Mit Ausblick auf die kommenden Gremienwahlen haben auch wir uns gefragt, wie denn die StuPist*innen in dieser Legislatur mit ihrer Anwesenheit bzw. ihrer Abwesenheit so glänzten (oder eben nicht). Hier kommt die kleine aber feine Auswertung – eine größere wird es im nächsten moritz.magazin (#144) geben.
Das Studierendenparlament (StuPa) – das höchste beschlussfassende
Gremium der Studierendenschaft. Die wichtigsten Aufgaben des StuPa sind
wahrscheinlich die Aufstellung des Haushaltsplans und die Wahl der AStA Stellen
bzw. die Kontrolle der Arbeit des AStA. Das StuPa besteht aus 27
Vertreter*innen (StuPist*innen) – eins vorn weg: Es waren nie alle 27
Mitglieder des StuPa anwesend.
Die Maximalanzahl an StuPist*innen lag in dieser Legislatur bei der konstituierenden Sitzung und der ersten ordentlichen Sitzung am höchsten mit insgesamt 24 StuPist*innen und das sogar ohne Stimmübertragung.
Drei Sitzungen kamen allerdings nur auf die benötigte Anzahl von mindestens 14 Stimmen durch Stimmübertragungen: in den Sitzungen acht, neun und zehn waren zwölf bzw. 13 StuPist*innen anwesend – durch die Stimmübertragungen konnten noch die benötigten 14 Stimmen erreicht werden – in Sitzung acht sogar noch 18 Stimmen.
Die zweidrittel Mehrheit, welche beispielsweise für
Finanzbeschlüsse benötigt wird, konnte in 17 Sitzungen (15 ordentliche
Sitzungen, eine konstituierende Sitzung und eine außerordentliche Sitzung)
neunmal erreicht werden – viermal knapp mit genau 18 Stimmen und auch hier in
fünf Fällen nur aufgrund von Stimmübertragungen.
Wenn man genauer ins Detail geht, fällt auf, dass manche StuPist*innen wirklich mit Anwesenheit glänzen. Man darf natürlich auch ab und an fehlen – Sandra und Felix (Präsidium) schaffen es dennoch auf 16 von 17 Sitzungen. Das gibt ein Bienchen! (Vielleicht hat mein Laptop aus Bienchen erst Bierchen gemacht. Well. Das könnt ihr auch gern haben.)
Rick, Jerôme und Jan kommen übrigens auf 14 und 15 von 17 Sitzungen – das ist natürlich auch hervorragend (und auch ihr bekommt ein Bienchen!)
Niclas ist erst nachgerückt, doch erschien er bei allen Sitzungen
– 9 von 9! 100%!
Nichtsdestotrotz gibt es auch vereinzelt StuPist*innen, welche es nicht so ernst nehmen – einige erschienen gar nicht und sind auch bis heute nicht von ihrem Mandat zurückgetreten, andere waren in der gesamten Legislatur bei gerade einmal vier Sitzungen anwesend.
An der Stelle fragt sich auch die Redaktion – vor allem die
tickernde Redaktion – warum diese Personen nicht einfach von ihrem Mandat
zurücktreten. Das dauert nicht einmal fünf Minuten und ihr könnt das sogar
bequem per Mail machen.
An dieser Stelle sollten eigentlich noch coole Statistik-Sachen
gedroppt werden, jedoch ist die Anwesenheit nicht ein-eindeutig transparent
nachzuverfolgen – es wurden jedoch sowohl die Protokolle, der Liveticker, die
Anwesenheitslisten als auch die Abstimmungslisten zu Rate gezogen.
Der Median der Anwesenheit der StuPist*innen liegt bei ungefähr 10 Sitzungen – der*die durchschnittliche StuPist*in war in acht Sitzungen anwesend. Durch die Fluktuation der StuPist*innen innerhalb der Legislatur und der generell schwierigen Übersicht, wer wann anwesend war und wer wann zurückgetreten ist, sind die Werte allerdings nicht hundertprozentig garantiert.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Campus Loefflerstraße (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Verleihung der Verdienstmedaillen In der außerordentlichen StuPa-Sitzung wurde entschieden, dass Jonas (StuPa), Timo Neder und Dinah Hamm in dieser Sitzung die Verdienstmedaillen für ihr Engagement für die Studierendenschaft verliehen werden. TOP6 Finanzanträge (6.1. BuFaTa Pharmazie (Dringlichkeit noch zu beschließen)) TOP 7 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 7.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.2. Referat für Studium und Lehre TOP 8 Antrag auf Beschluss über die Feststellung des Haushaltsplans der Studierendenschaft der Universität Greifswald für das Haushaltsjahr 2020 (1. Lesung) Es geht um unsere Gelder und wie diese verteilt werden. Sehr komplex. Hier ein Artikel wie sich der Haushaltsplan bildet. TOP 9 BAföG-Novellierung Positionierung Auch wenn die BAföG-Novelle 2019 ein guter Anfang ist, so ist es noch lange nicht genug. Kritik: 1) Der Bedarfssatz der Wohnpauschale sollte anhand einer individuellen Standortanalyse erfolgen, da eine Wohnpauschale von 325€ nicht ausreichend für den Großteil der Universitätsstädte ist. 2) Rabatte für vorzeitige Rückzahlung wurde verringert. Dies ist unfair. 3) Wir streben in Bezug auf die Chancengerechtigkeit ein eltern- und ehegattenunabhängiges Bafög an.
TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung Für die Beauftragung für das Co-Referat für Digitalisierung, soll eine monatliche Aufwandsentschädigung von 60 Euro gezahlt werden, dies gilt seit dem 15.11.2019.
TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker.
