Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahl stellv. Präsident*in TOP 7 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 7.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 7.2. Co-Referat für politische Bildung — 7.3. Referat für Studium und Lehre — 7.4. Vorsitz — 7.5. Co-Referat für Soziales — 7.6. Co-Referat für Digitalisierung — 7.7. Co-Referat für Finanzen TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss TOP 9 Bestätigung Vorsitz Haushaltsausschuss TOP 10 Info-TOP „AStA-Struktur” TOP 11 SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) TOP 12 Antrag „Sicherheiten für Studierende in Zeiten einer Pandemie“ – Die Regelstudienzeit soll für alle in diesem Semester eingeschriebenen Studierenden um ein Semester verlängert werden. Außerdem soll es mittels Härtefallanträgen möglich sein, an einzelnen studentischen Arbeitsplätzen in Fakultätsräumen zu arbeiten. TOP 13 Antrag “BAföG für Alle! Gegen eine ökonomische Auslese von Studierenden in Zeiten einer Pandemie“ – Anstelle von Krediten soll ein elternunabhängiges BAföG vor allem den Studierenden unter die Arme greifen, die durch die aktuelle Situation in finanzielle Not geraten sind. TOP 14 Antrag „Verletzung von Kinderrechten durch die Tabakindustrie“ – Es geht um „Children’s Rights and Tobacco Control in Germany“, einen Bericht des Netzwerks Kinderrechte und Tabakkontrolle, und um allgemeine Präventionsmaßnahmen bei Kindern im Zusammenhang mit Tabakkonsum. TOP 15 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 16 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Willkommen zur ersten ordentlichen StuPa-Sitzung dieser Legislatur. Felix eröffnet die Sitzung um 20:17 Uhr. Das ging ja fix. Heute sind wir inklusive Stimmübertragungen mit 17 Stimmen beschlussfähig, das ist schon mal eine schöne Nachricht. Nach ein bisschen Stimmübertragungstetris können wir mit der Sitzung beginnen.
Der AStA-Referent für Soziales hat sein Amt zum 28.5. niedergelegt. Die FSK hat noch nicht getagt, dementsprechend gibt es auch keinen 5. Vorschlag für den Medienausschuss. TOP 8 entfällt damit. Es gibt eine Kandidatin für den stellvertr. Vorsitz, doch sie kann heute leider nicht anwesend sein. Der TOP wird demnach auch auf die nächste Sitzung verschoben. Jan beantragt, TOP 15 zu streichen.
Die geänderte TO wird angenommen.
Es knistert ein wenig, als Felix sich Handschuhe anzieht, um Urkunden zu verteilen. Diese gehen an die Mitglieder des Aufsichtsrates des Studierendenwerks.
Zuvor wird noch eingeworfen, dass das Protokoll der letzten Sitzung abgestimmt werden muss. Jan und Lukas haben noch ein paar Anmerkungen dazu. Jan freut sich aber, dass es endlich ein Ergebnisprotokoll ist.
Nachdem sich hoffentlich alle einig sind, können wir endlich Urkunden verteilen. MIT Handschuhen! UND Maske! Die Übergaben erfolgen sehr enthusiastisch, wir hören ein bis zwei Klopfer.
Wir beginnen mit TOP 3 – Berichte Felix möchte etwas berichten. Wie bereits erwähnt ist Andreas, der (jetzt) ehemalige AStA-Referent für Soziales letzten Dienstag leider zurückzutreten. Daher ist ein neuer Posten zu vergeben. Am Dienstag war außerdem Dienstberatung. Leider ist dabei noch nichts Neues zum Fragebogen zur Coronalage der Studierendenschaft herumgekommen.
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Svenja fragt, ob wir die Zettel am Eingang des StuPas nicht digitalisieren könnten, damit ein bisschen Zeit am Anfang eingespart werden könnte. Felix stimmt zu und bedankt sich. Leider gibt es keine Übertragung der Sitzung aufgrund technischer Nicht-Umsetzbarkeit.
TOP 5 Finanzanträge Es liegen keine Anträge vor.
TOP neu 6 AStA-Wahlen Leider gibt es auch keine Initiativbewerbungen, von daher galoppieren wir weiter durch die TO.
TOP alt 8 Wahl Mitglied Medienausschuss Jan erklärt, dass er als Vorsitzender des Finanzausschusses und Annika als Stellvertreterin gewählt wurde. Der TOP wird ohne Fragen und Änderungsanträge angenommen.
TOP alt 10 Info-TOP „AStA-Struktur” Lukas hat eine Präsentation vorbereitet. Das Unifeeling wird wieder stärker. Da AStA-Struktur und Satzungsänderung stark zusammenhängen, stellt er hier beides vor. Lukas, Esther und Theo haben sich überlegt, wie man den AStA ein wenig besser strukturieren könnte. Viele Stellen seien bisher unklar, überfüllt oder redundant, weil sich mehrere Referent*innen quasi um das Gleiche kümmern. Lösungsvorschlag ist, die Struktur zu überarbeiten: Alle bisherigen Bereiche sollen in eine operativen und einen strategischen Teil gegliedert werden. Darüber steht der oder die Vorsitzende des AStA. Im operativen Teil gibt es zu jedem Referat eine Referatsleitung. Dazu gehören das Referat für die Administration (Referatsleitung und Geschäftsführung, Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportal, Digitales und Datenschutz, Grafikdesign und Technik), das Referat für Finanzen und Personal (Referatsleitung, Fachschaftsfinanzen, Kassenwesen, angegliederte Verwaltungsangestellte) und das Referat für Veranstaltungen und studentische Kultur. Im strategischen Teil gibt es nur die Referent*innen, welche dem AStA-Vorsitz unterstehen (also so wie jetzt). Mit dabei sind politische Bildung, Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Internationales und Antirassismus, Soziale Aspekte und Gleichstellung, Studium und Lehre, Hochschul- und Innenpolitik, SB 24h-VL und SB Erstiwochen. Lukas erkärt die einzelnen Posten noch im Detail. Der AStA-Vorsitz steht weiterhin über allem (l’AStA c’est moi). Seine Aufgabe liegt vor allem darin, ein Auge auf die AStA-Prozesse zu haben und den AStA nach außen hin zu repräsentieren. Für den Rest setzen wir mal darauf, dass Lukas die wundervoll ausgearbeitete Präsentation noch hochlädt und ihr euch die genauen Inhalte nochmal selbst angucken könnt.
Der Vollständigkeit halber (und um die Wartezeit während der Präsentation zu überbrücken), wollen wir trotzdem einmal versuchen, die wichtigsten Aufgaben zusammenzufassen. Das Referat 2 Finanzen bleibt im Prinzip so wie jetzt schon. Das Referat 3 Veranstaltung und Kultur ist vor allem für den administrativen, verwaltungstechnischen Bereich zuständig – außerdem steht auf der Folie noch irgendetwas für uns Unleserliches in Paragraphen verpackt. Bei dem strategischen Teil werden die heutigen AStA-Referate ein bisschen hin- und hergeschoben oder umgeschichtet, sodass die Zuständigkeiten klarer sind und die Arbeitsbelastung gerecht verteilt ist. Zu der Vorstellung dieser neuen Ordnung gibt es anscheinend keine Fragen.
Also rutschen wir gleich in den TOP 9 SÄA Satzung Studierendenschaft (1. Lesung) Lukas kommt für einen Moment nicht mit dem Computer klar und wir fühlen uns kurz wieder in eine Vorlesung versetzt, bei der die Dozierenden mit der Technik überfordert sind. Nostalgie pur. Alle Punkte sind im Drucksachenpaket nachlesbar.
10 Minuten später müssen wir zugeben: Wir sind ausgestiegen. Wir können nicht anders, wollen wir doch endlich mal wieder ein bisschen aufmüpfig im Hörsaal sein und nicht richtig zuhören, muhaha. Die Umgebung verleitet auch einfach zum Nicht-Zuhören, sorry Lukas! Wir haben dich trotzdem gern! Mittlerweile haben wir wneigstens den Paragraphen 13 erreicht. Dem rechten Schieberegler des Dokuments nach zu urteilen, scheinen wir halb durch zu sein. Lukas‘ Stimme wird auch immer rauer… Man sollte ihm Wasser reichen.
Interessant zu erwähnen: Die Beschlüsshürde der Vollversammlung soll von fünf auf drei Prozent gesenkt werden. Ob das wohl was ändern wird und wir die VV jemals beschlussfähig erleben werden?
Lukas ist fertig. Frenetischer Applaus.
Yannick bedankt sich für die Mühe und die Änderungen. Einige Punkte sieht er aber kritisch und manche würde er auch überhaupt nicht so annehmen. Er möchte die Punkte jetzt nacheinander durchgehen – den Punkten, zu denen er keine Anmerkungen macht, stimmt er zu. §7 bezieht sich auf eine neue eingeführte Regelung, die im Falle eines*r zurückgetretenen oder abgewählten StuPa-Präsident*in greifen soll. Bei (5) möchte Yannick ergänzt haben, dass die Stellvertreter*innen auch bei Rücktritt im Amt bleiben. §7 (6): Wenn am Anfang der Legislatur kein*e Präsident*in gewählt wird, dann greift der Paragraph nicht. Da muss man sich noch was einfallen lassen. §10 (3): Yannick möchte einen Abschnitt zur geheimen Wahl herausstreichen, den er an dieser Stelle überflüssig findet. §10 (5): Yannick hätte gerne eine Bestätigung des StuPas. §11 (5.3): Hier möchte Yannick nur einige sprachliche Änderungen vornehmen. Lukas ist dafür sehr dankbar. Das war wohl auch bei der Formulierung äußerst schwierig. §21 (3): Hier geht es um diejenigen, die nicht Mitglieder des Medienausschusses werden können. Dort möchte Yannick noch die AStA-Referent*innen ergänzen, da es ja auch die Aufgabe der Medien ist, über den AStA zu berichten. Lukas wirft ein, dass das auch Stupist*innen betreffen müsste. Theo meint, dass die Tatsache, dass die Medien selbst Vorschläge für den Medienausschuss einreichen können, genauso einen Interessenskonflikt darstellt. Yannick sieht das ein, will dann aber auch keine Unterscheidung mit dem StuPa-Vorsitz machen. Sandra erklärt, dass sie es schon für sinnvoll hält, dass Mitglider der Medien im Medienausschuss sitzen können, da diese die Abläufe kennen. Theo sieht das aber anders, da der Medienausschuss zur Kontrolle da sein soll und würde eher den StuPa-Vorsitz als sinnvoll erachten. Felix (StuPa) wirft hierfür als Kompromissvorschlag ein, dass das Präsidium dann höchstens als nicht-stimmberechtigtes Mitglied dabei sein dürfe. Yannick weist noch mal darauf hin, dass das StuPa die Kandidat*innen absegnen muss. Er möchte aber festhalten, dass weder die moritz.Gefü noch die Chefredakteur*innen Mitgleider werden dürfen. Sandra fügt noch an, dass der Medienausschuss in seiner bisherigen Zusammensetzung doch gut war, da dadurch auf jeden Fall die nicht zu unterschätzende Pressefreiheit gewahrt werden konnte.
Yannick macht jetzt weiter mit seinen Anmerkungen. Wir haben inzwischen wieder den Konzentrationsmodus angeschmissen. §39: Es geht um die Vollversammlung. Yannick hält es für sinnvoller, die Grenze bei 5 Prozent zu lassen. Er findet, dass, wenn über wichtige Angelegenheitabgestimmt werden soll, auch zumindest 5 Prozent anwesend sein sollten. 5 Prozent wären etwa 500 Studierende (Lukas weiß es ganz genau: es sind 498). Nur weil die VV nicht beschlussfähig ist, macht das für die Beschlüsse im Prinzip keinen Unterschied.
Lukas knipst das Licht an, damit Felix von vorne die Leute besser sehen kann. Felix ist völlig von den Socken – LICHT!
Lukas nutzt Yannicks Argumente gegen ihn. Es ist eben egal, ob eine VV beschlussfähig ist. Allerdings geht es um die Außenwirkung. Wenn wir schneller beschlussfähig sind, sind vieleicht auch mehr Leute motiviert zu kommen. Es gibt dabei außerdem ein sehr banales Problem: Wir haben an der gesamten Uni tatsächlich noch nicht mal einen Hörsaal, der groß genug für die bis dato vorgeschriebene Anzahl an Studis wäre. Wenn wir also die Beschlussfähigkeit herstellen KÖNNTEN, würden wir gegen die Brandschutzverordnung verstoßen (außer im SS, solange wir nach draußen gehen) – Bürokratie at its finest. Sandra stimmt Lukas zu. Sie sieht auf jeder VV Studierende, die immer da sind und sich engagiert beteiligen wollen. Bei einer niedrigeren Quote würde man denjenigen und ihren Stimmen wenigstens etwas mehr Wert beimessen. Felix (AStA) sieht auch die Diskussion über die Sinnhaftigkeit. Außerdem gibt es bei der nächsten VV Probleme, wenn mehr Studierende an der VV teilnehmen möchten – Stichwort Corona und Online-Veranstaltung. Yannick ist noch nicht ganz überzeugt. Er glaubt nicht daran, dass mehr Leute zur VV kommen würden, nur weil die Beschlussfähigkeitsgrenze herunter gesetzt wird. Felix (StuPa) fragt, ob Yannick Zwischenfragen zulässt. Da wir zum Glück nicht im Bundestag sind (könnte sehr unterhaltsam werden), ist das kein Problem. Kai möchte den Passus ganz streichen, wenn es doch eh nur eine Empfehlung ist und rechtlich keinen Unterschied macht. Darüber muss Lukas ein wenig nachgrübeln. Er hält die Gewichtung, wenn eine Beschlussfähigkeit geregelt ist, für höher. Macht halt mehr Eindruck, wenn man sagen kann „Wir waren mit 300 Leuten beschlussfähig“ als „2 sind wenigstens gekommen“. Er ist sich auch nicht ganz sicher, ob man die Regelung einfach so streichen kann.
Felix (AStA) weist darauf hin, dass das für die organisatorischen Aspekte Relevanz hat und es deswegen auch geregelt sein sollte: Es sei eher möglich, die VV im Wintersemester für 200 Leute, als für 500 zu organisieren. Yannick stimmt Kai zu, dass das eine rein moralische Frage ist (die moralische Wirkung ist allerdings eine ungeheure). Ihm ist das tatsächlich egal, er beurteilt jeden Vorschlag auf seine Sinnhaftigkeit, egal wie viele jetzt hier saßen.
Weiter im Text: Yannick findet es sinnvoll, verschiedene AGs zusammenzufügen. Er möchte zur Debatte stellen, ob man die AGs aus dem Kontrollbereich des StuPas in den Kontrollbereich des AStAs schieben könnte. Aka mein Kontrollbereich, dein Kontrollbereich, nur ohne Wassermelonen. Ihm ist auch egal, was Herr Wehlte dazu sagt. Wir müssen kurz für euch festhalten – Yannick is on fire. Ihm wäre wichtig, dass die AGs für alle Leute offen bleiben. Damit ist Yannick jetzt fertig.
Lukas widerspricht. Er betont, dass die Exekutiv-AGs zum AStA gehören, da dieser das Exekutivorgan ist. Das hat nichts damit zu tun, dass bestimmte AGs nicht mehr erwünscht seien. Die AG sollte sich mit dem auskennen, was sie macht. Wenn andere dem Parlament zuarbeiten, sollte das auch fachkundig sein. Yannick stimmt Lukas zu. Er geht aber davon aus, dass die AGs beim StuPa bleiben. Er schlägt vor, eine Sonderegelung für die administrativen AGs zu suchen.Lukas zitiert aus der Satzung. Irgendwie konnten sie sich einigen. Theo ist auch ein „Freund und Verfechter“ der Trennung von Exekutive und Legislative. Er weist auf das Problem hin, dass die AGs Gelder haben möchten und es aber niemanden gibt, der*die für die Beschlüsse dieser AGs geradesteht. Man muss auch irgendwie rechtfertigen können, warum das Geld ausgegeben wird. Es muss geregelt werden, wann AGs finanzwirksame Entscheidungen treffen können. Lukas ergänzt, dass die Wahlen zusammengezogen werden, um dann wenigstens erste Mitglieder in dem Bereich zu haben.
