Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge 5.1. Ball der RSF 5.2. Workshop „Gesundheit braucht Klimagerechtigkeit“ 5.3. Antrag auf finanzielle Unterstützung für den Kauf eines Limiters TOP 6 AStA-Struktur AStA-REFERENT*IN FÜR FACHSCHAFTSFINANZEN VON A BIS M soll ersetzt werden durch AStA-REFERENT*IN FÜR FACHSCHAFTSFINANZEN. TOP 7 Wahlen AStA Hier habt Ihr die Möglichkeit Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. 7.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 7.2. Co-Referat für Digitalisierung 7.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 7.4. Referat für Studium und Lehre TOP 8 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) Es gibt unter anderem Überarbeitungen, wie Streichung von EMAU und um ums Gendern herumzukommen, allgemeine Bezeichnungen von Referaten. TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) Es wird unter anderem die Bezeichnung Ernst-Moritz-Arndt-Universität gestrichen. TOP 10 Antrag AG Ökologie Mittelverwendung TOP 11 Antrag Personaldebatte AStA-Referat für Veranstaltungen und Sport Es wird über die Ausübung des Referats gesprochen. TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Einen wunderschönen guten Abend, liebe Leser*innen. Unsere heutige Sitzung beginnt um 20:16 Uhr. Felix begrüßt alle herzlich. Mit einer Stimmenübertragung sind wir zwar beschlussfähig, haben aber keine 2/3 Mehrheit erreicht. Das sollte heute aber kein Problem sein.
Es werden noch zwei verspätete Finanzanträge zur TO hinzugefügt. Über die wird erst mal abgestimmt. Einstimmig angenommen. Zudem kommt noch der TOP Nachwahl eines Mitglieds für den HH-Ausschuss hinzu. Auch dieser TOP wird angenommen, bei einer Gegenstimme. Außerdem muss auch ein neues Mitglied in den Medienausschuss gewählt werden, da Jan zurückgetreten ist. Ebenfalls einstimmig angenommen. Lukas möchte außerdem TOP 11 streichen lassen und stattdessen einen Diskussionspunkt daraus machen, damit man erst einmal mit allen Beteiligten reden kann, bevor endgültig darüber entschieden wird.
Dieser Antrag wird mit 12 Stimmen angenommen. Der TOP ist jetzt ein Diskussions-TOP. TOP 11 soll auch weiter vorverlegt werden, da der Referent heute Abend nicht so lange kann. Die neue TO wird angenommen.
Felix weist darauf hin, dass die Protokolle der letzten 4 Sitzungen im Studierendenportal einsehbar sind. Diese werden im Block bestätigt.
TOP 3 Berichte Die Berichtenden haben keine relevanten Ergänzungen und es gibt auch keine Nachfragen. Felix weist aber noch einmal darauf hin, dass alle AGs oder sonstige Organe der Uni berichtspflichtig sind. Er möchte nicht immer allen einzeln hinterherrennen.
Yannick merkt an, dass nicht alle Berichte der AStA-Referent*innen eingereicht wurden und bittet jetzt um einen mündlichen Bericht. Robin entschuldigt sich für den fehlenden Bericht. Er gibt aber einen kurzen Bericht mündlich ab. Er hatte ein Gespräch mit Frau Terodde, der Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsbeaufgtragten der Universität ist und plant mit ihr zusammen eine bessere Anlaufstelle für Opfer von Diskriminierung einzurichten.
Auf einmal entbrennt eine kleine Diskussion. Felix muss sogar klopfen, weil es zu laut wird. Es geht um nicht-anwesende Berichtende und zeitgleich (oder auch nicht ganz zeitgleich, weil eine Stunde früher) zur StuPa-Sitzung stattfindende AG-Sitzungen.
Die Diskussion klingt so schnell wieder ab, wie sie aufgekommen ist, und Niklas ergreift das Wort. Er berichtet von der LKS Sitzung. Es wurden Ämter besetzt und Beschlüsse gefasst.
Theo möchte auch noch über den Haushaltsplan berichten. Es gibt einiges an Hin und Her mit der Umsatzsteuer, Theo versichert aber, dass es nicht allzu schlimm wird. Zum Prüfauftrag zur letzten StuPa-Sitzung: die Hygieneartikel dürfen nicht über Haushaltsmittel finanziert werden. Theo hat sich mal umgehört, wie andere Universitäten das gehandhabt haben, konnte aber nur ein Beispiel finden. Der AStA dieser Universität hat Boxen selber gebastelt und diese wurden befüllt von Drogeriemärkten, welche diese gesponsert haben.
Lukas möchte auch noch berichten. Windows 7 läuft aus und die Rechner der Universität dürfen deswegen nicht mehr mit dieser Betriebssystemversion betrieben werden. Aber es wird auch noch eine Mail zu den Einzelheiten geben.
Esther möchte ein Meinungsbild zu den Ersti-T-Shirts in der nächsten Erstiwoche haben, falls das Meinungsbild, das damals in Bezug auf die Erstishirts gemacht wurde, nur für die eine Erstiwoche dieses Semester galt. Yannick findet es sinnvoller, erst mal den HH-Plan aufzustellen und dann kann man darüber reden. Felix findet es trotzdem sinnvoll, heute schon ein Meinungsbild zu machen, da es nicht nur um 5€, sondern ca. 8.000€ geht. Theo weist auf die HH-Ausschuss-Sitzung am 5. November hin, bei der es genau um solche Fragen gehen wird. Es folgt ein Meinungsbild. Theo merkt an, ob wir nicht erst mal darüber reden wollen, was wir für T-Shirts wollen, also welcher Stoff und was darauf gedruckt werden soll usw. Felix weist das ab. Es wurde gerade ein GO-Antrag über ein Meinungsbild gestellt und angenommen. Das soll jetzt auch erstmal durchgeführt werden.
Wieder wird es hitzig. Heute scheint die Stimmung etwas angespannt zu sein. Es ist ja auch schon spät.
Das Meinungsbild fällt positiv aus. Lukas „findet es krass“, dass die Debatte von Felix einfach beendet wurde, ohne dass andere Stimmen gehört werden konnten, die es auch gegeben hätte. Yannick hat das Bedürfnis, noch mal die vorherige Situation aus seiner Sicht zusammenzufassen. Auch Felix fühlt sich gezwungen, etwas zu sagen. Er gibt eine persönliche Erklärung ab. Damit ist das Thema durch.
Dinah bekommt ein Mikro und kündigt an, dass sie in etwa dreieinhalb Wochen nach Rostock zur SLK (Studentische Lehramtskonferenz) mit der Bildungsministerin fährt und dazu auch AStA und StuPa einladen möchte, Vertreter*innen mitzuschicken. Ein paar Plätze im Lehramtsbus sind noch frei.
Nikolas möchte sich entschuldigen, dass er wegen der AG-Sitzung zu spät gekommen ist, würde sich aber freuen, wenn man den TOP Berichte noch einmal eröffnen könnte, falls es Fragen gibt. Die gibt es.
Jan würde gerne wissen, was es mit dem Green Office auf sich hat. (Anmk. d. Redaktion: Er hat anscheinend nicht unseren Artikel zu dem Nachhaltigkeitsbeauftragen Tiemo Timmermann gelesen, sehr schade, aber ihr könnt das sofort tun: https://webmoritz.de/2019/07/12/nachhaltigkeit-an-der-universitaet/). Nikolas antwortet, dass das Programm bereits letztes Jahr in der Nachhaltigkeitswoche gestartet wurde und noch offene Ziele hat. Es sollen u.a. Organisationen besser vernetzt werden. Das Green Office soll weitergeführt werden, allerdings fehlen Räumlichkeiten, engagierte Personen und Finanzmittel. (Anmk. d. Redaktion: Wer gerne wissen möchte was Nikolas sonst noch alles so in seinem Ökologie Referat gemacht hat, einfach mal diesen Artikel lesen: https://webmoritz.de/2019/07/17/nachhaltigkeit-an-unserer-uni-asta-referat-oekologie/).
Yannick wünscht sich, dass die Termine der AG Ökologie besser angepasst werden. Nikolas erklärt, dass die AG Ökologie inzwischen nicht mehr nur aus 7-8 Landschaftsökolog*innen besteht, sonder inzwischen immer mehr dazu kommen. Das Publikum applaudiert anerkennend.
Jonas würde gerne wissen, wie die Zusammenarbeit mit XR aussehen soll. Die sieht schon aus. Es wurde für XR ein Raum gebucht. Weil beide Parteien (die AG Ökologie und Extinction Rebellion) ähnliche Ziele haben, möchte man da eine weitere Zusammenarbeit anstreben. Eine weitere Frage ist, wie intensiv man sich mit der Organisation beschäftigt hat. Nikolas hat sich bisher mittelmäßig mit ihnen beschäftigt, findet aber die Ziele nicht schlecht und wünscht sich, dass sie in Zukunft ihre organisatorischen Probleme besser in den Griff bekommen. Jonas wünscht sich, dass sich der AStA noch einmal gesondert mit Extinction Rebellion beschäftigt. Auch Yannick möchte seinen Unmut zu der Zusammenarbeit äußern, da er Bauchschmerzen hat, wenn ein öffentliches Organ mit einer Organisation kooperiert, welche sich seiner Ansicht nach nicht immer mit Ruhm bekleckert und seine richtigen Ziele nicht mit besonders guten Aktionen verfolgt. Nikolas findet es gut und richtig, darüber zu sprechen und lädt Yannick zur nächsten AStA-Sitzung ein, der aber keine Zeit hat. Aber ein anderer Zeitpunkt wird gesucht. Nikolas erklärt auch, dass wenn auf dieser Sitzung besprochen werden sollte, nicht mehr mit XR zusammenzuarbeiten, das auch nicht mehr passieren wird. Benjamin möchte sich positiv zu den Methoden von XR äußern und damit diese Zusammenarbeit unterstützen.
Nikolas wirft ein, dass am 4. November die Bürgerschaft entscheidet, wie man in Zukunft mit den eigenen Ackerflächen verfährt; dafür wird an dem Tag eine Mahnwoche stattfinden. Lukas wünscht sich, dass die StuPist*innen weniger auf ihre Laptops gucken und stattdessen lieber Nikolas zuhören. Nicolas findet Lukas‘ Kritik ungerechtfertigt. Schließlich kann Lukas ja nicht sehen, was sich die Leute auf ihrem Handy oder Laptop ansehen. Goswin möchte Lukas‘ Beitrag auch nochmals kritisieren, schließlich könnte man auch den Bericht noch einmal überlesen.
Nikolas führt weiter das Thema Biodiversität auf Universitätsflächen aus. Er findet das besonders wichtig. Unsere Uni hat deutschlandweit die meisten Flächen aller Universitäten. Vakant plant Nikolas zusätzlich auch die 24-Stunden-Vorlesung und lobt Liliya nochmal ausdrücklich. Die Zusammenarbeit klappt sehr gut. Das Programm ist bereits fertig.
Jetzt geht es darum, ob es grundsätzlich besser ist, in kleinen Gruppen zu arbeiten. (Heute ist ein mysteriöses Piepen im Saal zu vernehmen. Wir fragen uns wo es herkommt – moritz.mystery, vielleicht mal eine spannende Reihe?)
Sandra weist darauf hin, dass am 21. November die Sitzung des Umweltausschusses stattfindet.
21:15
Der TOP Bericht ist endlich beendet.
TOP 5 Finanzanträge Wir starten mit dem Ball der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät. Es gibt einen Ballteil und eine After-Party. Dafür werden 300€ beantragt. Die Eintrittskarten kosten 25€. Man hofft einiges Geld durch die Party einzunehmen. Der Ball wird von Studierenden und Dozent*innen gut angenommen.
Der Antrag ist förderwürdig und förderfähig. Es gibt keine Wortbeiträge und keine Änderungsanträge. Der Antrag wird angenommen. Aus Dankbarkeit sind alle herzlich eingeladen zu kommen. (Gleichzeitig schicken wir Dankbarkeit an Vero! Wir haben gerade Lebkuchenherzen von unserer Giphy-Beauftragten bekommen.)
Jetzt stellt sich der Workshop „Gesundheit braucht Klimagerechtigkeit“ vor. Ein Arzt aus Hannover ist der Sprecher. Es können max. 25 Menschen teilnehmen und es geht um die Auswirkungen des Klimawandels. Man möchte hier 150€ beantragen. Es wird beschlossen, dass der Antrag förderfähig und -würdig ist. Es gibt eine Stellungnahme, die kurz von den Stupist*innen durchgelesen werden darf.
Felix eröffnet die Generalaussprache. Theo kann nicht unbedingt sagen, ob man es aus WSP-Mittel finanzieren kann. Im Zweifel nimmt man die normalen Haushaltsmittel. Goswin fragt, in wie weit es Probleme mit der Förderung von Verpflegung gibt. Theo erklärt, dass alle Ausgaben bei der Finanzierung mit reinzählen (auch die Verpflegungen). Er überlegt, mal einen Workshop zu Verpflegungen im Öff Recht abzuhalten.
Es gibt einen Änderungsantrag, dass der Vorschlag von Theo (mit den WSP-Mitteln) eingebaut wird. Die Antragstellerin übernimmt diesen. Es wird namentlich über den geänderten Antrag abgestimmt. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Toby vom Club9 braucht in den nächsten drei Wochen einen hochwertigeren Limiter, um den Club weiter zu betreiben. Der Antrag ist förderfähig und -würdig. Es gibt keine Änderungsantäge und der Antrag wird einstimmig angenommen.
Ein neu hinzugefügter Finanzantrag befasst sich mit der Podiumsdiskussion zum neuen Polizei- und Sicherheitsgesetz. Das Bündnis „Sogenannte Sicherheit“ möchte das Bewusstsein über das neue Polizeigesetz in die Bevölkerung bringen (Im aktuellen moritz.magazin 142 findet ihr auch einen Kommentar zum SO). Sie brauchen Untersützung, um die Podiumsteilnehmer*innen zu bezahlen. Es werden unter anderem der Landesdatenschutzbeauftragte, Journalist*innen, Jurist*innen und Politiker*innen teilnehmen. Es ist förderfähig und -würdig. Felix fragt sich, ob für Politiker*innen nicht zwingend Fahrt- und Übernachtungskosten übernommen werden müssen. Es wurde so formal beantragt, da das Podium nicht vollständig ist und man einfach genügend Mittel vorhanden haben möchte. Es soll vor allem ein Puffer sein und es wird letztlich wahrscheinlich deutlich weniger abgerufen. Felix findet diese Begründung überzeugend. Auch Theo sieht das nicht problematisch.
Frederik hat eine Frage zu den Notizen, die Theo per Hand an den Antrag gesetzt hat. Felix ist sich nicht ganz sicher, ob er sich nicht eigentlich datenschutzrechtlich schon in einer Grauzone befindet, wenn er Theos Notizen öffentlich macht. Theo findet das zwar nicht so schlimm, er will aber in Zukunft seine Dokumente ordentlicher führen.
Sandra möchte darauf hinweisen, dass das aus juristischer und historischer Sicht eine hochinteressante Diskussion ist und sie wünscht sich, dass die FSRs Jura und IPK sich noch positiv äußern. Felix weist darauf hin, dass der FSR IPK noch nicht getagt hat, und deshalb noch keine Äußerung vorliegen kann.
Ein wissenschaftlicher Mitarbeiter von Prof. Jäger übernimmt die Präsentation und der Datenschutzbeauftragte und eine Journalistin haben fest zugesagt. Der FSR Jura hat bereits zugestimmt.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine Änderungsanträge. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
21:45
Es geht weiter mit dem Finanzantrag des Akademischen Börsenvereins Greifswald eV. Sie möchten die Lehre in Greifswald ergänzen. Dazu haben sie ein Programm mit Workshops, Vorträgen und anderen Veranstaltungen zum Thema Börse aufgestellt. Jetzt soll ein zweites Projekt zum Thema Digitalisierung starten. Dieses Thema kommt im Land und an der Uni zu kurz. Sie möchten dazu einen Workshop zum Grundlagenwissen geben. Sie haben eine Weile nach passenden, bezahlbaren Redner*innen gesucht.
Vorher gibt es auch noch einen kostenlosen Pythongrundkurs; das eigentliche Programm kostet etwa 70€ pro Teilnehmer.
Theo holt eine Stellungnahme nach, der Antrag ist förderfähig und sogar förderwürdig. MV und auch die Universität hat einen Steigerungsbedarf in dem Thema. Gutes darf auch mal mehr kosten.
Jonas wird bei Börse hellhörig. Er fragt, wie das kritische Auseinandersetzen mit der Börse aussieht. Der Börsenverein findet, dass der kritische Umgang schon mit der Information und Bildung gegeben ist, wie es sie auch mit dem Börsenführerschein gibt. Es geht im Weiteren um Wissen zu nachhaltigem Vermögensaufbau und ähnlichem. Die Antragsteller weisen auch direkt auf den Bildungsauftrag hin, der in ihrer Satzung festgehalten ist. Das Projekt aus ihrem Antrag hat keinen direkten Bezug zum Finanzbereich. Ziel soll nicht sein, mit irgendwelchen Businesspartner*innen zusammenzuarbeiten, sondern den Studierenden zu ermöglichen, das Handwerkszeug auf rein technischer Ebene zu erwerben.
Lukas freut sich über das Thema. Er weist aber darauf hin, dass die Uni (Physikinstitut mit RTK) bereits Workshops zu genau diesem Thema hat. Es wird gefragt, wer den Workshop leitet. Ben hat teilgenommen und berichtet.
(Das erste BINGO des Abends wird erreicht. Gratulation an Vero!)
Die Antragsteller verteidigen ihren Redner. Dieser hat einen sehr starken Background. Sie sehen ihr Programm als wesentlich grundlagenlastiger. Es gehe um einen einfachen Einstieg für alle Studierende und nicht um einen Kurs für Menschen, die sich ohnehin schon damit beschäftigen. Sie freuen sich, dass die Uni das anbietet, sehen aber noch mal einen Vorteil darin, Personen aus der Praxis dazu zu hören, das Angebot wäre also eher als Ergänzung zu verstehen.
Felix versteht einiges nicht. Es steht die Frage im Raum, wie viel an (teurer) Technik benötigt wird. Felix, die Antragsteller und Lukas werfen sich Argumente um die Ohren, ob und wie sinnvoll das alles ist.
Ben hat mehrere Sachen anzumerken. Es stimmt, dass der geplante Kurs eine andere Zielgruppe anspricht, als der, der dieses Jahr bereits abgehalten wurde (da hat es sich vor allem an Leute gerichtet, die schon Erfahrung mit dem Programmieren haben). Er findet auch 70€ als Teilnahmegebühr ziemlich krass, dafür kommt am Ende zu wenig bei raus. Auch findet er es seltsam, dass so darauf hingewiesen wird, dass der Workshopleiter so ein Experte auf seinem Gebiet ist – man könne ja in diesem Kurs eh nicht auf so ein hohes Niveau kommen. Ben nennt als Beispiel, dass ein Prof. Kaderali dieses Thema jeden Tag praktisch für medizinische Anwendungen nutzt.
Die Antragsteller weisen darauf hin, dass es ja immerhin 4 ganze Workshop-Tage sind, dafür seien 70€ nicht zu viel. Ben meint, sein Kurs ging 3 Tage am Stück, war ebenfalls ziemlich anspruchsvoll und er hat dafür nichts bezahlt, obwohl er sich auch nach dem Kurs nicht zutraut, jetzt ein neuronales Netz bauen zu können. Er findet die Idee als Einstieg prinzipiell cool, dafür aber zu teuer.
Felix unterbricht. Es gab in der Zwischenzeit eine Stimmenübertragung, weil eine Stupistin gehen musste. Außerdem liest er noch mal die Redner*innenliste vor.
Die Antragsteller betonen, dass ihr Workshop die Lücke füllen soll, die es an der Uni noch gibt – einen Einstieg für Studierende schaffen, die noch kein Vorwissen im Codieren haben. Lukas wirft den Antragstellern vor, sich zu widersprechen. Sie wollen hochkarätige Sprecher haben, um einen Anfängerkurs anzubieten. Er sieht nicht ein, für 30 Menschen so viel Geld an eine außeruniversitäre Organisation „quasi zu spenden“. Er schlägt vor, dass man mit dem Studiendekan zu sprechen, in wie weit man so einen Kurs an der Uni anbieten könnte. Der Unterschied zum geplanten Workshop wäre, dass die Professor*innen ihr Geld ja sowieso bekommen. Es sei nicht Aufgabe der Studierendenschaft, das zu fördern, wenn es das schon intern gibt.
Im Gegensatz zu dem Workshop, an dem Ben teilgenommen hat, möchten die Antragsteller für ihren Workshop „Leute einladen, die das können“, damit man auch selbst „etwas kann“ am Ende.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Benjamin stellt einen GO-Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf 2 Minuten.
Lukas hofft, dass die Professor*innen niemals das lesen, was die Antragsteller über deren angebliche Unfähigkeit hier von sich gegeben haben. Vereinzelter Applaus.
Die Antragsteller wollten sich nicht so verstanden fühlen, dass Professor*innen an dieser Universität nicht fähig wären, programmieren zu lehren.
Die ersten „Order!“-Rufe werden ausgeteilt.
Theo beschwert sich, dass es zu laut ist. Er erzählt, dass an irgendeiner Verwaltungsstelle wesentlich mehr gezahlt werden muss. Er findet daher die 70€ nicht zu teuer. Auch das Argument, dass es nicht Aufgabe der Studierendenschaft wäre, findet er fragwürdig. Genau solche Projekte, wo Studierende Fähigkeiten erlernen können, sollten gefördert werden. Er möchte, dass man sich eher auf den Inhalt fokussiert.
Felix ruft noch einmal „Order!“ aus. Hier soll bitte nur der Gegenstand diskutiert werden und nicht die Redner*innen.
Benjamin fragt, ob sie schon beim Haushaltsausschuss waren. Kurze Diskussion zum Antrag. Der Antrag ist zwar relevant für die Studierendenschaft, muss aber der breiten Studierendenschaft zur Verfügung stehen. Er fragt auch nach, wenn der Börsenverein so um die 50 Mitglieder hat, wie hoch dann noch die Wahrscheinlichkeit wäre, dass von den 30 Teilnehmenden auch Studierende dabei sind, die nicht im Verein sind. Die Antragsteller werfen ein, dass in den bisherigen Kursen keine Mehrzahl an Vereinsmitgliedern war. Wer nach Freischaltung zuerst kommt, wird zuerst genommen, unabhängig von der Vereinszugehörigkeit. Die Kurse werden auch über die Uni kommuniziert.
Yannick stellt einen GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf eine Minute. Ben stellt eine Gegenrede. Der Antrag wird angenommen.
Sandra rechnet vor, dass die Mitgliedsbeiträge bei über 5000€ liegen. Gegen diese Gelder ist der Antrag vom FSR Jura ein Witz, da hätte man noch viel mehr Gelder reinschießen können. Sie stimmt auch Lukas zu. Es gäbe bestimmt auch Professor*innen der Uni, die so einen Workshop abhalten wollen würden.
Die Antragsteller erklären noch mal, dass es nicht um Businesspartner*innen geht. Sie haben im Semester 43 Veranstaltungen, in die ihr Geld fließt.
Niklas findet es unglaubwürdig mit den Buisnesspartner*innen, da der Dachverband von großen Unternehmen gesponsert wird. Er findet es auch unangemessen, dass keine anderen Finanzierquellen ausgeschöpft bzw. ausprobiert wurden, sondern alles sofort aus der Studierendenschaft kommen soll. Die Antragsteller finden nicht, dass dieser Workshop irgendetwas mit den Businesspartner*innen zu tun hat und deswegen Sponsor*innen nichts mit dem Antrag zu tun haben.
