StuPa-Liveticker – 3. außerordentliche Sitzung

von webmoritz. | 17.08.2020

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 3. außerordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Vereinbarte Aussprache zu Beschl.-Nr. 2020-30/46
TOP 7 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 7.1. Vorsitzende*r
— 7.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
TOP 8 SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung)
TOP 9 SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs- und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (1. Lesung) – Da auch die Uni ihre „Corona-Satzung“ verlängert, möchte das StuPa es auch tun.
TOP 10 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/22 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 02.06.2020, dass sich die Studierendenschaft positiv gegenüber dem Bericht „Children’s Rights and Tobacco Control in Germany“ des Netzwerkes Kinderrechte und Tabakkontrolle aussprechen möge. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet.
TOP 11 Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/33 – Hier geht es um den Beschluss des StuPas vom 23.06.2020, dass sich die Studierendenschaft und die Universität dafür einsetzen möge, Geflüchtete aus den griechischen Lagern schneller zu evakuieren, aufzunehmen und ihnen einen Platz an der Uni zu ermöglichen. Dieser Beschluss wird vom Justitiariat beanstandet.
TOP 12 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Hallo und herzlich willkommen bei unserer (schon) 3. außerordentlichen Sitzung dieser Legislatur!
Wir haben heute prominenten Besuch von den beiden Prorektor*innen, Herrn Prof. Dr. Fleßa und Frau Prof. Dr. Riedel.

Herr Riedel, Prorektor für Studium und Lehre, würde gerne den TOP 6 weiter nach vorne legen. Ansonsten gibt es keine weiteren Wünsche und die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Mit 16 Stimmen (inkl. 3 Stimmübertragungen) sind wir beschlussfähig. Entschuldigt haben sich vom AStA heute Jannis, Theo und Kathi.

Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Beanstandungen verabschiedet. Wir fangen also an.

TOP 3 – Berichte

Man glaubt es kaum, aber niemand hat etwas zu berichten. Damit kommen wir zügig zum Hauptgrund der heutigen Sitzung:

TOP neu 4 – Vereinbarte Aussprache zu Beschl.-Nr. 2020-30/46

Frau Prorektorin Riedel hat zunächst das Wort. Sie freut sich über die heutige Aussprache und ist bereit, gemeinsam an Lösungsvorschlägen zu arbeiten. Der Senatsvorsitzende hat ihr mitgegeben, dass einige Punkte etwas konkreter formuliert werden sollten, damit es auch verabschiedet werden kann. Außerdem hat er um Verständnis gebeten, dass es wahrscheinlich in der nächsten Senatssitzung noch nicht zur Umsetzung kommt. Er hat sich aber auch für die Umsetzung ausgesprochen, es sollte alles nur noch ein wenig konkretisiert werden. Dafür haben wir uns ja heute auch hier versammelt.

Als nächstes tritt Herr Prorektor Fleßa vor. Auch er wünscht allen einen schönen guten Abend. Da sich seine Amtszeit langsam dem Ende neigt, hat er neulich mit seiner Frau Revue passieren lassen, was in den letzten 4 Jahren so passiert ist. Ihm ist aufgefallen, dass das meiste wirklich gut gelaufen ist, „nur Corona hätte es jetzt nicht noch gebraucht“. Er hat das letzte Semester als schwierig, aber auch interessant empfunden. Darüber hinaus betont er, dass die Verantwortlichen für die Studierendenschaft unter der Situation mit Corona gelitten haben und sich trotzdem für die Studierendenschaft eingesetzt haben. Er respektiert die hier geleistete Arbeit.
Herr Prorektor Fleßa geht auch noch einmal auf die Bemühungen des Rektorats während des letzten Semesters ein. Unter anderem waren sie mehrfach im Ministerium vorstellig, um eine Regelung zu fordern, dass dieses Semester nicht auf die Regelstudienzeit angerechnet wird. Das Ministerium wollte aber immer noch auf eine deutschlandweite Einigung warten.
Schlussendlich ist es dann ein „normales“ Semester geworden, was er sich etwas anders gewünscht hätte. Aber wir leben nun einmal in einem Rechtsstaat – das ist zwar etwas Schönes, heißt aber auch, dass, wenn es irgendeine Ordnung oder einen Paragraphen gibt, die/der dem Vorschlag widerspricht, diesem gerne auch mal einen Strich durch die Rechnung gemacht wird.
Er würde auch gerne manchmal anders, als er kann, aber deswegen ist es jetzt gut, hier im StuPa und im Senat gemeinsam zu schauen, was denn jetzt möglich ist, und das dann gemeinsam umsetzen.

Frau Prorektorin Riedel fragt, ob ein Brief von Frau Weber an die Fachschaften schon angekommen ist. Felix schaut ratlos. Der Brief ist wohl nicht angekommen. Dort wurde alles nochmal ein wenig ausführlicher formuliert. Es gab dort positive Signale aus Berlin, insbesondere zum Thema Regelstudienzeit.

Dieser erste Punkt, die Regelstudienzeit, ist ja eigentlich der wichtigste. Hierzu gab es auch wöchentliche Telefongespräche zwischen dem Rektorat und dem Ministerium. Frau Weber hatte die Idee, nochmal einen Brief direkt an die Ministerin zu senden. Es wird vom Rektorat auch auf jeden Fall gewünscht, das Semester nicht anzurechnen, mit der Umsetzung gibt es aber bisher noch einige Probleme.
Felix fragt, ob jemand Kunstgeschichte studiert, da dieser Brief nur an den FSR Kunst/Kunstgeschichte ging. Dinah erwähnt, dass dieser Brief auch in der Fachschaft Lehramt diskutiert wurde. Sie hatten sich schon gewundert, was es mit diesem Brief auf sich hat und freut sich jetzt über die Klärung.
Frau Prorektorin Riedel gibt auch zu, dass die Kommunikation nicht immer optimal läuft, da es immer wieder neue Regeln gibt, welche es zu beachten gilt. Es ist alles nun mal ein enorm dynamischer Prozess und bisher wissen alle auch einfach nicht genug, um beurteilen zu können, ob die Maßnahmen zu vorsichtig sind oder vielleicht auch nicht vorsichtig genug. Daher bittet sie auch um Verständnis für teilweise spontane und auf den ersten Blick widersprüchliche Änderungen, das ist dem neuartigen Coronavirus verschuldet.

Herr Prorektor Fleßa erklärt auch, dass ihm bewusst ist, dass vor allem der Wegfall von Exkursionen vielen Studierenden Probleme bereitet hat. Allerdings hatte er Angst, dass, sollte es dabei zu einem Ausbruch kommen, das Ministerium die Lehre komplett streicht und er dafür die Verantwortung zu übernehmen hat. Er erklärt noch einmal, inwiefern die Sicherheit bei der Anreise und Durchführung der Exkursionen nicht gewährleistet werden konnte. Diese Verantwortung hätten sie nicht übernehmen können. Er betont aber, dass die Institute dazu aufgerufen wurden, für die Exkursionen Alternativen anzubieten. Von daher kann es nicht sein, dass man durch die ausgefallene Exkursion nun länger studieren muss. Sollte das doch der Fall sein, dann wird er sich auf jeden Fall um Klärung kümmern, da gab es eine klare Ansage an die einzelnen Fächer. Ihm ist klar, dass das kein 100%er Ersatz ist, aber es lässt sich nun mal nicht ändern.
Frau Prorektorin Riedel erwähnt noch mal, dass Laborpraktika in deutlich kleineren Gruppen durchgeführt werden und damit auch die Dozierenden deutlich stärker belastet sind.
Herr Prorektor Fleßa ergänzt, dass es sowohl die Laborpraktika als auch diejenigen in Schulen oder Unternehmen betrifft. Wenn dort irgendein Kollege „fantasielos“ ist, die Studierenden mit einem Praktikum zu versorgen, dann solle man definitiv auf ihn zugehen, und dann wird dort nach einer Lösung gesucht.

Felix fragt an dieser Stelle kurz, ob es Zwischenbemerkungen oder Fragen gibt.

Es gibt eine Anmerkung aus dem Publikum. Die Vorschläge seien grundsätzlich gut. Wenn das Rektorat hinter dem Thema steht, wird sich gewünscht, dass sich das Rektorat auch im Senat stark für diese Vorschläge einsetzt und mögliche kritische Stimmen zu überzeugen versucht.
Frau Prorektorin Riedel würde sich gerne für diesen Vorschlag einsetzen. Sie hält die Forderung der Studierenden für absolut angemessen, denn dieses Semester war nun einmal kein reguläres Semester.
Herr Prorektor Fleßa schließt sich dem an, wirft aber auch ein, dass Frau Weber öfter mit dem Ministerium telefoniert hat als er, und daher vielleicht das ein oder andere politische Detail weiß, von dem er nicht weiß. Er behält sich also vor, ob es vom Rektorat am Ende rein rechtlich gesehen durchgehen kann, seine Zustimmung (und die des Prorektorats im Allgemeinen) hätte die Studierendenschaft aber.

Niclas ist aufgefallen, dass bei dem Handling dieser Krisen in den Krisenstäben anderer Unis studentische Vertreter*innen sitzen. Das ist an unserer Uni nicht der Fall und dadurch fühlten sich viele Studierenden schlechter einbezogen und informiert. Das müsse man auf jeden Fall für die Zukunft mitnehmen, dass die Studierenden dort mehr ins Boot geholt werden, vor allem wenn man das mit anderen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns bzw. Deutschlands vergleicht.
Die Prorektor*innen schließen sich dem vollkommen an. Das Problem betrifft nun einmal die Studierenden, also sollten diese auch an der Diskussion teilhaben dürfen. Sollte es, was wir alle nicht hoffen wollen, verschärft weitergehen, dann kann man das auf jeden Fall direkt dementsprechend umsetzen.

Herr Prorektor Fleßa erinnert sich an dieser Stelle einmal an den Freitag zurück, an dem die Information der Schließung aller Institutionen festgelegt wurde. Da waren zufällig viele der wichtigen Personen der Uni-Leitung anwesend. Danach wurde es auch in der Dienstberatung besprochen, an der eigentlich auch der AStA-Vorsitz beteiligt ist. Dass dieser öfter gewechselt hat, hätte die Diskussion aber auch nicht unbedingt einfacher gemacht. Herr Prorektor Fleßa ist aber zuversichtlich, dass das nach den erfolgreichen Wahlen eines neuen AStA-Vorsitzes etwas einfacher werden kann.
Lukas findet, dass das aber keine Entschuldigung ist und dass eine studentische Stimme dort auf jeden Fall notwendig gewesen wäre. Letzten Endes sind es ja die Studierenden, die unter diesen Entscheidungen dann studieren müssen und die daherbei der direkten hätten gehört werden müssen.

Jonathan wirft aus Sicht der Jurist*innen ein, dass das Landesjustizministerium (bei dem das Staatsexamen um ein Semester nach hinten geschoben wurde) schneller reagiert hat, als die Universität.
Herr Prorektor Fleßa sieht den Punkt ein, hält aber auch dagegen, dass es sich hier einfach um zwei unterschiedliche Ministerien handelt und das Bildungs- und das Justizministerium nun einmal sehr unterschiedlich arbeiten.
Jonathan ist das „wurscht“, es war nur ein kleiner Einwurf von Seiten der Jurist*innen. Er geht noch einmal auf die minimierten Öffnungszeiten der Bibliotheken ein und findet es schwierig, die Staatsexamen dann in genau der Zeit zu schreiben, wie damals mit vollständigem Bibliothekszugang.

Sandra hat eine Frage. Unsere Hochschule ist auch im norddeutschen Bund der Universitäten. Sie fragt sich, ob es da auch eine Zusammenarbeit gab und so zum Beispiel ähnliche Standards zur Anwendung gekommen sind.
Herr Prorektor Fleßa bejaht das grundsätzlich. Da da aber auch noch Landesrecht reinspielt, gibt es vor allem einen starken Austausch mit Rostock, hingegen weniger Austausch mit den anderen Hochschulen wie zum Beispiel Kiel.

Felix schlägt vor, falls es jetzt keine weiteren Wortbeiträge gibt, zum nächsten Punkt zu kommen.

