Live-Ticker – studentische Vollversammlung SoSe 2024

von webmoritz. | 18.06.2024

Auch in diesem Semester steht die halbjährliche Vollversammlung der Studierendenschaft an. Kommt vorbei, wenn ab 14 Uhr etwas über 20 Anträge aus der Studierendenschaft diskutiert werden!

Hier geht es ab 14 Uhr los mit dem Live-Ticker zur Vollversammlung. Diese wird am Ernst-Lohmeyer-Platz 6 in Hörsaal 3/4 stattfinden. Jede*r ist gerne gesehen und eingeladen. Solltet ihr es aber wider Erwarten nicht in den Hörsaal schaffen, könnt ihr das ganze Spektakel hier mitlesen.

Die Anträge zur VV könnt ihr – wie immer eigentlich – im wunderschönen Drucksachenpaket nachlesen! Falls ihr nicht durch das Drucksachenpaket scrollen wollt oder weitere Infos braucht, hat der AStA eine wunderbare Seite gebaut, auf der ihr weitere Informationen und die Anträge einzeln finden könnt.

Hier der Link zu unserem VV-Bingo, es gibt nichts zu gewinnen unterhält aber in unaufgeregten Debatten.

TOP1 Begrüßung
TOP2 Formalia
TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
TOP4 Antrag „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“
TOP5 Antrag „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“
TOP6 Antrag „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende- jetzt erst Recht!“
TOP7 Antrag „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“
TOP8 Antrag „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!““
TOP9 Antrag „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“
TOP10 Antrag „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den
Räumlichkeiten der Universität Greifswald“
TOP11 Antrag „gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“
TOP12 Antrag „Semesterbeitrag an die Studierendenschaft auf freiwilliger Basis“
TOP13 Antrag „Verlängerung der Citavi-Lizenz“
TOP14 Antrag „FLINTA* Toiletten jetzt!“
TOP15 Antrag „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der moritz.medien“
TOP16 Antrag „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“
TOP17 Antrag „Die Bibliothek 2.0: Wo Bücher ihre Besitzer wechseln“
TOP18 Antrag „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“
TOP19 Antrag „Schaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Campus am Ernst-Lohmeyer-Platz“
TOP20 Antrag „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“
TOP21 Antrag „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“
TOP22 Antrag „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“
TOP23 Antrag „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“
TOP24 Antrag „RPO-Änderung“
TOP25 Sonstiges

Hier beginnt der Live-Ticker um 14:00 Uhr!

Falls ihr nicht mehr warten könnt, haben wir hier noch ein Muntermacher für euch. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen!

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Vorab haben wir noch eine kleine Anmerkung: Wir entschuldigen uns, falls wir eine hier heute redende Person mit einem falschen Geschlecht bezeichnen oder den Namen einer redenden Person nicht kennen. Schreibt uns also gerne eine Mail (web@moritz-medien.de) oder kommt auf uns zu, wenn dies euch passiert sein sollte! Auch GIF-Vorschläge in den Kommentaren sind gerne gesehen. Viel Spaß beim Lesen! 🙂

VV-TICKER LETS GOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOOO!!!

Für euch tickern heute: Simon, Hannah, Hannah, Luise, Adrian, Nessa, Jan-Niklas, Lucas. Wir sind voller Vorfreude!

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14:00 Uhr

Der Hörsaal (bzw die Hörsääle) füllt sich langsam mit Studis, ihren Mateflaschen, Snacks und Strick bzw. Häkelzeugs.

Das AStA Awareness-Team strömt in orangenen Signalwesten herum. Wir sind heute übrigens am Ernst-Lohmeyer-Platz, wie das Druckpaket sagt. Und Vollversammlung der Studierendenschaft. Dringlichkeitsantrag dem AStA ein Sprachkorrekturprogramm zu kaufen? Aber Tippfehler passieren den Besten. Wir sprechen aus Erfahrung.  

Adrian bangt ein bisschen um die Beschlussfähigkeit. Wenn wir nicht beschlussfähig sind (also weniger als 3% der Studierendenschaft hier sind), machen wir den ganzen Spaß trotzdem, nur ist es dann nicht bindend.

Wenn die Beschlussfähigkeit dann erreicht wird, könnt ihr das erste Feld auf der Bingokarte ankreuzen. (Den Link findet ihr oben)

14:20 Uhr

TOP1 Begrüßung

“So ihr Lieben” sagt Tom, bittet darum dass alle sich hinsetzen und meint, dann könnten wir in einer Minute beginnen.

Damit begrüßt Tom uns um 14:20 Uhr zur Vollversammlung im Sommersemester 2024. Er nutzt direkt die Gelegenheit zu erklären, warum wir ihn sehen und nicht wie gewohnt Frieda. Regelmäßige StuPa-Ticker Leser*innen wissen natürlich schon wer Tom ist. 

“Ich bin Tom, sozusagen die neue Frieda.”

Tom, heute Tagespräsident

14:21 Uhr

TOP2 Formalia

“Ganz spannender TOP”

Tom

Tom möchte uns zu Beginn erst einmal erklären, was die Vollversammlung eigentlich ist. Schritt für Schritt bringt Tom uns wundervollst die Formalia näher.

Die Satzung der Studierendenschaft sieht vor, dass wir diese Versammlung einmal im Semester durchführen. Die Grundlage der Sitzung ist die Geschäftsordnung, die regelt, wer was darf und wie das Ganze hier abläuft. Ihr findet die Geschäftsordnung sowie das Drucksachenpaket hier. (https://stud.uni-greifswald.de/vollversammlung/)

Tom fährt fort indem er die Stimmkarten erklärt – auf diesem gibt es QR-Codes zum Drucksachenpakt und zum Bingo.  Die QR-Codes haben die Medien erst sehr spät gesehen und mühsam im Internet nach genau diesen Dingen gesucht. – Mentales vor den Kopf schlagen, in den Reihen.

Er fügt hinzu, dass alle Änderungsanträge schriftlich eingereicht werden müssen und an die Mail stud_vv@uni-greifswald.de gesendet werden sollen.

Tom erklärt auch, dass sie das Hausrecht haben, und dass es Ordnungsrufe geben wird.

“Ich werde damit nicht sparsam sein”

Tom, anscheinend ein strenger Tagespräsident

Er erklärt die Debattenordnung: In den Mittelgängen gibt es zwei Mikrofone. Wer sich zu einem Thema melden möchte, kann sich einfach an das Mikrofon stellen, bzw. in die Schlange am Mikro einreihen. Vergesst nicht das Mikro anzuschalten. 

Die Redezeitbegrenzung liegt bei einer Minute und sollte nicht überschritten werden.

Gegenrede sei nur erwünscht, wenns wirklich nötig ist.

Persönliche Erklärungen (“ich finds gut”) sind nicht zulässig, aber ihr könnt sie bei Ulli zu Protokoll geben (oder bei uns in den Kommentaren).

Kommen wir nun zu den GO-Anträgen. Die können immer gestellt werden, wenn man den Verlauf der Sitzung verändern will. Unter anderem kann man nur bei GO-Anträge eine Pause anfordern, eine Debatte schließen, einen Ordnungsruf widersprechen, etc. 

Um einen GO-Antrag zu machen hebt man beide Arme und geht direkt ans Mikro (man muss sich nicht anstellen). Tom demonstriert dies wunderbarst – wie im Flugzeug.

Bei einem GO-Antrag ist ebenfalls eine inhaltliche Gegenrede möglich, und eine formale.

Ganz wichtig: Wenn mit der Abstimmung begonnen wurde, sind keine Redebeiträge mehr zugelassen. 

Was am Ende noch wichtig ist: Änderungsanträge müssen zuerst am Mikro und anschließend per Mail eingehen. Solltet ihr die Redezeit überschreiten wird das Mikro ausgeschaltet. Tom macht noch mal eine verkürzte Version des ganzen für Nachkommer*innen.

“Da geb ich gerne noch ne Sekunde drauf, aber dann wird abgebrochen.”

Tom zur Redezeit

Tom erklärt dann die Debattenordnung, die auch an den Tafeln steht.

Falls ihr während der Debatte Fragen haben solltet, dann könnt ihr euch an die Leute vom AStA wenden. Ihr erkennt diese an den gelben Westen.

1. Einbringung des Antrags
2. Generaldebatte (Fragen, Meinungen)
3. Änderungsdebatte (mündlich + schriftlich)
4. Abstimmung

Außerdem sei erwähnt, dass wir eine Pause alle 90 Minuten anstreben. Sollten wir allerdings gerade noch einen Tagesordnungspunkt besprechen, wird dieser zuerst zuende debattiert. 

Wer bis zum letzten TOP (Sonstiges) bleibt, bekommt freien Eintritt in einen Studi-Club eurer Wahl.

Es gibt ein Awareness-Team, dieses erkennt ihr an den orangenen Westen. Sie haben zwar keine Erdnüsschen, aber helfen sonst auch wenn ihr Hilfe braucht oder ne Auszeit braucht. Es gibt auch einen Awareness-Raum, ein Konzept und alles.

Zuletzt erklärt Tom, dass wir hier heute tickern und die TVler*innen filmen.

Achtet deshalb bitte wenn ihr Anträge einreicht, darauf euren Namen (und gerne auch eure Pronomen) zu nennen und deutlich zu sprechen, sodass wir das auch im Ticker ordentlich aufgreifen können. Sonst können wir einfach nur schreiben: “Es spricht jemand. Wir haben nix gehört” (:

Er zeigt die Tagesordnung und fragt, ob es Änderungswünsche gibt.

TOP24 wurde zurückgenommen, ist also gestrichen. TOP 9 und 22 werden getauscht.

Henry (AStA Referent für politische Bildung und Antifaschismus)  möchte gerne TOP12 vorziehen, da es ihn als AStA-Referenten direkt betrifft, aber er nicht weiß, ob er dann noch da sein kann.

TOP 6 und 12 werden getauscht.

