Irrlichter: Die Leuchten im StuPa

Ein Kommentar von Arik Platzek

„Erfahrung ist zwar ein Licht, aber eher ein Rücklicht als ein Scheinwerfer.“ Meint der angeblich im Jahr 1942 geborene Erhard Blanck. Wer er wirklich war, weiß Google nicht. Dass ein schmales Google-Suchergebnis mehr von Vor- als Nachteil ist, wird vielen Studenten immer klarer. Dass der mysteriöse Autor auch nicht ganz Unrecht hatte, wurde in der Diskussion um die nächste Vollversammlung auf der außerordentlichen Sitzung des StuPa am 20.5. überaus klar.

Natürlich, man muss nicht viel darüber streiten: Wer den Wert von Erfahrungen und langwierig erworbenen Kenntnissen grundsätzlich nicht schätzt, fördert prinzipiell vor allem die Rück- als die Weiterentwicklung der jeweils betroffenen Sache. Egal, ob es sich nun darum handelt, einen köstlichen Kuchen, ein erfolgreiches Raumfahrtprogramm oder ein gelungenes Examen in die Welt zu setzen – Erfahrung ist äußerst hilfreich und meist unabdingbar.

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Zum Verzweifeln: die Parlamentarier Stephan Schumann und Eric Hartmann (v.l.n.r.)

Manchmal ist es allerdings auch anders herum, wie sich in schöner Regelmäßigkeit bestätigt. Schön ist dabei aber stets nur die Regelmäßigkeit und selten deren Folge. Und grausig sind die Folgen dann, wenn sie sich zum Leidweisen grundlegender Institutionen einer demokratischen Studierendenschaft auswirken. So wurde es manchem auf der außerordentlichen Sitzung des StuPa am 20. Mai 2009 bewusst. Denn frühere Debatten  um die eigene Geschäftsordung fielen ungleich kontroverser und leidenschaftlicher aus als die Diskussion über die anstehende Vollversammlung, die auf dieser Sitzung Thema war.

Politische Erleuchtung

Die Greifswalder Studenten kennen es vielleicht besonders gut: Der Erwerb einer Fahrradlampe kann schwierig sein. Auf der Suche nach einer geeigneten Leuchte begegnet man mit roten, weißen oder auch grünen Dioden bestückten Produkten, die sich laut Beschreibung jeweils als geeignete Sicherheitsmaßnahme für den vorderen oder hinteren Teil des Gefährts anbieten. Dass ein Rücklicht am besten rot und ein Scheinwerfer naturgemäß weiß sein soll, ist scheinbar eine Glaubensfrage. Dass vor allem die erfahrenen Stupisten des Parlaments bei Fragen zur Vollversammlung Rücklichter sind und die politischen Scheinwerfer eher rot oder grün leuchten, war auf der außerordentlichen Sitzung des StuPa am 20.5. weniger eine Glaubensfrage, sondern eher Gewissheit. (mehr …)

Das Feigenblatt

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Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der Demokratie. Aber keine Macht muss sich gegen dieses Gespenst mit anderen verbünden. Niemand empfindet es als Schmähung, als Demokrat bezeichnet zu werden. Dieses Gespenst zählt tatsächlich eher zu den Totengeistern toter Geister und je weniger man es beachtet, desto früher wird es von allein verschwinden. Auch an der Greifswalder Universität.

Während das vielfach angeprangerte Demokratiedefizit in der Europäischen Union von Menschen mit geringerer Bildung nur als diffuse Bedrohung politischer (Be-)Greifbarkeit erfahren und von Menschen mit höherer Bildung hier und dort ansatzweise diskutiert wird, fand das Phänomen mangelnder demokratischer Mitbestimmung bisher auch einen Ursprung in der Greifswalder Mensa am Wall, dem Ort der Vollversammlung der Studierendenschaft. (mehr …)

Heute: Zweite reguläre StuPa-Sitzung

Am heutigen Abend kommt das StuPa zum dritten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Nach der außerordentlichen Sitzung in der Löfflerstraße in der vergangenen Woche findet die heutige Sitzung wieder am gewohnten Ort im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt.

