von Marco Wagner | 29.11.2010
Es ist die vorletzte Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Jahr. Das bedeutet, dass die erste der zwei Lesungen des Haushaltes an diesem Abend durchgeführt werden muss. Andernfalls hat die verfasste Studierendenschaft für das kommende Jahr keinen verabschiedeten Haushalt. Darüber hinaus teilt das StuPa-Präsidium mit, dass Christian Rode sein Amt als studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks niedergelegt hat. Ursprünglich war eine Personaldebatte vorgesehen, da das Studierendenparlament nach Informationen des webMoritz in Rodes Arbeit keinen studentischen Vertreter des Verwaltungsrates mehr zu erkennen vermochte. Ob die in TOP 12 aufgeführte Personaldebatte einberufen wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gesagt werden, da das StuPa, sofern es dies als erforderlich sieht, auch Personaldebatten um bereits zurückgetretene studentische Vertreter führen kann.
Des weiteren ist eine Bewerbung von Stefanie Juliane Pfeiffer beim Studierendenparlament eingegangen. Die Fennistik- und Politikwissenschaftsstudentin möchte für das Referat für Ökologie beim AStA tätig sein. Wird sie gewählt, so wären zukünftig lediglich zwei weitere Referate beim AStA offen: das der stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Referentin für Hochschulpolitik.
Die Sitzung findet am Dienstag, dem 30. November um 20 Uhr im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes statt.
Die vorläufige Tagesordnung:
TOP 1 Berichte (Drs. folgt): Hier legen die jeweiligen Referenten und Moritz-Medienvertreter sowie das Studierendenparlament Rechenschaft über ihre Arbeit ab. Dies kann bis zu zwei Stunden der für vier Stunden vorgesehenen Sitzungszeit in Anspruch nehmen.
TOP 2 Formalia: Hier wird überprüft, ob das Studierendenparlament überhaupt beschlussfähig ist.
TOP 3 Finanzanträge
TOP 3.1 Finanzantrag Winterball: Der Hochschulsportkurs „Gesellschaftstanz“ veranstaltet jährlich einen Abschlussball, der für alle Studierenden offen steht. Um die Abschlussveranstaltung in einem ansprechenden Ambiente durchführen zu können, soll die Stadthalle gemietet werden. Die Kursleiter beantragen eine Förderung durch die Studierendenschaft in Höhe von 570 Euro, womit die 1.600 Euro in Anspruch nehmende Saalmiete der Stadthalle anteilig finanziert werden soll.
TOP 4 Wahl des Allgemeinen Studierendenausschusses
TOP 4.1. Wahl des stellvertretenden AStA-Vorsitz: Für diesen Posten kursieren von Zeit zu Zeit Gerüchte, genaue Informationen sind dem webMoritz gegenwärtig nicht bekannt.
TOP 4.2. Wahl des Referenten für Hochschulpolitik: Diese Stelle ist bislang auch noch unbesetzt.
TOP 4.3 Wahl der Referentin für Ökologie: Hierfür bewirbt sich Stefanie Juliane Pfeiffer.
TOP 5 Wahl der studentischen Medien ( Moritz Medien):
TOP 5.1 Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin moritz Print: Auf diese Stelle hat sich bislang noch niemand beworben.
TOP 5.2. Wahl der stellvertretenden Chefredakteurin Webmoritz: Diese Stelle ist im Moment ebenfalls unbesetzt. Bewerbungen sind bislang noch nicht eingegangen.
TOP 6 Arbeitsgruppen
TOP 6.1 Wahl einer Vorsitzenden der Arbeitsgruppe „Gender Trouble“: Die AG Gender-Trouble ist seit über einem Monat ohne Vorsitz. Eine Bewerbung ist bislang noch nicht eingegangen.
TOP 7 Änderung der Satzung(Zweite Lesung) (Drs. 20/124): Aufgrund der Tatsache, dass eine Geschäftsordnung für die Vollversammlung (VV) diese selbst beschließen müsste und nicht in die Zuständigkeit des Studierendenparlamentes fällt, wird nun beantragt, eine „Verfahrensordnung“ zu erlassen. In diesem heißt es unter anderem, dass das weitere Verfahren der Vollversammlung die „Verfahrensordnung“ bestimmen solle, nicht wie bisher die „Geschäftsordnung“ der Vollversammlung. Satzungsänderungen müssen zudem noch von der Hochschulleitung bestätigt werden. Demnach ist ein StuPa-Beschluss in diesem Fall alleine nicht ausreichend.
