Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung der letzten Protokolle (1. außerordentliche Sitzung und 2. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — Im Studierendenportal findet ihr noch einen korrigierten Finanzantrag von radio 98eins und eine Stellungnahme zum Antrag von Theo. TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben. —6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.2. Referent*in für Internationales und Antirassismus —6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 8 Wahl AG SHA TOP 9 Beanstandung/Aufhebung Beschluss Nummer 2020-20/109 — Zur Beanstandung des Beschlusses durch das Justitiariat und dessen Begründung kommt ihr hier. TOP 10 Aufwandsentschädigung AStA — Die Höhe der einzelnen Aufwandsentschädigungen könnt ihr auf S. 3 im Drucksachenpaket nachlesen. TOP 11 Aufwandsentschädigungen moritz.medien — Die Höhe der einzelnen Aufwandsentschädigungen könnt ihr auf S. 4 im Drucksachenpaket nachlesen. TOP 12 SÄA Finanzordnung (2. Lesung) — In der Finanzordnung soll eine Aufwandsentschädigung von 100€ für den*die Vorsitzende*n und die Stellvertretung bei der Fachschaftskonferenz ergänzt werden. Hierzu gibt es bereits einen Änderungsantrag von Theo (S. 6 im Drucksachenpaket): Da beide FSK-Vertretungen jeweils 50€ erhalten sollten und insgesamt 100€, ist das hier entsprechend umformuliert, damit es nicht zu Verwirrungen kommt. TOP 13 Entlastung AStA — Das Studierendenparlament entlastet den Allgemeinen Studierendenausschuss für das Haushaltsjahr 2020. TOP 14 Referat für Anti-Klassismus — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung von Arbeiter*innenkindern und der Durchführung von Veranstaltungen befassen. TOP 15 Referat gegen Einsamkeit — Ein Antrag auf ein neues Referat. Das Referat soll sich in erster Linie mit der Vernetzung der psychologischen Beratungsstelle, studentischen Initiativen und lokalen Vereinen und Gruppen befassen, und Veranstaltungen durchführen. Außerdem soll der*die Referent*in psychologische Schulungen erhalten. TOP 16 AStA-Struktur — Hier kommt ihr zum aktuellen Vorschlag für die AStA-Struktur. TOP 17 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
So! *oberschenkelklopf*! Da sind wa wieder, nicht in alter Frische, aber wir sind da.
Anna eröffnet um 20:16 Uhr die StuPa-Sitzung.
Wir starten direkt mit den Formalia und einer kleinen Änderung an der Tagesordnung: Der TOP 6 — Wahlen des AStA wird gestrichen, da die neue AStA-Struktur ja heute beschlossen wird und die Referate dann erst 10 Tage ausgeschrieben werden müssen usw. Das würde also keinen Sinn machen, da heute zu wählen. Außerdem soll es einen TOP neu 17 — Bestätigung des Vorsitz des neuen Haushaltausschusses geben. TOP 12 soll außerdem als TOP neu 16 aufgeschoben werden, auf Wunsch des Antragstellers. Yannick würde gerne die Anträge von Sandra zu den neuen AStA-Referaten zusammen mit der AStA-Struktur besprechen. Außerdem sollte das dann vor den Aufwandsentschädigungen besprochen werden, das wäre nur sinnvoll, die Struktur vorher zu haben. TOP 16 wird also als TOP neu 10 behandelt und TOP 14 und 15 mit TOP 10 zusammengeschoben.
Das StuPa ist übrigens mit 14 Stimmen beschlussfähig, wir sind insgesamt 26 Teilnehmende bei BBB.
Bianca hat eine Frage. Sie bittet, die neue TO in die geteilten Notizen zu übertragen. Wird gleich gemacht. Supidupi.
Anna möchte das Protokoll der vorletzten (1. außerordentlichen) Sitzung abstimmen, was letzte Woche verschoben wurde, weil es noch Kleinigkeiten zu ändern gab. Das Protokoll wird verabschiedet. Auch supidupi.
Wir lassen direkt noch das Protokoll der letzten Sitzung abstimmen. Auch dieses wird angenommen. Und auch das verdient ein supidupi.
Niclas fragt, während die neue TO in die Notizen übertragen wird, ob wir mit dem Abstimmungstool arbeiten können. Anna bejaht seine Frage. supidupi
Mit der neuen TO in den geteilten Notizen wird das Tool auch direkt zur Abstimmung über die heutige Tagesordnung genutzt. Mit 14 Ja-Stimmen ist sie angenommen.
Hennis meldet sich zu Wort. In der Satzungskommission wurde schon länger über eine Satzungsänderung diskutiert. Morgen kommt es in die Studienkommission und nächste Woche in den Senat. Damit soll eine Rechtsgrundlage für digitale Prüfungen geschaffen werden. Hennis kann außerdem erfreulich berichten, dass sie die Speicherung des Materials gestrichen haben. Am Ende musste es aber nicht wegen der Persönlichkeitsrechte rausgestrichen werden, sondern weil es an der technischen Umsetzung scheitert.
Bianca erhält als nächstes das Wort und berichtet von der heutigen VV. Die VV konnte ohne technische Probleme während der Sitzung durchgeführt werden. Im Vorhinein musste allerdings von OpenSlides auf BBB gewechselt werden. Am Freitag hat Herr Bandelow eine Botarmee auf OpenSlides losgelassen (das hört sich super gruselig an, aah), um zu testen, wie viel das System aushält. Leider waren nur 140 Personen sicher möglich. Dass dieses Problem erst so spät festgestellt wurde, ist natürlich schade, aber der Test wurde leider auch nicht wie erwartet besucht (wir erinnern uns, es waren gerade mal 25 Endgeräte da). Im Großen und Ganzen war die VV aber ein Erfolg. Sie bedankt sich bei Herrn Brandelow für die super Zusammenarbeit, genauso wie beim Tagespräsidium und allen anderen Mitwirkenden.
Niclas erhält als nächstes das Wort und berichtet zunächst von Seiten der Wahlleitung. Die Wahl findet am 28. Juni per Urnenwahl in den bekannten Wahlräumlichkeiten statt. Noch bis zum 19. Juni kann außerdem Briefwahl beantragt werden. Von der LKS aus findet morgen eine Kundgebung zum Thema des LHG statt, die über den NDR relativ prominent abgebildet werden wird und Rückenwind für die Studienkommission erhoffen lässt. Zusätzlich gab es das Problem, dass er beim letzten Antrag bei der LHG davon ausgegangen war, dass eine Pressemitteilung zu dem Thema rausgeschickt wurde. Das ist allerdings durch ein Versäumnis eines Sprechers leider nicht passiert. Das hat Niclas und auch Anna sehr geärgert, es wurde aber zumindest nachgeholt.
Sandra möchte fragen, wie damit umgegangen wird, dass Studierende sich mehrfach eingeloggt und dann damit möglicherweise das Wahlergebnis verändert haben. Bianca antwortet direkt, dass die Beschlüsse grundsätzlich lediglich als Mehrheitsbeschlüsse gefasst werden und es heute keinen Beschluss gab, der besonders knapp ausgefallen ist. Außerdem ist die VV ja auch „nur“ ein empfehlendes Organ an das Studierendenparlament und die Beschlüsse sind sowieso nicht bindend. In ihren Augen ist das nicht schlimm, und es hätte auch während der VV immer die Möglichkeit gegeben, Ergebnisse direkt im Anschluss anzuzweifeln. (Anscheinend wurde aber schon die Polizei informiert und ist Bianca auf den Fersen, wie man an den Sirenen im Hintergrund erkennen kann.)
Niclas erhält erneut das Wort. Er stimmt Bianca zu und möchte noch mal anmerken, dass das technisch aktuell nicht anders umsetzbar war. Auch im Hinblick auf die Tatsache, dass es endlich funktioniert hat, eine VV durchzuführen, können sie mit den Ergebnissen zufrieden sein.
20:34 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregung aus der Studierendenschaft
Annica von den moritz.medien fragt nach, ob das Präsidium den Medienausschuss zeitnah einberufen könnte, da teilweise dringende Neuwahlen auf dem Programm stehen. Es fehlt zwar noch das fünfte von der FSK gewählte Mitglied, aber in der letzten Legislatur konnte sich der Medienausschuss auch schon vorher konstituieren. Anna antwortet, dass dies gerne zur nächsten Woche passieren kann.
Svenja, ebenfalls von den moritz.medien, hat zwei Anmerkungen (die wir nur gerade so verstehen, da sie klingt, als wäre sie 20.000 Meilen unter dem Meer): Sie möchte zunächst fragen, ob die StuPa-Sitzung nach der VV in Zukunft wieder auf den Mittwoch verlegt werden kann, so wie es früher auch üblich war, da man nach der VV bekannterweise nicht mehr ganz so frisch im Kopf ist. Sie will außerdem wissen, ob die Anwesenheitslisten denn ab jetzt geführt werden könnten. Beides wird zur Kenntnis genommen.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen aus der Studierendenschaft.
20:37 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es gibt einen Antrag zur Fete de la musique von radio 98eins. Marcel bringt den Antrag ein. Das Radio möchte zusammen mit dem St. Spiritus wieder an der Fete teilnehmen. Aufgrund der sinkenden Coronazahlen soll die Veranstaltung in hybrider Form stattfinden. Es wird eine Übertragung über das Radio und Youtube stattfinden und eine Präsenzteilnahme ist nach Test bzw. vollständiger Impfung möglich. Durch die hybride Form sollen alle Studis teilnehmen können. Die Kosten sind dieses Jahr höher, da sie zum Beispiel im letzten Jahr noch mit dem GrISTuF zusammengearbeitet haben.
Theo fragt, ob der Antrag auch geöffnet (also für die Anwesenden sichtbar) werden kann. Anna verneint das, da dann der Datenschutz nicht mehr gewährleistet werden kann. Nach 3 Minuten unerklärlicher Stille ist der Antrag doch hochgeladen. Supidupi.
Theo meldet sich. Er hat eine Frage: Gab es schon einzelne Rückmeldungen, ob einzelne Einnahmen bewilligt wurden? Seitens der Stadtteilförderung hätte es noch keine Rückmeldung gegeben, aber seitens der Stadt schon eine Teilrückmeldung. Grundsätzlich sieht es da aber relativ gut aus. Außerdem gibt es weitere Sponsoren in Gesprächen.
Zum Antrag selbst gibt es keine weiteren Fragen.
Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er findet den Antrag im Großen und Ganzen förderungsfähig und -würdig. Das Radio und der AStA haben ja schon lange miteinander zu tun und unterstützen sich gegenseitig. Die hohe Summe ist für Radioausgaben zwar neu, macht aber nix.
Anna bittet Fabian F. um Stellungnahme als Vertretung des Haushaltsausschusses. Fabian stimmt dem, was Theo gesagt hat, zu. Der Antrag wird auch von ihnen als förderwürdig und förderfähig eingestuft.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung und der Antrag wird angenommen.
20:48 Uhr
TOP 6 – Wahl des*der stellvertretenden Prüfers*Prüferin für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Niemand meldet sich freiwillig und es wird auch niemand vorgeschlagen.
20:49 Uhr
TOP 7 – Wahl AG SHA
Das StuPa kann zwei Mitglieder für die AG SHA wählen. Yannick meldet sich und schlägt Felix W. vor.
Ansonsten: Stille. Doch nicht: Bennet schlägt Anna vor.
Anna fragt Felix, ob er das machen würde. Dieser gibt an, nicht unbedingt „kampfkandidieren“ zu müssen, je nachdem wie viele Plätze es gibt. Aber er stimmt mittelmäßig motiviert zu und Anna erklärt sich auch bereit. Es gibt keine weiteren Vorschläge.
Anna fragt, ob eine Vorstellung der Kandidierenden gewünscht ist. Dies scheint nicht der Fall zu sein. Daher wird zunächst für (oder gegen) Felix abgestimmt. Er wird gewählt und freut sich.
Anna wird ebenfalls gewählt und nimmt die Wahl gerne an. Wir kommen also zum nächsten TOP.
Der Antrag war der zum Thema Schwangerschaftsabbrüche. Dieser war in 2 Teile unterteilt. Der erste Teil befasst sich damit, dass Schwangerschaftsabbrüche an der Uni gelehrt werden und der zweite Teil, dass Schwangerschaftsabbrüche auch hier an der Unimedizin durchgeführt werden sollen. Das Justitiariat hat beanstandet, dass solche Dinge nicht in der Studierendenschaft beschlossen werden können. Den ersten Teil fand er aber in Ordnung, da es dort um die Lehre geht.
Felix sagt, dass es zwar ein Uniklinikum ist, aber die Klinik doch einen anderen Auftrag als die Universität hat. Er ist nichtsdestotrotz gegen die Aufhebung und im Zweifel für eine Widerspruchseinlegung und sonst auch für die ganze Eskalation.
Yannick möchte Felix zustimmen und ergänzt um zwei Punkte: Zum einen könne man argumentieren, dass die Uniklinik rechtlich gesehen eine eigene Körperschaft ist. Diese Begründung hinkt seiner Meinung spätestens ab dem Punkt, bei dem Studierende dieser Universität regelmäßig praktische Teile ihres Studiums im Klinikum absolvieren. Daher zieht diese Argumentation nicht. Außerdem wurde in der Begründung des Justitiariats auch genannt, dass man niemanden zu Schwangerschaftsabbrüchen zwingen kann. Die Forderung ist aber nicht, jede Person an der Klinik zu Schwangerschaftsabbrüchen zu zwingen, sondern, dass es grundsätzlich durchgeführt werden. Es ist seiner Meinung nach elementar, dass das Ganze angeboten wird, denn wenn Schwangerschaftsabbrüche am Klinikum nicht durchgeführt werden, können sie auch nicht in der Lehre vermittelt werden. Seiner Meinung nach sind sie also vom hochschulpolitischen Mandat gedeckt. Bei Themen wie Demonstrationen sieht er die Grauzone mit dem hochschulpolitischen Mandat, aber hier sieht er da keinerlei Problem. Hier würde er sich wünschen, das im Zweifel auch an einem Gericht durchzuexerzieren. Er ist also SEHR dafür, dass der Beschluss nicht aufgehoben wird.
Sandra erhält das Wort. Sie sieht es ähnlich wie Yannick, möchte jedoch ergänzen, dass es bei Schwangerschaftsabbrüchen nicht primär um die Studierenden geht, sondern um die Personen, die sich Schwangerschaftsabbrüchen unterziehen. Vor allem, weil das Angebot hier in der Region wie überall kleiner wird. Man hat nicht immer die Möglichkeit, hunderte Kilometer zu fahren, nachdem der Abbruch durchgeführt wurde. Daher findet sie, dass jede Stadt mindestens einen Anlaufpunkt haben sollte, an den sich Betroffene wenden können.
Rick möchte noch etwas sagen, hat das allerdings in den Chat geschrieben und müsste sich dazu erstmal mit Mikro einwählen. Das passiert allerdings nicht, wir übertragen mal für euch, um hier up to everything zu bleiben: „An sich Zustimmung, Interesse halber: Wie viel kostet so ein Prozess bis zum Ende auf juristischem Wege, finanziert das die Studierendenschaft, wie läuft das? Und bekommen wir das iwie erstattet wenn „wir gewinnen“?“
Yannick möchte sich auf Ricks Frage aus dem Chat melden. Die Kosten rechnen sich anhand des Streitwertes, den Yannick nicht besonders hoch einschätzt, weil es sich dabei um einen rein ideellen Streit handelt. Der Streitwert müsste also festgelegt werden, wo dieser liegt, kann er jedoch nicht sagen. Wenn man das Verfahren gewinnt, bezahlt die Gegenseite die Prozesskosten. Kurz: Der Verlierer zahlt.
Bennet übernimmt die Moderation, es gibt aber keine weiteren Wortbeiträge. Er fragt nach, ob jetzt über die Entscheidung zum Widerspruch abgestimmt werden muss. Yannick antwortet, dass das dem AStA obliegt.
Wir müssen aber dennoch darüber abstimmen, ob der Bescheid aufgehoben werden soll. Theo würde dem StuPa trotzdem empfehlen, den AStA-Vorsitzenden damit zu beauftragen, da er sonst sagen könnte, das nicht zu machen. Felix hat noch etwas hinzuzufügen. Der Beschluss muss binnen 4 Wochen aufgehoben werden, passiert das nicht, dann wird der Beschluss durch die Rektorin bzw. das Justitiariat aufgehoben und dann kann man sowieso Widerspruch einlegen. Demnach muss nicht sofort eine Beauftragung stattfinden.
Es wird also abgestimmt. Mit 1 Ja-, 12 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung soll kein Widerspruch eingelegt werden.
Hennis fragt noch etwas zu dem Verfahren, allerdings haben wir durch eine kleine Ablenkung im Tickerchat leider genau die Sekunden verpasst.
Jonas (moritz.medien) erhält das Wort. Er sieht keine Notwendigkeit darin, zu warten, bis von Seiten der Uni etwas kommt und würde eher sofort Widerspruch einlegen.
Yannick meint, dass es sinnvoll wäre, das noch nicht zu machen. So würde man der Gegenseite schon inhaltliche Argumente offenbaren.
21:12 Uhr
TOP 9 – AStA-Struktur und Referat für Antiklassisums und Referat gegen Einsamkeit
Hennis hat das Wort. Er stellt noch einmal vor, was für Änderungen bisher besprochen wurde. Das könnt ihr sonst nochmal hier im letzten Ticker nachlesen. Im Referat für Öffentlichkeitsarbeit wurde die Studierendenportalbetreuung rausgenommen, da das unterschiedliche Tätigkeitsbereiche sind. Hinzukam die Pflege zur Stadtverwaltung. Die Studierendenportalbetreuung ist nun beim Referat für Digitales eingegliedert, welches ehemals das Referat für Digitales und Datenschutz war. Der Datenschutz wird noch in der Beschreibung aufgeführt, da der Datenschutzbeauftragte der Studierendenschaft darum gebeten hatte. Was auch noch mit aufgenommen wurde, ist der Wlan-Beschluss aus der letzten Sitzung. Auch im Referat für Grafikdesign gab es Änderungen. Die eine Überlegung war, das Referat zu einer Sachbearbeitung zu überführen, die andere es auszuweiten, wie Hennis es in der vorliegenden Version getan hat. Es sollen zum Beispiel Werbematerialien zur Verfügung gestellt werden. Die Änderung soll im Laufe der Legislatur getestet werden, um schließlich zu entscheiden, ob die Erweiterung obsolet ist oder nicht. In den Bereichen Finanzen und Veranstaltungen gab es keine Änderungen. Im Referat Umweltpolitik & Nachhaltigkeit wurde die Nachhaltigkeitswoche rausgestrichen. Die letzte Änderung gab es im Referat für soziale Aspekte und Gleichstellung: Der*die Referent*in achtet auf paritätische Besetzung aller Gremien.
Anna möchte der Transparenz halber einmal das weitere Vorgehen erläutern: Zunächst wird die Diskussionsrunde um die AStA-Struktur eröffnet, danach werden die Anträge zu den beiden möglichen neuen Referaten besprochen.
Es gibt eine Wortmeldung von Jonas. So wie er es mitbekommen hat, hatte das Referat für Öffentlichkeit schon in der Vergangenheit nicht viel zu tun. Auch wenn die Pflege mit der Stadtverwaltung hinzugekommen ist, scheint ihm das nicht viel mehr Arbeit als vorher zu sein. Er fragt sich, ob die Summe von 200 € dafür noch angemessen ist. Hennis sagt, dass es auch immer das ist, was man daraus macht. Mit der nötigen Energie bei der Öffentlichkeitsarbeit „könne man da strukturell etwas aufbauen, von dem wir wirklich profitieren können“. Wir bräuchten einen strukturierten und klaren Öffentlichkeitsauftritt. Außerdem gab es vor ca. einem Monat einen Auftrag an dieses Referat vom StuPa. Dahinter steckt also schon ein gewisser Aufwand. Er fügt hinzu, dass an anderer Stelle noch über die Aufwandsentschädigung gesprochen wird, und das dann gerne noch mal vorgebracht werden kann.
Bianca möchte sich Hennis anschließen und ergänzen, dass man bereits eine Legislatur mit dieser Struktur hinter sich gebracht hat und so merken konnten, was gut funktioniert hat und was verbesserungswürdig ist. Sie bittet also noch mal ausdrücklich darum, den Antrag in dieser Form anzunehmen.
Niclas hat das Wort. Öffentlichkeitsarbeit müsse, um ausreichend Öffentlichkeitsarbeit über die Gremien und die Vorgänge innerhalb des AStA zu machen, ja auch sehr kommunikativ sein. Das nimmt dann auch Zeit in Anspruch, da immer informiert zu sein und die zusätzliche Präsenz herzustellen.
Theo fügt hinzu, dass er das Referat schon länger erlebt hat. So wie es bisher läuft und lief stimmt er Jonas zu und wäre für eine Abschaffung. Presse- und Öffentlichkeitsarbeit umfasst aber deutlich mehr als das Verfassen von 3 Facebookposts. Das letzte Statement/die letzte richtige Öffentlichkeitsarbeit ist schon ewig her und auch die Kontaktpflege mit Zeitungen und ähnlichem gehört dazu.
Niclas hat das Wort. Das Thema gab es auch auf AStA-Sitzungen und er möchte das jetzt hier abschließen. Wenn neu gewählt werden soll, kann er sich sehr gut vorstellen, dass man den FSR des IPK anschreiben könnte und bestimmt der eine oder die andere Kommunikationswissenschaftler*in Interesse haben könnte, sich über den AStA in der Öffentlichkeitsarbeit einzubringen und diese zu erproben. Johannes versteht Niclas‘ Punkt eine konkrete Personengruppe anzusprechen, würde aber lieber auf eine breitere Öffentlichkeit zugehen. Inwiefern lassen sich zum Beispiel Anwesenheiten in Sitzungen, zum Beispiel im Medienausschuss oder der FSK, noch einarbeiten. Es wird ja normal ausgeschrieben, so wie immer, von daher wären alle informiert. Er findet, dass am Ende des Tages alle etwas davon haben, wenn noch mal breit darüber informiert wird.
Yannick wollte das von Johannes nicht bekräftigen. Seiner Meinung ist es nicht sinnvoll, in einer Referatsbeschreibung festzulegen, wann man wo sein sollte.
Felix merkt an, dass es für die Kommunikation zwischen den Gremien ein Referat gibt. In Wellenbewegungen kommt der Ton von Felix mal an, mal weniger. Sind ja auch am Meer hier. Studierendenschaft an der Lagune halt.
Jonas hat das Gefühl, dass die Arbeit der Referate Öffentlichkeit und Grafikdesign eher auf Wunschdenken basiert. Seinem Eindruck nach ist der administrative Bereich etwas überbeladen. Man sollte ein Auge darauf haben, dass die 200 €/Monat in Arbeit der Stelle gesteckt werden. Man könnte Grafikdesign und Öffentlichkeitsarbeit zusammenlegen. Damit ist die Werbeperson des AStA gleichzeitig auch für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig. Dann wäre seiner Meinung nach die Grundlage dafür geschaffen, dass es für das Referat genug „konkrete“ Aufgaben gibt.
