von Gabriel Kords | 30.08.2010
Ein Kommentar von Gabriel Kords
Fahrzeug von Google StreetView
Zugegeben: Das Leben kann ganz schön frustrierend sein. Zum Beispiel für die Greifswalder Grünen. Da macht man tagein tagaus halbwegs engagiert Oppositionspolitik, während die Schwarzen, Gelben und Roten im Rathaus vor sich hin klüngeln – und am Ende lässt einen der Souverän trotzdem nicht mitregieren. Da kann man dann natürlich schon mal drüber nachdenken, ob man eigentlich die richtige Strategie hat oder es vielleicht besser mal mit einer anderen probiert. Zum Beispiel mit der der Gegner, denn die sind ja immerhin gewählt worden.
Irgend so etwas müssen sich Greifswalds Grüne wohl gedacht haben, denn sie vollziehen gerade einen Strategie-Wechsel: (mehr …)
von Marco Wagner | 20.05.2010
Bundesbildungsministerin Anette Schavan
Am 17. Mai fand in Berlin der Bologna-Gipfel statt, der von der Bundesbildungsministerin Anette Schavan geleitet wurde. Zentrales Thema dieser Konferenz war die Reform der bereits seit langem umstrittenen Umstellung der Studiengänge auf das Bachelor/ Master-System (Bologna-Reform). In Folge der Studentenproteste im vorigen Jahr hatte Schavan ankündigt, ein Treffen zwischen Studenten und der Politik zu organisieren, um über notwendige Veränderungen an den Hochschulen zu diskutieren. Zu dem Gipfel war je ein Mitglied jeder politischen Hochschulgruppe aus jedem Bundesland eingeladen.
Kritisiert wurde vielerorts die Tatsache, dass die Allgemeinen Studierendenausschüsse der Universitäten nicht zu der Veranstaltung eingeladen wurden. Auch Schülerinnen und Schüler wurden nicht berücksichtigt. Dabei hatten nicht zuletzt diese Gruppen den Bildungsstreik und die Audimaxbesetzungen organisiert, die den Anstoß zur Debatte um den Bologna-Prozess gegeben hatten. In einem Interview mit dem Deutschlandradio kritisierte ein Masterstudent der Humboldt-Universität, dass mehr Vertreter aus der Wirtschaft zu dem Treffen eingeladen wurden, als Studentinnen und Studenten. So sind unter anderem Vertreter von Siemens, Audi, VW, Telekom und der Hypo Vereinsbank vertreten gewesen. Der Forderung der Studierenden, dass sie zu 50 Prozent der Gesamtteilnehmerzahl vertreten sein sollen, um auf gleicher Augenhöhe debattieren zu können, kam Annette Schavan nicht nach. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 20.04.2010
Nachdem die Fraktion der Grünen in einer Pressemitteilung vehemente Kritik am Verhalten des Bürgerschaftspräsidenten Egbert Liskow (CDU) geäußert hatten, dementierte dieser am Montag die Vorwürfe. Diese seien “vollkommen haltlos”.
Kam nicht zu Wort: Dr. Ullrich Bittner
Vergangene Woche hatte die Bürgerschaft in nicht-öffentlicher Sitzung knapp sechs Hektar Land an die Immobilienfirma AVILA verkauft. Die Fraktion der Grünen hatte daraufhin bemängelt, dass Egbert Liskow als Sitzungsleiter mehrfach gegen die Geschäftsordnung verstoßen habe. Liskow habe einen Antrag der Linken nicht zur Abstimmung zugelassen und die Endabstimmung über den Verkauf “durchgepeitscht”. Eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Ullrich Bittner habe Liskow gar nicht erst zugelassen, obwohl es in der Geschäftsordnung der Bürgerschaft heißt: “Das Wort zur Geschäftsordnung ist jederzeit zu erteilen“. Bittner wollte erreichen, das über den Verkauf namentlich abgestimmt wird.