Die Diskussion nimmt kein Ende. Aus Frust wird bereits Bier aus Papiertütenverhüllungen konsumiert.
Felix fragt, ob die Algorithmen dann auch antirassistisch, antisexistisch und ähnliches sind. Anscheinend schon.
Ben hat inzwischen Nasenbluten und kann seinen Redebeitrag nicht wahrnehmen.
Theo wirft ein, dass der Antrag auf 8 Seiten ist und damit wesentlich umfangreicher ist. Felix möchte in diesem Rahmen keine Kritik an seiner Sitzungsführung.
Jetzt möchte Ben sagen, dass er es für falsch hält, zu erwarten, dass Menschen nach drei Tagen in so einem komplexen Thema große Fortschritte machen. Er widerspricht, dass man die Kurse gleichsetzen kann. Die Uni wird wahrscheinlich auch noch so einen Kurs anbieten. Er findet den Workshop auch eigentlich sinnvoll, aber immer noch zu teuer.
Sie würden den Kurs gerne kostenlos anbieten, das ging aber nicht. Sie bieten Ben an, sich mit ihnen zusammenzusetzen.
Es gibt keine Änderungsanträge. Der Antrag wird nicht angenommen.
Kurze Pause.
22:40
Es geht weiter.
Das Präsidium trudelt wieder aus der Kälte rein und es geht weiter mit einem GO-Antrag. Felix stellt einen GO-Antrag für einen Infotop zum AStA-Referat Veranstaltung und Sport. Frederick möchte darauf hinweisen bei allen Themen fair zu bleiben. Marianna möchte auch noch mal eine persönliche Erklärung abgeben. Sie findet es cool, dass ihre Bemerkungen zu den Honoraren zur Kenntnis genommen werden, aber sie würde es schön finden, wenn das nicht nur der Fall wäre bei Themen, die den anderen nicht gefallen.
Felix (AStA) nimmt Platz.
Goswin erklärt den TOP. Es geht um die Arbeit von Felix. Die Kommunikation und Durchführung der Ersti-Woche wies teilweise deutliche Mängel auf und die Arbeit sollte hier besprochen werden.
Felix spricht zuerst sein Dank an alle Anwesenden aus, die sich an der Planung und Durchführung der Ersti-Woche beteiligt haben. Publikum und StuPa applaudieren.
Er erklärt sein Vorgehen. Ohne es als Entschuldigung zu werten, er war in der Zeit krank. Bei der Erstibegrüßung gab es große Probleme, da er die Zahl der neuen Erstis erst viel zu spät bekam und diese auch falsch war. Dadurch stand man dann mit den Beuteln da und musste feststellen, dass es hinten und vorne nicht reichte (fast doppelt so viele Erstis wie angenommen). Das geht natürlich nicht. Auch dass am Ende nur noch leere Beutel ausgeteilt wurden, damit die Erstis wenigstens irgendwas in der Hand haben, spricht er an. „Es ist scheiße gelaufen.“ Felix bittet um Entschuldigung.
Beim Markt der Möglichkeiten gab es das Problem, dass der Hausmeister krank geworden war. Außerdem war der Campus Lohmeyer-Straße nicht rechtzeitig fertig geworden. Das FMZ Gebäude war noch nicht fertig, deswegen gab es die Platzprobleme. Zudem war der Kontakt mit dem FMZ nicht ausreichend. Dadurch gab es einfach zu wenig Platz und man hatte teilweise nur 1 qm Platz pro Stand. Nächstes Semester findet der MdM wieder am Beitzplatz statt. Vom FMZ kamen im Endeffekt nur die Tische und der Rest musste von Felix ad hoc organisiert werden. Von der Stadt bekam man die Info, dass man nicht mehr auf dem Beitzplatz stehen konnte, da letztes Jahr anscheinend die Fahrradstraße blockiert war.
Felix möchte aus den Fehlern lernen und verspricht Besserung. Er richtet auch nochmal seinen Dank für die Organisation aus. Applaus folgt.
Goswin hat noch ein paar Anmerkungen.
Er erklärt, dass man das mit dem Beitzplatz bei der Uni und Stadt anmelden kann und er fragt sich warum das nicht geklappt hat. Der SDS habe schließlich eine Genehmigung bekommen. Zum MdM wirft er ein, dass man sich den Grundriss anschauen kann um daraus abzuleiten, wie viel Platz man pro Stand hat. Zu den Clubs gab es anscheinend keine Kommunikation. Er wirft Felix vor, dass er nur bei einer Elefantenrunde gewesen sei und erzählt, dass die Blutspende monatelang versucht habe, Felix zu kontaktieren und es erst nach dem Ersti-Tüten-Packen geschafft habe. Es gab noch Probleme mit der Blutspende, wo es anscheinend auch fehlerhafte Kommunikation gab. (Lukas widerspricht da teilweise). Zur Nacht der Clubs wurden falsche Fahrpläne ausgegeben. Er hat noch ein paar weitere Punkte anzubringen. Alles in allem findet er es schwach, dass der AStA seine Arbeit nicht wahrgenommen hat und auch seine Präsenz nicht gezeigt hat.
Felix (StuPa) stellt den GO-Antrag auf Ausschluss der Öffentlichkeit. Felix (AStA) sieht das nicht als notwendig an. Somit wird der Antrag abgelehnt.
Theo stellt einen GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 2 Minuten, damit man die Chance hat, sich mehr Beiträge anzuhören und nicht nur Monologe. Lukas findet, dass sich alle auch umfangreich äußern sollten und deswegen eine begrenzte Redezeit falsch wäre. Der GO-Antrag wird abgelehnt.
Felix (AStA) äußert sich zuerst zu der Elefantenrunde. Dafür hat er abgesagt, weil er nicht vor Ort war, das hatte er auch einem Mitglied des Mensaclubs mitgeteilt. Er bekam insgesamt zwei Einladungen. Bei der ersten Elefantenrunde war er auch anwesend. Mit der AG Studierendenclubs wollte er die Zusammenarbeit zusätzlich verbessern. Bei der Nacht der offenen Clubs hat er den Fahrplan so bekommen und dieser wurde nicht eingehalten. Der Entwurf stammte noch aus dem letzten Jahr (plus Bahnhofstraße). Die Blutspende hätte eine Antwort bekommen, der Ansprechpartner sei aber im Urlaub gewesen und das Sekretariat hätte die Nachricht weiterleiten sollen.
Theo erklärt, dass Annelou Beckmann zweimal im AStA war und dort den Eindruck machte, alle Clubs zu vertreten. Sie hat anscheinend auch einige Information nicht weitergeleitet. Theo war auch selbst beim MdM und fand es dort nicht so schlecht.
Er fand es super, dass es mal in der Innenstadt war, weil „mindestens die Hälfte der Uni“ dort häufiger wäre als am Beitzplatz. Felix sind noch zwei Punkte entfallen. Er bekam 5 Minuten vor Start die Info, dass sie oben nicht stehen dürfen (wegen der Treppe des Todes).
Außerdem bekam er die Einschränkung am Beitzplatz erst nachdem er alles reserviert hatte.
Esther hat von mehreren Menschen positive Rückmeldungen bekommen.
Jan wirft ein, dass Felix‘ Gesundheitszustand am MdM furchtbar war. Vor allem wenn man berücksichtigt, dass eigentlich das FMZ den MdM organisieren wollte und der AStA trotzdem ziemlich wirbeln musste. Von Robin kommt noch der Einwurf, dass der SDS ihren Stand als Demonstration angemeldet hat (deswegen stand da übrigens auch die Polizei) und daher andere rechtliche Grundlagen hatte, als eine Studierendenveranstaltung. Das einzige, was er Felix vorwerfen möchte, ist dass er sich zu spät gemeldet hat. Auch er ist noch neu in seinem Referat und hat Probleme, reinzukommen, weil er sich mit anderen Angelegenheiten herumschlagen muss. Er kritisiert, dass Personaldebatten hier im StuPa sehr bedrohlich wirken und wünscht sich, dass die Stupist*innen direkt auf sie zu kommen. Er würde sich wünschen, dass auch Felix beim nächsten Mal einfach früher auf die anderen zutritt. Er hält es für eine Farce, wenn hier weiter über Felix‘ Arbeit diskutiert wird.
23:15
Goswin möchte hier eine Diskussion mit offenem Ausgang haben. Er sieht hier aufgetretenen Probleme, die diskutiert werden müssen.
Er findet, dass es eine bessere Vorarbeit gebraucht hätte. Er spricht Felix nicht ab, dass er in der Ersti-Woche trotz Krankheit sein Bestes gegeben hat, aber findet, dass viele Fehler auf die Vorarbeit zurückzuführen seien. Hilfeangebote seien auch nicht angenommen worden. Die positiven Rückmeldungen wären hauptsächlich aus dem FMZ-Gebäude gekommen und das hätte das FMZ organisiert. Die Redner*innenliste muss erstmal ausdiskutiert werden. Felix widerspricht Goswin, dass die eklatanten Problem sehr kurzfristig auftraten.
Theo findet es widersprüchlich, dass Goswin Felix etwas vorwirft, wofür eigentlich das FMZ zuständig war.
Lukas erklärt, dass er und nicht Goswin der Antragsteller ist. Und es geht hier auch nicht direkt um Felix, sondern um die Ersti-Woche im Allgemeinen, die mit dem AStA besprochen werden soll. Er bittet also darum, davon Abstand zu nehmen, Felix aus dem Antragstext zu zitieren, er steht da nämlich nicht mehr drin.
Anna bekräftigt, dass es Misskommunikation mit den Clubs gab, das aber bereits geklärt wurde. Sie empfindet es als ungerechtfertigt, Felix für die Arbeit des FMZ zu kritisieren, da sie dazu angewiesen werden, Arbeit abzugeben, und das habe er getan. Sie erklärt, dass es gerade in der Studierendenschaft, so ankommt, dass Personaldebatten implizieren, dass die jeweiligen Referenten unfähig sind.
Lukas stimmt Anna zu. Er ergänzt (nach Vereinbarung mit Felix), dass dieser noch kurz vor der Ersti-Woche bei seinem Hausarzt war, der ihm am liebsten eine Krankschreibung gegeben hätte. Er hat sich trotz Fiebers hierher geschleppt, um sich um alles zu kümmern. Er erinnert sich, dass der Tausch vom Beitzplatz auf den Klinikvorplatz in einer AStA-Sitzung so beschlossen wurde. Er will klarstellen, dass dieser Antrag nicht Felix, sondern den gesamten AStA betreffen sollte. Fehler passieren. Er erinnert ans letzte Jahr, auch da sind Fehler passiert. Er würde sich freuen, wenn man hier eine Fehlerkultur etablieren könnte, in der man miteinander spricht, anstatt alles in diffamierenden Personaldebatten zu besprechen. Der Ordner für die Erst-Woche hat wohl auch noch hinter einem Schrank gelegen – Lukas wundert sich da, wie die Amtsübergabe abgelaufen ist. Er weist Goswin darauf hin, dass dieser Leute, die Kritik äußern, direkt an den AStA hätte verweisen sollen.
Es gibt einen GO-Antrag auf Begrenzung der Redebeiträge auf 2 Minuten. Es gibt keine Gegenrede und der Antrag wird beschlossen.
Felix erinnert auch an eine FSK- Sitzung, auf der die Änderungen bei der Ersti-Woche besprochen wurden, neben der AStA-Sitzung vor ca. einem Jahr. Außerdem wäre es keine Schuld vom AStA, dass das Hörsaal Loefflergebäude zu klein sei.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzung auf 1 Uhr. Es wird also mal wieder später. moritz.love an alle, die trotzdem mit uns dabei bleiben!
Goswin möchte noch mal darauf hinweisen, was er unter einer Personaldebatte versteht. Er möchte vernünftig diskutieren, also lieber nicht diskutieren, als falsch zudiskutieren.
Esther weist darauf hin, dass man vor einer Personaldebatte lieber mit der Person direkt sprechen könnte. Wenn das nicht geht, sollte man zum AStA-Vorsitz und danach zum Stupa-Präsidium zu gehen.
Anna erklärt, dass in dem ominösen Ordner nur veraltete Anträge vom letzten MdM waren. Marianna fragt, ob der AStA den Reader noch hat, den sie mal erstellt hat. Felix antwortet, dass es so einen Reader gibt und auch andere Dokumente gab, aber da sich dieses Jahr vieles geändert hat, konnte man nicht alles anwenden.
Dinah hat vorher mit jemandem vom FMZ gesprochen. Anscheinend gab es da Absprachen. Sie erklärt auch, dass Felix in der FSK war, die Rückmeldung von den FSRs kam aber wirklich „super spät“ und er hat das Beste aus der Situation gemacht. „Shit happens. Und dieses Jahr war mehr shit happens als sonst.“
Dinah möchte auch noch mal betonen, dass Felix sich sehr reingehangen hat. Annerkennendes Klopfen.
Jan stellt den GO-Antrag auf Ende der Redner*innenliste, weil wir uns im Kreis drehen. Lukas möchte einen weitergehenden GO-Antrag stellen, den TOP zu beenden. Yannick widerspricht, dass das so nicht geht. Erst muss ein Antrag abgestimmt werden und dann der andere. Yannick und Felix (StuPa) diskutieren plötzlich heftig über Auslegungen und Nicht-Auslegungen. Yannick klappt seinen Laptop zu. Er protokolliert jetzt nicht mehr weiter. Allgemeine Unruhe. Unter dem Tisch versteckte Bierflaschen klirren. Lukas zieht seinen GO-Antrag zurück. Yannick klappt seinen Laptop wieder auf. Es geht weiter.
Jans GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste steht noch. Wir stimmen ab. Die Redner*innenliste ist jetzt geschlossen und Goswin will auch so nicht mehr reden.
Frederick möchte einwerfen, dass sein FSR und der FSR Jura zuerst nicht im Programm standen, dies aber auf Probleme mit der Druckerei zurückzuführen sind.
Jonas möchte den GO-Antrag von Lukas nochmal stellen (den TOP zu schließen). Yannick wirft ein, dass die Redner*innenliste jetzt schon mal geschlossen ist, die, die da drauf stehen, sollten dann auch gehört werden. Dann muss das Thema aber auch abgeschlossen sein. Abstimmung über Jonas‘ GO-Antrag (sofortige Schließung des TOPs). Der Antrag wird angenommen.
Felix (AStA) verspricht, dass die Evaluation bald kommt und er sich wünscht, dass man ihn in Zukunft persönlich anspricht, damit er seine Arbeit besser machen kann.
Es gibt kurze Diskussionen zu dem weiteren Verlauf der TO.
Wir kommen schließlich zum TOP alt 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung). Es gibt einige dringende Sachen. Ein Dokument im Studierendenportal und später einen weiteres Antrag.
Dinah beschwört, dass es „super wichtig“ ist, dass die FSO durchkommt, weil es jetzt viele Änderungen im Lehramt gibt. Die Planung für ein Grundschullehramt beginnt jetzt und bis dahin müssen stabile Verhältnisse bestehen. Es gab zwar schon eine Abstimmung im Juni, aber dann traten Probleme, u.a. mit dem Justitiariat, auf und heute sind wir nicht beschlussfähig.
Jetzt geht es darum, was alles geändert wurde.
Alles wurde sehr ausführlich vorgetragen und das StuPa bedankt sich mit lautem Klopfen für die viele Arbeit an der Fachschaftsrahmenordnung.
Wir kommen zur Generalaussprache. Felix bedankt sich, dass sich diese Mühe gemacht wurde. Er hofft, dass alle Unklarheiten beseitigt wurden. Er appelliert, dass nächstes Mal möglichst viele Stupist*innen anwesend sind, damit abgestimmt werden kann. Nochmal ein Extralob an Lukas für die viele Arbeit. Ein zweites Dank geht an Theo. Dinah bedankt sich auch noch mal bei allen, dass sie so offen für die Änderungen waren.
Es zeigen sich heute alle sehr dankbar. Ist was im Wasser? Felix kommen schon die Tränen. Er muss sogar die Brille abnehmen und sich über die Augen wischen. Liegt vielleicht aber auch an der späten Uhrzeit.
Es gibt noch ein paar redaktionelle Anmerkungen von Sandra. Auch Lukas schmeißt mit Dank um sich, an Dinah und die anderen.
Felix schließt die 1. Lesung. Niclas‘ Freude, dass es schon 12 ist, wird als Meldung missverstanden.
Felix erklärt, dass die 90 Minuten um sind, und es eigentlich wieder eine Pause geben wird.
In 8 Minuten sind wieder alle da.
00:10
Es geht weiter. Felix lehnt sich weit aus dem Fenster, um alle zurück an ihre Plätze zu rufen.
Wir kommen TOP alt 7 Wahlen AStA, und beginnen mit dem Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Jonas bittet darum, dass man sich trotz der Uhrzeit noch mal zusammenreißt, sich gegenseitig zuhört und konzentriert.
Es gibt zwei Bewerbungen und keine Initiativbewerbung. Anne darf zuerst vorsprechen. Laura kommt aber gleich dazu. Unsere Redakteurinnen machen angeregt Fotos. Die Bewerbungen liegen auch noch mal im Studierendenportal vor.
Yannick bedankt sich für die Bewerbungen. Er möchte von beiden wissen, was ihre Vorkenntnisse im Thema Öffentlichkeitsarbeit sind. Er fragt Anne, warum sie das Referat wechseln möchte und ob sie ihr Referat behält, sollte sie nicht gewählt werden. Und sollte sie gewählt werden, ob sie schon eine*n Nachfolger*in hat.
Laura erwidert, dass sie im Pressebereich mal zuständig war, sie ist über den Spiesser jetzt auch bei den moritz.medien gelandet. Anne hat in der Hochschulgruppe Die Partei Erfahrung mit Öffentlichkeitsarbeit gemacht. Der direkte Kontakt mit Leuten macht ihr einfach viel Spaß. Sie hat während ihres Referats für Politische Bildung gemerkt, dass es extreme Probleme im Bereich Presse- und Öffentlichkeitsarbeit gab. Sie möchte sich dafür engagieren, dass der AStA das Bild nach außen bekommt, dass er verdient hat. Sie hat noch keinen neuen Referenten. Aber Anna und Robin würden wahrscheinlich die Vakanz übernehmen, da sie sowieso schon viel in dem Bereich arbeiten.
Yannick hakt noch mal nach, ob sie weitermachen würde, wenn sie nicht gewählt werden würde. Anne weiß es nicht, weil es sie sehr zu dem anderen Referat hinzieht und sie sich da mehr sehen würde.
Jan fragt Laura, da sie bei den Jusos, moritz.medien und anderen Vereinigungen aktiv ist, ob sie genug Zeit hat. Laura erklärt kurz, inwieweit sie bei den anderen Organisationen noch nicht so sehr eingebunden ist. Sie glaubt, genug Zeit zu haben.
Jan hat beide auch gefragt, ob sie konkrete Pläne für die Öffentlichkeitsarbeit haben. Laura möchte mehr Reichweite generieren, in dem man regelmäßiger und strategisch sinnvoller postet. Anne antwortet, dass sie die Social Media Reichweite vergrößern möchte, indem sie wichtige Termine, wie StuPa-Sitzungen besser ankündigt. Mit Umfragen, Follow Me Arounds u.ä. will sie die Beliebtheit unter den Studierenden erhöhen und den AStA bekannter machen. Außerdem soll der AStA bei Aktionen wie der Bildungsdemo einen eigenen Redebeitrag halten.
Anne betont, dass diese Stelle nicht als Vakanz funktioniert. Sandra fragt Laura, warum sie sich erst jetzt beworben hat. Außerdem fragt sie, woher sie Insiderwissen hat. Zusätzlich sieht sie Interessenskonflikte mit den moritz.medien und der Freundschaft zu Felix Willer.
Laura hat schon ziemlich lange über eine Bewerbung nachgedacht. Jetzt hat das Semester richtig angefangen und sie hat ihren Stundenplan fest. Sie nimmt nichts zur Öffentlichkeitsarbeit wahr. Sie sieht keinen großen Interessenskonflikt. Außerdem empfindet sie die Kommunikation zwischen AStA und StuPa als essentiell und bei den moritz.medien würde sie sich dann raushalten.
Yannick macht die Frage „fuchsig“. Nur weil ein*e Bewerber*in mit dem StuPa-Präsidium in engem Kontakt steht, muss man ja nicht pauschal unterstellen, dass interne Informationen nach außen getragen würden. Das ärgert ihn sehr. Er stimmt auch Laura in dem Punkt zu, dass eine bessere Beziehung zwischen StuPa und AStA sowieso wünschenswert wäre.
Jonas pflichtet Yannick bei und fügt hinzu, dass er ebenfalls Freundschaften in den AStA pflegt und da hat auch niemand gefragt.
Lukas widerspricht. Es sind in letzter Zeit einige Situationen vorgekommen, wo gewisse Dinge durchgesickert sind, die nicht an die Öffentlichkeit hätten kommen dürfen. Die Frage ist also sinnvoll.
Theo betont, dass es im AStA mehr als ein Mitglied gibt, welches Details ausplaudern kann. Auch er hält es für eine Gemeinheit, Leute, die ernsthaft engagiert sind, unter Generalverdacht zu stellen.
Rick stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zur Sache. Lukas verzichtet auf seinen Redebeitrag. Yannick findet es falsch solche Anspielungen in den Raum zu stellen. Lukas deutet kurz an, worum es ihm ging.
Sandra möchte richtigstellen, dass sie nicht eine Anschuldigung implizieren wollte. Von Außen könnte man da einen Interessenskonflikt vermuten und sie möchte das deswegen ansprechen.
Theo möchte die Debatte zurück zur fachlichen Eignung für das Referat führen. Er fragt, ob die beiden Bewerberinnen sich schon mal mit Type3 (Studierendenportal) und Facebookwerbung beschäftigt haben. Außerdem möchte er wissen, warum Anne sich erst jetzt beworben hat, wenn die Vakanz schon so lange steht. Anne hat zwischendurch überlegt, das Vakant zu machen, aber dachte dann, dass sie es lieber „richtig“ machen möchte. Außerdem wollte sie den Rest des AStAs nicht überrumpeln und erst mit den anderen Referent*innen darüber reden. Laura arbeitet mit entsprechender Software. Das macht sie unter anderem beim FSR. Facebookwerbung macht sie nicht, aber hat eine Idee, wie man das nutzen kann.
Frederiks Fragen wurden fast alle schon gestellt. Er fragt nochmal nach, wie das mit den moritz.medien ist. Auch weil die Sitzungen vom moritz.magazin sich mit dem des AStAs überschneiden. (19.30 jeden Montag, falls sich jemand wundert 😉 – der AStA beginnt eine halbe Stunde später.) Sie ist aktuell noch Ressortleiterin, was sie aufgeben würde und bei Überschneidung der Sitzung ist sie bereit eher zum AStA zu gehen. Sie erklärt auch, dass sie für den Fall, dass sie nicht gewählt wird, voll und ganz bei den moritz.medien bleiben würde.
Robin fragt, wer von beiden vorher mit dem AStA gesprochen hat. Anne wiederholt, dass sie sich mit dem AStA abgesprochen hat. Lauras Bewerbung ging tatsächlich erst Montag ein und es gab (abgesehen von Theo) wenig Rücksprache mit dem AStA, weil der Entschluss so spontan war.
Lukas will wissen, ob Laura es sich zeitlich zutraut. Laura hat abgesehen von Wahlen jeglicher Art (wofür sie vom Johanniterorden aus eingeplant wäre) keine großen zeitlichen Probleme. Dadurch dass sie die Arbeit bei den moritz.medien einschränken würde, hätte sie da ja auch wieder mehr Zeit.
