Nach über einem Jahr Corona und damit einhergegangenen ungeregelten Online-Prüfungen hat das Land nun durch die Novellierung des Landeshochschulgesetzes eine dementsprechende Rechtsgrundlage verabschiedet. Wie ihr vielleicht schon mitbekommen habt, sind fortan unter anderem synchrone Videoaufnahmen vorgesehen. Wir haben für euch den Diskussions- und Verhandlungsprozess der beteiligten Akteur*innen rekonstruiert.
Jede staatliche Hochschule gibt sich mit dem Recht der Selbstverwaltung im Rahmen der Gesetzeslage eine Grundordnung. Zur Ergänzung dienen dann weitere Satzungen und Ordnungen. Das Landeshochschulgesetz gilt dabei als rechtlicher Rahmen, welcher an der jeweiligen Hochschule konkret angepasst wird. Indem das Landeshochschulgesetz M-V nun novelliert, das heißt mit einigen Änderungen versehen wurde, wurde zum einen eine erneute Verlängerung der Regelstudienzeit beschlossen. Zum anderen wurde die Grundlage für digitale Prüfungen festgelegt, welche an unserer Uni in einer eigenen Satzung mit weiteren Regelungen, wie etwa zur technischen Ausstattung oder Verhinderung von Täuschungshandlungen, umgesetzt wurde.
Das Rektorat berichtete in der Senatssitzung vom 19. Mai: „Die Hochschulen wurden durch das Bildungsministerium zur Mustersatzung für digitale Prüfungen angehört. Ein finales Dokument dieser Satzung wurde am 5. Mai 2021 zur Verfügung gestellt und soll nun zügig in den Verfahrensgang eingestellt werden.“ Auf Anfrage des webmoritz. berichtete Dorthe G.A. Hartmann, Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung, dass „am 21. Mai […] die Diskussion und die Anpassung an die Bedarfe unserer Universität durch den Versand der Mustersatzung durch das Bildungsministerium [begann].“ Parallel dazu wurde auch in den studentischen Gremien wie dem Studierendenparlament (StuPa) kritisch über die geplante Rechtsgrundlage diskutiert.
Kritik aus der Studierendenschaft
In der StuPa-Sitzung vom 25. Mai wurde der Antrag zur Positionierung des StuPas zur Novellierung des Landeshochschulgesetzes eingebracht. Begründet wurde dies mit dem Eingriff in die Persönlichkeitsrechte der Studierenden, welcher schwerer wiege als der potenzielle Täuschungsversuch. Der Beschluss wurde mit 15 Ja-Stimmen, einer Nein-Stimme und einer Enthaltung angenommen und enthält unter anderem folgende Positionen:
„Das Studierendenparlament der Universität Greifswald spricht sich gegen eine synchrone digitale Prüfungsüberwachung aus. […] Abschließend fordert das Studierendenparlament die Hochschulleitung der Universität Greifswald auf, von den unverhältnismäßigen Möglichkeiten zur digitalen Prüfungsüberwachung, welche ihnen im Rahmen der Novellierung des Landeshochschulgesetzes zugestanden werden soll, keinen Gebrauch zu machen.“
Beschluss des Studierendenparlaments vom 25.05.2021, Beschl.-Nr. 2021-31/29
Datenschutz vs. Betrugsversuche
In der Zwischenzeit fanden die ersten Diskussionen und Prüfungen der Mustersatzung am 28. Mai statt. Prorektorin Hartmann lud dafür zu einem Gespräch mit repräsentativen Akteur*innen der Universität als Arbeitsgruppe ein. Mit dabei waren neben Frau Hartmann der AStA-Vorsitzende Hennis Herbst als Vertreter der Studierendenschaft, der Vorsitzende der Satzungskommission Prof. Dr. Claus Dieter Classen, der Vorsitzende der Studienkommission Prof. Dr. Volkmar Liebscher, Herr Wehlte als Datenschutzbeauftragter der Universität, sowie Fachkundige aus dem Prüfungsamt, digitaler Lehre und der Studierendenberatung.
Bei dem Treffen ging es in erster Linie um die Frage, ob die Satzung überhaupt gewollt sei. Geplant waren also noch keine großen Änderungen, sondern eher ein Austausch an Meinungen und die grundlegende Feststellung, dass die Satzung als sinnvoll empfunden wurde. Dort kamen bereits die Bedenken von Hennis als Vertreter der Studierendenschaft zur Sprache, dass die Videoaufzeichnungen und vor allem die Videospeicherung als sehr großer Eingriff in die Persönlichkeitsrechte zu werten sei. Die Sorgen wurden teilweise als berechtigt empfunden oder anerkannt, ebenfalls deutlich gemacht wurde aber die empfundene Notwendigkeit, einen Betrugsversuch verhindern können zu müssen. Die Speicherung wäre wichtig für die Möglichkeit des Nachweises. Herr Wehlte aus dem Justitiariat der Uni und der Datenschutzbeauftragte äußerte neben dem Datenschutz auch rechtliche Bedenken. Im Senat betonte er ebenfalls, dass das Thema ein „datenschutzrechtliches Minenfeld“ sei.
