Getagt wird um 20 Uhr c.t. Konferenzraum des Universitätshauptgebäude (Domstr.11) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Co-Referat für Digitalisierung
6.2. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.3. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020
TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
TOP 10 Wahl Mitglieder Gamificationauschuss
TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)
TOP 12 Wahl der/des studentischen Vertreter*in im Direktorium des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB)
TOP 13 BaföG-Positionierung
TOP 14 Aufwandsentschädigungen
TOP 15 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir sind noch dabei uns etwas zu sortieren. Deswegen geht es heute erst um 20:20 Uhr los.
Es werden zuerst einmal weitere TOP ergänzt. Sandra würde gerne den TOP mit der Seebrücke auf die nächste Sitzung verschieben. Es gibt eine Abstimmung, und der TOP wird verschoben. Die aktuelle TO wird so angenommen. Wir sind beschlussfähig mit 17 Stimmen, inkl. einiger Stimmenübertragungen.
Die Protokolle der letzten und der vorletzten Sitzung werden bestätigt.
TOP 3 Berichte
Felix ergänzt zum Projekt 4 über das Landeshochschulgesetz, dass es auch Treffen mit der Gleichstellungsbeauftragten gab. Fabian würde gerne wissen, wie die Referentengespräche gelaufen sind mit den neuen AStA-Referent*innen, da es ja einige Wechsel gegeben hat. Felix erklärt, dass erstmal nur die Listen für die Gespräche fertiggestellt wurden, da der AStA bisher noch unterbesetzt war. Zur nächsten Sitzung sollten sie aber damit durch sein, sodass sie dann mehr dazu sagen können.
Theo möchte gerne etwas zu seinem Bericht ergänzen. Das zweite Quartal wurde fertiggestellt. Leider haben 4 FSR die notwendigen Unterlagen nicht eingereicht. Diese 4 FSR verfügen nun vorerst über keine Fachschaftsmittel mehr.
Benjamin fragt noch mal, welche Unterlagen da genau nicht eingereicht wurden. Theo gibt durch, dass bei den vier FSR hauptsächlich die Kassenblätter fehlen, aber auch Überweisungen wurden nicht eingereicht.
Sandra würde gerne wissen, woran es beim FSR WiWi dieses Mal gelegen hat, dass die Unterlagen nicht rechtzeitig eingereicht wurden. Bei Theo hat sich aber noch niemand gemeldet, und er kann sich auch nicht das Recht herausnehmen, den FSR vorzuschreiben, wie sie ihre Unterlagen zu führen haben.
Fabian würde gerne wissen, wie die Einarbeitung von Nils bis jetzt lief. Theo erklärt, dass beide erstmal noch Prüfungen hatten und deshalb bisher nur das Gröbste geklärt haben und den Rest nach ihrem Urlaub klären wollen. Fabian würde außerdem gerne wissen, wie es mit dem Haushalt 2019 ausschaut. Theo erklärt ein bisschen was dazu.
20:30
Goswin hakt noch einmal zum FSR WiWi nach, da die ja erst vor Kurzem wieder entsperrt wurden. Theo findet es sehr traurig, dass er die WiWis wieder sperren musste. Er möchte auch noch einmal darauf hinweisen, dass der letzte Monat des Quartals sehr wichtig ist und alle FSR bitte rechtzeitig ihre Unterlagen einreichen sollen. Nicht erst zum 20ten des Monats, wenn der 15te als Deadline steht, schließlich muss Theo auch die Steuererklärung rechtzeitig machen.
Aliya ist leider nicht da, deswegen müssen Nachfragen zu ihrem Bericht per Mail gestellt werden. Zu den folgenden Berichten gibt es keine Nachfragen und Ergänzungen. Annemarie möchte gerne ein Projekt zu der Frage, ob der AStA politisch oder unpolitisch sein sollte, da es unter einem Demoaufruf eine hitzige Debatte zu dem Thema gab. Sie betont, dass der AStA überparteilich, deswegen aber nicht unpolitisch sein sollte.
Nikolas möchte gerne ergänzen, dass es ein Interview mit den moritz.medien gegeben hat, zu seiner Tätigkeit als AStA-Referent der Ökologie. Wer schon immer einmal wissen wollte, was Nikolas so macht, findet hier den Link zu dem Artikel: https://webmoritz.de/2019/07/17/nachhaltigkeit-an-unserer-uni-asta-referat-oekologie/ Es gibt eine Nachfrage von Goswin, wo er diesen Teil denn finden kann. Goswin ist noch etwas überfordert mit den nachgereichten Punkten des Drucksachenpakets. Jan fragt nach, wie sich die neue Beauftragte für die 24-Stunden-Vorlesung so macht, und Nikolas beteuert, dass sie sehr engagiert ist.
Leider kam ein AStA-Bericht als Pages Datei an, weil der Referent noch nicht im Verteiler war und auch die Vorgaben noch nicht kannte. Deswegen kann dieser derzeit nicht geöffnet werden. Es wird sich aber bereits darum gekümmert. Zum Bericht für Soziales gibt es ebenfalls keine Nachfragen oder Ergänzungen.
Esther möchte zum Lastenfahrrad ergänzen, dass ein Netzkabel für den E-Motor abhanden gekommen ist. Allerdings wird das intern weiter geklärt. Goswin möchte gerne wissen, ob man schon weiß wo es abhanden gekommen sein könnte. Nikolas kann das leider nicht genau erklären. Also falls es einer von euch aufmerksamen Leser*innen gefunden hat, meldet euch 😀
Jetzt kommt eine kleine Lektion darüber, was der Unterschied zwischen einem Netzwerkkabel und einem Netzkabel ist. Wir sind am Ende alle klüger als zuvor.
Goswin merkt an, dass das Kabel vielleicht einfach nicht mit ausgegeben werden sollte, sondern der Akku im Büro geladen werden sollte. Damit erspart man sich den Kabelstress.
Zum Bericht der moritz.medien gibt es nichts weiter zu ergänzen.
Theo Berichtet nun kurz, was in dem Pages Dokument steht (es geht um allgemeine Sachen wie Zugangsdaten und dass die Aufgaben erst mal grob verteilt wurden).
Felix macht noch einmal darauf aufmerksam, wer alles Berichte an das StuPa einzureichen hat.
Theo hat einen Nachtrag zu seinem ersten Bericht. Die WiWis haben alles richtig gemacht, der Fehler lag bei ihm. Er entschuldigt sich noch einmal und nimmt die Sperre zurück.
Jan möchte, dass es bessere Abstimmungen gibt, bezüglich Dateiformat bei Dokumenten etc., aber Felix (AStA) erklärt, dass es da eigentlich bereits Vorgaben gibt, an die sich auch alle halten, nur dieses Mal eben nicht, aus den Gründen, die Theo schon genannt hat.
Sandra würde sich freuen, wenn Esther sich bemüht, dass Aliya auch zu StuPa-Sitzungen kommt. Esther erklärt, dass diese zur Zeit nicht in Greifswald ist. Fabian macht auch noch mal darauf aufmerksam, dass nicht alle Ausschlüsse berichtspflichtig sind.
Lukas berichtet, dass es demnächst ein Buchungssystem für das Lastenfahrrad und den Konferenzraum gibt. Momentan liegt dieses System noch im URZ, aber es wird mit Hochdruck daran gearbeitet.
Weil es keine weiteren Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft und auch keine Finanzanträge gibt, kommen wir sofort zu TOP 6.
TOP 6 AStA Wahlen AStA
Es liegen keine Bewerbungen vor. Außerdem ist die Referentin für Fachschaftsfinanzen N-Z Mitte des Monats zurückgetreten. Eure Chance!!!
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
Frederik hat einen GO-Antrag. Er kämpft mit der Mikrophon-Technik. Da eine Stimme fehlt, würde er den TOP gerne nach hinten verschieben, da um 21:30 Uhr noch eine Person kommen wollte.
TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020
Lukas berichtet kurz. Das StuPa muss den Zeitraum der Wahlen festlegen. Es hat sich gezeigt, dass drei Tage ausreichen.
Goswin würde gerne den Zeitraum konkretisieren mit 07.01. bis einschließlich 09.01.2020. Es folgt eine kurze Erklärung, dass dies nicht notwendig ist. Der Antrag wird angenommen.
TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
Wir müssen erst mal kurz prüfen, ob wir eine 2/3-Mehrheit benötigen. Lukas hat kurz nachgelesen, sie ist nicht notwendig. Wir können den SÄA also behandeln.
Lukas erklärt. (Dokument findet ihr im Studi.portal)
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine ÄA. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses
Theo hat einen Vorschlag aus der FSK mitgebracht: Robin wird vorgeschlagen. Robin findet es unnötig sich vorzustellen, macht es aber trotzdem. Er findet, dass der Ausschuss geschlossen werden sollte. Yannick möchte mehr über die Wünsche und Ziele von Robin im Gamificationausschuss wissen. Es folgt Gekicher. Robin antwortet natürlich brav. Robin wird in den Gamificatonausschuss gewählt. Schade, dass eine StuPistin ihre Aufgabe nicht sonderlich ernst nimmt und bei jedem Antrag belustigt dagegen stimmt… Robin nimmt die Wahl aber nicht an.
Wir machen eine kurze Pause von 10 Minuten, weil erst mal was gesucht werden muss.
21:25
Die meisten Leute sind wieder da, auch wenn es draußen keine Klingel gibt.
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
Theo berichtet. Es gab ein paar Änderungen in der Formatierung, außerdem wurde die ständige Konferenz Lehramt und der neue FSR Bildungswissenschaften hinzugefügt. Es gibt keine Wortbeiträge und ÄA dazu. Fabian und Theo stellen beide einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Lukas meldet sich. Er hat eine Nachfrage: Da viele Dinge über die FSR-Ordnung beschlossen werden und die Bildungswissenschaft nun erstmals einen FSR bekommen soll, bleibt die Frage offen, wie nun die Handhabung mit diesem FSR ist. Das müsste nämlich bis Anfang Oktober geklärt sein, damit der FSR Bildungswissenschaften an den nächsten Wahlen teilnehmen kann. Theo will das klären.
TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)
Es geht um ein paar Änderungen. Lukas berichtet.
Yannick hat einen ÄA, §17 Absatz 2, hinter Satz 1. „Auf Wunsch der Berwerber*innen ist auch eine hochschulpolitische Zugehörigkeit anzugeben.“ In den vergangenen Gremienwahlen war das immer so, nur im letzten Jahr gab es diese Angabe nicht. Der Transparenz halber sollte es auch weiterhin dabei stehen, weil es ja schon die Wahl beeinflussen kann. Lukas erläutert das Problem: Da die Stimmzettel digital ausgezählt werden, kann der Computer an dieser Stelle nicht genau unterscheiden, weil die Kästchen damit kleiner werden würden. Genau aus diesem Grund wurde die Partei-Zugehörigkeit auch beim letzten Mal rausgenommen. Er glaubt außerdem, dass sich die Wähler*innen vorher informieren sollten, wen sie wählen wollen, und deshalb die Angabe sowieso überflüssig wäre. Er meint aber, dass man evtl. die Listen in den Wahlkabinen noch mal aushängen könnte.
Jonas meint, wenn es technisch nicht möglich ist, dann muss man nicht weiter darüber reden. Lukas hat das Ganze auch auf unterschiedlichste Weisen ausprobiert und nicht gelöst bekommen. (Und wenn Lukas scheitert, kann es sehr sicher niemand lösen). Sandra möchte gerne wissen, ob es durch Kürzung möglich wäre. Lukas meint, dass das Problem dabei wäre, dass die Listen alphabetisch geordnet werden müssen (das wird in der Wahlordnung explizit geregelt). Benjamin fragt, ob man dann nicht vielleicht die Studiengänge rausnehmen kann, um für die politische Zugehörigkeit Platz zu schaffen. Lukas meint, man müsse sich überlegen, ob man hier Vertreter*innen der Studiengänge oder eine politische Gruppierung wählen will. Bisher richtete sich die Wahl immer eher nach den Studiengängen, und das funktionierte so auch ganz gut. Yannick merkt an, dass das StuPa kein Gremium von Fachschaftszugehörigkeiten ist. Ihm persönlich ist gerade bei den StuPa-Wahlen die politische Zugehörigkeit wichtiger als die zu den Studiengängen. Er glaubt, dass man irgendwelche Möglichkeiten finden könnte (formatierungstechnisch), um auch diese Informationen auf den Zetteln zu haben. Lukas versteht Yannicks Punkt, wenn man statt der Studiengänge lieber die politische Zugehörigkeit haben möchte. Er merkt aber auch noch mal an, dass die Angabe einer hochschulpolitischen Zugehörigkeit immer eine freiwillige Angabe ist und bleibt. Yannick möchte, dass man dann die Studiengang-Angaben abkürzen sollte – wie bei den Senatswahlen nur noch die Fakultätszugehörigkeit, aber nicht mehr die des jeweiligen Studiengangs. Lukas erklärt, dass das bei der letzten Wahl gerade nicht gewünscht war, aber falls sich die Meinung dahingehend ändern sollte, kann man das gern aufnehmen. Er überlegt, ob man mit einem Abkürzungsverfahren für die hochschulpolitischen Gruppen arbeiten könnte, sodass nicht die ganzen Namen aufgelistet werden müssen.
Fabian findet die Diskussion gerade schwachsinnig. Theo ist bei der letzten Abstimmung aufgefallen, dass die Studierenden doch eher Vertreter*innen ihrer Studiengänge wählen, unabhängig von der HoPo-Gruppierung. Sollte man sich also entscheiden müssen, wäre er eher für den Studiengang. Yannick glaubt nicht, dass Änderungen notwendig sind, weil sich bestimmtes Wahlverhalten häuft. Also nach Studiengang oder nach Sympathie. Felix schlägt das Thema als Abschlussarbeit vor.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Marianna versteht nicht, warum alles auf den Wahlzettel gequetscht werden soll. Man könnte doch, wie Lukas es vorgeschlagen hat, Zettel mit ausführlicheren Angaben in den Wahlkabinen aushängen. Lukas klatscht leise anerkennend in seiner Ecke. Auch Yannick findet den Vorschlag gut.
Lukas fällt gerade auf, dass das auch problematisch ist, da Wahlwerbung im Wahlraum verboten ist. Also wenn da jemand etwas mit Filzer raufschreibt, wäre das Wahlwerbung und das würde ein Problem darfstellen. Er möchte auch nicht die freiwilligen Wahlhelfer*innen zusätzlich dazu nötigen, nach jedem Mal die Kabine zu kontrollieren. Yannick widerspricht.
GO-Antrag von Jonas, zurück zur Sache.
Hannes darf sich noch kurz äußern. Auch er möchte Listen außerhalb hängen haben, auf denen eventuell die Zugehörigkeit steht. Lukas stimmt ihm zu. Lukas würde gerne ein Meinungsbild über die verschiedenen Varianten haben. Variante 1: Satus Quo Variante 2: nur den Namen Zu beiden Varianten würden jetzt außerdem Aushänge in den Wahlkabinen angebracht werden. Variante 1 fällt negativ, Variante 2 positiv aus. Lukas stellt dementsprechend einen ÄA zu seinem Antrag. Bei §17 Absatz 2. entfällt jetzt die Angabe zu den Studiengängen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Wir gehen noch mal die Stimmberechtigungen durch, weil es anscheinend Probleme mit dem Zählen bis 20 gibt. Wir haben nur 19 Stimmen, aber 20 Stimmen wurden gerade gezählt. Es wird noch einmal durchgeguckt. Korrektur, nach einer zweiten Zählung haben wir doch 20 Stimmen gezählt. Das war etwas verwirrend.
22:00
TOP 13 BAföG-Positionierung
Annalena erzählt, dass wir uns auch mit anderen Studierenden aus MV für die Erhöhung aussprechen. Theo findet, dass anstatt die lange ersehnte Erhöhung zu feiern, der Satz auch an die Lebenshaltungskosten angeglichen werden muss und das regelmäßig. Annalena erläutert, dass genau das auch in der Kritik zu der Erhöhung steht.
(Anmk. der Redaktion: Schlaura hat soeben die nervtötende Mücke, die diesen Raum unsicher machte, gekillt. Mit ihrem Handy. Wir sind jetzt wieder sicher).
Sandra möchte den Begriff „Chancengleichheit“ in „Chancengerechtigkeit“ ändern. Yannick stimmt seinen Vorredner*innen zu. Er spricht auch noch mal ein großes Lob an Annalena aus, weil viele der Punkte (wie die Auszahlung unabhängig von den Eltern) sehr wichtig sind. Fabian kann tendenziell verstehen, warum so eine Änderung geschrieben wird. Er ist aber dagegen, da diejenigen, die nichts davon haben, eher drauf zahlen müssen, z.B. in Form der Krankenversicherung, die dadurch steigt.
Goswin findet es auch gut, dass sich was ändert, aber er sieht es wie Fabian problematisch, dass andere dann mehr bezahlen müssen. Felix erklärt noch einmal, wie er BAföG verstanden hat. Es geht darum, die Grundsicherung bei allen Studierenden zu sichern, aber nicht um die Besserstellung einiger BAföG-beziehender Studierender. Yannick versteht diejenigen, die glauben darunter leiden zu würden, wenn es Erhöhung an anderen Stellen geben würde. Er merkt aber an, dass durch die Erhöhung, auch die Personen, die vorher kein BAföG bekommen haben, nun Chancen haben, dieses zu erhalten.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zum Antrag und Schließung der Redner*innenliste. Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte weiter über die Positionierung reden und deswegen die Diskussion weiterführen. Jonas‘ GO-Antrag wird abgelehnt. Wir diskutieren jetzt also weiter darüber.
Sandra erklärt noch einmal ihren Punkt über Chancengerechtigkeit. Sie hebt das Recht auf Bildung in unserem Land hervor. Es wird sich gerade darüber unterhalten, was sein soll und was tatsächlich der Fall ist in Puncto Benachteiligung und Verbesserung. Es sind sich alle darüber einig, dass es viele Punkte gibt, die verbessert werden müssen.
Marianna möchte eine*n AStA-Referent*in einsetzen (z.B. AStA Soziales), um sich darum zu kümmern. Man müsste, um wirklich etwas zu ändern, sowieso das Ganze bundesweit mit sämtlichen AStAs klären. Annalena erklärt kurz, dass sich die AStAs der anderen Hochschulen und Universitäten in MV bereits positioniert haben und es wichtig wäre, dass auch unsere Uni eine klare Positionierung zeigt.