Anne hat eine kurze Frage zur Vorvorgängerin Lina.
Anna (StuPa) möchte fairer bleiben bei den Fragen. Sie kennt Laura ganz gut, weil sie „irgendwie“ auch bei ihr wohnt und traut ihr den zeitlichen Aufwand zu.
Lukas rechtfertigt sich. Er habe es deutlich gemacht, dass sich seine Frage auf beide Bewerberinnen bezogen hat.
Anna (AStA) möchte dazu sagen, dass doch einige Projekte (Newsletter …) laufen und wünscht sich, dass Laura vorher mal mit ihr in Kontakt getreten wäre.
Niklas (StuPa) und Theo möchten zurück zur Sache. Laura erklärt, dass die Bewerbung so kurzfristig war, dass sie noch keine Zeit hatte, sich mit Anna zu treffen, hat aber mit Esther gesprochen.
Marianna stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Debatte mit Endabstimmung. Jonas stellt eine Gegenrede, da er zumindest noch die Redner*innenliste abarbeiten möchte. Der GO-Antrag wird angenommen und wir kommen zur Abstimmung.
Die Stimmen wurden ausgezählt. Es gibt 6 Stimmen für Laura, 8 Stimmen für Anne und 2 Enthaltung.
Anne möchte noch hinzufügen, dass man als AStA auch give-aways ausgeben kann.
Es geht in den zweiten Wahlgang.
Wir warten gespannt auf die Auszählung in der Zwischenzeit.
Es gibt ein Ergebnis: 9 haben für Anne gestimmt, 7 dagegen, damit ist Anne nicht gewählt.
Felix hält eine emotionale Rede. Er hatte fast ein Semester Stellvertretender Vorsitz und seit ebenfalls einem Semester den Vorsitz inne. Er freut sich, dass es Kritik ihm gegenüber gibt, aber er ist nicht unfehlbar. Wer ihn unbedingt aus dem Amt schmeißen möchte, weil er*sie glaubt, den Job besser zu machen, der*dem will er nicht im Weg stehen.
Theo gibt auch eine persönliche Erklärung ab. Er muss sagen, dass er sich als AStA-Mitglied im AStA sehr unwohl fühlt. Er empfindet es als sehr unschön, wie einige AStA-Referent*innen möglichen Bewerber*innen begegnen. Er möchte nicht Teil eines Gremiums sein, dass sich so verhält und überlegt ernsthaft, ob er sich noch als Teil des AStAs sieht.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf 10 Minuten Pause. Theo würde das gerne noch durchziehen, er muss morgen auch früh raus. Jonas zieht seinen GO-Antrag zurück.
Es geht weiter mit den AStA-Wahlen Es gibt keine Bewerbungen und auch keine Initiativbewerbungen für alle noch offenen Referate. Felix schließt daher alle Unterpunkte zu TOP alt 7.
Kurze Verwirrung.
Es geht um TOP alt 6, die Fachschaftsfinanzen A bis M und N bis Z sollten zusammengelegt werden.
Felix eröffnet die Generalaussprache. Jonas glaubt, dass eine Person für alle Fachschaftsräte ziemlich viel sein könnte. Die Antragstellerinnen erklären aber, dass es nicht so viel ist, wenn man die Dokumente alle in Ordnung bringt.
Theo erklärt kurz, warum es zwei Referate gab. Die Umsatzsteuergeschichte hat viel Arbeit gemacht, sodass es zu dem Zeitpunkt notwendig war, zwei Stellen zu haben (auch wenn er die Arbeit schlussendlich alleine gemacht hat). Jetzt, wo alles wieder geordnet und organisiert ist kann die Arbeit auch von einer Person gemacht werden.
Wir kommen zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Felix erklärt, dass das Referat, das jetzt neu erschaffen wurde, auch neu gewählt werden müsse. Bis dahin bleibt es offiziell erstmal unbesetzt.
Kurze Verunsicherung, weil inzwischen eine StuPist*in gegangen ist. Nach kurzer Panik bei den Antragsstellerinnen stellt sich aber heraus, dass die Mehrheit trotzdem ausreicht.
Niclas fragt nach der ersten Lesung. Das ist aber nur ein Fehler.
Jetzt kommen wir zum SÄA Finanzordnung (1. Lesung) Diese kann ebenfalls im Studierendenportal eingesehen werden. Die gesamte Satzung ist jetzt gegendert.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, also wird der TOP geschlossen.
TOP alt 10 AG Ökologie Mittelverwendung Nikolas (AStA) hat dem Antrag nichts weiter hinzuzufügen. Theos Einschätzung nach scheitert es nicht am Geld und der Antrag kann auch als förderwürdig eingestuft werden, wegen Vorträgen und Bildung und so. Niclas fragt, warum der BUND Greifswald kein Honorar möchte, der Herr aus Rostock vom BUND aber trotzdem. Nikolas weiß es nicht, möchte das bis zum nächsten Mal nachtragen.
Marianna fragt sich, warum der Mann von der Stadt Geld haben möchte. – Keine Antwort. Yannick fragt nach den Zeiten und wundert sich, dass der Rostocker in Greifswald übernachten muss, wenn die Veranstaltung nur bis 20.30 Uhr geht und der Referent mit dem Auto kommt. Marianna möchte das noch mal bekräftigen. Auch Lukas stimmt dem zu. Yannick möchte noch hinzufügen, dass die Kilometerpauschale bei dem Rostocker falsch berechnet ist.
Theo versteht die Debatte zum Honorar nicht. Er versteht, dass Leute nicht nur ehrenamtlich arbeiten können und wollen. 100€ für einen Vortrag findet er wirklich nicht zu viel.
Benjamin stimmt Theo zu. Nur weil man „einmal jemanden aus Italien bekommen hat, der zu Fuß hergekommen ist und uns dafür auch noch Geld gegeben hat, heißt das ja nicht, dass es immer so läuft“.
Marianna organisiert schon seit Jahren Vorträge und hat noch nie ein Honorar gezahlt. Jonas merkt an, dass Vortragshonorare gang und gebe sind und man deswegen darüber nicht diskutieren müsse.
Jan stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte und Schlussabstimmung. Gegenrede, da man sonst alle Finanzanträge auch an Theo übergeben könnte.
Wir bekommen Besuch. Der Sicherheitsdienst möchte wissen, wie lange wir noch machen.
Während Felix das mit dem Security-Mann klärt, wird der GO-Antrag angenommen.
Wir kommen zur Änderungsdebatte. Yannick möchte die Kilometerpauschale auf 60€ begrenzen und die Kosten für die Übernachtung streichen. Der Änderungsantrag wird angenommen.
Jetzt kommt die Abstimmung zu dem geänderten Antrag. Der geänderte Antrag wird bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen angenommen.
GO-Antrag von Jonas auf Verlängerung bis halb 3 plus 10 Minuten Pause. Lukas möchte vorher die restliche TO noch mal hören. Es gibt keine Gegenrede.
01:40
Wir sind immer noch hier. Felix wartet geduldig auf die Rückkehr der Stupist*innen.
Es geht weiter mit der Neuwahl Mitglied Haushaltsauschuss. Jan schlägt Jerôme vor. Benjamin schlägt Lea vor. Theo fragt, ob auch Nicht-Mitglieder vorgeschlagen werden können, schlägt aber selbst niemanden vor. Sandra und Dinah werden vorgeschlagen. Sandra steht nicht zur Verfügung. Dinah nimmt die Nominierung an. Jan zieht seinen Vorschlag zurück, damit stehen nur noch Dinah und Lea zur Wahl.
Jan fragt, ob man auch beide wählen kann. Laut Yannick würde das gehen, da es min. 5 Mitglieder seien müssen, seiner Meinung sei eine ungerade Anzahl sinnvoll. Jan sieht das nicht, da der Haushaltsauschuss nur ein beratendes Organ ist.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Eröffnung eines neuen TOP. Er möchte ein Meinungsbild einholen. Der Antrag wird angenommen. Noch ein Meinungsbild, ob der Haushaltsauschuss 5 oder 6 Mitglieder haben soll. Es gibt einiges Hin und Her und schlussendlich wird sich auf 6 geeinigt.
Felix schlägt vor im Block abzustimmen, aber Yannick beharrt auf einzelne Abstimmung. Dinah ist einstimmig gewählt. Lea wird ebenfalls gewählt.
Jetzt geht es weiter mit der Wahl für ein neues Mitglied im Medienausschuss. Jan möchte Benjamin vorschlagen. Er würde es annehmen, sich aber auch auf eine Kampfkandidatur wählen.
Niclas wirft ein, dass aufgrund der Tatsache, dass nur Männer den Medienausschuss besetzen, man auch eine Frau vorschlagen sollte. Es gibt aber keine weiteren Vorschläge und Benjamin wird gewählt. Auf StuPa Vorschlag hin.
Wir sind beim TOP Sonstiges Lukas weist auf die Sitzung AG Studierendenportal hin, am 11.11. um 18 Uhr im AStA-Konferenzraum. Morgen tagt auch die AG Haushaltsausschuss. Am 20.11. um 18 Uhr der FSK.
Jonas möchte verkünden, dass er ab dem 1.11. sein Mandat als Stellvertreter ablegt.
Bei der Lehramtstour von vorhin ist noch ein Platz frei. Außerdem: 9.11. um 12 Uhr Andacht, 13 Uhr Veranstaltung („Lasst mich ich selbst sein – Anne Franks Lebensgeschichte“) im Dom.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen Hier habt Ihr die Möglichkeit Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 Resolution des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Rektorat und Senat der Universität dulden nicht, dass Universitätsangehörige im digitalen Raum, insbesondere in sozialen Netzwerken oder E-Mails, angegriffen, verunglimpft, bedroht oder in sonstiger Weise beeinträchtigt werden. TOP 8 SÄA §13 Satzung (2. Lesung) Kleinere Änderungen innerhalb der Satzung des §13, der Studierendenschaft der Universität Greifswald. TOP 9 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Auch in Greifswald ist der Klimanotstand ausgerufen worden. Um Taten sprechen zu lassen, sollen Flugkosten nicht mehr bezuschusst werden. TOP 10 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) Innerhalb der Finanzordnung soll im §18 Fahrtkosten, eine Ergänzung (9) folgen: Flugkosten innerhalb des europäischen Kontinents werden grundsätzlich nicht erstattet, außer mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre. TOP 11 Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Die Vortragsreihe „Neue Welt–Neue Stadt“ der AG Ökologie in Kooperation mit dem BUND Greifswald soll mit 1000€ unterstützt werden, um Fahrtkosten, Unterkunft und Honorar der fünf Referenten abdecken zu können. TOP 12 Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Bereits in der letzten StuPa-Sitzung gab es einen Prüfauftrag zu diesem TOP „TOP neu 14 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte“. TOP 13 Aufwandsentschädigungen Vakanzen Es geht um Geld; einmal für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z, sowie für die Beauftragung für die AStA-Technik. TOP 14 Antrag Personaldebatte AStA-Referat für Veranstaltungen und Sport Hier wird über die Arbeit des derzeitigen Referenten für Veranstaltungen und Sport gesprochen. Da es sich um eine Personaldebatte handelt, werden wir wohl alle rausgeschickt, da diese nicht hochschulöffentlich ist. Bringt euch also Getränke mit. TOP 15 Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Eine Rüge. TOP 16 Sonstiges Oftmals wird hier noch mal darauf aufmerksam gemacht wann die nächste FSK-Sitzung, Senatssitzung oder weitere Sitzungen sind, aber auch bevorstehende Veranstaltungen.
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Um 20:17 Uhr eröffnet Felix die erste Sitzung im neuen Semester. Mit 16 anwesenden Mitgliedern sind wir beschlussfähig.
Es gibt Änderungen der TO. Lukas würde gerne alt TOP 14 und 15 hinter TOP 7 setzen. Goswin würde gerne TOP 14 frühzeitig behandeln, weil die Person, um die es geht, heute nicht anwesend ist, und daher nicht feststeht, ob der TOP überhaupt behandelt werden kann. Felix erklärt, dass es der Person um die es geht, gleich ist, ob der TOP mit ihm behandelt wird oder nicht.
Benjamin möchte den Antrag von TOP 9 zurückziehen, da er durch TOP 10 sowieso überflüssig wäre.
Yannick möchte gerne trotzdem den TOP 14 auf die nächste Sitzung verschieben, da es seiner Erfahrung nach bei Personaldebatten doch besser wäre, wenn die Beteiligten miteinander kommunizieren können. Zwei Wochen sind seiner Meinung nach zu verkraften, um die Personaldebatte zu führen. Goswin möchte an eine Personaldebatte der letzten Legislatur erinnern – auch da war eine der beiden betreffenden Personen nicht anwesend, trotzdem wurde der TOP behandelt.
Es gibt eine einzelne Abstimmung über die Aufhebung von TOP 14. TOP 14 wird heute nicht behandelt.
Die TO wird in ihrer geänderten Form angenommen. Das bedeutet, TOP 9 ist raus und TOP 15 folgt nach TOP 7.
Theo merkt an, dass er sich freuen würde, wenn die Protokolle nicht erst mit den Einladungen für die nächste Sitzung herumgeschickt werden würden. Er würde gerne die Protokolle der letzten 3 Sitzungen vertagen. Der Antrag wird angenommen.
TOP 3 – Berichte Es gab keine Berichtspflicht. Und da es nichts weiter zu berichten gibt, machen wir direkt mit dem nächsten TOP weiter.
TOP 5 – Finanzanträge Es liegen keine Finanzanträge vor. Also gehen wir weiter zum nächsten TOP. Heute geht es flott.
TOP 6 – AStA Referate Es liegen keine Bewerbungen vor und es gibt auch keine Spontanbewerbungen.
TOP 7 – Resolutionen des Senats gegen Angriffe auf die Würde und Integrität von Universitätsangehörigen Ruth Terodde, Gleichstellungs- und Antidiskriminierungsbeauftragte der Universität hat das Wort. Sie vermerkt, dass viele Angelegenheiten der Diskriminierung eher still behandelt werden und das möchte sie ändern. Daher freut sie sich, hier sprechen zu können. Die Resolution sei das Ergebnis einer belastenden Situation. Sie erzählt von einem Fall aus der Studierendenschaft, bei der eine Person über Jodel gemobbt wurde und dadurch so beeinträchtigt wurde, dass sie sich wegen Suizidgedanken erst hat einweisen lassen müssen und sich inzwischen exmatrikuliert hat. Sie betont, dass wir alle damit umgehen und dazu stehen müssen, dass Menschen unterschiedlich sind. (Ein zustimmendes Raunen geht durch den Raum). Frau Terodde stellt klar, dass mehr als die Resolution gemacht werden muss und möchte hier darüber reden. Sie möchte wissen, wie man als Studierendenschaft darauf reagieren soll. Auch die Studierendenschaft sollte sich der Resolution anschließen. Wieder gibt es zustimmendes Klopfen. Frau Terodde weist auch noch mal auf die Flyer (No Go!) hin, die für Anti-Diskriminierung werben und von der Studierendenschaft finanziert wurden. Die Flyer wurden u.a. in den Erstitüten verteilt. Der Flyer ist vor allem wichtig, um den Studierenden bewusst zu machen, dass es für diesen Fall eine Stelle gibt, an die sie sich wenden können und dass etwas dagegen unternommen wird.
Es soll auch eine Richtlinie erarbeitet werden, die über Diskriminierung im Allgemeinen aufklären soll, nicht nur über sexualisierte Diskriminierung (wie bisher bereits ausgearbeitet). Es gibt bis dato auch keinen Verfahrensgang, um mit Diskriminierung an der Universität umzugehen.
Sandra möchte sich erst einmal bedanken, auch als eine Person, die selbst mit Diskriminierung Erfahrungen machen musste. Sie weist auf die eigene Zivilcourage hin, auch im Alltag sollte man sich gegenseitig solidarisch gegenüberstehen. Jonas möchte sich ebenfalls noch einmal, auch im Namen des ganzen Präsidiums, für die Arbeit von Frau Terodde bedanken.
Frau Terodde nimmt den Dank entgegen und weist darauf hin, dass betroffene Studierende früh genug auf sie als Antidiskriminierungsbeauftragte zukommen sollen. Sie hat in der Zeit, seit sie dieses Amt ausübt, schon zu viele Fälle erlebt, in denen sie erst zu spät von der Situation erfahren hat, und daher nicht mehr helfen konnte.
Yannick möchte eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Frau Terodde bedankt sich für das einstimmige Ergebnis. Sie fügt noch ein paar Worte zur gendergerechten Sprache hinzu. Es geht um das neue Campus Magazin, „campus 1456“, auf Seite 4 und 5. Das Magazin teilt dort mit, dass die Redaktion ihre Artikel weiterhin auf das generische Maskulinum beschränken wird, weil es nach Meinung der Redaktion alle Geschlechter einschließen würde. Damit habe sie nicht gerechnet. Das Campus Magazin ist auch ein öffentliches Organ der Universität und sollte sich daher dem Senatsbeschluss anschließen. Das Thema wird auch morgen im Rektorat diskutiert werden.
TOP 8 neu – Antrag Rüge für die AStA-Referate Vorsitz & Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (in Vakanz) Goswin als Antragsteller stellt den Antrag vor. Er weist darauf hin, dass Werbung in den Mensen hätte aktualisiert werden müssen, was auch schon vor längerem kommuniziert wurde. Die Aufsteller, die dafür zur Verfügung stehen, wurden schon lange nicht mehr aktualisiert, denn darin befinden sich noch die Flyer aus dem Mai. Er merkt noch an, dass sich auch die Mitarbeitenden der Mensa beschwert haben. Laut seiner Aussage, wies der AStA die Bemerkung zurück und sagte, dass es sich für die Mensen nicht lohnen würde, die Aufsteller für die Ersti-Woche zu ändern, da Erstis in den ersten Wochen des Studiums sowieso nicht in die Mensa gehen.
Theo möchte darauf hinweisen, dass es keine Rüge in dieser Form gibt. Jonas möchte gerne eine direkte Endabstimmung ohne weitere Redebeiträge. Lukas ergänzt noch, dass das adressierte Referat nicht das zuständige ist. Yannick ist gegen den GO-Antrag von Jonas. Die Leute sollten die Chance bekommen, sich auch noch zu dem Antrag zu äußern. Yannick hätte in diesem Fall eine Personaldebatte als sinnvoller empfunden. Der GO-Antrag von Jonas wird nicht angenommen. Die Betroffenen erhalten also die Möglichkeit, sich zu diesem Antrag zu äußern.
Wir kommen zur Generalaussprache. Goswin ergänzt noch, dass er zwar keine Rüge gefunden hat, aber eine Personaldebatte für diesen Sachverhalt übertrieben fand. Esther und Anna haben bereits vor dem StuPa Platz genommen, um kurz Stellung zu beziehen. Anna erklärt, dass sie zwar das Amt Presse- und Öffentlichkeitsarbeit ausübt, aber das bedeutet nicht, dass sie sich um alle Angelegenheiten, wie z.B. die Flyer, kümmern muss. Esther räumt ein, dass diese Mensaaufsteller in ihren Tätigkeitsbereich fallen. Sie hätte sich aber gewünscht, dass ihr mitgeteilt werden würde, wo die Aufsteller überhaupt jetzt stehen. Goswin erklärt, dass er erst heute noch mal darauf angesprochen wurde, dass die Flyer noch da rumstehen. Er meint auch, dass Werbung in den Mensen zum Ressort Öffentlichkeitsarbeit dazugehört, auch wenn es vielleicht nicht explizit in der Stellenausschreibung steht. Anna erklärt, dass sie das Referat in Vakanz übernommen hat, und das zu einem Zeitpunkt, als die Flyer schon hätten ausgetauscht werden sollen. Sie hätte sich zudem gefreut, wenn Goswin sie auch einmal persönlich darauf angesprochen hätte.
Marcel beantragt eine Personaldebatte. Er erklärt auch noch mal, dass eine Personaldebatte nicht gleich bedeutet, dass da eine Person herausgeworfen wird. Er möchte nur, dass diese Debatte intern bleibt. Jonas sieht das nicht als Grundlage, auf der man debattieren könnte. Yannick stimmt einer Personaldebatte zu, er kann aber auch Jonas‘ Punkt verstehen. Trotzdem fordert er, dass diese Diskussion entweder sofort beendet werden oder im dafür vorgesehenen Rahmen einer Personaldebatte stattfinden sollte. Die betroffenen Personen können aber entscheiden, ob diese öffentlich bleibt oder nicht.
Die Diskussion wird plötzlich hitzig, die ersten Ordnungsrufe werden ausgeteilt.
Jonas merkt nochmals an, dass keiner auf eine Personaldebatte vorbereitet ist. Man hätte vorab auch mit den Referentinnen sprechen können. Er weist auf 2017 hin, als es plötzlich keinen handlungsfähigen AStA mehr gab. Lukas zitiert noch mal den Paragraphen und merkt an, dass es kein interner Sachverhalt ist und deswegen auch sowieso kein Ausschluss der Öffentlichkeit notwendig ist. Er fragt sich auch, warum immer alle so geil auf Personaldebatten sind. Esther sagt, dass sowohl Anna, als auch sie kein Problem haben, diese Debatte öffentlich zu halten.
Marcel zieht seinen GO-Antrag zurück. Yannick beantragt einen GO-Antrag auf Endabstimmung ohne weitere Reden. Lukas möchte das Ganze an den AStA verweisen, mit Anwesenheit der Antragsteller*in. Fabian merkt an, dass es seit Ewigkeiten Kommunikationsprobleme gibt und diese nie wirklich behandelt wurden. Er sieht jetzt allerdings die Möglichkeit, diese Probleme aus der Welt zu schaffen. Jonas würde sich wünschen, dass mehr Stupist*innen an AStA-Sitzungen teilnehmen und nicht nur das Präsidium. Er weist darauf hin, dass ein Stupist auch ab und an an den Sitzungen teilnimmt. Yannick hebt noch mal hervor, dass das hier nicht der richtige Rahmen für die Diskussion ist.
Wir befinden uns hier mitten in einer Metadiskussion.
Wir fangen mit dem GO-Antrag von Yannick an. Dieser wird mehrheitlich angenommen. Damit ist der TOP durch.
Nach dieser aufreibenden Diskussion muss Felix erst einmal eine Pause für 15 Minuten ausrufen. Um 21:26 geht es weiter.
Es geht weiter. Felix hat erst mal die Fenster aufgemacht und löblicherweise die Heizungen dabei ausgedreht. Da wir nur noch 17 Stupist*innen sind, möchte Felix TOP alt 8 und 10 auf die nächste Sitzung verlegen. Yannick findet es „zum Kotzen“, dass sich Leute ins StuPa wählen lassen und dann nie oder nur einmal im StuPa anwesend sind. Er appelliert an diese Leute, dass sie doch zurücktreten sollen, wenn sie eh nicht kommen. Hier muss ständig auf die nächste Sitzung verschoben werden, damit das Parlament arbeiten kann. Tosendes Klopfen folgt.
Sandra möchte noch einmal eine persönliche Rede halten, dass die Kommunikation bereits vorab fehlgeschlagen ist und findet es schade, dass man nicht das persönliche Gespräch gesucht hat. Sie lobt das jetzige AStA, als eines der Besten. Die Referenten reisen herum und sind bemüht Kontakt zu den verschiedenen Hochschulen zu halten und zu verbessern, und sie findet es sehr schade, dass dies nicht berücksichtigt wird.
