von webmoritz. | 31.01.2023
Nachdem in der letzten Woche die Sitzung des Studierendenparlaments abgesagt werden musste, weil es rechtliche Bedenken gab, findet in dieser Woche die Sitzung als nachgeholte 3. außerordentliche Sitzung statt. Das (vorläufige) Drucksachenpaket könnt ihr wie immer unter dem hinterlegten Link ansehen. Der Start ist um 20 Uhr c.t. im Hörsaal 1 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.
Die Tagesordnung sieht wie folgt aus:
TOP 1 Begrüßung
TOP 2 Formalia – hier geht es wie immer um das Protokoll der letzten Sitzung.
TOP 3 Berichte – auf der 16. ordentlichen Sitzung wäre Berichtspflicht gewesen. Deswegen gibt es den Spaß diese Woche. Die Berichte gibt es wie immer im Studierendenportal.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Falls ihr Fragen oder Anregungen habt, schreibt sie in die Kommentare oder per Mail an uns.
TOP 5 Finanzanträge
— 5.1 National Model United Nations – New York 2023
— 5.2 Fête de la Musique 2023
TOP 6 Wahlen AStA – Die ausgeschrieben Stellen findet ihr wie immer hinter den Links. Bei Interesse könnt ihr euch auch spontan auf der Sitzung bewerben. Bisher liegen keine Bewerbungen vor.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in – hier gibt es einen Antrag aus der Studierendenschaft, denn so ganz sauber ist das Verfahren um die Wahl des studentischen Prorektorats nicht gelaufen. Der Antrag ist im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 9 Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung – dieser Antrag stammt vom AStA und ist ebenfalls im Drucksachenpaket zu finden.
TOP 10 Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 12 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 13 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 14 Sonstige
Hier beginnt um 20:15 Uhr der Liveticker!
Hallihallo liebe Lesende da draußen! Wir begrüßen euch bei diesem regnerischen Winterwetter zur außerordentlichen SItzung des Studierendenparlaments. Heute tickern Jan-Niklas, Juli, Adrian, Lilly, Leo vom moritz.magazin und (Sch)Laura. Moralische Unterstützung und Nervennahrung gibt es von Geschäftsführung, die in Form von Caro und Niklas anwesend ist.
Aktuell sieht es noch mau aus mit der Beteiligung, weswegen sich der Sitzungsbeginn noch etwas verschiebt.
20:20 Uhr
Es passiert noch nichts.
20:25 Uhr
Jemand isst etwas sehr deftig riechendes. Wir tippen auf Eiersalat.
Es geht immer noch nicht los. Also wir stehen in den Startlöchern.
Es wird auch Fahrstuhlmusik gespielt.
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Es fehlt noch ein*e StuPist*in.
„Das ziehen wir jetzt noch durch“ und warten weiterhin bis das StuPa beschlussfähig ist. Man könnte meinen, dass es an der herbeifliegenden Prüfungsphase liegen könnte – aber nee, so war das ja schon fast die ganze Legislatur.
Mittlerweile sehen wir vorne eine Excel Tabelle an die Wand geworfen, in welcher die Anwesenheitsliste der StuPist*innen sehen können. Auch zu erkennen ist, dass einige wesentlich seltener da waren als andere. Namen, die lange nicht da waren, werden in einem gefährlichen Rot gefärbt.
20:35 Uhr
Wir warten weiterhin.
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Felix weißt darauf hin, dass ja noch einige Leute ihre Stimme übertragen können. Vielleicht kommen wir so heute noch auf die benötigte Mehrheit.
Es sieht so, als würden wir noch zwei Stupist*innen hinzukommen.
Sophie, StuPa-Präsidium
Nach kurzer Pause spielt die Fahrstuhlmusik wieder. YEAH!
Inti versorgt das nervöse Publikum mit Keksen. Hat Frieda das jemals gemacht?
Mit einer Verspätung von 35 Minuten und mit inzwischen 14 anwesenden StuPist*innen geht die Sitzung endlich los.
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20:50 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Es wird erstmal besprochen, warum die letzte Sitzung abgesagt werden musst.
Es ging um ein technisches Problem, weswegen die Fristen nicht eingehalten werden konnten und deshalb zur Sicherheit die Sitzung abgesagt wurde.
Sophie (StuPa-Präsidium) gratuliert: Hennis wurde einstimmig als studentischer Prorektor wiedergewählt.
*Reges Klopfen im Saal
20:51 Uhr
TOP 2 – Formalia
Sophie versichert sich noch einmal, dass das Protokoll alle erhalten haben.
