StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 16. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, dieses Mal wieder online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1. Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
— 5.2. Aufwandentschädigung Lukas Wahlleitung
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, liebe alle! Felix gibt gerade durch, dass aktuell (um 20:15 Uhr) 11 Stimmen (inkl. Stimmübertragungen) anwesend sind. Daher appelliert er an alle, dass sie nochmal um Teilnahme werben oder sonst von der Möglichkeit der Stimmübertragungen Gebrauch machen.

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20:18 Uhr

Inzwischen sind genügend — also genau 14 — StuPist*innen online (immerhin haben wir zwei Jans und der zweite Jan will auch gerne noch mitgezählt werden), und Felix kann die 16. ordentliche und damit die hoffentlich vorletzte Sitzung dieser Legislatur eröffnen.

Die TO wird ohne weitere Einwände angenommen.
Im Chat wird darum gebeten die default-Einstellungen zu ändern, damit man beim Eintritt in den Raum direkt stumm geschaltet wird. Heute gab es ein paar Gesprächsfetzen zu belauschen (leider nichts Prekäres, sonst würden wir es natürlich sofort berichten!).
Das Protokoll der vorletzten Sitzung (15. ordentliche Sitzung) wird ebenfalls einstimmig angenommen.

20:20 Uhr

TOP 3 – Berichte

Lena möchte nichts ergänzen, das nicht schon im Bericht stehen würde.

Auch Bianca hat keine Ergänzungen. 
Jan möchte wissen, was die Antwort vom URZ ist, zu der Frage, was bei der VV passiert, wenn die universitären Kapazitäten nicht ausreichen. Bianca gibt Auskunft, dass die Studierendenschaft sonst etwas Geld in die Hand nehmen und das über Open Slides machen wird.

Weiter geht’s mit Theos Bericht. Die Jahreshaushaltsrechnung ist soweit fertig. Etwas Lob gibt’s auch: Die Medien haben ihren Anteil rechtzeitig abgegeben und keinen einzigen Rechenfehler gemacht, was die Gesamtrechnung durchaus erleichtert hat (wir feiern diese lieben Worte von Theo mit einem gebührenden WHOOP WHOOP jupidu!)
Bis auf einen einzigen FSR sind auch alle Kassenstände richtig angegeben. Aufgrund der Pandemie haben wir einen Rekordüberschuss erzielt. Daher muss man sich erneut Gedanken darum machen, wie mit den Überschüssen umzugehen ist.

Aliya möchte ihrem Bericht nichts hinzufügen. Jan möchte jedoch fragen, ob Aliya zum Punkt 24h-Vorlesung die Zusammenarbeit mit dem radio 98eins abgesprochen hat und ob es dort noch weitere Neuigkeiten gibt. Aliya erklärt daraufhin, dass die 24h-VL als Podcast-Format geplant ist. 

Hennis hat zwei kleine Sachen. Zu den aufgeführten Referent*innengesprächen sagt er, dass sich die Menschen im AStA zwar auch so unterhalten, aber es in der letzten Woche einzelne Gespräche mit den Referent*innen gab, weil zur Zeit der direkte Kontakt fehlt (viele sind auch einfach gar nicht mehr im Büro).
Außerdem muss das Lastenrad Ende April gewartet werden. Es ist zwar noch verkehrssicher, weist aber ein paar Mängel auf, die sich bei weiterer Nutzung verschlimmern könnten, weshalb es erst einmal nicht mehr ausgeliehen werden darf.

Weiter geht es mit dem Bericht von Jannis (Soziale Aspekte und Gleichstellung), der ebenfalls keine Ergänzungen hat, und Nachfragen gibt es auch keine.

Ebenso hat Kathi ihrem Berichts nicht hinzuzufügen. Dafür hat sie aber noch ein zuckersüßes „Hallo an alle“ in die Runde gerufen, was auch Felix gefreut zu haben scheint (ein leises Kichern dringt aus seinem Mikro zu uns).

Antonia hat sich für diese Sitzung entschuldigt, Fragen und Anmerkungen sollten also per Mail an sie geschickt werden.

Das Präsidium berichtet, dass die Wahlleitung beim Rektorat eingereicht wurde. Diesmal allerdings über den AStA, wodurch es hoffentlich keine Probleme mehr gibt. Ansonsten gibt es keine Anmerkungen oder Nachfragen zu dem Bericht des Präsidiums.

Als nächstes kommen wir zum Bericht der moritz.medien. Laura und Annica haben nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Nachfragen.

Und auch Marcel hat nichts zu ergänzen.

20:30 Uhr

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jan würde es schön finden, wenn die LKS-Vertreter*innen regelmäßig berichten könnten, da dort aktuell viel inhaltliche Arbeit geleistet wird.
Niclas sagt, dass sie ja kein berichtspflichtiges Organ sind und er eigentlich das Gefühl hat, dass sie das in der letzten Zeit ganz gut kommuniziert hätten, wenn es etwas Berichtenswertes gab.
Felix erklärt, dass das nächste Treffen mit der Ministerin für Mitte Mai geplant war, er und Hennis sich jedoch dafür eingesetzt haben, dass es früher stattfindet. Am Montag hat sich außerdem voraussichtlich zum letzten Mal die ministeriumseigene AG zur digitalen Prüfung getroffen. Des weiteren hat man zur Kenntnis genommen, was die LKS geschrieben hat und möchte sich dazu noch einmal beraten.
Sandra merkt an, dass Berichte zwar nicht unbedingt nötig sind, aber es schön wäre, wenn man zumindest TOP 4 dafür nutzen würde. Das geht ja immerhin dann auch über den Ticker an die Studierendenschaft, was als allgemeine Info vielleicht ganz nett wäre (wo wir auch schon wieder beim alten aber immer noch wichtigen Thema HoPo-Außenwirkung wären). Denn gerade in Pandemie-Zeiten findet Sandra es immer wichtig, an der Vernetzung der Hochschulen zu arbeiten und Transparenz zu schaffen. Sie denkt, dass das viele interessiert und man es deshalb einfach ergänzen könnte – auch wenn keine offizielle Berichtspflicht herrscht.
Niclas möchte sich nicht versperren. Am 2. März hat er darüber gesprochen und das wurde auch auf Social Media veröffentlicht. Er hat das Gefühl, dass sie eigentlich von allem Wichtigen berichtet haben.

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Johannes möchte Jan und Sandra zustimmen, da auch die FSK gerade kurzfristig ein 2-seitiges Dokument mit Wünschen und Anregungen von den FSR zusammengestellt hat. Er persönlich bzw. die FSK hat noch keine Rückmeldung bekommen. Es wurde zwar berichtet, aber sowas sollte deutlich weitreichender berichtet werden.
Hennis stimmt Johannes zu, dass es sich um ein sehr wichtiges Thema handelt, er stimmt jedoch auch Niclas zu, dass sie jede Gelegenheit wahrgenommen haben, zu berichten, entweder Niclas zusammen mit Anna oder er selbst. Wenn es etwas Neues gibt, wird er das auch wie gewohnt weiterleiten.

Niclas berichtet noch, dass alle Forderungen der LKS online hochgeladen wurden. Seitdem ist auch nicht viel mehr passiert.
Johannes dachte, dass da schon mehr ist. Außerdem fragt er nach, wer eigentlich alles in dem Verteiler stupa_listen ist. Sonst würde er beantragen, dass die neuen FSR-Mitglieder eingetragen werden würden. Bianca erklärt, dass sie heute eine Mail verfasst hat, in der auch die neuen FSR-Mitglieder angeschrieben werden.

Johannes möchte nun auf mehrere Sachverhalte aufmerksam machen und startet dafür eine Bildschirmübertragung. Davor sagt er noch, dass er ein wenig aufgeregt ist, und das liegt auch und vor allem an diesem Teil jetzt.
Zunächst einmal erklärt er, dass für ihn die studentische Hochschulpolitik ein Gedanke der kollegialen Zusammenarbeit ist und er sich in der HoPo auch eigentlich sehr wohl fühlt. Er möchte trotzdem einiges anmerken. Seine ausführliche und sicher sehr gut vorbereitete Rede gliedert er in verschiedene Sachverhalte:

Sachverhalt 1
Die FSK sei zum wiederholten Male von für die Studierendenschaft wichtige Informationen ferngehalten worden, obwohl sie ein gemeinsames Vorschlagsrecht haben. Zwar sei er auf der Straße zufällig auf das Problem mit der Wahlleitung aufmerksam gemacht worden, sie haben aber nie eine formale Meldung z.B. via Mail dazu erhalten.
Es sei außerdem nicht bedacht worden, das AStA-Referat für HoPo einzubinden. Am 24.02. wurde eine Anfrage zur Aufarbeitung des Kommunikationsfehlers (kam er seitens des StuPas oder Justitariats auf?) gestellt. Bis zur Sitzung am 02.03. erfolgte keine Antwort.
Auf persönliche Anfrage an das Präsidium wurde ein Telefonat nach der Sitzung am 02.03. angeboten. Das Telefonat sei allerdings nie erfolgt. Johannes habe nach der Sitzung zweimal dort angerufen, doch darauf sei sich nie wieder bei ihnen gemeldet worden.

