Herzlich Willkommen zur siebten ordentlichen Sitzung dieser Legislaturperiode! Trotz der vorlesungsfreien Zeit, stehen heute einige Anträge an und auch die Wahlen der vier unbesetzten AStA-Referate begleiten uns erneut. Also mal schauen was uns inhaltlich erwartet. Bleibt gespannt und verfolgt den Ticker hier LIVE ab 20:15 Uhr!
Das ist die vorläufige Tagesordnung:
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
6.2 Antrag: “Soldan Moot Court”
7.3 Politische und ökologische Bildung
7.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP 8 Antrag: “Schluss mit PDF-Suche in der Mensa – Zurück zum physischen Ausweis-Ausdruck”
Hier startet wie gewohnt ab 20:15 Uhr der Live-Ticker
Heute tickern für euch Marie, Philipp, Emma, Pheline
Beginn der Sitzung: 20:35 Uhr
TOP 1 Begrüßung
Tim eröffnet die heutige Sitzung.
TOP 2 Formalia
Wir sind mit 8 Anwesenden und 6 Stimmübertragungen beschlussfähig.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird einstimmig angenommen.
Auch die TO wird einstimmig angenommen.
TOP 3 Berichte
Robert berichtet über den Mensaausschuss und die anstehende Tagung.
Er berichtet, dass das Studierendenwerk die neue Beitragsordnung beschlossen hat.
Die Studierendenschaft brauche demnächst ein eigenes Formular zur Rückerstattung des Semesterbeitrags. Der Asta würde zusammen mit dem Studierendenwerk diese Rückerstattung abwickeln, wofür es dann ein neues Formular braucht.
DIe neue Beitrafgsordnung soll voraussichtlich Anfang nächsten Jahres in Kraft treten.
Melina berichtet, dass die Studierendenschaft in einen engeren Austausch mit dem Ministerium treten möchte. Bei dem Termin anwesend waren Melina, Oli, Tim und die Geschäftsführung des Ministeriums.
Inti fragt inwieweit die LKS mit an den Tisch geholt werden soll. Tim antwortet, dass das Ministerium und die Studierendenschaft in Kontakt und Austausch treten und dafür Raum geschaffen werden sollen bzw. es darum geht.
Robert fragt welche sorgen das Ministerium hat.
Melina meint, dass deren Hauptsorge sei, dass schlecht über das Minesterium geredet werde. Da es wohl statt Kürzungen erhöhte Kosten geben soll, welche auf das Budget drücken.
Es gibt keine weiteren Berichte und der TOP wird geschlossen.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 5 Wahlen Präsidium
Melina erzählt, dass das Präsidium aktuell keinen Präsident*in hat und fragt, ob sich jemand zur Wahl aufstellen will.
Tim meldet sich als StuPa-Präsident und stellt sich vor.
5.1 Präsident*in
Tim stellt sich vor: Er studiert Mathe und Physik auf Lehramt und würde sich nun als StuPa-Präsident zur Wahl stellen.
Die Wahl für Tim wird durchgeführt.
Tim wird einstimmig angenommen.
5.2 stellv. Präsident*in
Der Vorschlag von Tim ist Melina.
Paul stellt eine Zwischenfrage, ob Melina nicht schon vor Kurzem gewählt wurde?
Melina stellt sich kurz vor und erklärt, dass sie zwar vor 2 Wochen schonmal gewählt worden ist, dies nun aber nochmal passieren muss.
Die Wahl für Melina wird durchgeführt.
Melina wird einstimmig angenommen.
Der TOP wird geschlossen.
20:53 Uhr
TOP 6 Finanzanträge
Die beiden Finanzanträge werden vorgestellt.
6.1 Antrag: “Nightline”
Luisa, von Nightline stellt sich und Nightline vor.
Sie hat beantragt Geld für den Erhalt der Nightline, einem Hilfetelefon von Studierenden für Studierende. Alle dort Arbeitendenen sind ehrenamtlich dabei. Das besondere ist, dass sie besonders Nachts erreichbar sind.
Sie seien ein gemeinnütziger Verein und ein Hilfsangebot für Studierende bezüglich des Studiums, WG oder ähnlichen Dingen.
Das Geld wird unter anderem für die Mitarbeitenden von Nightline gebraucht.
Stellungnahme des AStAs: Magnus erklärt, dass er sich dem Haushaltsausschuss (HHA) anschließen würde und der Antrag fristgerecht eingegangen ist und es eine Sache ist, die gefördert werden sollte. Er möchte den Antrag unterstüzen.