Mit 2 Enthaltungen wird das Protokoll der letzten Sitzung angenommen.
Esther hat einen Änderungsantrag für die Tagesordnung : Sie fragt, ob es möglich ist, die Finanzanträge wegen der langen Wartezeit nach vorne zu ziehen und diese noch vor die Berichte zu setzen.
Felix merkt an: laut der Geschäftsordnung dürfen die TOP 1 bis 4 nicht verschoben werden. Er würde es deswegen nicht tun, denn sonst liegen Formfehler vor und es wäre einfach nur ärgerlich.
Es wird gefragt, ob die vielen Tagesordnungspunkte, für die eine 2/3-Mehrheit benötigt werden, gleich auf die nächste Sitzung geschoben werden können. Dies wird getan.
Die Tagesordnung ist angenommen (einstimmig).
20:54 Uhr
TOP 3 – Berichte
Zuerst kommt die obligatorische Frage nach Ergänzungen.
Lukas (AStA-Vorsitz) hat eine Ergänzung zu seinem Bericht. Aber er wird von Felix zurück gehalten: erstmal muss das Präsidium berichten.
Das geht ganz flink und nun darf Lukas doch nach vorne.
Weiterhin hat er in der AG Politische Bildung vorgeschlagen sich mehr auf transparente Aufklärungsarbeit zur finanziellen Lage der Universitäten im Land zu konzentrieren. Sie möchten Kontakt zu Politiker*innen aufnehmen, um über den Haushalt zu diskutieren. Sie wollten auch gern eine Infoveranstaltung für die neu gewählten Fakultätsräte durchführen, aber das hat er zeitlich nicht geschafft. Lukas würde gern den Posten abgeben, da zu viel Arbeit anfällt – bevor ihr hier Schnappatmung bekommt: nicht als AStA-Vorsitz, sondern als Vorsitz der AG Politische Bildung!
Die LKS schlägt vor zu den Aufgaben der Studierendenschaft mitaufzunehmen, es möglich zu machen, sich ganz klar zu gewissen Themen zu positionieren. Bspw. mit Frauen im Iran oder Geflüchteten hier im Land.
Er möchte schon einmal zu der fehlerhaften vergangenen Ausschreibung für das studentische Prorektorat etwas sagen.
Als primären Grund für die gemachten Fehler sieht er besonders, dass zeitgleich das Referat für Digitales weggefallen ist. Er kann dieses Statement auch gern nochmal schriftlich verfassen, hofft aber, dass das erstmal so reicht.
Felix fragt, ob jemand aus dem AStA zu einer Veranstaltung zu den Tarifverträgen für Student*innen in Göttingen geht.
Lukas hat die Einladung aus Göttingen erhalten und es gibt derzeit aber noch keine konkreten Pläne, ob jemand aus dem AStA dorthin geschickt wird.
Felix bedankt sich für die Antwort.
Außerdem möchte er sich nochmal bei allen Studierenden bedanken, die am vergangenen Freitag zusammen mit dem AStA Stolpersteine geputzt haben.
Josie (Referentin für Öffentlichkeitsarbeit) und Robert (Referatsleitung Administration & Geschäftsführung) haben jeweils keine Ergänzungen zu ihren Berichten.
Kris würde gerne wissen, wie die Sachlage bezüglich der Unterstützung der Studiereden aus dem Iran ist.
Josie antwortet, dass sie heute mit Robert darüber geredet hat und tatsächlich dürfen sie das nicht.
Lukas erklärt, dass sich die Studierendenschaft nicht mit den Frauen im Iran solidarisieren darf.
Kris fragt, warum sie sich nicht mit internationalen Studierenden solidarisieren können? Felix schließt sich dem an.
Hennis sagt, dass es einige Student*innen aus dem Iran in Greifswald gibt, die durchaus eine Belastung spüren und vielleicht kann eine Solidarisierung dann auch in diese Richtung gehen.
Felix erwähnt beispielsweise einen offenen Brief, in dem sich für Solidarität mit israelischen Wissenschaftler*innen ausgesprochen wird, welcher einen klaren Bezug zum Thema Wissenschaft hat und somit legitim ist, eine Ähnlichkeit mit der Forderung nach einer Solidiariserung mit iranischen Studierenden.
Jada (AStA-Referat für Internationales) sagt, dass er sich der Sache annimmt und etwas formulieren wird.
Philip stellt eine Frage zu Bennets Bericht. Wie weit ist er mit der Planung der FSR aussieht.
