von webmoritz. | 19.06.2025
Die Vollversammlung der Studierendenschaft findet jedes Semester einmal statt und kennzeichnet eines der zentralen Instrumente unserer Uni, über die sich die Studierendenschaft in die Hochschulpolitik einmischen kann. Das besondere an der VV ist, dass ihr alle bis vor Kurzem die Möglichkeit hattet Anträge einzureichen, denen sich dann die gesamte Studierendenschaft zumindest für einen kurzen Moment widmen muss.
Um beschlussfähig zu sein müssen bei der Vollversammlung vor Ort mindestens 3% der Studierendenschaft anwesend sein. Schaut also bitte und gerne vorbei, wenn es euch möglich ist. Falls das Verfolgen der VV in Präsenz für euch gar keine Option ist, laden wir euch herzlich zu unserem Live-Ticker ein, um über das Geschehen im Bilde zu sein.
In jedem Fall könnten für euch die folgenden Links intressant sein:
Hier findet ihr einmal die Geschäftsordnung der VV
(hier steht alles drin, was ihr zum Ablauf der Sitzung wissen müsst)
und außerdem das (vorläufige) Drucksachenpaket mit der Tagesordnung
(hier findet ihr genauere Infos zu den einzelnen Tagesordnungspunkten, insbesondere umfangreichere Erklärungen zu den Anträgen).
Hier startet ab 14:00Uhr der Live-Ticker zur VV
Hallo und Herzlich Willkommen zur diessemestrigen Vollversammlung der Studierendenschaft. Wir haben uns wie immer am Ernst-Lohmeyer-Platz in Hörsaal 3/4 eingefunden und zu besprechen, was die Studierendenschaft bewegt. Solltet ihr das hier lesen und euch in einer Vorlesung, Seminar oder dergleichen wiederfinden (was nicht zulässig ist), zeigt euren Dozent*innen einen Vogel und kommt schnell her. Für euch tickern heute Robert, Lina, Yasmin, Nele, Jo, Josi, Jette, Konstantin und Adrian.
Aktuell befinden wir uns leider noch in einer kleinen Bredouille, da wir leider noch nicht beschlussfähig sind. Wir warten daher noch kurz.
TOP1 – Begrüßung
Inti erklärt es würden noch 80 Leute zur Beschlussfähigkeit fehlen, also kommt gerne vorbei!
Es wird immer noch viel gemurmelt. Inti bemängelt währenddessen die ungenormten Treppenstufen – das Eichamt bleibt der VV wohl auch fern.
14:26 Uhr
Inti begrüßt alle zu Beginn der VV. Er ist der heutige Tagespräsident. Gemeinsam mit Nadine und Uli, wird er euch durch die heutige Sitzung führen. Er bedankt sich beim AStA für die Wahl zum Tagespräsidium und Unterstützung. Außerdem erklärt er die groben Regeln der VV. Die Beschlüsse sollen als „Entscheidungshilfe“ für das Studierendenparlament (StuPA) dienen. Weiter erklärt es das Vorgehen bei der Einbringung der Anträge und der Diskussion darüber.
TOP2 – Formalia
Die Redezeit wird auf eine Minute beschränkt, „die Klimaanlage wird um 22 Uhr abgestellt“. Weiter bittet er darum bei Redebeiträgen, die Namen und Pronomen deutlich anzusagen.
Darüber hinaus geht Inti auf den allgemeinen Hergang der Sitzung ein: Wie werden Wortbeiträge erteilt, welche Arten von Anträgen können während der Sitzung gestellt werden etc. Für Änderungsanträge bittet er darum das Tool auf der entsprechenden Uni-Seite zu nutzen. Weitere Infos dazu findet ihr wie gesagt in der Tagesordnung, die ganz oben verlinkt ist.
Inti weißt außerdem darauf hin, dass es nicht zu jedem Tagesordnungspunkt eine Debatte geben muss.
Weiterhin erklärt er, wie die Geschäftsordnungsanträge funktionieren. Es seien nur eine Begründung und eine Gegenrede zulässig. Zudem weißt Inti darauf hin bei einer großen Störung des Ablaufs, könne ein Ordnungsruf ausgesprochen werden.
Er weist außerdem darauf hin, dass nur die moritz.medien die Befugnis haben zu filmen und zu fotografieren. Alle anderen bitte nicht. Alle 90 Minuten wird eine Pause eingelegt.
Wer bis Ende der Versammlung bleibt, kann einen Stempel auf die Stimmkarte bekommen und kommt damit im Laufe des Semester einmal kostenlos in einen der Greifswalder Studierendenclubs.
Es besteht keine Beschlussfähigkeit, 280 Stimmberechtigte wären nötig. 30 Studis fehlen. Es wird erstmal weiter verfahren wie sonst, nur können keine Beschlüsse gefasst werden. Alle Anträge, die zurückgenommen wurden oder nicht gestellt werden konnten, können im StuPa direkt gestellt werden.
TOP3 – Informationen aus dem Studierendenparlament
Gemäß eines StuPa-Beschlusses aus 2019 soll das StuPa Einblick und Überblick über die Arbeit des StuPas geben.
Robert (StuPa-Präsident) und Maybritt (AStA-Vorsitzende) werden heute aus dem StuPa berichten. Robert greift beherzt zum Mikro. Dem Beschluss entsprechend fand dieser Einblick die letzten Jahre nicht statt, das wolle man jetzt nachholen.