Am 01. Juni 2021 gab es ein Treffen der studentischen Vertreter*innen aus Senat, StuPa, AStA, FSK (Fachschaftskonferenz) und dem Rektorat. Zu diesem wurde von Rektorin Riedel unabhängig von der geplanten LHG-Novellierung eingeladen, allerdings kam das Thema mit ähnlichen Argumenten wie auch schon beim vorigen Treffen zur Sprache.
Modifizierung des Satzungsentwurfes
Einen Tag später wurde der Satzungsentwurf dann in den weiteren Instanzen diskutiert und angepasst. Prorektorin Hartmann äußerte dazu, dass „die Satzung von den zuständigen Gremien unter Beteiligung aller Statusgruppen engagiert und konstruktiv diskutiert und modifiziert [wird]“. Dazu gehören unter anderem das Prüfungsamt, die Satzungskommission und die Studienkommission.
Die Satzungskommission verabschiedete am 02. Juni mit deutlicher Mehrheit eine Vorlage, die dann am 09. Juni in der Studienkommission besprochen wurde. Die ministerielle Vorlage wurde unter anderem damit abgeändert, dass die vorgesehene Aufzeichnung wieder gestrichen wurde. Im Bericht der Satzungskommission wird dies als Verbesserung des Datenschutzes gesehen, wobei nach Kenntnisstand des webmoritz. die fehlende technische Umsetzbarkeit ein ausschlaggebender Faktor für die Streichung einer Speicherung war. Darüber hinaus wurde an dieser Stelle festgelegt, dass die Universität Prüfungsräume zur Verfügung stellen muss, wenn Studierende in Wohnverhältnissen leben, in denen die „Überwachungsmöglichkeiten unzumutbar“ seien. Außerdem wurde deutlich gemacht, dass sich die Satzung nur auf die Durchführung von Prüfungen in Fällen höherer Gewalt (Rahmenprüfungsordnung, § 2a) bezieht, welche bisher die einzige Ordnungsgrundlage dargestellt hat. Damit steht eine dauerhaft geltende Regelung noch aus. Im Bericht der Satzungskommission heißt es außerdem: „Umstritten blieben aber insbesondere immer noch manche der verbleibenden Kontrollmöglichkeiten, die die Mehrheit der Kommission im Interesse der Chancengleichheit für unverzichtbar ansieht.“
Währenddessen in der Studierendenschaft
Nach Anregung einer Studentin wurde der anfangs genannte Antrag aus dem Studierendenparlament auch noch einmal bei der studentischen Vollversammlung am 08. Juni eingebracht (TOP 5). In der Begründung des Antrages wurde darauf aufmerksam gemacht, dass auch die Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V (LKS) die geplante Novellierung und vor allem ihre mangelnde Einbindung kritisiert hat. Der Antrag wurde mit 238 Ja-Stimmen, 14 Nein-Stimmen und 53 Enthaltungen angenommen.
In der StuPa-Sitzung vom 08. Juni berichtete Hennis unter anderem, dass die Speicherung des Materials an unserer Uni gestrichen wurde – dies allerdings nur an der mangelnden technischen Umsetzung liege. In einem Telefonat mit dem webmoritz. äußerte er, dass eher die Wenigsten den Datenschutz als problematisch empfanden:
„Ich glaube, wenn die Technik mitgespielt hätte, hätten sie die Videoaufzeichnungen drinnen gelassen.“
Hennis Herbst, AStA-Vorsitzender
Auch Anna Mangels und Niclas Lenhardt wurden als Greifswalder LKS-Deligierte zum Gespräch mit dem webmoritz. eingeladen. Geäußert wurde dabei vor allem die Überraschung, als eigentliche Hauptansprechpartner*innen für das Land nicht über die geplante Rechtsgrundlage informiert worden zu sein. Die LKS war vom Gesetzgebungsprozess stattdessen weitestgehend ausgeschlossen und hat erst kurzfristig davon erfahren, was zum Teil als beabsichtigter Ausschluss aus der Diskussion empfunden wird. Neben dieser prozessualen Kritik wurde im Interview erneut deutlich, dass die Persönlichkeitsrechte höherwertiger als die Kontrolle von Betrugsversuchen gewichtet werden. Aus diesem Grund wurden auch Vorschläge für Prüfungsformate wie Open-Book-Klausuren gemacht, die die Betrugsversuche von Anfang an umgehen würden. Es bestehe allerdings der Eindruck, dass es eher die Erwartung an die Studierenden gebe, sich anzupassen, als dass seitens des Lehrpersonals Änderungen vorgenommen werden. Als Fazit aus der LKS wurde geäußert, dass man etwas früher hätte aktiv werden können. Auf der anderen Seite wurde es als Erfolg gewertet, die Interessen der Studierendenschaften laut umgesetzt und ein Gefühl von Repräsentanz geschaffen zu haben.
Debatte auf Landesebene
Parallel zu den Gesprächen in der Studienkommission fand am 09. Juni die Ausarbeitung des Gesetzesentwurfes im Landtag statt. An diesem Tag wurde die Novellierung des Landeshochschulgesetzes schlussendlich auf Landesebene verabschiedet. In der Beschlussempfehlung und dem Bericht des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur sind sowohl das Problem und die Lösung aufgeführt als auch mehrere Stellungnahmen einsehbar.
Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommernssprach sich in seiner Stellungnahme für einige Spezifizierungen und Ergänzungen aus, die sich hauptsächlich auf die Festlegung der Verantwortlichkeiten beziehen. Er forderte darüber hinaus ein Übermittlungs- und Verarbeitungsverbot der personenbezogenen Daten von Drittländern. Zudem müssen die Verantwortlichen (in diesem Fall die Hochschulen) die Grundsätze der Datenschutz-Grundverordnung einhalten: die Datenminimierung, Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit, Transparenz, Intervenierbarkeit und Nichtverkettung der erhobenen personenbezogenen Daten. Neben einer schriftlichen Stellungnahme der LKS und der Rostocker Studierendenschaft sind dort auch die Ergebnisse aus den Beratungen der einzelnen Fraktionen und dem Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur nachzulesen.
Während der Debatte im Landtag fand in Schwerin eine relativ kurzfristig geplante Demonstration der Studierendenschaften statt. Diese wurde auch vom NDR begleitet, bei dem auch der Rostocker AStA-Vorsitzende in einem Interview zur Sprache kam; insgesamt konnte so ein Zeichen gesetzt werden.
Welche Regelungen gelten fortan für Online-Prüfungen an unserer Uni?
Die Ergänzungssatzung ist inzwischen durch die letzten Instanzen bestätigt und hochschulöffentlich bekannt gemacht worden. Was diese Satzung konkret für eure Prüfungen bedeutet, könnt ihr in einem Folgeartikel des webmoritz. in den nächsten Tagen nachlesen. Wer selbst einen Blick in die Paragrafen werfen möchte, kann diese hier auffinden.
Welche Bedeutung hat Greifswald als Forschungsstandort, warum geht es mit der Digitalisierung nicht so schnell voran und was muss man machen, wenn man eine bahnbrechende Entdeckung gemacht hat? Mit dem Prorektor für Forschung, Digitalisierung und Transfer Prof. Kaderali schauen wir auf diese und noch einige andere Fragen. Dabei erzählt er aus seinem Alltag und was das neue Amt für ihn verändert hat.
Im StuPa-Rückblick kommen wir leicht vom Thema ab. In dieser Woche gab es aber auch wieder intessante Finanzanträge, erfolgreiche AStA-Wahlen und eine kleine Diskussion über Evaluationen. Also hört gerne mal rein und freut euch auf Einblicke in das Gremium.
Svenja und Tom schauen sich das Prorektorat für Forschung, Digitalisierung und Transfer an. Mit dabei der zuständige Prorektor Herr Prof. Dr. Lars Kaderali.
Timestamps:
00:00:00 – 00:05:32 Wir arbeiten komplett unvorbereitet: Willkommen zu unserem tollen Podcast! 00:05:32 – 00:38:06 Prof. Kaderali im Interview: Forschung – kompetitiv und gemeinschaftlich; Digitalisierung – leider braucht es mehr als einen Fingerschnips; Transfer – Probleme mit Patenten und Journals 00:38:06 – 00:46:46 StuPa-Rückblick: Berichte und eine kleine Diskussion über Corona-Statistik 00:46:46 – 01:13:16 Finanzen, Wahlen, Sonstiges: mehr ist nicht passiert
Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de
Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar dieses Mal wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6!
Vorläufige Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”. TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (4. ordentliche Sitzung). TOP 3 Berichte TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare. TOP 5 Finanzanträge — 5.1. Körperliche Selbstbestimmung und Recht — Zum Anhang kommt ihr hier. — 5.2. Renovierungshilfe Kiste TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit TOP 7 Wahlen AStA — 7.1 Referent*in für Öffentlichkeitsarbeit — Die eingegangenen Bewerbungen findet ihr auf Seite 3 und Seite 4 unten im Drucksachenpaket. — 7.2 Referent*in für Grafikdesign — 7.3 Referatsleitung für Finanzen und Personal — 7.4 Referent*in für Fachschaftsfinanzen — 7.5 Referatsleitung Veranstaltungen — Die eingegangene Bewerbung findet ihr auf Seite 5 im Drucksachenpaket. — 7.6 Referent*in für Internationales und Antirassismus — Die eingegangene Bewerbung findet ihr auf Seite 6 im Drucksachenpaket. — 7.7 Referentin für soziale Aspekte und Gleichstellung — 7.8 Referentin für Studium und Lehre — Die eingegangene Bewerbung findet ihr auf Seite 9 im Drucksachenpaket. TOP 8 Bestätigung Vorsitz Medienausschuss TOP 9 Sonstiges
Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker
Herzlich willkommen zur 5. ordentlichen Sitzung am Tag des Kusses!
Bennet begrüßt alle und verkündet, dass es 13 Stimmen gibt. Davon sind 5 Stimmübertragungen. Wir sind also beschlussfähig, das ist immerhin etwas.
Bianca hat eine redaktionelle Anmerkung zum Protokoll der letzten Sitzung (hier wurde eine Aussage in den falschen Kontext gesetzt, das lässt sich aber schnell ändern). Nach dieser Anmerkung wird das Protokoll aber abgestimmt und auch angenommen.