AStA-Krissi sagt, dass die Antragstellerin von TOP7 nicht da sein kann, Frieda und Inti übernehmen den Antrag.

Tom fragt nach weiteren Wünschen, die gibt es aber gerade nicht. Es wird jetzt also über die Tagesordnung abgestimmt.

Zum ersten Mal heute dürfen die grünen Stimmkarten verwendet werden und ein Meer grüner Stimmkarten hebt sich, um die heutige Tagesordnung anzunehmen.

Die Tagesordnung wird einstimmig ohne Enthaltung angenommen. Die Stimmkarten funktionieren. 

Als nächstes erklärt Tom die Beschlussfähigkeit. Um Beschlussfähig zu sein müssten von den ca. 10 000 Studierenden an der Uni 3% – also etwa 300 Studierende anwesend sein. Mit 303 Personen sind wir beschlussfähig.  

“Das heißt wir dürfen offiziell weitermachen, ist das nicht toll.”- Tom

Tom

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14:40 Uhr

TOP3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Jetzt ist die Zeit in dem auch nochmal fragen zum Ablauf etc. gestellt werden können. 

Tom ermutigt noch einmal zu einer zügigen Vorgehensweise, damit wir nicht zu lange hier verweilen.

Emil turnt aus seinem Platz in der Reihe und macht sich auf den Weg zum Mikro, genau wie andere bekannte Gesichter aus der HoPo, aber zuerst dürfen der AStA und das StuPa noch einmal zu Wort kommen

Robert und Raphael vom StuPa und AStA schweben nach vorne und möchten für Engagement in der HoPo werben.

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Applaus für Raphael, der sich als frisch gebackener ASta-Vorsitz vorstellt. – WHoop whoop- 

Er erklärt den AStA als Organ der Studierendenschaft, das sich vor allem für die studentischen Belange in allen Bereichen beschäftigt und versucht eure Rechte an der Uni geltend zu machen. 

Jetzt darf Emil endlich was sagen. Er habe eine Frage an den Geographenkeller. Er habe im Nordkurier und in der OZ gelesen, dass der Geographenkeller seine Schanklizenz verloren habe und fragt ob sie Unterstützung durch die Studierendenschaft bedürften.

Mats, Vorstand vom Geographenkeller, struggelt mit dem Mikro, dann bestätigt er die Infos aus der Zeitung. Sie arbeiten daran. Unterstützung sei aber immer gerne gesehen.

Yannik sagt, er stelle seit 3 VVs den Antrag auf Änderung der RPO (Rahmenprüfungsordnung). Er wünscht sich ein Update vom AStA.

Nadine (AStA-Referntin Lehramt) war zuvor AStA Referentin für Studium und Lehre und dadurch fiel das Themengebiet in ihr Gebiet.

Sie erklärt, dass es bei den Änderungsanträgen oft darum ging, die Prüfungsrücktrittsfristen zu ändern. Sie hat sich an unterschiedlichste Gremien gewandt und versucht sich dafür stark zu machen. Inzwischen gibt es eine AG, die sich mit der RPO auseinandersetzt und daran arbeitet. Also es geht voran. Außerdem ist Nadine selbst nicht für diese Aufgabe verantwortlich und verweist auf ihre Nachfolgerin. 

Laurenz möchte wissen, welche Vorfälle im FSR Geschichte im Drucksachenpaket angedeutet werden.

“Ich hab keine Ahnung worum es da geht, kann da mal jemand aufklären, damit wir alle auf der gleichen Faktenbasis diskutieren.”

Laurenz, neugierig

Tom findet die Frage berechtigt, aber würde das ungern jetzt diskutieren, sondern wenn dann bei den jeweiligen TOPs. Aber er merkt auch an, dass dann das Thema wahrscheinlich nur geframed wird. 

Robert schreitet zum Mikro. Er erklärt, dass es gestern eine institutsinterne Veranstaltung gab, in der es um einen Vorfall im historischen Institut ging.

Es werde aus persönlichkeitsrechtlichen Gründen und Datenschutzgründen jedoch keine konkreten Infos dazu geben.

“Kurz und knackig.”

Robert, heute ein wenig Wortkarg

Henry schreitet nun zum Mikrofon mit einem kleinen Veranstaltungshinweise für den Queeren Informations- und Aktionsmonat. Infos dazu hier: https://stud.uni-greifswald.de/kultur-und-beratung/veranstaltungen/queerer-informations-und-aktionsmonat/

Weitere Fragen oder Anregungen scheint es nicht zu geben, daher machen wir weiter mit dem nächsten TOP.

14:51Uhr 

TOP4 Antrag „Studentische Wohnungsnot gemeinsam entgegentreten!“

Tom bittet den Antragssteller nach vorne. Lukas (studentischer Prorektor) geht nach vorne.

Lukas (er/Ihm) stellt sich vor, und möchte direkt zwei Regeln brechen, weil er das Zeitlimit überschreiten wird. Zuerst möchte er erklären, dass wir hier – gerade auch im Vergleich mit anderen Universitäten – ein seltenes Privileg genießen können, durch Gremien wie auch die VV studentische Interessen kenntlich zu machen. 

Nun geht es um sein Anliegen. Er sei 2019 mit dem Versprechen nach Greifswald gekommen, sich hier eine erste Wohnung leisten zu können.Eine Pandemie und ne Inflation später sieht die Ausgangslage aber nun nochmal anders aus. Er kritisiert die unzureichende Bafög-Anpassung auf Bundesebene. Auch finden nur 9% der Studierenden Unterkunft in den hiesigen Wohnheimen, das sei unter dem bundesdeutschen Durchschnitt. Er hätte diesen Antrag auch im StuPa stellen können, möchte aber hier auf der VV mehr Studis erreichen. Langfristig möchte er den Bau eines neues Studierendenwohnheims erreichen. Es ist einfach wichtig gerade für neue Studierende nicht nur in Greifswald zu studieren, sondern auch in Greifswald zu wohnen. 

“Und jetzt wird hier schon auf die Uhr geguckt und ich muss aufhören.”

Lukas

Tom eröffnet nun die Generaldebatte für Fragen und Meinungäußerungen. 

Emil geht an das Mikro und fragt, wie Lukas das Problem konkret angehen möchte. Besonders der formale Prozess mit den Studierenden interessiert ihn.

Soll es eine E-Mail an alle Studis geben, woraufhin die Studis sich dann für die AG melden können?

Lukas sagt, er würde das ganze nochmal im StuPa einbringen, und dann zusammen mit dem AStA überlegen, wie das ganze verläuft.

Es gibt keinen weiteren Redebedarf. Die Generaldebatte wird geschlossen und die Eröffnungsdebatte wird geöffnet. 

Das Tagespräsidium hat den ersten Änderungsantrag, weil sie ein paar formale Änderungen bereits vorbereitet haben, damit die richtige Form haben. 

“Wir sind ein b(e)ratendes Gremium und nicht ein beschließendes Gremium.”

Tom über das Tagespräsidium

Es gibt zu dem Antrag anscheinend nur den Änderungsantrag vom Tagespräsidium. Damit schließt Tom auch direkt die Änderungsdebatte. 

Wir kommen zur ersten Abstimmung und Tom fragt, wer dafürsei. 

Der Antrag wird einstimmig mit drei Enthaltungen angenommen.

“Das sieht überwältigend aus”

Tom

14:59 Uhr

TOP5 Antrag „Veranstaltung eines Aktionsmonats gegen Antisemitismus“

Die Antragsstellenden flanieren nach vorne. Jonathan bringt den Antrag ein. 

Er möchte mit diesem Antrag den AStA dazu anhalten einen Aktionsmonat gegen Antisemitismus zu veranstalten. Jonathan weist auf die anderen Aktionsmonate hin, die es bereits an der Uni gibt. Er bringt an, dass sich Antisemitismus in den letzten Monaten im Hochschulraum im ganzen Land gewachsen sei. Aufgrund der wenigen jüdischen Gemeinden in MV ist es recht schwierig Kontakt zueinander aufzubauen. Er sehe fehlenden Austausch und Begegnung in der Gesellschaft als Grund für diese Situation. Auf Basis dessen halte Jonathan die Einführung eines passenden Aktionsmonats für angemessen.

Tom bedankt sich für die Einbringung und eröffnet die Generaldebatte. 

Henry erhebt sich und schwebt zum Mikro. Er begrüßt den Antrag sehr, da er ja bereits mehrere andere Aktionsmonate veranstaltet hat. 

Er sagt, er habe auch schon bei anderen Informations- und Aktionsveranstaltungen darauf geachtet, jüdische Kultur und Geschichte mit zu repräsentieren, und es sei schade, dass die Antragsstellenden bei diesen Veranstaltungen nicht da gewesen seien. Für ihn ist der Antrag sehr unterstützenswert. 

Es geht weiter mit der Änderungsantragsdebatte. Auch hier gibt es wieder eine formale Änderung von Seiten des Präsidiums.

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge dadurch kommen wir zur Endabstimmung. 

Der Antrag wird mit einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen. 

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15:04 Uhr

TOPneu6 Antrag „Semesterbeitrag an die Studierendenschaft auf freiwilliger Basis”

Der Antragssteller ist nicht da. Es möchte ihn auch niemand übernehmen. Deshalb erfolgt keine Aussprache und keine Debatte. Und der TOP wird geschlossen. 

15:05 Uhr

TOP7 Antrag „Normales Attest bei Prüfungsrücktritt anstatt Aufhebung der ärztlichen Schweigepflicht“

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Die ursprüngliche Antragsstellerin kann nicht anwesend sein. Frieda und Inti haben den Antrag übernommen. Sie erklären, dass, wen man von einer Prüfung mit einem Attest zurücktreten will, dem Prüfungsamt ein Attest mit Auflistung der Diagnosen oder der Symptome vorlegen muss.

Es sei unsinnig, dass das Prüfungsamt ohne medizinische Schulung eine Entscheidung darüber treffe, dass man bereit sei an einer Prüfung teilzunehmen oder nicht. 