TOP alt 11 – Antrag AG Ökologie Mittelverwendung Nicolas ist Antragsteller und hat das Wort. Es geht um die Vortragswoche, für die bereits alles organisiert wurde. Jetzt fehlt nur noch eine kleine finanzielle Unterstützung. Marianna würde gerne etwas mehr zur Kostenaufstellung wissen. Auch die 24-Stunden-Vorlesung umfasst das gleiche Budget. Nicolas geht nicht davon aus, dass sie das gesamte Budget ausreizen werden, die genaue Verteilung steht allerdings noch nicht fest. Fabian erklärt, dass er schon mal mit Theo über den Antrag gesprochen hat. Der ist sich allerdings nicht sicher, ob da noch genug Geld im AG-Topf ist. Theo (trotz Krankheit anwesend) erklärt, dass in dem Topf noch grob 1.000€ drin sind. Lukas klatscht seeeeehr laut direkt neben dem Ohr der Giphybeauftragten.
Fabian weist darauf hin, dass es bei einer Förderung in dieser Höhe kein Geld mehr im Topf gäbe, um andere AGs zu fördern und das könnte problematisch werden. Yannick schließt sich Fabian an. Er würde gerne von Theo wissen, wie viel ungefähr schon aus dem Topf bezahlt wurde. Theo erklärt, dass es drei AGs gibt, die den Titel nutzen. Die drei AGs nutzen allerdings nicht so viel Geld.
(Lukas wird es langsam zu kalt, er schließt die Fenster wieder und lässt seinen Laptop dabei nicht aus dem Blick #Datenschutz).
Theo fragt nach, warum jetzt nur noch 1.000€ beantragt werden, obwohl es ursprünglich mal 1.250€ waren. Was ist mit dem restlichen Geld passiert? Felix meint, dass man die übrigen Fragen auf die nächste Sitzung vertagen könnte. Es geht um eine große Summe, da wäre es gut, wenn eine genauere Aufschlüsselung der Verwendung der Gelder vorliegt.
Theo meint, wir können das Ganze vertagen, aber die Summe wird auch in zwei Wochen noch die gleiche sein. Jan würde es auch begrüßen, wenn Nicolas noch einmal genau aufführt, wofür diese Kosten genau sind. Er findet eine Vertagung auf die nächste Sitzung so lange auch für sinnvoll. Yannick möchte wenigstens noch die anderen Redebeiträge hören.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste ohne Endabstimmung. Jan hat seinen GO-Antrag mittlerweile zurückgezogen.
Sandra wünscht sich auch noch einmal eine genaue Aufschlüsselung. Sie möchte auch, dass Theo noch mal in Erfahrung bringt, ob die anderen AGs wirklich nichts mehr von dem Geld in dem Topf brauchen.Yannick meint zwar, dass es bei einem Antrag von einer AG nicht notwendig ist, dass eine genaue Aufschlüsselung vorliegt, aber bei einem Betrag im vierstelligen Bereich wäre es schon besser. Er persönlich kann aber in jedem Fall 1.000€ nicht zustimmen, da er das für zu viel Geld für eine einzige Veranstaltung hält.
Zwischendurch kam ein weiterer Stupist hinzu. Damit sind es nun 18 stimmberechtigte Mitglieder.
Marianna schließt sich an und möchte anregen, dass Vortragende es auch mal ohne Honorar machen könnten, sie hat auch schon viele Veranstaltungen dieser Art miterlebt.
Fabian fasst noch einmal zusammen. Er wüsste gern mehr über die IST-Stände von Theo. Von Nicoals soll in Erfahrung gebracht werden, wo das Geld hin fließt und wo man man die Kosten evtl. noch drücken könnte. Und mit den anderen AGs soll noch mal besprochen werden, welche Gelder diese noch benötigen. Theo sieht eine Kostenaufstellung dennoch als sinnvoll an.
Nicolas erklärt, dass es sich um eine Vortragsreihe handelt, nicht nur einen Vortrag. Zwei dieser Personen bleiben auch über Nacht. Er will das bis zur nächsten Sitzung genauer für das StuPa aufschlüsseln. Er fände es schade, wenn es daran scheitern würde.
Felix schließt den TOP.
TOP alt 12 – Berichterstattung Prüfauftrag kostenfreie zur Verfügungsstellung von Hygieneartikeln für menstruierende Menschen Felix hat uns dafür eine Kostenaufstellung an die Wand geworfen, welche er nun (mit einem Laserpointer!) näher erläutert.
Das Neueste aber zuerst: Hygieneartikel können leider nicht aus WSP Mitteln finanziert werden.
Theo fragt, ob menstruierende Mitarbeitende mit eingerechnet werden, gegen die natürlich nicht diskriminiert werden soll. Außerdem möchte er wissen, wie es mit Studierenden der UMG aussieht, da diese oftmals im Uniklinikum sind und es sich dort um öffentliche Toiletten handelt.
Felix wiederholt noch einmal seine vorherige Aussage. Yannick bedankt sich für die Mühe und gibt zu bedenken, dass nicht alle Menstruierenden ausschließlich an der Universität menstruieren und dadurch die Zahl ohnehin nach unten korrigiert werden kann und deswegen die Mitarbeitenden, die ebenfalls menstruieren, auch versorgt werden können.
Wer hätte gedacht, dass wir das Wort „Menstruation“ mal so oft in den Ticker schreiben können. Lohnt sich beim webmoritz. zu tickern.
Yannick betont nochmal die Großzügigkeit der Rechnung, es studieren ja auch nicht alle unbedingt sechs Jahre lang – Felix verteidigt seine Rechnung. Theo rechnet uns vor, dass es sich bei dieser Felix‘ Zusammenstellung um die Hälfte der Haushaltssumme handeln würde. Es müssten dafür also auch noch Drittmittel beschafft werden. Goswin rechnet damit, dass Menstruierende in der Regel (höhöhöh) nicht auf die Notfallhygienemittelversorgung zugreifen müssen und deswegen die Zahl ohnehin geringer ist. Fabian überlegt, ob es nicht eventuell sinnvoll ist, sich Sponsorenunterstützung zu holen, z.B. von größeren Firmen. Er möchte noch einmal alle Möglichkeiten ausschöpfen, bevor man aufgibt. Sandra freut sich, dass die Kommentarfreude besonders bei Nicht-Menstruierenden so groß ist und erklärt, dass die Berechnung die einfachsten Zahlen genommen hat und deswegen so groß ist. Außerdem benutzen moderne Menstruierende keine Einwegprodukte mehr. Benjamin spricht sich im Sinne der Nachhaltigkeit dafür aus, dass man alternativ auch überlegen könnte, Menstruationstassen in Ersti-Tüten zu packen, anstatt Einmal-Produkte einzuführen. Passt anscheinend einheitlich bei jeder*m. Er fragt Theo, ob es einen juristischen Unterschied zwischen Ersti-Shirts und Menstruationstassen gibt.
Es macht aus Theos Ansicht einen Unterschied, ob wir 50.000€ oder 7.000€ ausgeben. Er würde daher gerne erst mal mit Frau Huwe darüber sprechen.
Felix meint, es läge gerade keine Verhandlungsgrundlage auf dem Tisch, über die man streiten könnte. GO-Antrag von Fabian, Weiterleitung an das Gleichstellungsbüro, da diese wahrscheinlich mehr damit anfangen können. Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Da auch die Flyer über die Studierendenschaft gezahlt wurden, geht er davon aus, dass die Gleichstellungsbeauftragte nicht die Gelder zur Verfügung hat. Felix merkt an, dass es hier nicht darum geht, dass Frau Terodde oder das Familienbüro dieses Geld aus ihren Kassen bezahlen sollen. Aber vielleicht ist Frau Terodde einfach besser qualifiziert, darüber zu entscheiden. Theo meint, es gäbe auch in der Studierendenschaft genug engagierte Leute, die das klären könnten und sich damit auch gern beschäftigen würden. Jonas (moritz.medien) empfiehlt auch, dass das Thema nicht aufgegeben bzw. weggeschoben wird. Er sieht auch die Studierendenschaft mit in der Pflicht, sich für diese Sache einzusetzen. Fabian muss sich noch mal erklären, weil es anscheinend viele Unklarheiten mit seinem GO-Antrag gibt. Lukas beruft sich auf §11 und möchte die Sache an den AStA Referenten für Finanzen überweisen, damit die Angelegenheit trotzdem erstmal in der Studierendenschaft bleiben kann. Fabian schließt sich dem an. Robin ergänzt noch, dass man auch auf Frau Terodde zugehen kann und sich Unterstützung holen sollte, damit aus dem Antrag „eine runde Sache“ werden kann.
Stupist*innen fangen an zu lachen. Was passiert hier??
Der GO-Antrag von Lukas wird angenommen. Felix und Theo haben eine kurze Diskussion. Jan stellt einen GO-Antrag auf die Wiederaufnahme der ursprünglichen TOP, da wir inzwischen mit einem Stupisten mehr beschlussfähig sind.
TOP 8 ÄA §13 Satzung (2. Lesung) Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese ist einstimmig.
Wir machen 10 Minuten Pause, bis 22:31 Uhr.
Es geht etwas später weiter als erwartet, weil wichtige Gespräche über Zigaretten-Kosten geführt werden müssen. Zwischendurch geht es auch mal Steuerhinterziehung. Macht hier natürlich niemand. Lukas weist darauf hin, dass keine 2/3 Mehrheit mehr gegeben ist. Ist bisher noch niemandem aufgefallen bei den ganzen interessanten Diskussionen, ob eine Woche Polen als Urlaub zählt.
Yannick möchte einen GO-Antrag stellen, damit auch Co-Referent*innen in die Aufwandsentschädigung eingefasst werden in die Finanzordnung. Der GO-Antrag wird angenommen.
Lukas bekommt seinen ersten Ordnungsruf. Wir werden nächstes Jahr das Jubiläum feiern.
Es gibt keine Änderungsanträge, wir kommen also direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP alt 10 – Satzungsänderung Finanzordnung (2. Lesung) Es geht um die Ergänzung von Punkt 9 im §18 Fahrtkosten. Theo merkt das gleiche an wie beim letzten Mal. Bei dem angebrachten Beispiel einer Person, die ihre Reise nach Kanada erstattet bekommen hat, geht es um die Erstattung der gesamten Tagung. Das Problem ist, dass man den Antrag, wie er jetzt steht, umgehen könnte, indem die Antragstellenden einfach behaupten, dass sie das Geld nicht für den Flug, sondern für alles andere brauchen. Felix meint, es liegt bereits ein ÄA vor. Da sind schon ein paar dieser Punkte mit einbezogen.
Yannick führt einen theoretischen Fall aus, dass Studierende bei einer Veranstaltung in München Fahrtkosten beantragen können. Da der günstigste Preis genehmigt wird, kann es durchaus zu einem Inlandsflug kommen, dem würde mit der Satzungsänderung vorgebeugt werden. Er merkt an, dass man in den Antrag vielleicht noch mal mit aufnehmen könnte, dass inner-deutsche Flüge überhaupt nicht genehmigt werden.
Theo fragt, wie er prüfen soll, dass es keine anderen Verkehrsmittel gibt, die nutzbar gewesen wären. Er wünscht sich eine Vorstellung zur praktischen Umsetzbarkeit. Niklas hat ein paar geografische Anmerkungen. Er sieht es aber nicht als problematisch an, einen Nachweis zu erbringen, ob zum jeweiligen Zielort ein Bus oder Zug fährt. Goswin merkt an, man könnte einen Preisvergleich wie bei einem Anschaffungsantrag vornehmen. Auch Goswin möchte seinen Beitrag zur Geografie leisten, aber es gibt ein paar Verwirrungen über Osten und Westen.
Yannick wechselt das Fach von Geographie zu Jura und erklärt, was ein Ermessensspielraum ist und endet doch wieder in geographischen Erläuterungen. Er plädiert dafür, dass der Begriff „Festland“ rausgenommen wird, weil das keine Relevanz für die Erreichbarkeit hat. Kein Mensch muss nach Rügen fliegen. StuPist*innen werden jetzt mit Himmelsrichtungen aufgerufen. Hier kann man richtig was lernen.
Theo erklärt kurz, wie die Prozedur bei Reisekosten verläuft. Da die Reisekosten im Nachhinein geprüft werden, ist es schwierig, dann noch die Reiserouten zu überprüfen. Er glaubt zwar nicht, dass dieser Fall eintreten wird, aber er möchte trotzdem seine Bedenken äußern. Man fängt nun an, sich ein bisschen an Kleinigkeiten und Wortdefinitionen aufzuhängen. Rick ist müde und hat keine Lust mehr und will endlich zu Potte kommen. Niklas erklärt kurz, dass wir in der zweiten Lesung sind und dies das normale Verfahren ist. Vom linken Sitzplatz einer Redakteurin ertönt ein „Willkommen im StuPa“. Goswin möchte Rick und Yannick nochmal auf den Schlips treten, er bringt einen Segelflieger in die Diskussion ein und arbeitet weiter an der Formulierung.
Die Antragssteller übernehmen die Änderungsanträge. Wir kommen zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit 3 Gegenstimmen abgelehnt.
TOP 13 – Aufwandsentschädigungen Vakanzen Theo stellt den Antrag noch mal vor. Jan würde gerne wissen, was der AStA-Technikbeauftrage so macht. Theo gibt ein Beispiel. Felix klärt auf: Neuanschaffung von Technik, Inventarisierung von Technik, Beratung welche Technik am besten wäre. Es gibt keine Änderungsanträge. Wir kommen zur Abstimmung. Diese findet einzeln statt. Wir fangen mit Lukas für die Beauftragung für die AStA-Technik von einer Aufwandsentschädigung von 40€ ab. Diese wird einstimmig angenommen. Als nächstes Aliya, für die Vertretung der Vakanz für das Referat Fachschaftsfinanzen N-Z. Auch diese wird einstimmig angenommen.
Damit sind wir beim TOP Sonstiges angelangt. Der Senat tagt morgen um 18 Uhr in diesen Räumlichkeiten. Jan greift noch mal das Thema der Nichtanwesenheit einzelner Stupist*innen auf. Er würde es gut finden, wenn man diese anschreiben könnte, um sie zu bitten, von ihrem Amt zurückzutreten, da 7 Stupist*innen noch nie bei einer Sitzung anwesend waren.
Lukas weist darauf hin, dass in der Mensa nicht nur Frauen arbeiten und deswegen von der Bezeichnung „Mensafrau“ abgesehen werden sollte. Außerdem gibt es wohl ein paar Probleme mit den Telefonen in den HoPo-Büros. Das Auflegen funktioniert manchmal nicht richtig. Stupist*innen sind schockiert.
PoWi und KoWi Studierende können vom 31.10. bis zum 03.11. mit nach Krakau kommen. Am 17.10. gibt der FSR Geschichte mit IPK ein Seminar zur Sicherheitspolitk im Iran um 18 Uhr im Audimax HS5. Am Tag danach findet die feierliche Eröffnung des neuen Campus Loefflerstraße statt. Beginn 11 Uhr. Am Samstag findet eine Bildungsdemo statt. Nehmt teil, wenn ihr Zeit habt. webmoritz. wird wieder live dabei sein.
Jonas möchte noch einmal vor allem die Erstis auffordern, dass sie den verschiedenen HoPo-Gremien auch über soziale Netzwerke (Facebook, Instagram) folgen können, um auf dem Laufenden zu bleiben. Ihr dürft natürlich auch gerne jederzeit zu den StuPa-Sitzungen kommen.
Theo berichtet noch mal, dass er mit der Haushaltsplanung fürs nächstes Jahr angefangen hat. Es wird also irgendwann auch eine Sitzung dazu geben. Wir dürfen schon mal langsam in uns gehen. Damit ist die StuPa-Sitzung um 23 beendet.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 SÄA §13 Satzung (2. Lesung) TOP 8 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 9 Wahl stellv. Mitglied Aufsichtsrat StuWe TOP 10 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 11 Antrag auf Einwilligung in überplanmäßige Ausgabe TOP 12 Antrag auf Mittelverfügungen Veranstaltungen FSR Zahnmedizin
TOP 13 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte TOP 14 Bildungsdemo TOP 15 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Es sind 14 Stupist*innen anwesend und das drei Minuten vor Sitzungsbeginn! EIN WUNDER! EIN WUNDER! Felix (StuPa-Präsi) kann sich vor Freude kaum zurückhalten. Dafür haben wir mal wieder ein Technikproblem: Die Bildübertragung mittels HDMI macht heute leider Urlaub – nachvollziehbar in vorlesungsfreien Zeit.
Wir haben 20:15 Uhr und Felix eröffnet pünktlich die Sitzung. Wir haben noch eine Erweiterung der TOPs um einen weiteren Punkt TOP 20. Es wird noch ein Ersatzmitglied für den Mensaausschuss benötigt, welches heute zusätzlich gewählt wird. Das StuPa ist beschlussfähig, aber nicht mit einer 2/3 Mehrheit. Die TO wird soweit angenommen.
Das Protokoll der heutigen und der letzten Sitzungen wird auf der nächsten Sitzung verabschiedet. Lukas kritisiert dies. Er ist der Meinung das eine Berichtspflicht besteht und deswegen Protokolle auch frühzeitig eingereicht werden sollten.
Wir kommen zu TOP 3 – Berichte Yannick würde gerne ein Feedback von Felix (StuPa-Präsi) haben zur Ausschussanhörung. Felix erklärt, dass es von Seiten der Abgeordneten kaum Nachfragen zu den Statements der Studierendenschaft gab. Die Sitzung(en) werden in der nächsten Zeit auch auf YouTube geladen, sodass Interessent*innen diese nachvollziehen können. Yannick bedankt sich noch einmal.
Jan würde gerne wissen, warum bis jetzt noch keine anderen Hochschulen eingeladen wurden, da es an anderen Unis gang und gebe ist, andere StuPa/StuRas auch mal einzuladen. Felix meint, es ist ja noch ein halbes Jahr bis zum Legislaturende. Er erklärt, dass es regen Kontakt zu den anderen StuPas und AStAs gibt.
In der letzten Zeit war es allerdings schwierig, da vor allem am Landeshochschulgesetz gearbeitet wurde und zwar an allen Universitäten, aber wenn es ruhiger wird, will er sich nochmal um den Kontakt kümmern.
Goswin hätte gerne Begrifflichkeiten zur Ersti-Woche noch mal genauer erklärt. Und noch eine Frage zum Wort Lastenfahrrad. Felix meint, das Wort Lastenfahrrad ist da definitiv falsch, da müsste eigentlich Sitzung stehen.
Anna (AStA) führt kurz aus, dass ein LKS Mitglied einer anderen Uni zurückgetreten ist, da er sich für das, was verzapft wurde, schämt. Yannick fragt noch mal, ob sich dieses Mitglied für die Vertreter der LKS oder für die Studierendenschaft schämt. Anna erklärt, dass es nur um den AStA ginge.
Dinah erklärt noch einmal, dass auf Ebene der Lehramtler*innen gute Kontakte zur Uni Rostock vorhanden sind und bei ihnen ein regelmäßiger Austausch stattfindet. Auch Robin (AStA) merkt an, dass doch ein Austausch angedacht war. Felix führt kurz auf, dass es diese Idee wirklich gibt, aber erst nach dem neuen Semesterbeginn.
20:30 Uhr
Wir kommen zum Bericht des AStAs. Weil Esther sich entschuldigen lässt, sollen Nachfragen bitte per E-Mail erfolgen.Lena möchte zu ihrem Bericht nichts ergänzen, jedoch gibt es Nachfragen! Lena hat sich bei potentiellen Sponsoren für den Kompass gemeldet. Von denen haben sich ungefähr 50% zurückgemeldet und es gab auch vertragliche Absprachen. Goswin hat eine Nachfrage zum letzten Punkt, der Nacht der offenen Clubs. Er weist darauf hin, dass es vorbereitete Hinweisschilder für die Bushaltestellen gibt, auf denen die Wegbeschreibungen zu den Clubs verzeichnet sind. Lena meint, dass sich da ja sicher einiges an Abfahrtszeiten etc. verschoben hat, wegen der neuen Adresse von Club 9. Auch Theo lässt sich heute entschuldigen, Fragen per Mail auch an ihn. Zu Annes Bericht gibt es noch eine Nachfrage von Niklas, bezüglich des Punktes dass der AStA zurzeit noch wenig Präsenz zeigt, und wie man das ändern möchte.Es gibt eine neue Referentin, die sich mit Öffentlichkeitsarbeit beschäftigt. Dort versucht man sich noch einzufinden. Man hat sich auch schon Hilfe Seitens der moritz.medien geholt. Und hofft, dass man bald ein gutes Konzept entwickelt hat um die Präsenz des AStAs zu erhöhen. Auch Nachfragen an Andreas per E-Mail, der sich ebenfalls entschuldigen lässt.
Der Bericht aus dem Referat für Nachhaltigkeit wird mündlich ergänzt. „Es hat sich viel getan“. Es geht um Vortragsreihen und Zusammenarbeit mit Students for Future. Goswin bittet noch einmal darauf zu achten Berichte bitte pünktlich einzureichen. Felix‘ (AStA) Bericht ist vor knapp 10 Minuten eingegangen, muss jetzt also auch mündlich nacherzählt werden. Felix entschuldigt sich direkt dafür, dass dieser erst so spät kommt. Da wir heute keine Beamer haben, liest er seinen Bericht jetzt noch einmal vor. Er hat sehr lange auf die Termine für den Terminkalender gewartet. Am 4. Oktober werden im übrigen die Ersti-Beutel gepackt. Alle sind zum Helfen eingeladen. Die neuen Erstibeutel sind nun auch angekommen. Goswin findet es sehr schade, dass Felix der Elefanten-Runde der Clubbis nicht beiwohnte. Felix hatte mit jemandem vom Mensa-Club gesprochen und dieserPerson auch gesagt, dass er zur letzten Elefanten-Runde nicht kommen konnte. Dies wurde anscheinend nicht weitergeleitet. Auf den vorherigen ist er aber gewesen. Er gelobt aber besserungLena schlägt vor, strengere Deadlines einzufordern, vor allem für diejenigen, die in die Erstiwoche wollen.Yannick fragt, ob man die internen Diskussionen nicht auf die AStA-Sitzungen verlagern könnte.Yannick würde gerne wissen bis wann die Materialien für die Ersti-Tüten da sein sollen spätestens. Bis zum 4. Oktober soll alles da sein. Goswin merkt an, dass für die Studie des Lastenfahrrads, der Tracker nicht geladen wird und auch die Fragebögen nicht ausgefüllt werden.Er möchte deshalb wissen, wie diese Befragungen denn überprüft werden, und wer für das Aufladen des Trackers zuständig ist.Der AStA räumt ein, dass die Befragungen noch nicht konsequent durchgeführt wurden. Das will man in Zukunft auch ändern.
Felix wollte soeben den TOP schließen, allerdings hat Lukas noch einen Bericht aus dem Senat, welchen er nun mündlich nachreicht.
Es geht um die Öffnungszeiten der Universitätsbibliothek. Da gab es Probleme in der Kommunikation, sodass der Senat weiter an der Sache dran bleibt und die Änderung der Öffnungszeiten versucht rückgängig zu machen. Da scheinbar diese Änderung ursprünglich nicht vorgesehen war. Er weist daraufhin, dass bitte während der Ersti-Woche bereits Werbung für die studentischen Wahlen im Januar gemacht wird, sodass es weniger Probleme gibt. Außerdem erklärt er noch kurz, dass letzte Woche im Senat eine Resolution verabschiedet wurde, welche einen sehr langen Namen hat, aber sehr wichtig ist.
Robin entschuldigt sich dafür, dass er, weil er unterwegs war, vergessen hat, seinen Bericht abzugeben. Er spricht verschiedene Probleme an, um die er sich gekümmert hat, zum Beispiel, dass rassistische und faschistische Aufkleber, die an Spinden etc. hängen, nicht erst ‚irgendwann‘ entfernt werden, sondern bitte so schnell wie möglich.
