von Carsten Schönebeck | 12.05.2009
Heute tagt das Studierendenparlament zu vierten Mal in diesem Semester. Unser allseits beliebter Live-Ticker wird natürlich wieder berichten.
Satzungen, Geschäftsordnung und Strukturen wurden in den vergangenen Sitzungen beschlossen, Arbeitsgruppen und Ausschüsse besetzt – die Beschäftigung des StuPas mit sich selbst neigt sich langsam dem Ende zu. Anbei schon einmal die vorläufige Tagesordnung mit einigen Erläuterungen. Wichtigster Punkt: Die Wahl des neuen AStA. Bis morgen heute (12.5.) um 12 Uhr können noch Bewerbungen eingereicht werden. Nähere Informationen hier.
Spannendster Punkt: Die Wahl der neuen AStA-Referenten
TOP 1 Berichte (Nachdem das Besprechen der Berichte von AStA, Moritz und Arbeitsgruppen in der letzten Sitzung gut zwei Stunden in Anspruch nahm, gab es hitzige Diskussionen darüber, ob es nicht reichen würde, die Arbeit alle vier Wochen zu kontrollieren. Bisher aber bleibt es beim bisherigen Rhythmus von zwei Wochen. Hoffen wir, dass der TOP heute weniger Zeit einnimmt.)
TOP 2 Formalia (Hier wird die Beschlussfähigkeit geprüft und die endgültige Tagesordnung festgesetzt.)
TOP 3 Wahlen (In der vergangenen Sitzung konnten die folgenden Positionen nicht besetzt werden. Man darf gespannt sein, ob sich die StuPisten diesmal um Kandidaten gekümmert haben.)
TOP 3.1. Wahl der Rechungsprüferin für die moritz-Medien
TOP 3.2. Wahl der Vorsitzenden der AG Satzung
TOP 3.3. Wahl der Vorsitzenden der Ersti-AG (Üblicherweise übernimmt der entsprechende AStA-Referent diese Position.) (mehr …)
von Gabriel Kords | 27.04.2009
Am heutigen Abend kommt das StuPa zum dritten Mal in der Legislaturperiode zusammen. Nach der außerordentlichen Sitzung in der Löfflerstraße in der vergangenen Woche findet die heutige Sitzung wieder am gewohnten Ort im Konferenzsaal des Hauptgebäudes statt.
erste Stupa-Sitzung 2009
Die vorläufige Tagesordnung sieht neben den üblichen Gliederungspunkten wie „Berichte“ (von AStA-Referenten und der moritz-Redaktion), „Formalia“ und Wahlen zum Vorsitz des Haushaltsausschusses, des Rechnungsprüfers für die moritz-medien, sowie der Vorsitze der AG Gender-Trouble, der AG Satzung, der Ersti-AG und der AG Wahlkampf auch einige Anträge vor:
- Im Top 6 soll es um zwei Änderungsantrage der Finanzordnung (Drs. 19/14 und 19/20) gehen. Sie behandeln die Aufwandsentschädigungen für AStA-Referenten, moritz-Chefredakteure und -Geschäftsführung und das StuPa-Präsidium, die erhöht werden sollen. Antrag 14 von Christian Bäz und Jaana-Leena Rode (beide Jusos) sieht vor, dass AStA-Referenten, moritz-Chefredakteuren und -Geschäftsführung zukünftig bis zu 320 Euro monatliche Aufwandsentschädigung (vorher: bis zu 260 Euro) ausbezahlt werden können, und dem Präsidium bis zu 500 Euro im Monat (vorher 400 Euro). (Das Präsidium besteht im Regelfall aus drei Personen, die sich die Aufwandsentschädigung teilen). Der Antrag 20 stammt von allen Jusos im Parlament und ist ein Arbeitsauftrag an die AG Satzung, die im Antrag 14 ebenfalls thematisierten Punkte der Finanzordnung zu überarbeiten. Dabei soll ein „Inflationsausgleich seit dem letzten Semester“ eingearbeitet werden. Außerdem heißt es orthopgrapisch und syntaktisch etwas holprig: „Zu dem prüft die AG Satzung die Einführung einer, angelegt an die tarifliche Steigerung der universitären Verträge für Mitarbeiter, automatischen Erhöhung der unter § 5 (1; 3; 4) genannten Aufwandsentschädigungen.“
Interessant ist, dass beide Anträge von Jusos stammen, da sie nicht ganz aufeinander abgestimmt wirken. (mehr …)
von Gabriel Kords | 21.04.2009
Seit 20 Uhr tagt am heutigen Dienstagabend das Stupa in einer außerordentlichen Sitzung im Hörsaal in der Löfflerstraße. Auf der Tagesordnung stehen neben der Wahl des Präsidenten unter anderem die Asta-Struktur und einige Finanzanträge. Vom ersten Teil der Sitzung berichten wir live.