“Vorallem da im Prüfungsamt keine medizinisch geschulten Personen sitzen, das find ich einfach frech.”

Inti

Auch der fzs (freier zusammenschluss von student*innenschaften) fordert bereits seit 2015 die Aufhebung des Wegfallens der ärztlichen Schweigepflicht.

Es gibt keine Redebeiträge zur Generaldebatte. Die Änderungsantragsdebatte wird eröffnet. 

Wieder hat das Tagespräsidium einen Änderungsvorschlag, und auch die Antragsstellenden haben Vorschläge, die aber zu kompliziert sind und deshalb per Mail gemacht werden. 

Tom fragt, ob schon jemand ein Bingo hat, das scheint nicht der Fall zu sein. (lolllll)

Der erste Änderungsantrag von Inti ist eingegangen.

Luc (vom AStA und Club 9) macht sich auf den Weg zum Mikro um den zweiten Änderungsantrag einzubringen. Das Attest solle auch bei Hausarbeiten zu einer automatischen Fristverlängerung führen. 

Die Antragstellenden übernehmen das so. 

Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.

Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.

15:16 Uhr

TOP8 Antrag „Geistige Gesundheit gehört ganzheitlich gefördert!“

Tom spricht eine Triggerwarnung zu Mental Health aus um die die Antragstellenden gebeten hatten.

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Die Antragstellenden schreiten nach vorne. Ole bringt den Antrag ein. 

Es gehe darum, die studentischen Vertretungen auffordern bzw. dazu appellieren die geistige Gesundheit durch Konzepte ganzheitlich zu fördern. Er habe in seinem privaten Umfeld mehrere Personen, welche nicht wissen wie und wo sie sich melden können, dies wird vorallem auch durch die gesellschaftlichen Stigmata um das Thema Mentale Gesundheit verstärkt. Er ist der Meinung, eine Informationskampagne wäre hilfreich, um Barrieren abzubauen. Weiterhin freue er sich auf eine erfolgreiche Debatte und ist dankbar über jeden möglichen Input.

Marie (bekannt aus StuPa) fragt, wer genau gemeint ist: AStA, StuPa, Senator*innen?

Ole möchte, dass sich in all den Gremien mit dem Thema befasst wird.

Ulli macht eine Protokollierpause. Sie studiert Psychologie und begrüßt den Antrag sehr. 

Sie zweifle zur Zeit an den Fähigkeiten und den Kompetenzen von den Vertreter*innen der Studierendenschaft. Sie würde sich wünschen, dass auch die psycho-soziale Beratungsstelle und die Gleichstellungsstelle und andere Gremien involviert werden.

Ole antwortet, dass er bereit eine E-Mail an die Gemeinschaft für Geistige Gesundheit geschrieben habe, da hab er bisher aber noch keine Antwort erhalten. Er fände es gut, wenn der Antrag in diesem Sinne geändert werde, dass auch andere universitäre Stellen mit einbezogen werden und fragt, ob jemand einen entsprechenden Antrag stellen kann. 

Eine Person fragt, wie genau das Konzept aussehen würde.

Ole sagt, dass er es mit Absicht ein bisschen weit gelassen habe. Als BWL-Student habe er nicht die nötige Kompetenz, um darüber zu urteilen. Er möchte sich dann mit den anderen Gremien kurzschließen.

Eine andere Person ist HiWi am Lehrstuhl für Psychologie und möchte auf eine Initiative/Anlaufstelle “The working mind” aufmerksam machen.

Ole bedankt sich dafür und möchte es gerne aufnehmen.

Allan  fragt nach, was die konkreten Wege sind, mit denen Betroffnenen geholfen werden solle.

Ole sagt, es ginge darum, Stigmata abzubauen und Achtsamkeit zu praktizieren.

“Wir können nicht heilen, aber wir können ein Umfeld schaffen, in dem wir mehr darauf achten und uns gegenseitig unterstützen.”

Ole

Es geht nun weiter mit den Änderungsanträgen. Auch hier wird wieder etwas  vom Tagespräsidium formal abgeändert. 

Ulli hat einen Änderungsantrag, der die verschiedenen Institutionen einschließt.

Beide Änderungsanträge wurden von den Antragstellern übernommen.

Wir kommen zu Endabstimmung. Der Antrag wird ohne Gegenstimmen und mit fünf Enthaltungen einstimmig angenommen.

15:28 Uhr

TOPneu9 Antrag  „Graduiertenfeier für alle Abschlüsse“

Die Antragstellende Person flanieren zum Pult nach vorne und stellt ihren Antrag vor.

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Sie erklärt, dass wenn man den Abschluss macht, man nur das Zeugnis zugeschickt bekommt und vielleicht noch einen warmen Händedruck. Graduiertenfeiern beenden einen wichtigen Lebensabschnitt, der ihrer Meinung nach auch zelebriert werden sollte. Das AStA-Referat für Studium und Lehre solle sich dafür einsetzen. 

Tom bedankt sich für die Einbringung und erfragt Änderungsanträge und Wortbeiträge. 

“Da kommt schon die erste Meinung.”

Tom

Laurenz (der erste Redner nach Tom) findet die Idee schön, fragt aber, wer das bezahlen soll. Neele antwortet, dass die Idee sei, dass das von der Uni bezahlt werden solle.

“Na mal schauen, fänd ich auch schön, fänd ich auch schön.”

Tom lächelnd 

Moritz findet den Antrag auch schön, sagt aber, dass v.a. bei Bachelorarbeiten der Abschluss nicht zentral immer zu Semesterende verläuft, sondern gerne auch mitten im Semester.

Die Antragstellerin weiß den Hinweis zu schätzen. Sie habe an einer anderen Uni bereits die Erfahrung gemacht, da es dort Abschlussfeiern gab. Sie erklärt, dass es im Jahr 2 Termine gab zu denen eine entsprechende Feier stattfindet. Diese wird dann für alle Studierenden, die im letzten halben Jahr ihren Abschluss gemacht veranstaltet. 

Aliyah möchte anmerken, dass sie bei den Terminen nicht das Problem sehe, sondern eher bei den Räumlichkeiten, weil es uniintern nicht die passenden Räumlichkeiten gäbe und dadurch andere Räumlichkeiten gebucht werden müssten, was teuer ist. 

Sie schlägt vor, dass an den AStA weiterzuleiten.

Tom sagt, man könne trotzdem darüber abstimmen.

“Nochmal Laurenz hier”

Laurenz

 Er möchte sich zu den Kosten äußern. Er würde lieber in bessere Lehre und HiWis investieren als in eine Graduiertenfeier.

Tom möchte seinen Senf als ehemaliger AStA-Finanzer dazugeben. Das könnte man wohl auch über die Studierendenschaft und WSP-Mittel finanzieren – also die Möglichkeit bestehe.

Die Antragsstellerin möchte sich nochmal zu den Kosten äußern. Forschung und Lehre seien auch wichtig, aber die Würdigung von studentischen Leistungen auch.

Tom fragt nach weiteren Redebeiträgen, die gibt es nicht.

“Niemand springt zum Mikrofon.”

Tom

Wieder hat das Tagespräsidium einen Änderungsantrag, der auch direkt übernommen wird. Weitere Änderungsanträge gibt es nicht.

Wir schreiten zur Abstimmung. Es gibt 7 Gegenstimmen und einige Enthaltungen.

15:37 Uhr

TOP10 Antrag „Einrichtung externer Beratungsangebote für Betroffene sexualisierter Gewalt in den Räumlichkeiten der Universität Greifswald“

Tom spricht eine weitere Triggerwarnung zum Thema des Antrags aus. Die Antragsstellenden Marie und Emil SPRINGEN zum Pult.

Das entsprechende AStA-Referat sollen mit diesem Antrag angehalten sein, sich nach externen Partnern umzuschauen (wie z.B. dem weißen Ring), mit denen eine entsprechende Beratungsstelle realisiert werden könnte. 

Es gibt erneut den üblichen, formalen Änderungsantrag vom Tagespräsidium.

Irgendjemand anderes schreibt anscheinend noch an einer Änderung.

Luc hopst zum Mikrofon. Er erklärt, dass der weiße Ring nicht nur das Thema sexualisierte Gewalt behandelt, sondern versucht sich mit allen Formen von Straftaten zu beschäftigen. 

Marie möchte betonen, dass jeder sexueller Übergriff eine Straftat sei. Sie möchte keine Wortklauberei hier betreiben.

Luc erklärt, dass der weiße Ring selbst es als kritisch erachtet, nur auf eine Form von Straftaten reduziert zu werden. 

Sie haben auch den weißen Ring im Club9 integriert durch Plakate etc. und wurden dabei auch darauf hingewiesen, dass sie darauf aufmerksam machen sollen, dass sich der weiße Ring nicht nur für Opfer sexualisierter Gewalt, sondern auch anderer Straftaten einsetzt. 

Luc möchte es erweitern, nicht ersetzen.

Sophie steigt zum Mikro. Sie stellt fest, dass nun die Rede von Straftaten sei, was ja noch viel weiter gefasst war als vorher. 

Alisha möchte nochmal betonen, dass es wichtig sei, SPEZIFISCH Räume für Betroffene Personen sexualisierter Gewalt zu schaffen. Nicht nur vom Weißen Ring, sondern auch von der Caritas gebe es Anlaufpunkte, so Alisha.

Eine Person sagt, es würde so klingen, als wären es zwei separate Dinge, sexualisierte Gewalt UND andere Straftaten. Man könne einen zweiten Antrag stellen.

“Ja einfach zum Mikro, wenn ihr euch bewegt, dann seh ich euch.”

Tom

Allan merkt an, dass man auch zwei Räume einrichten könnte, sowohl für Opfer sexualisierter Gewalt als auch für Opfer anderer Straftaten. 

