt, wie der Fahrplan für den künftigen Haushalt ist. Tom ist in der Vorplanung der Auswertung von diesem Jahr. Die Frist liegt beim 19. November. Aktuell war er noch damit beschäftgt, für die Ersti-Woche Aufgaben abzuarbeiten und Projektförderungsanträge zu bearbeiten. Auf seiner Prioritätenliste steht das schon mal sehr weit oben.
Inti fragt, warum in Toms Bericht ein Absatz zum Studierendenportal steht. Das ist doch eher Aufgabengebiet von Jens. Natürlich versteht er, wenn Tom Anträge und Formulare für die AG bearbeitet, aber wundert sich doch sehr, warum in dieser Form Aufgaben und ein Berichtspunkt bei ihm auftreten, da es ja ein extra dafür etabliertes Referat gibt.
Tom antwortet, dass er in Absprache mit Jens steht. Die Seite für die Finanzregelung musste dringend erstellt werden und deswegen hat er es selbst gemacht. Die Korrektur von Fehlern ist im Bürobetrieb enstanden.
Felix fragt zur LKS-Fahrt: Bei der Anfahrt der Studis wurden Gruppentickets empfohlen, für deren Nutzung jedoch vermerkt wurde, dass jede*r Studi hierfür einen eigenen Reisekostenantrag und -abrechnung einreichen muss. Das Prozedere erschließt sich Felix nicht ganz, weil es dann ja quasi fünf Anträge auf ein Fünfer-Gruppenticket gibt.
Tom hat versucht herauszufinden, wie das früher gemacht wurde. Der Antrag besteht aus 2 Teilen. Einem Vorprozess vor der Reise. Diesen Teil muss jede*r ausfüllen, der*die mitreisen möchte. Der Teil 2, die Reisekostenabrechnung, enthält die Infos, welche Kosten entstanden sind und dieser Antrag betrifft nur die Leute, die auch tatsächlich Anspruch an eine Rückerstattung haben.
Es muss also wirklich genau kontrolliert werden: Ist der Mensch Teil der Studierendenschaft? (sonst kommt die police) Die Reisekostenabrechnung muss nur von den Personen ausgefüllt werden, die auch etwas zurückhaben wollen. Wenn eine Person mit einem MV-Ticket fährt und es vier Mitfahrende gibt, müssen von jedem*jeder die Daten angegeben werden. Wenn dies nicht mit auf dem Antrag steht, dann bewilligt Tom den Antrag generell nicht, weil es rechtlich einfach nicht vorgesehen ist. Für einzelne Anfragen ist Tom offen und es gibt auch eine ganze A4-Seite mit Hinweisen.
Lukas wurde ebenfalls schon Feedback zugetragen, welches das Prozedere um die Reisekosten betrifft. Er hat deshalb schon mit den FSR Kontakt aufgenommen. Diese sollen selbstständig unter ihren Studis Grüppchen bilden und die Fahrt eventuell aus Fachschaftsmitteln vorfinanzieren. So soll jede*r Studierende unkompliziert und kostenfrei zur Bildungsdemo fahren.
Daniela (ehem. AStA-Fachschaftsfinanzen) und Aliya (AStA-Veranstaltungen) sind heute nicht da, deswegen Fragen einfach auch dort per Mail einschicken.
Lia würde nochmal eine Mail schreiben, sagt aber schon einmal hier, dass sie den Markt der Möglichkeiten wirklich super fand, jedoch gab es dort anfangs bei der Verteilung der Tische einen großen Stau, für den man beim nächsten Mal vielleicht eine andere Lösung finden könnte.
Lukas hat das Feedback bereits aufgenommen und für das nächste Mal wird dafür eine Lösung gefunden.
Christiane (Ökologie) wollte ein Update geben: Das Projekt der Lastenfahrräder und damit auch die Projektförderung laufen aus, sodass auch die Reparaturkosten momentan erstmal vom AStA getragen werden müssen. Sie hofft auf Unterstützung für die finanzielle Bewilligung aus dem StuPa. Perspektivisch bekommen sie die Fahrräder, die nun von dem Projekt übrig sind.
Tom und sie werden sich noch mal zusammensetzen, um zu schauen, wie man die Fahrräder am besten verteilt, dass die ganze Last (höhö) nicht beim AStA liegt. Vieleicht könnten verschiedene Fakultäten oder FSR auch ein Lastenrad bekommen, man könnte aber auch darüber nachdenken, diese den Studiclubs zur Verfügung zu stellen.
Es soll ein Nachhaltigkeitscafé geben.
Tom sagt, dass das Lastenfahrradprojekt in der Berichtspflicht des AStA etwas untergegangen ist und sie das gerne mehr in den Fokus stellen können. Rechtlich ist das aber noch nicht einhundertprozentig geklärt oder bestätigt. Tom hat noch zwei Ergänzungen: Eigentlich lag das bei Marcel, aber er hat sich aus privatem Interesse mit eingeklinkt. Zu den zwei Lastenrädern kommen jetzt nochmal acht dazu (ohaacool!). Das sind die Räder vom städtischen LaRa-System. Das Projekt darf nicht weitergeführt werden, weil das Projekt staatlich geführt wurde und ein unfairer Vorteil/ eine Beeinflussung des Marktes stattfinden würde. Da nun ein kostenpflichtiger Anbieter hinzugekommen ist, würde das einen staatlichen Einfluss auf den Markt bedeuten.