Maybritt berichtet: Die Auswertung zur Umfrage zu sexualisierter Gewalt sei abgeschlossen. 639 Teilnehmende haben bei der Umfrage mitgemacht. Dabei hat sich unter anderem gezeigt, dass jede vierte Person an der Uni bereits Opfer sexualisierter Gewalt wurde. Die detaillierten Ergebnisse und weitere Maßnahmen können auf der Website des StuPa eingesehen werden.
Das StuPa hat nach der Auswertung beschlossen, die Umfrage jährlich durchzuführen.
Das StuPa habe sich des Weiteren für Awareness-Schulungen ausgesprochen. Außerdem soll auf den Ersti-Veranstaltungen auf die Problemlage und Ansprechpartner*innen aus der studentischen Selbstverwaltung hingewiesen werden.
Maybritt erklärt, dass es in nächster Zeit all-gender- und FLINTA-Toiletten geben würde. Dieser Beschluss sei aus der Studierendenschaft gekommen und sei von ihnen umgesetzt worden.
Am 14.07. gebe es ein Gespräch mit der Staatssekretärin aus dem Wissenschaftsministerium MV, Frau Bowen.
Zudem meldet Robert, dass Vita Cola nach einem Beschluss in der letzten VV in der Mensa eingeführt wurde. Bisher gäbe es hauptsächlich negative Rückmeldungen. Er ermutigt, die Fans der Vita-Cola sich positiv auszusprechen. „Ost-Cola auf die Eins, oder sowas“
Ferdinand schreitet zum Mikro. Er habe bereits bei der letzten VV einen Antrag zum Deutschlandticket gestellt. Er schlägt ein freiwilliges Deutschlandticket vor, welches für manche Personen die Studiengebühren erhöhen würde.
Robert erklärt, das Land müsse das Semesterticket finanzieren. Auch die Stadtwerke hätten kaum eine Möglichkeit, finanziell etwas beizutragen. Finanziell tragbar wäre die Einführung erst, wenn sie für alle Studierenden wäre.
Es sei als Thema präsent, es gehe aber nicht voran und wird auch nicht voran gehen, wenn man die Kürzungen an allen Stellen bedenkt.
Emma stellt einen GO-Antrag. Sie möchte ein erneutes Feststellen der Beschlussfähigkeit.
TOP4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Silvio erfragt, welcher GO-Antrag das sein solle, da dies beim letzten mal nicht ginge. Uli verschafft Klarheit und erklärt, beim letzten Mal wäre kein GO-Antrag gestellt worden.
Der Geschäftsordnungsantrag kam leider nicht durch, weil nicht abgestimmt werden kann. Wir müssten zuerst beschlussfähig sein, um über den GO-Antrag abstimmen zu können. Damit bleiben wir erstmal beschlussunfähig.
Es herrscht Unklarheit, ob GO-Anträge nun überhaupt noch möglich wären. Inti verkündet lachend eine 5-minütige Pause.
Wir sind wieder da.
Nach langer Diskussion wurde festgestellt, dass GO-Anträge nicht gestellt werden können, da wir kein repräsentatives Gremium hier bilden können. Wenn eine Person ihren Antrag zurückziehen möchte, muss dies per Email (stud_VV@uni-greifswald.de) mitgeteilt werden.
Alle weiteren Anträge werden am 14. Juli auf der StuPa-Sitzung besprochen – dort können die Anträge alternativ eingebracht werden.
Es gibt die Nachfrage, inwiefern eine Meinung gebildet werden soll, da diese voraussichtlich nicht zur Abstimmung kommen können.
Uli stellt eine „mutige Vermutung“ auf: Da Stupist*innen anwesend sind, würden die Argumente auch zu diesen gelangen. Es findet dann nur ein Austausch statt und keine Beschlüsse.
Phi framed die Veranstaltung als eine Art „Bürger*innensprechstunde“. Die Stupist*innen seien die ganze Zeit ansprechbar und offen für Argumente und Anträge. Die nächste Vollversammlung finde statt, wenn das nächste Mal regulär dazu eingeladen wird.
Die nächste StuPa-Sitzung wird am 01. Juli stattfinden.
Luc fragt nach, da der GO-Antrag zum „Ende der Debatte“ nicht möglich sei, dass theoretisch unendlich lange diskutiert werden könne. Das Tagespräsidium würde trotzdem die Redezeit überwachen.
Annabel gibt die Anregung, wenn nicht abgestimmt werden könne, einfach die Hand zu heben. So soll provisorisch ein Stimmungsbild für die Stupist*innen gegeben werden.
Das Präsidium hält den Vorschlag für sehr sinnig – währenddessen entfernen sich einige Stupist*innen aus dem Raum.
Uli appeliert an die Stupist*innen, dass diese auch das Stimmungsbild beachten sollten, da sie nur ein Ergebnisprotokoll schreibe. Da heute aber keine Ergebnisse zustande kommen, endet dieses mit den Formalia.
Emma richtet vor dem Beitrag erstmal das Partyhütchen. Sie verkündet Intis Geburtstag. Unter tosendem Applaus ruft sie zu einem „Happy Birthday“ für Inti auf. Die Vollversammlung singt nun für Inti, danach folgt erneuter Applaus. Blumen werden überreicht.
Hannah erfragt den Stand der beschlossenen Zivilklausel. Sie fände es wichtig in Zeiten von Militarisierung.
Die studentischen Senator*innen wurden damit beauftragt, der studentische Prorektor wurde mit einbezogen. Marie weist darauf hin, dass es dauern wird. Es solle auf der nächsten StuPa-Sitzung besprochen werden.