TOP 8 Beschluß einer Verfahrensordnung zur Vollversammlung (zweite Lesung) (Drs. 20/125,20/125a): Hier geht es speziell um die Verfahrensordnung. Die StuPa-AG Satzung hat hierfür eine Beschlussvorlage ausgearbeitet, über die das StuPa abzustimmen hat.
TOP 9 Haushalt der Studierendenschaft, 1. Lesung (Drs. 20/121, 20/122)
(Drs.20/118)
TOP 10 Änderung der Wahlordnung (Erste Lesung) (Drs.20/123)
TOP 11 moritz-Medien
TOP 11.1 Änderung Aufwandsentschädigung Moritz Medien(Dr. 20/126a): Die Abgeordneten des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) fordern eine Neuregelung der Aufwandsentschädigungen der Moritz-Medien. Dies beinhaltet im Detail die Erhöhung der Aufwandsentschädigung für die Geschäftsführung der Moritz-Medien von bisher 210 auf jeweils 240 Euro.Die Entschädigung der Chefredaktion des Magazins soll weiterhin 240 Euro betragen. Der Chefredakteur des webMoritz soll künftig 210 Euro bei 15 Stunden Arbeitszeit, die Stellvertreter jeweils 130 Euro bei 10 Stunden Arbeitszeit erhalten. Begründet wird der Antrag damit, dass aufgrund der geschaffenen neuen zwei Stellvertreter für den webMoritz eine finanzielle Ungleichbehandlung entsteht. Die niedrigere Aufwandsentschädigung der Geschäftsführung stellt ebenfalls eine finanzielle Ungleichbehandlung dar, weshalb diese angehoben werden soll.
TOP 11.2 Änderung der Aufwandsentschädigung der moritz-Medien (Dr. 20/126b)
TOP 12 Personaldebatte: Verwaltungsratsvorsitzender des Studentenwerkes
TOP 13 Sonstiges
von Torsten Heil | 27.11.2010
Die Wege ins Master-Studium sind verschlungen, das Dickicht der Zulassungsbeschränkungen in Deutschland ist schwer zu durchdringen. In Greifswald kommt nun Licht ins Dunkel.
Dekan Professor Alexander Wöll bringt den Antrag in den Fakultätsrat.
Der Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät hat die Master-Sperre gestrichen. Bis jetzt mussten Studierende ihren Bachelor-Abschluss (BA) mit einer Mindestnote von 2,5 bestehen, um ein Master-Studium an der Greifswalder Uni aufnehmen zu können. Durch die Streichung der Zugangsnote als Voraussetzung, kann nunmehr jeder BA-Absolvent ein Masterstudiengang studieren. Die Mathematisch-Naturwissenschaftliche Fakultät hat es im Oktober vorgemacht.
Keine Überlastung durch Aufhebung der Master-Hürde
Hinter dem Antrag zur Änderung der Prüfungsordnung für die Master-Studiengänge steckt der hochschulpolitische Referent des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) Franz Küntzel und der Präsident des Studierendenparlaments Erik von Malottki. Da beide nicht antragsberechtigt sind, brachte der Dekan der Philosophischen Fakultät Professor Alexander Wöll den Antrag in den Fakultätsrat ein.
Der Studiendekan der Philosophischen Fakultät Professor Patrick Donges erklärte: „Momentan sind die Master-Programme in der Philosophischen Fakultät noch längst nicht ausgelastet.“ Donges erteilte einem zukünftigen Überlastungsszenario eine klare Absage: „Das ist ein hypothetisches Problem. Meine Planungen erfolgen auf realistischen Zahlen. Aber notfalls mach ich auch ein Seminar mehr.“
Senkung des Standards schadet der Uni-Greifswald
Professor Philipp Harfst, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Politik- und Kommunikationswissenschaft, machte hingegen seine Bedenken gegen das „Absenken der Standards“ deutlich. Es schaffe ein Signal nach außen, das Greifswald nun jeden Studierenden nimmt und somit sein Niveau senke. Harfst widersprach Donges weiter: „Bei einer künftigen Überlastung wird es mit einem zusätzlichen Seminar nicht getan sein. Andere Dozenten haben vielleicht nicht diese Kapazität.“
Professor Patrick Donges verteidigt den Antrag.