Als nächstes geht es um das Verlängern oder Aussetzen von Fristen. Frau Prorektorin Riedel möchte noch einmal ansprechen, dass die Rektorin das eigentlich schon in die Wege geleitet hat und dass wenn das Prüfungsamt dies noch nicht umgesetzt hat, die Studierenden auf jeden Fall auf das Rektorat zukommen sollen. Sie haben ja nicht immer direkt mit dem Prüfungsamt zu tun und bekommen das daher dann gar nicht mit.
Felix erzählt aus seinen eigenen Erfahrungen, dass es in seinem Studiengang problemlos ging, in anderen aber deutlich schwieriger war. Er sieht das Problem darin, dass es Studierende schwerer hätten, wenn sich einige FSRs nicht so intensiv eingesetzt haben.
Herr Prorektor Fleßa geht darauf ein, dass die Fakultäten sehr heterogen sind und wir damit leben müssen. Das heißt aber auch, dass es trotz dieser Unabhängigkeit der Fakultäten, hier jetzt einheitliche Vorschriften braucht. Dann kann es also auch passieren, dass die Institute mehr miteinander reden und vergleichen. Wenn es eine zentrale Lösung geben soll, was er auf jeden Fall begrüßen würde, müssen alle Studierenden dahinterstehen.

Frau Prorektorin Riedel findet auch, dass im Sinne der Gleichbehandlung eine einheitliche Lösung gefunden werden muss.
Auch das Wintersemester wird sich nicht groß vom Sommersemester unterscheiden. Wir werden nicht drum herum kommen, die Veranstaltungen zu priorisieren. Es sollen möglichst viele Erstsemestler*innen in Präsenzveranstaltungen unterkommen.
Es wird alles versucht, was möglich ist, aber es bleiben auch für Studierende des ersten Semesters Probleme, nur haben sie leider keine Wahl. Herr Prorektor Fleßa unterrichtet natürlich auch viel lieber in Präsenz.
Niclas glaubt, dass es besonders wichtig ist, die Regelungen für den Zwei-Fach-Bachelor festzulegen.

Jonathan ist bewusst, dass Fakultäten selber schauen müssen, wie die Fristen sind, wenn sie die Themen selbst vergeben.
Anders sieht er das, wenn das Prüfungsamt die Themen vergibt und das hoch offziell über die Universität läuft und man dort Widerspruch eigentlich nur zu dem Thema einzureichen kann. Wenn das die einzige Option ist, dann hat das seinem Verständnis nach gar nichts mehr mit der Fakultät zu tun, sondern mit dem Prüfungsamt und dort hätte man das wenigstens nochmal prüfen müssen.
Herr Prorektor Fleßa sieht hier die Pflicht beim Prüfungsauschuss.

Sandra kann es verstehen, dass in den jeweiligen Wissenschaften unterschiedlich diskutiert wird und die Prioritäten unterschiedlich gelegt werden. Sie findet aber, dass man angesichts der Pandemie die Gesamtsituation und die gesamte Studierendenschaft im Blick haben sollte und geht beispielsweise auf die schwierige Jobsituation vieler Studierenden ein. 70% der Studierenden in Deutschland müssen nebenbei arbeiten. Wenn diese Stelle, die Unterstützung der Eltern oder BAföG wegfällt bzw. gekürzt wird, führt das auch zu enormem psychischen Stress. Sie betont, inwiefern die Unsicherheit und Angst der Studierenden durch diese Situation belastend war und hebt hervor, dass es schon viel Druck nehmen kann, wenn es eine Sicherheit für diese Situation gegeben hätte.
Frau Prorektorin Riedel kann das absolut nachvollziehen und freut sich, wenn es eine Möglichkeit gibt, da Unterstützung zu schaffen. Mit den Erfahrungen aus dem Sommersemester soll allerdings auch das Wintersemester immer besser ausgestaltet werden, um Studierenden da Hilfe anzubieten. Mit dem Fokus auf die Erstsemestler*innen und deren noch schwierigere Situation wurde sich dafür eingesetzt, dass es wenigstens ein/zwei Präsenzveranstaltungen gibt. Das ist im Wintersemester natürlich noch schwieriger. Im nächsten Sommer kann man sich z.B. mal draußen treffen und ähnliche Regelungen können sich dafür einsetzen, die Kommunikation zwischen Studierenden und Professor*innen zu erhalten bzw. zu verbessern.
Herr Prorektor Fleßa erklärt, dass die Studierenden befragt wurden, wo sie auf jeden Fall die Präsenz bräuchten. Das haben die Fakultäten zusammengefasst und jetzt ist die Uni schrecklich überbucht. Es gibt einfach nicht genug Platz für all die Anforderungen, und jetzt sind sie dabei, wirklich mit allen Mitteln noch zu mehr Raumkapazitäten zu kommen. Laborpraktika und ähnliche Lehrveranstaltungen können nun mal nur in Präsenz veranstaltet werden. Einige Dozierende haben sogar schon angeboten, am Samstag Abend zu unterrichten, aber das lässt sich natürlich nicht mit der Familienfreundlichkeit der Universität vereinbaren.
Frau Prorektorin Riedel erklärt auch, dass andere Veranstaltungen bereits abgesagt wurden, da die Lehre absolute Priorität hat.

Sandra fragt nach, ob mit der angesprochenen langen Ordnungsänderung auch die Beantragung von Freiversuchen gemeint sei.
Herr Prorektor Fleßa ist sich sehr sicher, dass das nur mit einer Ordnungsänderung möglich ist.
Sandra wundert sich darüber und verweist auf andere Unis, beispielsweise in Rostock, bei der das auch so möglich war. Sie fragt sich, wo dann hier dann das Problem liege.
Herr Prorektor Fleßa sagt, dass man sich das wohl sehr genau ansehen müsste, da es dort eine Regelung benötigt, die bei uns womöglich schon wieder rausgestrichen wurde. Es gab früher Freischüsse. Aber da das grundsätzlich das Studium verlängert und das von der Wirtschaft nicht gewünscht wurde, ist das abgeschafft worden. Heute hat man eher das Problem, dass viele Studierende abbrechen, statt zu lange zu studieren. Seiner Meinung nach ist es vielleicht an der Zeit, sich zu fragen, ob das nicht wieder aufgenommen werden sollte. Schaut man sich aber den Stapel an zu bearbeitenden Studien- und Prüfungsordnungen an, darunter zum Beispiel die der neu eingeführten Studiengänge, dann wird klar, dass das einfach die Kapazitäten übersteigt.
Das Thema wird vom Prorektorat aber mit aufgenommen und auch in der Liste mit aufgeführt. Herr Prorektor Fleßa bittet das StuPa, dass sie es ebenso tun.

Christopher freut sich, dass von beiden Prorektor*innen ein klares Signal für die Lehre kommt. Für ihn wäre es außerdem eine wichtige Anregung, dass die Online-Lehre und asynchrone Veranstaltungen weiter unterstützt werden, die insbesondere Studierenden zugute kommen, welche beispielsweise familiär eingebunden sind.
Frau Prorektorin Riedel hat in ihrem Fachbereich eine große Bereitschaft der Lehrenden erlebt, mit den digitalen Möglichkeiten zu unterrichten. Sie kann sich aber vorstellen, dass das nicht überall so rosig aussieht. Sie weist darauf hin, dass heute angefertigte Online-Vorlesungen von Dozierenden auch in Zukunft genutzt werden können und die Arbeit dort ja nicht umsonst ist, wenn zum Beispiel mal eine Dienstreise ansteht oder sie krank werden.
Herr Prorektor Fleßa weist noch mal darauf hin, dass sich stark dafür eingesetzt wird, dass jede*r das Studium abschließen kann. Er möchte zwar keinen Namen nennen, aber es gibt einen Kollegen, der sich immer jeglicher Veränderung verweigert hat. Jetzt mit der Corona-Situation hat er aber eine derartig gute digitale Lehre auf die Beine gestellt, dass sich Studierende freuen, ihn mal „zurückspulen“ zu können, um seinen Unterricht öfter zu hören und damit auch besser zu verstehen.
Wichtig sei es, das Gute, was wir jetzt haben, weiterhin zu bewahren, so wie beispielsweise das zeitversetzte Lernen. Er fasst zusammen: Wir sind aber keine Fernuni, wir bleiben eine Präsenzuni.

Felix möchte als nächstes zu den Anmeldungszeiträumen überleiten.

Frau Prorektorin Riedel möchte die nächsten drei Punkte ein wenig zusammenzufassen. Hierzu gab es auch bereits Austausch mit anderen Mitgliedern der Uni-Leitung und man ist zu dem Entschluss gekommen, dass die Studierenden recht haben. Sie versteht, auch als Dozentin, viele Gebühren und Strafmaßnahmen des Prüfungsamts nicht. Dazu gibt es zustimmendes Klopfen im Saal.
Herr Prorektor Fleßa sagt, dass die Diskussion ja nicht zum ersten Mal stattfindet. Es ist natürlich schon ein unheimlicher Aufwand für das Prüfungsamt. Er erklärt, dass die Uni daran arbeitet, dass wir eine digitale Universität werden und man sich auch vom Handy anmelden kann. Allerdings bekommt man dafür keine Fördergelder. Seiner Meinung nach ist das einfach Bürokratie von Friedrich dem Großen. 

Sandra möchte das Problem mit dem Bildungsministerium auch nochmal ansprechen. Sie glaubt auch, dass von dort nichts mehr kommen wird außer Ausreden. Daher wäre es am sinnvollsten, wenn die Universität den ihr möglichen Rahmen so weit ausnutzt, wie es geht und dort die rechtlichen Sachen vorbereitet, die auch rückwirkend gelten. Sie sagt, dass diese Pandemie aufgrund der wahrscheinlichen zweiten Welle noch nicht zu Ende sein wird. Deswegen ist es umso wichtiger sich jetzt an diese Situation anzupassen. Jetzt wäre die Zeit, Sachen vorzubereiten, Ordnungen anzupassen, auch rückwirkend. Daher sollte man das Problem, so weit es geht, umschiffen.
Herr Prorektor Fleßa möchte das erstmal rechtlich prüfen lassen, bevor er hier etwas bindend verspricht. Er würde auch ungern die Aussage treffen, dass in diesem Semester kein vernünftiges Studium möglich war.
Frau Prorektorin Riedel sagt, dass es in ihrer Fachschaft gar nicht möglich war, die Praktika anzubieten. Von daher sind Pauschalaussagen schwierig.
Sandra meinte das gar nicht zwingend ausschließlich in Bezug auf die Uni, sondern auch auf Studierende. Viele haben kein vernünftiges Internet oder einen funktionstüchtigen Computer. Und Frau Karliczek spricht nur von Krediten und Darlehen für Personen mit weniger als 500€.
Frau Prorektorin Riedel berichtet von dem kleinen Pool an Laptops für diejenigen, die wirklich keine Möglichkeit zu sonstigem Zugang haben. Sie ist sich nicht sicher, ob das so schon richtig kommuniziert wurde und sagt es deswegen in diesem Forum nochmal. Herr Prorektor Fleßa betont aber, dass es keine Gaming-Laptops sind.

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Es gibt einen weiteren Wortbeitrag von Josephine. Viele Dozierende haben nicht gut miteinander und mit den Studierenden kommuniziert. SIe fragt, ob es eine Möglichkeit gibt, die Dozierenden bei Bedarf zu schulen.
Herr Prorektor Fleßa sagt dazu, dass es eine Stelle gibt, die sich ausschließlich mit der digitalen Lehre beschäftigt. Sie haben dort Schulungen durchgeführt. Ein grundlegendes Problem ist Artikel 3 des Grundgesetzes, die Lehrfreiheit. Er darf keiner*m Dozierenden vorschreiben, wie zu lehren ist. Er hat nur die Möglichkeit etwas zu tun, wenn Studierende sich beschweren, aber natürlich hat er auch da kein Recht, einem*r Kolleg*in in seine*ihre Lehre einfach „reinzupfuschen“. Wenn aber die Studierenden sinnvolle Beschwerden über Dozierende bringen (bspw. dass die Dozierenden wirklich nicht anwesend waren, keine Lehrveranstaltungen zur Verfügung gestellt haben etc.), kann er diese zu einem Gespräch einladen. Er nimmt als Beispiel den „Herrn Meier“ (mit einem kurzen Blick zur Seite vergewissert er sich, dass wir keinen Herrn Meiern an der Uni haben).

Sandra möchte noch mal den Sinn der Resolution erklären. Viele Dozierende haben nach Rückmeldungen der Studierenden gefragt, von denen aber wenig kam. Viele Studierenden haben Hemmungen, zum Beispiel da sie kein Problem mit dem Dozierenden haben möchten oder aus persönlichen Gründen. Ohne Rückmeldung von den Studierenden kann man natürlich auch schlecht reagieren und Maßnahmen ergreifen, die Resolution kann aber dabei helfen.
Frau Prorektorin Riedel findet den Vortext der Resolution zwar gut, aber sie weist auch noch einmal auf die Schwierigkeiten damit hin. Es muss eben noch einmal klarer formuliert werden, wie genau die Maßnahmen aussehen sollen.