Wir kommen zum nächsten TOP – Anregungen und Fragen aus der Studierendenschaft Annabell liest die Nachfragen von Jörn vor, die bereits vor der Sitzung als Kommentar bei uns auf dem webmoritz gestellt wurden. Felix erklärt, diese Einladung wurde frist- und formgerecht im Uni Portal hochgeladen, da können alle Mitglieder der Uni sie einsehen. Zum Zeitpunkt des Verschickens der Einladung war er noch nicht im Verteiler. Nachdem die Einladung verschickt wurde, hat er allerdings erst die E-Mail erhalten, dass er nachgerückt ist. Laut Satzung ist es außerdem nicht möglich, über Skype zugeschaltet zu werden, weil eine Stimmabgabe darüber nicht ermöglicht werden kann. Auch Felix weist (nach Lukas) noch einmal auf diesen Punkt hin. Sandra meint, wenn man so lange in der HoPo aktiv war, könne man ja auch ein wenig Eigeninitiative zeigen und sich selbst informieren. Goswin meldet sich. Er merkt an, als Jörn nachgerückt ist, hätte man ihn direkt darüber in Kenntnis setzen können, wann die nächste Sitzung stattfindet. Felix erklärt, er habe mit ihm am Samstag auch schriftlich Rücksprache gehalten.
Es liegen keine Finanzanträge vor. Auch für die AStA-Wahlen liegen erst einmal keine Bewerbungen vor. Da es auch keine Initiativbewerbungen gibt, kommen wir sofort zu Neu TOP 7.
21:00 Uhr
TOP 7 Petition Bafög auf Dringlichkeit. Elisa aus der Hochschule Neubrandenburg stellt die Petition vor. Sie ist geringfügig Beschäftigte und hat auch Bafög bezogen. Leider kann sie die Präsi, die sie vorbereitet hatte wegen der streikenden Technik nicht zeigen. Sie stellt ihren eigenen Fall stellvertretend für Andere vor. Es geht darum, dass das Bafög immer für den gesamten Bewilligungszeitraum gilt, und nicht einfach für die Zeit ausgesetzt wird, in der man ein paar Euro nebenher verdient. Sie soll jetzt alles zurückzahlen. Obwohl sie noch nicht das Studium beendet hat. Die Petition will, dass ein neu aufgenommener Job am Ende des Studiums nicht als Teil der Ausbildungsförderung angesehen werden soll, sondern gesondert gesehen werden soll, anstatt im Nachhinein den gesamten Förderungszeitraum zurückzahlen muss. Sandra würde gerne wissen ob der Beitrag bei allen, die eine ähnliche Situation haben sofort diese Zahlung zurückzahlen muss ohne Karenzzeit. Elisa ist sich nicht sicher, ob und wie lange diese jetzt noch sein würde. Sandra findet es ein Unding, dass diese Karenzzeit einfach abgeschafft wurde . Auch Felix findet es eine Frechheit, dass man für Ehrlichkeit bestraft werden soll. Er würde sich freuen, wenn das Problem auch auf die LKS gebracht werden könnte und damit an Reichweite gewinnt.
Dinah kann diese Erfahrungen, in ähnlicher Weise auch teilen und merkt an, dass das natürlich den Einstieg in das Berufsleben erschwert. Lukas schlägt vor, dass die Petition noch mal rumgeschickt wird, bevor sie online geht. Anna möchte das Problem auch auf der nächsten LKS-Sitzung ansprechen. Jetzt wird darüber abgestimmt, ob die Petition unterstützt und verteilt wird. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Da wir immer noch keine 2/3-Mehrheit haben, stellt Felix einen GO-Antrag, TOP 8 und 9 auf die nächste Sitzung zu verschieben. Es soll nun über ein weiteres Aufsichtsratsmitgleid für das StuWe abgestimmt werden. Bei der letzten Sitzung gab es da Komplikationen, Felix wertet diese nun aus. Das neue Mitglied ist die Vertretung für Hannes und zwar nur für Hannes. Felix hat das jetzt noch einmal deutlich gemacht. Lukas schlägt Anna vor. Felix schlägt eine offene Abstimmung vor. Anna wird einstimmig als stellvertretendes Mitglied gewählt.
Wir kommen zu TOP 11 SÄA Finanzordnung (1. Lesung)
Der Antrag von der letzten Sitzung wurde noch einmal überarbeitet. Jerôme liest den Antrag vor. Nach der Ausrufung des Klimanotstandes sollen definitiv auch Taten folgen, diese sollen aber auch verhältnismäßig bleiben. Dass Flugreisen daher nicht mehr gefördert werden, solle nur für Reisen innerhalb Europas gelten, aber bspw. bei Exkursionen außerhalb Europas soll es trotzdem finanzielle Unterstützung geben. Frederik fragt, warum der Antrag zur 1. Lesung und nicht einfach als Änderungsantrag zur 2. Lesung gestellt wird. Jerome verstand das anfangs auch nicht wirklich, jedoch ist der Antrag dadruch differenzierter. Rick stört sich ein wenig an den Formulierungen „kann“ und „wenn möglich“. Man könne überall in Europa auch mit dem Zug hinfahren, aber das wäre ja nicht immer sinnvoll. Er möchte daher eine genauere Abgrenzung – wann ist die Reise noch gerechtfertigt, wann nicht?
Jetzt gibt es eine kurze verwirrung, welcher Niko als nächstes auf der Redner*innenliste steht. Die Stupist*innen sollten sich Spitznamen zulegen. Nico kann das teilweise verstehen und findet es auch bei kurzen Reisen innerhalb Europas sinnvoll, er möchte aber auch nicht, dass Reisen, die ja nicht dem Spaß sondern der Bildung dienen und aus Engagement heraus entstehen, dadurch benachteiligt werden. Er befürchtet auch, dass manche dadurch finanziell benachteiligt werden könnten. Insgesamt findet er den Ansatz aber sehr gut. Nicolas wollte gerne wissen, ob bekannt ist, wie viele Flüge ins Ausland überhaupt gefördert werden. Er findet es auch wichtig den Begriff der Verhältnismäßigkeit zu definieren, da für den einen 6 Stunden schon zu viel sind mit der Bahn sind. Deswegen findet er die Zusammenfassung über `innerhalb Europas´ ganz gut. Sandra überlegt, inwieweit die Uni da eine genaue Festlegung im SInne des Klimaschutzes verfassen könnte. Das wäre mal interessant herauszufinden. Frederik merkt auch an, dass es früher oder später eine genaue Definition geben muss. „Zumutbar“ oder „nicht zumutbar“ ist keine richtige Festlegung, weil es von jeder*m anders ausgelegt werden kann. Sandra meint, man könne diese ‚Zumutbarkeit‘ ja an der Reisedauer per Zug ausmachen (bspw. alles über 20 Stunden wäre unzumutbar).
21:30 Uhr
Jetzt gibt es eine kurze Debatte darüber, dass es Verbindungsflüge innerhalb Europas gibt und Aufklärung darüber, dass man eine geographische Definition von Europa geben sollte und keine politische. Goswin, zukünftiger Geographielehrer, schaltet sich ein und schlägt eine Festlandlösung mit Radius vor, der ca. von Island bis in die Türkei gehen würde.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und Felix schließt die erste Lesung. Fabian stellt einen GO-Antrag auf Pause. Um 21:55 Uhr geht es weiter.
TOP 12 soll zusammen mit TOP 13 beraten und beschlossen werden. Lukas erklärt noch einmal, dass durch die ausgebliebene Wahl im Mai für den FSR Zahnmedizin, der Zahnmedizin jetzt auch nicht beschlussfähig ist. Dadurch kann auch nicht über finanzielle Probleme entschieden werden, es kommen aber Kosten auf die Zahnmedizin zu (z.B. im Rahmen der Erstiwoche). Die Gelder stehen aber zur Verfügung, es gäbe dann aber einige formale Änderungen, unter anderem, dass dann nicht der FSR Zahnmedizin sondern der AStA als Veranstalter eingetragen werden würde.
Fabian möchte noch einmal genau fragen, aus welchen Töpfen das Geld dann genommen werden würde. Das ist im Studierendenportal auch noch mal nachzulesen.
22:00 Uhr
Er fragt außerdem noch, ob die Clubs das Geld wirklich nicht benötigen. Lukas antwortet. Das Geld ist erst einmal nicht aus der Luft gegriffen. Die Titel kann man auch wieder voll machen. Theo hat sich zu diesem Antrag Gedanken gemacht und wird das bedacht haben. Yannick fragt, warum nicht jetzt ein Nachtragshaushalt verabschiedet wird. Lukas erklärt, dass sich der Nachtragshaushalt nicht mal schnell nebenbei erstellen lässt und Theo das in aller Ruhe machen soll, weil es momentan auch keine IST-Zahlen gibt. Fabian merkt an, dass bei den Plänen der Zahnmedizin auch Veranstaltungen dabei sind, die noch gar nicht anfallen, weil sie erst im Winter liegen. Er versteht nicht, warum man nicht erst mal nur die kommenden Veranstaltungen (Erstiwoche zum Beispiel) finanziert. Lukas merkt an, da man nicht genau weiß, wan der Nachtragshaushalt fertig wäre, könnte so eine kleinschrittige Vorgehensweise am Ende zu einem hohen bürokratischen Aufwand führen, falls sich das Ganze dann doch noch etwas hinzieht. Felix hält es für sinnvoll die ÄA einzeln zu behandeln. Fabian fragt, weswegen es nicht möglich ist, die Gelder des FSR Zahnmedizin zu nutzen. Lukas erklärt, dass das aus Haushaltsgründen nicht möglich ist, weil es sich dabei nicht um Gelder der Studierendenschaft handelt.Lukas bejaht. Aber das geht erst mit dem Nachtragshaushalt. Es folgt die ÄA-Debatte. Es gibt zum ersten Antrag keine ÄA-Vorschläge. Also kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Mit einer Enthaltung wird der Antrag angenommen. Kommen wir also zum zweiten Antrag.Auch hier gibt es keine ÄA. Also geht es direkt weiter zur namentlichen Abstimmung. Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
Nun wird noch einmal beide Anträge gemeinsam abgestimmt.Mit 3 Enthaltungen wird der Antrag insgesamt ebenfalls angenommen.
Es folgt TOP 14 Prüfauftrag WSP-Mittel Menstruationsprodukte.
Goswin möchte wissen, ob das wiederverwendbare Menstruationstassen einschließen würde. Felix geht erst mal von einem Nein aus, will das aber noch mal in Erfahrung bringen. Olive gibt an dieser Stelle einen sinnvollen Beitrag zur Funktionsweise und Hygiene von Menstruationstassen. Goswin sieht bloß das Problem, dass das StuPa bei anderen Fragestellungen (Flugreisen oder Handtücher) immer ökologisch und nachhaltig denken möchte, also fragt er sich, warum man das nicht hier auch machen könnte. Sandra meint, es gäbe da mehrere Alternativen neben Menstruationstassen, aber der eigentliche Punkt sollte wohl eher sein, dass Bluten als Frau einfach sehr teuer ist. Nico würde gerne noch einmal Begründung haben, warum Menstruationsprodukte. Felix erklärt, dass er und die Mit-Antragsteller*innen der Meinung sind, dass es zur öffentlichen Versorgung an der Uni dazugehören sollte, dass auch Menstruationsartikel zur Verfügung stehen. So würde das unter anderem beim Café Küstenkind bereits gemacht werden. Nico versteht, warum das sehr wichtig sein kann. Er versteht, dass es wegen der Mehrwertsteuer schon doof ist. Aber er glaubt, dass Frauen auf Toiletten dann diese wahrscheinlich eher mitgehen lassen. Felix versteht nicht, warum es so eine große Debatte um einen Prüfantrag gibt. Er macht noch einmal deutlich, dass er nicht morgen mit 2000€ den DM leer kaufen wird. Er findet es auch krass, alle menstruierenden Menschen unter Generalverdacht zu stellen, sich da zu bereichern. Und selbst in einem solchen Fall könnte er es verstehen, wenn es bei einer*m Studierenden am Ende des Monats mit dem Geld knapp ist, sich diese*r dann daran bedient. Yannick denkt auch, wenn wir einen Prüfauftrag stellen, können wir erst mal gucken mit welchen Kosten wir rechnen würden. Er sieht auch den größten Nutzen darin, dass diese Produkte auf diese Weise dann immer verfügbar wären, wenn man sie bräuchte, und er kann sich auch nicht vorstellen, dass da was mitgenommen werden sollte. In den Badezimmern wird ja auch nicht die Seife regelmäßig abgefüllt. Fabian stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte mit sofortiger Abstimmung.Lukas hat eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte, dass das Thema noch ausdiskutiert wird. Der GO-Antrag wird abgelehnt, wir diskutieren also weiter über ein Thema, bei dem es eigentlich darum geht herauszufinden, ob überhaupt Gelder für so ein Projekt zur Verfügung stehen… Svenja fragt nach, ob sich das auf jede universitäre sanitäre Einrichtung beziehen würde. Felix bestätigt das.
22:30 Uhr
Sandra beruft sich aufs Menschenrecht. Sie findet Nicos Vergleich mit dem Rasieren unpassend, da ein paar Bartstoppel und öffentliches Bluten nicht gleichzusetzen sind.Lukas würde sich freuen, wenn der Antrag durchkommt. Er meint aber, dass eine Finazierung über WSP-Mittel nur eine Anfangsfinanzierung sein sollte, und danach die Uni dafür aufkommen sollte. Er schlägt auch vor, einen Testlauf zu machen, um zu schauen, wie die Sache angenommen wird. Felix ist sich selbst nicht sicher, ob das überhaupt über WSP-Mittel finanzierbar wäre (deshalb der Prüfauftrag). Lukas wiederholt noch mal, es sollte nicht Aufgabe der Studierendenschaft sein, solche Dinge über WSP-Mittel auszugeben. Das sind eigentlich Belange die über die Universität gezahlt werden sollten. Yannick stimmt Lukas vollkommen zu. Er erweitert diesen Punkt sogar auf z.B. Bücher und Lizenzen, die eigentlich von der Uni finanziert werden sollten. Er denkt auch, dass man einen ersten Anlauf starten kann über WSP-Mittel und wenn es gut angenommen wird, diese Aufgabe an die Universität zu übertragen. Vero findet es eine Frechheit, Bartwuchs und Periode zu vergleichen, da ein Bart eine Sache des eigenen Styles ist, ich mir aber als menstruierende Person nicht aussuchen kann ob ich diesen Monat menstruieren möchte oder nicht.
Niklas findet die Idee gut. Er will auch noch einmal zu Nicos Punkt anmerken: auch manche menstruierende Menschen haben Bartwuchs. Nico möchte einmal anmerken, dass er niemanden unter allgemeinen Generalverdacht stellen möchte. Er merkt an, dass es Erfahrungswerte gibt die zeigen, dass in jedem Studi ein*e kleine*r Kleptoman*in haust, wie spezielle Schilder zeigen, auf denen steht, „bitte kein Klopapier mitnehmen“ oder auch Besteck oder Teller. Yannick stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Die groben Argumente sind jetzt erst einmal ausgetauscht, alles weitere sollte diskutiert werden, wenn der Prüfantrag da ist. Es gibt keine Gegenrede und keine weiteren Redebeitäge. Felix fasst noch einmal zusammen. In diesem Antrag geht es lediglich um einen Prüfauftrag, in dem geprüft werden soll, ob es möglich ist, über die Gelder der Wohnsitzprämie, Hygieneartikel zu finanzieren. Er versteht auch nicht, warum jetzt überhaupt schon diese Grundsatzdebatte geführt wird, es ist ja erst mal nur ein Prüfantrag.
Rick hat eine Frage zum Prüfantrag: Wird der Bedarf geprüft oder die Kapazität für jede Person benutzt oder die Anzahl nach unten oder oben gesetzt oder macht man eine statistische Berechnung oder schaut man in eine Glaskugel…Felix erkärt, es gibt bereits statistische Auswertungen auf die man sich dazu beziehen kann. Man könne aber gern auch noch mal Umfragen machen, das ergibt sich dann, wenn es so weit ist. Es folgt die ÄA-Debatte. Sandra möchte den Prüfauftrag erweitern auf Windeln. Diese Erweiterung wird übernommen.Es gibt keine weiteren ÄA. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
23:00 Uhr
TOP Neu 15 – Bildungsdemo Die Notizen sind geladen und der Antrag wird vorgestellt. Am 19.10. wird eine Bildungsdemonstration in MV stattfinden an verschiedenen Standorten. Gegen den Personalmangel und gegen die Befristung der Arbeitsplätze. Felix würdigt noch Erik von Malottki als großen StuPa-Präsidenten der Vergangenheit und eine Legende. Die Legende ergreift auch das Wort. Erik freut sich, wieder mal hier im StuPa sein zu können. Jetzt ist die richtige Zeit, für die Bildung mehr Geld im Doppelhaushalt 2020 zu fordern. Die Demo wird an vier Standorten im Land stattfinden (Schwerin, Neubrandenburg, Rostock und Greifswald)Sandra findet es unschön, dass es am Samstag stattfindet. Erik antwortet, dass man sich für den Samstag entschieden hat, weil man Personen aus der gesamten Region mobilisieren will. Man hofft auf diese Weise auf eine große Beteiligung von Schüler*innen und Eltern, die sonst unter der Woche wenig Zeit hätten.Mit dem AStA-Rostock findet jetzt schon eine Zusammenarbeit statt, die Demo zu gestalten. Rick spricht sich auch für die Demo aus. Er kommt aus Berlin und sieht auch die Notwendigkeit einer Bildungsdemo. In Berlin gibt es viel zu wenig ausgebildete Lehrer*innen und die Lücken müssen mit Quereinsteiger*innen ohne Pädagogische Ausbildung gefüllt werden.
Erik erklärt, dass es nicht nur um die Schulen geht, sondern auch darum, dass vor allem die naturwissenschaftlichen Studiengänge wieder für Lehramtler*innen geöffnet werden, sodass Lehrer*innen nicht nur über den Quereinstieg, sondern auch über den akademischen Weg für diese Fächer ausgebildet werden können. Es gibt keine weiterne Wortmeldungen. Es gibt auch keine ÄA. Also kommen wir zur Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Erik bedankt sich noch einmal und lädt uns alle ein am 19.10. an dieser teilzunehmen. Wir sind auch dabei. Live bestimmt.
TOP 16 – Nachwahl (Ersatz)-Mitglied Mensaausschuss StuWe – Dringlichkeit. Wir sind uns gerade noch uneinig, wer nun eigentlich aufgestellt werden soll. Wir warten einen Moment bis man sich gesammelt hat. Ole wurde als Vorschlag festgelegt. Mit einer Enthaltung wird er auch als neues Ersatz-Mitglied angenommen. Wir kommen zu TOP 17 neu- Antrag AG Ökologie Mittelverwendung – Dringlichkeit.
Leider ist Nikolas nicht mehr da. Felix erklärt, dass WSP-Mittel nicht für Vereine genutzt werden dürfen. Goswin würde es schön finden, wenn von den ganzen Antragsteller*innen auch jemand da wäre, mit dem man über den Antrag reden kann. Es folgt TOP 18 neu – Antrag „Bibliotheken, denen die drinnen lernen – keine Kürzungen der Öffnungs- und Servicezeiten unserer Bibliotheken“ – Dringlichkeit.
Yannick meint, das Thema wäre auf der letzten Senatssitzung bereits angesprochen worden. Es ginge hier um finanzielle Einsparungen der Bibliotheken, und man hat sich auf die Zeiten geeinigt, zu denen anscheinend am wenigsten Studierende in der Uni sind bzw. die Servicezeiten nutzen. Das wäre aber kein Grund die Zeiten still und heimlich zu ändern. Damit die Zeiten in Zukunft nicht noch mehr zusammengestrichen werden, sollte sich die Studierendenschaft jetzt zu Wort melden. In Zusammenfassung: wehret den Anfängen!Lukas hält das Verfahren für eine Dreistigkeit. Die Nutzer*innen wurden nicht miteinbezogen, obwohl es sich um eine fundamentale Entscheidung handelt. Sandra fragt nach den Daten. Lukas erzählt, dass es sich um eine „empirische“ Studie gehandelt haben soll. Allerdings stellt sich die Frage wie genau hier empirisch überprüft worden ist, wann und vor allem wie viele Studierende zu welchen Zeiten in der Bibilothek sitzen, da man sich ja nirgendwo einstempelt, wenn man sich in die Bib setzt.
Robin erzählt, dass in der Bib regelmäßig Strichlisten geführt werden und die vllt die Daten beweisen. Er selbst hat auch das Problem, dass er (wie viele andere) einen Nebenjob hat und daher die frühen Zeiten gerne genutzt hat. Er sieht auch ein Problem mit der Gleichberechtigung zwischen den Semestern. Wer darauf angewiesen ist, in der Bib eine Hausarbeit zu schreiben, sei im Vergleich zu vorherigen Semestern benachteiligt. Sandra freut sich sehr, dass Lukas da dran bleiben möchte. Sie betont noch einmal, dass es eben Leute gibt, die auf die Bib angewiesen sind, weil sie z.B. mit Büchern arbeiten müssen, die nicht ausleihbar sind etc., und diesen fehle dann eine ganze Arbeitsstunde am Tag.
Das erste HoPo-Bingo wurde heute Abend geschafft. Glückwunsch an (Sch)laura.Und weiter im Thema. Rick schlägt vor, dass man Bücher ja auch einscannen könne. Von Robin wird heftig widersprochen, weil es in seinem Studium nicht mglich ist. Es gibt eben Fächer, die sehr bibliotheksintensiv sind. Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt auch keine ÄA.Wir kommen zur Gesamtabstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:30 Uhr
neu TOP 19.1 Wahl eines Mitgliedes des Landesverwaltungszentrums für Lehrerbildung
Dinah stellt vor. Sie ist immer da, wenn es um Bereiche der Lehrerbildung geht. Es muss viel durch das Land gefahren werden, um sich mit den anderen Gremienmitgliedern zu treffen. Und das jeden Monat.Dinah macht aktuell diesen Job, würde ihn auch gern weiter machen, aber als Studierende fehlt ihr leider die Zeit. Dank der Satzung ist es allerdings möglich, dass sie sich mit zwei weiteren Mitgliedern abwechselt. Sie hat auch bereits zwei weitere Personen gefunden, die dann ab April für sie übernehmen könnten.Wir wählen also heute nur Dinah. Wir kommen direkt zur Wahl. Dinah wird einstimmig gewält.
TOP 19.2 Dinah stellt die abwesenden Kandidat*innen vor. Es sind verschiedene Fächer vertreten. Es gibt weder Redebedarf noch ÄA. Die Abstimmung geschieht offen. Rick hat seine Karte nicht hoch bekommen, deswegen wird nochmals abgestimmt (alle sind sehr lustig) und diesmal einstimmig. Fabian hat sich dreimal gemeldet, weil er Stimmübertragung hat. Felix war verwirrt. Er stimmte dreimal mit Ja. Also wirklich einstimmig.
TOP 20 – SonstigesFelix hat eine Frage zur nächsten Senatssitzung, aber davon abgesehen gibt es nichts.Die nächste StuPa-Sitzung findet am 15.10. statt. FSK-Sitzung ist am 16.10. Dami ist die Sitzung um 23:35 Uhr beendet.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzraum des Universitätshauptgebäudes (Domstr. 11).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 AStA-Wahlen 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 SÄA Wahlordnung Anlage 1 TOP 8 SÄA §13 Satzung (1. Lesung) TOP 9 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 10 Wahl stellv, stud. Mitglied Aufsichtsrat StuWe TOP 11 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 12 Aufwandsentschädigungen TOP 13 Bestätigung AG-Ökologie TOP 14 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Die StuPa-Sitzung wird um 20.20 Uhr von Jonas eröffnet. Mit 14 Stupist*innen sind wir beschlussfähig.