In einer Pressemitteilung erklärten die Grünen, sie behielten sich weitere Schritte vor. Auch aus der Linkspartei war Kritik an Liskows Verhalten laut geworden. Beide Fraktionen hatten aus Protest gegen sein Verhalten den Sitzungssaal verlassen, weswegen nur noch 23 von 43 Abgeordneten über den Endantrag abgestimmt hatten. Aus Kreisen der SPD hieß es zudem, Liskow habe einen weiteren Antrag der Grünen aus nicht nachvollziehbaren Gründen nicht zugelassen.
Liskow: “Geschäftsordnung strikt eingehalten”
Der Präsident selbst nahm am vergangenen Montag in einer von der Pressestelle des Stadt verschickten Pressemitteilung persönlich Stellung zu den Vorwürfen: “Die Geschäftsordnung wurde strikt eingehalten”, erklärt er darin. Die Fraktion der Linken haben zwar einen Vorschlag zum weiteren Verfahren eingebracht, allerdings keinen Antrag gestellt. Der Geschäftsordnunganstrag von Dr. Bittner sei erst erfolgt, als man sich bereits in der Abstimmung befunden habe und sei damit nicht mehr zulässig gewesen. Diese Ansicht, so Liskow, werde auch von seinem Stellvertreter Prof. Wolfgang Joecks (SPD) bestätigt. Seine andere Stellvertreterin, Birgit Socher (Die Linke), hatte gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen den Saal verlassen.
Mehrere Mitglieder der Bürgerschaft bestätigten uns, dass sich der Streit zumindest im Fall der Wortmeldung auf eine Ungenauigkeit der Geschäftsordnung bezieht. Diese regele nicht eindeutig, ob Wortmeldungen nur während der eigentlichen Stimmabgabe oder während eines ganzen Abstimmungsblockes mit Haupt-, Neben- und Gegenanträgen unzulässig sind.
Fassbinder (Grüne): Denken über weitere Schritte nach
Frauke Fassbinder von der Fraktion der Grünen bestätigte uns noch einmal, dass man über weiter Schritte gegen Liskows Verhalten nachdenke. Eine konkrete Möglichkeit, so Fassbinder, sei eine Aufforderung an Bürgermeister Dr. König, den Beschluss zu beanstanden, so dass dieser neu abgestimmt werden müsse.
In diesem Zusammenhang erklärte sie gegenüber dem webMoritz auch, dass ihre Fraktion keine grundsätzlichen Probleme mit einem Verkauf oder dem Käufer selber hätten. Vielmehr gehe es den Grünen um den Preis, den man für zu niedrig halte. “Für uns ist nicht nachvollziehbar, wie die Gutachter auf diese Summe kommen. Auch eine Akteneinsicht hat unsere Bedenken nur verstärkt.”
Liskows Sitzungsleitung war schon mehrfach Thema öffentlicher Kritik. Seine Wiederwahl im Juli war, entgegen der parlamentarischen Gepflogenheiten, denkbar knapp ausgefallen.
Bilder:
Egbert Liskow – CDU Greifswald via webMoritz-Archiv
Dr. Ullrich Bittner – Bündnis 90/ Die Gruenen
Bürgerschaft / Startseite – Gabriel Kords
von Carsten Schönebeck | 14.04.2010
Die Greifswalder Bürgerschaft hat in ihrer Sitzung am vergangenen Montag den Verkauf eines knapp sechs Hektar großen Grundstücks an die AVILA Gruppe Berlin beschlossen. Zu der Unternehmensgruppe gehört auch das Petruswerk, das in den vergangenen Monaten für viele – und meist negative – Schlagzeilen in Greifswald gesorgt hatte.
Das betroffene Grundstück liegt am südlichen Ryckufer zwischen Marienstraße und An den Wurthen. Die Stadt erhält für das Gelände eine Summe von 1,5 Millionen Euro, genauer 25,60 Euro pro Quadratmeter. Um den Verkauf hatte sich in den vergangenen Tagen eine öffentliche Debatte entwickelt, da viele Greifswalder den erzielten Preis für deutlich zu niedrig halten. Einige Bürger hatten am Montag, im Vorfeld der Sitzung, vor dem Rathaus gegen den Verkauf protestiert.