Herr Prorektor Fleßa hat noch eine abschließende Bitte. Die digitale Lehre im letzten Semester funktioniert nur mit engagierten Studierenden. Es gab eben leider auch einige Studierende, die in diesem Semester abgehängt wurden. Die Gründe dafür können vielschichtig sein: dass sie kein Geld verdienen konnten, dass es psychische Probleme gab etc.
Wir kennen unsere Kommiliton*innen besser als er, und er wünscht sich, dass alle die Augen aufhalten und anderen Kommiliton*innen unter die Arme greifen, wenn diese Problem haben.
Das Rektorat möchte, dass kein*e Studierende*r verloren geht und dass alle genauso gut durchkommen wie sonst. Manche Dinge darf er zum Beispiel auch gar nicht wissen, sodass ihm hier die Hände gebunden sind (bspw. was psychische Probleme von Studierenden betrifft). Hier kann er vielleicht Hilfe vermitteln, aber auch das ist für ihn nicht annähernd so einfach wie für uns als Kommiliton*innen.

Jonathan fragt sich, warum wir noch den selbes Studienbeitrag bezahlen und was dagegen spricht, die Öffnungszeiten der Bibliothek zu verlängern. Er weist darauf hin, dass nicht groß anders studiert wird als vorher. Er versteht nicht, was daran schwer zu verstehen ist.
Herr Prorektor Fleßa meint, das wäre genau das, was er vorhin mit der Heterogenität der Fakultäten meinte. Er erklärt, dass man Untersuchungen gemacht hat, von wem und wofür man die Bibliothek nutzt. Die Jurist*innen nutzen die Bibliothek zum Arbeiten mit entsprechenden Büchern, die nur vor Ort gelesen werden dürfen. In anderen Fakultäten, zum Beispiel solche, die kaum Hausarbeiten schreiben wie in der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fakultät, ist das Ganze wieder anders. Hier wird die Bibliothek vor allem als ruhiger Arbeitsraum genutzt.
Es gibt vom Gesundheitsamt genaue Verordnungen, wie viele Leute rein dürfen (inkl. Personal, Sicherheitsdienst etc.). Es war wirklich schwer, ein passendes Hygienekonzept zu entwickeln. Das Thema Jura und Bibliothek ist auch schon seit über 20 Jahren ein Problem.

Dinah weist darauf hin, dass die Bereichsbib nur bis 16 Uhr offen hat. Gerade bei den Geisteswissenschaften werden viele Hausarbeiten geschrieben und deswegen sind die begrenzte Arbeitsplatzzahl und die verkürzten Öffnungszeiten sehr belastend. Die Verlängerung der Prüfungsfristen hat dabei jedoch schon etwas geholfen. Gerade im Hinblick auf die Gleichstellung und arbeitende Studierende ist das ein echtes Problem. Sie weiß nicht, inwiefern sich die Prorektor*innen dafür einsetzen können, aber sie würde sich dort Änderungen wünschen. Die Fachschaftskonferenz möchte deswegen auch noch einen Brief schreiben.
Herr Prorektor Fleßa wirft ein, dass das Thema Bibliothek in letzter Zeit immer und immer mehr Geld kostet. Es wird immer schwieriger, passende Kompromisse zu finden.
Lukas versteht das generelle Problem, aber er sieht da den aktuellen, dringlichen Bedarf, da Studierende jetzt ihre Hausarbeiten schreiben müssen und nicht in sechs Wochen. Er erklärt, dass im letzten Semester kaum Tutorien angeboten wurden und es auch anderswo Stellen gibt, die letztes Semester nicht ausgelastet waren. Er schlägt vor, diese Arbeitskräfte auf die Bibliothek zu verlegen.
Zum Semesterbeitrag sagt er, dass man differenzieren sollte, dass die Universität davon eigentlich kaum was bekommt. Zu beachten ist, dass der größte Teil an das Studierendenwerk geht, was denn unter anderem in BAföG und die Mensen einfließt.

Niclas möchte auch noch einmal auf das Bibliotheksthema eingehen. Bibliotheken sind zentrale Orte für Studierende und können auch sozioökonomische Bedeutung haben. Dies betrifft Studierende, die auch das ruhige Arbeitsumfeld nur dort haben können. Das Fach Geschichte hat es beispielsweise auch noch schwierig, da es einige Quellen und die passende Sekundärliteratur eben nur in der Bib und selten online gibt. Auch für Personen, die aktuell noch einen Nebenjob haben sind die Öffnungszeiten höchst problematisch.

Jonathan meint, dass viele studentische Hilfskräfte derzeit eigentlich nur gehalten werden, aber nicht arbeiten (er spricht da aus eigener Erfahrung). Er würde sich auch gerne in die kleine Bib setzen und dann dort arbeiten. Er kann da zustimmen, dass der Arbeitsplatz auch eine wichtige Funktion der Bibliotheken ist und nicht nur die Literaturausleihe. Er sieht kein Problem, wenn für die Studierenden keine Bibliotheksmitarbeiter*innen zur Verfügung stehen.
Dinah fragt, ob der Brief weiterhin geschrieben werden soll, also ob der überhaupt nützlich ist (Schützenhilfe der FSK).
Herr Prorektor Fleßa denkt schon. Wenn man nicht in einem bestimmten Amt ist, dann denkt man ja gerne mal, dass man im Rektorat Allmacht besitzen würde. Er bezeichnet sich selbst als König ohne Land, dafür gibt es ein verschmitztes Schnauben im Saal. Er sagt zum Beispiel, dass er keine Weisungsbefugnis für das Prüfungsamt hat und da aus seiner Erfahrung schöpfen, aber eben für nichts garantieren kann.

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Frau Prorektorin Riedel bekräftigt noch mal, dass sie hier sehr viel mitnehmen, unter anderem, was sich die Studierenden eigentlich wünschen. Wenn man das nur kurz zusammenfasst, dann kann das ja auch schnell mal falsch rüberkommen, deswegen wäre der Brief immer noch wichtig.

Sandra wünscht sich die Aufnahme des Punktes, dass Verträge von Lehrenden, welche während der Krise auslaufen, nach Möglichkeit verlängert werden sollen.
Da stimmt das Prorektorat absolut zu.
Herr Prorektor Fleßa weist darauf hin, dass manche Stellen über Drittmittel finanziert werden, und wenn alle, dann wirklich alle. Zum Beispiel kann man die Sache in der Anglistik drehen und wenden, wie man will, aber die Stellen sind dort einfach ausgelaufen. Selbst wenn sie das Geld hätten, könnte man dort einfach nichts machen.

Sandra möchte außerdem auf das Problem der Kommunikation zwischen Studierendenschaft und höheren Stellen hinweisen. Wäre es dahingehend sinnvoll, eine*n studentische Prorektor*in zu schaffen? Diese Diskussion gab es ja schon einmal. Frau Prorektorin Riedel sagt, dass es dahingehend schon Überlegungen gibt und sie, sollte sie gewählt werden, dieses Anliegen auf jeden Fall durchsetzen wollen würde. Sie würde sich bereits über Vorschläge für diese Stelle freuen. Dafür gibt es ein Klopfen aus der Runde.

Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge.

Felix fragt noch nach abschließenden Worten von Seiten des Prorektorats. 
Herr Prorektor Fleßa bedankt sich für das großartige Engagement. Er wird die Punkte auf jeden Fall mitnehmen und das in der Rektoratssitzung besprechen. Auch er weist noch mal darauf hin, dass die Punkte so konkret wie möglich in den Senat eingebracht werden sollen.
Frau Prorektorin Riedel schließt sich ihm mit einem Kopfnicken an. Sie hat bei der heutigen Sitzung noch einmal gelernt, wie wichtig die direkte Kommunikation (auch in der großen Gruppe) doch ist. Sie möchte noch einmal mit auf den Weg geben, dass von ihrer Seite da auf jeden Fall Bereitschaft ist. Auch dazu gibt es zustimmendes Klopfen von Seiten der Studierendenschaft. 

Felix verabschiedet sich daraufhin von unseren prominenten Gästen und ruft nun eine Pause für 10 Minuten aus. Wir melden uns also um 21:50 Uhr zurück. 

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21:51 Uhr

Wir sind zurück und gehen sofort weiter in der Tagesordnung.

TOP neu 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Heute gibt es keine Anmerkungen zu diesem Punkt. Man merkt richtig, dass Theo heute fehlt.

Auch bei TOP neu 6 – Finanzanträge gibt es keine Anträge, von daher können wir direkt weiter machen. 

TOP 7 – Wahlen AStA

7.1 Vorsitz
Es liegen zwei Bewerbungen vor, zusätzlich gibt es aber keine weiteren Initiativbewerbungen. Jan stellt einen GO-Antrag, diesen Punkt auf die nächste Sitzung zu verschieben, da nur ein*e Bewerber*in heute da ist.
Dazu gibt es keine Gegenrede, der GO-Antrag wird also angenommen.

7.2. Referat für Digitales und Datenschutz 
Es gibt keine Bewerbungen, aber Felix stellt sofort fest, dass Lukas hoffnungsvoll in die Runde schaut. Lukas bewirbt das Amt noch einmal, da es sehr wichtig ist. Leider erweicht das keiner*m Anwesenden das Herz, sich zu bewerben.

TOP 8 – SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (2. Lesung) 

Felix erklärt, dass wir heute nicht die 2/3-Mehrheit für eine Satzungsänderung haben, er würde die zweite Lesung also auf die nächste Sitzung verschieben.
Auch hierzu gibt es keine Gegenrede, wir kommen also sofort zum nächsten TOP. Nach dem langen (aber sehr wichtigen) Start, geht das ja jetzt wirklich flott.

TOP 9 – SÄA Verlängerung der „Satzung zur Aufrechterhaltung der Handlungs-und Beschlussfähigkeit der Gremien und Organe der Studierendenschaft der Universität Greifswald während der Corona-Pandemie“ (1. Lesung) 

Der Antrag wurde vom Präsidium eingebracht und Felix erklärt, was es damit auf sich hat. So schnell, wie er das vorträgt, übt Felix scheinbar während des Vortragens daran, Eminem von seinem Thron als Rap-Gott zu stoßen. Im Prinzip wird aber nur das Datum geändert.

Lukas wirft ein, dass man die maximale Anzahl der Stimmübertragung mal überdenken könnte.
Felix fragt noch einmal nach: Soll die Stimmübertragung gekippt werden oder geht es um die Obergrenze? Letzteres ist der Fall.
Niclas glaubt, dass das nicht unbedingt das Problem ist. In den meisten Fällen ist es eher so, dass die Leute, die oft nicht da sind, keine Person zur Übertragung haben. Von daher gäbe es ja keinen Grund, an der bestehenden Regelung etwas zu ändern. Felix möchte eine Endlosdebatte vermeiden und stellt noch mal richtig, dass Lukas nur die maximale Anzahl an Stimmübertragung erhöhen möchte. Das findet Niclas dann doch gut.

Jan meint, dass es bei denjenigen, die immer fehlen, ja nicht durch die Familie ist, sondern dass sie anderweitig nicht bereit für das Engagement sind.
Sandra ist geteilter Meinung. Wenn ein Parlamentsmitglied erkrankt oder familiär eingespannt ist, sieht sie die Notwendigkeit, sonst nicht. Wenn man sich hat aufstellen lassen, ist es ein Übereinkommen für die Bereitschaft zum Engagement. Wenn man also seine Position nur in Form von Stimmübertragungen wahrnehmen möchte, könnte man stattdessen lieber eine Person nachrücken lassen, die sich auch selbst engagieren möchte.
Felix versteht Lukas‘ Argumente, vor allem unter dem Aspekt, dass es ein Beschluss für kommende Parlamente ist. Er kann auch das, was Jan gesagt hat, nachvollziehen, und ärgert sich da auch häufig drüber. Sandras Lösung findet er auch ganz charmant. In der letzten oder vorletzten Legislatur wurde im StuPa auch schon über so einen Beschluss diskutiert, das wurde dann am Ende aber nicht genehmigt. Es gab seitens der Universität datenschutzrechtliche Bedenken, denn man hätte nachweisen müssen, dass die entsprechende Person wirklich krank o.ä. ist. Felix und Lukas waren dann für eine kurze Zeit im Dialog mit der Universität. Felix findet den Vorschlag per se gut, würde das aber unabhängig von dem gerade eingebrachten Antrag besprechen wollen.