Marie bedankt sich und sagt, es ginge explizit um die Opfer sexualisierter Gewalt. Die Einbringung eines weiteren Antrages zur Bereitstellung weiterer Räume für Opfer anderer Straftaten ist natürlich willkommen.

Malte möchte einen Änderungsantrag mit “insbesondere sexualisierte Gewalt” vorschlagen, aber Marie schüttelt direkt den Kopf und er zieht den Vorschlag wieder zurück.

Ulli erklärt dazu, dass es hier explizit um sexualisierte Gewalt gehe, was schon Grund genug sei. Sie beobachtet häufiger, dass beim Thema sexualisierte Gewalt oft die Debatte sehr weit ausgeweitet wird. Sie erinnert an die NO-GO Kampagnie der GSG. (https://www.uni-greifswald.de/storages/uni-greifswald/1_Universitaet/1.2_Organisation/1.2.3_Kooperation/Gleichstellung/Antidiskriminierung/No-go_Katalog-web-2.pdf)

“Es reicht als Antragsgrund!”

Ulli

Laurenz stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redeliste.

++++ Kurzer Einwurf ++++

Es gibt bereits die ersten beiden Bingos. Herzlichen Glückwunsch! Allen weiteren Spielern weiterhin viel Erfolg!

++++ Einwurf Ende ++++

Tom erklärt, was das heißt.

Die Redeliste wird nach Abstimmung geschlossen. Dann dürfte nur noch Allan sprechen.

Marie beantragt mit GO-Antrag eine Endabstimmung, das bedeutet, dass es keine Abstimmung über den Änderungsantrag geben wird, sondern direkt zu einer Abstimmung zu dem Antrag TOP 10 gehen würde.

Laurenz möchte eine inhaltliche Gegenrede einbringen. Laut ihm würden andere Änderungsanträge unterschlagen werden, wenn es nun zur Abstimmung kommt.

Tom moderiert die Abstimmung an. 

Allan macht aber einen GO-Antrag, er möchte einen neuen TOP einführen, mit dem gleichen Text aber dann zu Straftaten allgemein. Über den genauen Inhalt des Antrags werden wir erst später mehr erfahren können, wenn Allan den Antrag schriftlich eingebracht hat. Das wird dann TOP24.

Es soll  nun darüber abgestimmt werden.

Nun wird die Abstimmung ausgezählt, ob der neue TOP aufgenommen wird.

“Ja das ist diese Demokratie hier”.

Tom

Es gibt 87 Ja-Stimmen, sowie 97 Nein-Stimmen und  viele Enthaltungen.

Der Antrag ist damit abgelehnt.

Wir stimmen ab und der Antrag wird einstimmig mit 11 Enthaltungen angenommen.

PAUSEEEEE!!!!!! bis 16:15. Holt euch nen Kaffee. 

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16:15 Uhr

Tom hat bereits um Ruhe gebeten, aber das hat noch nicht so wirklich funktioniert… Eine Minute später versucht er es nochmal.

“Bitte nehmt Platz oder seid Still.”

Tom

Frieda hat getrötet – Bingo! – Es hallt mehrfach durch den Raum. Glückwunsch an alle, die ein Bingo haben!

16:16 Uhr

TOP11 Antrag „gegen die Einführung einer allgemeinen Anwesenheitspflicht“

Nadine bringt den Antrag ein.

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Bei der Überarbeitung der RPO sei bei manchen Dozierenden die Idee aufgekommen, eine allgemeine Anwesenheitspflicht einzuführen. Dieser Antrag spricht sich dagegen aus: Besonders Überschneidungen würden für eine unweigerliche Verlängerung der Regelstudienzeit sorgen. Die entsprechenden studentischen Gremien und der studentische Prorektor sollen sich dafür einsetzen. 

Tom eröffnet die Generaldebatte und es gibt Redebeiträge, erst ohne funktionierendes Mikro.

Hanna möchte ihren Zuspruch ausdrücken und hinzufügen, dass auch viele Studis arbeiten müssen, was bei einer Anwesenheitspflicht nicht möglich wäre und die Lage noch prekärer mache.

Es gibt keine weiteren Redebeiträge. General Debatte geschlossen.

Es gibt wieder einen kleinen ÄA (lol) vom Tagespräsidium. Der Antrag wird ergänzt durch “Die VV möge beschließen…”. 

Tom erkundigt sich nach weiteren Änderungsanträgen.

“Möchte jemand schreiben? Schreibt jemand schon?”

Tom

Wir stimmen ab und der Antrag wird mit einer Gegenstimme und sieben Enthaltungen angenommen.

16:21 Uhr

TOPneu 12 Antrag „Wissenschaft für eine zivile Zeitenwende- jetzt erst Recht!“

Emil und Marie treten ans Pult und bringen den Antrag ein.

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Emil erklärt, es ginge darum, dass die Uni Greifswald in ihrer Grundordnung eine Zivilklausel einführen sollte – 70 andere deutsche Hochschulen (darunter Rostock) hätten das schon. Mit einer Zivilklausel verpflichtet sich die Univerität Greifswald, in Forschung, Lehre und Studium friedlichen Zielen zu folgen erklärt Emil.

Tom eröffnet nun die Generaldebatte.  Zwei Leute schweben zum Mikro.

“Zwei. Wer zuerst da ist, darf anfangen.”

Tom

“Wieder Laurenz” – Laurenz, der fragt, wie das an anderen Hochschule ist, auch in Bezug auf “dual use” Technologien.

Emil erklärt, dass es darum geht, dass die Hochschulen nicht mit militärischen Firmen (oder so) zusammenarbeitet.

Merle steht nun am Mikro und möchte gerne wissen, was die Formulierung “friedliche Ziele” denn alles umfasst.

Emil sagt, das wäre in dem Fall das Gegenteil von militärischen Zielen. 

Jonathan fand den Antrag schon ganz gut und möchte ergänzen, dass durch das Fehlen einer solchen Klausel die wissenschaftliche Ausrichtung der Uni nicht gesichert bzw. eingeschränkt wird. Das solle gerade in aktuellen Zeiten bedacht werden. 

Jeder Bereich könne irgendwie militärisch genutzt werden, sagt Jonathan.

Emil antwortet, das die Hochschule der Bundeswehr gerne aufrpsten könne, aber das müssen wir hier in Greifswald nicht machen.

Albrecht fragt, ob es derzeit Forschungsprojekte gäbe, die dieser Klausel widersprächen.

Emil selbst weiß von keinen Projekten.

Ein*e Studi sagt, dass es in der Biochemie gerade ein Projekt gäbe, dass von der US-Marine gefördert würde. (Es soll um die Forschung von Bakterien gehen, die in der Lage sind Strom für Bojen auf dem Wasser zu produzieren.)

Lena zeigt grundsätzliches Verständnis für den Antrag. Zur Klausel sagt sie aber, dass nicht jede militärische Forschung gleich eine Atombombe zur Folge habe. Darüberhinaus weist sie auf die Freiheit der Lehre hin.

“Laurenz nochmal” -Laurenz, der in Erinnerung rufen möchte, dass viele technische Fortschritte im Kontext von Militär gemacht wurden.

Edona möchte anmerken, dass die Verteidigung Deutschlands nicht an Greifswald hängt. Sollte es zu Angriffen kommen, würde Greifswald nicht den entscheidenden Unterschied durch die Forschung bringen. 

Jonathan weist auf den Wettbewerbsnachteil hin, den Greifswald durch so eine Klausel hätte.

Henry möchte Jonathans Aussage “Wenn wirs nicht machen, machts jemand anderes” mit einem kolumbianischen Drogenkartell vergleichen. Die Annahme, militärischer Fortschritt würde geselschaftlichen Fortschritt fördern, sei falsch.

Hanna sagt, dass militärische Forschung Greifswald auch zu einem potenziellen Angriffsziel mache.

“Ich möchte keine Atombombe in Greifswald”

Hanna

Ulli möchte dauf aufweisen, dass im Antrag steht, dass es eine Zivil Klausel an der Uni geprüft werden soll, also ob dies überhaupt möglich ist. Hier würde nur über eine mögliche Prüfung abgestimmt werden nicht für oder gegen diese Klausel.

Es gehe eher darum, dass wir schauen ob und wie so ein Antrag durchzusetzen wäre und das sei ihrer Meinung nach eine gute Sache. 

Ruben sagt, dass dieser Antrag eine transparente Debatte fördere, bezüglich dessen wofür an der Uni alles geforscht wird.

Viele der hier Anwesenden wissen nicht, welche Aspekte der hier getriebenen Forschung militärisch nutzbar ist, bzw. wissen nicht, dass so das überhaupt der Fall seie. 

Laurenz findet die Klausel nicht so sinnvoll und möchte sich gegen eine Prüfung dieser aussprechen.

“Wenn Deutschland angegriffen werden würde, wäre Greifswald sowieso ein militärisches Ziel”

Laurenz

Ein Studi (der mit den Biochemie-Bojen) sagt irgendwas, tendenziell ist er gegen den Antrag, glauben wir. (Sorry)

Es wird ein GO-Antrag in den Raum gestellt auf Schließung der Redeliste. 

Hanna hat eine inhaltliche Gegenrede, weil sie die Debatte für wichtig halte.

Der GO-Antrag wird angenommen, also darf nur noch Sophie reden.

Sie bezieht sich auf einen früheren Redebeitrag (die Bakterien Bojen.)

Sie sagt, nur weil die Forschung an einer zivilen und nicht an einer militärischen Hochschule durchgeführt würde, entscheide die US Marine doch nicht, dass ganze nicht für militärische Zwecke zu verwenden, sondern nur für zivile. 

Emil und Marie haben einen Änderungsvorschlag, “tun” wird jetzt zu “folgen”.

Damit schließt Tom die ÄD und eröffenet die Endabstimmung. 

Bei einigen Ja-Stimmen, wenigen Nein-Stimmen und “viiieeeelen” Enthaltungen wird der Antrag angenommen.