Auch zur Tagesordnung gibt es keine weiteren Einwände. Das Präsidium stellt aber einen Änderungsvorschlag: Da für das Referat 7.1. Öffentlichkeitsarbeit eine Bewerberin heute nicht kommen kann, wird vorgeschlagen, den TOP auf die nächste Sitzung zu vertagen. Dagegen gibt es keine Einwände. Die so geänderte Tagesordnung wird also angenommen.
TOP 3 — Berichte
Hennis möchte ein paar Worte zu der Impfaktion verlieren. Es wurde anscheinend im Vorfeld gut beworben, trotzdem möchte er hiermit noch mal Werbung machen: Jeden Tag zwischen 14 und 19 Uhr könnt ihr einfach mit Studiausweis im Impfzentrum vorbeikommen. Es sind auch Zweit- und Kreuzimpfungen möglich. Also ergreift gerne die Chance, wenn ihr es noch braucht! Ansonsten erzählt Hennis noch, dass die Studierenden im Vorfeld gefragt wurden, wie der Impfstatus aussieht. Dabei hat sich ungefähr jede*r 4. zurückgemeldet (eine große Quote). Vor einer Woche waren etwa 77 % dieser Studis nach eigener Angabe zumindest erstgeimpft. Nur 2,6% der teilnehmenden Studierenden möchten sich gar nicht impfen lassen.
Niclas möchte berichten, dass die Wiederholungswahlen stattgefunden haben. Das hat alles geklappt und die vorläufigen Wahlergebnisse sind im Studierendenportal oder hier auf dem webmoritz. zu finden. Von Seiten der Wahlleitung lief alles ganz unkompliziert. Wenn jetzt also nicht noch Beschwerden an den Wahlprüfungsausschuss herangetragen werden, sollte alles reibungslos abgeschlossen werden können. Die sechs FSR können also endlich mit ihren Vorbereitungen in neuer Zusammensetzung für die Erstiwoche anfangen.
Christiane erklärt, dass die Veranstaltung zum Kleidertausch doch nicht am 03.07., sondern am 10.07. (also an diesem Samstag) stattfinden wird. Stattfinden wird das Ganze gegenüber vom AStA-Büro. Hier könnt ihr am Samstag dann Kleidung mitbringen und gegen andere eintauschen.
Niclas möchte noch aus der LKS berichten: Für den 11. September werden derzeit Bildungsdemonstrationen geplant. Anlass dafür sind die Landtagswahlen und Ziel ist die Präsenz der hochschulpolitischen Themen. Es soll an zwei Standorten (Greifswald mit Stralsund und Neubrandenburg sowie Rostock) demonstriert werden und es gibt auch bereits eine Planungsgruppe. Außerdem ist ein Kontakt mit den Studierendenwerken geplant. Für die nächste LKS soll zudem die Gewerkschaft für Erziehung und Wissenschaft angesprochen werden. Niclas würde sagen, dass das zwar ein ambitioniertes Ziel ist, aber vielleicht bekommen sie mit den anderen beiden Hochschulen zusammen ja 1.000 Leute auf die Straße. Falls es inhaltliche Anmerkungen gibt, kann das gerne aufgegriffen werden, auch wenn jemand dort mit organisieren möchte.
Rick fällt bei dem Datum auf, dass es am Tag des 20-jährigen Gedenkens an die Terroranschläge von 9/11 ist. Nicht, dass es da wieder Überschneidungen gibt. Er fragt zudem zur Kleidertauschparty, an wen die gerichtet ist: Nur an Studis oder an alle, teilnehmen wollen? Christiane sagt dazu, dass dort jede*r hinkommen kann. Voraussetzung ist lediglich, dass eine Maske getragen wird und die Kontaktdaten angegeben werden (wie überall also).
Es gibt keine weiteren Berichte.
20:29 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Christiane ist schwer zu verstehen. Bennet bittet sie daher, lauter zu sprechen. Ihre Hoheit bemerkt schmunzelnd: „Man kann mir auch ein Mikrophon reichen“, also macht Frieda sich fix auf den Weg. Es erklingt soooo schön verständlich (juhu!) durch das Mikrofon: Die Bürgerschaft hat vor einer Weile beschlossen, dass 150.000€ für Greifswald-Gutscheine seitens der Stadt investiert werden sollen. Jede*r, der*die einen KuS-Pass besitzt, soll 50€ Greifswald-Gutscheine bekommen. Alle, die studieren und ihren Hauptwohnsitz in Greifswald haben, sind berechtigt für so einen KuS-Pass (und alle Menschen sind natürlich berechtigt für einen Kuss, sofern sie wollen). Sehr viele Studierende könnten diesen Pass beantragen und somit Gutscheine (oder Küsse) bekommen. Vielleicht könnte man dafür auch eine Rundmail schreiben, denn Christiane hat das Gefühl, dass das ganz viele Studis gar nicht kennen. Auch einige aus dem Ticker-Team fragen sich, was ein KuS-Pass / Kultur und Sozialpass ist, aber zum Glück haben wir dafür ja noch einen alten Artikel für euch parat.
Bianca hat auch noch eine Anmerkung. Sie fragt wie immer nach den Anwesenheits- und Abstimmunglisten und wann und wo diese zu finden sind. Bennet gelobt Besserung und schließt den TOP.