Teile der Kosten vom AStA-Projekt wurden ebenfalls über dieses Projektfonds abgewickelt. Ende des Jahres wird das Projekt beendet. Der Plan ist, dass nicht alle dieser Räder beim AStA verbleiben, sondern über die komplette Stadt verteilt werden,
Die moritz.medien sollen aus den Nachschub übrigens auch ein Fahrrad bekommen und sie freuen sich auch schon ganz doll hihi. Dann seht ihr uns mit den Magazinen durch die Stadt cruisen 😀
Es müssen allgemein aber noch viele Punkte geklärt werden: Haftung, Unterstand etc.
Weiter geht’s: Frieda fragt Christiane, ob eine Ausweitung des Veggietages angedacht ist oder vielleicht ein günstigerer Tag als Freitag gewählt werden könnte, an dem vielleicht noch mehr Studis am Campus sind und die Mensa besuchen.
Christiane sagt, dass die Mensaabteilungsleitung anscheinend nicht so begeistert darüber ist. Laut ihr war ein veganer Tag gar nicht mehr im Gespräch (wenn ich das richtig verstanden habe). Allerdings kann der Mensaausschuss noch mal offizielles Interesse bekunden. Bei der Uni in Potsdam (Rostock oder ne Potsdam?) gibt es beispielsweise einen regelmäßigen veganen Mittwoch, der sich sehr gut etabliert hat.
Felix sagt, dass der Mensaausschuss bald wieder tagt und dort soll auch die große Umfrage ausgewertet werden, die vor einiger Zeit durchgeführt wurde.
Lukas findet dies auch einen guten Punkt für einen VV-Antrag.
Christiane möchte nicht, dass die Abteilungsleiterin der Mensa in ein schlechtes Licht gerückt wird. Sie hat ihr auf Basis der aktuellen finanziellen Lage vorgerechnet, weshalb derzeit Bedenken gegenüber einer Einführung eines veganen Tages bestehen. Sie hat vor allem versucht, dass finanziell vorzurechnen, sie schätzt ein, dass dann auch weniger Menschen in den Mensen essen gehen könnten und somit würde die Mensa ein Minus machen.
Christiane würde es zwar anders einschätzen, aber sie ist nicht in der Position, das zu entscheiden.
Jada (AStA-Internationales) muss heute auf einer anderen Veranstaltung eine Rede reden. Hals- und Beinbruch!
Ellen (AStA-Gleichstellung und Soziales) ist ebenfalls verhindert und ist per Mail erreichbar.
Wir (die moritz.medien) haben keine Ergänzungen und es gibt auch keine Fragen.
Der Medienausschuss berichtet, dass moritz.tv und das moritz.magazin jetzt jeweils eine neue Person in der Chefredaktion haben. Daraufhin gibt es keine Fragen.
Als nächstes geht es um den Bericht der LKS, auch hier kann Philip heute leider nicht direkt antworten, Frieda eröffnet deshalb direkt den Raum für mögliche Fragen.
Damit sind wir mit den Berichten durch.
20:47 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix möchte noch loben, dass das Design zu den Erstiwochen-Beiträgen sehr schön aneinander angepasst war. Es hat ihm ein Gefühl von Einheitlichkeit gegeben (feel you Felix). Dazu zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Inti merkt an, dass viele Erstis bemängelt haben, dass die Anmeldung des Hochschulsports vor der Erstiwoche begonnen hat. Ihn würde interessieren, ob man das für den nächsten Semesterbeginn an den Hochschulsport herantragen könnte.
Lukas hat sich das notiert, die E-Mail geht raus. Inti bedankt sich.
20:49 Uhr
TOP 5 – Wahlen AStA
Die Liste der AStA-Wahlen ist etwas länger geworden.
5.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier liegt keine Bewerbung vor, Frieda fragt also nach Initiativbewerbungen.
Auch intiativ gibt es keine gültigen Bewerbungen.
(Tom hat sich vorgeschlagen. Das geht leider nicht.)
5.2 Referatsleiter*in Administration und Geschäftsführer*in
Hier gibt es allerdings eine Bewerbung: Robert is interested.
Er ist aktuell stllvertretender Präsident des StuPa. Frieda fragt, ob es er Mikro braucht. Er braucht kein Mikro – er schreit auch so 🙂
Robert studiert PoWi und ÖffRecht. Er sagt, dass beim AStA gerade Land unter ist und er da gerne helfen würde. Darauf ein empörtes „Biittteee?“ von Tom. 😀
Robert würde das Team gerne unterstützen und hat sich bezüglich Aufgaben und anderen Punkten bereits mit Lukas und Tom in Verbindung gesetzt.
Lia fragt, wie er die 25-35 Stunden die Woche neben dem Studium schafft.
25 bis 35 Stunden stehen in der Ausschreibung und im Moment hat er nicht so viel zu tun.
Durch sein erstes Studium in Jura hat er die meisten Sachen aus Öffentlichem Recht bereits absolviert. Ob es durchgänging 35h sein werden, ist natürlich fraglich, hier schwankt die Stundenzahl sicherlich auch, weshalb er auch eine Spanne angegeben hat. Laut Lukas sind die 35h nur in absoluten Ausnahmezeiten, wie der Ersti-Woche notwendig. Anonsten sind es in der Regel weniger.
Lukas merkt an, dass er auch nicht immer 35 Stunden gearbeitet hat. Vielleicht in der Ersti-Woche, in der es wirklich viel zu tun gab.
Es gibt keine weiteren Fragen an Robert.