16:41 Uhr

TOP13 Antrag „Verlängerung der Citavi-Lizenz“

Der Antragsteller begibt sich nach vorne. Yannik begibt sich an das Mikrofon. 

Er erklärt, dass wir an der Uni noch für ein Jahr über eine Citavi-Linzenz verfügen. Danach wird eine Open-Souce Alternative genutzt. Er berichtet von Entsetzen in seinem Freundeskreis, als vom Auslaufen der Lizenz gesprochen wurde. Citavi sei ein sehr gutes Programm, und das Ersatzprogramm (zotero) sei nicht gleich gut.

Robert schwebt zum Mikro, er hat da etwas Hintergrundwissen. Die Firma die das Programm hatte, wurde verkauft und wird jetzt immer wieder verkauft. Dadurch gibt es keinen Kundenservice und keine Upgrades mehr, obwohl die Preise sehr hoch seien.

“Zotero, dieses Dings Bums”

Robert freut sich, dass er in der Rednerzeit geblieben ist.

Yannik möchte nachfragen, ob wir spontan ein Meinungsbild machen könnten, darüber wer Citavi und wer zotero benutzt.

Tom meint, Yannik könnte das mit einem GO-Antrag machen.

Kurze Frage, ob man auch Endnote mit reinnehmen kann.

Jemand anderes bringt ein, man sollte dann auch fragen, wer Citavi über die Uni-Lizenz benutzt.

Erik fragt, ob es so zielführend ist dieses Meinungsbild einzuholen, da dabei nicht klar wird, ob die Leute überhaupt ein Problem damit haben, von citavi auf zotero umzusteigen.

Jetzt wird abgestimmt, ob wir ein Meinungsbild machen sollen.

Der GO-Antrag wird angenommen. Damit kommt es zur Erhebung des Meinungsbildes. 

Emil hat eine Verfahrensfrage. Wenn jemand solche Programme gar nicht benutze, wie solle man dann abstimmen?

Die Frage für das Meinungsbild stehe jetzt fest:

    Nutzt du Citavi über die Lizenz der Uni und ist es dir wichtig, das so beizubehalten?

Anwort: 

• Ja, wenn beides zutrifft;

• Nein, wenn dies nicht zutrifft oder beides;

• oder du enthältst dich, weil “hmm”.

Die Mehrheit hat für “Nein” abgestimmt. 

Wir springen zurück in die Generaldebatte. 

Eine Studentin möchte anmerken, dass es sinnvoll sei, sich weiter dafür einzusetzen, da ja scheinbar Studierende weiterhin Citavi nutzen wollen. 

Sie möchte ansonsten auch noch mit anbringen, ob man nicht mal über Endnote nachdenkt, das habe wohl die gleichen Vorzüge wie Citavi und würde bereits and Berliner Unis benutzt werden. 

Ulli meint, wir wären nicht so repräsentativ und nicht so informiert in dem Thema, sodass sie auf das AStA-Referat für Studium und Lehre verweisen möchte.

Es wird ein GO-Antrag auf Schließung des TOPs ohne Endabstimmung in den Raum gestellt. Inhaltliche Gegenrede, man wolle Robert noch anhören.

Es kommt zur Abstimmung. 

Der GO-Antrag wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. 

Somit darf Robert noch was sagen.

“Der Drops ist quasi schon gelutscht.”

Robert

Robert möchte noch eine Minute haben. Der Drops sei gelutscht und die Verträge beendet. Der Umstieg würde aber durch Schulungen von der Bibliiothek so leicht wie möglich gemacht werden. 

Es wird auch Schulungen von der Bibliothek geben, um Studierende auf den Umstieg vorzubereiten

Der Umstieg wird den Studierenden so leicht wie möglich gemacht und es wird von der Bib Hilfe geben.

Lasse möchte nochmal die Vorteile von Zotero darstellen. Auch möchte er anmerken, dass Zotero – im Gegensatz zu Zotero – neben der Windows- und Mac-Kompatibilität von Citavi auch kompatibel mit Linux sei.

Die Generaldebatte wird geschlossen und es geht in die Änderungsantragsdebatte.

Der Antragssteller meldet sich zuvor aber nochmal zu Wort:

“Wenn das schon durch den Senat ist, dann ist der Zug ja schon abgefahren.”

Yannik realisiert, dass die Lizenz nicht kommen wird und zieht den Antrag zurück. 

Niemand anders möchte den Antrag übernehmen, somit ist der Antrag abgelehnt. Tom bedankt sich für die Debatte.

16:56Uhr 

TOP14 Antrag „FLINTA* Toiletten jetzt!“

Die Antragstellenden schreiten in Richtung des Mikrofons. 

Hanna struggelt mit dem Mikro und die Spannung steigt. Sie bittet um Ruhe. “Danke”. 

Der Antrag baue auf einen Antrag aus der letzten VV auf.  *Alle “Frauentoiletten” sollen in Flinta*-Toiletten umbenannt werden und auch so ausgeschildert werden.  Es sei empirisch so das Übergriffe vor allem durch cis-Männer durchgeführt würden und es deshalb unter anderem FLINTA* Toiletten gäbe, die einen schützenden Raum bieten würden. 

“Es ist wichtig und richtig.”

Hanna

Der erste Wortbeitrag sieht ein Problem darin, dass Frauen durch den Antrag Schutzräume weggenommen werden würden.

(20:01 Uhr:Anmerkung der Redaktion: Hier wurde die Forderung nach FLINTA* Toilleten nachgeschoben.)

Hanna habe den Punkt verstanden, halte ihn aber nicht für sinnvoll. FLINTA* Personen würden auch Schutzräume brauchen. Es würde niemandem Schutzräume geraubt werden, es gäbe genug Toiletten.

Merle möchte sich an den ersten Redebeitrag anschließen und spricht sich ebenfalls dafür aus, dass nicht alle Frauentoiletten zu FLINTA*-Toiletten transformiert werden sollten.

Laurenz hat eine Verständnisfrage: Gibt es dann Männer und FLINTA*-Klos oder Unisex und FLINTA*-Klos.

Hanna antwortet, dass sie wollen, dass es dann Männer-, Unisex- und FLINTA*-Toiletten gäbe. Das Umbenennung von Frauen und FLINTA*-Toiletten sei nur eine formale Richtigstellung. 

Die Person von vorhin sagt, dass wenn es immer noch Männertoiletten gäbe, da die Binarität aufrecht gehalten wird. 

(20:02 Uhr:Anmerkung der Redaktion: Hier wurde ebenfalls die Forderung nach FLINTA* Toilleten nachgeschoben.)

Hanna sagt, es ginge um den Schutz der FLINTA*-Studis.

Marie fragt, wie entschieden werden soll, welche Toiletten umgewandelt werden sollen.

Albrecht möchte direkt hinterherfragen: Inwiefern wird eine Änderung der Nutzung der Toiletten angestrebt und inwiefern geht es hier um eine Umbenennung. 

Hanna antwortet, dass  FLINTA* Personen bereits überwiegend die Frauentoiletten benutzen würden und es somit nur eine formale Änderung sei.

Sie bezeichnet die Argumentation als “TERF” mäßig.

Emil sagt, vielen schwebe noch die Unisex Toiletten Thematik vor. Es solle nur zwei Toiletten, eine Unisex und eine FLINTA*- Toiletten geben.

Hanna bedankt sich bei Emil und ergänzt, dass einen Punkt.

Laurenz fragt ob Emil einen ÄA schreiben würde, wenn nicht würde er es machen. 

Hanna sagt, dass auch die Männertoiletten für Trans-Männer seien, Genitalien definieren kein Geschlecht.

“Wir freuen uns auf den Änderungsantrag.”

Tom

Es geht weiter mit den Änderungsanträgen.

Es gibt mehrere Anträge, zunächst der formale Antrag des Präsidiums. 

Ein weiterer Antrag von Kristina Müller befasst sich damit, dass geprüft werden soll, welche Toiletten in der Uni umgewandelt werden soll.

Hanna lehnt diesen Antrag ab. 

“Es gibt Studien dazu, les dir das mal durch” – Hanna

Tom fragt nun, ob über den Änderungsantrag diskutiert werden soll. Daraufhin schreitet bereits die erste Person nach unten.

Ida fragt ob es möglich wäre, dass barriefreie Toiletten umgewandet werden könnten, sofern diese im Gebäude vorhanden sind. 

Der Änderungsantrag von Kristina wird abgelehnt.

Weiter geht die wilde Fahrt mit dem ÄA von Laurenz.

Er findet seinen Antrag am besten , da dieser am weitreichendsten  sei. Der Antrag will zusätzlich zu Männer- Frauen- und Unisextoiletten auch Flinta*-Toiletten installieren.

Hanna möchte diesen Antrag übernehmen, da dieser am inklusivsten sei und auch weiterhin den Schutz für FLINTA* Personen biete.

Es geht weiter mit Merles Änderungsantrag, welcher nochmal explizit hervorhebt, dass es neben Unisex- und Männertoiletten auch noch Frauentoiletten geben sollte.

Hanna möchte den Antrag nicht übernehmen, da sie den Sinn dahinter nicht sehe und mögliches Gatekeeping befürchtet.

und versteh auch nicht eine wieder offene Rednerliste.

Eine Person würde eine Endabstimmung und ein Ende der Debatte begrüßen.

Damit würde die Redeliste beendet werden und auch alle kommenden Änderungsanträge nicht mehr beachtet. 

Fürs Verständnis aller, es würde über Laurenz Antrag abgestimmt.

Der GO-Antrag wurde angenommen, wir kommen zur Schlussabstimmung.

Der Antrag wird mit 16 Nein-Stimmen und einigen Enthaltungen angenommen.

17:22 Uhr

TOP15 Antrag „Awareness Sensibilisierung der Amtstragenden der studentischen Gremien/Organe und der Mitglieder der moritz.medien“

Es gibt einen GO-Antrag.