Sachverhalt 2
Aufgrund eines Fehlers wurde die Einladung zur FSK nicht versendet. Dafür sei niemand persönlich verantwortlich, denn der Fehler sei durch die Übertragung der Listen entstanden. Am Samstag hat er sowohl per Mail als auch per privater Nachricht für den Sachverhalt angefragt. Ihm ist dann versichert worden, dass sich darum gekümmert und die Sache weitergeleitet wird. Das sei allerdings nie passiert, sodass erst Montag Infos bei Johannes angekommen seien. Die Einladung sei am Donnerstag verschickt worden und sie sei von allen in den Listen erhalten worden.
Die Problematik sieht er darin, dass bei den Einladungsfristen die heutige Sitzung dann gar nicht möglich gewesen wäre. 

Sachverhalt 3
Das letzte im Studierendenportal einsehbare (bestätigte Protokoll) ist vom 27.10.2020. Die Protokolle finde er insgesamt positiv und gut nachvollziehbar. Allgemeine Nachfragen, beispielsweise zu den Berichten, werden auch erklärt, hier fehlen aber seiner Meinung nach manchmal ein paar Hintergrund-Informationen, damit jede*r das Gesagte verstehen kann. 
Die Abstimmungslisten sind auch nur bis zur 13. ordentlichen Sitzung vorhanden. Bei der Sitzung vom 26.01. gab es auch Abstimmungen, die jedoch nicht weiter aufgeführt wurden. Abstimmungslisten seien nicht immer leser*innenfreundlich konzipiert. Er zeigt dem Publikum über seinen geteilten Bildschirm einige Positiv- und Negativbeispiele, bei letzteren wurde nur eine Aufzählung von ‚Ja’s und ‚Nein’s hochgeladen. Das Format von der 2. ordentlichen Sitzung findet er aber beispielsweise schön.
Anwesenheitslisten konnte er nur bis zur 11. ordentlichen Sitzung finden, wodurch die Nachvollziehbarkeit der Anwesenheit nicht vollends ermöglicht werde. Er schlägt an dieser Stelle digitale Anwesenheitslisten vor.

Seine persönliche Schlussfolgerung sieht wie folgt aus:
Das StuPa bezeichne die StuPist*innen in anderen Sitzungen als erwachsene Menschen. Er sei von der Kommunikation aber irgendwie enttäuscht. Insbesondere, dass zwar auf Nachfrage vermeldet wurde, dass sich drum gekümmert würde, aber dann nichts passiere. Ein Zitat, dass man andere häufig nicht in den CC setzte, zeige ihm, dass es eindeutig Verbesserungsbedarf in der Kommunikation gibt. Er sieht das daher als Zeichen, dass die Kommunikation verbessert werden muss, da nicht argumentiert werden könne, dass die HoPo attraktiver gemacht werden solle, aber die Kommunikation dann nicht nachvollziehbar gestaltet wird.

Sie hätten immer die Kommunikation von unten nach oben gefordert. Genau so wichtig sei aber auch die Kommunikation von oben nach unten. Dialog sei absolut wichtig, da nur so Entscheidungen getroffen werden können. 
Er betont, niemandem zu nahetreten zu wollen. Er finde die HoPo toll und stehe allen zur Seite. Er denkt jedoch, dass auch die interne Kommunikation und Aufgabenverteilung im StuPa-Präsidium wichtig ist. Er fragt noch mal nach, wie das Präsidium die Zuständigkeitsbereiche sieht.

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Yannick ergreift das Wort und fragt, inwieweit Johannes das Präsidium schon mal direkt auf die Kritikpunkte angesprochen habe. Er habe außerdem noch nicht ganz verstanden, wo das Problem bei der Telefonproblematik liege. Jan und Sandra äußern Widerspruch zu Yannicks Redebeitrag im Chat, aber Yannick möchte hier auch einmal sein Recht auf Meinungsäußerung nutzen.
Dinah sagt im Chat: „Über Kommunikation sollte immer kommuniziert werden. Das ist die Basis. #“
Yannick äußert, er verstehe die „saltiness“, die hier gerade reinkäme, so gar nicht. Auf der letzten Sitzung der FSK sei nicht groß über diese Probleme gesprochen worden und er sei etwas verwundert. Er möchte sich dem Wunsch der Diskussion nicht verschließen, sieht aber nicht unbedingt dass diese Diskussion zielführend ist.

Niclas findet es bei einer Ansprache ohne Namen schwierig, trotzdem klar auszumachen, um wen es geht. Er sagt, dass das richtig sei und Johannes ihm bei der letzten Sitzung bei BBB geschrieben habe und sie gesagt hätten, nochmal telefonieren zu wollen. Allerdings sei bei ihm dann am Wochenende auch einiges los gewesen und daher habe er das einfach vergessen. Er habe aber gerade nochmal nachgeschaut und keinen Anruf von ihm erhalten.
Wenn das ein grundsätzliches Ding sei, könne man natürlich drüber sprechen. Er würde sich aber wünschen, dass sonst zunächst auf bilateralem Weg darüber gesprochen wird oder eine Ankündigung erfolgt, da er, Felix und Lena doch sehr überrascht waren. Ihm sei auch noch nicht klar, wie man jetzt hier zu einem Schluss kommen könne.

Johannes betont noch einmal, dass die HoPo toll sei. Das, was für ihn der entscheidende Unterschied in der Kommunikation gewesen sei, war die Aussage, dass sich darum gekümmert wird. Für ihn sei der Unterschied von privater und beruflicher Adresse nicht so eng zu sehen, wenn sich nicht an solche Aussagen gehalten wird. Damit werde die Kommunikation in den ganzen Gremien nicht gerade erhöht. Er betont aber nochmal, dass er niemandem irgendetwas Schlimmes möchte, sondern nur die Gremienarbeit für alle angenehmer machen wolle, was über Kommunikation der einfachste Weg ist.

Hennis hat das Wort. Er möchte zunächst anmerken, dass er die Chatnachrichten in einer Debatte störend findet und ruft die Stupist*innen auf, sich zu melden. Er fragt, ob man die Nachrichten nicht als Zwischenrufe behandeln und sanktionieren könnte.
Zur konstruktiven Kritik von Johannes stellt er sich auch die Frage, ob es nicht effektiver gewesen wäre, die Probleme auf direktem Wege zu kommunizieren.

Felix sagt, er könne Vieles von dem Gesagten unterstreichen. Er sagt aber noch zu Johannes, dass er sich seine Worte zu Herzen genommen habe und versuchen möchte, öfter über CC und Bcc Personen einzubinden. 
Ein Punkt, den das Präsidium definitiv noch ändern könne, sei ein gepflegteres aktuelles Studierendenportal. Er würde sich abschließend freuen, wenn sie sich die einzelnen Punkte per Videokonferenz noch einmal detaillierter angucken könnten. Er könne sich jetzt jedoch auch nicht mehr an jedes Detail erinnern und schlägt vor, die Ergebnisse dann in großer Runde zu diskutieren.

Sandra würde interessieren, was Lena davon hält, da sie ja auch im Präsidium ist.
Lena schreibt gerade Protokoll und sagt, dass sie die Kritik für berechtigt halte, aber schließt sich auch den Vorredner*innen an, dass ein Klärungsversuch über Mail im Vorhinein sicherlich auch eine Möglichkeit gewesen wäre.

Annika möchte Johannes in Bezug auf seine konstruktive und ruhige Kritik unterstützen, besonders die nicht-aktualisierten Protokolle würden teilweise Arbeitsprozesse erschweren. Vor allem, da das Justitiariat manchmal Informationen aus dem Ticker beziehe und es ungünstig sei, wenn die Protokolle zum Abgleich dann noch nicht hochgeladen seien, hält sie eine verbesserte Protokollführung für wünschenswert.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und wir machen weiter.

21:03 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

5.1. – Aufwandsentschädigung FSK-Vorsitz
Johannes bringt den Antrag ein. Es ist sein erstes Mal (mit einem Finanzantrag, nicht das, was ihr denkt!), daher erklärt Felix ihm kurz, dass Johannes zunächst seinen Antrag erläutern soll.
Es geht im Antrag um eine Aufwandsentschädigung für die Vorsitzenden des FSK-Vorsitzes. Vor allem, da der FSK-Vorsitz gerade jetzt einen erheblichen Mehraufwand habe. Im April werden die Stellen neu gewählt und eine klare Struktur für die nächsten Jahre solle so gewährleistet werden. Daher halten sie eine Aufwandsentschädigung von 50€ im Monat für angemessen.

Felix eröffnet die Generalaussprache.

