Politiker*innen diskutieren Europa in Greifswald. Gestern fand die Podiumsdiskussion zur Europawahl statt. Diskutiert haben von der SPD Heiko Miraß,von der FDP Karoline Preisler, von den Grünen Niklas Ninaß und von der Linken Helmut Scholz. Marcel vom radio98eins übernahm die Moderation und führte uns durch die 1 1/2 stündige Diskussion. Wir haben hier nur einige Fragen und Antworten verknappt zusammengefasst. radio98eins veröffentlicht in den nächsten Wochen einen Mitschnitt. Den Link dazu findet Ihr dann auch hier.
Nach Fragen zu Streit in der EU kam die Frage, inwieweit die EU auf einen weiteren Flüchtlingszustrom vorbereitet ist. Und welche Maßnahmen es gibt, um die Lage in den Aufnahmeländern zu verbessern? Hier herrschte bei allen Parteien eine klare Einigkeit darüber, dass die EU einem weiteren Strom derzeit nicht gewachsen wäre. Während sich die FDP und die Grünen für ein sinnvolleres Einwanderungsgesetz aussprachen, waren sich Linke und SPD im weitesten darüber einig, dass man Konflikte und Probleme angehen muss, um weitere Fluchtursachen zu verhindern.
Die nächste Frage von Marcel wurde teilweise schon in den vorherigen Antworten angerissen. Die Klimapolitik. Wie kann die EU auf die die Fridays for Future – Bewegung antworten? Die Vertreterin der FDP ging erstmal auf die Lösungen im eigenen Haushalt ein, bevor sie darauf plädierte, dass es eine vereinte europäische Lösung für den Klimawandel geben muss. Auch der Vertreter der Linken fordert eine geeinte Lösung. Noch wird zu viel geredet und zu wenig umgesetzt. Der Vertreter der SPD sieht einen Lösungsansatz in der Einführung von einer Art CO2-Steuer. Der Vertreter der Grünen hält ein CO2- ETS-System für eine mögliche Antwort auf das Problem der Nichteinhaltung der Klimaabkommen der EU.
Es folgen noch verschiedene Fragen aus dem Publikum, direkt an die einzelnen Parteien gerichtet. Zu den Themen Migration, Solarenergieausbau, EU-Armee bis hin zum Iran sollten die Politiker*innen ihre Einschätzungen abgeben. Mehr erfahrt ihr dann bei radio98eins.
Macht Euch aus den Parteiprogrammen ein eigenes Bild oder nutzt den Wahl-O-Mat für einen knappen Überblick über die Parteien bei den Europawahlen. Für die Kommunalwahlen haben wir die Parteien und Bündnisse selbst befragt, das findet Ihr hier. Geht am Sonntag wählen!
Die Redakteur*innen der moritz.medien haben sich schon immer einen Kopf um unsere Umwelt gemacht und darüber berichtet. In unserer neuen Kolumne erzählen wir euch, was wir über das Thema Nachhaltigkeit denken und geben euch viele hilfreiche Tipps, um euer Leben (noch) nachhaltiger zu gestalten.
Ein Beitrag von Wiebke Grünther
Was ist dran an dem Skandal Lebensmittel Fleisch? Eine Problemanalyse mit Handlungsmöglichkeiten.
1. Wasser
1 kg Rindfleisch braucht so viel Wasser wie man durchschnittlich in einem Jahr beim Duschen verbraucht.
2. Soja
Eines der Hauptfuttermittel für die Tierhaltung ist Soja. Soja, das ist doch ein Veganer-Problem? Tatsächlich wird Soja nicht hauptsächlich von Veganer*innen konsumiert, sondern von den Tieren in Mastbetrieben. Der Anbau von Sojabohnen stand schon häufig in der Kritik, bisher mit wenigen Folgen. Noch immer werden riesige Regenwaldflächen gerodet, um den Plantagen zu weichen, Lebensräume werden zerstört und Arten sterben aus. Menschen werden aus ihrer Heimat verdrängt, Bauern verlieren ihr Land. Das angebaute Soja wird dann um die Welt geschippt, um als Futtermittel verwertet zu werden.
3. Subvention
Die Fleischherstellung ist in den meisten westlichen Ländern staatlich subventioniert und kann dadurch günstiger hergestellt werden. Nachgefragt sind jedoch nur bestimmte Fleischstücke. Der Rest wird nicht gekauft und landet somit nicht mehr auf dem Markt. Dafür wird ein neuer Markt erschlossen – der Großteil Afrikas. Durch die Subventionierung machen die Hersteller immer noch Gewinn, wenn sie die weniger beliebten Fleischstücke nach Afrika schicken und dort verkaufen. Und zwar günstiger als der lokale Hersteller. Es gibt Bauern in Afrika, die Fleisch lokal und regional anbieten, nur können sie nicht mit den subventionierten ausländischen Anbietern mithalten und verlieren so ihre Einkommensquelle.
4. Umwelt
Mutter Natur. Was könnte naturverbundener sein als Tiere zu halten? Leider falsch gedacht, die Zudröhnung von Tieren mit Antibiotika führt dazu, dass viele Medikamentenreste im Grundwasser landen. Und so wieder in den Wasserkreislauf eintreten. Langfristig resultiert das in Medikamentenresten im Trinkwasser und dadurch auch im menschlichen Körper.
5. Mitarbeiter
Aber Massentierhaltung schafft ja auch viele Jobs – wenn man die alle streicht, dann sind viele Menschen arbeitslos. Ja richtig, Massentierhaltung schafft viele Arbeitsplätze, die meisten davon als Hilfsarbeiter*innen aus dem Ausland. Diese arbeiten ab drei Euro die Stunde und klagen teilweise über psychosomatische Beschwerden und Albträume, es wird von einer Verrohung der Mitarbeiter*innen gesprochen.
Handlungsmöglichkeiten – wenn kompletter Verzicht keine Lösung ist
Bio heißt nicht Bauernhof, sondern hochgestapelte Hühner in Zuchtställen. Die Tiere werden immer noch in erschreckenden Umständen gehalten, die für keinen Werbespot herhalten. Unternehmen mit Bio-Siegeln stehen unter dem gleichen Preisdruck wie konventionelle Fleischproduzenten und folgen daher auch den gleichen Abläufen. Unter der Bedingung, dass die Ställe ein paar Zentimeter größer sind sowie die Transportstrecken zum Schlachter unter acht Stunden liegen (EU Bio-Siegel). Daraus ergibt sich, dass die meisten Bio-Siegel nicht ressourcenschonend sind. Es gibt zudem eine Vielzahl an Bio-Siegeln, die sich untereinander stark unterscheiden, das verbreitetste ist dabei das EU Bio-Siegel, das so gut wie keine Regulierungen beinhaltet. Lange Transportstrecken, Kraftfutter und der Einsatz von Antibiotika bis zu dreimal im Jahr. Im Gegensatz dazu: Naturland, Bioland und Demeter – die Spitzenreiter der Bio-Branche, die auf regionalen Futtermittelkauf, kleine Betriebe und den Verzicht von Antibiotika setzen (außer in Notfällen).
Ein Hoffnungsschimmer für Fleischliebhaber ist der*die Metzger*in. Metzger beziehen Fleisch aus Schlachtereien oder schlachten teilweise selbst, daher wissen sie, wo ihr Fleisch herkommt und wie die Tiere behandelt wurden. Ob Massentierhaltung, Bio-Siegel oder Bauernhof – das bestimmt der Metzger selber. Oftmals arbeiten sie mit Produzenten aus der Umgebung zusammen, wodurch lange Transportwege wegfallen und kleine, lokale Betriebe gefördert werden. Metzger gelten als Handwerksbetriebe und kämpfen um das Überleben in der Konkurrenz mit Aldi und Edeka. So liegt es in der Hand eines Metzgers, Fleisch von artgerecht gehaltenen Tieren zu verkaufen. Metzger sind als Handwerksbetrieb nachhaltiger, da eine Person unterstützt wird, die regional verankert ist und selbst wiederum regional einkauft und verarbeitet, im Sinne von der Fleischherstellung jedoch auch nicht wesentlich mehr zu bieten hat.