Lea stellt den Antrag stellvertretend für den Arbeitskreis kritischer Jurist*innen zusammen mit der feministischen Gruppe „Neonlila“ vor und bekommt ein Mikrofon gereicht. Von diesem Arbeitskreis ist eine Veranstaltungsreihe zum Thema körperlicher Selbstbestimmung und Recht geplant. Am Donnerstag startet diese. Die Reihe soll sich vorrangig an die Studis richten, ist aber zugänglich für alle. Thematisiert werden sollen beispielsweise Felder wie Grundrecht auf sexuelle Selbstbestimmung oder sexuelle und körperliche Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung und Prostituierten. Lea erklärt auch, was das mit Studierenden der Universität zu tun hat: Nach § 2 der Förderrichtlinie ist einerseits die Förderung der politischen Bildung vorgesehen, in Verbindung mit der Umsetzung des verfassungsrechtlichen Rechtes auf körperliche Selbstbestimmung. Beschäftigung mit diesen Themen fördert außerdem die Gleichberechtigung der Studierenden der Universität. Insbesondere ein Wendo-Workshop soll die Studierenden unterstützen, indem dort mögliche Verteidigungsstrategien vermittelt werden sollen. Zudem soll die Reihe als Informationsgewinn für die Studierenden mit feministischen Themen dienen. Jurist*innen wurden eingeladen, um Vorträge zu halten, sodass allgemein auch ein fachlicher Bezug für Jura-Studierende erkennbar ist.
Der AStA-Finanzer Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er sagt, dass der Antrag fristgerecht eingegangen ist. Es wurden ja bereits beim Haushaltsausschuss einige Kritikpunkte genannt und dessen müsste man sich bewusst sein. Theo merkt an, dass die Grenzen der verfassten Studierendenschaft mit dem Antrag schon stark ausgereizt wären. Daher sollten die argumentativen Grundlagen da sein, warum dieser Antrag kein allgemeines Thema ist.
Bennet bittet um Stellungnahme des Haushaltsausschusses. Johannes berichtet, dass im Haushaltsausschuss mehrfach Kritikpunkte diskutiert wurden, man bewertet den Antrag insgesamt jedoch als förderfähig und -würdig. Auch wurde in der Sitzung klar gemacht, dass der Antrag wichtig für die Studierendenschaft ist. Johannes weist aber auch wie Theo darauf hin, dass Nachfragen dazu kommen könnten, was die Berechtigung des Ganzen angeht.
Dazu gibt es keine Fragen oder Anmerkungen.
Wir kommen zur namentlichen Abstimmung über den Antrag. Bennet hat dabei erstmal beide Niclasse vergessen. Der Antrag wird mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung angenommen.
5.2 – Renovierungshilfe für die Kiste (Studierendenclub)
René stellt den Antrag vor. Es sollen Umbaumaßnahmen finanziert werden. Die Universität als Vermieterin hat dringende Renovierungen in Verbindung mit der Brandschutzverordnung vorgenommen. In der Vorbereitung waren sie daher gezwungen, einige feste Einbauten wie Regale zu entfernen. Das muss nun wieder alles aufgebaut und erneuert werden. In diesem Zuge sollen weitere, lange überfällige Renovierungsarbeiten durchgeführt werden. Die ganze Arbeit soll in ehrenamtlicher Tätigkeit der Mitglieder durchgeführt werden. Der Antrag befasst sich also mit den Materialien und weiteren Anschaffungen, die nötig sein werden.
Theo wird um Stellungnahme gebeten. Er weist zunächst darauf hin, dass erst mit einer Zweidrittelmehrheit darüber abgestimmt werden muss, dass der Antrag heute behandelt wird, da er nicht fristgerecht eingereicht wurde. Das bedeutet aktuell, dass alle 13 Stimmen zustimmen müssen. Doch das konnte erreicht werden. Theo hält den Antrag für förderfähig und -würdig. Er bittet, nicht gleich morgen damit zu beginnen, sondern abzuwarten, damit der Antrag nicht doch wieder eingesackt wird.
Johannes berichtet vom Haushaltsausschuss, dass der Antrag auch dort für förderwürdig und förderfähig eingestuft wurde und bittet ebenso, nicht direkt loszulegen.
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen und wir kommen schon zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Klopf klopf.
TOP 6 – Wahl der*des stellvertrendene*n Prüfer*in für sachliche und rechnerische Richtigkeit
Es liegen keine Bewerbungen vor und es meldet sich niemand initiativ.
immer noch 20:44 Uhr
TOP 7 – Wahlen AStA
7.2 Referat für Grafikdesign
Es gibt eine Initiativbewerbung von Lena Ina. Sie ist gerade Referentin für Öffentlichkeitsarbeit im AStA und macht notgedrungen auch das Referat für Grafikdesign. Sie findet es bisher cool und würde es daher gerne weitermachen.
Da das Referat auch den FSR zuarbeiten soll, fragt Annika, ob es Erfahrungen mit Logodesign gibt. Lena antwortet, dass sie in der Schule einen entsprechenden Kurs besucht hat und inzwischen auch mit Photoshop umgehen kann.
