Am Mittwochabend findet ab 20 Uhr im Hörsaal der Rechts- und Staatswissenschaften (Löfflerstraße 70) die letzte StuPa-Sitzung des Semesters statt. Die außerordentliche Sitzung war notwendig geworden, weil vor einer Woche, durch die lange Personaldebatte, noch viele Punkte auf der Tagesordnung offen geblieben waren. In der vorlesungsfreien Zeit fallen ein Großteil der Befugnisse des Parlaments an den AStA. Der webMoritz wird ab etwa 20:15 Uhr wieder einen Liveticker anbieten.

stupa-liveticker-300x200Ein besonderer Fokus wird heute auf den geplanten AStA-Wahlen liegen. Nach den sieben Rücktritten in den letzten Wochen, gilt es den Allgemeinen Studierendenauschuss personell wieder zu stärken. Schließlich steht mit der Erstsemesterwoche im Oktober die wahrscheinlich umfangreichste Veranstaltung der Studierendenschaft an. Es sind alle Unterlagen berücksichtigt, die bis 14 Uhr eingegangen sind. Die Bewerbungsfrist läuft noch bis 16 Uhr.

Hier die Tagesordnung im Einzelnen

TOP 1 Formalia – Hier wird endgültig über die heutige Tagesordnung beraten.

TOP 2 Wahlen
TOP 2.1 Wahl der AStA-Vorsitzenden – Bisher liegt eine Bewerbung von Jurastudent Sören schlosser vor.
TOP 2.2 Wahl der stellvertretenden AStA-Vorsitzenden – Bisher keine Bewerbungen
TOP 2.3 .1 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik – Maike Schneider bewirbt sich. SIe hatte vergangenen woche für das Referat für politische Bildung kandidiert.
TOP 2.3.2 Wahl einer AStA-Referentin für Hochschulpolitik
TOP 2.4 Wahl der AStA-Referentin für Soziales – Um das Referat bewirbt sich Sarah Steppke
TOP 2.5 Wahl der AStA-Referentin für Finanzen – Gleich drei Bewerbungen liegen vor: Adrian Golly, Matti Lindemann, Eric Schümann
TOP 2.6 Wahl der Vorsitzenden der AG Uni-Solar
TOP 2.7 Wahl der Vorsitzenden der AG Namensgebung der Universität – Die Mitglieder der AG wollen den Referenten für politische Bildung Sven Zeitler vorschlagen.

TOP 3 Auftrag an das Präsidium (Drs. 19/93) – Anne Klatt und Nadja Tegtmeyer wollen das StuPa das Präsidium damit beauftragen lassen, ein Unterstützerschreiben für den Verein Kultur- und Initiativenhaus
Greifswald zu verfassen, mit dem dieser an das Petruswerk herantreten kann. Der Antrag steht vermutlich in der Folge des in der letzten Woche vom StuPa gekiptten AStA-Beschlusses, in dem sich dieser zu der Initiative bekannt hatte.

TOP 4 Campus Europae (Drs. 19/97) – Das Austauschprogramm Campus Europae bittet um die Unterstützung des Stuzdierendenparlaments beim weiteren Aufbau des Programms in Greifswald.
TOP 4.1 Unterstützung von Campus Europae durch das Studierendenparlament
TOP 4.2 Neubesetzung und Verlängerung der Koordinatorenstelle

TOP 5 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. Drs. 19/63 und 19/63a) – Dieser Antrag ist ein Arbeitsauftrag an die Referentin für Studium und Lehre, sich dafür einzusetzen, dass der Zeitaufwand, der nötig ist, damit Gremientätigkeit auf die Regelstudienzeit angerechnet werden kann, gesenkt wird. So sollen mehr Studenten für die Arbeit in den Gremien gewonnen werden. Die Referentin für Studium und Lehre, Solvejg Jenssen, gibt in einer Stellungnahme (Drs. 19/63a) dazu bekannt, dass eine Delegation dieses Auftrags an sie nicht referatsspezifisch sei. Sie regt an, den Auftrag stattdessen an das HoPo-Referat oder das Referat für Fachschaften und Gremien zu geben.

