Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Alle eingegangenen Berichte findet ihr hier. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. Vorlesetag (digitale VA) – radio 98eins möchte einen Vorlesetag veranstalten, braucht dazu aber finanzielle Unterstützung, was Personal und Räumlichkeiten angeht. Alle Einzelheiten im entsprechenden Finanzantrag. TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 7 SÄA Rücklage der Fachschaften (2. Lesung) – Die Fachschaften haben in den letzten Jahren einen Großteil der ihnen zustehenden Gelder nicht ausgegeben. Damit diese Rücklagen nicht nur ungenutzt gehortet werden, soll ein Teil davon an die Studierendenschaft zurückgehen. TOP 8 SÄA FSRO Anhang III – Zuordnung der Lehramtsstudiengänge – Da zum WS 20/21 zwei neue Lehramtsstudiengänge starteten, muss etwas umsortiert werden. Welche Studiengänge im Detail welcher Fachschaft zugeordnet werden sollen, könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. TOP 9 SÄA FSRO Aufteilung der Fachschaften – Durch den neuen Studiengang Lehramt an Grundschulen muss außerdem auch ein Paragraph der Fachschaftsrahmenordnung angepasst werden. TOP 10 Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat Studierendenwerk TOP 11 Sonstiges
Hallo alle miteinander, von Svenja, Annica, Laura, Lilli und Julia!
Es ist 20:18 Uhr, und mit 17 StuPist*innen haben wir noch keine 2/3-Mehrheit für die Satzungsänderungsanträge. Es fehlt aber auch nur noch eine Stimme und Felix ist optimistisch, dass wir die noch bekommen könnten. Der Raum sieht auch schon ungewöhnlich voll aus, so viele Menschen ist man gar nicht mehr gewohnt.
Um 20:22 Uhr eröffnet Felix die Sitzung. Die 10. ordentliche Sitzung wird wie alle Veranstaltungen momentan sonst auch komplett mit MNS stattfinden.
Wir sind jetzt 19 Stimmen im Raum (inkl. 2 Stimmübertragungen), können uns heute also endlich an die SAÄ wagen.
Theo hat eine Anmerkung zu einem Punkt im Protokoll. Er findet es zwar gut, Texte kurz zu halten, bemängelt aber, dass in bestimmten Passagen „quasi gar nichts“ drin stünde. Die Kritik wird von Felix angenommen. Anschließend wird das Protokoll von den anwesenden StuPist*innen bestätigt und wir fangen mit der eigentlichen Sitzung an.
TOP 2 – Formalia
Nach § 3 (3) Finanzrahmenordnung beantragt Theo noch einen nicht fristgerechten Finanzantrag.
Sandra wirft kurz etwas ein: Sie hat eine Nachricht von jemandem bekommen, der*die nicht reinkommt, und fragt deshalb ganz irritiert, ob die Tür unten denn nicht aufgeht. Theo erklärt, dass die Türen sehr selektiv seien. Niclas macht den Türsteher und lässt den zwangisten StuPisten in den Club der HoPo-Interessierten aka HS 3/4.
Um den neuen Finanzantrag von Theo auf die TO zu nehmen, brauchen wir eine 2/3-Mehrheit, also 18 Stimmen, und die erreichen wir sogar (bei einer Enthaltung).
Da Marcel erst später dazu kommt, wird darum gebeten, den Punkt weiter nach hinten zu verschieben. Die Dringlichkeit für die 2. Lesung des Satzungsänderungsantrags wird ebenfalls beschlossen.
20:29 Uhr
TOP 3 – Berichte
Hennis hat keine weiteren Anmerkungen zu seinem Bericht, möchte aber nochmal auf die letzte Email der Rektorin zu sprechen kommen. Der Krisenstab hat getagt und einige wichtige Punkte für den Unialltag besprochen. Auch die Bibs waren Thema: Diese sollten nur für Prüfungsvorbereitungen und Abschlussarbeiten genutzt werden. Der Krisenstab war sich aber einig, dass Studierende immer in der Prüfungsvorbereitung sind. Daher sind die Arbeitsplätze in der Bib jetzt den Studierenden vorbehalten. Die Dozierenden können außerdem mit Begründung ihre Veranstaltungen ins Digitale verlagern. Die Ansichten zur Beibehaltung der Präsenzlehre sind sehr pessimistisch.
Außerdem findet am Freitag (13.11., 14 Uhr) der digitale Markt der Möglichkeiten statt, zu dem natürlich alle herzlich eingeladen sind. Mit insgesamt fast 60 Vereinen und Gruppierungen (übrigens auch den moritz.medien!), die sich angemeldet haben, ist Hennis positiv gestimmt, was den diesjährigen digitalen MdM betrifft. NOVA ist dabei auf Kritik aus dem letzten Jahr eingegangen, sodass es in diesem Jahr zu einem besseren Ablauf kommen sollte.
Des weiteren hat sich noch die AG Prüfungswesen getroffen, und die Zeichen stehen gut für die Forderungen der Studierendenschaft. Leider werden keine Details verraten, da es noch durch den Senat muss. Ein Punkt wird aber schon mal gespoilert: Es gibt die Idee einen weiteren Prüfungsversuch für endgültig nicht bestandene Prüfungen einzuführen. Das gilt für jedes Corona-Semester, also für das letzte, für dieses und eventuell auch für das nächste. Das heißt, dass Studierende, die bereits im letzten Semester im letzten Versuch durchgefallen sind oder daraufhin sogar exmatrikuliert wurden, möglicherweise eine weitere Chance bekommen.
Nach noch einer Stimmübertragung sind wir jetzt bei 21 Stimmen.
Yannick freut sich über die positiven Nachrichten aus der AG Prüfungswesen. Er hat noch zwei kurze Nachfragen: Bei Projekt 6, der Kooptierung der AG-Vorsitzenden, würde er gerne wissen, wer da kooptiert wurde. Hennis berichtet, dass Noah Elias Werde (oder Juliana Schramm für die AG eSports und Nora Willenbockel für die AG Ökologie. [Liebe Lesenden, wir konnten die Nachnamen natürlich nicht vollends aufnehmen, entschuldigt eventuelle Tippfehler.]
Außerdem fragt Yannick, wie man mit Präsenzveranstaltungen umgeht, die möglicherweise nicht mehr präsent gehalten werden. Hennis merkt an, dass die Unileitung momentan nur „auf Sichtweite“ (ca. 2 Wochen in die Zukunft) planen kann, da die aktuelle Lage schwer einzuschätzen ist. Wismar hat den Präsenzbetrieb aktuell komplett auf Online-Betrieb umgestellt. Hennis meint, dass die Uni alles notwendige so lange wie möglich offen halten will, bis das Ministerium dem Ganzen einen Strich durch die Rechnung macht.
Kevin hat seine Stimme gerade an Kai übertragen, sodass wir jetzt schon bei 22 sind. Felix verspricht, nächste Sitzung einen Sekt auszugeben, wenn wir im Laufe des Abends noch vollzählig werden (an die, die Zuhause geblieben sind: Übertragt bitte schnell alle eure Stimmen!)
Sandra hat eine Frage an die, die in der AG Prüfungswesen sitzen: Wie man aus Forschungen weiß, haben auch leichte Corona-Verläufe Folgen, die die Prüfung beeinflussen könnten. Daher würde Sandra die AG bitten, den Nachteilsausgleich für die Corona-Erkrankten ohne einen größeren Bürokratieaufwand beantragen zu können. Felix fragt nach, ob es dabei um den normalen Nachteilsausgleich geht, was Sandra bestätigt.
Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen zu diesem Bericht.
Lena Ina ist nicht anwesend, daher wird ihr Bericht übersprungen.
Bianca war bei der Onlinesitzung von Interstudies. Die Ansätze der Uni waren interessant und es soll beispielsweise einiges bezüglich Nachhaltigkeit in der Lehre umgesetzt werden.
Wir machen weiter mit Theos Bericht. Die Umsatzsteuer für dieses Quartal ist durch die deutlich wenigeren Veranstaltungen im Moment relativ unkompliziert über die Bühne gegangen. Es gibt keine Nachfragen oder Anmerkungen.
Zu dem Bericht von Max gibt es weder Nachfragen oder Ergänzungen von seiner Seite noch von den hier Anwesenden.
Aliya hat sich für die heutige Sitzung entschuldigt.
Felix (AStA) erzählt von seinem Beitrag auf dem webmoritz. anlässlich der Reichspogromnacht. Am Freitag wird er zu einer Weiterbildung zu Argumentationsmustern von Rassist*innen gehen. Dazu hat Sandra eine Nachfrage: Im Dezember startet die Anmeldephase für „Rescue for Scientist“ für Wissenschaftler*innen aus Regionen, in denen ein normales Arbeiten nicht mehr möglich ist. Unsere Universität hat in der Vergangenheit schon öfters versucht, über dieses Programm Wissenschafler*innen nach Greifswald zu holen, das ist allerdings immer an verschiedenen Stellen gescheitert. Sandra fragt daher, ob er sich mit dem International Office zusammensetzen oder sich den verschiedenen Instituten der Uni in Verbindung setzen könnte. Yannick fragt, ob Felix etwas für die nächste Zeit geplant hat oder ob er noch auf der Suche nach konkreten Projekten oder Ideen ist. Felix stimmt letzterem zu. Bei Vorschlägen könnt ihr euch gerne an ihn wenden. Rick fragt nach, wie er auf die Mail von der Mole reagiert und ob man sich da untereinander absprechen könnte. Felix (AStA) wird sich nächste Woche mit ihnen treffen.
Jannis und Kathi sind heute ebenfalls entschuldigt.
Zu dem Bericht des Präsidiums gibt es keine Ergänzungen oder Nachfragen.
Die moritz.medien haben ihren Bericht erst heute geschickt. Damit der jetzt nicht extra geöffnet werden und von allen gelesen werden muss, springt Laura schnell ein und fasst alles zusammen. Es gab vor Kurzem einen Wechsel in der GeFü. Laura ist seit letztem Monat Geschäftsführerin und Annica ist die Stellvertreterin. Zwei Magazine sind jetzt online erschienen und das letzte dieses Jahr ist derzeit noch als Print geplant. Laura berichtet auch von dem zweiten medien.café und neuen Anschaffungen für die Redaktion. Auch der Hygieneplan wurde entsprechend der neuen Coronamaßnahmen angepasst. Yannick merkt als Medienausschussmitgleid an, dass der Medienausschuss von unserer neuen GeFü sehr überzeugt ist. Außerdem gab es vom Ausschuss insgesamt positives Feedback zu den verschiedenen Redaktionen. Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen oder Anmerkungen.
20.50 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Hennis hat eine Anregung: Er möchte nochmal auf die Gremienwahlen im kommenden Januar aufmerksam machen. Einige Ausschüsse sind zwar schon voll besetzt, aber für die studentischen Wahlen werden unbedingt noch Leute benötigt. Es werden auch noch dringend Leute für den Wahlprüfungsausschuss gesucht. Man kann dort mitmachen, solange man nicht selbst zur Wahl steht.
Annika erzählt, dass an den FSR herangetragen wurde, ob man die App 7Mind über die Uni zur Verfügung stellen könnte. Dabei handelt es sich um eine Meditationsapp. Sie wird das aber auch noch in der FSK vorschlagen. Felix weiß nur, dass die Uni (und der Datenschutz) Noten- und Stundenplanapps bisher immer abgelehnt haben. Yannick empfiehlt, sich zu dem Anliegen an die studentischen Senator*innen zu wenden, damit diese sich zu der App belesen und es ggf. mit in den Senat nehmen können.
Da es keine weiteren Fragen oder Anmerkungen gibt, machen wir weiter mit TOP 6, da TOP 5 wie vorhin angesprochen nach hinten verschoben wurde.
20:53 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
6.1 – Vorsitz
Es gibt eine eingereichte Bewerbung von Anna und eine Initiativbewerbung von Hennis. Heute ist keine Vorstellung der beiden gewünscht, ebenso gibt es keine Fragen mehr. Der (erste) Wahlgang kann also sofort starten, die moritz.Wahlfeen sprinten wieder nach vorne und stürzen sich auf Wahlzettel und Qualurne.
Während die Stimmzettel ausgezählt werden, ein paar weitere Infos zu den beiden Kandidierenden: Falls ihr noch ein paar Infos über die beiden erfahren wollt, dann lest doch das Interview mit Anna und Hennis auf dem webmoritz. Eine Zusammenfassung und ein paar Meinungen der StuPist*innen zur bisherigen Nicht-Wahl könnt ihr in diesem Artikel nachlesen.
Es gibt 22 gültige Stimmen, davon 3 Enthaltungen. Anna bekommt 5 Stimmen. Hennis ist daher mit 14 Stimmengewählt. Und das sogar schon im ersten Wahlgang. Felix freut sich sichtlich, dass unsere Uni wieder einen AStA-Vorsitz hat. Wir auch (unsere Wahlfeen zittern sogar, so sehr hat sie die Auszählung überrascht). Ein Hoch auf 22 anwesende Stimmen! Und einen Herzlichen Glückwunsch an Hennis auch von den moritz.medien.
6.2 – Digitales und Datenschutz
Es gibt wieder keine eingereichte und auch keine Initiativbewerbungen.
6.3 – Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Auch hier gibt es keine Bewerbungen, daher sind wir mit den Wahlen für heute durch.
21:02 Uhr
TOP 7 – Satzungsänderungsantrag der Fachschaftsfinanzen (2. Lesung)
Theo erklärt zum wiederholten Mal seinen Antrag. Er ist immer noch sehr zwiegespalten über seinen eigenen Antrag, da dieser einen großen Einschnitt in die Selbstständigkeit der FSR darstellt.
Yannick schließt sich Theo an. Er hält es für notwendig, keine Gelder unnötig anzuhäufen. Die Einwände, die es von vielen Leuten gab, hält er aber auch für sinnvoll. Zum Beispiel, dass zusätzlich externe Spenden eingesammelt werden. Möglich wäre ein Hinweis an die FSR kurz vor Ende des Jahres, dass die Gelder genutzt werden sollten oder zum Ende des Jahres in die allgemeine Studierendenschaft zurückfließen. Er hat außerdem überlegt, ob man Spenden von der Rückführung ausnehmen könnte, sieht dort aber einen hohen bürokratischen Aufwand. Trotzdem sollen die Fachschaftsräte bzw. die Gelder der FSR geschützt werden.
Theo findet es unproblematisch, sowas rumzuschicken, so wie es auch mit den WSP-Mitteln gemacht wird. Sofern das mit der Erfassung der Haushaltsrechnung funktioniert, kann man auch Spenden rausrechnen (solange das richtige Spenden sind). Das Programm kann das scheinbar gut trennen.
Kai spricht noch einmal das Problem der Legislatur an. Die neuen FSR würden ja kurz nach dieser Abrechnung gewählt werden und müsste dann so weitermachen, das könnte etwas unfair enden. Man müsste den Berechnungszeitraum daher ändern. Theo sieht das Problem, kann es aber leider nicht lösen, da der Haushaltsplan nun einmal dann abgerechnet wird. Das Ende des Haushaltsjahres ist leider immer am 31.12. Damit wird da auch die Rücklage festgelegt.
Florian merkt dazu an, dass die FSR ja durchaus wiederkehrende Veranstaltungen planen. Außerdem fände er es sinnvoll, einen unangetasteten Freibetrag zu etablieren. Somit hätte man immer Mittel, die verwendet werden könnten. Seiner Meinung ist damit die Problematik der direkten Mittellosigkeit umgangen. Theo hat den Änderungsantrag bzgl. der Mindestrücklage beim letzten Mal bereits mitgeschickt.
Annika möchte nochmal auf die Spenden zu sprechen kommen. Sie findet es schwierig, die Spenden rausrechnen zu lassen, da man Spenden ja in der Regel ohne einen tatsächlichen Zweck bekommt. Jede Fachschaft könnte dann über die Jahre sagen, dass das die Spende sei, die noch nicht ausgegeben wurde. Sie versteht die Problematik um den Zeitpunkt, andererseits bleibt ja meistens ein Teil des FSR bestehen. Zusätzlich haben die Personen, die neu im FSR sind, vielleicht nicht die Kenntnisse wie ihre Vorgänger*innen. Daher könnte es auch Vorteile haben, wenn der*die alte Finanzer*in diesen Bereich noch übernommen hat.
Yannick übernimmt das Wort, weil Theo noch nachdenken muss. Den Wechsel des*r Fachschaftsfinanzer*in kann er als problematischen Punkt nachvollziehen. Wenn ein alter FSR noch was anderes geplant hat als der neue, dann wäre das natürlich schwierig. Auf der anderen Seite sieht er auch die Schwierigkeit für eine*n neu gewählte*n FSR Finanzer*in, sich nach einem Monat in so eine Materie einzuarbeiten. Man könnte die Frist für den Antrag, dass das Geld nicht zurückgeführt werden muss, z.B. in das Folgejahr zum 31.03. stellen und dann wird das Geld am 01.06. abgebucht. Das müsste seiner Meinung rechtlich möglich sein. Er kommt zu dem Schluss, dass man entweder eine lange Zeitspanne hat oder es eben nicht schafft, den FSR einzubinden. Theo findet eine festgesetzte Frist im Frühjahr des Folgejahres schwierig, da man trotzdem einen vernünftigen Haushaltsplan aufstellen muss. Dann wäre der Haushaltsplan eigentlich nur willkürlich aufgestellt. Man könnte im Gegenzug die Förderrichtlinie anpassen, damit FSR wieder leichter an Geld kommen. Yannick wirft ein, dass der Haushaltsplan idealerweise schon Richtung November mit sechs Wochen Frist beschlossen werden sollte. Dann müsste man den Antrag entsprechend eher stellen. Theo wirft dazu ein, dass er sich nicht erinnern kann, dass die Frist beim Einreichen von Anträgen schon mal eingehalten wurde.
Rick finde die Problematik eines neuen FSR nicht so schlimm. Schließlich findet innerhalb der Generationen ein Austausch statt und es kann alles transparent kommuniziert werden. Selbst wenn sich stark etwas ändert, kann das mit guter Kommunikation funktionieren. Dinah weist darauf hin, dass letztendlich der alte FSR die Verantwortung hat, die Geschäfte mit Unterstützung weiterzugeben. und es die Aufgabe des neuen FSR ist, diese Geschäfte entgegenzunehmen. Ein nachhaltiges Handeln und eine nachhaltige Amtsführung sei immer wichtig. Daher findet sie dieses Argument schwach. DIe FSR sollten die nachfolgenden Generationen im Hinterkopf haben und nicht mit einer „Nach-mir-die-Sinnflut-Mentalität“ arbeiten.
Es gibt einen Änderungsantrag von Theo. Den hat er auch schon ans Präsidium gesendet. Allerdings ist das schon eine Weile her. Das heißt, der muss erst mal gesucht werden. Felix verliest den besagten Satz und die Änderung wird übernommen.
Yannick schlägt auch noch eine Änderung vor. Weder wir noch Niclas als Protokollant sind dabei mitgekommen, daher muss Yannick seinen Satz jetzt per Mail an das Präsidium verschriftlichen. Theo würde den Satz annehmen, wenn er schön formuliert ist. Daraufhin kommt Yannick etwas in Zugzwang und fordert eine Pause, in der er den Satz in größter Andacht und in Rücksprache mit Theo schreiben könnte.
Kai möchte auch noch ein Festsetzungsdatum ergänzen, doch die Änderung wird von Theo nicht übernommen.
Sandra stellt einen GO-Antrag auf Pause, da sich die Diskussion doch schon in der Sitzung entrollt hat. Gegenrede von Felix, da noch Änderungsanträge vorliegen. Florian will auch noch einen ÄA stellen, den wir aber nicht verstanden haben. Felix rattert die Worte „Wir stimmen ab, Ja, Nein, Enthaltung“ so schnell herunter, dass keine*r so richtig mitbekommt, wie viele wofür gestimmt haben (irgendwas mit 3 Enthaltungen). Immerhin sorgt das für allgemeine Erheiterung im Saal.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge und wir gehen in eine 15-minütige Pause.
Wir sind schon gespannt auf Yannicks Komposition. Niclas verliest den Satz, dass die Fachschaftsräte rechtzeitig auf die Fachschaftsgelderumverteilungsrücküberweisung [eventuell nicht ganz das Wort, das Yannick verwendet hat] hinzuweisen sind. Theo übernimmt ihn ohne große Worte (er nickt, das muss reichen).
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, daher kommen wir zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird mit 17 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen abgelehnt. Felix stellt die verdutzten Blicke der Anwesenden fest und ist ebenfalls ein wenig überrascht: Da 2 eben noch anwesende StuPist*innen in der Pause anscheinend nach Hause gegangen sind, kommen wir für die SÄA nur noch auf 20 Stimmen.