Guten Abend. Es ist 20:12 Uhr. Wir sind zur Zeit 12 Stupist*innen und somit haben wir nicht einmal eine einfache Mehrheit. Es ist 20:15. Immer noch keine einfache Mehrheit. Felix zählt noch mal nach. Der Hörsaal ist etwas unpraktisch, alle sitzen ziemlich verstreut. Aber wir haben immerhin die einfache Mehrheit erreicht – mit genau 14 StuPist*innen. Leider benötigen für einen der Finanzanträge eine 2/3 Mehrheit. Felix weist noch einmal darauf hin, dass es für alle Stupist*innen die nicht krank sind oder in der Stadt, keinen Grund gibt, nicht an dieser StuPa-Sitzung teilzunehmen.
Trotzdem werden jetzt alle zur Sitzung begrüßt und die Tagesordnung wird noch ein bisschen ergänzt. Es gibt einen TOP 11 neu Bestätigung der gewählten für das Studierenportal. Lukas hätte gerne auch noch einen neuen weiteren TOP Aufhebung des Beschlusses 29/113. Dieser wird angenommen. Die TO wird so angenommen. (Disclaimer aus der Redaktion: Im Hörsaal können wir nicht gut sehen, wer was sagt oder macht. Sorry dafür!)
Der TOP 6.1. fällt erst einmal aus, da wir keine 2/3 Mehrheit haben. Dennoch wird kurz darüber geredet, allerdings nicht abgestimmt.
TOP 3 Berichte. Lukas erzählt von der AG Studierendenportal gestern und haben sich darauf geeinigt, dass Einladungen in Zukunft nicht mehr in PDF-Version reingestellt werden sollen, sondern als Nachricht / Termin auf der Website sofort angezeigt werden sollen. Theo möchte Berichten, dass die USt für das Quartal fertig und einsehbar ist. Er erklärt, dass die Ausgaben in der Ersti-Woche bei den FSR exobitant waren, da der größte Ausgabeposten nicht die Ersti Früstücke gewesen sind. 24 Flaschen Pfeffi als gemeinnütziger Zweck ist einfach etwas schwierig. Er gibt den Aufruf an die Fachschaften, dass man auch andere gemeinnützige Sachen tun kann, die nichts mit Pfeffi-Trinken zu tun haben.
Wir kommen zu TOP 4. Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.Esther regt an. Wenn jemand sich nicht für Senat- oder Fakultätsrat aufstellen lassen will, kann er*sie sich gern bei ihr als Wahlhelfer*in registrieren lassen. Lukas fügt noch die FSR und das StuPa als Möglichkeiten dazu, dafür kann man sich dann bei ihm als Wahlhelfer*in melden, sofern man sich nicht aufstellen lässt. Seit Freitag ist die Einreichung der Wahlvorschläge im übrigen möglich. Wer kandidieren möchte, sollte sich bitte bis zum 03.12.2019 23:59 Uhr für die Wahlen anmelden. TOP 5 neu Aufhebung des Beschlusses 29/113. Lukas findet, dass wir auch noch auf Jonas warten können und es geht erstmal mit TOP 6.1 weiter. Dieser GO-Antrag wird angenommen. TOP 6.1. BuFaTa Pharmazie. Dieser kann zur Zeit nur besprochen werden, weil wir keine 2/3 Mehrheit haben. Doro kommt vom FSR Pharmazie und sie möchten gerne zur Bundesverbandstagung Pharmaziestudierenden. Sie haben aber noch keine Möglichkeit, da hin zu kommen, weil die Fahrer*innen, die fahren wollten, wieder abgesagt haben. Die Bahn ist mittlerweile auch zu teuer, weswegen die letzte Möglichkeit ist, ein Auto selbst zu mieten. Darum muss der Antrag eigentlich schnellstmöglich abgestimmt werden. Es laufen aktuell einige Anträge von den Greifswalder*innen und deswegen ist es wichtig, dass sie auch hinkönnen. Fabian würde gerne von Theo wissen, ob es Ausnahmeregelungen gebe, bei denen im Nachhinein der Antrag bestätigt wird. Theo müsste dafür erst mal in die Satzung gucken, meint aber, dass es die gibt. Niklas ist erschien. Nun sind wir bei 15 Stupist*innen. Fehlen nur noch 3. Theo meint, es ist ausführlich geregelt, nämlich gar nicht. Er hofft nun darauf, dass die geeignete Stelle – das Justitiariat – noch helfen kann und die Satzung an dieser Stelle ausgelegt werden kann. Fabian würde gerne wissen ob man den TOP neu 5 jetzt wieder eröffnen könnte. Yannick ist sich nicht sicher, ob man nicht eine Umlaufmehrheit für TOP 6.1. machen könnte. (Sehr schade an alle nicht anwesenden StuPist*innen. Mal nebenbei bemerkt es gibt insgesamt 27 Stupist*innen und es waren noch nie alle anwesend. Vereinzelnt nicht mal bei einer Sitzung in dieser Legislatur.) Felix wird diese Frage mit in das Justitiariat nehmen, sodass auch diese Frage abschließend geklärt wird. Lukas möchte anregen, dass eine Richtlinie eingeführt wird, wann so eine Verdienstmedaille überhaupt vergeben werden kann. Wer eine solche Medaille trägt, sollte etwas mehr tun, als nur in einem gewissen Gremium anwesend zu sein. Da würden ihm auch noch 20 andere Leute einfallen. Er möchte damit aber auch gleichzetig Jonas seine Leistungen nicht absprechen. Niclas findet eine Ordnung schwierig, weil es im Ermessen vom StuPa liegen sollte. Lukas hätte sich in der letzten Sitzung melden können. Fabian würde sich tendenziell Lukas anschließen. Die Leute, die vorher diese Medaillen bekommen haben, hätten sich noch in mehr Gremien engagiert. Felix merkt noch kurz an, dass er soeben eine Mitteilung der AG Ökologie erhielt, welche im AStA eingeschlossen wurde. Er bittet darum, dass die Gruppe aus dem AStA geholt wird. Lukas ruft noch USD in die Runde. Felix bittet Lukas, dies der Gruppe mitzuteilen. Der USD soll nun also die AG Ökologie aus dem AStA retten. (Theo möchte, dass erst noch der Haushalt in der 1. Lesung behandelt wird. Dann soll die Gruppe rauskommen)
Lukas merkt an, dass es auch für andere Auszeichnungen Richtlinien gibt und es deswegen auch für die Verdienstmedaille der Studierendenschaft gelten sollte. Der Antrag wurde angenommen, damit ist der Beschluss der letzten Sitzung erst einmal aufgehoben.