Das Problem der Fleischherstellung liegt schon in der Sache selbst und kann im besten Falle nur reduziert werden. Möglichkeiten dafür sind auf Bio-Siegel wie Naturland, Bioland und Demeter umzusteigen. Den Preis, den man hier extra bezahlt, dadurch kompensieren, dass man den generellen Fleischkonsum herunterschraubt. Wer die Region unterstützen und lokale Arbeitsplätze erhalten will, der kauft beim Metzger ein. Nächste Woche werden wir uns genauer mit verpackungsfreien Supermärkten befassen.
Am Sonntag stehen die Kommunalwahlen an. Was sagen die Parteien und Bündnisse, die für die Bürgerschaft Greifswalds antreten zu unseren Fragen? Das stellen wir Euch hier vor: https://webmoritz.de/wahl-zur-buergerschaft/
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer “Hallo” TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Pharmaball TOP 6 Antrag Entlastung AStA-Vorsitz und AStA-Referat für Finanzen
TOP 7 Wahlen AStA 7.1. Vorsitz 7.2. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.3. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 7.4. Co-Referat für Digitalisierung 7.5. Referat für Finanzen 7.6. Co-Referat für Finanzen 7.7. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen A-M 7.8. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 7.9. Referat für Hochschulpolitik 7.10. Co-Referat für politische Bildung 7.11. Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit 7.12. Referat für Studium und Lehre 7.13. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigungen) 7.14. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus) 7.15. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur TOP 8 Antrag Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag TOP 9 Antrag Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften TOP 10 Antrag Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir haben 20:15 Uhr und fangen pünktlich an.Es werden noch drei weitere TOPs ergänzt. U.a. die Anwesenheit vom StuPa bei der VV. Wir sind auch beschlussfähig, sogar die 2/3 Anwesenheit ist erreicht. Amazing! Eine Kleinigkeit wird noch im Protokoll der letzten Sitzung ergänzt und dieses wird beschlossen. Felix liest nun die Solidarisierung der Studierendenschaft mit dem Seebrücke e.V. vor.
Felix verliest den Text, der wegen des Beschlusses der letzten Sitzung verfasst wurde. Jetzt muss nur noch das Banner am AStA ausgehangen werden. Wir kommen zu TOP 3 Berichte. Marco, heute seine letzte Sitzung, beginnt. Die neue Bürokraft für den AStA kann leider erst am 1.09 anfangen, da muss sich der neue AStA dann etwas einfallen lassen. Theo erwähnt, dass das erste Quartal buchhalterisch abgeschlossen wurde. Marco wird die Verdienstmedaille der Studierendenschaft verliehen.
Es gibt Fragen und/ oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Lea würde gerne wissen, ob man die VV auch auf dem Marktplatz abhalten könnte, da dort mehr Personen Platz hätten und man sich erhofft, dass so auch mehr Studierende kommen und die VV damit beschlussfähig wäre.
Sandra erklärt, der Markt ist ein öffentlicher Raum, aber die VV nur hochschulöffentlich. Außerdem wäre der Aufwand zu hoch. Ben erläutert, dass Gäste auch anwesend sein dürfen, wenn erwünscht, die dürfen dann nur nicht abstimmen. Felix weist darauf hin, dass bei der letzten VV der Hörsaal nichtmal annähernd voll gewesen ist.
Anmerkung der Redaktion: Ist der Hörsaal voll, ist auch die VV beschlussfähig.
Die Partei soll gerne ein Konzept erstellen, wie das umzusetzen sein soll. Hannah trägt die Info hierher, dass sich in Rostock ein Bündnis gegen die neuen Polizeibefugnisse gebildet hat. Am 16.06. wird es dazu eine Kundgebung in Schwerin geben. Sie fordert alle auf sich mit ihren Hochschulgruppen o.Ä. dort einzubringen. Ricco würde gerne wissen worum es genau geht. Hannah erklärt. Nico erwähnt, dass da noch vielundefiniert ist.
20:30 Uhr
Es gibt einen leicht verschärften Meinungsaustausch zwischen den verschiedenen stud. und cand. jur. der dann aber schnell durch den GO-Antrag “Zurück zur Sache” und einem Hinweis auf die Parteizugehörigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten beendet wird.
Wir kommen zu Finanzanträgen. Steffi stellt den Finanzantrag für den Pharmaball vor. Marcel gibt die Stellungnahme des “Haushausshaltsaussschussssessss” ab. Theo gibt noch einen Hinweis auf eine Verwaltungsvorschrift des Landes zur Verbuchung von Einnahmen zur Veranstaltung. Bälle fallen nach der Auffassung von MZ unter die studentische Kultur, Nico stimmt dem zu. Theo wünscht sich als Finanzer, Parties und Bälle in “gemäßigtem Rahmen” zu halten, geht aber selbst gerne hin. Der Antrag wird angenommen. Es gibt sogar noch Karten.
Wir kommen zu dem Antrag zur Entlastung des AStA-Vorsitzenden und AStA-Finanzer*innen. Ergänzt werden die ehemaligen mit Namen und die GeFü der moritz.medien. Wir ergänzen die Namen der Ehemaligen in Gruppenarbeit. Der Antrag wird angenommen. TOP 7 Wahlen AStA: es gab nur zwei Bewerbungen vorher. Felix scheint auf Initiativbewerbungen zu hoffen.
Es folgt eine Initiativbewerbung für das Co-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit von Linda. Sie studiert Kowi/Powi und stellt sich in einem kurzen Satz vor.
Yannick stellt die klassischen Fragen, hast du schon etwas Vorerfahrung, weißt du was auf dich zu kommt usw.
Sie ist kein Mitglied in einer Partei, Hochschulgruppe oder so.
Marcel hat seine Frage vor Schock wieder vergessen.
Jan würde gerne wissen, ob sie denn Zeit für das Referat hätte.
Ja, sonst hätte sie sich nicht dafür beworben.
Sandra fragt nach dem großen Warum.
Linda ist durch Bekannte viel in Kontakt mit der HoPo und dachte sich “Warum nicht mal selbst mitmachen?”.
Hannah würde gerne wissen, was Linda in ihrer Freizeit macht, vielleicht etwas Ehrenamtliches oder in einer anderen Hochschulpartei tätig ist.
Felix würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin hatte. Ja, den Kontakt gab es. Zukünftige Projekte sind v.a. Instagram ausbauen. Sie plant auch hier zubleiben.
Ben würde gerne wissen, warum die Berwerbung spontan ausgefallen ist und nicht schriftlich.
Sie war sich noch nicht sicher und hat sich erst vor wenigen Tagen entschieden, es doch zu versuchen.
Die StuPist*innen gehen jetzt ihrer Arbeit nach.
21 Uhr
Leider war der erste Wahlgang ungültig, deswegen wird die Qualurne ein zweites Mal akiviert. Christian hat nicht mitbekommen, dass er zwei Stimmen hat, deswegen wird neu gewählt.
Mit 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird Linda gewählt.
Wir kommen zur Bewerbungen für das Referat AStA-Finanzer. Theo stellt sich vor. Wir kennen Theo bereits, es war eine kurze und knackige Vorstellung.
Jonas fragt nach seinen Vorstellungen für die Zukunft aka Projekte. Weniger Fachschaftsräte nerven zu müssen.
Sandra fragt: Wenn Glück Geld wäre, was wäre dann dein Job?(Große Verwirrung im gesamten Hörsaal. Sandra muss es uns allen noch einmal erklären. Ihr lieben Leser seid auch gerne gefragt)
Theo hat keine Antwort. Felix buchstabiert nochmal die Möglichkeiten um für Theo zu stimmen.