Harfst erklärte zur Auslastung: „Der Markt bringt momentan nicht genügend BA-Absolventen hervor, denn auch an anderen Orten sind die Master-Programme noch nicht ausgelastet. Erst ab dem Wintersemester 2011/2012 kann man es genauer abschätzen.“ Ins selbe Horn stieß auch Ratsmitglied Professor Michael Soltau: „Das Aufheben der Zugangsnote wird zur Abwertung des Bachelor führen und den Master-Abschluss zum Regelstudium erheben.“ Harfst unterbreitete ein Kompromissvorschlag. Er sprach sich für fachspezifische Zugangskriterien aus. Da der Geschäftsführende Direktor kein ordentliches Fakultätsratsmitglied ist, fand sein Vorschlag keine Berücksichtigung.
AStA begrüßt die Aufhebung der Master-Sperre
Auch der Stellvertretende Senatsvorsitzende Thomas Schattschneider schaltete sich in die Debatte ein: „Es muss jedoch auch darauf geachtet werden, dass genügend Kapazitäten im Masterbereich vorgehalten werden, um allen Studieninteressierten auch einen Studienplatz zu ermöglichen. Sinnvoll wäre es jedoch gewesen, dass die an einem Masterstudienplatz Interessierten auch auf eine adäquate Bachelornote hingewiesen werden. Ein Absolvent mit 4,0 wird wohl kaum in der Regelstudienzeit seinen Master deutlich besser abschließen.“ Schattschneider sprach sich ebenfalls für einen Kompromiss aus.
Am Ende stimmte eine deutliche Mehrheit von 16 Mitgliedern dem Antrag von Dekan Wöll zu. Lediglich drei Ratsmitglieder enthielten sich der Stimme. Der AStA nahm die Streichung mit Freuden zur Kenntnis. „Der Beschluss zeigt, dass die Kritik der Studierenden am Bologna-Prozess durch die Fakultätsleitung und den Fakultätsrat ernst genommen wird und die Studierendenschaft ihren Teil zur Reform und Akzeptanz von Bologna beitragen kann“, sagte AStA-Vorsitzende Daniela Gleich.
Fotos: Marco Wagner (Wöll und Donges), Simon Voigt (Uni-Hauptgebäude), Maximilian Muehlens via jugendfotos.de (Uni-Abschluss)
von David Vössing | 25.11.2010
Am Montag konnte sich der AStA nicht zu einem Alkoholverbot auf der Vollversammlung durchringen.
Mit einem Treffen der Allgemeinen Studierendenausschüsse im Land Mecklenburg-Vorpommern (Landesastentreffen) und der bevorstehenden Studierenden-Vollversammlung in der Mensa am Schießwall befasste sich am Montag der AStA. Auf der Vollversammlung wird es unter anderem um die Abschaffung des Freiversuches, die Erhöhung des Semesterbeitrages durch das Studentenwerk, die Rettung des Studententheaters StuThe und baufällige Institute der Universität gehen. Darüber hinaus werden auch Anträge von Studenten behandelt. Bisher seien aber keine eingegangen, berichtete Franz Küntzel, Referent für Hochschulpolitik.
Kein Alkoholverbot bei der Vollversammlung
Um möglichst viele Studierende auf die kommende Vollversammlung aufmerksam zu machen, werden in den nächsten Tagen Flyer und Plakate verteilt und aufgehängt. Aufgrund der Geschehnisse während der 24-Stunden-Vorlesung schlug die AStA-Vorsitzende Daniela Gleich vor, während der Versammlung keine alkoholischen Getränke auszuschenken.
Daraufhin folgte eine lebhafte Diskussion. Kilian Dorner, Referent für politische Bildung, lehnte Danielas Vorschlag ab. Man dürfe nicht so hart sein: „Alkohol muss nicht immer sein, aber erwachsene Menschen brauchen wir nicht zu bevormunden.“ Finanzreferentin Corinna Kreutzmann wies den Vorwurf der Bevormundung von Studierenden indessen zurück. Sozialreferent Philipp Helberg hob in diesem Zusammenhang hervor, dass es auf der Vollversammlung nicht ums Betrinken gehe. „Studenten trauen sich nach einem Bier eher ans Mikrofon“, warf StuPa-Präsident Erik von Malottki in die Debatte ein.
Anschließend ermittelte die AStA-Vorsitzende ein entsprechendes Meinungsbild, das am Ende eine Pattsituation zur Folge hatte. Sieben Referenten stimmten für den Vorschlag, sieben dagegen, ein Referent enthielt sich der Stimme. Das Alkoholverbot ist damit vorerst vom Tisch. Für die Vollversammlung, die am 8. Dezember ab 16 Uhr stattfinden wird, will Daniela Gleich bis zur nächsten Sitzung am kommenden Montag einen Arbeitsplan vorlegen.
Findet Landesastentreffen statt?