Josephine findet die Idee von Lukas prinzipiell auch gut und denkt da an Leute, die sich bestimmt auch gerne einbringen wollen würden, aber beispielsweise ihren Arbeitsplan sehr spät bekommen. Das steht dann im Gegensatz zu denjenigen, die nicht kommen, weil sie keine Lust haben.
Lukas würde das auch so unterstützen und sieht auch das Problem, welches Jan gerade geschildert hat. Er glaubt, dass, wenn man das ordentlich regelt, auch im Sinne des Datenschutzes funktionieren sollte. Damals war noch das Problem, dass es eben nicht ordentlich geregelt war und beispielsweise ein Pflegebedürftigkeitsnachweis gefordert wurde. Den gibt es so eigentlich gar nicht. Lukas plädiert dafür einen entsprechenden Antrag in der nächsten Sitzung einzubringen.
Sandra möchte abschließend noch sagen, dass sie keine privaten Atteste einreichen wollen würde. Stattdessen könnte man eine Liste von Gründen verfassen, bei denen es berechtigt wäre, nicht zu kommen. Dann wäre es möglich, irgendwann mal zu prüfen, ob bei gewissen Personen immer dieselben Gründe auftauchen und dementsprechend agieren. Sie schlägt darüber hinaus vor, die Anzahl der Stimmübertragung auf ein Viertel der Sitzungen zu erhöhen.

Felix schlägt vor, das Problem an die entsprechende AG zu übertragen. Er zitiert den Absatz 3 irgendeiner Satzung. 

Wir kommen also zurück zu dem ursprünglich eingereichten Antrag. Da es dazu keine Anmerkungen gibt, wird die 1. Lesung geschlossen.

TOP 10 – Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/22

Das war der Beschluss zur Tabakkontrolle bei Kindern. Der Widerspruch zur Beanstandung wurde aus formalen Gründen abgelehnt. Somit sind immer noch die Punkte aus dem Bescheid zu erfüllen. Es bleibt eigentlich nur noch die Aufhebung des Beschlusses, welchem dann wiederum widersprochen werden kann. Dazu gibt es aber keine Wortbeiträge, wir schließen also auch diesen TOP schon wieder.

TOP 11 – Beanstandung Beschl.-Nr. 2020-30/33

Diese Beanstandung bezieht sich auf den Beschluss zur Solidarisierung mit dem Geflüchtetenlager Moria. Der Beschluss ist im Studierendenportal als beanstandet gekennzeichnet. 
Felix eröffnet die Generalaussprache, bei der beschlossen werden soll, ob der Antrag zurückgenommen wird oder nicht.
Sandra würde den Antrag nicht zurückziehen und meint, dass man damals schon bis auf eine Enthaltung nur Zustimmungen hatte. Der Beschluss war eine reine Stellungnahme und hat keinerlei Handlungskonsequenzen. Das LHG ist dahingehend etwas freier auslegbar. Der Oberbürgermeister der Stadt hatte sich dazu bereiterklärt, geflüchtete Kinder aufzunehmen und hat da an anderer Stelle einen Strich durch die Rechnung bekommen.
Sie weist noch mal auf das Label „Weltoffene Hochschule“ hin.Sie findet es deswegen sehr schade, wenn der Beschluss jetzt zurückgenommen werden würde.

Weitere Wortbeiträge gibt es nicht. Das heißt, wir kommen jetzt wiederum zum Antrag, den Beschluss aufzuheben. Mit einer Enthaltung und einer Ja-Stimme ist die Beanstandung nicht angenommen.

TOP 12 – Sonstiges

Die FSK tagt nächste Woche.

Hennis möchte noch einmal erwähnen, dass der AStA jetzt wieder Öffnungszeiten anbietet. Wenn man also kopieren möchte oder den AStA einfach besuchen möchte, ist das jetzt wieder möglich.

Lukas weist darauf hin, dass das heute seine letzte StuPa-Sitzung war und möchte sich bei den aktuellen und allen vorangegangenen StuPist*innen bedanken. Er hat die Zeit als sehr prägend empfunden und kann aus der HoPo sehr viel für sein Leben mitnehmen. Er bedankt und verabschiedet sich heute also noch einmal in der großen Runde.
Felix möchte, trotz teils inhaltlicher Differenzen, stellvertretend für das gesamte Präsidium „Danke“ sagen und schließt also die letzte Sitzung mit Lukas um 22:13 Uhr. Er wünscht uns noch einen guten Heimweg.

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StuPa-Liveticker – 6. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 11.08.2020

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 6. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 6.1. Vorsitzende*r
— 6.2. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
TOP 7 SÄA Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (1. Lesung)
TOP 8 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Halli hallo aus der Sommerhitze! Felix begrüßt uns zur 6. ordentlichen Sitzung und eröffnet Sitzung um 20:16 Uhr.

Wir starten wie immer mit Änderungswünschen an der Tagesordnung. Lukas möchte vor den TOP AStA-Wahlen die Wahl Wahlleiter*in und Stellvertreter*in und die Festlegung des Wahltermins legen. Felix und Lukas diskutieren kurz, wie sinnvoll es ist, den Termin schon festzulegen, weil Felix immer noch auf eine Rückmeldung vom Senat wartet, aber sie einigen sich auf Lukas‘ Vorschlag, zwecks besserer Planbarkeit und so.

Weitere Änderungen an der TO gibt es nicht, und die TO wird von den anwesenden StuPist*innen mehrheitlich angenommen.

Wir sind heute inklusive zwei Stimmübertragungen mit 17 Stimmen beschlussfähig. Das Protokoll befindet sich wie immer im Studierendenportal und wird mit zwei Enthaltungen angenommen.

TOP 3 – Berichte
Zuerst gehen wir die AStA-Berichte durch.

Hennis hat keine Nachträge und es gibt auch keine Fragen mehr zu seinem Bericht.

Auch bei Bianca gibt es keine Nachfragen. Sie hatte sich für heute aber auch für die Sitzung entschuldigen lassen, daher sollen Nachfragen und Anmerkungen digital an sie weitergeleitet werden.

Theo hat natürlich wieder eine Anmerkung zu sienem Bericht. Die VWG weiß immer noch nicht, wer ein oder eine AStA ist. Außerdem weist er uns darauf hin, dass wir nicht alle versichert sind, nur die AStA-Leute. Theo wünscht sich deshalb, dass sich alle anderen bitte nicht auf den Sitzungen verletzen.
Annika hat noch zwei Nachfragen, da Theo sich die ja ausdrücklich gewünscht hat. Unter anderem geht es dabei um die Kreditoren bei Projekt 4: „Wechsel des Buchungsprogrammes“. Theo erklärt kurz, was genau das ist – Kreditoren sind alle, denen Geld überwiesen werden muss.
Esther fragt was bei Projekt 5 los ist. Es geht darum, Leuten zu erklären, was Spenden sind und was keine sind.
Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen für Theo. Wenn er es sich weiterhin so wünscht, kommt der Ball bestimmt bald ins Rollen!

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Antonia ist nicht anwesend, Nachfragen und Anmerkungen sollen also auch hier digital eingereicht werden.

Jannis hat keine Ergänzungen und es gibt weder Anfragen noch Anmerkungen zu seinem Bericht.

Kathi hat ebenfalls keine Ergänzungen. Allerdings hat Jan eine Nachfrage, nämlich was Projekt 1 „Studierbarkeit“ sein soll. Kathi wusste noch nicht, was genau in die Berichte rein soll, da sie noch neu ist. Sie hat einige E-Mail-Anfragen erhalten, die sie hier mit aufgenommen hat. Außerdem hat sie eine Nachricht von Bianca bekommen, bezüglich des Bachelor of Science Biologie, und hat daraufhin einen Brief an Frau Hallex, die Referatsleitung des Zentrales Prüfungsamts, geschickt. Grob gesagt geht es um die Anrechung von Ersatzleistungen. Sandra fand den Brief sehr schön formuliert. Über Lob freut man sich doch immer.

Weiter mit Felix (AStA). Er selbst hat keine Ergänzungen und es will auch niemand etwas wissen.

Aliya, die Referentin für Veranstaltungen, gibt schon einmal eine grobe Planung für die Erstiwochen: Es gibt 2 Erstiwochen, die richtige und die für die später Anfangenden. Die Sponsor*innensuche für die Erstibeutel läuft gut und nächste Woche ist Elefantenrunde der Clubs. Außerdem geht sie nächste Woche zum Dom, wegen der Planung der feierlichen Immatrikulation.
Außerdem hat sie das IO kontaktiert: Sie wünschen sich, dass so viele Erasmus-Studierende wie möglich an der Erstiwoche teilnehmen können.
Rick fragt noch, ob die Beutel dann wieder unten bei der Mensa verpackt werden sollen. Dazu gibt es aber noch keinen genauen Termin, es wird aber alles erstmal so angepeilt, wie es sonst auch war.
Moni fragt, ob die Ersti-Woche auch online stattfindet. Nein, beide sollen in Form von Präsenz-Veranstaltungen stattfinden. Annika erklärt noch, dass das eine ehemalige Überlegung von einer AStA-Sitzung war, bei der Aliya nicht dabei war. Aliya steht außerdem im Kontakt mit dem Gesundheitsamt.
Ansonsten gibt es keine weiteren Nachfragen.

Lena hat sich vor allem um den Studienkompass gekümmert.  Außerdem hat sie bei Instagram mehrere Sachen angeschaut und verglichen. Zusätzlich hat sie sich um Werbemittel gekümmert. 

Weiter geht’s mit dem StuPa: Es gibt mehrere Ergänzungen des Präsidiums zu ihrem Bericht. Bei Projekt 1 und der Ausführung Beschluss-Nummer 2020-30/32. Der AStA bleibt das ausführende Organ der Studierendenschaft, da aber Niclas das unterschrieben hat, gab es einen kleinen formalen Fehler. Eine weitere Beanstandung eines Beschlusses, u.a. zur Beschäftigung mit dem Thema der sofortigen Evakuierung von Moria, ist eingegangen. 
Außerdem gibt es noch die Ergänzung zu der Resolution, die beim Senat vorgetragen werden soll. Das Präsidium hat vor einigen Tagen eine E-Mail mit Anfrage von den Prorektor*innen bekommen, dass sie sich gerne mal eine StuPa-Sitzung angucken wollen würden. Heute haben sie es leider nicht geschafft, würden es aber eigentlich gerne vor der Senatssitzung tun. Bis dahin gibt es aber keine Sitzung mehr. Felix berichtet, dass es diese Legislatur schon einigen Unmut über die Zahl der außerordentlichen Sitzung gab (2 außerordentliche und 6 ordentliche ist doch eigentlich eine gute Bilanz). Heute gibt es aber keine Widersprüche, von daher wird die Einladung für die außerordentliche Sitzung mit prominentem Besuch bald rausgeschickt.
Jan fragt nach, ob die Referent*innengespräche schon durchgeführt wurden. Felix erklärt, dass das geplant ist und hoffentlich ab der nächsten Woche passieren kann.
Sandra findet es außerdem sehr erfreulich, dass Personen aus dem Rektorat/Senat zu uns kommen.

Zu dem Bericht der moritz.medien gibt es keine Ergänzungen. Theo fragt noch nach, was mit der Klärung des beschädigten Objektivs gemeint ist. Moni berichtet, dass sie sich nach den besten Möglichkeiten für eine Reparatur erkundigt hat.

Ansonsten gibt es keine weiteren Sachen zu berichten. Felix freut sich, dass das eine sehr schöne Berichtsrunde war, mit vielen produktiven Nachfragen und Ergänzungen.

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Wir kommen also zum nächsten TOP.

TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Theo hat von Seiten des AStAs noch etwas anzubringen. Das Studierendensekretariat überlegt, ob man den Verwaltungsbeitrag erhöht, um da irgendwelche Digitalisierungssachen zu bezahlen. Dadurch würden alle Studierende mehr bezahlen, wodurch aber kleine Verwaltungsgebühren (Nachzahlungen bei verspäteter Rückmeldung etc.) entfallen würden. Allerdings könnte man dafür vielleicht auch was anderes streichen und Theo will hier einfach mal in die Runde der Studierendenschaft fragen, bevor er eine Rückmeldung dazu gibt.

Felix ist auch kein Freund von Gebühren für diverse Dinge sparen. Er fragt sich auch, ob die Gebühren nicht in der Gebührenordnung festgelegt sind. Er findet das etwas merkwürdig, dass wir da jetzt drüber diskutieren und nicht in dem entsprechenden Gremium.
Theo meint, dass er gerne auch die Meinung der Studierendenschaft, die es ja am meisten betrifft, hören möchte.

