von Jabbusch | 23.07.2008
In der Wochenendausgabe bat die Universität in der Ostsee-Zeitung die Studenten, auf die Rückforderung der zu viel gezahlten 60 Euro Verwaltungsgebühren zu verzichten (Webmoritz berichtete). In dem OZ-Artikel heißt es, dass die Uni dieses Geld für viele Zwecke, wie etwa die Förderung des Hochschulsports und zur Anschaffung von Lehrbüchern bräuchte. In dem Artikel steht auch, dass der AStA diese Initiative unterstützen würde.
“Das stimmt nicht”, stellte der stellvertretende AStA-Vorsitzende Sebastian Nickel in der heutigen AStA-Sitzung fest. Er werde eine entsprechende Gegendarstellung verfassen und die Ostsee-Zeitung um eine Berichtigung bitten.
Die Vereinnahmung des AStA für den Verzicht ist verwunderlich, wenn man puchase propecia online bedenkt, dass es der AStA selbst war, der gegen die Verwaltungsgebühr geklagt hatte und so die Rückforderung erst ermöglichte.
Derweil plant der AStA eventuell eine weitere Klage gegen die Universität. Diesmal soll e
s um die Immatrikulationsgebühr von 10 Euro gehen, die genauso wie die Verwaltungsgebühr mangels gesetzlicher Grundlage rechtswiedrig sei. Sebastian Nickel dazu in der AStA-Sitzung: “Wenn wir mit dem Kanzler der Universität keine außergerichtliche Lösung finden, werden wir notfalls klagen”. Von Verzicht also keine Spur.
Auch die Liberale Hochschulgruppe reagierte ungehalten auf die Aufforderung der Universität auf die Rückforderung der Verwaltungsgebühren zu verzichten. Sie fordern inzwischen eine Entschuldigung des Rektors ().
*Update*
Wie der AStA gerade gegenüber dem Webmoritz verlauten ließ, wird eine Klage gegen die Immatrikulationsgebühr zwar ernsthaft in Betracht gezogen, ob jedoch tatsächlich geklagt wird, ist noch nicht sicher. Eine endgültige Entscheidung darüber soll erst fallen, wenn der AStA sich mit dem Rechtsanwalt abgestimmt hat und alle Möglichkeiten einer außergerichtlichen Einigung mit der Universität ausgeschöpft wurden.
(Update by Kerstin Zuber)
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von Jabbusch | 20.07.2008
Wie MV-Regio meldet, kritisieren die Jungen Liberalen (JuLis) und die Liberale Hochschulgruppe (LHG) den Rektor der Uni Greifswald für sein Vorgehen in Bezug auf die Rückerstattung der Verwaltungsgebühr. Speziell verärgert sie die Aufforderung des Rektors an die Studenten auf das Geld zu verzichten und es für Bibliotheken oder den Hochschulsport zu spenden (webmoritz berichtete).
“Reinhard Müller, Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Vorpommern, erklärte dazu: “Über Jahre hinweg wurde
den Greifswalder Studenten unrechtmäßig Geld aus der Tasche gezogen. Ohne sich dafür zu entschuldigen, wird den Studierenden nun ein schlechtes Gewissen eingeredet, wenn sie ihr fälschlich gezahltes Geld zurückfordern. (mehr …)
von Jabbusch | 17.07.2008
Wir hatten bereits gemeldet, dass die Universität die zu unrecht erhobenen Verwaltungsgebühren von jeweils 10 Euro für die letzten sechs Semester wieder zurückzahlt. Das Oberverwaltungsgericht hatte die Verwaltungsgebühren der Uni how to buy viagra in budapest beanstandet und damit der Klage des AStA, vertreten durch Simon Sieweke, stattgegeben.
Das Neue: Nun gibt es diese Informationen auch offiziell auf der Website der Universität. Ihr könnt aber auch weiterhin die Formulare direkt beim AStA ausfüllen. Die Uni erklärt auf ihrer Website aber auch was mit dem Geld passieren soll, wenn ihr eine Verzichtserklärung abgebt :
“Sie können aber auch auf die Rückzahlung der bereits gezahlten Gebühren verzichten und das Geld direkt in die Verbesserung der Studienbedingungen investieren. Es gibt in vielen Bereichen dringenden Investitionsbedarf; beispielsweise bei Büchern und Zeitschriften sowie bei der Ausstattung von Hörsälen, Seminarräumen und Labors. Auch der Hochschulsport braucht Geld, um seine Angebote zu verbessern.