Verkauft wurde das Gelände am Alten Friedhof zwischen Marienstraße und An den Wurthen
An einem aufgestellten Schreibtisch inklusive Büroausstattung boten Mitglieder des “Aktionsbündnis für Transparenz” den vorbeigehenden Passanten an, ebenfalls Innenstadtgrundstücke für 25 Euro pro Quadratmeter zu erwerben, angeblich im Namen des Bürgermeisters.
“Tafelsilber wird verhökert!”
Laut Auskunft von Nadja Tegtmeyer, einer der Initaitorinnen der Aktion, hat die Stadt Greifswald erst 2007 rund einen Drittel der Fläche erworben, damals allerdings mehr als siebzig Euro pro Quadratmeter gezahlt: “Die Stadtverwaltung klagt über leere Kassen und verhökert zugleich unser Tafelsilber.”
Bürger protestierten gegen den Verkauf
Auf einem Flyer des Bündnisses wird zudem erklärt, die offizielle Bodenrichtwertkarte sehe bis zu 150 Euro pro Quadratmeter vor. In der aktuell gültigen Karte aus dem Jahr 2007, die auf der Internetseite der Stadt einsehbar ist, werden jedoch Preise zwischen 25 und 75 Euro für einen Quadratmeter angegeben. Ein grobe Schätzung des webMoritz ergab einen Durchschnittspreis von etwa 50 Euro. Dies entspricht auch einem jüngeren Gutachten der Stadtverwaltung.
Die Preise gehen allerdings von unbebauten Grundstücken aus, obwohl sich auf dem Gelände diverse Gebäude, darunter auch einige Bauruinen, befinden. Das Gebiet wird seitens der Stadt auch als “Sanierungsgebiet” deklariert. Die Stadtverwaltung kalkuliert nach Informationen des webMoritz die Kosten der Erschließung auf knapp 1,4 Millionen Euro, die vom angegebenen Wert abgezogen werden. Diese Schätzungen wurden jedoch von einigen Bürgerschaftsabgeordneten im Vorfeld der Entscheidung als nicht nachvollziehbar kritisiert.
Das Aktionsbündnis verweist zudem auf schlechte Erfahrungen mit Großinvestoren, im Speziellen auch mit dem Petruswerk, in den vergangenen Jahren. Das ehemals kirchliche Wohnungsbauunternehmen hatte vor einiger Zeit das Grundstück Stralsunder Straße 10/11 erworben. Bis heute ist nicht klar, was mit dem Gelände geschehen soll. Eine Bürgerinitiative fürchtet, das denkmalgeschützte Gebäude werde modernen Wohnungsbauten weichen müssen. Der alleinige Vorstand der AVILA-Gruppe Dr. Douglas Fernando hatte zuletzt im vergangenen Sommer erklärt, das Gebäude solle erhalten bleiben. Bei einer Begehung im November waren jedoch bereits schwere Schäden an der Bausubstanz erkennbar.
Für die nun erworbenen Grundstücke am Ryck ist angeblich ein konkretes Bebauungskonzept vorgelegt worden. Dieses soll sich am Sieger eines 2002 abgehaltenen Planungswettbewerbs orientieren. Den Wünschen der Stadt entsprechend soll ein Hotel- und Wohnungskomplex entstehen.
Undurchsichtige Beschlussfassung
Kritisiert wurde im Zuge des Verkaufs auch das Verfahren innerhalb der Greifswalder Bürgerschaft. Da die Debatte wie auch die Beschlussfassung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfanden, besteht immer noch eine Reihe von Unklarheiten um die Entscheidung. Am Dienstag wurde jedoch bekannt, dass die Abgeordneten der Grünen und der Linken vor der Abstimmung den Sitzungssaal verließen, um ihren Protest gegen die Sitzungsleitung des Bürgerschaftspräsidenten Egbert Liskow (CDU) und den ihrer Meinung nach zu geringen Verkaufspreis auszudrücken.