GO-Antrag von Fabian: Schlussdebatte mit sofortiger Abstimmung. Yannick hat eine inhaltliche Gegenrede. Die Redner*innenliste kann geschlossen werden, aber man sollte es noch ausdiskutieren. Fabian ändert dementsprechend seinen GO-Antrag ab. Der GO-Antrag wird angenommen.
Bei den restlichen Redebeiträgen geht es vor allem darum, ob die Höhe des BAföGs vom Standort abhängen sollte (Bsp.: Großstadt München vs. Dorf Greifswald). Sandra weist kurz daraufhin, dass das BAföG eigentlich bereits ortsabhängig ist, da man angeben muss, ob man noch zu Hause oder in einer eigenen Wohnung lebt.
Niclas sagt, dass es hier bei der Diskussion doch bereits eigentlich so ist, dass sich alle relativ einig sind und fragt noch nach, wieso wir das neue Gesetz überhaupt befürworten, wenn doch noch sehr viel Kritik von den StuPist*innen kommt und die Zahlungen ja scheinbar doch noch nicht ausreichen. Annalena meint, dass der erste Satz ruhig herausgestrichen werden könnte.
Marcel stellt einen GO-Antrag, dass Ganze noch einmal auf die nächste Sitzung zu vertagen, da es viel „Änderungspotential“ gibt und es sinnvoller wäre, diesen Antrag erst noch einmal zu überarbeiten.
Vero hat eine ganz generelle Anmerkung, dass der Zusammenschluss Studierender bei der letzten Bundestagsdebatte bereits etwas Ähnliches gefordert hat, und man sich dahingehend aufeinander berufen könnte.
GO-Antrag von Fabian: Behandlung des Antrags in zwei Lesungen. Sandra hat eine Gegenrede. Das Ganze muss zeitnah passieren, bis zur nächsten Sitzung wäre es zu spät, diesen Antrag erneut zu behandeln. Annalena fügt an, dass bis zur nächsten LKS-Sitzung am 09.08. eine Positionierung vorliegen muss.
Felix findet die sachliche Diskussion schön, vor allem für seinen Blutdruck.
Liebe Grüße an alle anderen MV-Hochschulen (und die Uni Rostock): Unsere Positionierung könnt ihr übrigens hier gerade nachlesen.
GO-Antrag von Theo: Er stand vor Sandra auf der Redner*innenliste und möchte auf die Einhaltung dieser Liste hinweisen. Felix‘ Blutdruck steigt nun doch.
Theo möchte die Positionierung weiterhin verschieben. Felix hat nebenbei gegoogelt. Er möchte mehr als eine halbe Seite Positionierung, da das Gesetz aus knapp 70 Paragraphen besteht. (Yannick merkt an, dass das für ihn wenig ist.) Er wirbt zeitgleich für die Annahme des GO-Antrags.
Es zeigt sich ziemlich klar, dass hier keine Zustimmung zu der Erneuerung der BAföG-Änderungen besteht. Das geschlossene StuPa spricht sich für eine weitere Reformierung des BAföGs aus.
Es folgt eine Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten. Wir müssen alle erst einmal in uns gehen.
22:50
Weiter geht es mit der Diskussion zur BAföG Positionierung.
GO-Antrag von Marcel auf Verschiebung der Debatte. Er möchte, dass Annalena nochmals eine ordentliche Positionierung schreibt und über diese auf der nächsten Sitzung diskutiert und abgestimmt wird. Hoffen wir, dass sie dann die Anmerkungen der StuPist*innen einbaut und diese Metadebatte beendet wird.
Felix stellt einen GO-Antrag auf sofortige Endabstimmung. Natürlich folgt noch die Änderungsantragsdebatte. Fabian zieht seinen Antrag zurück. Die Antragstellerin übernimmt Marcels ÄA. Damit folgt die Schlussabstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.
TOP 14 Aufwandsentschädigungen
Esther erklärt. Es geht um die Übernahmevakanzen und die Beauftragten. Theo merkt in Goswins Auftrag darauf an, dass dieser den Antrag gut findet und den jeweiligen Personen auch ihre Entschädigungen zusprechen möchte, auch wenn Nico bspw. nicht alle dort aufgelisteten Aufgaben so ausgeführt hat. Esther und Theo überlegen, inwieweit Nico jetzt an der 24-Stunden-Vorlesung engagiert ist oder nicht. Theo selbst möchte das Ganze gern übernehmen, aber zeitgleich will er auch noch ein wenig debattieren.
(Anm. d. R.: Vielleicht kam bereits Freude auf, dass die Sitzung gleich beendet ist. Jedoch hat Hannes noch einen TOP)
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Jeder Punkt wird einzeln abgestimmt. Wir fangen an mit 14.1 Nicolas. (Mittlerweile hat sich die Anzahl der StuPist*innen etwas dezimiert). Der Antrag wird nicht angenommen.
Theo hält noch einmal eine emotionale Rede. Es wird ein bisschen lustig hier. Felix wird kurz verunsichert, weil Lukas aufsteht, um die Redaktion mit Kinderriegeln zu versorgen. Er fragt sich, ob er etwas Falsches gesagt hat.
Jetzt kommen wir zu 14.2 Theo. Der Antrag wird angenommen. 14.3: Beauftragung der 24-Stunden-Vorlesung Lilya. Der Antrag wird angenommen. 14.4: Lukas als Beaufftragter für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen. 14.5 Marco als Beauftragung für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen. 14.6 Felix als stellv. Vorsitz mit einer Aufwandsentschädigung von 20€ montl. Der Antrag wird angenommen.
Bis auf Nicolas bekommen damit alle ihr Geld.
23:15
TOP neu 15. Info Top zum Studierendenwerk.Lukas und Hannes stellen den Antrag vor.
Es kommt zu einer Beitragserhöhung von 60€ auf 67€, ab SS 2020.
Hannes erklärt noch einmal wie diese 7€ zustande kommen. Lukas erklärt, dass es auch besonders darum geht, finanziell schlechter gestellte Studierende zu unterstützen.
Hannes nutzt die Gelegenheit, um noch einmal dafür zu werben, den Beitrag für die Studierendenschaft auch für ein paar Euro zu erhöhen, um die nächsten Jahre damit über die Runde zu kommen. In seiner Erklärung redet er immer schneller. Sehr beeindruckend! Bestimmt 20 Worte/ Sekunde.
Lukas versucht sich anzuschließen, ist leider nicht ganz so schnell. Schlaura hat ihn vorhin darauf hingewiesen, dass er manchmal zu schnell redet. Wir glauben an dich, Lukas!!!
GO-Antrag von Theo. Zurück zur Sache.
Wir kommen zur Generalaussprachsdebatte.
Theo fühlt sich und auch seine Vorgänger angegriffen und hält eine Erklärung ab. (Anmerk. d. R. Aktuell ist die Inflationsrate 1,7% laut Handelsblatt) Hannes und Lukas möchten noch einmal darauf eingehen, dass sie die Arbeit von Theo sehr schätzen. Große Teile des StuPas stimmen dem zu. Anschließend wird wild mit Prozentsätzen um sich geworfen. Es geht um Zinsen.
Es gibt eine kleine Debatte zum Thema Haushalt. Die Medien haben an dieser Stelle dezent abgeschaltet. Hannes redet halt auch als einziger.
Fabian findet, dass hier zwei Dinge vermischt werden. Er findet die Erhöhung vom Studierendenwerk ziemlich krass, auch wenn er grundsätzlich versteht, dass man für die kommenden Jahre planen muss. Es folgt ein Hin und Her zwischen Fabian und Hannes.
Eines kann man Lukas und Hannes lassen: Sie haben sich so gut auf diesen Info-TOP vorbereitet, dass sie inzwischen gegenseitig ihre Sätze beenden.
Felix schließt den TOP. ENDLICH!
Wir kommen zu TOP neu 16
Leider hat die Redaktion etwas den Faden verloren. Aber Goswin wurde erneut für eine Position gewählt, in der er vorher abgelehnt wurde. Die Gründe dazu werden uns leider nicht mitgeteilt.
Fabian stellt eine GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 0:30 Uhr.
TOP neu 17 Bestätigung Vorsitz AG E-Sports
Der neue Vorsitzende wird einstimmig bestätigt.
Nun geht es noch einmal um das Thema ERSTI-SHIRTS! Die Fachschaften möchten gern T-Shirts haben, da dies auch die Stelle ist, wo die Gelder der Studierendenschaft am sinnvollsten untergebracht werden können. Theo hält eine längere Rede, da die T-Shirts nicht im Haushalt vorgesehen waren und er in der letzten Woche viel mit der Verwaltung telefonieren durfte. Jetzt wird darüber gesprochen wie die StuPist*innen zu Ersti-Shirts stehen. GO-Antrag: Fabian hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob wir Ersti-Shirts wollen. Dieses fällt negativ aus. Damit ist die Debatte allerdings nicht beendet. Anna und Marcel ziehen ihre Wortbeiträge zurück. Theo erwähnt kurz, wie teuer die Shirts im letzten Jahr waren. Auch Sandra zieht ihren Beitrag zurück.
TOP Sonstiges
Felix kündigt eine Sondersitzung im Senat am 4. September zum LHG an. Hannes hat sich ein Mikro an seinen Sitzplatz geholt. (Das ist nicht gut.)
Es geht noch einmal ausgiebig um die Beitragserhöhungen. Hannes würde, wenn gewünscht, auch nochmals einen ÄA schreiben zur Erhöhung des Semesterbeitrages. Er würde an der Stelle gern noch unterschiedliche Meinungen haben. Wenn nun aber alle sagen, dass sie nach Hause wollen, würde er sich wenigstens ein Meinungsbild wünschen. Theo äußert sich kurz dazu und wirbt noch für die nächste Fachschaftskonferenz. Fabian sieht das ähnlich wie Theo. Er fragt sich ob die Beitragserhöhung für die Studierenden nächstes Semester erlassen werden könnte.
Hannes bedankt sich über diesen Input. Und dass in Zusammenarbeit mit Theo etwas zahlenmäßig festgehalten werden kann. Nun bringt er die BAföG-Debatte nochmals ein und verbindet diese mit der Erhöhung des Semesterbeitrages. Wir hoffen ein wenig, dass da niemand weiter drauf eingeht. Lukas merkt noch einmal an, dass diese Erhöhung aus den Erfahrungen ermittelt wurde. Er erklärt, dass niemand angegriffen werden sollte, es sollte lediglich eine Information sein.
Marianne findet die Logik nicht schlüssig. Marcel schließt sich dem an und meint, dass wenn Studierende über Jahre denselben Betrag auf dem Konto haben, sie nicht auch regelmäßig mehr belastet werden können, selbst wenn es sich dabei nur um 2 € handelt. Das findet er sch…..lecht. (Sehr brav. Wir fluchen nicht im StuPa 😉 )
Inzwischen ist der Wikipediaartikel zu Inflation an den Beamer geworfen. Ob wir den jetzt lesen sollen?
Theo hält es grundsätzlich für einen richtigen Gedanken, die Beiträge bei steigenden Ausgaben anzupassen. Er sieht aber ein Problem darin, dass sich auch der Status einiger Mitarbeitenden ändern würde, da sich mit einer an die Inflation angepassten Erhöhung, u.a. auch die Bezahlung einiger Empfänger*innen von Aufwandsentschädigung erhöhen würde und sie so zu Angestellten werden könnten.
Theo erwähnt in seinem letzten Satz, dass er ins Bett will.
Nun wurde der Wikipedia-Artikel geändert. Es wird nun „Wut“ angezeigt.
Leider will Hannes, OBWOHL er ins Bett wil,l seine Vorredner*innen noch einmal widerlegen. Und wir leiden mit. Er weist darauf hin, dass viele Studierende kein oder kein volles BAföG beziehen und dementsprechend durch ihre Eltern (teil-)finanziert werden. Außerdem spielt da noch das Kindergeld eine Rolle, das viele Studierende beziehen.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Zu dieser Zeit ist es zu spät für Themen wie Inflation.
Lukas möchte noch darauf hinweisen, dass es schlau wäre, im Vorfeld vor AG-Sitzungen ein Foodle rumzuschicken. Findet Felix gut.
Damit wird die Sitzung um 00:15 Uhr auch geschlossen.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Konferenzraum des Universitätshauptgebäude (Domstr.11) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich „Hallo“. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA 6.1. Vorsitz 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Co-Referat für Finanzen 6.4. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung) TOP 8 Wahl Mitglieder Gamificationauschuss TOP 9 Wahl stellv. Mitglied Mensaauschuss TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung) TOP 11 SÄA Anlage 1 Wahlordnung TOP 12 Wahl der studentischen Vertreter*innen im landesweiten Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) TOP 13 Wahl der/des studentischen Vertreter*in im Direktorium des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) TOP 14 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir haben 20:16 Uhr, es sind derzeit 9 Stupist*innen da und zwei Stimmenübertragungen.
Es gibt auch ein Mikorproblem.
Gleichzeitig treffen weitere Stupist*innen ein. Es ist 20:20 Uhr mittlerweile sind es 15 anwesende Stupist*innen.
20:23 Uhr Felix ergreift das Wort, weist auf das Mikroproblem hin und eröffnet die Sitzung. Der Hausmeister muss scheinbar in wenigen Minuten nochmals die Sicherungen der Lautsprecher überprüfen.
Wir beginnen mit Änderungsanträgen der TOP .Es sind 5 neue TOP hinzugekommen. Die neue TO wird angenommen.
TOP 3 Berichte. Lukas berichtet, dass der FSR Zahnmedizin vergessen hat eine neue Wahl einzurichten. Es gibt also keinen FSR Zahnmedizin zur Zeit. Im Oktober oder Januar soll ein neuer FSR gewählt werden.
Sandra berichtet über die Demo am Samstag zur Seebrücke. Sie bedankt sich beim AStA, der auch sehr zahlreich anwesend war und auch noch einmal auf die Demo aufmerksam gemacht hat.
Der Hausmeister hat die Mikrofonanlage zum Laufen gebracht. Yay!
Theo erzählt, dass es zwei Finanzanträge gab, die eingegangen sind, aber nicht frist- und formgemäß waren, weshalb sie abgelehnt wurden. Zudem hat der AStA ein Sozialdarlehen vergeben. Theo rügt sich zudem selbst, da er mehr Geld dadurch ausgegeben hat, als eingenommen wurde.
Fabian würde gerne wissen, ob dieser nicht als durchlaufender Posten gedeckt sein müssten. Theo erklärt, dass es dieses Mal mehr Ausgaben gab, die deshalb noch nicht durch mehr Einnahmen gedeckt werden konnten.
Goswin berichtet, dass das AStA Lastenfahrrad nun da ist. Sobald das Buchungssystem für das Fahrrad online gegangen ist, kann es auch ausgeliehen werden. Felix (AStA) bedankt sich bei Goswin für seine Arbeit.
Anna-Lena (LKS) kündigt bereits für die nächste StuPa-Sitzung einen Antrag an. Es wurde zudem nach der neuen BAföG-Regelung gefragt, wozu nun auch nochmal etwas genaueres verfasst werden soll. Lukas berichtet aus dem Senat. Dort gab es unteranderem Gespräche bezüglich des Finanzrahmens der Universität. Es wird auch auf eine Rückmeldung des BMs gewartet in Bezug auf die Forschungsstation auf Hiddensee und wie diese doch gehalten werden kann.
20:45 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft. Lukas möchte, dass diejenigen, die sich für ein AStA-Referat bewerben, auch bitte zur Sitzung eingeladen werden sollen. Auch letzte Sitzung wurde bereits darauf aufmerksam gemacht.
Da es heute keine Finanzanträge gibt, kommen wir gleich zu TOP 6: Wahlen des AStA. Es gibt zwei Bewerber*innen auf den AStA-Vorsitz. Es sind die gleichen zwei aus der letzten Sitzung.
Liebe Grüße nach Rostock! Dort wird sich scheinbar gefragt, ob wir überhaupt noch einen AStA haben. Felix (AStA) hat genau die gleiche Bewerbung wie letztes Mal, mit nur einigen redaktionellen Änderungen. Esther hat ein wenig an ihrer Bewerbung gearbeitet. Sie würde es sinnvoll finden, dass man eine To Do-Liste der einzelnen Referate erstellen könnte, sodass man als Neuling schon mal einen Überblick hat, was einen erwartet. Wir kommen erneut zur Fragerunde.
Jan fragt, ob Esther auch (so wie Felix) bereit wäre, zu solchen Kundgebungen wie der Seebrücke aufzurufen.
Ja.
Marcel hat eine allgemeine Sache zu sagen. Er bittet alle, die sich in der letzten Sitzung Enthaltung haben oder keinen der beiden gewählt haben, in der zweiten Wahlrunde, nun ihre Fragen zu stellen. Damit sich alle an der Wahl beteiligen.
Goswin geht auf Marcels Anmerkung ein. Er sieht ein Problem in Felix‘ aktuellem Referat, da er als AStA-Vorsitzender im Veranstaltungsreferat und damit in der Organisation der Ersti-Woche wegfallen würde. Er kritisiert auch, dass das Verhalten im Bezug auf diese Bewerbung nicht besonders vorausschauend ist und er sich einen AStA Vorsitz wünscht, der vorausschauend arbeitet. Er glaubt auch, dass Felix in letzter Zeit etwas überfordert schien mit seiner Arbeit.
Felix antworet das gleiche wie vor zwei Wochen. Er wurde von Seiten Studentischer Vertreter*innen gefragt, warum er den Vorsitz nicht ganz übernehmen würde. Er räumt ein, dass das mit dem Veranstaltungsreferat zwar viel werden würde, aber dadurch, dass er auch vom FMZ u.a. Unterstützung bekommt, glaubt, dass es zu schaffen wäre.
Theo hat eine Frage an Esther. Er erklärt, dass es zu einzelnen Referaten bereits Handzettel gibt, auf denen grob draufsteht, was einen erwartet. Zudem räumt er ein, dass er selbst noch nichts für seinen Nachfolger geschrieben hat und fragt sich auch, wie man Referent*innen dazu bringen könnte, so eine To Do – Liste zu schreiben. (Esthers Antwort haben wir leider nicht mitbekommen).