Niclas ist davon überzeugt, dass es davon abhängt, wie man die Arbeit interpretiert. Er denkt, wenn man WILL, dann geht es, dass man da viel Zeit reinsteckt. Am Ende ist es auch egal, was alles in der Aufgabenbeschreibung steht. Wenn am Ende des Tages jemand in dem Referat sitzt und nichts macht, dann kann in der Beschreibung noch so viel drin stehen, es passiert trotzdem nichts. Das alles zusammenzuführen, wäre eine Überfrachtung. Man darf auch nicht vergessen, dass im letzten Jahr auch nicht so viel gemacht werden konnte in diesem Referat. Was mit dem Referat gemacht werden könnte, wäre schon das Geld wert.
Felix hat das Wort. Er findet die Debatte ein bisschen befremdlich. Hätte er so grundsätzlich Interesse daran, sich auf das AStA-Referat zu bewerben und liest dann solche Überlegungen schon im Ticker – seine Motivation wäre etwas gedämpft. Wir werden jetzt einfach warten, wie sich das entwickelt.
Hennis hat auch die Zugangsdaten für den Insta-Aaccount. Aber seine Fähigkeit begrenzt sich bei ihm wirklich auf seine Handykamera und darauf, bei Google ein Bild rauszusuchen. Das ist nicht das, was die Studierendenschaft haben will, da kann man viel mehr reinstecken. Man stellt sich das immer so einfach vor, aber ist es seiner Meinung nach nicht. (Können die moritz.influencer*innen übrigens nur bestätigen #like4like #follow4follow. @moritz.medien, wir belohnen euch mit zauberhaftem content <3). Fürs Wintersemester muss zum Beispiel der Studienkompass entworfen werden. Er als Laie würde sich diese Aufgabe nicht zutrauen, sodass es wünschenswert wäre, für eine guten und professionellen Auftritt Leute mit Knowhow zu haben.
Theo möchte Felix in Bezug auf die aktuelle finanzielle Diskussion widersprechen. Er möchte auch der Sitzungsleitung etwas widersprechen, dass Aufwandsentschädigungen zwar später konkretisiert werden, aber doch schon erheblich mit der AStA-Struktur zusammenhängen. Ob wir 20 oder 70 Referate haben, macht schon einen Unterschied und wirkt sich auf die Finanzen aus. 2 Referate mehr, so wie nachher bei alt TOP 14 und 15 besprochen, können dann 5.000 oder 12.000 € im Jahr mehr kosten. Er würde daher darum bitten, beziehungsweise daran appellieren, auch den Entschädigungsaspekt nicht aus den Augen zu verlieren.
Ohne weitere Wortbeiträge kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Sandra kann hier nun ihre Änderungsanträge in Form von neuen Referaten einbringen. Sie würde es sinnvoll finden, ein Referat für Anti-Klassismus einzuführen, wie es sie auch bereits an anderen Unis gibt. Die Hochschulrektor*innenkonferenz hat wohl auch bereits darüber gesprochen, dass sie Diskriminierung aufgrund von sozio-ökonomischer Herkunft entgegenkommen. Sie nennt ein paar Zahlen, wie viele Studierende aus Akademiker*innenhaushalten und wie viele aus Arbeiter*innenhaushalten es so schaffen. (Falls ihr mehr darüber lesen wollt, könnt ihr gerne in den Ticker der 1. ordentlichen Sitzung schauen, unter TOP neu 9.) Hier studieren nur 2,1% ohne Abitur. Es gibt durchaus Bundesländer, in denen diese Zahlen nach oben oder unten abweichen, was durch strukturelle Gründe zu erklären ist. Es gibt schon super Referate an anderen Unis, die das gut umsetzen. Sie war dazu auch schon bei Vorträgen an anderen Universitäten, das war ziemlich interessant. Der Rest ist dem Antragstext zu entnehmen, die Aufwandsentschädigung würde sie dann nach den anderen Referaten ausrichten.
Bei dem Referat gegen Einsamkeit kann sich Sandra vorstellen, dass man sich erstmal denkt „hups, was ist das denn für ein Thema“. Dieses Thema war schon vor Corona wichtig. Bevor sie das Ganze näher ausführen kann, fragt Niclas unterdessen im Chat, ob die Referate einzeln eingebracht werden könnten, was angenommen wird.
Niclas hat das Wort. Er hat schon auf die Referatsbeschreibung gewartet. Dabei handelt es sich um ein wichtiges Thema, und er kann sich da auch teilweise wiedererkennen. In der Referatsbeschreibung sind aber auch viele Punkte, die bereits durch andere Organisationen bzw. Referate abgedeckt sind. Es gibt schon einen Verein, ArbeiterKind e.V., der seines Wissens nach auch schon den letzten Teil der Referatsbeschreibung abdecken kann. Der springende Punkt, auf den er hinaus möchte, ist, dass dieses Thema ein genuines für das Referat Soziales ist. Er regt daher an, mit dem aktuellen Referenten Jannes in Kontakt zu treten. Er möchte also dazu aufrufen, einen extra Antrag zu stellen, mit dem Referenten für Soziales in Kontakt zu treten. Man kann sich mit dem Arbeiterkind e.V. treffen, um mit ihnen bspw. einen Ratgeber auszuarbeiten. Für ein extra Referat ist ihm die Beschreibung einfach zu mager.
Rick erhält das Wort und hätte auch einiges dazu zu sagen, würde aber erstmal den AStA dazu sprechen lassen.
Theo möchte nicht für den AStA, sondern nur für sich selbst sprechen. Er möchte von hinten nach vorne starten und den Punkt der Aufwandsentschädigungen nochmal aufgreifen. Niclas hat schon viel vorweggenommen und Theo ist sich ebenfalls nicht sicher, ob die Überschneidung mit dem Referat Soziales und Gleichstellung nicht zu groß ist. Er würde eher vorschlagen, die ganzen Punkte in das Referat für soziale Aspekte aufzunehmen. Die Bearbeitung von klassistischen Einschränkungen ist auch ein Thema für Gleichstellung, sollte aber explizit ein Schwerpunktthema des Referats Soziales werden.
Yannick findet das Thema unglaublich wichtig. Er ist in der gleichen Position wie Niclas, der der erste in der Familie ist, der studiert. Das Thema an sich liegt ihm also am Herzen. Er möchte aber noch hinzufügen, dass er es unheimlich schwierig findet, dort den Fokus richtig zu setzen. Es gibt neben der Gruppe Arbeiter*innenkinder auch so viele andere benachteiligte Gruppen, sodass er es schwierig findet, eine Abgrenzung zu finden, warum „Arbeiter*innenkinder“ ein eigenes Referat bekommen und andere Gruppen nicht. Daher würde er sich auch dafür aussprechen, dass ein stärkerer Fokus auf diesen Bereich gelegt wird, aber kein neues Referat ins Leben gerufen wird. Er möchte das jedoch auf bestehende Referate aufteilen. Er hält es Schwerpunkt also nicht für falsch, aber für die bestehende Gesamtstruktur nicht richtig platziert. Gleiches gilt für das Referat gegen Einsamkeit. Das sind seiner Meinung nach zwei sehr wichtige Themen, aber ihm fehlt die Begründung, warum dieses Thema ein eigenes Referat bekommen sollte. Man kann außerdem auch schon nach bestehenden Angeboten in Greifswald Ausschau halten und muss das Rad nicht neu erfinden. Das sei rein ressourcentechnisch, aber auch für die Betroffenen an der Stelle dann der bessere Weg.
Sandra findet, dass diese Argumentation darauf schließen lässt, dass das Thema nicht ganz verstanden wurde. Es gäbe keine marginalisiertere Gruppe als die „Arbeiterklasse“. Eine Frau, die aufgrund ihres Geschlechtes aber nicht aufgrund ihrer sozialen Schicht marginalisiert wird, ist nicht so marginalisiert wie ein Mann aus einem Arbeiter*innenhaushalt. Teilweise kann man diese Punkte einfach nicht gegeneinander aufwiegen. Aufgrund der sozio-ökonomischen Herkunft wird man immens marginalisiert. Ihretwegen kann man ihren anderen Vorschlag, das Referat gegen Einsamkeit, mit einem anderen zusammenfügen, nicht aber das Klassismus-Referat. Sie sieht darin ein genuin eigenes Thema, welches das Vorherrschen massiver sozialer Probleme an Hochschulen aufzeigt. Sie weiß nicht, ob das den anderen bewusst ist, aber Leuten ohne Abitur war es bis zu diesem April nicht möglich, das Latinum, Graecum oder Hebraicum zu machen. Das wurde jetzt erst geändert, weil man gemerkt hat, dass das eine klassistische Diskriminierung war. Sie kann die Referatsbeschreibung gerne erweitern, sie wollte nur keinen Roman dazu schreiben — man kann aber noch ganz viel hinzufügen. Die Aufwandsentschädigung ist absolut verhandelbar. Das Referat sei immens wichtig und das haben auch schon andere Universitäten erkannt: Berlin hat das Referat zum Beispiel im Frühjahr 2019 eingeführt. Allein das zeige, dass diese Benachteiligung beachtet werden sollte und real ist, da das Problem schon seit Langem bekannt ist, aber erst jetzt Referate ins Leben gerufen wurden.
Hennis möchte die Einschätzung des AStA liefern. Allerdings gab es da noch keine Referatsbeschreibung. Die Auffassung im AStA war da eher so meh. Die wollten das nicht so wirklich.
Eine kleine Zustandsbeschreibung aus dem Ticker-Team, es ist pretty dramatic: Ey meine Konzentration ist noch in Raum 3 der VV, schaffe keine Sätze zu Ende. hab gerade 30 sekunden lang gegähnt und hab nix gehört, sorry :D:D
Rick meldet sich zu Wort. Er denkt, das ist ein hochsensibles Thema und möchte auch noch eine Anmerkung machen. Aus Sicht eines angehenden Lehrers kann er auf Basis der Pisa-Studien nur zustimmen, dass soziale Ungleichheit ein anhaltendes Problem ist und Deutschland im Europa-Vergleich da auch nicht gut da steht. Er sieht ähnliche Probleme wie seine Vorredner*innen. Er ist außerdem besorgt, dass ein solches Referat bei anderen Studierenden schlechter ankommt. Durch die Schule ist der Begriff bereits sehr aufgeladen. Er selbst würde auch in die Gruppe zählen, definiert sich aber nicht als Arbeiter*innenkind. Er weiß daher nicht ganz genau, ob man sich da als Gruppe separiert, und ob man sich damit als Gruppe outet und die sich dann treffen und noch mehr ausgliedern möchte, anstatt einfach integriert zu werden. Man sollte auch nicht pauschalisieren oder alle in einen Topf schmeißen. Akademiker*innenkinder sind im Zweifel auch benachteiligt. Zusätzlich sieht er auch den Punkt, dass andere Referate dieses Thema abdecken können. Als letzter, zwar nicht mehr ganz so qualitativer Punkt, den Rick nach eigener Erkenntnis strategisch nicht am besten platziert hat, stimmt er Sandra nicht in dem Punkt zu, dass Nicht-Abiturient*innen keine Geschichtslehrenden werden können. Quereinsteiger*innen werden vom Staat vermehrt unterstützt.
Sandra nimmt direkt darauf Bezug. Sie sagt, dass das kein Referat „für Arbeiter*innenkinder“, sondern für Anti-Klassismus ist. Sie findet es schön, dass Rick sich mit Bildungsungerechtigkeit in Deutschland beschäftigt hat. Allerdings könne er wohl nicht zwischen individuellen und strukturellen Problemen entscheiden. Es geht um strukturelle Probleme und im Endeffekt ist es auch egal, ob er sich persönlich als Arbeiter*innenkind definiert oder nicht. Hier geht es nicht um Einzelfälle. Wenn die Eltern überwiegend körperliche Arbeit ausüben/ausgeübt haben, sind die Kinder eben Arbeiter*innenkinder, aber wenn sie nicht studiert haben und keine körperliche Arbeit leisten, dann eben nicht. Und natürlich kann man auch als Quereinsteiger*in Geschichtslehrkraft werden, aber es geht hier um die Chancengleichheit. Man hätte als sogenanntes Arbeiter*innenkind einen bestimmten Habitus und bestimmte Überlebensstrategien, die man verinnerlicht hat.
Parallel gibt es 2 GO-Anträge im Chat von Lea und von Anna. Quasi geht es ihr hier um gegenseitige Unterstützung.
Lea hat einen GO-Antrag auf Beschränkung der Redezeit auf eine Minute gestellt. Yannick schreitet ein und stellt eine formale Gegenrede. Rick zieht nach mit einer formellen Gegenrede. Hihi. Wir warten. Die Umfrage hat ergeben, dass die Redezeit auf eine Minute beschränkt wird.
Felix findet die Debatte etwas unsauber. Er würde schon davon ausgehen, dass es verschiedene Beschränkungsformen von Diskriminierung gibt, die ebenso große Gruppen bilden. Darauf möchte er jetzt aber nicht eingehen. Er sagt, dass man sich viel mehr die Frage stellen muss, ob beispielsweise Qualifizierungen wie das Latinum für Geschichtslehrer*innen überhaupt noch zeitgemäß seien. Ansonsten könne er sich vielen Punkten der Vorredenden anschließen. Bei dem Thema Treffen möchte auch er auf den Arbeiterkind e.V. verweisen. Leider wird er mitten in der Fahrt unterbrochen, seine Redezeit war over.
Jonas hat ein Argument für Sandras Antrag. Das Referat für Gleichstellung und Soziales ist nämlich schon ziemlich überladen. Es geht bereits jetzt u.a. um BAföG, Notfall-Wohnraumbörse, und vieles mehr. Hier möchte er auch noch mal den Vergleich zu Öffentlichkeitsarbeit ziehen und ist der Meinung, das es da eine Diskrepanz zwischen den Inhalten gibt.
Rick muss kurz persönlich werden, ihm geht Sandras Art auf den Keks. Anna versucht allerdings zu intervenieren, da es schon den Antrag zurück zur Sache gab und nichts Persönliches erlaubt ist. Rick möchte das jetzt trotzdem loswerden: Ihm stößt es übel auf, dass Sandra nur belehren und seine Meinung gar nicht weiter diskutiert würde, sondern stattdessen selbst entscheidet, was richtig und falsch sei. Er erachtet dies als sehr unangenehme Konversationsweise. Anna erinnert daran, dass es in den Debatten nicht um persönliche Belange gehen soll. Die ersten Ordnungsrufe fliegen durch den Raum.
Sandra hat das Wort. Sie wird beide Anträge zurückziehen, da hier einige Menschen meinen, sie persönlich angreifen zu müssen und nicht die Wichtigkeit der Lage verstehen wollen.
Wir kommen also zur Änderungsantragsdebatte zur AStA-Struktur, die Hennis vorhin vorgestellt hat.
Theo wollte aus der Vorlage zitieren. Er überlegt, dass man den Klassismus-Teil mit in das Soziales-Referat einfließen lässt. Inhaltlich würde er in diese Richtung gehen.
Yannick findet Theos Vorschlag gut und findet es seltsam, dass die Anträge zurückgezogen wurden. Scheinbar ging es dann doch nicht so um das Thema. Er findet, dass persönliche Befindlichkeiten nicht in eine Debatte gehören und würde sich der Wichtigkeit des Themas halber anbieten, als Antragsstellender die Änderungsanträge zu übernehmen, da Sandra nicht mehr da ist. Es würde dem Thema nicht gerecht werden, hier persönlich zu werden und die Anträge fallen zu lassen. Yannick möchte nicht abwägen, welches Thema wichtiger ist und deswegen beide Themen übernehmen. Er möchte sie jeweils nicht als eigenes Referat einbringen, aber das Thema weiter behandeln.
Niclas findet toll, dass das Thema jetzt aufgenommen wird. Er würde aber eher vorschlagen, auf der nächsten Sitzung mit allen Interessierten einen Antrag zu stellen, um eine Veranstaltungsreihe zu diesem Thema durchzuführen. Außerdem gibt es dann nicht mehr das Problem, dass viele andere Formen der Ungleichberechtigung nicht mit aufgenommen wurden. Er würde nämlich gerne ein paar Tage darüber nachdenken, welche Themen ebenfalls behandelt werden müssen.
Rick würde sich Niclas anschließen. In den Bildungswissenschaften handhaben sie es ähnlich und machen Vortragsreihen zu Themen, die im Studium nicht angesprochen werden (können). Der AStA könnte dort dann auch wichtige Beziehungsarbeit leisten.
Theos ÄA ist quasi hinfällig, aber er sieht wie die anderen den praktischen Aspekt. Er würde das, was Hennis sagt, als Änderungsantrag nehmen.
Yannick findet Niclas‘ Vorschlag sehr gut und denkt, dass dieser Antrag für die Sache am sinnvollsten ist.
Anna fragt Hennis, ob er den Änderungsantrag übernehmen möchte. Aber da Theo den anscheinend schon gestellt hat, braucht er das nicht mehr zu tun. Es scheint allgemeine Verwirrung zu herrschen, wer jetzt was machen möchte.
Theo hat das Wort. Er wollte den von Hennis ausformulierten ÄA nicht einfach so zurückziehen. Er möchte den ÄA gerne aufrechterhalten, einfach um den Schwerpunkt setzen zu können.
Niclas möchte nochmal etwas zu Jonas und dessen Vorschlag sagen: Bei der nächsten Berichtspflicht wird das Thema Öffentlichkeitsarbeit diskutiert. Wie er schon gesagt hat, könnte es den Eindruck erwecken, dass andere Thematisierungen von Ungleichberechtigungen weniger Beachtung bekämen. Am einfachsten wird es sein, wenn nächste Sitzung ein Antrag zu dem Thema der Vortragsreihe eingebracht wird.
Jonas möchte sich direkt dazu äußern. Er möchte nochmal darauf hinweisen, dass er gar nicht über Sandras Anträge gesprochen hat, sondern sich auf die Debatte um die Referate Öffentlichkeitsarbeit und Datenschutz bezogen hat.
Es erfolgt die Abstimmung über die vorliegende Struktur. Diese wird mehrheitlich angenommen.
Wir machen eine zehn-minütige Pause und sehen uns um 22:32 Uhr wieder.
TOP 10 – Aufwandsentschädigungen für den AStA
Anna bittet um Einbringung des Antrages. Theo zeigt die Tabelle und sagt kurz, dass es die Tabelle vom Vorjahr ist und es nicht mehr zu sagen gibt. Es weist aber noch darauf hin, dass Referatsleitungen mehr Verantwortung zugeteilt werden sollte. Die Frage ist, ob das aufwandsmäßig gerechtfertigt ist, oder ob man das nicht angleichen sollte. Es können außerdem mehrere Leute auf die Sachbearbeitungs-Ämter zugeteilt werden.
Jonas fragt nach, wie es ist, wenn Referent*innen aus einem Sachberarbeitungsbereich beispielsweise Veranstaltungen organisieren – teilen die sich dann die Aufgaben? Außerdem möchte er vorschlagen, das Referat Soziales und das für Gleichstellung aus dem Bereich Strategisches hervorzuheben, da man da seiner Meinung nach noch sehr viel mehr reinstecken kann.
Theo ergänzt, dass das Referat für Veranstaltungen als Dienstleistung gesehen wurde. Referent*innen der Fachreferate sollen sich also nicht um die Organisation kümmern müssen, das wäre dann die Aufgabe der Referatsleitung für Veranstaltungen. Das hat sich als nicht wirklich sinnvoll erwiesen. Viele inhaltliche Referate machen ihre Veranstaltungen weiterhin selbst. Da es noch Beauftragungte für die Ersti-Woche und 24h-Vorlesung gibt, hat das Referat nicht so viel zu tun. Es ist also auch eine Frage der Fairness. Im Referat für Soziales hat man sich bisher „nicht tot gearbeitet“, es komme aber immer auf die Person an, ob 2 oder 40h pro Woche in das Ehrenamt gesteckt werden. Bei einer Aufwandsentschädigung geht es ja aber auch nicht primär um die Menge an Arbeit.
Hennis möchte nochmal den einen Punkt von Theo aufgreifen bezüglich des Referats für Veranstaltungen. Es wäre eine gute Lösung, die Entschädigung an die anderen Referent*innen anzupassen. Man könnte auch überlegen, dem*der Referent*in eine einmalige Entschädigung zukommen zu lassen, falls es im jeweiligen Sachbearbeitungsbereich keine Verantwortlichen gibt.
Niclas hat das Wort. Er hatte bereits bei der ursprünglichen Ausführung seine Bedenken. Wenn er sich anguckt, was die Arbeitshöhepunkte des Veranstaltungs-Referats sind, dann sind das auf jeden Fall die Ersti-Wochen. Das wird dann ja abgenommen von einer Sachbearbeitung. Für den Aufwand einer Organisation einer Ersti-Woche ist die geplante Entschädigung vielleicht etwas wenig. Er ist sich nicht sicher, ob die Ermangelung an Sachbearbeitungen nicht damit zusammenhängen könnte. Da könne sonst Theo auch gerne nochmal was zu sagen.
Theo gibt Niclas Recht, dass 50€ für die Organisation der Ersti-Woche(n) natürlich „lächerlich“ sind. Daher sei es in der Vergangenheit oft so gewesen, dass zwei Personen jeweils 50€ für die Sachbearbeitung bekommen. Es ist nicht so gedacht, dass die das nur für die zwei Wochen bekommen, sondern der Gedanke war, dass sie für die gesamte Legislatur gewählt sind. Dann würden sie in Summe 600€ für ein Jahr bekommen. Wenn man das so fasst, dass das nur für die Erst-Woche zählt, ist er aber ganz bei Niclas.
Jonas erhält noch einmal das Wort. Er fragt, inwieweit die Aufwandsentschädigung mit dem Aufwand tatsächlich übereinstimmt bei der Referatsleitung Administration.
Niclas findet das extrem gerechtfertigt. Man ist Ansprechpartner*in für dämliche Bescheinigungen. Das passiert fast alles im Hintergrund, das meiste davon sieht man als Otto-Normal-Verbraucher*in also nicht.
Hennis meldet sich und kann das tatsächlich bestätigen. Er hat das Referat zwar nie alleine ausgeübt, sondern nur mit Marcel zusammen, das sind aber nun mal Sachen, die hinter den Kulissen ablaufen. Unter dem Strich ist es so, dass Marcel viele Tätigkeiten abnimmt, die vorher seiner Meinung nach beim Vorsitz lagen.
Ohne weitere Wortmeldungen kommen wir zur Änderungsantragsdebatte.
Niclas hat einen Änderungsantrag. Er schlägt vor, sofern es keinen zu großen finanziellen Aufwand für Theo bedeutet, die Aufwandsentschädigung für Ersti-Woche und 24h-Vorlesung auf jeweils 75€ zu erhöhen. Er schlägt vor, die 50 € von der Referatsleitung für Veranstaltungen und studentische Kultur zu nehmen, falls das das Problem einfacher machen würde. Theo rechnet gerade irgendwas vor und möchte es dann doch lieber abstimmen lassen.
Jonas merkt an, dass die Frage auch ist, ob man das wirklich über das Jahr monatlich auszahlen sollte.
Niclas sagt, dass das nicht geht, da das nicht Teil des Antrags ist. Wenn man jetzt sagt, dass man die Sachbearbeitung für die 24h-Vorlesung besetzt … (Wir sind müde und kommen leider nicht mehr richtig hinterher.) Es geht um die Besetzung für ein Jahr mit 75€ pro Monat.
Wir stimmen über den Änderungsantrag ab. Mit 10 Ja-Stimmen ist der Änderungsantrag angenommen.
Theo stellt einen weiteren Änderungsantrag zu Veranstaltungen und Kultur. Dort soll die Aufwandsentschädigung auf 200€ heruntergesetzt werden. Auch dieser Änderungsantrag soll abgestimmt werden. Er wird angenommen.