TOP 6 Vorstellung Projektidee „Kulturmoritz“ (Drs. 19/96) – Sebastian Jabbusch will in einem Vortrag ein neues Projekt vorstellen, dass bei einem eventuellen Flyerverbot in der Mensa die studenten weiter mit Kulturinformationen versorgen könnte. Das StuPa soll ihn mit der Entwicklung beauftragen.

TOP 7 Bestätigung von AStA-Beschlüssen (Drs. 19/98) – Der AStA hat sich in der vergangenen Woche eine komissarische Führung gewählt (wir berichteten). Das StuPa muss diese Wahlen bestätigen.

TOP 8 Aufwandsentschädigung für die Vertretung vakanter Referate (Drs. folgt) – Die freigewordenen AStA-Referate müssen vertreten werden, durch andere AStA-Mitglieder oder Externe. Über die Höhe der Aufwandsentschädigungen für die Vertretung entscheidet das StuPa.

TOP 9 Einarbeitung des Finanzreferenten (Drs. folgt) – Sollte ein neuer Finanzreferent gewählt werden, muss er eingearbeitet werden. Wer diese Aufgabe übernimmt ist noch unklar.

TOP 10 Referat für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche – Alexander Hartwig, Referent für die Erstsemesterwoche steht unter starkem Druck. Bereits vor einigen Wochen sprachen ihm seine AStA-Kollegen das Mißtrauen aus. Aus dem Umfeld des AStA hörte man der Planungsstand der Ersti-Woche sei katastrophal. Heute hat das Parlament zum letzten Mal vor der Sommerpause die Möglichkeit einzugreifen.
TOP 10.1 Stellungnahme des Referenten für Kultur, Sport und Erstsemesterwoche
TOP 10.2 Stand der Planungen zur Erstsemesterwoche WS 09/10

TOP 11 Arbeitsauftrag an den AStA (Drs. 19/95) – Was es mit diesem Tagesordnungspunkt auf sich hat, ist uns derzeit nicht bekannt.

TOP 12 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (Drs. 19/87), erste Lesung – Sebastian Jabbusch beantragt eine Geschäftsordnungsänderung, die die Hürden für geheime Abstimmungen höher setzt. In Zukunft soll die namentliche Abstimmung grundsätzlich der geheimen Abstimmung vorgehen. Die geheime Abstimmung soll zwar nach wie vor auf Verlangen von mindestens einem stimmberechtigten Parlamentsmitglied stattfinden, allerdings kann auf Verlagnen von mindestens einem Drittel der anwesenden stimmberechtigten Parlamentsmitglieder namentliche Abstimmung angeordnet werden. Bisher war die namentliche Abstimmung der geheimen Abstimmung untergeordnet und konnte bereits von einem Viertel der anwesenden Mitglieder beantragt werden.
Hintergrund für den Antrag ist vermutlich der Unmut von Sebastian und weiteren Parlamentsmitgliedern darüber, dass die Abstimmung über den Vollversammlungs-Beschluss zu Ernst-Moritz-Arndt auf Antrag von David Wulff geheim stattfand.

TOP 13 Arbeitsauftrag an AG Satzung (Drs. 19/82) – Teile der Grünen, der sds, der Juso Eric Hartmann und Sebastian Jabbusch beauftagen die AG Satzung mit einer Überprüfung der Satzung im Hinblick auf die Frage, wie der Name Ernst-Moritz Arndt aus dieser verschwinden kann, um den VV-Beschluss zu diesem Thema umzusetzen.

TOP 14 Sonstiges

Live-Ticker

Auch aus dieser Sitzung wird der webMoritz wieder live per Ticker-Berichten. Der Ticker beginnt gegen 20:15 Uhr an dieser Stelle.