Yannick findet die Nachfrage eigentlich auch positiv, ist aber auch kein Fan von den Verwaltungsgebühren für die Studierenden. Wenn man die Gebühren für alle Studierenden erhöht und woanders streicht, könnte es sein, dass am Ende dadurch mehr Geld in die Kasse kommen kann. Seiner Meinung nach sollten weder neue Gebühren kommen noch bestehende Verwaltungsgebühren abgeschafft werden. Wenn er sich entscheiden müsste, dann würde er lieber die Strafgebühr für die nachträgliche Überweisung erhalten oder erhöhen, anstatt sie direkt für alle anzuheben.
Theo erklärt, dass der Hintergedanke grundsätzlich war, die ganzen Mini-Gebühren für eine größere Gesamtgebühr entfallen zu lassen. Am Ende würde das gleiche eingenommen werden, der Verwaltungsaufwand wäre aber kleiner.

Sandra meint, dass man sich überlegen könnte, dass, wenn man schon bei der Digitalisierung ist, man den Studierenden eine eigenverantwortliche Onlinean- und -abmeldung möglich macht.

Annika merkt an, dass sie den Vorschlag unfair findet all denjenigen gegenüber, die es hinbekommen, ihre Rückmeldungen zum vorgesehenen Zeitraum einzureichen.

Lukas sagt zu Sandras Beitrag, dass das an vielen Stellen geht mit einer Online-Anmeldung und man sich dann über die TAN-Liste wieder abmelden kann. Das funktioniert also schon sehr gut. Er findet es auch dreist, die Digitalisierung der Verwaltung auf die Schultern der Studierendenschaft zu laden. Insbesondere, da es auch ausreichende Rücklagen gibt. Er würde das alles entschieden ablehnen. 

Esther hat gerade in die Gebührenordnung geguckt. Die Verwaltungsgebühren werden bei einer besonderen Inanspruchnahme erhoben.

Felix möchte noch einmal einen Punkt von Lukas aufgreifen. Die Uni Greifswald besitzt sehr viel Land und wird mit der Vergebung dieser Landflächen teilweise als schlimmer als die Kirche angesehen, z.B. was die Bereitstellung für neue Radwege angeht. 
Auch zum anderen Punkt mit den Zuschüssen vom Land hat er eine Anmerkung. Es gibt ja das Körperschaftsvermögen und hier jetzt den Mehraufwand, den die Uni auch selbst bezahlen könnte, auf die Studierendenschaft zu verlegen, würde er eher nicht unterstützen.

Lukas wirft außerdem noch ein, dass die Digitalisierung nicht nur studentische Bereiche betrifft.

Theo bedankt sich für die Rückmeldung. Er kann sich dem ganzen Gesagten nur anschließen, und möchte das jetzt nett verpackt weiterleiten.

Sandra hat noch einen neuen Punkt. Sie hat eine Doku von STRG_F auf YouTube gesehen, bei der das unerlaubte Filmen von Leuten auf Festivals (zum Beispiel auf Toiletten oder in Duschen) thematisiert wurde. Sie hat aus Interesse auf Pornoseiten nachgesehen und es gibt so etwas auch an Universitäten. Sie fragt deshalb, ob es unsere Universität Maßnahmen dagegen unternehmen kann.
Yannick kann darauf keine Antwort geben. Das wäre etwas, was man in den Senat tragen müsste.
Lukas fragt sich, wie man das denn umsetzt mit dem heimlichen Filmen, was zur allgemeinen Erheiterung beiträgt. Felix kennt sich damit aus: Er erklärt, dass sehr kleine Kameras z.B. unters Klo geklebt werden. Das hat er auch in einer ähnlichen Doku gesehen. Moni fragt, wo genau das jetzt hingeklebt wird. In oder unter Klos? Anscheinend überall.
Sandra sagt noch, dass die Kameras auch aussehen können wie Schrauben und dass man diese nur mit einem bestimmten Gerät erkennen kann.

So viel zu dem erheiternden aber doch sehr ernstzunehmenden Toilettenproblem. Wir machen weiter. 

TOP 5 – Finanzanträge
Da es keine Finanzanträge gibt, kommen wir direkt zu:

TOP neu 6 – Vorschlag Wahlleiter*innenduo
Lukas hat ausführlich mit beiden Interessenten gesprochen und sie haben immer noch Lust und scheinen sehr fähig. Felix schaut noch zu der FSK-Vorsitzenden und fragt, ob dort ein Vorschlag gemacht wurde. Dinah sagt, dass das erst bei der nächsten Sitzung Ende August passiert. 

Leonhard und Max stellen sich vor. Max Klaus ist 21 und studiert BWL. Er würde die Wahlleitung von Lukas übernehmen. Er beschreibt sich als sehr motiviert und freut sich über die Struktur von Lukas, die er bereits über Vorgespräche kennengelernt hat.
Oh now it’s getting wild in here. Breites Gelächter für die Vorgehensweise, es wird ein wenig rumgescherzt.

Leonhard ist 20 und studiert PoWi und ÖffRecht (letzteres aber nicht mehr lange, dafür ein beistimmendes Klopfen von Felix und Erheiterung im Hörsaal). Er wollte sich schon länger einbringen, und die Arbeit ist da und muss getan werden. Felix will erst mal wissen, was er statt ÖffRecht studieren möchte. Da ist er noch in der Findungsphase.

Wir stimmen erst einmal über den Vorschlag von Leonhard ab – mit einer Enthaltung soll er vorgeschlagen werden. Max wird ebenfalls mit einer Enthaltung vorgeschlagen.

Felix bedankt sich nochmals bei Lukas und Phillip für ihre ganze Arbeit bei der Wahlleitung der letzten Legislaturen.

TOP neu 7 – Festsetzung des Wahlzeitraumes
Das Justitiariat und die Wahlleitung schlägt vor, die Wahl vom 12.01. bis zum 14.01.2021 stattfinden zu lassen. Im nächsten Jahr werden nur die studentischen Senator*innen gewählt, da diese für ein Jahr und die akademischen für zwei Jahre im Amt bleiben.
Mit zwei Enthaltungen wird dieser Antrag beschlossen.

TOP neu 8 – Wahlen AStA
Sowohk für den Vorsitz als auch für das Referat Digitales und Datensschutz gibt es keine Bewerbungen.

8.3 Fachschaftsfinanzen
Max, der sich eben erst für die Wahlleitung vorgestellt hatte, bewirbt sich ebenfalls als Referent für Fachschaftsfinanzen und stellt sich noch einmal dafür vor. An der Stelle wünscht er auch nochmal allen einen guten Abend. Er begründet, warum er sich für Fachschaftsfinanzen interessiert: Er sieht sich als ein kommunikativer Typ und das Thema Finanzen ist aufgrund seines Studiengangs, BWL, passend. Er hat bereits mit Theo gesprochen und glaubt, den Aufgaben gewachsen zu sein.

Yannick freut sich über die Bewerbungen und auch über ein neues Gesicht in der HoPo. Er fragt, ob er schon Vorerfahung im Thema Finanzverwaltung hat. Außerdem möchte er wissen, ob er Mitglied einer Hochschulgruppe oder Partei ist, da das noch nicht aus seiner Bewerbung deutlich geworden ist. Er lobt die Bewerbung aber, da diese sehr ausführlich und schön geschrieben ist. Dadurch kann man direkt konkret mit Nachfragen werden und muss nicht noch grundsätzliche Fragen stellen, um herauszufinden, wer sich da jetzt eigentlich bewirbt.
Max hat in der Schulzeit schon eine kleine Finanzverwaltung gehabt, die aber wesentlich kleiner war. Er freut sich aber, sich in die Aufgabe hineinzuarbeiten. Er ist in keiner Hochschulgruppe aktiv, sagt aber, dass er passives CDU-Mitglied ist. Er hat aber „mit dem Laden nichts mehr zu tun“ und ist da nur noch einigen Freund*innen zuliebe Mitglied.

Annika ist Fachschaftsfinanzerin und steht total darauf, wenn auf ihre Mails geantwortet wird. Sie hat schon einige Referent*innen miterlebt, bei denen das schwierig war. Max sagt, dass er eigentlich immer erreichbar ist und zuverlässig antwortet, per Mail und sonst auch über WhatsApp. Felix erklärt Max schnell, dass WhatsApp im AStA bitte nicht genutzt werden soll – ganz im Sinne des Datenschutzes.

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Theo erklärt, dass Finanzen gar nicht so viel mit BWL zu tun haben. Er hat auch mal in der Schule Finanzen gemacht und das liegt den Aufgaben des Referenten schon näher. Er überlegt außerdem, ob er Fachfragen stellen soll, da er sie damals auch nicht beantworten konnte.
Theo fragt, ob es okay wäre, nicht nur FSR-Finaznen zu machen, sondern auch die richtigen. Max hat damit kein Problem, wenn er eine vernünftige Einarbeitung bekommt. Theo gibt zu, ein schlechter Team-Leiter zu sein und fragt, ob Max auch selbstständig arbeiten kann. Der kleine Spaß von Max am Rande: „Oh Boss, hast du keine Aufgabe für mich?“ sorgt für sehr ausgelassenes Lachen im Saal.
Theo fragt noch, wie lange er das Referat machen kann. Max verpflichtet sich erstmal für ein Jahr und wenn er bis dahin gut klar kommt, gerne auch noch für ein weiteres Jahr.

Damit wären die Fragen an Max abgeschlossen. Wir haben aber noch eine zweitere Bewerbung fürs gleiche Referat. Fachschaftsfinanzen scheinen plötzlich richtig hoch im Kurs zu stehen.

Marcel war schon Referent für politische Bildung. Er hat sich damals wegen seiner Arbeit zurückgezogen, da hört er aber im September auf. Beim Radio ist er auch als Finanzer tätig. Da freut sich Theo. Marcel ist aber weiterhin beim AStA hängengeblieben, auch wenn es für die Schokolade war. Er hat jetzt wieder mehr Zeit und hat deswegen die Entscheidung getroffen, sich beim AStA zu bewerben und speziell für Finanzen, weil er da schon Erfahrungen beim Radio gesammelt hat.
Theo fragt auch hier, ob er allgemeine Finanzaufgaben wahrnehmen kann. Marcel sieht das Ganze als Teamarbeit an, er hätte damit also kein Problem. Auch er könnte die Arbeit für die nächsten anderthalb / zwei Jahre machen.

Sandra fragt noch, ob er sich auch vorstellen könnte, ein anderes AStA-Referat zu übernehmen. Marcel fürchtet, dass im Digital-Referat eher eine Verschlechterung mit ihm eintreten würde. Über den Vorsitz hat er schon im letzten Jahr nachgedacht und er hat sehr großen Respekt vor den Aufgaben. Er müsste noch malsehr genau überlegen, ob er sich das zutraut.

Annika fragt noch mal, wie es mit der Kommunikation mit den Fachschaften aussieht. Marcel war selbst Fachschaftsfinanzer und möchte auch gerne vermehrt persönliche Gespräche suchen.

Damit haben wir die Vorstellung der beiden abgeschlossen. Wir können also wählen. Das moritz.Team ist wieder so nett, die Stimmzettel zu verteilen und ihre Arithmetik-Kenntnisse beim anschließenden Auszählen unter Beweis zu stellen.

Somit steht auch schnell das Ergebnis fest. Insgesamt wurden 17 Stimmzettel ausgeteilt, die allesamt gültig wieder eingesammelt wurden, allein dafür möchte Felix schon einmal einen riesigen Applaus einfordern. Der erste Wahlgang reicht noch nicht für eine Wahl – Max erhält 12 Stimmen, Marcel 5.
Felix schlägt vor, dass Max sich jetzt nicht noch zum dritten Mal vorstellen muss, was von den StuPist*innen gerne so angenommen wird. Damit machen sich alle für den zweiten Wahlgang bereit.

Max wird gewählt, mit insgesamt 16 Ja-Stimmen und einer Enthaltung. Herzlichen Glückwunsch! Felix beglückwünscht Max und begrüßt ihn mit den Worten: „Willkommen in der Wunderwelt der HoPo!“

TOP neu 9 – SAÄ Satzungsauslegungsbeschluss für die Einsetzung einer Vertretung eines vakanten AStA-Referates (1. Lesung)
Felix bringt den Antrag ein. Im Zuge der Bemühungen auf der letzten Sitzung, was das vakante Referat Ökologie und Nachhaltigkeit anging, soll der entsprechende Satzungsparagraph angepasst werden.
Theo freut sich, dass das jetzt geregelt und damit diese Planungslücke geschlossen werden kann. Er findet es aber etwas schwierig formuliert.
Yannick findet das auch wichtig und stimmt Theo mit der Formulierung zu. Er hat auch schon was vorgeschlagen.