Es hat sich spontan was zu TOP 13 ergeben. Die GO-Antragstellerin möchte einen neuen TOP anbringen. In einer der vorherigen Debatten ging es um Forschung zu militärischen Zwecken. Die Antragstellerin möcht mit ihrem Antrag erreichen, dass Mitglieder der Universität, die im Kontext der Universität mit militärische Institutionen zusammenarbeiten, diese Zusammenarbeit (hochschul-)öffentlich zu machen. 

Die Abstimmung über den GO-Antrag wird angenommen, wodurch wir nun einen neuen Tagesordnungspunkt haben.

Marie bringt den Antrag ein. Sie möchten, dass Awarenessschulungen für Anstragende der Gremien/ studentischen Organe sowie Mitglieder der moritz.medien verpflichtend eingeführt werden. 

Vorab möchte Konstantin das Mikro ergreifen. Er als stell. Geschäftsführer der moritz.medien findet die Idee grundsätzlich gut. Die Art und Weise und die Begründung befindet er für „hochproblematisch“. Er vermutet als Auslöser einen Artikel der moritz.medien und ist der Meinung, dass ein solches Thema zuerst im Medienausschuss diskutiert gehört. 

“Es kann nicht sein, dass eine Awareness-Schulung als Sanktion verwendet wird, weil einem der Inhalt eines Artikels nicht passt.”

Konstantin

Die Antragssteller*innen meinen, dass es einige unsensible Äußerungen gab, die als Begründung dafür stehen sollen.

Allan betont, dass es schwierig sei, so viele Schulungen verpflichtend durchzuführen. Der Zeitaufwand ist neben dem Aufwand der sowieso schon betrieben wird zu hoch.

Marie antwortet, dass die 2-6 Stunden, die man sich dafür mal an einem Wochenende dafür nehmen kann wichtig und einplanbar sein sollten.

Merle fragt sich, wie hoch der zeitliche Aufwand überhaupt sei und ob man das wirklich von so vielen Personen forden könnte.

Es wird geantwortet, dass diese Schulungen wohl 2h dauern würden und sowieso stattfinden würden. Es würde durch den Antrag nur gesichert werden, dass diese auch gut besucht würden. 

Ein Antrag auf Schließung der (langen) Rednerliste wird gefordert.

Laurenz betont, dass die Brisanz des Themas auch eine ausführliche Diskussion verdient habe.

Es kommt damit zur Abstimmung über den GO-Antrag zur Schließung der Redeliste. Der Antrag wurde abgelehnt.

Als nächstes ist Ulli wieder am Mic. Sie möchte erklären, dass es keine Safe-Spaces gibt, nur safe Spaces. Es gehe darum mehr safe Spaces zu schaffen. In ihrer Ansicht ist es nicht zu viel verlangt für ein oder zwei Stunden an einem entsprechenden Seminar teilzunehmen, wenn damit erreicht wird, dass sich Studierende an der Uni sicherer fühlen können. 

“Es gibt sowas wie Safe-Spaces nicht, es gibt nur Safer-Spaces.”. Ulli

“Dafür ist eine Awareness-Schulung da.” – Ulli

Laurenz betont, dass er als Vorsitzender des FSR-Biochemie sich fragt, wie er durch immer mehr Vorschriften noch Menschen zu mehr Ehrenamt bewegen soll. Besonders für kleine FSRs ist das ein großes Problem.

Er fände es sei eine Frechheit, dass in dem Antrag die Rede von einem Versprechen einer nicht vollumfassenden Inkompetenz ist und die Gremien etc. somit als imkompetent dargestellt würden. 

Hagen steht am Mikro, er beführwortet eine Förderung von Awareness Schulungen, hat jedoch Probleme damit wie der Antrag gestellt wurde. Es müsste spezifiziert werden, ob Individuen oder die ganzen Gremien an einer Schulung teilnehmen müssen.

Marie erklärt, dass es in der Regel für solche Schulungen mehrere Termine gibt. Sie beobachte auch vermehrt einen Bedarf für solche Schulungen aufgrund der vergangenen Debatten im StuPa. 

Vorallem für Personen, welche Positionen in solchen Gremien innehalten und welche sich klar sein müssen, wie ihre Meinung andere Personen beeinträchtigen können.

Konstantin betont seine Ablehnung gegenüber der Begründung des Antrags. Nur aufgrund einer Unzufriedenheit mit der Berichterstattung kann es nicht sein, dass die moritz.medien mit einer Schulung sanktioniert werden. Dieser Antrag sei außerdem eine Beschneidung der Pressefreiheit.

Emil hat einen GO-Antrag. Er möchte zurück zur eigentlichen Sache kommen. 

Marie erwähnt nochmals, dass über den Antragstext abgestimmt werden soll und nicht über die Begründung zu diesem.

Hanna spricht sich aufgrund etwaigiger Äußerungen auf der Info-Veranstaltung des FSR-Geschichte auch für Awareness-Schulungen aus.

Tom möchte erinnern auch bei Ausführungen, auf das Persönlichkeitsrecht zu achten, da institutsinterne Veranstaltungen nicht immer Hochschulöffentlich und damit nicht für alle Studierenen öffentlich sein dürfen.

Frederik betont die Wichtigkeit des Themas Awareness. Die Schulungen könnten sensilibisieren. Deshalb unterstützt er diesen.

In seinen Augen sei eine Etablierung in den Fachschaftsräten zumindest wichtig. Auch wenn solche Schulungen keine Profis erzeugen, sorgen sie doch wenigstens für Sensibilisierung über das Thema.

Luc würde die Schulungen lieber durch Experten durchführen lassen, die mit einzelnen Vertretern Schulungen durchführen.

Diese könnten dann weiterhin eine Art Schulung im StuPa durchführen. Das spare mehr Zeit. 

Alisha  findet den Antrag super. Für sie sei so eine Schulung keine Bestrafung, sondern eine Möglichkeit sich zu verbessern. 

“Wenn die Diskussion heute etwas gezeigt hat, dann das viele nicht wissen was Übergrifflich ist.” – Alisha 

In ihren Augen reiche es nicht, wenn das nur vereinzelte Personen diese Schulungen besuchen, sondern das für alle gelten solle. Vor allem für Leute, die in einem Ehrenamt tätig sind und mit vielen Menschen in Kontakt kommen.

Emil ist auch ein Teil der Antragsteller und betont, dass es ja nur zwei Stunden seien und diese Maßnahme allen gut tuen würde.

Allan ist sich sicher, dass eine Grundsensilibisierung für das Thema schon vorhanden sei und eine Schulung bei den Personen, die die Sensilibisierung nicht haben, kein Umdenken auslösen würde. 

Konstantin möchte noch einmal ganz klar sagen, dass die moritz.medien pro Awareness sind und auch an der Erarbeitung eines Konzepts gearbeitet wird. Dennoch findet er, dass man Antrag und Begründung nicht getrennt betrachten kann. Daher ist der Antrag für ihn nicht tragbar. 

Marie – die Antragstellerin hält sich abwechselnd den Kopf oder bricht in leises Lachen aus, während die einzelnen Redebeiträge an das Mikro treten. Eine emotionale Achterbahn. 

Hanna ist sich über die Wirkung einer solchen Maßnahme sicher und sagt, dass viele Menschen inkompetent seien. Tom weißt erneut auf die verwendung von Sprache hin.

“Die sind dafür da was zu bringen und Leute zu sensibilisieren.”

Hanna

Laurenz sagt, dass es ausgrenzend sei, wenn Menschen, die nicht an der Schulung teilnhehmen, aus der hochschulpolitischen Öffentlichkeit ausgeschlossen werden.

Die nächste Person am Mikro ist der Meinung, dass beide Seiten gute Argumente haben, sie aber trotzdem noch ein paar Punkte gesammelt habe:

    Sie fände es angebracht sich damit auseinanderzusetzen

• Sie ist der Ansicht, dass Menschen, die sich für ein Amt zur Wahl stellen auch angehalten seien sollten, sich beim Thema Awareness weiterzubilden. 

• Das Angebot für solche Schulungen sollte ihrer Meinung nach dezentralisiert werden. 

EIne weitere Person erwidert, dass es Schulungen für einzelne Personen geben soll, die sich zutrauen, Awareness-Personen zu sein.

Es wird ein GO-Antrag auf Schließung der Redeliste gestellt.

Es wird über den GO-Antrag abgestimmt und wurde angenommen, die Redeliste ist somit geschlossen.

Jake (they/them) ist der Meinung, wer nicht bereit ist Verantwortung zu übernehmen, sollte sich nicht ehrenamtlich engagieren. Zudem wurde gefragt, ob es zusätzliche Termine im Semester geben würde oder nur einen Termin im Semester für eine Awareness-Schulung.

Marie ist sich sicher, dass viele Termine notwendig sein werden.

Der letzte Redner weist darauf hin, dass nicht nur eine Person Awareness-Person sein könne, sondern eine breite Sensilibisierung notwendig ist.

“Es muss strukurell geöndert werden und nicht eine Awareness Person, kann dies alleine ändern.”

Student

Es wurden nun mehrere Änderungsanträge von Kristina Müller eingebracht, über die nun nach einander abgestimmt werden soll. Dabei soll die Verpflichtung, an Awareness-Schulungen umgeändert werden in eine Empfehlung an diesen teilzunehmen. Zudem soll der Ausschluss der jeweiligen Gremien/Organe komplett gestrichen werden.

Der erste Punkt in der Änderung sieht vor diese Schulungen nicht verpflichtend abzuhalten, sondern eine Empfehlung auszusprechen. 

Niko geht zum Mikro. In seinen Augen geht das Satzungstechnisch gar nicht den Antrag zu beschließen. Allerdings konnte er das jetzt nicht spontan recherchieren. 

Marie ist sich sicher, dass es wohl satzungskonform sei.

Ein weiterer Redner erwähnt, dass man sich für Inklusion und Awareness aussprechen sollte, wenn man in etwaige Positionen gewählt wird.