StuPa-Präsident Erik von Malottki: „Studenten trauen sich nach einem Bier eher ans Mikrofon."
Im Zusammenhang mit dem vom AStA Rostock organisierten Landesastentreffen monierte Daniela, dass bislang noch kein Programm hierfür vorliege. Sie gab sich verwundert, dass innerhalb von vier Wochen zweimal die Teilnehmerzahl des AStA Greifswald von Rostock erfragt worden sei. „Die chaotische Vorbereitung liegt an einem Referentenwechsel im AStA Rostock“, teilte der StuPa-Präsident den Anwesenden mit. Corinna bezweifelte, dass das Wochenende überhaupt noch stattfinden werde. Erik zeigte sich nach einem Gespräch mit dem Rostocker AStA-Vorsitzenden zuversichtlich, dass das Wochenende stattfinde.
Philipp machte deutlich, worum es beim Vernetzungstreffen geht: „Alle Asten aus MV sollen daraus einen Nutzen ziehen. Es ist wichtig, Leute kennen zu lernen und mögliche Grenzen fallen zu lassen.“ „Nur gemeinsam sind die Allgemeinen Studierendenausschüsse stark“, ergänzte Erik. „Wer ist uns denn bei der Lehrerbildung in den Rücken gefallen?“, erwiderte Corinna kritisch. Falls das Landesastentreffen stattfinde, werde es Workshops geben, wobei bislang noch unklar sei, wer diese halten soll.
Podiumsdiskussion zur StuPa-Wahl
Kilian Dorner will am 6. Januar eine Podiumsdiskussion zur StuPa-Wahl durchführen.
Darüber hinaus wurde am vergangenen Montag über die bevorstehende Wahl der Mitglieder des Studierendenparlaments (StuPa) diskutiert. Kilian Dorner berichtete in diesem Zusammenhang davon, dass er eine Podiumsdiskussion zur StuPa-Wahl durchführen wolle. Sie soll nach derzeitigem Planungsstand am 6. Januar 2011 stattfinden. In diesem Zusammenhang möchte er sich noch mit StuPa-Präsident Erik von Malottki und den beiden Wahlleitern Stefan Damm und Matthias Ullmann zusammensetzen. Sechs bislang noch nicht feststehende Teilnehmer sollen auf dem Podium diskutieren. Beim Thema ist sich Kilian noch nicht sicher und schwankt zwischen „StuPa – Personen- oder Listenwahl“ und „Zukunft der Studentischen Medien“.
Daniela Gleich berichtete derweil, dass das Zentrale Prüfungsamt ab 30. November wieder in seine alten Räumlichkeiten umziehen werde. Daher sei es am 28. und 29. November umzugsbedingt geschlossen. Daniela wies auch auf die Eckard Rütz-Gedenkveranstaltung hin und bat um zahlreiche Teilnahme.
Fotos: Christine Fratzke (Erik von Malottki), David Vössing
von Christine Fratzke | 25.11.2010
Ein trauriger Anlass war es, weshalb sich etwa 80 Menschen am Donnerstagnachmittag vor der Mensa versammelten. Sie waren dort, um dem Obdachlosen Eckard Rütz zu gedenken. Er wurde in der Nacht vom 24. bis zum 25. November 2000 von drei Jugendlichen ermordet.
Der Gedenkstein vor der Mensa.
Während der bewegenden Gedenkveranstaltung zum zehnten Todestag zeigten die Redebeiträge die Hintergründe der Tat auf. Es wurde an die Umstehenden appelliert, Zivilcourage zu zeigen und dem Mord an Rütz zu gedenken. Mit den Worten, dass es nicht selbstverständlich sei, ein Dach über dem Kopf zu haben, wurde die Veranstaltung eingeleitet. Die Rednerin Juliane Teichert vom Bündnis „Schon vergessen?“ führte anschließend aus, dass die drei Jugendlichen zuerst auf den schlafenden Rütz vor der Mensa einprügelten. Später kamen sie zurück, fügten ihm starke Kopfverletzungen zu, aus Angst, er würde sie verklagen. Der 42-jährige Greifswalder erlag seinen Verletzungen. Bei der Gerichtsverhandlung 2001 gaben die drei Täter an, dass sie Rütz „eine Lektion erteilen“ wollten. Sie begründeten ihre Tat damit, dass Rütz dem deutschen Steuerzahler auf der Tasche liegen würde. Damit sei eine nationalsozialistische Gesinnung bei den Tätern erkennbar, so der Richter bei der Verhandlung. Die drei Jugendlichen erhielten Haftstrafen von sieben beziehungsweise zehn Jahren.