Es werden ein paar kleine Änderungen in der TO vorgenommen. Sie wird angenommen.
Wir kommen zu den Berichten. Fabian fragt zum Präsidiumsbericht nach, welche Referent*innengespräche geführt wurden. Fast alle sind inzwischen geführt worden und liefen sehr gut. Esther wünscht sich, dass mehr Stupist*innen zu den AStA-Sitzungen erscheinen. Frederik fragt Nils (Co-Finanzen) wegen den falschen Rechnungen. Dort wurde anscheinend etwas nicht richtig umgerechnet. Nils erklärt, dass es letztendlich alles aufgegangen ist, es war bloß anfangs etwas schwierig, die verschiedenen Finanzen zusammenzufassen. Annalena ergänzt, dass sich bei Ihrem Projekt 5 schon einiges gelöst hat. Es gibt ein paar Diskussionen um die Finanzierung der Farben. Die Büros sollen ja immerhin nicht immer ganz schlicht weiß bleiben.
Die Berichte können wie gewohnt im Studierendenportal eingesehen werden.
Marcel bericht noch zusätzlich über seine Prüfung bei Theo. Es fehlen die letzten Berichte. Außerdem sind Kassen im AStA aufgetaucht, die niemand kennt. Goswin überlegt, ob das Geld, das da jetzt im Tresor rumliegt, evtl. seins sein könnte.
Es gibt keine Finanzanträge.
Es gibt auch keine Bewerbungen für AStA-Referate.
Jetzt sind wir bei der Aufhebung der Sperrung der ordentlichen Finanzmittel der Anglistik. Da jetzt alles da ist, ist wieder alles fein. Es darf keinen ÄA geben und der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
Es geht mit dem SÄA Anlage I Wahlordnung weiter. Theo hat einen Änderungsantrag. Theo findet 3 Leute im FSR zu wenig. Esther wirft ein, dass das später geändert werden kann. Dinah erklärt, dass Lukas gesagt hat, dass Herr Wehlte gesagt hat, dass man im ersten Wahlgang 3 Personen wählen soll. Theo findet das absurd, da der FSR für min 7 Leute ausgelegt war. Dinah weist noch mal darauf hin, dass das erst im Oktober stehen muss. Man könnte es eventuell also auch noch vertagen. Theo schlägt aber vor, dass jetzt einfach zu beschließen – im Nachhinein kann es ja immer noch geändert werden. Fabian pflichtet dem Ganzen bei, da man im Zweifel die Zahl bei der nächsten StuPa-Sitzung runterregulieren könnte. Er stellt außerdem einen ÄA. Er möchte 4 Regional- und 4 Gymnasialvertreter*innen im FSR haben, also eine gleichberechtigte Verteilung. Yannick möchte diese speziellen Verteilungen aber nicht einfach so vom StuPa beschließen lassen, ohne dass die Vertreter*innen der Fakultät anwesend sind. Der Änderungsantrag wird einstimmig angenommen. Der eigentliche Antrag wird ebenfalls einstimmig angenommen.
SÄA §13 Satzung (1. Lesung) Es müsste eigentlich nur ein Wort ergänzt werden. Trotzdem kommt plötzlich eine Diskussion über autonome Referent*innen auf. Yannick schlägt vor, dass man lieber die AStA-Struktur ändern sollte, da es ansonsten Probleme mit der Aufwandsentschädigung gibt (weil da nichts von „AStA-Referent*innen“ explizit erwähnt wird).
Es gibt ein paar weitere Debatten um die Definition von Hauptreferat und Co-Referat. Da wir in der ersten Lesung sind kommen wir ohne ÄA zum nächsten Thema.
TOP Neu 10 Finanzordnung 1. Lesung Aufgrund der Ausrufung des Klimanotstandes sollen Flugreisen nicht weiter finanziert werden. Theo fragt, ob es schon mal so einen Fall gab. Der ausgewiesene Beschluss war die Wahl von Till in den Medienausschuss (ist er vielleicht in den Medienausschuss geflogen?). Nach kurzem Suchen wurde der richtige Beschluss gefunden. Es gibt Bedenken zu einer solchen Flugkosten-Regelung, dass Studierende, die weit weg müssten, es schwer haben, da mit der Bahn hinzufahren. Es ist eher ein symbolischer Beschluss. Benjamin möchte die Reise selbst einfach nicht mehr fördern. Fabian wirft ein, dass die Reise selbst meist in dem Antrag ist. Gerade, wenn es eine weite Reise ist, können sich einige Studierende das nicht leisten. Fabian möchte das im Einzelfall abwiegen. Benjamin erwidert, dass es dann einfach nicht möglich ist zu fliegen und dann halt einfach einige Flugreisen wegfallen müssten. Er denkt auf den Klimanotstand müssen auch mal Taten folgen. Frederik wirft noch mal ein, dass bisher nichts gefördert wurde und schließt sich sonst seinen Vorrednern an. Yannick freut sich, zwei Mikros zu haben. Er kann den Antrag grundsätzlich verstehen. Aber wir haben Partnerunis in der ganzen Welt. Er hat Angst, dass, würde man jetzt beschließen, dass Flüge nicht mehr finanziert werden, diese Partnerunis als unwichtig erklärt werden könnten. Als Kompromiss schlägt er vor, nur Flugreisen in Deutschland bzw. in Europa in einem gewissen Radius nicht zu mehr fördern. Er glaubt, dass jeder kleine Schritt zählt, aber es gibt da auch viele andere Unternehmungen, die unsere Uni zum Klimaschutz beitragen könnte. Benjamin findet das Argument sinnvoll, glaubt aber immer noch, dass Flüge nicht unterstützenswert sind. Er glaubt, dass jeder einzelne Flug etwas Positives beitragen kann. Goswin findet es fast schon erschreckend, mal wieder einer Meinung mit Yannick zu sein. Auch glaubt, dass die Unterstützung beibehalten werden sollte, wenn es keine Alternativen zum Flug gibt. Fluglimitierung, keine Flugeliminierung. Er wirft auch noch einmal die Chancengleichheit unter Studierenden in den Raum und betont die Zweckmäßigkeit bestimmter Flüge. Theo geht noch mal auf den ursprünglichen Beschluss ein. Da geht nicht daraus hervor, ob die Reise oder die Teilnahme oder etwas anderes gefördert wird. Das müsste in der Förderrichtlinie geändert werden.
Benjamin antwortet Goswin, dass es keine Eliminierung ist, da es kein Verbot ist, sondern einfach nur keine Förderung mehr. Weiterhin wird eingeworfen, dass bei Flügen außerhalb Europas Kompensationszahlungen geleistet werden könnten. Es wird ein Antrag auf Schließung der Redner*innenliste gestellt und angenommen. Yannick möchte zu Theo sagen, dass es innerhalb der Förderrichtlinie Verstrickungen gibt, die Probleme geben könnten. Er kann sich auch vorstellen, dass man nur mit sinnvoller Begründung eine Finanzierung der Flugkosten gestatten könnte, also mit einem Nachweis, dass ein anderes Fortbewegungsmittel nicht möglich gewesen wäre. Lea findet es schwierig, Fördergelder zu streichen, da das auf Kosten finanziell schwächerer Personen geht. Theo erklärt, dass auch schon bei Privatfahrzeugen, die ja noch ein umweltfreundlicheres Fortbewegungsmittel als Flugzeuge sind, eine triftige Begründung gefordert wird. Allerdings muss dann auch der*die Finanzreferent*in entscheiden, ob sie triftig ist. Dafür muss es eine praktische Lösung geben. Goswin findet es schwierig, so eine Regelung generell vorab festzulegen. Die Energiebilanz ist für alternative Verkehrsmittel auch nicht unbedingt immer besser. Und es ist auch von der jeweiligen Region abhängig. Benjamin wirft ein, dass die, um die es bisher ging, nicht zwingend finanziell schwach sind. Die Idee mit der Einschränkung auf einen Radius findet er zwar nicht gut, aber besser als gar keine Regelung.
Lukas hat einen Einwurf zu dem SÄA Wahlordnung. Das geht so nicht. Marcel wirft ein, dass die SÄ im Zweifel sowieso geändert werden kann. Theo versteht es nicht. Andere auch nicht. Er schlägt vor, einen Backup auf 3 zu beschließen. Yannick findet die Begründung ebenfalls nicht schlüssig. Er bittet darum, dass Herr Wehlte die Grundlage dafür liefern könnte, und dass im Zweifel der Antrag im September nochmal geändert werden kann. Große Debatte zu Meinungsbild und Probeabstimmung und Zweifel an diesen beiden und Aufrufe, dass Lukas sich so viel Arbeit damit gemacht hat.Es gibt ein Meinungsbild zu der Frage, ob 3 oder 8 Mitglieder im Antrag stehen sollen. Weil es schwierig zu sein scheint, die eigene Stimmkarte richtig zu heben, machen wir das Ganze nochmal. Es gibt eine knappe Mehrheit für die 3 Personen. Marcel schließt jetzt die Debatte zum GO-Antrag. Dieser (die Neueröffnung) wird angenommen.
Fabian stellt einen GO-Antrag auf sofortige Abstimmung. Es gibt keine Änderungsanträge. Es wird über den Originalantrag von Lukas abgestimmt. Er wird angenommen.
Wir kommen zur Wahl des stellv. stud. Mitglied Aufsichtsrat StuWe Bisher bekleidete Till Junker dieses Amt. Yannick ist zu Ohren gekommen, dass vom StuWe kein stellv. Mitglied vorgesehen ist. Fabian ergänzt, dass wir uns damit letztes Mal auseinander gesetzt haben und von ihnen kam, dass es nicht nötig aber möglich ist. Benjamin wirft ein, dass er auch stellvert. Mitglied ist und auch eine Einladung bekommen hat. Theo beauftragt das Präsidium, sich mal dem Sachverhalt anzunehmen. Es gibt keine Vorschläge.
Wir kommen zur Wahl eines Mitglieds im Medienausschuss. Theo fragt, ob es Regelungen gibt, wie es zu den Vorschlägen kommt. Nicht wirklich. Es gibt noch ein paar Unstimmigkeiten, der TOP wird erstmal nach hinten verschoben.
Wir kommen zu den Aufwandsentschädigungen. Es liegt eine Stellungnahme von Nikolas dazu vor. Goswin berichtigt, dass er sich für eine verminderte Aufwandsentschädigung eingesetzt hat und nicht dafür, dass diese komplett eingestellt wird. Ansonsten stimmt er ihm komplett zu. Lea stellt einen GO-Antrag auf getrennte Abstimmung. Der Antrag für Nikolas wird angenommen. Auch der Antrag für Annalena wird angenommen.
aufgeschobener TOP Wahl zum Medienausschuss Niclas wird gewählt und stellt sich mal kurz vor. Theo fragt ihn, was er – abgesehen vom bekundeten Interesse an den Medien – noch so für Kontakt zu den Medien gibt. Niclas meint, er hat bereits ein bisschen Kontakt zu einigen Leuten aus den Medien, u.a. zu Leuten aus dem Podcast, und steht deshalb schon grob im Thema drin. Benjamin fragt, ob Niclas auch bereit wäre, sich kritisch mit den Medien auseinanderzusetzen. Er sieht grundsätzlich studentische Medien nicht als kritisch an und möchte deshalb von Benjamin wissen, was genau er meint. Benjamin meint, er würde es selbst schwierig finden, weil er auch die Medien so gut findet, dass er sie nicht groß kritisieren will (wir danken sehr!!). Dennoch könnte es sinnvoll sein, auch aus einem konstruktiven Standpunkt heraus. Niclas findet nichts grundsätzlich gut oder schlecht. Das ist thematisch abhängig. Niclas wird gewählt.
Wir kommen zur Bestätigung der AG-Ökologie Der Antrag wird angenommen.
Wir sind schon bei Sonstiges. Goswin möchte das Präsidium bitten, die Schriftgröße der Namensschilder anzupassen. Theo möchte am 18.9. 18.00 Uhr zur Fachschaftskonferenz einladen, wahrscheinlich in der Geschichte. Yannick möchte sich bei Jonas für die Leitung der Sitzung bedanken.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Konferenzraum des Universitätshauptgebäude (Domstr.11) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare.
TOP 6 Wahlen AStA
6.1. Co-Referat für Digitalisierung
6.2. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.3. Referat für Studium und Lehre
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020
TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
TOP 10 Wahl Mitglieder Gamificationauschuss
TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)
TOP 12 Wahl der/des studentischen Vertreter*in im Direktorium des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB)
TOP 13 BaföG-Positionierung
TOP 14 Aufwandsentschädigungen
TOP 15 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir sind noch dabei uns etwas zu sortieren. Deswegen geht es heute erst um 20:20 Uhr los.
Es werden zuerst einmal weitere TOP ergänzt. Sandra würde gerne den TOP mit der Seebrücke auf die nächste Sitzung verschieben. Es gibt eine Abstimmung, und der TOP wird verschoben. Die aktuelle TO wird so angenommen. Wir sind beschlussfähig mit 17 Stimmen, inkl. einiger Stimmenübertragungen.
Die Protokolle der letzten und der vorletzten Sitzung werden bestätigt.
TOP 3 Berichte
Felix ergänzt zum Projekt 4 über das Landeshochschulgesetz, dass es auch Treffen mit der Gleichstellungsbeauftragten gab. Fabian würde gerne wissen, wie die Referentengespräche gelaufen sind mit den neuen AStA-Referent*innen, da es ja einige Wechsel gegeben hat. Felix erklärt, dass erstmal nur die Listen für die Gespräche fertiggestellt wurden, da der AStA bisher noch unterbesetzt war. Zur nächsten Sitzung sollten sie aber damit durch sein, sodass sie dann mehr dazu sagen können.
Theo möchte gerne etwas zu seinem Bericht ergänzen. Das zweite Quartal wurde fertiggestellt. Leider haben 4 FSR die notwendigen Unterlagen nicht eingereicht. Diese 4 FSR verfügen nun vorerst über keine Fachschaftsmittel mehr.
Benjamin fragt noch mal, welche Unterlagen da genau nicht eingereicht wurden. Theo gibt durch, dass bei den vier FSR hauptsächlich die Kassenblätter fehlen, aber auch Überweisungen wurden nicht eingereicht.
Sandra würde gerne wissen, woran es beim FSR WiWi dieses Mal gelegen hat, dass die Unterlagen nicht rechtzeitig eingereicht wurden. Bei Theo hat sich aber noch niemand gemeldet, und er kann sich auch nicht das Recht herausnehmen, den FSR vorzuschreiben, wie sie ihre Unterlagen zu führen haben.
Fabian würde gerne wissen, wie die Einarbeitung von Nils bis jetzt lief. Theo erklärt, dass beide erstmal noch Prüfungen hatten und deshalb bisher nur das Gröbste geklärt haben und den Rest nach ihrem Urlaub klären wollen. Fabian würde außerdem gerne wissen, wie es mit dem Haushalt 2019 ausschaut. Theo erklärt ein bisschen was dazu.
20:30
Goswin hakt noch einmal zum FSR WiWi nach, da die ja erst vor Kurzem wieder entsperrt wurden. Theo findet es sehr traurig, dass er die WiWis wieder sperren musste. Er möchte auch noch einmal darauf hinweisen, dass der letzte Monat des Quartals sehr wichtig ist und alle FSR bitte rechtzeitig ihre Unterlagen einreichen sollen. Nicht erst zum 20ten des Monats, wenn der 15te als Deadline steht, schließlich muss Theo auch die Steuererklärung rechtzeitig machen.
Aliya ist leider nicht da, deswegen müssen Nachfragen zu ihrem Bericht per Mail gestellt werden. Zu den folgenden Berichten gibt es keine Nachfragen und Ergänzungen. Annemarie möchte gerne ein Projekt zu der Frage, ob der AStA politisch oder unpolitisch sein sollte, da es unter einem Demoaufruf eine hitzige Debatte zu dem Thema gab. Sie betont, dass der AStA überparteilich, deswegen aber nicht unpolitisch sein sollte.
Nikolas möchte gerne ergänzen, dass es ein Interview mit den moritz.medien gegeben hat, zu seiner Tätigkeit als AStA-Referent der Ökologie. Wer schon immer einmal wissen wollte, was Nikolas so macht, findet hier den Link zu dem Artikel: https://webmoritz.de/2019/07/17/nachhaltigkeit-an-unserer-uni-asta-referat-oekologie/ Es gibt eine Nachfrage von Goswin, wo er diesen Teil denn finden kann. Goswin ist noch etwas überfordert mit den nachgereichten Punkten des Drucksachenpakets. Jan fragt nach, wie sich die neue Beauftragte für die 24-Stunden-Vorlesung so macht, und Nikolas beteuert, dass sie sehr engagiert ist.
Leider kam ein AStA-Bericht als Pages Datei an, weil der Referent noch nicht im Verteiler war und auch die Vorgaben noch nicht kannte. Deswegen kann dieser derzeit nicht geöffnet werden. Es wird sich aber bereits darum gekümmert. Zum Bericht für Soziales gibt es ebenfalls keine Nachfragen oder Ergänzungen.
Esther möchte zum Lastenfahrrad ergänzen, dass ein Netzkabel für den E-Motor abhanden gekommen ist. Allerdings wird das intern weiter geklärt. Goswin möchte gerne wissen, ob man schon weiß wo es abhanden gekommen sein könnte. Nikolas kann das leider nicht genau erklären. Also falls es einer von euch aufmerksamen Leser*innen gefunden hat, meldet euch 😀
Jetzt kommt eine kleine Lektion darüber, was der Unterschied zwischen einem Netzwerkkabel und einem Netzkabel ist. Wir sind am Ende alle klüger als zuvor.
Goswin merkt an, dass das Kabel vielleicht einfach nicht mit ausgegeben werden sollte, sondern der Akku im Büro geladen werden sollte. Damit erspart man sich den Kabelstress.
Zum Bericht der moritz.medien gibt es nichts weiter zu ergänzen.
Theo Berichtet nun kurz, was in dem Pages Dokument steht (es geht um allgemeine Sachen wie Zugangsdaten und dass die Aufgaben erst mal grob verteilt wurden).
Felix macht noch einmal darauf aufmerksam, wer alles Berichte an das StuPa einzureichen hat.
Theo hat einen Nachtrag zu seinem ersten Bericht. Die WiWis haben alles richtig gemacht, der Fehler lag bei ihm. Er entschuldigt sich noch einmal und nimmt die Sperre zurück.
Jan möchte, dass es bessere Abstimmungen gibt, bezüglich Dateiformat bei Dokumenten etc., aber Felix (AStA) erklärt, dass es da eigentlich bereits Vorgaben gibt, an die sich auch alle halten, nur dieses Mal eben nicht, aus den Gründen, die Theo schon genannt hat.
Sandra würde sich freuen, wenn Esther sich bemüht, dass Aliya auch zu StuPa-Sitzungen kommt. Esther erklärt, dass diese zur Zeit nicht in Greifswald ist. Fabian macht auch noch mal darauf aufmerksam, dass nicht alle Ausschlüsse berichtspflichtig sind.
Lukas berichtet, dass es demnächst ein Buchungssystem für das Lastenfahrrad und den Konferenzraum gibt. Momentan liegt dieses System noch im URZ, aber es wird mit Hochdruck daran gearbeitet.
Weil es keine weiteren Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft und auch keine Finanzanträge gibt, kommen wir sofort zu TOP 6.
TOP 6 AStA Wahlen AStA
Es liegen keine Bewerbungen vor. Außerdem ist die Referentin für Fachschaftsfinanzen N-Z Mitte des Monats zurückgetreten. Eure Chance!!!
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
Frederik hat einen GO-Antrag. Er kämpft mit der Mikrophon-Technik. Da eine Stimme fehlt, würde er den TOP gerne nach hinten verschieben, da um 21:30 Uhr noch eine Person kommen wollte.
TOP 8 Festsetzung des Zeitraums der Wahlen zum Studierendenparlament und den der Wahlordnung beigetretenen Fachschaftsräten 2020
Lukas berichtet kurz. Das StuPa muss den Zeitraum der Wahlen festlegen. Es hat sich gezeigt, dass drei Tage ausreichen.
Goswin würde gerne den Zeitraum konkretisieren mit 07.01. bis einschließlich 09.01.2020. Es folgt eine kurze Erklärung, dass dies nicht notwendig ist. Der Antrag wird angenommen.
TOP 9 SÄA Anlage 1 Wahlordnung
Wir müssen erst mal kurz prüfen, ob wir eine 2/3-Mehrheit benötigen. Lukas hat kurz nachgelesen, sie ist nicht notwendig. Wir können den SÄA also behandeln.
Lukas erklärt. (Dokument findet ihr im Studi.portal)
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge und auch keine ÄA. Der Antrag wird mit einer Gegenstimme angenommen.
TOP 10 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses
Theo hat einen Vorschlag aus der FSK mitgebracht: Robin wird vorgeschlagen. Robin findet es unnötig sich vorzustellen, macht es aber trotzdem. Er findet, dass der Ausschuss geschlossen werden sollte. Yannick möchte mehr über die Wünsche und Ziele von Robin im Gamificationausschuss wissen. Es folgt Gekicher. Robin antwortet natürlich brav. Robin wird in den Gamificatonausschuss gewählt. Schade, dass eine StuPistin ihre Aufgabe nicht sonderlich ernst nimmt und bei jedem Antrag belustigt dagegen stimmt… Robin nimmt die Wahl aber nicht an.
Wir machen eine kurze Pause von 10 Minuten, weil erst mal was gesucht werden muss.
21:25
Die meisten Leute sind wieder da, auch wenn es draußen keine Klingel gibt.
TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung)
Theo berichtet. Es gab ein paar Änderungen in der Formatierung, außerdem wurde die ständige Konferenz Lehramt und der neue FSR Bildungswissenschaften hinzugefügt. Es gibt keine Wortbeiträge und ÄA dazu. Fabian und Theo stellen beide einen GO-Antrag auf namentliche Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Lukas meldet sich. Er hat eine Nachfrage: Da viele Dinge über die FSR-Ordnung beschlossen werden und die Bildungswissenschaft nun erstmals einen FSR bekommen soll, bleibt die Frage offen, wie nun die Handhabung mit diesem FSR ist. Das müsste nämlich bis Anfang Oktober geklärt sein, damit der FSR Bildungswissenschaften an den nächsten Wahlen teilnehmen kann. Theo will das klären.
TOP 11 SÄA Wahlordnung (2. Lesung)
Es geht um ein paar Änderungen. Lukas berichtet.
Yannick hat einen ÄA, §17 Absatz 2, hinter Satz 1. „Auf Wunsch der Berwerber*innen ist auch eine hochschulpolitische Zugehörigkeit anzugeben.“ In den vergangenen Gremienwahlen war das immer so, nur im letzten Jahr gab es diese Angabe nicht. Der Transparenz halber sollte es auch weiterhin dabei stehen, weil es ja schon die Wahl beeinflussen kann. Lukas erläutert das Problem: Da die Stimmzettel digital ausgezählt werden, kann der Computer an dieser Stelle nicht genau unterscheiden, weil die Kästchen damit kleiner werden würden. Genau aus diesem Grund wurde die Partei-Zugehörigkeit auch beim letzten Mal rausgenommen. Er glaubt außerdem, dass sich die Wähler*innen vorher informieren sollten, wen sie wählen wollen, und deshalb die Angabe sowieso überflüssig wäre. Er meint aber, dass man evtl. die Listen in den Wahlkabinen noch mal aushängen könnte.