Damit ist dieser TOP geschlossen und wir kommen zum 

TOP neu 10 – Sonstiges
Am 26. August findet die FSK-Sitzung statt.
Lukas erklärt, dass heute über die PC-Plätze in der Bib gesprochen wurde. Er bittet die FSRs ihm zu schreiben, wenn noch weitere Probleme damit auftauchen.
Yannick erzählt noch, dass die Coronasatzung der Universität verlängert wurde. Das müssen wir mit der studentischen Variante auch machen und bis zur nächsten Sitzung einen entsprechenden Antrag vorbereiten. Er appelliert noch mal, dass möglichst viele StuPist*innen von ihrerer Stimmübertragung Gebrauch machen sollen, damit die 2/3-Mehrheit vorhanden ist.
Hennis bedankt sich bei allen Helfer*innen fürs Streichen.
Und auch Theo bedankt sich für sogar zwei Interessierte heute und die ganzen Nachfragen heute.
Sandra fragt Lukas, ob Drucken schon möglich wäre. Nein, aber man kann beim AStA für kleines Geld drucken.

Rick hat Nachfragen zur letzten Sitzung. Er fragt, ob Nikolas mittlerweile noch der Inhalt des nichtöffentlichen Teils mitgeteilt wurde. Anscheinend nicht. Er fragt Sandra, ob es richtig war, dass sie von jemandem außerhalb der HoPo angesprochen wurde. Sie erklärt, dass diese Person sich ans Präsidium gewandt hat und sie nur den Antrag eingebracht hat. Rick fragt, ob mit der Person Rücksprache während des Prozesses gehalten wurde. Immerhin kann man zwar die Meinung eines*einer anderen vertreten, aber das spiegelt ja auch immer die Meinung des*derjenigen wider, der*die die andere Person vertritt.
Felix verweist auf das Protokoll und den Ticker, aber irgendwie reden Felix und Rick ein wenig aneinander vorbei, und sind sich beide nicht sicher, was der andere jetzt will.
Sandra versucht Licht ins Dunkel zu bringen. Sie erklärt, dass sie nur den Antrag eingebracht hat und eine Personaldebatte ja nicht unbedingt zur Abwahl führt.
Rick möchte noch einmal auf den Satz hinaus, der am Ende der Sitzung gefallen ist, nämlich dass Nikolas das Ganze anscheinend ja noch nicht so richtig eingesehen hätte. Rick hatte auch auf der außerordentlichen Sitzung selbst schon seinen Eindruck geäußert, dass sich einige StuPist*innen um keinen Preis hätten umstimmen lassen. Er äußert also noch mal die Frage vom letzten Mal: Was hätte Nikolas tun müssen, um wieder eingesetzt zu werden?
Yannick versteht nicht, warum das Fass jetzt wieder aufgemacht wird. Er für sich persönlich hält Nikolas‘ Aktion für eine grobe Verfehlung und sieht ihn daher nicht geeignet für das Amt. Er ist der Meinung, dass Änderungen auch Zeit brauchen. Deswegen kann er sich vorstellen, in einem halben Jahr erneut darüber zu reden. Er arbeitet ja nicht bei Astro-TV. 
Sandra versteht das Problem nicht. Es gebe Probleme mit der Meinungsfreiheit. Man kann ja auch immer noch die Meinung nach dem Diskurs haben.
Rick hatte die Frage aber deswegen auch so offen gestellt und die jetzt gegebenen Antworten haben ihm sehr geholfen.

Theo wirft noch ein neues Thema ein. Die Volksbank möchte mehr Geld haben und bekommt inzwischen mehr als die AGs. Er ist am Überlegen, was man da ändern kann.

So, das war es für heute und Felix schließt die Sitzung um 21:41 Uhr! Stay hydrated everyone!

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StuPa-Liveticker – 5. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 21.07.2020

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 5. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 30. Legislatur

Getagt wird um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 3 / 4 (Ernst-Lohmeyer-Platz 6).

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs.
TOP 3 Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki
TOP 4 Berichte – Es wird berichtet, was das Zeug hält.
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare.
TOP 6 Finanzanträge
TOP 7 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen.
— 7.1. Vorsitzende*r
— 7.2. Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung
— 7.3. Referent*in für Digitales und Datenschutz
— 7.4. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
— 7.5. Referent*in für Grafikdesign
— 7.6. Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.7. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 7.8. Referent*in für Internationales und Antirassismus
— 7.9. Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
— 7.10. Referent*in für Studium und Lehre
TOP 8 Antrag SÄA Finanzordnung – Titel (2. Lesung)
TOP 9 Antrag SÄA Finanzordnung – Aufwandsentschädigungen (2. Lesung)
TOP 10 Antrag SAÄ „Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (2. Lesung)
TOP 11 Antrag Aufwandsentschädigung Referatsvertretung – Theo übernimmt seit dem 08.07. in Vertretung auch das Referat für Fachschaftsfinanzen und hätte gerne seine Aufwandsentschädigung dafür.
TOP 12 Antrag Verdienstmedaille Theodoros Weiße – Theo übernimmt nicht nur vakante Referate, er hat sich auch seit Jahren in vielen anderen Bereichen mit seinem Fachwissen und seinem Engagement beteiligt. Für diese Arbeit soll er nun auch eine Verdienstmedaille bekommen.
TOP 13 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Felix eröffnet die 5. ordentliche Sitzung um 20.17 Uhr und weist noch mal auf die Hygieneregeln hin.
Noch eine weitere rechtliche Sache: Lena, eine Bewerberin für ein AStA-Referat kann heute leider nicht persönlich anwesend sein, wird aber per Kamera und Ton zugeschaltet. Sie darf sogar jetzt schon zuhören. Felix findet das ganz nett, dann bekommt sie schon mal einen Eindruck von der Sitzung.

TOP 2 Formalia 
Inklusive Stimmübertragung (5 Stück!) sind heute 16 Stimmen in diesem Raum.
Das Protokoll der nächsten Sitzung wird ohne weitere Ergänzungen verabschiedet.

Zwischendurch trifft noch ein StuPist mit Stimmübertragung ein. Wir sind jetzt also 18 Stimmen.

Die TO wird ohne Änderungen angenommen.

TOP 3 – Verleihung der Verdienstmedaille der Studierendenschaft an Erik von Malottki
Felix begrüßt Erik von Malottki und berichtet, dass auf der letzten Sitzung beschlossen wurde, dass die Medaille verliehen werden soll. Er weist auch noch mal auf das moritz.TV-Video hin, von dem er letzte Woche schon geschwärmt hat. Das muss wirklich einen bleibenden Eindruck hinterlassen haben.
Felix führt noch weiter aus. Die älteren in diesem Raum wissen sicherlich noch, dass Erik zu denjenigen gehört, die beim Bildungsstreik mit unserer heutigen Bildungsministerin längere Zeit über Bildungsmissstände diskutiert hat.

Für die Verleihung zieht Felix sich sogar Handschuhe an. Tun wir mal so, als wäre das total royal und nicht hygienebedingt. Die moritz.medien werden außerdem spontan zum Fotografieren eingespannt. Eriks fotogenes Lächeln ist sogar unter der Maske zu erkennen.

Nach der Verleihung mit Applaus hält Erik auch noch mal eine kurze Rede. Er freut sich sehr über die Verleihung der Medaille, nicht weil das Prestige bringt, sondern weil die Zeit in der Studierendenschaft so eine wichtige Zeit in seinem Leben war und die Bekanntschaften ihn geprägt haben und noch immer begleiten. Er hat sogar seine jetzige Frau bei den Kämpfen ums Studierendentheater kennengelernt.
Er möchte sich für die Medaille und die Arbeit der derzeitigen StuPist*innen bedanken, sowie für die Arbeit der anderen Mitgliedr in studentischen Gremien. Als ehemaliger StuPist „weiß er natürlich auch etwas Kleines besser“ und schlägt vor, die Medaille auch an Mitglieder der moritz.medien oder Studierendenclubs zu vergeben.

Inzwischen ist Yannick übrigens gekommen, sodass wir jetzt bei 19 Stimmen sind.

TOP 4 – Berichte 
Theo hat endlich dank der AG Studierendenportal eine Übersicht, wofür die WSP-Mittel verwendet wurden und werden können. Felix schließt sich mit dem Präsidium diesem Dank an.
Lukas freut sich, dass wir inzwischen wieder einen FSR Zahnmedizin haben. Er spricht einen großen Dank an die Wahlleiterin Cara P. Reiter und das ganze unterstützende Team aus, dass das alles geklappt hat.
Außerdem hat die ganze Werbung nach sechs (!) Monaten endlich Wirkung gezeigt und es haben sich zwei Interessierte für die Leitung der Wahl gemeldet. Felix bedankt sich nochmals bei Lukas und Phillip für die bisherige Wahlleitung und freut sich, dass inzwischen neue Kandidat*innen gefunden wurden. Zustimmendes Klopfen.
Theo möchte noch, dass die AStA-Struktur bekannt gemacht werden soll. Die neue AStA-Struktur ist auch genehmigt.

TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Lukas wird die Redegewalt erteilt. Leider haben wir nicht verstanden, worum es ging. Bitte ein bisschen lauter da auf der anderen Seite! Aber zumindest sollte der heutige Abend noch abgewartet werden, bis das Thema geklärt wird.

Sandra berichtet, dass am islamischen Zentrum ein abgeschlagener Schweinekopf platziert wurde und möchte erinnen, dass auch Mitglieder dieser Universität islamischen Glaubens sind. Sie möchte den AStA darum bitten, dieses Thema aufzugreifen und islamophoben Tendenzen in der Studierendenschaft etwas entgegenzusetzen. Lena unterstützt das voll, weiß aber nicht, inwiefern sich der AStA nach den Problemen um BLM dazu äußern darf.
Jonas wird das Wort erteilt. Er weist darauf hin, dass das nicht die Aufgabe der Studierendenschaft ist, sondern die der Justiz. Anna sagt, dass solange man das ausreichend begründet, es eigentlich kein Problem sein sollte, sich dazu zu äußern. Vielleicht könnte man sich auch mit Herrn Wehlte zusammensetzen und besprechen, inwiefern man das angehen könnte.

Felix möchte zu den Berichten noch nachträglich anmerken, dass Frederik Duda sein StuPa-Mandat niedergelegt hat, aber Anna konnte direkt nachrückt.

Lukas möchte noch bemerken, dass Herr Wehlte nicht immer der „Arsch“ ist, der da irgendwelche Meinungen vertritt und man das durchaus mal so behandeln könnte, dass da noch mehr Menschen hinterstecken und Herr Wehlte nicht seine Privatmeinung durchsetzt. Niclas sieht aber durch die Mail-Korrespondenz schon eine Legitimation dafür, Herrn Wehlte speziell zu nennen. Lukas weist aber noch mal darauf hin, dass er nur Vertreter des Referats ist, auch wenn er derjenige ist, der es am Ende unterzeichnet.

Sandra findet den Ansatz falsch, etwas nicht zu machen, nur weil es vielleicht abgelehnt wird.
Jonas hat bereits beim letzten Mal gefragt, wann es einen neuen Termin für ein Gespräch mit Herrn Wehlte gibt. Es gibt noch keinen neuen Termin, da Herrr Wehlte seit zwei Wochen nicht an der Uni war.

TOP 6 Finanzanträge 
Es liegen keine Finanzantrge vor.

Daher kommen wir jetzt auch schon zu dem spannendsten Teil des Abends, Wahlen! (Und zwar wieder gaaanz lange, wie wir beim letzten Mal bereits erlebt haben)

TOP 7 Wahlen AStA 
7.1. Vorsitzende*r
Hierzu gibt es keine Bewerbungen bzw. Initiativbewerbungen.

7.2. Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung
Lena Scheveling ist uns per Video zugeschaltet, wir sind erstaunt über diese funktionierende Konferenztechnik. Das Bild aus dem StuPa kommt von irgendwo aus der Decke, es hat einen kleinen CCTV-touch. 
Lena stellt sich vor. Sie wechselt jetzt nach zwei Semestern Jura zu KoWi und Anglistik. Sie ist sehr aufgeregt, muss sie aber nicht sein. Wir sind alle ganz lieb. Grundsätzlich möchte sie ihr Vorwissen über Social Media dem AstA zur Verfügung stellen. Sie hat sich in den letzten Wochen auch viel die Kanäle des AStAs angeguckt und denkt, dass sie das alles vielleicht noch ein bisschen schöner gestalten könnte. Sie hat einige innovative Ideen.