Sandra persönlich lehnt diese Aufwandsentschädigung ab – nicht nur für dieses Amt, sondern auch beispielsweise für das StuPa-Präsidium. Die StuPist*innen oder moritz.medien, die hier ebenfalls einen Mehraufwand aufbringen, werden auch nicht für ihre Zeit bezahlt. Für die Arbeit kann man aber beispielsweise eine Studienzeitverlängerung beantragen und das als Lohn ansehen.

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Dinah ist dazu etwas ambivalenter eingestellt. Auf der einen Seite hält sie es für eine gute Alternative, vor allem um zur Aufwertung des FSK-Vorsitzes und zur Gleichstellung beizutragen. Der FSK-Vorsitz sei viel Aufwand und wichtig — die FSK ist dem StuPa in der Theorie gleichgestellt.
Auf der anderen Seite sei es natürlich auch ein Ehrenamt. Die Arbeit im FSR werde beispielsweise auch nicht bezahlt. Sie würde die Verlängerung vom Prüfungsamt nicht als Lohn interpretieren und möchte auf eine Übersicht auf der Seite des Prüfungsamtes hinweisen, die über die Richtlinien zur Studienzeitverlängerung informiert. Ihr sei außerdem das Ranking nicht klar, daher würde sie darum bitten, dass das einmal überarbeitet wird. Zumindest vermuten wir das, denn Dinah ist anscheinend wieder in der Bahn. Oder wie Felix es beschreibt: „sounds like a robot“.
Dinahs (symbolische) Bahn fährt scheinbar wieder aus dem Tunnel oder dem MV-Funkloch heraus und wir hören, wie Dinah sagt, dass das eine generelle Anregung von ihr ist. Es wäre eine Aufwertung und Entlohnung des Amtes. Eine Aufwandentschädigung ist zudem keine Entlohnung, merkt sie an. Aber Aufwertung des Amtes findet sie auf jeden Fall super.

Niclas sieht das anders als Sandra. Er fände es gut, wenn Ehrenamt entlohnt werden könnte. Man müsse ja jetzt keine Diskussion über den Mehraufwand des StuPa-Präsidiums im Vergleich zu StuPist*innen führen. Genau so sieht er es auch bei der FSK. Er sieht 50 € auch als eine konservative Schätzung an. Er fragt, was Theo — seines Zeichens Chef über die Finanzen — von der Summe hält.

Felix weist noch mal darauf hin den Chat nicht zum Debattieren zu nutzen.

Theo hat eine Verständnisfrage: Soll diese Regelung auch rückwirkend wirken oder erst ab Beschluss? Allgemein finde er es bei den Entschädigungen schade, dass es da immer nur nach oben geht und merkt an, dass man insgesamt mal einige überdenken sollte. Es herrsche teilweise ein großes Ungleichgewicht zwischen den Entschädigungen.
Zur Frage der Höhe fügt er hinzu, dass es rechnerisch möglich wäre. Ob die Summe sachlich gerechtfertigt sei, könne er nicht einschätzen. Dafür müsste man wissen, wie viele Stunden täglich aufgebracht würden. Er fragt, unter welchem Punkt des Haushaltsplan man die Entschädigung für die FSK einordnen sollte. Es gebe zum Beispiel Titel für AStA-Referate, die Medien und StuPa-Präsidium. Wenn man die FSK unter dem StuPa-Titel fassen würde, würde das nicht wirklich aufgehen, da dieser relativ eng gefasst sei. Der Haushaltstitel sei ziemlich eng auf die Anzahl der Sitzungen abgestimmt, sodass er überzogen werden könnte, wenn weitere Entschädigungen dazu kämen. 
Die Entschädigungen seien eigentlich für einen festgelegten zeitlich begrenzten Rahmen gedacht. In diesem Fall wäre die Entschädigung nicht zeitlich begrenzt. Daher müsste die Finanzordnung angepasst werden. Dieser Beschluss würde mit dem Ende der Legislatur seine Gültigkeit verlieren. Deswegen würde er empfehlen, das lieber in eine Satzungsänderung umzuformulieren und da dann grundlegend drüber zu diskutieren. Es sei keine Einzelfallentscheidung, sondern eher eine grundsätzliche.

Sandra möchte hinzufügen, dass es einer „kapitalisitschen Logik entspringt, dass Wertschätzung über monetäre Dienste und nicht über andere Dinge erfolgen kann“. Wenn man möchte, dass eine Gleichstellung erfolgt (wofür sie sehr sei), dann sollte man darauf hinwirken, dass StuPa und FSK-Vorsitz finanziell gleichgestellt sind.

Niclas ergänzt, dass Johannes und Frieda sich vermutlich schon etwas bei den 50 € gedacht hätten. Er habe noch einmal nachgeguckt und gesehen, dass es nicht ganz so viele FSK- wie StuPa-Sitzungen gibt. Er halte 50 € für nicht besonders viel, auch wenn die FSK seltener tagt als das StuPa, wäre aber prinzipiell für eine Aufwandsentschädigung. Er hat außerdem noch eine Frage an Theo, der angemerkt hat, dass eine zeitlich unbegrenzte Zahlung nicht möglich sei. 

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Theo hat grundsätzlich kein Problem damit, wenn das hier beschlossen wird. Allerdings handele es sich hier um eine regelmäßige Ausgabe. Diese müsste eigentlich in die Satzung eingepflegt werden. Es müsste nur ein Absatz ergänzt werden, um das für die FSK dauerhaft durchzusetzen.

Johannes erklärt, dass sie nicht wussten, dass ein rückwirkender Beschluss möglich sei. Er äußert sich als sehr offen dafür, das Ganze als Satzungsänderung umzusetzen. Der Betrag habe sich daraus ergeben, dass die beiden sich nicht „getraut“ hätten, mehr zu fordern. Sie wollen damit außerdem keine monetäre Barriere zwischen FSK-Vorsitz und Mitgliedern erzeugen. 

Annika möchte einbringen, dass auch die Sachbearbeitung des AStA mit 50€ entschädigt wird. Weil Annika so schlecht zu verstehen ist, wird Yannick vorgelassen, bis sie eine bessere Internetverbindung hergestellt hat.

Yannick stimmt Theos Vorschlag zu, er möchte sich aber noch nicht klar positionieren. Zu dem Vorschlag, dass die Bezahlung so gehandhabt werden sollte, dass StuPa und FSK gleichgestellt werden, möchte er auch noch etwas ergänzen: Er könne das weder dem LHG noch unseren Satzungen entnehmen. Seiner Auffassung nach ist das StuPa das beschlussfassende Gremium und darin liege schon mal ein Unterschied.

Annika ist jetzt besser zu verstehen und schließt bei Yannicks Beitrag an: Prinzipiell sei es ja sinnvoll, nochmal generell auf die Aufwandsentschädigungen zu gucken. Das StuPa-Präsidium bekäme beispielsweise wesentlich mehr, hier sind es ja aber auch mehr Sitzungen. Die AStA-Sachbearbeitung bekommt dagegen z.B. ebenfalls 50 €. 
Sie könne Dinah zustimmen, dass es hier auch um eine Gleichstellung der Arbeit geht. Um an der FSK teilzunehmen, müsse man zwingend Mitglied in einem FSR sein und habe damit mindestens zwei Ämter. Sie weist darauf hin, dass es ja immer so sein wird, dass es mal Leute gibt, die dann weniger machen. So fände sie es insgesamt fair, die FSK in die Aufwandsentschädigung einzubinden und die Entschädigungen insgesamt zu hinterfragen.

Theo schlägt vor, dass dieser Antrag an den AStA (bzw. an ihn) verwiesen wird. Er würde den Antrag in einen Satzungsänderungsvorschlag umwandeln. Man könnte dann dazu einen Antrag verfassen, der für Johannes und Frieda schon mal den Einzelfall regelt. Das könne er gerne zur nächsten oder übernächsten Sitzung machen.

Niclas findet es sehr ehrenhaft von Theo und mag die Idee auch gerne. Er hat hier allerdings noch Bedenken. Immerhin gibt es diese Legislatur nur noch eine Sitzung. Der Antrag könnte also nur auf Dringlichkeit beschlossen werden, was wiederum eine entsprechende Mehrheit benötigt. Hier eine Mehrheit zu erreichen, halte er jedoch für problematisch, gerade angesichts vorangegangener Sitzungen und der niedrigen Anwesenheit generell. Man könnte hoffen, dass es reicht oder den Antrag in die nächste Legislatur mitnehmen oder wir stimmen über den aktuellen Antrag jetzt direkt ab.

Felix und Niclas haben aufgrund des inzwischen gesperrten Chats beide vollkommen unabhängig voneinander die Idee entwickelt, das Klatsch-Emoji für Abstimmungen zu verwenden. Great minds think alike. Ein StuPa-Mitglied ändert den Status daraufhin von einem klatschenden zu einem traurigen Emoji.