Pfarrer Gürtler der Domgemeinde: Zusammenhang zwischen Gedanken und Taten.
Ziel: Pflege von Gedenkkultur
„In Greifswald gab es kaum eine Reaktion auf die Tat, auch keine Gedenkplatte“, führte Teichert in ihrer Rede weiter aus. Erst 2006 wurde eine Steinplatte auf dem Mensa-Vorplatz eingelassen, die an Eckard Rütz erinnert. Dahinter steckte das Bündnis „Schon Vergessen?“, welches 2005 mit der Antifa Greifswald entstand. Daraufhin setzte sich das Bündnis mit verschiedenen Initiativen und Privatpersonen für den Gedenkstein ein. Das Ziel des Bündnisses ist es seither, eine aktive Gedenkkultur zu pflegen und die beiden Opfer von rechtsextremer Gewalt, Klaus-Dieter Gehricke Klaus Dieter Gerecke und Eckard Rütz, nicht zu vergessen.
Als weiterer Redebeitrag folgte der des Dompfarrers Matthias Gürtler, der in seiner Rede Gewalttaten mit ähnlichem Hintergrund darstellte: In der Nacht vom 24. auf den 25. November 1990 wurde Amadeu Antonio in Eberswalde von einer Gruppe Neonazis misshandelt. Im Dezember verstarb er. „Es gibt einen Zusammenhang zwischen Gedanken und Taten“, erläutert Gürtler. Er schloss seine Ansprache: „Ich bin dankbar, dass Jugendliche, Schüler und Studenten Eckard Rütz aus dem Vergessen holen, weil wir es ihm schuldig sind.“ Zwischen den einzelnen Beiträgen spielte ein Gitarren-Geigen-Duo. Die Stücke gaben der Veranstaltung einen würdigen Rahmen. Abschließend konnten die Besucher Eckard Rütz und den Opfern rechtsextremer Gewalt gedenken und Kränze, Kerzen und Blumensträuße niederlegen.
An der Gedenkveranstaltung nahmen deutlich mehr Menschen als in den vergangenen Jahren teil. Zahlreiche Initiativen und politische Gruppen, wie Mitglieder der Jungen Union, dem SDS, der Greifswalder Hedonisten, der Grünen Hochschulgruppe und der Jusos waren vertreten. Aber auch Vertreter des Studierendenparlaments (StuPa) und des Allgemeinen Studierendenausschusses (AStA) nahmen zum ersten Mal an der Veranstaltung teil und legten einen Strauß und einen Kranz im Namen der Studierendenschaft nieder. Ebenfalls anwesend war die Koordinatorin des kommunalen Präventionsrates Dr. Christine Dembski, die einen Kranz im Namen der Stadt ablegte. Zudem berichtete Juliane Teichert vom Bündnis „Schon vergessen?“, dass Anfang November in der Bürgerschaft eine Gedenkminute abgehalten wurde. Das Verhältnis zwischen dem Bündnis und der Stadt war in den vergangenen Jahren eher angespannt.
Gedenkkränze vom Oberbürgermeister und dem AStA.
Am Sonnabend, dem 27. November, findet eine Demonstration des Bündnisses statt. Dabei soll den Greifswalder Bürgern die Person Eckard Rütz in Erinnerung gerufen werden. „Wir wollen den Opfern in einem würdigen Rahmen gedenken und überlegen, wie es soweit dazu kommen konnte und daher auch auf soziale Verhältnisse aufmerksam machen“, stellt Juliane vom Bündnis dar. Der Auftakt zur Demonstration ist um 13 Uhr an der Mensa. Auch im kommenden Jahr wird „Schon vergessen?“ wieder an die Tat erinnern, um sich weiterhin für ein aktives Gedenken einzusetzen.
Fotos: Christine Fratzke
von webmoritz. | 16.11.2010
Um 20 Uhr tagte am Mittwoch das Studierendenparlaments im Konferenzsaal des Unihauptgebäudes beginnen. Die Abgeordneten befassten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft für das kommende Jahr, den Aufwandsentschädigungen der Chefredakteure und Geschäftsführung bei den Moritz-Medien sowie mit der Wahl einer AStA-Referentin für Ökologie. Kurz vor Sitzungsbeginn war hierfür noch eine Bewerbung von Julia Helbig eingegangen. Darüber wurde ein neuer Chefredakteur für das Moritz-Magazin gewählt. Patrice Wangen hatte hierfür seine Bewerbung eingereicht. Die vollständige Liste der vorläufigen Tagesordnung kann hier eingesehen werden.