Sandra stimmt Goswin nicht zu in dem Punkt, dass es zur Zeit schwierig ist, bei Wahlen ein klares Ergebnis zu erzielen. Sie möchte noch mal auf die Frage von Marcel eingehen. Sie hält beide zwar für gleich gut und würde sie beide gern im AStA haben, sieht aber auch gleichzeitig ihre Zukunftsvision nicht so ganz. Man bräuchte als AStA-Vorsitz eine gewisse Standhaftigkeit gegenüber den Sachen, die da auf einen zukommen. Sie befürchtet, dass die beiden noch nicht genug Erfahrung haben könnten. Sie möchte wissen, wohin soll es zukünftig mit dem AStA hingehen?
Esther möchte, dass der AStA sich noch mehr bei Aktionen wie der Seebrücke positionieren könnte, und nicht nur ein Service-AStA ist.
Felix hatte sich erst mal der Aufgabe, einen Überblick zu schaffen, gestellt in seiner Position als komissarischer Vorsitz. Aber er möchte auch weg vom Service-AStA. Keine politische Richtung anstreben, aber eine Stimme haben.
Jan fragt Felix, ob er irgendwelche konkreten Pläne hat, was er in der Zukunft tun möchte. Felix wünscht sich interne Ordnung, damit neue Projekte angegangen werden können. Auch liegen momentan noch genug Sachen herum, welche er noch machen möchte, wie zum Beispiel die Veränderung der 24-Stunden-Vorlesung.
Jan würde gerne wissen, ob es dann keine neuen Ideen gibt. Felix: Wenn du es so formulieren willst, dann ja.
Lukas möchte seine Aussage aus der letzten Sitzung noch mal revidieren. Auch im 2. Semester kann man so eine Verantwortung übernehmen.
21 Uhr
Er möchte wissen, wie die beiden ihre Arbeit angehen würden. Eher operativ das bearbeiten, was gerade hereinkommt, oder einer bestimmten Strategie folgen.
Esther sieht im AStA Vorsitz ein strategisches Amt.
Felix sagt, dass es ein strategischen Amt sein muss, aber ohne Organisation keine Strategie geben kann. Er möchte, dass die AStA-Referent*innen auch das tun können, wofür sie bezahlt werden (was ja immerhin nicht das Kühlschrankputzen ist!)
Hannah fragt, ob die beiden bereits ein vorständisches Amt inne hatten. Sie entschuldigt sich, falls die Frage letzte Sitzung bereits aufkam. Sie war bei dieser nicht anwesend. Esther meint, da sie ja noch fast direkt aus der Schule kommt, kann sie nur davon sprechen. Da war sie aber immer an diversen AGs beteiligt und hatte tatsächlich auch eine Streitschlichterausbildung.
Felix weist auf seine bisherige Arbeit als Vorsitz hin, er hat aber auch in der Schule und in kirchlichen Gruppen schon Verantwortung übernommen.
Sandra betont noch mal, dass ihre Wahl in der letzten Sitzung nicht von den politischen Hintergründen abgehangen hat.Sie möchte außerdem wissen, ob die beiden auch bereit wären, sich mit anderen Hochschulen mehr zu vernetzen.
Esther möchte sich mit anderen Hochschulen vernetzen, aber sieht die Aufgabe eher im HoPo-Referat. Marcel meint, es ist vielleicht auch Aufgabe des HoPo-Referates, aber als Vorsitz ist es ebenso essentiell, bereit zu sein, sich mit anderen Hochschulen außerhalb der Universität zu vernetzen.
Goswin fragt, wie die beiden es mit der Ordnung und Sauberkeit am Arbeitsplatz halten. Ausgang ist, dass es wohl aktuell im Büro „kacke“ aussieht. Felix ist das auch schon negativ aufgefallen. Intern wurde schon viel gerügt. Das soll aber noch besser werden, damit auch die geschimmelten Flaschen verschwinden.
Esther findet es schon wichtig, dass ein aufgeräumter und sauberer Arbeitsplatz gegeben ist. Da ein aufgeräumter Arbeitsplatz auch für einen freien Kopf sorgt.
Nachdem auch Lukas und Theo noch mal über die Unordnung reden, stellt Fabian einen GO-Antrag, dass wir zurück zur Sache kommen sollen.
Robin fragt nach den politischen Einstellungen, also ob der AStA auch politisch Position beziehen würde (so wie jetzt bei der Aktion Seebrücke). Er fragt außerdem, wie die beiden mit politischer Kritik umgehen würden, zum Beispiel, wenn es einen rechten Shitstorm geben würde.
Esther positioniert sich noch einmal klar. Wir sind gegen rechtsextremismus. Das ist auch das Leitbild unserer Universität und man ist auch bereit, dann mal einen Shitstorm über sich ergehen zu lassen.
Felix pfichtet Esther bei. Man sollte nicht zu politisch zu werden, aber klare Stellung zu positionieren, wenn es notwendig ist. Goswin macht noch mal deutlich, dass der AStA politisch, aber trotzdem unparteiisch sein kann.
Wir kommen zur Wahl. Es können Esther oder Felix gewählt werden.
Das moritz-Ticker-Team kümmert sich um die Qualurne. Felix (StuPa) spielt in der Zwischenzeit lizenzfreie (!!!!) Fahrstuhlmusik. Mit 9 Stimmen für Esther, 7 Stimmen für Felix und einer ungültigen Stimme, wurde niemand gewählt. Wir brauchen einen zweiten Wahlgang, dieses Mal geht es nur um die Wahl von Esther. Felix verteilt, während er den 2. Wahlgang erklärt, schnell noch mal ein paar Ordnungsrufe. Auch für weitere dusselige Nachfragen will er Ordnungsrufe verteilen.
Theo möchte ein Nummernziehgerät haben. Felix meint, das wäre zu teuer, aber netterweise erklärt sich Lukas bereit, eins zu bauen.Wir hören mal wieder Wa(h)l-Gesänge zur Entspannung. Mit 13 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen wurde Esther auch im 2. Wahlgang nicht gewählt. Auch erneut war es nicht möglich einen AStA-Vorsitz zu wählen…
21:15 Uhr
Da es zum Co-Referat für Digitalisierung keine Bewerbung gibt, kommen wir gleich zu 6.3, dem Co-Referat für Finanzen.
Nils stellt sich vor. Er hat vor einiger Zeit gesehen, dass das Referat ausgeschrieben ist. Er hatte bereits ein Gespräch mit Theo, die Chemie stimmt und er scheint sehr motiviert. Goswin fragt, wie Nils zu den FSR-Finanzen der BWLer*innen steht, die diese regelmäßig „verkacken“.
Felix möchte solche Ausdrücke, wie Möchtegern-Finanzer nicht mehr hören. Weil Goswin sich nicht daran hält, bekommt er einen ersten Ordnungsruf. Nils meint, er wäre bei diesen Vorgängen nicht involviert gewesen und kann sich dementsprechend nicht erklären, warum da was passiert ist. Theo meint, es gibt mindesten 500 Studierende der Wirtschaftswissenschaften, die soll man nicht alle verantwortlich machen für das, was 7 Leute gemacht haben. Er kritisiert auch noch mal den nicht gerade motivierenden ersten Redebeitrag, vor allem weil gerade ein Amt wie AStA-Finanzen nicht so beliebt ist und man sich über die Bewerber*innen freuen sollte. Sandra fragt, ob Nils sich schon mal vor dem Studium oder jetzt irgendwo engagiert hat. Nils arbeitet ehrenamtlich nebenbei bei der Nachtwache in der Psychiatrie. Lukas hält das für eine gute Voraussetzung. Wir kommen zur Wahl. Dieses mal wieder vorgefertigt mit Ja und Nein zur auswahl. Einstimmig wird Nils gewählt. Nils nimmt die Wahl an.
Wir machen eine kleine Pause.
Es ist 21:50 Uhr wir setzten die Sitzung fort.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Wiederaufnahme des TOP 6.1. Marcel ist dagegen. Der Antrag wird (mit ein paar Gegenstimmen und Enthaltungen) angenommen.
Beide stellen sich erneut auf. Es kommt zur sofortigen Abstimmung. Felix muss aber erst einmal Wahlzettel schneiden. Jonas fragt noch mal vorsichtig nach, ob die Stupist*innen auch wissen, was sie wählen wollen. Mit 11 Stimmen für Esther 6 Stimmen für Felix geht Esther in den zweiten Wahlgang. Zur Wahl steht Esther als AStA Vorsitzende. Der zweite Wahlgang muss wegen Unstimmkeiten abgebrochen werden. Damit starten wir in den ersten dritten Wahlgang. Felix weist nochmal daraufhin, dass er keinen vierten – nicht existenten – Wahlgang haben will. Der Wahlgang ist geschlossen und es wird ausgezählt. Mit 1 Nein-Stimme und 16 Ja-Stimmen wurde dieses Mal tatsächlich ein neuer Vorsitz gewählt! Esther ist damit gewählt und nimmt die Wahl an. Wir haben einen Vorsitz!!!! EY ROSTOCK! Wir haben wieder eine AStA Vorsitz!
22:00 Uhr
Für das Co-Referat Finanzen N-Z und für das Referat Studium und Lehre gibt es keine Bewerbungen, deshalb kommen wir gleich zum TOP 7, dem SÄA FSRO. In der Zwischenzeit kommt Goswins Bestellung von einem billigfleisch Lieferanten. Fabian weist noch mal auf das Problem hin, dass man 18 Stupist*innen für die Abstimmung bräuchte, aber bisher nur 17 da sind. Ein Stupist wird wohl „gleich“ noch kommen. Goswin fehlt aber auch gerade, weil er noch sein Essen bezahlen muss. Ein hoch auf den Lieferservice in Greifswald.
Marcel findet es sehr bedauerlich, dass wir gerade mal 18 Stupist*innen sein werden, also gerade die Anzahl sind, um einen SÄA zu beschließen. Wenigstens ist Goswin jetzt wieder da, samt Essen. Marcel versucht noch einmal das Problem zuerklären. Wenn nur 18 Stupist*innen anwesend sind, dann müssten auch alle für diesen Antrag stimmen. Deswegen sieht er es als sinnvoller den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Felix stellt einen Antrag auf ein Meinungsbild. Er hält es selbst nicht für so sinnvoll, die Abstimmung zu verschieben, da die nächste Sitzung in der vorlesungsfreien Zeit stattfinden würde, und es dann evtl. noch schlechter aussehen könnte. Das Meinungsbild fällt eindeutlig positiv aus. Lukas sieht das Meinungsbild als etwas problematisch an, was das Wahlgeheimnis angeht. Er schlägt vor, dieses noch einmal später zu wiederholen, wenn die 18te Person dazu kommt. Sandra findet es auch sinnvoller den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben. Theo findet, dass es die wichtigste Aufgabe ist, Dokumente zu lesen. Er sieht ein Verschieben nicht als sinnvoll an. Es könnte zudem laut Satzung, sollte der Antrag heute Scheitern, in der nächste Sitzung mit einem geringeren Votum bestimmt werden.
Felix hält eine emotionale Rede an die Stupist*innen. Die Abstimmung wird erst einmal nach hinten verschoben.
Wir kommen zu TOP 8 Wahl Mitglieder Gamificationausschuss. Da es niemanden gibt, wird der TOP geschlossen.
TOP 9 wird eröffnet. Wahl eines Ersatz-Mitglieds des Mensaausschusses. Es gibt einen Vorschlag, Sophie. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.
TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung).
Es geht um ein paar Korrekturen an der neu verfassten Wahlordnung (die zum Beispiel zu juristischen Problemen führen könnten). Goswin würde gern die Formulierung „Aushang“ auszutauschen. Lukas erklärt, dass Paragraphen aufeinander verweisen und er keine 27 DIN A4 Seiten mit Vorschlägen in die Flyerhalter des AStAs in den Mensen quetschen kann. Da es keine weiterne Wortbeiträge gibt, wird die 1. Lesung geschlossen.
Jan würde gerne TOP 17 (LKS) nach vorne verschieben.Wir kommen also direkt zu TOP 17. Aktuell haben wir 3 LKS Menschen, von denen noch kein*e Einzige*r bei einer Sitzung auftauchte. Er verweist auch noch mal darauf, dass die Meinung über die HoPo in Greifswald an den anderen Hochschulen eher bescheiden ist. Er legt den jetzigen Vertreter*innen deshalb nahe, dass sie vielleicht zurücktreten und anderen, interessierteren Bewerber*innen den Vorrang lassen. Felix tritt von seinem Amt als LKS-Vertreter zurück. Er entschuldigt sich auch gleichzeitig, dass er mehrere Termine nicht wahrnehmen konnte, ist aber umso erfreuter, dass es anscheinend motivierte Studierende gibt, die diese Aufgabe übernehmen würden.
Robin würde gerne zu Jans Worten hinzufügen, die Meinung über Greifswald ist schlecht, richtigt schlecht. (Wir erinnern uns an die letzte Sitzung, da hat bereits Anne (webmoritz.) darüber berichtet, wie schlecht das Bild der Universität ist, das wir nach außen tragen).
Theo soll bitte nicht sein Mikro kaputt spielen.
Es werden Vorschläge gesammelt. Anna stellt sich vor. Sie hat bereits ein Co-Referat inne. Wir kommen zur offenen Abstimmung. Sie wird einstimmig gewählt. Sie nimmt die Wahl auch an.
22:30 Uhr
TOP 11 Wahl der studentischen Vertreter*innen im landesweiten Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) Dinah ist aber gerade nicht da, also geht’s weiter mit TOP 15. Es geht um den Termin für die nächste VV (voraussichtlich am 4. Dezember). Theo fragt, ob man nicht lieber beim Dienstag bleiben würde (der 04.12. wäre ein Mittwoch). Lukas meint, dass es am Mittwoch eventuell Korrelationen mit Fakultätsratssitzungen geben könnte. Felix meint, dass da aber nichts sein sollte. Marcel findet den Dienstag besser. Gemecker gibt es immer, egal ob Dienstag oder Mittwoch. Alle Dozierenden wissen eigentlich, dass die VV auf einem Dienstag ist, deswegen sieht er den Dienstag als sinnvoller an. Svenja (webmoritz.) merkt an, dass in ihrem Studiengang einige Dozierende diesen Termin nicht mit einplanen.
Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt Änderungsanträge. ÄA von Marcel, auf den 03.12. Anna (Antragstellerin) übernimmt den ÄA. Wir kommen zur Abstimmung. Dieser wird angenommen. Die nächste VV findet also wieder am Dienstag statt!
Dinah ist wieder da. Yippie!
Weiter geht es mit TOP 11 (Wahl studentische Vertreter*innen im ZLB) Dinah tanzt heute auf zwei Hochzeiten (wahrscheinlich nicht wörtlich zu nehmen). Sie sagt noch einmal deutlich, dass es aktuell wichtig ist, dass wir Vertreter*innen schicken. Im ZLB wird im Moment sehr viel debattiert und diskutiert, weswegen wir die vier Plätze, die wir als Universität haben auch nutzen sollten. Dinah selbst tritt von ihrem Amt zurück, aber sie schlägt vier neue Vertreter*innen vor.
Die vier vorgeschlagenen Personen werden einstimmig gewählt.
TOP 12 Wahl der*des studentischen Vertreters*in im Direktorium des ZLB. Dinah stellt den Antrag vor. Sie würde gern das StuPa bitten, der ständigen Kommission Lehramt die Entscheidungsgewalt zu überlassen. Der Antrag kann aber gern auch noch mal auf eine andere Sitzung verschoben werden, solange die vor Oktober ist. Man einigt sich darauf, den Antrag jetzt zurückzuziehen und ihn auf TO der übernächsten Sitzung zu setzen.
Wir kommen zu TOP 14. Infotop zu Beschluss 2016-06-28/129. Es geht um die Bereitstellung kostenloser Englischkurse am FMZ für Studierende.
Lukas macht Felix Angst mit seiner Mimik und Gestik.
Felix stellt den ganzen Umfang zu diesem Beschluss vor. Es ist sehr viel. (Aber ihr werdet ihn im Studierendenportal finden, wenn ihr es ganz genau wissen wollt).
23:00 Uhr
Die eingestellte Person für die Englischkurse unterrichtet aber Italienisch. Wo ist die Stelle hin? Wer macht hier was? Was ist hier los?
Die Blicke der Stupist*innen liegen zwischen Irritation und Belustigung. Felix führt die letzten Punkte aus und eröffnet nun die Generalaussprache, sodass die Stupist*innen nun ihren Unmut äußern können. Theo findet diesen Antrag ziemlich dreist. Zudem wurde das WSP-Verfahren geändert, davon wissen eigentlich alle. Auch er hält eine emotionale Rede von der Pyramide der Dreistigkeit. Jonas sieht es nicht ein, dass die Studierendenschaft Stellen für die Uni zahlt. Marcel stimmt seinen Vorgängern zu, aber er würde es eher als Kreislauf der Dreistigkeit bezeichnen. Marianna erinnert sich noch an diesen Antrag damals auf der VV. Damals wurde das ganze noch der Studierendenschaft als kostenlos verkauft. Auch sie findet das Ganze ziemlich dreist. Hannah stellt einen GO Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Die Redner*innenliste wird geschlossen. Lukas stellt einen Verfahrensvorschlag. Das Rektorat 30 % der WSP-Mittel bekommen. Da hier auch noch Gelder liegen und der Zweck hier eher angesiedelt ist, empfiehlt Lukas eventuell hier einen Antrag zu stellen. Theo fügt hinzu, dass zwar nur gegen die ursprünglich berechneten 25.000 € gestimmt werden kann, man müsste aber gleich einen zweiten Antrag hinterher stellen, dass auch die restlichen 15.000 € nicht gezahlt werden sollen. Felix stellt den ÄA diesen Beschluss aufzuheben. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Wir machen 10 Minuten Pause.
Um 23:25 Uhr machen wir weiter. TOP 15 Verleihung der Verdienstmedallie.
Leider ist weder der Antragssteller noch die Person die ihn ansonsten vorstellen soll da , deshalb ist die Überlegung den Antrag zu verschieben. Felix ist wieder einmal von der Mimik und Gestik von Lukas verunsichert. Er liest die E-Mail kurz vor. Lina führt das Ganze noch einmal deutlicher aus. Marcel ist von der Sache dafür. Würde aber gerne den Antrag auf die nächste Sitzung verschieben, wenn mit Glück mehr Stupist*innen anwesend sind. Jonas kommt mit einer inhaltlichen Gegenrede, da er das Problem sieht, dass es auch in den folgenden Sitzungen nicht mehr Stupist*innen werden. Der GO-Antrag wird nicht angenommen. Wir bleiben in der Generalaussprache. Theo findet es etwas fraglich, ob man eine Medaille verleihen sollte, weil man in einem Amt gewesen ist. Das sollte nicht der Sinn der Sache sein. Wenn Jörn noch einmal erklären würde, was Sophie genau für die Studierendeschaft getan hat, dann könnte man auch darüber reden. Lukas (als Träger einer solchen Medaille) stimmt Theo zu. Die Medaille wurde bis jetzt an Leute vergeben, die unentgeldlich Dienste für die Studierendenschaft geleistet haben, Stunden über ihre Arbeitszeit hinaus. Goswin spricht sich auch dagegen aus.Goswin hat mit seiner verletzten Hand auf den Tisch gehauen. Das war wohl eher kontraproduktiv.