Jan sieht es wie Niclas realistisch, dass eine Satzungsänderung kurzfristig eher schwierig sei. Er schlägt alternativ vor, man könne es daher analog zum Präsidium festlegen und in der konstituierenden Sitzung die Finanzordnung ändern.
Zum anderen könnte man die Aufwandsentschädigung von bis zu 100 € gemäß § 15 Absatz 7 der Finanzordnung gesondert für einzelne Aufgaben zahlen, was spontan schon in der Sitzung möglich wäre und für Johannes und Frieda direkt greifen würde. 

Sandra kann sich nur anschließen, das große Thema ‚Aufwandsentschädigungen‘ mit in die nächste Legislatur zu nehmen und den Antrag jetzt gemäß des eben zitierten Paragraphen umzuändern.

Theo sieht auch nicht die Notwendigkeit, das Ganze nächste Woche zu beschließen. Den Antrag in der hier vorliegenden Form findet er nicht sinnvoll.

Niclas schlägt vor, dass zur nächsten Sitzung auf Grundlage von Jans Redebeitrag ein Antrag auf eine symbolische Aufwandsentschädigung eingebracht wird und sich anschließend genauer darum gekümmert wird.

Johannes sieht kein Problem mit diesem Verfahren. Er fragt sich jetzt jedoch, ob er den Antrag dann gänzlich zurückziehen muss und/oder direkt einen Änderungsantrag stellen muss. 
Felix erklärt, dass es sinnvoll sei den Antrag zurückzuziehen und das Ganze in der konstituierenden Sitzung zu besprechen.

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21:35 Uhr

5.2. – Aufwandentschädigung Lukas Wahlleitung
Felix stellt den Antrag vor. Lukas hat bei den Wahlen geholfen und auch den AStA bei einigen Anfragen unterstützt, sodass sie ihm für diese Arbeit gerne einmalig 100 € zahlen wollen würden. Felix möchte an dieser Stelle keine erneute Debatte zur Aufwandsentschädigung entfachen, aber hält diesen Beitrag für angemessen.

Yannick fragt nach einer näheren Erläuterung, für was für Tätigkeiten die Entschädigung gezahlt werden soll; die Gründe sollen also noch einmal dargelegt werden.
Felix erklärt, der ausschlaggebende Punkt sei die Hilfe bei der elektronischen Auslesung der Stimmzettel gewesen und das auch noch, obwohl Lukas nicht einmal mehr im Amt war. Die 3 Jahre, in denen Lukas selbst Wahlleiter war, hat er das immer als Teil seines Amtes mit gemacht. Er ist der Meinung, dass es für die Zukunft natürlich eine Wahlleitung geben sollte, die Wissen weiter vermittelt, um nicht nur auf eine Person angewiesen zu sein, so hilfreich das auch ist. Aber auch dann sollte man darüber nachdenken, kurzfristige und spontane Aushilfen in Gremien in Einzelfällen mit Aufwandsentschädigungen zu vergüten. 

Annika hat eine Frage: Die Aufwandsentschädigung der Wahlleitung sei bei der letzten Wahl insgesamt nicht höher als 100 € pro Person gewesen. Daher fragt sie, ob es gerechtfertigt sei, den Betrag für Lukas in dieser Höhe auszuzahlen.
Niclas hält es für einen sehr berechtigten Einwand. Er findet auch Felix‘ Beschreibung zu der Tätigkeit richtig, nichtsdestotrotz – hier folgt ein leise gemurmeltes „ja hm“, was aber schlussendlich in einem „ja was soll’s, dann kriegt er halt 100 Euro, is‘ mir eigentlich auch egal“ mündet. (Niclas scheint heute ziemlich müde zu sein. Wir wünschen uns — natürlich nur aus Nächstenliebe für ihn! — dass die Sitzung nicht mehr allzu lange dauert.)

Felix bestätigt, dass Max 100 € und Leonard 80 € ausgezahlt wurden.

Sandra möchte fragen, ob es überhaupt möglich sei, Lukas die Aufwandsentschädigung auszuzahlen, da er ja nicht mehr Teil dieser Studierendenschaft ist. Gibt es da eine Möglichkeit ihm das Geld noch zu überweisen?

Theo merkt an, dass Lukas auch als Datenschutzbeauftragter eine Entschädigung bekommt. Wie bei Johannes und Frieda würde der § 15 Abs. 7 greifen.
Zu Sandras Anmerkung ergänzt er, dass sie eigentlich Recht habe, aber dass im Fall des Datenschutzbeauftragten so ausgelegt wurde, dass er Teil der Studierendenschaft sei. In diesem Fall hätte Sandra aber Recht und das wäre nicht zulässig.

Niclas wollte das gleiche wie Theo sagen. Er möchte Yannick vorschlagen, dass sie sich mal mit Lukas zusammensetzen, um die Kompetenz weiterzugeben und einen Leitfaden zu verfassen. Er sieht darin einen nachhaltigeren Weg, damit nicht nochmal jemand extra bezahlt werden muss. Er will es nicht „Wissenshierarchie“ nennen, aber nennt es jetzt mal „Wissenshierarchie“.

Annika fragt Theo, wie viel Lukas in Rechnung stellen könnte. Das sei nicht gegen Lukas gerichtet, sondern eine allgemeine Nachfrage. Sie findet es nicht gerechtfertigt, ihm die gleiche Entschädigung zukommen zu lassen, wie jemandem, der die Wahl deutlich länger vorbereitet hat.
Theo sagt, da niemand mit Lukas verhandelt habe, sei ihm auch keine potenzielle Summe bekannt. Die 100 € sind da mal so in den Ring geworfen worden, er merkt jedoch an, dass es bei diesem Betraf keinen wesentlichen wirtschaftlichen Unterschied bedeutet, ob die 100 € so ausgezahlt oder in Rechenschaft gestellt werden. Das StuPa ist dafür gedacht, genau sowas zu besprechen.

Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Der Änderungsantrag von Jan ist, den Betrag auf 50 € zu senken,

Dieser Änderungsantrag wird namentlich abgestimmt.
Das Ergebnis sind 6 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 7 Enthaltungen. Damit ist der Änderungsantrag angenommen.

Der geänderte Gesamtantrag wird ebenfalls namentlich abgestimmt.
Mit 12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung, ist der Antrag angenommen.

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21:55 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

6.1. – Referent*in für Digitales und Datenschutz
6.2. – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.3. – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Für kein Referat gibt es Bewerbungen und initiativ möchte auch niemand.

Theo fragt, wann sein Referat ausgeschrieben wird.
Felix antwortet, dass das ja beim AStA ausgeschrieben werden muss und deswegen hier nicht aufgeführt werden kann.
Hennis erklärt, dass er sich eigentlich sehr sicher ist, dass er es ausgeschrieben hat und er auch das Präsidium in einer Mail darauf hingewiesen habe. Es liegt aber schon ein bisschen zurück, deshalb schaut er noch einmal nach. Einen kurzen Moment später kann er ergänzen, dass das Referat tatsächlich schon länger ausgeschrieben ist und daher mit aufgenommen werden sollte.

21:56 Uhr 

TOP 7 – Sonstiges

Jan möchte hier niemandem auf die Füße treten. Aber Lukas ist kein Student der Uni mehr und trotzdem noch studentischer Datenschutzbeauftragter, und wird dafür auch bezahlt, obwohl das eigentlich nicht gehen dürfte. Hier sollten sich vielleicht das Präsidium und Lukas (vielleicht auch in Zusammenarbeit mit Hennis) einmal dafür einsetzen, dass ein*e Studierende*r unserer Uni diesen Posten übernehmen kann.

Yannick erklärt, dass das nicht so einfach sei, weil das Amt vom Landesdatenschutzbeautragten bestellt wird. Daher könne das wohl gar nicht so schnell abberufen oder neu besetzt werden. Seines Wissens nach müsse man auch kein Mitglied der Studierendenschaft dafür sein. Daher hält er eine außerplanmäßige Änderung gar nicht für möglich.

Theo glaubt, dass der AStA diesen Posten benennen oder entheben kann. Yannick hätte auch recht, dass man generell als Datenschutzbeauftragte*r kein*e Interne*r sein muss. Das sei auch der Gedanke dahinter gewesen, dass es jemand mit dem Wissen sein müsse, aber auch extern bezogen werden könne. Das Problem an der Konstellation sei die Entschädigung.

Hennis nimmt den Beitrag zum Anlass, sich an Lukas zu wenden. 

Um Punkt 22:00 Uhr wird die Sitzung von Felix geschlossen. Wir wünschen allen einen schönen Restabend und viel Erfolg bei etwaigen noch anstehenden Prüfungen!

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web.woche 15.-21. März

web.woche 15.-21. März

Was geht eigentlich ab in Greifswald? In der web.woche geben wir euch eine Übersicht über die kommenden Veranstaltungen in und um unsere Studierendenstadt. Hier findet ihr Termine, Infos und Neuigkeiten, von Politik und Region, über Universität und Wissenschaft bis hin zu Kultur und Sport.