Bennet antwortet, dass er gerade intensiv mit der konstituierung von FSR beschäftigt ist. Das nimmt sehr viel Zeit in Anspruch.
„Mehr als arbeiten kann ich nicht.“
Bennet (AStA-Referat für Hochschulpolitik)
Tom (AStA-Referat für Finazen und Personal) hat nichts hinzuzufügen.
Dorian (AStA- Referat für Fachschaftsfinanzen) hat seinem Bericht auch nichts hinzuzufügen.
Aliya (AStA-Referat für Veranstaltungen) ist nicht da, allerdings gibt es auch keine Fragen dazu. Wer welche hat, möge sich bitte an sie wenden.
Christiane (AStA-Referat für Ökologie) ist auch nicht da.
Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus) hat keine Anmerkungen, aber freut sich über Fragen.
Das wird auch gleich von Felix wörtlich genommen. Er will wissen, wie die konstituierende Sitzung des Migrantenbeirat lief.
Der Migrantenbeirat hatte bereits 2 Sitzungen und das Ganze kommt laut Lada so langsam ins Rollen. Aktuell gibt es noch viel Planungsvorarbeit – besonders in Bezug auf Satzungen – aber es werden erste Projekte ausgearbeitet.
„Ich sehe aber, dass das Projekt ins Laufen kommt“
Jada (AStA-Referat für Internationales & Antirassismus)
Es gibt keine weiteren Fragen an Jada.
Hanna (AStA-Referat für Soziales & Gleichstellung) berichtet zu den kostenfreien Menstruationsprodukten:
Es wurde in den Mensen und der Uni nachgefragt, und es gab von beiden eine Zusage für eine 6-monatige Testphase von Menstruationsprodukten. *allgemeines klopfen
Es gibt eine allgemine Frage an den Asta bezüglich der Wahl.
Nach den studentischen Wahlen, kam leider keine wirkliche Bekanntmachung der Wahlergebnisse – letztes Jahr war das der Fall. Den Gewählten wurde nicht gut genug Bescheid gegeben.
Bennet antwortet: Er spricht für die Wahlleitung. Er weist darauf hin, dass hochschulöffentlich gut genug darüber informiert wurde. Klar wäre eine seperate E-Mail an alle Gewählten nett gewesen, aber dafür waren nicht die Kapazitäten da.
Er entschuldigt sich im Namen der Wahlleitung und möchte betonen, dass diese ihren Pflichten im vollen Umfang nachgekommen sind.
Es gibt eine weitere Frage. Einer der Vollversammlungsbeschlüsse, ein Statement zu Schwangerschaftsabbrüchen und dessen Stand wird erfragt.
Inti antwortet, dass dies noch ausdiskutiert wird.
Felix erinnert sich: Vor einem Jahr gab es bereits einen ähnlichen Antrag. Er möchte daher nochmal darum bitten, dass sich der AStA weiterhin dafür stark macht. Seit geraumer Zeit geht es ihm auf die Nerven, dass Anträge zurückgewiesen werden mit der fadenscheinigen Begründung „es gäbe keinen hochschulpolitischen Bezug“.
21:13 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Felix entschuldigt sich, dass er vor der Sitzung zu viel Zeit zum Nachdenken hatte. Er bittet nochmal alle StuPist*innen mehr auf die Sitzungszeiten zu achten und zu den Sitzungen zu kommen oder die Stimme abzugeben.
Am Anfang jeder Legislatur werden die Termine für die Sitzungen des Semesters festgelegt. Diese sollte man am besten direkt vormerken oder verinnerlichen.
Er bedankt sich auch beim Präsidium, dass es inzwischen eine „Service-Tabelle“ gibt. In der man auch nachschauen kann, ob man noch Stimmübertragungen hat.
Inti weist daraufhin, dass die Mitglieder des StuPas verpflichtet sind an den Sitzungen teilzunehmen, es sei denn es gibt wichtige Gründe die dagegen sprechen.
„Die Boulderhalle ist kein wichtiger Grund! “ Sophie, schafft Klarheit.
21:15 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – National Model United Nations – New York 2023
GreiMUN beginnt mit ihrem Finanzantrag.
„Wir sind ja jedes Jahr hier“ also viele kennen sie hier vielleicht auch schon.
Jedes Jahr gibt es zwei kleinere Model-United Nations Konferenzen in Greifswald und Ende des Jahres steht die große Konferenz in New York an.
Das bedeutet natürlich hohe Kosten – GreiMUN will Unterstützung.