Es kommt zur geheimen Wahl. Der Antrag wird mit 0 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme nicht angenommen.
Weiter geht es mit TOP 16 In Neubrandenburg kam es zu einer Abschiebung zweier Studierender in die Ukraine, die gerade ihre Bachelorarbeit geschrieben haben. Es geht um die Solidarisierung mit diesen beiden Studierenden. Felix (AStA) erklärt, dass heute in der Dienstberatung dafür plädiert wurde, eine solche Positionierung auch in Zukunft weiterzuführen. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen mit einer Enthaltung.
Wir sind beim letzten TOP angekommen! Sonstiges! Felix verweist auf das HoPo-Grillen und dankt dafür noch mal dem FSR Psychologie fürs Bereitstellen des Gebäudes. Des Weiteren findet noch eine Senatssitzung und eine FSK Sitzung am 17.07. statt. Die FSK-Sitzung ist um 18 Uhr. Falls ihr noch etwas zu sagen habt, dann schreibt bitte dem AStA-Finanzer oder einem*r anderen AStA-Referat*in.
Felix bietet noch an, die Stupist*innen für die nächste Sitzung mit dem Lastenfahrrad des AStA, höchstpersönlich aus dem Urlaub abzuholen. Damit ist die Sitzung für heute um kurz vor 0 Uhr geschlossen.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich „Hallo“. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge 5.1. polenmARkT TOP 6 Wahlen AStA 6.1. Vorsitz 6.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 6.3. Co-Referat für Digitalisierung 6.4. Co-Referat für Finanzen 6.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.6. Referat für Studium und Lehre TOP 7 Beschlussfassung Anträge Vollversammlung TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 9 SÄA FSRO (1. Lesung) TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigungen TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen TOP 12 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/29 TOP 13 Verteiler Studierendenparlament TOP 14 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir warten noch einen Augenblick auf Ebru, damit sie sich organisieren kann. Wir beginnen die Sitzung um 20:23 Uhr. Alles haut hin. Hoffentlich.
Felix begrüßt uns zur 6. ordentlichen Sitzung. Neuer TOP 14: Bestätigung Vorsitz AG Studiportal und Ökologie. Neuer TOP 15 (nicht ganz mitbekommen).
Lukas würde gerne den TOP 12 verschieben. Goswin würde gerne die AStA Bewerbungen vorziehen. Da die Bewerber zeitlich etwas eingeschränkt sind.
Es wird abgestimmt, es bleibt von TOP 2 bis 7 gleich. Lukas möchte zudem TOP 12 vertagen. Der Antrag wird angenommen.Es geht um den Antrag der Aufhebung des Antrags zum Aufhängen des Seebrückebanners.
Die neue TO wird so angenommen.
Ebenso wie das Protokoll, an dem es zwar inhaltliche Kritik gibt, die aber leider nicht vorgetragen wird.
TOP 3 Berichte. Der AStA berichtet, was das Zeug hält.
Felix Zocher erzählt noch von einem heißen Treffen mit den Menschen von der Bibliothek. Marianna fragt nach der AStA-AG die Felix einberufen hat. Er erklärt, dass im Keller nicht richtig gelüftet wurde und dadurch mehrere Sachen angeschimmelt sind. Der Keller soll gerettet werden, um ihn effektiv zu nutzen.
Die AStA-AG ist dazu da, jemanden intern zur Kelleraufräumung zu verdonnern.
Es gibt Nachfragen zu Lindas Bericht (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) Goswin hätte es gerne ausführlicher und nicht mit „das Übliche“ bezeichnet, er fühle sich sonst ein wenig veräppelt. Linda versteht das.
Theo möchte zu seinem Bericht ergänzen, dass der Jahresabschluss 2018 fertig ist. Heute war auch das Abschlussgespräch. Die Steuerlast von 2018 konnte auf rund 6.900€ reduziert werden, das ist gut. Ab 35.000€ müssen die FSR und der AStA Körperschaftssteuer zahlen. Wir werden vorher informiert, wenn 30.000€ erreicht sind und können dann kein Geld mehr ausgeben. Niemand möchte Körperschaftssteuer zahlen.
Die Volksbank möchte jetzt Kontoführungsgebühren erheben, das wird teuer. Theo hat bei anderen Banken angefragt, aber niemand will uns aufnehmen, da wir zu viel Geld rumliegen haben.
Lukas regt an, ein gesamtes Konto für die Studierendenschaft einzurichten. Aber bei der Volksbank und anderen Banken können keine Kostenstellen für alle FSRs eingerichtet werden. Lukas spricht mal mit Theo. Marianna fragt, ab wann man Gefahr läuft in die Körperschaftsteuer zu laufen. Ab 35.000€ Brutto. Annemarie (Co- politische Bildung) berichtet, dass sie sich schon Gedanken zur Kritik zur VV gemacht hat, z.B. den StuPa-infoTOP interessanter zu gestalten. Da einzelne AStA-Referent*innen ihre Berichte nicht rechtzeitig eingereicht haben, werden diese nun erst einmal gelesen. Juhu…
Robin berichtet von Kommunikationsproblemen mit der Intergrationsbeauftragten Greifswalds, aber das sollte sich über ein Telefonat oder persönliches Treffen beheben lassen. Alya ist leider nicht da, die Nachfragen gehen an Theo oder per Mail an die Referentin selbst.
Goswin fragt, warum Nikolas seinen Bericht nicht eingereicht hat. Nikolas gibt mündlichen Input: Biodiversität auf universitären Flächen wurde bei der VV angenommen. Baumpatenschaft wurden ins Leben gerufen und Flächenanfragen gestellt, außerdem soll sich mit anderen Gruppierungen abgesprochen werden. Zudem geht es um Vernetzung mit einigen Initiativen und dem Nachhaltigkeitsbeauftragten. Projekt 3, plastic ocean film, ist in Arbeit und findet statt. Den Rest findet Ihr demnächst im Drucksachenpaket (bestimmt). Vakant übernimmt er bisher auch die Planung für die 24-Stunden-Vorlesung, da gibt es schon eine Gruppe, die über reines AStA-Engagement hinausgeht und das findet er richtig toll!
Steffi hat keinen Bericht eingereicht. Lukas weist darauf hin, dass die GT-AG es versäumt hat, ihre Domain rechzeitig zu verlängern, wodurch jetzt erhebliche Kosten anfallen.
(Es ist heute leider sehr belastend, da es keine Mikros gibt) Wir machen eine 2 Minütige Unterbrechung.
Theo redet trotz der Sitzungsunterbrechung, dass das Konto der AGs etwas höher angelegt ist, also sollte es kein Problem sein. Jonas geht kurz raus, flüstert aber nur Felix ins Ohr, was sich vor dem WiWi-Gebäude so tut. Lukas hätte gerne, dass die Protokolle mal ins Studierendenportal hochgeladen werden. Es gibt ein Projekt mit den WSP-Mitteln und dem FMZ. GeFü der moritz.medien hat auch einen Bericht eingesendet, aber es ist leider niemand da, um Fragen zu beantworten, die nicht existieren.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.
Anne (webmoritz.) hat etwas vorzubringen. Vor zweieinhalb Wochen war ein Landestreffen. Nur aus Greifswald hat irgendwie niemand vom StuPa teilgenommen, obwohl 15 Teilnehmer*innen Platz hatten und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? Außer 5 moritz.menschen war niemand anzutreffen. und das Greifswalder StuPa sowieso schon einen miesen Ruf hat, warum beteiligt sich dann niemand? HoPo-Menschen von anderen Universitäten lesen gerne diesen Ticker und schließen Wetten ab, wie lange die Sitzungen gehen. Prost von uns an dieser Stelle 😉
Es folgen Erklärungen einzelner StuPist*innen und AStA Referent*innen. Theo pflichte Anne bei und fragt sich, warum die LKS Vertreter*innen nicht hingefahren sind. Jonas hat noch eine Anregung zu einem anderen Thema. Er würde es gut finden, wenn die AG Verbindung wieder zusammenkommen könnte. Im AStA gäbe es einige Leute, die sich dafür interessieren würden.
21 Uhr
TOP 5 Finanzanträge. Der Finanzantrag zum PolenmARkT wird vorgestellt. Es wird Geld für Werbemittel benötigt. Theo und der Haushaltsausschuss sehen den Antrag u.a. aus Traditionsgründen als förderungsfähig und förderungswürdig. Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag einstimmig angenommen.
TOP 6 Wahlen AStA Wir kommen zum AStA-Vorsitz. Es gibt zwei Bewerber*innen: Felix (komissarischer Vorsitzender) und Esther stellen sich vor.
Lea wundert sich, dass Felix in seinem Bericht Zeitprobleme mit der Uni hatte, aber Felix erklärt, dass er ja zusätzlich das Veranstaltungsreferat inne hat und nur die letzten Wochen besonders anstrengend gewesen sind. Marcel würde gerne von Esther wissen, ob sie schon Erfahrungen in der HoPo hatte. (Antwot haben wir leider nicht mitbekommen können) Jonas fragt, wie es bei Esther dazu kam, von keinem HoPo-Referat zum AStA-Vorsitz zu wollen? Sie hatte sich schon zwei Wochen darüber Gedanken gemacht. Es gab auch bereits Gespräche mit Felix. Marianna fragt nochmal zu ihrer angegebenen Teamfähigkeit und wie diese zustande gekommen ist. Während der Schulzeit war sie in den letzten vier Jahren in verschiedenen Ämtern tätig. Goswin hat eine Frage an Felix. Will Felix dann das Referat für Veranstaltungen aufgeben? Das sieht er als ein Problem, da jetzt gerade die Planungszeit für Ersti-Woche und co. ist. Oder zwei Referate inne haben? Oder gibt es bereits jemanden, der das Referat übernehmen würde?
Felix sagt, es gebe im AStA momentan ein gutes Team, welches ihm beiseite stehen würde, daher ist die Gefahr eher gering.
Ab Oktober würde er aber spätestens das Veranstaltungsreferat aber abgeben.Goswin fragt dazu Esther, ob sie bereit wäre das Veranstaltungs-Referat anzunehmen.Esther kann das jetzt nicht direkt verneinen oder bejahen. Dafür müsste sie sich erst einmal etwas mit dem Referat auseinandersetzten. Jonas (moritz.) fragt beide nach der Hochschulöffentlichkeit und Legitimation der HoPo.Felix will die Social Media Kanäle wieder stärker aufleben lassen und über Veranstaltungen auf die Studierendenschaft zugehen zu können. Esther findet es wichtig, dass mehr Menschen motiviert werden, zu der VV zu gehen.
Jonas würde gerne mehr über die Motivation der beiden wissen.
Felix bedankt sich diplomatisch für die Frage. Er wurde aus der Studierendenschaft der HoPo und dem Rektorat gebeten, das Amt weiterzuführen. Esther wurde aus dem Freundeskreis gesagt, dass sie gut für das Amt geeignet sei und die nötigen Eigenschaften dafür mitbringe und Spaß an der Arbeit in der HoPo hat. Sandra hakt noch mal bei dem Referat Veranstaltungen nach. Sie würde gerne wissen ob es jemanden gibt, der das Referat übernehmen würde. Sie hat Sorge, dass er sich übernehmen würde, mit zwei Referaten.
Ja, zum Beispiel kann durch bisherige Zusammenarbeit mit dem FMZ ein bisschen Arbeit abgenommen werden und er hofft auf die Mithilfe der anderen AStA-Referent*innen. Lukas hat eine Anmerkung. Er findet es toll, dass sich Esther für ein Referat bewirbt. Er glaubt aber, dass man gerade bei einem Referat wie dem AStA-Vorsitz eine gewisse Kontiunität mitbringen sollte. Er glaubt, dass eine gewisse Erfahrunge in der HoPo da schon sehr hilfreich sein kann.Er hofft aber auf weitere Motivation. Sandra setzt dagegen, dass die Anzahl der Semester kein Argument ist. Die soft skills kann man auch anderweitig erworben haben.
Lukas sagt aber, dass es mehr um das“Drinnen-sein“ in der HoPo geht. Dass man erst in die Strukturen reinkommen muss, um da wirklich was machen zu können bzw. auch zu verstehen, was er*sie verändern kann. Vero (moritz.) hat eine Frage. Wie politisch darf ein AStA sein? Sollte der AStA eine politische Meinung haben?
Esther findet es schwierig, da der AStA ein exekutives Organ ist und man sich da eher zurückhalten sollte. Felix wäre auch lieber zurückhaltend, möchte aber auch keinen Service-AStA werden und v.a. über die anderen, „kleineren“ Referate können politisch agieren. Wir kommen zum Wahlvorgang.
Felix hat 10 und Esther 8 Stimmen, mit 4 Enthaltungen. Wir kommen zu einem zweiten Wahlgang, in dem nur noch Felix gewählt werden kann.
Goswin fragt, ob wir schon mal die anderen vorstellen können, während die Auszählung läuft. Das ist prinizipiell möglich und wird jetzt so gemacht.Inzwischen wurde nochmal abgestimmt und es wird in diesem Moment an den Seiten ausgezählt. Wir kommen zur Bewerbung von Lena für das AStA-Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz.Sie hat die Ausschreibung in der Mensa gesehen und macht im Moment die Grafik von der GT AG
Wir haben ein Ergebnis zu Felix. Mit 23 gültigen Stimmen, 10 Ja, 9 Nein Stimmen und 4 Enthaltungen wird Felix nicht gewählt.
Jonas macht seinen Unmut laut, dass es wieder nicht möglich war einen Vorsitz zu wählen, wo es doch zwei Bewerber*innen gab. Lautes Klopfen aus StuPa und Publikum. Lukas gibt eine persönliche Rede zum Besten. Das Ergebnis spiegelt exakt wieder, wie die HoPo nach außen wirkt – sie beschäftigt sich nur mit sich selbst und dreht sich im Kreis. Außer den Fachschaften macht hier keine*r inhaltliche Arbeit. Das sei ein Armutszeugnis. Wieder zustimmendes Publikum.
Dinah aus dem FSR Lehramt appelliert nochmal mit viel Pathos darauf, dass das StuPa Verpflichtungen hat und diese endlich mal wieder wahrnehmen muss. (Beschämte Blicke gehen zu Boden) Wieso läuft es hier nicht??
Lukas weist darauf hin, dass die Rektorin im Zweifelsfall für die Handlungsfähigkeit des AStA verantwortlich ist. Es geht zurück zur Wahl von Lena zur Co-Referentin Grafik. Lena wird einstimmig angenommen. Sie nimmt die Wahl an. Jonas stellt einen GO-Antrag zur Pause auf 15 Minuten. Gegenrede von Rick, ist das jetzt gerade so nötig? Goswin erklärt, dass die Pause für die Beratung der StuPist*innen untereinander genutzt werden kann. Lukas erklärt persönlich, dass es genau dieses ständige „Wählen bis es endlich einen AStA-Vorsitz“ gibt, wofür uns alle belächeln. Und das kann nicht sein, das ist lächerlich. Der Antrag auf Pause wird angenommen. Wir sehen uns um 22 Uhr wieder.
22 Uhr
Sandra stellt den GO-Antrag auf erneute Wahl des AStA-Referats Vorsitz. Inhaltliche Gegenrede von Lukas: Es gibt keinen gerechtfertigten Anlass, die Wahl mit der gleichen Argumentationsgrundlage zu wiederholen. Der GO-Antrag wird trotzdem angenommen. Es kandidieren erneut die beiden gleichen Personen.
Sandra äußert Unmut. Es gab doch eben Beschwerden zur Außendarstellung des StuPas und das ist nun mal eine demokratische Abstimmung, die dann auch angenommen werden muss. Und die Mehrheit der StuPist*innen möchte jetzt nochmal wählen, also soll das jetzt getan werden.
GO-Antrag zurück zur Sache.
Jonas (moritz.) schlägt vor, dass alle noch Fragen stellen können, v.a. die Unentschlossenen. Esther erwähnt, dass sich auch Leute enthalten haben. Sie ist offen für weitere Fragen.
Goswin findet, dass die Frage der Motivation nicht ausreichend beantwortet wurde und bittet um mehrere Sätze dazu. Esther war auf AStA und StuPa Sitzungen, hat Gespräche mit Felix, Marco und Ben (war mal AStA Vorsitz) geführt. Ihre Motivation kam vor ungefähr vor drei Wochen und sie wollte sich schon länger in der HoPo engagieren, da ihr das auch von anderen empfohlen wurde. Sie glaubt auch, dem Posten gewachsen zu sein. Felix weist nochmal auf seine kommissarische Position und Empfehlungen hin. (Leute, scrollt einfach hoch.)
Ein StuPist äußert, dass Felix sich doch mal als Jungunternehmer präsentiert habe. Er vereint dies. Er sieht sich gut darin, neutral bleiben zu können. Außerdem ist mit der FDP in der Bürgerschaft ja nix geworden.
Ebru würde gerne wissen, wie sie reagieren, wenn ein Referent*in seiner Arbeit nicht nachgehen würde? Esther würde erst mal ein persönliches Gespräch suchen und nach internen Verbesserungen schauen. Felix würde auch den persönlichen Weg gehen und notfalls noch mal die Konsequenzen aufzeigen. Aber bislang klappt es ja mehr oder weniger über den kurzen Dienstweg.
Fabian fragt danach, was sie davon halten, dass einige AStA-Referent*innen schon vor Ende der AStA-Wahlen gegangen sind. Esther kennt den Grund für das Verlassen nicht, findet es aber schade. Felix glaubt, dass es eine persönliche Entscheidung ist. Und man könne das ja auch als Protest sehen. Wir wählen wieder jihaaaa!
In der Zwischenzeit geht es weiter mit den anderen Referaten, es liegen aber keine Bewerbungen vor, Initiativbewerbungen gibt es auch keine. Sandra stellt beim Warten einen GO-Antrag.