Kultur & Sport

VERANSTALTUNGEN

NEUIGKEITEN

  • Die STRAZE bietet von Montag bis Freitag (12 Uhr bis 14 Uhr) einen Mittagstisch an, bei dem ihr nicht nur herzhafte Gerichte, sondern auch Kuchen erwerben könnt. Die aktuelle Wochenkarte findet ihr hier.
  • Auch das Café Küstenkind bietet immer von Donnerstag bis Sonntag (13 Uhr bis 17 Uhr) einen Abholservice an. Hier könnt ihr heißgeliebten Kaffee und hausgebackene Kuchen erwerben.
  • Unter dem Titel „artist@homeoffice“ zeigen 14 Künstler*innen ihre Stimmungen und Arbeitsweisen mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Videoprojektionen können im Kunstkubus CUBIC auf dem Karl-Marx-Platz und im Fenster des St. Spiritus angesehen werden.
  • Zum Tag der Druckkunst am 15.03.2021 zeigt das Pommernhus vom 08. bis zum 21.03.2021 in einer Schaufensterausstellung Werke von Helmut Maletzke, Sven Bremer, Daniela Ochtera, Kristian Salewski und Bernd Anders.
  • Bis zum 21.04.2021 wird in den Fenster der Buchhandlung Hugendubel und der Galerie Schwarz eine Wanderausstellung der Stiftung Buchkunst zu sehen sein, welche die schönsten Bücher des Jahres 2020 prämiert hat.
  • Um den Entwicklungen der gegenwärtigen Corona-Pandemie zu begegnen, wird der Nordische Klang zweigeteilt und auf die Sommermonate ausgeweitet. Im eigentlichen Festivalzeitraum vom 07. bis zum 22.05.2021 wird ein digitales Programm geboten. Viele der geplanten Konzerte sollen nun im Rahmen von Open-Air-Veranstaltungen an zwei Wochenenden im Juli (23.-25.7.2021) und August (20.-22.8.2021) stattfinden.
  • Ab Dienstag (16.03.2021) öffnen die Dauerausstellungen des Pommerschen Landesmuseums wieder. Auch der Museumsshop hat wieder geöffnet. Sowohl für den Einkauf im Shop als auch für den Museumsbesuch ist eine vorherige Terminvereinbarung notwendig. Mehr Infos dazu gibt es auf der Webseite des Pommerschen Landesmuseum.
  • Der Fachverband der deutschen Hochschulsporteinrichtungen (adh) veranstaltet im März die zweiten kostenfreien Hochschulsport-Schnupperwochen. Vom 15.03. bis zum 01.04.2021 bieten mehrere Hochschulsporteinrichtungen ausgewählte Live-Kurse kostenlos zum Mitmachen an. Jeweils am Montag von 16 bis 17 Uhr wird es einen Kurs aus Greifswald geben. Das komplette Programm findet Ihr hier.

Uni & Wissenschaft

VERANSTALTUNGEN

  • Was? 16. StuPa-Sitzung
  • Wann? Dienstag, 16.03.2021, 20:15 Uhr
  • Wo? BBB im Moodle-Kurs des Studierendenparlaments.
  • Was wird besprochen? Unter anderem die Berichte sowie mögliche Finanzanträge und AStA-Bewerbungen.
  • Was? Außerordentliche Sitzung der FSK
  • Wann? Mittwoch, 17.03.2021, 18:15 Uhr
  • Wo? BBB im Moodle-Kurs der FSK.
  • Was wird besprochen? Unter anderem die Lehre im Sommersemester und die Aufgaben der FSR.
  • Was? Sitzung des Medienausschusses
  • Wann? Donnerstag, 18.03.2021, 16 Uhr
  • Wo? Jitsi, der Link kann erfragt werden.
  • Was wird besprochen? Unter anderem Berichte und Feedback zu den einzelnen Redaktionen sowie die Vorstellung der Bewerbung zur stellv. Chefredaktion des moritz.magazin.

NEUIGKEITEN

Region & Politik

VERANSTALTUNGEN

  • Was? globaler Klimastreik – Fahrraddemo
  • Wann? 19.03.2021, 15 Uhr
  • Wo? Am Fischmarkt

NEUIGKEITEN

  • Am 13.03. startet das Kooperationsprojekt „Grüne Fakten to go“ in der Greifswalder Innenstadt. Die Schaufenster-Ausstellung wird vom Katapult Verlag, der Heinrich-Böll-Stiftung MV und RENN.nord in der Greifswalder Innenstadt präsentiert.
  • Die Greifswald-App wurde aktualisiert und hat nicht nur ein neues Design, sondern auch neue Funktionen. Es wird nicht nur über Veranstaltungen informiert, sondern auch über die Geschichte der Stadt.
  • Die Feministische Aktion Greifswald “Neonlila” hat euch eine Route mit sechs Orten zusammengestellt, die mit Frauen verknüpft sind, die die Greifswalder Historie und das heutige Stadtleben geprägt haben oder berühmt geworden sind. Die Stationen der Route und die eingelesenen Beiträge dazu könnt ihr kostenlos in der Actionbound App anhören. Scannt dafür den QR Code, den ihr auf der Instagram Seite “neonlila_greifswald” finden könnt.
  • Es werden Wahlhelfer*innen für die Bundes-und Landtagswahl am 26.09.2021 gesuchtHier könnt ihr euch online anmelden. Es gibt übrigens eine Entlohnung von 40€.
  • Der Lockdown wurde für die ganze Bundesrepublik bis zum 28. März verlängertHier findet ihr nähere Informationen zu den Regeln, die weiterhin für den Lockdown in Mecklenburg-Vorpommern gelten. Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Kreis Vorpommern-Greifswald zur Zeit bei 84,9  (Stand: 13.03.2021).

Wir haben ein wichtiges Event in dieser Woche vergessen? Ihr habt noch einen heißen Tipp für die nächste Woche? Schreibt uns einen Kommentar oder eine Nachricht, wenn ihr etwas zur web.woche beisteuern wollt!

Beitragsbild: Julia Schlichtkrull

web.woche 15.-21. März

web.woche 8.-14. März


Was geht eigentlich ab in Greifswald? In der web.woche geben wir euch eine Übersicht über die kommenden Veranstaltungen in und um unsere Studierendenstadt. Hier findet ihr Termine, Infos und Neuigkeiten, von Politik und Region, über Universität und Wissenschaft bis hin zu Kultur und Sport.

Kultur & Sport

VERANSTALTUNGEN

NEUIGKEITEN

  • Die STRAZE bietet von Montag bis Freitag (12 Uhr bis 14 Uhr) einen Mittagstisch an, bei dem ihr nicht nur herzhafte Gerichte, sondern auch Kuchen erwerben könnt. Die aktuelle Wochenkarte findet ihr hier.
  • Auch das Café Küstenkind bietet immer von Donnerstag bis Sonntag (13 Uhr bis 17 Uhr) einen Abholservice an. Hier könnt ihr heißgeliebten Kaffee und hausgebackene Kuchen erwerben.
  • Unter dem Titel „artist@homeoffice“ zeigen 14 Künstler*innen ihre Stimmungen und Arbeitsweisen mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Videoprojektionen können im Kunstkubus CUBIC auf dem Karl-Marx-Platz und im Fenster des St. Spiritus angesehen werden.
  • Außerdem könnt ihr die Lichtinstallation „IKARUS“ von Maria Quinius, einer Greifswalder Künstlerin, im Kunstkubus CUBIC am Karl-Marx-Platz in Greifswald bestaunen.

Uni & Wissenschaft

VERANSTALTUNGEN

  • Was? Außerordentliche AStA-Sitzung
  • Wann? Montag, 08.03.2021, 20:15 Uhr
  • Wo? Jitsi, der Link kann über Mail an asta_vorsitz@uni-greifswald.de angefragt werden.
  • Was wird besprochen? Unter anderem die Erstibegrüßung und der Markt der Möglichkeiten.
  • Was? Sitzung der SKL (Ständige Kommission Lehramt)
  • Wann? Mittwoch, 10.03.2021, 18:15 Uhr
  • Wo? BBB im Moodle-Kurs der SKL (über die Startseite zu finden)
  • Was wird besprochen? Unter anderem die Lehre im Sommersemester sowie die Praktika.