In der vorangegangenen Sitzung fasste das Studierendenparlament folgende Beschlüsse:
- Stefan Damm und Matthias Ullmann wurden als Wahlleitung für die kommenden Gremienwahlen nominiert.
- In Folge des Verhaltens des damaligen Chefredakteurs des Moritz-Magazins und des stellvertretenden Chefredakteurs des webMoritz wurde über den vor der Sitzung zurückgetretenen Chefredakteur des Magazins ein Publikationsverbot verhängt. Darüber hinaus werden alle noch zu zahlenden Aufwandsentschädigungen einbehalten. Dem stellvertretenden Chefredakteur des webMoritz wurde eine Rüge erteilt.
- Die Moritz-Medien werden auf Empfehlung des Haushaltsausschusses vom Studierendenparlament entlastet.
- Der AStA-Referent für Soziales wird beauftragt, einen Gebärdensprachkurs zu organisieren.
- Der AStA wird beauftragt, Informationen für die verbliebenen Magisterstudenten zusammen zu tragen. Insbesondere was das Verfahren der ordnungsgemäßen Beendigung des Studiums anbelangt, herrscht derzeit noch ein großes Informationsdefizit.
- Das Studierendenparlament hat die Vollversammlung zum 8. Dezember einberufen.
Es tickert webMoritz-Aushilfe Jakob Pallus
20:16 Cum tempore – es geht mehr oder weniger pünktlich los. Präsident Erik von Malottki eröffnet die Sitzung.
20:18 Tagesordnungspunkt 1: Berichte.
20:20 Frederic Beeskow möchte gerne pünktlich um 20.00 s.t. anfangen. Erik möchte das auch.
20:20 Berichte vom AStA.
20:22 Frederic Beeskow fragt, wie sich der AStA mit dem Haushalt auseinandergesetzt hat.
20:23 Keine Ergänzungen von Corinna Kreutzmann, Referentin für Finanzen. Fragen zum Rechenschaftsbericht von Schulz-Klingauf und Beeskow folgen.
20:25 Das Parlament grüßt Tim Upleeger, AStA-Referent für Buchung und Beschaffung.
20:26 Daniel Focke, Referent für Technik und Medien, will die AStA-Website weiter verbessern.
20:28 Kilian Dorner, Referent für politische Bildung, ergänzt seinen Bericht. Er räumt ein, nicht optimal für die Anti-Sexismus-und-Homophobie-Woche geworben zu haben.
20:30 Alexander Schmidt fragt, ob die Aktionswoche für abgeschlossen angesehen wird. Das ist der Fall, so Kilian. Die nächste Aktionswoche dieser Art soll besser laufen. Aus den Fehlern lernt man schließlich.
20:32 Kilian will die Nachwuchssituation im AStA verbessern. Alexander Schulz-Klingauf will wissen, wie genau das angestellt werden soll.
20:36 Es folgen weitere Anmerkungen zu Kilians Rechenschaftsbericht. Sie beziehen sich vor allem auf Formalien.
20:37 Sabine Wirth, Referentin für Regionale Vernetzung und Geschichte, legt Rechenschaft ab. Sie nahm u.a. an einer Sitzung der Studentenclubs teil, um künftige Aktionen wie die Erstiwoche besser koordinieren zu können.
20:40 Die Referentin für Studium und Lehre, Anne Lorentzen, sprach mit dem Direktor der Unibibliothek Dr. Wolf über verlängerte Öffnungszeiten. Dies soll erst einmal für wenige Tage im Monat getestet werden.
20:43 Diskussionen um die Arbeitsweisen der AStA-Referenten für Studium und Lehre. Wer übernimmt welche Aufgabe und warum.
20:47 Der Studentenclub Kiste will eine Karaokeparty veranstalten. Maximilian Willmann, Referent für Sport, Kultur und Erstiwoche, möchte dabei mit dem Club zusammenarbeiten. Außerdem schlägt er einen Designwettbewerb für die Erstishirts des nächsten Semesters vor.
20:49 Ergänzungen des Referenten für Soziales, Philipp Helberg, zu seinem Rechenschaftsbericht.
20:53 Bericht Moritz-Medien
ab jetzt tickert Torsten Heil
20:57 Es wird bemängelt, dass der Chefredakteur des Magazins nicht anwesend ist.
20:59 Bericht TV und Web.