Es wird über den ersten Änderungsantrag abgestimmt. 

Dazu müssen die Stimmen allerdings noch einmal händisch ausgezählt werden – die Abstimmung war ausnahmsweise mal nicht so eindeutig. 

Es geht weiter mit dem zweiten Änderungsantrag. 

Dieser wird ebenfalls abgelehnt.

Nun kommt es zum dritten Änderungsantrag. Der Punkt, dass jegliche Gremien/Organe ausgeschlossen werden sollen, soll komplett gestrichen werden.

Aliya betont, dass es schwierig sei, Perosnen die sich weigern, auszuschließen. 

Laurenz bringt ein, dass ein Ausschluss auch ein Verlsut des aktiven Wahlrechts innehabe.

Tom erklärt, dass es einen Unterschied gebe zwischen dem Antritt der Wahl und der Ausschluss von dem Gremium. 

Ruben tritt ans Mikro.

Er stört sich allerdings am dritten, der in seinen Augen eine Drohkulisse aufbaue. In seinen Augen sei das ein wenig too much, unabhängig wie die letztendliche Exklusion aussieht. 

Emil merkt an, dass sich Gewählte nicht durch eine Schulung getriggert fühlen sollten. Er verweist auch auf das Stupa, in dem das Thema ebnfalls besprochen werden solle.

Laurenz zieht eine Paralelle zum Bundestag, bei dem gewählte Vertreter auch nicht ausgeschlossen werden könnten, wenn sie sich einer Schulung entziehen.

“Geht zum Bundesverfassungsgericht, ich setz drauf”

Laurenz

Es kommt Unruhe im Saal auf.

“Wir behalten bitte Ordnung und Sitte.”

Tom

Jonathan schreitet zum Mikro und betont nochmal, dass jede Person, die in irgendeine Position gewählt wird nicht aus dieser rausgeschmissen werden kann, da dies so in der Satzung festgelegt ist.

Aliyah möchte wissen, wie Punkt 3 geregelt bzw. geprüft werden soll. 

Marie antwortet, dass das ganze noch durch das StuPa gehen würde und sich danach dann wohl Jusrit*innen darum kümmern würden. 

Allan finde es abseits von juristischen Fragestellungen schwierig gewählte Personen abzusetzen, nur weil sie nicht der Auffassung der Antragstellenden entsprechen. 

Robert möchte sich seinen Vorrednern nochmals anschließen, da er diese Art der Drohkulisse ebenfalls als sehr problematisch ansehe.

Und knickst coquette als Tom, ihm vorallem für die sachdienlichen Informationen dankt, dass er die lange StuPa sitzung halten müsste am nächsten Dienstag.

Philip sagt, dass der Antrag die Entziehung des passiven Wahlrechts durch die Hntertüt sei. Er ist sich zudem sicher, dass dieser nicht rechtens sei.

Uli erklärt, dass wir uns hier nicht auf Ebene der demokratischen Grundprinzipien debattieren, sondern auf Ebene der Studierendenschaft. Das bedeutet, dass wir hier auch eine idealistische Vorstellung des gemeinsamen Miteinander an der Uni vorleben können. Außerdem möchte sie daran erinnern, dass wir hier nicht Entscheidungen treffen, die deutschlandweite Auswirkungen haben, sondern Angelegenheiten der Studierendenschaft. 

Marie bezeichnet Menschen, die sich nicht mit Awareness auseinandersetzen möchten, als Arschlöcher. Sie erhält hierfür einen Ordnungsruf.

Somit ist der ÄA angenommen und der dritte Absatz gestrichen.

Inti bringt einen weiteren Änderungsantrag ein, bei dem es zusätzlich darum gehen soll, dass die AG SHA prüfen solle wie Awareness-Schulungen eingeführt werden können.

Tom erklärt kurz die AG SHA.

Emil bringt einen GO antrag ein für eine Endabstimmung für den gesamten Antrag des TOP15.

Laurenz ist dafür noch alle Anträge zu hören (auch GO-Antrag btw.).

Die für und Gegenstimmen werden nocheinmal ausgezählt.

“Hoppala das war sehr knapp.”

Tom

Es wird wieder zusammengezählt. Es gibt 73 Ja-Stimmen und 74 Nein-Stimmen. 

Damit ist der GO-Antrag nicht angenommen. 

Ole sieht da schon einen Unterschied, weil im Änderungsantrag die Schulung freiwillig ist. Im ersten Antrag jedoch könnten die Sanktionen noch von anderen Stellen ausdiskutiert werden. 

Maximilian versteht nicht warum wiederholt abgestimmt werden muss, obwohl die vorhereingen Anträge angenommen wurden.

Emil möchte an alle, die vorher für die Verpflichtung gestimmt, haben appelieren, gegen den Änderungsantrag zu stimmen.

Es wird abgestimmt über den vorliegenden ÄA. 

Es gibt ein knappes Bild, deshalb wird ausgezählt. Juhuuu!

Tom hat vergessen, was er vor 5 Sekunden gezählt hat und zählt erneut. Kein Problem für uns alle ist es schon eine sehr lange Sitzung. 

Es gibt zwei Nein-Stimmen mehr als Ja-Stimmen.Wir bleiben bei der Ürsprünglichen Fassung des Antrags.

Levint möchte die moritz.medien aus dem Antrag rausstreichen, da diese nicht zur Hochschulpolitik gehören, sondern zur Hochschulpresse.

Eine Gegenrednerin betont, dass die moritz-medien sehr wohl zum universitären Alttag gehören und somit Teil des Antrgas sein sollen.

Konstantin erwidert, dass er es nicht ganz verstehen kann woher die Unterstellung von Inkompetenz im Begründungstext komme. Er sieht die Unterstellung, die moritz.medien setzen sich nicht ausreichend für Awareness ein, als unbegründet. 

Laurenz erklärt nochmal, dass der Antrag eine Beschneidung der Pressefreiheit sei.

Emil sagt, dass die moritz.medien Teil der Studierenschaft seien. Er verweist auf die Möglichkeit, das Thema im Medienausschuss zu besprechen.

Ein GO-Antrag zur Schluss der Debatte trudelt ein.

Die Debatte ist geschlossen. Es kommt zur Entabstimmung des Antrags.

Es gibt doch noch einen GO-Antrag. Dieser bezieht sich allerdings schon auf die Zeit nach der Pause. 

Der Antrag wird angenmommen und um 18:55 geht es weiter.

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18:56Uhr

Mit stark verringerter Anwesenzahl geht es weiter. 

Die Beschlusfähigkeit muss allerdings nur am Anfang geprüft und dann bleibt die Sitzung bis zum Ende beschlussfähig. 

Luc möchte einen weiteren TOP einbringen. Es soll um die Sicherstellung der Aufgaben und Handlungsbereiche des STuPas gehen.

Es wird gezählt. Präzison vor Schnelligkeit.

Ergebnis: Stimmgleichheit. Damit der der GO-Antrag abgelehnt.

19:00 Uhr

TOP16 Antrag „Chill & Sip – noch mehr Getränkeauswahl“

Es soll ein weiterer  Getränkeautomat aufgestellt werden. Die Getränke mit denen dieser aufgefüllt wird ist optional. Die Antragstellerin gibt an, dass mit dem Bier gehe auf ihre Kappe. Allgemein vollen sie eine Möglichkeit schaffen, sich während Lernpausen etc. zu erfrischen.

Tom eröffnet die Generaldebatte. 

Marie fragt nun, wer sich dieser Aufgabe antun soll.

Die Antragstellerin verweist auf die Person, die den Snackautomaten besorgt hat.

Marie fragt zudem, wie es sich mit Alkohol auf dem Unicampus verhält und ob das überhaupt erlaubt sei.

Laut Tom ist es in der Uni verboten, Alkohol zu konsumieren. Jedoch bedeutet das nicht, dass kein Alkohol verkauft werden könne.

Es wird berichtet, dass bereits an einem Änderungsantrag gearbeitet wird bei dem die alkoholischen Getrnäke heruasgestrichen sind. 

Frieda berichtet, dass die Hausordnung es nicht untersage, Alkohol zu konsumieren. Jedoch solle sich laut dieser jeder so verhalten, dass alle sich wohlfühlen. Ob das beim Alkoholkonsum auch noch so sei, bezweifelt sie.

Luc meldet sich nochmals mit seiner Expertise als Clubvorstand. Er meine, dass man sich eine Zulassung von der Uni holen müsse, um Alkohol genehmigen zu dürfen. Generell ist es von Seiten der Uni aber nicht gerne gesehen, wenn Alkohol auf dem Campus zu sich genommen wird.

Marie fragt, wer sich um diesen Automaten kümmern solle.

Die Antragstellerin antwortet, dass sie auf diese Frage nicht antworten könne. Es soll lediglich die Möglichkeit geprüft werden solle.

Es gibt keine weiteren Redebeiträge, somit wird die Generaldebatte geschlossen und wir gehen über in die Änderungsdebatte. Es gibt Änderungsanträge. 

Zuerst den üblichen formalen Änderungsantrag von Tagespräsidum.

Jakob beschreibt, dass er den Passus mit dem Bier streichen möchte und lieber auf regionale, alkoholfreie Getränke setzen möchte.

Die Antragstellende möchte den Antrag übernehmen.

Emils Antrag beinhaltet die Forderung nach Sternburg Bier und Getränken der Thüringer Waldquell Mineralbrunnen GmbH wie zum Beispiel Vita-Cola. 

“Sterni ist das beste Bier was wir in MV haben” – Emil

Emil

(Lautes Gelächter folgt)

Die Antragstellerin zeigt Sympathie für den Antrag, lehnt ihn aber ab.

Ole erkundigt sich nun, warum es denn nun genau diese Getränke werden sollen.

Es wird ein Antrag auf Schluss der Debatte und Abstimmung gestellt.

Dieser wird mehrheitlich angenommen und daher kommen wir nun zur Endabstimmung.

Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen.