20:16 Die Sitzung, die erst seit zehn Minuten läuft ist unterbrochen worden, nachdem zwar die Tagesordnung verabschiedet worden war, aber anschließend niemand für die Wahl zum Präsidenten vorgeschlagen wurde. Derzeit ist überdies unklar, ob der Interimspräsident Daniel Focke die heutige Sitzung überhaupt noch über die Wahl eines Präsidenten hinaus leiten darf, sofern diese scheitert.
(mehr …)
von Gabriel Kords | 20.01.2009
Hier meldet sich der Stupa-Liveticker aus der letzten regulären Sitzung für diese Legislaturperiode. Die Tagesordnung verspricht eine lange Sitzung. Ob sie auch entsprechend ereignisreich sein wird, bleibt abzuwarten.
20:18 Die Sitzung läuft seit ungefähr 10 Minuten. Die Berichte der Asta-Referenten laufen. (mehr …)
von Jabbusch | 16.12.2008
Heute Abend ab 20 Uhr tagt das Studierendenparlament. Diesmal wieder wie gewohnt im Hauptgebäude der Universität. webMoritz ist für Euch dabei und berichtet live von der Sitzung. Vorab ein Blick auf die Tagesordnung.
- TOP 1 Berichte
- TOP 2 Formalia
- TOP 3 Besetzung offener Stellen
- TOP 4 Finanzantrag Winterball (Drs.18/100)
- TOP 5 Kooperationsvertrag mit radio98eins
- TOP 6 Rechtsberatung
- TOP 7 Antrag Fachdidaktik (Drs.18/102)
- TOP 8 Änderung der Finanzordnung der Studierendenschaft (Integration der studentischen Medien)
- (Drs.18/52) (Drs.18-52-neu) 2.Lesung
- TOP 8.1 Änderung der Satzung der Studierendenschaft (Integration der studentischen Medien)
- (Drs.18/53) (Drs.18/53-neu) 2.Lesung
- TOP 9 Haushalt 2009 (Drs.18/90), Teilplan moritz-medien (Drs.18/89) 2.Lesung
- TOP 9.1 Änderungsantrag zum Haushalt (Drs.18/101)
- TOP 10 Änderung der Satzung der Studierendenschaft (Stimmrecht für Co-Referenten) (Drs.18/47) 1.Lesung
- TOP 10.1 Stellungnahme der AG-Satzung (Drs.18/87)
- TOP 11 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung der Studierendenschaft (Fachschaft Studienkolleg) (Drs.18/91) 1.Lesung
- TOP 12 Änderung der Fachschaftsrahmenordnung der Studierendenschaft(Umbenennung und Auflösung)
- (Drs.18/103) 1. Lesung
- TOP 13 Flyerverbot Mensa
- TOP 14 Lob des Finanzreferenten für die Wahrnehmung der Sorgfaltspflicht (Drs.18/77)
- TOP 15 Ablehnung Mensaneubau (Drs. 18/93)
- TOP 16 Personaldebatte (Drs. 18/95) nicht öffentlich
- TOP 17 Festlegung der grundsätzlichen Haltung der moritz-medien
(Drs. 18/97)
- TOP 18 Ausblick Perspektiven
- TOP 19 Sonstiges