21:03 Nachfragen zum Web-Bericht.
ab jetzt tickert Christine Fratzke
21:12 Patrice Wangen, stellvertretender Chefredakteur vom moritz Magazin, steht dem Parlament Rede und Antwort und verweist auf das heute erschienene moritz Magazin, das durch ein neu gestaltetes Layout positiv auffällt.
21:21 Berichte der AGs stehen nun an. Campus Europae berichtet nun, die seit längerem keinen Rechenschaftsbericht angeliefert haben.
21:23 Uni Solar berichtet nun. Eine Umfrage für die Mensa wurde vorbereitet, die diese Woche durchgeführt werden soll.
Stefan Damm, neuer nominierter Wahlleiter, vor dem Parlament.
21:27 Fragen an den frisch nominierten Wahlleiter Stefan Damm. In der Zwischenzeit fällt auf, dass sich die Publikumsreihen zunehmend füllen. Vor allem sind zahlreiche Redaktionsmitglieder vom moritz Magazin anwesend, um die Wahl zum Chefredakteur von Patrice Wangen zu unterstützen.
21:30 Formalia stehen nun an. Das Parlament ist beschlussfähig mit 20 anwesenden StuPa-Mitgliedern. Nun wird es wieder ein wenig dröge: Die Protokolle werden kontrolliert.
21:31 Huch! Die Protokollkontrolle geht erstaunlich schnell. Es gibt nur kleine Anmerkungen von den bekannten Gesichtern.
21:34 Die Tagesordnung wird besprochen. Hendrik Hauschild möchte einen neuen TOP 6: Aufhebung des Publikationsverbots von Alexander Müller.
21:41 Über die Tagesordnung wird nun munter diskutiert. Das Präsidium kennzeichnet die Änderungsanträge mit bunter Unterlegung. Schön, so ein kleiner Regenbogen in einer eher kargen Sitzung.
21:44 Aufhebung des Publikationsverbots wird neuer Tagesordnungspunkt 7.
21:47 „Nun haben wir eine neue Tagesordnung, die gar nicht so anders aussieht, als die alte“, stellt StuPa-Präsident Erik fest. Pause!
Bewerberin Julia Helbig.
22:03 Und weiter geht´s. Top 3: Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuss. Julia Helbig, Pharmaziestudentin im dritten Semester, bewirbt sich für das Referat Studium und Lehre. Bisher habe sie noch keine konkreten Ideen, möchte sich aber gut einbringen. Übrigens ist der Präsident des Studentenrats Rostock, Johannes Krause, anwesend, allerdings nicht in seiner Funktion als Präsident.
22:11 Wahl der studentischen Medien. Patrice Wangen bewirbt sich für die frei gewordene Stelle des Chefredakteurs vom moritz Magazin. Wir drücken die Daumen. Die Wahl von Julia läuft indes.
22:13 Patrice betont, dass die Kleinkriege zwischen StuPa und moritz Medien sinnfrei sind und dass man doch über alles reden könnte. Er habe das Gefühl, dass nicht alle Mitglieder des StuPas wissen, wie es bei den Medien abläuft. (Das Gefühl hat der webMoritz übrigens auch und lädt alle StuPisten, Hochschulpolitiker und weitere Interessierte herzlich zu den wöchentlich stattfindenen webMoritz-Redaktionssitzungen ein. Wir treffen uns jeden Montag um 20 Uhr in der Wollweberstraße.)
Bewerber Patrice Wangen.
22:14 Frederic Beeskow sagt, dass die Medien sich doch in ihren Rechenschaftsberichten äußern können und spricht von Bringschuld. Die tickernde Redakteurin kommt ihrer Bringschuld nach und „bringt“ dem StuPisten, der neben ihr sitzt, ein Stück Schokolade.
22:17 Julia Helbig ist mit 20 Ja-Stimmen gewählt. Applaus. Wir gratulieren auch!
22:21 Patrice wurde als Chefredakteur gewählt. Wir freuen uns auf die weiterhin gute Zusammenarbeit.
22:22 Die Öffentlichkeit soll nun ausgeschlossen werden, da das Publikationsverbot besprochen wird. Diese wurde auf der vergangenen Sitzung beschlossen und betrifft die Beiträge von Alexander Müller. Na toll. Ob der Ausschluss wieder über zwei Stunden dauern wird? Erik von Malottki verspricht einen zehnminütigen Ausschluss.
23:00 Die Sitzung geht weiter. In der Zwischenzeit wurde die Stellungnahme von Alexander Müller besprochen, das Publikationsverbot wurde nicht behandelt beziehungsweise aufgehoben. Zehn Minuten waren das aber nicht.
