von Jabbusch | 18.11.2008
Die Fronten sind unklar. Doch etwas läuft falsch in der der studentischen „Quasi-Regierung“ namens AStA. Offenbar ist das Klima vergiftet: Der AStA zerfällt. Wie das Präsidium des Studierendenparlaments mitte
ilt ist heute Finanzreferent Tim Krätschmann „mit sofortiger Wirkung“ zurückgetreten.
Kennen wir das nicht? Zunächst trat der Referent für Internet und Technik zurück. Dann, erst vor zwei Wochen der engagierte stellv. AStA-Vorsitzende Sebastian NIckel. Der Rücktritt Nickels überraschte besonders, denn der stellv. Vorsitzende hatte einen guten Ruf. Noch vor seinem Amtsantritt zum Stellvertreter im Sommer diesen Jahres wurde er von StuPa-Mitgliedern gefragt, ob er sich auch den Vorsitz vorstellen könnte, so groß war das Vertrauen. Diesen
Vorsitz wollte Nickel eigentlich auch übernehmen. Doch dann der plötzliche Rücktritt (mehr dazu hier). Angeblich wegen „Zeitproblemen“.
AStA Beobachter berichten jedoch von offen ausgetragene Konflikten und Machtkämpfen. Erst Anfang des Monats (kurz vor seinem Rücktritt) setze der stellv. AStA-Vorsitzende den Punkt „Interna“ auf die Regel-Tagesordnung der AStA-Sitzungen ein. Offenbar gab es genug Konfliktmaterial, um diesen Tagesordnungspunkt und den Ausschluss der Öffentlichkeit zu rechtfertigen.
Der jetzige Rücktritt des Finanzreferenten stellt eine ernste Krise für den AStA da. Denn ohne Finanzreferenten können praktisch keine Überweisungen erledigt werden. Auch der Jahresabschluss und die Planung für das kommende Jahr sind in Gefahr. Gerade das Amt des Finanzreferenten gilt als arbeitsintensiv und schwer besetzbar. Zudem ist die ständige Neu-Besetzung von Ämter eine große Belastung für den AStA, da so keine Kontinuität und Ruhe in die Arbeit kommt.
Den plötzlichen Rücktritt begründet der Referent in seiner E-Mail nicht. Ein/e anderer/e Refrent/in [Name der Redaktion bekannt] glaubt jedoch, dass der Rücktritt mit der Kürzung der Aufwandsentschädigung für den vergangenen Monat zuammenhängt. Diese Kürzung um 30 Prozent wurde auf der vergangenen AStA-Sitzung beschlossen und soll heute durch das StuPa bestätigt werden.
Ob es einen „Bündnis“ im AStA gibt, fragen wir den/die Referenten/in: „Ja – und wer zu diesem „tollen Club“ gehört, ist eigentlich recht leicht erkennbar…“
(Eine Stellungnahme des AStA konnte in der Nacht noch nicht eingeholt werden.)
Foto: Marco Herzog, Bearbeitung Sebastian Jabbusch
von Jabbusch | 17.11.2008
Die Vollv
ersammlung letzte Woche sorgte für Schlagzeilen. Nicht im nur im webMoritz: Die Vollversammlung hat es am Samtag auch als Aufmacher in die Anzeigen-Zeitung „Greifswalder Blitz“ geschafft. Für viel Diskussion sorgte dabei der Antrag von StuPa-Mitglied Eric Hartmann (Jusos).
Er möchte, dass in Zukunft die Ergebnisse einer beschlussfähigen Vollversammlung (erfordert mindestens fünf Prozent der Studierenden der Universität) für das Studierenden Parlament (StuPa) bindend sind. Auf der (nicht-beschlussfähigen) Vollversammlung stimmte nach einer hitzigen Debatte die Mehrheit dem Vorschlag zu.
Der webMoritz sprach mit Eric über seinen Antrag, Motivation und die Erfolgsaussichten.
webMoritz: Hallo Eric, auf der letzten Vollversammlung hast Du spontan einen Antrag eingebracht. Worum geht es in dem Antrag?
Eric Hartmann
Eric: Das Ziel ist es, dass Entscheidungen einer beschlussfähigen Vollversammlung durch das Studierendenparlament umgesetzt werden müssen. Zurzeit sind diese Entscheidungen leider nur „Empfehlungen“. In der Konsequenz bedeutet dies, dass sich das StuPa darüber hinwegsetzen kann, wenn es die Ansinnen der Vollversammlung nicht unterstützt. Aus meiner Sicht und derjenigen, die diesen Antrag mit eingebracht haben, wird die Vollversammlung damit überflüssig. Und diesem Umstand wollten wir Abhilfe schaffen.
webMoritz: Wie kam es zu dem offenbar spontanen Antrag?
Eric: Es war einfach den Umständen geschuldet. Auslöser war die Diskussion um den Antrag, der darauf hingewiesen hat, dass der Wunsch der letzten Vollversammlung, nach einer Auseinandersetzung mit dem Namensgeber der Universität, nicht behandelt wurde. Die Nicht-Behandlung wurde dabei mit der Aussage, dass „sei eben Demokratie“, abgebügelt. (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 13.11.2008
Am Mittwoch, dem 12. November fand im großen Saal der Mensa die Vollversammlung der Studierendenschaft statt. Mangels W-LAN-Zugang war dort kein Live-Ticker möglich. Daher berichten wir nun im Nachhinein:
Um 20:15 Uhr, akademisch immer noch pünktlich, eröffnet der Präsident des Studierendenparlaments (StuPa), Frederic Beeskow, die Vollversammlung und begrüßt die etwa 160 Anwesenden. Deutlich zu wenige um beschlussfähig zu sein, stellen er und Scarlett Faisst, die Vorsitzende des Allgemeinen Studierendenausschusses, nach kurzer Vorstellung fest. Doch man nimmt es sportlich und bittet die Anwesenden dennoch um Abstimmungen und Meinungsäußerungen, um sich ein Bild von der Meinung der anwesenden Studenten machen zu können.