Und schon geht es zur Wahl. Annica und Svenja bekommen als unsere moritz.wahlhelferinnen bereits für den Weg zum Pult zustimmendes Klopfen. Daraufhin teilt Svenja mintfarbende Wahlzettel aus.
Robert wurde einstimmig gewählt. Es wird begeistert geklopft und gejubelt.
20:57 Uhr
5.3 Referent*in für Studium und Lehre
Hier liegen sogar zwei Bewerbungen vor. Wupiduuu. Jedoch ist nur eine Person da.
Die andere hat leider nicht auf die E-Mails geantwortet, ob sie zur heutigen Sitzung kommt.
Kristina geht nach vorne und hat das Wort: Sie studiert im 5. Semester Lehramt Philosophie und Deutsch
Sie ist seit Anfang des Jahres aktiv in den Lehramtsgremien, um das Studium zu verbessern. Sie möchte ihr Engagement gerne auch auf weitere Studiengänge ausdehnen und ist gerne offen für Fragen.
Frieda fragt nach Fragen (ich liebe diesen Satz, Frieda du musst Präsidentin bleiben).
Sie wurde von Johannes gebeten, eine zu stellen. Johannes sitzt gerade stellvertretend für den AStA an der Novellierung des irgendwas (??? ich frag gleich unten mal :D) mit weiteren Vertreter*innen der Uni. Er möchte über Frieda fragen, ab wann sie die Stelle antreten möchte. Die zweite Frage wäre, ob Kristina auch Lust hätte, an dem erweiterten Beirat Mitgleid zu werden und dabei zu sein.
Kristina antwortet, dass sie bereits in einigen Gremien ist und hat auch Interesse, an dem erweiterten Beirat Mitglied zu werden.
In Ermangelung eines Stiftes werden die zwei Namen, die zur Wahl stehen, an die Tafel geworfen.
Und schon werden die Wahlfeen wieder nach vorne gerufen.
Jede*r bekommt einen schweinchenrosafarbenen Blankozettel, auf den der jeweilige Name aufgeschrieben werden soll.
Die Wahl findet zwischen Alisa und Kristina statt. Und so schnell wie Svenja die Zettel ausgeteilt hat, sammelt sie Annica auch schon wieder ein. Es kommt zur dramatischen Auszählung.
Zwischendrin ist noch ein Stupist hinzugekommen, weshalb nun 16 Stimmen anwesend waren.
Kristina wurde einstimmig gewählt. Wooohoo! (ganz schön biased) (ach wir sind doch die megafreundlichen moritz.medien und freuen uns für alle!)
21:06 Uhr
5.4 Referent*in für Soziales
Für dieses Referat liegt keine Bewerbung vor, auch eine spontane Bewerbung gibt es nicht.
5.5 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Es liegt eine Bewerbung vor.
Dorian stellt sich vor. Er studiert Landschaftsökologie und Naturschutz. Er hat bis 2020 BWL im Diplom studiert und hat dann jedoch gewechselt. Er ist im FSR Biowissenschaften der Kassenwart. Seit 6 Jahren ist er Schichtleiter in der Gastro und hat dort auch mit der Buchhaltung zu tun. Er würde sich gerne mehr in der HoPo einbringen.
Es gibt keine Fragen an ihn, sodass die moritz.feen wieder zur Tat schreiten.
Alle haben ihre Stimme abgegeben und sie werden ausgezählt.
Es wurden 16 Stimmen abgegeben.
Dorian wurde ebenfalls einstimmig gewählt.
Frieda verkündet ganz begeistert: „Heute geht alles durch!“
Bennet stellt direkt GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs: Aufwandsentschädigung für die kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen.
TOP neu 6 – Aufwandsentschädigung kommissarische Referatsbetreuung für Fachschaftsfinanzen
Tom erklärt den Antrag, dass Daniela bis heute das Referat kommisarisch geleitet hat. Demnach soll sie auch weiterhin eine Kompensation für diese Zeit erhalten. Nun ist ihr kommisarisches Amt beendet und demnach soll sie entschädigt werden.
Frieda fragt, was mit Ellen sei. Aber sie führt das Amt noch immer kommissarisch aus.
Es gibt keine Fragen zu dem Antrag.
Tom rechnet gerade noch den entsprechenen Betrag aus.
Es gibt keine Änderungswünsche.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Felix fragt nach, ob das nicht namentlich gemacht werden muss, weil wegen Finanzen. Da die Wahl jetzt schon durch ist, wird das erst beim nächsten Mal angewandt.
21:16 Uhr
TOP neu 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Jannik, der die Stelle vorher ausgeführt hat ist zurückgetreten, da er nun 2. Kassenprüfer im AStA ist.
Es gibt allerdings keine Initativbewerbung.
Frieda fragt, ob Tom das Amt erklären möchte. Geht so glaube ich. Aber there we go: Damit kann das StuPa in sämtliche Finanzunterlagen des AStAs schauen und somit den AStA kontrollieren.
Bennet möchte anregen, eine zweiminütige Bedenkzeit zu geben – in der letzten Legislatur stand der Punkt die ganze Legislatur über auf der Tagesordnung. Das war ihm als Präsident des 31. StuPa ganz schön peinlich.
Die Aufgabe ist laut ihm kein allzu aufwändiges Amt – besonders, wenn man noch kein Amt inne hat.
Benett würde sich freuen, wenn das Amt endlich von der TO geht, damit er nicht in jeder Sitzung „das Kotzen bekommt“ und zweitens wäre es auch schön, wenn die Stelle endlich wieder besetzt wäre.