21:43 Uhr
TOP als 5.1 – Vorlesetag (digitale VA)
Marcel vom Radio 98eins stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass sie wieder den Vorlesetag „Digitaler Veranstaltungen“ ausrichten wollen, der in diesem Jahr leider etwas teurer ausfällt, da sie zum Beispiel auch neues Personal und Räumlichkeiten wegen der Abstandsregeln sowie Hygienematerialien und Verpflegung für die Vorlesenden brauchen. Theo empfiehlt, dem Ganzen zuzustimmen. Auch der Haushaltsausschuss schließt sich dem an.
Felix eröffnet die Generalaussprache, schließt sie aber sogleich allerdings wieder, da es keine Wortbeiträge gibt. Ebenso sieht es mit Änderungsanträgen aus.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
21:46 Uhr
TOP 8 – SÄA FSRO Anhang III – Zuordnung der Lehramtsstudiengänge
Dinah stellt den Antrag vor. Es gibt zwei neue Studiengänge: Lehramt an Grundschulen und Physik an Gymnasien. Anhang 3 ist der Anhang, der für die Zuordnung der Studiengänge zu den Fachschaften zuständig ist. Grundschullehramt ist ein eigener Studiengang, wohingegen Lehramt an Gymnasien aus mindestens drei eigenen Studiengängen besteht. Deshalb soll Lehramt an Gymnasien Physik der Fachschaft Physik zugeordnet werden. Dinah gibt zu: Es ist ein bisschen kompliziert, was sie hier gerade ausführt.
Bennet fragt, wie das mit den Drittfächern aussieht. Dinah leitet das an Theo weiter. Da geht es aber nur um drei Fächer. Was genau damit ist, haben wir leider nicht verstanden.
Annika würde gerne noch Anlage 2 und 5 ändern, denn den Diplomstudiengang Psychologie gibt es nicht mehr, dafür aber den Masterstudiengang. Da wir gerade eh in der Änderung sind, könnte man das ja gleich mit ändern, da sie als Fachschaft gerne auch diesen Studiengang betreuen wollen.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird in der so vorliegenden Fassung einstimmig angenommen.
Dinah merkt an, dass sich der hier angesprochene Paragraph auf den zuvor angesprochenen Anhang 3 bezieht. Sie hat nur zwei Ziffern und ein Zeichen hinzugefügt, also nur redaktionelle Änderungen.
Yannick schlägt vor, dass der AStA-Vorsitz die Anlage beim Justitiariat einreicht und nachfragt, ob das überhaupt beschlossen werden muss oder ob sich das automatisch aus der Anlage 3 ergibt.
Felix weist daraufhin, dass es noch durch Stimmübertragungen zur genügenden Mehrheit kommen kann. Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und Felix stellt einen GO-Antrag darauf, die 2. Lesung aufgrund von Dringlichkeit schon in diese Sitzung zu ziehen. Es gibt keine Gegenrede und wir kommen zur 2. Lesung. Dinah möchte nichts Neues sagen.
Es gibt auch in der zweiten Generalaussprache keine Wortbeiträge, keine Änderungsanträge und der Antrag wird sofort einstimmig angenommen.
21:57 Uhr
TOP 10 – Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat Studierendenwerk
Hannes Damm ist von seinem Mandat zurückgetreten. In der bisherigen Zeit wurde es so behandelt, dass der*die personenbezogene Stellvertreter*in nachrückt und das im StuPa beschlossen wird. In diesem Fall wäre das Anna. Felix fragt, ob es gegen dieses Vorgehen Einwände gibt. Bei einigen Enthaltungen ist Anna gewählt.
Theo hätte noch eine Anregung, ob die Vertreter*innen zu der nächsten Sitzung eingeladen werden können. Dem kommt Felix gerne nach.
Da Anna nachgerückt ist, wählen wir jetzt eine neue stellvertretende Person. Yannick bewirbt sich. Er wird mit einer Enthaltung gewählt.
22:00 Uhr
TOP 11 – Sonstiges
Felix verkündet, dass nächste Woche der Senat tagt. Die FSK tagt anschließend um 18 Uhr.
Dinah fragt bezüglich ihres Änderungsantrags nach, wie es denn mit aktuellen Wahlen aussieht.
Rick lobt den webmoritz. zum Artikel über den AStA Vorsitz und die Möglichkeit zur Meinungsverkündung der StuPist*innen. Felix versteht ihn akustisch nicht ganz – er macht ein paar ominöse Handbewegungen, woraufhin Rick nur trocken fragt: „Was ist das? Ich kenne das nur von Kleiner Hai.“ Felix erklärt sich aber, und Rick spricht bemüht lauter weiter. Er möchte auch noch anmerken, dass er es nervig findet, wenn für die nähere Besprechung eines Satzungsänderungsantrages um eine Pause gebeten wird, dann aber einige Personen nach der Pause nicht mehr zur Sitzung zurückkommen.
Niclas erzählt, dass die neu gewählte Rektorin Frau Riedel damit Werbung gemacht hat, dass ein studentisches Prorektorat eingeführt wird. Da das unter anderem nur Rostock hat, hat er nun bei der LKS nachgehakt, wie das ablaufen würde. Das StuRa in Rostock (Äquivalent zum StuPa) hat eine Art Vorschlagsrecht. Theo merkt an, dass das für uns kein günstiges Verfahren wäre. Dann würde es wie ein zweiter AStA-Vorsitz werden, sprich es dauert ein halbes Jahr lang mit dem Wahlergebnis. Die Sache könnte eher etwas für die SHA sein. Hennis würde sich da aber kurzfristig ransetzen wollen, da das eigentlich schon mit in die Änderungsanträge im Dezember aufgenommen werden soll.
Yannick unterstützt diese Überlegung. Aufgrund der kurzen Zeit möchte er aber nichts überstürzen. Man sollte das auch nicht überhasten. Er wünscht sich an der Stelle, dass die Studierenden vielleicht das Vertrauen in die gewählten Senator*innen haben, dass für das erste Jahr ein*e studentisch*e Prorektor*in auf diesem Weg bestimmt werden kann. Danach wäre er auch für einen basisdemokratischen Prozess.
Jonathan findet eine basisdemokratische Entscheidung nicht gut. Er ist der Meinung, dass wir an der Uni schon bei den anderen Gremienwahlen eine sehr niedrige Wahlbeteiligung verzeichnen. Auf der einen Seite hat er Angst, dass die Studierenden mit Wahlen überhäuft werden und auf der anderen Seite könnten – überspitzt gesagt – Extreme gewählt werden, weil die breite Masse der Studierenden nicht zur Wahl geht. Dementsprechend ist er der Meinung, dass eine mittelbare Wahl über Hochschulgremien die sinnvollere Variante ist.
Lukas hat dazu auch noch einen Beitrag, den wir leider durch die Maske nicht wirklich verstehen konnten. Felix hilft aus: Im Vergleich zu anderen Hochschulen ist die Wahlbeteiligung bei uns gar nicht so niedrig. Die genauen Zahlen hat er aber auch nicht richtig verstanden, doch durch die vereinte Macht des StuPas reimen wir uns den Inhalt Schritt für Schritt zusammen.
Jan möchte etwas zu Yannick sagen. Er würde die Aufgabe nicht den studentischen Senator*innen übergeben, da die wenigsten hier auch anwesend sind. Florian sieht zwei Möglichkeiten. Entweder basisdemokratisch oder durch ein gemischtes Gremium aus StuPa und studentischen Senator*innen. Wenn man das an die Hochschulwahlen koppelt, dann sieht er da nicht so das Problem.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte, da er die aufkommende lange Debatte auf die nächste Sitzung in 2 Wochen verschieben möchte. Man könnte da an der Stelle lange drüber diskutieren, aber er glaubt nicht, dass wir da heute zu einem Ergebnis kommen würden. Es gibt keine Gegenrede und der GO-Antrag wird beschlossen.
Theo hat es nicht geschafft, den Haushaltsplan bis zum 1. November einzureichen. Zukünftige Generationen werden das aber hinbekommen. Wenn man Leute aus Gremien kennt, die sich irgendwelche Titel wünschen, dann sollen die bitte au Theo zukommen. Nicht dass es danach wieder heißt, dass manche nicht berücksichtigt wurden.
Das war der letzte Wortbeitrag für heute Abend, sodass Felix die Sitzung um 22:12 Uhr schließen kann. GuNa! <3
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. —1.1. Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft der Universität Greifswald TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 7 Antrag SÄA Rücklage der Fachschaften (2. Lesung) – Die Fachschaften haben in den letzten Jahren einen Großteil der ihnen zustehenden Gelder nicht ausgegeben. Damit diese Rücklagen nicht nur ungenutzt gehortet werden, soll ein Teil davon an die Studierendenschaft zurückgehen. TOP 8 Wahl der studentischen Vertreter*innen des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung MV — 8.1. LA Reg — 8.2. LA Gym TOP 9 Mitaufnahme in die universitätseigene Richtlinie gegen Diskriminierung TOP 10 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Die erste gruselige Überraschung des Abends tritt gleich ein, als die ersten StuPa-Interessierten Stupist*innen und Nicht-Stupist*innen um 20 Uhr vor der Hörsaaltür eintrudeln. Der Raum 3/4 ist spontan belegt. Wir müssen einen neuen suchen. Aber welcher Raum ist groß genug und würde uns auf die Schnelle aufnehmen?
Wir sind erst einmal einen Hörsaal weiter nach unten gezogen. Hier gibt es aber offiziell nur 20 Plätze. Heißt: Zuerst dürfen die schaurigen Stupist*innen rein, wenn dann noch Platz ist auch die Medien. Da die Hochschulöffentlichkeit trotzdem noch Zugang haben muss, werden die Medien eventuell reduziert. Es wird fleißig überlegt, ob man einen Livestream einrichten kann, zumindest in den Hörsaal nebenan.
Ein paar Minuten später ist ein Livestream eingerichtet und die Hochschulöffentlichkeit, die keine Anträge etc. stellen will, hat die Möglichkeit, aus dem anderem Hörsaal zuzugucken. Die Videoübertragung, die hinter dem Präsidium aus den Hörsälen zu zu sehen ist, gibt uns auf jeden Fall schon mal ein paar Paranormal Activity Vibes.
Es gibt noch ein paar Technikfragen und Verteilungsprobleme, aber dank des digitalen Semesters ist die Übertragung ein kleineres Problem, als es vielleicht noch vor einem Jahr gewesen wäre. (Vor einem Jahr hätten aber auch noch alle in diesen Hörsaal gepasst…)
20:33 Uhr sind es 15 schaurige Stupist*innen. Das heißt Satzungsänderung gibt es heute nicht. Aktuell sind alle fasziniert von den technischen Möglichkeiten und lassen die Kameras rotieren. Technik, die begeistert.
Der fürchterliche Felix vermerkt, dass es es zwar auch lustig findet, aber auch gerne langsam anfangen würde. Er hätte aktuell einen Ruhepuls von 300. Der fast kopflose Niclas kommentiert das mit „Salty“.
20:39 Uhr: TOP 1 – Begrüßung
Der fürchterliche Felix eröffnet die Sitzung und entschuldigt sich für die Verzögerung. Über uns befindet sich eine Vorlesung zur Geschichte der Pharmazie, dessen Wichtigkeit der fürchterliche Felix nicht absprechen will. Ausgerechnet heute wird die Verdienstmedaille der Studierendenschaft an den tatterigen Theo verliehen.
20:40 Uhr: TOP 1.1 – Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft der Universität Greifswald
Der fürchterliche Felix überreicht dem tatterigen Theo (coronakonform) die Medaille und die Urkunde. Der Saal tobt und klatscht. Der tatterige Theo würde gerne eine Rede halten doch der fürchterliche Felix würgt ihn sehr charmant ab.
20:41 Uhr: TOP 2 – Formalia
Es gibt eine Anmerkung zur TO vom ranzigen Rick [Anm. d. Red.: Alle aufgeführten Alliterationen sind natürlich nur mit einem liebevollen Kürbis-Zwinkerauge zu verstehen]. Er möchte TOP 8 auf TOP 6 verlegen. Der yetische Yannick schlägt vor, dann ebenfalls TOP 9 vorzuverlegen. Die TO wird abgestimmt und angenommen. Der ranzige Rick wirft ein, was mit der Stimme der sagenumwobenen Sandra wäre (sie ist noch im Nachbarsaal) und deswegen wird sie rüber gebeten. Wir sind mit 16 Stimmen beschlussfähig.
20:42 Uhr: TOP 3 – Berichte
Es gibt nichts zu berichten. Nicht mal vom tatterigen Theo!!!
20:41 Uhr: TOP – 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Der hexende Hennis berichtet, dass im Januar die studentischen Gremienwahlen wieder stattfinden. Beispielsweise werden studentische Kräfte für den Wahlprüfungsausschuss gesucht. Es werden ebenfalls für die akademischen Gremienwahlen Leute gesucht. Für den Wahlausschuss werden noch jeweils ein studierender Mensch der philosophischen Fakultät und Rechtsfakultät sowie 8 studierende Wahlhelfer*innen gesucht. Bei Interesse könnt ihr gerne auf den tatterigen Theo zukommen. Die sagenumwobene Sandra fragt, inwieweit sich die Uni darauf vorbereitet, dass es unter Anbetracht des Inzidenzwertes von 44,8 am Anfang der Woche bald zu einem softem Lockdown kommen könnte.
Der hexende Hennis bestätigt, dass das ebenfalls Thema in den Dienstberatungen ist. Es wird erstmal angehalten, dass alle Regeln eingehalten werden. Es könnte sein, dass es zu einer Maskenpflicht auf dem gesamten Campus kommen kann. Außerdem wird immer sehr kurzfristig geprüft, ob die Präsenzlehre fortgeführt werden kann. Der yetische Yannick ergänzt, dass eine campusweite Maskenpflicht alle Lehrveranstaltungen einschließt.
Der tatterige Theo berichtet, dass die Hälfte der nicht verbrauchten WSP-Mittel an das Rektorat zurück gehen. Also solltet ihr gute Ideen zum (WSP-konformem) Geldausgeben haben, immer her damit!
Der fürchterliche Felix berichtet von der Sitzung der AG Prüfungswesen am Freitag. Die studentischen Hilfskräfte für die Bib werden inzwischen nicht mehr benötigt. Es wird überlegt, Räume, welche aktuell nicht genutzt werden können, zu Lernräumen umzugestalten und daran würden wir uns auch finanziell beteiligen.
Der tatterige Theo glaubt nicht, dass wir dafür so viel aufwenden müssen und informiert, dass WSP-Mittel auch langfristig verplant sind.
Die sagenumwobene Sandra fragt den tatterigen Theo, ob nicht auch Mittel aus den Corona-Töpfen geschöpft wurde. Er erklärt, dass bereits ganz viel geplant wurde, aber es noch nicht geflossen ist, da sich anscheinend niemand zuständig fühlt. Es gibt genug Geld für Hilfskräfte, aber es mangelt an Zuständigkeit.
Der fast kopflose Niclas berichtet außerdem von dem Gespräch mit Herrn Wehlte und anderen Personen aus dem Justitiariat über dessen Rechtsauffassung und beanstandete Beschlüsse. Der fürchterliche Felix möchte unterstreichen, dass sich ganz viele schaurige Stupist*innen das Gespräch gewünscht haben, heute aber nur 2 neben dem Präsidium da waren.
Der jahrhundertealte Jan bestätigt dies, merkt jedoch an, dass die schaurigen Stupist*innen die Rechtsaufsicht ins StuPa eingeladen haben, dieser Bitte jedoch nicht nachgekommen wurde. Es sind einige zustimmende Klopfer in Raum 1 zu hören.
Der yetische Yannick sieht das anders, möchte aber keine Diskussion auslösen. Herr Wehlte (und nicht nur er) hat im Gegensatz zu uns Arbeitszeiten und Familie. Daher kann er verstehen, warum sich die schaurigen Stupist*innen wünschen, dass das im StuPa geschieht, kann aber auch verstehen, dass es so gelaufen ist, wie es nun mal ist.
Die sagenumwobene Sandra schließt sich dem jahrhundertealten Jan an.
TOP 5 – Finanzanträge
Heute gibt es keine Finanzanträge, daher machen wir direkt weiter.
20:55 Uhr: TOP – 6 Mitaufnahme in die universitätseigene Richtlinie gegen Diskriminierung
Der Antragsteller, der monströse Marc, wird um Einbringung gebeten. Wir hier drüben aus dem zweiten Hörsaal hören aber leider nichts, deswegen kommt der monströse Marc jetzt nach vorne und erhält ein Mikrofon.
Der Grund für den Antrag ist, dass die Richtlinie gegen Diskriminierung dieses Jahr aufwändig geändert wurde und jetzt mehr Rechtssicherheit besteht. Vorteil der Richtlinie ist, dass diese universitätsallumfassend ist – das heißt, es können alle Mitglieder zu den Beratungsstellen kommen. Das Ministerium beanstandet, dass der AStA nicht in die Pflicht genommen werden darf. Deswegen soll die Studierendenschaft eintreten.
Der fürchterliche Felix eröffnet die Generalaussprache. Die sagenumwobene Sandra findet die Richtlinie sehr schön und allumfassend. Sie fragt, ob die Richtlinie noch mal an die Studierendenschaft versandt wird oder wie es kommuniziert werden soll. Das Büro der Gleichstellungsbeauftragten arbeitet aktuell daran, dass dies in den nächsten Monaten publik gemacht werden soll. Die Generalausprache wird geschlossen, nachdem es keine Änderungsanträge gibt, wird der Antrag einstimmig beschlossen.
20: 59 Uhr: TOP 7 –Wahl der studentischen Vertreter*innen des Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung MV
20:39 Uhr: TOP 8.1. –LA Reg
Der fürchterliche Felix gibt live weiter zu unserer Außenkorrespondentin in Raum 2, der dämonischen Dinah. Der teuflische Tobias Hagedorn möchte sich nicht bewerben, aber er stellt die klaustrophobische Kassandra vor. Ganz im Interview-Style führt er nun die Bewerbungsgründe auf.
Wir haben auch noch eine zweite Bewerbung von der jenseitigen Jessica im anderen Raum. Sie studiert Deutsch, Geschichte und Niederdeutsch im 7. Semester, und möchte ihre Erfahrungen gerne in die hochschulpolitische Arbeit einbringen. Augenscheinlich sind keine weiteren Bewerber*innen mehr anwesend.
Es gibt keine weiteren Fragen und der fürchterliche Felix schlägt vor, offen über die Bewerbungen abzustimmen. Beide sind einstimmig gewählt.
21.02 Uhr: TOP 8.2 –LA Gym
Auch hier gibt es Bewerber*innen, sogar mehrere! Der teuflische Tobias hat erneut das Wort und möchte einbringen, dass ein neuer TOP für Grundschullehramt eröffnet wird, da dieses natürlich auch berücksichtigt werden soll und es auch dort bereits eine Bewerberin gibt.
Der teuflische Tobi stellt sich vor. Er studiert Deutsch und hat Niederdeutsch bereits abgeschlossen. Auf jeden Fall hat er schon viele Dinge mitgemacht, welche ihn für dieses Amt qualifizieren. Er möchte die Lehrer*innenbildung besser machen. Er wünscht sich, dass die Dreiteilung der Lehramtsstudiengänge aufgehoben wird und sich alle einfach als Pädagog*innen verstehen.
Außerdem stellt er die zweite Kandidatin, die levitierende Laura, vor: Sie studiert Deutsch und Geschichte und ist eine ganz Tolle.
Die maulende Marie stellt sich vor. Sie studiert Deutsch, Geschichte und Niederdeutsch, war 2 Jahre Teil des FSR Geschichte, ist Tutorin für die Studieneingangsphase und studentische Hilfskraft in der Grundschulpädagogik. Sie könnte sogar die Primarstufe mit vertreten, da sie das 2 Jahre studiert hat und dementsprechend auch Erfahrungen mit der Grundschulpädagogik hat.
Der fürchterliche Felix bedankt sich und fragt nach weiteren Bewerber*innen. Es gibt augenscheinlich keine weiteren.
Es wird wieder offen abgestimmt. Die levitierende Laura bekommt leider keine Stimme. Der teuflische Tobi und die maulende Marie werden deswegen einstimmig gewählt. Beide neben die Wahl an.
Der fürchterliche Felix stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs.
21:07 Uhr: TOP 8.3 – LA Grundschule
Es gibt auch hier zwei Bewerber*innen. Der teuflische Tobias stellt die erste Bewerberin vor.
Die hypnotische Hanna Jakobi studiert aktuell Grundschullehramt, hat davor aber einige Semester Erfahrung für Gymnasien gesammelt. Auch sie möchte sich gerne im Land für das Lehramt engagieren und hat Lust auf die Aufgabe!