Yannick hat noch was vergessen. $10 (3): Er möchte die absolute Zahl 3 zu der relativen Zahl 0.5 ändern (Mathe, yeah!). Lukas sieht das Problem, dass Yannick sich auf die gewählten und nicht auf die zu wählenden Mitglieder bezieht. Damit wäre dann beispielsweise der Medienausschuss mit einem Mitglied beschlussfähig. Jan weist darauf hin, dass der Haushaltsausschuss nur Empfehlungen ausspricht. Lukas wirft aber ein, dass das beim Medienausschuss schon hakeliger werden kann. Sandra stimmt dem zu und möchte eher, dass dann eine andere Regelung greift. Benjamin findet die flexible Regelung gut, wirft aber ein Prolem ein: Was, wenn jetzt mal ein böswilliges (natürlich nicht dieses, sondern wenn dann erst das nächste) StuPa seine zwei Mitglieder in den Ausschuss wählen kann und die anderen einfach nicht wählt, um den eigenen Einfluss zu maximieren? Theo schlägt die Lösung vor, dass die FSK statt nur vorzuschlagen, selber wählen sollte, um dem entgegen zu wirken.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge, juhu. Lukas darf die Bühne verlassen.
Wir kommen zu TOP 12 – Antrag „Sicherheiten für Studierende in Zeiten einer Pandemie“ Sandra bringt diesen Antrag ein. Sie hat sich umgeguckt, was die anderen Unis in Deutschland so für ihre Studierenden machen. Sie hat sich vor allem an der Uni Bielefeld orientiert (und betont noch mal, dass es Bielefeld wirklich gibt). Die individuelle Regelstudienzeit soll für alle um ein Semester verlängert werden.Es geht darum, dass sich Studierende beispielsweise Gesetzesbücher nicht ausleihen können und sich das Studium zwingend verlängert. Die juristische Fakultät hat so was schon eingeführt und die anderen können sich bei Fragen gerne an diese wenden. Yannick wünscht sich, dass sich das Rektorat dabei mit einschaltet. Er ist aber positiv überrascht von den Jurist*innen dieses Landes, die sich ausnahmsweise mal „innovativ und progressiv“ gezeigt haben. Lukas (StuPa) findet es wichtig, hier noch mal ein Zeichen aus dem StuPa als Vetreteung der Studierenden zu senden.
Wir kommen zur ÄA-Debatte. Theo geht auf die Begriffe „Ausnahmefall“ und „Härtefall“ ein, die juristisch schon sehr geladen sind. Außerdem würde er noch etwas an der Zuständigkeit für die Bereitstellung von Arbeitsplätzen ändern. Sandra übernimmt den ÄA.
Der Antrag wird nach GO-Antrag von Jan namentlich abgestimmt und einstimmig angenommen. Klopf klopf.
TOP 11 – Antrag “BAföG für Alle! Gegen eine ökonomische Auslese von Studierenden in Zeiten einer Pandemie“ Sandra bringt den Antrag ein: Da es bisher keine genauen Erhebungen gibt, wie viele Studierende ihr Studium aufgrund der aktuellen Situation ausfinanziellen Sorgen abbrechen oder aussetzen mussten, würde sie es gut finden, den Antrag „BAföG für Alle!“ aus der letzten Legislatur noch weiterfortzuführen. Felix bringt noch mal einige Zahlen an. Ca. 40%, also 1,2 Millionen, haben aufgrund der Coronapandemie ihren Job verloren und können sich teilweise weder Essen noch ihre Miete mehr leisten. Die 100 Millionen Hilfsgelder können nur ganz schwierig ausgezahlt werden. Und die KfW-Kredite haben auch einige Fallstricke.Yannick hat noch eine kleine Klarstellung, Felix scheint aber nicht mehr so motiviert zu sein. Jan stellt den Antrag auf Schluss der Debatte, schließlich gibt es den BAföG irgendwie jede Legislatur und alle sollten sich damit schon mal auseinander gesetzt haben.
Wir kommen zur ÄA-Debatte.Tim würde gerne einen ÄA stellen, aber muss erstmal jemanden finden, der für die Einbringung berechtigt ist. Er würde gerne den Halbsatz mit Frau Karliczek streichen. Sandra nimmt den Antrag nicht an und auch bei einer Abstimmung findet er keine Mehrheit. Der Antrag von Sandra wird schlussendlich angenommen.
TOP 14 – Antrag „Verletzung von Kinderrechten durch die Tabakindustrie“ Es steht im Prinzip alles im Text. Plötzlich werden alle ganz froh und heiter, weil Theo heute den Text dabei hat. Er freut sich außerdem, dass es einen Antrag mit Begründung ist. (So eine ausgelassene Stimmung können wir uns nur unter den besonderen Umständen erklären). Er steht komplett hinter dem Thema des Antrags, sieht aber nicht, was das mit der Studierendenschaft zu tun hat. Außerdem findet er den Antrag ziemlich unkonkret. Wahrscheinlich können dem alle zustimmen, sich dann auf die Schulter klopfen – getan wäre damit aber nicht wirklich was. Sandra findet auch, dass eine konkrete Forderung wie zum Beispiel Workshops für Lehrkräfte noch aufgenommen werden solllten. Rick freut sich, dass alle so offen da rangehen. Er freut sich auch über Sandras Vorschlag. Ihm ist klar, warum es die Studierendenschaft betrifft. Es ist laut ihm Thema Völkerrecht und betrifft uns damit alle.
Theo holt das Landeshochschulgesetz hervor, wonach die Studierendenschaft eine feste Aufgabe hat. Auch wenn es in diesem Raum Menschen geben soll, die Kinder mögen könnten, hat es trotzdem nichts explizit mit Studierenden zu tun. Immerhin geht es nur um Kinder, nicht zum Beispiel um Kinder von Studierenden. Wir können zwar sagen, was wir gut und richtig finden würden, aber mehr machen wir halt auch nicht. Rick lässt sich da gerne auf alle möglichen Änderungen ein.
Sandra will schon einen ÄA stellen. Das ist aber erst als nächstes dran.
Niclas fragt sich, seit wann diese Anträge explizit was mit unserer Uni zu tun haben müssen. Lukas hebt hervor, dass die Problematik (wie sehr häufig erwähnt) ist, dass die Studierendenschaft eine feste Aufgabe hat. Wenn die Studierendenschaft einen Beschluss fasst, der das hochschulpolitische Mandat übersteigt, ist der Beschluss rechtswidrig. Nur weil es in der Vergangenheit entsprechende Beschlüsse gab, heißt es nicht, dass diese im Sinne des LHG rechtmäßig waren. Felix (StuPa) zeigt per Beamer netterweise nochmal das „sagenumwobene“ LHG für diejenigen, die neu sind und es möglicherweise noch nicht kennen.
Wir kommen zur ÄA-Debatte: Sandra schlägt Workshops vor, die am Insitut für Erziehungswissenschaften angesiedelt sein könnten. Das wird übernommen. Es gibt keine weiteren Vorschläge. Der Antrag mit 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird angemommen.
TOP neu 13 – Sonstiges Felix möchte noch mal ein Merkblatt erstellen, um Anträge zu formulieren. Ein Raunen geht durch den Saal. Felix hat während seiner Anmerkung aus Versehen Werbung für ein uns allen bekanntes Schreibprogramm mit W gemacht.
Yannick möchte gerne noch ein Meinungsbild haben, ob sich die Stupist*innen in der Lage fühlen, nächstes Mal die AStA-Struktur abzustimmen. Er fragt, ob sich die anderen nochmal in der noch existierenden AG-Struktur zusammensetzen und beraten wollen oder ob das direkt bei der nächsten Sitzung vorgestellt und behandelt werden soll. Lukas erzählt, dass über diese Struktur schon im letzten Semester gesprochen wurde.
Niclas hat Felix nochmal darauf hingewiesen, dass es hilfreich wäre, wenn sich die StuPist*innen in Zukunft weiter nach vorne und nicht ganz so versprenkelt setzen könnten, damit es ein wenig übersichtlicher hier ist. Auch hier entdecken wir wieder ein Unifeeling, niemand mag sich in die ersten Reihen setzen.
Theo weist auf die FSK hin. Da es schwierig war, das Ganze online abzuhalten, wurde das bisher immer wieder verschoben. Aktuell wird aber geplant.
Rick bedankt sich für die Hinweise für den zu spezifierenden Antrag von eben. Er hat noch eine redaktionelle Änderung, die er leider vergessen hat. Es ist aber (nur) ein fehlender Vorname, das ist dann eh nicht im Beschluss enthalten.
Felix nascht derweil ein bisschen.
Rick würde die Workshops immer noch begrüßen und weist darauf hin, dass es auch Möglichkeiten der Fördermittelbeantragungen gibt.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Beachtet dieses Mal bitte, dass es aufgrund der Corona-Pandemie strenge Auflagen gibt, darunter Maskenpflicht und Abstandsgebote. Auch die Anzahl der Anwesenden muss deshalb begrenzt werden, sodass Gästen insgesamt nur 18 Plätze zur Verfügung stehen.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments TOP 4 Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) TOP 5 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 6 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 7 Wahl des Präsidiums — 7.1. Wahl der*s Präsident*in — 7.2. Wahl der Stellvertreter*innen TOP 8 Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums TOP 9 Finanzanträge — 9.1 Ermächtigung Einzelausgabe aus Teilplan A TOP 10 SÄA Finanzordnung (1. Lesung) TOP 11 Wahl der Vertreter*innen der LKS TOP 12 Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses TOP 13 Wahl der Mitglieder des Medienausschusses TOP 14 Wahl der Mitglieder des Gamificationausschusses TOP 15 Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 16 Wahl der Kassenprüfer*innen TOP 17 Wahl der studentischen Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks TOP 18 Wahl der studentischen Mitglieder des Kulturausschusses des StuWe TOP 19 Wahl der studentischen Mitglieder des Mensaausschusses des StuWe TOP 20 Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur TOP 21 Einberufung AGs — 21.1. AG Gremien und Kommmunikaton — 21.2. AG Datenschutz — 21.3. AG Studierendenportal — 21.4. AG E-Sports — 21.5. AG Ökologie TOP 22 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist 20:15 Uhr, aber noch ist der Saal relativ leer. Bei der langen Schlange draußen an der Anmeldung ist das aber auch nicht verwunderlich. Yannick weist uns darauf hin, dass wir deshalb noch ein bisschen warten wollen.
Mittlerweile ist es 20:30 Uhr. Wir warten noch auf die Schlange.
So, 20:42 Uhr und wir fangen an! Yannick begrüßt uns zur konstituierenden Sitzung der 30. Legislatur und gratuliert erstmal allen herzlich zu ihrer Wahl.
Als Alterspräsident hat er so eine Legislatur auch noch nie erlebt und das auch noch im Jubilämusjahr zur 30. Legislatur. Er betont, wie wichtig es ist, dass es eine solche Institution wie das StuPa gibt. Er erinnert alle Mitglieder des Parlaments daran, dass sie Vertreter*innen aller Studierenden sein sollen. Bei einer kurzen Geschichtsstunde der Greifswalder Studierendenschaft errinnert Yannick an die schrecklichen Dinge, wie Bücherverbrennung, die auch durch Studierende hier in dieser Stadt stattfanden. Außerdem möchte Yannick anlässlich des vorgestern stattgefundenen Tages gegen Homophobie und Transphobie auf die immer noch bestehende Diskriminierung, auch an unserer Universität, aufmerksam machen. Wegen all dem ist er froh über die vielen Diskussionen in der HoPo, die manchmal hart aber hoffentlich immer fair geführt werden. Lieben Dank an Yannick für diese schöne Rede!
Yannick erinnert alle daran, dass moritz.tv auch diese konstituierende Sitzung wieder filmt. Heute sind 23 Mitglieder mit zwei Stimmübertragungen anwesend.
Bevor es weiter geht, möchte Yannick noch Paragraph 21 ein wenig bearbeiten. Nach Einwurf von Lukas wird der ganze TOP rausgenommen, weil er nicht mehr nötig ist. Nach einem Antrag soll die Gamificationausschusswahl gestrichen werden. Aber da dieser zu spät kam und die Satzung sowieso angepasst wird, wird vorgeschlagen, den ganzen Aspekt in der nächsten Sitzung zu behandeln. Die veränderte TO wird einstimmig angenommen.
Wir kommen zu TOP 3 – Beschluss der Geschäftsordnung des Studierendenparlaments Zu der Geschäftsordnung gibt es weder Wortmeldungen noch Änderungsanträge. Die GO wird mit 2 Enthaltungen angenommen.
TOP 4 – Beschluss der Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft derUniversität Greifswald während der CoronaPandemie (1. Lesung) Aufgrund der aktuellen Situation müssen einige Sonderegelungen getroffen werden. Das StuPa würde sich damit einem Beschluss der Universität anschließen, sodass auch die Studierendenschaft eine Regelung gefunden hat. Dies betrifft u.a. die Abhaltung von Gremiensitzungen online oder die Erhöhung der Stimmübertragung auf mehr als 2 pro Legislatur. Diese Regelung gilt bis zum 1. Semptember. Yannick präsentiert einen Entwurf zu der Stimmübertragung bei Corona-Infektion. Jan möchte dazu sagen, dass dies nur für Betroffene gelten soll. Ben möchte die Obergrenze für die Stimmübertragung generell erhöhen, da einige auch im Ausland sind oder bei ihren Familie in der Heimat. Niclas weist auch auf die Wahrung der Privatsphäre hin und meint, dass nicht alle wissen müssen, wer wann Kontakt zu COVID-positiv getesteten Personen hatte und eventuell selbst infiziert ist. Yannick merkt an, dass die Satzung mit dem Justitiariat abgestimmt ist und dass sich das evtl. ändert. Er stellt einen Antrag auf Dringlichkeit, damit der Beschluss schon heute getroffen werden kann. Dafür müsste es eine 2/3 Mehrheit, also 18 Stimmen, geben. Mit 20 Ja-Stimmen wird der Antrag auf Dringlichkeit angenommen. Es gibt keine Änderungsanträge am Beschluss und er wird mit 3 Enthaltungen angenommen.
21:00
TOP 5 – Berichte Es gilt eigentlich Berichtspflicht. Aufgrund der aktuellen Lage wird diese aber auf eine der nächsten Sitzungen verschoben. Yannick bittet aber trotzdem darum, wenigstens den AStA-Vorsitzenden so wie alle, die berichten wollen, einen kurzen Bericht zu den Ereignissen der letzten Wochen abzugeben.
Felix, der AStA-Vorsitzende und seine Stellvertreterin Anna haben sich netterweise für den Bericht nach vorne gesetzt, so können wir auch mal jemanden klar und deutlich verstehen. Felix erzählt von seinem relativ schwierigen Einstieg als Nachfolger Esthers – genau zum Anfang der Corona-Situation und während der Prüfungsphase. Er konnte trotz der aktuellen Lage einiges erreichen. In dem Coronaausschuss befindet sich leider kein studentisches Mitglied, aber es gab regelmäßigen Kontakt mit der Rektorin. Außerdem konnte über die LKS effektiv gearbeitet werden.
Niclas möchte wissen, wie die Unileitung den AStA-Vorsitz als Vertreter*innen der Studierendenschaft in die ganze Situation eingebunden hat. In der ersten Zeit musste Felix eigentlich täglich anrufen, bis die Uni nach Rostocker Vorbild auch selbst mehr auf die Studierendenschaft zugegangen ist. Die Umsetzung war aber noch etwas holprig, die Studierendenschaft und das Studierendenwerk fühlten sich ein wenig in der Luft gelassen. Er resümiert, dass zwar viel getan wurde, aber mehr hätte passieren können.
Anna berichtet noch von ihrer Arbeit als Mitglied der LKS. Dort ist aufgefallen, dass die Bildungsministerin wenig verständnisvoll auf die Forderungen der Studierendenschaft reagiert hat und sich eher angegriffen gefühlt hat. Inzwischen funktionieren Zusammenarbeit und Kontakt mit der Politik deutlich besser. Außerdem befindet sich die LKS mit fast allen Studierendenschaften bundesweit in Kontakt. Nach dem offenen Brief an die Bundesministerin für Bildung war die Reaktion nicht wie erhofft, da die Hilfsmittel nur über Darlehen von Banken laufen soll. Es gibt leider noch weiterhin offene Fragen und Projekte. Anna betont aber, dass die Studierenden bundesweit in dieser misslichen Lage sind und es jetzt langsam mal an der Zeit wäre, Entscheidungen zu treffen.