Wir kommen nun zur Abstimmung über den gesamten Antrag. Diese ist namentlich.
Der Antrag ist mit 7 Ja-, 3 Nein-Stimmen und 4 Enthaltungen … ja, was ist er nun? Es wird noch überlegt, welche Mehrheit notwendig ist. Dann ist die Entscheidung gefallen: Der geänderte Antrag ist angenommen.
22:57 Uhr
TOP 10 – Aufwandsentschädigung moritz.medien
Laura stellt den Antrag vor. Bei den moritz.medien bekommen Redakteur*innen in einigen Positionen Aufwandsentschädigungen. Das wurde bisher aber noch nicht rechtlich festgehalten. Deshalb wurden die Ausgaben jetzt noch mal genauer aufgeschlüsselt, um eine rechtliche Grundlage zu schaffen.
Ohne Wortbeiträge und Änderungsanträge kommen wir zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
23:00 Uhr
TOP 12 – Entlastung des AStA
Theo bringt den Antrag ein. Nachdem beim letzten Mal die Jahreshaushaltsrechnung angenommen wurde, folgt nun dieser Antrag, dass das Studierendenparlament den AStA entlastet.
Da es keine weiteren Wortbeiträge gibt, geht es direkt mit der Abstimmung weiter. Der Antrag ist mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen angenommen.
23:03 Uhr
TOP 13 – Bestätigung des Vorsitz des Haushaltsausschusses
Da es keine Einbringungen oder Nachfragen gibt, kommen wir direkt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit 12 Ja-, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen anscheinend angenommen (die Ergebnisse werden nicht mehr verlesen und wir sind nach 9 Stunden Einsatz zu durch, um da noch gezielt drüber nachzudenken :D).
Damit ist Fabian F. Vorsitzender des Haushaltsausschusses und Tim S. sein Stellvertreter. Fabian bedankt sich im Chat für das Vertrauen.
23:04 Uhr
TOP 13 –SÄA FinanzO (2. Lesung)
Es gibt einen GO-Antrag von Felix. Wenn er sich die Abstimmungsergebnisse anguckt, fehlt hier in seinen Augen die 2/3-Mehrheit, um das zu bestimmen. Bianca erklärt, dass die StuPa-Mandate der AStA-Referent*innen ruhen.
Anna würde erstmal den GO-Antrag auf Verschiebung des TOPs abstimmen lassen wollen und fragt dahingehend nach Widerspruch.
jemand Müdes aus dem Ticker-Pad: Keine Ahnung was gerade passiert ist, hier ist echt Schicht im Schacht. Ende im Gelände. Schluss aus Mickey Maus. Alle sind etwas kaputt von der VV.
Es war gerade unklar, worüber abgestimmt wird. Die Abstimmung wird nun also wiederholt. Der GO-Antrag wird angenommen und der TOP auf die kommende Sitzung verschoben.
23:09 Uhr
TOP 15 – Sonstiges
Theo hat etwas zu Sonstiges. Er ist verwirrt, warum der TOP nun verschoben wird. Er ist davon überzeugt, dass der Antrag jetzt noch hätte behandelt werden können. Yannick sieht das Problem, dass dann wegen der geringen Teilnehmendenzahl auch alle dafür stimmen müssten. Da ist das auf diese Weise sicherer.
Außerdem erzählt Yannick, dass der Senat wieder in Präsenz tagen wird. Er möchte daher anregen, dass das Studierendenparlament – so lange der Senat auch in Präsenz tagt – das auch macht. Er möchte damit ein Zeichen setzen, dass es ein wenig zurück zur Normalität geht. Sein Vorschlag ist daher, die nächste Sitzung wieder in Präsenz abzuhalten, was ja mit dem Hygienekonzept der Uni vereinbar ist. Anna fragt, ob es sich dabei um einen GO-Antrag zu einem Meinungsbild handelt. Das Meinungsbild ergibt eine unklare Haltung. Es ist 50/50. Das Präsidium berät sich dazu noch einmal.
Peter ist heute im Lawblog auf einen Artikel gestoßen, den er kurz vorstellen möchte. Es geht um ein Gerichtsurteil, bei dem jemand darauf geklagt hat, eine kostenlose Kopie seiner Prüfungsergebnisse zu erhalten. Das Interessante ist, neben der kostenlosen Kopie der Ergebnisse, gab es auch noch irgendwie eine Inspiration (für alle, die es genau wissen wollen: schaut gerne in die Kommentare! Da hat jemand dankenswerterweise mehr aufgepasst als wir! <3). Er nimmt noch Bezug auf die DSGVO § 15 (oder einen anderen Paragrafen, keine Garantie). Naja, ihr könnt euch ja einfach mal im Artikel inspirieren lassen. Wir sind gerade leider überinspiriert nach 9 Stunden Tickern.
Rick möchte sich auch noch einmal äußern. Er findet es schade, dass die Person, an die er sich jetzt richtet, nicht mehr hier ist, hofft aber, dass sie vielleicht den Ticker liest. Er wollte mit seinen Aussagen niemanden persönlich angreifen, sondern lediglich situationsbedingt das Verhalten kritisiert. Es wäre ihm dahingehend wichtig, das nochmal klarzustellen.
Niclas bedankt sich bei Peter für den Hinweis. Er möchte nochmal grundsätzlich zur Sitzung sagen, dass man wohl merkt, dass die VV davor war. Sein Fazit ist (mit einem leichten, müden Lacher), dass wir nie wieder nach einer Vollversammlung tagen sollten. (Hat Svenja schon vor dreieinhalb Stunden gesagt … davon müssen wir uns erstmal einen Monat erholen ._.) Niclas klagt über Wortfindungsstörungen, welche das Ticker-Team nach VV und StuPa-Sitzung auch verspürt. Trotz aller Ausgelaugtheit, sollte man die Sitzung trotzdem in einem ruhigen Tempo durchführen. Er hätte zum Beispiel gerne einige Meinungen zu Yannicks Frage vor dem Meinungsbild zu bekommen. Er fand den GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit sehr erfrischend. Wenn man das schon früher in einer Debatte macht, dann müsse man sie nicht mit Ende der Redeliste abbrechen. Lieber einmal mehr melden, als 5 Minuten zu sprechen.
Bianca stimmt Niclas‘ ersten Teil zu: „Es ist für uns alle die 8. Stunde.“ (eigentlich ist mittlerweile sogar schon die 10. Stunde fast voll).
Johannes weist auf die nächste FSK am 16.06. hin. Auf der Tagesordnung stehen bis jetzt unter anderem die neue Wahl der*des FSK-Vorsitzenden, Medienausschuss und die Debatte für den Anmeldungszeitraum für die Prüfung.
Anna gibt nochmal ein Rüffel, da der Chat mal wieder für Nebengespräche genutzt wird. Beim nächsten Mal gibt es auch bei persönlichen Beleidigungen Ordnungsrufe.
Jonas fragt nach, wann die VV-Antrage behandelt werden.
Rick sagt, er findet es okay, wenn die Grenzen für Ordnungsrufe jetzt so festgesetzt werden, aber würde sich freuen, wenn sowas am Anfang kommuniziert wird. Denn so kann man kaum noch persönlich reden, was eine Gesellschaft ausmacht. Anna sagt, dass das gar nicht darauf bezogen war, sondern auf persönliche Angriffe generell und um das nochmal klargestellt zu haben.
Theo möchte zu Jonas‘ Frage anmerken, dass VV-Anträge noch nie auf der StuPa-Sitzung am Abend der VV besprochen wurden. Es gab eine Ausnahme, als mit OpenSlides gearbeitet wurde, und ÄA direkt eingefügt und exportiert werden konnten. Hin und wieder möchten sie auch essen (wir auch 🙁 ), daher würde das gar nicht aufgehen, noch die Beschlussvorlagen vorzubereiten. Zumal ja einiges davon auch nicht fristgerecht eingegangen ist. (Wir fühlen dich wirklich sehr, Theo.) Yannick merkt im Chat an: „2014 war das noch so. Das haben wir sinnvollerweise abgeschafft :D“ Und selbst wenn ein so knapper Eingang möglich wäre, wäre eine so schnelle Überarbeitung utopisch.
Um 23:22 Uhr wird die Sitzung geschlossen. Das Präsidium wünscht uns einen schönen Abend und eine gute Erholung vom HoPo-Tag.
Gute Nacht und schlaft gut nach dieser vollen Dröhnung HoPo! Wir kriechen jetzt mit den letzten Kräften ins Bett, immerhin ist der Weg nicht so weit mit ohne Hörsaal. Wir träumen von DÜTs, Änderungsanträgen und hastigem Tippen. (Albträume! Es werden Albträume!) Macht es gut und genießt die Sonne (mit Sonnencreme)!
Die Vollversammlung findet auch in diesem Semester wieder online statt. Ursprünglich sollte die Veranstaltung über OpenSlides stattfinden, doch wegen technischer Schwierigkeiten hat sich der Plan kurzfristig geändert: Um teilzunehmen, müsst ihr euch daher jetzt in diesen Kurs einschreiben. Dort werden euch sechs verschiedene Räume zur Verfügung stehen, auf die ihr euch ab 14 Uhr verteilen könnt (nicht wundern, die Räume werden zeitversetzt geöffnet). Gleichzeitig wird ein Stream bei DFN die Vollversammlung übertragen.
Wer es genau wissen will, das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:
TOP 1 Begrüßung durch das Tagespräsidium – Wie auch beim StuPa, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Es folgen kleinere Anpassungen der TOPs. TOP 3 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Hier könnt ihr loswerden, was immer ihr loswerden wollt (und alle müssen euch zuhören ;)). TOP 4 Infotop Gremienwahlen – Am 28. Juni finden die Wiederholungswahlen für die übrigen Fachschaftsräte statt. Mehr Infos dazu findet ihr auch in eurem Unipostfach. TOP 5 Positionierung zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes – In der Novellierung des LHG ist vorgesehen, dass die Studierenden während Onlineprüfungen per synchroner Videoüberwachung beobachtet werden können und das aufgenommene Material anschließend auch gespeichert werden darf. Dagegen soll sich die Studierendenschaft aussprechen. TOP 6 Coronahilfen für die Studentenclubs – Die fünf Greifswalder Studierendenclubs (die Mensa, der Geographen- und der Geologenkeller, der Club 9 und die Kiste) sollen mit jeweils 1.000€ aus den Geldern der Studierendenschaft unterstützt werden. TOP 7 Uni-Fahrradkonzept – Gemeinsam mit der Nachhaltigkeitskommission der Uni soll das AStA-Referat für Umweltpolitik und Nachhaltigkeit ein Fahrradkonzept für die Uni ausarbeiten (darunter z.B. die Installation von Luftpumpen auf jedem Campus, die Schaffung überdachter Fahrradstellplätze usw.). TOP 8 Namenspatron für die Universität Greifswald – Die Uni Greifswald soll wieder einen Namenspatron bekommen – Heinrich Rubenow – und entsprechend in die Heinrich Rubenow Universität Greifswald umbenannt werden. TOP 9 Klimastreik – Bei zukünftigen internationalen Klimastreiks soll der Lehrbetrieb der Universität eingestellt werden, um es den Studierenden zu ermöglichen, an den Streiks teilzunehmen. TOP 10 Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden – In den universitären Gebäuden sollen Aufenthaltsräume mit Tischen und Sitzgelegenheiten eingerichtet werden (ganz liebe Grüße an die drei Antragstellerinnen, Vero, Anne und Sophie! <3). TOP 11 auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerkes – Durch eine Ausfinanzierung des Studierendenwerks und eine Novellierung des Studierendenwerksgesetzes sollen dessen Kapazitäten erweitert werden – darunter auch die Bereitstellung von Wohnraum für Studierende und das Angebot von Dienstleistungen wie psychischer und sozialer Beratung. TOP 12 Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen – Das universitätseigene Land soll zukünftig im Sinne des Biodiversitäts- und Klimaschutzes genutzt werden. Das gilt vor allem für die zur Uni gehörenden Moorgebiete. TOP 13 Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie – Eine Bestätigung des Beschlusses zur Klimakrise, der auf der VV vom Sommersemester 2019 (also vor 2 Jahren) gefasst wurde. Demnach soll die Universität schnellstmöglich den Weg zur Klimaneutralität einschlagen. TOP 14 Maskenpflicht in Bibliotheken – Es soll sich gegen die Maskenpflicht am Arbeitsplatz in Bibliotheken ausgesprochen und die Hygiene- und Landesverordnungen entsprechend geändert werden. TOP 15 Attraktivitätssteigerung Studium Greifswald – Um die Attraktivität der Uni zu steigern, soll die Studierendenschaft in „Studierendenschaft an der Lagune“ umbenannt werden (alternativ würden wir ja noch „Studierendenschaft am moor.itz“ vorschlagen, passt auch gut zu TOP 12). TOP 16 Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald – Auf der VV vom Sommersemester 2018 (vor 3 Jahren) wurde die Einrichtung eines Green Offices an unserer Universität beschlossen. Dieses soll jetzt mit Mitteln aus der Wohnsitzprämie finanziell unterstützt werden (mit insgesamt maximal 12.000€ im Jahr). TOP 17 Sonstiges – Euch ist im Laufe der Sitzung noch etwas eingefallen, das ihr mitteilen wollt? Das ist eure Chance!
Gegen 14:15 Uhr geht hier der Live-Ticker los. Kommt trotzdem vorbei und nutzt Eure Stimme!
Herzlich willkommen zum HoPo-Tag mit VV und StuPa. Bitte alle mal mit Daumen drücken, dass die VV geplante stattfinden kann.
Viele Grüße aus Raum 1 mit aktuell 95 Personen um 14.04 Uhr. In Raum 2 befinden sich um 14:04 Uhr bisher „nur“ 40 Personen. Raum 3 hat um 14:08 Uhr 27 Teilnehmende. Raum 4, 5 und 6 sind um 14:11 Uhr noch nicht offen. Um 14:15 Uhr übrigens immer noch nicht, sodass diejenigen unter uns, die in diese Räume sollten (haben uns fuchsig aufgeteilt) noch auf den weißen Bildschirm mit dem hübschen Ladesymbol starren.
Konversation aus dem Ticker-Pad: Ich fühl mich, als würde ich mich gerade auf ein großes Wettrennen vorbereiten Wettrennen? Ja, die Ruhe vor dem Sturm und gleich richtig durchziehen, bin ganz aufgeregt
Es wird angewiesen: „Sollte Raum 1 bereits voll sein, so versuche es in Raum 2. Ist auch dieser voll, so Raum 3 usw. Beachtet dabei die unterschiedlichen Zeiten in denen die Räume öffnen.“ Das klingt ein bisschen so wie auf dem Weg zum Stein der Weisen durch die verschiedenen Räume. Aber wer ist Fluffy?
14:15 Uhr
Es geht los. Momentan gibt es 3 offene BBB-Räume (1, 2 und 3) und die Begrenzung liegt bei knapp 200 Personen pro Raum. Es ist nicht nötig, sich bei OpenSlides einzuwählen. Bitte bei Wortmeldungen die Hand im Status heben. Dann werdet ihr extra in den Stream gebeten.
Der Chat bei BBB soll ausschließlich für GO-Anträge genutzt werden. Dazu findet ihr auch im Moodle-Kurs eine Aufzählung der möglichen Anträge. Wenn ihr einen GO-Antrag stellen wollt, schreibt ihr die entsprechende Nummer in den Chat.
Hier und da gibt es noch ein paar technische Probleme. Florian kann zwar gehört, aber nicht gesehen werden und einige der Studierenden können den Stream nicht öffnen.
Die Abstimmung läuft per BBB-Abstimmung.
TOP 2 Formalia
Nachdem wir die wichtigsten technischen Informationen geklärt haben, kommen wir zu den Formalia. Florian stellt fest, dass die VV frist- und formgerecht angekündigt wurde. Es folgt eine kurze Konsultation zwischen dem Tagespräsidium um zu prüfen, ob eine Beschlussfähigkeit erreicht wurde.
Bianca checkt kurz, ob wir schon auf die nötigen Teilnehmenden gekommen sind und OH MY FREAKING GOD wir sind 309 Studis und damit BESCHLUSSFÄHIG! Habt ihr das gehört? Schreit es aus den Fenstern hinaus, wir haben eine beschlussfähige VV, die sogar (zumindest bislang) funktioniert!
Als nächstes wird über die Tagesordnung abgestimmt. Florian fragt nach GO- oder Änderungsanträgen und erklärt im gleichen Zuge nochmal das Prozedere für eine Wortmeldung. Wir freuen uns über die kleinen Verschnaufpausen, die uns damit verschafft werden. Und zum ersten Mal muss das Ticker-Team nicht mehr den Abstimmungsimpuls beim BBB-DÜT unterdrücken, wir können mitmachen! Wir sind voller Glücksgefühle – best day ever! Das kann ja was werden, das heute Abend beim StuPa nicht aus Versehen auch noch zu machen.
In Raum 2 gibt es noch größere Schwierigkeiten mit dem DFN-Stream. Das System zeigt wohl bei einigen Teilnehmenden an, dass der Stream beendet wurde. In Raum 1 sieht es genau so aus. In Raum 3 hat sich bisher noch niemand beschwert, dafür haben sich 3 Personen einen glücklichen Smiley in den Status gemacht. Wir haben wohl den coolsten Raum erwischt 8).
Die Tagesordnung wird mit 178 Ja-Stimmen, 6 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen. In Raum 1 gibt es Fragen wegen der Stimmenzusammenzählung.
14:29 Uhr
TOP 3 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Wir haben die erste Person auf der Redner*innenlist. Die Teilnehmenden, die etwas sagen wollen, bekommen einen Code zugeschickt, mit dem sie sich in den Stream einloggen können.
Hennis schaltet sich zu dem Stream hinzu und freut sich, dass soweit alles reibungslos funktioniert. Er erzählt, dass am 24.06. das erste Rektoratsforum Campus stattfindet. Dazu findet ihr auch einen Artikel auf dem webmoritz. höhö. Das Thema wird „Wertschätzungskultur“ sein, sodass in den Dialog mit Dozierenden und Mitarbeitenden der Universität getreten werden kann. Dafür ist auch ein bisschen Rückmeldung durch die Studierendenschaft notwendig. Informationen dazu findet ihr auf der Seite der Uni.
Es gab einen GO-Antrag 13: Überprüfung der Entscheidung des Tagespräsidiums.Johannes hat ihn gestellt und erhält damit das Wort. Er schildert aus Raum 2 (wir erinnern uns: das ist auch der mit den Streaming-Problemen), dass 19 Enthaltungen zum Beschluss der TO abgestimmt wurden, obwohl summiert 6 Enthaltungen aus allen 3 Räumen verkündet wurden. In Raum 1 waren es auch 33 Enthaltungen. Bianca entschuldigt sich ob ihres Rechenfehlers und korrigiert: Es gab 69 Enthaltungen. Ob sich dementsprechend auch die anderen Zahlen verändern, erfahren wir nicht. Angenommen wurde die TO aber auf jeden Fall.
Florian merkt an, dass von mehreren Seiten angemerkt wurde, dass der Stream nur Bianca zeigt. Das können wir bestätigen. Er probiert rum, ob er etwas daran ändern kann – leider erfolglos.
Es gibt aktuell keine weiteren Redebeiträge auf der Liste, Florian gibt aber noch ein paar Sekunden zum Überlegen. Trotzdem möchte sich niemand weiteres zu Wort melden, sodass wir zu TOP 4 übergehen.
14:35 Uhr
TOP 4 – Info-TOP Gremienwahlen
Niclas hat das Wort. Am 28.06.21 finden die Wiederholungswahlen der 6 FSR statt, deren Wahlergebnisse aufgrund von fehlerhaften Wahlunterlagen nicht anerkannt werden konnten. An dem Tag könnt ihr von 9 bis 16 Uhr am Beitz-Platz und im Konferenzsaal in der Domstraße wählen. Davon habt ihr bestimmt schon mitbekommen, aber wir schreiben es sicherheitshalber nochmal mit: Es handelt sich um die FSR Anglistik/Amerikanistik, Deutsche Philologie, Kunstwissenschaft, Medizin, Politik- und Kommunikationswissenschaft und Rechtswissenschaft. In diesem Video von moritz.tv findet ihr auch nochmal alle Hintergründe zu der nötigen Wahlwiederholung.
Niclas macht aber auch noch mal Werbung für die Briefwahl: Hier habt ihr noch bis zum 19.06.21 die Möglichkeit, eine Briefwahl zu beantragen. Niclas erklärt, dass diese sehr leicht per E-Mail einzureichen ist. Über die E-Mail Adresse wahl.stud@uni-greifswald.de könnt ihr das unter Angabe eurer Studienfächer (= FSR, für die man wahlberechtigt ist), der Matrikelnummer sowie der aktuellen Postanschrift tun.
Übrigens: Sollte jemand noch nicht in den Stream gekommen sein, versucht es bitte mal über den Chrome-Browser.
14:41 Uhr
TOP – 5 Positionierung zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes
Der Antrag ist im Drucksachenpaket im Studierendenportal zu finden.
Niclas übernimmt die Vorstellung des Antrages. Dieser schließt an einen Beschluss der letzten StuPa-Sitzung an, soll aber auch an die breite Studierendenschaft herangetragen werden. Aber die VV soll auch noch mal damit informiert werden. In dem Antrag wird das Zustandekommen der Novellierung des Landeshochschulgesetzes kritisiert. Die Studierenden und die LKS (Landeskonferenz der Studierendenschaften) wurden dabei kaum eingebunden. Die zentrale Kritik ist die Schaffung der Rechtsgrundlage für die digitalen Prüfungen und die damit verbundene Überwachung der Studierenden während dieser Prüfungen.
Morgen findet im Landtag die Debatte zu dieser möglichen Gesetzesänderung statt. Inzwischen sind auch die Videoübertragung im Stream möglich.
Die Studierenden fordern, dass von diesen Möglichkeiten kein Gebrauch gemacht wird.
Es gibt auch eine Pressemitteilung der Landeskonferenz der Studierendenschaften zu dem Thema. Niclas möchte außerdem noch darauf aufmerksam machen, dass morgen in Schwerin eine Kundgebung der LKS stattfindet.
Inzwischen können wir übrigens Bianca, Niclas und Florian sehen (woohoo!), die TO wird dafür über BBB übertragen. Florian lässt noch eine Minute Zeit, damit sich der Stream-Delay bei allen gelöst hat und trotzdem noch die Möglichkeit besteht, sich zu Wort zu melden. Dem scheint aber nicht so. Dementsprechend kommen wir schon zur Abstimmung. DÜT.
Der Antrag wird mit 238 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 53 Enthaltungen angenommen.
Übrigens gibt es in einigen Räumen ein paar interessante Gespräche in den geteilten Notizen. VV als Raum der Werbung (wenn ihr also beim Salzprinzen mitspielen wollt, dann meldet euch gerne beim Studitheater :D).
René A. bringt den Antrag ein. Den Antrag könnt ihr wieder im Drucksachenpaket finden. Wir warten erst einmal noch auf einen Antragsteller. Solang kann der Kaffee nachgeschenkt werden.