TOP 12 zur Seebrücke soll doch wieder geöffnet werden. Der Justiziar hat auch per Anruf die Absage des TOPs mitbekommen und kommt deswegen nicht mehr zur Sitzung. Der GO-Antrag von Sandra wird abgelehnt. Zur Wahl des AStA-Vorsitz. Wieder wurde keine*r direkt gewählt. Felix hat 11 und Esther 8 Stimmen bekommen. 2 Stimmen sind ungültig und 2 haben sich enthalten. Wir kommen also zur zweiten Wahl, in der nur noch abgestimmt wird, ob Felix gewählt wird. Felix wird mit 12 Ja-Stimmen und 9 Nein-Stimmen erneut nicht gewählt. Sandra verlässt zwischendurch empört den Raum. Marcel auch, nachdem auch der zweite Wahlgang wieder nicht zu einem Vorsitz geführt hat.
GO-Antrag zur Beendigung der Sitzung. Lukas hält eine inhaltliche Gegenrede und beschwert sich darin darüber, dass aufgrund solcher Lappalien wichtige Punkte nicht beprochen werden sollen.
Der GO-Antrag wird abgelehnt. Theo möchte den TOP zur Aufhebung der Finanzsperre des FSR Nordistik vorverlegen. Der wird jetzt behandelt. Der FSR-Nordistik erklärt, wie es zu der Sperre kam. Der alte FSR hat sich nach der Wahl nicht mehr verantwortlich gefühlt und die neuen konnten sich nicht so schnell einarbeiten. Fabian fragt Theo, ob jetzt alles soweit schon behoben wurde. Theo weiß es aber nicht, sagt aber dass es einfach eine Formalia ist und es einfach schnell gemacht werden soll. Falls doch etwas nicht stimmen sollte, ginge das Sperren noch viel schneller. Es gibt keinen Änderungsantrag und der Antrag wird einstimmig angenommen. TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Theo erzählt uns, worum es eigentlich geht. Die alte Finazordnung ist irgendwie doof. Er hat die einfach überarbeitet und aktualisiert. (Die nächste StuPistin verlässt den Raum nebenbei). Frederik fragt, wie sinnvoll es wäre, die einzelnen Punkte gesondert zu besprechen. Theo erklärt dem StuPa seinen Job. Wir sollten durch die Satzung Punkt für Punkt durchgehen, die Zeit sollten wir uns nehmen. Das machen wir jetzt auch. Das Dokument inklusive Änderungen ist im Studierendenportal einsehbar. (Sandra kehrt zwischendurch zurück).
Jonas fragt bei einem Begriff noch mal nach.Es dauert eine Weile bis Theo durch alle Änderungsvorschläge durch ist.
Die Technik hat keine Lust mehr und verabschiedet sich schon mal. Wir müssen also warten.
Benjamin möchte gerne noch einmal §7 Punkt 3 aufgerufen haben. Es geht nur um einen kleinen Grammatikfehler. Marianna §18 Punkt 4. Sie möchte gerne wissen, wer alles darunter fällt. Theo erklärt dies noch einmal ruhig. Die Generalaussprache wird beendet, wir kommen zur Änderungsdebatte. Lukas möchte §13 (3) ändern. Theo übernimmt Lukas ÄA.
Es geht weiter mit §15 (1). Die Änderung wird doch nicht übernommen.
Es gibt noch ein paar Änderungsanträge und Ideen zu Krediten.
23 Uhr
Es gibt noch eine kurze Debatte, was das hochschulpolitische Mandat beinhaltet und was nicht. Die Änderungsantragsdebatte ist durch. Wir kommen zur Schlussabstimmung über die geänderte Finanzordnung. Sie wird einstimmig angenommen. Juhu. TOP 10 Satzungsänderungsantrag Fachschaftsrahmenordnung (1.Lesung) Die erste Lesung beginnt. Dinah stellt diesen SÄA vor. Sie möchte sich einmal vorab für ihre emotionale Rede von vorhin entschuldigen. Es wurden viele formalen Dinge geändert. Die Fachschaftsrahmenordnung war noch auf dem Stand von 2016, seitdem sind Fachschaften, Studiengänge usw. geändert, gegangen oder dazugekommen. Jonas hat Fragen. Dinah erklärt, dass vor allem die großen Fachschaften Geld verlieren. Wir brauchen ein Koordinationsgremium für die Lehrämtler. Die ständige Kommission Lehramt ist jetzt existent. Insgesamt muss aber jemand die typischen FSR-Aufgaben übernehmen, es soll einen Fachschaftsrat für Bildungswissenschaften geben. Im Lehramt ist in den letzten Jahren extrem viel passiert. Es braucht eine Vertretung für die Lehramtsstudis, da es tatsächlich ein eigenes Institut ist. Fun Fact: Das Geld von dem ursprünglichen FSR Bildungswissenschaften wurde auf die anderen FSRs aufgeteilt, also das Geld an sich ist da. Theo hat das Wort. Er geht noch mal auf Jonas‘ Frage ein, was sich jetzt für die FSRs ändern würde. Es sind keine großen Veränderungen, da man davon ausgeht, dass die Studierendenanzahl nicht stark in den Fachschaften steigen/sinken wird. Sandra befürwortet die Gründung eines FSRs BiWi. Theo sagt, dass Geld spielt keine Rolle. Er weißt nur daraufhin das sich unabhängig von diesem FSR, sich etwas in den FSR´s verändern wird. Fabian geht noch mal auf Jonas ein. Es gibt nicht in jedem FSR eine*n Zuständige*n. Es ist mehr so, dass man sich stärker im FSR um die kümmert, die das gleiche studieren. Das würde für einen übergreifenden FSR sprechen.
Theo merkt noch mal an, dass es in den FSRs häufig unkompliziert abläuft und die Abstimmungen meistens einstimmig sind.Es gibt auch schon eine Rahmenordnung für die Wahlen etc.Zwischendurch ziehen sich AStA-Rerent*innen und StuPist*innen billig getötetes Tier rein.
GO-Antrag von Jonas (StuPa): Verlängerung der Sitzung bis 1 Uhr. Wird so angenommen. Die erste Lesung wird geschlossen.
Kommen wir zu TOP 10 Antrag Aufwandsentschädigung.
Antragssteller müsste eigentlich Felix sein, aber Theo hat übernommen, weil es ihn genervt hat. Es geht um ein paar Aufwandentschädigungen an manche AStA-Beauftragte, die immer mal wieder unter die Arme greifen (siehe Berichtspaket im Studiportal).Wir kommen direkt zur namentlichen Abstimmung der einzelnen AStA-Beauftragten. Alle werden angenommen.
GO-Antrag auf Paus. Dieser Antrag wird angenommen. Wir sehen uns um 23:45 Uhr wieder.
Es geht weiter um 23:45 Uhr.
Wir kommen zu TOP 11 Wahlleitung studentische Gremienwahlen.
Lukas stellt den Antrag vor. Er möchte wieder Wahlleiter werden, Phillipp auch. Also alles wie in den letzten zwei Jahren. Das StuPa muss die beiden der Rektorin vorschlagen.
Fabian fragt, ob wieder nur sie beiden vorgeschlagen wurden oder ob es noch einen Kandidat*in gibt. Es sind nur die beiden, weil alles gut geklappt hat. Außerdem möchte er noch mal anmerken, dass sie mit den neuen Stimmzetteln (2018) und dem Scanner 74% des Auszähl- Aufwandes eingespart werden konnten. Wir kommen direkt zur Wahl. Diese wird einstimmig angenommen.
TOP 12 Schaffung eines Opt-In eMail-Verteilers für HoPo-Interessierte. Es soll einen Opt-In E-Mailverteiler für HoPo Interessierten geschaffen werden. Opt-In heißt, dass man sich da selbst aktiv eintragen muss. Das ist ein Verteiler, der für HoPo-Interessierte zur Kommunikation nach außen genutzt werden, und nicht nur an die, die auch in irgendwelchen Ämtern sind. Hier sollen Einladungen für Gremiensitzungen verschickt werden. Die Einladungen werden, manchmal etwas unregelmäßig, zwar auch auf dem Studierendenportal hochgeladen. Mit dem Mail-Verteiler könnten alle Interessierten eingeladen werden. Der Verteiler entspricht auch allen Gesetzmäßigkeiten des Datenschutzes.
Jonas (moritz) gibt dem Antrag einen großen Daumen. Das Wichtige ist aber, dass dafür richtig geworben werden muss, ansonsten bringe auch das nichts.
Lukas ergänzt, dass die Debatte bereits vor 1 – 1 1/2 Jahren aufkam. Die damalige AStA-Referentin für Presse meinte damals, dass es wohl nicht so gut angekommen sei, die Studierenden mit E-Mails zu Veranstaltungen zu zuspamen. Und mit diesem System, können die Studierenden selbst entscheiden, ob sie auf dem neusten Stand sein möchten. Es könnten irgendwann auch Einladungen der Universität verschickt werden.
Sandra schlägt vor, dass in der App unserer Uni auch unter „Mein Studium“ eine Kachel erstellt werden könnte.Leider ist das zu kostspielig.
Es folgt die ÄA-Debatte.Felix hätte gerne den letzten Satz geändert.Lukas übernimmt diesen ÄA.Wir kommen zur Abstimmung. Diese fällt einstimmig aus.
0 Uhr
TOP Alt-7: Beschlussfassung Anträge VV. Felix möchte über alle einzeln beraten und abstimmen.
Wir kommen zum Ausruf des Klima Notstands in Greifswald. Sandra bringt ein, dass sie bei der Bürgerschaftssitzung war und der Antrag dort auch angenommen wurde. Sie hält es für wichtig, dass die Studierendenschaft auch den Klimanotstand ausruft. Um genauso interdisziplinäre Bildungsangebote in Sachen Klimaschutz schaffen zu können.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird angenommen. Berechnung und Darstellung des CO2-Abdrucks der Gerichte in allen Mensen und Cafeterien. Marianna fragt, ob das schon mal irgendwo gemacht wurde und wie das angekommen ist. (Da hat jemand offensichtlich auch nicht den VV-Ticker im Anschluss gelesen).
Felix erklärt, dass das schon mal in der Nachhaltigkeitswoche gemacht wurde, aber man weiß nicht, ob das einen Einfluss hatte. Dafür war der Zeitraum einfach etwas zu kurz. Theo sagt noch mal, dass es kein Problem sei, das aus den WSP-Mitteln zu finanzieren. Es sollte nur noch mal spezifiziert werden, um was für eine SHK-Stelle es sich handelt.
Wo soll die angesiedelt werden? Es gibt noch keine genauere Überlegungen. Sandra ergänzt noch mal zu Marianna, das man auch schon viel in der zivilen Gesellschaft sehen kann und sich dort das Essverhalten ändert. Theo möchte nochmals wegen dem Zeitaufwand Erkundigungen einholen.
Rick fragt noch mal, wann sich das Mensaessen denn auch umstellen würde, denn nur weil die Zahlen dort stehen, ändert sich ja nicht automatisch das Angebot, zum Beispiel mit regionaleren Lebensmitteln. Vero erwähnt, dass es bereits auf der VV besprochen wurde, wie viel Zeit dafür in Anspruch genommen werden muss. Lukas sitzt auch im Mensaausschuss und dort wird regelmäßig über den Speiseplan diskutiert. Wenn es einen Rückgang bei bestimmten Komponenten gibt, wird dies auch diskutiert und evtl ausgetauscht.Das Studierendenwerk stellt auch den Einkauf immer mehr auf lokale Produkte um.Marianna möchte noch mal fragen, ob die sechs Monate für ein aussagekräfitges Ergebnis ausreichen würden.Theo anwortet, wenn nicht, verlängert man einfach den Zeitraum.Olivia (moritz) ergänzt, dass 5 Wochenstunden für diese Stelle angedacht wären.Lukas wirft ein, dass man das nicht so pauschal festlegen kann. Das wird morgen mit in den Mensaauschuss genommen und nachgehakt.Goswin stellt einen Änderungsantrag. Es geht um den letzten Absatz. Es soll eine Verpflichtung zur Evaluation festgeschrieben werden. Dieser wird einstimmig angenommen.Frederik überlegt, Lukas‘ Überlegung zu max 10 Stunden pro Woche mit einzubringen.
Goswin wirft noch mal ein, dass die Statistik über die verzehrten Portionen bereits erfasst werden.Der ÄA wird angenommen. Wir kommen zur namentlichen Schlussabstimmung des geänderten Antrags. Der Antrag wird angenommen.
Wir machen weiter mit „Burschist*innen klatschen (für diesen Antrag)“ Ricco sagt, dass in dem Antrag so viele Fehler sind, sodass er erst mal ordentlich überarbeitet werden müsste und es in dem Antrag ja eigentlich nur um Diffamierung geht. Das wurde schon zusammengefasst geändert.Goswin merkt an, dass dies hauptsächlich die AG Verbindung betrifft und eine Aufgabe dieser AG ist, für ein vernünftiges Klima und eine Kommunikation zu sorgen und der Antrag deswegen abgelehnt werden sollte.
Dieser Beschluss wirkt gerade wegen des Namens diffamierend. Back again at the Verbindungs-/Burschi-Debatte. Lest einfach alle Ticker der letzten Legislatur.
Ricco möchte noch mal unterstreichen, dass man Verbindungen und Burschenschaften nicht in einen Topf werfen sollte. Er verweist auf die letzte Legislatur, in der man sich bemühlte die Burschis von den Verbindungen abzugrenzen. Deswegen macht ein solcher Antrag, der Burschis einbezieht einfach keinen Sinn. Frederik möchte noch mit einbeziehen, dass die AG ja Teil des StuPas ist und man sich Gedanken über die Repräsentation machen sollte.
Theo fragt, warum hier so viel Diskussionszeit verschwendet wird und man endlich abgestimmt werden soll. Jonas sagt, dass der Teil, in dem Verbindungen dafür verantwortlich gemacht werden sollten, wenn Mitglieder völkische Stammtische oder offensichtlich Verbindungen zu Burschenschaften haben bzw. halten.
GO-Antrag auf Beendigung der Rednerliste mit Endabstimmung . Der Antrag wird angenommen.
Felix (StuPa) macht noch mal seine Meinung dazu klar, dass er es gut finden würde, wenn sich mal eine klare Stellungnahme herausbilden würde. Tim bekräftigt Theos Meinung. Ricco findet es richtig, bei solchen Themen explizit Stellung zu beziehen, aber dann auch entsprechend differenziert. Marianna fände es sehr peinlich diesen Antrag in vorliegender Form zum Justiziariat zu geben. Nach Sandra sollte es klar sein, dass die VV kein repräsentativer Durchschnitt ist, es aber trotzdem eine demokratische Mehrheit für den Antrag gab.
Es wird darüber diskutiert, ob und wie ein Änderungsantrag formuliert wird. Anna beantragt den A.r.sch-Teil zu streichen. Theo weist erneut darauhin, dass wir keine Burschis in diesem Antrag haben wollen. Anna zieht zurück. Lukas stellt den GO-Antrag auf Übertragung in die AG Verbindungen. Der Antrag wird aber mehrheitlich abgelehnt. Jetzt gehts zur Schlussabstimmung. Oder auch nicht. Sandra will eigentlich wenigstens den Titel ändern, aber die Änderungsantragsdebatte Es kommt zum Antrag. Es gibt noch einen GO-Antrag auf geheime Abstimmung. Der Antrag wird abgelehnt.
Der nächste Antrag, der Erhalt des Exkursions- und Tagesstandortes Hiddensee, wird direkt angenommen.
Mehr Biodiversität auf universitätseigenen landwirtschaftlichen Flächen. Der Antrag wird angenommen.
00:50 Uhr
Verkehrsberuhigung Loeffler-StraßeGoswin erklärt, dass auf der Walther-Rathenau-Straße bereits Kissen vorhanden sind, aber verkehrstechnisch an völlig falschen Stellen.Lukas würde gerne nochmal spezifizieren, was denn dort genau gemacht werden soll. Sandra möchte die Bürgerschaft damit beauftragen. Es gibt einen ÄA von Goswin, die Walther-Rathenaustraße soll auch im Titel mit aufgenommen werden.Der Antrag wird angenommen.
Theo möchte den Standort nochmals spezifizieren. Sandra schlägt vor, das auf alle Straßen mit studentischen Gebäuden zu erweitern. Just in case: Wir verlängern die Sitzung auf halb zwei. Felix bezweifelt, dass dieses Parlarment Weisungsrecht für die Bürgerschaft hat. Sandra möchte dazu die in der Bürgerschaft vertretenden Studierenden nutzen. Theo weist auf die Außeneinwirkung des AStAs hin. Lukas möchte den Antrag etwas milder formulieren, à la „Wir wollen die Bürgerschaft bitten.“ Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen. Theos Änderungsantrag zur Ergänzung Kreuzung Walter-Rathenau-Straße/Rudolf-Petershagen-Straße wird angenommen. Wir kommen zur Schlussabstimmung, der so vorliegende Antrag wird angenommen. Der TOP zu den VV Beschlüssen ist damit fertig.
Wir kommen zum TOP Bestätigung AG-Vorsitz der AG Studierendenportal und AG ÖkologieDas StuPa bestätigt einstimmig die Vorsitze.
Unter Sonstiges: Felix möchte darauf hinweisen, dass die LKS am Freitag in Rostock tagen wird. Lukas‘ Werbeblock: Wenn Euch Essen nicht schmeckt, sagt das dem Mensaausschuss, der trifft sich morgen in Neubrandenburg. Und bei der nächsten Senatssitzung wird der Zeitraum für die Gremienwahlen festgelegt. Jonas (StuPa) möchte noch alle einladen, am 03. Juli zum Grillfest des FSR Geschichte und Germanistik auf dem Hof des Instituts für Deutsche Philologie zu kommen. Theo erklärt, dass man der FSK keine E-Mails mehr schreiben kann, da die Mailadresse aktuell verschollen ist. In zwei Wochen hat Theo Prüfung und wird deswegen seine Referatstätigkeiten vorübergehend einchränken.
Felix macht Gegenwerbung, da fast zeitgleich zum anderen Sommerfest auch die Sommerparty des IPKs auf der Tierparkwiese stattfindet.Die Sitzung wird um 0:50 Uhr geschlossen. Gute Nacht!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich „Hallo“. TOP2 Formalia TOP3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP5 Finanzanträge TOP6 Antrag FSR Jura Wahlordnung TOP7 Wahlen AStA 7.1. Vorsitz 7.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 7.3. Co-Referat für Digitalisierung 7.4. Co-Referat für Finanzen 7.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 7.6. Referat für Hochschulpolitik 7.7. Co-Referat für politische Bildung 7.8. Referat für Studium und Lehre 7.9. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur TOP 8 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Bevor es los geht zählen wir erst einmal wie viele StuPist*innen anwesened sind. Es herrscht ein bisschen Chaos dabei.