Felix ergänzt noch, dass Studierende aktuell leider in nicht als systemrelevant eingestuft werden. Selbst die Hochschulrektor*innenkonferenz hat mittlerweile aber einige der geforderten Punkten übernommen und befindet sich in Kontakt mit der Bildungsministerin. Außerdem will die Uni SHK-Stellen zur Unterstützung der Dozent*innen bei der digitalen Lehre bereitstellen.
Der Prorektor wünscht sich, dass Probleme mit der aktuellen Lage, gerne auch anonym, an die entsprechenden Gremien herangetragen werden. Felix erklärt auch, dass es bald eine Befragung über den aktuellen Stand unter den Studierenden geben wird und appelliert an alle, sich daran zu beteiligen. Er möchte auch um Verständnis bitten, wenn mal was eine Weile liegen bleibt – der AStA arbeitet weiterhin daran, es ist nur gerade viel zu tun. Ihr könnt auch jederzeit gerne eine Mail schreiben, wenn es etwas Wichtiges gibt.
Sandra fragt, ob es schon Entscheidungen über Handlungsschritte gibt, wenn es noch mal zu einer neuen Welle von COVID-19 kommt. Felix gibt Auskunft, dass die Uni aktuell davon ausgeht, dass sich die Umstellungen bei Prüfungen und Veranstaltungen bis ins Wintersemster ziehen werden. Derzeit wird darüber gesprochen, wie Präsenzprüfungen abgehalten werden sollen, für den Fall, dass es noch eine weitere Corona-Welle gibt. Anna weist darauf hin, dass es auch jetzt bereits Präsenzprüfungen gibt, wenn es möglich ist. Die Härtefallregelung soll bestehen bleiben, dieser muss aber eingereicht werden. Weitere Infos zu den aktuellen Regelungen findet ihr auch hier auf dem webmoritz.: https://webmoritz.de/2020/05/16/wie-geht-es-weiter-neuigkeiten-aus-der-quarantaene/ Jan will zurück zur Sache. Es gibt keine weiteren Fragen.
Theo ist jetzt dran mit seinem Bericht, er bleibt aber an seinem Platz. Er erzählt, dass er immer noch genug Arbeit hat, schließlich müssen Rechnungen wie eh und je bezahlt werden.
Mehrere FSRs haben bei ihm nachgefragt, wie es mit bereits gebuchten Fachschaftsfahrten aussieht, aber das wurde alles geklärt. Es gab einige Probleme mit dem Hoffest, aber auch das konnte geregelt werden. Da das StuPa nicht tagen konnte, musste Theo jetzt erstmal einige Finanzanträge selbst beantworten. Er hofft, dass das für das StuPa nicht problematisch ist. EInige FSRs haben aufgrund der allgemeinen Verwirrung ihre Steuerangelegenheiten nicht abgegeben. Da versteht das Finanzamt keinen Spaß. Die Jahreshaushaltsrechnung und der Jahresabschluss wurden auch fertiggestellt. Es gibt zwar noch einen Fehler darin, der wird aber derzeit gesucht. Spätestens zur übernächsten Sitzung will Theo die Jahreshaushaltsrechnung vorlegen. Der alljährliche Finanzworkshop ist nun leider auch ausgefallen, Theo arbeitet aber an einem asymmetrischen Videoangebot. Da muss er sich aber, so wie wir alle, auch erstmal ein wenig einfuchsen. Es gibt keine Fragen.
Lukas weist noch mal darauf hin, dass Lehrveranstaltungen nicht per Zoom abgehalten werden dürfen, wegen der massiven Datenlücken des Anbieters. Dafür hat er schon eine Mail an die FSRs geschrieben. Er ruft dazu auf, dass wir uns alle unter Angabe der Lehrveranstaltung und des*der Dozierenden bei ihm melden sollen, sollte irgendwo ein Kurs über Zoom angeboten werden. Das Anliegen wird dann natürlich vertraulich behandelt. Außerdem hat die Zahnmedizin aktuell immer noch keinen FSR. Es gibt aber aktuell einen Wahltermin. Lukas erklärt weiterhin, dass er nächstes Jahr nicht mehr als Wahlleiter für die Gremienwahlen zur Verfügung stehen wird. Er betont, dass es wichtig wäre, sich langsam nach einem*r neuen Wahlleiter*in umzusehen. Interessierte können sich direkt bei ihm melden.
Felix (AStA) möchte noch zur VV sagen, dass es vom RZ die Info gibt, dass es eine Datenscutzrechtliche und technische Möglichkeit gäbe, diese online über BigBlueButton abzuhalten. Der geplante Termin wäre der 16. Juni, aber das muss noch einmal besprochen werden.
TOP 6 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Theo fragt vor allem die Mitglieder des vorigen Parlamentes, wie es mit dem Beschluss aussieht, welcher vorsieht, die Mitglieder der FSK als nicht stimmberechtigtes Mitglied des StuPas zuzulassen. Allerdings steht das noch nicht in der Satzung drin. Yannick sagt, dass erstmal für alle die aktuell veröffentliche Satzung gültig ist. Er möchte die Frage aber auch an das alte StuPa weiterleiten. Felix Willer übernimmt und weist darauf hin, dass dieser Antrag eingereicht wurde, aber möglicherweise noch nicht zurückgekommen ist.
Lea möchte noch zum digitalen Markt der Möglichkeiten sagen, dass es dort doch einige organisatorische Probleme gab. Sie hat das Gefühl, dass nur einige Vereine direkt angeworben wurden und manche zu spät benachrichtigt wurden oder dort untergangen sind. Felix (AStA) tut das Leid. Allerdings hatten sie nur einen sehr kurzen Zeitraum zur Organisation. Es hätte nicht passieren sollen. Jonathan fragt, ob die Initiative von NOVA kam und warum nur so wenig Erstis davon wussten. Das Studierendensekretariat hatte aufgrund der aktuellen Situation nicht die vollen Studierendenlisten.
Jonathan möchte sich auch noch erkundigen, ob es aktuelle Initiativen für die Nutzung der Bibliothek gibt. Für einige Studiengänge reichen die Angebote der Online-Datenbanken leider nicht aus. Lukas schlägt vor, dass im Senat anzusprechen. Lena kennt jemand aus der Bib und es wäre nicht möglich, dass diese aktuell genutzt werden kann. Allerdings wird bereits an einem Plan gearbeit.
Noch eine Frage: Jonathan fragt sich, warum das Hygienekonzept an der Unversität im Vergleich zu einigen anderen Institutionen noch nicht wirklich entwickelt ist. Anna weist bei der Bib-Frage darauf hin, dass sich die Uni etwas aus der Sache raushält und einige Angelegenheiten wie genug Sitzplätze auch nicht gesichert werden können, allerdings ist die Öffnung schon wieder in der Disskussion. Felix möchte die Uni in Schutz nehmen, da es bereits Konzepte gibt, allerdings hadert es an der Umsetzung. Beispielsweise müssten ausgeliehene Bücher angesichts der Infektionsketten erst einmal gelagert werden, bevor sie direkt wieder ausgeliehen werden können. Es wird unter Hochdruck daran gearbeitet, die Bestände zu digitalisieren und Material zu beschaffen.
TOP 7 – Wahl des Präsidiums Wir sind auf der Suche nach Kandidat*innen. Bisher liegt nur Felix Willer vor. Ein weiterer Vorschlag ist Lea Siewert. Beide nehmen den Vorschlag an.
Lea stellt sich vor. Wenn alle genau so viel Drama wie in der letzten Legislatur haben wollen, soll sie gewählt werden. Sie betont, dass sie die erste weibliche StuPa-Präsidentin wäre und mit ihrer Bewerbung ein Zeichen gegen Sexismus an unserer Uni setzen will. Sie würde sich auch für Gleichstellung einsetzen wollen. Sie möchte parteineutral arbeiten.
Felix studiert PoWi und Geschichte und hatte den Vorsitz letztes Jahr inne. Er findet Leas Ansatz, eine Frau als Präsidentin zu haben gut, bezeichnet sich aber auch selbst als überzeugten queer Feministen. Er hat sich auch in der vergangegen Zeit schon oftmals für solche Themen eingesetzt. Ansonsten verzichtet er jetzt auf einen längeren Dialog.
Yannick schlägt vor, die Fragen an die beiden erst einmal zu sammeln und dann in kleinen Blöcken abzuarbeiten. Theo fragt, wie es mit der Beziehung zur FSK aussieht. Jan fragt nach besonderen Zielen. Anna möchte nach der Zusammenarbeit mit dem AStA fragen.
Lea findet die Zusammenarbeit mit beiden Gremien sehr wichtig. Sie möchte auf einen höflichen Ton in der Diskussion achten und Ordnungsrufe nicht nach Sympathie verteilen. Felix findet jegliche Zusammenarbeit von den Gremien der Studierendenschaft relevant. Natürlich ist es dabei wichtig, dass auch möglichst viele Gremien an Veranstaltungen wie der Fachschaftskonferenz teilnehmen. Er wünscht sich für die Legislatur, dass Sitzungen konstruktiv funktionieren (darüber, sagt er, hat er sich aber auch schon im letzten Semester den Mund fusselig geredet). Er weist auch darauf hin, dass die Arbeit immer noch ein Ehrenamt ist und eine gute Zusammenarbeit eine Grundlage für die Beschlussfähigkeit ist.
Lukas fragt, wie es mit dem Zeitaspekt aussieht. Frederik möchte wissen, wie beide generell dazu stehen, Beschlüsse rechtlich überprüfen zu lassen bzw. was sie davon halten, wenn dieser Fall eintreten sollte. Sandra fragt noch zu der Vernetzung mit anderen Universitäten des Landes oder auch Bundes und was sich die beiden zum Beispiel für die LKS geplanthaben.
Lea erklärt, dass sie im regen Austausch mit der LKS-Deligierten steht, mit der sie zusammen wohnt. Sie hat kein Problem damit, Beschlüsse rechtlich überprüfen zu lassen. Da sie nur studiert, hätte sie außerdem genug Zeit.
Felix sieht in der Überprüfung auch kein Problem, weist aber auch auf die Möglichkeit des Rechtsstreits hin, die in bestimmten Fällen genutzt werden kann und sollte. Zum zeitlichen Aspekt sagt er, dass man auch vor der Bewerbung zu so einem Amt schon vorher bedacht ist und dass sich die Aufgabenteilung und Teamarbeit bei Übernahme des Amtes ergeben würde. Er findet eine Vernetzung und einen Austausch mit anderen Unis, auch und speziell in der aktuelle Situation, unglaublich wichtig. Der Austausch der Uni Greifswald mit anderen Unis war leider viele Jahre lang nicht in dem Maße gegeben, wie es gerade der Fall ist.
Sandra würde gerne wissen, was für Maßnahmen beiden angesichts der problematischen aktuellen Lage, beispielsweise für eine zweite Welle, einfallen würden. Lukas möchte bei seiner Frage noch mal nachhaken. Er findet den Zeitaspekt wirklich wichtig, weil auch in der letzten Legislatur bereits ein paar Sachenliegengeblieben sind. Theo weist darauf hin, dass der AStA ist in der letzten Legislatur stark zusammengeschrumpft und auch heute erst wieder ein AStA-Referent zurückgetreten ist. Einige sind gekommen, aber leider noch mehr gegangen. Er möchte wissen, was gegen diese scheinbare Unattraktivität der AStA-Referate getan werden soll.
Lea würde sich bei den Corona-Maßnahmen auch am Land orientieren. Außerdem würde sie eine freundschaftliche Zusammenarbeit mit dem AStA und anderen Gremien wichtig finden und ein freies Semester und Probleme durch die Prüfungen, so wie es momentan schon kritisiert oder bedacht wurde, unterstützen.
Felix möchte aktuell keine politischen Entscheidungen treffen, allerdings unterstützt er die Forderungen der Studierenden voll und ganz. Er stimmt Lukas zu, dass das ein Fehler war, was passiert ist. Er entschuldigt sich und möchte das besser machen. Er würde sich aber auch nicht zur Wahl stellen, wenn er nicht bereit für den Zeitaufwand wäre oder nicht wüsste, was auf ihn zukommt. Er betont noch, dass ihm Greifswald auch sehr am Herzen liegt und ihm die Arbeit Spaß macht. Zu Theo fügt er noch an, dass es die Aufgabe der gesamten Studierendenschaft ist, die Arbeit und Kommunikation anzugehen. Dies liefe beispielsweisebei der AG Ökologie vorbildlich. Er weist darauf hin, dass Hochschulpolitik nicht nur eine Sache das StuPas ist und wünscht sich, dass das alle Gremien machen würden.
Es gibt keine weiteren Fragen mehr.
Wir kommen zum Wahlprozedere. Yannick erklärt kurz, wie das ablaufen wird. Eine Person ist gewählt, wenn sie mindestens 14 Stimmen erhält. Alle werden gleich einzeln (natürlich mit Mundschutz) aufgerufen und müssen dann in die Wahlkabine. Sollte es im ersten Wahlgang nicht zu 14 Stimmen kommen, gibt es einen zweiten Wahlgang, bei dem nur die Person mit den meisten Stimmen zur Wahl steht. Es steht nur eine Wahlkabine zur Verfügung, es kann also ein wenig dauern.
22:04
Der erste Wahldurchgang ist beendet, die Wahlurne wird ausgekippt, die Zettel gezählt. Das Desinfektionsmittel muss dafür erst einmal zur Seite gestellt werden. Draußen ist es mittlerweile dunkel geworden. Liebe Grüße an alle, die noch dabei sind!
Die Wahl wurde ausgezählt. Felix hat 14, Lea 5 Stimmen bekommen. 3 haben sich enthalten. Felix nimmt die Wahl an.
Wir unterbrechen die Sitzung für eine 15-minütige Pause, damit vorne umgebaut werden und Felix als wiedergewählter Präsident seinen Arbeitsplatz einnehmen kann.
22:26
Es geht weiter. Wir kommen zu TOP 7.2 – Wahl der Stellvertreter*innen Felix (StuPa) möchte Niclas und Lina als Stellvertreter*innen vorschlagen. Er dankt außerdem Yannick für seinen Einsatz als Alterspräsident.
Lina ist seit einem Jahr im StuPa und Mitglied im FSR Deutsche Philologie. Niclas ist ebenfalls seit letzter Legislatur im StuPa und ein Fan von Geschäftsordnungen.
Auch dieses Mal sollen Fragen erst mal wieder gesammelt werden. Jan spricht Linas relativ häufige Abwesenheit an und fragt, ob sie das dieses Semester anders machen würde. Lina bezieht direkt dazu Stellung. Wie Felix vorher meint auch sie, dass sie die Arbeit nicht ausüben wollen würde, wenn sie keine Zeit hätte, und dass im letzten Semester durch andere Arbeit bei ihr viel zu tun war.
Yannick freut sich über beide Kandidat*innen, beide seien auf jeden Fall geeignet. Er würde gerne wissen, wie die Aufgaben ihrer Meinung nach aufgeteilt werden sollen. Frederik fragt, wie sie zu rechtlichen Überprüfungen stehen. Es gibt keine weiteren Fragen, also erhalten Lina und Niclas jetzt das Wort. Lina sieht kein Problem darin, die Aufgaben rechtlich überprüfen zu lassen. Zur Aufgabenverteilung erklärt sie, dass sie definitiv Protokolle schreiben würde, überlegt aber, ob ein Ergebnisprotokoll sinvoller wäre, weil sie die letzten Protokolle immer für schwer zu lesen gehalten hat. Niclas gibt dazu noch zu Bedenken, dass es gerade bei Corona passieren könnte, dass er Felix wirklich mal vertreten müsste und möchte deswegen auch die Geschäftsordnung ordentlich pauken. Und auch er würde im Sinne eines Rechststaates die Beschlüsse prüfen lassen.
Da es keine weitere Fragen gibt, kommen wir jetzt zum Wahlgang. Allerdings schlägt Felix vor, bei diesem Wahlgang beide Namen auf einem Zettel zusammenzufassen, damit alles etwas schneller geht. Da es dazu keinen Widerspruch gibt, wird das jetzt so gemacht.