Es gibt einen GO-Antrag für einen neuen TOP durch Aliyah. In dem Antrag geht es um die Sicherstellung der Handlungsfähigkeit des Studierendenparlaments nach den Wahlen.

Marie verweist auf die fortgeschrittene Zeit und ist gegen die Aufnahme als TOP.

Außerdem sei sie der Meinung, dass dieses Thema eher im StuPa besprochen werden sollte, da die Leute hier ansonsten mit einem Thema konfrontiert würden, in dem sie nicht den größten Durchblick hätten, da viele nicht wüssten wie das StuPa funktioniere.

Der Antrag wird mit 52 Nein-Stimmen und 41 Ja-Stimmen abgelehnt.

Laurenz bringt nochmals ein, dass auf eine angemessene Attitüde geachtet werden solle.

19:20 Uhr

TOP18 Antrag „Mehr Fahrradbügel auf dem Berthold-Beitz-Platz“

Die Antragstellenden schreiten nach vorne.

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Es stünden auf dem Beitz-Platz mehr Fahrräder als Bügel beziehungsweise sie liegen dort run oder stünden im Weg.

Gegenüber von der Mensa sollen die bestehenden Bügel erweitert werden.

Auf der letzten VV wurde der Antrag ebenfalls gestellt, jedoch hat sich auf dem Platz nichts getan.

Es wird nach Redebeiträgen gefragt. Tom merkt nur fix an, dass es kein Problem ist Anträge mehrfach einzubringen.

Weitere Änderungsanträge neben dem formalen gibt es diesmal.

Es gibt einen Änderungsbeitrag von Robert. Er sagt, es handelt sich dabei vor allem um Formalia, weil das Gebiet am Beitz-Platz nicht der Universität sondern der Universitätsmedizin gehöre.

Ohne weitere Änderungsanträge  geht es in die Endabstimmung.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

19:22 Uhr

TOP19 Antrag „Schaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten am Campus am Ernst-Lohmeyer-Platz“

Charlotte möchte, Baumtische und Baumbänke auf der Obstwiese installiert werden soll. In der Mensa und außerhalb gebe es in den Stoßzeiten zu wenig Sitzmöglichkeiten.

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Es scheint keine Redebeiträge dazu zu geben. 

Der reguläre formale Änderungsantrag kommt, aber keine weiteren Anträge. 

Der Antrag wir mit sechs Enthaltungen einstimmig angenommen. 

19:25 Uhr

TOP20 Antrag „Rauchverbot im Außenbereich der Cafeteria am Beitzplatz“

Die Antragstellenden treten vor. Sie sagen, dass wenn man eine Pause macht am Beitz-Platz geht man meistens in die Cafeteria und bei gutem Wetter setze man sich auch nach draußen. Dort sei es komplett windgeschützt, was schön ist aber dadurch ziehe der Rauch nicht ab, was nicht so schön sei. Auch Kinder und Patienten des Klinikums sind davon betroffen.

Emil schreitet zum Mikro, er möchte wissen, um was für einen Raum es denn genau geht beim Beitz-Platz.

Die Antragssteller melden sich zurück und meinen, dass es sich um den neu gebauten Aufenthaltsbereich handelt.

Jemand fragt, wie sie sich die Umsetzung vorstellen. 

Der Mensa-Ausschuss solle sich dafür einsetzen.

Marie bedankt sich für den Antrag, da es sich auch dabei um Awareness handle, wenn man sich dafür einsetze, dass Menschen nicht mit den “giftigen Rauchgasen” in Kontakt kämen.

Es wird vom Präsidium der Hausordnung zitiert, laut der das Rauchen nur in dafür ausgewiesenen Zonen erlaubt sei.

Luc möchte aufklären: Alles zwischen Mensa und Bibliothek scheint wohl Unigelände zu sein und alles davor gehört zur Unimedizin.

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir kommen zu den Änderungsanträgen. Das übliche wie immer. 

Der Antrag wird mit fünf Gegenstimmen angenommen.

19:30 Uhr

TOP21 Antrag „Verlängerung der Maximalwohnzeit in den Wohnheimen des Studierendenwerkes“

Yannik sagt, dass man nach fünf Jahren as den Wohnheimen gekickt werde

Generell kommt es oft vor, dass man mal länger studieren muss, als eingeplant, weshalb dieser Antrag auch eingebracht wird.

Die Generaldebatte ist eröffnet.

Jemand entgegnet, dass fünf Jahre genug Zeit sind, um sich eien andere Wohnung zu suchen, die nicht vom Studierendenwerk ist.

Die Studierendenwerkwohnungen seien seiner Meinung nach vor allem für neue Studierende, während Studierende die länger hier studieren sich in der Zeit eine Wohnung in der Stadt suchen könnten, so wie einen Job um dies finanzieren zu können.

Der Antragssteller antwortet, dass das Studium bereits einiges an Zeit beansprucht und auch die Mietkosten dabei nicht von irgendwo kommen.

Ulli entgegnet, dass allgemein mehr Wohnraum geschaffen werden müsse. Die Regelstudienzeit kann nicht immer eingehalten werden.

“Sogar Bafög – und Bafög ist schon ein Geizhals – sieht dafür Vorkehrungen.”

Ulli

Ulli spricht sich daher für den Antrag aus.

Die Änderungsantragsdebatte ist eröffnet. 

Ulli fügt ihren Änderungsantrag als Protokollantin direkt selber ein.

Der Änderungsantrag wird vom Antragssteller angenommen. 

Ulli Änderungsantrag sieht vor, dass sich an die Regelstudienzeit orientiert wird plus ein Semester. Sie fügt hinzu, dass das damit argumentiert werden könne, dass Studierenden, die sich ehrenamtlich engagieren, die regelstudienzeit um ein Semester verlängern könnten, aber als Konsequenz dann mit dem Wohnungsproblem konfrontiert würden. 

Luc zieht seinen ÄA zurück.

Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und drei Enthaltungen angenommen.

19:40 Uhr

TOPneu22 Antrag „Mehr queere Lehrinhalte in Vorlesungen und Seminaren“

“Fasse dich kurz” –

Tom

“Ich nehme mir die Zeit, die ich brauche”

Robert

Robert verweist auf eine Umfrage an queere Studierende, die ergeben hat, dass es begrüßt werden würde, wenn es weitere queere Lehrinhalte in Vorlesungen geben würde.

Laurenz fragt, ob die umgesetzten Maßnahmen später auch überprüft werden sollen, um zu gucken, ob diese auch effektiv waren.

Robert antwortet, dass es Sensibilisierungsmaßnahmen für Lehrpersonal geben soll und es vielleicht später auch eine Verpflichtung geben könne.

Es scheint keinen Änderungsantrag zu geben, außer den mittlerweile geläufigen formalen Antrag.

Bei einigen Enthaltungen wird der TOP angenommen.

19:43 Uhr

TOP23 Antrag „Aufschlüsselung von Exkursionskosten und Fördermöglichkeiten“

Yannik flaniert zum Pult. Wer kenne es nicht, die Exkursionen, die viel Geld kosten und dann heißt es man bekomme das Geld zurück, aber dann käme doch nichts. 

Er beklagt die Undurchsichtigkeit, die es bei entstehenden Kosten durch Exkursionen und möglichen Erstattungen gäbe.

Weitere Änderungsanträge gibt es nicht. Wir kommen zur Abstimmung:

Dieser wird bei mehrheitlich angenommen.

19:47 Uhr

TOPneu24 Antrag “Transparenz bzgl. der Projekte, an denen Dozierende der Universität forschen und die Kooperation mit Militätorganisationen erfolgen”

Die Antragstellerin erwähnt ein Projekt, dass es in der Biochemie (wie vor einigen Stunden besprochen – Bojen und so) ein Projekt mit dem US-Militär gibt.

Philipp, derjenige der uns von den Bojen erzählt hat, möchte erstmal berichtigen, dass er nicht der Vorsitzende des FSR der Biochemie ist. Er fügt hinzu, dass alle Anträge bereits einsehbar sind, man müsste sich da nur durchklicken.

Ulli denke auch, dass der Antrag “nice” ist und man ja gucken könnte, was das Justitiariat da so zu sagt.

“Macher*innen sein sozusagen”

Ulli

Wir als selbsterklärte Macher bei den moritz.medien befürworten das.

Hanna fragt, ob es eine Übergangslösung sein soll, bis die Zivilklausel durchgesetzt werde.

Ihr wird geantwortet, dass beide Anträge in keinem kausalen Zusammenhang stünden und sich auch erst nach der VV die Umsetzbarkeit der Anträge zeige. 

Es wird noch an einem ÄA gearbeitet. Das lässt eine leise Stimme aus den hinteren Reihen des Raumes verlauten.

Die Stimme kann Luc zugeordnet werden. Er möchte Rüstungsunternehmen und militärische Institutionen hervorheben und auch noch Angehörige von Militärischen Institutionen hinzufügen.

Es geht in die Abstimmung.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen. Es gab eine Gegenstimme und paar Enthaltungen.

19:54 Uhr

TOP25 Sonstiges

Tom fragt nach sonstigen Anmerkungen.

Emil bedankt sich, bei allen die bis zum Ende geblieben sind und außerdem bedankt er sich für die tolle Arbeit des Präsidiums. 

Es gibt zustimmendes Klopfen im Saal.

Robert macht Werbung für das Stupa, wo die Anträge bindend verabschiedet werden. 

Luc weist daraufhin, dass man sich einen Stempel abholen kann, mit dem es freien Eintritt in einen Studi-Club gibt.

Tanzbein schwingen für lau, Helau!

Tom will sich auch nochmal abschließend bedanken, dafür das es außer bei einem TOP alles recht entspannt über die Bühne gebracht haben und es nur einen Ordnungsruf gab. 

Die Vollversammlung ist damit um 19:57 Uhr beendet. Puh endlich geschafft.

Props an alle, die bis zum Ende durchgehalten haben. Kommt gut nach Hause!

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