Marie hat auch noch eine Anregung. Sie möchte kurz darauf aufmerksam machen, dass sich Stupist*innen aus dem RCDS und von der liberalen Hochschulgruppe aus dem Raum entfernt hätten. „Es interessiert sie anscheinend nicht sonderlich, was eure Meinung ist.“
TOP5 – Antrag „Land in die Pflicht nehmen – Studierendenwerke ausfinanzieren!“
Die Antragstellenden stellen den Antrag nicht zurück.
Das Land habe wenig Geld, bei Bildung würde gespart werden. In Rostock und Wismar wurde der Studierendenbeitrag erst kürzlich erhöht. Nun liege es nah, dass dies auch in Greifswald geschehe. Das Studierendenparlament wolle „Druck aufbauen“ und eine Kampagne starten, sodass die Erhöhung des Studierendenbeitrags keine Option sei.
Es gibt einen Wortbeitrag von Hannah. Hannah fragt nach, ob Änderungsanträge heute möglich wären. Inti schüttelt mit dem Kopf.
Sie fragt sich, warum Fleisch unter ausgewogener Ernährung aufgeführt sei, wo man sich ja auch vegan ausgewogen ernähren könne. „Es entspreche nicht der Forschungslage.“
Robert klärt auf, dass sich der Antrag nach dem Ist-Zustand richte. Die fleischlose Mensa sei bereits besprochen, doch der Antrag solle auch für den jetzigen Zustand gelten.
Henry ruft in die Menge und erfragt Stimmungsbilder. Inti verweist auf das Mikrofon, um Redebeiträge ordnungsgemäß einzureichen.
TOP6 – Antrag „Priorisierung von Veranstaltungen der Studierendenschaft bei knapper Finanzlage“
Der Antrag wurde zurückgenommen. Jemand möchte ihn aber wieder aufnehmen und einbringen. Dies sei allerdings nicht möglich.
TOP7 – Antrag „Gründung einer Arbeitsgemeinschaft zur Information über die Situation in Palästina“
Die Antragstellenden, insgesamt fünf, schreiten nach vorn. Es gibt Irritationen über den Zustand des Mikrofons.
Sie schlagen eine AStA-AG zur Information über Palästinensa vor, dafür machen sie eine einseitige Berichterstattung verantwortlich. Die Notwenigkeit erklären sich über den Umstand, dass Deutschland am Genozid in Gaza durch Waffenlieferungen nicht unbeteiligt sei.
Henry schreitet zum Mikro. Er finde den Antrag unterstützenswert. Als ehemaliger AStA-Referent für politische Bildung habe er bereits eine Informationsreihe durchgeführt, welche auf positive Resonanz gestoßen sei.
Ein weiterer Redner möchte auch andere – von einer geringen Medienaufmerksamkeit betroffenen – Regionen aufgreifen. Beispielsweise den Sudan.
Die Antragsteller*innen begründen den Fokus auf Palästina, aufgrund der hohen Anzahl deutscher Waffenlieferungen. Es spräche aber nichts dagegen, einen ähnlichen Antrag auch für andere Themenbereiche zu stellen.
Hannah schließt sich dem an. Weiter möchte sie auf das Handeln der israelischen Regierung aufmerksam machen.
Es gibt die Nachfrage, wie die verschiedenen Rollen in diesem Konflikt beleuchtet werden sollen. Die Rolle der Hamas sei nicht oft erwähnt. Wie könne also Lager-Denken vermieden werden? Es solle kein einseitiger Austausch stattfinden, aber es ging um einen Ausgleich für Palästina.
Eine weitere Nachfrage bezieht sich darauf, dass Deutschland wohl hauptsächlich Reifen und andere Unterstützung liefere. Er macht auf die historische Verantwortung Deutschlands aufmerksam, nach welcher Deutschland die Sicherheit Israels zu unterstützen hätte.
Der Antragsteller weist darauf hin, dass eine inhaltliche Diskussion in der AG stattfinden solle, nicht hier.
Hannah möchte darauf aufmerksam machen, dass Deutschland vor allem eine historische Verantwortung trage, Genozide nicht zu unterstützen.
Chris regt an, das „hochsensible Thema“ in das StuPa zu tragen. Es bräuchte eine Geschäftsordnung, um koordiniert über das Thema zu sprechen. Ein solcher Austausch brauche ein gewisses Maß an Moderation.
Vor dem Mikrofon bildet sich eine lange Schlange.
Es gibt eine Rückfrage. Im Antrag fehle, dass die Hamas eine Terrororganisation sei. Es wird konkret gefragt, ob die Antragssteller*innen dies im Blick hätten und dass Ambivalenzen ausgehalten werden müssen.
Die Antragsteller*innen weisen erneut darauf hin, dass dies in der AG besprochen werden solle.
Hannah weist darauf hin, dass es in der Forschung erwiesen sei, dass die verschiedenen „anti-kolonialen Struggles“ miteinander verbunden seien. Sie rät zum Lesen an und verweist auf den chinesischen „Befreiungs-Struggle“.
Die Antragssteller*innen bemängeln, dass bisher wenig zu dem Thema in Greifswald passiert sei.
Die Meinung im Raum scheint ins Positive zu tendieren.
TOP8 – Antrag „Wetterfest gegen Antidemokraten“
Die Antragssteller legen dar, wie oftmals „Lücken“ in der Geschäftsordnung der VV, aber auch auf Landesebene gebe. Sie würden durch Antidemokrat*innen genutzt.
Über GOs solle nochmal drüber geschaut werden, wo Anti-Demokrat*innen diese zu ihren Vorteilen ausnutzen könnten. Es gibt keine weiteren Wortbeiträge.