Wir nutzen mal die Zeit, um euch ein wenig Einblick in die StuPa-Sitzung „in Zeiten von“ zu geben. Wir sitzen im Hörsaal 3/4 am Lohmeyer mit vorab markierten Plätzen (ungute Prüfungsgefühle kommen hoch) und aufgenommenen Daten aller Anwesenden (der Datenschutzbeauftragte hat selbstverständlich zugestimmt). Außerhalb unseres Sitzplatzes müssen wir alle natürlich einen Mundschutz tragen (kein Mensch ist mehr zu erkennen), ansonsten läuft alles aber ganz gut und wer hätte es gedacht, aber wir freuen uns irgendwie, mal wieder in der Uni und beim StuPa sein zu können (auch wenn wir morgen Muskelkater in den Fingern haben – komplett aus der Übung, wir entschuldigen uns deshalb dafür, dass es hier mal etwas länger dauert).
Die Abstimmung zieht sich noch mehr aufgrund der Situation, dass jeder seinen eigenen Stift mitnehmen muss. Das ist aber auch schwierig. Ich würde meinen Stift auch jedes Mal vergessen. Außerdem muss im Anschluss immer fleißig desinfiziert werden. Der Saal riecht schon nach Desinfektionsmittel, aber daran hat man sich in Corona-Zeiten ja bereits gewöhnt. Natürlich können wir die Maßnahmen aber alle verstehen und warten deshalb ganz brav. Nachdem alle abgestimmt und sich ihren Spritzer Desinfektionsmittel abgeholt haben, wird ausgezählt. Felix ruft währenddessen schon mal den TOP 8 – Festlegung der Aufwandsentschädigung des Präsidiums aus, um der bereits vorangeschrittenen Zeit entgegen zu wirken.
Yannick stellt den Antrag vor. Die genauen Zahlen können im Drucksachenpaket nachgelesen werden. Theo rechnet vor, dass bei Dreiteilung von 100€ ein Cent übrig bleibt und ob der sonst wieder an die Studierendenschaft aufgeteilt werden soll. Lukas möchte die 100€ auf 99€ kürzen. Zwecks besserer Teilbarkeit. Yannick übernimmt den Änderungsantrag. Es wird namentlich abegstimmt und mit 3 Enthaltungen angenommen.
Mittlerweile ist auch das Ergebnis der Stellvertreter*innenwahl da. Niclas: 14 Stimmen, Lina: 10 Stimmen; 2 Enthaltungen, 3 ungültige Stimmzettel. Damit ist Niclas gewählt und Lina nicht. Es gibt noch ein paar Unsicherheiten bezüglich der Wahl. Felix erklärt, dass es sich um eine verbundene Blockwahl gehandelt hat. Lukas zweifelt an, dass das alle so verstanden haben. Felix fragt also noch mal gezielt nach, ob es allen Wahlberechtigten klar war, wie abgestimmt werden sollte. Das scheint so zu sein. Yannick möchte trotzdem einen 2. Wahlgang beantragen, in Form einer Einzelwahl von Lina. Jan stellt eine formelle Gegenrede. Es wird abgestimmt und der GO-Antrag abgelehnt.
TOP 9 – Finanzanträge 9.1 Ermächtigung Einzelausgabe aus Teilplan A Dies ist kein klassischer Finanzantrag, aber wir müssen das trotzdem diskutieren, auch wenn Theo das nicht für besonders spannend für eine StuPa-Sitzung hält, so ist aber nun mal das Protokoll. Es geht um Rundfilterkaffeemaschinen, also ein unglaublich wichtiges Thema. Die Maschine kann auch an die FSRs verliehen werden. Es sind genug Haushaltsmittel vorhanden und bisher wurde noch nichts ausgegeben. Wenn nicht jetzt, wann dann? Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag wird angenommen.
Lukas stellt die Zwischenfrage, ob ein Protokoll geschrieben wird. Felix scheint mitzuschreiben. Respekt für diese Multitaskingfähigkeit! Wir sitzen hier zu dritt.
TOP 10 – SÄA Finanzordnung (1. Lesung) Theo freut sich, dass jetzt genug Stupist*innen anwesend sind, da dies lange genug nicht der Fall war. Erklärungen sind den letzten Protokollen zu entnehmen, Theo steht aber weiter für Fragen zur Verfügnung. Jan stellt einen Antrag auf Dringlichkeit, dass auch die 2. Lesung heute abgehalten wird. Es gibt keine Wortbeiträge in der Generalaussprache, aber eine formelle Gegenrede zu Jans GO-Antrag. Der GO-Antrag wird angenommen.
Wir kommen also sofort zur 2. Lesung. Theo freut sich. Er hat noch 2 kleine Änderungen und Lukas darf die vorstellen. Ein Absatz soll gestrichen werden, er betrifft die moritz.medien. Leider ist jetzt das Studierendenportal down, wir können also nur Lukas lauschen und nicht mitlesen. Lukas erklärt die Stelle, die gestrichen werden soll – es geht um Finanzabrechnungen. Außerdem bekommen die GeFü, die Chefredakteur*innen und alle stellvertretenen Chefredakteur*innen genau gleich viel Geld, dies steht wieder anders im §15. Theo fügt an, dass es sinnvoller wäre, den ganzen Paragraphen zu streichen.
Jan hat einen ÄA, andere Wortbeiträge gibt es nicht. Theo möchte beide Änderungen von Lukas übernehmen. Jan möchte gerne einen Teilsatz streichen („das hochschulpolitische Mandat darf dadurch nicht verletzt werden“). Theo übernimmt das nicht; das Gleiche hatten wir letztes Jahr schon. Er sagt, dass es eigentlich egal ist, da diese Ordnung sowieso im Landeshochschulgesetz steht und hier sozusagen nur doppelt und zur Sicherheit mit drin ist. Der Antrag wird in der veränderten Fassung angenommen.
TOP 11 – Wahl der Vertreter*innen der LKS Theo würde gerne diesen TOP und die folgenden bis TOP 19 in einer offenen Abstimmung durchführen. Das hätte das Präsidium sonst auch vorgeschlagen.
Wir setzen alle Sitze auf 0 und wählen komplett neu. Es wurden Niclas und Anna als Vertreter*innen und Felix, als ein Stellverteter vorgeschlagen. Theo widerspricht der Blockwahl vehement und wir stimmen einzeln ab.
Niclas, Anna und Felix sind (nach einzelnen Abstimmungen, don’t worry Theo) alle gewählt.
Jan schlägt Sandra als Annas Stellvertreterin vor. Auch sie wird gewählt.
TOP 12 – Wahl der Mitglieder des Haushaltsausschusses Jan und Bennett werden vorgeschlagen. Theo schlägt noch Dina vor. Annika wird von Lukas vorgeschlagen. Yannick schlägt noch Jonathan Römer vor. Eine vorgeschlagene Person fragt erstmal, was der Haushaltsausschuss denn eigentlich macht. Theo sagt, dass der Haushaltsausschuss die haushaltspolitischen Sachen bestenfalls vorbereitet, damit das alles für die Besprechungen schon fertig ist. Es wird überprüft, ob Finanzanträge förderfähig und förderwürdig sind und der Jahresabschluss muss vorbereitet werden. Außerdem werde dem, nicht so haushaltsfähigen, StuPa mit Rat und Tat zur Seite gestanden. Alle sind bereit zu kandidieren. Nachdem einige kleine Fragen geklärt sind und Yannick noch mal „Haushaltsausschuss für Dummies“ erklärt hat, scheint es endlich losgehen können. Nein, kann es noch nicht. Theo weist noch darauf hin, dass der Haushaltsausschuss auch Beschwerdestelle ist, falls Theo irgendetwas falsch macht. Als ob Theo Fehler macht.
So, jetzt geht es aber wirklich los. Jan ist gewählt. Bennett ist auch gewählt. Dina ist auch gewählt. Annika ist auch gewählt. Uuuund Jonathan ist auch gewählt. Welch Überraschung.
TOP 13 – Wahl der Mitglieder des Medienausschusses Felix erklärt kurz das Verfahren. Für den Medienausschuss haben die moritz.medien zwei Vorschläge, genauso das StuPa, der fünfte Vorschlag kommt von der FSK. Die moritz.medien schlagen Luna und Yannick vor. Luna stellt sich vor. Sie studiert Jura und neben ihrer Arbeit als studentische Rechtsberaterin und bei Greifswald Hilft! möchte sie sich gerne auch noch bei den Medien betätigen, da sie selbst auch viel Medien konsumiert. Yannick muss sich nicht noch mal vorstellen. Luna ist gewählt. Yannick ist auch gewählt.
Das StuPa schlägt Benjamin, Fabian und Lea vor. Alle drei sind bereit zu kandidieren. Nach optischer Begutachtung kommen wir zur Abstimmung. Benjamin wird gewählt. Auch Fabian wird gewählt, Lea aber mit zehn Ja-Stimmen nicht.
Der Vorschlag der FSK wird bei der nächsten Sitzung unterbreitet.
Theo würde gerne den Medienausschuss noch einmal darum bitten, dass er wenigstens mal in diesem Jahr die Protokolle und Dokumente (rechtzeitig) hochlädt.
TOP 14 – Wahl der Prüfer*innen für rechnerische und sachliche Richtigkeit Lukas schlägt Tim vor, der dies auch im letzten Jahr schon gemacht hat. Theo fragt, ob jeder weiß, was das ist. Offensichtlich nicht, er erklärt also. Man schaut sich den Haushalt der Studierendenschaft an. Man sollte gewisse buchhalterische Fähigkeiten und keine Arithmophobie (Angst vor Zahlen) haben. Esther schlägt noch Frederik vor. Tim wird für dieses Amt gewählt.
TOP 15 – Wahl der Kassenprüfer*innen Auch das soll Theo erst mal erklären. Äußerst überaschend muss man die Kassen der Studierendenschaft prüfen. Die einzigen wichtigen und äußerst komplexen Voraussetzungen wären, einen Taschenrechner bedienen zu können, damit man die Kassenzettel auch richtig nachrechnen kann, und Protokolle unterschreiben zu können.
Jan schlägt Frederik vor, dabei verweist Felix aber auf eine Debatte des letzten Jahres, die diesen Vorschlag bereits angezweifelt hatte. Lukas schlägt Jan vor, der möchte aber nicht. Jetzt rührt Theo die Werbetrommel, er würde sogar auch einen Kaffee spendieren! Niclas will auch nicht kandidieren. Lukas schlägt Lina vor. Aber auch sie will nicht. Theo schlägt Annika vor. Auch haben wir kein Glück. Lukas schlägt Benjamin vor. Er möchte ebenso wenig wie die anderen. Lukas schlägt noch Moni vor, die sich quasi eben selbst beworben hat, sie darf aber als moritz.GeFü nicht. Weitere Vorschläge gibt es nicht, der Posten bleibt also erst mal frei. Jan wird gewählt und nimmt die Wahl an.
Jan wirft ein, dass die weitere Person nur Stelli ist und dann auch nur arbeiten muss, wenn Jan krank ist. Lukas stellt einen GO-Antrag auf Wiedereröffnung des TOPs, er möchte Yannick vorschlagen. Yannick stellt sich sogar zur Wahl. Er wird als stellvertretender Kassenprüfer angenommen.
TOP neu 16 – Wahl der studentischen Mitglieder des Aufsichtsrats des Studierendenwerks Dem Präsidium liegen bereits Vorschläge vor. Die lauten wie folgt: Hannes mit Anna als Vertretung und Benjamin mit Theo als Stellvertretung. Hannes wird mit einer Gegenstimme und einigen Enthaltungen gewählt. Auch Benjamin wird gewählt. Auch die beiden Stellvertreter*innen werden gewählt. Alle nehmen die Wahl an.
TOP neu 17 – Wahl der studentischen Mitglieder des Kulturausschusses des StuWe Auch hier liegen bereits Vorschläge von Lukas vor. Theo soll sich noch vorstellen. Er hat das Amt schon ein Jahr inne und als Finanzer ist das auch recht sinnvoll. Theo wird angenommen und nimmt die Wahl an.
TOP neu 18 – Wahl der studentischen Mitglieder des Mensaausschusses des StuWe Hier gibt es sechs zu besetzende Plätze (+1?). Die Konzentration lässt langsam nach und wir kommen mit den zu besetztenden Plätzen nicht mehr so wirklich hinterher. Auch die Abstimmung gestaltet sich etwas mühselig.
Die gewählten Personen können im Protokoll nachgelesen werden.
TOP neu 19 – Festlegung der Sitzungstermine der Legislatur Es müssen mindestens die nächsten 3 Sitzungstermine festgelegt werden. Aufgrund der aktuellen Situation werden erstmal nur diese festgelegt. Yannicks Vorschlag wäre, die erste ordentliche Sitzung schon nächste Woche zu machen, da wir inzwischen schon relativ spät dran sind, und danach im zweiwöchigen Rhythmus weitermachen. Es muss noch eine AStA-Struktur beschlossen und anschließend der AStA gewählt werden. Es gab bereits Unterredungen darüber, wie sich der AStA zusammensetzen könnte. Wenn nächste Woche wieder Sitzung wäre, könnte in drei Wochen die AStA-Struktur bekanntgegeben und dann in fünf Wochen der AStA gewählt werden. Lukas möchte gerne die erste Sitzung nach 14 Tagen und die 2. Sitzung nach einer Woche stattfinden lassen, damit würde es bei den fünf Wochen zum neuen AStA bleiben. Yannick übernimmt den Vorschlag.
Die erste ordentliche Sitzung würde dann nach jetzigem Stand am 02.06.2020, die zweite am 09.06.2020 und die dritte am 23.06.2020 stattfinden. Rick überlegt zuerst, den 23.06. zu verschieben, da er da Geburtstag hat, aber wir feiern natürlich alle zusammen hier (mit Abstand). Der Antrag wird angenommen.
TOP neu 20 – Sonstiges Lukas wirbt darum, dass morgen Senatssitzung ist und Beschwerden gerne an die studentischen Senator*innen zu richten sind.
Rick möchte noch die Chance nutzen, um dem AStA und allen anderen Gremien, die momentan trotz der Situation so viel leisten, mal zu danken. Beistimmendes Klopfen! Vielen Dank!
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Damit wird die Sitzung um 23.48 Uhr geschlossen.
Wir freuen uns, wieder für euch tickern zu dürfen und hoffen, dass ihr alle gesund bleibt!
Wir haben mit unserer Rektorin Prof. Dr. Johanna Eleonore Weber gesprochen. Es geht um Prüfungen, die Lehre, Forschung und ihren Arbeitsplatz. Und das alles in Zeiten von Corona. Da wir aufgrund des Kontaktverbotes das Interview über Jitsi durchgeführt haben, ist die Audio- und Videoqualität eingeschränkt. Deshalb gibt es zusätzlich zu einem gekürzten Video noch das gesamte Interview als Text. Also viel Spaß beim Ansehen und Lesen.
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Konferenzsaal des Uni-Hauptgebäudes.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. Erstsemesterwoche Sommer 2020 Rechtswissenschaften — 5.2. Pharmaball 2020 — 5.3. Familienfest 2020 TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Vorsitz — 6.5. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal TOP 10 Bestätigung Vorsitz AG e-Sports TOP 11 Aufwandsentschädigung Vertretung Co-Finanzreferat TOP 12 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Gerade sind wir bei 10 Stimmen. Es wird aber fleißig herumtelefoniert, um noch ein paar StuPist*innen zusammenzubekommen. Auch das moritz.Tickerteam ist heute mit einer tickernden Person etwas unterbesetzt. Grüße gehen raus an die anderen, die bereits in der Heimat entspannen oder sich noch mit Arbeit und Prüfungen herumschlagen müssen!
Es ist jetzt 20:15 Uhr, aber wir sind nach wie vor nicht beschlussfähig. Felix ruft noch mal dazu auf, andere StuPist*innen anzuhauen, um wenigstens Stimmübertragungen zu bekommen. Der Sitzungsbeginn wird damit 5 Minuten nach hinten verschoben. Die Hoffnung bleibt.
20:19 Uhr. Wir sind jetzt bei 11 Stimmen, für die Beschlussfähigkeit bräuchten wir 14. Es haben sich zwar noch StuPist*innen angekündigt, die „später“ kommen wollen. Aber was bedeutet „später“?
Fun Fact des Tages, während wir noch warten: Der tropische Pilz Ophiocordyceps macht Zombies aus den Insekten, die sie fressen, und kann ihre gesamten Bewegungen kontrollieren und sie sogar dazu zwingen, sich selbst zu töten, damit die Pilze sich weiter davon ernähren. Interessant.
Wir fangen jetzt an, obwohl wir immer noch nicht genug Stimmen haben, aber wir bleiben weiter hoffnungsvoll.