Tom merkt an, dass es nur der zweite Stellvertreter ist. Also es gibt bereits einen Stellvertreter. Es ist alos keine große Aufgabe, ist aber satzungsgemäß (satzungsgesäß – höhö) nötig.
Die Denkzeit ist vorrüber, aber es gibt trotzdem keine Initiativbewerbungen.
21:20 Uhr
TOP neu 8 – SÄA Sozialdarlehensordnung (1. Lesung)
Tom hat erneut das Wort.
Ellen und Tom haben festgestellt, dass die alte Ordnung „extrem schelcht“ ist.
Deswegen wurde sie komplett neu aufgesetzt.
Man kann beim AStA Sozialdarlehen beantragen. Bisher 150€. Diese wurden in den letzten 5 Jahren 6 Mal und in den letzten drei Jahren gar nicht ausgezahlt.
Diese Ergänzungsordnung zur Finanzordnung soll nicht als Änderungsordnung eingebracht werden, sondern tatsächlich neu abgestimmt werden.
Sie orientiert sich an der alten Ordnung. Das wurde auch in der AG SH besprochen.
Lukas merkt an, dass durch die gestiegenen Energiepreise eine gewisse Dringlichkeit hat.
Viele Studis stehen vor der Herausforderung, ihre Nebenkosten zu bezahlen, ohne Mahnungen zu erhalten oder Kredite aufnehmen zu müssen. Es wäre somit eine Möglichkeit, etwas für „Studis in Not“ zu machen.
Inti ist auch etwas darüber gestolpert, dass es BAföG-Höchstsatz heißt.
Beim BAföG Höchstsatz gibt es ja prinzipell zwei unterschiedliche: einmal für Personen, die nicht mehr familienversichert sind und dann eine Summe, die Personen betrifft, die famlienversichert sind.
Tom möchte direkt etwas dazu sagen. Das ist juristisch eher unklar. Allerdings möchte man das nicht so fest in Stein meißeln, dass es nicht jedes Jahr angepasst werden muss.
„Lustigerweise“ gibt es sogar noch mehr Unterscheidungen, es gibt jedoch einen (1) BAföG Höchstsatz, der der höchste von allen ist. Der allerhöchste BAföG-Satz liegt nämlich bei 934 Euro und der Satz soll auch dahin gehen.
Ihnen ist bewusst, dass das nicht der Idealfall ist und es da kritische Punkte geben könnte.
Frieda fragt, ob das eine komplett neue Ordnung ist.
Tom sagt, dass man die alte außer Kraft setzen müsste und dann die neue hätte.
Felix fragt zu §4 Abs 1 und 2. (nein, jetzt kommen Paragraphen)
Im unteren Teil sind sie jeweils deckungsgleich, in den ersten zwei Sätzen hat er jedoch einige Unterschiede gefunden.
Beide sind laut ihm recht komliziert formuliert und er schlägt vor diese wegzulassen.
Er findet beides sehr kompliziert formuliert, da in beiden die Zusammensetzung des Sozialdahrlehensausschuss erklärt wird.
Tom meldet sich schon sehr aktiv und fängt direkt an zu reden, aber zügelt sich noch vor der offiziellen Erlaubnis, brav. Tatsächlich hat er die Version eingeschickt und gerade gemerkt, dass diese die falsche Version ist.
Es tut ihm Leid, dass er das hier erst feststellt. Er würde das gerne korrigieren und zur nächsten Sitzung wieder mitbringen.
Jada (AStA-Internationales) betritt leise den Raum. (Hoffentlich hat er seine Rede gut geredet 🙂)
Dorian fragt nach, wie das mit der Auszahlungshöhe aussieht, ob immer das Maximum ausgezahlt wird.
Der Sozialdarlehensausschuss entscheidet, ob und wie viel der*die Antragssteller*in bekommt. Dabei ist es unabhängig, ob die Person BAföG-berechtigt ist.
Felix fragt, ob es einen Kriterienkatalog oder ähnliches für den Sozialausschuss gibt, die Höhe zu ermitteln.
Tom sagt, dass es relevant wäre, wie das beantragt wird. Das Formular dafür ist neu gemacht worden, kann aber noch nicht veröffentlicht werden. In dem Antragsformular wird z.B. gefordert, dass man die Einkünfte nach Übergruppen angibt, also neben Job auch staatliche Zuschüsse usw.
Das dient zur Bestimmung der Rückzahlung und auch der Sicherung der Quellen für diese Rückzahlung. Zum Antrag muss man auch Dokumente einreichen, die die Notwendigkeit erklären. Damit die Willkür möglichst nicht auftritt, besteht der Ausschuss aus 5 Mitgliedern. Der Ausschuss wird sich an dem beantragten Betrag orientieren. Das wird aber auch davon abhängen, wie rückzahlungsfähig die Person ist. Das würde in dem 5-köpfigen Ausschuss dann im Einzelfall geklärt werden.
Felix meint, dass letztes Mal im Zuge der Stimmübertragungsdiskussion darüber diskutiert wurde und der Datenschutz dort auch schon vorgeschrieben hat, dass in bestimmte Daten keine Einsicht eingefordert werden kann.
Inwieweit ist es denn abgesichert, dass der Sozialdarlehensausschuss die ganzen Regelungen, die beim Umgang mit den persönlichen Daten (Kontoauszüge, Verträge mit Dritten usw) vorliegen, auch sicher vertraulich behandelt und auch die Archivierung/ gegebenenfalls Vernichtung der Daten rechtmäßig erfolgt.