Wir bleiben gespannt!
Mit 22 Ja-Stimmen ist Theo einstimmig gewählt.
21:15 Uhr
Alya bewirbt sich spontan für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Sie hat das schon einmal gemacht und macht es gerne weiter. Es scheint wohl bisher alles gut gelaufen zu sein.Wir wählen wieder. Felix erklärt aber nicht noch mal, wie das ablaufen muss, obwohl er das gern machen würde. Er sitzt schon hibbelig auf seinem Stuhl.
Nebenher gibt es keine Spontanbewerbungen für das Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z.
Bianca hat sich bereits schriftlich für das Referat HoPo beworben. Yannick will wissen, wie lange sie noch da ist bzw. wie viel Zeit sie noch hat. Außerdem will er wissen, wie viel Erfahrung sie schon hat (nicht in Parteien, Hochschulgruppen etc)
Wir kommen zur Auswertung für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Es sind zwei Stimmen ungültig, weil StuPist*innen nicht nur JA schreiben wollen, zumindest nicht nur auf Deutsch. Mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wird Alya gewählt.
Ben fragt, warum sie sich nicht für den Vorsitz bewirbt. Der AStA wäre sonst nicht arbeitsfähig. Sie traut sich den Vorsitz nicht zu.
Auf Nachfrage sagt Bianca, dass sie auch das Co-Referat übernehmen könnte. Benjamin will wissen, ob sie Ideen hat, wie sie das Image der HoPo verbessern könnte. Sie hat noch keine konkreten Ideen.
Wir kommen zur Wahl, mit lachsfarbenen Wahlzettelchen.
Wir kommen zum Co-Referat politische Bildung
Es gibt keine Initiativbewerbungen. Nicolas bewirbt sich für das Referat für Nachhaltigkeit und ist bereits seit Oktober? im AStA tätig. In der Zwischenzeit wird das Ergebnis von Biancas Wahl bekanntgegeben. Mit 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Bianca nicht gewählt.
Ein StuPist hat bei der letzten Wahl wieder Quatsch auf seinen Stimmzettel geschrieben. Felix weist nochmal darauf hin, wie abgestimmt werden soll.
Theo hält ein Plädoyer an die StuPist*innen, sich ihrer Aufgabe bewusst zu sein, es kann nicht sein, dass es so viele Enthaltungen gibt, wenn es keine unbeantworteten Fragen gab. Wir kommen zum nächsten Referat, bei dem es auch keine Bewerbung gibt. Nikolas wird zwischendurch noch mit 15 Ja-Stimmen gewählt.
21:30 Uhr
Felix Zocher bewirbt sich für Veranstaltungen und studentische Kultur und ist seit Dezember im AStA. Yannick fragt nach, ob er bereit die Bürde als kommissarischer Vorsitz zu übernehmen, da er am längsten im Amt (und nicht Finanzer*in) ist.
Schon, ungern, aber wenn es sein muss, dann ja. Benjamin möchte TOP 7.9 neu eröffnen. Jonas widerspricht: Es war klar, wie abgestimmt werden durfte, wenn das jemand nicht hinbekommt, ist das so. Fabian möchte nach der Auszählung eine Pause einlegen. Mit 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Felix gewählt.
Jetzt kommt eine Pause. Wir sehen uns um 22:05 Uhr wieder.
22:05 Uhr
Felix erklärt, ehemalige AStA Referent*innen die nicht schriftlich zurückgetreten sind und nun nicht neu besetzt wurden, sind immer noch im Amt, sofern das Referat nicht abgeschafft wurde. Sie müssen dementsprechend noch zurücktreten. Marcel findet es schade, dass kein neuer Vorsitz gewählt wurde. Er will sich noch um die Europawoche kümmern, bedauert aber, dass kein Nachfolger eingearbeitet werden kann. Wir kommen zu TOP 8 Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag.
Es wird kurz erklärt worum es geht, denn es werden 50.000 Unterschriften benötigt. (Anmk. der Redaktion: Wir werden versuchen in den nächsten Tagen dazu einen kleinen Beitrag zu teilen).
Sandra hat die Idee dass man einen Kontakt zum fzs aufnehmen könnte, die haben eine große Reichweite.
Nico findet das wirklich klasse. Er würde gerne wissen, wie man von der Website daran teilnehmen kann. Für weniger technikaffine StuPist*innen gibt es auch ganz analoge Unterschriftenlisten.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen. Alle Mitlesenden des Tickers können sich über diesen Link an der Petition beteiligen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_03/_31/Petition_92805.nc.html Es folgt TOP 9 Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften. Dieser lag schon letzte Sitzung vor, aber wegen der AStA-Struktur, konnte er nicht bearbeitet werden. Das Konto ist seit Dezember letzten Jahres gesperrt, vor einigen Wochen ist das dann aufgefallen. Es wird darum gebeten dieses wieder aufzuheben. Yannick findet es schade, dass gerade der FSR Wirtschaft nicht in der Lage ist, eine anständige Buchführung zu machen.
Es fehlen immer noch März bis Mai. Nico pflichtet Yannick bei. Aber er merkt an, dass Dezember noch dem alten FSR unterlag. Dem neuen FSR sollte man eine Chance geben. Man könnte im Zweifelsfall ja auch wieder sperren.
Jonas findet auch, dass man ihnen das nachsehen sollte, da sie nichts für die Fehler der vorherigen FSR können. Der Finanzer aus dem letzten Jahr ist auch der gleiche wie dieses Jahr.
Sandra fragt, wie es mit der Bereitschaft eines Finanzerworkshops bei dem AStA-Finanzer Theo aussieht. Es wurde wohl auf bestehende Termine hingewiesen, aber diese wurden leider nicht wahrgenommen. Steffi sieht es als schwierig an, die Mittelsperre aufzuheben, da es der gleiche Finanzer wie letztes Jahr ist und es schwierig zu sagen ist, ob eine Besserung in aussicht ist.
Theo hat sogar per Briefpost versucht den FSR auf die notwendigen Regelungen hinzuweisen und erklärt nochmal, dass das Finanzamt bei nicht eingereichten Unterlagen die Steuern schätzt und dann auch die FSR-Mitglieder privat haften müssten.
Goswin findet es bedenklich, dass auch der neue alte FSR die Unterlagen noch nicht zusammengetragen hat. Ben weist darauf hin, dass das Konto entweder gesperrt ist oder eben nicht.
Sandra findet es auch gegenüber den AStA-Finanzer*innen unerfreulich und empfiehlt Besserung, bevor eine Entsperrung erfolgen kann.
Die neuen Mitglieder im FSR wollen es schon verbessern und sind ja auch gerade erst im Amt. Er würde gerne wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, die Gelder zu entsperren oder nicht.
Jonas kann die Probleme nachvollziehen, weil er selber in einem FSR sitzt, findet das Freischalten aber auch problematisch. Yannick schlägt jetzt versöhnlichere Töne an. Es gehe den Stupist*innen auch um den Schutz der beteiligten Personen. Lässt aber durchblicken, dass man für das Ausfüllen von Kassenblättern noch nicht einmal BWL oder ähnliches studiert haben muss. Es folgt eine namentliche Abstimmung.
Mit 3 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
22:30 Uhr
Jetzt geht es um die Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht.
Das wurde schon in der letzten Sitzung besprochen. Der AStA hat dem Vorschlag bereits zugestimmt und auch das StuPa nimmt den Antrag ohne neue Debatte an.
Wir kommen zur ersten Lesung der Änderung der Finanzordnung, Theo stellt vor. Lukas und Yannick bitten darum, die Änderungen noch deutlich kenntlich zu machen, damit diese nachvollziehbar sind. Der neue Antrag sieht vor, dass AStA-Vorsitz, AStA-Finanzer sowie der FSK-Vorsitz als nicht-stimmberechtigte Mitglieder des Studierendenparlaments gelten sollen. Der AStA-Vorsitz und der Finanzer sollen also dem Gremium angehören, das ihre Arbeit überwacht. Klingt nach einem guten Plan.