René vom Studierendenclub Kiste erzählt, dass sie in Absprache mit den anderen Studiclubs diesen Antrag formuliert haben. Die Clubs stehen kurz davor, wieder öffnen zu können. Nach fast anderthalb Jahren mit Kosten, aber keinen Einnahmen, stehen die Studiclubs vor einer möglichen Öffnung vor einer großen Herausforderung. Bei einem Start von 0 auf 100 können unerwartete Kosten auftreten. Daher kam die Idee, einen Zusatztopf für die Clubs einzurichten. Damit sollen zum Beispiel Kosten für größere Werbeaktionen gedeckt werden, um auch unter den neuen Studis bekannt zu werden. Aber auch Hygienekonzepte und weitere mögliche Maßnahmen, die noch nicht ganz absehbar sind, müssten eingeplant werden. Gerade größere Summen sind für sie momentan nicht abzufedern. Sie würden das Geld auch nur bei Bedarf und mit entsprechendem Finanzantrag abrufen. Es müsste dann natürlich noch ein extra Antrag gestellt werden, der bearbeitet wird und dann auch nachgewiesen, dass alles richtig ausgegeben wurde.
Es gibt eine Wortmeldung zum Antrag. Theo, der AStA-Finanzreferent, ist on his way in den Stream. Als Finanzreferent der Studierendenschaft findet er den Antrag inhaltlich unterstützenswert. Er hat jedoch in Satz 6 eine Anmerkung zu verschiedenen Haushaltsposten. Er fragt nach, ob er es richtig verstanden hat, dass der Betrag extra auf das Club-Budget drauf kommt. Es muss alles über diesen Haushaltsposten laufen und Theo würde diesen Part ändern wollen.
René hat daraufhin eine Verständnisfrage. Der Gedanke hinter dem Antrag war die offenere Finanzierung der Studiclubs zu ermöglichen. Nach Theos Wortmeldung fragt er daher, ob sein Antrag quasi hinfällig wäre. Theo erwidert darauf, dass aktuell nur Teilfinanzierungen vorgesehen sind. Wenn die VV dem Antrag zustimmt, würde Theo sich bemühen, eine Ordnung für diesen Sonderfall aufzustellen. Das müsste allerdings noch alles dafür geregelt werden.
René bedankt sich.
Da es ansonsten keine weiteren Wortbeiträge gibt, kommen wir zur Abstimmung.
In den geteilten Notizen aus Raum 1 wird übrigens darüber diskutiert, dass die Moderator*innen ja sehen können, wer wie abstimmt. Das ist allerdings auch bei einer VV in Präsenz so und liegt nicht am Online-Tool hier.
Währenddessen wird der friendly vibe in den anonymen Geteilten Notizen von Raum 3 fortgeführt: stay hydrated everyone, ist schwül draußen <3 süß 😀 sonnencreme nicht vergessen :3 und n wassereis \(*-*)/
In Raum 2 gibt es weiterhin bei einigen Teilnehmenden Probleme mit dem Stream. Hier hofft man auf mehr technischen Support, denn „Bianca kann ja icht [sic!] alles machen <3“
Eine kleine Anmerkung zu den Wortmeldungen seitens Bianca: Es ist nicht nötig, sich bei OpenSlides anzumelden, da die Plattformen gewechselt wurden.
15:11 Uhr
TOP 7 – Uni-Fahhradkonzept
Florian freut sich über den schön kurzen und knackigen Titel.
Bianca gibt weiter, dass Christiane vorhin meinte, dass sie es vielleicht nicht pünktlich schafft. Gerne kann sich jemand anders zum Antrag einbringen. Wir warten also erst einmal. Christiane ist aber da und erhält nun die Daten, um im Stream den Antrag vorstellen zu können. YAY! Stattdessen schaltet sich jedoch Sue-Ann, eine der Antragsteller*innen dazu.
Es ging bei dem Antrag darum, dass es bei all den Studierenden, die Fahrrad fahren, der Bereich ihrer Meinung nach noch nicht genug ausgebaut sei. Beispielsweise wären überdachte Fahrradständer bei der Bib oder Fahrradleuchten in den Bibliothkesautomaten eine Möglichkeit, die Campi zu optimieren.
Christiane, die AStA-Referentin für Nachhaltigkeit, hat jetzt als Antragstellerin das Wort. Mit der Unterstützung der VV hätte der Antrag, den Christiane im Rahmen ihres Amtes sowieso gerne durchführen würde, noch mehr Rückhalt.
Florian öffnet die Redner*innenliste für die Generaldebatte und es gibt inzwischen auch eine Meldung. Wir warten kurz, bis die Person in den Stream gekommen ist, die Pausen sind aber ganz angenehm für uns Mitschreibende hier (which are: Annica, Julia, Laura, Schlaura, Lilli, Svenja — wir senden sonnige Wassereisgrüße an alle Mitlesenden!).
Baldo ist per Telefonzuschaltung dabei. Er hat noch einen Vorschlag. Am Bahnhof hat ihm jemand die Luft aus dem Reifen gelassen, woraufhin er 1h nach Hause laufen musste, da die Busfahrenden nicht bereit waren, ihn mit dem Fahrrad mitzunehmen. Er weiß nicht, ob es dort noch eine Möglichkeit gäbe, mit den Leuten ins Gespräch zu kommen. Am Bahnhof stehen bei der neuen Fahrradbox übrigens Luftpumpe und Werkzeug. Christiane sagt, dass die Zusammenarbeit mit der Stadt schon von dem Nachhaltigkeitsbeauftragten angesprochen wurde. Der Antrag jetzt würde bewirken, dass sie sich erst mal mit der Universität und den Uniangehörigen auseinandersetzt. Die Absprache mit der Stadt wäre jetzt 3 Schritte weiter, aber sie hat es auf jeden Fall im Kopf und hat da auch schon einige Empfehlungen für Kontakte erhalten.
Eine weitere Wortmeldung kommt von Franziska. Sie hat eine Frage bezüglich der Finanzierung, da sie beim Kosten-Nutzen-Verhältnis von überdachten Fahrradständern hinterfragt. Die anderen Sachen würde sie für sinnvoll halten, aber das wären ja schon enorme Kosten, gerade auch bei der Instandhaltung. Christiane fragt, ob Franziska das als Änderungsantrag meint. Franziska antwortet, dass sie auf den Antrag in dieser Form erstmal mit Nein stimmen würde, da sie glaubt, dass das insgesamt zu teuer werden könnte, als dass es umgesetzt würde. Das könnte man ja jetzt noch mal besprechen. Christiane begründet noch einmal die Investition für die Überdachung: Die Fahrradständer gibt es ja schon, es fehlt nur der Überbau. Das Fahrradfahren soll im Sinne des „Nudgings“ noch mehr als primäres Transportmittel nahegelegt werden, indem attraktive Zusätze geschafft werden.
Beyza hat noch eine Wortmeldung und ist auf dem Weg in den Stream. Tina hat ebenfalls eine Wortmeldung (endlich Bewegung in Raum 2!). Wir warten einen kleinen Moment, aber die technischen Einstellungen sind schnell vorgenommen.
Beyza ist der Meinung, dass man Sättel natürlich auch abwischen könnte, sie den Nutzen von Überdachungen für Fahrradständer aber in der Verlängerung der Lebensdauer der Fahrräder sehen würde. Die Pflege der Fahrräder wird besser aufrecht erhalten, wenn sie von den Witterungen geschützt stehen. Weniger Rost bei unseren edlen Rössern und so (das wurde natürlich professioneller ausgedrückt, als wir es hier tun ;)).
Als nächstes möchte Thea etwas sagen. Sie ist sich nicht sicher, mit wem man das verhandeln muss. Wenn es zu teuer wird, würde sicher die zuständige Person ein Veto einlegen. Im Zweifelsfall könnte man das immer noch weglassen. Sie fragt sich, ob man das jetzt schon entscheiden muss oder nicht erstmal beibehalten kann.
Nun kommen wir zu noch einer weiteren Wortmeldung. Tina ist bei uns im Stream. Sie möchte gerne einen weiteren Aspekt zum Punkt Überdachungen einbringen: Die Kosten, die man ohne Überdachung spart, würden ja theoretisch nur auf die Studierenden abgewälzt werden, da diese dann gegebenenfalls häufiger ihre Fahrräder reparieren lassen oder durchgerostete Teile wechseln müssen.
Florian gibt noch die Möglichkeit, zu diskutieren. Da scheint aber kein Bedarf zu sein.
Christiane bekommt noch einmal die Möglichkeit, zu den Beiträgen Stellung zu nehmen. Sie würde es schade finden, im vorauseilenden Gehorsam Sachen rauszunehmen. Sie sieht in dem Antrag viel mehr eine Bekräftigung darin, dass sie in die Verhandlungen mit der Nachhaltigkeitskommission der Universität treten kann. Der Antrag ist nicht als direkter Zahlungsantrag zu sehen.
Damit wird die Generaldebatte geschlossen. Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte.
Bei Bianca ist ein Änderungsantrag von Franziska M. zur Streichung der Überdachung eingegangen. Jetzt wird also erstmal der Änderungsantrag und danach dann der eventuell veränderte Gesamtantrag abgestimmt.
Florian verweist nochmal auf das Debatte in Änderungsantragsdebatte und fragt nach Redebeiträgen. Franziska möchte sich nochmal äußern. Im Stream wurde die Änderung schon mit roter Farbe eingetragen und wird entsprechend visuell für uns übertragen.
Franziska meldet sich zu Wort und betont, dass es ihr nicht um vorauseilenden Gehorsam geht, sondern um Kosten, Nachhaltigkeit und ein mögliches Zubauen der Stadt.
Niclas möchte eine Gegenrede gegen den Änderungsantrag stellen. Er findet, dass der Antrag auch einen Kompromiss mitdenkt. Das Argument der Ressourcenschonung ist auch schon mit drin, da so die Ressource Fahrrad geschont wird. Wir haben die Macht, was in den Antrag reinkommt, aber nicht, was dann rauskommt. Er ist der Meinung, dass es besser ist, mit einer größeren Forderung in die Verhandlungen zu gehen und somit noch Spielraum zu haben, anstatt bereits mit reduzierten Forderungen zu starten.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen und wir stimmen zunächst den Änderungsantrag ab. Bianca erklärt noch einmal, was jetzt wo abgestimmt wird.
Der Änderungsantrag bekommt 53 Ja-Stimmen, 210 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen. Damit wird er abgelehnt, die Überdachung bleibt also erstmal im Antragstext drin.
Oh oh, Florian fragt, wie viele Studis noch anwesend sind, da sich das schon etwas kritisch nach der Grenze der Beschlussfähigkeit anhört. Es stimmen aber auch nicht alle in der Zeit ab. Bianca zählt noch mal die Gesamtzahl durch. Laut BBB sind wir 313 Anwesende und damit immer noch beschlussfähig.
Weiter geht es: Wir stimmen den ganzen Antrag in der „Originalversion“ ab. Der endgültige Antrag bekommt 252 Ja-, 21 Neinstimmen und 13 Enthaltungen. Damit wird er angenommen.
Konversation aus dem Ticker-Pad: Ich will so dringend ein Wassereis haben, es ist schon fast ein körperlicher Schmerz vor lauter craving *heul*. sag nicht sowas! 🙁 ich will kaktuseis. oder kaktus 4 friends. oder ein BumBum
15:49 Uhr
TOP 8 – Namenspatron für die Universität Greifswald
Jonas, einer der Antragstellenden, hat das Wort. Er möchte erstmal ein Kompliment an die Sitzungsleitung aussprechen. Gleichzeitig muss er aber auch kritisieren, dass der Nachname des Antragsstellers Tim falsch geschrieben ist. Jonas beginnt mit dem Antrag: Wer jetzt einen ideologisch-aufgeladenen Vortrag erwartet hat (das sei ja ein bisschen Standard hier bei dem Thema in Greifswald), wird leider enttäuscht. Der Grund für die Einbringung des Antrage ist viel mehr die Sorge der beiden vor den Entwicklungen in der Region. Den alten Namenspatron möchte er nicht thematisieren, aber die Landbevölkerung hat die Umbenennung der Uni schon sehr entrüstet, vor allem dass Studierende, die nicht aus der Region kommen, eine solche Entscheidung treffen. Er findet, man sollte sich auch zurückbesinnen, dass wir als Uni eine Verantwortung für die Stadt haben. Er denkt gerade im Hinblick auf die Landtagswahl kann der Uni ein Stück Identität gegeben werden. Schlussendlich möchte er den Antrag einbringen, da die Menschen sich um die Leistung ihrer Region betrogen fühlen. Die Antragstellenden möchten der Universität jetzt wieder etwas Geschichte und einen Namen geben. Sie wurden auch bereits gefragt, warum sie nicht andere Personen wie etwa Caspar David Friedrich genommen haben. Aber als ehemaliger Mitbegründer der Universität und Bürgermeister der Stadt hat er hier eine historische Bedeutung. Auch im demokratischen Verständnis hat der Name Rubenows ein sehr großes Gewicht, nicht umsonst gäbe es die Heinrich-Rubenow-Medaille. Er hat sich auch immer für die aktive Einbringung der Studierenden eingesetzt.
Jonas weiß, dass das auf jeden Fall ein langwieriger Prozess mit vielen Diskussionen und auch Kosten sein wird, aber sie sollten diesen Schritt jetzt trotzdem gehen. Dementsprechend hofft er auf möglichst viel Zustimmung, auch auf eine lebhafte Debatte, aber bitte mit sachlichen Argumenten.
Florian eröffnet die Generaldebatte und es gibt auch schon 2 Personen auf der Redner*innenliste.
Niclas stößt für seine Wortmeldung zu dem Stream dazu. Er äußert direkt, gegen den Antrag zu sein, da ihn die Begründung nicht überzeugt. Die Anerkennung der Region ist schwer am Namen einer Universität festzumachen. Wenn man Identität stiften möchte, kann man auch bei dem jetzigen Namen „Universität Greifswald“ bleiben. Die Universität hieß bis 1933, also für die längste Zeit, einfach nur „Universität Greifswald“, dieser Namenszusatz ist ein relativ kurzer Teil der Geschichte. Seiner Meinung nach würde eine erneute Debatte um einen Namenspatron der Universität in eine Argumentation wie ein Fass ohne Boden gipfeln. Er glaubt also, dass das jetzt nicht Not tut. Wenn man wirklich was für die Region machen möchte, müsste man eher etwas an den Strukturen vor Ort ändern und nicht an dem Namen der Universität.
Florian fragt Jonas, ob er direkt darauf reagieren möchte. Jonas sagt dazu, dass er mit diesem Argument schon gerechnet hatte. Er findet es aber ein bisschen schade, denn damit verkennt man auch irgendwie, was Repräsentation bedeutet. Laut ihm gibt es hier nicht viele berühmte Persönlichkeiten und wenn man aus der Region kommt, ist man stolz auf sie. Verschiedene Meinungsbilder zeigen auch, dass es den Bürger*innen wichtig ist, wenn die Stadt dementsprechend repräsentiert wird. Nicht nur in MV, sondern auch in ganz Deutschland würden sich die Menschen mit der Person beschäftigen. Er denkt daher, dass das eine positive Sache ist.
Yannick hat das Wort und möchte sich Niclas anschließen. Er hielt schon die Argumente der damaligen Debatte um Ernst Moritz Arndt hinsichtlich Heimatverbundenheit etc. vorgeschoben. Er gibt Jonas in dem Punkt recht, die Lebensleistungen der berühmten Persönlichkeiten dieser Region anzuerkennen, allerdings glaubt er, dass man das nicht durch eine Namensbenennung tut, sondern durch andere politische Maßnahmen (die die Studierendenschaft übersteigen). Es wurde gerade erst eine Umbenennung in Gang gebracht und das kostet auch massiv. Viele große Unis auf der ganzen Welt sind nach ihrem Standort benannt und er findet auch, dass das Wort „Greifswald“ im Namen schon aussagekräftig genug ist und wir stolz auf die Stadt selbst sein können. Er persönlich ist auch kein Freund davon, Sachen nach irgendwelchen Personen zu benennen. In 5 Jahren wird dann etwas über Rubenow ausgegraben, was nach heutigen Maßstäben nicht mehr vertretbar ist, und dann geht das Ganze von vorne los.
Jonas erhält wieder die Chance für eine kurze Erwiderung. Er findet eine Debatte wichtig. Allerdings findet er es schade, dass die alten Argumente jetzt „recycelt“ werden. Er findet, dass gerade im Jahr 2021 darüber nachgedacht werden sollte, die Geschichte der Region anzuerkennen. Aus seinen persönlichem Bekanntenkreis kann er sagen, dass etwa 80 % sich fragen, warum Studis, die nicht aus der Region stammen, der Stadt diesen Namen „wegnehmen“ durften. Auch in diversen Umfragen aus der OZ gab es damals eine Aussprache für einen Namenspatron, nicht unbedingt Arndt, sondern generell. Diese Argumente wurden aber von Seiten der Uni / der Studierenden ignoriert.
Als nächstes erhält Christiane das Wort. Sie kann ihren Vorrednern nur zustimmen. Wenn schon ernsthaft über Namenspatron*innendebatten gesprochen wird, dann kann man doch auch mal was anderes machen. Es gibt bereits das Denkmal und die Rubenowstraße, sodass sie hier schon eine Wertschätzung Rubenows sieht. Selten werden jedoch die Namen weiblicher Persönlichkeiten wertgeschätzt. Die Dichtern Sybilla Schwarz wäre beispielsweise dieses Jahr 400 Jahre geworden und war eine relevante Persönlichkeit in der Stadt, bei der es sich lohnen würde, durch so einen Universitätsnamen auf sie aufmerksam zu machen.
Florian bedankt sich für die Anmerkung und macht darauf aufmerksam, dass das als Änderungsantrag gestellt werden kann. Auch Joas bedankt sich und sagt, man könne das ja auch nächstes Mal als Antrag stellen, wenn der heute „unerwarteterweise“ nicht angenommen wird.
Philip hat als nächstes das Wort. Wir stecken allerdings kurzzeitig in einer Zeitschleife fest, die sich durch das Muten des Streams glücklicherweise löst. Philip schließt sich den Vorredner*innen an. Die alten Argumente findet er immer noch gut, deswegen kann man sie auch weiterhin nutzen. Er schlägt außerdem einen Besuch im Souvenirladen vor, falls man was regionbezogenes sucht – dann wären alle glücklich.
Florian bittet darum, dass Redebeiträge sich nicht wiederholen.
Nikolas erhält als nächstes das Wort, allerdings scheint der Stream auch bei ihm noch parallel zu laufen. Wir hören also doppelt, dass man den Stream doppelt hört. Nikolas findet es an sich cool, dass Jonas den Antrag stellt und findet die Argumente durchaus tragend. Er versteht, dass es den Menschen hier in der Region viel bedeutet, dass die Universität eine*n lokalen Namenspatron*in hat. Über den Namen kann man noch diskutieren, sagt er, aber die Intention ist toll, die Beziehung mit den Menschen, die hier aufgewachsen sind, zu stärken. Er schließt mit einem Danke für die Debatte an Jonas.
Maja erhält das Wort. OHNE Zeitschleife, juhu! Sie findet auf beiden Seiten unterstützenswerte und nachvollziehbare Argumente. Allerdings ist sie sich nicht sicher, ob das produktiv ist, die Debatte jetzt wieder aufleben zu lassen. Bereits das letzte Mal lief diese Debatte sehr lange und war am Ende keine schöne Diskussion. Was sie sehr wichtig findet und was ihrem Verständnis nach der Hauptpunkt des Antrages ist, wäre, die Leute der Region mit einzubeziehen: Vor allem die Uni braucht die Unterstützung. Greifswald macht die Uni aus und die Uni macht Greifswald aus. Es wurde mehrfach gesagt, dass die Identifizierung anders erreicht werden könnte. Schon bei der letzten Namensdebatte wurde dieses Argument vorgebracht, ohne dass etwas umgesetzt wurde. Sie schlägt vor, darüber nachzudenken, wie man die Menschen der Region miteinbeziehen könnte.
Florian merkt zwischendurch an, dass er sich freut, dass es in diesem digitalen Format zu regen Debatten kommt.
Wir machen weiter mit Kati. Kati hatte PIN-Probleme. Sie möchte sich kurzfassen: Ihr ist es grundsätzlich egal, aber sie ist auch noch nicht lange an der Uni und hat sich dementsprechend noch nicht groß mit der Geschichte der Stadt beschäftigt. Sie denkt, wenn eine Uni nach einer bestimmten Person gemacht hat, wird man sich mit der Person auseinandersetzen wollen. Das könnte eine Art Kettenreaktion auslösen. Sie möchte nicht in 5-6 Jahren hier wegziehen und sich denken, dass sie überhaupt nichts mitbekommen hat, wen bzw. was es hier alles gibt und gab.
Niclas meldet sich erneut zu Wort. Zunächst äußert er sich zu dem Punkt der „alten Argumente“. Eine erneute Aufrollung der Diskussion würde nicht unbedingt positiv für die Menschen hier sein. Die Diskussion wurde damals nicht schön gehandhabt, Menschen wurden durch ihr Engagement teilweise in Verruf gebracht. Er ist da skeptisch, ob das wirklich den Leuten was bringt und für ihn ist es auch ein vorgeschobenes Argument, über einen Namen jetzt die Identifikation oder Repräsentanz herzustellen. Bei dem Punkt ostdeutsche Einbeziehung könnte man sich beispielsweise eher darauf konzentrieren, mehr ostdeutsche Professor*innen und Rektor*innen zu unterstützen. Das hielte er für lohnenswerter, als eine erneute Namensdebatte hervorzurufen. Gerade in MV besteht eine sehr starke regionale Identifikation, Umfragen zeigen auch, dass die regionale Identifikation die nationale übersteigt, sodass er sich hinsichtlich diesen Punktes keine Gedanken macht. Des weiteren ist der Name der Universität auch einfach eine Sache der Universität. Dass die Bevölkerung damit nicht zufrieden ist, kann sein, aber am Ende entscheiden dank der Hochschulautonomie die demokratisch legitimierten höchsten Gremien der Universität. Die Region hat ja auch Vorteile durch die Universität. Zu Heinrich Rubenow sagt Niclas, dass er natürlich ein relevanter Mensch für die Region war. Er glaubt aber, dass das relativ kommunal begrenzt ist und man sich ja eigentlich eher jemand Überregionalen aussuchen würde.
Währenddessen hat Florian einen GO-Antrag auf Schluss der Redner*innenliste gestellt. Es gibt eine inhaltliche Gegenrede von Jonas. Er freut sich, dass die Debatte so angeregt und auch so kontrovers geführt wird. Er würde es schade finden, wenn die Redeliste geschlossen und diese lebhafte Debatte abgebrochen wird. Florian merkt an, dass sowieso noch 4 Personen auf der Redeliste stehen und noch dran wären.
Da es eine Gegenrede zum GO-Antrag gab, muss dieser nun abgestimmt werden. Die Abstimmung ergibt, dass die Redeliste nach den aktuellen Wortmeldungen geschlossen wird.
Nichtdestotrotz kommen wir erstmal zum Beitrag von Paul. Paul findet, dass das Argument, dass man den Menschen von hier etwas zurückgäbe, „nicht zieht“. Er weiß das, denn er kommt selbst aus der Region. Er denkt vielmehr, dass ein Gefühl von Unverständnis aufkommen würde, würde es so kurz nach der Namensänderung noch mal zu einer Änderung kommen. Sollte man doch einen Namen brauchen, was man seiner Meinung nach nicht braucht, sollte man das Ganze noch ein bisschen ruhen lassen. Und dann würde er Sibylla Schwarz auch netter finden.