Es gibt ein paar Änderungen an der Tagesordnung, aber auch das ist gerade eher irrelevant, denn die kann ebenfalls nicht beschlossen werden.
Wir fangen also erst mal mit den Berichten an, um die Zeit zu überbrücken. Es gibt weniger Berichte als sonst, und zu den paar, die es gibt, hat niemand Nachfragen. So wird das nix mit dem Zeit-Überbrücken.
Anna (AStA) entschuldigt sich, dass so wenige Berichte eingegangen sind. Sie hat zwischen einem Berg an Hausarbeiten und Krankheiten vergessen, den anderen noch mal Bescheid zu sagen, und wieder andere AStA-Referent*innen sind entschuldigt. Sie reicht auch noch mündlich einen Bericht nach. Vorbereitungen der nächsten Legislatur, Mails schreiben und beantworten bzgl. des AStA-Vorsitzes etc. Es wurde weiter an Plänen gearbeitet, die es nachfolgenden Referent*innen erleichtern sollen, sich in ihr Amt einzufinden.
Theo hat interessante Gespräche geführt und angefangen, die Jahreshaushaltsrechnung fürs letzte Jahr zu machen. Theo fragt sich außerdem, wie das eigentlich ist mit den Aufwandsentschädigungen und dem Urlaub. Er freut sich auch immer über Geld, aber man muss vielleicht trotzdem mal schauen, ob man mit den fehlenden Leuten reden könnte. Moni (moritz.medien) meint, das kann man nicht so pauschalisieren, jede*r hat mal das Recht auf Urlaub. Theo möchte spezifizieren, dass es ihm nicht um die Leute geht, die mal eben im Urlaub oder in Quarantäne sind, sondern eher um solche, die des öfteren mal fehlen.
Während Dinah eine kleine Rede darüber hält, dass sich die Gremien der HoPo besser vernetzen sollten und auch auf Facebook stärker vertreten sein sollten, trifft Jonas ein – wir nähern uns langsam der Beschlussfähigkeit. Es wird kurz darüber nachgedacht, wie diese Facebook-Aktivität des StuPas aussehen könnte. Es gab schon mal einen Fb-Account, da wurde aber nicht viel mehr gemacht, als Beschlüsse hochzuladen. Dinah meint, das wäre ja schon mal ein Anfang, da nicht alle regelmäßig beim Studierendenportal reingucken. Diese Leute könnte man über Facebook vielleicht besser erreichen, notfalls mit Clickbait-Titeln („Du wirst nicht glauben, was im StuPa passiert ist!“). Warum eigentlich nicht?
Es gibt keine weiteren Berichte, und auch keine Anregungen aus der Studierendenschaft.
Wir fangen trotzdem erst mal mit den Anträgen an, um zumindest darüber sprechen zu können.
Anne vom FSR Medizin hat einen Antrag eingereicht. Es geht um ein Projekt „Breaking the Silence“, das sich mit dem Umgang mit Gehörlosen beschäftigen soll. Hierfür soll ein Sprachkurs in Deutscher Gebärdensprache organisiert werden, von 120 Euro pro Teilnehmer*in, von denen es 11 gibt. Theo hat dazu ein paar Einwände, wegen der Frist zum Antrag, da das besagte Projekt bald stattfindet. Das Projekt geht bis zum 10.06. Theo stellt aber fest, dass man das Ganze auch noch beschließen kann, wenn das Projekt schon läuft. Anne (FSR Medizin) will noch mal wissen, was genau das jetzt bedeutet. Felix fasst zusammen: Auch wenn Yannick gleich noch kommt, und wir dann mit 14 StuPist*innen beschlussfähig sind, ist der Antrag nicht fristgerecht eingegangen. Er müsste zur Sitzung zum 10.04. noch mal eingereicht werden, dann hat das Projekt aber schon angefangen. Also alles etwas schwierig.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Pause, bis Yannick da ist. Wir können aber nicht darüber abstimmen. Also keine Pause.
Felix hat die Anwesenheitsliste vor sich. Er ist etwas verwirrt, dass Michael Wendler da ist. Ist er aber anscheinend nicht, oder vielleicht ist er auch schon wieder verschwunden? „Egal!“
Felix beruft jetzt doch eine Pause ein. Bis um 21 Uhr, in der Hoffnung, dass Yannick bis dahin eingetroffen ist.
21:04
Felix läutet seine Glocke. Er hat gerade eine Nachricht erhalten, dass ein StuPist auf dem Weg ist, dann wären wir mit 14 Stimmen also beschlussfähig. Er schlägt vor, die Anträge schon mal zu besprechen, um nicht noch länger warten zu müssen.
TOP 5.1. Erstsemesterwoche Sommer 2020 Rechtswissenschaften Der Antragsteller stellt den Antrag vor. Da es dieses Jahr keine Erstiwoche im SS geben wird, hat er selbst eine Erstiwoche durchorganisiert, damit auch die Leute, die zum SS anfangen, das ganze Programm mitmachen können – Ersti-Begrüßung mit Erstitüten, Stadtführung, Leute kennenlernen. Einige Veranstaltungen, wie die abendlichen Parties, sind für alle geöffnet, hauptsächlich soll das Ganze aber an die Jura-Studierenden gerichtet sein. Das Geld, was beantragt wird, ist unter anderem für Verpflegung, Erkennungs-Kleidung und die Tüten gedacht. Theo gibt eine generelle Einschätzung als AStA-Finanzer. Das Projekt ist grundsätzlich förderfähig, aber seiner Meinung nach nicht förderwürdig, da Projekte eigentlich der ganzen Studierendenschaft zugänglich sein sollten. Für solche Projekte sollte die Fachschaft aufkommen. Das ist auch schon passiert, aber es gibt da noch einige organisatorische Unklarheiten. Theo würde sich deshalb gerne noch mal mit dem FSR kurzschließen. Dinah als Vertreterin des Haushaltsausschusses gibt ebenfalls eine kurze Einschätzung. Der Antrag wurde als förderungswürdig befunden. Auch sie räumt ein, dass ein solcher Antrag Sache des FSRs wäre, aber da der Antragsteller versichert hat, dass es unmittelbaren Kontakt u.a. zum Studierendensekretariat gab, die das Projekt unterstützen.
In der Zwischenzeit ist Yannick wie ein Blitz hinein gesaust.
Jonas hat ein paar Nachfragen zu dem Antrag. Er ist sich nicht sicher, ob man das Ganze unterstützen sollte, da der FSR Jura selbst den Antrag intern abgelehnt hat und die Ersti-Veranstaltungen trotzdem (zum größten Teil) nur für Jura-Studierende zugänglich sein soll. An dieser Stelle bezieht der FSR Jura selbst Stellung. Einige der im Antrag eingeplanten finanziellen Mittel hielten sie nicht zwingend für relevant (zum Beispiel die eingeplanten Hoodies für die Tutor*innen), zumal das auch für die WSP-Mittel des FSRs eine hohe Summe gewesen wäre. Theo hält etwas bezüglich eigener FSR-Mittel (neben den WSP-Mitteln) und Förderungsrichtlinien dagegen. Er möchte noch mal genau nachfragen, warum der FSR den Antrag von ELSA (The European Law Students‘ Association, zu dem der Antragsteller auch gehört) nicht fördern will und stattdessen fordert, dass der Verein das evtl. aus eigener Kasse bezahlen könne.
Frederik möchte noch mal wissen, wie es sein kann, dass der FSR das Projekt einerseits gut finden kann, und es andererseits nicht fördern möchte. Der Antragsteller antwortet, dass er mit dem letzten FSR Jura Mails geschrieben hat, in denen dieser sich dem Projekt gegenüber positiv geäußert hat. Tim (der besagte ehemalige FSR-Jura Mensch, mit dem Jonathan, der Antragsteller, Mail-Verkehr hatte) hält dagegen. Er ist laut eigener Aussage zwar nicht mehr der Jüngste, hat das alles aber ein wenig anders in Erinnerung. Er hat damals der geplanten Erstiwoche nicht zugesagt. Er hat zwar vorgeschlagen, dass, sollte es eine Jura-Erstiwoche geben, eine Kooperation mit ELSA hätte stattfinden können. In diesem Fall sei aber keine Kooperation von ELSA mit dem FSR gesucht worden seien. Es gab sogar Verunsicherung darüber, ob jetzt zwei Jura-Erstiwochen existieren sollen.
Jonathan hat die Mails rausgesucht und fasst sie kurz zusammen. Er beruft sich in seinen vorigen Aussagen auf Hyperbeln, mit denen er den Tatbestand einfach überspitzt darstellen wollte (linguistisch etwas fragwürdig, aber nachvollziehbar).
Jonas stellt einen GO-Antrag auf Schließung der Redner*innenliste.
Antonia (FSR Jura) erklärt noch mal, dass auch der FSR Jura selbst Erstiveranstaltungen geplant hat (Frühstücke, Grillen etc.). Da jetzt ELSA und der AStA auch zum Beispiel Stadtführungen geplant haben, wurde das jetzt erst mal nicht eingeplant, damit sich da nichts überschneidet und die Erstis nicht verwirrt sind.
Yannick fasst noch mal die Situation zusammen. Ihm wäre wichtig, dass die geplanten Veranstaltungen miteinander abgesprochen und evtl. zu einer kooperativen Veranstaltung zusammengefasst werden könnten. Tim stimmt Yannick zu, auch er hält eine gut organisierte, gemeinsame Veranstaltung für sinnvoll und am besten für die Studierenden. Aber der FSR Jura hält einige der beantragten Mittel (u.a. die bereits erwähnten Hoodies und die Getränkekosten) nicht für notwendig, und hat auch bereits damals schon das Gefühl gehabt, dass hier evtl. eine parallele Gegen-Veranstaltung zur Erstiwoche des FSRs geplant wäre.
Felix (AStA) will sich Yannick anschließen. Ersti-Veranstaltungen sind toll. Auch er plant gemeinsam mit der FSK derzeit Veranstaltungen, die neben den universitären Veranstaltungen stattfinden können. Ein derzeitiges Problem sieht er aber im Corona-Virus, wodurch ohnehin noch nicht klar ist, wie viel überhaupt stattfinden kann. Darüber hinaus hält er auch ELSA-Tüten nicht für notwendig, aber er plädiert definitiv ebenfalls für Ersti-Veranstaltungen.
Theo entschuldigt sich, dass er bei der Weiterleitung des Finanzantrags einen Fehler gemacht hat, der natürlich nicht dem Antragsteller zur Last gelegt werden soll. Darüber hinaus hält er es für sehr schade, dass sich hier engagierte Personen auf allen Seiten die Köpfe einschlagen, obwohl sie sich doch alle einig sind, dass es Veranstaltungen geben sollte. Mehr Ersti-Veranstaltungen sind doch immer gut, und das ist die ganze Zeit der Diskussion auch nicht wert.
Es gibt keine ÄA, also kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Dabei stellt Felix fest, dass Frederik schon die ganze Zeit Fabians Stimmübertragung hatte, was er dem Präsidium aber nicht mitgeteilt hat. Da hätte Yannick also gar nicht hierher flitzen müssen.
Mit 4 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen wurde der Antrag leider abgelehnt.
Weil die Antragstellenden von 5.2 (dem Pharmaball) nicht da sind, kommen wir gleich zu 5.3, dem Antrag zum Familienfest. Die beiden Antragstellerinnen kommen aus dem Büro der Gleichstellungsbeauftragten und vom Familienservice. Sie stellen das Projekt einmal kurz vor. Das Familienfest wird jetzt schon zum 5. Mal ausgetragen. Es wird auf dem Innenhof des IBZ (dem Internationalen Begegnungszentrum) stattfinden und soll Studierenden mit Kindern die Möglichkeit bieten, den Familienservice kennenzulernen, sich miteinander zu vernetzen und auszutauschen und einfach eine gute Zeit haben zu können. Das Geld wird u.a. für Musik, Verpflegung und Kinderschminken gebraucht. Im Großen und Ganzen ist es der gleiche Aufwand wie in den letzten Jahren.
Felix (AStA) war letztes Jahr dabei, und fand das Fest toll, auch wenn es leider etwas ins Wasser gefallen ist.
Im Gegensatz zum vorigen Finanzantrag sind wir dieses Mal fix und kommen nach nicht viel Diskussion zur Endabstimmung. Mit 14 Ja-Stimmen wird der Finanantrag einstimmig angenommen. Ja, auch mit Frederiks doppelter Stimme sind es nur 14. Gut, dass Yannick geflitzt ist.
Wir kommen zu den AStA-Wahlen, für die es keine Bewerbungen gibt. Felix will sich aber initiativ auf das Referat des AStA-Vorsitzes bewerben. Es ist zwar nicht wirklich gewünscht, aber Felix (StuPa) fordert Felix (AStA) trotzdem noch mal auf, sich vorzustellen. Felix (AStA) tut das. Er war ja bereits kommissarischer Vorsitz und würde das Amt jetzt offiziell übernehmen. Theo betont noch mal, bevor abgestimmt wird, wie bedeutsam jede Stimme ist. Immerhin sind 14 Stimmen da, und wir brauchen 14, damit Felix das Referat übernehmen darf. Dinah hat das letzte Mal im Oktober Wahlhelferin gemacht, sie ist also etwas aus der Übung.
Mit 12 Ja-Stimmen und 2 Nein-Stimmen wird Felix leider nicht angenommen. Jonas möchte einen GO-Antrag stellen, den TOP noch mal aufzumachen, Yannick hält es aber nicht für sinnvoll, so lange zu wählen, bis einem das Ergebnis passt. Alle Anwesenden wussten, dass alle Stimmen gebraucht werden, diejenigen, die dagegen gestimmt haben, haben das also aus freien Stücken gemacht.
Der GO-Antrag von Jonas wird aber trotzdem angenommen.
Anna (AStA) wirft ein, dass Felix (AStA) gerade sowieso nicht viel zu tun hat, weil Corona ihm das Organisieren von Veranstaltungen erschwert. Niclas möchte sagen, dass man Felix wählen sollte, aber er drückt es etwas kompliziert mit doppelter Verneinung aus, sodass auch bei nochmaliger Wiederholung alle verwirrt sind. Es ist aber auch spät, wir entschuldigen uns.
Es gab eine Veränderung des Wahlergebnisses. Eine der Nein-Stimmen scheint sich umentschieden zu haben. Dieses Mal waren es zumindest 12 Ja-Stimmen, eine Nein-Stimmen und eine Enthaltung. Jonas stellt einen GO-Antrag, den TOP noch mal zu eröffnen. Yannick droht an, dann nach Hause zu gehen.
Theo stellt einen GO-Antrag. Wir unterbrechen die Sitzung, um kurz herauszufinden, ob man jetzt im 2. oder im 3. Wahlgang die Mehrheit der Stimmen braucht. In der Pause wird eifrig überlegt, ob wir jetzt noch mal wählen können.
22:26
Felix erklärt noch mal die gesetzliche Grundlage. Es wird jetzt erst mal der kommisarische Vorsitz von Felix in einer offenen Wahl bestätitgt. Er wird angenommen, womit Felix (StuPa) sich morgen zusätzliches Treppenlaufen sparen kann.
Jonas findet es „verwunderlich bis dreist“, dass die Wahl von Felix jetzt klappt, und vorher nicht.
Wir fahren also endlich fort. TOP 8 und 9 werden auf die nächste Sitzung verschoben. Da dann aber eine neue Legislatur begonnen hat, verfällt der Antrag dann.
Felix schlägt vor, auch TOP 9 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal zu verschieben, weil Sandra als Antragstellerin heute nicht da ist. Jonas übernimmt den Antrag aber.
Dinah wirft ein, dass es sinnvoll wäre, über das Thema noch mal außerhalb einer StuPa-Sitzung in einem anderen Rahmen zu reden, weil es da durchaus noch viel mehr Redebedarf gäbe. Theo schließt sich daran an, und schläfgt vor, den Antrag an den AStA zu überweisen mit der Aufforderung eine AG einzurichten. Jonas hält das für eine gute Idee, möchte aber auch, dass der Antrag jetzt schon beschlossen werden soll. Dinah fügt an, dass es wichtig ist, dass Solidarität gezeigt wird, und dass das jetzt geschieht, aber sie fürchtet, dass sich der Antrag so, wie er jetzt steht, im Nichts verläuft. Niclas würde es aber schade finden, noch einen Antrag mehr in die nächste Legislaturperiode zu übernehmen. Wenn es noch ÄA zum Beispiel von Seiten des AStAs gibt, kann man die ja jetzt einbauen. Es gibt ein paar Verunsicherungen, ob man den Antrag jetzt beschließen und auf der nächsten Sitzung noch einen weitereführenden Antrag (zum Beispiel zur Gründung einer AG) stellen oder den Antrag insgesamt gleich verschieben solle.