Es gibt Stellungnahmen. Tom findet die Sache förderwürdig und -fähig.
Auch der Haushaltsausschuss empfiehlt die Zustimmung. Darüber hinaus gibt es keine Anmerkungen.
Die namentliche Abstimmung beginnt, die GreiMUNs gehen wieder zurück auf ihre Plätze.
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.
Das Team von GreiMUN bedankt sich von den hinteren Hörsaal-Reihen aus.
21:19 Uhr
TOP 5.2 – Fête de la Musique 2023
Der zweite Finanzantrag behandelt die Fete de la Musique. Diese soll am 21.06.2023 stattfinden. Das Geld soll fair unter den Teilnehmenden verteilt werden.
Wie jedes jahr kommt auch das Team von GrIStuF.
Sie wollen wieder eine Fête de la Musique veranstalten.
Wie gewohnt wird das Event am Sommeranfang – den 21. Juni – abgehalten, dieses Jahr ein Mittwoch.
Felix hat eine Frage: Er habe anfangs der Sitzung gehört, dass es Unstimmigkeiten bezüglich der Finanzen gab. Er fragt, ob sie mit der beantragten Summe zufrieden sind, oder einen Änderungsantrag stellen wollen.
Die Antragsteller*innen sind mit der Summe, wie sie jetzt ist, zufrieden und hoffen, dass die anderen Finanzprobleme anderweitig gelöst werden können.
Tom (AStA Referat für Finanzen und Personal) hält den Antrag für förderfähig und auch förderwürdig.
Der Haushaltsausschuss schließt sich an.
Die GrIStuF-Leute gehen zurück auf ihre Plätze und die (vor-)namentliche Abstimmung beginnt.
Auch dieser Antrag wird einstimmig angenommen.
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Tom möchte gern nochmal etwas Allgemeines sagen. Bisher wurden schon ein bisschen mehr als die Hälfte der Mittel beantragt.
Wenn jetzt noch weitere Anträge kommen, muss der Haushaltsausschuss sich überlegen, auf welche Weise diese gedeckt werden können. Das soll aber nicht heißen, dass es keine weiteren Anträge geben kann oder diese dann nicht mehr bewilligt werden können.
Felix möchte darauf hinweisen, dass man ja auch die Rücklagen der Studierendenschaft anfassen könnte.
Außerdem möchte er fragen, ob der AStA nicht eine Veranstaltungshaftpflicht hat, die er beispielsweise der Fete de la Musique „ausleihen“ könnte. Weil es in deren Finanzantrag einen Posten dafür gab.
Tom antwortet – nein.
Zum Thema Finanzen gibt es nun keine weiteren Fragen.
21:25 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁
21:26 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Digitales
Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁
21:26 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es leigen keine Bewerbungen vor und es gibt auch leider keine Initiativbewerbungen 🙁
Schwache Performance
21:26 Uhr
TOP 8 – Aufbereitung des Prozesses zur Wahl des stud. Prorektor*in
Lilly spricht von der Tribüne aus, sie ist als Tickerin zwischen den moritz.ticker-menschen gefangen. Sorry 🙁
Sie möchte dem AStA nicht unnötig mehr Arbeit aufdrücken und respektiert die Arbeit des AStA sehr. Sie konnte das Statement von Lukas vorhin nicht richtig hören, weil sie fleißig am Tickern war. Sie möchte Lukas‘ Aussage nochmal schriftlich haben.
„Vielleicht sagt ihr der Keks ist gegessen, mir ist das egal.“ – Lilly ist redegewand und hat vielleicht Hunger.
Lukas hat eine Anmerkung. Das stud. Prorektorat ist nicht einmalig in MV. Es war außerdem keine richtige Wahl sondern nur ein Vorschlag an den Senat. Der Antrag soll laut Bennet abgelehnt werden. Es gäbe keinen Sinn darin den Fehler des AStA nochmal auszubreiten.
Der AStA hat in seiner Aufarbeitung keine tieferliegenden Probleme bei der Durchführung der Wahl feststellen können – bis auf die, die Lukas eben geschildert hat.
„Es wird so auch nicht mehr dabei rauskommen“
Lukas (AStA Vorsitz)
Bennet sieht den Sinn hinter dem Antrag nicht, weil er nichts bringen wird, außer mehr Arbeit für ihn.
Lukas meint, dass im Protokoll das Thema nochmal mitgeschrieben werden soll, es wird aber kein Wortprotkoll geführt.