Franziska M. ist als nächstes dran. Sie denkt, eine vorige Debatte, die nicht so schön war, ist kein Argument dafür, keine weitere zu führen. Sie kann den Identifikations-Punkt gut nachvollziehen. Allerdings möchte sie wissen, ob es um Rubenow oder grundsätzlich um Namenspatron*innen geht. Sie fände es sinnvoll den Antrag in zwei Teile zu splitten: Einmal ob Patron*in und als zweites wen.
Da eine direkte Frage an den Antragstellenden gestellt wurde, erhält Jonas das Wort. Er ist sich nicht sicher, ob zwei Anträge aus einem Antrag zulässig sind.
Florian schlägt vor, den Namen Rubenow aus dem Antrag zu streichen, dann wäre das offener gehalten. Ein ganz neuer Antrag kann leider jetzt nicht mehr eingebracht werden. Das müsste dann bis zur nächsten VV warten.
Als nächstes steht Johannes auf der Redeliste. Er nennt die Universität Rostock, eine der größten Arbeitsgeberinnen der Region, als Gegenbeispiel. Trotz eines „fehlenden“ Namenspatronen hat sie einen hervorragenden Ruf in MV als Universität. Er kommt auch aus Vorpommern und sieht wie sein Vorredner nicht das Argument, dass ein Namenspatron im Sinne der Region gefunden werden muss.
Jonas erhält als letzte Person der Generaldebatte nochmal das Wort. Er denkt, der Bevölkerung würde ein Gefallen getan werden, wenn sich für einen Namenspatronen ausgesprochen würde. Gerade auf dem flachen Land — das hat man ja jetzt bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt gesehen, dass es in bestimmten Hinsichten anders läuft als in der Stadt. Außerdem wäre das eine tolle Identitäsdebatte. Jonas schreibt gerade einen Änderungsantrag für einen Namenspatronen, der vielleicht noch mehr Anklang findet.
Bianca hat bisher 2 Änderungsanträge erhalten. Einer von Christiane für die „Sibylla Schwarz Universität Greifswald“ und einer für die Streichung des Namens Heinrich Rubenow, der allgemeiner „Einsetzung eines*r Namenspatron*in“ formuliert.
In Raum 3 gab es übrigens den Vorschlag für „Sternburg Universität Grefiswald“. Dazu allerdings auch die Anmerkung, dass das doch aus Sachsen komme.
Florian und Bianca sehen den ÄA mit Sibylla Schwarz als weiterreichenden Antrag an.
Christiane hat nochmal das Wort zu ihrem Änderungsantrag. Sie merkt an, dass aktuell zwei Stränge vorliegen: Die eine Seite fordert einfach ein*n Namenspatron*in. Man weiß aber auch nicht, was Rubenow so für „Leichen im Keller“ hat. Die andere Seite der Debatte geht in die Richtung, dass man sich mehr mit der Geschichte der Person und der Region auseinandersetzt. Da würde ihr Antrag eher reinfallen. Sibylla Schwarz wäre in diesem Jahr 400 geworden. Sie wird als eine herausragende Dichterin gefeiert trotz ihres jungen Sterbealters mit 17. Trotz der allgemeinen Aufmerksamkeit, die man Sibylla Schwarz zusprechen möchte (gerade auch jetzt anlässlich ihres Jubiläums), wird aktuell nichts bzw. zu wenig dagegen getan, dass zum Beispiel ihr Geburtshaus verfällt. Wenn man mit Sibylla Schwarz als Namenspatronin den Menschen eine Art Geschichtsbewusstsein an die Hand gibt, fände sie die Debatte durchaus berechtigt. Außerdem würde man damit auch ein progressives Zeichen setzen.
Es wird über den ersten Änderungsantrag abgestimmt. Er wird mit 101 Ja-, 91 Nein-Stimmen und 56 Enthaltungen knapp angenommen und Heinrich Rubenow wird für den finalen Antrag durch Sibylla Schwarz ergänzt.
Wir kommen also direkt über zur Endabstimmung des geänderten Antrages. Der geänderte Antrag wird mit 64 Ja-, 147 Nein-Stimmen und 33 Enthaltungen allerdings abgelehnt.
Philipp stellt den Antrag vor. Die Grundüberlegung war, dass die Uni sich verpflichtet fühlt, sich für eine freiheitliche und demokratische Gesellschaft einzusetzen. Das finden die Antragsteller*innen gut. Sie wollen die Mitglieder der Uni weiter ermuntern, indem sie ihnen die Möglichkeiten geben, an Terminen des globalen Klimastreiks teilzunehmen. Dafür soll der Lehrbetrieb an diesen Tagen eingestellt werden.
Florian eröffnet die Generaldebatte.
Simon meldet sich und wird in den Stream eingeladen. Er möchte eine Nachfrage stellen. Er kann die Intention nachvollziehen, in Bezug auf die Notwendigkeit möchte er wissen, ob es überhaupt diesen Antrag braucht. Schließlich beruhen die meisten Veranstaltungen, die am Freitag stattfinden, auf Freiwilligkeit. Philipp antwortet, dass es notwendig ist, um ein Zeichen zu setzen, dass die Uni hinter der Aktion des Klimastreik steht, und somit auch ein bestärkendes Zeichen für die Teilnahme an den Streiks setzen würde. Außerdem möchten Studierende vielleicht auch die freiwilligen Veranstaltungen besuchen. Es gibt keine weiteren Meldungen und Florian öffnet die Änderungsantragsdebatte.
Es scheint allerdings keinen Bedarf für Änderungsanträge zu geben. Damit kommen wir direkt zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit 118 Ja-, 62 Nein-Stimmen und 47 Enthaltungen angenommen. Herzlichen Glückwunsch!
16:59 Uhr
TOP 10 – Aufenthaltsräume in universitären Gebäuden
Vero ist da! (Yay! Hallo, Vero!) Sie stellt den Antrag vor. Wir haben in den letzten Monat schnell gelernt, wie wichtig der direkte Kontakt mit unseren Mitmenschen ist. Die Universität gibt dahingehend zu wenige Möglichkeiten, um sich wirklich zu sehen –besonders in einer Stadt wie Greifswald, in der es gerne mal regnet. Natürlich gibt es Mensen, Hörsäle und Seminarräume, doch nur zu bestimmten Öffnungszeiten. Das müssten keine separaten Räume sein, auch die Foyers könnten umgestaltet werden. So könnte man sich für Gruppenarbeiten treffen, dort essen oder sich in der Pause dort aufhalten. Damit man mehr Möglichkeiten als die Hörsäle und Seminarräume hat, sprich freien Zugang zu der Universität als Lebensmittelpunkt.
Es gibt doch eine Wortmeldung, jedoch über den Chat. Florian erklärt nochmal, wie man eine richtige Wortmeldung macht. Freundlicherweise erhält die Person dennoch das Rederecht. Es ist aber niemand zu hören, weil es scheinbar technische Schwierigkeiten gibt. Sven zieht die Wortmeldung daraufhin leider zurück.
Rike ist als nächstes dran, doch auch hier gibt es zunächst technische Schwierigkeiten. Dann hören wir sie aber doch reden: Sie sieht ein größeres Problem darin, dass nur manche Institute die Möglichkeit für Aufenthaltsräume anbieten können.
Christiane macht weiter. Sie hat sich sehr gefreut. Sie kennt das aus der Germanistik und dort wird das auch genutzt, aber nicht in jedem Institut gibt es solche Räume. Sie findet vor allem schön, dass damit noch ein anderes Wissenschaftsverständnis vermittelt wird. Dann ist nicht der Eindruck, man komme nur in die Kurse und geht dann wieder. Wissenschaft und Universität bedeuten vor allem den Austausch mit anderen Akademiker*innen.
Bianca stellt die Frage von Sven vor. Er möchte gerne wissen, wie genau der Gedanke hinter dem letzten Satz ist: Sollen bereits bestehende Räume als Aufenthaltsräume geöffnet oder neue dafür geschaffen werden? Vero sagt, dass sie sich darüber auch Gedanken gemacht haben. Es wird nicht erwartet, dass die Uni neu anbaut. Aber es gibt universitäre Gebäude, die durch Umzug o.ä. nicht komplett genutzt werden. Man könnte die vorhandenen Ressourcen also einfach hinzuziehen.
Florian hat noch eine Nachricht erhalten, dass bei manchen Instituten solche Räumlichkeiten fehlen und warum es nicht im Antrag auftaucht, dass das Grüne mehr genutzt werden könnte. Vero sagt, dass keine konkrete Liste vorliegt, wo es solche Möglichkeiten schon gibt. Es geht vor allem um Gebäude, wo es solche Räumlichkeiten noch nicht gibt. Wenn es bereits Aufenthaltsräume gibt, dann muss natürlich nichts gemacht werden. Aber bspw. Hörsaalgebäuden, in denen man mehrere Veranstaltungen hat, würde so etwas gut tun.
Es gibt keine weiteren Wortbeiträge. Bei Bianca sind keine Änderungsanträge eingegangen und auch nach einer kurzen Wartezeit scheinen keine mehr gestellt zu werden.
Wir kommen also zur Abstimmung des vorliegenden Antrages: Mit 175 Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und 25 Enthaltungen wird der Antrag angenommen.
17:18 Uhr
TOP 11 – auskömmliche Finanzierung des Studierendenwerkes
Hennis schaltet sich zu dem Stream dazu. Es geht darum, dass der Mehraufwand im Studierendenwerk in den letzten Monaten massiv gestiegen ist, vor allem im Bereich der psychologischen Beratung. Die Studierendenwerke in ganz MV haben schon seit einer Weile Probleme, da die Förderung eher mittelmäßig ausfällt. Die Prognosen für die nächsten Jahre sehen auch nicht besonders rosig aus. Deshalb haben sie den Antrag gestellt: Sie müssen sich als Studierendenschaft dafür aussprechen, dass das Studierendenwerk auskömmlich finanziert werden. Das kommt insbesondere den Studierenden zugute, die BAföG-Anträge stellen, soziale oder psychologische Beratung suchen oder in einem Wohnheim wohnen. Natürlich machen die Studierendenwerke das auch lautstark gegenüber der Politik deutlich. Im Vorfeld der Landtagswahlen wird es sicher auch Gespräche zwischen den Parteien und den Gremien der Uni geben, aber der VV-Beschluss würde die Diskussion in jedem Fall positiv untermauern.
Es gibt keine Wortmeldungen. Florian schließt die Generaldebatte und öffnet die Änderungsantragsdebatte. Da es auch keine Änderungsanträge gibt, lassen wir noch ein wenig Zeit, falls noch welche bei Bianca eingehen. Das tun sie aber nicht.
Damit kommen wir zur Endabstimmung. Der Antrag wird mit 160 Ja-, 11 Nein-Stimmen und 29 Enthaltungen angenommen.
(An dieser Stelle merken wir Tickernden, dass wir alle unterschiedlich schnelles Internet haben, und dass Annica auf der Heinrich Rubenow Zauberschule war. Wir anderen warten leider seit unserem 11. Geburtstag vergeblich auf den Brief 🙁 )
TOP 12 – Verantwortung übernehmen – Moore vernässen – Klimakrise bremsen
Konversation aus dem Ticker-Pad: Ich verstehe übrigens IMMER: „Ich bitte xy ins Gym zu kommen“ Bei dem Wetter, das wäre ja verrückt. Ganz viele Gyms haben aber tatsächlich Klimaanlagen 😀 Auch Wassereis?
Nikolas bringt den Antrag ein. Er hatte eigentlich nicht vor, diese Aufgabe zu übernehmen, aber hat sich aufgrund von Uneinigkeiten unter den Antragstellenden geopfert. Die Moorflächen sind ein Teil des Grundbesitzes der Universität. Diese sind verpachtet. Für die Bewirtschaftung müssen die Moore entwässert werden. Damit sie CO2 speichern können, müssen die Moore allerdings wiedervernässt werden. Das ist eine zentrale Intention des Antrags. Moorflächen sind ein extrem wichtiges Thema des Klimaschutzes, sodass Nikolas sich über Zuspruch der Studierendenschaft freuen würde.
Katharina hat den einen Teil von Nikolas leider nicht mitbekommen, aber möchte auch nochmal etwas deutlich machen: Die Uni besitzt sehr viel Land, von welchem nur ein geringer Teil trockengelegte Moore sind. Die Emission dieser Moore ist jedoch etwa doppelt so hoch wie die der restlichen Fläche. Die Zahlen machen deutlich, wie dringend dieser Antrag ist. Die Uni sollte auf jeden Fall dazu gebracht werden, daran etwas zu ändern. Für Quellen kann man sich direkt an Katharina wenden.
Hennis hat als nächstes das Wort. Er hat eine Nachfrage zu dem Thema. Im Antragstext taucht die Vernässung der Moore gar nicht direkt auf, obwohl das der Titel des Antrags ist. Katharina antwortet, dass wiedervernässen nicht vernässen bedeutet. Die Wasserstände sollen nur auf das normale Niveau angehoben werden, und nicht, wie irrtümlich oft angenommen, eine Schleuse geöffnet und die Moore mit Wasser bedeckt werden. Nun schaut sie selbst noch einmal im Antragstext, ob das tatsächlich nicht darin auftaucht, sie findet die Stelle aber im Text. Hennis kann ihren Erklärungen folgen, aber das „Vernässen“ steht ja in der Überschrift und der Begründung, aber nicht im eigentlichen Antrag. Katharina erklärt, dass das indirekt im Text enthalten ist, denn die Uni kann ohne die Wiedervernässung nicht klimaneutral werden.
(Im Ticker-Pad wird derweil über das ruhige Auftreten und die sanfte Stimme von Florian gesprochen, die der Vollversammlung etwas sehr meditatives verleihen. Beruhigend, aber hoffentlich nicht einschläfernd, wir haben heute Abend noch eine weitere lange Sitzung vor uns!)
Es gibt eine weitere Wortmeldung von Simon. Er findet den Antrag gut und unterstützenswert. Simon hat aber eine Frage in Bezug auf die Finanzierung, ist dort jedoch Laie, weshalb es für ihn diese Unklarheiten gibt. Katharina antwortet, dass es schwierig ist bei +/- 0 rauszukommen. Natürlich ist eine konventionelle Nutzung mit Pacht kurzfristig die günstigste Lösung. Wenn man langfristig denkt, dann sackt das Moor durch die Entwässerung immer weiter ab. Dadurch wird die Entwässerung auch immer teurer. Noch irgendwas mit den Niederlanden (die dadurch abgesackt sind? Wir sind leider auch alle nicht solche Umweltexpert*innen wie die Antragstellenden …). Es gibt außerdem Möglichkeiten, diese Flächen auch vernässt zu nutzen. Sie werden entwässert, um zum Beispiel Kühe „draufzustellen“. An unserer Uni werden aber seit Jahren Möglichkeiten erforscht diese Fläche trotzdem zu nutzen. Daher findet sie, dass es dann durchaus konsequent wäre, wenn die Uni dieses Vorhaben weiter unterstützt. Es gibt auch die Möglichkeit, Klimazertifikate (z. B. MooreFutures) zu erstellen, um beispielsweise Flüge etc. auszugleichen. Nichtsdestotrotz muss der politische Wille da sein.
Christiane schaltet sich erneut zum Stream hinzu und möchte den Antrag bekräftigen. Wie Katharina schon gesagt hat, sollten wir da gar nicht zögern. Eigentlich sollten wir einen Antrag nach dem nächsten zum Thema Klimakrise und Nachhaltigkeit bringen, um ein Bewusstsein zu schaffen und um die Relevanz zu unterstreichen.
Katharina ist noch einmal dran. Sie bedankt sich für die Unterstützung und möchte noch eine kurze Ergänzung machen: Im Vergleich mit anderen Klimaschutzmaßnahmen, wie dem Bau von Solaranlagen und Dämmungen und ähnlichen CO2-Vermeidungsstrategien ist Moor(wieder)vernässung mit Abstand am günstigsten, sodass es in dieser Hinsicht für die Uni an sich nicht nachteilig wäre.
Es gibt einen GO-Antrag 10 zum Schluss der Debatte von Jonas. Er zieht allerdings zurück und wir machen weiter.
Bei Bianca ist ein Änderungsantrag von Veronika eingegangen, „Land durch Vernässen der Moore“ anstelle von „Land“ zu schreiben. Der Änderungsantrag wird abgestimmt und mit 159 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen angenommen.
Der geänderte Antrag wird mit 174 Ja-, 8 Neinstimmen und 13 Enthaltungen angenommen.
17:48 Uhr
Florian macht einen Witz, der genau unsere Art von Humor trifft: Denn wir brechen jetzt auf zum nächsten TOP …
TOP 13 – Aufbruch mit Nachhaltigkeitsstrategie
Nach Aufzählung der wirklich sehr langen Liste der Antragsteller*innen haben wir Besuch von Jan im Stream bekommen. Mit dem Moorantrag gab es natürlich schon einen wichtigen Antrag zur Nachhaltigkeit und dem Klimaschutz. Wie Christiane es sich gewünscht hat, kommt nach einem Nachhaltigkeitsantrag gleich der nächste. Es geht darum, dass der bereits vorliegende Antrag für eine Klimaneutralität bis 2035 — besser 2030 — angenommen wird. Sie wollen klarmachen, dass alle Vertreter*innen im Senat die Stimmen der nachkommenden Generationen aufgreifen sollen. Das gesamte Land sollte schnell klimaneutral werden und das sollte an der Uni unterstützt werden.
Florian eröffnet die Generalaussprache, es gibt zunächst jedoch keine Wortmeldungen. Vielleicht leidet gerade die ganze Vollversammlung unter einem kleinen Hitzetief. (Wurde uns nicht auch eine Siesta versprochen?) Aber die ganze Vollversammlung? Nein! Ein unbeugsamer Student hört nicht auf, den Anträgen Redebeiträge zu bieten: Es gibt eine Wortmeldung von Yannick. (Inspiriert von seiner Stärke werden wir anderen Studierenden auch weiter durchhalten!)
Yannick möchte darauf hinweisen, dass der Antrag bereits im StuPa vorgestellt wurde und dort auf Skepsis gestoßen ist. Zwar wurde der Antrag mittlerweile überarbeitet, nach Yannicks Ansicht fehlen jedoch noch einige Punkte. Er geht total mit der Intention des Antrags mit und er natürlich möchte er auch fordern, dass die Uni mehr CO2 einspart. Womit er aber Bauchmerzen hat, ist, dass es dem Antrag etwas an genauerem „Was sollen wir jetzt machen“ fehlt. Er würde sich wünschen, dass etwas Konkretes an den Senat weitergetragen wird. So wie es gerade ist, findet er den Antrag zu schwammig. Das könnte ihnen am Ende um die Ohren gehauen werden.
Da Florian in dem Beitrag keine direkte Frage erkennen kann, würde er Jan nicht automatisch das Wort erteilen, dazu müsste er sich auch auf die Redeliste setzen. Jan erhält mit einem kleinen zugedrückten Auge dennoch das Wort und merkt an, dass es in der Nachhaltigkeitskommission bereits die Überlegung gab, die Ziele auf 2030 zu setzen. Das ist also eine Sache, die der Senat noch entscheiden kann. Einen genauen Plan gibt es noch nicht. Es gibt Handlungsfelder, die genannt werden und bestimmte Bereiche, in denen etwas passieren muss. Es muss außerdem in einem gewissen Zeitraum eine bestimmte Prozentzahl an Reduktion erreicht werden. Es gibt aber keine konkreten Stellschrauben, die schon festgezurrt sind.
Florian bedankt sich für die Ergänzung und will die Generalaussprache schon schließen, als doch noch eine Wortmeldung erscheint.
Gerit möchte sich auf Yannick beziehen. Die Landnutzung ist da eine große Stellschraube. Im letzten Antrag war das ja auch schon Thema und er möchte hier noch einmal den Bezug herstellen: Den meisten ist nicht bewusst, dass die Landnutzung der größte Emissient ist. Dementsprechend muss auch die Landnutzung angepasst werden, um dem Ziel näherzukommen.
Ohne Änderungsantragsdebatte kommen wir zu der Endabstimmung. Hier wird der Antrag mit 124 Ja-, 19 Nein-Stimmen und 21 Enthaltungen angenommen.
Laut der BigBlueButton-Hochrechnung sind wir (ohne die Moderator*innen) übrigens — Stand 18 Uhr — nur noch 197 Teilnehmende an der VV. Egal, wir machen trotzdem tapfer weiter!
Christopher ist als Antragsteller leider verschollen. Da niemand sonst den Antrag übernimmt, droht er schon von der Tagesordnung gestrichen zu werden.
Dann aber der Plottwist: Der tapfere Gallier Yannick ist zurückgekommen und übernimmt den TOP als antragstellende Person, damit darüber diskutiert werden kann. Yannick begründet seine Übernahme. Er möchte dazu keine Stellung nehmen, sieht es aber als notwendig an, darüber zu sprechen. Alles wichtige steht seiner Meinung nach auch schon in der schriftlichen Begründung des Antrages.
Die Redeliste ist eröffnet, wir warten auf Meldungen.
Lisa möchte anmerken, dass es in der UB Kiel, wo sie vorher studiert hat, diese Regelung gar nicht gab und es hat niemanden gestört und sich auch nicht negativ auf die Inzidenzzahlen ausgewirkt. So konnte man einfach ungestört arbeiten. Sie möchte dafür plädieren, dass man die Maske am Schreibtisch ablegen kann. So wurde das in anderen Bibliotheken ohne Probleme gehandhabt und wenn Schleswig-Holstein damit gut gefahren ist, dann warum nicht.
Rike (Inge? Wir bitten um Entschuldigung, es gibt Verwirrung) möchte generell sagen, dass eine Regelung, egal ob mit oder ohne Maske, in jedem Falle wichtig wäre. Wenn Restaurants bei einer Inzidenz unter 35 ohne Maskenpflicht öffnen können, würde es ja auch in der Bibliothek Sinn ergeben. Man könnte das ja an irgendeiner Inzidenz oder einem Punkt festmachen, dass es dann wieder eine Maskenpflicht bzw. eben keine mehr gäbe. Es stört sie, dass es dazu gar keine Regelung gibt, einfach nur: Erst gab es keine, jetzt gibt es eine.
Jonah, Progamer (das ist nur lieb gemeint, #gamingsolidarity!) möchte ebenfalls etwas dazu sagen: Er findet, dass der Antrag abzulehnen ist. Es besteht nun mal eine rechtswirksame Landesverordnung. Die Unibibliothek kann nicht einen anderen Hygieneplan aufstellen, so schön man das auch finden würde. Der Antrag fordert also die Universität dazu auf, gegen die Landesverordnung zu verstoßen, was nicht geht. Er möchte generell darauf hinweisen, dass die Anträge nur Empfehlungen ans Studierendenparlament sind. Er findet, es ergibt „herzlich wenig, bis gar keinen Sinn“, das StuPa aufzufordern, Anträge gegen solche bestehenden Regelungen durchzubringen.
Franziska erhält das Wort, ist jedoch nicht zu hören. Nach kurzem bekanntem Aus-und-wieder-Einloggen ist Franziska doch zu hören. Abgesehen von dem angesprochenem Rechtsbruch, möchte sie betonen, dass es viele Studierende gibt, die Risikopatient*innen sind. Die meisten von uns haben zudem noch kein Impfangebot bekommen. Daher bittet sie darum, den Antrag abzulehnen und Rücksicht zu nehmen.
Vero zieht daraufhin ihre Wortmeldung zurück.