Frederic erläutert kurz wie in den vergangenen Semestern Beschlüsse der Vollversammlung (die als Empfehlungen an StuPa und AStA gelten) umgesetzt werden konnten. Er nennt unter Anderem die verlängerten Öffnungszeiten der Bibliotheken, die Förderung des Hochschulsports durch Mittel der Studierendenschaft und die neuen Räumlichkeiten für das Studententheater. (mehr …)
von Gabriel Kords | 11.11.2008
Dr. Thomas Behrens
Uni-Kanzler Thomas Behrens wird ins Bildungsministerium in Schwerin wechseln. Über einen derartigen Schritt war bereits im Juni spekuliert worden. Thomas Behrens wird im Ministerium die Abteilung für Wissenschaft und Forschung leiten.
Wie die Ostsee-Zeitung berichtet, teilte Bildungsminister Henry Tesch diese Entscheidung am Montag auf der Rektorenkonferenz in Sparow mit.
Der 58-Jährige war vier Jahre lang Kanzler der Universität und hatte zuvor an Unis in Nordrhein-Westfalen gearbeitet. Über einen Nachfolger und den Zeitraum, bis dieser gefunden ist, ist derzeit noch nichts bekannt.
Foto: uni-greifswald.de
von Marius Külzer | 09.11.2008
Am 12. November findet um 20 Uhr in der Mensa am Schießwall eine Vollversammlung der Studierendenschaft statt (Nähere Informationen findet ihr hier). In Zeiten von drohenden Studiengebühren, überfüllten Hörsälen und obdachlosen Kommilitonen tragen nicht nur Interessensvertretungen, sondern auch jeder einzelne Student Verantwortung für Uni und Studium. Hoffen wir, dass mindestens fünf Prozent der Greifswalder Studierenden dies ähnlich sehen und mit ihrer Anwesenheit dafür sorgen, dass die Versammlung beschlussfähig ist.
Webmoritz sprach mit dem AStA-Referenten für Hochschulpolitik, Fabian Freiberger, über Hintergrund, Themen und Ziele der Vollversammlung:
Fabian, was ist der Grund für diese Vollversammlung?
Laut der Satzung der Studierendenschaft ist es Pflicht, dass diese Versammlung einmal pro Semester stattfindet. Der Anlass ist also erstmal ein rein formaler. Sie wird vom Asta organisiert, der als ausführendes Organ der studentischen Selbstverwaltung von den Beschlüssen des StuPa abhängig ist. [Ergänzung F.F.11.10.: Natürlich hab ich davon gesprochen, dass die Vollversammlung Formsache (nicht Pflicht) ist. Damit meine ich aber nicht, dass es ein REIN formaler Anlass ist. Ich will die Vollversammlung nicht abwerten.]
Was bedeuten die Abstimmungsergebnisse dieser Tagung für die Hochschulpolitik?
Die Ergebnisse gelten als Empfehlung für das StuPa (Studierendenparlament), sie sind nicht verbindlich. Als Repräsentation der Meinung der Studierenden kommt ihnen allerdings die Ausdruckskraft einer urdemokratischen Institution zu.
Wie muss man sich den Ablauf der Versammlung am nächsten Mittwoch vorstellen?
Generell kann sich jeder einbringen. Man muss einen Antrag stellen, um in die Rednerliste aufgenommen zu werden. Der Reihe nach, tragen dann die Antragssteller ihre Anliegen vor und dann wird abgestimmt. Die Form der Anträge ist jedoch vorgeschrieben, das heisst, es steht vorher fest, ob jemand eine Frage stellen, einen Kommentar abgeben oder einen Vorschlag einbringen will. [Ergänzung F.F.11.10.: Der beschriebene Ablauf stimmt gar nicht. Jeder hat jederzeit das Recht zu jedem Thema einen Redebeitrag (Antrag, Frage, Kommentar, Kritik usw.) zu leisten. Gerade darum geht es doch auf einer Vollversammlung.]
(mehr …)
von Carsten Schönebeck | 07.11.2008
Am 12. November um 20 Uhr ist es wieder soweit: Die StudentInnen und Studenten der Universität Greifswald treffen sich zum „Volksentscheid“ in der Mensa am Schießwall.
Demo gegen Studiengebühren - Quelle: plaugg via flickr
Was hat es mit der geplanten Verwaltungsgebühr auf sich? Was geschieht mit den nicht ausgezahlten Mitteln aus der Rückzahlung der Rückmeldegebühr? Was kann gegen die angespannte Wohnraumsituation getan werden?
Diese und andere Fragen stehen auf der Tagesordnung. Doch die Vollversammlung ist nur beschlussfähig, wenn mindestens 5 Prozent aller Studierenden (circa 620) anwesend sind.
Jeder Student ist berechtigt im Vorfeld oder direkt auf der Vollversammlung Anträge einzubringen und sich auf die Rednerliste setzen zu lassen.
Bei Fragen zur Vollversammlung: Im Interview mit AStA-Referent für Hochschulpolitik Fabian Freiberger oder in die Zeitung zur Vollversammlung erfahrt ihr mehr. (mehr …)