Aus diesem Grund bieten wir Ihnen heute auch an, einen kleinen persönlichen Verzicht in einen großen Gewinn für alle Studierenden zu verwandeln. Wenn Sie auf die Erstattung Ihrer Rückmeldegebühren verzichten, können Sie mitentscheiden, wofür das Geld ausgegeben werden soll. In der Verzichtserklärung finden Sie mehrere Auswahlmöglichkeiten.”
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Simon Sieweke, der frühere AStA-Vorsitzende und Kläger, kritisiert unterdessen erneut die Universität. Sie erhebe trotz des Urteils des Gerichtes noch immer unrechtmäßige Verwaltungsgebühren. An den webmoritz schreibt er:
“Beim Überfliegen der Website ist mir aufgefallen, dass die Uni zwar keine Rückmeldegebühr, aber weiterhin die Immatrikulationsgebühr von 10 Euro erhebt. Wenn das richtig ist, wäre das ein unglaublicher Skandal. Die Immatrikulationsgebühr wurde damals ja nicht für unwirksam erklärt, da “ich” von ihr nicht betroffen war. Die Ausführungen des Gerichts kann aber eins zu eins auf die Immatrikulationsgebühr übertragen werden.”
Unterdessen arbeitet das Land Mecklenburg-Vorpommern daran, die vom Gericht kritisierte fehlende Rechtsgrundlage zur Erhebung von Studien… Verwaltungsgebühren zu schaffen.
CDU-Bildungsminister Henry Tesch schlug dafür eine Höhe von 50 Euro pro Semester vor (zusätzlich zu den Rückmeldegebühren). Damit scheiterte er vor der Sommerpause jedoch an der SPD und beschert uns damit noch ein (wohl) letztes Verwaltungsgebühren-freies Semester. Spätestens im Sommer 2009 dürfte mit einer wie auch immer gestaffelten Verwaltungsgebühr zu rechnen sein.
Bildquelle: Minister via Ministerium, Simon via Moritz-Archiv
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von Christin Brennenstuhl | 16.07.2008
Nach dem Wohnheimbrand in der Geschwister-Scholl-Straße am 20.5.2008 wurde nach einer StuPa-Abstimmung eine finanzielle Einmal-Hilfe in Höhe von 300 Euro für die Hauptgeschädigte Petra* zugesagt (Webmoritz berichtete). Petra* muss neben dem persönlichen Schicksal und dem verlängertem Studium mangels Versicherung Kosten in Höhe von mehreren 10.000 Euro tragen.
Inzwischen wurde dem Webmoritz eine interne StuPa-E-Mail zugespielt. Darin berichtet der Präsident des Studierendenparlaments, Frederic Beeskow, dass die gewährte Nothilfe nun doch abgelehnt werden könnte. So soll nach Rücksprache mit dem Kanzler und der Rechtsabteilung eventuell der Rektor der Universität Greifswald den Beschluss wieder aufheben.
Mehr Informationen werden im August erwartet.
* Name von der Redaktion geändert
*Update 14.14 Uhr*
Wie wir gerade vom StuPa-Präsidenten Frederic Beeskow erfahren haben, war er es selbst, der den StuPa-Beschluss der Rechtsabteilung zur Prüfung vorlegte: “Wir werden zur Zeit vom Landesrechnungshof geprüft. Wir dürfen uns keine Beschlüsse leisten, die nicht satzungskonform sind. Wir dürfen auch nicht den AStA-Finanzreferenten zwingen Beschlüsse umzusetzen, für die er später persönlich haften muss.” Der Präsident hatte sich während der StuPa-Sitzung engagiert gegen die Brandförderung ausgesprochen. Es kam zum Streit mit dem (damaligen) AStA-Vorsitzenen Thomas Schattschneider, der sich ebenso engagiert für eine Auszahlung an die Brandopfer eingesetzt hatte.
(Update by Sebastian Jabbusch)
von Helke Vangermain | 15.07.2008
Wer drei Tage nach Semesterbeginn schon einmal den auf Erbsengröße zusammengeschrumpften kläglichen Rest des mitgewaschenen Studentenausweise aus seiner Tasche fischen durfte, der wird sich freuen über den neuen Studentenausweis ab dem nächsten Semester*. Vorgesehen ist eine laminierte Pappkarte mit Schwarz-Weiß-Lichtbild des Besitzers; auf der Rückseite hinzu kommt voraussichtlich außerdem Werbung für das Studentenwerk und den AStA.