23:00 Uhr
Wir beenden die 1. Lesung.
Wir kommen zum TOP neu 13, Respäsentation auf der VV.
Theo erklärt worum es in diesem Antrag geht. Die Stupist*innen können nicht gezwungen werden zur VV zu gehen, allerdings würde es sinnvoll sein, um für Fragen und Antworten dazu sein, die Studierenden haben könnten. Florian sieht diesen Antrag nicht als sinnvoll an. Theo meint, es geht nicht um Verwaltungsanfragen sondern inhaltliche wichtige Themen. Wir kommen zu ÄA. Der Halbsatz: {…} und auf Nachfragen von Studiernden zu antworten {…}, soll gestrichen werden. Dieser ÄA wird angenommen. Es folgt die Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen.
Kommen wir zum Antrag Bestätigung Vakanz AStA-Veranstaltungen und Sport. Es sollen 60 Euro pro Monat gezahlt werden. Yannick möchte, dass der Beitrag auf 80 Euro erhöht wird. Es folgt ein ÄA von Yannick, mit einer Erhöhung auf 80€. Dieser wird angenommen und damit kommen wir auch direkt zur namentlichen Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Wir kommen zu TOP neu 15 Bestätigung Vakanz AStA Studium und Lehre. (Es gab vorab einpaar Probleme das Dokument zu finden)
Yannick stellt einen ÄA auf 100€. Dieser wird angenommen. Langsam wird die Stimmung ein bisschen albern.
Damit kommen wir auch schon zur namentlichen Abstimmung. Auch dieser Antrag wird mehrheitlich angenommen. 17 Ja 1 Nein 2 Enthaltungen.
Hannah macht einen neuen TOP auf. Es geht darum, dass wir einen AStA haben, der komplett unterbesetzt ist. Wie soll weiter verfahren werden.
Der TOP wird mehrheitlich angenommen. Goswin möchte abwarten und Tee trinken und mal hoffen, dass die neue Referentin für Öffentlichkeitsarbeit die Stellenanzeigen teilt und auch selber fleißig teilt. Der webmoritz. hat vor kurzem über sowas geschrieben (https://webmoritz.de/2019/05/03/per-mausklick-zum-weltenretter/). Außerdem mal bei Freund*innen nachfragen Jonas sieht es wie Goswin. Theo ist mal wieder der Spielverderber und weist darauf hin, dass es keine*n Vorstitzende*n mehr gibt und deswegen keine WSP-Mittel mehr genehmigt werden können. Die Arbeit des AStAs wird also in Zukunft nur sehr eingeschränkt möglich sein. Momentan fehlt ja auch noch die Bürokraft.Fabian fände es sinnvoll nächste Woche eine außerordentliche Sitzung zu halten und nicht erst in zwei Wochen um das AStA schnellst möglich wieder zu besetzen. Also die zahlreichen Bewerber*innen, die sich heute vorgestellt haben, aber nicht gewählt wurden.Sandra schlägt zur allgemeinen Erheiterung eine Schnupperstunde im AStA vor. Lina ist skeptisch.Da wir gerade in einem Zoo sind, will Felix eine Pause von 5 Minuten einlegen. Aber anscheinend kann man sich doch noch zusammenreißen, da ein Ende in Sicht ist.
Es wird jetzt sehr ernsthaft über Werbemöglichkeiten nachgedacht. Wir brauchen dringend einen neuen AStA-Vorsitz. Aus dem Publikum kommt die Idee in die Vorlesungen zu gehen.Marco stimmt zu, dass es helfen könnte, in die Vorlesungen zu gehen. Das kann der AStA aber alleine nicht leisten (mit 5 Referent*innen), da müssten StuPist*innen aushelfen.
Infoabende werden jetzt in den Raum geworfen.Es folgt ein GO-Antrag auf Schließung der Redner-Liste.Sandra findet es sinnvoll dass der AStA an die Fachschaften mal Infoblätter abgibt, welche diese in ihren Studiengängen dann verteilen könnten. Morgen Abend findet die FSK Konferenz um 18 Uhr in der Domstraße 9a statt. Ihr seid alle herzlich eingeladen.Am 25.05. findet nach 5 Jahren auch das Hoffest wieder statt, also haltet euch diesen Tag frei. Lukas bittet darum, die Studierenden die in Parteien sind doch einmal die Fragen des webmoritz. zu beantworten, welche sie zu den Kommunalwahlen an alle Parteien verschickt haben. Außerdem läuft aktuell auch die Nachhaltigkeitswoche und die Europawoche hat auch gerade angefangen. Jetzt läuft eine allgemeine Werberunde. Es gibt eine Podiumsdussion nächsten Donnerstag 23.05.zur Europawoche. Zeitgleich mit dem Hoffest auch den LaÖk-Ball und gemeinschaftliches Eurovisoinsongcontestgucken. Für alle also was dabei. Damit ist die StuPa-Sitzung beendet.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer “Hallo” TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Finanzantrag Studierendenball FSR Pharmazie TOP 6 AStA-Struktur TOP 7 Wahlen AStA 7.1. Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 7.2. Co-Referat für Fachschaften und Gremien 7.3. Co-Referat für Umweltpolitk und Nachhaltgkeit 7.4. Referat für Studium und Lehre 7.5. Referat für Soziales 7.6. Co-Referat für Veranstaltungen und Sport TOP 8 Antrag „Unterstützung der Initative Seebrücke“ TOP 9 Antrag „Studentische Stellungnahme zum Nachhaltgkeitsbericht der Universität“ TOP 10 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Felix eröffnet um 20:18 Uhr die 2. ordentliche StuPa-Sitzung. Scheinbar munkelt man, dass die Sitzung länger dauern soll. 🙁
Mit 18 anwesenden Stupist*innen und 3 Stimmenübertragungen ist das StuPa beschlussfähig. Zu den letzten zwei Protokollen gibt es kein Redebdarf. Beide werden bestätigt. Die TO wird um die Wahlen der Mitglieder für den Medien- und Gamificationausschuss ergänzt. Diese wird so mit einer Nein-Stimme angenommen. Los geht die wilde Fahrt!
20:30
Es fogt TOP 3 Berichte. Zum Präsidiumsbericht gibt es eine Nachfrage von Goswin, wann er eine Liste mit den verbotenen Worten bekommt. Felix hoffte die Liste nicht zu benötigen, aber Goswin besteht darauf.
Hannah bittet darum die Sitzung möglichst gesittet ablaufen zu lassen.
Die GeFü der moritz.medien hat eine Ergänzung: Die Übergabe der GeFü an Jonas als stellvertrender Geschäftsführer hat gut geklappt.
Marco war heute bei der Eröffnung des Still- und Familienzimmers, da Sophie nicht mehr im Amt ist. Theo ergänzt, dass die Studierendenschaft 4 Bücher für Landschaftsökonomie und Ethik. Außerdem ist das nächste Ziel die Vorschläge der FSR auszuarbeiten. Er war bei der letzten Medienausschusssitzung bzw. seiner ersten. Das war toll. Hannah hat eine Nachfrage an Marcel: Wer wurde alles zur Podiumsdiskussion der Kommunalwahl eingeladen. Marcel antwortet, es wurden eigentlich alle Parteien eingeladen, ausgenommen der AfD und NPD.
Wir gucken ganz gespannt den Bericht des Medienausschusses an. Theo fragt, ob das dritte Mitglied zurückgetreten wäre. Niemand weiß etwas genaues. Leider ist Johannes auch nicht da, weshalb man ihn auch nicht fragen kann. Moni ergänzt, dass die GeFü auch wieder gewählt wurde. Hannes berichtet aus der AG Ökologie, obwohl diese nicht konstituiert ist. Das würden sie gerne nächste oder übernächste Woche Dienstag um 19 Uhr tun. Felix darf einladen. Er wird nicht wieder den Vorsitz machen, aber es gibt bereits einen Bewerber. Alle sind herzlich eingeladen zu kommen. Es gab aber trotzdem schon Treffen. Die Stellungnahme soll in der TO hochgeschoben werden. Am Samstag ist die Eröffnung des Campusgartens im Innenhof der Psychologie in der Franz-Mehring-Straße.