20:45 Uhr
Der TOP 5 kommt jetzt, aber halt ohne Jonas. Niclas möchte noch etwas sagen, bevor die erste Medaille richtig verliehen wird. Timo darf dennoch nach vorn kommen. Niclas bedankt sich bei Timo für sein Wirken im Senat, im AStA und im StuPa. Timo ist das dezent unangenehm, aber er lacht auch dabei. Das Publikum applaudiert. Dinah ist die erste Frau, die die Medaille bekommt und geht schon mal nach unten. Lukas darf etwas über sie sagen. Er klettert dafür todesmutig über die Stühle hinweg.
Sie hat sich in allen möglichen Gremien für das Lehramt eingesetzt. Dinah erzählt noch kurz, wie sie eigentlich in die HoPo gekommen ist und bedankt sich bei den Menschen, die sie in dieser Arbeit kennengelernt hat. Für sie ist es eine Selbstverständlichkeit dass sich alle Menschen in der HoPo engagieren, weil sich alle die das tun, für die Zukunft der Studierenden einsetzen. Das, was sie hier machen, ist die Arbeit an einer gemeinsamen Zukunft der Studierendenschaft. Sie kennt nichts Schöneres, als gemeinsam so eine Zukunft aufzubauen. Sie dankt noch mal allen.
Vom FSR Pharmazie gibt es einen GO – Meinungsbild! Die Pharmazie möchte wissen, ob das StuPa bereit ist, generell zwei Personen von ihnen nach Erlangen zu befördern. Sandra glaubt nicht, dass der Antrag abgelehnt werden würde, sondern es nur daran liegt, dass nicht genug StuPist*innen anwesend sind und ruft noch einmal dazu auf die Fehlenden zu kontaktieren für eine Stimmenübertragung. Das Meinungsbild fällt dann auch positiv aus mit einer Enthaltung.
Wir sind bei TOP 7. Es gibt keine Initiativbewerbungen für die beiden Referate. Theo weißt noch darauf hin, dass Lukas vom AStA beauftragt wurde, das Referat für Digitalisierung zu betreuen. Es hat sich auch niemand sonst für das Referat beworben.
TOP 8 Haushaltsplan (1. Lesung)
Theo stellt kurz den Haushalt vor und bittet das StuPa darum, diesen anzunehmen. Er hat es bereits an Frau Dr. Huwe weitergeleitet, allerdings noch keine Rückmeldung erhalten. Er wollte die 1. Lesung trotzdem schon mal heute machen, damit sich das Ganze nicht noch länger hinzieht. Er stellt kurz Teilplan A vor. Es geht auch erst mal nur um den HH-Plan, nicht den Jahresabschluss, da dieser erst zum nächsten Jahr Sinn macht. Er würde es in Lesung 2 weiter ausführen. An Teilplan B hat sich nicht wirklich was verändert.
Theo kritisiert, dass zu dieser HH-Ausschussitzung rechtzeitig eingeladen wurde, dieser Einladung aber nur zwei FSR nachkamen. Wobei diese eher versehentlich dort gelandet sind. Die einzigen weiteren Teilnehmer war der Verein GrIStuF. Da sich das letzte mal so darüber aufgeregt wurde, dass nicht rechtzeitig eingeladen wurde, findet er es nicht okay, wenn dann niemand auftaucht. Man könnte die Sitzung auch streichen, wenn den Termin ohnehin niemand wahrnimmt.
Yannick bedankt sich bei Theo und freut sich darüber, dass wir dieses Jahr so früh dran sind, dass die Studierendenschaft die Chance hat, nicht in den vorläufigen Haushalt zu rutschen. Er hat sich den Plan mit Freuden angeguckt, und nichts festgestellt, dass verändert werden müsste .Lukas bedankt sich auch für die Einbringung und die Ausarbeitung. Er plädiert aber dafür, die HH-Ausschusssitzung nicht aus der Sitzung zu streichen, da der Plan einfach so gut ist und es deshalb nichts anzumerken gab, das kann aber ohne Theo schon wieder ganz anders aussehen. Theo meint, wenn seine Pläne so gut sind, dass dann niemand kommt, will er darüber nachdenken, ob er das nicht in Zukunft ändern möchte.
Sandra hat noch eine Frage an Theo. Sie fragt, ob die Mitgliedsbeiträge für irgendetwas geändert wurden. Theo erklärt, dass da die Kosten für die Mitgliedschaft bei den DJHs drin sind und das FZS. Was das FZS betrifft, wird auch noch einmal am Donnerstag mit dem Justitiariat gesprochen. Beim Beitrag zum FZS gibt es Unstimmigkeiten. Yannick erklärt das der Beitrag des FZS im Jahr 2018 auf 1€ gesenkt wurde. Damals auch mit einer 2/3 Mehrheit, glaubt er sich zu erinnern. Man könne in einem anderen Rahmen mal diskutieren, ob man den Beitrag wieder erhöhen könnte. Sandra würde gerne den Beitrag des FZS erhöhen. Auf die ehemaligen 500€. Theo meint, das habe nichts mit der Satzung zu tun, die legt nicht fest, ob man Mitgliedsbeiträge zahlt. Das wird per Beschluss festgelegt. Sandra könnte also einen Antrag dafür stellen. Fabian würde gerne wissen wann wir wieder Töpfe streichen können, um das Ganze mal wieder zu “entschlacken”. Theo erklärt, dass das möglich ist, wenn die aktuellen Kosten und die neuen bei 0€ sind. Er möchte das schon länger tun, allerdings gibt es da unterschiedliche Ansichten zwischen der Uni und dem AStA.
