von moritz.magazin | 18.05.2009
Ein Gespenst geht um in Europa – das Gespenst der Demokratie. Aber keine Macht muss sich gegen dieses Gespenst mit anderen verbünden. Niemand empfindet es als Schmähung, als Demokrat bezeichnet zu werden. Dieses Gespenst zählt tatsächlich eher zu den Totengeistern toter Geister und je weniger man es beachtet, desto früher wird es von allein verschwinden. Auch an der Greifswalder Universität.
Während das vielfach angeprangerte Demokratiedefizit in der Europäischen Union von Menschen mit geringerer Bildung nur als diffuse Bedrohung politischer (Be-)Greifbarkeit erfahren und von Menschen mit höherer Bildung hier und dort ansatzweise diskutiert wird, fand das Phänomen mangelnder demokratischer Mitbestimmung bisher auch einen Ursprung in der Greifswalder Mensa am Wall, dem Ort der Vollversammlung der Studierendenschaft. (mehr …)
von Gabriel Kords | 27.04.2009
Am heutigen Abend kommt das StuPa zum dritten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Nach der außerordentlichen Sitzung in der Löfflerstraße in der vergangenen Woche findet die heutige Sitzung wieder am gewohnten Ort im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt.
erste Stupa-Sitzung 2009
Die vorläufige Tagesordnung sieht neben den üblichen Gliederungspunkten wie “Berichte” (von AStA-Referenten und der moritz-Redaktion), “Formalia” und Wahlen zum Vorsitz des Haushaltsausschusses, des Rechnungsprüfers für die moritz-medien, sowie der Vorsitze der AG Gender-Trouble, der AG Satzung, der Ersti-AG und der AG Wahlkampf auch einige Anträge vor:
- Im Top 6 soll es um zwei Änderungsantrage der Finanzordnung (Drs. 19/14 und 19/20) gehen. Sie behandeln die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, moritz-Chefredakteure und -Geschäftsführung und das StuPa-Präsidium, die erhöht werden sollen. Antrag 14 von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) sieht vor, dass AStA-Referenten, moritz-Chefredakteuren und -Geschäftsführung zukünftig bis zu 320 Euro monatliche Aufwandsentschädigung (vorher: bis zu 260 Euro) ausbezahlt werden können, und dem Präsidium bis zu 500 Euro im Monat (vorher 400 Euro). (Das Präsidium besteht im Regelfall aus drei Personen, die sich die Aufwandsentschädigung teilen). Der Antrag 20 stammt von allen Jusos im Parlament und ist ein Arbeitsauftrag an die AG Satzung, die im Antrag 14 ebenfalls thematisierten Punkte der Finanzordnung zu überarbeiten. Dabei soll ein “Inflationsausgleich seit dem letzten Semester” eingearbeitet werden. Außerdem heißt es orthopgrapisch und syntaktisch etwas holprig: “Zu dem prüft die AG Satzung die Einführung einer, angelegt an die tarifliche Steigerung der universitären Verträge für Mitarbeiter, automatischen Erhöhung der unter § 5 (1; 3; 4) genannten Aufwandsentschädigungen.”
Interessant ist, dass beide Anträge von Jusos stammen, da sie nicht ganz aufeinander abgestimmt wirken. (mehr …)
von moritz.magazin | 18.12.2008
StuPa-Präsident Frederic Beeskow begrüßt die Anwesenden und stellt das StuPa vor
Ist die Demokratie über die Jahre heiser geworden oder lag es am Geburtstag des Studentenclubs Kiste, der vielleicht potentielle Interessierte mit Freibier lockte, so dass so wenige Studierende zur Vollversammlung kamen? Denn dem Ruf des AStAs zur Vollversammlung aller Studierenden Mitte November folgten nur 170 Kommilitonen in die Mensa. Für die Beschlussfähigkeit wurden 607 Studierende benötigt.
Die angeführten Gründe für diesen Missstand waren vielfältiger Art. Martin Planert, Student der Ur- und Frühgeschichte, kritisiert, dass man sich zu viel mit Formsachen beschäftige. „Hochschulpolitik ist einfach zu abstrakt”, meint Maria-Friederike Schulz. (mehr …)
von moritz.magazin | 18.12.2008
Fast geschafft. Die 18. Legislaturperiode des Studierendenparlaments (StuPa) ist bald vorbei. Im Januar endet die Sitzungszeit und beginnt erst wieder im April mit der Konstituierung der im Januar 2009 neu gewählten Mitglieder.
Das Studierendenparlament bei seiner 15. Sitzung am 2. Dezember, ausnahmsweise im HS Loe.
Im Mittelpunkt der letzten Vollversammlung am 12. November 2008 standen zwei Anträge von Studenten, die darauf zielten, dass unser StuPa die Umsetzung der Beschlüsse vergangener Vollversammlungen ernster nehmen und umsetzen soll. Einer dieser beiden Anträge will daher sogar die zukünftigen Beschlüsse der meist sehr spärlich besuchten Vollversammlung bindend für das StuPa machen. Nur so sei gewährleistet, dass sich das StuPa zukünftig mehr mit Vollversammlungsbeschlüssen auseinandersetzt.
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von Jabbusch | 17.11.2008
Die Vollv
ersammlung letzte Woche sorgte für Schlagzeilen. Nicht im nur im webMoritz: Die Vollversammlung hat es am Samtag auch als Aufmacher in die Anzeigen-Zeitung “Greifswalder Blitz” geschafft. Für viel Diskussion sorgte dabei der Antrag von StuPa-Mitglied Eric Hartmann (Jusos).
Er möchte, dass in Zukunft die Ergebnisse einer beschlussfähigen Vollversammlung (erfordert mindestens fünf Prozent der Studierenden der Universität) für das Studierenden Parlament (StuPa) bindend sind. Auf der (nicht-beschlussfähigen) Vollversammlung stimmte nach einer hitzigen Debatte die Mehrheit dem Vorschlag zu.
Der webMoritz sprach mit Eric über seinen Antrag, Motivation und die Erfolgsaussichten.
webMoritz: Hallo Eric, auf der letzten Vollversammlung hast Du spontan einen Antrag eingebracht. Worum geht es in dem Antrag?
Eric Hartmann
Eric: Das Ziel ist es, dass Entscheidungen einer beschlussfähigen Vollversammlung durch das Studierendenparlament umgesetzt werden müssen. Zurzeit sind diese Entscheidungen leider nur „Empfehlungen”. In der Konsequenz bedeutet dies, dass sich das StuPa darüber hinwegsetzen kann, wenn es die Ansinnen der Vollversammlung nicht unterstützt. Aus meiner Sicht und derjenigen, die diesen Antrag mit eingebracht haben, wird die Vollversammlung damit überflüssig. Und diesem Umstand wollten wir Abhilfe schaffen.
webMoritz: Wie kam es zu dem offenbar spontanen Antrag?
Eric: Es war einfach den Umständen geschuldet. Auslöser war die Diskussion um den Antrag, der darauf hingewiesen hat, dass der Wunsch der letzten Vollversammlung, nach einer Auseinandersetzung mit dem Namensgeber der Universität, nicht behandelt wurde. Die Nicht-Behandlung wurde dabei mit der Aussage, dass „sei eben Demokratie”, abgebügelt. (mehr …)