Der fürchterliche Felix findet derweil unsere Außenkorrespondenz lustig und freut sich, dass das alles so klappt
Wir schalten wieder rüber in den anderen Hörsaal, in dem sich die barbarische Bianca vorstellt. Es gibt keine weiteren Nachfragen an die Bewerber*innen, also wird wieder offen abgestimmt und beide sind einstimmig gewählt.
21.10 Uhr: TOP 8 – Wahlen AStA
21:10 Uhr: TOP 8.1 –Vorsitz
Heute gibt es nur noch einen Bewerber: Den hexenden Hennis. Er fasst sich kurz, da er sich bereits mehrfach vorstellen durfte. Er hat immer noch Lust, den Vorsitz wirklich zu übernehmen und nicht nur kommissarisch.
Der yetische Yannick möchte dafür werben, den hexenden Hennis zu wählen. Er glaubt, dass der hexende Hennis eine gute Arbeit als kommissarischer AStA-Vorsitzende gemacht hat und immer zuverlässig und engagiert war. Er kann sich nicht vorstellen, was man sich sonst noch an Eigenschaften für den AStA-Vorsitz wünschen könnte. Er merkt auch an, dass er natürlich niemanden in seiner*ihrer Wahl beeinflussen möchte, aber kann auch nicht richtig verstehen, warum noch kein klares Ergebnis gefunden werden konnte.
Der yetische Yannick betont noch ein mal ausdrücklich, dass er auch die alchemistische Anna für kompetent gehalten hat. Er fände es paradox, den hexenden Hennis seine Arbeit kommissarisch machen zu lassen, aber ihn erneut nicht zu wählen. Er hat bisher im StuPa (berechtigterweise) keine Kritik gehört und würde nicht verstehen, wenn der hexende Hennis nicht gewählt wird. Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, eröffnet der fürchterliche Felix den Wahlgang und bedankt sich wie immer sehr freundlich bei den metamorphosierenden moritz.Wahlhelfenden.
Mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist der hexende Hennis erneut nicht gewählt und es kann auch keinen 2. Wahlgang geben.
Der yetische Yannick stellt einen GO-Antrag auf einen neuen TOP, nach dem der AStA-Referent für Administration und Vorsitz aus seinem Amt enthoben werden soll. Er wird nicht dafür stimmen, aber begründet dies damit, dass – wenn hier anscheinend Leute an der Eignung vom hexenden Hennis zweifeln – man folgerichtig daraus schließen müsste, dass er sein Amt auch jetzt nicht gut ausführen kann. Gleichzeitig beantragt er eine namentliche Abstimmung dafür. Er versteht nicht, warum es nicht artikuliert wird, aus welchen Gründen der hexende Hennis nicht gewählt wird. Er selbst hält den hexenden Hennis für sehr geeignet und wird deswegen dem Antrag nicht zustimmen.
Der ranzige Rick versteht die Idee, ist aber dagegen. Seiner Meinung nach ist das nur ein destruktiver Ansatz, der dafür sorgt, dass Nein-Wähler*innen bloßgestellt werden.
Der ranzige Rick findet es im höchsten Maße lächerlich und unprofessionell. Er bittet darum, die Stellenbeschreibung nochmal anzuschauen. Er hätte nicht gedacht, dass wir jetzt wieder hier sitzen und die Diskussion führen, das findet er ganz schön traurig. Zu dem Beitrag gibt es klopfende Zustimmung aus Raum 2.
Der GO-Antrag wird namentlich abgestimmt. Es gibt keine Ja-Stimmen. Das waren sehr sinnlose 5 Minuten, aber vielleicht hat es ja den einen oder die andere zum Nachdenken gebracht. Der GO-Antrag wird also abgelehnt.
Wir machen weiter.
21:27 Uhr: TOP neu 9 – Satzungsänderungsantrag Rücklage Fachschaften
Der ranzige Rick würde gerne einen neuen TOP eröffnen, da der fürchterliche Felix jetzt aber schon TOP neu 9 begonnen hat, geht das nicht an dieser Stelle. Außerdem gibt es einen GO-Antrag vom jahrhundertealten Jan auf Verschiebung auf die nächste Sitzung, da wir keine 18 Stimmen haben.
Der tatterige Troll Theo wirft ein, dass es vermerkt werden muss, dass es nicht genug Stimmen gibt. Zudem dem findet er es schlimm, dass er und andere sich so viel Arbeit machen und es nicht genug schaurige Stupist*innen schaffen herzukommen.
Der tatterige Theo hat als Antragsteller das Wort, braucht für uns hier in Raum 2 allerdings erstmal das Mikro. (Dadurch wird es nicht unbedingt besser, wir geben zurück an die Ticker-Menschen in Raum 1!)
Der tatterige Theo ist immer noch nicht ganz im Reinen mit dem Antrag, es muss allerdings sein, bzw. es konnte kein besserer Lösungsweg gefunden werden.
Der yetische Yannick stimmt dem tatterigen Theo zum Thema Anwesenheit voll zu. Inhaltlich findet er es auch gut und ebenfalls, dass das Geld wieder in die Mittel der Studierendenschaft überführt werden. Es sind aber auch einige Personen mit Bedenken auf ihn zugekommen. Einige FSR sammeln aus externen Stellen nicht zweckgebundene Spenden ein, die sie für Veranstaltungen nutzen. Hier fände er es kritisch, wenn diese am Ende eines Jahres gesammelt werden und dann im Folgejahr in den Haushalt der Studierendenschaft einfließen würden. Man könnte das umgehen, indem man nochmal ergänzt, dass bei der Rückführung Gelder aufgenommen sind, die durch Dritte eingenommen wurden. Was passiert, wenn Mittel da sind, die noch verwendet werden sollen? Dann müssen diese FSR einen Antrag stellen. Er vertraut dem tatterigen Theo, dass er gut darüber entscheiden kann, spricht sich aber für einen Kriterienkatalog aus und ebenfalls für eine Überprüfung eines Widerspruchrechts.
Zwischendurch rauscht das Mikro in Raum 2, ganz in der Halloweenmood vermuten wir dahinter natürlich ein erstes Zeichen für den heutigen Geisterbesuch.
Dem tatterigen Theo wird wieder das Wort übergeben. Er erklärt, dass alles gebunden ist, was der Ausübung der Aufgaben entspricht. Wenn ein Antrag abgelehnt wird, dann muss das begründet werden und diese können immer widersprochen werden. Er überlegt gerade selber, wer Widerspruchsbehörde ist und bittet um einen Widerspruch gegen ihn, um das mal rauszubekommen.
Der tatterige Theo erklärt auch, dass die Spende an die Studierendenschaft geht und nur an den FSR zweckgebunden ist. Im Zweifel müsste er privat die Steuerlast tragen, obwohl er als Vertreter der Studierendenschaft die Spende im Namen der FSR annimmt. Es ist nicht zu erkennen, ob die ausgegebenen Mittel Sponsering, Spende oder Fachschaftsmittel sind. Es beginnt schon wieder das große Finanzgespräch, welches nun allein vom tatterigen Theo ausgeht.
Er würde sich freuen, wenn noch jemandem eine elegante Lösung einfallen würde. Der kannibalisierende Kai sieht das Problem auch. Aber dass die Regelung kurz vor der Wahl in Kraft tritt, findet er schwierig und ist deswegen dagegen.
Der yetische Yannick findet es schwierig, in der Mitte einen Cut zu machen, da das Haushaltsjahr nun mal bis zum 31.12. läuft. Es werden ja auch nur 50 % abgezogen, aber er sieht den Punkt. Er überlegt, die Höhe zu senken, da im Oktober bereits neue Gelder kommen und diese dann auch betroffen sind, und sich die Sache vor allem auf Gelder bezieht, die über mehrere Jahre angehäuft wurden. Außerdem soll eine Anwerbung von weiteren Geldern nicht bestraft werden. Der yetische Yannick hält das für einen absolut berechtigten Punkt.
Der tatterige Theo erklärt, dass die Fachschaftsmittel immer mit Verzug überwiesen wurden. Er wünscht sich, dass sich das StuPa dafür stark macht, die aktuellen Finanzflüsse zu verbessern.
Der tatterige Theo erstrebt schon seit 3 Jahren, die FSR-Finanzen über den AStA zu erfassen, sodass Spenden überblickt werden können. Wahrscheinlich ist er deswegen so tatterig geworden. Er erklärt, dass man Spenden rausrechnen kann. Aber die ganze Sache sollte trotzdem mit möglichst wenig Personalaufwand geleistet werden können.
Die sagenumwobene Sandra ist immer noch auf der Suche nach einer anderen Möglichkeit, den Studierenden das Geld zurück zu geben. Sie fragt den tatterigen Theo, ob es die Möglichkeit gibt, das Geld an Studierende aus Belarus zu spenden z.B. als Stipendien , um sie hierher zu holen. Er hat keine Ahnung, würde aber als Finanzreferent erstmal „Nein“ sagen.
Der ranzige Rick hält das für eine ehrenvolle Sache, aber da es viele unterstützenswerte Länder auf der Welt gibt, würde er die Auswahl dort nicht verstehen.
Der yetische Yannik merkt an, dass es unabhängig von der Frage, in welches Land die Gelder gehen könnten, ja auch andere Situationen gibt, in denen die Studierendenschaft Gelder ohne Gegenleistung weitergibt. Es könnte jedoch schwierig sein, dafür die Gelder zu benutzen, die möglicherweise hier „aus dem Verkehr“ gezogen werden, obwohl ein Bedarf möglicherweise da wäre. Er fände es sinnvoll, die Gelder bedarfsgesteuert und überprüfbar in allgemeine Töpfe zurückzuführen und dann daraus die Gelder sinnvoll zu verteilen, z.B. in allgemeine Stipendienprogramme.
Der tatterige Theo merkt an, dass dann auch Folgekosten getragen werden müssen: Jetzt haben wir viel Geld, aber wie sieht es in 3 Jahren aus?
Es gibt keine weiteren Redebeiträge. Der fürchterliche Felix stellt fest, dass sich das StuPa gerade nicht in der nötigen Mehrheit befindet und daher sowieso nicht über den TOP abgestimmt werden kann. Dementsprechend beenden wir die Diskussion darüber und machen weiter.
Der ranzige Rick stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOPs: Aussprache AStA-Vorsitz. Es gibt keine Gegenrede, und somit haben wir einen neuen TOP.
21:49 Uhr: TOP neu 10 – Aussprache AStA-Vorsitz
Der ranzige Rick würde sich freuen, wenn sich die Diskussion entwickelt. Er hat mit dem hexenden Hennis Rücksprache gehalten und erfahren, dass sich niemand an ihn gewendet hat, um die erfolglosen Wahlen zu begründen oder generell die Aussprache zu suchen. Der ranzige Rick hält es zum Teil für Mandatsmissbrauch. Er versteht es einfach nicht und bittet darum, seine Unwissenheit mit einer Erklärung zu erleuchten. Der ranzige Rick kann einfach nicht verstehen, warum einige Anwesende den hexenden Hennis partout nicht als Vorsitz haben wollen.
Bei der SKL hätte es durch die Bank nur positive Rückmeldung zur Erstiwoche gegeben. Anscheinend hat der AStA mit dem hexenden Hennis als kommissarischen Vorsitz gute Arbeit geleistet und er versteht die Entscheidung gegen ihn nicht, da ihn die Studierendenschaft offensichtlich gut findet.
Die sagenumwobene Sandra findet den Vorwurf eines Amtsmissbrauches gegenüber den schaurigen Stupist*innen grundsätzlich schwierig. Das Problem sei eher, dass nicht genügend schaurige Stupist*innen anwesend sind und ihr Amt nicht wahrnehmen. Der fürchterliche Felix wirft ein, dass er keine Zwiegespräche haben möchte, denn es gab einen kurzen Kommentar.
Die sagenumwobene Sandra findet es falsch, dass diejenigen, die da sind, gezwungen sind, gegen ihre Meinung abzustimmen, nur weil immer viele fehlen. Es sitzen immer die gleichen hier, die ihr Amt verantwortungsvoll wahrnehmen und sie sieht es als problematisch, ihr Abstimmungsverhalten dann zu kritisieren beziehungsweise etwas vorzuschreiben.
Der yetische Yannick äußert, dass er dem ranzigen Rick zu 95 % zustimmt. Er würde sich jedoch gegen den Vorwurf eines Amtsmissbrauches aussprechen. Moralisch hält er es aber für bedenklich, wenn man konsequenterweise jedes Mal mit „Nein“ stimmt, den Grund dafür aber nicht kommuniziert. Zumindest kritische Fragen im Vorhinein sollte es dann geben. In anderen politischen Bereichen wird in der Regel kommuniziert, warum man eine*n Kandidat*in unterstützt oder nicht unterstützt.
Er glaubt auch, dass die Wahl anders ausgegangen wäre, wenn alle gewählten schaurigen Stupist*innen anwesend gewesen wären. Er teilt die Kritik an einigen Stupist*innen, die sehr selten oder noch nie erschienen sind, jedoch komplett. Es entbindet die anwesenden Stupist*innen von der moralischen Verpflichtung.
Der fürchterliche Felix macht nebenbei ASMR für den Zweitraum und zerreißt vor dem Mikrofon Desinfektionstücher, was in voller Lautstärke rüber dröhnt. (Oh, spooky, hat er das etwa telepathisch mitbekommen? Jetzt streicht er mit einem Stift über ein Pad und macht allerlei weitere Geräusche, wir fühlen uns beobachtet…)
Nach der Meinung des yetischen Yannicks hätte man bei seinem Antrag vorhin mit „Ja“ stimmen müssen, wenn man den hexenden Hennis für unfähig hält. Das hat aber niemand getan und deswegen ist er noch ratloser als vorher. (Wir überlegen kurz, ihn in den „ratlosen Yannick“ umzubenennen, aber wir stehen leider zu sehr auf Alliterationen.) Er gibt auch zu, dass er mittlerweile etwas ratlos ist und würde gerne Licht ins Dunkel bringen, da er es äußerst schade findet, dass Personen, die offensichtlich motiviert für die HoPo-Arbeit sind, keinen Support erhalten. Es ist vor allem für die Personen schade, die sich engagieren.
Der ranzige Rick möchte zwei Punkte vorbringen: Es sind aktuell genug Stimmen, um ihn ins Amt wählen zu können. Er erklärt den Machtmissbrauch damit, dass hier die Studierendenschaft vertreten wird. Der ranzige Rick fragt, ob die schaurigen Stupist*innen mal mit Studierenden gesprochen haben und negatives Feedback bekommen haben. Er selbst hat ausschließlich positives Feedback bekommen. Seiner Meinung nach darf jede*r mit „Nein“ stimmen, ohne das zu begründen, aber so kommt man nicht weiter. Es nervt ihn einfach tierisch. Er wird jetzt jedes Mal auf diesen Punkt zu sprechen kommen, bis wir da einen Schritt weiter kommen.
Die dämonische Dinah möchte an dieser Stelle die Zustimmung aus Saal 2 für die Position des ranzigen Ricks bekunden. Die Diskussion gab es schon häufiger, auch mit allen Anwesenden, von daher gibt es da nicht mehr so viel zu zu sagen.
Der tatterige Theo hat das Wort: Es wurde festgestellt, dass der kommissarische AStA-Vorsitz nicht in der Lage ist, sein Amt auszuführen, und erbittet das Präsidium darum sich zu informieren, wie dieses Problem lösbar ist. In diesem Einzelfall muss anscheinend eine eigene Lösung gefunden werden.
Die sagenumwobene Sandra fragt, ob nicht früher gefragt wurde, ob er formal als AStA-Chef eingesetzt wird. Der tatterige Theo kann den Vorsitz nicht übernehmen, dass heißt die animalische Aliya ist stellvertretender Vorsitz. Das Präsidium möchte zur nächsten Sitzung eine Lösung suchen.
Das Mikrofon bei uns in Raum 2 hat anscheinend ein Geräusch übertragen, der fürchterliche Felix stellt ganz im Sinne unseres heutigen Ticker-Themes fest: Das muss wohl der Uni-Geist gewesen sein!
Der yetische (und manchmal ratlose) Yannick pflichtet dem tatterigen Theo bei, fände es aber sehr schade, wenn das notwendig wird. Er ist sehr gespannt, ob die Leute, die mit „Nein“ gestimmt haben, einen besseren Vorschlag haben, wer den Posten übernehmen kann.
Der fast kopflose Niclas pflichtet dem tatterigen Theo bei, dass seine Idee eine sehr gute gewesen ist: Den hexenden Hennis via Satzung an sein Amt zu binden, ihn jedoch nicht dafür fest zu wählen.
Der ranzige Rick könnte durchaus verstehen, wenn der hexende Hennis den AStA verlässt. Er ruft erneut auf, fair und empathisch gegenüber dem hexenden Hennis zu sein und weist auf die Zusammenarbeit von AStA und StuPa hin. Der ranzige Rick bittet darum, mal zu erklären, was der hexende Hennis anders machen soll, da er bisher nur positives Feedback bekommt. Er sagt: „Seid doch bitte mal so demokratisch, ihn in seiner Amtsausführung zu unterstützen.“
Von Raum 2 kommt zwischendurch der Wunsch, dass Felix sein ASMR für heute etwas reduzieren soll, denn sein Klicken mit dem Stift kommt dort wohl sehr intensiv an.
Der tatterige Theo möchte abschließend sagen, dass das StuPa sich konsequenterweise auflösen sollte, wenn es anscheinend nicht mal schafft, genug Stimmen für eine Satzungsänderung zusammenbekommt.
Der jahrhundertealte Jan kann die Frustration verstehen, aber aktuell gibt es noch viele Stimmübertragungen. Das wird mit einer Neuwahl wahrscheinlich nicht besser. Die sagenumwobene Sandra findet die Forderung nach Auflösung ziemlich hart, merkt jedoch an, dass man durchaus hinterfragen sollte, was man mit Stupist*innen kommunizieren könnte, die nicht zu Sitzungen erscheinen. Man sollte dann nicht direkt das ganze Parlament auflösen, weil es hier immer noch Leute gibt, die sich sehr viel engagieren.
Der yetische Yannick sieht den Punkt vom tatterigen Theo auf jeden Fall. Doch aufgrund der Tatsache, dass es sowieso bald Wahlen gibt, passiert wahrscheinlich sowieso nicht viel. Bis die Wahlen dann stattgefunden haben, würde sich in der Praxis des kommissarischen StuPas wahrscheinlich sowieso nicht so viel ändern. Aber ob man diesen Schritt rein symbolisch machen kann, sollte man überlegen. Es wäre schwer bis unmöglich, Leuten, die für das Mandat gewählt wurden, bei einer gewissen Anzahl von fehlenden Sitzungen wieder ihr Amt zu entziehen.
Der yetische Yannick schlägt daher vor, die Leute noch mal zu kontaktieren. Anscheinend gibt es keine Telefonnummern und das überlegt er vielleicht auch mal zu ändern. Er schlägt einen Bot vor, der die Leute dann so richtig schön nervt und vollspamt. Er findet es eine Frechheit, dass die Leute die nicht erscheinen, nicht mal ihre Stimme übertragen. Das sei eine Beleidigung für alle, die hier sitzen, und für alle, die ihre Stimme gegeben haben, ist das Hohn und Spott. Wir ergänzen für die schaurige Stimmung heute: Hohn und Spott und Spuk. Er wünscht sich, dass diese Leute mit null Stimmen aus der nächsten Wahl kommen.
Der ranzige Rick möchte zurück zur Sache. Die Arbeitsfähigkeit des StuPa sei zwar auch wichtig, es soll hier allerdings gerade um den hexenden Hennis und den AStA-Vorsitz gehen. Der fast kopflose Niclas hat das Wort: Er denkt, dass diese beiden Themen schon zusammenhängen. Er versteht den tatterigen Theo, da es sehr emotional ist, dass auch in der 2. Lesung ein Antrag nicht abgestimmt werden konnte.
Der tatterige Theo möchte betonen, dass sich das StuPa mal wieder lächerlich gemacht hat. Er spricht aus 3 Jahren Ernüchterung. Die sagenumwobene Sandra überlegt, den Personen keine Tätigkeitsnachweise auszustellen.
Der fürchterliche Felix merkt an, dass dies schon passiert. Er setzt sich zudem selbst auf die Redner*innenliste, um nochmals ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass auf keinen Fall Telefonnummern von Studierenden erfasst werden sollen, nur um ihnen hinterhertelefonieren zu müssen, da sie ihren Aufgaben nicht nachkommen. Er findet die studentischen E-Mail-Adressen dafür völlig ausreichend und möchte sich aus datenschutztechnischen Gründen vehement gegen eine Nutzung der privaten Telefonnummern zur Kontaktaufnahme von abwesenden und schaurigen Stupist*innen aussprechen.