NEUIGKEITEN

Politik & Region

VERANSTALTUNGEN

  • Was? Fahrraddemo zum Internationalen Frauentag
  • Wann? 08.03.2021, 16 Uhr
  • Wo geht es los? Bei der Alten Mensa

NEUIGKEITEN

  • Die Greifswald-App wurde aktualisiert und hat nicht nur ein neues Design, sondern auch neue Funktionen. Es wird nicht nur über Veranstaltungen informiert, sondern auch über die Geschichte der Stadt.
  • Vorsicht! Die Wildschweine sind in Greifswald los. Vor allem in Wieck, Eldena und im Ostseeviertel wurden sie gesehen. Es wurde eine neue Verordnung über das Wildschweinfütterungsverbot erlassen. Es ist nun verboten, im Stadtgebiet Wildschweine zu füttern bzw. Futter- und Lebensmitteln auszulegen. Verstöße können mit bis zu 5.000,- Euro geahndet werden. Allen Einwohner*innen wird empfohlen, sich vor allem in der Dunkelheit und auf nicht beleuchteten Wegen achtsam zu verhalten. Nähere Informationen in der Pressemitteilung.
  • Die Feministische Aktion Greifswald “Neonlila” hat euch eine Route mit sechs Orten zusammengestellt, die mit Frauen verknüpft sind, die die Greifswalder Historie und das heutige Stadtleben geprägt haben oder berühmt geworden sind. Die Stationen der Route und die eingelesenen Beiträge dazu könnt ihr kostenlos in der Actionbound App anhören. Scannt dafür den QR Code, den ihr auf der Instagram Seite “neonlila_greifswald” finden könnt.
  • Es werden Wahlhelfer*innen für die Bundes-und Landtagswahl am 26.09.2021 gesucht. Hier könnt ihr euch online anmelden. Es gibt übrigens eine Entlohnung von 40€.
  • Am 22.02.2021 wurde eine Linde in der Stralsunder Straße von Aktivist*innen der Klimagerechtigkeitsbewegung besetzt. Sie protestieren gegen die Gentrifizierung Greifswalds und setzten sich gegen den Abriss der Gaststätte “Alte Flora” ein. An ihrer Stelle soll ein mehrgeschossiges Wohn- und Geschäftshaus im hohen Preissegment errichtet werden. moritz.tv interviewte die Aktivist*innen der Klimagerechtigkeitsbewegung.
  • Der Lockdown wurde für die ganze Bundesrepublik bis zum 28. März verlängert. Hier findet ihr nähere Informationen zu den Regeln, die weiterhin für den Lockdown in Mecklenburg-Vorpommern gelten. Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Kreis Vorpommern-Greifswald zur Zeit bei 95,5 (Stand: 06.03.2021).

Wir haben ein wichtiges Event in dieser Woche vergessen? Ihr habt noch einen heißen Tipp für die nächste Woche? Schreibt uns einen Kommentar oder eine Nachricht, wenn ihr etwas zur web.woche beisteuern wollt!

Beitragsbild: Julia Schlichtkrull

StuPa-Liveticker – 16. ordentliche Sitzung

StuPa-Liveticker – 6. außerordentliche Sitzung

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. außerordentliche Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird wieder online um 20:15 Uhr. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter dem Stichwort „Studierendenparlament“.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TO und Bestätigung des letzten Protokolls.
TOP 3 Berichte 
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr etwas vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch im Vorfeld per Mail oder spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben.
— 6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.2. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
— 6.3. Referent*in für Internationales und Antirassismus
TOP 7 Vorschlag Wahlleitung

TOP 8 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo, liebe Mitlesende. Wir versammeln uns momentan ja schon jede Woche hier, langsam wird das zur Gewohnheit. Fast wie GNTM, bloß dienstags (und natürlich mit noch schöneren Menschen <3). 

Um 20:15 Uhr sind wir inkl. einer Stimmübertragung bei 12 Stimmen. Eine Beschlussfähigkeit wäre aber insbesondere deswegen wichtig, da es heute um die neue Wahlleitung geht und das bekanntermaßen gerade ziemlich aktuell ist. Deswegen warten wir noch ein paar Sekunden.

Um 20:17 Uhr macht Felix dann weiter, inzwischen sind wir nämlich 14 Stimmen.
Er erklärt auch noch mal die Betitelung dieser Sitzung, für alle, die sich wundern: Die Einladung ist als außerordentliche Einladung rausgegangen, da die Ladungsfrist in diesem Fall kürzer ist als für eine ordentliche Sitzung vorgesehen.

Es gibt keine Wünsche zur Sitzungsänderung, daher geht es weiter mit der Abstimmung. Die Tagesordnung wird bei einer Enthaltung angenommen.
Das Protokoll wird aufgrund der kurzen Zeit zwischen den Sitzungen nachgereicht.

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TOP 3 – Berichte 

Der verabschiedete Haushaltsplan wurde nach Rücksprache mit dem Justitiariat genehmigt. Damit haben wir also nun einen gültigen Haushaltsplan für das Jahr 2021 – whoop whoop! Felix beglückwünscht uns alle und insbesondere Theo als Finanzreferenten. Jetzt würden im Hörsaal alle klatschen und klopfen. Das waren noch Zeiten. 🙁

Niclas meldet sich zu Wort. Er wollte nur berichten, dass die LKS ein Papier herausgegeben hat. Dieses beinhaltet Forderungen an die Lehre im kommenden Semester.
Der Forderung eines reinen Onlinesemsters ist nicht unter den Punkten vertreten. Die Vertretung der HS Strahlsund wollte das nicht, sodass ein Kompromiss geschlossen werden musste. Man hat nun also einfach festgehalten, dass man kein reines Präsenzsemester möchte.

Felix berichtet noch, dass der 2. Wahlgang zum studentischen Prorektorat leider auch ohne Erfolg geblieben ist, sodass jetzt der 3. Wahlgang eröffnet wurde. Das Ergebnis soll vor der nächsten Senatssitzung feststehen.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft und wir kommen im Eiltempo zum nächsten TOP.

20:23 Uhr

TOP 5 – Finanzanträge

Es liegen keine Finanzanträge vor.

immer noch 20:23 Uhr

TOP 6 – Wahlen AStA

6.1. – Referent*in für Digitales und Datenschutz
6.2. – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
6.3. – Referent*in für Internationales und Antirassismus

Es gibt für kein Referat (Initativ-)Bewerbungen.
Felix fragt nach, ob die Technik streikt und er nicht zu hören ist oder ob es tatsächlich keine Anmerkungen gibt – Letzteres ist der Fall, lässt der Chat (mit mehreren „Wir hören dich“s) verlauten.

20:24 Uhr

TOP 7 – Vorschlag Wahlleitung

Kommen wir also zu dem Punkt, weswegen wir uns hier heute versammeln: Die bisher angedachte Wahlleitung, wie sie bisher auf den letzten Sitzungen skizziert wurde, konnte ja leider nicht so umgesetzt werden. Es gab Bedenkung hinsichtlich der Besetzung von Hennis. Niclas soll aber noch Unterstützung zur Seite gestellt werden.

Dem Präsidium liegt bisher Yannick van de Sand als Vorschlag vor. Felix fragt der Transparenz wegen, ob es weitere Interessensbekundungen für die Unterstützung der Wahlleitung gibt, da die Wahlordnung bis zu 4 Wahlleiter*innen zulassen würde. Grillenzirpen. Ein Tumbleweed rollt durchs Bild.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen dazu.

Yannick soll sich jetzt kurz vorstellen. Er leitet mit dem coolen Satz „Wer hier wählt, der kennt mich“ ein und begeistert damit sofort die Massen (was man sicher im Hörsaal gesehen hätte, hier bleibt es nur bei der Grillenzirpen-Tumbleweed-Stille).
Er sagt, dass er es gut gefunden hätte, wenn Hennis und Niclas den Job übernommen hätten. Nach der Nachricht, dass es mit Hennis leider nicht klappt, hat Yannick sich mit Niclas kurzgeschlossen und möchte ihn unterstützen, damit sie das schnell über die Bühne bringen können. Er ist zuversichtlich, dass sie das gut hinbekommen werden, da die beiden sich ja auch bereits kennen. Das Ziel ist, die Nachwahl so schnell wie möglich über die Bühne zu bekommen, damit die FSR schnellstmöglich neu gewählt sind. Er würde auch mögliche Fragen sehr gerne beantworten.

Jonas fragt nach, ob der Posten offiziell ausgeschrieben oder das intern weitergereicht wurde.
Felix verneint das, da eine offizielle Ausschreibung nicht notwendig vorgesehen ist. Über die hochschulöffentlichen Sitzungen wurde die freie Stelle allerdings bekannt gegeben.

Sandra merkt als kleinen Kritikpunkt an, dass nur, weil die Ausschreibung nicht nötig ist, man sie trotzdem veröffentlichen kann. So hätte man die Möglichkeit, die HoPo insgesamt zugänglicher zu machen, was ja schon oft gewünscht wurde.

Felix übergibt mit einem Stöhnen das Wort an Frederik. Das Stöhnen erklärt sich im weiteren Verlauf aber als ein entnervtes Geräusch über die schlechte Internetverbindung bei Felix. Frederik hat dem letzten Ticker entnommen, dass die Aufstellung von Niclas und Hennis in Absprache mit dem Justitiariat erfolgte und fragt deshalb, warum es da scheinbar einen Sinneswandel gab.
Hennis merkt an, dass das im Ticker missverständlich ausgedrückt bzw. auf der letzten Sitzung fälschlich dargestellt wurde (Er kann sich nicht erinnern, das so formuliert zu haben, kann es aber auch nicht garantieren, und davon abgesehen erhebt der Ticker ja auch keinen Anspruch auf Richtigkeit). Das Justitiariat hatte zu dem Zeitpunkt noch kein Einverständnis zu Niclas und Hennsi konkret gegeben.