21:00 Uhr
TOP alt 9 BAföG-Novellierung Positionierung. Es gibt keine Wortbeiträge. Niclas möchte was am ersten Satz ändern. Er will, dass dort deutlicher wird, dass das StuPa die Novellierung kritisiert / ablehnt. Jonas hat was gesagt, aber leider ohne Mikro. Wir hörten nur das Wort “dennoch”, welchem eine Bedeutung zugeschrieben wurde. Was genau er gemeint hat, kam leider nicht bei uns an. Sandra meint, man dürfe aber auch nicht vergessen, dass durch die Novelle im Schnitt 100€ pro Studierende*n mehr drin ist. Das ist zwar nicht ausreichend, aber man kann nicht alles kritisieren. Niclas findet trotzdem, dass man sich nicht für alles bedanken muss, nur weil es in die richtige Richtung geht. Sandra fordert, dass Niclas dann einen Änderungsvorschlag stellt. Anna (StuPa) möchte es auch anders formulieren und schlägt direkt einen Satz vor. Sie hofft, dass dies als Kompromiss akzeptiert wird.
Anna (AStA) möchte den ÄA nicht übernehmen. Jetzt wird über den Vorschlag von Anna (StuPa) abgestimmt. Wir sind in einer Pattsituation. Der Antrag wird also abgelehnt. Theo möchte, dass es in Anträgen Randnummern gibt, das macht es doch etwas einfacher. Es gibt ein paar Verwirrungen über Über- und Unterschriften. Er möchte noch einen Satz umstellen. Sandra hat da ein wenig Kritik zu anzubringen, aber Felix erklärt, dass Theo gerade nicht den Inhalt des Absatzes ändern wollte, sondern im Gegenteil, nur die Satzstruktur umstellen, damit der Inhalt noch deutlicher wird.
TOP alt 10 Aufwandsentschädigung AStA-Beauftragung Digitalisierung. Esther stellt den Antrag vor. Theo konkretisiert, dass dies “seit” dem 15.10.19 gilt. Lukas zeigt sich schockiert über falsche Syntax.
Es geht um Geld, also namentliche Abstimmung. Rick wirft ein, dass Marianna ihre Stimme vor 2 Minuten an ihn übertragen hat. Damit sind wir nun bei 16 Stupist*innen. Fehlen noch 2. Wie gesagt, was machen die anderen 11 Stupist*innen…
Der Antrag wird von den anwesenden Stupist*innen fast einstimmig angenommen. Wir kommen zur Bestätigung vom Vorsitz bzw. stellvertretetenden Vorsitz der AG Studierendenportal. Lukas und Christopher Wirks wurden einstimmig bestätigt.
Wir kommen also schon zum letzten TOP, alt 11 Sonstiges.
Theo lädt zur Fachschaftskonferenz am 20.11.2019 um 18 Uhr c.t. ein. Felix sagt noch mal, dass es anscheinend nicht gerne gesehen, dass Alkohol getrunken wird. Felix bedankt sich bei uns für die Arbeit. Das geben wir gerne zurück!
Lukas lädt noch zum Senat ein: am 20.11.2019 um 13:30 Uhr. Am nächsten Tag ist noch eine Sitzung bezüglich der Bibliothekszeiten. Auch dazu lädt er ein. Sandra möchte alle am Donnerstag zur Podiumsdiskussion zum neuen SOG einladen. Ist vor allem für die Jurist*innen unter uns relevant. Felix ergänzt noch, dass es am Samstag auch eine Demonstration vom Bündnis Sogenannte Sicherheit gibt. Theo ruft dazu auf, sich gaaanz viele Anträge auszudenken, weil er in den nächsten Sitzungen wegen Arbeit erst ab 21 Uhr kommen kann. Wenn wenige Anträge gestellt werden, müssen die StuPist*innen warten, bis er da ist, bevor der Haushalt behandelt werden kann. Bei Fragen darf man gerne auf Theo zu kommen und er wird sie gerne beantworten.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Die Sitzung wird heute also schon um 21:17 Uhr wieder geschlossen. Rekordverdächtig.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. – allerdings nicht wie im Drucksachenpaket angekündigt im Unihauptgebäude, sondern im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70)!
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP5 Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in Es wird gewählt. TOP6 Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung) Wurde bereits in der letzten StuPa Sitzung behandelt. TOP7 Finanzanträge 7.1. Podiumsdiskussion SOG MV 7.2. Machine Learning Workshop TOP 8 Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung) Wurde bereits in der letzten StuPa Sitzung behandelt. TOP 9 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 9.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 9.2. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 9.3. Referat für Studium und Lehre TOP 10 Bestätigung Referentin für Fachschaftsfinanzen Wurde bereits in der letzten StuPa Sitzung behandelt. TOP 11 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Hallo an alle zur ersten außerordentlichen Sitzung des StuPas. Spontanerweise wird doch nicht im WiWi Hörsaal getagt, sondern wie anfangs auch beschlossen im Unihauptgebäude. Die moritz.Redakteur*innen hetzen so schnell sie können einmal durch den Nieselregen durch die ganze Stadt und schaffen es sogar (fast) pünktlich.
Um 20.19 Uhr scheinen auch endlich genug Stupist*innen anwesend zu sein.
20:24
Felix beginnt die Sitzung. Mit 15 anwesenden Stupist*innen und einer Stimmübertragung.
Es gibt einen neuen TOP: Verdienstehrenmedailie.