Tom hat das auch der Datenschutzbeauftragten weitergeleitet und sie findet das in Ordnung, da das die vertraulichsten Unterlagen im AStA sind. Das wird als geschlossene Akte geführt und geht nach der Bearbeitung sofort ins Archiv (außer es gibt eine Mahnung).
Die einzige Anmerkung ist, dass es noch ein zusätzliches Informations-Dokument für den Datenschutz gibt.
Das wird auf der Seite für Finanzanträge zu finden sein.
Felix bedankt sich.
Frieda fragt nach weiteren Fragen, das scheint aber nicht der Fall zu sein, also machen wir weiter.
21:33 Uhr
TOP neu 9 – Antrag Aufwandsentschädigung Archivierung Unterlagen der Studierendenschaft
Frieda bittet Tom oder Lukas um Einbringung.
Tom stellt diesen Antrag nun vor. Es gibt schon lange Probleme bei der Archivierung von Unterlagen der Studierendenschaft.
Bennet hat schon die zwei Schränke mit HoPo-Unterlagen erwähnt. In diesem Umfang kann diese Arbeit nicht über die anderen Referate laufen, da diese andere Aufgaben zu erldedigen haben. Vor einiger Zeit wurde rumgefragt, wer sich dem annehmen möchte.
Robert hat das getan – auch ohne Aufwandsentschädigung. Dafür ist der AStA Robert sehr dankbar.
Nach §15 Abs. 7 haben sie empfunden, dass ihm eine Aufwandsentschäüdigung zugesprochen werden kann.
Ohne Fragen, Anregungen oder Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.
Dieser Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
21:36 Uhr
TOP neu 10 – Antrag Aufwandsentschädigung moritz.medien
Annica stellt den Antrag vor.
Zur Transparenz stellt sie einmal dar, dass die Aufwandsentschädigungen seit 2 Jahren per StuPa-Beschluss rechtlich abgesegnet werden und nun einmal erhöht werden soll.
Letztes Jahr wurden diese noch etwas gesenkt, um die Redaktionen aneinander anzupassen, aber im Zuge der allgemeinen Erhöhungen in der HoPo dieses Jahr, sollen auch hier mehr Gelder reinfließen.
Die Chefredaktionen und die GeFü hatten eigentlich geplant, einen Teil ihres erhöhten Geldes abzutreten, um die Ressortleitungen, Lektor*innen und einige weitere (leider nicht alle) zu entschädigen, für die tolle Arbeit, die sie leisten. <3
Dieser Plan hat nach Absprache mit Frau Huwe und Tom leider doch nicht funktioniert (Nachtragshaushalt lässt grüßen), sodass für die letzten Monate des Jahres aus eigenen Mitteln des Haushaltes die Erhöhungen getragen werden sollen, die bei der Haushaltsplanung im letzten Jahr auch berücksichtigt wurden.
Die Übertragung des Verzichtes der Chefis von Plan A nach B soll dann nächstes Jahr umgesetzt werden.
Trotzdem soll das dieses Jahr schon begonnen werden und dann also erstmal aus eigenen Mitteln bezahlt werden.
Frank Philipp merkt an, dass er sich von der Abstimmung enthalten muss, da er als Teil der moritz.medien sonst in einen Interessenkonflikt geraten würde.
Tom merkt an, dass das in der zukünftigen Haushaltsplanung nochmal Thema sein wird. In der Finanzordnung steht es nicht drin und soll dort auch noch hinzugefügt werden. Aber bis jetzt muss das über solche Beschlüsse geregelt werden.
Annica hat selbst noch einen Änderungsantrag: Nach einem Gespräch mit Tom soll noch ergänzt werden, dass der Antrag ab dem 1. Oktober gelten soll, damit die Entschädigungen auch für den vollen Monat gezahlt werden können.
Ohne weitere Änderungsanträge beginnt die namentliche Abstimmung.
TOP neu 11 – Antrag Beauftragung des HHA zur Prüfung der Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin
Tom und Bennet haben diesen Antrag eingebracht und dieser wird nun von Tom vorgestellt.
Es wurde umfangreich darüber berichtet, dass Tom die Kasse des FSR Zahnmedizin eingezogen und die Mittel gesperrt hat.
Die Zahlen und Daten stehen alle im Antrag. Es hat sehr lange gedauert, bis (fast) alle Unterlagen da sind. Bis jetzt fehlen auch noch Dokumente. Es gab 30 Unregelmäßigkeiten in zwei Monaten. Es gab auch einige kritische Punkte und deswegen möchte er das durch ein gewähltes Gremium bestätigen lassen.
Das StuPa darf nicht in diese Unterlagen schauen, das ist nur dem Finanzausschuss gestattet.
Felix merkt an, dass dieses Gremium nicht hochschulöffentlich tagen darf und fragt nun, ob in Zukunft solche Anträge auch im StuPa unter Ausschluss der Hochschulöffentlichkeit beschprochen werden können.
Tom fragt, ob er den gesamten TO meint.
Felix schlägt vor, dass man das auf der nächsten Sitzung so umsetzen kann.
Tom erklärt, dass dieses Argument auch im Voraus im Raum stand, er hat sich jedoch dafür entschieden, das hochschulöffentlich zu diskutieren, da es auch um Mittel der Studierendenschaft geht. Es werden seiner Meinung nach keine Persönlichkeitsrechte verletzt, da das ein komplettes Gremium betrifft.