Jonas meldet sich erneut und fragt, warum die FSK nicht noch einmal einen Vorschlag machen soll. Felix antwortet, dass die FSK weiterhin einen Vorschlag machen soll, denn die Wahlordnung sieht ja vor, dass der Vorschlag von StuPa und FSK gemeinsam erfolgt und dann von der Rektorin bestätigt werden muss.

Yannick bekräftigt diese Aussage. Zur Ausschreibung merkt er an, dass man das Amt natürlich offiziell ausschreiben hätte können. Doch in der jetzigen Situation (und darum ging es ihm) muss die Wahl möglichst schnell über die Bühne gebracht werden. Wenn das gewünscht ist, kann das gerne ausgeschrieben werden, er sei da der letzte, der sich dem in den Weg stellen würde. Die Frage ist aber, ob das jetzt gewollt ist oder nicht, da das nochmal Zeit kosten würde. Ihm persönlich ist einfach daran gelegen, dass die FSR bald ihre Arbeit aufnehmen können.

Es bleibt außergewöhnlich lange still im StuPa, bis Felix sich wieder mit einem genervten Stöhnen zurückmeldet. Wahrscheinlich ist es wieder das Internet.

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Sandra hat das Wort. Sie würde es schön finden, wenn die zwei Plätze, die noch besetzt werden könnten, jetzt noch ausgeschrieben und so langfristig eingearbeitet werden könnten. Nach etwas Nachzählen („8 … nein, 2-4-6 … 2-4-8“) begründet sie: „8 Augen sehen mehr als 4.“

Nun wird Niclas das Wort erteilt. Er meldet sich dazu, weil es sonst niemand tut. An sich ist das eine schöne Idee. Er überlegt aber, ob eine Ausschreibung redundant wäre, wenn Yannick heute als Vorschlag angenommen wird und es dann sowieso schon beschlossen wäre. 
Sandra sagt dazu, dass man ja danach immer noch die Möglichkeit hätte, eine weitere Wahl durchzuführen.
Yannick möchte einfach die Wahl schnell hinter sich bringen, damit die Arbeit aufgenommen werden kann. Er meint, dass bei einer längeren Ausschreibung nicht mehr zur Verfügung stehen würde.

Hennis stimmt Yannick zu und sagt noch einmal, dass ja auch die FSK nochmal zustimmen muss, die morgen schon eine außerordentliche Sitzung hat. Im Zweifelsfall ist das aber ein Aufwand, für den eine Menge Leute aktiviert werden müssen, um die Wahl in diesem Verfahren umzusetzen.

Frederik merkt an, dass es sowieso noch eine Weile dauert, bis die Neuwahlen stattfinden werden, so hätte man noch Zeit. Er weiß aber nicht in wieweit das verfahrenstechnisch vom Justitiariat zugelassen würde.

Rick ist ein Freund von effektivem Handeln. Er versteht die Gegenposition und den demokratischen Gedanken dahinter, hält es aber für zu ineffektiv und langwierig. Die Stelle war „mega lange“ ausgeschrieben und hatte kaum Anklang gefunden und er glaubt nicht, dass eine weitere Woche Ausschreibung so viel ändern würde. Davon abgesehen hat er den Eindruck, dass wir uns hier jede Woche sehen (tun wir tatsächlich, der Eindruck wird nicht dadurch getrügt, dass wir alle im Lockdown sind und uns jede soziale Interaktion wie eine Weihnachts-FSR-Party erscheint), und das muss seiner Meinung nach nicht noch mehr an außerordentlichen Sitzungen werden. Sein Fazit: „Ich würde es begrüßen, wenn Yannick erst mal in diese Position geht und man den Mittelweg findet und zusätzlich Leute ausbildet“ – Er setzt auf die Effektivität dahinter. Die FSR möchten auch mal anfangen zu arbeiten. Und dazu müssen sie auch erstmal gewählt werden.

Jonas hat zwei kurze Nachfragen: Die von Rick angesprochene Ausschreibung habe es seines Wissens nach gar nicht gegeben. Yannick fragt er außerdem, warum er sich nicht noch mal zur Wahl stellen würde, wenn das Prozedere länger dauert. 
Rick meinte mit seinem Redebeitrag, dass Lukas damals ja relativ lange in den StuPa-Sitzungen von seinem baldigen Rücktritt berichtet und für die Wahlleitung geworben hat. Das meinte er also mit dem „ausgeschrieben“ und ergänzt die Anführungszeichen.
Yannick wiederholt sich: Er möchte die Stelle möglichst schnell besetzen um die Wahl durchzuführen. Alles andere hält er für „Schaufensterpolitik“ und darauf hat er keine Lust. Er macht das, weil er eine effektive Wahl hinbekommen möchte. Wenn jetzt der Wunsch ist, das alles auszuschreiben, zu besprechen usw., kann man das gerne machen, aber nicht mit ihm.

Sandra versteht die aktuelle Schnelligkeit dieser Situation. Doch das ist nicht nachhaltig gedacht. Wenn die HoPo attraktiv gemacht werden soll, muss diese geöffnet und transparent werden, damit außenstehende Leute die Chance haben, sich zu engagieren.

Im Chat gibt es derweil einen GO-Antrag von Rick: Er würde gerne zurück zum Thema und die Generalaussprache beenden. Hochschulattraktivität ist seiner Meinung nach gerade eigentlich nicht Teil der Debatte.

Sandra hat eine Gegenrede, möchte aber nur noch wissen, ob heute denn noch gewählt wird. Felix erklärt, dass nur die Generalaussprache beendet wird. Er fragt, ob die Gegenrede dann noch bleibt oder Sandra sie zurückziehen möchte. Sandra zieht die Gegenrede zurück und der GO-Antrag ist beschlossen. Wir hören uns also noch die restlichen Redebeiträge an, und kommen dann zur Abstimmung.

Felix fasst nun zusammen: Yannick van de Sand soll als stellvertretender Wahlleiter vorgeschlagen werden. 
Bei der Frage nach Änderungsanträgen meldet sich Sandra. Sie sagt, dass man auf die Frage von Rick eingehen könnte: Ist es möglich, Yannick in das Team mit Niclas zu wählen und zusätzlich die stellvertretenden Positionen auszuschreiben?
Felix kann die Frage nicht aus dem Stegreif beantworten. Sie würden das morgen im Laufe des Tages dann natürlich gerne klären und die Gremien – in dem Fall den AStA – um eine Ausschreibung bitten.

Ohne weitere Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen ist der Antrag mehrheitlich angenommen.

20:48 Uhr

TOP 8 – Sonstiges

Hennis hat das Wort. Er möchte nochmal auf Sandra Bezug nehmen, die gesagt hatte, dass es wichtig ist, Leute für die HoPo zu begeistern. Dem stimmt er zu, allerdings bringt es nichts, wenn sich Leute finden, die sich engagieren würden, und diese dann nicht gewählt werden.

Im Chat fragt Sandra, wer die Gegenstimme bei der Abstimmung eben war. Darauf folgt ein kleiner Austausch mit Wort und Chat zwischen Lukas und Felix, ob das jetzt datenschutztechnisch von Felix gesagt werden darf, denn schließlich war die Abstimmung ja öffentlich. Lukas braucht einen Moment zum Tippen.

In der Zwischenzeit hat Rick das Wort. Ihm fällt in letzter Zeit auf, dass das Thema „Hochschulpolitik attraktiver machen“ immer häufiger aufkommt. Aber es passiert nicht wirklich etwas. Vielleicht kann man sich mal in einer AG zusammensetzen und Ideen sammeln.

Jonas stellt fest, dass gerade wie schon auf den letzten Sitzungen eine Debatte beendet wurde, anstatt nur zurück zum Thema zu gehen. Er möchte daher anregen, die Debatte nicht direkt zu beenden, vor allem nicht, wenn es noch Wortbeiträge gibt.

Lukas wirft übrigens zwischendurch zur Datenschutzfrage ein: „Ja, dann ist das denke ich okay, weil es eine Regelungslücke ist, würde ich sagen. Im Hörsaal wird sowas ja durch geschickte Fingerzeige oder Blicke in die Richtung unterbunden…kurzum: Ich bin da überfragt“.

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Niclas sagt, dass nach jedem GO-Antrag nach Gegenrede gefragt wird, so auch eben gerade. Viel repräsentativer kann man eine einheitliche Meinung da dann gar nicht darstellen. Daher versteht er nicht, warum man das kritisieren muss.