20:21 Der Präsident Korbinian hat die Sitzung eröffnet und als erstes die Rücktritte von vier Jusos bekanntgegeben. Nachrücken werden drei Studenten: Richard Lünser (RCDS), Christine Fratzke (Jusos), Juliane Ruschinzik (RCDS). Christine und Juliane sind anwesend. Heute findet die Sitzung ohne Mikrofonanlage statt. Korbinian bittet daher wegen der geringeren Rednerlautstärke um erhöhte Disziplin. Das sei auch im Sinne einer schnellen Sitzung.

20:23 Korbinian hat kundgetan, dass der Senat heute mit großer Merheit dem Arndt-Antrag gefolgt ist. Außerdem Statistik: Es sind 18 StuPisten anwesend. Da gab’s auch schon bessere Tage.

20:26 Fabian Freiberger nimmt als Senator an der Sitzung teil und würde auch gerne gleich unter Beweis stellen, dass er GO-Anträge stellen kann, tut es dann aber doch nicht.

20:27 Sören Schlosser hat seine Bewerbung um den Vorsitz zurückgezogen. Jetzt spricht Maike Schneider, die sich um das Referat für Hochschulpolitik bewirbt.

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Die personell stark veränderte Juso-Fraktion. Christine Fratzke (l) ist neu, David Noack (Mitte, Die Linke.SDS, völlig verängstigt) hat sich aufs Bild nur verirrt. Jaana-Leena Rode fehlt.

20:29 Christian Bäz stellt Maike die Gretchenfrage, nämlich was sie von Studiengebühren hält. Er ist sich nicht zu schade, dabei ausdrücklich darauf hinzuweisen, dass er ihre Bewerbung nur überflogen habe.

20:32 Die Wahl von Maike läuft. Die Zählkommission ist mit den Prominenten Scarlett Faisst und Christopher Zens besetzt.

20:37 Während der Auszählung läuft die Vorstellung von zwei Bewerbern um das Referat für Soziales.

20:43 Die StuPisten genießen es offensichtlich sehr, dass es zwei Bewerber um das Referat für Soziales gibt. Sie haben jedenfalls zahlreiche Fragen an die Kandidaten. Die wussten eben peinlicherweise beide nicht, was genau mit Verwaltungsgebühren gemeint war, als sie nach ihrer Haltung dazu gefragt wurden.

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Rechts: Die neue AStA-HoPo-Referentin Maike Schneider

20:47 Jetzt wird der Referent für Soziales gewählt. Scarlett Faisst hat sich in der Stimmkommission ersetzen lassen, da sie mit der Bewerberin Sarah Steppke zusammenwohnt.

20:52 Maike Schneider ist als HoPo-Referentin gewählt worden.

20:53 Nun stellen sich die inzwischen vier Bewerber für das Finanzreferat vor. Dafür waren die Bewerbungen bisher immer sehr spärlich gewesen. Korbinian: “Was wir nie für möglich gehalten hätten, ist eingetreten: Wir haben vier Bewerber.”

21:00 Die StuPisten haben an die Fülle von Kandidaten natürlich eine Reihe von Fragen. Fabian Freiberger macht als Fragen verkleidete Anmerkungen, Alexander Schulz-Klingauf dankt den vier Bewerbern persönlich für ihre Bewerbung. Er sei “von den Socken.”

21:02 Alexander Schulz-Klingauf hat dann aber doch noch eine spannende Frage gestellt: Wie gedenken die Bewerber im Falle ihrer Wahl, zukünftig mit den Fachschaftsräten zu kommunizieren. Einhelliges Credo: Reichlich Kommunizieren, aber Basta Sagen.

21:05 Neu-Stupistin Christine Fratzke hält ihren ersten Redebeitrag mit einer Frage an einen der Bewerber.

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Die vier Bewerber um das Referat sind bester Laune.

21:09 Viele Fragen an viele Bewerber. Erik von Malottki erzählt nette Anekdoten und über den alten Finanzreferenten, merkt dann offenbar, dass er noch eine Frage stellen muss und fragt einen Bewerber, der angegeben hat, dass er im GSV Sport treibt, ob er da Fußball spielt. Großes Gelächter. Erik stellt sicherheitshalber gleich noch eine etwas gehaltvollere Frage.