Rike ist nochmal dran und möchte auf die Landesverordnung Bezug nehmen. Die werden unter anderem ja auch immer wieder geändert, da ist es insbesondere jetzt bei dem Wechsel zwischen Test und dann doch wieder ohne Test wichtig ist, zu wissen, was wie wollen. Und hier geht es ja auch nur darum, ein Stimmungsbild der Studierenden zu erfassen. Daher findet sie es schon okay, dass man darüber mal debattiert.
Christian möchte ebenfalls als Gegenredner aufzutreten, da die Uni als Institution eine Vorbildfunktion hat. Sowohl beim Klima als auch in Zeiten von Corona ist es wichtig, nach der Vernunft zu gehen.
Wir kommen zur Änderungsantragsdebatte, warten aber erst mal eine Weile, während dieser formuliert wird. Die Wartezeit ist sehr gefährlich, es besteht das Risiko, dass unsere Konzentration die Konferenz verlässt und auch nicht wieder kommt.
Der ÄA soll dahin gehen, dass die ersten drei Punkte gestrichen werden. Jonah möchte hinzufügen, dass er es verstehen kann, dass Menschen Belastung empfinden können, wenn sie Maske am Arbeitsplatz tragen müssen. Trotzdem sollte man die Uni nicht zum Regelbruch aufrufen. Man könnte aber natürlich einen grundsätzlichen Appell formulieren, dass die Landesverordnung an das generelle Infektionsgeschehen angepasst werden soll.
Florian gibt eine kurze Bedenkzeit, um den Änderungsantrag zu lesen und zu durchdenken. Der Änderungsantrag lautet „Die Studierendenschaft möge beschließen: Die Corona-Landesverordnung soll dahingehend geändert werden, dass Nutzer*innen der Universitätsbibliotheken die Nutzung dieser auch ohne eine Maskenpflicht ermöglicht wird. Die bisherigen Nummern sind zu streichen“. Er wird erst mal nach hinten geschoben, da Yannick unbedingt noch was sagen will.
Yannick möchte darum bitten den ÄA zu ändern oder abzulehnen. Er glaubt, dass der Beschluss zum Wegfallen der Maskenpflicht in der gesamten Universitätsbibliothek wenig sinnvoll ist und wahrscheinlich auch nicht so gedacht war. Er denkt, dass es die ganze Zeit um den Arbeitsplatz ging. Jonah bringt sich noch einmal ein. Er stimmt Yannick zu. Aus Zeitmangel hatte er diesen Punkt nicht eingebaut. Natürlich sollte das nur am Arbeitsplatz gelten, darauf hätte die Landesregierung aber bestimmt Rücksicht genommen. Er stimmt insgesamt also vollkommen zu. Florian fragt, ob er seinen Änderungsantrag entsprechend ändern muss. Bianca arbeitet hart an der Umsetzung dieser Idee.
Die neue Variante lautet wie folgt: „Die Studierendenschaft möge beschließen: Die Corona-Landesverordnung soll dahingehend geändert werden, dass Nutzer*innen der Universitätsbibliotheken die Nutzung dieser auch ohne eine Maskenpflicht am Arbeitsplatz ermöglicht wird. Die bisherigen Nummern sind zu streichen“.
Es besteht noch ein letztes Mal die Chance, diese Änderung zu kommentieren, bevor die Debatte geschlossen wird. Es gibt aber keine Wortmeldung und wir schreiten fort zur Abstimmung.
Es gibt 72 Ja-Stimmen, 30 Nein-Stimmen und 48 Enthaltungen. Der Änderungsantrag ist somit angenommen. Deshalb wird der Antrag in der geänderten Form abgestimmt.
Mit insgesamt 58 Ja-Stimmen, 73 Nein-Stimmen und 24 Enthaltungen, ist der Antrag abgelehnt.
18:44 Uhr
TOP 15 – Attraktivitätssteigerung Studium Greifswald
Yannick stellt einen GO-Antrag Nummer 4 = Schluss des TOPs ohne Schlussabstimmung. Er erhält die Möglichkeit zur Begründung: Da wir bereits seit viereinhalb Stunden hier sitzen, wäre die Zeit vielleicht sinnvoller zu nutzen als für Spaßanträge. Es gibt formelle Gegenrede von Vero und der GO-Antrag wird abgestimmt. Mit 72 Ja-, 32 Nein-Stimmen und „ähnlich vielen Enthaltungen“ ist der GO-Antrag angenommen.
Gerade ist übrigens eine Mail vom StuPa durchgestellt worden (ursprünglich von 17:19 Uhr), dass sich der Beginn der noch kommenden Sitzung auf eine halbe Stunde nach Beendigung der VV verschiebt. (Wir hatten schon kurz Hoffnung, dass wir heute nicht durchballern müssen. Aber wir sind halt die moritz.medien — und ready 2 durchballer).
Wir kommen also ohne Umschweife zum nächsten TOP (und letzten Antrag).
18:48 Uhr
TOP 16 – Unterstützung des Green Office der Universität Greifswald
Nikolas ist zurück, um den Antrag einzubringen. Das Green Office ist seit 2018 im Aufbau, nach Beschluss des StuPas. Auf dem Weg haben sie viele Mitarbeitende der Uni begleitet. Aktuell besteht auch ein Austausch mit der Stadt Greifswald. Außerdem waren sie an der Digitalisierungsstrategie der Alten Mensa beteiligt. Leider verzögert sich das Projekt mit der Alten Mensa ein wenig, wodurch sie noch auf der Suche nach Büroflächen sind. Außerdem suchen sie aktuell noch nach Finanzierungsmöglichkeiten und führen deshalb Gespräche mit Stadt, Uni und der Studierendenschaft. Auch mit externen Finanzierungsmöglichkeiten beschäftigen sie sich bereits. Durch eine Teilfinanzierung aus der Wohnsitzprämie könnte das Green Office unterstützt werden.
Florian eröffnet die Debatte. Scheinbar gibt es keine Wortbeiträge. Damit wird die Generaldebatte auch gleich wieder geschlossen und wir kommen zur Änderungsantragsdebatte. Änderungsanträge gibt es aber auch nicht.
Damit stimmen wir also direkt über den Antrag ab. Die Abstimmung ergibt 93 Ja-, 21 Nein-Stimmen und 22 Enthaltungen. Er wird also angenommen.
18:56 Uhr
TOP 17 – Sonstiges
Wir haben gerade nochmal die BBB-Räume gezählt und sind jetzt mit ganz schön viel Schwund noch bei 160 Anwesenden. Aber: Finaaaaale! Jetzt haben alle die Möglichkeit, sonstige Angelegenheiten einzubringen.
Da scheint es aber nichts zu geben, also bleibt Florian nur, sich für die Teilnahme zu bedanken und auch Bianca als AStA-Referentin einen Dank für die Organisation auszusprechen. Wir hoffen wie Florian, die nächste VV wieder in Präsenz abhalten zu können.
Bianca bedankt sich ebenfalls, und zwar beim Tagespräsidium, den Protokollführenden und allen Anwesenden. Es kam lange nicht vor, dass die VV beschlussfähig war und es wäre schön, das beizubehalten.
Genießt den sonnigen Abend und wem es noch nicht genug Hochschulpolitik für heute war, der*die kann um 20:15 Uhr beim StuPa vorbeischauen.
Um 18:59 Uhr schließt Florian die Vollversammlung. Bis später!
Zwischenzeitlich über 600 Teilnehmende bei 2 eingereichten Anträgen. Die letzte Vollversammlung der Studierendenschaft war so gut besucht wie lange nicht mehr, doch wie zu erwarten war der digitale Ansturm von BigBlueButton nicht zu bewältigen. Mit der inzwischen erfolgten Einführung von OpenSlides startet nächsten Dienstag, am 08.06., um 14 Uhr der zweite Versuch für eine Vollversammlung außerhalb des Hörsaals – Anträge sind allerdings noch keine eingegangen.
Aber ganz von vorne: Was passiert eigentlich bei so einer Vollversammlung?
Die Vollversammlung (VV) ist ein beratendes Organ der Studierendenschaft und satzungsgemäß dafür da, zur Meinungsbildung der Studierendenschaft beizutragen. Anders als in anderen Gremiensitzungen, haben bei der VV alle Studierenden sowohl Antrags- und Rede- als auch Stimmrecht. Die Versammlung soll eigentlich ein Mal im Semester stattfinden. Durch die bereits über ein Jahr andauernde Pandemie und die gescheiterte VV im Wintersemester liegt das letzte Zusammenkommen der Studierendenschaft im Dezember 2019 allerdings schon weit zurück. Umso wichtiger ist es also jetzt, die Ideen und Meinungen der Studierendenschaft zu hören.
Die Vollversammlung läuft in etwa wie folgt ab: Es gibt ein Tagespräsidium, das die VV leitet, und eine Tagesordnung, auf der eure eingereichten Anträge und oft auch ein paar Info-Punkte stehen. Daneben gibt es noch Raum für sonstige „freie“ Anmerkungen. Wie auch im Studierendenparlament gibt es die Möglichkeit für Geschäftsordnungsanträge, bei denen zum Beispiel die Diskussion zurück zur Sache gelenkt werden kann. Aber keine Angst vor zu viel Formalia, das Präsidium wird euch sicher durch die Sitzung führen und beratend zur Seite stehen, wenn ihr euch bei etwas unsicher seid.
Wie könnt ihr mitmachen?
Das Wichtigste ist zunächst eure Anwesenheit. Denn erst bei 3 % der Studierendenschaft ist die VV offiziell beschlussfähig. Im letzten Ankündiger zur virtuellen VV hieß es noch optimistisch: „Warum also nicht doppelt in die Geschichte eingehen – die Vollversammlung 2020 mit dem digitalen Format nutzen und dazu endlich eine Beschlussfähigkeit herstellen!“ Und diese 3%-Hürde hätten wir sogar geknackt (kurz vor legendär). Aber nun eben dreifach in die Geschichte eingehen: mit der Vollversammlung 2021, mit erreichter Beschlussfähigkeit und mit funktionierenden Online-Tools!
Lasst diese formale Hürde aber nicht zu einer tatsächlichen werden: Selbst wenn die Anträge nicht beschlussfähig abgestimmt werden können, hilft eure Stimme doch, um ein deutliches Meinungsbild der anwesenden Studierenden festzustellen, das dann in den weiteren Gremien berücksichtigt werden kann. Ihr könnt eure Meinung zum Besten geben und den studentischen Themen, die euch am Herzen liegen, eine Stimme verleihen.
Wenn ihr Anträge stellen wollt, dann habt ihr noch bis diesen Freitag, den 04.06., um 23:59 Uhr Zeit (dafür müsst ihr nicht mal bis zum roten Fristenbriefkasten). Bianca, die zuständige AStA-Referentin, steht euch bei allem beratend zur Seite. Wenn ihr also Fragen habt oder eure Anträge einreichen wollt, schickt einfach eine Mail an asta_hopo@uni-greifswald.de. Das entsprechende Antragsformular findet ihr unter diesem Link im Studierendenportal.
Solltet ihr noch auf der Suche nach Inspiration sein, dann schaut doch zum Beispiel in die verschiedenen Live-Ticker des webmoritz.! In dem neuen Video von moritz.tv findet ihr außerdem ein Interview mit Bianca zur anstehenden VV.
Um für die kommende VV vorher die technischen Kapazitäten zu testen, fand gestern Abend ein Testlauf über OpenSlides statt. Daran teilgenommen haben allerdings nur 25 Endgeräte. Dem Gelingen der VV wird trotzdem optimistisch entgegen geblickt, das Funktionieren des Tests an sich habe gezeigt, dass der Andrang vom letzten Mal bewältigt werden könne. Ein Notfallplan steht nichtsdestotrotz bereit und wird euch im Fall der Fälle über Groupware zugeschickt – behaltet nächsten Dienstag also auf jeden Fall euren Mail-Account im Auge!
Das Wichtigste auf einen Blick: Was? Studentische Vollversammlung Wann? Dienstag, 08.06.2021, 14 Uhr Wo? Online über OpenSlides, Link via Groupware
Um in Erinnerungen an Präsenzzeiten, volle Hörsäle und 3D-Menschen zu schwelgen, könnt ihr hier noch einmal in die letzte VV abtauchen:
Bitte beachtet: Sobald ihr euch das Video anseht, werden Informationen darüber an Youtube/Google übermittelt. Weitere Informationen dazu findet ihr unter Google Privacy.
Bennet(t) ist nicht nur ein Känguru, sondern seit zwei Wochen auch offiziell unser neuer StuPa-Präsident. Natürlich haben wir ihn sofort zum Interview eingeladen und mit ihm über das StuPa und seine neue Arbeit als Teil von dessen Präsidium gesprochen. Was sind Bennets Aufgaben und welche Ziele hat er sich gemeinsam mit Frieda und Annalena für diese Legislatur vorgenommen? Wie ist so eine Onlinesitzung eigentlich aus Sicht des Präsidiums und wie könnte man die digitalen Vorteile auch in den analogen Bereich mitnehmen? Und natürlich klären wir auch die wichtigsten Fragen von allen: Was haben Mathematik und Philosophie miteinander zu tun und wo kommt dieses Känguru eigentlich her?
Im zweiten Teil sprechen wir gemeinsam mit Mels über Jules Verne und über die letzte StuPa-Sitzung, die uns ebenfalls auf eine Reise zum Mittelpunkt der Erde mitgenommen zu haben scheint. Denn zwischen einem schier undurchdringlichen Urwald aus Berichten, AStA-Wahlen und Jahreshaushaltsrechnungen tauchte plötzlich eine Novellierung des Landeshochschulgesetzes auf, die eine Überwachung der Studierenden und ihrer Computernutzung in Onlineprüfungen zur Folge haben könnte. Werden unsere Dozierenden jetzt die Pornos, die wir uns während Klausuren still und heimlich reinziehen, mit uns anschauen? Das erfahrt ihr (vielleicht) in dieser Folge von „Unterm Dach“.
Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de.
Svenja und Tom sprechen mit dem neu gewählten StuPa-Präsidenten, Bennet Buchholz.
Timestamps:
00:00:00 – 00:05:00 „Das ist der Vorteil, wenn man kurz vorm Ende des Studiums ist, man hat nicht mehr so furchtbar viele Veranstaltungen.“ — vom langen Ausschlafen und späten Lernen 00:05:00 – 00:20:00 „Das ist ein Tagesordnungspunkt, der entweder gar nicht dauert oder sehr lange. Ich habe noch nie etwas dazwischen erlebt.“ — von Abläufen von Sitzungen und Aufläufen an StuPist*innen 00:20:00 – 00:42:51 „Ja, und vor allem warst du noch etwas jünger. Man möchte meinen, dass Studierende inzwischen so reif sind, dass die das unterlassen können.“ — von vielen Vorschlägen: für Hybridveranstaltungen, für das studentische Prorektorat, für Aufgaben und für Ziele 00:42:51 – 01:09:34 „Aber es gibt auch immer noch Professo*innen oder Dozierende, die sich dafür überhaupt nicht interessieren und das ist ehrlich gesagt ein Armutszeugnis ein Jahr danach.“ — StuPa-Nachbesprechung Teil 1: von 80 Tagen um die Welt und 365 Tagen in Onlinelehre 01:09:34 – 01:31:45 „Dass da dann 1 zu 1 ein 5-minütiger Redebeitrag von jeder Person gebracht wird, nur um noch mal dasselbe zu sagen.“ — StuPa-Nachbesprechung Teil 2: vom Zuhören oder sich selbst reden hören, in Haushaltsrechnungen, Eduroam und CO2-Neutralität 01:31:45 – 01:50:53 „Und das verstößt, meiner Auffassung nach, absolut gegen das Persönlichkeitsrecht und zeigt mir auch, wie wenig die Uni versteht, wie das alles funktioniert.“ — StuPa-Nachbesprechung Teil 3: von Überwachung und Nachwahlen
Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de
Getagt wird um 20:15 Uhr, wie gewohnt online. Den Kurs findet ihr auf Moodle unter diesem Link.
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolle (1. ordentliche Sitzung und 1. außerordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte — Die im Vorfeld eingegangen Berichte könnt ihr hier einsehen. TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge TOP 6 Wahlen AStA – Hier habt Ihr die Möglichkeit, Euch auch spontan für ein freies Referat vorzustellen. Beschreibungen zu den Referaten findet Ihr, wenn Ihr auf das entsprechende Referat klickt. Die zu dieser Woche eingegangenen Bewerbungen könnt ihr im Drucksachenpaket nachlesen. Ihr habt in jeder Sitzung auch noch die Möglichkeit, euch spontan zu bewerben. —6.1. Referent*in für Digitales und Datenschutz — 6.2. Referent*in für Internationales und Antirassismus —6.3. Referent*in für Fachschaftsfinanzen TOP 7 Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 8 Jahreshaushaltsabschluss 2020 — Zur Jahreshaushaltsrechnung und zum Anhang. TOP 9 Eduroam of[f?] Campus — Gerade unter Corona haben wir gemerkt, dass der Internetausbau in Greifswald nicht unbedingt an die erforderlichen Standards heranreicht. Der Antrag sieht vor, das Uni-WLAN entsprechend auszuweiten. TOP 10 AStA Struktur TOP 11 CO2-Neutralität der Universität bis 2030 — Die Universität soll unverzüglich und ohne Umschweife den schnellstmöglichen Weg zur Klimaneutralität einschlagen. TOP 12 SÄA FinanzO (1. Lesung) — In der Finanzordnung soll eine Aufwandsentschädigung von 100€ für den*die Vorsitzende*n und die Stellvertretung bei der Fachschaftskonferenz ergänzt werden. TOP 13 Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur — Die derzeit vorgesehenen Prüfungstermine findet ihr auf Seite 6 im Drucksachenpaket. TOP 14 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Halli hallo von der 2. ordentlichen StuPa-Sitzung am 25. Mai! Wir sind nach der Ausnahme der letzten Sitzung wieder online unterwegs (und müssen dadurch immerhin keine awkward Treppen mehr laufen). Dafür ist das Mikro nicht gemutet, wenn man der Sitzung beitritt, wir hören ein paar interessante Einblicke in die Chipstüten der sich neu einschaltenden Zuschauer*innen und Stupist*innen.
Um 20:18 Uhr begrüßt Frieda alle Anwesenden. Sie macht heute die Sitzungsleitung, da sich das neue Präsidium damit abwechseln will. Beim nächsten Mal sind hoffentlich die Mikros von Anfang an gemutet.
TOP 2 – Formalia
Wie (fast) immer sind Einladung und Drucksachenpaket frist- und formgerecht eingegangen. Kristens Stimme wurde außerdem an Niclas übertragen.
Wir warten noch einen Augenblick, bis wir weiter machen.
Inzwischen sind wir beschlussfähig. Annika hat noch zwei Fragen: In einem Protokoll ist sie falsch geschrieben. Bei uns kommt leider gerade nur ein kleiner Stimmensalat an, weil Annika ein Echo hat. Außerdem bezieht sie sich auf den Teil zu der Beanstandung des Justitiariats. Was genau ist leider auch nicht angekommen, da draußen gerade ein Auto vorbei gefahren ist (ein Hoch auf die Online-Sitzungen).
Frieda sichert zu, das dementsprechend einzuarbeiten und entschuldigt sich für die Technikschwierigkeiten. Es sieht nicht nach weiteren Anmerkungen aus, deswegen kommen wir jetzt zur Abstimmung über das Protokoll.
Niclas weist darauf hin, dass in der Abstimmung die Enthaltungsfunktion fehlt und Annika würde die Protokolle gerne getrennt abstimmen. Er erklärt außerdem, dass es in der Vergangenheit so gehandhabt wurde, dass Änderungen vom Präsidium angenommen wurden und dann über die neue Fassung abgestimmt wird.
Mit 13 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das Protokoll angenommen. Frieda weist noch einmal darauf hin, dass nur Stupist*innen an der Abstimmung teilnehmen sollen. Das ist aber auch immer verlockend bei dem DÜT!
Es gibt noch einen Antrag auf Dringlichkeit. Yannick informiert Frieda, dass er sie ziemlich schwer verstehen kann. Mit einer sehr lauten Rückkopplung meldet sich Bennet anscheinend direkt aus der Hölle. Könnte auch ein erkälteter Elefant sein. Frieda spricht jetzt über Bennets Mikro, das funktioniert auch wesentlich besser, juhu!
Es gibt kleine redaktionelle Probleme mit der Bildschirmübertragung seitens des Parlamentes, der neue TOP „StuPa-LHG-Novellierung“ wird als neu 14 in die Tagesordnung aufgenommen.
Sandra hat noch eine Wortmeldung: Sie ist davon ausgegangen, dass ihre Anträge der vorherigen Sitzung erneut aufgenommen werden. Da die von ihr vorgeschlagenen neuen AStA-Referate jedoch nicht erneut aufgeführt sind, möchte sie diese als neu TOP 11 aufnehmen.
Yannick spricht sich dagegen aus, die beiden Anträge heute nochmal aufzunehmen, da bei der entsprechenden Sitzung gesagt wurde, das gesammelt mit der AStA-Struktur zu besprechen.
Bianca stimmt Yannick zu. Die AStA-Struktur kann heute noch nicht beschlossen werden, da keine Beschlussvorlage vorhanden ist. Man hätte in der AG SHA auch noch mal darauf eingehen können. Da wurde heute zwar drüber gesprochen, allerdings fehlen die Anträge.
Frieda weist noch mal darauf hin, den Chat nicht für Diskussionsbeiträge zu nutzen. Sollte das mehr als zwei Mal passieren, wird ein Ordnungsruf erteilt.
Mit einem leisen *Pling* startet die Umfrage, ob wir Sandras Anträge mit auf die Tagesordnung aufnehmen. Mit 1 Ja-Stimme, 10 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen wird das abgelehnt.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen zur Tagesordnung, sodass diese nun mit dem neu vorgeschlagenen TOP 14 abgestimmt wird. Mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen wird die TO angenommen.
20:34 Uhr
TOP 3 – Berichte
Das Berichtspaket ist wie immer im Studierendenportal. Ein Bericht war nicht fristgerecht eingegangen, kann allerdings gerade nicht nebenbei hochgeladen werden.
Bianca möchte klären, ob die Referate einzeln durchgegangen oder „frei Schnauze“ Fragen gestellt werden. Annika schließt sich Bianca an, auch sie wollte vorschlagen, geordnet durch die Berichte zu gehen.
Weder an das Präsidium noch an Hennis gibt es Fragen. Anmerkungen hat auch niemand. Marcel ist leider erst ab 22 Uhr verfügbar.
Zu dem Bericht von Lena Ina (Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung) fragt Annika hinsichtlich der Instagram-Stories und der Öffentlichkeitsarbeit, ob der Beitrag zum LKS-Post mit 672 views bei über 2000 Follower*innen tatsächlich verhältnismäßig als reichweitenstark beschrieben werden kann.
Lena erklärt, dass man bei vielen natürlich nicht vorne im Story-Bereich ist und der Account viel von den moritz.medien und der Uni teilt, sie aber gerne versuchen kann, auch mehr eigene und tägliche Stories zu machen.
Annika bestärkt, auch mehr eigenen Content zu posten.
Katharina bekommt das Wort und fragt Lena nochmal, ob die Reichweite nicht eine Auswirkung des Algorithmus ist. Lena stimmt zu, dass der Algorithmus auf jeden Fall eine große Rolle spielt. Ansonsten könnten sie aber noch mit ästhetischeren Posts was reißen, indem man das schöne Greifswald zeigt.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen, wir machen also weiter mit dem Bericht von Bianca (Hochschul- und Innenpolitik).