Jonas meint, wenn es technisch nicht möglich ist, dann muss man nicht weiter darüber reden. Lukas hat das Ganze auch auf unterschiedlichste Weisen ausprobiert und nicht gelöst bekommen. (Und wenn Lukas scheitert, kann es sehr sicher niemand lösen). Sandra möchte gerne wissen, ob es durch Kürzung möglich wäre. Lukas meint, dass das Problem dabei wäre, dass die Listen alphabetisch geordnet werden müssen (das wird in der Wahlordnung explizit geregelt). Benjamin fragt, ob man dann nicht vielleicht die Studiengänge rausnehmen kann, um für die politische Zugehörigkeit Platz zu schaffen. Lukas meint, man müsse sich überlegen, ob man hier Vertreter*innen der Studiengänge oder eine politische Gruppierung wählen will. Bisher richtete sich die Wahl immer eher nach den Studiengängen, und das funktionierte so auch ganz gut. Yannick merkt an, dass das StuPa kein Gremium von Fachschaftszugehörigkeiten ist. Ihm persönlich ist gerade bei den StuPa-Wahlen die politische Zugehörigkeit wichtiger als die zu den Studiengängen. Er glaubt, dass man irgendwelche Möglichkeiten finden könnte (formatierungstechnisch), um auch diese Informationen auf den Zetteln zu haben. Lukas versteht Yannicks Punkt, wenn man statt der Studiengänge lieber die politische Zugehörigkeit haben möchte. Er merkt aber auch noch mal an, dass die Angabe einer hochschulpolitischen Zugehörigkeit immer eine freiwillige Angabe ist und bleibt. Yannick möchte, dass man dann die Studiengang-Angaben abkürzen sollte – wie bei den Senatswahlen nur noch die Fakultätszugehörigkeit, aber nicht mehr die des jeweiligen Studiengangs. Lukas erklärt, dass das bei der letzten Wahl gerade nicht gewünscht war, aber falls sich die Meinung dahingehend ändern sollte, kann man das gern aufnehmen. Er überlegt, ob man mit einem Abkürzungsverfahren für die hochschulpolitischen Gruppen arbeiten könnte, sodass nicht die ganzen Namen aufgelistet werden müssen.
Fabian findet die Diskussion gerade schwachsinnig. Theo ist bei der letzten Abstimmung aufgefallen, dass die Studierenden doch eher Vertreter*innen ihrer Studiengänge wählen, unabhängig von der HoPo-Gruppierung. Sollte man sich also entscheiden müssen, wäre er eher für den Studiengang. Yannick glaubt nicht, dass Änderungen notwendig sind, weil sich bestimmtes Wahlverhalten häuft. Also nach Studiengang oder nach Sympathie. Felix schlägt das Thema als Abschlussarbeit vor.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Marianna versteht nicht, warum alles auf den Wahlzettel gequetscht werden soll. Man könnte doch, wie Lukas es vorgeschlagen hat, Zettel mit ausführlicheren Angaben in den Wahlkabinen aushängen. Lukas klatscht leise anerkennend in seiner Ecke. Auch Yannick findet den Vorschlag gut.
Lukas fällt gerade auf, dass das auch problematisch ist, da Wahlwerbung im Wahlraum verboten ist. Also wenn da jemand etwas mit Filzer raufschreibt, wäre das Wahlwerbung und das würde ein Problem darfstellen. Er möchte auch nicht die freiwilligen Wahlhelfer*innen zusätzlich dazu nötigen, nach jedem Mal die Kabine zu kontrollieren. Yannick widerspricht.
GO-Antrag von Jonas, zurück zur Sache.
Hannes darf sich noch kurz äußern. Auch er möchte Listen außerhalb hängen haben, auf denen eventuell die Zugehörigkeit steht. Lukas stimmt ihm zu. Lukas würde gerne ein Meinungsbild über die verschiedenen Varianten haben. Variante 1: Satus Quo Variante 2: nur den Namen Zu beiden Varianten würden jetzt außerdem Aushänge in den Wahlkabinen angebracht werden. Variante 1 fällt negativ, Variante 2 positiv aus. Lukas stellt dementsprechend einen ÄA zu seinem Antrag. Bei §17 Absatz 2. entfällt jetzt die Angabe zu den Studiengängen.
Es folgt eine namentliche Abstimmung. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Wir gehen noch mal die Stimmberechtigungen durch, weil es anscheinend Probleme mit dem Zählen bis 20 gibt. Wir haben nur 19 Stimmen, aber 20 Stimmen wurden gerade gezählt. Es wird noch einmal durchgeguckt. Korrektur, nach einer zweiten Zählung haben wir doch 20 Stimmen gezählt. Das war etwas verwirrend.
22:00
TOP 13 BAföG-Positionierung
Annalena erzählt, dass wir uns auch mit anderen Studierenden aus MV für die Erhöhung aussprechen. Theo findet, dass anstatt die lange ersehnte Erhöhung zu feiern, der Satz auch an die Lebenshaltungskosten angeglichen werden muss und das regelmäßig. Annalena erläutert, dass genau das auch in der Kritik zu der Erhöhung steht.
(Anmk. der Redaktion: Schlaura hat soeben die nervtötende Mücke, die diesen Raum unsicher machte, gekillt. Mit ihrem Handy. Wir sind jetzt wieder sicher).
Sandra möchte den Begriff „Chancengleichheit“ in „Chancengerechtigkeit“ ändern. Yannick stimmt seinen Vorredner*innen zu. Er spricht auch noch mal ein großes Lob an Annalena aus, weil viele der Punkte (wie die Auszahlung unabhängig von den Eltern) sehr wichtig sind. Fabian kann tendenziell verstehen, warum so eine Änderung geschrieben wird. Er ist aber dagegen, da diejenigen, die nichts davon haben, eher drauf zahlen müssen, z.B. in Form der Krankenversicherung, die dadurch steigt.
Goswin findet es auch gut, dass sich was ändert, aber er sieht es wie Fabian problematisch, dass andere dann mehr bezahlen müssen. Felix erklärt noch einmal, wie er BAföG verstanden hat. Es geht darum, die Grundsicherung bei allen Studierenden zu sichern, aber nicht um die Besserstellung einiger BAföG-beziehender Studierender. Yannick versteht diejenigen, die glauben darunter leiden zu würden, wenn es Erhöhung an anderen Stellen geben würde. Er merkt aber an, dass durch die Erhöhung, auch die Personen, die vorher kein BAföG bekommen haben, nun Chancen haben, dieses zu erhalten.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Rückkehr zum Antrag und Schließung der Redner*innenliste. Theo hat eine inhaltliche Gegenrede. Er möchte weiter über die Positionierung reden und deswegen die Diskussion weiterführen. Jonas‘ GO-Antrag wird abgelehnt. Wir diskutieren jetzt also weiter darüber.
Sandra erklärt noch einmal ihren Punkt über Chancengerechtigkeit. Sie hebt das Recht auf Bildung in unserem Land hervor. Es wird sich gerade darüber unterhalten, was sein soll und was tatsächlich der Fall ist in Puncto Benachteiligung und Verbesserung. Es sind sich alle darüber einig, dass es viele Punkte gibt, die verbessert werden müssen.
Marianna möchte eine*n AStA-Referent*in einsetzen (z.B. AStA Soziales), um sich darum zu kümmern. Man müsste, um wirklich etwas zu ändern, sowieso das Ganze bundesweit mit sämtlichen AStAs klären. Annalena erklärt kurz, dass sich die AStAs der anderen Hochschulen und Universitäten in MV bereits positioniert haben und es wichtig wäre, dass auch unsere Uni eine klare Positionierung zeigt.
GO-Antrag von Fabian: Schlussdebatte mit sofortiger Abstimmung. Yannick hat eine inhaltliche Gegenrede. Die Redner*innenliste kann geschlossen werden, aber man sollte es noch ausdiskutieren. Fabian ändert dementsprechend seinen GO-Antrag ab. Der GO-Antrag wird angenommen.
Bei den restlichen Redebeiträgen geht es vor allem darum, ob die Höhe des BAföGs vom Standort abhängen sollte (Bsp.: Großstadt München vs. Dorf Greifswald). Sandra weist kurz daraufhin, dass das BAföG eigentlich bereits ortsabhängig ist, da man angeben muss, ob man noch zu Hause oder in einer eigenen Wohnung lebt.
Niclas sagt, dass es hier bei der Diskussion doch bereits eigentlich so ist, dass sich alle relativ einig sind und fragt noch nach, wieso wir das neue Gesetz überhaupt befürworten, wenn doch noch sehr viel Kritik von den StuPist*innen kommt und die Zahlungen ja scheinbar doch noch nicht ausreichen. Annalena meint, dass der erste Satz ruhig herausgestrichen werden könnte.
Marcel stellt einen GO-Antrag, dass Ganze noch einmal auf die nächste Sitzung zu vertagen, da es viel „Änderungspotential“ gibt und es sinnvoller wäre, diesen Antrag erst noch einmal zu überarbeiten.
Vero hat eine ganz generelle Anmerkung, dass der Zusammenschluss Studierender bei der letzten Bundestagsdebatte bereits etwas Ähnliches gefordert hat, und man sich dahingehend aufeinander berufen könnte.
GO-Antrag von Fabian: Behandlung des Antrags in zwei Lesungen. Sandra hat eine Gegenrede. Das Ganze muss zeitnah passieren, bis zur nächsten Sitzung wäre es zu spät, diesen Antrag erneut zu behandeln. Annalena fügt an, dass bis zur nächsten LKS-Sitzung am 09.08. eine Positionierung vorliegen muss.
Felix findet die sachliche Diskussion schön, vor allem für seinen Blutdruck.
Liebe Grüße an alle anderen MV-Hochschulen (und die Uni Rostock): Unsere Positionierung könnt ihr übrigens hier gerade nachlesen.
GO-Antrag von Theo: Er stand vor Sandra auf der Redner*innenliste und möchte auf die Einhaltung dieser Liste hinweisen. Felix‘ Blutdruck steigt nun doch.
Theo möchte die Positionierung weiterhin verschieben. Felix hat nebenbei gegoogelt. Er möchte mehr als eine halbe Seite Positionierung, da das Gesetz aus knapp 70 Paragraphen besteht. (Yannick merkt an, dass das für ihn wenig ist.) Er wirbt zeitgleich für die Annahme des GO-Antrags.
Es zeigt sich ziemlich klar, dass hier keine Zustimmung zu der Erneuerung der BAföG-Änderungen besteht. Das geschlossene StuPa spricht sich für eine weitere Reformierung des BAföGs aus.
Es folgt eine Unterbrechung der Sitzung für 15 Minuten. Wir müssen alle erst einmal in uns gehen.
22:50
Weiter geht es mit der Diskussion zur BAföG Positionierung.
GO-Antrag von Marcel auf Verschiebung der Debatte. Er möchte, dass Annalena nochmals eine ordentliche Positionierung schreibt und über diese auf der nächsten Sitzung diskutiert und abgestimmt wird. Hoffen wir, dass sie dann die Anmerkungen der StuPist*innen einbaut und diese Metadebatte beendet wird.
Felix stellt einen GO-Antrag auf sofortige Endabstimmung. Natürlich folgt noch die Änderungsantragsdebatte. Fabian zieht seinen Antrag zurück. Die Antragstellerin übernimmt Marcels ÄA. Damit folgt die Schlussabstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.
TOP 14 Aufwandsentschädigungen
Esther erklärt. Es geht um die Übernahmevakanzen und die Beauftragten. Theo merkt in Goswins Auftrag darauf an, dass dieser den Antrag gut findet und den jeweiligen Personen auch ihre Entschädigungen zusprechen möchte, auch wenn Nico bspw. nicht alle dort aufgelisteten Aufgaben so ausgeführt hat. Esther und Theo überlegen, inwieweit Nico jetzt an der 24-Stunden-Vorlesung engagiert ist oder nicht. Theo selbst möchte das Ganze gern übernehmen, aber zeitgleich will er auch noch ein wenig debattieren.
(Anm. d. R.: Vielleicht kam bereits Freude auf, dass die Sitzung gleich beendet ist. Jedoch hat Hannes noch einen TOP)
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung. Jeder Punkt wird einzeln abgestimmt. Wir fangen an mit 14.1 Nicolas. (Mittlerweile hat sich die Anzahl der StuPist*innen etwas dezimiert). Der Antrag wird nicht angenommen.
Theo hält noch einmal eine emotionale Rede. Es wird ein bisschen lustig hier. Felix wird kurz verunsichert, weil Lukas aufsteht, um die Redaktion mit Kinderriegeln zu versorgen. Er fragt sich, ob er etwas Falsches gesagt hat.
Jetzt kommen wir zu 14.2 Theo. Der Antrag wird angenommen. 14.3: Beauftragung der 24-Stunden-Vorlesung Lilya. Der Antrag wird angenommen. 14.4: Lukas als Beaufftragter für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen. 14.5 Marco als Beauftragung für die AStA-Technik. Der Antrag wird angenommen. 14.6 Felix als stellv. Vorsitz mit einer Aufwandsentschädigung von 20€ montl. Der Antrag wird angenommen.
Bis auf Nicolas bekommen damit alle ihr Geld.
23:15
TOP neu 15. Info Top zum Studierendenwerk.Lukas und Hannes stellen den Antrag vor.
Es kommt zu einer Beitragserhöhung von 60€ auf 67€, ab SS 2020.
Hannes erklärt noch einmal wie diese 7€ zustande kommen. Lukas erklärt, dass es auch besonders darum geht, finanziell schlechter gestellte Studierende zu unterstützen.
Hannes nutzt die Gelegenheit, um noch einmal dafür zu werben, den Beitrag für die Studierendenschaft auch für ein paar Euro zu erhöhen, um die nächsten Jahre damit über die Runde zu kommen. In seiner Erklärung redet er immer schneller. Sehr beeindruckend! Bestimmt 20 Worte/ Sekunde.
Lukas versucht sich anzuschließen, ist leider nicht ganz so schnell. Schlaura hat ihn vorhin darauf hingewiesen, dass er manchmal zu schnell redet. Wir glauben an dich, Lukas!!!
GO-Antrag von Theo. Zurück zur Sache.
Wir kommen zur Generalaussprachsdebatte.
Theo fühlt sich und auch seine Vorgänger angegriffen und hält eine Erklärung ab. (Anmerk. d. R. Aktuell ist die Inflationsrate 1,7% laut Handelsblatt) Hannes und Lukas möchten noch einmal darauf eingehen, dass sie die Arbeit von Theo sehr schätzen. Große Teile des StuPas stimmen dem zu. Anschließend wird wild mit Prozentsätzen um sich geworfen. Es geht um Zinsen.
Es gibt eine kleine Debatte zum Thema Haushalt. Die Medien haben an dieser Stelle dezent abgeschaltet. Hannes redet halt auch als einziger.
Fabian findet, dass hier zwei Dinge vermischt werden. Er findet die Erhöhung vom Studierendenwerk ziemlich krass, auch wenn er grundsätzlich versteht, dass man für die kommenden Jahre planen muss. Es folgt ein Hin und Her zwischen Fabian und Hannes.
Eines kann man Lukas und Hannes lassen: Sie haben sich so gut auf diesen Info-TOP vorbereitet, dass sie inzwischen gegenseitig ihre Sätze beenden.
Felix schließt den TOP. ENDLICH!
Wir kommen zu TOP neu 16
Leider hat die Redaktion etwas den Faden verloren. Aber Goswin wurde erneut für eine Position gewählt, in der er vorher abgelehnt wurde. Die Gründe dazu werden uns leider nicht mitgeteilt.
Fabian stellt eine GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 0:30 Uhr.
TOP neu 17 Bestätigung Vorsitz AG E-Sports
Der neue Vorsitzende wird einstimmig bestätigt.
Nun geht es noch einmal um das Thema ERSTI-SHIRTS! Die Fachschaften möchten gern T-Shirts haben, da dies auch die Stelle ist, wo die Gelder der Studierendenschaft am sinnvollsten untergebracht werden können. Theo hält eine längere Rede, da die T-Shirts nicht im Haushalt vorgesehen waren und er in der letzten Woche viel mit der Verwaltung telefonieren durfte. Jetzt wird darüber gesprochen wie die StuPist*innen zu Ersti-Shirts stehen. GO-Antrag: Fabian hätte gerne ein Meinungsbild darüber, ob wir Ersti-Shirts wollen. Dieses fällt negativ aus. Damit ist die Debatte allerdings nicht beendet. Anna und Marcel ziehen ihre Wortbeiträge zurück. Theo erwähnt kurz, wie teuer die Shirts im letzten Jahr waren. Auch Sandra zieht ihren Beitrag zurück.
TOP Sonstiges
Felix kündigt eine Sondersitzung im Senat am 4. September zum LHG an. Hannes hat sich ein Mikro an seinen Sitzplatz geholt. (Das ist nicht gut.)
Es geht noch einmal ausgiebig um die Beitragserhöhungen. Hannes würde, wenn gewünscht, auch nochmals einen ÄA schreiben zur Erhöhung des Semesterbeitrages. Er würde an der Stelle gern noch unterschiedliche Meinungen haben. Wenn nun aber alle sagen, dass sie nach Hause wollen, würde er sich wenigstens ein Meinungsbild wünschen. Theo äußert sich kurz dazu und wirbt noch für die nächste Fachschaftskonferenz. Fabian sieht das ähnlich wie Theo. Er fragt sich ob die Beitragserhöhung für die Studierenden nächstes Semester erlassen werden könnte.
Hannes bedankt sich über diesen Input. Und dass in Zusammenarbeit mit Theo etwas zahlenmäßig festgehalten werden kann. Nun bringt er die BAföG-Debatte nochmals ein und verbindet diese mit der Erhöhung des Semesterbeitrages. Wir hoffen ein wenig, dass da niemand weiter drauf eingeht. Lukas merkt noch einmal an, dass diese Erhöhung aus den Erfahrungen ermittelt wurde. Er erklärt, dass niemand angegriffen werden sollte, es sollte lediglich eine Information sein.
Marianne findet die Logik nicht schlüssig. Marcel schließt sich dem an und meint, dass wenn Studierende über Jahre denselben Betrag auf dem Konto haben, sie nicht auch regelmäßig mehr belastet werden können, selbst wenn es sich dabei nur um 2 € handelt. Das findet er sch…..lecht. (Sehr brav. Wir fluchen nicht im StuPa 😉 )
Inzwischen ist der Wikipediaartikel zu Inflation an den Beamer geworfen. Ob wir den jetzt lesen sollen?
Theo hält es grundsätzlich für einen richtigen Gedanken, die Beiträge bei steigenden Ausgaben anzupassen. Er sieht aber ein Problem darin, dass sich auch der Status einiger Mitarbeitenden ändern würde, da sich mit einer an die Inflation angepassten Erhöhung, u.a. auch die Bezahlung einiger Empfänger*innen von Aufwandsentschädigung erhöhen würde und sie so zu Angestellten werden könnten.
Theo erwähnt in seinem letzten Satz, dass er ins Bett will.
Nun wurde der Wikipedia-Artikel geändert. Es wird nun „Wut“ angezeigt.
Leider will Hannes, OBWOHL er ins Bett wil,l seine Vorredner*innen noch einmal widerlegen. Und wir leiden mit. Er weist darauf hin, dass viele Studierende kein oder kein volles BAföG beziehen und dementsprechend durch ihre Eltern (teil-)finanziert werden. Außerdem spielt da noch das Kindergeld eine Rolle, das viele Studierende beziehen.
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Ende der Debatte. Zu dieser Zeit ist es zu spät für Themen wie Inflation.
Lukas möchte noch darauf hinweisen, dass es schlau wäre, im Vorfeld vor AG-Sitzungen ein Foodle rumzuschicken. Findet Felix gut.
Damit wird die Sitzung um 00:15 Uhr auch geschlossen.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. Konferenzraum des Universitätshauptgebäude (Domstr.11) .
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung Wie immer, alle sagen sich „Hallo“. TOP 2 Formalia TOP 3 Berichte Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA 6.1. Vorsitz 6.2. Co-Referat für Digitalisierung 6.3. Co-Referat für Finanzen 6.4. Co-Referat für Fachschaftsfinanzen N-Z 6.4. Referat für Studium und Lehre TOP 7 SÄA FSRO (2. Lesung) TOP 8 Wahl Mitglieder Gamificationauschuss TOP 9 Wahl stellv. Mitglied Mensaauschuss TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung) TOP 11 SÄA Anlage 1 Wahlordnung TOP 12 Wahl der studentischen Vertreter*innen im landesweiten Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) TOP 13 Wahl der/des studentischen Vertreter*in im Direktorium des landesweiten Zentrums für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) TOP 14 Sonstiges
Hier beginnt gegen 20:15 Uhr der Live-Ticker!
Wir haben 20:16 Uhr, es sind derzeit 9 Stupist*innen da und zwei Stimmenübertragungen.
Es gibt auch ein Mikorproblem.
Gleichzeitig treffen weitere Stupist*innen ein. Es ist 20:20 Uhr mittlerweile sind es 15 anwesende Stupist*innen.
20:23 Uhr Felix ergreift das Wort, weist auf das Mikroproblem hin und eröffnet die Sitzung. Der Hausmeister muss scheinbar in wenigen Minuten nochmals die Sicherungen der Lautsprecher überprüfen.
Wir beginnen mit Änderungsanträgen der TOP .Es sind 5 neue TOP hinzugekommen. Die neue TO wird angenommen.
TOP 3 Berichte. Lukas berichtet, dass der FSR Zahnmedizin vergessen hat eine neue Wahl einzurichten. Es gibt also keinen FSR Zahnmedizin zur Zeit. Im Oktober oder Januar soll ein neuer FSR gewählt werden.
Sandra berichtet über die Demo am Samstag zur Seebrücke. Sie bedankt sich beim AStA, der auch sehr zahlreich anwesend war und auch noch einmal auf die Demo aufmerksam gemacht hat.
Der Hausmeister hat die Mikrofonanlage zum Laufen gebracht. Yay!
Theo erzählt, dass es zwei Finanzanträge gab, die eingegangen sind, aber nicht frist- und formgemäß waren, weshalb sie abgelehnt wurden. Zudem hat der AStA ein Sozialdarlehen vergeben. Theo rügt sich zudem selbst, da er mehr Geld dadurch ausgegeben hat, als eingenommen wurde.
Fabian würde gerne wissen, ob dieser nicht als durchlaufender Posten gedeckt sein müssten. Theo erklärt, dass es dieses Mal mehr Ausgaben gab, die deshalb noch nicht durch mehr Einnahmen gedeckt werden konnten.
Goswin berichtet, dass das AStA Lastenfahrrad nun da ist. Sobald das Buchungssystem für das Fahrrad online gegangen ist, kann es auch ausgeliehen werden. Felix (AStA) bedankt sich bei Goswin für seine Arbeit.
Anna-Lena (LKS) kündigt bereits für die nächste StuPa-Sitzung einen Antrag an. Es wurde zudem nach der neuen BAföG-Regelung gefragt, wozu nun auch nochmal etwas genaueres verfasst werden soll. Lukas berichtet aus dem Senat. Dort gab es unteranderem Gespräche bezüglich des Finanzrahmens der Universität. Es wird auch auf eine Rückmeldung des BMs gewartet in Bezug auf die Forschungsstation auf Hiddensee und wie diese doch gehalten werden kann.
20:45 Uhr
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft. Lukas möchte, dass diejenigen, die sich für ein AStA-Referat bewerben, auch bitte zur Sitzung eingeladen werden sollen. Auch letzte Sitzung wurde bereits darauf aufmerksam gemacht.
Da es heute keine Finanzanträge gibt, kommen wir gleich zu TOP 6: Wahlen des AStA. Es gibt zwei Bewerber*innen auf den AStA-Vorsitz. Es sind die gleichen zwei aus der letzten Sitzung.