Verfechter von pragmatischen Lösungen werden wohl weniger beglückt sein, denn ein multifunktionaler Ausweis, der für UB, Mensa und die Kopierer genutzt werden kann und in Neubrandenburg und Stralsund eingeführt wird, war dann doch zu viel des Guten. Dem Studentenwerk* Der Universität* waren die Kosten für ein solches Projekt zu hoch.
Wir fragten nach: Was sagt ihr zum neuen Studentenausweis?
Tina Dinter (24), LA Deutsch/Geschichte:
„Ne laminierte Pappkarte?? So’ n Scheiß. Ob nun der Papierzettel oder der laminierte neue Ausweis – da gibt’s doch keinen Unterschied. Zweidrittel der Studenten laminieren ihren Ausweis sowieso. Ich finds total sinnlos.”
Anita Schwarzschulz (25), LA Deutsch/Geschichte:
„Ich finds gut, dass ein Foto drauf ist. Dann muss man nicht mehr ständig den Perso mit rauskramen, wenn der Ausweis vorgezeigt werden muss. Obwohl – dann kann man auch keine Leute mehr in die Clubs reinschleusen in Greifswald. Zudem ist es ne Schweinerei, dass die neuen Ausweise nicht multifunktional sind. Dann kann man es ja auch gleich sein lassen.
Maria-Friederike Schulze (24), LA Kunst/Englisch (links):
Ich finde es albern. Viel sinnvoller wäre doch eine Karte, die dann für die Ub, die Mensa und die Kopiergeräte verwendet werden kann.”
Saskia Döbrich (22), LA Kunst/Englisch (rechts) :
„Die Kosten sind doch total sinnlos. Warum spart man das Geld nicht lieber für Chipkarten, die mehrere Funktionen haben? Diese Pseudo-Variante ist doch total unnötig.”
*Update* 16. Juli: Neue Ausweise wohl erst im Sommersemester 2009!
Wie wir vom stellvertretenden AStA-Vorsitzenden Sebastian Nickel erfuhren, soll sich die Ausgabe der neuen Studentenausweise nun doch um ein Semester verschieben. Die Ausweise würdet ihr dann also erst im Sommersemester 2009 erhalten. Hintergrund ist wohl die Rückseite. Demnach sei die gebotene Summe von Studentenwerk und StuPa der Universität zu gering. Zusammen wollten die zwei Träger fast 5000 Euro zahlen, um für die nächsten fünf Semester als Werbeträger auf der Rückseite der Studentenausweise zu erscheinen.
Besonders das StuPa hat lange um diesen Entschluss gerungen. Die Befürworter sahen im Studentenausweis ein günstiges Werbemittel für den AStA. Die Kritiker lehnten es ab, das wertvolle Geld der Studentenschaft für Werbung auf der Rückseite auszugeben, da es bessere und wichtigere Zwecke gäbe. Bei der Abstimmung entschied sich das StuPa schließlich knapp für die Werbung. Ein Beschluss der nun obsolet sein könnte.
Thomas Schattschneider, damals noch AStA-Vorsitzender, zeigt dem Parlament die Entwürfe für die neuen Studentenausweise. Auf der Rückseite ist die Werbung für AStA und Studentenwerk zu sehen.
(Update by Sebastian Jabbusch)
* Berichtigung: Nicht dem Studentenwerk, sondern der Universität waren die Studentenausweise zu teuer. Wir bitten diesen Fehler zu entschuldigen.
von Christin Brennenstuhl | 08.07.2008
Auf der Mitgliederversammlung des Rings Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) am 2. Juli wurde der neue Gruppenvorstand gewählt. Als Vorsitzender wurde Martin Hackober (24, BWL, 8.Sem.) wieder gewählt. Der neue stellvertretende Vorsitzende ist Richard Lünser (22, BA PoWi und Geschichte, 2.Sem.). Die neue Schatzmeisterin des RCDS ist Juliane Ruschinzik (22, Jura, 2.Sem).
Die Ziele der Arbeit des neuen Gruppenvorstandes richten sich erstmal auf die Begleitung der Erstsemesterwoche im kommenden Wintersemester 2008/2009 und der Gremien-Wahl am Ende des nächsten Semesters.
Der RCDS, die Jusos und die Liberalen Hochschulgruppe sind die drei hochschulpolitischen Gruppen im Studierendenparlament. Die größte Gruppe sind aber noch die “freien” Kandidaten.