Er bedankt sich für Schlüssel für den AStA-Konferenzraum.
20:45
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft sind nun dran. Hannes merkt an, dass er es nicht gut findet, dass der Bericht zur AStA-Strukturänderung erst sehr spät online war, was einfach nicht sein darf, da es sich um einen wichtigen Punkt handelt. Felix erklärt: Am Dienstag letzte Woche war die konstituierende Sitzung der AG Struktur. Es gab viele Kompromisse, aber es war nicht mehr genug Zeit um alles zu formulieren. Eigentlich sollte der Bericht am Montag online gehen, aber leider hatte das nicht geklappt, weshalb dieser erst heute online ging. Goswin würde gerne von 20-20:15 Uhr Nachrichten im Koneferenzsaal gucken. Außerdem sollten alle pünktlich anwesend sein. Felix stellt den GO-Antrag und möchte gerne ein Meinungsbild dafür haben. Yannick hat eine inhaltliche Gegenrede. Da es keinen GEZ-Rahmenvertrag gibt, dürfen wir das nicht. Ansonsten müssten wir dafür zahlen.
Lukas ergänzt, die Uni hat einen GEZ-Rahmenvertrag. Wir könnten also, wenn wir wollten, Nachrichten gucken. Es folgt ein Meinungsbild zu diesem Vorschlag. Diese Meinungsbild fällt dagegen aus. Jonas fragt, ob der Beschluss, dass das StuPa zur VV anwesend und informierend ist noch aktuell ist. Felix erklärt, das dieser Beschluss obsolet ist. Yannick widerspricht Felix, er sieht diese Auffassung der Rechtsaufsicht als falsch. Er sieht aber ein Problem in der Umsetzung, da niemand gezwungen werden kann, etwas in der VV vorzustellen. Jonas würde sich freuen, wenn man ein Meinungsbild machen könnte, um zu sehen ob dieser Beschluss noch besteht. Jonas (StuPa) übernimmt den GO-Antrag. Dieses fällt enthaltend aus. Da sich viele nicht mit der juristischen Seite auskennen.
21:00
Wir kommen zu TOP 5. 5.1. Finanzantrag Studierendenball FSR Pharmazie beginnt. Steffi stellt den Antrag vor. Es geht um den Ball der am 18.05. stattfinden wird. “Pharmazonas- Auf der Suche nach neuen Drogen” wird das Motto werden. Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Verschiebung, da der Finanzausschuss noch nicht getagt hat. Steffi findet das okay. Theo war fleißig und vorbereitet.
Yannick merkt an, dass die nächste Sitzung sehr knapp vor der Veranstaltung wäre. Ihm wäre es auch egal, wenn dieser Antrag erst nach der Veranstaltung behandelt wird. Der GO-Antrag wird angenommen.
TOP 6 AStA-Struktur ist als nächstes dran. Letzte Woche hat sich die AG Struktur konstituiert. Felix als Vorsitz und als stellvertretende Vorsitzende ist Florentine gewählt. Der Strukturentwurf wird nun behandelt. Felix erklärt das Verfahren. Wir behandeln Referat für Referat. Änderungen können im Studierendenportal im Drucksachenpaket der heutigen StuPa-Sitzung eingesehen werden. Es gibt einen Vorschlag für ein Co-Referat Digitalisierung. Lukas stellt diesen vor. Die Studierendenschaft muss darauf vorbereitet sein, ab 2020 E-Rechnungen verarbeiten zu können. In dem Referat sollen die notwendigen Schritte erarbeitet werden. Sandra schlägt vor, das Referat als Hauptreferat anzunehmen. Es geht jetzt erstmal um die Aufgaben und den Aufwand des Referats. Das scheint sehr viel zu sein.
21:20
Yannick ist ein Gegner eines Service-AStAs, er ist gegen eine Aufblähung des administrativen Bereichs des AStAs und eine gleichzeitige Kürzung von anderen Referaten.
Lukas würde das gerne in der Satzung fest machen. Das fällt uns irgendwann auf die Füße, wenn wir da jetzt nicht tätig werden. Er glaubt nicht das es sinnvoll wäre, jemanden dafür zu beauftragen, da diese Beauftragung irgendwann ausläuft, also kurzfristiger ist, als ein festes Referat. Hannah möchte als Kompromiss vorschlagen, dass die Verantwortung an ein anderes Referat gegeben wird, und dieses sich um eine Beauftragung zu kümmert. Sie schlägt z.B. den Vorsitz vor. Anna möchte ein neues Referat einrichten, da Digitalierung wie gesagt, ein Prozess ist und Referate länger beauftragt sind. Lukas möchte die Uni als Vergleich heranziehen. Diese hat auch gemerkt, dass Digitalisierung ein ziemlich großer Prozess ist. Der Antragssteller, jetzt Marco, übernimmt den Änderungsantrag für das Referat Digitalisierung. Wir machen erst einmal 10 Minuten Pause. Wir sehen uns um 21:30 Uhr wieder.
22:00
Es geht weiter. Dem Antrag wurde ein Antragstext beigefügt.Wir gehen erst einmal das gesamte Dokument durch, führen danach die Änderungsantragsdebatte und erst danach wird über das gesamte Dokument abgestimmt. Die Co-Referate für Fachschaftsfinanzen sollen zu Hauptreferaten angehoben werden. Und ein Co-Referat für Finanzen einzubringen. Hannah würde gerne wissen, ob der Aufwand oder die Vergütung bei Co-Referat und Hauptreferat der Unterschied ist. Marco erkärt, das Hauptreferat AStA-Finanzen bleibt das Hauptreferat. Die Vergütung würde sich lediglich ändern, nicht aber der Aufwand, der bereits hoch ist. Eigentlich will man das Referat nur attraktiver machen.
h Jetzt liest Felix eine E-Mail von Marcel Gaudig vor. Er möchte seinen Senf per Mail zum Strukturentwurf geben.
Sandra fragt die AStA-Finanzer*innen, was sich geändert hat, dass der Finanzbereich auf weitere Referate erweitert werden soll. Theo erklärt, dass es mit der Umsatzsteuerpflicht schwierig ist, da bisher die Buchführung äußerst schlecht ist. Wenn die Steuern nicht rechtzeitig gezahlt werden, gibt es Probleme. Theo ist auch kein Freund von vier Finanzreferaten, sieht aber keine andere Lösung für die blöde Situation. Sandra hat kein Problem mit einem zusätzlichen Referat, sie sieht eher, dass es ja offensichtlich zu viel Zeit in Anspruch nimmt. Man könnte sich an größeren Unis informieren. Jonas fragt, ob es mehr Sinn machen würde, stärkere Ausbildung und Einarbeitung in die Finanz-Referate zu bringen. Theo wirft ein, dass das Referat einfach überdurchschnittlich viel Arbeit mit sich bringt. Man kann sich nicht zwingend mit anderen Studierendenschaften vergleichen. Das Finanzamt hat auch irgendwie keinen Plan, wie sie die Studierendenschaft behandeln soll, als Körperschaft oder was dann. Yannik stimmt dem zu. Er sieht auch den großen Aufwand des Finanzreferats und keine Alternative zum vierten Referat. Lukas stimmt dem ebenfalls zu und bricht noch einmal eine Lanze für die Digitalisierung, damit man keine 50 Ordner zum Finanzamt tragen muss. Optimierung is key.