Felix meint, dass eine Protokollnotiz doch schon eine schriftliche Erklärung wäre, weshalb nichts gegen eine Zustimmung zu dem Antrag sprechen würde. Demnach sei es nicht so schlimm, dort einen kleinen Text zu formulieren.
Lilly schlägt einen Änderungsantrag vor der für den AStA am besten zu händeln ist.
Lukas fragt, an wen die schriftliche Notiz denn geschickt werden soll. Ansonsten findet er es jetzt aber auch nicht so schlimm, da noch etwas kurzes zu zu schreiben.
Lilly antwortet, dass das in dem Antrag steht und die in dem Drucksachenpaket hinzugefügt werden soll.
Die Generalsaussprache wird geschlossen und es kommt zur Änderungsantragsdebatte. Es gibt keine Änderungsanträge.
Der Antrag wird einstimmig angenommen.
21:33 Uhr
TOP 9 – Umzug der gynäkologischen Sammlung zur Büroerweiterung
Im ersten und zweiten Obergeschoss des AStA-Gebäude befindet sich eine gynäkologische Sammlung. Diese wird auch gelegentlich zur Besichtigung geöffnet.
Sie sehen die perfekte Möglichkeit, sowohl für den AStA als auch für die Studierendenschaft allgemein mehr Platz und neuen Platz zu schaffen. Die Unimedizin reagiert auf die Kontaktaufnahme des AStA nicht – schon sehr lange nicht.
Da wird schon seit einer Weile nachgefragt und nun soll versucht werden, die Uni durch andere Mittel (also diesen Beschluss) zum Handeln zu bewegen.
Die Generalaussprache wird eröffnet.
Felix meldet sich zu Wort: „Geschichten aus der Mottenkiste“ – sogar vor Hennis gab es bereits Bestrebungen, dass die Sammlung umzieht. Der Sammlung wurde anscheinend im Vorfeld ein lebenslanger Platz an diesem Ort zugesichert und der Mann, dem diese Sammlung gehört auch noch am Leben ist.
Lukas möchte mit diesem StuPa-Beschluss zu Herrn Rief gehen. Sie wollen fragen, wo es Kapazität gibt und auch andere Sammlungen fragen, ob sie noch Platz für die gynäkologische Sammlung schaffen können.
Zu den Plänen: Der AStA würde dort gerne entweder Chillrooms für Studierende oder Räumlichkeiten für FSR schaffen, falls diese kein schönes Büro haben. Bestimmte FSR haben keine oder nur sehr sehr kleine Räume.
„Praktisch ein Studihaus, dahinten in der Ecke.“ Lukas, hat eine klare Vision.
Es wird gefragt, wem die Räume der aktuellen gehören. Nach kurzer Unstimmigkeit ist klar, dass diese zur Uni gehören.
Annabelle fragt, wo die Bücher und Instrumente denn dann hinkommen würden.
Wo sollen die Embryos nur unterkommen? – good question
Lia ist dran mit Reden: sie kann sich nicht vorstellen, dass es da groß andere Räume an der Uni gibt. Aber sie weißt auch darauf hin: Zum Beispiel hat die anatomische Sammlung sehr ähnliche Nasspräparate und vielleicht könnte dort auch ein Teil der gynäkologischen Sammlung unterkommen.
Hennis ergänzt, dass die Sammlung früher freizugänglich war.
Hennis hat sich in seiner Amtszeit auch mal mit dem Prof getroffen und die Sammlung besichtigt.
Außerdem erzählt er auch noch eine kleine Anekdote: Vor ein paar Jahren gab es jedoch eine Auseinandersetzung zwischen dem AStA und dem Sammlungsbesitzer. Der AStA hat einfach die Tür zum Dachgeschoss eingetreten, um Zugang zu den Räumen zu erhalten. Seitdem ist das Dachgeschoss im Besitz des AStA. Der Prof schloss daraufin seine Sammlung und öffent sie nun nur für ausgewählte interessierte Studierende. Auch wenn das sehr effektiv war, um an mehr Platz zu kommen, würde Hennis nicht empfehlen, es nochmal auf diese Art zu probieren.
Es soll sich vor allem um Werkzeuge für Schwangerschaftsabbrüche handeln (scary). Die UMG hat Interesse an der Sammlung, es gab aber bisher noch keine weiteren Reaktionen.
Auf Nachhaken hat Hennis auch vor Kurzem noch kein Statement bekommen. Ist das schon Ghosting?