Wir haben es geschafft. 18 StuPist*innen sind mit einer Stimmenübertragung anwesend. Damit sind wir beschlussfähig.
20:26 Es geht los. Es wird sich begrüßt.
Die Tagesordnung wird angepasst und angenommen.
TOP 3 Berichte. Felix hat etwas zu berichten. Es folgt bald der Antrag der AG-Satzung.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft. Es gibt keine Fragen oder Anregungen.
TOP 5 Finanzanträge. Es gibt keine.
TOP 6 Hätte eigentlich schon aus der TO gestrichen werden sollen.
Top 7 Wahlen AStA. Es gibt wieder eine Bewerbung von Bianca. Ihr erinnert euch. Bianca ist heute nicht da. Da sie sich bereits vorgestellt hat, geht es nur darum sie zu wählen.
Es gibt bis jetzt keine weiteren Bewerbungen.
Wir sind jetzt bei dem HoPo-Referat. Da gibt es neben Bianca noch eine Bewerberin.
Es erfolgt eine Vorstellung von Anna Lena. Sie ist in der Partei Die Partei. Sie studiert im 2. Semester Jura und kandidiert für das Refereat HoPo. Sie möchte auch gerne mit dem Gamificationausschuss zusammenarbeiten, und mit allen zusammenarbeiten. Außerdem möchte sie sich auch mit anderen Unis vernetzen.
Fabian würde gerne wissen, ob sie bereits Erfahrungen in der HoPo hat.
Sie ist seit 5 Jahren in ihrer Heimat im Verein, hat ihren Abiball organisiert und sieht sich für die Aufgabe gewappnet.
Fabian möchte zudem gerne wissen, ob sie ihre Parteiaktivität mit in das Referat einfließen lassen möchte.
Nein, sie differenziert ganz klar zwischen Partei und Studierendenschaft.
Wie kam es dazu, dass sie sich für das Referat beworben hat, gab es bereits Kontakt mit anderen AStA-Referent*innen?
Sie hat Kontak mit Robin Schutter, dem CO-Referenten. Fabian möchte mehr über ihre Pläne zur Vernetzung mit anderen Unis erfahren. Sie möchte auf jedenfall an einer Verbesserung der Vernetzung arbeiten.
Die übliche Zeitplanfrage kommt dieses mal von Sandra.
Von der Zeitplanung her wird es für sie kein Problem geben. Projektorientiert will sie sich den anstehenden Aufgaben widmen. Ihr Plan ist auch bis zum Ende der Legislatur das Referat zu besetzen.
Benjamin fragt, ob es auch andere Referate gibt die sie interessieren.
Sie kann sich auch ein anderes Referat vorstellen.
Für Bianca steht Nikolas (AStA-Referent) als Ansprechpartner bereit. Bianca kennt die HoPo Strukturen und sie soll ja sehr gut organisiert sein. Nikolas findet sie sehr gut für den Posten geeignet.
Es folgen 5 Minuten Pause vorab. Es müssen noch Stimmzettel gemacht werden. Zum Glück sind Lehramtsstudierende mit Scheren ausgestattet.
20:50 Uhr
Es werden wunderschöne hellblaue Stimmzettel ausgeteilt und Instruktionen erteilt. Bianca und Anna Lena stehen zur Wahl. Der Wahlgang wird geschlossen und es wird ausgezählt. Das Ergebnis: Abgegebene Stimmen 18, welche alle gültig sind. Mit 14 Stimmen wird Anna Lena gewählt. Anne bewirbt sich jetzt für das Referat für Politische Bildung. Es gibt keine Nachfragen. Ab in den nächsten Wahlgang. Dieses Mal sieht das Ergebnis wie folgt aus: Abgegebene Stimmen: 18, davon gültig 18. Ja 17, einmal nein. Damit ist Anne gewählt. Sie nimmt das Referat an. Es gibt keine weiteren Bewerbungen für die AStA-Referate.
TOP 8 Geschäftsordnung der VV. Die Geschäftsordnung ist einstimmig angenommen. Dienstag 14 Uhr Hörsaal 3/4 (wie ihn Felix nennt.) findet die nächste VV statt. Denkt daran: Anträge sind bis 12 Uhr am Vortag einzureichen. Sonstiges: Der Senat tagt wieder und morgen die Studienkomission. Fabian schlägt vor, die Mitglieder, die bisher noch nicht so oft da sind, anzuschreiben um sie zu fragen, ob sie ihr Mandat nicht ablegen wollen. Ein Mitglied des StuPa ist inzwischen exmatrikuliert und hat deshalb sein*ihr Amt niedergelegt. Damit sind wir vor 21 Uhr durch. Euch allen einen wunderschönen Abend.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstraße 60) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich „Hallo“. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Polenmarkt TOP 6 Antrag FSR Jura Wahlordnung TOP 7 Wahlen AStA 7.1. Vorsitz 7.2. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 7.3. Co-Referat für Digitalisierung 7.4. Co-Referat für Finanzen 7.5. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 7.6. Referat für Hochschulpolitik 7.7. Co-Referat für politische Bildung 7.8. Referat für Studium und Lehre 7.9. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigungen) 7.10. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus) 7.11. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 9 SÄA GO-Rechte (2.Lesung) TOP 10 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir haben 20.18 Uhr und ich sitze immer noch alleine hier 🙁 (Anne und Annabell haben es heute leider erst zu 20:30 Uhr in die Sitzing geschafft).Es gibt noch kleine Technik- und Tonprobleme. Felix eröffnet die Sitzung um 20.21 UhrEinige Punkte wurden zu der Tagesordnung noch hinzugefügt.Zwei Finanzanträge und die Aufhebung der Sperrung der Wirtschaftswissenschaften.Es gibt noch einige Diskussionen zu den Finanzanträgen, ob sie behandelt werden.Darüber wird abgestimmt und es wird beschlossen, dass die Finanzanträge behandelt werden, obwohl der Haushaltsausschuss sich noch nicht mit ihnen beschäftigt hat.Die Tagesordnung wird mit einer Enthaltung angenommen. Das Protokoll der letzten Sitzung wird besprochen.Theo weist darauf hin, dass sehr viele Rechtschreibfehler drin sind.Außerdem werden einige fehlende Sachen ergänzt und Ausdrucksfragen geklärt.
Florentine fragt, ob das Protokoll auch noch im entsprechenden Reiter im Onlineportal hochgeladen werden kann
Es geht weiter mit TOP 3 Berichte.
Der kommissarische Vorsitzende vom AStA beginnt. Felix hat sich bisher größtenteils eingearbeitet. Außerdem erwähnt er den Markt der Möglichkeiten. Dazu kommt aber später noch ein eigener Punkt. Die StuPist*innen fragen kritisch den kommissarischen Vorsitz. Goswin ist zwar nicht anwesend, hat aber schon ein paar Anmerkungen und Fragen, die er über Marcel gerne stellt. Außerdem soll er ihn daran erinnern, dass eine Zusammenarbeit mit dem BWW ansteht.
Florentine fragt, was mit „Einführung regelmäßige Sitzung“ gemeint ist. Theo ergänzt außerdem, dass sie über bereichsweise Öffnungszeiten des AStAs nachdenken. So können alle Interessierten gleich zu den*die entsprechende*n Referent*in erreichen. Florentine erinnert daran dies auf Facebook zu teilen. Wir machen mit dem Finanzreferenten weiter. Theo ergänzt, dass die Studierendenschaft mehr als 10000€ Steuern zahlen müssen. Sandra fragt die Referentin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, wie es mit der Verbreitung von der Solidarisierung mit der Seebrücke aussieht – sie hat sich noch keine Gedanken gemacht. Niko hatte keine Zeit seinen Bericht für Soziales und Co-Soziales einzureichen, berichtet aber, dass fleißig gearbeitet wird.
Unter anderem eine Zusammenarbeit mit der AG Ökologie und anderen um an der Universität ein Green Office zu gründen. Florentine fragt nochmal nach, ob genug Menschen da sind, die bei der Vorbereitung vom Festival contre le Racisme zu helfen.
Er antwortet, dass inzwischen genug da sind.
Zum Bericht der moritz.medien gibt es weder Ergänzungen noch Nachfragen. Das Präsidium hat ebenfalls nicht zu egänzen und wird nichts gefragt.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studienrendeschaft.
Jonas möchte daran erinnern, dass in drei Wochen die VV (18.06. ab 14 Uhr) stattfinden wird und wollte gerne wissen wie der Beschluss umgesetzt wird, nachdem die StuPist*innen über die VV berichten und auch selbst anwesend sein sollen.
Felix erwähnt, dass der AStA gestern Präsidium und Protokollschreiber gewählt hat. Er ruft alle auf, Protokoll zu schreiben und/oder Mikros zu verteilen. Der FSR Psychologie wünscht sich ein Meinungsbild.
Aufgrund einiger Kommunikationshindernisse kommt erst der nächste Punkt. Lea und Niklas möchten ein Statement zu ihrem Auftreten im StuPa. Sie finden es kritisch, dass hinter ihren Rücken behauptet wird, sie seien Burschi-nah. Vor jeder Sitzung dreht die PARTEI ein Stimmungsrad, das darüber entscheidet, wo ihre Entscheidungen landen. Letzte Sitzung war es bei „konservativ“.
Jetzt kommen wir zum TOP 5 Finanzanträge Anscheinend ist niemand der Antragstellerinnen vom Finanzantrag Polenmarkt nicht da. Marcel lässt den Antrag auf die nächste Sitzung verschieben.
Als nächstes geht es um den Antrag für das Familienfest des Gleichstellunsgbüros. Das Familienfest wird immer besonders gut angenommen und außerdem wird der Preis für Familienfreundliche Einrichtung verliehen.
Es geht um die Finanzen für Musik, KInderschminken, eine Waffelstraße, Getränke und Dekoration.
Der Haushaltsausschuss versucht das mal einzuschätzen. Fabian würde gerne wissen, warum der Antrag so spontan gestellt wurde. Laura antwortet, dass es dieses Jahr so kurzfristig ist, da u.a. aufgrund der gendergerechten Sprache das Gleichstellungsbüro ziemlich viel zu tun hat. Fabian (für sich) sieht den Antrag als Förderwürdig und -fähig. Er kennt das Projekt seit Jahren und findet es eine tolle Sache.
Theo sieht den Antrag ebenfalls als förderungswürdig, allerdings aufgrund der Lebensmittel nicht als zwingend förderungsfähig. Laura erklärt, das es bis jetzt nicht möglich gewesen ist, Mittel für Lebensmittel zu erhalten. Sie erwähnt, dass es dieses Jahr aber theoretisch möglich sein dürfte. Michael weist darauf hin, dass der Antrag in den letzten Jahren immer durch ging. Theo führt weiter aus, dass er mit der Deko kein Problem hat. Er glaubt, wenn Finanziellemittel über die Sparkasse freigesetzt werden würden, dann ist dies deutlich leichter, als zu versuchen Gelder im StuPa zu erhalten für Lebensmittel. Wir kommen zu den Änderungsanträgen. Die Antragsteller*innen möchten die Lebensmitteln mit dem Kinderschminken tauschen. Theo schlägt vor den Verwendungszweck zu streichen, da dieser bei einem Finanzantrag nicht notwendig ist. Es wird namentlich abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Laura lädt alle Anwesenden, auch ohne Kinder, ein.
Der nächste Antrag kommt von Theo zum Festival contre le rassisme. Er glaubt nicht, dass es so furchtbar teuer wird, deswegen sind die 750€ eine grobe Obergrenze. Für Flyer, Plakate etc. sollte es reichen.
Fabian beschwert sich, dass er den Antrag nicht kennt. Felix erklärt noch einmal, dass der Antrag per Dringlichkeit auf die TO gesetzt wurde. Der Haushaltsausschuss erklärt, dass alles fehlt. Theo sagt, dass sie das gleiche Organ seien und deswegen muss er den Antrag nicht finanzordnungsgemäß stellen.
Da es anscheinend noch Diskussionspotenzial gibt wird der Antrag auf später verschoben. Wir freuen uns auf laute Diskussionen in der Pause. Jetzt kommen wir zum geforderten Meinunsgbild der Studierenden der Psychologie. Es geht um die PsyFaKo (Psychologische Fachschaftskonferenz). Genauer, um das Erstellen von Positionspapieren, Vernetzung und ähnliches. Der FSR würde sich gerne für die Ausrichtung im Sommer 2020 in Greifswald bewerben. Es müssen Unterkünfte, Vorträge und Versorgung organisiert werden und die Administration .
Es werden auch die anderen finanziellen Säulen außer des StuPas vorgestellt. Alle Teilnehmenen bezahlen einen Eigenanteil und die Uni wird wahrscheinlich auch einen Teil dazu geben. Sie werden wahrscheinlich den Loefflerkampus zur Verfügung gestellt bekommen .Trotzdem möchten sie etwas für die Gebäudenutzung beiseite legen. Da sie sehr nachhaltig denken, möchten sie auf Flyer verzichten und alles über ihre Website laufen lassen, auf der man sich anmelden kann.
Die minimale Förderung vom StuPa liegt bei 4.000€. Jetzt geht es darum zu evaluieren, ob das StuPa überhaupt fördern würde und mögliche Fragen zu klären. Florentine würde gerne wissen ob man die Website nicht mit der Uniwebsite koppeln könnte. -Sie sind sich zur Zeit noch nicht sicher ob das möglich ist. Da das ganze noch im Bearbeitungsprozess ist. Marcell fragt Theo, ob das durch WSP-Mittel finanziert werden kann. Theo antwortet, dass alles, was mit Fachvorträgen zu tun hat, durch WSP-Mittel finanziert werden kann. Er lädt die Organisator*innen ein, noch mal mit ihm darüber zu reden. Außerdem wird über Sponsoring und Spenden nachgedacht. Das Meinungsbild zur Gesamtsituation fällt sehr enthalten mit leichtem positiven Einschlag aus.
21:15 Uhr
Wir kommen zu TOP 6 Antrag FSR Jura Wahlordnung Wieder Theo. Die Wahlordnung ist veraltet und soll angepasst werden.Da der Studiengang RWP weggefallen und durch Management und Recht ersetzt wurde, soll nicht mehr aus RWP eine*n FSR Vertreter*in sondern aus MuR gewählt werden. Marianna weist darauf hin, dass dies auch im den Wirtschaftswissenschaft gilt. Yannick möchte vorher gerne noch mal mit den Leuten aus dem FSR WiWi sprechen.
Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wir angenommen.
Es folgt TOP 7 Wahlen AStA7.1.
Für den Vorsitz gibt es keine Bewerber*innen.
7.2. Co-Referat für Grafkdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz. Marco wirft ein, dass die Bewerberin nicht da ist, da sie keine gesonderte Einladung bekommen hat. Er hat ihr gesagt, dass es eine gibt. Gibt es aber leider nicht. Fabian stellt den Antrag auf Verschiebung.
7.6. Referat für Hochschulpolitk. Hier gibt es eine Bewerberin, ebenso eine Initiativbewerung .
Bianca stellt sich vor. Sie war letztes Mal schon einmal hier.
Anne Marie ist 20 Jahre alt und studiert im 2. Semster. Sie war gestern bei der AStA-Sitzung um es sich anzuschauen. Sie würde sich gerne in die HoPo einbringen. Jonas würde gerne wisssen, was ihre Motivation ist und ob sie bereits Vorstellungen zu Projekten haben.
Bianca ist schon eine Weile im FSR tätig und würde gerne dazu beitragen, dass die HoPo mehr auf die FSRs zugeht.
Annemarie möchte sich dafür einsetzen, dass die HoPo präsenter wird und geht gerne auf andere zu. Sie möchte außerdem den Austausch zwischen den Gremien fördern.
Theo würde gerne wissen, welche hochschulpolitischen Erfahrungen Annemarie bereits gemacht hat.(Da heute keine Mikros benutzt werden, konnten wir ihre Antwort leider nicht verstehen.)
Yannick freut sich, dass Bianca wieder da ist und Annemarie zusätzlich. Er fragt, ob sie aufgrund ihrer Zugehörigkeit der HSG Die PARTEI genügend Ernsthaftigkeit für dieses Amt empfindet.
Sie sieht darin kein Problem und wird ihr Amt ernst nehmen. Außerdem kann sie dies trennen.
Florentine fragt, ob beide sich vorstellen können im Fall einer Nichtwahl sich für ein anderes Referat zu bewerben. Bianca schon, aber ungern. Annemarie eher nicht.
21:45 Uhr
Es gab leider eine kleine technische Panne. Alles was jetzt hier fehlt könnt ihr im Protokoll nachlesen.Frederick freut sich, dass Bianca sich noch mal aufgestellt hat. Er schlägt Anna vor, dass auch das Co-Referat für politische Bildung etwas für sie sein könnte.Jonas fragt, ob sie sich vorstellen können einen HoPo Newslatter zu verfassen.Ja, können sie. Marco wirft ein, dass die Referatsbeschreibungen im Studierendenportal noch nicht an die neue Sturktur angepasst worden sind. Annemarie fragt, ob da keine Veranstaltungen mehr geplant sind.Marco antwortet, dass das alles in das Co-Referat Politische Bildung geschoben wurde.Yannick weist darauf hin, dass die Referent*innen auch eigene Ideen einbringen können und sollen.Sandra fragt, wie das Verhältnis zum StuPa aussehen sollen und ob sie bereit sind zu den StuPa-Sitzungen anwesend zu sein.Annemarie erklärt, dass sie auf jeden Fall dabei sein möchte und bescheinigt dem StuPa einen netten Eindruck. (leises Klopfen und diabolisches Lachen aus den Rängen)Bianca schließt sich an und sieht sich als umgänglichen Menschen und sieht keine größeren Probleme. Als Beweis für ihren Willen zu den StuPa-Sitzungen zu kommen gibt sie zu, dass sie bei der Haushaltsdebatte bis zum Schluss im Publikum war.