Der formwandelnde Florian findet das mit den studentischen E-Mail-Adressen richtig. Man kann die entsprechenden Mailadressen aus dem Adressbuch heraussuchen und die Studierendenschaft könnte mal die jeweiligen nichterscheinenden Personen schreiben, was das soll, dass sie nicht kommen. Vielleicht wird ja auch ein Geist vorbeigeschickt, um sie ins StuPa zu holen..?
Der yetische Yannick findet das einen großartigen Punkt (also die Mails und nicht den Geist) und appelliert an die Durchführung. Man könnte zur Sicherheit nochmal prüfen, ob es Leute im StuPa gibt, die nicht mehr immatrikuliert sind. Er glaubt es zwar nicht, aber es könnte ja bei ein bis zwei Leuten so sein.
Der fürchterliche Felix betont, dass Greifswald eine kleine Stadt ist. Er weiß, dass alle entsprechende Personen lebendig (es ist Halloweenwoche, wer weiß…) und immatrikuliert sind. Auch Leute, die bereits ihr Studium abgeschlossen haben, konnten in der Vergangenheit noch nach ihrer Exmatrikulation auf Mails antworten, sodass er einen Karenzzeitraum vermutet, in welchem der Zugriff auf das Uni-Mail-Postfach weiterhin möglich ist. Man kann nicht jede Mailadresse finden, aber Vorname.Nachname@stud.uni-greifswald.de ist eine gute Möglichkeit und hat eine hohe Trefferquote.
Der ranzige (inzwischen rasende) Rick betont, dass wir seit einer halben Stunde am Thema vorbei reden. Er möchte den hexenden Hennis nicht mit einem stummen Nein rauslassen. Er wird den Punkt jede Sitzung wieder aufbringen.
Der fürchterliche Felix versteht die Drohung, das Thema immer wieder aufzumachen, vom ranzigen Rick am Ende nicht so ganz. Er glaubt, dass einfach keine anderen Ergebnisse am heutigen Abend erreicht werden können.
Der fast kopflose Niclas zieht seinen GO Antrag (vorerst) zurück. Der fürchterliche Felix nimmt für das Präsidium besonders § 18 (7) aus der Satzung der Studierendenschaft zu prüfen mit. Er versteht den ranzigen Rick, dass er es langsam müde ist, das jedes Mal zu machen. Allerdings können wir heute auch nicht viel mehr erreichen, als noch darüber zu diskutieren. Monarchie ist abgeschafft.
Der hexende Hennis weiß nicht, was er noch zu der Diskussion hinzufügen soll, außer, dass die Debatte ihn auch nicht weiter gebracht hat. Es ist sehr frustrierend, wenn er die Aufgaben wahrnimmt und nicht weiterkommt. Schließlich führt er die Aufgaben des Vorsitzes seit einer Weile kommissarisch aus und versteht nicht, warum er kein Feedback bekommt, wenn scheinbar weiter bestehende Zweifel gegen seine Arbeit (zumindest bei einigen Personen) bestehen. Er bietet allen an, zu ihm zu kommen und mit ihm zu sprechen und das auch vertraulich zu behandeln. Er sieht auch die Außenwirkung ebenfalls als katastrophal, da damit allen Personen, die sich engagieren möchten, vermittelt wird, dass es sich einfach nicht lohnt.
Der fürchterliche Felix weist darauf hin, dass man dem hexenden Hennis ja auch eine Mail schreiben könnte, oder – wenn man ihn mal im kleinen Greifswald über den Weg läuft – einfach mal ansprechen kann und einen Kaffee (ES IST HERBST, MAN TRINKT PUMKIN SPICED LATTE) trinkt. So wünscht man sich doch konstruktive Zusammenarbeit.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, sodass der fürchterliche Felix den TOP schließt.
22:23 Uhr: TOP neu 11 – Sonstiges
Der fürchterliche Felix verkündet erneut, dass eine neue Rektorin gewählt wurde. Noch mal einen herzlichen Glückwunsch von uns an Frau Riedel.
Die sagenumwobene Sandra spricht die Situation der Erstis unter Coronabedingungen an. Es ist natürlich schwieriger, Freundschaften zu schließen und Kontakte zu knüpfen, daher schlägt sie eine „Freundschafts-Börse“ vor.
Der fürchterliche Felix fragt vorsichtshalber nach, ob mit Klagen ein Beklagen oder der juristische Weg gemeint ist. Da ist natürlich ersteres der Fall. Uns fällt noch eine dritte Bedeutung, passend zur heutigen Stimmung ein: anklagendes Geistergeheule.
Die barbarische Bianca, selbst Ersti, berichtet, dass sie deutlich mehr als die Hälfte ihrer Veranstaltung in Präsenz hat. Es gab ja nicht umsonst eine Erstibevorzugung bei der Planung der Präsenzlehre. Der ranzige Rick sieht den Punkt nicht. Er hat das Gefühl, dass die aktuellen Erstis deutlich besser vernetzt sind als er damals. Außerdem sieht er die FSR als primäre Ansprechpartner. Bei den Bildungswissensschafften läuft das sehr gut.
Der fürchterliche Felix übernimmt die sonstige Anmerkung des tatterigen Theos, die wir for the sake of general HoPo-Knowledge mal an alle weitergeben: Es heißt EIGENTLICH FSR, auch im Plural. Just Akronym things hehehehe.
Der tatterige Theo betont, dass der AStA nur aus wenigen Personen besteht und das deswegen bei den FSR besser aufgehoben wäre. Er betont aber auch noch mal, dass es anscheinend Bedarf gibt.
Der tatterige Theo berichtet außerdem, dass er bald seine Masterarbeit anfängt und in absehbarer Zeit sein Amt niederlegen muss. Da Finanzreferent*innen bekanntlich nicht vom Himmel fallen, sollte man sich jetzt schon mal über ein*e Nachfolger*in Gedanken machen. Der fast kopflose Niclas schlägt den Referenten für FSR-Finanzen vor.
Der fürchterliche Felix möchte zurück zum Thema. Auch er hat vergessen, dass es ja noch einen zweiten Raum gibt, aus dem eine Korrespondenz zugeschaltet ist. Die dämonische Dinah meldet sich aus Raum 2 mit einem Wortbeitrag. Sie möchte daran erinnern, dass am 21.11. die nächste FSK-Sitzung stattfindet, auf der ebenfalls ein*e neu*e Vorsitzende*r gewählt werden soll. Sie selbst ist auf der letzten Sitzung zurückgetreten und merkt an, dass sie die feenhafte Frieda, die die Stelle momentan besetzt, sehr unterstützt.
Es wird der hexende Hennis vorgeschlagen. Der ranzige Rick nutzt die Zeit um das Thema noch ein weiteres Mal (zumindest kurz) aufzumachen. Er findet das gar nicht lustig und stellt an alle schaurigen Stupist*innen die Hausaufgabe, bis zum nächsten Mal Gründe für Nein-Stimmen auszuarbeiten.
Wir neigen uns, sogar vor der Geisterstunde, dem Ende zu. Der fürchterliche Felix entschuldigt sich im Namen des Präsidiums noch einmal für die besonderen Umstände heute Abend, erinnert an den MNS (Es ist ja auch Halloweenzeit, nie waren Masken cooler als jetzt!) auf dem Weg nach draußen und beendet die heutige StuPa-Sitzung, die hoffentlich nicht nur wegen der Multimedialität ein bisschen besonders für euch war <3. Gute Nacht!
Die Gute Nacht wünschen übrigens heute aus dem Ticker-Team: Die alptraumhafte Annica, die jungfrauenopfernde Julia, die lädierte Laura, die luziferische Lilli, der trollende Tom und die satanische Svenja. BUH!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. Aufwandsentschädigung AStA-Vorsitz – Hier geht es um Hennis Herbst, der seit Juli das vakante Referat des Vorsitzes übernommen hat. TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 7 Antrag SÄA Rücklage der Fachschaften (1. Lesung) – Die Fachschaften haben in den letzten Jahren einen Großteil der ihnen zustehenden Gelder nicht ausgegeben. Damit diese Rücklagen nicht nur ungenutzt gehortet werden, soll ein Teil davon an die Studierendenschaft zurückgehen. TOP 8 Antrag SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) – Hier geht es hauptsächlich um formelle Änderungen. TOP 9 Antrag SÄA Wahlordnung der Studierendenschaft (1. Lesung) – Der FSR Mathematik und der FSR Zahnmedizin sind neu dabei bzw. haben sich umstrukturiert, und sollen dementsprechend in ihrer aktuellen Form in die WO mit aufgenommen werden. TOP 10 Jahresabschluss 2019 — 10.1. Bestätigung — 10.2 Entlastung TOP 11 Wahl Mitglied Haushaltsauschuss TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Bevor die Sitzung starten kann, werden erstmal fleißig Datenerfassungsbögen ausgefüllt. Daher startet die Sitzung leicht verspätet um 20:21 Uhr. Felix begrüßt uns im neuen Semester und arbeitet als erstes die Formalia ab. Wir sind mit einigen Stimmübertragungen und 16 Mitgliedern beschlussfähig.
Als Erstes wird über die Tagesordnung abgestimmt. Sandra würde gerne einen neuen TOP aufmachen zum aktuellen Corona-Semester, aber Felix schlägt vor, das beim Punkt „Berichte“ zu besprechen, da das Präsidium da ohnehin noch was zu sagen wollte.
Die TO wird abgestimmt und einstimmig angenommen. Es gibt außerdem keine Einwände zum Protokoll.
Wir starten also frisch erholt in die Tickerphase des Wintersemesters, erkennbar an dem Tee neben dem Laptop.
Wir starten mit dem AStA: Hennis erzählt unter anderem von der Erstibegrüßung. Das wurde bei der gestrigen AStA-Sitzung schon ein wenig ausgewertet, im Großen und Ganzen sind alle mit den Abläufen zufrieden. Es gibt dazu keine Nachfragen, Felix wiederholt sein Lob und Dank von gestern Abend auch nochmal im StuPa. Dafür gibt es zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
Übrigens: Es gab noch zwei weitere Stimmübertragungen und wir kommen somit auf 18 Stimmen.
Als nächstes soll der Bericht von Lena kommen, doch diese ist ohne Abmeldung nicht sichtbar.
Bianca hat zu ihrem Bericht nichts hinzuzufügen.
Wie Felix richtig prophezeit, hat Theo einige Ergänzungen zu seinem Bericht. Zuerst einmal möchte er sich entschuldigen, dass er beim letzten Mal keinen Bericht abgegeben hat – er hat dazu nicht viel Zeit gefunden zwischen obdachlos sein und Umzug. Er ergänzt noch zwei Gespräche, die er geführt hat, einmal mit Frau Mauritz von der Stabstelle der E-Verwaltung und mit Hennis.
Dazu gibt es keine weiteren Wortbeiträge, daher folgt der Bericht von Max. Max entschuldigt sich für die verspätete Einreichung seines letzten Berichtes.
Auch Felix (AStA) und Jannis haben keine Ergänzungen zu ihren Berichten.
Auch von Kathis Seite aus ist alles „schnieke“ und sie hat nichts hinzuzufügen.
Antonia schließt sich ihren Vorgänger*innen an und hat dem Bericht nix hinzuzufügen.
Auch Lenas Bericht benötigt keine Ergänzungen.
Zum Bericht der moritz.medien (dieses Mal gleich zwei Berichte in einem) gibt es ebenfalls keine Anmerkungen oder Fragen.
Das Präsidium hat allerdings Ergänzungen zu ihrem Bericht. Es geht um die AG Prüfungswesen, die vor Kurzem zum ersten Mal getagt hat. Daran beteiligt sind unter anderem der Kanzler unserer Uni, Herr Schütte, Prorektor Fleßa und beispielsweise Verantwortliche aus dem Prüfungsamt und der Verwaltung sowie anderen Fakultäten. Es wird dort überlegt, ob zum Beispiel die Zahl der Prüfungsversuche erhöht werden sollte und ob die automatische Prüfungsanmeldung überarbeitet werden kann. Insgesamt geht es um die Erhöhung der Studierendenfreundlichkeit. Die AG möchte dabei nicht nur die Situation in Corona-Zeiten verbessern, sondern auch langfristige Änderungen schaffen. Hennis ergänzt die Produktivität der Runde.
Sandra empfindet das als eine erfreuliche Entwicklung, aber fragt sich, wie die Studienfinanzierung in diesem (oder eventuell auch im nächsten) Semester ablaufen soll und wie das akademische Niveau unter diesen Umständen gehalten werden kann. Felix erklärt, dass hier mehrere Ebenen dran beteiligt sind: Die Regelstudienzeitverlängerung geschieht zum Beispiel auf Landesebene, Änderungen an der Prüfungsordnung kann die Uni festlegen. Es gibt einen zweiten Absatz, der aussagt, dass die Landesregierung im Eilverfahren beschließen kann, dass das aktuelle Semester ebenfalls als coronabedingtes Freisemester beschließen kann. Was die Studienfinanzierung auf Bundesebene angeht, ist Felix mit der Lösung von Frau Karliczec nicht zufrieden, das sollte klar sein. Felix erklärt aber, dass unsere Uni gerade versucht, alle verfügbaren Mittel zu nutzen, um das Beste für die Studierenden herauszuholen.
Sandra meint, dass der AStA beispielsweise in diese Richtung arbeiten könnte. Sie schlägt außerdem eine Bildungsdemo vor. Die Uni selbst tut vielleicht viel, aber man könne damit ja auch das Gesamtproblem ansprechen.
Jonas (moritz.medien) hat noch eine andere Frage: Wie kam es, dass die Rechtsaufsicht nicht eingewilligt hat, ins StuPa zu kommen? Felix erklärt, dass das sowieso gleich sein nächster Punkt gewesen wäre. Nach mehrmaligen Nachfragen hat die Rechtsaufsicht die Einladung abgelehnt. Es gibt zwar noch keine offizielle Einladung von Herrn Wehlte, aber es scheint, als würde es bald doch zu einem Treffen kommen.
Aliya ergänzt noch einmal etwas zu den beiden Erstiwochen. Viele Unternehmen haben leider kurzfristig abgesagt, was sich natürlich auf die Füllung der Ersti-Beutel ausgewirkt hat. Die zweite Erstibegrüßung wird am 26. Oktober am Beitz-Platz stattfinden. Auch dort wird es wieder Zeitslots geben, insgesamt sollte es aber entspannter werden. Der Markt der Möglichkeiten wird, wie gestern auf der AStA-Sitzung beschlossen, auch in diesem Semester wieder digital stattfinden. Die 24h-Vorlesung wird dieses Semester ausfallen und erst im Sommersemester wieder stattfinden.
Sandra betont, dass dieses Mal bitte das Datum der 24-Stunden-Vorlesung beachtet werden soll, damit es nicht wieder zu Problemen kommen muss. Felix lädt die Stupist*innen in diesem Zuge herzlich zu den AStA-Sitzungen ein, wenn sie es noch schaffen, denn das wäre ja ganz sinnvoll.
Damit endet der Tagesordnungspunkt 3.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annika merkt an, dass es sinnvoll wäre, die Tagesordnung ebenfalls in die Einladungs-Mail aufzunehmen. Dann könnte man direkt schauen, ob das einen betrifft und würde dann vielleicht auch eher kommen. Felix bedankt sich für den Hinweis, dafür auch zustimmendes Klopfen.
TOP 5 – Finanzanträge
5.1 Aufwandsentschädigung AStA-Vorsitz
Hennis bittet um eine Erhöhung seiner Aufwandsentschädigung um 100 € pro Monat für seinen Mehraufwand, den er seit Anfang Juli als kommissarischer AStA-Vorsitzende hat.
Theo als Finanzminister sieht dort überhaupt keine Probleme und betont Hennis‘ engagierte Arbeit im AStA. Es wäre sogar vorgesehen, dass er die Aufwandsentschädigung komplett erhält, allerdings darf er die 450 € ja nicht überschreiten.
Es gibt keine weiteren Nachfragen oder Änderungsanträge und wir kommen zur namentlichen Abstimmung des Antrags. Mit 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Wahl der*des Vorsitzenden
Sandra wünscht sich eine erneute Vorstellung von Anna und Hennis, Initiativbewerbungen gibt es keine.
Anna ist 20 Jahre alt und im 5. Semester. Sie war schon im letzten Jahr im Referat für HoPo und auch als stellvertretende und zum Schluss auch kommissarische Vorsitzende eingesetzt. Sie ist LKS-Deligierte und hat daher auch Austausch zu anderen Hochschulen.
Hennis ist, seitdem er im Juni in den AStA gewählt wurde, kommissarischer Vorsitzender und möchte nun gerne Vorsitzender werden. Er denkt, dass seine Arbeit in den letzten Wochen (z.B. Organisation der Erstiwochen) für sich spricht. Er würde sich wahnsinnig freuen, die Aufgaben weiterhin ausüben zu können. Außerdem wünscht er sich gerne Nachfragen, wenn welche bestehen sollten.
Jonas (moritz.medien) hat eine Frage an Anna. Er will wissen, wie genau Anna sich die nähere Zusammenarbeit mit der Studierendenschaft vorstellt. Sie hat sich bereits in der letzten Legislatur als HoPo-Referentin Gedanken zu einigen Projekten gemacht. Sie hat beispielsweise die Idee, in Unigebäuden einen Baum aufzustellen, an den Studierende Zettel mit Projektvorschlägen hängen können. Sie hat auch Kontakt zum AStA aus Rostock, und würde gerne mit diesen, mit Neubrandenburg und anderen Unis einige hochschulübergreifende Projekte durchsetzen.
Jonas hat noch eine weitere Frage zur Verbesserung des AStA-Images an der Universität. Hennis antwortet, dass ihm regelmäßig von Seiten der Uni entgegengebracht, dass Gesichter in der HoPo zu schnell tauschen und der AStA-Vorsitz laut Rektorin ein „Schleudersitz“ sei. Er möchte, dass die Abläufe im AStA funktionieren. Auch die „Förmlichkeiten“ müssten schon stimmen, und man könnte da mit etwas Arbeit viel erreichen.
Sandra stellt eine Frage an beide: Wie seht ihr das Verhältnis zwischen AStA und StuPa sowie zur Hochschulleitung und anderen Gremien? Hennis hat sich in den letzten Wochen um ein gutes Verhältnis mit dem StuPa bemüht, beispielsweise durch Einhalten der Berichtspflicht. Andererseits sind er und die anderen Referent*innen auch von den Nachfragen der Stupist*innen und dem Input der ganzen Studierendenschaft abhängig. Hennis betont an dieser Stelle noch mal, dass jede*r gerne auf den AStA-Sitzungen oder im Büro vorbeikommen kann. Er bekommt ab und zu auch Mails, was so im AStA besprochen wurde. So eine gemeinsame Arbeit ist wichtig. Sein Eindruck der Hochschulleitung ist, dass man durch gute Kommunikation und Kontaktpflege viel erreichen kann. Man müsse sich gemäßigt zeigen und auch einen Schritt auf die Verwaltung zugehen. Gleiches gilt auch für die Planung der Erstiwoche. Wenn man den Leuten nur sagt, was man gerne machen möchte, dann wird da ein Weg gefunden, beispielsweise für die Nutzung des Innenhofes. Er hegt da bereits einen engen Austausch, zum Beispiel mit Frau Hosemann, der Geschäftsführerin des Rektorats. Anna denkt, dass der Kontakt mit der Hochschulleitung positiv aber bestimmt sein sollte. Wichtig seien die Anregungen aus der Studierendenschaft sowie eine gute Zusammenarbeit. Bei den Gremien und dem StuPa findet sie nicht nur den guten Kontakt zum Präsidium wichtig, sondern auch zu allen anderen StuPist*innen. Man sollte sich offen und ehrlich sagen können, wie man die Arbeit reflektiert und da auf einer guten Basis konstruktiv miteinander reden. Das gleiche gilt für die Zusammenarbeit mit anderen Gremien. Das heißt, auf den Austausch mit den FSR-Vorsitzenden legt sie ebenfalls Wert.
Felix merkt zwischendurch einmal an, dass Yannick van de Sand seine Stimme soeben an Jan Kleingaarn übertragen hat. Somit kommen wir jetzt auf insgesamt 19 Stimmen.