Bianca hat noch Fragen, die sonst so im Fragebogen beantwortet werden. Steht sie für die gesamte Legislatur zur Verfügung? Ja. Sie ist außerdem kein Mitglied in irgendwelchen Parteien oder Organisationen. Außerdem fragt Bianca noch, ob Lena Ina noch andere Projektideen hat. Da dieses Jahr eigentlich Bilder von den Referent*innen hochgeladen werden sollten, aber bisher keine Einsendungen kamen, würde sie das gerne schnellstmöglich nachholen.
Niklas fragt, wie es mit dem Referat für Öffentlichkeitsarbeit weitergeht: Ist es intern abgesprochen, dass sie wechselt? Lena Ina antwortet, dass es zwar nicht abgesprochen ist, aber dass sie das andere gerade nur noch grafisch macht und es ja auch dort zwei Bewerbungen gibt, daher möchte sie dort anderen den Vortritt lassen. Grafikdesign und Öffentlichkeitsarbeit gehen natürlich immer noch Hand in Hand.
Zum Verfahren schlägt Bennet wieder vor, dass der Einfachheit halber am Ende alle Referate im Block gewählt werden, auch wegen dem Handschuhan-und-ausziehen und dem Treppe-Humpeln und so. Da gibt es keine Einwände gegen (und ganz sicher auch nicht von uns).
Bennet fragt noch nach weiteren Bewerbungen, das scheint es aber keine zu geben.
20:49 Uhr
TOP 7.2 – Referat für Finanzen
Keine Bewerbungen. Es trudeln auch initiativ keine ein.
immer noch 20:49 Uhr
7.3 – Referent*in für Fachschaftsfinanzen
Hier liegen auch keine (Initiativ-)Bewerbungen vor. Ob es an dem Thema Finanzen liegt? Eine steile These.
bereits 20:50 Uhr
7.4 – Referatsleitung Veranstaltungen
Aliya möchte sich wieder bewerben. Es gibt keine Initiativbewerbungen, sodass Aliya um Vorstellung gebeten wird. Sie studiert BWL im 5. Semester. Sie denkt, bereits alle Fragen schon beantwortet zu haben und berichtet daher einfach mal von den letzten Wochen Referatsarbeit. Sie hat in den letzten Wochen folgende Sachen gemacht: 1. Bezüglich der Erstibeutel gibt es 20 Zusagen von Unternehmen für Kleinigkeiten, die wieder in die Erstibeutel gepackt werden können. 2. Auch von der Uni-Bib gab es ein Go für die lange Nacht des Lernens im Juli und August. Die Flyer werden in der nächsten Woche verteilt. 3. Außerdem hat sie sich mit Studi-Clubs getroffen, um die Erstiwoche zu besprechen. Aktuell scheint nur der Mensa-Club öffnen zu können. Daher haben sie überlegt, Plan A und Plan B für die Erstiwoche umzusetzen. 4. Demnächst wird sie die Räumlichkeiten für die Ersti-Begrüßungen und Markt der Möglichkeiten buchen. Sie wird dann auch die Einladungen für den Markt der Möglichkeiten rausschicken. Es gibt eine Zusage seitens der Uniklinik die Testzentren am Fischmarkt und der Mensa am Schießwall zu nutzen. Das heißt, dass die Erstis sich vor den Veranstaltungen direkt testen lassen können. Dann steht auch noch an, Ersti-Gruppen bei Facebook zu erstellen und und und (die Erstiwoche muss umfangreich geplant werden). Aliya schließt damit, dass sie sich auf die Fragen freut.
Bianca fragt, was es für weitere Projektideen gibt. Aliya berichtet, dass am 10.10. World Health Care Day gefeiert wird. Sie findet, dass vor allem mit Corona momentan die Mental Health der Studierenden sehr wichtig ist. Sie hat dazu eine Idee im Kopf, wie das an der Uni veranstaltet werden könnte, aber noch keine konkreten Pläne.
Ansonsten gibt es keine weiteren Fragen.
20:54 Uhr
7.5 – Referent*in für Internationales und Antirassismus
Für dieses Referat liegt ebenfalls keine Bewerbung vor, es gibt auch keine spontanen Bewerbungen.
immer noch 20:54 Uhr
7.6 – Referent*in für soziale Aspekte und Gleichstellung
Auch hier liegt keine Bewerbung vor. Auch initiativ möchte sich niemand bewerben.
immer noch 20:54 Uhr boah COOL, habe die ganze Zeit schon gebibbert, dass wir 3 x die gleiche Zeit haben MORGEN WIRD EIN TOLLER TAG , die Magie ist freigesetzt!!!!1! 😀
Johannes hat sich auf das Referat beworben, Initiativbewerbungen gibt es auch hier nicht. Johannes stellt sich also vor. Er studiert Mathematik und Geografie auf Lehramt im 6. Semester. Er ist seit dem 1. Semester an der Uni in der HoPo tätig und hat in den letzten 2 Jahren mindestens über Kooptierungen schon einige Ämter besetzen können und so Erfahrungen gesammelt. Deshalb möchte er sich jetzt mal im AStA versuchen. Er hat in seiner Bewerbung bereits ein paar Vorschläge für Projekte oder Ideen gemacht. Er hätte da „mega Bock drauf“ und denkt, dass er das hinkriegen würde. Falls es Fragen gibt, beantwortet er sie gerne.