Bianca möchte ergänzen, dass statt dem 20.04. natürlich der 20.05. gemeint ist. Zur VV berichtet sie noch, dass heute ein URZ-interner Test zu OpenSlides(dem neuen Abstimmungstool der Uni – online whoop whoop!!) lief. Die Ergebnisse bekommt sie morgen mitgeteilt. Am 01.06. soll außerdem ein Test mit dem Tagungspräsidium stattfinden, sodass alles eingestellt werden kann. Bianca bittet dort um Mithilfe, da mit möglichst vielen Leuten getestet werden soll, wie belastbar die Server sind. Damit soll eine digitale Vollversammlung, nach dem Debakel im Wintersemester 20/21, endlich ermöglicht werden.
Annika hat eine Interessenfrage zu dem Punkt „studentisches Gesundheitsmanagement“ in Biancas Bericht. Es gibt vom Hochschulsport ein Gesundheitsmanagement für Mitarbeitende. Zum Beispiel bewegte Pausen oder Bewegtprojekte wie das zu Pfingsten. Das Ganze soll auch auf Studierende ausgeweitet werden.
Unsere Ticker-Svenja fragt Bianca noch, ob bei dem Testlauf auch Auswärtige dabei sein soll. Bianca erklärt, dass das Studierende sein sollen und müssen, da das immer noch über Shibboleth läuft und auch nur hochschulöffentlich ist.
Zu Theos Bericht (Finanzen und Personal) kommen wir später, da er gerade noch in einem anderen Meeting ist. Weiter geht es mit dem Bericht von Aliya (Veranstaltungen/studentische Kultur). Sie hat keine Anmerkungen.
Annika fragt zu der Erstellung des Mail-Verteilers. Da gab es ja das Problem, dass nicht alle Vereine, Gruppen usw. im Verteiler waren. Annika berichtet vom Campusgarten, dass dieser immer noch keine Mails erhält und ob das nochmal geprüft werden kann.
Bianca hat noch eine Idee für die Erstellung der Liste. Im E-Mailverteiler sind viele Mails von studentischen Initiativen/Vereinen hinterlegt.
Jonas (moritz.medien) hat zwei Anmerkungen. Er findet, dass die 200 Eingeschrieben in den Markt der Möglichkeiten Moodle-Kurs bei 37 Videos keine so gute Resonanz zeigen.
Außerdem hat er eine Frage zur 24-Stunden-Vorlesung. Er fragt, warum nicht jemand anderes mit der Organisation beauftragt wurde
Aliya stimmt zu, dass das keine gute Resonanz bei 37 Videos ist. Sie sagt auch, dass die Einladungen nicht bei allen Vereinen und Initiativen angekommen sind. Woran es liegt, dass sich „nur“ 200 Studierende in den Moodle-Kurs eingeschrieben haben, kann sie sich auch nicht erklären, da die Kanäle genutzt wurden.
Zur Organisation der 24-Stunden-Vorlesung erklärt sie, dass es bisher nicht geschafft wurde, jemanden zu finden, um die Veranstaltung zu planen. Der Aufwand dahinter ist riesig, daher hat sie das nicht noch übernehmen können.
Philip gibt zu Bedenken, dass zum Sommersemester natürlich auch nicht so viele Studierende neu an die Uni kommen, sodass er die Teilnehmendenzahl gar nicht so wenig findet. Er weiß nicht, ob die anderen FSR auch nochmal auf direktem Wege dafür beworben haben.
Bianca wollte das auch anmerken. Außerdem ist der Verdruss, alles im Digitalen zu haben, bei vielen Studis sehr groß. Zu der 24-Stunden-Vorlesung sagt sie noch, dass auch ein Großteil vom AStA ausgelastet ist. Es wurde jedoch bereits festgestellt, dass die Beauftragungen für die 24-Stunden-Vorlesung, aber auch für die Ersti-Wochen, unter den Studierenden gar nicht so bekannt sind. So kann man Aliya persönlich keinen Vorwurf machen. In Zukunft sollte man aber vielleicht daran arbeiten, dort eine größere Präsenz zu schaffen.
Jonas hat wieder das Wort. Er fragt nach Vergleichszahlen zum letzten Jahr, als der Markt der Möglichkeiten noch in verschiedenen Räumen stattfinden konnte. Aliya denkt, dass damals fast 1000 Leute im Moodle-Kurs eingetragen waren. Aber richtig teilgenommen haben nur etwa 100 Personen. Annika bestätigt, was Aliya bereits gesagt hat.
Christiane (Ökologie und Nachhaltigkeit) möchte anmerken, dass sie sich mit Hennis verständigt hat, dass sie keine gemeinsame Erklärung mit dem AStA abgibt (Punkt 2). Dazu gab es eine Anfrage aus der Bürgerschaft. Wenn aber noch andere Studis mit unterschreiben möchten, sollen sich die Personen gerne bei Christiane melden.
Annika möchte zu Punkt 1 Nachhaltigkeitswoche 2021 fragen, für was die genannte „potenzielle Referentin“ genau zuständig ist.
Christiane sagt, dass zur Nachhaltigkeitswoche Veranstaltungen gemacht werden und sie dachte, dass man schon mal schauen könnte, wer das machen könnte.
Annika präzisiert noch mal, dass sie bei Referentin an ein AStA-Referat denken musste.
Christiane erklärt, dass sie an jemanden gedacht hat, der*die einen Vortrag hält und zeigt, wie wie man die Naturgartenplakette bekommen kann, indem man zum Beispiel heimische Pflanzen anbaut oder pflanzt. So könnte man auch einigen Tierarten einen Lebensraum bieten und zur Biodiversität beitragen. Dafür würde sie falls möglich auch Führungen durch ihren eigenen Garten anbieten.
Dazu Annika im Chat: „ahhh! 😀 Stimmt. Diese ReferentInnen gibt es ja auch noch. xD Danke“.
Sandra weist darauf hin, dass die nächste Bürgerschaftssitzung wahrscheinlich an 2 Tagen stattfindet. Theo schreibt im Chat, dass sie am 14.6. stattfindet.
Jonas fragt, ob es schon konkretere Pläne zu den Luftdruckstationen, Kleiderboxen oder Foodsharing-Kühlschränken gibt.
Christiane muss sich erst mal informieren, wer so was überhaupt anbietet und schlägt vor, dass man ja direkt bei Radläden nachfragen könnte, da die meistens sowas schon haben.
Jonas hat noch eine Nachfrage dazu: Hat sich Christiane schon mit der Universität auseinandergesetzt, ob man darüber vielleicht die Sachen bereitstellen könnte? Sie sagt, dass sie das noch nicht gemacht hat.
Da es keine weiteren Fragen gibt, geht es mit Jannis (soziale Aspekte und Gleichstellung) weiter. Es gibt allerdings keine Fragen oder Ergänzungen.
We move on mit dem Rechenschaftsbericht der moritz.medien. Theo fragt, was es mit dem Auslaufen des Kooperationsvertrages mit radio 98eins auf sich hat.
Annica antwortet, dass die Kooperation des Radios und der moritz.medien hauptsächlich aus koordinativen Gründen ausgelaufen ist, der Podcast aber trotzdem weiter über den webmoritz. zu hören ist – nur eben nicht mehr doppelt ausgestrahlt. An der Stelle sollte nochmal (wie die Eiskönigin) ganz unverfroren auf unseren Podcast hingewiesen werden. Hört ihn, denn er ist sehr gut!
Zu dem Bericht von Johannes (FSK) gibt es zunächst keine Frage, Jonas hat jedoch kurz bevor wir zum nächsten Bericht kommen wollen doch eine. Die FSK kann ein Mitglied für den Medienausschuss vorschlagen, was bisher jedoch noch nicht geschehen ist. Johannes antwortet, dass durch einen Fehler von ihm der Medienausschuss nicht auf der Tagesordnung stand und es dann auf der nächsten Sitzung hoffentlich zu einer Wahl kommt.
Kathis Bericht (Studium und Lehre) kam etwas zu spät und wird jetzt hier live präsentiert. Sie selbst hat eine Anmerkung zu ihrem E-Mail-Postfach. Sie kommt immer noch nicht rein und weiß nicht, was da drin los ist.
Zwei Berichte sind diese Woche nicht eingegangen: Antonia und Lena F. müssen die Berichte dann auf der nächsten Sitzung nachreichen.
21:09 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Bianca findet es schön, dass man sich an die Redeliste halten möchte. Sie würde es aber gerade bei Themen wie den Berichten besser finden, wenn man direkt auf Fragen antworten könnte ohne sich jedes Mal melden zu müssen – „erlaubte Zwiegespräche“ sozusagen.
Annika hat auch zwei Anregungen. Sie möchte darum bitten, wie in den letzten Legislaturen auch, die Tagesordnung wieder direkt in die StuPa-Einladung zu schreiben, damit man sofort eine Übersicht hat. Sie sieht außerdem den Sinn nicht, für jede Sitzung einen neuen BBB-Raum zu erstellen.
Frieda bedankt sich und bestätigt, dass sie das auf dem Schirm haben, aber immer noch in der Einarbeitungsphase sind.
Tanja hat das Wort. Sie möchte etwas zu der aktuellen positiven Corona-Entwicklung sagen, da sie hinterfragt, wie sinnvoll es noch ist, weitere Monate an der Online-Lehre festzuhalten, auch wegen der psychischen Gesundheit. Ihr fällt es teilweile schwer, die strengen Regeln noch nachzuvollziehen, wenn 7500 Hansa-Rostock-Fans im Stadion feiern und Großraumbüros mit ungeimpften Mitarbeitenden weiterhin arbeiten. Sie hat nochmal nachgeschaut: Ab einer Inzidenz von 100 ist Wechselunterricht in Schulen vorgesehen. Ihrer Auffassung nach ist das Selbstbestimmungsrecht der Uni noch garantiert.
Niclas bemerkt, dass die Frage auch von der Bildungsministerin gestellt wurde. Es wurde jedoch einstimmig beschlossen, dass eine Rückkehr zu Präsenzveranstaltungen noch in diesem Semester zu opportun wäre. Er gibt ihr Recht, dass die psychische Auswirkungen vorhanden sind. Nichtsdestotrotz werden ja auch immer weiter Lockerungen im Privatbereich getätigt, um dem vielleicht entgegenzukommen.
Auch die Probleme der Onlinelehre sind ja bekannt, trotzdem ist das Problem bei den Dozierenden selbst zu suchen, denn es gibt Lehrende, die das gut machen, andere machen es schlechter. Auf der Grundlage würde er es nicht gut finden, alles wieder umzustellen.
Des Weiteren ist der Wechsel von Veranstaltungen von Online- in den Präsenzbetrieb schwierig und unfair für diejenigen, die sich jetzt bereits auf die Onlineveranstaltungen eingestellt haben. Das war auch der Stand der Hochschulleitung.
Er kann den psychischen Druck nachvollziehen und möchte dies auch nachdrücklich unterstreichen, gibt jedoch auch zu bedenken, dass das Studierendenwerk nur eine Vollzeitstelle für psychische Betreuung von Studierenden hat. Das ist seiner Meinung nach auch viel zu wenig. Er ist gerade in Bezug auf das nächste Semester sehr offen, aber jetzt ist es nicht angedacht.
Yannick möchte anschließend auf formeller Ebene ergänzen, dass sich das StuPa bereits Anfang des Jahres auch aufgrund des langfristigen Planungsaspekts gegen eine Rückkehr zur Präsenzlehre in diesem Semester ausgesprochen hat. Es gibt sicherlich auch ganz viele neue Studierende, die noch gar nicht in Greifswald wohnen und Falle einer Öffnung sehr kurzfristig eine Unterkunft finden müssten. Außerdem muss man noch mindestens 2 Wochen warten, bis man so einen Schritt gehen kann und dann sind es nur noch 4 Wochen bis zum Vorlesungsstop. Bis zum Wintersemester sind es noch 20 Wochen und da kann man deutlich besser planen.
Im Punkt, dass in Zukunft das Drucksachenpaket an die Einladungsemails angehangen wird, hat er Bedenken und möchte dringend davon abraten. Das ist auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft so abgesprochen. Wenn zum Beispiel mal aus Versehen etwas durchrutscht, bekommt man das zwar noch aus dem Studierendenportal raus, aus den Mails aber nicht.
Hennis möchte auch noch mal etwas zu dem Thema Präsenzlehre von Tanja sagen. Er möchte die Perspektive des Rektorats öffnen. Die Verlässlichkeit und Planbarkeit des Semesters stand in den entsprechenden Sitzungen an oberster Stelle, was nicht heißt, dass es keine Öffnungen für Exkursionen o.ä. in diesem Semester geben kann. Ab Juli könnten zum Beispiel Exkursionen wieder stattfinden. Im nächsten Semester kann es seiner Meinung nach auch wieder in Präsenzlehre weitergehen, mit welchen Einschränkungen auch immer.
Sandra sieht das Problem weniger in der persönlichen Isolation, da man sich über das Internet auch mit Freund*innen eine schöne Zeit machen kann. Sie sieht viel mehr das Problem darin, dass man sich von der Institution alleine gelassen fühlt. Zum Beispiel muss man darum betteln, die Regelstudienzeit verlängert zu bekommen und auch die psychologische Beratungsstelle ist nicht so zuverlässig, wie sie sein könnte. Noch niemand weiß außerdem, wie die Klausuren dieses Jahr stattfinden. Das alleine gelassen werden von der Politik, die Unorganisation der Unis und das Misstrauen bei Prüfungen sind also unnötige Verkomplizierungen. Man dürfe auch nicht vergessen, dass es unter den Studierenden noch sehr viele gibt, die nicht geimpft sind. Außerdem sieht sie es als wenig sinnvoll, sich als nicht bedürftige*r Studi jetzt schon eine Impfung zu holen.
Philip möchte sich nun Niclas und Yannick nochmal komplett anschließen, denn auch er empfindet die Planungssicherheit als sehr wichtig. Aus der FSR-Sicht ist eine große Zahl der Studis gerade nicht in Greifswald. Er sieht in einer Öffnung nur Chaos.
Zu der Impfsituation sieht er mit der anstehenden Aufhebung der Priorisierung einen Ansturm auf die Hausärzte, gegebenenfalls aber auch die Gefahr einer 4. Welle und voreilige Lockerungen seitens der Politik im Wahlkampf. So sollte man seitens der Hochschule nicht zu ebenso voreiligen Maßnahmen tendieren.
Annika hat einen GO-Antrag, um beim Thema zu bleiben.
Nach kurzer Absprache im Präsidium erhält sie das Wort. Sie möchte klarstellen, dass es bei den Mails nicht um die Inhalte des Drucksachenpakets geht, sondern nur um die Tagesordnung.
Jonas stimmt Annika zu. Er findet jedoch zudem, dass auch darauf geachtet werden kann, dass im Drucksachenpaket keine sensiblen persönlichen Daten auftauchen. Am Ende sollen sich ja sowieso alle aus dem Mailverteiler das Drucksachenpaket angucken, daher wäre es besser, das direkt in der Mail zu haben.
Theo fügt noch hinzu, dass es auch nur einen Klick kostet, sich das Paket im Studierendenportal anzuschauen.
21:29 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
Es liegen keine Finanzanträge vor und es werden auch spontan keine eingereicht, sodass wir fix zum nächsten TOP übergehen.
21:30 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Für kein Referat liegen Bewerbungen oder Initiativbewerbungen vor.
immer noch 21:30 Uhr
TOP 7 – Wahl Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Frieda fragt nach Initiativbewerbungen. Felix meldet sich und man hört ein wenig begeistertes: „Nein, nein, nein!“. Dies scheint sich jedoch auf technische Probleme zu beziehen.
Er möchte sich danach erkundigen, ob Esther, die in der letzten Online-Sitzung vorgeschlagen wurde, mittlerweile per Mail gefragt wurde, ob sie das Amt übernehmen wollen würde, dann hätte sich das ja erledigt.
Lea sagt im Chat, dass sie zur Verfügung steht, dementsprechend wird das als Vorschlag gewertet.
Theo hat die Satzung nicht im Kopf, meint sich aber daran zu erinnern, dass man Stellvertreter*innen bräuchte.
Frieda fragt, ob es okay ist, dass über das BBB-Umfrage-Tool zu erledigen und alle scheinen einverstanden zu sein. Die Abstimmung *DÜT* ergibt eine Wahl von 11 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 4 Enthaltungen. Somit ist Esther gewählt, Glückwunsch!
Es gibt keine Bewerber*innen oder Vorschläge für die Stellvertretung.
Theo merkt an, dass man zwei bräuchte.
Anna schlägt Lea und Niclas vor. Frieda fragt, ob die beiden zur Verfügung stehen.
Niclas steht leider nicht zur Verfügung, Lea würde es jedoch machen.
Frieda fragt (die Alliteration ist so toll, sie macht mich froh!), ob sich Lea nochmal vorstellen soll.
Da es anscheinend keinen Bedarf gibt, kommen wir also zur Abstimmung: Mit 10 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen ist Lea gewählt und nimmt die Wahl an.
Frieda bemerkt noch, dass Niclas ja immer noch die Wahl der Stimmübertragung in den Chat schreibt, Kristen inzwischen ja aber da ist. Upsi!
Bennet schlägt Anna vor. Theo möchte fragen, ob Anna Kenntnisse in haushaltsrechtlichen Richtlinien der Landes hat. Das wollte er eigentlich auch die anderen fragen.
Anna sagt, dass sie Theo fragen würde und sich natürlich gerne rechtmäßig von Theo einarbeiten lässt.
Annika hat noch eine Anmerkung mit Augenschmunzeln (aha noch eine Alliteration, aufregend!). Sie sieht es schwierig, sich von der Personen einarbeiten zu lassen, die man kontrollieren soll. Anna zieht daraufhin ihre Einwilligung zurück und überlässt dem Posten sehr gerne jemandem, der*die mehr Ahnung zu dem Thema hat.
Niclas kann das komplett nachvollziehen und findet, dass Theo, nachdem er es bisher auch vergessen hat, die Frage nicht hätte stellen müssen.
Theo sagt (ebenfalls) aus einem schmunzelnden Aspekt heraus, dass er Esther und eigentlich auch Lea von den StuPa-Sitzungen näher kennt.
Zu Niclas‘ Anmerkung meint er, dass es nicht gegen Anna persönlich war. Es ginge ihm lediglich darum, dass es sich bei der Haushaltsprüfung um nicht wenig Geld handelt und es ihm daher wichtig wäre, wenn die Personen wenigstens schon ein Grundwissen und einen kritischen Blick zu den Finanzen haben. Das sei auch im Interesse des StuPa. In die Bücher hat in die letzten Jahre nämlich niemand geschaut. Daher möchte er Anna gerne ermutigen, sich trotzdem aufstellen zu lassen.
Nichtsdestotrotz möchte er den Appell stark machen, dass das wichtige Ämter sind und nicht immer als notwendiges Übel oder halbherzig behandelt werden. Grundsätzlich soll das Stupa sich überlegen, wer solche Ämter besetzen sollte.
Sandra möchte anmerken, dass bei den Dreien nicht das Problem wäre, dass sie sich solche Themen aneignen könnten.
Ansonsten gibt es keine weiteren Bewerbungen oder Vorschläge, wir machen also weiter.
21:43 Uhr
TOP 8 – Jahreshaushaltsabschluss 2020
Der Jahreshaushaltsabschluss ist spontan nicht abrufbar, wir warten also einen kurzen Moment. Endlich mal eine kurze Verschnaufpause.
Frieda übergibt Theo schon mal das Wort. Er meldet sich über Biancas Mikro, um über 2 Bildschirme sein Internet zu schonen (very relatable).
Und los gehts!
Wenn man 2019 und 2020 vergleicht, sind es weniger Ausgaben und Einnahmen. Im Teilplan A kann man erkennen, dass die Fachschaften deutlich weniger Rücklagen angehäuft haben als letztes Jahr. Da die Studierendenzahl leicht gestiegen ist, gibt es ein wenig mehr Einnahmen bei den Semesterbeiträgen. Wir können also hoffen, dass dieser Trend sich fortsetzt, was seitens des Rektorat angesichts leicht zurückgehender Immatrikulationszahlen jedoch auch etwas stagnieren könnte.
Der Zahnmedizin-FSR hat die Gelder zurückgezahlt, die damals vorgeschossen wurden, als der FSR sich nicht konstituieren konnte. Die weiteren einzelnen Titel, wie etwa das Lastenrad oder Zinsen, schreiben wir mal nicht weiter mit, die Finanzen sind ja schließlich secret!
Bei den Aufwendungen liegen die Ausgaben deutlich unter der Planzahl, da einige Referate lange vakant waren oder immer noch vakant sind, StuPa und die moritz.medien kommen an die Planzahlen heran.
Die AGs haben deutlich weniger Geld ausgegeben und es gab keine Einnahmen durch BgA und Corona. Für die Veranstaltungen hingegen wurde in 2020 mehr Geld ausgegeben als 2019.
Zu den Fachschaftsmitteln erklärt Theo, dass nicht alle den Antrag gestellt haben, der einmal im Jahr formlos eingereicht werden muss. Daher wurde ein bisschen gespart.
Bei den Clubs ist außerdem mehr oder weniger nichts abgeflossen und das Radio hat etwa 30 % gebraucht.
Die moritz.medien weichen auch von den geplanten Zahlen ab, das liegt zum Beispiel an dem momentan ausbleibenden Druck der Magazine durch Corona. Theo sagt, dass wir aber trotzdem in einem realistischen Rahmen sind.
Der Rücklagenplan, welcher die Mindest- und Maximalrücklage festhält, zeigt wieder einmal, dass wir zu viel Rücklagen haben. Theo schlägt vor, den Semesterbeitrag zu senken.
Auch bei den Fachschaften gibt es wieder viel zu hohe Rücklagen.
Johannes fragt, ob er die Tabellen für die FSK bekommen kann. Theo erklärt, dass die Tabellen hochschulöffentlich im Studierendenportal verfügbar sind.
Bianca hat eine konkrete Frage zu einem Sternchen, welches bei einem FSR auftaucht. Theo weiß auch nicht wie das dahingekommen ist. Das ist ein Fehler. Philip sagt dazu: „Leute, wir sind einfach der Star unter den FSR!“
Theo erklärt außerdem, dass rote Zahlen normalerweise negative Beträge und schwarze Zahlen positive sind. Die eine positive rote Zahl stellt einen Fehler dar.
Philip fragt, was der FSR denn einnimmt. Werden die nicht vom AStA finanziert oder versteht er da was falsch?
Theo antwortet, dass es auch andere Einnahmen, wie Getränkeverkauf oder Ähnliches geben kann.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen.
Mit der Schließung des TOPs verkündet Frieda eine kleine Pause von 10 Minuten. Wir sehen uns also um 22:10 Uhr!
22:11 Uhr (1 Minute zu spät, aber eine schöne Zahlenaufreihung)
TOP 9 – Eduroam of Campus
Frieda berichtet, dass uns irgendjemand verlassen hat, das StuPa aber noch beschlussfähig ist.
Bevor wir zur Einbringung kommen, merkt Theo an, dass wir den Haushalt ja aber auch noch beschließen müssen. Das soll namentlich abgestimmt werden. Theo wirft ein, dass es nicht notwendigerweise namentlich sein muss. Die Abstimmung wird also schnell nachgeholt und der Jahreshaushaltsabschluss mit 14 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen. Jupidu!