Jan möchte den TOP 7.2 Machine Learning Workshop streichen. Jonas möchte einen TOP Wahl eines Mitgliedes Gamificationausschuss auf die Tagesordnung setzen. Der TOP 7.2. wird gestrichen, nach einer kurzen Abstimmung. Die geänderte TO wird so angenommen.
TOP 3: Berichte
Felix berichtet, dass er eine Mail aus dem Justiziariat bekommen hat. Die Finanzanträge sind nicht gültig, da Finanzanträge bei Dringlichkeit mit 2/3 Mehrheit beschlossen werden müssen. Herr Wehlte findet außerdem unseren Ticker ziemlich ansprechend. (Anm. d. Red.: Vielen Dank dafür!) Nur das mit dem Alkoholtrinken während der Sitzungen sollte man noch mal überdenken. Es ist zwar nicht untersagt, aber es wird für eine ganze Ewigkeit im Internet zu lesen sein.
Nach einigen weiteren Diskussionen um Datenschutzgrundverordnung und Extinction Rebellion konnte Felix doch noch einen Feiertag genießen. Es gibt keine weiteren Fragen oder Berichte.
TOP 4: Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Jonas hat eine Frage an den AStA. Es geht um die 24-Stunden-Vorlesung und um den letzten Vortrag dort. Er möchte wissen, ob dieser von Extinction Rebellion veranstaltet wird. Es fühlt sich keine Person angesprochen, aber Benjamin meint Nein.
Marcell erinnert, dass der AStA eine Beschlussvorlage zum Thema BAföG vorzulegen hat. Er würde sich freuen, wenn diese zur nächsten Sitzung vorliegt. Anne meint, dass sich das eigentlich erledigt hatte. Marcell erinnert daran, dass in dem Antrag genannt wurde, dass das in der LKS mit eingebracht werden muss. Esther würde jetzt gerne noch einmal genau wissen, was Marcell genau haben möchte. Marcell verweist auf den Beschluss. Felix ist sich nicht mehr ganz sicher, aber er meint, dass dieser Beschluss bei der LKS Sitzung einmal vorgestellt werden sollte und im Anschluss auch noch mal im StuPa vorgelegt werden sollte. Yannick erklärt, dass es sich dabei um Beschluss Nummer 79 handelt. Das war also wirklich keine Halluzination von Marcell. Anne antwortet, sie kann das gerne noch einmal ausarbeiten zur nächsten Sitzung.
Lukas macht einen kleinen Mail-Exkurs. Internet-Fortbildung für Stupist*innen. Felix freut sich, dass er wieder was gelernt hat und damit wieder einmal nicht umsonst aufgestanden ist.
TOP 5: Wahl einer*s stellvertretenden Präsident*in
Jonas wird leider als stellv. Präsident zurücktreten. Wir werden ihn vermissen. Felix erklärt kurz die Formalitäten. Das Präsidium schlägt Jan vor. Dieser stellt sich vor:
Jan ist StuPist seit Beginn der Legislatur. Ebenso im Haushaltsausschuss wie im Medienausschuss. Niklas möchte gerne wissen, wieso genau er das Amt gerne übernehmen würde. Jan hat Spaß an der Arbeit im StuPa, also warum eigentlich nicht auch Stellvertreter werden.
Es gibt keine weiteren Fragen.
Während der Auszählung stellt Yannick einen GO-Antrag, TOP 6 erst mal nach hinten zu schieben. Es sind nämlich wieder nicht 18 sondern nur 16 StuPist*innen anwesend, aber man hofft, dass vielleicht noch jemand kommt.
Es gibt außerdem ein paar Unklarheiten über einen Stimmzettel und über dessen Gültigkeit. Felix und unsere auszählenden Redakteurinnen debattieren eine Weile über den Zettel, als wäre es ein Kunstwerk, das sie in einer kunstwissenschaftlichen Analyse beschreiben möchten.
Mit 12 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird Jan zum Stellvertreter gewählt. Er nimmt die Wahl an. Glückwunsch Jan. Er zieht jetzt nach vorne um.
(Anm. d. Red.: Unsere GIphy-Beauftragte Vero ist heute nicht dabei. Wir vermissen sie sehr und hoffen, dass wir würdig sind, sie zu ersetzen.)
TOP 6 neu: Finanzanträge 6.1 neu: Podiumsdiskussion SOG MV
Es soll eine Podiumsdiskussion zum neuen Sicherheits- und Polizeigesetz veranstaltet werden. Die Antragssumme hat sich wahrscheinlich auch verringert. Marcell fragt noch mal nach den genauen Werten. Es ändert sich nichts an der Summe und im Zweifel rufen die Antragsteller einfach nicht alles ab.
Es gibt keine weiteren Fragen und keine ÄA. Wir kommen also zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Herzlichen Glückwunsch, ihr könnt jetzt podiumsdiskutieren gehen!
Es gibt einen neuen GO-Antrag, den TOP 8 ebenfalls nach hinten zu verschieben.
TOP alt 9, neu 7: AStA-Wahlen
Es liegen keine Bewerbungen vor. Es gibt eine Initiativ-Bewerbung von Anne auf das Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit. Sie war letzte Woche auch schon hier. Jonas möchte wissen, ob sie nicht einen “Interessenkonflikt durch einen guten Freund im StuPa sieht.” Anne sieht da keinen Interessenkonflikt.
Sandra fragt nochmals, ob Anne ihr altes Referat im Fall einer Nichtwahl behalten würde. Anne antwortet, dass das höchstwahrscheinlich nicht passiert.
Wir kommen zur Abstimmung. Felix belehrt die anderen noch mal, wie man ein das Kreuz zu zeichnen hat. Er nutzt Rick als Beispiel. Rick ist gekränkt.
Felix nutzt die Zeit der Auszählung auch noch um zu erklären, dass er während Wahlen immer entweder an Angela Merkel oder an Lukas denken muss. Wir wollen an dieser Stelle natürlich kein Kinkshaming betreiben.