Es wird mit ein paar ÄA ein wenig im Antrag herum gekürzt. Danach wird der Antrag einstimmig angenommen.
TOP 10 Bestätigung Vorsitz AG e-Sports Der ehemalige Vorsitzende ist zurückgetreten, die neu gewählte Vorsitzende Juliana soll bestätigt werden. Yannick ist nicht so zufrieden mit der Tatsache, dass Juliana nicht anwesend ist, um sich vorzustellen. Sie hat aber morgen früh ein Praktikum, also ist ihre Abwesenheit verständlich. Juliana wird mit einer Enthaltung in ihrem Amt bestätigt.
TOP 11 Aufwandsentschädigung Vertretung Co-Finanzreferat Theo soll für sein Amt als Vertretung des Co-Finanreferats entsprechend entlohnt werden. Es gibt ein paar Verwirrungen, wer jetzt wen wann vertreten hat und für was bezahlt werden muss. Es wird namentlich abgestimmt. Theos Aufwandsentschädigung wird einstimmig angenommen. Anschließend wird auch noch mal über Felix und Anna (AStA) abgestimmt und die jeweiligen Aufwandsentschädigungen. Ebenfalls einstimmig. Alle bekommen ihr Geld, juchu!
Wir kommen also zum TOP 12 Sonstiges Theo muss unsere Zeit beanspruchen, was ihm sehr leid tut, um ein paar Meinungsbilder einzuholen. Beim ersten Meinungsbild geht es um Geld, dass von den FSRs jedes Jahr noch übrig bleibt. Theo schlägt vor, die Hälfte davon wieder in die Kasse der Studierendenschaft zu überführen, außer natürlich, wenn die FSRs einen dringenden Antrag stellen, dass sie noch was Wichtiges besorgen müssen. Yannick sieht dabei das Risiko, dass sich die FSRs dann genötigt fühlen könnten, das Geld am Ende des Jahres noch schnell auszugeben, damit nichts verloren geht, und sich dann evtl. unnötige Dinge davon kaufen. Prinzipiell findet er die Idee aber gut. Jonas fragt nach, wie oft so ein Kassenüberschuss bereits aufgetreten ist. Theo meint, er hat die genauen Zahlen nicht im Kopf, aber im Großen und Ganzen nimmt es schon zu. Das Meinungsbild fällt positiv aus.
Theo fordert ein zweites Meinungsbild. Es geht um den Förderentscheidungsbetrag anzuheben, um die Sitzungen zu entlasten. Der liegt im Moment bei 150 Euro (heißt, bei Anträgen, die darüber liegen, reicht die Entscheidung der*des AStA-Finanzer*in allein nicht mehr und das StuPa muss gefragt werden). Er gibt als Beispiel die beiden heutigen Anträge an (also die ELSA-Erstiwoche und das Familienfest), bei denen er sich genauso entschieden hätte wie das StuPa. Yannick meint, er hat prinzipiell nichts dagegen, den Betrag anzuheben, und er würde die Entscheidung Theo auch zutrauen. Was er aber für sinnvoller halten würde, wäre wenn für Anträge unter einem bestimmten Wert erst einmal der Haushaltsausschuss gefragt werden könnte (so würde auch der Haushaltsausschuss wieder attraktiver gemacht werden). Marianna findet die bisherigen 150 Euro eigentlich gut. Sie ist auch froh, dass dadurch bei solchen Anträgen wie dem heutigen von der Erstiwoche erst einmal die Meinungen der anderen StuPist*innen gehört werden können. Frederik möchte darauf hinweisen, dass man die Debatte nicht unnötig in die Länge ziehen sollte. Die Entscheidung darüber wird sowieso nicht mehr beim StuPa der jetzigen Legislatur liegen.
Damit sind Theos Meinungsbilder erst mal durch.
Frederik gibt ein kleines persönliches Statement ab, weil er in der nächsten Legislatur nicht mehr dabei sein wird. Er bedankt sich bei allen, auch für die Eindrücke, die er gewinnen durfte. Jonas schließt sich an. Auch er wird beim nächsten Mal nicht mehr mit dabei sein. Niclas stimmt ebenfalls ins Bedanken mit ein. Er findet es auch traurig, dass gerade einige der StuPist*innen, die gehen müssen, zu denen gehört haben, die oft und regelmäßig anwesend waren.
Theo bedankt sich auch. Er ist zwar beim nächsten Mal noch dabei, freut sich aber, dass er vom Parlament dieser Legislatur einstimmig angenommen wurde.
Rick (in der nächsten Legislatur noch dabei) fragt zum Hoffest nach. Felix kann dazu leider erst mal keine positive Auskunft geben. Er ruft außerdem dazu auf, bitte kein Desinfektionsmittel aus der Uni, zum Beispiel (wie bereits geschehen) aus der Bib zu klauen.
Auch Dinah möchte eine persönliche Erklärung abgeben. Es war ihre liebste Legislatur, auch wenn sie sich manchmal geärgert hat. Sie hatte viel Spaß, sonst hätte sie heute auch keine selbst gebackenen Kekse mitgebracht.
Jonas dankt auch noch mal dem ganzen Präsidium. Felix bedankt sich zurück.
Felix schließt die Sendung und schickt uns alle mit einem wunderschönen romantischen „Time To Say Goodbye“ nach Hause. So viel Liebe hier. Auch von uns noch mal ein allgemeines Danke. Bis zur nächsten Legislatur!
Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal der Wirtschaftswissenschaften (Loefflerstr. 70).
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. — 6.1. Co-Referat für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit — 6.2. Co-Referat für politische Bildung — 6.3. Referat für Studium und Lehre — 6.4. Co-Referat für Soziales TOP 7 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) TOP 8 SÄA StuPa-Geschäftsordnung (2. Lesung) TOP 9 Info-Top 24h-Vorlesung – Nachdem sich die Diskussion um die 24h-Vorlesung auf der letzten StuPa-Sitzung so zugespitzt hat, dass Esther von ihrer Position als AStA-Vorsitzende zurückgetreten ist, wird das Thema heute noch einmal aufgegriffen. TOP 10 Aufhebung Beschl.-Nr.2019-29/127 TOP 11 Artikel webmoritz. TOP 12 Finanzen der Fachschaft Zahnmedizin TOP 13 Anwesenheit LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) TOP 14 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal – Die Universität Greifswald möge sich mehr für ein gleichberechtigtes und familienfreundliches Studien- und Arbeitsumfeld an unserer Uni einsetzen. TOP 15 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Es ist Punkt 20:15 und Felix läutet die Glocke. Er begrüßt uns alle herzlich zur 2. außerordentlichen Sitzung der Legislatur. Das Protokoll der nächsten Sitzung ist online einsehbar. Frederik bedankt sich noch mal für unsere Zusammenfassung seiner Stellungnahme zum Ende der letzten Sitzung.
Theo möchte gerne TOP 12 in einzelne Unter-TOPs untergliedern – 12.1 Finanzen der FSR, 12.2 Finanzen der FSR Zahnmedizin. Dadurch heißen TOP 12 und 12.1 jetzt fast gleich. Theo meint, das wäre ein Übel, was wir eben jetzt tragen müssen. Die geänderte TO wird angenommen.
TOP 3 Berichte Das Präsidium berichtet, dass sich Aliya und Felix Z. heute zur Sitzung abgemeldet haben (liebe Grüße von uns hier!). Jan berichtet, dass vor Kurzem ein Foodle für die Sitzung der AG Struktur herumgegangen ist. Auf der Sitzung soll die neue AStA-Struktur besprochen werden, die in der neuen Legislatur die bisherige ersetzen soll.
Felix ergänzt noch kurz, dass wir mit 15 StuPist*innen mit einfacher Mehrheit beschlussfähig sind.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft Es gibt keine Fragen oder Anregungen aus der Studierendenschaft.
TOP 5 Finanzanträge Es gibt keine.
TOP 6 Wahlen AStA Es gibt keine Bewerbungen für eines der AStA-Referate. Auch keine Initiativbewerbungen. Felix weist darauf hin, dass das AStA-Referat Vorsitz jetzt auch ausgeschrieben ist, allerdings noch nicht lange genug, um hier darüber abzustimmen. Auf der nächsten Sitzung sollte es dann so weit sein.
TOP 7 Satzungsänderungsantrag Finanzordnung (2. Lesung) Wir sind nicht genug Leute, daher wird der TOP nach hinten verschoben, falls noch Menschen kommen. (Friends, übertragt Eure Stmmen oder kommt vorbei!) TOP 8 kann dementsprechend auch nicht behandelt werden.
Damit sind wir nach knapp 5 Minuten schon bei TOP 9, dem Info-Top zur 24h-Vorlesung.
Felix hält eine emotionale Ansprache. Er war im falschen TOP und wiederholt das sicherlich später noch einmal. Er stoppt und bittet Anna (AStA, StuPa-Anna ist heute nicht da) als Vertretung für Felix (kommissarischer AStA-Vorsitz) darum, den TOP kurz einzubringen. Anna berichtet, dass beschlossen wurde, die Veranstaltung nicht mehr am 8. Mai stattfinden soll. Sie ist abgesagt. Wahrscheinlich wird sie dann wieder im November stattfinden. Die Verschiebung liegt vor allem an der Kurzfristigkeit und daran, dass wir keine Referent*innen finden können. Frederik fragt, ob Anna kurz erklären könnte, wie es zu dieser Entscheidung kam. Anna erklärt, dass Liliya und Felix (AStA) sich nach der letzten StuPa-Sitzung kurzgeschlossen haben. Liliya hat von sich aus gesagt, dass sie nur ungern in diesem Streit weiter die Veranstaltung durchzuführen. Jonas M. (moritz.medien) fragt, ob es ggf. auch möglich ist, jemanden anders zu finden, der die Veranstaltung (im Mai) organisieren könnte. Anna (AStA) denkt, dass es nicht möglich ist, so kurzfristig jemanden zu finden, da es für eine Person schon zu viel Arbeit sei. Aber es soll keine Absage für die Veranstaltung sein. Felix wirft ein, dass ein Rücktritt im StuPa eingebracht werden muss. Er wird aber von Anna korrigiert, dass Niko nur seine Vakanz abgeben möchte. Felix meint, dieses im StuPa anzuzeigen wäre trotzdem „ganz nett“. Marianna fragt, ob den Referent*innen (24h-VL) schon abgesagt wurde. Anna meint, dass das nächste Woche erledigt wird. Theo wirft noch ein, dass es nicht so viele Leute gibt, die Schlange stehen, sich beim AStA zu engagieren. Das lässt auch vermuten, dass es keine kurzfristige Beauftragung geben wird. Tim fragt noch, ob die Uni bereits von der Verschiebung des Termins informiert wurde. Anna meint, dass das noch passieren soll.
TOP 10 Aufhebung Beschluss Nr. 2019-29/127 Der Beschluss zur Verschiebung der 24h-Vorlesung soll nach der Beanstandung durch das Justitiariat aufgehoben werden. Alle dürfen die Beanstandung noch mal lesen – ob alle mitkommen, lässt sich von hier vorne nicht erkennen. Sandra hat einen Wortbeitrag, sie möchte noch einmal genau nachlesen. In der Beanstandung ist beschrieben, dass StuPa und AStA strkt zu trennen sind. Sie versteht das nicht, weil dann ja „alle studentischen Organe“ keinen Sinn ergeben würden. Jonas (moritz.) findet die Beanstandung auch schwierig, da es bei einigen Themen wie der Positionierung gegen Rassismus schon möglich sein sollte, dass das StuPa in die Arbeit des AStAs eingreifen kann. Bei einigen Themen, wie die Positionierung gegen Nazis sollte das schon gegeben sein. Felix erklärt, dass es eine Aufforderung von Herrn Wehlte gab zu begründen, warum der Beschluss laut Auffassung des StuPas rechtmäßig ist. Seine Auslegung der entsprechenden Stelle in der Beanstandung ist, dass es hier nur um die gültige Rechtsmeinung geht, nicht um die konkrete politische Meinung eines einzelnen universitären Organs. Sandra möchte noch hinzufügen, dass jede Meinung, die von der freiheitlich-demokratischen Grundordnung gedeckt ist, Haltung beziehen darf. Sie findet es daher fragwürdig, wenn demokratisches Engagement an der Stelle behindert wird. Theo findet, dass die Diskussion schon weit von der Beanstandung weg geht. Es gehe um geltendes Rechts und es finde sich auch eine Rechtsbehelfsbelehrung am Ende, was es zu tun gäbe.
Rick findet es nicht so zielführend, mit dem Grundgesetz zu argumentieren, das erkläre nicht, warum der Termin letzten Endes verschoben wurde. Felix fasst noch mal Ricks Aussage zusammen. Zudem hält er eine philosophische Interpretation geltenden Rechts und Ricks eben getroffener Aussage. Rick sieht das Problem nicht. Es ist einfach die individuelle Entscheidung jedes Menschen, was er*sie für wichtiger hält. Theo stellt einen GO-Antrag auf Zurück zur Sache. Jonas (moritz.) findet, dass das Thema trotzdem geklärt werden muss. Sandra erklärt nochmal, dass es in ihrem Antrag um Erinnerungspolitik geht, die gerade in der aktuellen Zeit wichtig ist. Die Wissenschaft hat keine Haltung – die Wissenschaftler*innen und auch die Studierenden können eine haben. Sie endet ihre Ansprache mit der Bemerkung, dass sich die Anwesenden der Demokratie zu sicher seien.
Kurzer abstract der letzten 7 Minuten: Es liegt ein Antrag vor, der einen Beschluss aufhebt, der (unabhängig von der Beschlusslage im StuPa) schon erfüllt wurde. Die Rechtsauffassung der Universität (Rechtsaufsicht der Studierendenschaft) sagt, dass der Beschluss formal (nicht inhaltlich!) rechtswidrig ist. Wir diskutieren nun über das Grundgesetz und eine Erinnerungskultur.
Felix kommt immer noch nicht auf Ricks Argument mit dem Grundgesetz klar. Rick erklärt sich noch mal. Tim weist noch mal darauf hin, dass der Anlass der Veranstaltung in Demmin nichts mit der Beanstandung zu tun hat – die wäre genau so geschrieben worden, wenn es eine Veranstaltung gegen Links oder eine fürs Blümchenpflücken wäre. Er empfiehlt dann, Widerspruch einzulegen und betont noch einmal, dass es nicht um die politische Einstellung geht. Anna betont, dass die Veranstaltung ohnehin bereits abgesagt wurde. Politisches Engagement in allen Ehren, aber die Diskussion ist eh nicht mehr so notwendig. Sandra sagt, dass wir nicht mitschreiben sollen. #DankeGGArt5 #Pressefreiheit Sandra sagt, dass das zwar formale Aspekte der Beanstandung seien – diese formalen Aspekte aber die inhaltliche Seite torpedieren.
Niclas stellt einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste. Jonas (moritz.) findet die Diskussion schon wichtig. Frederik fasst noch einmal die formale Seite der Beanstandung zusammen. Er vergleicht das mit Bund-Länder-Entscheidungen. Theo meint, dass das hier eine rein theoretisch-abstrakte Frage ist.
Es gibt keine Änderungsanträge. Jonas beantragt eine namentliche Abstimmung. Mit 8 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen.
TOP 11 Artikel webmoritz. Jetzt kommt nochmal die Ansprache von Felix. Bei dem TOP geht es um einen Artikel auf unserer Seite: https://webmoritz.de/2020/02/11/asta-vorsitzende-zurueckgetreten/ Einer der Kommentare sei unwürdig, Felix möchte ihn nicht wiederholen. Die Debattenkultur, so auch dieser Kommentar, arten aus. Eine Stellungnahme wurde an den Medienausschuss weitergeleitet. Lukas, der von dem Kommentar direkt betroffen war, erklärt dass er für persönliche Kritik zur Verfürung steht, findet aber dass diese Art nicht akzeptabel ist. Auch weil Kommentare im Internet ewig bleiben können. Julia erklärt noch einmal, dass die Redaktion den Kommentar gelöscht hat, weitere Begriffe aus den anderen Kommentaren ebenfalls entfernt wurden und dass der webmoritz. nun an einer Netiquette arbeitet, um solche Fälle in Zukunft besser einschätzen zu können.