21:13 Frederic Beeskow dankt für die offensichtlich gute Werbung für das vakante Referat. Großer Applaus der StuPisten.

21:14 Frederic Beeskow fragt nach der Haltung zu politischen Dingen (jeder AStA-Referent hat Stimmrecht in politischen Fragen) und zu den Moritz-Medien.

21:17 Die Phrasendresch-Phase beginnt. Alle Bewerber haben nun schon mindestens drei mal betont, dass das AStA-Finanzreferat seeeeeehr wichtig sei.

21:25 Der Wahlgang beginnt. Zwischen den vier Kandidaten muss nun einer gewählt werden. Es könnten bis zu drei Wahlgänge nötig sein.

21:27 Das Präsidium lädt StuPa und AStA morgen zum informellen, und “privaten” (Korbinian) Grillen am Museumshafen ein. Applaus von den StuPisten. Die Teilnehmer sollen selbst Essen mitbringen. Korbinian: “Es soll um 20 Uhr losgehen. Das Präsidium ist um 19 Uhr schon da.” Großes Gelächter des StuPa. Offensichtlich wird vermutet, das Präsidium wolle noch in Ruhe “vorglühen”…

21:30 Es gibt nun eine Stichwahl zwischen Eric (7 Stimmen) und Corinna (10 Stimmen).

21:35 Corinna ist mit 14 Stimmen zur neuen Finanzreferentin gewählt worden.

21:36 Paul dankt allen, die Werbung für die vakanten Referate gemacht haben. Pedro (AStA) dankt Paul, dass er am vergangenen Sonntag über vier Stunden Werbe-Würfel gebastelt hat. Christian Bäz dankt Pedro, dass er Paul gedankt hat. Alle Stupisten müssen vor Rührung weinen und fallen sich um den Hals.

21:38 Juliane Hille ist neue Vorsitzende der AG Uni-Solar.

21:40 Der neue Vorsitzende der “AG Namensgebung der Universität” ist Sven Zeidler. Frederic Beeskow gehört zu den Gegnern dieser Entscheidung: “Das ist eine StuPa-Angelegenheit, das muss nicht alles der AStA machen.

21:43 Juliane Ruschinzik wird als neue Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit vorgeschlagen, nachdem Thomas Schattschneider und Frederic Beeskow dankend abgelehnt haben. Juliane sagt, dass sie nicht weiß, was sie da machen muss. Christian Bäz: “Och, nix, du musst nur unterschreiben.” Dann gibt David Wulff eine etwas ernster gemeinte Einführung in die Aufgaben. Juliane wird mit 19 Ja-Stimmen mit großer Mehrheit gewählt.

21:43 Christine Fratzke wird als Stellv. für die Prüferin für sachliche und rechnerische Richtigkeit vorgeschlagen. Christine: “Auf keinen! Ich hab’ echt gar keine Ahnung, was ich da machen muss.” Nach einem kleinen Vorschlagsmarathon (David Stoffel, Peter Madjarov) wird Moritz Mattis-Felder gewählt.

21:45 Zehn Minuten Pause. Nach anderthalb Stunden sind nun die ersten zwei von 15 Tagesordnungspunkten erledigt.

22:05 Die Pause ist zu Ende. Nun geht es um ein Unterstützerschreiben für die Stralsunder Straße 10, das das Präsidium ausarbeiten soll.

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Die Fürsprecher für die Stralsunder Str. 10: Nadja Tegtmeyer, Jörn Sander

22:20 Insgesamt gibt es Zweifel in wie weit das Petruswerk wirklich studentischen Wohnraum schaffen will oder ob es um hochkommerzielle Bebauung geht. Studentischer Wohnraum war aber eine Bedingung der Universität für den Verkauf, erklärt Multifunktionär Christian Bäz.

22:32 Gabriel Kords bringt zu Gehör, dass das Petruswerk gegenüber dem webMoritz äußerte ein Verkauf stehe nicht mehr zur Debatte.