Es gibt wieder einen solchen ungültigen Stimmzettel. (Es scheint einem*r StuPist*in schwer zu fallen ein einfaches Kreuz zu setzen, sehr bedenklich.) Felix ist empört, dafür hat er sich extra eine Rüge von Rick anhören müssen.
Mit 10 Ja- und 5 Nein-Stimmen ist Anne nicht gewählt.
Sandra stellt einen GO-Antrag auf persönliche Erklärung.
Es geht weiter mit TOP alt 10: Bestätigung Referentin für Fachschaftsfinanzen
Die Besetzung muss heute nur noch einmal bestätigt werden. Diese wird einstimmig bestätigt.
Eine weitere StuPistin, sowie eine weitere Stimmübertragung ist nun gegeben. Wir sind also bei 18 Stimmen. Damit können die nach hinten verschobenen TOPs nun behandelt werden.
Wir kommen zum Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
Dinah möchte noch etwas korrigieren. Sie freut sich zwar, dass heute alle da sind, aber so dringlich wäre die Sitzung leider doch nicht gewesen. Lukas bestätigt, dass das ein Kommunikationsfehler war. Bei Fragen bitte an Lukas oder Dimah wenden. Das Dokument findet ihr bei den Dokumenten der letzten StuPa Sitzung.
Es gibt keine weiteren Nachfragen. Lukas hat noch einen Änderungsantrag. Es geht aber nur um eine sprachliche Korrektur, die noch vorgenommen werden müsste.
Sandra steht auf, geht einmal durch den ganzen Raum und setzt sich auf der anderen Seite des Saals wieder hin. Alle sind leicht verwirrt. Vielleicht gab es Schwierigkeiten beim Lesen der Folien. Wir haben Verständnis.
Es gibt keine weiteren ÄA. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird einstimmig mit 18 Stimmen angenommen. Felix freut das sehr.
TOP alt 8: Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung)
Der Antrag wird von Esther vorgestellt, da Theo heute nicht da ist. Dieses Dokument ist ebenfalls im Studierendenportal zu finden. Es gibt keine Nachfragen und auch keine Änderungsanträge. Der Antrag wir ebenfalls mit 18 Stimmen einstimmig angenommen.
Wir sind erstaunlich schnell heute.
Jonas wurde in der FSK als Mitglied des Gamificationausschusses vorgeschlagen. Yannick besteht auf eine Vorstellung. Deswegen stellt er sich jetzt einmal vor. Er ist Jonas, man kenne ihn.
Jan fragt nach seinen Motivationen. Jonas möchte den Punkt von der Tagesordnung haben. Es gibt keine weiteren Fragen. Es wird eine offene Abstimmung. Mit einer Nein-Stimme angenommen. Er nimmt die Wahl ganz bescheiden an.
Es geht weiter mit der Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft. Jonas hat gefühlt allen Gremien schon einmal angehört und Felix’ Wutanfälle über sich ergehen lassen. Das möchte man auszeichnen.
Niclas will wissen, ob es möglich wäre, noch einen Namen auf so eine Medaillien-Liste zu setzen. Das ist möglich. Timo Neder wird nominiert. Lukas stimmt dem zustimmen und möchte ebenfalls jemanden vorstellen. Dinah Hamm.
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge, wir stimmen im Block darüber ab. Jonas möchte aber nicht über sich selbst abstimmen, also doch nicht im Block. Jonas bekommt seine Medaille. Timo bekommt seine Medaille. Dinah bekommt ihre Medaille. Medaillen für alle! Glückwunsch an die drei.
Die Medaillen werden nächste Woche verliehen zur regulären StuPa Sitzung.
Damit sind wir bei TOP alt 11: Sonstiges angekommen.
Felix erklärt noch mal die Aufregung wegen des Raumwechsels. Jonas weist auf die SDS-Party in der Rosa am Samstag hin. Ab dem 8. November kann man sich wieder für die Wahlen aufstellen lassen. Es gibt kleinere Änderungen zum Prozedere. Der Antrag muss ausgedruckt und mit amtlichem Lichtbildausweis und der Immatrikulationsbescheinigung im AStA-Büro abgegeben werden. Yannick fragt, ob man auch den Passierschein A38 braucht. Nein, das nicht. Beruhigend.
Felix bedankt sich noch mal für die Mühe der Wahlhelfer*innen. Felix (AStA) ruft dringend zum Blutspenden auf, es ist momentan wieder sehr knapp. (Artikel zur aktuellen Blutspende-Aktion der FSRs Pharmazie und Medizin samt Ort und Zeiten: https://webmoritz.de/2019/11/06/blut-spenden-beim-vampire-cup/.) Unabhängig von der Vampire-Cup Aktion könnt ihr aber auch immer gerne vorbei kommen. Lukas merkt an, dass die Uni noch Wahlhelfer*innen sucht.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen. Wir sind um 21:18 Uhr fertig, das ging ja fix.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 SÄA Wahlordnung Anlage 1 TOP 8 SÄA §13 Satzung (1. Lesung) TOP 9 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 10 Wahl stellv, stud. Mitglied Aufsichtsrat StuWe TOP 11 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 12 Aufwandsentschädigungen TOP 13 Bestätigung AG-Ökologie TOP 14 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Die StuPa-Sitzung wird um 20.20 Uhr von Jonas eröffnet. Mit 14 Stupist*innen sind wir beschlussfähig.
Es werden ein paar kleine Änderungen in der TO vorgenommen. Sie wird angenommen.