Rick hat eine Frage dazu. Da er für Lena in das Mikro sprechen muss, muss er dafür nach vorne kommen. Die Leute um ihn herum raten jedoch, einfach mal von hinten zu rufen. Felix bietet ihm noch eine Desinfektion an, aber wie wir bereits von der letzten Sitzung wissen, ist Rick mit dem Geruch des Desinfektionsmittels so gar nicht einverstanden. Theo fragt, warum eigentlich kein Neues angeschafft wurde, Felix meint, dass das voll teuer war und ihm noch nicht mal in Rechnung gestellt wurde. Theo findet: Selbst Schuld.
Lena antwortet auf die ersten Fragen. Sie stellt sich einen AStA-Twitter-Account vor und möchte auch Instagram verbessern.
Sie kritisiert auch, dass der Instagram-Account nur ca 1.000 Follower*innen hat, obwohl es mehr als 10.000 Studierende gibt. Da muss noch mehr getan werden, um den Account intressanter zu gestalten.
Sie möchte auch, dass für die Studierenden und gerade die Erstis klarer wird, was für Gesichter dahinter stecken und die Arbeit insgesamt also mehr nach außen getragen wird. Das findet Rick gut.

Jonas muss definitiv ans Mikro kommen, das wäre von hinten vielleicht doch etwas leise. Wieder wird die Maskenpflicht besonders genau genommen. Er möchte von Lena wissen, ob sie sich schon eine Meinung zu dem hochschulpolitischen Mandat gebildet hat. Gerade in ihrem Amt müsste man sich ja defintiv damit auseinander setzen. Lena ist politisch eher vorsichtig, möchte aber Studierende auf Demos hinweisen. Ihr ist es ebenfalls wichtig, Sicherheitsmaßnahmen mitzugeben, für Demo-Erstis. Auf ein Survivalkit für die erste Demo sollte ebenso hingewiesen werden. Sie fand beispielsweise den Black Lives Matter Post richtig gut und findet, dass Politik reflektiert werden kann und soll, würde sich allerdings lieber Zweit- bis Fünftmeinungen einholen.

Der erste Wahlprozess beginnt. Die moritz.Putzfeen desinfizieren wieder fleißig.

Felix erklärt während der Wahl, dass das vorne vielleicht alles gerade etwas unkoordiniert wirken kann. Das Präsidium überlegt einfach nur sehr intensiv, wie man die Wahl einfacher gestalten kann. Der Vorschlag wäre, die Stimmzettel nun mit Handschuhen auszuteilen, um den ganzen Wahlprozess so ein wenig zu erleichtern. Wir sind begeistert.

Vor lauter Wartezeit fängt Felix schon an, Witze zu erzählen, die euch natürlich nicht vorenthalten können: „Treffen sich zwei Fische, sagt der eine ‚hi‘, sagt der andere ‚wo?'“

Inzwischen ist das Ergebnis da: Mit 15 Ja-Stimmen und 4 Nein-Stimmen wurde Lena gewählt und nimmt die Wahl an. Felix fragt sie noch, ob sie weiter bei der Sitzung dabei bleiben will, sie hat aber eine Klausur morgen und würde deshalb lieber schon wieder gehen.

Für das Referat Digitales und Datenschutz liegen keine Bewerbungen vor, und es gibt ach keine Initiativbewerbung.

7.4. Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik
Bianca bewirbt sich. Sie studiert im 8. Semster Biologie. Bianca war bereits im FSR und im Fakultätsrat, mittlerweile in der zweiten Legislatur. Sie möchte die Gremien untereinander vernetzen und insbesondere die AGs und FSRs näher an die HoPo heranführen.
Jan hat keine Frage, er will nur „Zuspruch“ geben. Er weist darauf hin, dass Bianca sich schon letzte Legislatur beworben hat und dort nicht gewählt wurde. Das hat sie aber nicht davon abgehalten, weiterhin zu StuPa-Sitzungen etc. zu kommen und bereits die Arbeit zu leisten, die sie im Referat leisten müsste.

Niclas will noch was zur LKS wissen. Nach der neuen Satzung ist der*die Referent*in automatisch deligiert. Es geht ihm darum, wie Bianca dazu steht, dass der*die Referent*in nur Beisitzer*in ist, aber die Mitglieder weiter vom StuPa gewählt werden. Bianca findet es auf jeden Fall sinnvoll, dass der*die Referent*in mit bei der LKS ist. Da sowohl die Deligierten als auch die AStA-Referent*innen vom StuPa gewählt werden, versteht sie die Frage jetzt nicht wirklich. Aus dem Publikum kommt ein zustimmendes „Ich auch nicht“ von dem einen oder der anderen. Niclas erklärt, dass das StuPa zwei Vertreter*innen und ihre Stellvertreter*innen wählt und damit bereits ein Platz besetzt wäre.
Theo hat jetzt auch das Anliegen verstanden. Er weist darauf hin, dass das ja alles „gehupft wie gesprungen“ ist, also von wem da jetzt wer gewählt wird, am Ende sitzen sie an der gleichen Stelle.
Lukas hat sich gemeldet. Felix ist sich zwar bewusst, dass er wohl mit am meisten Expertise dazu beisteuern kann, möchte aber trotzdem erst mal bei der Reihenfolge bleiben.
Yannick weist darauf hin, dass ein AStA-Referat über einer LKS-Mitgliedschaft steht und er dadurch kein Problem sieht. Außerdem möchte er wissen, wo für Bianca die Grenze des Hochschulpolitischen Mandats liegt.
Bianca will sich natürlich grundsätzlich um alles kümmern, was mit der HoPo zu tun hat. Das, was außerhalb dieser liegt, also eher allgemein-politisch ist, findet sie schwierig mit dem Hochschulpolitischen auseinander zu halten. Sie ist aber auf jeden Fall auch bereit, Stellung zu beziehen, solange es dabei nicht demokratiefeindlich wird.
Theo ist noch eine Frage eingefallen: In welcher (hochschul-)politischen Gruppe ist sie aktiv? Bianca ist in keiner Gruppierung oder Partei.

Jonas möchte wissen, ob sie schon konkrete Ideen zur Vollversammlung hat. Das Problem ist ihr bekannt. Sie überlegt, Umfragen zu machen, obwohl das auch schwierig ist, und kann sich auch Mischformate aus Präsenz- und Onlineveranstaltungen vorstellen. Ihr Hauptanliegen ist aber erstmal herauszufinden, warum die Teilnahme so gering ist.

Die Wahl beginnt nun mit der guten alten Qualurne, nur eben mit Handschuhen. Während der Auszählung dieses Mal ein Witz von uns: Ich habe neulich ein Buch über Schwerkraft in der Bibliothek gefunden. Es war so gut, ich konnte es gar nicht mehr weglegen.

Es wurde ausgezählt. Mit 15 Ja-, 2 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ist Bianca gewählt und nimmt die Wahl an.

7.5 – Referent*in für Grafikdesign
Lena stellt sich vor. Sie ist bereits seit einem Jahr für das Grafikdesign zuständig ist. Sie studiert Kunst und KoWi und würde ihre Arbeit gerne weiterführen.
Theo fragt, wie Lena zur Möwe als AStA-Maskottchen steht. Ihre Antwort bekommen wir nicht mit, wir sind uns aber sicher, dass sie die Möwe ganz toll findet.

Lena wird mit zwei Enthaltungen und 17 Ja-Stimmen gewählt.

Für das Referat Fachschaftsfinanzen gibt es keine Bewerbungen und es finden sich auch leider keine Initiativbewerbungen. Der TOP wird also geschlossen.

7.7. Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Antonia studiert PoWi und Geschichte. Sie arbeitet schon recht lange im Bereich der politischen Bildung mit Kindern und Jugendlichen. Sie hat Lust darauf, die Expertise aus den letzten Jahren weiterzugeben. Jonas fragt auch hier nochmal nach der Grenze des hochschulpolitischen Mandats. Antonia würde sich ihren Vorredner*innen anschließen. Jonas fragt dazu noch mal nach, ob das bedeutet, dass sie da eher vorsichtig wäre. Antonia bestätigt das.
Antonia ist ebenfalls gewählt. Das erfahren wir aber gerade erst (wir sind die aus der Zukunft von TOP 7.9: Theo hat eben gefragt, was denn eigentlich mit ihrer Wahl ist. Felix ist sich sicher, dass er das bereits angesagt hatte, aber das war wahrscheinlich in seinem Kopf. Wir machen uns ein wenig Sorgen. Antonia nimmt die Wahl an und dieses Referat ist somit jetzt also auch offiziell besetzt.)

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7.8. Referent*in für Internationales und Antirassismus
Felix Fäcknitz hat sich spontan umentschieden, bewirbt sich jetzt also nicht mehr auf das Referat Bildung und Antifaschismus, da es da ja bereits eine andere Bewerbung gab und weil er sich für dieses Referat ebenso berufen fühlt. Er stellt sich kurz vor und teilt mit uns seine Gedanken zur Relevanz der Thematik und somit auch des Referats. Mehr dazu könnt ihr aber auch im Drucksachenpaket nachlesen.
Rick will noch mal genau wissen, um welches Referat es jetzt geht, das ist ja doch ein wenig verwirrend. Weitere Nachfragen gibt es aber nicht.

Also: Zeit für einen schlechten Wortwitz!
“Hola”– Waldfee, 23, lernt gerade Spanisch

Felix will die Wartezeit auch füllen und spricht den moritz.Wahlhelfer*innen seinen erneuten Dank aus. 

Mit 17 Ja-Stimmen ist Felix (AStA) jetzt auch gewählt.

7.9 Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Jannis studiert im zweiten Mastersemester Politikwissenschaft. In seiner bisherigen Arbeit hat er sich vor allem mit dem BAföG für die Studierende auseinandergesetzt, da er dort durch vorige Erfahrungen viel Expertise mitgebracht hat. Aus diesem Grund interessiert er sich auch besonders auch für dieses Referat.
Theo fragt wieder, ob er in weiteren Hochschulgruppen o.ä. aktiv ist. Relativ neu ist er Mitglied des FSR IPK. 

Laura bewirbt sich auf das gleiche Referat, ist aber heute nicht anwesend. Ihre Bewerbung ist aber im Drucksachenpaket nachzulesen.

Ingesamt erhält Laura hat drei Stimmen und Jannis zwölf bekommen, daher müssen wir hier in einen zweiten Wahlgang gehen, für den nur noch Jannis zur Wahl steht.

In diesem haben wir 2 Enthaltungen, 3 Nein-Stimmen und 14 Ja-Stimmen für Jannis, der seine Wahl annimmt.

7.10 Referent*in für Studium und Lehre
Katharina (oder auch Kathi, weil sie „Katharina“ so streng findet) stellt sich vor. Sie studiert im 5. Semester Anglistik und Kunstgeschichte. Seit Januar 2018 ist sie im FSR Kunstgeschichte. Aktuell hat sie vor allem mit der Exkursionsproblematik zu tun und setzt sich für die Findung einer Lösung ein, was vor allem Ersatzleistungen betrifft. Privat liegt ihr das Thema der Studienberatung sehr am Herzen, da sie selbst am Anfang dort ein wenig in der Luft hing. Inzwischen ist sie eine kleine Expertin geworden und möchte eine umfassende und einfühlsame Beratung ermöglichen, wobei ihr Fokus auf mental health liegt. 

Felix fragt Yannick in der Zwischenzeit nach einem Witz. Da dieser leider nicht abliefert, tun wir das!
Was ist ein Keks unter einem Baum? – Ein schattiges Plätzchen.

Wir haben das Ergebis für die letzte Wahl: Mit 2 Enthaltungen, 1 Nein-Stimme und 16 Ja-Stimmen ist jetzt auch Kathi gewählt. Felix gratuliert unserer Legislatur, dass wir jetzt schon einen fast wieder vollständigen AStA haben. Und das noch vor 22 Uhr! 

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Wir haben wieder eine längere Wartezeit. Dieses Mal stehen aber keine Witze an, sondern stattdessen eine Pause.

Mit 2 Minuten Verspätung wird die SItzung um 22:15 fortgeführt.

TOP 8 – Antrag SÄA Finanzordnung – Titel (2. Lesung)
Theo hat noch zwei formale Änderungen: Der Titel wird geändert und die Fußnote bei §7 wird gestrichen. Der Antrag wird anschließend einstimmig angenommen – Das ging schnell!

TOP 9 – Antrag SÄA Finanzordnung –Aufwandsentschädigungen
Theo möchte bei f) die Aufwandsentschädigung der Chefredaktion der moritz.medien von 250€ auf 300€ erhöhen und übernimmt die Änderung auch.
Jan würde auch die Aufwandsentschädigung für die Sachbearbeitung hochstufen. Auch das übernimmt Theo.
Der Antrag wird in der so geänderten Fassung einstimmig angenommen.