Der Antrag scheint auf „eine deutliche Mehrheit“ zu stoßen.
TOP9 – Antrag „Studentische Vollversammlung verbindlich machen“
Es sind die gleichen Antragsteller wie im TOP8.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass heute wieder bemerkbar ist, dass die Vollversammlung wiederholt kaum bis gar keine Beschlussfähigkeit erreicht.
Man müsse das Konzept der Beschlussfähigkeit überarbeiten. Zukünftig solle, dass bei mehr als 3%, die in der VV gefassten Beschlüsse verbindlich werden. Bei weniger als 3% der Stimmberechtigten können Beschlüsse und GOs aufgenommen werden, sie blieben jedoch bei einer Empfehlung.
Maybritt schreitet voran. Sie erinnert daran, dass die Vertreter des StuPA aus der Studierendenschaft gewählt worden seien. Sie rät dringend davon ab, „den Antrag zu bewedeln“, denn die vorgeschlagene Regelung könne von rechten Seiten ausgenutzt werden. Dann komme es auf die Zusammensetzung der jeweiligen Vollversammlung an.
Henry weist darauf hin, dass dies nach dem Hochschulgesetz nicht umsetzbar sei.
Ein weiterer Student verstehe die Idee, und finde es erstmal nicht schlecht. Gewählte Vertreter*innen des StuPa könnten sich Zeit für die Anträge nehmen und wären demokratisch legitimiert. Außerdem sei es ausgeglichener, da dort Vertreter*innen der verschiedenen Studiengänge durchmischter seien.
Robert sei verwirrt, da im ersten Absatz eine Forderung aufgeführt sei, die auch schon von den Rechten gestellt worden wäre. Er wisse auch nicht, ob 3% genug seien. Allerdings könne man den Antrag ans Land richten.
Laurenz wolle umgehen, dass Vollversammlungen zu „überlaufen werden könnten“.
Eine weitere Frage behandelt, was passieren würde, wenn ein Studiengang geschlossen nicht zugegen wäre und ein Antrag diesen Studiengang beschneiden würde. Es müsste eine Instanz geben, um die Unverletztheit der Uni zu gewährleisten.
Luke fände „Verbindlichkeit“ schwierig. Häufig würden gegen Ende der VVs die TOPs „durchgeballert“. Eine kleine Gruppe könnte dort für eine große Gruppe schwerwiegende Entscheidungen treffen.
Henry erklärt, heute müsse nicht in epischer Länge über Fallstricke und Gegenmechanismen gesprochen werden. Er verweist darauf zu achten, wie Gruppen im StuPa abstimmen.
Inti erinnert daran, dass Anträge im StuPa noch geändert werden können.
Der Antrag trifft auf wenige wedelnde Hände.
TOP10 – Antrag „Mehr Teilhabe ermöglichen – eine VV auch für SHKs“
Raphael fordert, dass auch SHKs die Teilnahme an der VV ermöglicht werden sollen. Aufgrund der Arbeitszeiten sei dies oft nicht möglich.
Lukas hat erstmal nur Zustimmung übrig, erfragt aber, ob es dafür nicht einen Betriebsrat brauche.
Henry erklärt, dass die Gründung eines Betriebsrats für studentische Hilfskräfte gesetzlich nicht möglich sei. Er ruft die SHKs dazu auf, sich zu organisieren und politisch Druck auszuüben.
Der Antrag wird im Saal positiv zustimmend entgegengenommen.
TOP11 – Antrag „Let‘s Gründer this“
Dieser Antrag wurde zurückgezogen.
TOP12 – Antrag „Lasst die Studi-Zahlen in die Decke steigen! Stärken hervorheben und Schwächen adressieren für eine bessere Außenkommunikation zu Werbe-Zwecken“
Der Antrag wurde ebenfalls zurückgezogen, wird aber auch im StuPa noch besprochen.
TOP13 – Antrag „Umbenennung umsetzen – Ernst-Moritz-Arndt endgültig streichen“
Der Antrag wird stellvertretend von Nadine eingebracht. Bereits vor einiger Zeit sei besprochen worden, dass der Name „Ernst-Moritz Arndt“ abgelöst sei. Auf bestimmten digitalen Ressourcen würde der Name aber noch immer angezeigt werden. Nun müsse geprüft werden, bei welchen dies der Fall sei.
Robert glaube, der Antrag wäre schon einmal eingereicht worden.
Angelina ruft „Bingo!“ Somit wurde das erste Bingo der VV vervollständigt. Wir gratulieren.
Der Antrag wird positiv aufgenommen.
Inti verkündet eine 15-minütige Pause. Wir treffen uns also wieder um 16:15 Uhr.
16:16Uhr – Wir sind wieder da und es geht weiter!
TOP14 – Antrag „Back to the future – Endlich digitale Zeugnisse“
Der Antrag wird eingebracht.
Der Antragssteller möchte zukünftig digitale Zeugnisse einführen, um auch Fälschungen vorzubeugen. Er liest die Begründung des Antrags vor.
Er bittet um Prüfung, da dies auch ein tolles Zeichen für eine moderne, digitale Universität sein könne, auch wenn er den potenziellen Aufwand für die Umstellung ansieht.
Inti liest aus den wedelnden Händen ein „definitiv einstimmiges Meinungsbild“.
TOP15 – Antrag „Digitaler Studi-Ausweis“: Der digitale Studierendenausweis für alle Fälle“
Die Antragsstellerin Irma schreitet zum Pult. Sie stellt fest, dass eine Großzahl der heute anwesenden Studierenden neue Studi-Ausweise hat.