Wir kommen zu den Berichten. Fabian fragt zum Präsidiumsbericht nach, welche Referent*innengespräche geführt wurden. Fast alle sind inzwischen geführt worden und liefen sehr gut. Esther wünscht sich, dass mehr Stupist*innen zu den AStA-Sitzungen erscheinen. Frederik fragt Nils (Co-Finanzen) wegen den falschen Rechnungen. Dort wurde anscheinend etwas nicht richtig umgerechnet. Nils erklärt, dass es letztendlich alles aufgegangen ist, es war bloß anfangs etwas schwierig, die verschiedenen Finanzen zusammenzufassen. Annalena ergänzt, dass sich bei Ihrem Projekt 5 schon einiges gelöst hat. Es gibt ein paar Diskussionen um die Finanzierung der Farben. Die Büros sollen ja immerhin nicht immer ganz schlicht weiß bleiben.
Die Berichte können wie gewohnt im Studierendenportal eingesehen werden.
Marcel bericht noch zusätzlich über seine Prüfung bei Theo. Es fehlen die letzten Berichte. Außerdem sind Kassen im AStA aufgetaucht, die niemand kennt. Goswin überlegt, ob das Geld, das da jetzt im Tresor rumliegt, evtl. seins sein könnte.
Es gibt keine Finanzanträge.
Es gibt auch keine Bewerbungen für AStA-Referate.
Jetzt sind wir bei der Aufhebung der Sperrung der ordentlichen Finanzmittel der Anglistik. Da jetzt alles da ist, ist wieder alles fein. Es darf keinen ÄA geben und der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Es geht mit dem SÄA Anlage I Wahlordnung weiter. Theo hat einen Änderungsantrag. Theo findet 3 Leute im FSR zu wenig. Esther wirft ein, dass das später geändert werden kann. Dinah erklärt, dass Lukas gesagt hat, dass Herr Wehlte gesagt hat, dass man im ersten Wahlgang 3 Personen wählen soll. Theo findet das absurd, da der FSR für min 7 Leute ausgelegt war. Dinah weist noch mal darauf hin, dass das erst im Oktober stehen muss. Man könnte es eventuell also auch noch vertagen. Theo schlägt aber vor, dass jetzt einfach zu beschließen – im Nachhinein kann es ja immer noch geändert werden. Fabian pflichtet dem Ganzen bei, da man im Zweifel die Zahl bei der nächsten StuPa-Sitzung runterregulieren könnte. Er stellt außerdem einen ÄA. Er möchte 4 Regional- und 4 Gymnasialvertreter*innen im FSR haben, also eine gleichberechtigte Verteilung. Yannick möchte diese speziellen Verteilungen aber nicht einfach so vom StuPa beschließen lassen, ohne dass die Vertreter*innen der Fakultät anwesend sind. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der eigentliche Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.
SÄA §13 Satzung (1. Lesung) Es müsste eigentlich nur ein Wort ergänzt werden. Trotzdem kommt plötzlich eine Diskussion über autonome Referent*innen auf. Yannick schlägt vor, dass man lieber die AStA-Struktur ändern sollte, da es ansonsten Probleme mit der Aufwandsentschädigung gibt (weil da nichts von “AStA-Referent*innen” explizit erwähnt wird).
Es gibt ein paar weitere Debatten um die Definition von Hauptreferat und Co-Referat. Da wir in der ersten Lesung sind kommen wir ohne ÄA zum nächsten Thema.
TOP Neu 10 Finanzordnung 1. Lesung Aufgrund der Ausrufung des Klimanotstandes sollen Flugreisen nicht weiter finanziert werden. Theo fragt, ob es schon mal so einen Fall gab. Der ausgewiesene Beschluss war die Wahl von Till in den Medienausschuss (ist er vielleicht in den Medienausschuss geflogen?). Nach kurzem Suchen wurde der richtige Beschluss gefunden. Es gibt Bedenken zu einer solchen Flugkosten-Regelung, dass Studierende, die weit weg müssten, es schwer haben, da mit der Bahn hinzufahren. Es ist eher ein symbolischer Beschluss. Benjamin möchte die Reise selbst einfach nicht mehr fördern. Fabian wirft ein, dass die Reise selbst meist in dem Antrag ist. Gerade, wenn es eine weite Reise ist, können sich einige Studierende das nicht leisten. Fabian möchte das im Einzelfall abwiegen. Benjamin erwidert, dass es dann einfach nicht möglich ist zu fliegen und dann halt einfach einige Flugreisen wegfallen müssten. Er denkt auf den Klimanotstand müssen auch mal Taten folgen. Frederik wirft noch mal ein, dass bisher nichts gefördert wurde und schließt sich sonst seinen Vorrednern an. Yannick freut sich, zwei Mikros zu haben. Er kann den Antrag grundsätzlich verstehen. Aber wir haben Partnerunis in der ganzen Welt. Er hat Angst, dass, würde man jetzt beschließen, dass Flüge nicht mehr finanziert werden, diese Partnerunis als unwichtig erklärt werden könnten. Als Kompromiss schlägt er vor, nur Flugreisen in Deutschland bzw. in Europa in einem gewissen Radius nicht zu mehr fördern. Er glaubt, dass jeder kleine Schritt zählt, aber es gibt da auch viele andere Unternehmungen, die unsere Uni zum Klimaschutz beitragen könnte. Benjamin findet das Argument sinnvoll, glaubt aber immer noch, dass Flüge nicht unterstützenswert sind. Er glaubt, dass jeder einzelne Flug etwas Positives beitragen kann. Goswin findet es fast schon erschreckend, mal wieder einer Meinung mit Yannick zu sein. Auch glaubt, dass die Unterstützung beibehalten werden sollte, wenn es keine Alternativen zum Flug gibt. Fluglimitierung, keine Flugeliminierung. Er wirft auch noch einmal die Chancengleichheit unter Studierenden in den Raum und betont die Zweckmäßigkeit bestimmter Flüge. Theo geht noch mal auf den ursprünglichen Beschluss ein. Da geht nicht daraus hervor, ob die Reise oder die Teilnahme oder etwas anderes gefördert wird. Das müsste in der Förderrichtlinie geändert werden.