In der Kritik: Bürgerschaftspräsident Egbert Liskow
Im Zuge einer möglichen Kompromissfindung habe die SPD-Fraktion beantragt, dass, sollte das Petruswerk bei einem Wiederverkauf der Gundstücke einen deutlich höheren Preis erzielen, die Stadt am Gewinn beteiligt werde. Der Antrag wurde beschlossen, ein Änderungswunsch der Grünen bezüglich des Grenzwertes sei jedoch von Liskow nicht zur Abstimmung zugelassen worden, berichtete die Ostseezeitung in Berufung auf Mitglieder der Bürgerschaft. Liskow stand bereits mehrfach für seine Sitzungsleitung in der Kritik, besonders der Linken und der Grünen.
So kam es, dass lediglich 23 Abgeordnete über das Angebot der AVILA Gruppe abstimmten. Der Antrag wurde mit einer Gegenstimme bei drei Enthaltungen angenommen. CDU, SPD und FDP sprachen sich geschlossen für den Verkauf aus.
Laut Angaben der städtischen Pressestelle werden Grundstücksverkäufe “nach den gesetzlichen Regeln der Kommunalverfassung wegen schutzwürdiger Interessen der Vertragspartner der Stadt grundsätzlich in nicht öffentlicher Sitzung beraten und entschieden.”
Die Ostseezeitung hatte der Stadtverwaltung bereits Ende März vorgeworfen, Pläne für den Verkauf der Grundstücke geheim halten zu wollen. Oberbürgermeister Dr. Arthur König hatte diese Vorwürfe deutlich zurückgewiesen und den damals zuständigen Bausenator Reinhard Ahrenskrieger in Schutz genommen. In einem Anmerkunsgpapier von Prof. Matschke, das dem webMoritz vorliegt, kritisierte dieser Anfang März 2010 die Vorlage als “nicht beschlußreif”. Weiter schrieb er:
“Die Bedingungen des Verkaufs werfen viele Fragen auf. Die Höhe des Kaufpreises ist intransparent und mit Blick auf die Bebaubarkeit nicht nachvollziehbar. Daß der Gutachterausschuß den Wert so festgestellt hat, macht die Festlegung nicht sakrosankt.”
Die Stadt plant derzeit den Verkauf eines weiteren Grundstücks an die AVILA-Gruppe: Dabei handelt es sich um einen der Parkplätze am Museumshafen. Dort soll ein kleines Einkaufszentrum mit Frischemarkt entstehen.
Anmerkung:
Wir wurden darauf aufmerksam gemacht, dass sich in unseren Text ein Fehler eingeschlichen hatte. Entgegen der ersten Version des Artikels wurde der Antrag der SPD behandelt (und angenommen). Der Artikeltext wurde entsprechend korrigiert.
Bilder:
Kartenausschnitt Hafen – openstreetmaps.org
Foto Aktionsbündnis – Carsten Schönebeck
Foto Egbert Liskow – Frederike Kühnel
von Julia | 07.04.2010
Ostern ist nun vorbei und die Vorlesungszeit hat begonnen. Der webMoritz fährt wieder auf den gewohnten Betrieb hoch und als Einstimmung gibt es einen kleinen Nachrichtenüberblick mit Meldungen, die nicht groß genug für einen eigenen Artikel waren. Wir stellen im Folgenden zusammen, was sich in den letzten Tagen ereignet hat und bisher noch keinen Eingang in den webMoritz fand.
Hinweis: An manchen Stellen sind Artikel aus Online-Medien verlinkt, die nur für Abonnenten zugänglich sind oder nur für einen begrenzten Zeitraum kostenlos im Netz stehen. Daher kann es beim Aufrufen der Links zu Fehlermeldungen kommen.
Bündnis 90/Die Grünen beschweren sich über Lieferverkehr in der Innenstadt
Letzte Woche wiesen die Greifswalder Grünen in ihrem Blog darauf hin, dass die Fußgängerzone (Lange Straße) auch zu Uhrzeiten, in denen motorisierter Verkehr eigentlich verboten ist (werktags 10-18 Uhr) reger Lieferverkehr herrscht. Dadurch würden nicht nur die Bürger, sondern auch Touristen beeinträchtigt und es sehe nicht so aus, als ob die Stadt Kontrollen oder andere Maßnahmen dagegen vornehme. Deswegen möchte die Fraktion in der nächsten Ausschussrunde eine entsprechende Beschlussvorlage einbringen.