Es wird eine Prüfung gefordert, inwieweit eine digitale Lösung möglich sei. Es würde dazu führen, dass man den Ausweis nicht mehr verlieren kann und die Validierung vereinfacht werden würde.
Julia findet den Antrag gut, und möchte darauf hinweisen, dass nicht jeder ein Handy habe, um diesen zu erhalten.
Viktoria fragt sich inwieweit der Bezahlvorgang ungehindert möglich wäre. Beispielsweise, wenn man in der Mensa sein Gericht bezahlen möchte.
Irma findet den Einwand sehr wichtig, und versichert diesen Aspekt in den Antrag einzuarbeiten.
Die Tendenz im Saal erscheint als eindeutige Zustimmung.
TOP16 – Antrag „Studentischen Wohnraum selbst verwalten!“
Christiane möchte einen neuen Impuls in der Wohnraumproblematik setzen. Das Thema sei ein trauriger „running Gag“. Das Problem sei, dass die Landesregierung potenziell nach rechts rücken könne, und die Finanzierung dadurch nicht gewährleistet sei.
Die Studierendenschaft solle das Thema Wohnraum neu denken und konzeptualisieren. In anderen Städten, würden Studis bereits Wohngebäude kaufen und selbst Studi-Wohnheime verwalten. Beispiele für derartige Wohnprojekte seien Dachorganisationen wie das Mietshäuser Syndikat oder auch die Straze.
Sie würde sich freuen, wenn „so etwas auch in Greifswald passieren könnte“.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Der Antrag trifft auf einige, viele wedelnde Hände.
TOP17 – Antrag „It was only a name: Namensänderung mit Ergänzungsausweis“
Es werde eine „kleine Herausforderung“, da mit einem Änderungsantrag gerechnet wurde. Auf der Website werde darüber informiert, dass eine Namensänderung mit dem „dgti“-Ergänzungsausweis möglich sei. In einzelnen Fällen seien jedoch Herausforderungen aufgetreten.
Julia verweist darauf, dass es in den letzten Tagen einige Änderungen diesbezüglich gegeben habe. Der Ergänzungsausweis werde ab dem 31.7. von der Uni nicht mehr anerkannt. Darum wäre der Antrag unterstützenswert.
Phi verweist auf das StuPa und bedankt sich für die Einbringung. Einige Studierende seien darauf angewiesen, dass die Uni den Ergänzungsausweis weiterhin anerkenne.
Viktoria verweist auch darauf, dass – sollte dieser Ausweis nicht weiterhin anerkannt werden – Leute ein „Zwangsouting“ zu befürchten hätten. Sie betrachtet diese Änderung der Uni als „Anbiederung an den Rechtsruck“.
Der Antrag trifft auf breite Zustimmung.
TOP18 – Antrag „Gleichberechtigung schaffen durch generelle Versorgung mit Periodenprodukten“
Wiebke und Marek bringen den Antrag ein. Der Antrag fordere, dass eben nicht nur Frauen Bedarf nach Menstruationsprodukten hätten, sondern auch Non-binäre, trans- und intergeschlechtliche Personen. Der Antrag würde zur Gleichberechtigung beitragen, indem sich auch queere Menschen gesehen fühlen würden und gleichberechtigt würden. Obwohl der AStA schon einige Spender aufgestellt hat, reiche dies nicht aus. Die finanziellen Mittel des AStAs sind begrenzt und reichten nicht aus, um flächendeckend Periodenprodukte zur Verfügung zu stellen. Die Uni soll verantwortlich für die Finanzierung und die Bereitstellung sein.
Marie bedankt sich für den Antrag. Sie sei beim ersten Lesen irritiert gewesen, da sich die Studierendenschaft über einen Umstand kümmern müsse, der eigentlich Aufgabe der Uni sei. Aus anderen Unis kenne sie es, dass Universitäten mit Drogeriemärkten kooperieren würden, um günstig Periodenprodukte zu gewährleisten.
Es gibt eine Nachfrage, wie sichergestellt werden solle, dass alle davon profitieren würden. Und nicht nur Personen, die der „klassische Tampongröße“ entsprächen.
Der Fokus solle, laut den Antragsstellenden, auch auf Binden liegen, nicht nur auf Tampons. Eine Lösung sei es, verschiedene Größen anzubieten.
Emma erklärt, im AStA-Spender gäbe es bereits verschiedene Tampongrößen und Binden.
Annabel erfragt, ob das Studierendenwerk auch miteinbezogen werden könne, da diese die Mensen verwalten.
Eric fragt nach der Planung für geschlechtsneutrale Toiletten.
Inti erklärt, dass all-gender-FLINTA Toiletten zusätzlich zu getrennten Toiletten dazu kämen.
Emma erklärt, dass die Schilder für die Unisex-Toiletten derzeit in der Druckerei seien.
Eric erfragt, ob es nicht sinnig erscheinen würde, eine Priorisierung auf die Ausstattung der neutralen Toilettenräumlichkeiten zu setzen. Gerade bei knapper Finanzierung.
Marie unterstreicht, dass es nötig sei nicht nur Toiletten für Frauen, sondern auch einige all-gender-FLINTA Toiletten anzubieten.
Wiebke betont, dass im Antrag bewusst geschrieben worden sei, die Periodenprodukte auf allen Toiletten zur Verfügung stellen zu wollen. Sie könne sich nicht vorstellen, dass dies eine finanzielle Herausforderung sein würde.
Es gibt überwiegend wedelnde Hände.