Alle personenrelevanten Daten werden im nicht-hochschulöffentlich Haushaltausschuss besprochen. Frieda bemerkt: Auch der Haushaltsausschuss tagt jedoch hochschulöffentlich.
Es gab auch schon den Fall, wo das so umgesetzt wurde. (Sehr zum Ärger der moritz.medien, da wir eine dreiviertel Stunde im Flur warten mussten).
Felix versteht den Gedanken von Tom grundsätzlich, spricht sich jedoch noch einmal verstärkt dafür aus, hier die Persönlichkeitsrechte zu wahren. .
Tom meint, dass der betroffene FSR beim StuPa eine Beschwerde einreichen kann, was bisher noch nicht passiert ist. Außerdem möchte er die Kasse möglichst bald wieder zurückgeben. Wenn die Unregelmäßgikeiten aufgehoben oder alle beseitigt sind, findet er es auch gut, das wieder aufzuheben.
Benett möchte weiter begründen: es ist so, dass es bei diesem FSR wirklich auffällig ist, dass es ein strukturelles Problem geben könnte.
Es gibt zwei Möglichkeiten, wie das wieder freigegeben werden kann: Entweder durch Tom, den AStA-Referent für Finanzen, selbst oder durch das StuPa. Nur der letzte Weg ist für den Fall vorgesehen, dass die Fachschaft sich beschwert, der erste ist eine Möglichkeit, auch wenn der Fachschaftsrat sich nicht beschwert.
Frieda fragt zum Verfahren: Der Haushaltsausschuss wird einberufen und (vermutlich) unter Ausschluss der Öffentlichkeit Einsicht in die Unterlagen zu nehmen. Und was passiert dann?
Bennet erklärt, dass der Haushaltsaussschuss eine Stellungnahme verfasst. Dann müsse sich das StuPa nicht nochmal damit beschäftigen.
Erstmal ist die Stellungnahme als Orientierungshilfe für Tom wichtig. Tom erklärt, dass er laut der Finanzordnung verschiedene Befugnisse hat, mit den Finanzen der Fachschaften umzugehen. Bei einzelnen Punkten gibt es verschiedene Bandbreiten für das Vorgehen. Dieses Vorgehen möchte er mit einem gewählten Gremium besprechen, wobei die finale Entscheidung bei ihm liegt, da er die Verantwortung und Haftung für die Finanzen trägt. Im Endeffekt entscheidet er das weitere Vorgehen als Finanzaufsicht.
Felix merkt an, dass jedes Mitglied des StuPa die Möglichkeit hat, die Öffentlichkeit auszuschließen, um Tom nach genaueren Antworten zu fragen. Foreshadowing…
Tom findet den Punkt durchaus nachvollziehbar. Das Vorgehen ist auch für ihn das kritischste, was er im Rahmen seines Amtes einleiten kann. Er darf beispielsweise keine Summen nennen, konkrete Personen oder rechtliche Schritte. Das Parlament als Ganzes wird jedoch nie über konkrete Summen, Personen und rechtliche Schritte informiert. Abgesehen vom Haushaltsauschuss wird es nie dazu kommen, dass das Parlament über genauere Summen in Kenntnis gesetzt wird.
Felix stellt GO-Antrag auf Sitzungspause von 10 Minuten.
22:01 Uhr
Es geht weiter.
Felix würde gerne noch einen Satz hinzufügen.
„Des Weiteren wird das Präsidium des StuPas dazu aufgefordert, den betroffenen FSR zur nöchsten Sitzung des Studierendenparlaments einzuladen.“
Frieda erklärt, dass das sowieso passiert wäre.
Frieda fragt, ob sie einfach Zahnis sagen darf. Felix meint ja, aber, dass das vielleicht lieber nicht in den Antrag geschrieben werden sollte.
Die Antragsteller übernehmen das.
Der Antrag wird abgestimmt.
Ohne Enthaltungen oder Gegenstimmen wird der Haushaltsausschuss beauftragt. Kris „hat das schon verstanden“.
22:03 Uhr
TOP neu 12 – Sonstiges
Lukas möchte anmerken, dass einige FSR den Eindruck hatten, dass bei den vielen Wahlen der AStA umstrukturiert wird. Die beiden Sachen haben aber nichts miteinander zu tun. Es waren einfach mehrere Faktoren, die bei den Referent*innen zusammengekommen sind und daher fallen zufälligerweise einige Neuwahlen zusammen.
Frieda sagt, dass sie sich für die kommenden Sitzungen noch einen Raum festlegen müssen.
Dieser Raum wird wahrscheinlich der Raum sein, in dem wir uns gerade befinden (Ernsthaft-Lohmeyer-Campus 6, HS 2) oder der gegenüber. Das liegt daran, dass dieser Raum sowieso bis 18 Uhr geheizt wird.
Ansonsten ist das Präsidium ab morgen nur noch zu zweit, weil Robert ja nun in den AStA wechseln wird. Sie haben noch keinen TOP für eine Neuwahl einberufen, weil sie die nächsten zwei Wochen nutzen wollen, um intern ein bisschen zu überlegen und Gespräche mit Interessent*innen zu führen. Dort würden sie dann schauen, ob die Vorstellungen usw. zusammenpassen.
Es soll auch perspektivisch jemand sein, der*die das Präsidium in den nächsten Legislatur weiterführt.