Bianca fragt nach den vollständigen Lehrevaluationen, die er geplant hat. Also wie ist es zu verstehen, dass jede einzelne Veranstaltung evaluiert werden soll — soll jede Veranstaltung im Modul oder jedes Modul evaluiert werden? Johannes antwortet, dass sowohl die Konzeptfrage, als auch der rechtliche Hintergrund beachtet werden müssen. Die Idee war, dass nicht immer das gleiche Modul evaluiert werden soll. Die Dozierenden können sich ja aussuchen, welche Veranstaltung evaluiert werden soll. Er ist daher der Auffassung, dass einige Veranstaltungen dadurch nicht evaluiert werden. Deswegen würde er gerne gerade im Zuge der Pandemie mit der Lehre einen Status quo setzen und nachfragen, wie die Lehre an der Uni gerade funktioniert. Außerdem würde er das Konzept der schleichenden Lehrevaluation einführen. Das heißt, dass in einem Zeitraum von 4 oder 5 Semestern alle Vorlesungen der Dozis evaluiert werden. Dadurch soll keine Veranstaltung mehr durch das Raster fallen. Darauf basierend sollen dann auch weitere Schritte eingeleitet werden können. Ziel ist beispielsweise herauszufinden, was andere Veranstaltungen daraus lernen können oder was für Negativbeispiele gebildet werden könnten.
Theo hat auch noch zwei Fragen: Gehört Johannes einem Verein oder einer Organisation an? Das ist nicht der Fall. Außerdem bezieht Theo sich auf frühere Diskussionen um die Art der Amtsführung, da ging es teilweise sehr hitzig vonstatten. Johannes ist davon überzeugt, dass er das Amt so verantwortungsvoll leiten wird, wie er kann und muss.
Es gibt keine weiteren Fragen an Johannes.
Wir sind also mit den Vorstellungen durch und gehen zur Wahl über.
Die moritz.menschen eilen bestückt mit Gummihandschuhen und Maske nach vorne, um den Wahlgang durchzuführen.
Wir beginnen mit der Wahl für das Referat Grafikdesign, für das sich Lena Ina beworben hatte. Lena bekommt 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen und ist somit nicht gewählt, da 10 Ja-Stimmen notwendig gewesen wären (also 3 weniger als anwesend sind, bitte kommt doch beim nächsten Mal oder übertragt zumindest eure Stimme!).
Die nächsten Ergebnisse für das Referat für Veranstaltungen werden verkündet: Aliya erhielt 12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Sie ist somit wiedergewählt, herzlichen Glückwunsch! Im Saal wird fröhlich geklopft.
Und schon kommen die Ergebnisse der letzten Auszählung rein: Johannes wurde mit 10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und keiner Enthaltung ganz knapp in das Referat für Studium und Lehre gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Auch Johannes wird klopfend in seinem Amt begrüßt.
21:13 Uhr
TOP 8 – Bestätigung Vorsitz Medienausschuss
Esther Erwin und Luna Gnilka bilden den Vorsitz des Medienausschusses und werden einstimmig vom StuPa bestätigt.
immer noch 21:13 Uhr
TOP 9 – Sonstiges
Bianca hat zwei Anliegen: Zum einen bittet sie, dass die Formatierung des Drucksachenpakets optimiert wird, da ist dieses Mal einiges durcheinander gerutscht. Zum anderen werden für die Blutspende weiterhin Blutspender*innen gesucht. Daher möchte sie nochmal allen Leuten, die spenden können und dürfen oder Freund*innen haben, die können und dürfen, ans Herz legen, zur Blutspende zu gehen.
Theo hat noch eine Anregung: Dass das Studierendenparlament sich eher enthält bei Wahlen, anstatt Fragen zu stellen, findet er komisch. Klar, kann man niemanden zwingen, jemanden zu wählen. Aber eine Enthaltung zeigt ja, dass man sich einfach nicht sicher ist – weder dafür, noch dagegen. In so einem Fall sollte man doch eigentlich Fragen stellen, um das zu vermeiden. Bis jetzt stellt irgendwie nur der AStA Fragen an die Leute.
Niclas findet es müßig, das Abstimmungsergebnis jedes Mal nachzubesprechen. Seine persönliche Meinung dazu ist, dass er in der Regel auch eine Bewerbung in schriftlicher Form voraussetzt, bevor er für jemanden stimmen kann. Er findet, dass man sich bei fehlender Bewerbung nicht ausreichend vorbereiten kann.
Ansonsten gibt es keine weiteren Anmerkungen.
Bennet bittet darum, dass die Schilder der StuPist*innen abgegeben oder beim nächsten Mal wieder mitgebracht werden sollen.
55 Minuten nach Beginn wird die Sitzung auch schon wieder geschlossen und genau wie Bennet wünschen wir euch allen einen wunderschönen Abend und noch viel Spaß beim Fußballschauen (Italien gewinnt :p)!
Bei den Gremienwahlen im Januar kam es zu Problemen bei den Briefwahlstimmen. Deswegen musste die Wahl für sechs FSR wiederholt werden. Die Ergebnisse der Wiederholungswahlen für die Fachschafträte findet ihr hier.
Die hier aufgeführten Zahlen und Daten sind vorläufig und entsprechen nicht dem amtlichen Endergebnis der studentischen Gremienwahlen 2021.Sämtliche Angaben sind ohne Gewährund beziehen sich auf die veröffentlichten vorläufigen Wahlergebnisse im Studierendenportal.