Tim eröffnet die Generaldebatte.
Es wird sich im Namen der Studierendenschaft für die Arbeit von Nightline bedankt.
Die Stellungnahme des HHA ist schriftlich erfolgt und reicht so aus.
Robert wirft ein, dass in der Begründung ein Satz korrigiert werden sollte.
Es gibt keine Änderungsanträge und es kommt zur namentlichen Abstimmung.
Der Antrag wird mit 14 Stimmen einstimmig angenommen.
21:00 Uhr
6.2 Antrag: “Soldan Moot Court”
Tim bittet die Antragsstellenden den Antrag einzubringen.
Benni und Julien erklären, dass sie dieses Jahr als Coaches mit der Uni organisieren. Es geht um den hohen Theorieanteil des Jurastudiums und sie bieten die Möglichkeit das erste Mal in einer Simulation praktisch tätig zu werden. Es gehe um einen Verhandlungswettbewerb der schlussendlich in Hamburg, Berlin und Hannover stattfinden soll.
Es gebe 2 Phasen- eine mündliche und eine schriftliche.
Letztes Jahr gab es die Unterstützung der Universität, welche dieses Jahr fehlen würde. Als einzige Fakultät fehle hier die Finanzierung.
Das Geld werde gebraucht um die Studierenden finanziell zu entlasten und den Eigenanteil zu reduzieren.
Vorher wurde bisher versucht, andere Sponsoren zu akquirieren, welche sich aber bisher nicht gemeldet haben. Nun drängt die Zeit.
Stellungnahme AStA: Der Antrag ist am 22.7 fristgerecht eingegangen. Die Zwecke werden auch erfüllt und als förderfähig betrachtet. Problem ist, dass es um zu viel Geld ginge. Die Fördersumme sollte/muss deshalb herabgesetzt werden.
Die Generaldebatte wird eröffnet.
Paul erklärt im Namen des HHA, dass das ganze förderfähig ist. Es handle sich um ein Projekt, was auch für die Außenwahrnehmung der Uni gut wäre.
Es seien keine großen Ausgaben mehr in diesem Haushaltsjahr zu erwarten und deshalb würde er sich für eine höhere Summe aussprechen.
Zwischenfrage vom Antragsteller: Wie viel Geld max. noch zur Verfügung stehen würde.
Magnus antwortet, dass der Nordische Klang bereits Geld beantragt hatte. Sie können diese Förderung jedoch nicht abrufen, weshalb der Titel wieder steigt. Er verweist jedoch auf die Lage des AStAs, wodurch dies nicht garantiert ist.
Julien erklärt, das weder Verpflegung noch Anreise im Antrag mit einberechnet seien und eine Kürzung drastisch wäre, da sie kaum etwas abdecken würde.
Die Studierenden müssten selbst die eigene Fallakte finanzieren.
Robert fragt, wie viele Studierende vom Antrag gefördert werden würden.
5 Teilnehmende aus dem letzten Jahr hätten sich bereiterklärt den neuen Teilnehmern alles zu erklären und die Veranstaltung zu leiten.
Robert merkt an, dass der Haushaltsplan aus Gründen so aufgeschüsselt ist. Er verweist auf die GreiMUN-Debatte im letzten Jahr, wo es um eine New York Reise ging. Er denkt es kommen auf jeden Fall noch weitere Projektanträge und empfindt die geforderte Geldsumme für 13 Teilnehmende nicht für angemessen.
Die Antragssteller erklären, dass sie auf den AStA verwiesen worden sind, da andere Universitäre Förderer kein Geld zur Verfügung hätten.
Dem GreiMUN-Verein würden außerdem im Gegensatz zu diesem Antrag sehr viele Fördermittel zur Verfügung stehen, weshalb in dem Fall, die geringere Geldsumme ausreichen würde.
TOP 7 Wahlen AStA
7.1 Vorsitz
7.2 Finanzen
7.3 Politische und ökologische Bildung
7.4 Soziales, Gleichstellung und Antidiskriminierung
TOP 8 Antrag: “Schluss mit PDF-Suche in der Mensa – Zurück zum physischen Ausweis-Ausdruck”
TOP 9 Sonstiges
Wer bei StuPa, AStA und Co. den Überblick behalten will, findet hier unseren Guide zu den „Vokabeln der Hochschulpolitik“.