Sandra fragt noch einmal sowohl Hennis als auch Anna, was sie als wichtigste Aufgabe der HoPo ansehen und wo sie in der Greifswalder HoPo derzeit die größten Probleme sehen. Anna sieht Probleme bei der Kommunikation zwischen der Studierendenschaft und der Hochschulleitung. Dabei sollte man nicht immer nur oben drauf hauen, sondern sich auch an einem Kompromiss versuchen. Die Aufgabe der Studierendenschaft in der HoPo sieht sie im § 24 des LHG, in dem das ja geregelt ist. Politik, die AGs unterstützen (z.B. die AG eSports) und Vernetzung spielen eine wichtige Rolle. In den letzten Monaten ist ihr vor allem aufgefallen, dass viele Studierende durch Corona psychische Probleme bekommen haben. Dementsprechend sollten auch die psychische Gesundheit der Studierenden weiter betrachtet und die Betroffenen mehr unterstützt werden, wie beispielsweise an der Uni Rostock. Hennis möchte auch mit den Problemen in der HoPo anfangen. Er sieht da vor allem eine Schwachstelle in der Kommunikation. Auch die (mangelnde) Anwesenheit im StuPa spricht Hennis an. Er findet es wichtig, bei den Studierenden mehr Interesse für die HoPo zu wecken, sodass sie sich selbst engagieren oder wenigstens zu den Gremienwahlen gehen. Das ist ja schon ein jahreslanges Problem in der Studierendenschaft. Als Aufgaben der HoPo sieht Hennis alles, was die Universität anbelangt, wie zum Beispiel die Lehre. Aber auch weiter gefasst, wie man das Uni-Leben für die Studierenden über das Studium hinaus verbessern könnte. Eine weitere Perspektive wäre ein politisches Engagement unabhängig von den uniinternen Gremien.
Jonas hakt noch mal zur Aufgabe der HoPo bzw. des AStAs nach. Er nennt als Beispiel die Solidarität mit Geflüchteten, und fragt, ob Hennis und Anna auch darin eine Aufgabe der HoPo sehen, die im LHG (§ 24) abgedeckt ist. Hennis ist der Meinung, es sei durch den Paragraphen abgedeckt. Das mag das Justitiariat unserer Uni anders sehen, andere Unis legen das aber zum Beispiel ähnlich aus wie er. Anna bezeichnet den Paragraphen als „Norm die auslegungsfähig ist“. Außerdem findet sie es wichtig, Solidarität zu anderen zu bekennen.
Rick möchte gerne wissen, was der Meinung von Hennis und Anna nach gut läuft und was sie an der HoPo erhalten möchten, damit man nicht immer nur über die Baustellen redet. Anna zählt dazu zum Beispiel Veranstaltungsplanung, Wohnraumnotbörse und die Kommunikation zwischen den einzelnen Gremien. Hennis findet es gut, dass die Stimmung gut war und der Zusammenhalt toll ist und die Vorbereitung der Erstiwochen mit den Fachschaftsräten gut lief. Die FSRs waren gut vertreten und beteiligt. Die Abläufe haben insgesamt also sehr gut funktioniert und er erachtet die letzten Wochen als erfolgreich.
Rick möchte sich in dem Zuge gleich mal im Namen des FSR Bildungswissenschaften für die „Lösung mit den Ersti-Beuteln“ bedanken.
Es gibt noch eine letzte Nachfrage von Jonas, nämlich ob die beiden einen Bildungsprotest mit Blick auf den fzs (fzs= freier zusammenschluss von student*innenschaften) starten wollen würden. Hennis sagt, dass man den Bildungsprotest an die richtige Stelle adressieren muss und es Sinn macht, sich über das Land M-V zu vernetzen. Er konnte sich aber in den letzten Wochen nicht intensiv damit auseinandersetzen, weil der Fokus gerade woanders lag. Es sei aber definitiv eine Idee. Anna kann sich der Meinung soweit anschließen, doch wäre das in einem anderen Einflussbereich. Anna weiß, dass die Leute vom fzs motiviert sind, einen Bildungsstreik anzustoßen.
Sandra stellt auch nochmal eine Frage an beide. Würden die beiden die Interessen der Studierendenschaft gegen ihre eigene durchsetzen? Anna sagt, sie spricht ja dann nicht für sich selbst und es ist selbstverständlich für sie, im Sinne der Studierenden zu sprechen. Hennis hält dieses Szenario zwar für unwahrscheinlich, aber würde am Ende auch nach der Studierendenschaft handeln.
Damit sind wir endlich durch mit den Nachfragen, und wir kommen zur Wahl.
Wir haben 19 gültige Stimmen. 12 Stimmen für Hennis, 5 für Anna, 2 Enthaltungen. Damit konnte im ersten Wahlgang niemand die 2/3-Mehrheit erreichen, und wir kommen daher zum zweiten. In diesem Wahlgang steht nur noch Hennis zur Wahl.
Annika sagt – obwohl sie es nach der Geschäftsordnung gar nicht hätte tun dürfen – dass wir nicht vergessen dürfen, was für eine tolle Arbeit Hennis schon geleistet habe. Nach einer kleinen Diskussion darüber, wie kleinlich Felix jetzt genau ist, beginnt der zweite Wahlgang.
Währen die fleißigen moritz.Wahlfeen auszählen, stellt Felix noch ein paar Überlegungen zur nächsten Wahl an, der des Referats Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Oriana Thiel hatte sich darauf beworben, sie ist aber gerade nicht anwesend. Er überlegt, dass das auch nicht weiter verwunderlich ist, da gleichzeitig die AG Ökologie tagt. Das Präsidium hatte ihr zwar extra Bescheid gegeben, dass heute gewählt wird und sie besser da sein sollte, es kam aber leider keine Antwortmail.
Mittlerweile ist die Auszählung beendet. Auch im zweiten Wahlgang wurde niemand gewählt. Hennis konnte nur 12 Stimmen auf sich vereinen, dagegen gab es 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung.
Nach dieser ganzen Aufregung gehen wir erstmal in die Pause. (Wer die Wartezeit auch beim nochmal Lesen nachfühlen möchte, kann an dieser Stelle ja mal eine kleine Auszeit einlegen und die Gelegenheit nutzen, um sich unsere Roomtour durch die Redaktion anzuschauen – seit heute auf unserer moritz.medien Instagram-Seite.)
21.45 Uhr
Und wir sind baaaack! Felix bittet alle, ihre Plätze wieder einzunehmen.
Lukas (StuPa) würde seine Stimme gerne an Fabian übertragen, weil er jetzt gehen müsste. Wir sind also jetzt eine Person weniger im Raum, an der Anzahl der Stimmen ändert sich aber nichts.
Wir machen weiter mit den Wahlen.
6.2 – Referent*in für Digitales und Datenschutz
Hierzu gibt es keine Bewerbungen und keine Initiativbewerbungen. Felix glaubt, Lukas traurig aus der Ferne weinen hören zu können.
6.3 – Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit
Oriana ist, wie Felix bereits erwähnt hat, heute nicht da, daher ist die Vorstellung hinfällig. Weil es ansonsten auch keine Initiativbewerbungen gibt, stellt Jan einen GO-Antrag: Verschieben auf die nächste Sitzung. Der Antrag wird angenommen.
TOP 7 – Antrag SÄA Rücklage der Fachschaften (1. Lesung)
Theo bringt den Antrag ein. Der Gedanke kam im Gespräch mit Frau Dr. Huwe aus dem Dezernat für Finanzen auf. Es geht darum, dass unsere FSRs viel Geld ansammeln, es aber nicht ausgeben. Eigentlich sollen die FSRs nur so viele Mittel bekommen, wie sie auch brauchen. Theo sagt, dass es absolut nicht notwendig ist, so viel Geld auf der hohen Kante liegen zu haben, dafür auch Gebühren zu zahlen, aber dann nichts damit zu tun. Die überbleibende Menge sollte deswegen lieber wieder an die Studierendenschaft zurückgegeben werden, zumindest zum Teil (Theo schlägt 50 % vor). Dafür erhält er Zustimmung.
Annika findet es in Anbetracht der unterschiedlich großen Fachschaften nicht fair, wenn bei allen die Hälfte abgezogen würde. Das wäre gerade bei den kleineren FSRs schwierig.
Theo sagt, das Problem sind tatsächlich gerade die kleineren FSRs, die ihr pauschales Geld schon nicht ausgeben. Mithilfe einer ganz ganz schiwierigen Rechnung hat er allerdings alles durchgerechnet, um die beste Lösung zu finden.
Annika hat noch eine Nachfrage dazu. Sie könnte sich als Alternative einen Mindestbetrag vorstellen, der auf dem Konto bleiben müsste. Nur wenn die Rücklagen über dieser Grenze liegen würden, sollte Theos neue Regelung gelten. Theo erklärt, dass der Haushaltsplan eigentlich so aufgestellt ist, dass die Einnahmen die Ausnahmen decken. Optimalerweise braucht eine Körperschaft also gar keine Rücklagen. Allerdings geben die meisten FSRs weniger aus, als sie einnehmen. Daher bräuchten sie auch keinen Mindestbestand, da sie eh nicht alles ausgeben. Sollte der Fall doch mal eintreten, dass es an Geld mangelt, kann das auch ausgelegt werden, so wie es zum Beispiel bei den Zahnmediziner*innen der Fall war. Auch die Möglichkeit eines Kredits besteht. Seit 2004 gab es wohl kein Szenario, dass ein FSR kein Geld mehr hatte, dementsprechend ist das relativ unwahrscheinlich.
Annika packt eine Anekdote als Fachschaftsfinanzerin aus: Letztes Jahr wurden in ihrem FSR etwa 500 € minus gemacht. Dabei fand sie es beruhigend, dass es eben diesen Puffer gab. Auch für die, die neu im Bereich Finanzierung sind. Sie würde es schön finden, wenn es daher eine Art von Deckelung gäbe, ohne dass ein Antrag für eine Finanzspritze gestellt werden muss. Theo erklärt, dass das Problem damals war, dass irgendetwas bei einer Überweisung nicht gestimmt hat. Normalerweise kann aber das Geld für die Zeit auch einfach mal übertragen werden, wenn es denn benötigt wird. Eine Rücklage ist daher eigentlich nicht vorgesehen. Es gibt keine Rechtsgrundlage dafür, das FSRs eine Mindestrücklage bräuchten. Die Studierendenschaft bleibt haftend, sollte es zu einer Zahlungsunfähigkeit kommen und könnte in dem Fall nachhelfen oder auch darauf hinweisen, dass sich da was in die eine oder andere Richtung ändern muss. Dauerhaft kann das Geld auch an die Ausgaben angepasst werden.
Rick würde interessieren, was als Rücklagen zählt. Der FSR Erziehungswissenschaften hat zum Beispiel erst seit Kurzem Geld bekommen, dementsprechend sind auch die Rücklagen noch sehr klein. Theo sagt, es hängt davon ab, wie viel denn nötig ist. Der Sinn ist ja nicht, das Geld zu horten und der Studierendenschaft (über den Semesterbeitrag) unnötig abzunehmen, sondern es sinnvoll zu nutzen. Man könnte auch sinnvollere Sachen wie etwa Sozialdarlehen damit finanzieren. Theo meint, dass es einfach besser wäre, das Geld mal zurückzugeben.
Sandra merkt an, dass sie das Geld ungern in der Fülle zurückgeben würde. Sie fragt sich, ob man in der Studierendenschaft Töpfe einrichten könnte, für die Studierende Anträge stellen können. Man könnte damit beispielsweise die Exkursionen, welche in manchen Fächern benötigt werden, finanzieren. Theo sagt, dass wir keinen Studierenden Gelder schenken dürfen. Dafür gibt es das BAföG-Amt, man müsste allen gleichzeitig etwas schenken, da alle Beitragszahlende sind. Seiner Ansicht nach sollten die Exkursionen von der Uni und nicht von der Studierendenschaft übernommen werden. Der Einsatz von WSP-Mitteln ist dort sehr sinnvoll. Wenn ihr also Exkursionen habt: Denkt an die WSP und meldet euch bei Theo!
Florian fragt nach, wo das Geld sonst noch reinfließen könnte. Theo antwortet, dass sie einen umfangreichen Plan haben, aber die Aufgabe ist es einfach nicht, Geld zu sammeln. Er meint, wenn wir konsequent wären, dann sollten wir auch sagen, dass wir kein Geld haben wollen, mit dem wir nichts machen.
Annika sieht den Punkt, dass wir die Gelder irgendwie loswerden müssten. Wenn, sollte es aber eine Lösung geben: Beitrag senken oder Gelder verwenden. Theo sagt, dass es aber auch eine aufsichtsrechtliche Frage ist, diesen Überschuss und die Kosten dafür anzugehen. Dabei ist die Beitragssenkung in den nächsten zwei Jahren kein Problem, also irgendwann werden die Überschüsse sowieso wieder zurückgegeben. Über kurz oder lang wird das Rektorat sowieso dafür sorgen. Momentan bekommen wir 1€ Zinsen, davon gehen aber ganz schön viel Kapitalertragssteuer (?) und der Soli ab.
Jan fragt, wann das Haushaltsjahr eigentlich endet. Gäbe es denn überhaupt schon Haushaltspläne? Am 31.12., erklärt Theo. Er geht nicht davon aus, dass ein FSR schon einen Haushaltsplan aufgestellt hat. Da die Wahlen schon im Januar sind, ist das Timing etwas schwierig (letztes Jahr endete das Haushaltsjahr zum Beispiel im November, da war noch mehr Zeit). Die Verschiebung des Haushaltsjahres, sodass es im Februar oder März endet, wäre ein großer Aufwand, deswegen rät Theo davon ab.
Während ein Großteil des Raumes schon nach und nach wegdämmert, liefern sich Theo und Annika weiterhin heiter ihre „Was wäre wenn?“-Abhandlungen mit haufenweise Theorien und Möglichkeiten, wie denn die Zukunft aussehen könnte. Man kann sie nicht stoppen und selbst Felix ist schon drei Level bei Diamond Dash weiter. Endlich ergreift Felix das Mikro und spricht laut, deutlich und viel zu nah mit einer kleinen Genervtheit hinein. Was er sagt? Keine Ahnung, auch wir schlafen schon. Bitte denkt euch an der Stelle einfach entspannte Fahrstuhlmusik. Mehr verstehen die Leute hier auch nicht. Nutzt doch die Zeit unseren Instagramkanal zu checken @moritz.medien :-)))))))))))))
Endlich hören wir die vertrauten und nur allzu willkommenen Worte von Felix: Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Wir kommen also zum nächsten TOP.
TOP 8 – Antrag SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
Während endlich die wichtigen rechtschreibtechnischen Fragen bemängelt werden, gibt es von Theo sogar weitere themenbezogene Verbesserungsvorschläge. Da es hier keine weiteren Nachfragen und Zwiegespräche mit Annika gibt, sind wir mit der 1. Lesung schnell durch.
Jan stellt aber gleich einen GO-Antrag, aufgrund von Dringlichkeit direkt die zweite Lesung anzuschließen. Wir kommen also gleich zur Generalaussprache. Jonas (m.m) merkt noch an, dass es nicht so sinnvoll findet, so etwas auf Dringlichkeit zu beschließen, und eine gesonderte 2. Lesung hat ja ihren Sinn. Allerdings ist die Gegenrede zum GO-Antrag schon vorbei, wir befinden uns also schon in der 2. Lesung. Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig verabschiedet.
TOP 9 – Antrag SÄA Wahlordnung der Studierendenschaft (1. Lesung)
Bianca bittet darum, dass der Antrag für die FSRs angenommen wird. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Beschluss wird angenommen.
An dieser Stelle müssen wir einmal zugeben: Durch das digitale Semester und die lange Pause seit der letzten StuPa-Sitzung sind wir es nicht mehr gewohnt, so lange am Stück konzentriert zu bleiben…
TOP 10 – Jahresabschluss 2019
Theo präsentiert die Tabelle mit den fancy bunten Farben (aka den Haushaltsplan), in der die verschiedenen Gelder von den verschiedenen Fachschaften, Gremien und co. aufgeführt sind. Zum ersten Mal wurde der Überschuss der Fachschaften in den Haushaltsplan aufgenommen. Aus juristischen Gründen wurde den Fachschaften das Geld genommen und direkt wiedergegeben, damit das alles konform bleibt. Außerdem wurden weniger Studierendenschaftsbeiträge eingenommen, was an den 200 Studierenden weniger dieses Jahr liegt.
Das Lastenrad wird anscheinend oft ausgeliehen, was man an den steigenden Einnahmen erkennen kann. Zusätzlich wurde eine Grundlage für die Studi-Clubs angelegt. Die moritz.medien sind bei den Ausgaben etwas drunter. Durch das halbe Jahr ohne Leitungskraft wurde auch einiges eingespart. Die Ausgaben der satzungsgemäßen AGs sind fast hauptsächlich von der AG Ökologie. Es wurde kaum Geld für satzungsgemäße Veranstaltungen ausgegeben, ein großer Teil des Geldes wurde an den FSR Zahnmedizin geliehen. Die Studi-Clubs haben gerade mal 300-400 € von den geplanten 5.000 € abgerufen. Das liegt wahrscheinlich an der Coronapandemie, weswegen die Clubs ja nicht ganz so viel veranstalten konnten. Auch das Studierendentheater hat kaum Geld gewollt.
Theo geht die Rücklagen für Clubs, Technik der Medien und das GrISTuF durch. Ob diese Rücklangen dieses Jahr benötigt werden, weiß Theo noch nicht.
Wir kommen zum Teilplan B. Bei den moritz.medien fällt auf, dass weniger Geld geflossen ist, als vorgesehen war. Auch weichen die Zahlen teilweise ab, aber das liegt daran, dass inzwischen statt brutto netto veranschlagt wird. Man müsste aus der Sicht der Studierendenschaft auch hinterfragen, wie viele Magazine man denn noch drucken müsste, denn bei jeder Ausgabe bleiben einige davon übrig. Theo fallen noch einige andere kleine Unstimmigkeiten auf, was Beschaffung und Vergabe, oder die Form der Überweisung angeht. Das soll gerne geändert werden. Die Ausführung soll zukünftig durch den AStA geschehen. Das würde auch das Problem der Trennung beheben. Wir machen uns natürlich fleißig Notizen (nicht nur im Ticker), um die Probleme bald angehen zu können.
Damit ist die Vorstellung des Jahresabschlusses durch Theo beendet.
Felix stellt den Antrag, den Jahresabschluss 2019 in der so vorliegenden Fassung zu bestätigen. Der Antrag wird einstimmig angenommen, daher ist der Jahresabschluss bestätigt. Verschlafenes Klopfen beendet diesen TOP.
TOP 11 – Wahl Mitglied Haushaltsauschuss
Es gibt keine Freiwilligen. Felix kommentiert das sehr passend: „Es ist immer so, wenn es um Finanzen geht – der Saal kocht.“
Niclas schlägt Yannik van de Sand vor und der wird in der schnellsten Wahl evah in Abwesenheit gewählt. Auf den Einwand, ob Yannik die Wahl denn annehmen würde, sagt Felix nur, dass er das Amt ja im Nachhinein immer noch ablegen könne.
TOP 12 – Sonstiges
Felix erwähnt, dass morgen die Vorstellung der Rektoratskandidat*innen stattfindet. Weitere Infos zur Veranstaltung findet ihr übrigens auch noch in diesem Artikel.
Theo erwähnt schon wieder das magische Wort „Haushaltsplan“. Den für das nächste Jahr möchte er nämlich gerne aufstellen.
Annika möchte noch mal auf die Wahl des Vorsitzes zurückkommen: Sie wiederholt Ricks Worte von dem Nicolas-Problem damals: Was hätte der*diejenige noch tun können, um gewählt zu werden? Annika betont wiederholt, wie peinlich und traurig es sei, dass das Amt trotz zwei engagierter Kandidat*innen, die sich jetzt bereits zum zweiten Mal beworben haben, nicht besetzt wird. Sie findet es sehr traurig für Anna und Hennis, dass beide keiner dieser kompetenten Menschen gewählt wird. Im Saal wird geklopft.
Rick schließt sich dem Ganzen an. Er hält es für eine interessante Ironie, dass zuvor beschlossen wurde, Hennis das Geld für die Arbeit zu geben – heißt ja, die StuPist*innen sind sich einig, dass er seine Arbeit gut macht. Gewählt wird er trotzdem nicht.
Bennet stimmt den beiden inhaltlich voll zu, aber er findet es falsch zu verlangen, dass sich das Parlament rechtfertigen muss, jemanden zu wählen bzw. nicht zu wählen. Er findet eine Rechtfertigung für Wahlentscheidungen falsch und bittet darum, das zu unterlassen. Auch hierauf folgt klatschen.
Rick beruft sich auf freie Meinungsäußerung und betont, dass er diese Entscheidung einfach nur unlogisch findet. Bennet meint, dass Rick da völlig Recht habe, aber darum geht es ihm nicht. Ihm ging es viel eher darum, dass hier die Wahlentscheidung schlecht gemacht wurde.
Sandra denkt auch, dass man nicht so lange wählen kann, bis das Ergebnis passt. Niemand muss sich für seine*ihre Wahlentscheidung rechtfertigen, und man muss sich mit dem Ergebnis auch abfinden können.
Rick findet beide Positionen legitim. Er bittet auch, auf die Wortwahl zu beachten: Er hat das Wort „können“ statt „müssen“ genutzt.
GO-Antrag von Jan zum sofortigen Schluss der Sitzung. Seiner Meinung nach werden wir uns jetzt nur noch im Kreis drehen, doch der GO-Antrag wird zurückgezogen. Wir gehen also zurück zur Wahl-Diskussion.