In den Kommentaren zum Beitrag wurde sich zusätzlich über rasende Radfahrer aufgeregt, die die Fußgängerzone noch mehr gefährden.
Sellering: Sprechstunde in Greifswald und angebliche Abgabe des Wahlkreises
Erwin Sellering
Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) wird heute von 15:00 bis 18:30 im Rathaus seine Bürgersprechstunde halten (Ankündigung). Wer sich vorletzte Woche dafür in der Staatskanzlei angemeldet hat, hat dann die Gelegenheit Fragen zu stellen, z.B. ob es stimmt, dass Sellering seinen Wahlkreis verlässt, wie die OZ am Samstag meldete. Laut einem anonymen Brief werde er im nächsten Jahr bei der Landtagswahl nicht mehr in Greifswald kandidieren. Seinen Hauptwohnsitz hatte er Ende letzten Jahres nach Schwerin verlegt und das führte wohl zu Spannungen im Ortsverein. Der SPD-Landesvorstand wiederum sei dafür, dass der Ministerpräsident über den ersten Listenplatz in den Landtag einzieht, besonders wenn es wie im vorliegenden Fall nicht gewährleistet ist, dass er in seinem Landkreis gewinnt.
Spekulationen über FDP-OB-Kandidatur in fünf Jahren
Sebastian Ratjen
Letzte Woche hielt die FDP ihren Parteitag und laut OZ gab es bereits Bemühungen, den Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in fünf Jahren festzulegen. Drei Parteimitglieder wollten den Landtags- und Bürgerschaftsabgeordneten Sebastian Ratjen nominieren, aber zur Abstimmung kam es aufgrund der fortgeschrittenen Stunde nicht mehr. Nicht bei allen stieß diese Idee auf Zustimmung, weil es u.a. “eher für Erheiterung bei anderen Parteien sorgen” wird. Der derzeitige OB Arthur König (CDU) wird aus Altersgründen 2015 nicht mehr antreten können.
66 neue Studentwohnungen in der Fleischerwiese
In Greifswald liegt die Versorgungsquote mit Studentenwohnungen bei 8,5 Prozent und damit unter dem Landes- und Bundesdurchschnitt von ca. 12 Prozent. Wie die OZ berichtet, soll diesem Mangel abgeholfen werden durch den Bau zweier neuer Wohnheim-Gebäude an der Fleischerwiese. Die 66 Einzelzimmer mit Bad sollen für 230 bis 240 Euro Monatsmiete zu haben und zum nächsten Wintersemester fertig sein. Das Studentenwerk finanziert die Kosten von drei Millionen, da es seit 2003 keine staatlichen Zuschüsse mehr gibt.
Greifswald ist Fahrraddiebstahlhauptstadt
Laut den Kriminalstatistiken 2009 der Polizeidirektion Stralsund und Anklam ist die Anzahl der registrierten Fälle im letzten Jahr gesunken (von 20.431 auf 19.712 bzw. von 19.797 auf 18.579) und die Aufklärungsquote auf über 60 Prozent gestiegen. Greifswald hebt sich bei den Fahrraddiebstählen hervor, denn die 1008 Fälle (gegenüber 985 im Jahr davor) machen 40 Prozent der Diebstähle aus und die Aufklärungsquote liegt nur bei 20 Prozent.
Des Weiteren hieß es, dass mit dem Beitritt Polens zum Schengener Abkommen vor über zwei Jahren die Kriminalitätslage keine gravierende Negativentwicklung genommen hat.
Bilder: Startseite von Hermann Radeloff via jugendfotos.de, alle Artikelbilder: webMoritz-Archiv (Sellering: Christine Fratzke, Ratjen: Gabriel Kords, Motivbild Fahrrad: Cornelia Bertram via jugendfotos.de)