TOP 10 – Satzungsänderungsantrag Antifaschismusklausel in die Satzung der Studierendenschaft“ (2. Lesung)
Sandra stellt den Antrag vor. Theo hat einen ÄA zur Formulierung: Er würde gerne „weltanschauliche Bekenntnisse“ im Allgemeinen miteinbeziehen, also auch für nicht-religiöse Einstellungen. Sandra übernimmt das, sucht aber da ein Fachwort. Felix ist der Meinung, dass das schon Fachwort genug ist. Yannick würde gerne wissen, wo genau das hin soll. Theo ist das eigentlich ziemlich egal, er macht nach kurzer Überlegung aber einen Vorschlag.

Lukas würde das nochmal umbauen. Felix will jetzt auch noch ein bisschen mitbauen. Die beiden halten Zwiegespräche. Das ist zwar eigentlich nicht so ganz gestattet, es muss aber viel gebaut werden.

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Sandra versucht inzwischen auch eine schöne Formulierung zu finden. Yannick wedelt lautstark mit seinem Zettel. Felix ist genervt und droht mit einem Ordnungsruf.
Sie sind inzwischen so weit, dass man noch sehr viel mehr mit reinschreiben kann. Yannick würde gerne einfach die Formulierung aus dem Grundgesetz übernehmen. Er legitimiert auch die redaktionellen Änderung und betont aus juristischer Sicht die Wichtigkeit der Feinarbeit, da der Antrag dann am Ende genau so beschlossen werden muss.
Leo („der Mensch mit moritz.medien-Sticker“) fragt nach der Formulierung „klassizistisch“. Das ist eine Kunstform. Deswegen müsste da „klassistisch“ stehen.
Kai will auch noch mal auf eine grammatische Sache hinweisen. Das war zwar allen schon bewusst, aber man muss das ja sehr genau nehmen, ist immerhin wichtig.
Felix fragt, ob all die Änderungen jetzt aufgenommen wurden, ansonsten zündet Yannick morgen wohl irgendwas an.
Alles wird übernommen.
Kai möchte aber doch gerne noch „ableistisch“ und „klassistisch“ streichen, weil er diese für seltsame Wortneuschöpfungen hält. Das wird nicht übernommen. Der Änderungsantrag wird abgelehnt.

Davon abgesehen gibt es keine weiteren Änderungsanträge. Der Antrag wird mit zwei Gegenstimmen und 18 Ja-Stimmen angenommen.

Rick will noch was wissen: Gibt es einen Unterschied zwischen biologischem und genetischem Geschlecht? Felix kennt den Begriff genetisches Geschlecht jetzt nicht als gängien Begriff und beruft sich auf die gebräuchliche Unterscheidung von sex und gender. Laut Bianca ist es dasselbe, aber es gibt bestimmt Leute, die das anders sehen.

Theo bemerkt, dass im GG der Begriff Rasse gestrichen werden soll. Soll das auch hier Anwendung finden? Sandra sagt, dass das was anderes ist, da Rassismus das Denken ist, die Menschen in Rassen einzuteilen. Dazu gab es noch drei andere Meldungen, die aber alle aus Zustimmung zurückgezogen wurden.

TOP 11 – Antrag Aufwandsentschädigung Referatsvertretung
Theo stellt den Antrag vor. Er entschuldigt sich, dass er seine eigene Aufwandsentschädigung beantragt. Fachschaftsfinanzen müssen gemacht werden.
Felix verzichtet darauf, die Meinung des Haushaltsbeauftragen einzuholen (das ist ja Theo). Es gibt keine Wortbeiträge. Theo möchte noch mal einen Grammatikfehler ausbügeln. Es wird namentlich abgestimmt und der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 12 – Antrag Verdienstmedaille Theodoros Weiße
Dinah stellt den Antrag vor. Ihr fällt jetzt erst der etwas verkürzte und daher möglicherweise irreführende Satzbau auf. Die Begründung kurz und knapp: Sie hält ihn für brilliant, und was spricht gegen eine Verleihung? Felix eröffnet die Generalaussprache und fängt selbst mit einer eindeutigen Zustimmung an, würde das aber nicht bei jeder Hyperbel aus dem Begründungstext so sehen.
Niclas möchte hervorheben, dass er der Begründung nicht 100% folgen kann und sieht es problematisch, einer aktiven Person die Medaille zu verleien. Im Großen und Ganzen sieht er es aber als machbar. Theo würde es interessehalber gerne wissen und nun muss Niclas antworten, wollte das damit aber natürlich nicht provozieren. Niclas sieht das bei der „Ausfinanzierung der Medien“ anders. 
Dinah erklärt das Argument der Nachhaltigkeit noch mal. Es geht hier darum, dass Theo hervorragende Arbeit darin leistet, auch nachfolgenden Generationen ausreichend vorzubereiten, dass sie wissen, wie mit den Finanzen umzugehen ist. Dinah betont, dass sie jede einzelne Hyperbel in ihrem Text auch so meint und sehr sorgfältig gewählt hat.
Yannick möchte sich den Ausführungen von Dinah anschließen. Er sieht es auch als einen guten Beweis ein, dass hier im StuPa nicht nur politische Meinungen gelten und die Arbeit von jemandem auch gewürdigt werden kann, wenn der*diejenige nicht die politische Einstellung der anderen teilt. Er ist schon seit 2014 beim StuPa dabei und hat viele Finanzer kommen und gehen sehen und sieht Theo als großes Positivbeispiel. Es wäre zwar trotzdem besser, wenn man die Medaille verliehen bekommt, wenn man aussteigt und nicht mehr aktiv ist, aber von dieser Maßgabe wurde bei vergangenen Verleihungen auch abgewichen und daher kann man das bei Theo auch so machen.
Hennes ist zwar erst seit zwei Wochen im AStA, hat aber in der Zeit schon festgestellt, dass Theo hervorragende Arbeit leistet. Er will auch noch mal betonen, was Erik vorhin gesagt hat: Die Verdienstmedaille ist eine wunderbare Möglichkeit, um Arbeit auszuzeichnen, die öfter genutzt werden könnte.Rick unterstützt das auch und sieht es als nicht sinnvoll, mit der Verdienstmedaille bis zum Ende der Amtszeit zu warten. Er lobt die Schüler*innen ja auch schon im Unterricht und nicht erst, wenn sie ihr Abi haben. Ein schöner Vergleich Rick! Theo würde ja jetzt nicht plötzlich aufhören sich hier zu engagieren, nur weil er eine Medaille bekommen hat.
Dinah schließt sich Rick an. Er beantwortet sämtliche Finanzfragen sehr gerne (und hat sich sogar schon beschwert, wenn keine Fragen gestellt wurden). Sandra schließt sich an, hat aber ein bisschen Bauchschmerzen bei von Theo stammenden Zitaten wie „Lieber keine moritz.medien als schlechte moritz.medien“. Dinah möchte darauf hinweisen, dass Theo als Mitglied des AStAs gesehen werden soll und nicht der liberalen Hochschulgruppe. Niclas wirft dazu was ein, wird aber von Felix ermahnt. Anna trägt auch nochmal dazu bei, dass bei den personellen Schwierigkeiten der letzten Legislatur im AStA Theo zuverlässig als Ansprechpartner zur Verfügung stand. Er würde den Laden auch allein schmeißen, wenn er müsste.
Niclas findet es schwierig, dass es weggewischt wird, wenn hier jemand Kritik äußert. Er betont nochmal, dass es wirklich als theoretische Überlegung im Konjunktiv gemeint war und nicht direkt auf Theo bezogen war, dass jemand nach der Verleihung der Medaille theoretisch noch etwas Blödes machen könnte und man sie dann schon hat.

GO-Antrag von Jan auf Ende der Redner*innenliste. Der Antrag wird angenommen.

Lukas möchte sich nochmal mit drei Ämtern für Theo aussprechen. Als Träger der Verdienstmedaille bekräftigt er, dass es keine Motivation ist, die Arbeit danach schleifen zu lassen. Als Datenschutzbeauftragter und AStA-Technikbeauftragter kann er Theo auch nur loben. Und als ehemaliger Geschäftsführer der moritz.medien hat er am Anfang Theo sehr misstrauisch beäugt, vor allem auch da die vorherigen Finanzer sehr viel Mist gebaut haben. Theo hingegen hat den Medien die notwendigen Finanzmittel bereitgestellt – und: Er kann sogar Excel bedienen!

Yannick möchte nochmal auf Sandra eingehen und auf Theos Äußerung über die moritz.medien. Auch wenn er diese Aussage zwar persönlich absolut nicht untrstreichen würde, ist das eine Aussage, die Theo privat getroffen hat, und die nichts mit seiner Arbeit im AStA zu tun hat. Seiner Meinung nach ist der Sinn einer Verdienstmedaille auch nicht, die HoPo-Mitglieder zu Maschinen mit nur einer Meinung zu machen. Yannick hat keinen AStA-Finanzer kennengelernt, der das besser gemacht hat und das sogar als JuSo zum JuLi. 

Lukas möchte der Urkundenverleihung mit einer Anschrift „Finanzminister Theodoros Weiße“ hinzufügen. Felix findet das lustig, will aber die Verleihung im StuPa machen und Theo stimmt zu, möchte das aber auf nach der Corona-Krise verschieben (er würde nämlich nur ungern eine Medaille aus Felixs behandschuhten Händen entegen nehmen).

Endlich sind alle Differenzen ausgesprochen und wir können folglich zur Abstimmung kommen. Und nach der ewigen Aussprache wurde der Antrag, Theo die Medaille zu verleihen, einstimmig angenommen. Nicht nur Felix fragt sich, warum wir dann so lange diskutiert haben.

GO-Antrag von Sandra. Sie würde gerne TOP (neu) 13 eröffnen, die Personaldebatte zum AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Nikolas Peter. Die Öffentlichkeit wird für den ersten Teil ausgeschlossen.

Um 23.45 Uhr nach 45 Minuten wird die Öffentlichkeit wieder hinzugebeten. 

Jan stellt einen GO-Antrag auf Abwahl des aktuellen AStA-Referenten für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit, Nikolas Peter. Jan formuliert den Antragstext mündlich.
Jonas fragt nach der Begründung, aber das Felix erklärt, dass das vorhin war nicht umsonst nicht-öffentlich war. Jonas sieht es jedoch kritisch, dass die Öffentlichkeit keinen Grund erfährt und nach kurzer Nachfrage von Felix bestätigt der Datenschutzbeauftragte, dass das nicht zulässig ist. Also bleibt der Grund geheim.

Es gibt keine Änderungsanträge. Yannick stellt aber noch einen GO-Antrag. Er ist sich nicht sicher, ob nicht eine geheime Wahl vorgeschrieben ist und fragt, ob man es vorsichtshalber nicht direkt so machen könnte, um auf der rechtssicheren Seite zu sein. Lukas stellt klar, dass es sich um ein Misstrauensvotum und nicht um eine Abwahl handelt.
Nach kurzer Debatte wird sich darauf geeinigt, dass es eine geheime Wahl gibt. Die moritz.Wahlhelfer*innen seufzen innerlich laut auf, gehen dann aber doch bereitwillig nach vorne.

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Wir haben ein Ergebnis: 3 Enthaltungen und 17 Ja-Stimmen. Damit ist Nikolas abgewählt.

TOP neu 14 – Sonstiges
Theo möchte noch etwas klarstellen, was die Finanzierung der Medien angeht – „ein kleiner Exkurs zum Haushaltsrecht“. Er betont, dass er die Medien alleine ja gar nicht auf dem Trockenen sitzen lassen kann. Lukas wirft ein, dass bei ihm ja eher das Gegenteil der Fall wäre.
Felix möchte einen Punkt mit der GeFü noch hinzufügen. Theo habe ihm anvertraut, dass wenn die moritz.medien keine neue GeFü finden sollten, er das Amt übernehmen würde, aber wir haben zum Glück schon jemanden.
Dinah lädt uns noch zu der morgigen FSK-Sitzung (also am Mittwoch) um 18 Uhr c.t. über BBB teilzunehmen.
Theo lädt bei Interesse auch nochmal zu den Finanzworkshops am Freitag und Samstag 16 Uhr s.t. ein. Es kommt auch noch mal eine Einladung.
Lukas tut es leid, dass er jetzt noch was sagen muss, und die Sitzung damit nicht vor 0 Uhr enden kann. Wir waren kurz von der Geisterstunde eingenommen und konnten leider nicht mitschreiben, was Lukas noch richtig gestellt hat.
Bianca fügt auch noch mal was zum genetischen und dem biologischen Geschlecht bei. Das wird an verschiedenen Stellen unterschiedlich definiert.

Felix outet sich außerdem als Nicht-Gamer, als er versucht League of Legends richtig auszusprechen und scheitert.

Die Sitzung wird um 0.02 Uhr geschlossen.
Wir wünschen eine gute Nacht und viel Erfolg bei den Prüfungen! Bis zum nächsten Mal!

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