Sandra sagt, dass das Problem nicht in der Wortwahl liegt, sondern darin, dass eine andere Meinung nicht akzeptiert wird. Theo hebt auch noch mal den Unterschied zwischen „können“ und „müssen“ hervor. Er meint auch, dass sich jede*r rechtfertigen können soll. So funktioniere Demokratie.
Annika bedankt sich für den Hinweis und möchte ihre Aussage in eine Bitte umformulieren. Sie sieht ein, dass man nicht so lange wählen kann, bis es passt. Aber sie sagt auch, man solle abwägen, ob die Wahl von Hennis oder Anna denn wirklich schlimmer wäre, als das Amt unbesetzt zu lassen. Damit hat sie den Sprung zum Kompromiss geschafft.
Bianca erklärt: Wir kennen die anderen Stupist*innen, aber es sind hier nur 19 Personen vertreten. Man solle auch die nicht anwesenden Stupist*innen mal daran erinnern, bei den Sitzungen anwesend zu sein. Sie erinnert außerdem gleich mal: Die FSK tagt nächste Woche am Mittwoch um 18 Uhr. Außerdem regt sie dazu an, dass die Stupist*innen gerne Anregungen an den AStA weitergeben können.
Hennis bietet an, zu ihm kommen zu können, falls es weitere Fragen zu seinem Amt gäbe. Es wird der Wunsch geäußert, dass Hennis sich noch mal aufstellt.
Jonas fragt, ob Medienvertreter*innen bei der Aussprache zwischen StuPa und Rechtsaufsicht erlaubt sind. Felix erwidert, das hängt einfach von der Raumkapazität ab. Prinzipiell ja, wenn genug Platz ist.
Felix beendet die SItzung um 22:57 Uhr. Nach dem etwas einschläfernden Finanzteil steppen wir jetzt endlich groovy ab nach Hause.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 6.1. Vorsitzende*r — 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit TOP 7 SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung) TOP 8 SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (2. Lesung) – Da auch die Uni ihre „Corona-Satzung“ verlängert, möchte das StuPa es auch tun. TOP 9 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/22 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 02.06.2020, dass sich die Studierendenschaft positiv gegenüber dem Bericht „Children’s Rights and Tobacco Control in Germany“ des Netzwerkes Kinderrechte und Tabakkontrolle aussprechen möge. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet. TOP 10 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/33 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 23.06.2020, dass sich die Studierendenschaft und die Universität dafür einsetzen möge, Geflüchtete aus den griechischen Lagern schneller zu evakuieren, aufzunehmen und ihnen einen Platz an der Uni zu ermöglichen. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet. TOP 11 Wahl der Mitglieder der AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten TOP 12 Antrag Aufwandsentschädigung Beauftragung AStA-Referent für Finanzen TOP 13 Antrag Vollversammlung Wintersemester 2021 TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr und Felix eröffnet die Sitzung. Er verkündet einige Abmeldungen und Stimmübertragungen – wir sind bei 16 gültigen Stimmen. Es gibt keine Korrekturwünsche zum Protokoll der letzten Sitzung und es wird einstimmig angenommen.
TOP 3 – Berichte
Hennis glaubt, dass er nichts zu seinem Bericht hinzuzufügen hat. Yannick hat aber noch eine Nachfrage, nämlich ob es noch Unstimmigkeiten mit seinem Mailaccount gibt. Hennis antwortet, dass er den Schriftverkehr weitergeführt hat.
Gerade ist noch eine weitere Stimmübertragung eingetrudelt, wir sind jetzt also zu siebzehnt, zumindest im Geist.
Die nicht anwesende Lena kann nicht näher auf ihren Bericht eingehen, daher kommen wir zu Biancas Bericht. Bianca ergänzt, dass sie heute früh im Justitiariat war, um die Ordnungen und Satzungen der Fachschaftsräte zu besprechen. Nach der nächsten Wahl wird eine größere Änderung der Wahlordnung erfolgen. Yannick möchte von Bianca wissen, was da grob geändert werden soll. Hauptsächlich soll es um die Struktur der verschiedenen Fachschaftsräte gehen, weil zur Zeit nicht alle FSRs den Anforderungen entsprechen können.
Ohne weitere Nachfragen kommen wir zu dem Bericht der anderen Lena. Da gibt es aber weder Nachfragen noch Ergänzungen.
Aliya erklärt, dass der Stundenplan geändert wird, weil die Begrüßung von der Mensa in den Uni-Innenhof verlegt werden musste. Am Donnerstag oder Freitag soll der erste Plan für die Erstiwoche hochgeladen werden. Bianca fällt auf, dass die Bildungswissenschaften in der Planung nicht auftauchen. Aliya schreibt sich das noch mit auf. Rick fragt noch mal, wie das mit den bereits geplanten Veranstaltungen (z.B. den Stadtführungen) aussieht, die noch davon ausgehen, dass die Begrüßung auf dem Beitzplatz stattfindet. Das wird sich jetzt in den nächsten Tagen klären. Felix möchte wissen, ob die Rechtswissenschaften und vor allem die Politikwissenschaften wirklich die größten Studiengängen sind, da diese Studiengänge in mehrere Gruppen unterteilt wurden. Aliya erwidert, dass einfach alle Studiengänge, die über 100 Erstis haben, in mehrere Time-Slots unterteilt wurden. Bianca fügt dahingehend an, dass es bei Biologie zum Beispiel um die 200 Erstis sind. Jan möchte wissen, ob die Wirtschaftswissenschaften wirklich weniger als 100 neue Studierende bekommen. Aliya will das noch mal prüfen. Esther fragt, ob auch Leute bei der Erstibegrüßung sein dürfen, die nicht vom FSR sind, sondern zum Beispiel von einem Verein. Aliya verneint das. Man hofft, so wenig Leute wie möglich anwesend zu haben, dementsprechend nur AStA, FSR und neue Studierende kommen. Sie hat auch bereits einige Anfrage von Vereinen bekommen, denen sie leider absagen musste.
Felix kommt zu seinem Bericht. Er war beim Datenschutzbeauftragten, es ging um die Digitale Wohnbörse. Felix (StuPa) hat im Büro eine sehr detallierte Liste für Felix (AStA). Annika fände es clever, wenn man so ein Schreiben mal zentral zur Verfügung stellen würde, beispielsweise im Studierendenportal. Felix (StuPa) stimmt dem zu und nimmt das gerne auf.
Da es keine weitere Anmerkungen oder Nachfragen gibt, kommen wir zu Jannis. Der hat sich aber entschuldigt, genauso wie Kathi. Antonia ist auch nicht da. Fragen an die drei müssen also per Mail geschickt werden.
Der Bericht vom Präsidium findet noch eine Ergänzung im Zuge der Kommunikation zwischen Bianca und dem Justitiariat. Heute gab es noch ein Gespräch mit Hennis und Bianca, ob die Wahlordnung geändert werden muss. Das ist ausgeräumt. Alle Änderungen wären in den Anlagen zu finden und müssen nur in einer Sitzung besprochen werden. Von Seiten des StuPas gab es den Wunsch zu Referent*innengesprächen, die wurden jetzt durchgeführt. Dabei ist alles wunderbar gelaufen. Es fehlt noch ein Gespräch mit Lena, das soll aber demnächst nachgeholt werden.
Jan hat gehört, dass die Resolution im Senat vorgetragen wurde und möchte wissen, wie es jetzt damit aussieht. Felix schätzt das Gespräch sehr positiv ein und erklärt, dass sich Frau Prorektorin Riedel und Herr Prorektor Fleßa ähnlich gut eingebracht haben, wie in der vorangegangen StuPa-Sitzung. Auch von Frau Weber und dem Großteil der Senator*innen wurde breite Zustimmung ausgesprochen. Man hat sich wohl auch gefreut, dass es so eine Forderung der Studierendenschaft gibt und das nicht als Kritik an den Lehrkräften aufgefasst. Morgen gibt es die konkrete Beschlussvorlage, welche wahrscheinlich ohne Probleme durchgeht.
Hennis möchte von einem Gespräch am Freitag erzählen. Es ging um den Brief der FSRs Kunst und Kunstgeschichte an Frau Weber. Viele Studis wussten ja nichts von dem Brief, weswegen es erstmal ein wenig Verwirrung gab. Es gab nun aber ein Treffen mit einigen FSRs. Bei Interesse und Fragen dazu kann man sich gerne an den AStA wenden oder morgen zur FSK gehen.
Felix ergänzt noch, dass er sehr positiv überrascht über die kommunikative Ebene und den Austausch bei dem Gespräch ist. Hennis und Felix hatten Frau Weber außerdem schon in zwei Fällen WSP-Mittel zugesagt. Zum einen geht es dabei um die Schaffung von SHK-Stellen für die Bibliotheken, was wir hier im StuPa schon bei den letzten Sitzungen besprochen hatten. Das könnte von den WSP-Mitteln gezahlt werden, was sich dafür ja auch denkbar gut eignet, Stichwort Verbesserung der Studienbedingungen und Lehre. Außerdem sollen die Gelder auch in neue Computer gesteckt werden, welche Studierenden zur Verfügung gestellt werden können, die sonst nicht an Onlineveranstaltungen teilnehmen können.
Damit sind wir durch mit den Anmerkungen und Fragen zu den Berichten.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Heute gibt es hier nichts zu sagen, von daher geht es direkt weiter.
TOP 5 – Finanzanträge
Es gibt auch keine Finanzanträge. Wieder mal möchte niemand Geld.
TOP 6 – Wahlen AStA
6.3. Referent*in für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit Die Person, die sich beworben hat, kann leider weder persönlich noch digital anwesend sein. Daher wird nun der GO-Antrag gestellt, die Wahl auf die nächste Sitzung zu verschieben, was ohne Widerrede beschlossen wurde.
6.1. Vorsitzende*r Anna und Hennis haben sich beworben, Initiativbewerbungen gibt es keine. Die beiden stellen sich wie gewohnt erst einmal vor:
Anna war bisher AStA-Referentin für Hochschulpolitik. Zusätzlich ist sie seit Februar stellv. Vorsitzende im AStA. Kontakte zu Vorgänger*innen hat sie und ebenfalls den Einblick in die Geschehnisse, da sie bereits stellv. Vorsitzende war. Außerdem hat sie gute Kontakte zur FSK.
Bevor wir zur Fragerunde kommen, stellt sich auch noch Hennis vor. Hennis hat sich vor zwei Monaten in die Geschäftsführung wählen lassen und hat seitdem auch den vakanten Vorsitz inne.Er würde den Vorsitz gerne machen, da ihm die Aufgaben aus der letzten Zeit viel Spaß gemacht haben und er das gerne weiterführen würde. Zunächst stand er zwar vor einigen großen Aufgaben, aber inzwischen hat er viel Spaß an der Sache und hofft auf das Vertrauen der Stupist*innen in ihn.
Jan fragt, ob Hennis die Geschäftsführung weiter leiten würde, wenn er nicht gewählt wird. Hennis erklärt, dass er sich ja ursprünglich auch für die Geschäftsführung aufgestellt hat und betont, dass er auch gute Beziehungen zu Anna hat, falls sie gewählt werden würde. Falls er heute zum Vorsitzenden gewählt werden sollte, hat er auch schon Kontakte zu möglichen Nachfolger*innen.
Yannick bedankt sich für beide Bewerbungen. Er kann sich nicht daran erinnern, dass es mal eine Auswahl von Bewerbenden auf den AStA-Vorsitz gab. Er möchte von Anna wissen, ob sie sich auch vorstellen könnte, ein anderes AStA-Referat zu übernehmen. Anna würde grundsätzlich erstmal Nein sagen. Die beiden anderen freien Referate reizen sie nicht. Über den Posten Geschäftsführung hat sie zwar auch länger nachgedacht, aber einige Aufgaben dieses Referats würden ihr weniger Freude bereiten, als die des Vorsitzes. Für sie ist es wichtig, bei ihrem Job mit anderen in Kontakt zu treten.
Fabian möchte von Anna wissen, warum sie sich erst so spät aufgestellt hat. Anna wollte etwas für ihre Klausuren machen und hatte im AStA ja auch schon viele Aufgaben übernommen. Außerdem hatte sie im August ein Praktikum in Kiel und hätte für die Wahl nicht vor Ort sein können.
Weil Yannicks Frage leider schon vorweggenommen wurde, hat er sich eine neue Frage überlegt. Da die beiden sich ja auch gut verstehen, möchte er wissen, aus welchem Grund sie besser für den Posten geeignet wären als die jeweils andere Person. Bei uns kommt da eine Assoziation auf: Warum solltest ausgerechnet DU Germany’s Next Topmodel werden? 😉
[Hier sollte eigentlich ein witziges Gif von Britain’s Next Topmodel folgen. Wir haben aber ein paar technische Probleme wegen eines Website-Updates. Stellt euch das Gif doch einfach mit all eurer Fantasie bildlich vor!]
Hennis sagt, dass er bisher nicht viele Erfahrungen mit Anna in der HoPo sammeln konnte. Er kennt nur sich selbst in der HoPo und bekleidet viele Aufgaben, welche er gerne akribisch zu Ende bringen möchte. Anna hat mit Hennis viel Rücksprache gehalten und sieht Hennis als sehr geeignet an. Anna weiß von ihrem Jahr im AStA inzwischen, wie es läuft, und hat dort schon viele Aufgaben übernommen. Dadurch, dass sie sehr viel mitnehmen konnte und auch während der Pandemie viel Kontakt mit der LKS und weiteren Gremien hatte, sieht sie sich als geeignet an.
Es gibt keine weiteren Fragen an Hennis und Anna, und zwei moritz.menschen machen sich als Wahlhelfer*innen auf den Weg. Felix macht nochmal deutlich, dass ein Vater Unser auf dem Wahlzettel nicht gültig ist.
Die Stimmen wurden ausgezählt. Anna hat 6 Stimmen bekommen, Hennis 10. Es gibt 1 Enthaltung. Daher wurde niemand gewählt und wir wiederholen den Wahlgang.
Noch mal werden die Zettel ausgeteilt, eingesammelt und gezählt. Bei 13 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wurde Hennis auch in dieser Runde nicht gewählt.
6.2.Referent*in für Digitales und Datenschutz Es gibt keine Bewerbungen oder Initiativbewerbungen.
Felix äußert deshalb abschließend seinen Dank an die fleißigen moritz.Wahlhelfer*innen. Zustimmendes Klopfen.
TOP 7 – SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung)
Bei der außerordentlichen Sitzung vom 28.07. wurde das schon besprochen. Es handelt sich um einen hinzugefügten Satz in §18 (7).
GO-Antrag von Jan zum sofortigen Schluss der Debatte.
Yannick möchte den Absatz zum Ende ändern. Er spricht aber leider mal wieder in zu schnellem Jurist*innendeutsch, deswegen können wir den Inhalt nicht mitschreiben. Zum einen findet er es aus juristischer Sicht besser, wenn die erforderliche Mehrheit vor den beiden Alternativen steht. Zweitens stört er sich an dem Wort „einsetzen“, was vorher nicht in der Satzung erwähnt wird. Da das nicht klar definiert ist, sollte es lieber weggelassen werden.
Der Änderungsantrag wird von den Antragsteller*innen übernommen und schriftlich festgehalten. Ihr könnt bei Interesse also einfach in den Beschluss schauen.
Es gibt keine weiteren Änderungen und wir kommen zur Schlussabstimmung. Nach kurzer Verwirrung im Präsidium wird sogar zwei Mal abgestimmt. Das Ergebnis bleibt aber das gleiche: Der Antrag wird mit einer Enthaltung abgelehnt.
TOP 8 – SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (2.Lesung)
Felix rattert die wirklich sehr eingängige Überschrift des TOPs runter und geht auf die verschiedenen Änderungen ein. Das betrifft eigentlich nur das Datum des Ablaufs.
Zum Glück ist es uns mit inzwischen 18 Stimmen überhaupt möglich, auf die notwendige Zweidrittelmehrheit zu kommen. Dafür müssen aber alle zustimmen, weswegen Felix und Yannick nochmal deutlich machen, wie wichtig diese Satzungsänderung heute ist. Das betrifft neben der Stimmübertragungsänderung auch die Beschlussfassung in Onlinetreffen von Ausschüssen. Yannick hofft, dass das nicht notwendig wird (wir auch!), aber es wäre wirklich wichtig, diese Möglichkeit wenigstens zu haben. Er findet es sehr schade, dass bei eigentlich 27 Mitgliedern mal wieder 9 nicht da sind oder die Chance der Stimmübertragung nicht wahrnehmen und deswegen die jetzt Anwesenden die Verantwortung tragen. Er wünscht sich, dass diese wichtigen Regelungen verlängert werden können.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Änderungsanträge gibt es aber ebenfalls nicht.
Der Antrag wird mit den 18 nötigen Stimmen einstimmig angenommen.
TOP 9 – Beanstandung Beschluss-Nr. 2020-30/22
Es wurde von der Rechtsbehelfsbelehrung Gebrauch gemacht. Felix stellt das Gespräch mit Herrn Wehlte dar: Dadurch, dass Herr Wehlte noch keinen Aufhebungsbescheid zugeschickt hat, können wir hier theoretisch immer wieder versuchen, den Antrag aufzuheben, müssen wir aber auch nicht. Yannick stellt einen GO-Antrag. Da wir das hier im StuPa alles schon diskutiert und abgestimmt haben, sollte man den TO schließen. Felix möchte noch mal klarmachen, dass Herr Wehlte die Rechtsaufsicht des Rektorats vertritt und es nicht so ist, dass er persönlich keine Lust hat, den Beschluss aufzuheben.
Es gibt keine Gegenrede und der GO-Antrag wird angenommen.
TOP 10 – Beanstandung Beschluss-Nr. 2020-30/33
Felix weist darauf hin, dass hierzu kein Widerspruch eingelegt wurde. Auch bei diesem Beschluss gibt es wieder einen GO-Antrag von Yannick mit eben derselben Begründung. Auch hier gibt es keine Gegenrede.
TOP 11 – Wahl der Mitglieder der AG für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten (SHA)
Für die AG SHA kann das StuPa zwei Mitglieder wählen. Felix fragt nach Vorschlägen von den Stupist*innen. Hennis schlägt Bianca vor. Als Referentin für Hochschulpolitik sollte sie bei der AG anwesend sein. Lea schlägt Anna vor.
Felix schlägt eine offene Abstimmung vor. Da es keinen Widerspruch gibt, wird jetzt gewählt. Bianca und Anna werden beide mit einigen Enthaltungen gewählt und nehmen ihre Wahl an.
TOP 12 – Antrag Aufwandsentschädigung Beauftragung AStA-Referent für Finanzen
Theo hat den Antrag gestellt, kann aber heute leider nicht anwesend sein. Felix bringt den Antrag stellvertretend ein. Bei der letzten AStA-Sitzung wurde Laura Strelow in den AStA kooptiert und soll nun als Geschäftsführung der moritz.medien eine Aufwandsentschädigung von 200€ bekommen. Dieses Verfahren ist bereits von Bianca bekannt. Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 13 – Antrag Vollversammlung Wintersemester 2021
Bianca bringt den Antrag ein. Wir sind als Studierendenschaft zu einer Vollversammlung verpflichtet und da bestimmt einige Studierende Anträge einbringen wollen würden, würde sie dies ungerne für ein Jahr aussetzen. Der Hörsaal kann höchstens 72 Menschen fassen, daher wäre eine digitale VV angebracht.
Felix eröffnet die Generalaussprache. Yannick fragt, ob es schon eine Rückmeldung zur möglichen technischen Umsetzung gibt. Bianca ist weiterhin mit dem Rechenzentrum in Kontakt, hat bisher aber noch keine genaueren Rückmeldungen. Es ist relativ sicher, dass die Server das verkraften. Bei anderen Universitäten haben Meetings in solchen Größenordnungen auch funktioniert. Sie ist gerade dabei, eine Art Kommunikations-Guide auszuarbeiten.
Yannick weist noch mal darauf hin, das er es als wichtig erachtet, dass die Leute ihr Mikro nicht selber anmachen können und auch wenn möglich auf Video zu verzichten können. Es gibt ja immer ein paar Scherzkekse, die das Ganze dann ausnutzen. Außerdem weist er darauf hin, dass die GO der VV jederzeit geändert werden kann. Yannick würde vorschlagen, den Antragsschluss auf ein bis zwei Wochen vor die VV zu ziehen. In der digitalen Fassung wäre es nämlich wesentlich einfacher, wenn dann auch die Änderungsanträge schon vorher eingehen können, ansonsten wäre es sehr schwer zu folgen. Felix verweist in dem Zug gleich noch mal auf die Zuständigkeit der neuen AG SHA.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine Änderungsanträge. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
TOP 14 – Sonstiges
Felix weist darauf hin, dass morgen der akademische Senat tagt. Auf der Seite des Senats gibt es einen Link für eine Onlineübertragung, da die Plätze wahrscheinlich schon voll sind.