Weil sie gerade nur noch zwei Personen sind und beide volle Montage und Dienstage haben, bittet Frieda darum, Verständnis zu haben, dass das Drucksachenpacket nicht aktuell am Montag oder Dienstag hochgeladen wird, sondern schon in der Vorwoche – Anträge können aber natürlich trotzdem bis Montag 12 Uhr eingehen.
Frieda schließt um 22:06 Uhr die Sitzung.
Wir wünschen euch einen guten Start in das Semester!
Was geht eigentlich ab in Greifswald? In der web.woche geben wir euch eine Übersicht über die kommenden Veranstaltungen in und um unsere Studierendenstadt. Hier findet ihr Termine, Neuigkeiten und Altigkeiten, von Politik und Region, über Universität und Wissenschaft bis hin zu Kultur und Sport. Im Kalender findet ihr eine Übersicht über alle anstehenden Veranstaltungen. In der Übersicht danach haben wir nicht nur die Veranstaltungen in einzelne Ressorts zusammengefasst, sondern auch weitere Neuigkeiten (und Altigkeiten) zusammengetragen.
von Maret Becker, Lilly Biedermann, Juli Böhm und Nina Jungierek
16:00 – 17:30
Filmvorführung: „Bo und der Weihnachtsstern“
18:00 – 19:00
Event Politics & Games, Episode II: Victoria 3 - Monarchie oder Demokratie? Kapitalismus oder Kommunismus? Wir lenken eine Gesellschaft durch das 19. Jahrhundert
19:30 – 21:00
Konzert von Julvisor
Samstag 3. Dezember 3
Ganztägig
Kunsthandwerkermarkt im Rathauskeller
10:00
Wiecker Adventsmarkt
13:30 – 14:30
Winterfest in der STRAZE
14:00 – 15:00
WGG-Weihnachtsmarkt
17:00 – 18:00
Adventskonzert der Chöre von St. Spiritus
19:00 – 21:00
Filmvorführung: „Mittagsstunde“
Sonntag 4. Dezember 4
Wiecker Adventsmarkt ⤺
Endet 11:00
Kunsthandwerkermarkt im Rathauskeller ⤺
Endet 15:00
16:00 – 17:00
Weihnachtsmann-Sprechstunde
17:00 – 18:00
Weihnachtliches Kinderprogramm mit Silly Willy
Am Freitag (21.10.2022) findet ab 19.30 Uhr die Vernissage zur neuen Ausstellung von Claudia Otto im Falladahaus statt.
Altigkeiten
Auf dem Sportplatz am Hansering hat die Stadt die erste Sportbox aufgestellt. Darin befinden sich verschiedene Sportgeräte für ein funktionales Fitness-Training, wobei der Zugang zur Box wird über die App „Sportbox – app and move“ gesteuert und bis auf eine einmalige Verifizierungsgebühr in Höhe von 50 Cent kostenfrei ist.
Im Koeppenhaus könnt ihr die Ausstellung dem Titel „Die Gestalter des Reutergeldes von 1921/22 in Mecklenburg“ besuchen.
Im Kunstkubus CUBIC ist gerade eine Installation „The gap between“ von Marike Schreiber zu sehen.
In der Alten Feuerwehr könnt ihr die Ausstellung „NEUE – ALTE FEUERWEHR“ mit Fotografien von Jürgen Rother und Mario Tschirn besuchen. Besichtigung ist nur nach telefonischer Absprache über die Telfonnummer 03834/775430zwischen möglich.
Auch die Stadt Greifswaldbleibt nicht von den Energiesparmaßnahmen verschont. Allerdings wird es wohl schwer werden mit dem Sparen, weil die Stadt anscheinend schon zuvor viele Energiesparmaßnahmen eingeführt hat. Der Oberbürgermeister Stefan Fassbinder meint: ,,Um tatsächlich merklich den Gas- und Stromverbrauch zu reduzieren, kommen wir deshalb um vorübergehende Schließungen von Einrichtungen nicht herum. Aufgrund dessen wurde entschieden, dass die Sporthallen und kulturellen Einrichtungen, wie die Stadtbibliothek, das sozio-kulturelle Zentrum St. Spiritus sowie das Stadtarchiv in den Weihnachtsschulferien geschlossen bleiben.“ Der Weihnachtsmarkt soll trotzdem stattfinden, allerdings mit einem reduzierten Beleuchtungskonzept.
Irgendwann musste es ja bezüglich der Bauarbeiten am Hansering so weit kommen: Die Fußgängerbrücke über den Ryck wird ab dem 17.10. für 14 Tage gesperrt sein. Es wird natürlich eine ausgeschilderte Umleitung geben, damit wir rüber zum Hafen kommen.
Altigkeiten
Kannst du dich noch an die Radstation am Bahnhof erinnern? Dort kannst du dein Fahrrad nun günstiger abstellen. So kostet ein Stellplatz in der Sammelgarage ab sofort nur noch 50 Cent statt eines Euros, für eine Woche zahlt man nur noch 3 Euro, für einen Monat 6 Euro (bislang 15 €) und für das ganze Jahr 50 Euro (bislang 130 €). Der Grund für die Vergünstigung sei, dass damit die Akzeptanz und die Auslastung der Radstation deutlich erhöht werden sollen, die bisher unter den Erwartungen lag.