Jens, der gemeinsam mit Kristen den Antrag gestellt hat, beginnt nun mit der Einbringung. Der Antrag entstammt der Idee, dass in einigen Städten in Europa damit begonnen wurde, Eduroam auf Außenflächen des Campus oder der Stadt auszuweiten. Er möchte aber das AStA-Referat nicht übernehmen, da er datenschutztechnisch ziemlich raus ist, allein schon was das Feld angeht. Die langfristige strategische Planung der Digitalisierung der Universität erachtet er aber als insgesamt sehr wichtiges Thema.
Felix freut sich, dass er an dem Thema grundsätzlich Interesse hat. In der AG SHA wurde darüber gesprochen und er überlegt, inwieweit man Jens doch für das Referat gewinnen könnte. Zum Antrag selbst hat er den Vorschlag, einen Punkt aufzunehmen. Da die Verbindungsqualität allein in vielen Unigebäuden „eher so semi“ ist, schlägt er erstmal vor, an der Verstärkung des „internen“ WLANs zu arbeiten.
Theo hat das Wort. Er möchte Jens motivieren, sich trotzdem auf das Amt im AStA zu bewerben, da steht wahrscheinlich sowieso bald noch eine Änderung zu an. Zum Antrag merkt er an, dass die Unigebäude zwar relativ günstig verteilt sind, aber dass man die Stadt nicht abdecken könnte und man da mit der Stadt kooperieren müsste. Das Thema an sich ist aber nicht neu. Die Qualität, die Felix angesprochen hat, ist in einigen Gebäuden aber tatsächlich nicht gut. Momentan scheitert es aber vor allem an Corona und den Leuten, die das Internet dort verlegen, wo es sein soll. Die Uni hat genug Gelder dafür zur Verfügung gestellt und das eigentlich auch schon lange vor. Es braucht nur die Leute, die das dahin bringen. Theo überlegt, inwieweit stadtweites Freifunk sinnvoller als das Eduroam wäre. Er bekräftig auch noch mal, das Referat zu besetzen.
Niclas möchte in die gleiche Kerbe schlagen: Er ist ebenfalls der Meinung, dass man sich in den sekundären Punkt des Referates, den Datenschutz auch einarbeiten kann und gegebenenfalls auch mit dem Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft zusammenarbeiten kann. Generell findet er den Antrag sehr sehr gut und möchte nochmal bekräftigen, dass der von jemandem kommt, den er noch nie im StuPa gesehen hat. Selbst im Parlament gibt es einige Leute, die das nicht so sauber hinbekommen.
Annika findet den Antrag auch gut und freut sich darüber, dass das Thema in den Unigebäuden bereits angegangen wird. Sie überlegt, ob man als Mittelding zwischen Stadt und Uni erstmal Flächen wie das Arboretum am Berthold-Beitz-Platz und den Botanischen Garten mit WLAN ausstatten kann. Vielleicht haben sie das als Antragstellenden ja schon mehr gecheckt, wie der Stand überall so ist.
Für die Generaldebatte gibt es keine weiteren Wortmeldungen, sodass wir zur Änderungsantragsdebatte kommen wollen.
Annika hat zwar nicht direkt einen Änderungsantrag, aber möchte nochmal deutlich machen, dass das eben als Frage von ihr an die Antragsteller*innen gemeint war (wie es mit dem Internet im Arboretum aussieht).
Jens meint, dass momentan nicht geprüft wird, wo überall das WLAN ankommt. Er glaubt auch, dass das URZ selbst eine Übersicht darüber haben müsste, wo WLAN verlegt oder eingesetzt wurde. Von daher sieht er dort den ersten wichtigsten Ansprechpartner.
Ohne Änderungsanträge kommen wir zur Endabstimmung (*DÜT*). Mit 14 Ja-Stimmen und jeweils 1 Nein-Stimme und Enthaltung ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
22:24 Uhr
TOP 10 – AStA Struktur
Anna berichtet, dass heute bei der AG SHA bereits darüber beraten wurde. Leider wurde die neue Struktur noch nicht ins Drucksachenpaket geschrieben. Deswegen können wir heute nur darüber diskutieren und nicht abstimmen.
Insgesamt geht es darum, dass einige Referatsbeschreibungen geändert werden sollen. Ein großer Diskussionspunkt war noch das Referat für Grafikdesign: Soll das so bestehen bleiben, reicht es als Sachbearbeitung oder soll man das breiter aufstellen, z. B. als Angebot für die FSR?
Hennis führt die geplante AStA-Struktur weiter aus. Er bittet zunächst um Präsentatorenrechte an „den Hennis, der nur mit Mikro drin ist“, damit er seinen Bildschirm teilen und erklären kann. Allerdings gewährleisten das die Büro-PCs nicht und „das ist natürlich bitter“.
Er möchte stattdessen einmal die Kernideen skizzieren. In der Sitzung der AG SHA ist jedoch viel weiterer Diskussionsbedarf deutlich geworden. In der nächsten StuPa-Sitzung soll also abschließend der Beschluss dazu gefasst werden, damit sich das alle nochmal im Drucksachenpaket anschauen können.
Das Referat für Öffentlichkeitsarbeit und Studierendenportalbetreuung soll auseinander genommen werden, weil das zwei komplett konträre Themen sind. Stattdessen soll der Fokus auf die Vernetzung mit der Stadt und die Pressearbeit gelegt werden.
Zum Referat Digitales und Datenschutz wird bemerkt, dass der Datenschutz das Referat vielleicht etwas unattraktiv wirken lässt, da es sich um ein sehr spezielles und weitläufiges Feld handelt. Stattdessen soll es ein Referat für Digitales und Studierendenportalbetreuung geben.
Außerdem gibt es ein paar redaktionelle Änderungen: Der*die Referent*in für Hochschul- und Innenpolitik und auch der*die AStA-Vorsitzende ist nicht automatisch LKS-Deligierte*r.
Eine etwas kleinere Änderung ist für das Referat für Soziale Aspekte und Gleichstellung vorgesehen: Der Bereich der Gleichstellung soll etwas spezifischer beschrieben werden.
Sandra merkt an, dass sie es einfacher und der Transparenz halber besser finden würde, wenn man solche Übersichten schon vorher im Drucksachenpaket hochladen könnte. Das wäre dann für die Vorbereitung der anderen sehr hilfreich.
Anna sagt, dass das allerdings nicht der Fehler von Hennis, sondern von ihr war. Dementsprechend kann die Struktur noch nicht heute, sondern erst in der nächsten Sitzung beschlossen werden. Die Ergebnisse und Anregungen aus der AG SHA sollen jedoch trotzdem diskutiert werden können.
Philip fragt, inwieweit man den Datenschutzbeauftragten der Uni als Kontaktperson zu Datenschutzthemen aufnehmen kann.
Frieda erklärt, dass der Datenschutzbeauftrage der Studierendenschaft nicht an der Uni studiert und daher auch nicht in den AStA kann.
Bianca erläutert, dass der Sinn in dem Referat Datenschutz vor allem der ist, dass man das Studierendenportal datenschutztechnisch richtig betreibt. Es geht also weniger um die Bereiche, die bereits durch das Amt des Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft abgedeckt werden, die Ämter würden sich dementsprechend nicht in ihren Aufgabenbereichen doppeln.
Theo sagt nochmal, dass das Amt des studentischen Datenschutzbeauftragten nicht an die Mitgliedschaft der Studierendenschaft gebunden ist. Deswegen heißt es auch nicht studentischer Datenschutzbeauftragte*r sondern Datenschutzbeauftragte*r der Studierendenschaft.
Philip findet, dass man dann auch extern ausschreiben könnte.
Theo erklärt daraufhin nochmal, dass es durchaus weiterhin einen Datenschutzbeauftragten der Studierendenschaft gibt. Es sei also alles in Ordnung, es geht nur um das Referat, was nicht mehr im AStA angegliedert ist.
Felix stellt den GO-Antrag „Zurück zur Sache“.
Philip zieht zurück und Theo hat das Wort. Da mit der Änderung der AStA-Struktur auch Aufwandsentschädigungen einhergehen, wäre es Theo wichtig, rechtzeitig in Kenntnis gesetzt zu werden. So kann er Änderungen vorbereiten und alles den Regularien entsprechend über die Bühne gebracht werden.
Jonas sagt, dass noch geklärt werden muss, was mit dem Grafikdesign-Referat und der Öffentlichkeitsarbeit gemacht werden soll. Vorhin bei der AG-Sitzung wurde zum Beispiel vorgeschlagen, beide Referate zusammenzulegen. Das würde er gut finden und auch hinsichtlich der Aufwandsentschädigungen für sinnvoll halten.
Anna erklärt, dass in der AG diskutiert wurde und es gab zwei Möglichkeiten. Einmal die Variante, wie Jonas vorgeschlagen hat, aber das wäre wahrscheinlich zu viel Arbeit und jemand der*die Öffentlichkeitsarbeit betreiben möchte, hat vielleicht keine Lust oder Fähigkeiten für Grafikdesign. Man könnte Grafikdesign auch als Sachbearbeitung handhaben, sodass es nur nach Bedarf genutzt wird. Oder man behält es halt bei und fächert es weiter auf, dass zum Beispiel auch FSR Designaufträge einreichen können. Das Referat könnte auch Designs für Werbung und Sozial-Media-Content für andere studentische Bereiche machen.
Niklas hat die Idee bei dem Referat für Digitalisierung. Das könnte man mit dem Grafikdesign zusammenlegen. Vieles überschneidet sich mit Grafikdesign, da sich dieses natürlich auch im digitalen Bereich bewegt. Hier könnte man auch mit dem entsprechenden Bereich der Uni zusammenarbeiten. Die sind sehr nett und produktiv.
Felix dankt für den Vorschlag, hat aber noch eine Nachfrage: Soweit er die Stabstelle Digitalisierung der Lehre verstanden hat und wie die Einführung des Referats für Digitales damals gedacht war, war das eher administrativ ausgerichtet. In welche Richtung war das gemeint? Das eine würde er für mehr, das andere für weniger sinnvoll halten.
Hennis bedankt sich bei Niklas für die Idee, die er auf jeden Fall mit aufnehmen wird. Er denkt jedoch, dass es bei allem wichtig ist, nicht zu viele Kompetenzen zu vermischen und es gegebenenfalls sein kann, dass Interessierte sich zwar für die Öffentlichkeitsarbeit begeistern, jedoch weniger für das Grafikdesign.
Jonas hat noch eine Anmerkung vom moritz.magazin. Sie haben beim Layout immer wieder neue Leute, die sich neu einarbeiten müssen und da das gut klappt, spricht er sich dafür aus, dass das auch ohne Vorerfahrung machbar wäre.
Felix möchte für alle in Richtung Planbarkeit in Bezug auf Sandras Anträge zu neuen AStA-Referaten zurückkommen. Er fragt sich, was ihr Plan für das weitere Vorgehen ist. Sandra hat Theo deswegen gerade geschrieben.
Ansonsten wird die AStA-Struktur bei der nächsten Sitzung weiter besprochen.
22:44 Uhr
TOP 11 – CO2-Neutralität der Universität bis 2030
Frieda bittet die Antragstellenden um Einbringung.
Jan, Friederike, Hannes und Melissa haben den Beitrag ausgearbeitet.
Es geht um die möglichst zeitnahe CO2-Neutralität der Uni. In dem aktuellen Klimaschutzkonzept, welches im Senat diskutiert wurde, sind die Klimaneutralitätsziele noch auf 2035 ausgerichtet. Sie haben absichtlich 2030 gewählt, damit 2035 dann auf jeden Fall durchgeht. Warum das wichtig ist und was dazu gehört, ist den meisten sicher bewusst und Fragen können gerne gestellt werden.
Theo hat das Wort. Leider ist Rick nicht da. Er hatte es sich ja gewünscht kommuniziert zu bekommen, aber Theo merkt trotzdem an, dass der Antrag nicht ganz LHG-konform ist. Man sollte sich damit lieber an den Senat wenden. Als Anregung für kommende Anträge sollte man das hochschulpolitische Mandat berühren. Hier könnte bspw. eine Klimaneutralität der Studierendenschaft gefordert werden. Es geht Theo nicht um den Inhalt, sondern um das Gremium. Daher empfiehlt er beispielsweise, das nochmal im Senat einzubringen.
Yannick fragt sich darüber hinaus, was konkret gemacht werden soll. Auch wenn das ein unterstützenswertes Ziel ist, ist der Antrag etwas unkonkret. Es wurde ja schon mal darüber abgestimmt, dass man grundsätzlich für die Klimaneutralität ist, aber darüber hinaus stellt er sich ebenfalls die Gremienfrage.
Niclas hat das Wort und möchte zunächst den formalen Einwänden zustimmen. Er findet es außerdem etwas wenig, einen alten Antrag neu zu fassen, da so das wichtige Thema nicht die nötige Aufmerksamkeit erhält. Von Leuten wie Hannes, die ja schon sehr lange in der HoPo aktiv sind und das auch mitorganisiert haben, wünscht er sich etwas mehr.
Sandra hat das Wort, „nachdem drei Männer fast dasselbe gesagt haben“. Sie schlägt vor, sich mit anderen Unis, die bereits eine deutlich bessere Klimapolitik haben als unsere, zu vernetzen und daraus Ideen zu ziehen.
Melissa möchte klarstellen, dass es bei dem Antrag hauptsächlich um ein Unterstützungsvotum geht, damit die Ziele wenigstens auf 2030 heruntergeschraubt werden. Die Antragseinbringung in der Vollversammlung haben sie so auch schon geplant.
Theo äußert darauf Verwirrung. Er sieht nicht die Notwendigkeit, einen recycelten Antrag über drei schlussendlich ähnliche Beschlussfassungen laufen zu lassen. Es ändert ja an dem Wesen des Inhalts nichts. Er würde sich gerne vor dem Senat für das Thema einsetzen, sieht jedoch Bedarf darin, „mehr als Schulterklopfen“ zu erreichen und etwas mehr auf argumentativer Ebene zu arbeiten.
Wir kommen zu den Änderungsanträgen.Keine*r will einen Änderungsantrag einbringen.
Melissa erhält das Wort und sagt, dass sie sich freuen würde, wenn aus der Kritik ein paar Änderungsanträge entstehen. Dann könnten sie trotzdem mit etwas aus der Sitzung rausgehen. Es wäre ein bisschen schade, wenn der Antrag einfach abgebügelt wird.
Niclas weiß nicht wirklich, was geändert werden soll, wenn der Antrag grundsätzlich nichts Neues einbringt. Da müsste man sonst vielleicht nochmal einen neuen Antrag stellen.
Yannick zieht zurück, „bevor wieder zwei Männer das Gleiche sagen“.
Jonas hat das Wort. Er kann die Kritik auch nicht so richtig verstehen. Es ginge doch darum, den Senat zu unterstützen. Er findet es eine gute Sache, den Antrag nochmal als symbolischen Akt zu bekräftigen. Warum sollte man das nicht noch einmal beschließen, wenn es dann nur ein symbolischer Akt wäre?
Niclas muss da leider doch nochmal drauf eingehen. Er hat per se nichts gegen symbolische Anträge. Im Senat wäre der Antrag aber besser aufgehoben, man könnte sich also dort auf den bereits beschlossenen Antrag des StuPa oder auch die zahlreichen VV-Anträgen beziehen. Der gerade vorliegende Beitrag werde aber auch durch einen symbolischen Beschluss nicht besser. Dass er mit der Auslegung des LHG nicht ganz konform ist, ist noch eine andere Sache.
Ohne weitere Beiträge in der Generaldebatte oder Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung (*DÜT*). Der Antrag wird mit 5 Ja-Stimmen, 9 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen mehrheitlich abgelehnt.
22:58 Uhr
TOP 12 – SÄA FinanzO (1. Lesung)
Johannes wird gebeten, den von ihm gestellten Antrag einzubringen. Es geht wie schon mehrfach besprochen darum, den Vorsitzenden der FSK mit einer Aufwandsentschädigung zu versehen. Die monatliche Entschädigung soll zu gleichen Teilen ausgezahlt werden, Vorsitz und Stellvertretung also gleich viel Geld bekommen. Das wurde nun auf einen monatlichen Höchstbetrag von 100 € gesetzt. Die Begründung ist die gleiche wie in der letzten Legislatur.
Theo möchte als Haushaltsbeauftragter etwas sagen. Er hat zwei Fragen. Warum genau sollen es 100 € sein? Ihm kommt das für den Aufwand ein bisschen viel vor, auch wenn man das mit den anderen vergleicht.
Zusätzlich muss im Antrag noch geschrieben werden, dass die Finanzordnung geändert werden soll. Da reicht es nicht, wenn das im Titel steht. Ansonsten müsste organisatorisch gesehen der Absatz 8 mit Absatz 9 getauscht werden und andersherum. Zudem müsste man die Entschädigungen über einen Nachtragshaushalt genehmigen, der nicht von heute auf morgen erstellt werden würde.
Johannes erwidert, dass die 100 € an der Bezahlung vom StuPa-Präsidium ausgerichtet sind: Er hat die 33 € pro Präsidiums-Mitglied genommen und dann irgendwas damit gerechnet, was den zusätzlichen Aufwand angeht, die Rechnung ist zu dieser späten Stunde leider nicht mehr zu uns durch gedrungen.
Er ist auf jeden Fall dazu bereit, über die Summe zu sprechen. Die Änderung der Absätze sieht er auch und hatte in den von Theo vorgeschlagenen organisatorischen Teil eigentlich in die Überschrift des Antrages geschrieben, ob er es aber noch in die Antragsbegründung aufnehmen würde.
Theo ergänzt, dass der Antrag so geschrieben wurde, dass die 100€ pro Person und nicht für das Gremium gelesen werden kann (also demnach 50 € pro Person) festgesetzt würden. Das hat Johannes falsch verstanden und ändert das auf jeden Fall.
Damit ist die 1. Lesung geschlossen.
23:05 Uhr
TOP 13 – Festlegung der Sitzungstermine der 31. Legislatur
Wir sehen auf der Folie die Sitzungstermine. Hier auch nochmal für euch:
Laut der Geschäftsordnung müssen diese zu Beginn einer neuen Legislatur festgelegt werden.
Es gibt keine Beiträge in der Generalaussprache, ebenso sieht es mit den Änderungsanträgen aus. Wir kommen also zum *DÜT*. Der Antrag des Präsidiums wird mit 14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen angenommen.
23:07 Uhr
neu TOP 14 – Antrag zur Positionierung des StuPas zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes
Niclas erklärt, dass es grundsätzlich um die Novellierung des Landeshochschulgesetzes geht. Die allgemeine Problematik war, dass eine Rechtsgrundlage für eine synchrone Videoüberwachung während digitalen Prüfungen geschaffen werden soll. Das ist aus einer studentischer Sicht schlecht, da hier in Persönlichkeitsrechte eingegriffen wird. Aus ihrer Sicht sind diese Eingriffe an der Stelle nicht unbedingt gerechtfertigt. Das Persönlichkeitsrecht wiegt hier stärker als der potenzielle Täuschungsversuch, was natürlich eine Argumentationsgrundlage für die studentischen Vertreter*innen in den jeweiligen Gremien bieten würde. Die genaue Ausgestaltung der Überwachung liegt bei den Hochschulleitungen und da soll dann von den unverhältnismäßigen Maßnahmen kein Gebrauch gemacht werden. Insbesondere mit dem letzten Satz haben sie natürlich eine Maximalforderung gemacht, allerdings sieht er das auch als nötig und angemessen an.
Sandra findet den Antrag sehr unterstützenswert. Sie findet die geplante Novellierung „hammer“ und sagt, dass man sich echt mal klar machen muss, wie da in die Persönlichkeitsrechte eingegriffen werden soll. Sie bittet darum, den Antrag noch mal auf der VV vorzulegen, um den anderen Studierenden diese Tatsache bewusst zu machen.
Hennis merkt an, dass es sich in der Tat um ein brandaktuelles Thema handelt: Am Freitag soll sich bereits eine Runde aus Rektorat und einigen anderen Ämtern treffen. Es liegt dort bereits ein Vorschlag zur Ergänzungsordnung der Rahmenprüfungsordnung vor, die im Senat und der entsprechenden Kommission auch noch beschlossen werden muss. Es wäre gut, wenn die Studierendenschaft sich noch mal als Ganzes dagegen positioniert.
Niclas sagt, dass das ein guter Hinweis von Sandra ist. Es wäre wichtig, dass nicht nochmal genau der gleiche Antrag bei der VV gestellt wird, sie werden ihn also aktuell anpassen. Ansonsten möchte er das Argument gültig machen, dass das Ganze sehr intransparent beschlossen wurde: Die studentischen Vertreter*innen der LKS wurden überhaupt nicht mit einbezogen als Ansprechpartner*innen für die Landesregierung. Es wurde kurz darüber gesprochen, aber es gab keine schriftliche Eingabe noch eine Einladung durch die entsprechenden Parteien.
Sandra möchte argumentativ hinzufügen, dass es ein Witz ist, dass es nach fast 1 Jahr unter Pandemiebedingungen immer noch keine einheitlichen Regelungen zur Prüfungsdurchführung gibt. Gefühlt ist die Pandemie bald zu Ende und wir haben noch immer keine Rechtssicherheit bei Prüfungen. Hinzu kommt, dass manche Dozierende dann anscheinend zu faul sind, die Prüfungsform zu ändern, bei der eine solche Überwachung nicht notwendig wäre.
Ansonsten gibt es keine weiteren Wortbeiträge, wir kommen also zur ÄA-Debatte.
Es gibt auch keine Änderungsanträge. Die Abstimmung findet wieder per Umfragetool statt. Wir hören also mit müdem Kopf ein letztes *DÜT* für heute.
Es gibt 15 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung. Damit ist der Antrag mehrheitlich angenommen worden.
23:16 Uhr
TOP neu 15 – Sonstiges
Johannes würde gerne darauf hinweisen, dass am 16.06. ein neuer Vorsitz in der FSK gewählt werden soll. Momentan fehlt ihm noch eine Person für die Stellvertretung. Falls es also Interessierte gibt, dann bitte einfach an die FSK schreiben und Fragen stellen.
Bianca möchte auf die Vollversammlung am 08.06. ab 14 Uhr hinweisen. Wie immer gilt: Sollten bei euch trotzdem Veranstaltungen stattfinden, dann wendet euch in jedem Fall an den AStA. Die Antragsfrist fällt auf Freitag, den 04.06. 23:59 Uhr.
Marcel ergänzt zu seinem Bericht: Die Unicumtüten sollen am 9.6. verteilt werden und es wird noch mal eine Mail geben.
Annika möchte kurz Feedback zur Sitzung geben. Es wurde ja schon häufiger besprochen, dass es schade ist, wenn Berichte einfach so hingenommen wurden – dementsprechend freut sie es, dass heute ein wenig diskutiert oder nachgefragt wurde.
Sandra stellt eine Rückfrage an Marcel. Wird darauf geachtet, dass keine Nazis von der Identitären Bewegung die Tüten verteilen?
Das wird nicht passieren, versichert Marcel, denn Unicum hat speziell den AStA hinsichtlich der Planung und Verteilung angesprochen, sodass dementsprechend keine Bedenken auftreten sollten.
Johannes fragt, ob die gewählten Mitglieder des Haushaltsausschusses vom StuPa-Präsidium einberufen werden oder ob sie sich selbst eine konstituierende Sitzung beschließen.
Das Präsidium beratschlagt sich kurz und ist der Meinung, dass es den Ausschuss einberufen muss, da es noch keinen gewählten Vorsitz gibt.
Da es sonst keine Beiträge mehr gibt, schließt Frieda den Tagesordnungspunkt und die Sitzung um 23:21 Uhr. Gute Nacht!
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