Rick fühlt sich angesprochen, weil er ja heute den GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste gestellt hat. Er findet den Gedanken von Jonas sehr löblich, kann Niclas aber auch verstehen, dass ja die Möglichkeit zur Gegenrede besteht. Wenn er persönlich findet, dass die Diskussion gerade fehl am Platz ist (also nicht zum Tagesordnungspunkt gehört), dann würde er das gerne auch so anregen. In diesem Fall war es seiner Meinung nach so, weil es ja eigentlich nicht um HoPo-Attraktivität ging.

Sandra sagt, dass ggf. besser hingehört werden sollte. Sie wollte nicht konkret darüber diskutieren, wie man die HoPo insgesamt attraktiver gestalten könnte. Sie denkt nur, wenn man schon so oft davon redet, dass die HoPo unattraktiv ist, man in solchen Fällen wie der Wahlausschreibung die Möglichkeit hätte, das zu ändern.

Rick merkt an, dass er zwar einen langen Tag hatte, aber trotzdem noch etwas sagen möchte, da er sich aber gerade etwas angegriffen fühlt durch die „spitze Formulierung“ von Sandra. Er will aber darüber nachdenken.

Johannes möchte noch kurz für die morgige außerordentliche Sitzung der Fachschaftskonferenz werben.
Die nächste ordentliche FSK-Sitzung findet am 17.03. statt.

Felix schließt die Sitzung um 20:58 Uhr, wünscht uns eine schöne Restwoche, einen schönen Restabend und viel Erfolg, falls noch Prüfungen anstehen. Dem schließen wir uns natürlich an. Adé! Fliegt schön nach Hause bzw. ins Bett!

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web.woche 15.-21. März

web.woche 1.-7. März


Was geht eigentlich ab in Greifswald? In der web.woche geben wir euch eine Übersicht über die kommenden Veranstaltungen in und um unsere Studierendenstadt. Hier findet ihr Termine, Infos und Neuigkeiten, von Politik und Region, über Universität und Wissenschaft bis hin zu Kultur und Sport.

Kultur & Sport

VERANSTALTUNGEN

NEUIGKEITEN

  • Die STRAZE bietet von Montag bis Freitag (12 Uhr bis 14 Uhr) einen Mittagstisch an, bei dem ihr nicht nur herzhafte Gerichte, sondern auch Kuchen erwerben könnt. Die aktuelle Wochenkarte findet ihr hier.
  • Auch das Café Küstenkind bietet immer von Donnerstag bis Sonntag (13 Uhr bis 17 Uhr) einen Abholservice an. Hier könnt ihr heißgeliebten Kaffee und hausgebackene Kuchen erwerben.
  • Das StuThe lädt zur Teilnahme am Projekt „Antigravitationskräfte #3“ ein. Unter der Aufsicht von Fachleuten könnt ihr an Zirkus-, Theater-, Musik- und Tanzkursen teilnehmen. Die polnisch-deutschen Workshops, bei denen jeder kostenlos mitmachen kann, sollen ab dem 09.03.2021 bis zum 22.04.2021 alle zwei Wochen online stattfinden. Anmeldung ist bist zum 05.03.2021 möglich, aber seid schnell, denn die Plätze sind begrenzt! Mehr Infos gibt es auf der Webseite des StuThe oder Facebook.
  • Unter dem Titel „artist@homeoffice“ zeigen 14 Künstler*innen ihre Stimmungen und Arbeitsweisen mit den Einschränkungen durch die Corona-Pandemie. Videoprojektionen können im Kunstkubus CUBIC auf dem Karl-Marx-Platz und im Fenster des St. Spiritus angesehen werden.
  • Außerdem könnt ihr die Lichtinstallation „IKARUS“ von Maria Quinius, einer Greifswalder Künstlerin, im Kunstkubus CUBIC am Karl-Marx-Platz in Greifswald bestaunen.

Uni & Wissenschaft

VERANSTALTUNGEN

  • Was? 6. außerordentliche StuPa-Sitzung
  • Wann? Dienstag, 02.03.2021, 20:15 Uhr
  • Wo? BBB in diesem Moodle-Kurs, ihr seid mit einem Uni-Account automatisch eingeschrieben.
  • Was wird besprochen? Vor allem der Vorschlag zur Wahlleitung.
  • Was? Außerordentliche Sitzung der Fachschaftskonferenz
  • Wann? Mittwoch, 03.03.2021, 18:15 Uhr
  • Wo? BBB in diesem Moodle-Kurs
  • Was wird besprochen? Vor allem der Vorschlag zur Wahlleitung.

NEUIGKEITEN

  • Für das Projekt „30 Geotope³ der Deutschen Geologischen Gesellschaft, bei dem Geotope und Aufschlüsse in 3D-Format aufgenommen werden, steuert die Universität Greifswald im April den dritten Beitrag bei. Dort werden die Wissower Klinken an der Kreideküste von Rügen dargestellt.
  • Die 5. Folge des Bioökonomie-Podcasts „Faktensammler ist online und beschäftigt sich dieses Mal unter dem Titel „Der Boden spricht“ mit dem Lebensraum „Boden“.
  • Das neue Forschungsschiff der Uni Rostock „Limanda darf nun auch von den Greifswalder Forschenden genutzt werden, um das Ökosystem der Ostsee zu untersuchen.
  • Die Uni Greifswald hat Stellung gegen Diskriminierung im Netz genommen. Das Rektorat dulde nicht, dass Universitätsangehörige in sozialen Netzwerken verunglimpft oder in sonstiger Weise belästigt werden. Außerdem „fordert [es] alle Universitätsangehörigen auf, sich gegen Diskriminierungen im digitalen Raum zu wenden, Betroffene zu stärken und für Aufklärung zu sorgen.“ In dem Statement findet ihr weiterführende Informationen und Handlungsanweisungen, falls ihr selbst von Diskriminierungen im Netz betroffen seid, oder diese beobachtet haben solltet.
  • Das Studierendenwerk startet in Zusammenarbeit mit dem Zentrum für Psychologische Psychotherapie Greifswald eine Umfrage an die Studierenden zu den psychischen Auswirkungen während der Corona-Pandemie. Ab Montag, dem 01.03.2021, könnt ihr an der Online-Umfrage teilnehmen. Diese wird bereits zum zweiten Mal durchgeführt, bei der letzten Umfrage haben rund 1.200 Teilnehmende Auskunft gegeben, worauf sich unter anderem die psychologischen und sozialen Beratungsangebote stützen.

Politik & Region

VERANSTALTUNGEN

NEUIGKEITEN

  • Vorsicht! Die Wildschweine sind in Greifswald los. Vor allem in Wieck, Eldena und im Ostseeviertel wurden sie gesehen. Es wurde eine neue Verordnung über das Wildschweinfütterungsverbot erlassen. Es ist nun verboten, im Stadtgebiet Wildschweine zu füttern bzw. Futter- und Lebensmitteln auszulegen. Verstöße können mit bis zu 5.000,- Euro geahndet werden. Allen Einwohner*innen wird empfohlen, sich vor allem in der Dunkelheit und auf nicht beleuchteten Wegen achtsam zu verhalten. Nähere Informationen in der Pressemitteilung.
  • Die Feministische Aktion Greifswald „Neonlila“ hat euch eine Route mit sechs Orten zusammengestellt, die mit Frauen verknüpft sind, die die Greifswalder Historie und das heutige Stadtleben geprägt haben oder berühmt geworden sind. Die Stationen der Route und die eingelesenen Beiträge dazu könnt ihr kostenlos in der Actionbound App anhören. Scannt dafür den QR Code, den ihr auf der Instagram Seite „neonlila_greifswald“ finden könnt.
  • Es werden Wahlhelfer*innen für die Bundes-und Landtagswahl am 26.09.2021 gesucht. Hier könnt ihr euch online anmelden. Es gibt übrigens eine Entlohnung von 40€.
  • Am 22.02.2021 wurde eine Linde in der Stralsunder Straße von Aktivist*innen der Klimagerechtigkeitsbewegung besetzt. Sie protestieren gegen die Gentrifizierung Greifswalds und setzten sich gegen den Abriss der Gaststätte „Alte Flora“ ein. An ihrer Stelle soll ein mehrgeschossiges Wohn- und Geschäftshaus im hohen Preissegment errichtet werden. moritz.tv interviewte die Aktivist*innen der Klimagerechtigkeitsbewegung.
  • Der Lockdown wurde für die ganze Bundesrepublik bis zum 7. März verlängert. Hier findet ihr nähere Informationen zu den Regeln, die weiterhin für den Lockdown in Mecklenburg-Vorpommern gelten. Die 7-Tage-Inzidenz liegt im Kreis Vorpommern-Greifswald zur Zeit bei 117,6 (Stand: 27.02.2021).

Wir haben ein wichtiges Event in dieser Woche vergessen? Ihr habt noch einen heißen Tipp für die nächste Woche? Schreibt uns einen Kommentar oder eine Nachricht, wenn ihr etwas zur web.woche beisteuern wollt!

Beitragsbild: Julia Schlichtkrull