Felix Zocher erzählt aus eigenen Erfahrungen aus seiner Familie. Deswegen kann er sich nur Theo anschließen. Sandra möchte nicht die Verantwortung auf der Studierendenschaft verlagern, wenn das Problem eigentlich wo anders liegt und möchte es an die zuständige Stellen weiterleiten. Los gehts zum Bildungsprotest! 😛
Hannes erklärt, dass in Jena ein Finanzer das Ganze für 20.000 Studierende macht. Er glaubt aber auch, dass Theos Vorschlag sinnvoller ist. Er kann sich auch vorstellen dafür den Studierendenbeitrag anzuheben. Wir drehen uns etwas im Kreis.
22:25
Alle sind übermüdet und motzen sich ein bisschen an, aber nur ein bisschen. Yannik denkt, dass wir gleich über die AStA-Struktur abstimmen werden. Es ist legitim, dass wir auch jetzt noch darüber debattieren und nicht nur in der AG-Sitzung Struktur. Ein GO-Antrag zurück zur Sache. Jonas würde gerne noch einmal wissen, welche Aufgaben das Co-Referat und das Hauptreferat HoPo und Politische Bildung inne haben. Theo erklärt. Theo möchte im Hinblick auf eventuelle Streichungen davon ausgehen, dass alle Referate und Co-Referate arbeiten und dewegen weiter in der Satzung bestehen, auch wenn gerade niemand das Amt bekleidet. Sandra fragt nach, was mit Bildungsprotest gemeint ist, ob nur hochschulpolitische oder allgemein politisch. Theo erklärt, dass es sich vor allem um Ersteres drehen soll. Marco erklärt, dass bestimmte Co-Referate gestrichen werden sollen, weil da kaum etwas in den letzten 2 Jahren passiert ist, nicht, weil sie die Referate nicht wollen. Außerdem fordert er genaueres und kritischeres Lesen der Berichte und dem Nachkommen von der Kontrollpflicht von den StuPist*innen. Felix sieht das auch, allerdings möchte er auch einwerfen, dass immer weniger AStA-Referent*innen in den StuPa-Sitzungen anwesend sind und befragt werden können. Hannes bestärkt auch noch mal, dass man als AStA-Referent*in körperlich und geistig anwesend sein sollte. Frederik fragt, ob das Thema StuPa-AStA-Beziehung wiklich jetzt bei der AStA-Struktur diskutiert werden muss. Wir drehen uns immer weiter im Kreis. So wirklich bei der AStA-Sruktur sind wir eigentlich nicht mehr und kommen nur schwierig zurück.
23:00
Lukas möchte ein Meinungsbild darüber, ob über die vorliegende AStA-Struktur zu den HoPo-Referate abgestimmt werden kann oder ob weiter diskutiert werden soll. Florentine möchte die beiden Varianten erklärt wissen.Es fällt enthaltend aus. Theo erklärt deswegen nochmal die Referatsbeschreibung. Es folgen weitere Meinungen bis es zum GO-Antrag zum Schluss der Redner*innenliste kommt.
Nun sind wir beim Referat Umwelpolitk und Nachhaltigkeit angelangt. Es wird dabüer diskutiert, ob dieses Referat komplett abgeschafft werden sollte. Außerdem wird bemängelt, dass in der neuen Beschreibung das Problem aufkommen könnte, dass nur die wiederkehrenden Projekte vorbereitet werden müssen. Yannick widerspricht, da man sich durchaus seine eigenen Gedanken machen darf und auch soll. Hannes hat einiges zusammengesammelt, was in dem Referat gemacht werden kann und wurde. Er hat es lieber kurz und knackig, findet es aber schon sinnvoll, falls der*die Referent*in noch nicht so richtig eine Idee hat, von vergangenen Veranstaltungen inspiriert zu werden. Er möchte es jedem Referat empfehlen, eine AG einzuberufen, damit viel mehr geschafft werden kann. Das Referat an sich muss vor allem die minimalen Anforderungen abdecken, Hannes sieht es als dreist an, einfach dieses Referat abschaffen zu wollen. Goswin erinnert nochmal, dass ursprünglich geplant war, das eingesparte Geld flexibler an Beauftragte und an die AG verteilen kann .Hannes wäre dafür, das mit allen Referaten außer dem Finanzreferat so zu machen, aber das will hier ja niemand.
Marianna bestärkt Goswins Punkt nochmal. Sandra weist darauf hin, dass der*die Referent*in verantwortlich ist. Sollte da nichts kommen, muss das angesprochen werden und im Zweifel neu zu besetzen. Yannick sieht es schwierig, Referate abzuschaffen und stattdessen nur AGs einzuberufen. Ein*e Referent*in, die Rechenschaft abglegen muss und verantwortlich ist, sieht er als wichtig. Man sollte sich nicht nur an einem*r früheren Referenten*in festhalten, der*die vielleicht die Arbeit nicht angemessen gemacht hat. Tobias fragt, wer fridays for future organisiert hat, da das nicht nur Studierende betrifft und er keine studentische Einladung bekommen hätte. Jonas (StuPa) will zurück zur Sache. Hannes bestätigt, dass Lucille als Referentin für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit die Idee von der Succow-Stiftung für die fridays for future in Greifswald in die AG Ökologie gebracht hat.
Theo weist noch mal auf das Problem hin, dass das Referat lange vakant war und ist und es anscheinend ein Motivationsproblem gibt. Ebru fände es schade, das Referat zu schließen, nur weil sich niemand beworben hat. Sandra meint, dass es angebracht wäre aus dem Referat ein Hauptreferat zu machen. Jonas (moritz.medien) meint, dass es ein bekanntes Problem ist, dass es keine Motivation für die Referate gibt. Die HoPo sollte sich mehr für die Studierendenschaft öffnen. Ein*e einzelne*r Referent*in hat einen wesentlich besseren Überblick als eine Beauftragung.
Pause bis 23:21 Uhr.
23:21
Es geht weiter. Es gibt ein GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 2 Uhr.
23:45
Der Vorschlag ist, die beiden Referate für Soziale Aspekte sollen zusammengelegt werden. Sandra hätte dafür gerne eine genaue Begründung. Marco betont, dass in den Referaten sehr wenig passiert ist und deswegen nach einer Lösung gesucht wird. Man könne bestimmt viel machen, aber bis dato scheint es nicht ausreichend Auslastung zu geben. Ebru erklärt, dass sie damals eines der beiden Referate inne hatte und dabei sehr viel zu tun war. Deswegen kann sie nicht verstehen, wie eines der Referate gestrichen werden soll. Yannick betont nochmal, dass das Referat eigentlich aus 3 ehemaligen Referaten besteht. Nur weil es bisher nicht so aktiv bearbeitet wurde, muss es nicht direkt abgeschafft werden. Florentine weist darauf hin, dass das Referat nur in das andere eingegliedert wird, da es einfach kaum Anfragen gab. Sandra möchte nochmals eine Begründung haben. Wenn einer Person keine Einfälle mehr hat, muss das Referat neu besetzt werden. Auch für die Außenwirkung im Rahmen von der Internationalisierung findet sie die Idee die Referate zu kombinieren fatal. Goswin möchte auch noch mal ansprechen, dass es nicht nur um fehlende Ideen geht, sondern die Nachfrage nicht vorhanden ist. Er schlägt eine ähnliche Lösung wie beim HoPo-Referat vor, wo die Verwaltung und die Veranstaltungen in zwei Referaten aufgeteilt werden. Jonas(moritz.medien) empfindet das aktuelle Hauptreferat als überlastet und sieht deswegen ein Zusammenlegung als fatal. Hannah hat erfahren, dass Angebot Nachfrage schafft. Sie verweist auch auf andere Städte. Sie sieht auch das Problem, dass die beiden Referate thematisch nicht zusammenpassen. Jonas (StuPa) fasst nochmal zusammen, für welche Personengruppen, der*die Referent*in Ansprechpartner*in wäre – das wären schlichtweg zu viele für eine Person.