Hennis hält es für sinnvoller das mit der Univerwaltung zu klären und gemeinsam eine Lösung zu finden. Außerdem möchte er die Formulierung kritisieren, dass der AStA ohne die Räumlichkeiten nicht arbeitsfähig wäre.
Lukas ergänzt: Er versteht, dass die Formulierung schon sehr drastisch ist. Aber vielleicht braucht es das mal.
Felix stimmt Hennis ins einer Kritik an der Formulierung zu, dass der AStA sonst nicht arbeitsfähig wäre.
Er weist außerdem auf die Seite der Wissenschaftlichen Sammlung hin. Dort kann man diverse Sammlungen der Uni Greifswald bestaunen.
Es gibt Änderungsanträge. Felix möchte den Antrag umformulieren, um ihn etwas freundlicher zu formulieren. Er hat aber noch keinen Vorschlag. Möchte aber nochmal darauf hinweisen: Das StuPa muss fast vierzig Minuten warten, um Beschlussfähig zu werden. Aber der AStA kann ohne diese Räume auf keinen Fall arbeiten. Da er noch keinen Änderungsantrag gemacht hat und eigentlich noch ein bisschen darüber nachdenken möchte: gibt es beinahe eine Sitzungsunterbrechung.
Änderungsvorschlag:
„Sekunde, Sekunde … jetzt bin ich raus“ – Hennis Herbst (stud. Prorektor) zu seinem Formulierungsvorschlag.
Schließlich findet er doch noch eine Formulierung:
„Um den gestiegenen Raumbedarf durch weitere Referent*innen und Sachbearbeiter*innen abzudecken…“
Es gibt keine weiteren Änderungsanträge.
Damit geht es weiter zur Abstimmung.
Der Antrag wird mit vier Enthaltungen mehrheitlich angenommen.
TOP 10 – Fachschaftsrahmenordnung (2. Lesung)
TOP 11 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 12 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 13 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Die Punkte TOP 10 bis TOP 13 werden auf die nächste Sitzung verschoben, da das am Anfang der Sitzung festgelegt wurde, aufgrund des Mangels einer 2/3-Mehrheit.
Sophie möchte dafür appelieren, die 2/3-Mehrheit nächste Woche wieder zu erreichen, um diese TOP zu beschließen, schließlich werden die schon seit einer Weile geschoben.
21:47 Uhr
TOP 14 – Sonstige
Jada hat noch zwei kurze Sachen: Morgen findet die Konstituierung der AG International statt. Die AG soll sich um mehr Veranstaltungen für internationale Studierende kümmern.
Am Samstag findet auch ein internationaler Brunch statt, zu dem Stupist*innen herzlich eingeladen sind.
Die Greifswalder Blutspende hat zu wenig Blut. Felix macht dafür Werbung. Geht spenden Girls and Boys!!!!
Damit wird 21:49 Uhr die Sitzung geschlossen. Kommt gut nach Hause ihr Süßen 🙂
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von Juli Böhm | 26.01.2023
Am Mittwoch, den 18.01.2023, wurden vom Senat die neuen Prorektor*innen gewählt. Dabei wurde Professorin Dr. Annelie Ramsbrock als neue Prorektorin für Kommunikationskultur, Personal- und Organisationsentwicklung und Gleichstellung/Diversität gewählt. Dorthe G. A. Hartmann wurde als Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung wiedergewählt und Hennis Herbst als studentischer Prorektor wiedergewählt.
Das Rektorat ist für die Leitung der Universität zuständig und setzt sich aus der Rektorin, der Kanzlerin und vier Prorektor*innen zusammen, die jeweils unterschiedliche Aufgabenbereiche innehaben. Die Amtszeiten unterscheiden sich je nach Position. Dabei hat der*die Rektor*in eine Amtszeit von vier Jahren, der*die Kanzler*in eine lebenslange Amtszeit und die Prorektor*innen haben, außer dem*der studentischen Prorektor*in, eine Amtszeit von zwei Jahren. Bei dem*der studentischen Prorektor*in ist die Amtszeit auf ein Jahr begrenzt.
Professor Dr. Ralf Schneider ist erst seit einem Jahr Prorektor für Forschung, Digitalisierung und Transfer, weshalb seine Amtszeit noch ein Jahr weiterläuft und seine Position nicht neu gewählt wurde. Professorin Dr. Konstanze Marx ist die derzeitige Prorektorin für Kommunikationskultur, Personalentwicklung und Gleichstellung, sie ist aber nicht zur Wiederwahl angetreten. Mit der Neubesetzung durch Professorin Dr. Annelie Ramsbrock hat das Prorektorat eine Namenserweiterung bekommen und die Punkte Organisationsentwicklung und Diversität sind hinzugekommen. Die neue Amtszeit startet im April.