22:36 David Wulff bemerkt, das Thema müsse auch stärker in die Bürgerschaft getragen werden. Das StuPa spricht sich einstimmig für den Antrag aus.

22:40 David Stoffel geht heut etwas früher. Er hat morgen eine Zahnwurzelbehandlung. Eigentlich spannender: Jetzt geht es um Campus Europae.

22:42 Offenbar ist das Problem, dass sich niemand um das Austauschprogramm kümmert. Und je weniger Funktionäre sich der Sache annehmen, desto weniger sind bereit das Eisen aus dem Feuer zu holen. Im StuPa scheint man aber gewillt zu sein das Projekt zu unterstützen.

22:46 Das StuPa soll an Rektor und Kanzler herantreten und sie informieren. Es sollen neue Fürsprecher gewonnen werden und es soll mit der Philosophischen Fakultät (der einzigen Fakultät, die noch mit Campus Europae kooperiert) gesprochen werden.

22:50 Jetzt müssen einige Beschlüsse des AStA (Vertretung von Vorsitz und Referaten) vom StuPa bestätigt werden. Das gelingt einstimmig. Zwischenzeitlich dankt Moritz-Mathis Felder für die unkomplizierte Abhandlung der Anträge am heutigen Abend: “Schade, dass es vor zwei Wochen, als es um die Vollversammlungsbeschlüsse ging, nicht auch so ging.”

22:53 Nun wird über Aufandsentschädigungen für die Vertretung von vakanten Referaten verhandelt. Geht es nach dem Präsidium sollen die Referenten je nach Aufwand zwischen 50 und 70 Euro erhalten. Für den Bereich Fachschaften und Gremien (Zwei Referate werden von drei Personen vertreten) erscheinen einigen StuPsiten 50 Euro zu viel.

22:56 Der Antrag des Präsidums wird am Ende nicht geändert und einstimmig angenommen.

23:02 Das StuPa soll, nach Willen des Präsidiums, den ehemaligen AStA-Finanzer Matthias Rebling mit der Einarbeitung der neuen Referentin beauftragen. Da sind sich auch alle einig. Nur was soll er dafür bekommen? Das Präsidium schlägt 150 Euro vor, Christian Bäz 120 Euro, Frederic Beeskow 100 Euro, Sebastian Jabbusch 50 Euro.  Am Ende sind es 100 Euro.

23:04 Thema ErstiWoche bzw. der dazugehörige Referent. Der ist leider nicht da, was zu deutlicher Nervosität führt. Thomas Schattschneider beantragt eine Personaldebatte: “Dieser Mann führt uns an der Nase herum! Ich habe Angst, dass von ihm da überhaupt nichts kommen wird.”

23:08 Die Personaldebatte wird kommen. Vorher noch eine offene Aussprache zur Planung. Solvejg Jenssen äußert sich dazu und zum Referenten Alexander Hartwig. Auch sie äußert Bedenken. Jetzt kommt die Personaldebatte. Wir pausieren gezwungenermaßen – Auschluss der Öffentlichkeit.

23:28 Die Personaldebatte ist beendet. Alexander Hartwig ist abgewählt worden. Es wurde beantragt Christian Bäz mit der Organisation zu beauftragen.

23:30 Der bittet die letzte Referentin Diana Berndt um Unterstützung, die lehnt aber ab. Parallel wird um die Aufwandsentschädigung debattiert.

23:40 Ewige Diskussion um die mögliche Aufwandsentschädigung.

23:42 Bäz soll bis zu 300 Euro bekommen.

23:59 Nach 10minütiger Pause wird nun Christian Bäz als neuer Vorsitzender der Ersti-AG gewählt werden. (Die Sitzung wurde übrigens bis 1 Uhr verlängert.)

00:02 Jetzt geht es um den Antrag des RCDS zur Steigerung der Atraktivität der universitären Selbstverwaltung.