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erste Stupa-Sitzung 2009

Die vorläufige Tagesordnung sieht neben den üblichen Gliederungspunkten wie „Berichte“ (von AStA-Referenten und der moritz-Redaktion), „Formalia“ und Wahlen zum Vorsitz des Haushaltsausschusses, des Rechnungsprüfers für die moritz-medien, sowie der Vorsitze der AG Gender-Trouble, der AG Satzung, der Ersti-AG und der AG Wahlkampf auch einige Anträge vor:

  • Im Top 6 soll es um zwei Änderungsantrage der Finanzordnung (Drs. 19/14 und 19/20) gehen. Sie behandeln die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, moritz-Chefredakteure und -Geschäftsführung und das StuPa-Präsidium, die erhöht werden sollen. Antrag 14 von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) sieht vor, dass AStA-Referenten, moritz-Chefredakteuren und -Geschäftsführung zukünftig bis zu 320 Euro monatliche Aufwandsentschädigung (vorher: bis zu 260 Euro) ausbezahlt werden können, und dem Präsidium bis zu 500 Euro im Monat (vorher 400 Euro). (Das Präsidium besteht im Regelfall aus drei Personen, die sich die Aufwandsentschädigung teilen). Der Antrag 20 stammt von allen Jusos im Parlament und ist ein Arbeitsauftrag an die AG Satzung, die im Antrag 14 ebenfalls thematisierten Punkte der Finanzordnung zu überarbeiten. Dabei soll ein „Inflationsausgleich seit dem letzten Semester“ eingearbeitet werden. Außerdem heißt es orthopgrapisch und syntaktisch etwas holprig: „Zu dem prüft die AG Satzung die Einführung einer, angelegt an die tarifliche Steigerung der universitären Verträge für Mitarbeiter, automatischen Erhöhung der unter § 5 (1; 3; 4) genannten Aufwandsentschädigungen.“
    Interessant ist, dass beide Anträge von Jusos stammen, da sie nicht ganz aufeinander abgestimmt wirken. (mehr …)

TITEL Selbstkastration der Demokratie – Die Vollversammlung

StuPa-Präsident Frederic Beeskow begrüßt die Anwesenden und stellt das StuPa vor

Ist die Demokratie über die Jahre heiser geworden oder lag es am Geburtstag des Studentenclubs Kiste, der vielleicht potentielle Interessierte mit Freibier lockte, so dass so wenige Studierende zur Vollversammlung kamen? Denn dem Ruf des AStAs zur Vollversammlung aller Studierenden Mitte November folgten nur 170 Kommilitonen in die Mensa. Für die Beschlussfähigkeit wurden 607 Studierende benötigt.

Die angeführten Gründe für diesen Missstand waren vielfältiger Art. Martin Planert, Student der Ur- und Frühgeschichte, kritisiert, dass man sich zu viel mit Formsachen beschäftige. „Hochschulpolitik ist einfach zu abstrakt“, meint Maria-Friederike Schulz. (mehr …)

Das 18. Studierendenparlament in Wort und Zahl

Fast geschafft. Die 18. Legislaturperiode des Studierendenparlaments (StuPa) ist bald vorbei. Im Januar endet die Sitzungszeit und beginnt erst wieder im April mit der Konstituierung der im Januar 2009 neu gewählten Mitglieder.

Das Studierendenparlament bei seiner 15. Sitzung am 2. Dezember, ausnahmsweise im HS Loe.

Im Mittelpunkt der letzten Vollversammlung am 12. November 2008 standen zwei Anträge von Studenten, die darauf zielten, dass unser StuPa die Umsetzung der Beschlüsse vergangener Vollversammlungen ernster nehmen und umsetzen soll. Einer dieser beiden Anträge will daher sogar die zukünftigen Beschlüsse der meist sehr spärlich besuchten Vollversammlung bindend für das StuPa machen. Nur so sei gewährleistet, dass sich das StuPa zukünftig mehr mit Vollversammlungsbeschlüssen auseinandersetzt.

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