Liebe Grüße nach Rostock! Dort wird sich scheinbar gefragt, ob wir überhaupt noch einen AStA haben. Felix (AStA) hat genau die gleiche Bewerbung wie letztes Mal, mit nur einigen redaktionellen Änderungen. Esther hat ein wenig an ihrer Bewerbung gearbeitet. Sie würde es sinnvoll finden, dass man eine To Do-Liste der einzelnen Referate erstellen könnte, sodass man als Neuling schon mal einen Überblick hat, was einen erwartet. Wir kommen erneut zur Fragerunde.
Jan fragt, ob Esther auch (so wie Felix) bereit wäre, zu solchen Kundgebungen wie der Seebrücke aufzurufen.
Ja.
Marcel hat eine allgemeine Sache zu sagen. Er bittet alle, die sich in der letzten Sitzung Enthaltung haben oder keinen der beiden gewählt haben, in der zweiten Wahlrunde, nun ihre Fragen zu stellen. Damit sich alle an der Wahl beteiligen.
Goswin geht auf Marcels Anmerkung ein. Er sieht ein Problem in Felix‘ aktuellem Referat, da er als AStA-Vorsitzender im Veranstaltungsreferat und damit in der Organisation der Ersti-Woche wegfallen würde. Er kritisiert auch, dass das Verhalten im Bezug auf diese Bewerbung nicht besonders vorausschauend ist und er sich einen AStA Vorsitz wünscht, der vorausschauend arbeitet. Er glaubt auch, dass Felix in letzter Zeit etwas überfordert schien mit seiner Arbeit.
Felix antworet das gleiche wie vor zwei Wochen. Er wurde von Seiten Studentischer Vertreter*innen gefragt, warum er den Vorsitz nicht ganz übernehmen würde. Er räumt ein, dass das mit dem Veranstaltungsreferat zwar viel werden würde, aber dadurch, dass er auch vom FMZ u.a. Unterstützung bekommt, glaubt, dass es zu schaffen wäre.
Theo hat eine Frage an Esther. Er erklärt, dass es zu einzelnen Referaten bereits Handzettel gibt, auf denen grob draufsteht, was einen erwartet. Zudem räumt er ein, dass er selbst noch nichts für seinen Nachfolger geschrieben hat und fragt sich auch, wie man Referent*innen dazu bringen könnte, so eine To Do – Liste zu schreiben. (Esthers Antwort haben wir leider nicht mitbekommen).
Sandra stimmt Goswin nicht zu in dem Punkt, dass es zur Zeit schwierig ist, bei Wahlen ein klares Ergebnis zu erzielen. Sie möchte noch mal auf die Frage von Marcel eingehen. Sie hält beide zwar für gleich gut und würde sie beide gern im AStA haben, sieht aber auch gleichzeitig ihre Zukunftsvision nicht so ganz. Man bräuchte als AStA-Vorsitz eine gewisse Standhaftigkeit gegenüber den Sachen, die da auf einen zukommen. Sie befürchtet, dass die beiden noch nicht genug Erfahrung haben könnten. Sie möchte wissen, wohin soll es zukünftig mit dem AStA hingehen?
Esther möchte, dass der AStA sich noch mehr bei Aktionen wie der Seebrücke positionieren könnte, und nicht nur ein Service-AStA ist.
Felix hatte sich erst mal der Aufgabe, einen Überblick zu schaffen, gestellt in seiner Position als komissarischer Vorsitz. Aber er möchte auch weg vom Service-AStA. Keine politische Richtung anstreben, aber eine Stimme haben.
Jan fragt Felix, ob er irgendwelche konkreten Pläne hat, was er in der Zukunft tun möchte. Felix wünscht sich interne Ordnung, damit neue Projekte angegangen werden können. Auch liegen momentan noch genug Sachen herum, welche er noch machen möchte, wie zum Beispiel die Veränderung der 24-Stunden-Vorlesung.
Jan würde gerne wissen, ob es dann keine neuen Ideen gibt. Felix: Wenn du es so formulieren willst, dann ja.
Lukas möchte seine Aussage aus der letzten Sitzung noch mal revidieren. Auch im 2. Semester kann man so eine Verantwortung übernehmen.
21 Uhr
Er möchte wissen, wie die beiden ihre Arbeit angehen würden. Eher operativ das bearbeiten, was gerade hereinkommt, oder einer bestimmten Strategie folgen.
Esther sieht im AStA Vorsitz ein strategisches Amt.
Felix sagt, dass es ein strategischen Amt sein muss, aber ohne Organisation keine Strategie geben kann. Er möchte, dass die AStA-Referent*innen auch das tun können, wofür sie bezahlt werden (was ja immerhin nicht das Kühlschrankputzen ist!)
Hannah fragt, ob die beiden bereits ein vorständisches Amt inne hatten. Sie entschuldigt sich, falls die Frage letzte Sitzung bereits aufkam. Sie war bei dieser nicht anwesend. Esther meint, da sie ja noch fast direkt aus der Schule kommt, kann sie nur davon sprechen. Da war sie aber immer an diversen AGs beteiligt und hatte tatsächlich auch eine Streitschlichterausbildung.
Felix weist auf seine bisherige Arbeit als Vorsitz hin, er hat aber auch in der Schule und in kirchlichen Gruppen schon Verantwortung übernommen.
Sandra betont noch mal, dass ihre Wahl in der letzten Sitzung nicht von den politischen Hintergründen abgehangen hat.Sie möchte außerdem wissen, ob die beiden auch bereit wären, sich mit anderen Hochschulen mehr zu vernetzen.
Esther möchte sich mit anderen Hochschulen vernetzen, aber sieht die Aufgabe eher im HoPo-Referat. Marcel meint, es ist vielleicht auch Aufgabe des HoPo-Referates, aber als Vorsitz ist es ebenso essentiell, bereit zu sein, sich mit anderen Hochschulen außerhalb der Universität zu vernetzen.
Goswin fragt, wie die beiden es mit der Ordnung und Sauberkeit am Arbeitsplatz halten. Ausgang ist, dass es wohl aktuell im Büro „kacke“ aussieht. Felix ist das auch schon negativ aufgefallen. Intern wurde schon viel gerügt. Das soll aber noch besser werden, damit auch die geschimmelten Flaschen verschwinden.
Esther findet es schon wichtig, dass ein aufgeräumter und sauberer Arbeitsplatz gegeben ist. Da ein aufgeräumter Arbeitsplatz auch für einen freien Kopf sorgt.
Nachdem auch Lukas und Theo noch mal über die Unordnung reden, stellt Fabian einen GO-Antrag, dass wir zurück zur Sache kommen sollen.
Robin fragt nach den politischen Einstellungen, also ob der AStA auch politisch Position beziehen würde (so wie jetzt bei der Aktion Seebrücke). Er fragt außerdem, wie die beiden mit politischer Kritik umgehen würden, zum Beispiel, wenn es einen rechten Shitstorm geben würde.
Esther positioniert sich noch einmal klar. Wir sind gegen rechtsextremismus. Das ist auch das Leitbild unserer Universität und man ist auch bereit, dann mal einen Shitstorm über sich ergehen zu lassen.
Felix pfichtet Esther bei. Man sollte nicht zu politisch zu werden, aber klare Stellung zu positionieren, wenn es notwendig ist. Goswin macht noch mal deutlich, dass der AStA politisch, aber trotzdem unparteiisch sein kann.
Wir kommen zur Wahl. Es können Esther oder Felix gewählt werden.
Das moritz-Ticker-Team kümmert sich um die Qualurne. Felix (StuPa) spielt in der Zwischenzeit lizenzfreie (!!!!) Fahrstuhlmusik. Mit 9 Stimmen für Esther, 7 Stimmen für Felix und einer ungültigen Stimme, wurde niemand gewählt. Wir brauchen einen zweiten Wahlgang, dieses Mal geht es nur um die Wahl von Esther. Felix verteilt, während er den 2. Wahlgang erklärt, schnell noch mal ein paar Ordnungsrufe. Auch für weitere dusselige Nachfragen will er Ordnungsrufe verteilen.
Theo möchte ein Nummernziehgerät haben. Felix meint, das wäre zu teuer, aber netterweise erklärt sich Lukas bereit, eins zu bauen.Wir hören mal wieder Wa(h)l-Gesänge zur Entspannung. Mit 13 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen wurde Esther auch im 2. Wahlgang nicht gewählt. Auch erneut war es nicht möglich einen AStA-Vorsitz zu wählen…
21:15 Uhr
Da es zum Co-Referat für Digitalisierung keine Bewerbung gibt, kommen wir gleich zu 6.3, dem Co-Referat für Finanzen.
Nils stellt sich vor. Er hat vor einiger Zeit gesehen, dass das Referat ausgeschrieben ist. Er hatte bereits ein Gespräch mit Theo, die Chemie stimmt und er scheint sehr motiviert. Goswin fragt, wie Nils zu den FSR-Finanzen der BWLer*innen steht, die diese regelmäßig „verkacken“.
Felix möchte solche Ausdrücke, wie Möchtegern-Finanzer nicht mehr hören. Weil Goswin sich nicht daran hält, bekommt er einen ersten Ordnungsruf. Nils meint, er wäre bei diesen Vorgängen nicht involviert gewesen und kann sich dementsprechend nicht erklären, warum da was passiert ist. Theo meint, es gibt mindesten 500 Studierende der Wirtschaftswissenschaften, die soll man nicht alle verantwortlich machen für das, was 7 Leute gemacht haben. Er kritisiert auch noch mal den nicht gerade motivierenden ersten Redebeitrag, vor allem weil gerade ein Amt wie AStA-Finanzen nicht so beliebt ist und man sich über die Bewerber*innen freuen sollte. Sandra fragt, ob Nils sich schon mal vor dem Studium oder jetzt irgendwo engagiert hat. Nils arbeitet ehrenamtlich nebenbei bei der Nachtwache in der Psychiatrie. Lukas hält das für eine gute Voraussetzung. Wir kommen zur Wahl. Dieses mal wieder vorgefertigt mit Ja und Nein zur auswahl. Einstimmig wird Nils gewählt. Nils nimmt die Wahl an.
Wir machen eine kleine Pause.
Es ist 21:50 Uhr wir setzten die Sitzung fort.
Felix stellt einen GO-Antrag auf Wiederaufnahme des TOP 6.1. Marcel ist dagegen. Der Antrag wird (mit ein paar Gegenstimmen und Enthaltungen) angenommen.
Beide stellen sich erneut auf. Es kommt zur sofortigen Abstimmung. Felix muss aber erst einmal Wahlzettel schneiden. Jonas fragt noch mal vorsichtig nach, ob die Stupist*innen auch wissen, was sie wählen wollen. Mit 11 Stimmen für Esther 6 Stimmen für Felix geht Esther in den zweiten Wahlgang. Zur Wahl steht Esther als AStA Vorsitzende. Der zweite Wahlgang muss wegen Unstimmkeiten abgebrochen werden. Damit starten wir in den ersten dritten Wahlgang. Felix weist nochmal daraufhin, dass er keinen vierten – nicht existenten – Wahlgang haben will. Der Wahlgang ist geschlossen und es wird ausgezählt. Mit 1 Nein-Stimme und 16 Ja-Stimmen wurde dieses Mal tatsächlich ein neuer Vorsitz gewählt! Esther ist damit gewählt und nimmt die Wahl an. Wir haben einen Vorsitz!!!! EY ROSTOCK! Wir haben wieder eine AStA Vorsitz!
22:00 Uhr
Für das Co-Referat Finanzen N-Z und für das Referat Studium und Lehre gibt es keine Bewerbungen, deshalb kommen wir gleich zum TOP 7, dem SÄA FSRO. In der Zwischenzeit kommt Goswins Bestellung von einem billigfleisch Lieferanten. Fabian weist noch mal auf das Problem hin, dass man 18 Stupist*innen für die Abstimmung bräuchte, aber bisher nur 17 da sind. Ein Stupist wird wohl „gleich“ noch kommen. Goswin fehlt aber auch gerade, weil er noch sein Essen bezahlen muss. Ein hoch auf den Lieferservice in Greifswald.
Marcel findet es sehr bedauerlich, dass wir gerade mal 18 Stupist*innen sein werden, also gerade die Anzahl sind, um einen SÄA zu beschließen. Wenigstens ist Goswin jetzt wieder da, samt Essen. Marcel versucht noch einmal das Problem zuerklären. Wenn nur 18 Stupist*innen anwesend sind, dann müssten auch alle für diesen Antrag stimmen. Deswegen sieht er es als sinnvoller den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben.
Felix stellt einen Antrag auf ein Meinungsbild. Er hält es selbst nicht für so sinnvoll, die Abstimmung zu verschieben, da die nächste Sitzung in der vorlesungsfreien Zeit stattfinden würde, und es dann evtl. noch schlechter aussehen könnte. Das Meinungsbild fällt eindeutlig positiv aus. Lukas sieht das Meinungsbild als etwas problematisch an, was das Wahlgeheimnis angeht. Er schlägt vor, dieses noch einmal später zu wiederholen, wenn die 18te Person dazu kommt. Sandra findet es auch sinnvoller den Antrag auf die nächste Sitzung zu verschieben. Theo findet, dass es die wichtigste Aufgabe ist, Dokumente zu lesen. Er sieht ein Verschieben nicht als sinnvoll an. Es könnte zudem laut Satzung, sollte der Antrag heute Scheitern, in der nächste Sitzung mit einem geringeren Votum bestimmt werden.
Felix hält eine emotionale Rede an die Stupist*innen. Die Abstimmung wird erst einmal nach hinten verschoben.
Wir kommen zu TOP 8 Wahl Mitglieder Gamificationausschuss. Da es niemanden gibt, wird der TOP geschlossen.
TOP 9 wird eröffnet. Wahl eines Ersatz-Mitglieds des Mensaausschusses. Es gibt einen Vorschlag, Sophie. Sie wird einstimmig gewählt und nimmt die Wahl auch an.
TOP 10 SÄA Wahlordnung (1. Lesung).
Es geht um ein paar Korrekturen an der neu verfassten Wahlordnung (die zum Beispiel zu juristischen Problemen führen könnten). Goswin würde gern die Formulierung „Aushang“ auszutauschen. Lukas erklärt, dass Paragraphen aufeinander verweisen und er keine 27 DIN A4 Seiten mit Vorschlägen in die Flyerhalter des AStAs in den Mensen quetschen kann. Da es keine weiterne Wortbeiträge gibt, wird die 1. Lesung geschlossen.
Jan würde gerne TOP 17 (LKS) nach vorne verschieben.Wir kommen also direkt zu TOP 17. Aktuell haben wir 3 LKS Menschen, von denen noch kein*e Einzige*r bei einer Sitzung auftauchte. Er verweist auch noch mal darauf, dass die Meinung über die HoPo in Greifswald an den anderen Hochschulen eher bescheiden ist. Er legt den jetzigen Vertreter*innen deshalb nahe, dass sie vielleicht zurücktreten und anderen, interessierteren Bewerber*innen den Vorrang lassen. Felix tritt von seinem Amt als LKS-Vertreter zurück. Er entschuldigt sich auch gleichzeitig, dass er mehrere Termine nicht wahrnehmen konnte, ist aber umso erfreuter, dass es anscheinend motivierte Studierende gibt, die diese Aufgabe übernehmen würden.
Robin würde gerne zu Jans Worten hinzufügen, die Meinung über Greifswald ist schlecht, richtigt schlecht. (Wir erinnern uns an die letzte Sitzung, da hat bereits Anne (webmoritz.) darüber berichtet, wie schlecht das Bild der Universität ist, das wir nach außen tragen).
Theo soll bitte nicht sein Mikro kaputt spielen.
Es werden Vorschläge gesammelt. Anna stellt sich vor. Sie hat bereits ein Co-Referat inne. Wir kommen zur offenen Abstimmung. Sie wird einstimmig gewählt. Sie nimmt die Wahl auch an.
22:30 Uhr
TOP 11 Wahl der studentischen Vertreter*innen im landesweiten Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) Dinah ist aber gerade nicht da, also geht’s weiter mit TOP 15. Es geht um den Termin für die nächste VV (voraussichtlich am 4. Dezember). Theo fragt, ob man nicht lieber beim Dienstag bleiben würde (der 04.12. wäre ein Mittwoch). Lukas meint, dass es am Mittwoch eventuell Korrelationen mit Fakultätsratssitzungen geben könnte. Felix meint, dass da aber nichts sein sollte. Marcel findet den Dienstag besser. Gemecker gibt es immer, egal ob Dienstag oder Mittwoch. Alle Dozierenden wissen eigentlich, dass die VV auf einem Dienstag ist, deswegen sieht er den Dienstag als sinnvoller an. Svenja (webmoritz.) merkt an, dass in ihrem Studiengang einige Dozierende diesen Termin nicht mit einplanen.
Die Generalaussprache wird geschlossen. Es gibt Änderungsanträge. ÄA von Marcel, auf den 03.12. Anna (Antragstellerin) übernimmt den ÄA. Wir kommen zur Abstimmung. Dieser wird angenommen. Die nächste VV findet also wieder am Dienstag statt!
Dinah ist wieder da. Yippie!
Weiter geht es mit TOP 11 (Wahl studentische Vertreter*innen im ZLB) Dinah tanzt heute auf zwei Hochzeiten (wahrscheinlich nicht wörtlich zu nehmen). Sie sagt noch einmal deutlich, dass es aktuell wichtig ist, dass wir Vertreter*innen schicken. Im ZLB wird im Moment sehr viel debattiert und diskutiert, weswegen wir die vier Plätze, die wir als Universität haben auch nutzen sollten. Dinah selbst tritt von ihrem Amt zurück, aber sie schlägt vier neue Vertreter*innen vor.
Die vier vorgeschlagenen Personen werden einstimmig gewählt.
TOP 12 Wahl der*des studentischen Vertreters*in im Direktorium des ZLB. Dinah stellt den Antrag vor. Sie würde gern das StuPa bitten, der ständigen Kommission Lehramt die Entscheidungsgewalt zu überlassen. Der Antrag kann aber gern auch noch mal auf eine andere Sitzung verschoben werden, solange die vor Oktober ist. Man einigt sich darauf, den Antrag jetzt zurückzuziehen und ihn auf TO der übernächsten Sitzung zu setzen.
Wir kommen zu TOP 14. Infotop zu Beschluss 2016-06-28/129. Es geht um die Bereitstellung kostenloser Englischkurse am FMZ für Studierende.
Lukas macht Felix Angst mit seiner Mimik und Gestik.
Felix stellt den ganzen Umfang zu diesem Beschluss vor. Es ist sehr viel. (Aber ihr werdet ihn im Studierendenportal finden, wenn ihr es ganz genau wissen wollt).
23:00 Uhr
Die eingestellte Person für die Englischkurse unterrichtet aber Italienisch. Wo ist die Stelle hin? Wer macht hier was? Was ist hier los?
Die Blicke der Stupist*innen liegen zwischen Irritation und Belustigung. Felix führt die letzten Punkte aus und eröffnet nun die Generalaussprache, sodass die Stupist*innen nun ihren Unmut äußern können. Theo findet diesen Antrag ziemlich dreist. Zudem wurde das WSP-Verfahren geändert, davon wissen eigentlich alle. Auch er hält eine emotionale Rede von der Pyramide der Dreistigkeit. Jonas sieht es nicht ein, dass die Studierendenschaft Stellen für die Uni zahlt. Marcel stimmt seinen Vorgängern zu, aber er würde es eher als Kreislauf der Dreistigkeit bezeichnen. Marianna erinnert sich noch an diesen Antrag damals auf der VV. Damals wurde das ganze noch der Studierendenschaft als kostenlos verkauft. Auch sie findet das Ganze ziemlich dreist. Hannah stellt einen GO Antrag auf Schließung der Redner*innenliste. Die Redner*innenliste wird geschlossen. Lukas stellt einen Verfahrensvorschlag. Das Rektorat 30 % der WSP-Mittel bekommen. Da hier auch noch Gelder liegen und der Zweck hier eher angesiedelt ist, empfiehlt Lukas eventuell hier einen Antrag zu stellen. Theo fügt hinzu, dass zwar nur gegen die ursprünglich berechneten 25.000 € gestimmt werden kann, man müsste aber gleich einen zweiten Antrag hinterher stellen, dass auch die restlichen 15.000 € nicht gezahlt werden sollen. Felix stellt den ÄA diesen Beschluss aufzuheben. Der Antrag wird mit einer Enthaltung angenommen.
Wir machen 10 Minuten Pause.
Um 23:25 Uhr machen wir weiter. TOP 15 Verleihung der Verdienstmedallie.
Leider ist weder der Antragssteller noch die Person die ihn ansonsten vorstellen soll da , deshalb ist die Überlegung den Antrag zu verschieben. Felix ist wieder einmal von der Mimik und Gestik von Lukas verunsichert. Er liest die E-Mail kurz vor. Lina führt das Ganze noch einmal deutlicher aus. Marcel ist von der Sache dafür. Würde aber gerne den Antrag auf die nächste Sitzung verschieben, wenn mit Glück mehr Stupist*innen anwesend sind. Jonas kommt mit einer inhaltlichen Gegenrede, da er das Problem sieht, dass es auch in den folgenden Sitzungen nicht mehr Stupist*innen werden. Der GO-Antrag wird nicht angenommen. Wir bleiben in der Generalaussprache. Theo findet es etwas fraglich, ob man eine Medaille verleihen sollte, weil man in einem Amt gewesen ist. Das sollte nicht der Sinn der Sache sein. Wenn Jörn noch einmal erklären würde, was Sophie genau für die Studierendeschaft getan hat, dann könnte man auch darüber reden. Lukas (als Träger einer solchen Medaille) stimmt Theo zu. Die Medaille wurde bis jetzt an Leute vergeben, die unentgeldlich Dienste für die Studierendenschaft geleistet haben, Stunden über ihre Arbeitszeit hinaus. Goswin spricht sich auch dagegen aus.Goswin hat mit seiner verletzten Hand auf den Tisch gehauen. Das war wohl eher kontraproduktiv.
Es kommt zur geheimen Wahl. Der Antrag wird mit 0 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen, 3 Enthaltungen und einer ungültigen Stimme nicht angenommen.
Weiter geht es mit TOP 16 In Neubrandenburg kam es zu einer Abschiebung zweier Studierender in die Ukraine, die gerade ihre Bachelorarbeit geschrieben haben. Es geht um die Solidarisierung mit diesen beiden Studierenden. Felix (AStA) erklärt, dass heute in der Dienstberatung dafür plädiert wurde, eine solche Positionierung auch in Zukunft weiterzuführen. Wir kommen zur Schlussabstimmung. Der Antrag wird angenommen mit einer Enthaltung.
Wir sind beim letzten TOP angekommen! Sonstiges! Felix verweist auf das HoPo-Grillen und dankt dafür noch mal dem FSR Psychologie fürs Bereitstellen des Gebäudes. Des Weiteren findet noch eine Senatssitzung und eine FSK Sitzung am 17.07. statt. Die FSK-Sitzung ist um 18 Uhr. Falls ihr noch etwas zu sagen habt, dann schreibt bitte dem AStA-Finanzer oder einem*r anderen AStA-Referat*in.
Felix bietet noch an, die Stupist*innen für die nächste Sitzung mit dem Lastenfahrrad des AStA, höchstpersönlich aus dem Urlaub abzuholen. Damit ist die Sitzung für heute um kurz vor 0 Uhr geschlossen.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
Beim Abspielen des Videos werden personenbezogene Daten zu YouTube übertragen. Weitere Informationen findest du in unseren Datenschutzhinweisen (Datenschutzerklärung | webmoritz.).