Jonas fragt, ob sie sich auch um politische Themen außerhalb der HoPo gibt.Bianca möchte sich auch bei dem Thema Frauenquote in der Hochschule einbringen. Se sieht den Ansatz von ganz unten (Bachelor-Studierenden) bis ganz oben (Dozentinnen) als falsch, sodass qualifiziertere männliche Bewerber abgelehnt werden könnten.Sandra fragt, ob sie da eher gegen Diversität ist, da dieses Gesetzt nicht gegen Männer geht, sondern Frauen unterstützen soll.Bianca erwähnt, dass sie auch in der entsprechenden Kommision dabei war.Sie sieht es als nicht zielführend Frauen ausschließlich als Quotenfrau einzuladen.Sandra erklärt, dass das nur greifen soll, wenn gleiche Qualifikation gegeben ist. Es geht zur Wahl (Felix erklärt noch mal von Null auf an, wie das stattfindet da es sich letztes Mal gezeigt hat, dass einzelne StuPist*innen nicht in der Lage waren Ja/Nein/Enthaltung zu schreiben oder wussten dass sie zwei Stimmzettel haben):Bianca erhält 8 Stimmen, Annemarie erhält 10 Stimmen und kann damit in den 2. Wahlgang einziehen. Wir kommen also zum zweiten Wahlgang. Mit 13 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen wird Annemarie nicht gewählt, da sie 14 Stimmen benötigt hätte. Yannick gibt eine persönliche Erklärung ab. Er hofft, dass Annemarie zur nächsten Sitzung wieder kommt und sich aufstellt. Er findet es sehr schade, dass obwohl heute eine wichtige Sitzung ist, nur 14 von 27 Stupist*innen heute sind.
Wir machen eine kurze Pause.
22:15 Uhr
Es wird ein GO-Antrag zur wiederaufnahme des Punktes 7.6. HoPo gestellt. Yannick stellt eine Gegenrede, da er es moralisch versteht, aber insgesamt für falsch hält Wahlen zu wiederholen, bis das Ergebnis stimmt. Der GO-Antrag wird nicht angenommen. 7.9. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtgungen)Wir haben zwei Bewerber*innen. Es folgt die Vorstellung.
Susanne stellt sich vor. Sie ist Medizinstudentin und Krankenschwester. Sie bewirbt sich, weil sie das Referat für sehr wichtig und spannend hält. Sie hat bisher keine HoPo-Erfahrung, aber würde sich freuen mitgenommen zu werden und hat auch ausreichend Zeit.
Andreas studiert Kowi und Geschichte. Auch er hat noch keine Erfahrung in der HoPo. Er hat ein Jahr im Altersheim gearbeitet. Ihm sind soziale Punkte sehr wichtig, er würde sich freuen in diesem Referat mitwirken zu können.
Jan stell die erste Frage an Susanne: Er fragt nach, ob sie wirklich Zeit für ein AStA-Referat hat wenn sie Medizin studiert und Krankenschwester ist. Gerade hat sie wirklich Zeit, da ihr Studium erst im Oktober weiter geht. Da sie im März erst ihr Physikum bestanden hat, hat sie definitiv bis Oktober genug Zeit für das Referat.
Yannick würde gerne etwas zu Susannes Bewerbung wissen. Es geht um erweiterte BAföG-Ansprüche, für die sie sich einsetzen würde. Yannick erklärt, dass der „Tag der Stiftung“ eine Veranstaltung ist, bei der sich parteiliche sowie nicht parteiliche Stiftung v.a. für Studienfinanzierung vorstellen können.
Andreas denkt, dass die Beratunsggespräche der Kern des Referats ist und würde dafür mehr machen. Yannick freut sich darüber.Yannick würde sich freuen, wenn die Beratungsgespräche besser beworben werden um Probleme damit zu analysieren.
Theo fragt, inwieweit Kontakte zu den Vorgängern und dem AStA bestehen. Andreas hat bisher noch keine Kontakt.
Frederick fragt noch mal, ob der*die Nichtgewälte*r ein anderes Referat übernehmen möchte.Für beide käme kein anderes Referat in Frage.
Sandra würde gerne von Andreas wissen wie lange er Zeit für das Referat hätte.
Andreas erklärt, dass er den Master ebenfalls in Greifswald machen möchte und damit auch weiter zur Verfügung steht.
Susanne bekräftigt noch mal, dass sie auch dann noch Zeit investieren kann, wenn sie wieder zur Uni geht, allerdings möglicherweise nicht unbedingt wesentlich mehr als 15 Stunden/Wöchentlich.
Jonas würde gerne wissen ob sie sich bereits Gedanken zur Gleichberechtigung und weiteren sozialen Aspekten gemacht haben.
Andreas findet alle Punkte für wichtig und hebt keinen besonders hervor. Susanne hatte bis jetzt noch keine Kontakte, ist aber optimitisch, sich in diese Themen einfinden zu können.
Theo erklärt, dass nicht nur die GT-AG sondern auch alle anderen AGs gekürzt wurden und der gesamte AG-Topf erhöht wurde. Sandra würde gerne wissen, wie die Zusammenarbeit mit dem StuPa aussehen soll und in wieweit sie an den Sitzungen teilnehmen könnten.
Andreas will auf jeden Fall für die Berichte hier sein und sieht eher, dass sich das Referat mit den anderen Referaten auseinandersetzt und weniger mit dem StuPa. Susanne hofft auf eine gute Zusammenarbeit und wäre auf jedenfall bemüht auf so viele StuPa-Sitzungen zu gehen, soweit es ihr zeitlich möglich ist.
Yannick möchte auf den Punkt LGBTQ* eingehen und fragt, ob sie schon mal mit dem Thema auseinander gesetzt haben und ob sie schon Kontakte zu anderen Akteuren hatten und welche Ideen sie für Projekte hätten.
Andreas hat noch nicht so viele Erfahrungen gemacht. Susanne hat auch noch keine Erfahrung, möchte aber die Vereine bekannter und vernetzter machen. Möglicherweise könnte man auch einen gemeinsamen Webauftritt machen.
Yannick weist auf die Möglichkeiten der Referatsauslegung hin. Er fragt, ob es Ideen für mögliche Veranstaltungen gibt.
Andreas sieht das Referat eher als beratendes Referat. Susanne kann sich gut vorsellen entsprechende Veranstaltungen zu organisieren.
Yannick fragt weiter, wie es mit dem Thema Gleichstellun von Frauen aussieht. Andreas schließt sich der Meinung von Bianca an. Er sieht eine Frauenquote kritisch. Susanne ist ebenfalls gegen eine Frauenquote. Sie sieht die Probleme eher innerfamiliär und weniger in dem Konflikt Mann/ Frau.
Sandra würde gerne wissen wie die beiden zur gendergerechten Sprache stehen -Beide sind dafür.
Yannick würde zum Bereich Studierende mit Kind wissen wollen, was sich die beiden da so für Kooperationen vorstellen können oder zu einem Ausbau.
Andreas muss sich da noch einarbeiten. Susanne weist auf die fehlenden Kita und Tagesmutterplätze hin. Da würde sie sich gerne auch mit der Stadt und anderen Initiativen zusammensetzen.
Felix fragt noch mal nach der Neutralität der beiden -Beide betrachten ihr Amt als selbstständigs.
Wir kommen zur Wahl. Vero und Octavia zählen fleißig aus.
Susanne bekommt 7 Stimmen und Andreas bekommt 13 Stimmen. Es folgt also ein zweiter Wahlgang in dem nur noch darüber abgestimmt wird, ob Andreas in das Referat gewählt wird oder nicht.
Mit 19 Ja-Stimmen und 1Nein-Stimmen wird Andreas gewählt. Wir freuen uns, dass das StuPa heute echt jemanden gewählt hat. Vielleicht klappt es ja in der nächsten StuPa-Sitzung dann auch mit dem Referat HoPo, alle guten Dinge sind ja bekanntllich drei.
7.10. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Gefüchteten und Antrassismus) Es gibt zwei Bewerber.
Robin studiert Jura im 2. Semester und seine Bewerbung ist im Drucksachenpaket. Tobias studiert Biodiversität und Ökologie im 2. Mastersemester, die Bewerbung war spontan.
Es gibt kurze Verwirrung ob Tobias nun Julius oder Jonas heißt aber zum Glück gibt es auch echte Fragen. Jonas fragt, warum sie sich beworben haben.
Robin möchte sich in diese Richtung engagieren, sieht aber im privaten Umfeld wenig Möglichkeiten. Tobias ist durch den Vorgänger darauf aufmerksam geworden. Er hat ihm bei dem Organisieren des Fußballturnier unterstützt. Er hat sich bisher immer für Umweltschutz eingesetzt, ihm ist aber bisher aufgefallen, dass der Antirassismus Aspekt meist zu kurz kam.
Theo würde einfach gerne die Fragen vom Bewerbungsbogen an Tobias stellen. Er ist in keinen Gruppen tätig, war früher mal kurz beim WWF. Er steht für die gesamte Legislaturperiode zur Verfügung. Als Projekte plant er das Festival contre le racisme, möglicherweise auch etwas größer mit mehr Musik. Am besten ein Highlight am Ende, an dem sich alle beteiligen können. Zeitlich ist er sehr flexibel, er peilt so 15-20h an. Ein stetiger Austausch und Zusammenarbeit ist ihm sehr wichtig.
Rick fragt Robin inwieweit er Weihnachten mit Geflüchteten auch außeruniversitär organisieren wird.
Er möchte einzeln an Geflüchtete und Studierende herantreten und sie individuell ansprechen.
Frederik fragt, warum er sich nicht eher beworben hat.
Er hatte bisher sehr viel zu tun und möchte sich lieber persönlich vorstellen.
Jonas fragt, ob sie bisher in einer Organisation mit diesem Schwerpunkt Mitglied waren.Tobias bisher nicht, Robin eher im Privaten, auch im Geokeller.
Wir kommen zur Wahl. Robin erhält 18 und Tobias 2 Stimmen. Damit ist Robin gewählt und nimmt die Wahl auch an.
23 Uhr
Es geht mit TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) weiter. Theo bittet um Verschiebung. TOP 9 SÄA GO-Rechte (2. Lesung). Den möchte Theo besprechen. Er möchte, dass der*die Vorsitzende*r des AStAs, der*die Finanzer*in eine Stimme und der Vorsitz der FSK im StuPa haben.Fabian fragt nach, ob der*die stellvertretende*r Vorsitzende*r das auch machen kann, wenn der Hauptreferent nicht kann.Yannick schlägt einen Kompromiss vor.Der Satzungsänderungsantrag wird mit einer Enthaltung angenommen. TOP 10 ErstiwocheFelix (AStA) stellt den Infotop vor.Der Markt der Möglichkeiten soll auf dem Campus Lohmeyerplatz stattfinden.Das FMZ würde die komplette Organistaion übernehmen.Er wünscht sich ein Meinungsbild, ob das StuPa diesem zustimmt.Theo sieht darin eine Verwaltungsentscheidung und findet bei fehlender Beanstandung eine Diskussion hier unnötig.Felix (StuPa) weist darauf hin, dass man sich bisher immer darüber beschwert, dass die Zusammenarbeit fehlt.
Theo sieht Zusammenarbeit als sehr wichtig an, aber bei einem dermaßen unkritischen Thema hier darüber zu diskutieren.Es ist nicht die Aufgabe des StuPas, darüber zu entscheiden, bevor es intern besprochen wird.Marco fragt, wo die 100 Stände hin sollen, wenn es regnet. Felix(AStA) weist darauf hin, dass man das Hörsaalgebäude, das Foyer der Mensa zur Verfügung.Yannick findet die Einschätzung des komissarischen AStA-Vorsitz vollkommen in Ordnung. Er denkt, dass es einen gewissen Charme hat, den MdM am Lohmeyerplatz zu machen. Der Standortfaktor zählt. ;)Felix (StuPa-Präsi) findet den großen Platz auch klasse. Es folgt ein Meinungsbild.Dieses fällt deutlich positiver aus.
Es folgt eine kurze Pause.
23:40 Uhr
Fabian stellt einen GO-Antrag auf Verlängerng der Sitzungszeit auf 1Uhr.
TOP 11 Wahlen Vertreter*innen Medienausschuss.
Das FSK hat einen Vorschlag. Clara Ahrendt.
Sandra und Yannick werden von den moritz.medien vorgeschlagen.Es werden zwei Personen beöntigt.
Jan und Felix werden vom StuPa vorgeschlagen. Es wird aber nur eine Person benötigt.Es wird offen abgestimmt.
Wir fangen mit den Vorschlägen der moritz.medien an. Es wird einzelnd abgestimmt. Sandra wird mit 13 Stimmen und einer Enthaltung gewählt. Yannick wird mit 12 Stimmen und zwei Enthaltungen gewählt.
Es folgt die Abstimmung des Vorschlages von der FSK. Clara wird mit 11 Stimmen und drei Enthaltungen gewählt.
Wir kommen zur Abstimmung der Vorschläge des StuPas. Jan wird mit mehr Stimmen in den Medienausschuss gewählt. Damit haben wir einen frischen Medienausschuss
TOP 12 Wahlen Vertreter*innen Gamifcatonausschuss. Wir brauchen noch einen Vorschlag der FSK und der moritz.medien. Die FSK schlägt niemanden vor. Anne schlägt sich selbst vor. Felix sagt wir machen das in der nächsten Sitzung mit der FSK. Anne wird einstimmig gewählt.
TOP 13 Freischaltung der Mittel des FSR der Wirtschaftswissenschaften Theo findet die Regelung immer noch unnütz. Die Mängel sind behoben. Sandra fragt, in wie weit die Mängel beseitigt wurden. Theo antwortet, dass er keine Zeit hatte sich im Einzelnen damit zu beschäftigen, aber die notwendigen Unterlagen sind da. Es gibt keine Änderungsanträge und der Antrag wird mit jeweils einer Enthaltung und einer Nein-Stimme angenommen.
Antrag von Theo. Es gibt noch einen „kein Finanzantrag“-Antrag. Es geht um das, was wir ganz am Anfang unter Finanzanträgen besprochen haben. Marcel fragt, ob es sein kann, dass die Studierendenschaft wieder auf Rechnungen sitzen bleibt. Nein, es ist nicht zu erwarten. Es gibt keinen Änderungsantrag. Es geht um Geld, also soll nun namentlich abgestimmt werden. Dieser wird angenommen. Wir kommen zu TOP 14 neu Sonstiges. Es wird gefragt, in wie weit der AStA nun besetzt ist und ob man nicht noch einmal stärker Werbung dafür gemacht werden sollte. Felix weist darauf hin, dass das Referat Vorsitz und stellvertretender Vorsitz möglichst bald besetzt werden muss. Marco hebt noch einmal hervor wie wichtig das Referat Studium und Lehre nach dem Vorsitz ist. Es muss schnellstmöglich besetzt werden. Sonst fällt die 24-Stunden-Vorlesung aus. 🙁 Also falls ihr mal Lust habt euch in der HoPo zu engagieren ist das eure Chance, liebe Leser*innen. 🙂
Rick fragt, ob in den FSR bisher etwas passiert ist. Nein. Theo hat auf der FSK die Werbetrommel gerührt.
Rick hat noch einen ÄA. Er möchte den Antrag, der auf der letzten StuPa-Sitzung geändert wurde (Redebeiträge der Studierenden) wieder herausnehmen. Da wir eine Demokratie sind, sollte es den Studierenden auch möglich sein, mit den StuPist*innen zu reden. Marcel weist darauf hin, dass an auch hier ins StuPa kommen und sieht den Effekt eher als negativ, da dann die anwesenden Studierenden möglicherweise eher gelangweilt sind und die möglicherweise stärker erwarteten Anträge zu besprechen.Er wünscht sich, dass die Menschen mehr Eigeninitiative zeigen und bei Fragen auf die StuPist*innen zukommen und einfach fragen. (Oder gerne auch unter dem Ticker kommentieren.Obwohl das im Moment aufgrund technischer Probleme nicht möglich ist. Wir entschuldigen uns hierfür. Gotta be fixed soon.)Rick wiederspricht dem, da Studierenden es nicht verstehen, dass sie während einer solchen Veranstaltung ihre Meinung nicht anbringen können.Benjamin sieht ebenfalls, dass die meisten darauf keine Lust haben.Yannick weist darauf hin, dass nur weil es nicht explizit im Beschluss steht Nachfragen nicht verboten sind.Benjamin kündigt seine Abwesenheit bei der VV an. Er ist nicht in HGW.
Marco bedankt sich bei Marcel Welkert, der die Europawoche fertig organisiert hat, obwohl er nicht mehr im Amt war. Danke Marcel! (Ein solidarisches Klopfen geht durch den Raum) Wir sind damit um 0:10 Uhr durch. Euch noch einen schönen Abend.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Alle sagen sich wie immer „Hallo“ TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn ihr was habt: In die Kommentare oder vorab per Mail an das Präsidium. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Pharmaball TOP 6 Antrag Entlastung AStA-Vorsitz und AStA-Referat für Finanzen
TOP 7 Wahlen AStA 7.1. Vorsitz 7.2. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.3. Co-Referat für Grafikdesign, Studierendenportalbetreuung und Datenschutz 7.4. Co-Referat für Digitalisierung 7.5. Referat für Finanzen 7.6. Co-Referat für Finanzen 7.7. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen A-M 7.8. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 7.9. Referat für Hochschulpolitik 7.10. Co-Referat für politische Bildung 7.11. Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit 7.12. Referat für Studium und Lehre 7.13. Referat für soziale Aspekte ( Wohnen, Studienfinanzierung, Gleichstellung, Studierende mit Kind und Menschen mit Beeinträchtigungen) 7.14. Co-Referat für soziale Aspekte (Interkultureller Austausch mit Geflüchteten und Antirassismus) 7.15. Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur TOP 8 Antrag Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag TOP 9 Antrag Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften TOP 10 Antrag Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht TOP 11 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir haben 20:15 Uhr und fangen pünktlich an.Es werden noch drei weitere TOPs ergänzt. U.a. die Anwesenheit vom StuPa bei der VV. Wir sind auch beschlussfähig, sogar die 2/3 Anwesenheit ist erreicht. Amazing! Eine Kleinigkeit wird noch im Protokoll der letzten Sitzung ergänzt und dieses wird beschlossen. Felix liest nun die Solidarisierung der Studierendenschaft mit dem Seebrücke e.V. vor.
Felix verliest den Text, der wegen des Beschlusses der letzten Sitzung verfasst wurde. Jetzt muss nur noch das Banner am AStA ausgehangen werden. Wir kommen zu TOP 3 Berichte. Marco, heute seine letzte Sitzung, beginnt. Die neue Bürokraft für den AStA kann leider erst am 1.09 anfangen, da muss sich der neue AStA dann etwas einfallen lassen. Theo erwähnt, dass das erste Quartal buchhalterisch abgeschlossen wurde. Marco wird die Verdienstmedaille der Studierendenschaft verliehen.