00:06 Grundsätzlich hat wohl niemand etwas gegen die Idee, das Ehrenamt solle beser auf die studienzeit anrechenbar sein. Schwieriger ist eher die Frage wer das Projekt betreuen soll. Solvejg Jenssen sagt es gäbe dazu derzeit kaum Kapazitäten im AStA, egal in welchem Referat.

00:12 Es wird eifrig darüber diskutiert in wie weit man AStA und Fachschaftsräte in dieser Frage gleichstellen kann.

00:15 Die Debatte ist beendet. Desweiteren wird der Antrag um alle möglichen Ämter ergänzt, die Studenten so an der Uni ausführen können. Beauftragt werden soll nun die HoPo-Referentin. Da es bei der Anerkennung der Arbeit um Verträge mit der Uni-Leitung geht muss der AStA-Vorsitz am Ende die Angelegenheit abnicken.

00:20 Nach einer bisher konstruktiven Sitzung wird es jetzt nicht nur später sondern auch fahriger in der Diskussion.

00:27 Die Abstimmungen laufen, zunächst zahlreiche Änderungsanträge…

00:32 Der Antrag wird um zahlreiche Gremien erweitert, die HoPo-Referentin soll sich drum kümmern. Große Mehrheit für den Antrag des RCDS.

00:35 Sebastian Jabbusch soll nun seine Idee zum “kultumodul” vorstellen. Er will das nicht öffentlich behandeln, weil es um Vertragspartner ginge, die nicht wollten, dass darüber berichtet werde.

00:36 Im StuPa findet sich keine Mehrheit für den Ausschluss der Öffentlichkeit. Nun will Sebastian den Punkt verschieben. Dem wird stattgegeben. Ob das noch drankommt… Jetzt gibt es kurz GO-Schlachten…der Punkt bleibt verschoben.

00:37 Nächster TOP- Ausschreibungen für die Wahlleitung zur StuPa-Wahl im Januar. Die Debatte wird sofort geschlossen.

00:38 Am Antrag wird noch ein wenig rumgeschustert. Dann kommt das Argument von Paul Dederer der ANtrag sei eine Selbstverständlichkeit man brauche das gar nicht beschließen. Der TOP wird beendet.

00:40 Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung. Geheime Abstimmungen sollen erschwert werden.

00:42 David Wulff argumentiert dagegen und zitiert dazu das Grundgesetz und pocht auf den Minderheitenschutz – großartige Stunden der liberalen Hochschulpolitik.

00:50 Holla, da wurde es hitzig. Fast kam es zu Ordnungsrufen. Der TOP ist geschlossen. Dies war lediglich die erste Lesung.  Nun geht es um den Arbeitsauftrag an die AG-Satzung zur Tilgung des Namenspatrons aus den Satzungen der Studierendenschaft.

00:56 Ivo Sieder kritisiert den Antrag. Er sei teilweise nicht konkret und zudem weniger eine rechtliche Sache als eine Angelegenheit von “Textsuche und Ersetzen”. Der Antrag wird zurückgezogen. Nun gehts noch mal um den “kulturmoritz”. Sebastian will erneut die Öffentlichkeit ausschließen…

00:58 Die Öffentlichkeit ist ausgeschlossen. Mehr zu den interna morgen auf dem webMoritz.

00:59 Fehler des Präsidiums: Die Öffentlichkeit darf bleiben, es wäre eine 2/3-Mehrheit notwendig gewesen. Sebastian will seinen Vortrag trotzdem halten, er entfernt noch die sensiblen Daten aus der Präsentation.

01:05 Sebastian will eine tägliche Publikation der moritz-Medien mit Kulturnews die dann in der Mensa ausliegen.

01:15 Kurze Diskussion entbrennt. Man merkt das alle nach Hause wollen. Einige wollen Schluss der Sitzung, andere ein Meinungsbild… es wird weiter diskutiert.

01:20 Sebastian soll über die Ferien der Idee nachgehen…. nächste StuPa-Sitzung am 20. Oktober. Der LiveTicker geht in die Sommerpause. Schicht im Schacht!

01:20

Grafik: Jakob Pallus, Fotos: Gabriel Kords und Carsten Schönebeck