Morgen um 18 Uhr tagt außerdem die FSK im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften „am Ende des Loeffler-Highways“.
Die nächste StuPa-Sitzung findet am 13. Oktober statt.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge und Felix schließt die Sitzung um 21:25 Uhr. Kommt gut nach Hause und schönen Abend noch!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Vereinbarte Aussprache zu Beschl.-Nr. 2020-30/46 TOP 7 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. — 7.1. Vorsitzende*r — 7.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz TOP 8 SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung) TOP 9 SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (1. Lesung) – Da auch die Uni ihre „Corona-Satzung“ verlängert, möchte das StuPa es auch tun. TOP 10 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/22 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 02.06.2020, dass sich die Studierendenschaft positiv gegenüber dem Bericht „Children’s Rights and Tobacco Control in Germany“ des Netzwerkes Kinderrechte und Tabakkontrolle aussprechen möge. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet. TOP 11 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/33 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 23.06.2020, dass sich die Studierendenschaft und die Universität dafür einsetzen möge, Geflüchtete aus den griechischen Lagern schneller zu evakuieren, aufzunehmen und ihnen einen Platz an der Uni zu ermöglichen. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet. TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo und herzlich willkommen bei unserer (schon) 3. außerordentlichen Sitzung dieser Legislatur! Wir haben heute prominenten Besuch von den beiden Prorektor*innen, Herrn Prof. Dr. Fleßa und Frau Prof. Dr. Riedel.
Herr Riedel, Prorektor für Studium und Lehre, würde gerne den TOP 6 weiter nach vorne legen. Ansonsten gibt es keine weiteren Wünsche und die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.
Mit 16 Stimmen (inkl. 3 Stimmübertragungen) sind wir beschlussfähig. Entschuldigt haben sich vom AStA heute Jannis, Theo und Kathi.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Beanstandungen verabschiedet. Wir fangen also an.
TOP 3 – Berichte
Man glaubt es kaum, aber niemand hat etwas zu berichten. Damit kommen wir zügig zum Hauptgrund der heutigen Sitzung:
TOP neu 4 – Vereinbarte Aussprache zu Beschl.-Nr. 2020-30/46
Frau Prorektorin Riedel hat zunächst das Wort. Sie freut sich über die heutige Aussprache und ist bereit, gemeinsam an Lösungsvorschlägen zu arbeiten. Der Senatsvorsitzende hat ihr mitgegeben, dass einige Punkte etwas konkreter formuliert werden sollten, damit es auch verabschiedet werden kann. Außerdem hat er um Verständnis gebeten, dass es wahrscheinlich in der nächsten Senatssitzung noch nicht zur Umsetzung kommt. Er hat sich aber auch für die Umsetzung ausgesprochen, es sollte alles nur noch ein wenig konkretisiert werden. Dafür haben wir uns ja heute auch hier versammelt.
Als nächstes tritt Herr Prorektor Fleßa vor. Auch er wünscht allen einen schönen guten Abend. Da sich seine Amtszeit langsam dem Ende neigt, hat er neulich mit seiner Frau Revue passieren lassen, was in den letzten 4 Jahren so passiert ist. Ihm ist aufgefallen, dass das meiste wirklich gut gelaufen ist, „nur Corona hätte es jetzt nicht noch gebraucht“. Er hat das letzte Semester als schwierig, aber auch interessant empfunden. Darüber hinaus betont er, dass die Verantwortlichen für die Studierendenschaft unter der Situation mit Corona gelitten haben und sich trotzdem für die Studierendenschaft eingesetzt haben. Er respektiert die hier geleistete Arbeit. Herr Prorektor Fleßa geht auch noch einmal auf die Bemühungen des Rektorats während des letzten Semesters ein. Unter anderem waren sie mehrfach im Ministerium vorstellig, um eine Regelung zu fordern, dass dieses Semester nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet wird. Das Ministerium wollte aber immer noch auf eine deutschlandweite Einigung warten. Schlussendlich ist es dann ein „normales“ Semester geworden, was er sich etwas anders gewünscht hätte. Aber wir leben nun einmal in einem Rechtsstaat – das ist zwar etwas Schönes, heißt aber auch, dass, wenn es irgendeine Ordnung oder einen Paragraphen gibt, die/der dem Vorschlag widerspricht, diesem gerne auch mal einen Strich durch die Rechnung gemacht wird. Er würde auch gerne manchmal anders, als er kann, aber deswegen ist es jetzt gut, hier im StuPa und im Senat gemeinsam zu schauen, was denn jetzt möglich ist, und das dann gemeinsam umsetzen.
Frau Prorektorin Riedel fragt, ob ein Brief von Frau Weber an die Fachschaften schon angekommen ist. Felix schaut ratlos. Der Brief ist wohl nicht angekommen. Dort wurde alles nochmal ein wenig ausführlicher formuliert. Es gab dort positive Signale aus Berlin, insbesondere zum Thema Regelstudienzeit.
Dieser erste Punkt, die Regelstudienzeit, ist ja eigentlich der wichtigste. Hierzu gab es auch wöchentliche Telefongespräche zwischen dem Rektorat und dem Ministerium. Frau Weber hatte die Idee, nochmal einen Brief direkt an die Ministerin zu senden. Es wird vom Rektorat auch auf jeden Fall gewünscht, das Semester nicht anzurechnen, mit der Umsetzung gibt es aber bisher noch einige Probleme. Felix fragt, ob jemand Kunstgeschichte studiert, da dieser Brief nur an den FSR Kunst/Kunstgeschichte ging. Dinah erwähnt, dass dieser Brief auch in der Fachschaft Lehramt diskutiert wurde. Sie hatten sich schon gewundert, was es mit diesem Brief auf sich hat und freut sich jetzt über die Klärung. Frau Prorektorin Riedel gibt auch zu, dass die Kommunikation nicht immer optimal läuft, da es immer wieder neue Regeln gibt, welche es zu beachten gilt. Es ist alles nun mal ein enorm dynamischer Prozess und bisher wissen alle auch einfach nicht genug, um beurteilen zu können, ob die Maßnahmen zu vorsichtig sind oder vielleicht auch nicht vorsichtig genug. Daher bittet sie auch um Verständnis für teilweise spontane und auf den ersten Blick widersprüchliche Änderungen, das ist dem neuartigen Coronavirus verschuldet.
Herr Prorektor Fleßa erklärt auch, dass ihm bewusst ist, dass vor allem der Wegfall von Exkursionen vielen Studierenden Probleme bereitet hat. Allerdings hatte er Angst, dass, sollte es dabei zu einem Ausbruch kommen, das Ministerium die Lehre komplett streicht und er dafür die Verantwortung zu übernehmen hat. Er erklärt noch einmal, inwiefern die Sicherheit bei der Anreise und Durchführung der Exkursionen nicht gewährleistet werden konnte. Diese Verantwortung hätten sie nicht übernehmen können. Er betont aber, dass die Institute dazu aufgerufen wurden, für die Exkursionen Alternativen anzubieten. Von daher kann es nicht sein, dass man durch die ausgefallene Exkursion nun länger studieren muss. Sollte das doch der Fall sein, dann wird er sich auf jeden Fall um Klärung kümmern, da gab es eine klare Ansage an die einzelnen Fächer. Ihm ist klar, dass das kein 100%er Ersatz ist, aber es lässt sich nun mal nicht ändern. Frau Prorektorin Riedel erwähnt noch mal, dass Laborpraktika in deutlich kleineren Gruppen durchgeführt werden und damit auch die Dozierenden deutlich stärker belastet sind. Herr Prorektor Fleßa ergänzt, dass es sowohl die Laborpraktika als auch diejenigen in Schulen oder Unternehmen betrifft. Wenn dort irgendein Kollege „fantasielos“ ist, die Studierenden mit einem Praktikum zu versorgen, dann solle man definitiv auf ihn zugehen, und dann wird dort nach einer Lösung gesucht.
Felix fragt an dieser Stelle kurz, ob es Zwischenbemerkungen oder Fragen gibt.
Es gibt eine Anmerkung aus dem Publikum. Die Vorschläge seien grundsätzlich gut. Wenn das Rektorat hinter dem Thema steht, wird sich gewünscht, dass sich das Rektorat auch im Senat stark für diese Vorschläge einsetzt und mögliche kritische Stimmen zu überzeugen versucht. Frau Prorektorin Riedel würde sich gerne für diesen Vorschlag einsetzen. Sie hält die Forderung der Studierenden für absolut angemessen, denn dieses Semester war nun einmal kein reguläres Semester. Herr Prorektor Fleßa schließt sich dem an, wirft aber auch ein, dass Frau Weber öfter mit dem Ministerium telefoniert hat als er, und daher vielleicht das ein oder andere politische Detail weiß, von dem er nicht weiß. Er behält sich also vor, ob es vom Rektorat am Ende rein rechtlich gesehen durchgehen kann, seine Zustimmung (und die des Prorektorats im Allgemeinen) hätte die Studierendenschaft aber.
Niclas ist aufgefallen, dass bei dem Handling dieser Krisen in den Krisenstäben anderer Unis studentische Vertreter*innen sitzen. Das ist an unserer Uni nicht der Fall und dadurch fühlten sich viele Studierenden schlechter einbezogen und informiert. Das müsse man auf jeden Fall für die Zukunft mitnehmen, dass die Studierenden dort mehr ins Boot geholt werden, vor allem wenn man das mit anderen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns bzw. Deutschlands vergleicht. Die Prorektor*innen schließen sich dem vollkommen an. Das Problem betrifft nun einmal die Studierenden, also sollten diese auch an der Diskussion teilhaben dürfen. Sollte es, was wir alle nicht hoffen wollen, verschärft weitergehen, dann kann man das auf jeden Fall direkt dementsprechend umsetzen.
Herr Prorektor Fleßa erinnert sich an dieser Stelle einmal an den Freitag zurück, an dem die Information der Schließung aller Institutionen festgelegt wurde. Da waren zufällig viele der wichtigen Personen der Uni-Leitung anwesend. Danach wurde es auch in der Dienstberatung besprochen, an der eigentlich auch der AStA-Vorsitz beteiligt ist. Dass dieser öfter gewechselt hat, hätte die Diskussion aber auch nicht unbedingt einfacher gemacht. Herr Prorektor Fleßa ist aber zuversichtlich, dass das nach den erfolgreichen Wahlen eines neuen AStA-Vorsitzes etwas einfacher werden kann. Lukas findet, dass das aber keine Entschuldigung ist und dass eine studentische Stimme dort auf jeden Fall notwendig gewesen wäre. Letzten Endes sind es ja die Studierenden, die unter diesen Entscheidungen dann studieren müssen und die daherbei der direkten hätten gehört werden müssen.
Jonathan wirft aus Sicht der Jurist*innen ein, dass das Landesjustizministerium (bei dem das Staatsexamen um ein Semester nach hinten geschoben wurde) schneller reagiert hat, als die Universität. Herr Prorektor Fleßa sieht den Punkt ein, hält aber auch dagegen, dass es sich hier einfach um zwei unterschiedliche Ministerien handelt und das Bildungs- und das Justizministerium nun einmal sehr unterschiedlich arbeiten. Jonathan ist das „wurscht“, es war nur ein kleiner Einwurf von Seiten der Jurist*innen. Er geht noch einmal auf die minimierten Öffnungszeiten der Bibliotheken ein und findet es schwierig, die Staatsexamen dann in genau der Zeit zu schreiben, wie damals mit vollständigem Bibliothekszugang.
Sandra hat eine Frage. Unsere Hochschule ist auch im norddeutschen Bund der Universitäten. Sie fragt sich, ob es da auch eine Zusammenarbeit gab und so zum Beispiel ähnliche Standards zur Anwendung gekommen sind. Herr Prorektor Fleßa bejaht das grundsätzlich. Da da aber auch noch Landesrecht reinspielt, gibt es vor allem einen starken Austausch mit Rostock, hingegen weniger Austausch mit den anderen Hochschulen wie zum Beispiel Kiel.
Felix schlägt vor, falls es jetzt keine weiteren Wortbeiträge gibt, zum nächsten Punkt zu kommen.
Als nächstes geht es um das Verlängern oder Aussetzen von Fristen. Frau Prorektorin Riedel möchte noch einmal ansprechen, dass die Rektorin das eigentlich schon in die Wege geleitet hat und dass wenn das Prüfungsamt dies noch nicht umgesetzt hat, die Studierenden auf jeden Fall auf das Rektorat zukommen sollen. Sie haben ja nicht immer direkt mit dem Prüfungsamt zu tun und bekommen das daher dann gar nicht mit. Felix erzählt aus seinen eigenen Erfahrungen, dass es in seinem Studiengang problemlos ging, in anderen aber deutlich schwieriger war. Er sieht das Problem darin, dass es Studierende schwerer hätten, wenn sich einige FSRs nicht so intensiv eingesetzt haben. Herr Prorektor Fleßa geht darauf ein, dass die Fakultäten sehr heterogen sind und wir damit leben müssen. Das heißt aber auch, dass es trotz dieser Unabhängigkeit der Fakultäten, hier jetzt einheitliche Vorschriften braucht. Dann kann es also auch passieren, dass die Institute mehr miteinander reden und vergleichen. Wenn es eine zentrale Lösung geben soll, was er auf jeden Fall begrüßen würde, müssen alle Studierenden dahinterstehen.
Frau Prorektorin Riedel findet auch, dass im Sinne der Gleichbehandlung eine einheitliche Lösung gefunden werden muss. Auch das Wintersemester wird sich nicht groß vom Sommersemester unterscheiden. Wir werden nicht drum herum kommen, die Veranstaltungen zu priorisieren. Es sollen möglichst viele Erstsemestler*innen in Präsenzveranstaltungen unterkommen. Es wird alles versucht, was möglich ist, aber es bleiben auch für Studierende des ersten Semesters Probleme, nur haben sie leider keine Wahl. Herr Prorektor Fleßa unterrichtet natürlich auch viel lieber in Präsenz. Niclas glaubt, dass es besonders wichtig ist, die Regelungen für den Zwei-Fach-Bachelor festzulegen.
Jonathan ist bewusst, dass Fakultäten selber schauen müssen, wie die Fristen sind, wenn sie die Themen selbst vergeben. Anders sieht er das, wenn das Prüfungsamt die Themen vergibt und das hoch offziell über die Universität läuft und man dort Widerspruch eigentlich nur zu dem Thema einzureichen kann. Wenn das die einzige Option ist, dann hat das seinem Verständnis nach gar nichts mehr mit der Fakultät zu tun, sondern mit dem Prüfungsamt und dort hätte man das wenigstens nochmal prüfen müssen. Herr Prorektor Fleßa sieht hier die Pflicht beim Prüfungsauschuss.
Sandra kann es verstehen, dass in den jeweiligen Wissenschaften unterschiedlich diskutiert wird und die Prioritäten unterschiedlich gelegt werden. Sie findet aber, dass man angesichts der Pandemie die Gesamtsituation und die gesamte Studierendenschaft im Blick haben sollte und geht beispielsweise auf die schwierige Jobsituation vieler Studierenden ein. 70% der Studierenden in Deutschland müssen nebenbei arbeiten. Wenn diese Stelle, die Unterstützung der Eltern oder BAföG wegfällt bzw. gekürzt wird, führt das auch zu enormem psychischen Stress. Sie betont, inwiefern die Unsicherheit und Angst der Studierenden durch diese Situation belastend war und hebt hervor, dass es schon viel Druck nehmen kann, wenn es eine Sicherheit für diese Situation gegeben hätte. Frau Prorektorin Riedel kann das absolut nachvollziehen und freut sich, wenn es eine Möglichkeit gibt, da Unterstützung zu schaffen. Mit den Erfahrungen aus dem Sommersemester soll allerdings auch das Wintersemester immer besser ausgestaltet werden, um Studierenden da Hilfe anzubieten. Mit dem Fokus auf die Erstsemestler*innen und deren noch schwierigere Situation wurde sich dafür eingesetzt, dass es wenigstens ein/zwei Präsenzveranstaltungen gibt. Das ist im Wintersemester natürlich noch schwieriger. Im nächsten Sommer kann man sich z.B. mal draußen treffen und ähnliche Regelungen können sich dafür einsetzen, die Kommunikation zwischen Studierenden und Professor*innen zu erhalten bzw. zu verbessern. Herr Prorektor Fleßa erklärt, dass die Studierenden befragt wurden, wo sie auf jeden Fall die Präsenz bräuchten. Das haben die Fakultäten zusammengefasst und jetzt ist die Uni schrecklich überbucht. Es gibt einfach nicht genug Platz für all die Anforderungen, und jetzt sind sie dabei, wirklich mit allen Mitteln noch zu mehr Raumkapazitäten zu kommen. Laborpraktika und ähnliche Lehrveranstaltungen können nun mal nur in Präsenz veranstaltet werden. Einige Dozierende haben sogar schon angeboten, am Samstag Abend zu unterrichten, aber das lässt sich natürlich nicht mit der Familienfreundlichkeit der Universität vereinbaren. Frau Prorektorin Riedel erklärt auch, dass andere Veranstaltungen bereits abgesagt wurden, da die Lehre absolute Priorität hat.
Sandra fragt nach, ob mit der angesprochenen langen Ordnungsänderung auch die Beantragung von Freiversuchen gemeint sei. Herr Prorektor Fleßa ist sich sehr sicher, dass das nur mit einer Ordnungsänderung möglich ist. Sandra wundert sich darüber und verweist auf andere Unis, beispielsweise in Rostock, bei der das auch so möglich war. Sie fragt sich, wo dann hier dann das Problem liege. Herr Prorektor Fleßa sagt, dass man sich das wohl sehr genau ansehen müsste, da es dort eine Regelung benötigt, die bei uns womöglich schon wieder rausgestrichen wurde. Es gab früher Freischüsse. Aber da das grundsätzlich das Studium verlängert und das von der Wirtschaft nicht gewünscht wurde, ist das abgeschafft worden. Heute hat man eher das Problem, dass viele Studierende abbrechen, statt zu lange zu studieren. Seiner Meinung nach ist es vielleicht an der Zeit, sich zu fragen, ob das nicht wieder aufgenommen werden sollte. Schaut man sich aber den Stapel an zu bearbeitenden Studien- und Prüfungsordnungen an, darunter zum Beispiel die der neu eingeführten Studiengänge, dann wird klar, dass das einfach die Kapazitäten übersteigt. Das Thema wird vom Prorektorat aber mit aufgenommen und auch in der Liste mit aufgeführt. Herr Prorektor Fleßa bittet das StuPa, dass sie es ebenso tun.
Christopher freut sich, dass von beiden Prorektor*innen ein klares Signal für die Lehre kommt. Für ihn wäre es außerdem eine wichtige Anregung, dass die Online-Lehre und asynchrone Veranstaltungen weiter unterstützt werden, die insbesondere Studierenden zugute kommen, welche beispielsweise familiär eingebunden sind. Frau Prorektorin Riedel hat in ihrem Fachbereich eine große Bereitschaft der Lehrenden erlebt, mit den digitalen Möglichkeiten zu unterrichten. Sie kann sich aber vorstellen, dass das nicht überall so rosig aussieht. Sie weist darauf hin, dass heute angefertigte Online-Vorlesungen von Dozierenden auch in Zukunft genutzt werden können und die Arbeit dort ja nicht umsonst ist, wenn zum Beispiel mal eine Dienstreise ansteht oder sie krank werden. Herr Prorektor Fleßa weist noch mal darauf hin, dass sich stark dafür eingesetzt wird, dass jede*r das Studium abschließen kann. Er möchte zwar keinen Namen nennen, aber es gibt einen Kollegen, der sich immer jeglicher Veränderung verweigert hat. Jetzt mit der Corona-Situation hat er aber eine derartig gute digitale Lehre auf die Beine gestellt, dass sich Studierende freuen, ihn mal „zurückspulen“ zu können, um seinen Unterricht öfter zu hören und damit auch besser zu verstehen. Wichtig sei es, das Gute, was wir jetzt haben, weiterhin zu bewahren, so wie beispielsweise das zeitversetzte Lernen. Er fasst zusammen: Wir sind aber keine Fernuni, wir bleiben eine Präsenzuni.
Felix möchte als nächstes zu den Anmeldungszeiträumen überleiten.