Es gibt Fragen und/ oder Anregungen aus der Studierendenschaft. Lea würde gerne wissen, ob man die VV auch auf dem Marktplatz abhalten könnte, da dort mehr Personen Platz hätten und man sich erhofft, dass so auch mehr Studierende kommen und die VV damit beschlussfähig wäre.
Sandra erklärt, der Markt ist ein öffentlicher Raum, aber die VV nur hochschulöffentlich. Außerdem wäre der Aufwand zu hoch. Ben erläutert, dass Gäste auch anwesend sein dürfen, wenn erwünscht, die dürfen dann nur nicht abstimmen. Felix weist darauf hin, dass bei der letzten VV der Hörsaal nichtmal annähernd voll gewesen ist.
Anmerkung der Redaktion: Ist der Hörsaal voll, ist auch die VV beschlussfähig.
Die Partei soll gerne ein Konzept erstellen, wie das umzusetzen sein soll. Hannah trägt die Info hierher, dass sich in Rostock ein Bündnis gegen die neuen Polizeibefugnisse gebildet hat. Am 16.06. wird es dazu eine Kundgebung in Schwerin geben. Sie fordert alle auf sich mit ihren Hochschulgruppen o.Ä. dort einzubringen. Ricco würde gerne wissen worum es genau geht. Hannah erklärt. Nico erwähnt, dass da noch vielundefiniert ist.
20:30 Uhr
Es gibt einen leicht verschärften Meinungsaustausch zwischen den verschiedenen stud. und cand. jur. der dann aber schnell durch den GO-Antrag „Zurück zur Sache“ und einem Hinweis auf die Parteizugehörigkeit des Landesdatenschutzbeauftragten beendet wird.
Wir kommen zu Finanzanträgen. Steffi stellt den Finanzantrag für den Pharmaball vor. Marcel gibt die Stellungnahme des „Haushausshaltsaussschussssessss“ ab. Theo gibt noch einen Hinweis auf eine Verwaltungsvorschrift des Landes zur Verbuchung von Einnahmen zur Veranstaltung. Bälle fallen nach der Auffassung von MZ unter die studentische Kultur, Nico stimmt dem zu. Theo wünscht sich als Finanzer, Parties und Bälle in „gemäßigtem Rahmen“ zu halten, geht aber selbst gerne hin. Der Antrag wird angenommen. Es gibt sogar noch Karten.
Wir kommen zu dem Antrag zur Entlastung des AStA-Vorsitzenden und AStA-Finanzer*innen. Ergänzt werden die ehemaligen mit Namen und die GeFü der moritz.medien. Wir ergänzen die Namen der Ehemaligen in Gruppenarbeit. Der Antrag wird angenommen. TOP 7 Wahlen AStA: es gab nur zwei Bewerbungen vorher. Felix scheint auf Initiativbewerbungen zu hoffen.
Es folgt eine Initiativbewerbung für das Co-Referat für Presse und Öffentlichkeitsarbeit von Linda. Sie studiert Kowi/Powi und stellt sich in einem kurzen Satz vor.
Yannick stellt die klassischen Fragen, hast du schon etwas Vorerfahrung, weißt du was auf dich zu kommt usw.
Sie ist kein Mitglied in einer Partei, Hochschulgruppe oder so.
Marcel hat seine Frage vor Schock wieder vergessen.
Jan würde gerne wissen, ob sie denn Zeit für das Referat hätte.
Ja, sonst hätte sie sich nicht dafür beworben.
Sandra fragt nach dem großen Warum.
Linda ist durch Bekannte viel in Kontakt mit der HoPo und dachte sich „Warum nicht mal selbst mitmachen?“.
Hannah würde gerne wissen, was Linda in ihrer Freizeit macht, vielleicht etwas Ehrenamtliches oder in einer anderen Hochschulpartei tätig ist.
Felix würde gerne wissen ob sie schon Kontakt zu ihrer Vorgängerin hatte. Ja, den Kontakt gab es. Zukünftige Projekte sind v.a. Instagram ausbauen. Sie plant auch hier zubleiben.
Ben würde gerne wissen, warum die Berwerbung spontan ausgefallen ist und nicht schriftlich.
Sie war sich noch nicht sicher und hat sich erst vor wenigen Tagen entschieden, es doch zu versuchen.
Die StuPist*innen gehen jetzt ihrer Arbeit nach.
21 Uhr
Leider war der erste Wahlgang ungültig, deswegen wird die Qualurne ein zweites Mal akiviert. Christian hat nicht mitbekommen, dass er zwei Stimmen hat, deswegen wird neu gewählt.
Mit 16 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird Linda gewählt.
Wir kommen zur Bewerbungen für das Referat AStA-Finanzer. Theo stellt sich vor. Wir kennen Theo bereits, es war eine kurze und knackige Vorstellung.
Jonas fragt nach seinen Vorstellungen für die Zukunft aka Projekte. Weniger Fachschaftsräte nerven zu müssen.
Sandra fragt: Wenn Glück Geld wäre, was wäre dann dein Job?(Große Verwirrung im gesamten Hörsaal. Sandra muss es uns allen noch einmal erklären. Ihr lieben Leser seid auch gerne gefragt)
Theo hat keine Antwort. Felix buchstabiert nochmal die Möglichkeiten um für Theo zu stimmen.
Wir bleiben gespannt!
Mit 22 Ja-Stimmen ist Theo einstimmig gewählt.
21:15 Uhr
Alya bewirbt sich spontan für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Sie hat das schon einmal gemacht und macht es gerne weiter. Es scheint wohl bisher alles gut gelaufen zu sein.Wir wählen wieder. Felix erklärt aber nicht noch mal, wie das ablaufen muss, obwohl er das gern machen würde. Er sitzt schon hibbelig auf seinem Stuhl.
Nebenher gibt es keine Spontanbewerbungen für das Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z.
Bianca hat sich bereits schriftlich für das Referat HoPo beworben. Yannick will wissen, wie lange sie noch da ist bzw. wie viel Zeit sie noch hat. Außerdem will er wissen, wie viel Erfahrung sie schon hat (nicht in Parteien, Hochschulgruppen etc)
Wir kommen zur Auswertung für das Referat AStA-Finanzerin M-Z. Es sind zwei Stimmen ungültig, weil StuPist*innen nicht nur JA schreiben wollen, zumindest nicht nur auf Deutsch. Mit 19 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung wird Alya gewählt.
Ben fragt, warum sie sich nicht für den Vorsitz bewirbt. Der AStA wäre sonst nicht arbeitsfähig. Sie traut sich den Vorsitz nicht zu.
Auf Nachfrage sagt Bianca, dass sie auch das Co-Referat übernehmen könnte. Benjamin will wissen, ob sie Ideen hat, wie sie das Image der HoPo verbessern könnte. Sie hat noch keine konkreten Ideen.
Wir kommen zur Wahl, mit lachsfarbenen Wahlzettelchen.
Wir kommen zum Co-Referat politische Bildung
Es gibt keine Initiativbewerbungen. Nicolas bewirbt sich für das Referat für Nachhaltigkeit und ist bereits seit Oktober? im AStA tätig. In der Zwischenzeit wird das Ergebnis von Biancas Wahl bekanntgegeben. Mit 13 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Bianca nicht gewählt.
Ein StuPist hat bei der letzten Wahl wieder Quatsch auf seinen Stimmzettel geschrieben. Felix weist nochmal darauf hin, wie abgestimmt werden soll.
Theo hält ein Plädoyer an die StuPist*innen, sich ihrer Aufgabe bewusst zu sein, es kann nicht sein, dass es so viele Enthaltungen gibt, wenn es keine unbeantworteten Fragen gab. Wir kommen zum nächsten Referat, bei dem es auch keine Bewerbung gibt. Nikolas wird zwischendurch noch mit 15 Ja-Stimmen gewählt.
21:30 Uhr
Felix Zocher bewirbt sich für Veranstaltungen und studentische Kultur und ist seit Dezember im AStA. Yannick fragt nach, ob er bereit die Bürde als kommissarischer Vorsitz zu übernehmen, da er am längsten im Amt (und nicht Finanzer*in) ist.
Schon, ungern, aber wenn es sein muss, dann ja. Benjamin möchte TOP 7.9 neu eröffnen. Jonas widerspricht: Es war klar, wie abgestimmt werden durfte, wenn das jemand nicht hinbekommt, ist das so. Fabian möchte nach der Auszählung eine Pause einlegen. Mit 16 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen, 2 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme ist Felix gewählt.
Jetzt kommt eine Pause. Wir sehen uns um 22:05 Uhr wieder.
22:05 Uhr
Felix erklärt, ehemalige AStA Referent*innen die nicht schriftlich zurückgetreten sind und nun nicht neu besetzt wurden, sind immer noch im Amt, sofern das Referat nicht abgeschafft wurde. Sie müssen dementsprechend noch zurücktreten. Marcel findet es schade, dass kein neuer Vorsitz gewählt wurde. Er will sich noch um die Europawoche kümmern, bedauert aber, dass kein Nachfolger eingearbeitet werden kann. Wir kommen zu TOP 8 Unterstützung des FSR Psychologie bei einer Petition an den Bundestag.
Es wird kurz erklärt worum es geht, denn es werden 50.000 Unterschriften benötigt. (Anmk. der Redaktion: Wir werden versuchen in den nächsten Tagen dazu einen kleinen Beitrag zu teilen).
Sandra hat die Idee dass man einen Kontakt zum fzs aufnehmen könnte, die haben eine große Reichweite.
Nico findet das wirklich klasse. Er würde gerne wissen, wie man von der Website daran teilnehmen kann. Für weniger technikaffine StuPist*innen gibt es auch ganz analoge Unterschriftenlisten.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird mit zwei Enthaltungen angenommen. Alle Mitlesenden des Tickers können sich über diesen Link an der Petition beteiligen: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2019/_03/_31/Petition_92805.nc.html Es folgt TOP 9 Aufhebung Mittelsperre FSR Wirtschaftswissenschaften. Dieser lag schon letzte Sitzung vor, aber wegen der AStA-Struktur, konnte er nicht bearbeitet werden. Das Konto ist seit Dezember letzten Jahres gesperrt, vor einigen Wochen ist das dann aufgefallen. Es wird darum gebeten dieses wieder aufzuheben. Yannick findet es schade, dass gerade der FSR Wirtschaft nicht in der Lage ist, eine anständige Buchführung zu machen.
Es fehlen immer noch März bis Mai. Nico pflichtet Yannick bei. Aber er merkt an, dass Dezember noch dem alten FSR unterlag. Dem neuen FSR sollte man eine Chance geben. Man könnte im Zweifelsfall ja auch wieder sperren.
Jonas findet auch, dass man ihnen das nachsehen sollte, da sie nichts für die Fehler der vorherigen FSR können. Der Finanzer aus dem letzten Jahr ist auch der gleiche wie dieses Jahr.
Sandra fragt, wie es mit der Bereitschaft eines Finanzerworkshops bei dem AStA-Finanzer Theo aussieht. Es wurde wohl auf bestehende Termine hingewiesen, aber diese wurden leider nicht wahrgenommen. Steffi sieht es als schwierig an, die Mittelsperre aufzuheben, da es der gleiche Finanzer wie letztes Jahr ist und es schwierig zu sagen ist, ob eine Besserung in aussicht ist.
Theo hat sogar per Briefpost versucht den FSR auf die notwendigen Regelungen hinzuweisen und erklärt nochmal, dass das Finanzamt bei nicht eingereichten Unterlagen die Steuern schätzt und dann auch die FSR-Mitglieder privat haften müssten.
Goswin findet es bedenklich, dass auch der neue alte FSR die Unterlagen noch nicht zusammengetragen hat. Ben weist darauf hin, dass das Konto entweder gesperrt ist oder eben nicht.
Sandra findet es auch gegenüber den AStA-Finanzer*innen unerfreulich und empfiehlt Besserung, bevor eine Entsperrung erfolgen kann.
Die neuen Mitglieder im FSR wollen es schon verbessern und sind ja auch gerade erst im Amt. Er würde gerne wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, die Gelder zu entsperren oder nicht.
Jonas kann die Probleme nachvollziehen, weil er selber in einem FSR sitzt, findet das Freischalten aber auch problematisch. Yannick schlägt jetzt versöhnlichere Töne an. Es gehe den Stupist*innen auch um den Schutz der beteiligten Personen. Lässt aber durchblicken, dass man für das Ausfüllen von Kassenblättern noch nicht einmal BWL oder ähnliches studiert haben muss. Es folgt eine namentliche Abstimmung.
Mit 3 Ja-Stimmen, 15 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen wird der Antrag abgelehnt.
22:30 Uhr
Jetzt geht es um die Stellungnahme zum Nachhaltigkeitsbericht.
Das wurde schon in der letzten Sitzung besprochen. Der AStA hat dem Vorschlag bereits zugestimmt und auch das StuPa nimmt den Antrag ohne neue Debatte an.
Wir kommen zur ersten Lesung der Änderung der Finanzordnung, Theo stellt vor. Lukas und Yannick bitten darum, die Änderungen noch deutlich kenntlich zu machen, damit diese nachvollziehbar sind. Der neue Antrag sieht vor, dass AStA-Vorsitz, AStA-Finanzer sowie der FSK-Vorsitz als nicht-stimmberechtigte Mitglieder des Studierendenparlaments gelten sollen. Der AStA-Vorsitz und der Finanzer sollen also dem Gremium angehören, das ihre Arbeit überwacht. Klingt nach einem guten Plan.
23:00 Uhr
Wir beenden die 1. Lesung.
Wir kommen zum TOP neu 13, Respäsentation auf der VV.
Theo erklärt worum es in diesem Antrag geht. Die Stupist*innen können nicht gezwungen werden zur VV zu gehen, allerdings würde es sinnvoll sein, um für Fragen und Antworten dazu sein, die Studierenden haben könnten. Florian sieht diesen Antrag nicht als sinnvoll an. Theo meint, es geht nicht um Verwaltungsanfragen sondern inhaltliche wichtige Themen. Wir kommen zu ÄA. Der Halbsatz: {…} und auf Nachfragen von Studiernden zu antworten {…}, soll gestrichen werden. Dieser ÄA wird angenommen. Es folgt die Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen.
Kommen wir zum Antrag Bestätigung Vakanz AStA-Veranstaltungen und Sport. Es sollen 60 Euro pro Monat gezahlt werden. Yannick möchte, dass der Beitrag auf 80 Euro erhöht wird. Es folgt ein ÄA von Yannick, mit einer Erhöhung auf 80€. Dieser wird angenommen und damit kommen wir auch direkt zur namentlichen Abstimmung des geänderten Antrages. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Wir kommen zu TOP neu 15 Bestätigung Vakanz AStA Studium und Lehre. (Es gab vorab einpaar Probleme das Dokument zu finden)
Yannick stellt einen ÄA auf 100€. Dieser wird angenommen. Langsam wird die Stimmung ein bisschen albern.
Damit kommen wir auch schon zur namentlichen Abstimmung. Auch dieser Antrag wird mehrheitlich angenommen. 17 Ja 1 Nein 2 Enthaltungen.
Hannah macht einen neuen TOP auf. Es geht darum, dass wir einen AStA haben, der komplett unterbesetzt ist. Wie soll weiter verfahren werden.
Der TOP wird mehrheitlich angenommen. Goswin möchte abwarten und Tee trinken und mal hoffen, dass die neue Referentin für Öffentlichkeitsarbeit die Stellenanzeigen teilt und auch selber fleißig teilt. Der webmoritz. hat vor kurzem über sowas geschrieben (https://webmoritz.de/2019/05/03/per-mausklick-zum-weltenretter/). Außerdem mal bei Freund*innen nachfragen Jonas sieht es wie Goswin. Theo ist mal wieder der Spielverderber und weist darauf hin, dass es keine*n Vorstitzende*n mehr gibt und deswegen keine WSP-Mittel mehr genehmigt werden können. Die Arbeit des AStAs wird also in Zukunft nur sehr eingeschränkt möglich sein. Momentan fehlt ja auch noch die Bürokraft.Fabian fände es sinnvoll nächste Woche eine außerordentliche Sitzung zu halten und nicht erst in zwei Wochen um das AStA schnellst möglich wieder zu besetzen. Also die zahlreichen Bewerber*innen, die sich heute vorgestellt haben, aber nicht gewählt wurden.Sandra schlägt zur allgemeinen Erheiterung eine Schnupperstunde im AStA vor. Lina ist skeptisch.Da wir gerade in einem Zoo sind, will Felix eine Pause von 5 Minuten einlegen. Aber anscheinend kann man sich doch noch zusammenreißen, da ein Ende in Sicht ist.
Es wird jetzt sehr ernsthaft über Werbemöglichkeiten nachgedacht. Wir brauchen dringend einen neuen AStA-Vorsitz. Aus dem Publikum kommt die Idee in die Vorlesungen zu gehen.Marco stimmt zu, dass es helfen könnte, in die Vorlesungen zu gehen. Das kann der AStA aber alleine nicht leisten (mit 5 Referent*innen), da müssten StuPist*innen aushelfen.
Infoabende werden jetzt in den Raum geworfen.Es folgt ein GO-Antrag auf Schließung der Redner-Liste.Sandra findet es sinnvoll dass der AStA an die Fachschaften mal Infoblätter abgibt, welche diese in ihren Studiengängen dann verteilen könnten. Morgen Abend findet die FSK Konferenz um 18 Uhr in der Domstraße 9a statt. Ihr seid alle herzlich eingeladen.Am 25.05. findet nach 5 Jahren auch das Hoffest wieder statt, also haltet euch diesen Tag frei. Lukas bittet darum, die Studierenden die in Parteien sind doch einmal die Fragen des webmoritz. zu beantworten, welche sie zu den Kommunalwahlen an alle Parteien verschickt haben. Außerdem läuft aktuell auch die Nachhaltigkeitswoche und die Europawoche hat auch gerade angefangen. Jetzt läuft eine allgemeine Werberunde. Es gibt eine Podiumsdussion nächsten Donnerstag 23.05.zur Europawoche. Zeitgleich mit dem Hoffest auch den LaÖk-Ball und gemeinschaftliches Eurovisoinsongcontestgucken. Für alle also was dabei. Damit ist die StuPa-Sitzung beendet.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
Beim Abspielen des Videos werden personenbezogene Daten zu YouTube übertragen. Weitere Informationen findest du in unseren Datenschutzhinweisen (Datenschutzerklärung | webmoritz.).