Ihr sucht eine Toilette in Greifswald? Euer Glück: WC4FREE startet. Dabei werden Gästen der Universitäts- und Hansestadt der Weg zu den WC-Anlagen gewiesen, die sie kostenlos nutzen können, ohne Kunde der Einrichtung sein zu müssen. Zum Start beteiligen sich insgesamt 17 Institutionen, darunter unter anderem die Brasserie Hermann, das Caféhaus Marimar und das Hôtel Galerie. Ausgewiesen werden die Partner mit Aufklebern im Eingangsbereich.
In Greifswald wurde das Angebot an Leihfahrrädern erweitert. Um ein Fahrrad auszuleihen, muss zunächst eine Registrierung über die Webseite www.mv-rad.de erfolgen. Seit dem 1. Mai 2022 kann dies auch über die MV-Rad App erfolgen. Die Kosten für 15 Minuten belaufen sich auf 1 Euro, der 2-Stunden-Tarif kostet 6 Euro und der 4-Stunden-Tarif 9 Euro. Wird das Fahrrad für einen Tag gebucht, fallen Kosten in Höhe von 12 Euro an. Bei mehr als drei Tagen Leihfrist gibt es gestaffelte Rabatte auf den Tagespreis.
Veranstaltungen
Alle Veranstaltungen der Universität findet ihr auf hier aufgelistet.
Die Uni plant das Wintersemester in Präsenz durchzuführen.
Die alte UniApp wurde am 1. Juli abgeschaltet. Ersetzt wird sie durch die App „UniNow“. Diese ist bereits im App Store und bei Google Play verfügbar, aber noch sind nicht alle Funktionen freigeschaltet.
Bei der letzten StuPa-Sitzung wurden bereits einige AStA-Referate besetzt. In diesem Artikel findet ihr alles rund um die Wahl und die noch offenen Positionen.
Seit dem 18.06.2022 sind die historischen Gewächshäuser im Botanischen Garten wieder geöffnet. Alle Informationen findet ihr auf dieser Website oder in diesem webmoritz.-Artikel.
Ukraine:
Hilfsangebote: Auf dieser Uni-Webseite werden alle Unterstützungsangebote gesammelt. Unter anderem gibt es die Möglichkeit zum Spenden für das Ukraine-Stipendium.
Informationsangebote: Auf dieser Webseite der Uni werden außerdem Beiträge und Veranstaltungen zum Kontext des Angriffskriegesgegen die Ukraine laufend gesammelt. Hier findet ihr Literatur zu Hintergründen des Krieges Russlands gegen die Ukraine und zum Verhältnis zwischen beiden Staaten und Kulturen.
Die Universität Greifswald schließt sich der Stellungnahme der Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen mit Nachdruck an und unterbricht alle wissenschaftlichen Kooperationen mit Russland. Weiterhin heißt es: „Wir verurteilen den vom russischen Präsidenten Vladimir Putin befohlenen Angriffskrieg auf das Schärfste und sind in großer Sorge um Kolleg*innen, Freund*innen und deren Familien.“
Corona:
Wie der Krisenstab mitteilte, findet das Wintersemester in Präsenz statt. Sowohl die Maskenpflicht, als auch die Abstandsregelung finden keine Anwendung mehr. Dennoch empfiehlt der Krisenstab weiterhin das Tragen von Masken.
Im Falle eines positiven Tests wird gebeten, freiwillig eine Meldung an den Krisenstab abzugeben, damit das Infektionsgeschehen an der Universität weiter nachverfolgt werden kann.
Es wurde ein Energie-Krisenstab gegründet, der die Planung für eventuelle Krisen-Szenarien übernimmt. Auf dieser Website der Uni und in diesem webmoritz.-Artikel findet ihr Informationen dazu.
Folgende Energiesparmaßnahmen werden von der Uni ergriffen:
Abschaltung der Außenbeleuchtung vieler Gebäude
Ausdehnung der Nachtabsenkung und Anpassung der Heizzeiten
Absenkung der Raumtemperatur auf 19°C in Büros, Laboren und Lernräumen
Anpassung der Klima- und Raumluftanlagen
Benennung von Energieverantwortlichen für einzelne Gebäude
Altigkeiten
Expert*innen des Kompetenzzentrum für Niederdeutschdidaktik der Universität Greifswald und des Länderzentrums für Niederdeutsch in Bremen kooperieren, um das Lernen von Plattdeutsch zu stärken. Alles weitere zu dem Vorhaben lest ihr in dieser Medieninformation der Universität.
Es werden immer noch dringend Blutspender*innen gesucht!! Alle Informationen findet ihr auf der Website der Unimedizin oder in diesem webmoritz.-Artikel, Termine können über 03834/86-5478 und über den Smartimer vereinbart werden.
Auf dieser Uni-Website könnt ihr die Selbstlernplätze der Universität einsehen und euch bei Bedarf anmelden.
Veranstaltungen
Neuigkeiten
Altigkeiten
Jeden Samstag findet ab 10.30 Uhr in der Stadtbibliothek das „Vorlesen am Samstag“ statt. Hierbei lesen ehrenamtliche Vorleser*innen Geschichten für Kinder ab 3 Jahren vor. Treffpunkt ist der Kinderbereich der Bibliothek. Der Eintritt ist frei.
Jeden Donnerstag findet in der STRAZE von 16 bis 18 Uhr der Druck- und Zucktreff für alle Jugendlichen ab 14 Jahren statt.
Wir haben ein wichtiges Event in dieser Woche vergessen? Ihr habt noch einen heißen Tipp für die nächste Woche? Schreibt uns einen Kommentar oder eine Nachricht, wenn ihr etwas zur web.woche beisteuern wollt!