Frau Prorektorin Riedel möchte die nächsten drei Punkte ein wenig zusammenzufassen. Hierzu gab es auch bereits Austausch mit anderen Mitgliedern der Uni-Leitung und man ist zu dem Entschluss gekommen, dass die Studierenden recht haben. Sie versteht, auch als Dozentin, viele Gebühren und Strafmaßnahmen des Prüfungsamts nicht. Dazu gibt es zustimmendes Klopfen im Saal. Herr Prorektor Fleßa sagt, dass die Diskussion ja nicht zum ersten Mal stattfindet. Es ist natürlich schon ein unheimlicher Aufwand für das Prüfungsamt. Er erklärt, dass die Uni daran arbeitet, dass wir eine digitale Universität werden und man sich auch vom Handy anmelden kann. Allerdings bekommt man dafür keine Fördergelder. Seiner Meinung nach ist das einfach Bürokratie von Friedrich dem Großen.
Sandra möchte das Problem mit dem Bildungsministerium auch nochmal ansprechen. Sie glaubt auch, dass von dort nichts mehr kommen wird außer Ausreden. Daher wäre es am sinnvollsten, wenn die Universität den ihr möglichen Rahmen so weit ausnutzt, wie es geht und dort die rechtlichen Sachen vorbereitet, die auch rückwirkend gelten. Sie sagt, dass diese Pandemie aufgrund der wahrscheinlichen zweiten Welle noch nicht zu Ende sein wird. Deswegen ist es umso wichtiger sich jetzt an diese Situation anzupassen. Jetzt wäre die Zeit, Sachen vorzubereiten, Ordnungen anzupassen, auch rückwirkend. Daher sollte man das Problem, so weit es geht, umschiffen. Herr Prorektor Fleßa möchte das erstmal rechtlich prüfen lassen, bevor er hier etwas bindend verspricht. Er würde auch ungern die Aussage treffen, dass in diesem Semester kein vernünftiges Studium möglich war. Frau Prorektorin Riedel sagt, dass es in ihrer Fachschaft gar nicht möglich war, die Praktika anzubieten. Von daher sind Pauschalaussagen schwierig. Sandra meinte das gar nicht zwingend ausschließlich in Bezug auf die Uni, sondern auch auf Studierende. Viele haben kein vernünftiges Internet oder einen funktionstüchtigen Computer. Und Frau Karliczek spricht nur von Krediten und Darlehen für Personen mit weniger als 500€. Frau Prorektorin Riedel berichtet von dem kleinen Pool an Laptops für diejenigen, die wirklich keine Möglichkeit zu sonstigem Zugang haben. Sie ist sich nicht sicher, ob das so schon richtig kommuniziert wurde und sagt es deswegen in diesem Forum nochmal. Herr Prorektor Fleßa betont aber, dass es keine Gaming-Laptops sind.
Es gibt einen weiteren Wortbeitrag von Josephine. Viele Dozierende haben nicht gut miteinander und mit den Studierenden kommuniziert. SIe fragt, ob es eine Möglichkeit gibt, die Dozierenden bei Bedarf zu schulen. Herr Prorektor Fleßa sagt dazu, dass es eine Stelle gibt, die sich ausschließlich mit der digitalen Lehre beschäftigt. Sie haben dort Schulungen durchgeführt. Ein grundlegendes Problem ist Artikel 3 des Grundgesetzes, die Lehrfreiheit. Er darf keiner*m Dozierenden vorschreiben, wie zu lehren ist. Er hat nur die Möglichkeit etwas zu tun, wenn Studierende sich beschweren, aber natürlich hat er auch da kein Recht, einem*r Kolleg*in in seine*ihre Lehre einfach „reinzupfuschen“. Wenn aber die Studierenden sinnvolle Beschwerden über Dozierende bringen (bspw. dass die Dozierenden wirklich nicht anwesend waren, keine Lehrveranstaltungen zur Verfügung gestellt haben etc.), kann er diese zu einem Gespräch einladen. Er nimmt als Beispiel den „Herrn Meier“ (mit einem kurzen Blick zur Seite vergewissert er sich, dass wir keinen Herrn Meiern an der Uni haben).
Sandra möchte noch mal den Sinn der Resolution erklären. Viele Dozierende haben nach Rückmeldungen der Studierenden gefragt, von denen aber wenig kam. Viele Studierenden haben Hemmungen, zum Beispiel da sie kein Problem mit dem Dozierenden haben möchten oder aus persönlichen Gründen. Ohne Rückmeldung von den Studierenden kann man natürlich auch schlecht reagieren und Maßnahmen ergreifen, die Resolution kann aber dabei helfen. Frau Prorektorin Riedel findet den Vortext der Resolution zwar gut, aber sie weist auch noch einmal auf die Schwierigkeiten damit hin. Es muss eben noch einmal klarer formuliert werden, wie genau die Maßnahmen aussehen sollen.
Herr Prorektor Fleßa hat noch eine abschließende Bitte. Die digitale Lehre im letzten Semester funktioniert nur mit engagierten Studierenden. Es gab eben leider auch einige Studierende, die in diesem Semester abgehängt wurden. Die Gründe dafür können vielschichtig sein: dass sie kein Geld verdienen konnten, dass es psychische Probleme gab etc. Wir kennen unsere Kommiliton*innen besser als er, und er wünscht sich, dass alle die Augen aufhalten und anderen Kommiliton*innen unter die Arme greifen, wenn diese Problem haben. Das Rektorat möchte, dass kein*e Studierende*r verloren geht und dass alle genauso gut durchkommen wie sonst. Manche Dinge darf er zum Beispiel auch gar nicht wissen, sodass ihm hier die Hände gebunden sind (bspw. was psychische Probleme von Studierenden betrifft). Hier kann er vielleicht Hilfe vermitteln, aber auch das ist für ihn nicht annähernd so einfach wie für uns als Kommiliton*innen.
Jonathan fragt sich, warum wir noch den selbes Studienbeitrag bezahlen und was dagegen spricht, die Öffnungszeiten der Bibliothek zu verlängern. Er weist darauf hin, dass nicht groß anders studiert wird als vorher. Er versteht nicht, was daran schwer zu verstehen ist. Herr Prorektor Fleßa meint, das wäre genau das, was er vorhin mit der Heterogenität der Fakultäten meinte. Er erklärt, dass man Untersuchungen gemacht hat, von wem und wofür man die Bibliothek nutzt. Die Jurist*innen nutzen die Bibliothek zum Arbeiten mit entsprechenden Büchern, die nur vor Ort gelesen werden dürfen. In anderen Fakultäten, zum Beispiel solche, die kaum Hausarbeiten schreiben wie in der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät, ist das Ganze wieder anders. Hier wird die Bibliothek vor allem als ruhiger Arbeitsraum genutzt. Es gibt vom Gesundheitsamt genaue Verordnungen, wie viele Leute rein dürfen (inkl. Personal, Sicherheitsdienst etc.). Es war wirklich schwer, ein passendes Hygienekonzept zu entwickeln. Das Thema Jura und Bibliothek ist auch schon seit über 20 Jahren ein Problem.
Dinah weist darauf hin, dass die Bereichsbib nur bis 16 Uhr offen hat. Gerade bei den Geisteswissenschaften werden viele Hausarbeiten geschrieben und deswegen sind die begrenzte Arbeitsplatzzahl und die verkürzten Öffnungszeiten sehr belastend. Die Verlängerung der Prüfungsfristen hat dabei jedoch schon etwas geholfen. Gerade im Hinblick auf die Gleichstellung und arbeitende Studierende ist das ein echtes Problem. Sie weiß nicht, inwiefern sich die Prorektor*innen dafür einsetzen können, aber sie würde sich dort Änderungen wünschen. Die Fachschaftskonferenz möchte deswegen auch noch einen Brief schreiben. Herr Prorektor Fleßa wirft ein, dass das Thema Bibliothek in letzter Zeit immer und immer mehr Geld kostet. Es wird immer schwieriger, passende Kompromisse zu finden. Lukas versteht das generelle Problem, aber er sieht da den aktuellen, dringlichen Bedarf, da Studierende jetzt ihre Hausarbeiten schreiben müssen und nicht in sechs Wochen. Er erklärt, dass im letzten Semester kaum Tutorien angeboten wurden und es auch anderswo Stellen gibt, die letztes Semester nicht ausgelastet waren. Er schlägt vor, diese Arbeitskräfte auf die Bibliothek zu verlegen. Zum Semesterbeitrag sagt er, dass man differenzieren sollte, dass die Universität davon eigentlich kaum was bekommt. Zu beachten ist, dass der größte Teil an das Studierendenwerk geht, was denn unter anderem in BAföG und die Mensen einfließt.
Niclas möchte auch noch einmal auf das Bibliotheksthema eingehen. Bibliotheken sind zentrale Orte für Studierende und können auch sozioökonomische Bedeutung haben. Dies betrifft Studierende, die auch das ruhige Arbeitsumfeld nur dort haben können. Das Fach Geschichte hat es beispielsweise auch noch schwierig, da es einige Quellen und die passende Sekundärliteratur eben nur in der Bib und selten online gibt. Auch für Personen, die aktuell noch einen Nebenjob haben sind die Öffnungszeiten höchst problematisch.
Jonathan meint, dass viele studentische Hilfskräfte derzeit eigentlich nur gehalten werden, aber nicht arbeiten (er spricht da aus eigener Erfahrung). Er würde sich auch gerne in die kleine Bib setzen und dann dort arbeiten. Er kann da zustimmen, dass der Arbeitsplatz auch eine wichtige Funktion der Bibliotheken ist und nicht nur die Literaturausleihe. Er sieht kein Problem, wenn für die Studierenden keine Bibliotheksmitarbeiter*innen zur Verfügung stehen. Dinah fragt, ob der Brief weiterhin geschrieben werden soll, also ob der überhaupt nützlich ist (Schützenhilfe der FSK). Herr Prorektor Fleßa denkt schon. Wenn man nicht in einem bestimmten Amt ist, dann denkt man ja gerne mal, dass man im Rektorat Allmacht besitzen würde. Er bezeichnet sich selbst als König ohne Land, dafür gibt es ein verschmitztes Schnauben im Saal. Er sagt zum Beispiel, dass er keine Weisungsbefugnis für das Prüfungsamt hat und da aus seiner Erfahrung schöpfen, aber eben für nichts garantieren kann.
Frau Prorektorin Riedel bekräftigt noch mal, dass sie hier sehr viel mitnehmen, unter anderem, was sich die Studierenden eigentlich wünschen. Wenn man das nur kurz zusammenfasst, dann kann das ja auch schnell mal falsch rüberkommen, deswegen wäre der Brief immer noch wichtig.
Sandra wünscht sich die Aufnahme des Punktes, dass Verträge von Lehrenden, welche während der Krise auslaufen, nach Möglichkeit verlängert werden sollen. Da stimmt das Prorektorat absolut zu. Herr Prorektor Fleßa weist darauf hin, dass manche Stellen über Drittmittel finanziert werden, und wenn alle, dann wirklich alle. Zum Beispiel kann man die Sache in der Anglistik drehen und wenden, wie man will, aber die Stellen sind dort einfach ausgelaufen. Selbst wenn sie das Geld hätten, könnte man dort einfach nichts machen.
Sandra möchte außerdem auf das Problem der Kommunikation zwischen Studierendenschaft und höheren Stellen hinweisen. Wäre es dahingehend sinnvoll, eine*n studentische Prorektor*in zu schaffen? Diese Diskussion gab es ja schon einmal. Frau Prorektorin Riedel sagt, dass es dahingehend schon Überlegungen gibt und sie, sollte sie gewählt werden, dieses Anliegen auf jeden Fall durchsetzen wollen würde. Sie würde sich bereits über Vorschläge für diese Stelle freuen. Dafür gibt es ein Klopfen aus der Runde.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.
Felix fragt noch nach abschließenden Worten von Seiten des Prorektorats. Herr Prorektor Fleßa bedankt sich für das großartige Engagement. Er wird die Punkte auf jeden Fall mitnehmen und das in der Rektoratssitzung besprechen. Auch er weist noch mal darauf hin, dass die Punkte so konkret wie möglich in den Senat eingebracht werden sollen. Frau Prorektorin Riedel schließt sich ihm mit einem Kopfnicken an. Sie hat bei der heutigen Sitzung noch einmal gelernt, wie wichtig die direkte Kommunikation (auch in der großen Gruppe) doch ist. Sie möchte noch einmal mit auf den Weg geben, dass von ihrer Seite da auf jeden Fall Bereitschaft ist. Auch dazu gibt es zustimmendes Klopfen von Seiten der Studierendenschaft.
Felix verabschiedet sich daraufhin von unseren prominenten Gästen und ruft nun eine Pause für 10 Minuten aus. Wir melden uns also um 21:50 Uhr zurück.
Wir sind zurück und gehen sofort weiter in der Tagesordnung.
TOP neu 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Heute gibt es keine Anmerkungen zu diesem Punkt. Man merkt richtig, dass Theo heute fehlt.
Auch bei TOP neu 6 – Finanzanträge gibt es keine Anträge, von daher können wir direkt weiter machen.
TOP 7 – Wahlen AStA
7.1 Vorsitz Es liegen zwei Bewerbungen vor, zusätzlich gibt es aber keine weiteren Initiativbewerbungen. Jan stellt einen GO-Antrag, diesen Punkt auf die nächste Sitzung zu verschieben, da nur ein*e Bewerber*in heute da ist. Dazu gibt es keine Gegenrede, der GO-Antrag wird also angenommen.
7.2. Referat für Digitales und Datenschutz Es gibt keine Bewerbungen, aber Felix stellt sofort fest, dass Lukas hoffnungsvoll in die Runde schaut. Lukas bewirbt das Amt noch einmal, da es sehr wichtig ist. Leider erweicht das keiner*m Anwesenden das Herz, sich zu bewerben.
TOP 8 – SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung)
Felix erklärt, dass wir heute nicht die 2/3-Mehrheit für eine Satzungsänderung haben, er würde die zweite Lesung also auf die nächste Sitzung verschieben. Auch hierzu gibt es keine Gegenrede, wir kommen also sofort zum nächsten TOP. Nach dem langen (aber sehr wichtigen) Start, geht das ja jetzt wirklich flott.
TOP 9 – SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs-und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (1. Lesung)
Der Antrag wurde vom Präsidium eingebracht und Felix erklärt, was es damit auf sich hat. So schnell, wie er das vorträgt, übt Felix scheinbar während des Vortragens daran, Eminem von seinem Thron als Rap-Gott zu stoßen. Im Prinzip wird aber nur das Datum geändert.
Lukas wirft ein, dass man die maximale Anzahl der Stimmübertragung mal überdenken könnte. Felix fragt noch einmal nach: Soll die Stimmübertragung gekippt werden oder geht es um die Obergrenze? Letzteres ist der Fall. Niclas glaubt, dass das nicht unbedingt das Problem ist. In den meisten Fällen ist es eher so, dass die Leute, die oft nicht da sind, keine Person zur Übertragung haben. Von daher gäbe es ja keinen Grund, an der bestehenden Regelung etwas zu ändern. Felix möchte eine Endlosdebatte vermeiden und stellt noch mal richtig, dass Lukas nur die maximale Anzahl an Stimmübertragung erhöhen möchte. Das findet Niclas dann doch gut.
Jan meint, dass es bei denjenigen, die immer fehlen, ja nicht durch die Familie ist, sondern dass sie anderweitig nicht bereit für das Engagement sind. Sandra ist geteilter Meinung. Wenn ein Parlamentsmitglied erkrankt oder familiär eingespannt ist, sieht sie die Notwendigkeit, sonst nicht. Wenn man sich hat aufstellen lassen, ist es ein Übereinkommen für die Bereitschaft zum Engagement. Wenn man also seine Position nur in Form von Stimmübertragungen wahrnehmen möchte, könnte man stattdessen lieber eine Person nachrücken lassen, die sich auch selbst engagieren möchte. Felix versteht Lukas‘ Argumente, vor allem unter dem Aspekt, dass es ein Beschluss für kommende Parlamente ist. Er kann auch das, was Jan gesagt hat, nachvollziehen, und ärgert sich da auch häufig drüber. Sandras Lösung findet er auch ganz charmant. In der letzten oder vorletzten Legislatur wurde im StuPa auch schon über so einen Beschluss diskutiert, das wurde dann am Ende aber nicht genehmigt. Es gab seitens der Universität datenschutzrechtliche Bedenken, denn man hätte nachweisen müssen, dass die entsprechende Person wirklich krank o.ä. ist. Felix und Lukas waren dann für eine kurze Zeit im Dialog mit der Universität. Felix findet den Vorschlag per se gut, würde das aber unabhängig von dem gerade eingebrachten Antrag besprechen wollen.
Josephine findet die Idee von Lukas prinzipiell auch gut und denkt da an Leute, die sich bestimmt auch gerne einbringen wollen würden, aber beispielsweise ihren Arbeitsplan sehr spät bekommen. Das steht dann im Gegensatz zu denjenigen, die nicht kommen, weil sie keine Lust haben. Lukas würde das auch so unterstützen und sieht auch das Problem, welches Jan gerade geschildert hat. Er glaubt, dass, wenn man das ordentlich regelt, auch im Sinne des Datenschutzes funktionieren sollte. Damals war noch das Problem, dass es eben nicht ordentlich geregelt war und beispielsweise ein Pflegebedürftigkeitsnachweis gefordert wurde. Den gibt es so eigentlich gar nicht. Lukas plädiert dafür einen entsprechenden Antrag in der nächsten Sitzung einzubringen. Sandra möchte abschließend noch sagen, dass sie keine privaten Atteste einreichen wollen würde. Stattdessen könnte man eine Liste von Gründen verfassen, bei denen es berechtigt wäre, nicht zu kommen. Dann wäre es möglich, irgendwann mal zu prüfen, ob bei gewissen Personen immer dieselben Gründe auftauchen und dementsprechend agieren. Sie schlägt darüber hinaus vor, die Anzahl der Stimmübertragung auf ein Viertel der Sitzungen zu erhöhen.
Felix schlägt vor, das Problem an die entsprechende AG zu übertragen. Er zitiert den Absatz 3 irgendeiner Satzung.
Wir kommen also zurück zu dem ursprünglich eingereichten Antrag. Da es dazu keine Anmerkungen gibt, wird die 1. Lesung geschlossen.
TOP 10 – Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/22
Das war der Beschluss zur Tabakkontrolle bei Kindern. Der Widerspruch zur Beanstandung wurde aus formalen Gründen abgelehnt. Somit sind immer noch die Punkte aus dem Bescheid zu erfüllen. Es bleibt eigentlich nur noch die Aufhebung des Beschlusses, welchem dann wiederum widersprochen werden kann. Dazu gibt es aber keine Wortbeiträge, wir schließen also auch diesen TOP schon wieder.
TOP 11 – Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/33
Diese Beanstandung bezieht sich auf den Beschluss zur Solidarisierung mit dem Geflüchtetenlager Moria. Der Beschluss ist im Studierendenportal als beanstandet gekennzeichnet. Felix eröffnet die Generalaussprache, bei der beschlossen werden soll, ob der Antrag zurückgenommen wird oder nicht. Sandra würde den Antrag nicht zurückziehen und meint, dass man damals schon bis auf eine Enthaltung nur Zustimmungen hatte. Der Beschluss war eine reine Stellungnahme und hat keinerlei Handlungskonsequenzen. Das LHG ist dahingehend etwas freier auslegbar. Der Oberbürgermeister der Stadt hatte sich dazu bereiterklärt, geflüchtete Kinder aufzunehmen und hat da an anderer Stelle einen Strich durch die Rechnung bekommen. Sie weist noch mal auf das Label „Weltoffene Hochschule“ hin.Sie findet es deswegen sehr schade, wenn der Beschluss jetzt zurückgenommen werden würde.
Weitere Wortbeiträge gibt es nicht. Das heißt, wir kommen jetzt wiederum zum Antrag, den Beschluss aufzuheben. Mit einer Enthaltung und einer Ja-Stimme ist die Beanstandung nicht angenommen.
TOP 12 – Sonstiges
Die FSK tagt nächste Woche.
Hennis möchte noch einmal erwähnen, dass der AStA jetzt wieder Öffnungszeiten anbietet. Wenn man also kopieren möchte oder den AStA einfach besuchen möchte, ist das jetzt wieder möglich.
Lukas weist darauf hin, dass das heute seine letzte StuPa-Sitzung war und möchte sich bei den aktuellen und allen vorangegangenen StuPist*innen bedanken. Er hat die Zeit als sehr prägend empfunden und kann aus der HoPo sehr viel für sein Leben mitnehmen. Er bedankt und verabschiedet sich heute also noch einmal in der großen Runde. Felix möchte, trotz teils inhaltlicher Differenzen, stellvertretend für das gesamte Präsidium „Danke“ sagen und schließt also die letzte Sitzung mit Lukas um 22:13 Uhr. Er wünscht uns noch einen guten Heimweg.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
Beim Abspielen des Videos werden personenbezogene Daten zu YouTube übertragen. Weitere Informationen findest du in unseren Datenschutzhinweisen (Datenschutzerklärung | webmoritz.).