Florentine verweist nochmals darauf, dass es bisher kaum Anfragen gab und dass einige soziale Initiativen die Unterstützung durch den AStA nicht brauchen würden. Sandra sieht immernoch keine Streichung für das Co-Referat. Sandra erzählt, dass es Bestrebungen gegeben haben soll, das Festival Contre le Racisme, Weihnachten mit Geflüchtete und andere antirassistische Initiativen gestrichen werden sollten, da die nichts mit HoPo zu tun hätten. Frederik wünscht sich, dass das Protokoll gelesen werden sollte. Außerdem weist er darauf hin, dass wir immer mehr Referate schaffen und dann auch evtl. einige abschaffen. Gegen die Vorwürf von Sandra wehren sich Marianna, Florentine und Goswin. Sie fanden das Festival einfach nicht erfolgreich genug.
Alle motzen sich an, vielleicht ist es doch zu spät für StuPa.
Der GO-Antrag Schließung der Redner*innenliste wird angenommen. Hannes möchte das finanzielle Argument entkräften, dass man für wichtige Sachen nicht andere wichtige Sachen streichen sollte. Er weist auf den Mehrwert hin, dass der AStA viele wichtige Einrichtungen und Initiativen der Stadt angestoßen hat. Er sieht auch ein Problem darin Gelder statt in ein Referat in Veranstaltungen zu stecken, da diese nicht zwingend erfolgreich sind.
Jonas (moritz.medien) möchte auch noch einwerfen, dass der AStA für seine Angebote werben muss. Jonas (StuPa) sieht es als schwierig mehr Geld für die Verwaltung aufzuwenden, um dann beim Inhaltlichen zu sparen. Und nur weil es heute sehr wenige betroffene Personen gibt, kann sich das in Zukunft ändern (auch wenn wir das nicht hoffen). Ebru weist darauf hin, dass es große Aufgabenfelder (Übersetzungen etc.) gibt, die noch erledigt werden müssen und wo jetzt schon niemand hinterher kommt und deswegen sollte man nicht weniger Personal haben. Außerdem können die Referent*innen selbstinitiativ etwas auf die Beine stellen, ohne dass immer betroffene Personen kommen müssen. Hannah weist darauf hin, dass im letzten Jahr auch einige Veranstaltungen viele Menschen angezogen haben. Also muss man gute Veranstaltungen auf die Beine stellen. Yannick sieht das Referat auch als Minderheitenschutz. Es ist in dem Bereich eindeutig, dass wir erst die guten Veranstaltungen brauchen und dann kommen die Leute. Beide bekommen Applaus.
00:00
Wir kommen zum nächsten Bereich. Studium und Lehre. Es gibt nur redaktionelle Änderungen und damit geht es sofort weiter zum nächsten Punkt! Im kulturellen Bereich gibt es auch keine Diskussion.
Jetzt geht es zu den Aufwandsentschädigungen und Theo fasst alles zusammen. Für seine Berechnungen wäre es jetzt wichtig zu wissen, welche Referate beibehalten werden sollen.
00:15
Es wird ein bisschen hin und her überlegt, wieviele Hauptreferate es denn geben soll und wer wie viel bekommen soll. Yannick findet, dass Finanzer und Vorsitz ähnlich viel Arbeit haben und deswegen eventuell entsprechend entschädigt werden sollten. Außerdem ist laut ihm die Chance, dass der AStA die gesamte Legislatur vollbesetzt ist sehr gering, so dass man dort auch immer an Ausgaben spart. Sollte er falsch liegen verspricht er einen nachträglichen Haushalt. Marco findet, dass nicht nur der Aufwand, sondern auch die Verantwortung besser vergütet werden soll. Damit sind wir mit der Generalaussprache fertig. Wir fangen wieder von vorne an mit den Änderungsanträgen für jede einzelne Seite, vielleicht auch doch Referate.
Es scheint wirklich schwer zu sein. Es gibt bisher keine Änderungsanträge.
00:25
Es folgen ein paar redaktionelle Änderungen. Aber die strukturellen Änderungen bei Finanzen und HoPo werden nicht beanstandet. Jetzt kommt Nachhaltigkeit und Hannes Auftritt: Hannes hätte gerne die Reader der AStA-Referate online. So könnten alle Bewerber*innen sehen, welche Aktionen geplant werden sollten oder schon geplant wurden. Marco wirft ein, dass da persönliche Daten drin stehen, die kann man für die Online-Version rausnehmen. Es werden Wünsche laut das Ganze ein bisschen schneller abzuhandeln. Die Ticker-Menschen schließen sich dem hiermit an. Die Änderungsanträge sollen gelesen werden und nur Nachfragen geklärt werden. Aber irgendwie klappt das trotzdem nicht schneller. Felix möchte nicht genervt werden. Von wem bleibt ein Rätsel.
Jetzt wird zum Änderungsantrag abgestimmt. Zumindest ein paar Zeilen davon. Er wird abgelehnt. Weiter gehts mit den nächsten Zeilen. Einiges davon wird übernommen, anderes zurückgezogen. Wir können uns vor Spannung kaum auf den Sitzen halten. Die genauen Texte könnt ihr übrigens dann im Studierendenportal bewundern.
00:40
Sandra beantragt, dass das Co-Referat für Ökologie und Nachhaltigkeit ein Hauptreferat wird.Darüber wird abgestimmt und angenommen.
Wir sind jetzt bei den Referaten für die sozialen Aspekte und Sandra möchte nicht, dass die Referate zusammengelegt werden. Theo schlägt vor, dass man gegen jede Art von Diskriminierung vorgehen sollte. Marco überlegt, ob man Englischkenntnisse zur Voraussetzung macht. Vielleicht kann man ja sogar das Studiportal zweisprachig machen.
Das war gerade alles sehr verwirrend. Mut zur Lücke. Am Ticker wurde kurz nicht aufgepasst, welche Anträge jetzt übernommen wurden und welche nicht. Das heißt wir warten auf das Protokoll. 😉 Es gibt keine Änderungsanträge für die restlichen Referate.
Das StuPa stimmt jetzt namentlich über TOP 6 ab. Der Antrag wird angenommen. Wir haben eine AStA-Struktur! Jetzt gehts um die Aufwandentschädigungen.
AStA-Hauptfinanzer*in und Vorsitz sollten bei 350€ bleiben und nicht auf 300€ gekürzt werden. Dafür setzen sich Hannes und Lukas ein. Haupt-Fachschaftsfinanzer*innen sollen 250€ bekommen. Hauptreferate 250€, alle Co-Referate (inklusive Co-Finanzen) sollen 200€ bekommen. Yannick schlägt als Alternative vor, 250€ für Co-Finanzen. Yannicks Änderungsantrag wird abgelehnt. Florentine schlägt 300€ für Haupt-Finanzen vor. Auch dieser ÄA wird abgelehnt.
Damit bleibt es bei 350€ für Haupt-Finanzen und Co-Finanzen 200€. Der Antrag wird angenommen. Neu-TOP 6 wird geschlossen, 10 Minuten Pause.
01:30
Richtigstellung von Goswin: Es geht nicht um erfolgreich beim Festival contre le racisme, sondern darum, dass man vielleicht einen positiveren Namen in Erwägung gezogen werden sollte (die anderen Unis freuen sich bestimmt wenn wir die gemeinsame Kampagne umbenennen ;)). Dass die Veranstaltungen nicht alle gut besucht waren war ein anderer Punkt.
TOP 7 Wahlen AStA. Es gibt eine Bewerbung. Aber da das Co-Referat für Fachschaft und Gremien jetzt wegrationalisiert wurde, geht das nicht mehr. Diejenige wird sich aber in zwei Wochen nochmal auf das Haupt-HoPo-Referat bewerben. ;)Ansonsten gibt es keine Bewerbungen. (In ein paar Stunden, nach Schlaf, gibt es nochmal ne Zusammenfassung, welches Referat jetzt Haupt- und Co-Referat ist, wenn wir unsere Gedanken sortiert haben.)