Prorektorin für Kommunikationskultur, Personal- und Organisationsentwicklung und Gleichstellung/Diversität
Professorin Dr. Annelie Ramsbrock ist seit April 2022 Inhaberin des Lehrstuhls für Allgemeine Geschichte der Neuesten Zeit am Historischen Institut der Universität Greifswald. Dort betreibt sie vor allem Forschung zu Süchtigen im 19. und 20. Jahrhundert. Nun wurde sie mit 30 von 33 Stimmen vom Senat zur Prorektorin für Kommunikationskultur, Personal- und Organisationsentwicklung und Gleichstellung/Diversität gewählt.
Ihre Vorhaben für die Amtszeit:
Kommunikationskultur: In diesem Bereich möchte sich Professorin Dr. Annelie Ramsbrock erst einmal zurückhalten, weil sie findet, dass dieser Bereich im Moment gut läuft. Sie findet das Rektoratsforum sehr hilfreich und auch das Format „Wissenschaftler*innen lesen Wissenschaftler*innen“ findet sie sehr spannend. Zudem soll in diesem Jahr erstmals der Dies Academicus als eine Form akademischer Feiertag stattfinden, an dem sie gerne beteiligt sein möchte.
Personal- und Organisationsentwicklung: Personal- und Organisationsentwicklung sind, laut Professorin Dr. Annelie Ramsbrock, eng miteinander verbunden, weshalb der Name dementsprechend erweitert wurde. Hier sind ihr Arbeitgebermarketing, also Rekrutierung und Personalbindung, und Entlastungs- und Wertschätzungsmaßnahmen besonders wichtig. Sie möchte die Uni noch weiter zu einem „Ort des Kommens und des Bleibens“ entwickeln. Hierfür möchte sie zunächst mit den einzelnen Statusgruppen über deren Belastungen und Entlastungsvorschläge sprechen, um sich anschließend als Universität mit der Umsetzbarkeit auseinanderzusetzen. Mögliche Maßnahmen wären Leistungsprämien, die Ermöglichung von flexiblen Arbeitszeiten, die Optimierung von Arbeitsprozessen einschließlich der Verteilung von Verantwortung, Aufgabenkritik, Mitarbeiter*innengespräche und Coaching- und Weiterbildungsangebote.
Gleichstellung/Diversität: Für Professorin Dr. Annelie Ramsbrock sind die Bereiche Gleichstellung und Diversität sehr eng verknüpft. Auch hier möchte sie sich mit den einzelnen Statusgruppen auseinandersetzen, um so anschließend als Universität Maßnahmen zu ergreifen.
„Mir scheint es wichtig zu sein, dass wir Gleichstellung noch stärker als bisher intersektional denken, dass wir nicht nur vom binären Geschlechtermodell ausgehen, wenn wir nach Chancengleichheit fragen, sondern dass wir soziale Herkunft, regionale Herkunft, […] ernst nehmen und das alles unter Gleichstellung packen.“
Professorin Dr. Annelie Ramsbrock
Prorektorin für Lehre, Leher*innenbildung und Internationalisierung
Dorthe G. A. Hartmann ist seit Oktober 2001 wissenschaftliche Mitarbeiterin mit dem Schwerpunkt Lehre an der Rechts- und Staatswissenschaftlichen Fakultät der Universität Greifswald. Dort ist sie an der Fachsprachenausbildung in Englisch beteiligt. Sie wurde bereits 2021 zur Prorektorin für Lehre, Lehrer*innenbildung und Internationalisierung gewählt und wurde nun mit 27 von 33 Stimmen vom Senat wiedergewählt.
Ihre Vorhaben für die Amtszeit:
Lehre: Bereits in Dorthe G. A. Hartmanns jetziger Amtszeit hat sich einiges rund um digitale Lehre und Prüfungen getan. Dieser Bereich soll auch in ihrer kommenden Amtszeit weiterentwickelt werden. Bereits bestehende (digitale) Lehrkonzepte sollen evaluiert und weiterentwickelt werden. Hierfür sollen auch weitere Infrastrukturen angeschafft werden können.