23:03 Hendrik Hauschild meldet sich mit GO-Antrag und verliest die Satzung, Paragraph 10: „Jeder Antrag ist zu verhandeln.“ Es gibt Applaus aus dem Publikum. Nun wird weiterhin debattiert, ob der Antrag nun doch noch behandelt wird. Alexander Schmidt spricht von „Show, die hier abgezogen wird“. Es wird hitzig. Der Antrag wird letztendlich aber doch nicht mehr behandelt. Alles klar.
23:06 Zweite Lesung des Antrags zu den Rechenschaftsberichten. Hier sollen die Nachfragen zu den Berichten von den AStA-Referenten, moritz Medien-Mitgliedern und AG-Vorsitzende schriftlich erfolgen. Zwei Drittel der Mitglieder müssen der Satzungsänderung zustimmen.
23:10 Ein Änderungsantrag von Alexander Schulz-Klingauf: Nur noch drei Fragen pro Bericht sollen gestellt werden dürfen.
23:20 Der Antrag wird mit 12 Ja-Stimmen, neun mal mit nein und einer Enthaltung nicht angenommen.
Es ist wieder sehr spannend im StuPa.
23:20 Änderung der Geschäftsordnung, zweite Lesung. Es geht um den Antrag, in welchem die Juso-Hochschulgruppe fordert, dass das Tragen der Marken Thor-Steinar und Consdaple “auf den Sitzungen des Studierendenparlamentes sowie angeschlossener Organe” untersagt werden soll.
23:27 Der Antrag wird mit 14 Gegenstimmen abgelehnt. Verhaltener Applaus aus dem Publikum.
23:27 Es geht weiter. Ein weiterer Antrag zur Änderung der Satzung betreffend der Vollversammlung. Hierbei geht es um eine neu zu schaffende Verfahrensordnung dieser. Das StuPa berät sich über die Dringlichkeit und ist sich dann einigermaßen einig: Nein, er ist nicht dringlich.
23:40 Nur noch 20 Minuten offizielle Sitzungszeit.
23:42 Nun werden die TOPs zu den längeren Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek und der Auftrag an den AStA, einen zehn-Finger-Schreibkurs durchzuführen, vorgezogen. Die erste Lesung des Haushalts wird indes verschoben, die Reihen im Publikum leeren sich.
23:44 Wir hören, dass probeweise die Öffnungszeiten der Mensa bis 14:30 Uhr verlängert werden sollen.
23:53 Das Studierendenparlament begrüßt die Entscheidung des Studentenwerks, basierend auf einer Beschlusslage vom StuPa, die Mensa länger zu öffnen.
23:55 Die Sitzung dauert offiziell nur noch fünf Minuten. Timo Schönfeldt beantragt, die Sitzung zu verlängern, bis der Raum zur Verfügung steht. (Das ist bis um 2 Uhr.) Der Antrag wird abgelehnt.
23:56 Alexander Schulz-Klingauf will nach Hause. Hendrik Hauschild packt bereits seine Sachen.
23:56 Arbeitsauftrag an den AStA.
00:04 Ein kostenloses Zehn-Finger-Schreibprogramm soll stattfinden, so spricht sich das StuPa aus.
00:05 Sonstiges. Alexander Schmidt wird von Frederic Beeskow bezüglich des Antrags zu den Mensa-Öffnungszeiten gelobt. Thomas Schattschneider meint weiterhin, Kommentare von StuPa-Mitgliedern auf dem webMoritz sollten gezügelt verfasst werden.
00:09 Schicht im Schacht, gute Nacht.
Fotos: Torsten Heil
Es ist die vorletzte Sitzung des Studierendenparlaments in diesem Jahr. Das bedeutet, dass die erste der zwei Lesungen des Haushaltes an diesem Abend durchgeführt werden muss. Andernfalls hat die verfasste Studierendenschaft für das kommende Jahr keinen verabschiedeten Haushalt. Darüber hinaus teilt das StuPa-Präsidium mit, dass Christian Rode sein Amt als studentisches Mitglied im Verwaltungsrat des Studentenwerks niedergelegt hat. Ursprünglich war eine Personaldebatte vorgesehen, da das Studierendenparlament nach Informationen des webMoritz in Rodes Arbeit keinen studentischen Vertreter des Verwaltungsrates mehr zu erkennen vermochte. Ob die in TOP 12 aufgeführte Personaldebatte einberufen wird, kann zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht gesagt werden, da das StuPa, sofern es dies als erforderlich sieht, auch Personaldebatten um bereits zurückgetretene studentische Vertreter führen kann.