Esther bedankt sich bei den moritz.medien, wie die Sache gehandhabt wurde und dass eine Netiquette erstellt werden soll. Felix möchte auch noch einmal dazu Stellung beziehen. Er hat auf anderen Plattformen Anfeindungen erlitten und sich mittlerweile eine dicke Haut wachsen lassen. Er weiß, dass er weder Dispot noch stalinistisch ist, das betont er auch immer wieder. Er will sich auch Lukas anschließen – wenn es Probleme gibt, geht doch gerne zu den StuPa-Sprechzeiten oder meldet euch per Mail.
Der TOP wird geschlossen.
TOP 12.1 Fachschaftsfinanzen allgemein Theo sagt, dass eigentlich alle Fachschaften wieder konstituiert sein müssten. Mal wieder klappen die Übergaben in den FSR nicht. Viele sind offensichtlich nicht bereit, ihr Wissen weiterzugeben. Es gibt weniger als die Hälfte der Haushaltspläne der Fachschaften, was eine Auszahlung von Mitteln eigentlich unmöglich macht. Es gebe wohl auch Fachschaften, die es nicht schaffen, innerhalb von vier Monaten ihre Kassenblätter abzugeben. Der Kontakt kommt an vielen Stellen wohl nur über die geschäftsführenden Direktor*innen zu Stande.
Heute wurde die Rücklage der Fachschaften berechnet, und sie übersteigt das Maximum. Die Studierendenschaft muss sich ein Verfahren überlegen, wie damit umgegangen werden soll. Diana war mal für ihren FSR für die Finanzen zuständig und wünscht sich einen Workshop für Dummies. Theo berichtet, dass es in der Regel Schwierigkeiten bei der Übergabe an die nächsten Generationen gibt. Außerdem sind die existierenden Workshops nicht gut besucht. Diana fand „ihren“ eigentlich ganz gut besucht und denkt dass die Workshops mit einem einfacheren Niveau anfangen sollten. Dann würden auch mehr kommen. Theo findet, dass die Arbeit eigentlich auch einfach mit Exceltabellen gemacht werden können, wenn das Addieren zu schwer sein sollte.
Lukas möchte was sagen, darf aber nicht direkt, weil er als normaler Mensch und nicht als Wahlleiter sprechen will. Anna spricht in der Thematik auch noch mal über Barauszahlungen, bei denen es massive Probleme mit der Abholung und Kommunikation von Seiten der Fachschaftsräte gab. Sie plant gerade Ende April einen StuPa/AStA/FSR-Workshop einzurichten, auf den sie an dieser Stelle hinweisen will. Theo möchte nochmal was zu Barauszahlungen sagen: wir könnten den bargeldlosen Umgang mit Finanzen vielleicht auch von anderen Universitäten lernen, die das schon erfolgreich schaffen. Lukas geht auf das ein, was Diana gesagt hat. Die Information darüber könnte man auch im Studierendenportal verankern. Generell könnte man darüber nachdenken, FSR-Finanzen auf lange Sicht wieder in den AStA zu überführen.
Jetzt wird sich noch ein bisschen darüber ausgetauscht, dass sich nicht alle in der HoPo (FSR und noch mehr) belehren lassen. Dinah findet die Idee von einer zentralisierten Organisation der Fachschaftsfinanzen nicht nur positiv, weil es die Verantwortung der Fachschaften ist, sich um ihre Finanzen zu kümmern. Lukas möchte mit der Stelle nicht die Autonomie der FSR einschränken, sondern einfach nur eine Instanz schaffen, die auch auf die Einhaltung der Vorschriften achtet. Dinah bedankt sich für Lukas‘ ausführliche Erklärungen. Jetzt hat sie ein besseres Verständnis der Angelegenheit. Jonas wirft noch mal ein, dass zusätzlich zu der Professionalität im AStA auch die Kommunikation mit den Fachschaften verbessert werden muss. Er fragt, ob da schon etwas gemacht wurde. Theo sagt, dass er auf der FSK regelmäßig die Finanzen thematisiert. Das Problem besteht auch darin, dass nicht alle Fachschaftsräte zur FSK kommen und auch ihre Sitzungstermine nicht ankündigen. Er schildert sehr anschaulich seine Probleme, wenn er sich mit manchen FSRs in Kontakt setzen will. Leider kann er aber kein Telegramm schicken, und Brieftauben ist auch eher schwierig.
Er geht noch mal auf die Eigenständigkeit der Fachschaftsräte ein. Dieser Passus ist kein Landeshochschulrecht, sondern steht nur in unserer Satzung.
TOP 12.2 Finanzen der Fachschaft Zahnmedizin Theo möchte die Hochschulöffentlichkeit ausschließen. Bis gleich!
21:52
Die Hochschulöffentlichkeit wird wiederhergestellt. Bisher wird sich standhaft geweigert uns mitzuteilen, wie sich dieser Ausschluss gerechtfertigt hat.
Vor TOP 13 Anwesenheit LKS machen wir jetzt aber erstmal Pause.
22:03 Uhr. Wir machen weiter. Anna sagt, dass es zwei LKS-Hauptdeligierte und zwei Stellvertreter*innen von unserer Uni gibt. Andere Universitäten kommen in der Regel mit allen Delegierten und anderen Interessierten aus der Hochschulpolitik. Unsere Studierendenschaft schafft das nicht. Es ist ihr mittlerweile schon fast peinlich, jedes Mal allein unsere Studierendenschaft zu vertreten, weil Leute, die das Mandat angetreten haben, nicht kommen. Sie versteht, dass es zeitaufwendig ist, und manchmal Klausuren / Hausarbeiten … dazwischenkommen können. Aber sie ist auch Studierende und schafft es trotzdem. Sie möchte den Menschen nahelegen, ihr Mandat zu Gunsten von engagierteren Studierenden abzugeben, damit wenigstens drei Personen fahren können.
Felix gibt eine Information darüber, wer genau ordentliche*r Delegierte*r ist (Anna und Niklas). Er hält es für sinnvoll, einen Verteiler einzurichten, damit Stellvertreter*innen informiert werden, wenn die Delegierten nicht können. Anna (StuPa) ist stellvertretende Delegierte. Sie sagt, dass sie bisher leider nie die Zeit hatte, ist aber bereit ihr Mandat abzugeben. Sie hat es auch nur deswegen, weil sich damals keine andere Person gefunden hat. Niclas würde sich bereiterklären, wenn Anna (StuPa) ihr Amt abgeben würde, stellv. Delegierter zu werden. Anna (AStA) erklärt noch mal, dass sie niemanden angreifen wollte, sondern ein Plädoyer für eine bessere Anwesenheit aus Greifswald halten. Niklas unterstreicht alles, was Anna gesagt hat. Er würde zur nächsten Legislatur auch von seinem Mandat zurücktreten und „schämt“ sich, dass er es so selten geschafft hat, zu den LKS-Sitzungen zu kommen. Er betont, wie wichtig das Gremium ist. Man müsste die Kommunikation innerhalb der Delegierten und stellv. Delegierten verbessern. Jan möchte einen neuen TOP hinzufügen, dass auch Greta (die ebenfalls stellv. Delegierte ist, aber sich seit Langem nicht mehr gemeldet hat) ihr Mandat entzogen wird, damit es für jemand anderes frei wird. Zwischendurch gibt es noch kurz Verwirrung, ob es einen datenschutzkonformen Instantmessenger gibt, der verwendet werden kann, damit sich die LKS-Delegierten besser untereinander absprechen können. Es gibt ihn übrigens.
TOP neu: Aufhebung des Beschlusses 2019-27/20 (Wahl von Greta als stellv. Vertreter*in in der LKS) Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Anna (StuPa) tritt schnell per Mail offiziell zurück, damit neu gewählt werden kann. Die Neuwahlen geht jetzt noch nicht (wären erst morgen möglich). Die nächste LKS-Sitzung ist wahrscheinlich am 27.03. Man könnte die Wahl also auf der nächsten StuPa-Sitzung machen. Jetzt, da das Datum für die nächste LKS-Sitzung bekannt wird und Niklas da nicht kann, tritt er auch zurück.
Der GO-Antrag, dass neue Delegierte gewählt werden, wird angenommen. Marianna schlägt Diana als neue Delegierte in der LKS vor. Niklas macht noch einmal darauf aufmerksam, wie wichtig die Mandatswahrnehmung ist. Es gibt noch ein bisschen Hin und Her zwischen Diana und Niclas. Niclas steht nun erst mal nicht mehr zur Wahl. Diana steht nun nicht mehr zur Wahl, dafür steht nun wieder Niclas zur Wahl. Wir sind nicht verwirrt, sondern geben nur die Debatte wieder.
Anna schlägt für Anna Diana vor und für Niclas Jonas. Esther schlägt Rick für Niclas vor. Jonas ist das jetzt „zu dumm“. Er tritt von der Kandidatur zurück. Es geht jetzt also nur noch um Rick.
Diana wird bei einigen Enthaltungen gewählt. Sie nimmt die Wahl an. Rick wird bei einigen Enthaltungen und einer Gegenstimme gewählt. Auch er nimmt die Wahl an. Felix wünscht beiden „immer ein gutes Händchen“. Drei Mal, für wirklich gutes Glück.
TOP 14 Solidarität mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal Sandra stellt ihren Antrag vor. Es geht um einen (und wohl auch mehrere) unschöne Vorfälle bei der Verlängerung von Arbeitsverträgen für wissenschaftliche Mitarbeitende. Sie beantragt, dass sich das Studierendenparlament mit dem wissenschaftlichen Lehrpersonal solidarisiert und sich im Sinne des Leitbildes für eine Beendigung der prekären Arbeitsverhältnisse an der Universität einzusetzt.
Theo kann dem Antrag inhaltlich sehr zustimmen. Seine Bachelorarbeit beschäftigt sich tatsächlich mit genau diesem Thema und auch mit dem Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Er wünscht sich im Antrag mehr Kritik zu diesem Gesetz. Felix bekräftigt das und würde den Antrag um einen konkreten Arbeitsauftrag an einzelne Gremien ergänzen. Benjamin findet es schwierig zu einem konkreten Fall Stellung zu beziehen, den er nicht kennt. Eine allgemeine Formulierung kann er hier und jetzt unterstützen. Dinah meint, dass das Problem so alt wie die Zeit ist. In ihren 6 Jahren an der Uni hat sie viele gute Leute gehen sehen. Sie findet es großartig, dass dieser Antrag eingebracht wurde. Sandra findet den Umgang mit wissenschaftlichen Mitarbeitenden und Lehrpersonal auch ein gutes Thema für die nächste LKS. Felix schlägt nun vor, das direkt auf die nächste Sitzung zu verschieben. Jonas gibt Dinah recht und sagt, dass er sich geirrt hat.
Dinah weist auf die AG Gremien und Kommunikation hin, die am 6.3. um 19 Uhr c.t. im Raum 3.06 (Domstraße 9a) tagt. Felix stellt den GO-Antrag auf Verschiebung auf die nächste Sitzung.
TOP alt 15 Sonstiges Theo berichtet einmal für alle, wann unsere Aufwandsentschädigungen ausgezahlt werden. Diese werden immer spätestens am 12. des folgenden Monats ausgezahlt. Rick möchte noch auf die Debatte der letzten Sitzung eingehen. Er hat Tafelbilder vorbereitet und erklärt das Konfliktpotenzial der Debatte. Zusammenfassung: Das Problem ist nicht gelöst, sondern wird wiederkommen. Es könnte also sinnvoll sein, das Ganze mit einer externen Stelle zusammen zu klären.
Dinah bekräftigt noch einmal die Wichtigkeit der AG Gremien und Kommunikation und geht auch noch einmal auf das Konfliktrisiko ein. Theo möchte, dass alle Anwesenden die Werbetrommel für den AStA und die freien Stellen zu rühren Schluss um 22:42 Uhr. Wir verabschieden uns für heute.
Seitdem im November auffiel, dass die für den 08.05. geplante 24h-Vorlesung mit der traditionell aus der Studierendenschaft unterstützten Demonstration gegen die rechtsradikale Vereinnahmung des Gedenkens an die Gewalt und den Massensuizid in Demmin 1945 zusammenfällt, versucht eine Mehrheit im Studierendenparlament (StuPa) den AStA dazu zu bewegen, die 24h-Vorlesung auf einen anderen Tag zu verlegen. Auf der vergangenen StuPa-Sitzung eskalierte die mehr und mehr zugespitzte Auseinandersetzung und führte zum Rücktritt der damaligen AStA-Vorsitzenden Esther Erwin. moritz. hat Esther um ein Interview gebeten, um die Ursachen des Konflikts genauer zu ergründen.
Jonas Meyerhof: Vielen Dank, dass du dir für das Interview Zeit genommen hast und dass du dabei hilfst an die Ursachen zu kommen, warum zwischen StuPa und AStA wieder alles so schief gegangen ist. Falls du inhaltlich anderer Meinung bist oder auf andere Aspekte lenken willst, dann sag das ruhig.
Im Rahmen der auf beiden Seiten emotional sehr aufgeladenen StuPa-Sitzung am 11.02. kam es zu deinem Rücktritt. Wie ging es dir danach, gab es persönliche Anfeindungen oder Aussprachen?
Esther Erwin: Also danach ging es mir eigentlich ganz gut, weil ich irgendwie das Gefühl hatte, dass ich damit so ein bisschen einen Abschluss gefunden hatte. Aber ich war tatsächlich etwas traurig dass es dann auch so plötzlich enden musste und dass es dann auch so ein bisschen ausgeartet ist. Und persönliche Anfeindungen gab es dann tatsächlich auch danach, also zumindest eine.
JM: Die unter dem Artikel?
EE: Genau. Also der webmoritz. hatte ja noch einen Artikel in derselben Nacht geschrieben und darunter gab’s dann einen Kommentar, in dem es auch persönliche Beleidigungen gab.
„Naja, vielleicht auch ein bisschen Sturheit auf beiden Seiten,also vielleicht auch von mir.“
JM: Was denkst du, war das Grundproblem, dass eine Einigung zwischen StuPa und AStA verhindert und so zur Eskalation geführt hat und wie könnte der Konflikt gelöst werden?
EE: Also, ich denke eine Konfliktlösung ist jetzt dadurch gefunden, dass die 24h-Vorlesung gar nicht stattfinden wird – also das ist zumindest jetzt mein Standpunkt, ich bin ja jetzt gar nicht mehr in den Sitzungen und so dabei – aber das ist jetzt sozusagen eine Lösung, wenn man das so will. Zum Grundproblem: Naja, vielleicht auch ein bisschen Sturheit auf beiden Seiten, also vielleicht auch von mir. Aber ich steh auch noch zu dem was ich mir da überlegt hatte, das war eben eine Entscheidung, die der AStA schon vor sehr langer Zeit, also jetzt mittlerweile vor einem Jahr, getroffen hat und das StuPa hat das aber – warum auch immer – erst vor drei Monaten mitbekommen und deswegen finde ich es immer noch richtig, was ich gemacht habe.
JM:Einen Tag vor deinem Rücktritt, in der AStA-Sitzung am 10.02., hast du dich noch mit dem StuPa-Präsidium auf den Kompromiss geeinigt, den Termin um einen Tag nach hinten zu verlegen. Am nächsten Tag in der StuPa-Sitzung am 11.02. wolltest du dem nicht zusagen, weilLiliya, die AStA-Beauftragte der 24h-Vorlesung und einige AStA-Referent*innen noch nicht einverstanden waren. Standest du als AStA-Vorsitzende in dem Konflikt zwischen den Stühlen oder warst du auch persönlich der Meinung, dass der Termin nicht verschoben werden sollte?
EE: Ja war ich. Und zu der AStA-Sitzung am Montag, ich weiß nicht ob das irgendwie ein Missverständnis war, aber ich habe auf der AStA-Sitzung gesagt, dass ich diesen Kompromissvorschlag gerne an die Zuständigen weitergeben werde, aber dass wir noch keine Entscheidung treffen können, bevor ich nicht mit den Zuständigen gesprochen hab. Es gibt Leute – also in jedem Fall zwei Leute – die im AStA dafür zuständig sind das alles zu planen und das kann nicht einfach über ihre Köpfe hinweg entschieden werden. Und das war das, was ich auf der AStA-Sitzung gesagt hatte. Offensichtlich ist das nicht so rübergekommen, oder… ich weiß nicht. Es war eben nur ein Kompromissvorschlag und kein fertiger Kompromiss.