Die fettgedruckten Namen haben es in den FSR geschafft. Bei Stimmengleichheit entscheidet das Los über die Reihenfolge.
Fachschaftsrat Anglistik/Amerikanistik
Zahl der Wahlberechtigten: 539 Zahl der Wähler*innen: 19 Zahl der ungültigen Stimmen: 0 Wahlbeteiligung: 3,5 %
Name
Stimmen
Susanne Walger
8*
Morris Thurian
8*
Lena Schröpl
7*
Emilia Schönenberg
7*
Anika Witt
6*
Daniel Funke
6*
Tim Klein
6*
Anja Hartmann
3
Michelle Nowak
2
* Stimmengleichheit; die Reihenfolge wurde durch Los entschieden
Fachschaftsrat Deutsche Philologie
Zahl der Wahlberechtigten: 769 Zahl der Wähler*innen: 20 Zahl der ungültigen Stimmen: 2 Wahlbeteiligung: 2,6 %
Name
Stimmen
Sebastian Möbius
12
Theres Steingräber
10
Josefine Guderian
8
Lydia Bandow
7
Jessica Sooth
6
Jana Pithan
5
Annika Schalowski
4*
Jessica Hirsch
4*
Annika Sander
1
* Stimmengleichheit; die Reihenfolge wurde durch Los entschieden
Fachschaftsrat Kunstwissenschaften
Zahl der Wahlberechtigten: 344 Zahl der Wähler*innen: 10 Zahl der ungültigen Stimmen: 0 Wahlbeteiligung: 2,9 %
Name
Stimmen
Lisa Wagner
8
Marie Saß
7*
Jürgen Deinlein
7*
Annemarie Selleng
6
Anne Janette Gerlach
2
Marie-Luise Holländer
0
Christopher Ritter
0
* Stimmengleichheit; die Reihenfolge wurde durch Los entschieden
Fachschaftsrat Medizin
Zahl der Wahlberechtigten: 1547 Zahl der Wähler*innen: 62 Zahl der ungültigen Stimmen: 0 Wahlbeteiligung: 4,0 %
Name
Stimmen
Marvik Leich
43
Matthias Wiemann
27
Nina Drämel
26
Lilly-CharlotteAlbertsen
22
Lisa Vossler
18
Steffen Remmert
17
Johanna Lisa Hagenah
13
Sabrina Seck
9
Frederick Valentin Ahlhaus
7
Fachschaftsrat Politik- und Kommunikationswissenschaften
Zahl der Wahlberechtigten: 653 Zahl der Wähler*innen: 27 Zahl der ungültigen Stimmen: 1 Wahlbeteiligung: 4,1 %
Name
Stimmen
Lina Brandes
13
Luise Herrmann
12
Moritz Hoff
10
Ole Rockrohr
9
Milena Sünskes Thompson
8
Cord Hinrich Masche
7*
Katharina Hoppe
7*
Charlene Krüger
4
Hannes Siebert
3
* Stimmengleichheit; die Reihenfolge wurde durch Los entschieden
Fachschaftsrat Rechtswissenschaften
Zahl der Wahlberechtigten: 1386 Zahl der Wähler*innen: 32 Zahl der ungültigen Stimmen: 0 Wahlbeteiligung: 2,3 %
Name
Stimmen
Amaka Endrikat
12*
Dorothea Elise Keitsch
12*
Niklas Wodrich
11
Alena Strebert
9
Lena Luise Rosse
8
Jan-Ove Büll
7*
Victoria Roggatz
7*
Marike Lüth
6
Friedrich v. Weber
5
Max Ole Schuckart
4*
Sophie Lehmann
4*
Karla Huth
2
* Stimmengleichheit; die Reihenfolge wurde durch Los entschieden
Warum die Wahl wiederholt werden musste, erfahrt ihr übrigens bei moritz.tv.
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Heute ist es endlich so weit: Nachdem wir bereits mit Frau Riedel und Frau Weber unsere aktuelle und ehemalige Rektorin interviewen durften, sind jetzt die Prorektorate an der Reihe. Dabei starten wir mit Frau Marx, Prorektorin für Kommunikationskultur, Personalentwicklung und Gleichstellung. Mit ihr reden wir über ihren Lebenslauf und warum dieser gut zu der Stelle passt, was an der Kommunikation innerhalb der Uni verändert werden sollte, was Personalentwicklung eigentlich ist und welche Pläne sie für die Verbesserung der Gleichstellung an der Uni hat.
Außerdem haben wir wieder die aktuelle StuPa-Sitzung nachbesprochen. Dabei konnten wir uns erneut darüber aufregen, dass die Zahl der anwesenden Stimmen weiter abgenommen hat, uns darüber freuen, dass wieder Finanzanträge eingereicht wurden und darüber diskutieren, wie gut die Kandidat*innen in die neu zu wählenden AStA-Ämter passen.
Ihr habt Fragen oder Anregungen? Dann schreibt uns einfach einen Kommentar oder eine Mail an: web-podcast@moritz-medien.de.
Hier könnt ihr das aktuelle Video von moritz.tv sehen.
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