Wir kommen zu TOP 8: Unterstützung der Initiative Seebrücke Sandra stellt vor. Den Antrag findet Ihr auch im Studi.portal. Es ist eine reine Solidaritätsbekundung. Dieses Banner soll aus dem AStA-Büro hängen und in der nächsten Sitzung soll das StuPa sich zur Seebrücke positiv aussprechen.Sie bezieht sich in ihrer Begründung auf das Leitbild der Universität. Jonas (StuPa) möchte das Ganze unterstützen.Theo fragt, aus welchem Grund der ehemalige Antrag abgelehnt wurde. Felix antwortet, dass laut Landeshochschulgesetz es nicht möglich ist, so einer Initiative beizutreten.Außerdem war der Arbeitsaufwand nicht durch den AStA zu leisten, wenn dieser in Geldwert aufgefasst werden kann. Florentine meint, dass man erstmal nachfragen sollte, ob man das Banner aufhängen darf.Hannes findet, dass man das ruhig schon beschließen kann, wenn wir das nicht dürfen, muss es halt wieder abgehängt werden. Tobias findet das gut, allerdings überlegt er, ob man das Banner nicht besser am International Office aufhängen sollte. Er überlegt, ob das Banner vielleicht schlechte Erinnerungen bei den Betroffenen hervorrufen könnte.Felix berichtet von seiner Erfahrungen mit Geflüchteten und glaubt nicht, dass das Banner Traumata triggern könnte.
01:40
Jonas (StuPa) möchte die Verlagerung anzweifeln, da er es prägnanter fände, wenn der AStA hinter dem Banner steht. Sandra kann die Assoziation mit dem International Office verstehen, sieht aber ebenfalls das AStA-Büro als sinnvoller. Hannah möchte außerdem, dass die Aktion irgendwo auf der AStA-Website oder ähnliches auftaucht, also auf dem Studi.portal.
Florentine möchte hinzufügen, dass der Antrag geprüft wird. Unter der Begründung, dass das sowieso passiert, wird der Antrag abgelehnt. Hannes wirft ein, dass das nichts am Antrag ändern würde, aber es weniger Bauchschmerzen bereitet. Yannick sieht das als schädlich an, da dies implizieren kann, dass es nicht erlaubt ist und dies dann immer im Studierendenportal steht. Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und Jonas (StuPa) beantragt eine namentliche Abstimmung. Es gibt keine Gegenrede und der Antrag wird mit knapper Mehrheit angenommen.
02:20
TOP 9 Der Nachhaltigkeitsbericht. Hannes stellt den Entwurf vor. Er bemängelt, dass im Bericht vor der Vorlage im Senat so viel gestrichen wurde. Eine Stellungnahme wurde im Studierendenportal hochgeladen. Es geht im Großen und Ganzen nur noch um CO2-Ausstoß der Uni. Weniger um die Nachhaltigkeit in der Lehre. Das wird problematisch, wenn es zu den neuen Strategien kommt. Darüber hinaus wurden die meisten studentischen Initiativen aus dem Bericht gestrichen, aber auf die Nennung können sich Unternehmen sich lobend im Bericht berufen. Die soziale Nachhaltigkeit kommt im Bericht auch zu kurz. Deswegen wird in der Stellungnahme dazu aufgefordert, den Bericht wieder rückgängig zu machen.
Bevor die Stellungnahme in den Senat geht wird er nochmals redaktionell überarbeitet. Das Grundanliegen des Antrags ist, dass der Bericht geändert wird bevor er hochschulöffentlich veröffentlicht wird. Felix fragt nach der nächsten Senatssitzung. In zwei Wochen, also genau nach der nächsten StuPa-Sitzung. Theo findet es schwierig, zu etwas Stellung zu nehmen, was man nie gelesen hat. Er plediert deswegen für eine Verschiebung auf nächste Sitzung.Goswin schließt sich Theo direkt an. Er denkt, dass ein Tag Zeit für 4 Seiten Stellungnahme lesen ausreicht. Deswegen würde er es gerne verschieben.Hannes versteht das. Allerdings wäre es strategisch schlauer, jetzt die Stellungnahme zu beschließen. Weil man an einem Tag keine Zeit mehr für Änderungsanträge hat, vor der Endabstimmung im Senat in zwei Wochen beschlossen hat. Hannes regt auf ein Meinungsbild an. Aber erstmal wird die Sitzungszeit verlängert.
Goswins GO-Antrag liegt auf der Vertagung.Benjamin hält die Gegenrede, dass jede*r, der sich vorstellen könnte dem eigentlichen Antrag zuzustimmen dem GO-Antrag abzulehnen. Goswins GO-Antrag wird abgelehnt. Felix schlägt vor eine Stellungname abzustimmen, dass an dem eigentlichen Bericht weitergearbeitet werden soll.Hannes versteht nicht, warum das StuPa dem Referat Ökologie und Nachhaltigkeit und dem Gremium AG Ökologie vertraut. Sandra wirft ein, dass Hannes Know-How und Engagement hat und er deswegen auch vertrauenswürdig ist. Marco stimmt Sandra zu und möchte ein Meinungsbild machen, wer sich den eigentlichen Bericht und die Richtigstellung der studentischen Senator*innendurchlesen würde, die 70 Seiten umfassen würden.Anna traut sich zu, die 70 Seiten anhand der Kommentierungen durchzulesen. Marianna fragt nach Hannes Vorschlag. Der Vorschlag ist, dass das StuPa dem Ganzen Thema Zustimmung ausspricht. Hannes schlägt auch einen Umlaufbeschluss vor. Yannick erklärt, dass 2/3 der StuPist*innen für einen Umlaufbeschluss einstimmig zustimmen müssten. Marianna schlägt vor ein Meinungsbild zumachen.Das StuPa beschließe, dass sie es doof finden, dass das Rektorat so viel Sachen ändert oder streicht, was im Interesse der Studierenden ist. Am Beispiel des Nachhaltigkeitsbericht. Es ist eine Prozesskritik, dass um Beteiligung der Studis gebeten wird, aber das Rektorat trotzdem Dinge streicht. Meinungsbild: hinter Prozesskritik oder inhaltliche Punkte des Antrags stellen. Alles sind zu müde. Keiner versteht mehr, was der andere sagt.
Hannes macht den Vorschlag, dass die Entscheidung auf die nächste Sitzung verschoben wird, aber die Stellungnahme schon veröffentlicht wird, damit die Kritik schon mal publik ist. Es wird begeistert geklopft. Yannick beantragt die Verschiebung auf die nächste Sitzung. TOP 10 Wahl Medienausschuss: Da Johannes aus dem Medienausschuss zurückgetreten ist brauchen wir da noch jemanden. Klara Ahrendt wurde von der FSK vorgeschlagen. Sie wird gewählt.
Der restliche Medienausschuss und Gamificationausschuss wird auf nächste Woche verschoben, damit wir wissen, welches Gremium welche Vorschläge noch übrig hat.
TOP 11 Sonstiges: Goswin erklärt, dass wir für das Lastenfahrrad selber ein Häuschen bauen müssen und sucht nach handwerklich begabten Menschen für den Aufbau.
Yannick möchte an das Kulturfest heute um 13 Uhr errinnern.
Marco möchte spätestens bis Donnerstag die Ausschreibungen für AStA-Referate veröffentlichen. Es werden dringend Leute gesucht. Felix hofft, dass der AStA im nächsten Jahr beim Kulturfest wieder vollständig besetzt ist und auch daran teilnehmen kann. Die Sitzung wird um 02.20 geschlossen.
Bitte beachten Sie: Sobald Sie sich das Video ansehen, werden Informationen darüber an Youtube/Google übermittelt. Weitere Informationen dazu finden Sie unter
Google Privacy.