Benjamin antwortet Goswin, dass es keine Eliminierung ist, da es kein Verbot ist, sondern einfach nur keine Förderung mehr. Weiterhin wird eingeworfen, dass bei Flügen außerhalb Europas Kompensationszahlungen geleistet werden könnten. Es wird ein Antrag auf Schließung der Redner*innenliste gestellt und angenommen. Yannick möchte zu Theo sagen, dass es innerhalb der Förderrichtlinie Verstrickungen gibt, die Probleme geben könnten. Er kann sich auch vorstellen, dass man nur mit sinnvoller Begründung eine Finanzierung der Flugkosten gestatten könnte, also mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre. Lea findet es schwierig, Fördergelder zu streichen, da das auf Kosten finanziell schwächerer Personen geht. Theo erklärt, dass auch schon bei Privatfahrzeugen, die ja noch ein umweltfreundlicheres Fortbewegungsmittel als Flugzeuge sind, eine triftige Begründung gefordert wird. Allerdings muss dann auch der*die Finanzreferent*in entscheiden, ob sie triftig ist. Dafür muss es eine praktische Lösung geben. Goswin findet es schwierig, so eine Regelung generell vorab festzulegen. Die Energiebilanz ist für alternative Verkehrsmittel auch nicht unbedingt immer besser. Und es ist auch von der jeweiligen Region abhängig. Benjamin wirft ein, dass die, um die es bisher ging, nicht zwingend finanziell schwach sind. Die Idee mit der Einschränkung auf einen Radius findet er zwar nicht gut, aber besser als gar keine Regelung.
Lukas hat einen Einwurf zu dem SÄA Wahlordnung. Das geht so nicht. Marcel wirft ein, dass die SÄ im Zweifel sowieso geändert werden kann. Theo versteht es nicht. Andere auch nicht. Er schlägt vor, einen Backup auf 3 zu beschließen. Yannick findet die Begründung ebenfalls nicht schlüssig. Er bittet darum, dass Herr Wehlte die Grundlage dafür liefern könnte, und dass im Zweifel der Antrag im September nochmal geändert werden kann. Große Debatte zu Meinungsbild und Probeabstimmung und Zweifel an diesen beiden und Aufrufe, dass Lukas sich so viel Arbeit damit gemacht hat.Es gibt ein Meinungsbild zu der Frage, ob 3 oder 8 Mitglieder im Antrag stehen sollen. Weil es schwierig zu sein scheint, die eigene Stimmkarte richtig zu heben, machen wir das Ganze nochmal. Es gibt eine knappe Mehrheit für die 3 Personen. Marcel schließt jetzt die Debatte zum GO-Antrag. Dieser (die Neueröffnung) wird angenommen.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Es gibt keine Änderungsanträge. Es wird über den Originalantrag von Lukas abgestimmt. Er wird angenommen.
Wir kommen zur Wahl des stellv. stud. Mitglied Aufsichtsrat StuWe Bisher bekleidete Till Junker dieses Amt. Yannick ist zu Ohren gekommen, dass vom StuWe kein stellv. Mitglied vorgesehen ist. Fabian ergänzt, dass wir uns damit letztes Mal auseinander gesetzt haben und von ihnen kam, dass es nicht nötig aber möglich ist. Benjamin wirft ein, dass er auch stellvert. Mitglied ist und auch eine Einladung bekommen hat. Theo beauftragt das Präsidium, sich mal dem Sachverhalt anzunehmen. Es gibt keine Vorschläge.
Wir kommen zur Wahl eines Mitglieds im Medienausschuss. Theo fragt, ob es Regelungen gibt, wie es zu den Vorschlägen kommt. Nicht wirklich. Es gibt noch ein paar Unstimmigkeiten, der TOP wird erstmal nach hinten verschoben.
Wir kommen zu den Aufwandsentschädigungen. Es liegt eine Stellungnahme von Nikolas dazu vor. Goswin berichtigt, dass er sich für eine verminderte Aufwandsentschädigung eingesetzt hat und nicht dafür, dass diese komplett eingestellt wird. Ansonsten stimmt er ihm komplett zu. Lea stellt einen GO-Antrag auf getrennte Abstimmung. Der Antrag für Nikolas wird angenommen. Auch der Antrag für Annalena wird angenommen.
aufgeschobener TOP Wahl zum Medienausschuss Niclas wird gewählt und stellt sich mal kurz vor. Theo fragt ihn, was er – abgesehen vom bekundeten Interesse an den Medien – noch so für Kontakt zu den Medien gibt. Niclas meint, er hat bereits ein bisschen Kontakt zu einigen Leuten aus den Medien, u.a. zu Leuten aus dem Podcast, und steht deshalb schon grob im Thema drin. Benjamin fragt, ob Niclas auch bereit wäre, sich kritisch mit den Medien auseinanderzusetzen. Er sieht grundsätzlich studentische Medien nicht als kritisch an und möchte deshalb von Benjamin wissen, was genau er meint. Benjamin meint, er würde es selbst schwierig finden, weil er auch die Medien so gut findet, dass er sie nicht groß kritisieren will (wir danken sehr!!). Dennoch könnte es sinnvoll sein, auch aus einem konstruktiven Standpunkt heraus. Niclas findet nichts grundsätzlich gut oder schlecht. Das ist thematisch abhängig. Niclas wird gewählt.
Wir kommen zur Bestätigung der AG-Ökologie Der Antrag wird angenommen.
Wir sind schon bei Sonstiges. Goswin möchte das Präsidium bitten, die Schriftgröße der Namensschilder anzupassen. Theo möchte am 18.9. 18.00 Uhr zur Fachschaftskonferenz einladen, wahrscheinlich in der Geschichte. Yannick möchte sich bei Jonas für die Leitung der Sitzung bedanken.
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