TOP19 – Antrag „Für eine inklusive Universität! Nieder mit den Barrieren!“
Marek stellt den Antrag vor. Er erfragt den Stand der Überprüfung der Barrierefreiheit. Dies beruht auf seinem Antrag der letzten VV. Der Antrag umfasse auch psychische und digitale Barrieren. Er stelle sich eine Karte vor, welche Barrierepunkte aufführt. Konkret interessiert ihn, welche Maßnahmen schon durchgeführt wurden und welche noch bearbeitet werden sollen.
Julia ist der Meinung der Antrag sei bereits weitergetragen worden.
Es gibt erneut überwiegend wedelnde Hände.
TOP20 – Antrag „Mehr Fahrradständer an der Wollweberstraße 1“
Der Antrag wurde zurückgezogen.
TOP21 – Antrag „Ein verkehrspolitisches Signal an die Stadt senden!“
Christiane stellt den „kommunalpolitischsten Antrag“ vor.
Das neue-alte Verkehrskonzept der Stadt sei ihrer Meinung nach auch für Studierende sinnvoll gewesen. Das Konzept sei von der rechten Bürgerschaft gekippt worden. Der Antrag sehe vor, dass die Studierendenschaft weiterhin berücksichtigt werde – und Gehör finde. Es sei ein „Beteiligungsantrag“.
Inti fragt nach, ob es nicht so sei, dass alle Anwohnende in Verkehrskonzepte eingebunden werden müssten.
Christiane merkt an, dass es mehr Menschen als nur die Anwohnenden beträfe, da auch andere Menschen die Wege nutzen würden.
Eine Nachfrage: Das Konzept sei ja noch aktuell und nicht gekippt, da dies so auf der Website der Stadtverwaltung stünde.
Christiane verkündet, dass das Verkehrkonzept leider doch Geschichte, und die Website noch nicht aktualisiert sei.
Raphael berichtet, dass man sich das „auf jeden Fall“ mal angucken könne.
Auch für diesen Antrag gibt es mehrheitlich wedelnde Hände.
TOP22 – Antrag „Studis auf dem Land mit Ausbau des ÖPNV supporten!“
Christiane bleibt gleich vorne. Es gebe bereits eine Petition und ein Rufbussystem – ähnlich dem Greifswalder Rufbus „Friedrich“. Bisher müsse man allerdings dafür bezahlen und der Preis sei nicht im Deutschlandticket enthalten.
Der Antrag sehe vor, die Petition zu veröffentlichen und zu verbreiten. Relevant sei dies, da einige Studierende ja auf dem Land wohnen würden und dieses Rufbussystem nutzten.
Wortbeitrage bleiben aus.
Auch dieser Antrag erhält mehrheitlich wedelnde Hände.
TOP23 bis TOP28
Diese Anträge wurden jeweils von den Antragstellenden zurückgezogen oder die Antragstellenden sind nicht da. Die Anträge werden daher heute nicht besprochen.
TOP29 – Antrag „Fritten-Freitag ermöglichen“
Hier steht die Frage im Raum, ob der Antrag trotz fehlender Antragstellenden übernommen werden kann.
Marie soll sich kurz halten, aber darf ihn einbringen.
Sie findet es wichtig, dass es Fritten nicht nur in der Beitz-Mensa gibt, weil einige Studierende eventuell vegane/vegetarische Gerichte nicht essen können.
„Fritten für alle“ an jedem Tag.
Viktoria erfragt, ob es tatsächlich keine Pommes am Freitag gäbe, da dies ja in der Caféteria der Fall sei. Es wird klargestellt, dass es hier um die Mensa ginge.
Der Antrag trifft auf eine überwältigende Anzahl an wild wedelnden Händen und Füßen.
TOP30 – Sonstiges
Jetzt haben wir schon den letzten TOP erreicht. Emma und Marie spielen Schnick-Schnack-Schnuck, um zu bestimmen, wer von den beiden zuerst reden darf.
Emma möchte sich einmal zum Abschluss bedanken, dass doch noch ein paar bis zum Ende geblieben sind.
Marie schließt sich an und bittet die Antragstellenden zur nächsten StuPa-Sitzung zu kommen, dort werden Diskussionen zu den Themen stattfinden. Sie ruft alle Menschen, die Anträge einbringen wollten und nicht konnten, dazu auf, zur nächsten StuPa-Sitzung zu kommen.
„Wir Stupist*innen beißen nicht.“
Sie erinnere sich an mehrheitlich positive Zustimmung. Sie befürchtet jedoch auch Debatten mit jenen Stupist*innen, welche heute nicht erschienen oder früher gegangen sind.
„Wenn ihr an den Anträgen hängt, bleibt euch nichts anderes übrig, als zum StuPa zu kommen.“
Die nächste StuPa Sitzung sei am 01.07., 20 Uhr im Hörsaal 2, ELP 6.
Eine Person bringt ein, dass im StuPa das Debakel der Beschlussfähigkeit der VV nochmal besprochen und abgeändert werden solle, wenn möglich.
Henry gibt einen Hinweis auf die letzte VV. Dort sei eine Veranstaltungsreihe zu „Antisemitismus“ beschlossen worden. Morgen um 15 Uhr finde dazu ein Workshop statt. Um 19 Uhr wird ein Vortrag gehalten. Diese Veranstaltungsreihe sei aufgrund eines VV-Beschlusses entstanden.
Inti erklärt, die nächste VV werde an einem Dienstag im Wintersemester 2025/2026 stattfinden. Vermutlich am 25. November – also haltet euch den frei!