JM: Du hast gesagt, dass auch du dich ein bisschen zu stur verhalten hast. Wie würdest du dich aus heutiger Sicht in dem Streit verhalten? Gibt es etwas, das du vielleicht anders machen würdest?
EE: Ich denke, ich würde es genau so nochmal machen.
JM: Was kann auf Seiten der StuPist*innen, des StuPa-Präsidiums, der AStA-Referent*innen, der moritz.medien oder anderer Gremien besser gemacht werden, damit so ein festgefahrener Konflikt in Zukunft verhindert werden kann?
EE: Ich muss sagen, das StuPa-Präsidium hat sich in dem Konflikt eigentlich sehr angenehm – sage ich jetzt mal – verhalten. Auf der vorletzten StuPa-Sitzung ging es ja auch nochmal um Liliyas Aufwandsentschädigung – und da hat Felix, finde ich, die Sitzung sehr neutral geleitet, also das fande ich alles in Ordnung. Und von den Medien – also ich finde ihr habt immer sehr neutral und sachlich getickert.
JM: Trotzdem gab es ja bis zuletzt keine Annäherung, obwohl das Thema über Monate in StuPa- und AStA-Sitzungen mit Vertreter*innen aus beiden Gremien diskutiert wurde. Warum konntest du dich nicht mit dem StuPa-Präsidium auf eine Lösung einigen, hat die Zusammenarbeit nicht funktioniert?
EE: Naja, also die ganze Sache ist ja jetzt nichts zwischen dem StuPa-Präsidium und mir, sondern eher generell zwischen StuPa und dem AStA, oder mir und den zuständigen Referent*innen. Das grundsätzliche Problem oder was uns am Anfang einfach geärgert hat, war, dass die ganze Sache wirklich erst im Dezember aufkam, obwohl dieses Datum schon so lange feststand und auch schon seit Oktober an dieser 24h-Vorlesung gearbeitet wurde. Da war eben auch das Präsidium auf den AStA-Sitzungen, das immer auf den AStA-Sitzungen da ist – also das ist jetzt nicht unbedingt die Schuld des Präsidiums oder so, das hätten auch andere StuPist*innen sein können, die auf der AStA-Sitzung waren und was hätten sagen könnten.
„Die Argumente kommen vielleicht Leuten, die nicht selbst daran mitarbeiten, schwach vor, aber das ist halt für jemanden, der das wirklich praktisch organisieren muss, schon ein Argument.“
JM: Die Diskussion gab es ja aber schon im November. Seitdem wirkt es etwas so als ob der AStA die Auseinandersetzung mit dem StuPa gemieden hat. Als Reaktion auf auf den StuPa Auftrag vom 16.11. zu prüfen ob der Termin verschoben werden kann, einen alternativen Termin zu finden und zu beschließen und mit der Hochschulleitung über die Möglichkeit einer Verschiebung der Hochschulinformationstage zu sprechen, hast du in der folgenden StuPa-Sitzung am 10.12. anfangs angegeben, dass der Termin nicht verschoben werden kann. Erst auf Nachfrage haben du und Liliya dann ausgeführt, dass der Termin zwar doch verschoben werden könnte, dass mit den neuen Einladungen aber „unnötiger“ Mehraufwand und eine für Liliya „unangenehme“ Terminverschiebung für Referent*innen einhergehen würde, die bereits zugesagt haben. Bis dahin gab es nach euren Angaben laut StuPa-Protokoll 5, laut StuPa-Ticker 10 Zusagen, davon 5 von internen Referent*innen. Im Verhältnis: für die 24h-Vorlesung im November wurden 35 Vorträge organisiert. Täuscht dieser Eindruck?
EE: Ja, ich finde das täuscht. Also erstmal – so ein Termin kann natürlich theoretisch immer verschoben werden, aber im AStA wird halt dazu gearbeitet und dann ist immer die Frage: wie sinnvoll ist es sowas zu machen, wieviel Mehraufwand bedeutet das und wie peinlich wird das eventuell auch, wenn man den Leuten dann sagen muss: „Entschuldigung wir hatten hier ein bisschen Streit, könnten Sie auch an dem anderen Datum?“ Das ist irgendwie ein bisschen unnötig und eben auch ein viel größerer Aufwand. Wegen der zwei verschiedenen Zahlen: Im Ticker stand 10, das waren wahrscheinlich die Eingeladenen, 5 davon die Zusagen. Also deshalb würde ich sagen, wir sind einer inhaltlichen Diskussion auf keinen Fall aus dem Weg gegangen. Die Argumente kommen vielleicht Leuten, die nicht selbst daran mitarbeiten, schwach vor, aber das ist halt für jemanden, der das wirklich praktisch organisieren muss, schon ein Argument.
JM: Was wäre der Mehraufwand gewesen?
EE: Erstmal den Leuten abzusagen, die schon zugesagt haben, und dann auch die Leute zu informieren, die schon eingeladen waren, aber noch keine Rückmeldung gegeben hatten. Dann kommt natürlich auch noch hinzu, dass die Leute, die man ursprünglich eingeladen hat, vielleicht an dem neuen Datum dann gar nicht können, und um das neue Datum festzulegen, hätte es dann auch nochmal zwei Wochen gedauert. Dann hätte man die Leute auf dieses neue Datum verschieben müssen, dann hätte bestimmt der Großteil auch nicht gekonnt und dann hätte man sich neue Leute raussuchen müssen. Also alles nochmal von vorne eigentlich und dann den alten Leuten nochmal absagen.
JM: Habt ihr deswegen auch nicht nach einem neuen möglichen Termin gesucht oder mit der Hochschulleitung über eine Verschiebung der Hochschulinformationstage gesprochen?
EE: Doch, ich habe das in der darauffolgenden Dienstberatung [mit dem Rektorat] angesprochen – aber es war natürlich nicht möglich, das war ja eigentlich schon im Vorhinein klar. Aber nachgefragt habe ich auf jeden Fall.
JM: Was war die Reaktion von der Hochschulleitung?
EE: Amüsiert .
„Wir hätten da bestimmt drei Stunden gesessen und am Ende wäre nichts rausgekommen.“
JM: Warum bist du noch vor der Personaldebatte zurückgetreten, statt dich z.B. zu erklären und deinen Punkt stark zu machen?
EE: Erst einmal: das kam schon öfter in der Diskussion auf, ich weiß dass eine Personaldebatte nicht zwangsläufig dazu führt, dass man rausgeschmissen wird, aber trotzdem fand ich es ehrlich gesagt so unglaublich anstrengend, diese Monate zu diskutieren und dann immer die gleichen Argumente zu wiederholen und nie zu einem Punkt zu kommen, und deswegen war ich dann auch nicht mehr daran interessiert meine Sache nochmal darzulegen, obwohl schon jeder wusste was meine Meinung dazu ist. Wir hätten da bestimmt drei Stunden gesessen und am Ende wäre nichts rausgekommen. Und deswegen bin ich dann zurückgetreten.
JM: Glaubst du, der Kompromissvorschlag den Termin um einen Tag zu verschieben hätte eine realistische Chance gehabt?
EE: Das Problem mit dieser Terminverschiebung wäre halt gewesen, dass es an einem Sonntag gewesen wäre und Referent*innen für einen Sonntag zu finden ist generell nochmal viel schwieriger. Wer will schon sonntags um 4 Uhr morgens dann hier schon stehen und irgendeinen Vortrag halten. Wenn man das vielleicht vor vier Monaten gemacht hätte, dann vielleicht. Der Grund warum die 24h-Vorlesung mit den Hochschulinformationstagen zusammengelegt werden sollte, war ja, dass sich das ein bisschen überschneidet. Bei den Hochschulinformationstagen gibt es auch Vorträge in dem gleichen Gebäude. So hätte es 4 Stunden gegeben, die thematisch auch für die Studierenden interessant gewesen wären – die wir in unser Programm aufgenommen hätten, und unser Programm wäre wiederum in das Programm der Hochschulinformationstage gekommen, was natürlich für uns auch nochmal viel größere Werbefläche bietet. Wenn das dann um einen Tag verschoben worden wäre, wäre das nicht mehr reingefallen, es hätte ja dann am 09. Mai um 18:00 angefangen, die Vorträge der Hochschulinformationstage hören aber auf jeden Fall früher auf. Das wäre auch nochmal auf jeden Fall blöd gewesen für uns.
JM: Als Argument für die Beibehaltung des Termins am 08. Mai wurde vorgeschlagen, dass man das Gedenken an die Gewalt und den Massensuizid in Demmin 1945 und Aktionen gegen die Vereinnahmung dieses Ereignisses durch Rechtsextreme mit einer 24h-Vorlesung, die am gleichen Tag stattfindet, verbinden könnte. Gab es im AStA konkrete Pläne für so eine Verknüpfung, z.B. passende Vorträge oder eine mit der Demo in Demmin verträglich gemachte Vortragsgestaltung?
EE: Es gab schon ganz ganz früh eine Zusage für 18:00 Uhr – wenn ich das jetzt richtig weiß – da müsste man nochmal bei Liliya nachfragen. Aber das wäre für uns auf jeden Fall möglich gewesen, das so zu machen. Das war ja aber auch ein Kompromiss, der offensichtlich nicht angenommen werden wollte, das wurde ja auf der StuPa-Sitzung im Dezember vorgeschlagen, von Goswin glaube ich, da gab es aber irgendwie nur negative Reaktionen von den StuPist*innen.
JM: Wie lange wusste das StuPa-Präsidium im Voraus von deiner Entscheidung den StuPa-Beschluss, dass die 24h-Vorlesung verschoben werden soll von der Rechtsaufsicht (Herrn Wehlte) prüfen zu lassen? Hast du mit dem StuPa-Präsidium davor nochmal darüber gesprochen?
EE: Im Voraus nicht, das liegt aber daran, dass das sehr sehr kurzfristig passiert ist. Ich habe dem StuPa-Präsidium aber dann direkt nachdem ich bei ihm war eine Mail geschrieben. Aber dass ich überhaupt ins Justitiariat gehe und einfach mal nachfrage, das war auch eher eine total spontane Entscheidung, weswegen da eine Vorinformation irgendwie gar nicht richtig möglich war.
„Ich habe mich ehrlich gesagt auch ein bisschen geärgert, weil ich das Gefühl hatte, dass das Studierendenparlament versucht, ein bisschen unsere Arbeit zu boykottieren – natürlich nicht extra – aber faktisch schon“
JM: Warum hast du dich für diesen Schritt entschieden direkt zu Herrn Wehlte zu gehen – du hättest die Frage der Weisungskompetenz ja auch ins StuPa einbringen können, z.B. mit: „Ich glaube, ihr habt nicht die Kompetenz uns das aufzuzwingen, und ich könnte das auch zur Rechtsaufsicht bringen.“
EE: Ich glaube ehrlich gesagt nicht, dass das wirklich etwas gebracht hätte, wenn ich das im StuPa gesagt hätte. Dann wäre wahrscheinlich eher die Reaktion gewesen, dass ich das doch machen soll. Es war ja auch erstmal nur eine Ersteinschätzung und es hat mich einfach auch wirklich interessiert. Ich habe mich ehrlich gesagt auch ein bisschen geärgert, weil ich das Gefühl hatte, dass das Studierendenparlament versucht, ein bisschen unsere Arbeit zu boykottieren – natürlich nicht extra – aber faktisch schon ein bisschen. Und deswegen hat es mich einfach interessiert was Herr Wehlte dazu denkt.
JM: Konntest du verstehen, was die Beweggründe der StuPist*innen waren, die den Termin verschieben wollten?
EE: Ich kann das sehr gut verstehen und ich hätte das auch vollkommen ok gefunden, wenn das ein paar Monate früher gekommen wäre – dann wäre das alles kein Problem gewesen. Dadurch, dass dem StuPa irgendwie nicht aufgefallen ist, was sie dort für Beschlüsse fassen, ist es halt irgendwie ein bisschen blöd gelaufen. Ich kann die Gründe dahinter nachvollziehen – ich finde man muss es aber auch immer ein bisschen abwägen.
JM: Auch dieser Terminstreit steht wieder im Kontext der langjährigen Auseinandersetzung zwischen Mehrheiten im StuPa einerseits und anderen StuPist*innen sowie Herrn Wehlte andererseits, inwiefern sich die verfasste Studierendenschaft für das allgemeinpolitische Engagement gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit einsetzen darf. Auch diesmal wurden im StuPa zumindest mit manchen Argumenten wieder beide Stellungen bezogen. Denkst du, dass die Frage nach den Grenzen des Hochschulpolitischen Mandats auch für die Haltung des AStA eine Rolle gespielt hat?
EE: Diese ganze Diskussion hat ja mit der Fragestellung, wie jetzt das Hochschulpolitische Mandat auszulegen ist, gar nichts zu tun. Es geht ja dabei nicht darum, ob wir jetzt als Studierendenschaft offiziell zu dieser Demo in Demmin fahren dürfen, das war ja überhaupt nicht das Thema. Es geht lediglich darum, ob das StuPa Kompetenzen überschritten hat – das hätte ja auch jede andere Sache sein könnten.
JM: In der StuPa-Diskussion wurden diese Argumente doch aber auch wieder mit eingebracht…
EE: Ich kann verstehen, warum sich manchmal diese Themen überschneiden, auch wenn es eigentlich nichts miteinander zu tun hat. Ich finde aber auch, dass sich das nicht grundsätzlich ausschließt. Also nur, weil jetzt die 24h-Vorlesung an diesem Tag ist, heißt das ja nicht, dass ich dann damit dazu aufrufe, nicht nach Demmin zu fahren. Das steht sich ja ideologisch gesehen nicht wirklich im Weg, vor allem auch wenn wir die 24h-Vorlesung thematisch darauf abgestimmt hätten. Das hätte ja dann noch eher viel mehr Leute erreicht. Also auch als politische Bildung.
„Der AStA ist eine Behörde und es gibt eben einen ganz fest gesteckten Handlungsrahmen und es ist schwierig, für so allgemeinpolitische Sachen Werbung zu machen. Aber wenn man das irgendwie mit der Studierendenschaft verbindet, dann geht das.“
JM: Genauere Pläne die 24h-Vorlesung thematisch abzustimmen gab es ja aber noch nicht. Du glaubst also, dass die Frage, ob man sich als Studierendenschaft überhaupt etwa für Antirassismus einsetzen sollte, keine Rolle für die Haltung des AStA gespielt hat?
EE: Ja. Man hätte ja trotzdem noch diskutieren können, ob man für die Demo Werbung macht. Das hätte ja parallel laufen können. Aber dann ist eben wirklich die Frage, wie das ist mit dem Hochschulpolitischen Mandat. Das hat dann auch nichts irgendwie mit meiner oder der politischen Meinung allgemein zu tun, sondern das ist halt irgendwie ein bisschen das Problem: Der AStA ist eine Behörde und es gibt eben einen ganz fest gesteckten Handlungsrahmen und es ist schwierig, für so allgemeinpolitische Sachen Werbung zu machen. Aber wenn man das irgendwie mit der Studierendenschaft verbindet, dann geht das. Das hatten wir auch schon öfter mit Herrn Wehlte, dass wir uns dann überlegt haben, ok, wie können wir das jetzt auf die Studierendenschaft beziehen, sodass das vollkommen in Ordnung geht.
JM: Wie fandest du die Arbeit als AStA-Vorsitzende ganz allgemein?
EE: Ich muss sagen, es hat mir sehr viel Spaß gemacht. Natürlich war es sehr viel Arbeit, also es ist ja ein 30-Wochenstunden-Job. Und ich muss auch sagen, klar, es ist irgendwo im Büro, wo man arbeitet und so, aber es ist auch so ein bisschen heimelige Atmosphäre, also ich nehme mal an, so ein bisschen wie bei den moritz.medien, wahrscheinlich nicht ganz so stark. Weil man einfach auch sehr viele neue Leute kennenlernt, auch an der Uni, und sehr viele nette und engagierte Leute. Es hat schon sehr viel Spaß gemacht.
JM: Gibt noch etwas, worauf du mehr eingehen willst?
EE: Ne, eigentlich nicht.
JM: Ok, vielen Dank für das Interview.
EE: Gerne, dir auch vielen Dank.
Anm. d. Red.: Das Interview wurdeaus redaktionellen Gründen leicht gekürzt und für die Veröffentlichung angepasst.
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