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen, Inti bedankt sich nochmal für das Durchhaltevermögen und beim AStA für die Mitarbeit. Außerdem bedankt er sich für die Unterstützung aus dem Tagespräsidium und wünscht einen wunderschönen Nachmittag.
Die Vollversammlung endet um 16:58 Uhr. Habt einen schönen Nachmittag.
von webmoritz. | 17.06.2025
Das Studierendenparlament öffnet mal wieder seine Tore, denn es ist Dienstag. Daher wollen auch wir an diesem Tag unseren Dienst gegenüber der Studierendenschaft leisten und bringen euch eine heiße Berichterstattung aus der StuPa-Sitzung. Heute gibt es mal wieder anstehende Wahlen, Finanzanträge und ein Antrag bezüglich eines fairen praktischen Jahres. Abgesehen davon verspricht die Sitzung heute recht gediegen zu werden.
Unter den folgenden Links findet ihr wie gewohnt…
das Drucksachenpaket der heutigen Sitzung,
die Berichte aus den AStA-Referaten, dem Präsidium und von den moritz.medien,
sowie das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia
TOP 3 Berichte
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP 5 Finanzantrag Mensaclub
TOP 6 AStA Wahlen
6.1 Referentin für Digitales
6.2 Referentin für Internationales und Antidiskriminierung
6.3 Referentin für Drittmittel und Wohnsitzprämie
6.4 Referentin für Lehramt
TOP 7 Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
TOP 8 Antrag: Verfahren AStA-Struktur
TOP 9 Antrag: Faires PJ
TOP 10 Sonstiges
Hier startet ab 20:15Uhr der Live-Ticker
Hallo und Herzlich Willkommen an diesem warmen Sommerabend. Wir schwitzen in Hörsaal 2 am ELP 6 – kommt vorbei! Wie immer starten wir natürlich nicht pünktlich aber dieser Umstand ist mittlerweile ja ungeschriebenes Gesetz. Während auch die letzten Menschen in den Saal einkehren hören wir auch schon Roberts Glöckchen leuten. Es tickern für euch heute Konstantin, Jette, Adrian und das war´s leider auch schon von unserer Seite. Seht uns bitte nach wenn der Ticker heute ein wenig „löchriger“ wirkt als wie gewohnt.
TOP 1 – Begrüßung
Robert begrüßt in gewohnter Gelassenheit die Stupist*innen.
„Herzlich willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung, an diesem wunderschönen Dienstag!“
TOP 2 – Formalia
Zum Protokoll gibt es derzeit keine Anmerkungen, und es wird einstimmig angenommen.
Es gibt einen GO Antrag. Stupa-Chris möchte TOP 9 vorrücken, er möchte ihn als Top NEU 5 einfügen.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge. Wir sind mit 15 Stupist*innen und eine Stimmübertragung und damit beschlussfähig.
Die Tagesordnung ist einstimmig angenommen.
TOP 3 – Berichte
Das Präsidium stellt seinen Bericht vor: Robert möchte von der Landeskonferenz der Studierendenschaft in Stralsund berichten. Vor Ort waren die Uni Rostock, die Hochschule Stralsund und der studentische Prorektor aus Neubrandenburg.
Beim Wort Prorektor wird Lukas hellhörig. Es ging nicht um ihn. Glück gehabt.
Es ging hauptsächlich um die Vorstellung des FZS, welches „ihre Kampagne promoten wollte“. In Rostock/Wismar habe es eine Erhöhung des Beitrags für das Studierendenwerk gegeben. Die Befürchtung ist, dass das nun auch in Greifswald und Stralsund passiert und dagegen wird jetzt eine Kampagne geplant, denn eine weitere Erhöhung des Semesterbeitrags braucht ja wirklich niemand.
Der FZS bietet weiter Awearnessworkshops gratis an.
„Alle haben festgestellt, dass in der LKS eh Personen sitzen die schon 100.000 Sachen zu tun haben“. Darum seien weitere Zusammenarbeiten vorerst nicht geplant.
Weiter geht es mit den AStA-Berichten.
Irma merkt direkt einmal an, dass die AStA-Sitzung erst heute stattfand anstatt gestern. Ansonsten hat sie keine weiteren Anmerkungen.
Moritz hat eine Ergänzung. Es gebe demnächst zwei Vorträge von DMV.
Raphael ergänzt außerdem, dass es eine andere Veranstaltung nicht in den Bericht geschafft hat. Es geht um eine fürs Lehramt, die am Donnerstag den 26.06. stattfindet.
Robert hat eine Frage, bezüglich der zweiten Nacht des Lernens. Für die im Sommersemester stehe der 23.07. soweit als Termin fest. „Die Kapazitäten sind da“, bei den Snacks sehe es eher mau aus. Wasser sei als Getränk geplant.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Wir kommen zur studentischen Vollversammlung. „Emmas Herzensprojekt“ steht am nächsten Donnerstag um 14 Uhr an. Das Antragsformular sei am Mittwoch „kaputt gegangen“. Sie fordert nochmal dazu auf, Anträge vorher einzureichen und nicht erst ein paar Minuten vor der Angst.
Es gibt keine weiteren Fragen, Robert freut sich schon.
Maybritt hat betreffend der Rückmeldung der Anwälte Neuigkeiten – wir erinnern uns an die letzte Sitzung. Von drei Anwälten gab es bisher eine Rückmeldung – alle Absagen.
Einer habe eine Absage erteilt, da sein Fachbereich nmciht mit dem Geforderten übereinstimme. Bei anderen gäbe es keine Probono-Beratung. Von einer anderen Kanzlei gab es noch keine Antwort.
Ohne weitere Fragen geht es zu Irmas Bericht, die erstmal nichts zu ergänzen hat.
Robert erfragt, ob die Versammlung am 23.06. bestätigt sei.
Irma bestätigt das Datum und hofft auch auf eine große Anzahl an AStA-Referent*innen. Aktuell ginge sie von bis zu 50 Personen, die gleichzeitig das AStA-Büro stürmen werden, aus. Sie freue sich über jede*n der*die kommt
Robert freut sich schon auf den Bericht.
Nun kommen wir zu Riekes Bericht – ohne Ergänzungen und ohne Rückfragen. Patrizia hat keine Ergänzungen zu ihrem Bericht.
Robert hat eine Nachfrage: es gab wohl einen Finanzantrag vom Club 9, uns liegt aber keiner vor, sodass Robert gerne wissen wollte, ob der gescheitert sei.
Patrizia meint aber, dass der Betrag unter der Mindestgrenze liegt, ab der Anträge im Haushaltsausschuss besprochen werden müssen, sodass der AStA das eigenständig entscheiden konnte.
Robert erfragt wie der Buchungsstand bei den Finanzen sei. Er wolle „dass das funktioniert“.
Anna ist entschuldigt, und nach ihrem Bericht geht es ohne Rückfragen weiter.
Robert hat eine Rückfrage zu Bens Bericht. Robert stellt seine Frage, die wir nicht hören konnten.
Ben antwortet er habe die Zusammenarbeit verbessert, das Angebot X sei voll besetzt gewesen. Es sei sein Plan mit der Uni weitere Koorperationen durchzuführen.
Es gibt keine Ergänzungen zu Moritz´ Bericht.
Genauso sieht es mit Julias Bericht aus.
Auch Raphael hat keine Ergänzungen, und darf ohne Rückfragen aufatmen.
Sogar Jette von den moritz.medien hat keine Ergänzungen.
Robert möchte wissen, warum der Mensa-Beamer über die letzten Tage aus gewesen sei. Jette erzählt es sei „spannend gewesen“, da der Mitarbeiter der den Beamer manuell anstellt, derzeit krank sei. Robert wolle das „mitnehmen“ und das Problem lösen. Vielen Dank an dich, Robert 🙂
Es gibt keine weiteren „Berichte“ oder „Beichten“
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Schade eigentlich.
TOPneu5 – Faires PJ (praktisches Jahr)
Es gibt lautes Gewusel in dem eh schon großen Hörsaal, als sich rund 10 Studierende erheben um den Antrag einzubringen.
Stupa-Chris stellt seine Mitantragssteller*innen vor. Sie alle studieren Medizin und wollen sich „für Medis stark machen“. Es ginge um das PJ. Stupa-Chris erklärt vorab, was das praktische Jahr ist. Das praktische Jahr müsse für das Studium gemacht werden.
In der Realität hat man eine 40 Stunden Woche und arbeitet an Patient*innen, obwohl sie das eigentlich gar nicht wirklich dürften.
Es klinge cool, allerdings gäbe es viel zu kritisieren: Es würde nicht zwischen Krankentagen und Urlaubstagen unterschieden werden, Leute in der Zeit des PJ einen Monat Urlaub, weil sie sich auf das Staatsexamen vorbereiten müssen. Einige Kliniken würden Wohnungen anbieten, doch in Greifswald erhalte man 470€.
70€ für Verpflegung, 200€ muss die Klinik zusätzlich erwirtschaften, um für die Studierenden zu bezahlen.
Die BVMG (Bundesvertretung für Medizinstudierenden in Deutschland) warne bereits davor, und stehe auch deswegen als Antragstellende mit drin. Die Forderungen seien bereits im Koalitionsvertrag vorhanden. In vielen Bundesländern würden bereits Gespräche laufen – doch in einem kleinen Bundesland im Norden passiere derzeit nichts: MV.
StuPa-Chris würde sich freuen, wenn der Antrag – nicht zuletzt für die Patientenversorgung – eine Merhheit finden würde. Julia findet den Antrag gut, Robert schließt sich dem an.
Robert dankt den Antragsteller*innen, und erfragt Änderungsanträge. Es liegen keine vor, und auch kurzfristig kommt keiner rein.
Es kommt zur Abstimmung:
Der Antrag ist einstimmig angenommen. Es schallt lauten Applaus.
TOPneu6 – Mensaclub
Dieser wird heute nicht abgestimmt.
TOPneu7 – AStA Wahlen
Es gibt wieder keine Bewerbungen für die AStA-Posten
6.1 Referent*in für Digitales
Es gibt keine Initiativbewerbungen
6.2 Referent*in für Internationales und Antidiskriminierung
Es gibt auch hier keine Initiativbewerbungen
6.3 Referent*in für Drittmittel und Wohnsitzprämie
Es gibt wieder keine Bewerbungen
6.4 Referent*in für Lehramt
Es gibt wieder keine Bewerbungen
TOPneu8 – Wahl Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft
Es gibt einen GO-Antrag auf eine viertelstündige Pause.
Kaum raus aus der Pause, und es gibt einen weiteren GO Antrag; Henry möchte eine Überprüfung der Beschlussfähigkeit.
Robert ruft also alle stimmberechtigten StuPist*innen einmal auf.
Es sind 12 Stupist*innen anwesend – „damit sind wir nicht mehr Beschlussfähig“.
Die Sitzung wird um 20:57 Uhr geschlossen, alle weiteren Tagesordnungspunkte werden damit vertagt.
Unverhofft kommt oft – wir wünschen euch einen angenehmen Abend und verabschieden uns! Bye,bye