„Lehre nach Corona ist nicht mehr dasselbe, wie Lehre vor Corona. Wir sind eine Präsenzuniversität und wir wollen das sein, aber wir haben auch erfahren, wie wichtig digitale Lehrformate sind, um unter anderem Teilhabe zu ermöglichen.“
Dorthe G. A. Hartmann
Lehrer*innenbildung: Hier soll unter anderem das Campusschulnetzwerk weiter ausgebaut werden. Zudem wurde ein neues Lehrer*innenbildungsgesetz auf den Weg gebracht, über dessen Vorbereitung und Umsetzung diskutiert werden soll. Auch die Internationalisierung ist, laut Dorthe G. A. Hartmann, wichtig für die Lehrer*innenbildung und sie möchte sich für mehr Sichtbarkeit über die Möglichkeiten der „physischen“ Mobilität einsetzen.
Internationalisierung: Im letzten Jahr wurde die neue Internationalisierungsstrategie beschlossen, deren Maßnahmen weiterhin umgesetzt werden sollen. Dabei soll der Fokus auf wenigen strategischen Partnerschaften liegen. Gerade hier sollen auch die neuen digitalen Formate genutzt werden. Zudem sollen noch weitere internationale Studiengänge aufgebaut werden.
Studentischer Prorektor
Hennis Herbst studiert seit Oktober 2019 Politikwissenschaft und Öffentliches Recht an der Universität Greifswald. Zudem ist er stellvertretender Landesvorsitzender der Linken in Mecklenburg-Vorpommern. Er wurde bereits im letzten Jahr zum studentischen Prorektor gewählt und wurde nun mit 33 von 33 Stimmen vom Senat wiedergewählt.
Seine Vorhaben für die Amtszeit:
Als Bindeglied zwischen der Studierendenschaft und der Universitätsleitung ist es Hennis Herbst ein Anspruch, dass er erreicht, dass die Studierendenschaft mehr Verständnis für die Entscheidungen der Hochschulleitung hat und die Hochschulleitung die Interessen der Studierenden noch umsichtiger berücksichtigt. Aufgrund der Rückmeldungen, die er bekommen hat, ist er zuversichtlich, dass er dies bereits geschafft hat und hofft, dass ihm das auch weiterhin gelingt. Aufgrund der Energiekrise wurde ein Netzwerk aus Energiebeauftragten aufgebaut, die sich in zahlreichen Einrichtungen der Universität mit der Linderung des Energie- und Ressourcenbedarfs auseinandersetzen. Dieses Netzwerk möchte Hennis Herbst gerne auf weitere Einrichtungen ausweiten und zusätzliche Unterstützungsmöglichkeiten zur Verfügung stellen. Dies ergibt auch in Anbetracht mit dem Bestreben der Uni, bis 2030 klimaneutral zu werden, Sinn. Zudem soll 2024 ein Landesklimaschutzgesetz verabschiedet werden. Zusammen mit der Nachhaltigkeitskommission und anderen Hochschulen möchte er ein Papier erarbeiten, das die Vorstellungen und Wünsche der Hochschulen diesbezüglich aufgreift und dieses anschließend gemeinsam an die Landesregierung übergeben. Auch mit den Alumnistrukturen der Universität möchte er sich noch weiter beschäftigen.
Bei den Vorhaben für die Amtszeiten handelt es sich bei allen Kandidat*innen um Auszüge aus deren Vorstellung im Senat vor der Wahl. Somit ist keine Vollständigkeit der Vorhaben garantiert. Nun bleibt abzuwarten, welche Vorsätze tatsächlich von den Prorektor*innen umgesetzt werden.
Beitragsbild: Juli Böhm
von webmoritz. | 10.01.2023
Heute findet die 15. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Auch im neuen Jahr bleiben wir bei alten Angewohnheiten: die Einladung enthielt wieder einmal viele verschiedene Farben und Hinweise, denn es stehen wieder einmal Satzungsänderungen an, die einer Zweidrittel Mehrheit bedürfen. Liebe StuPist*innen, packt euch Snacks und eure befreundeten StuPist*innen ein und kommt bitte zur Sitzung, sodass diese Satzungsänderungen abgestimmt werden können. BITTE! Alle anderen Interessent*innen können natürlich auch vorbeikommen: 20:15 Uhr in HS 1 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Was im Detail dabei besprochen wird, könnt ihr wie immer im Drucksachenpaket nachlesen, welches ihr wie immer Online einsehen könnt.
Getagt wird wieder im Ernst-Lohmeyer-Platz 6 im Hörsaal 1.
Die Tagesordnung für heute umfasst:
TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich „Hallo“
TOP 2 Formalia – es geht an die Kontrolle des letzten Protokolls
TOP 3 Berichte – es ist keine Berichtspflicht. Wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies gern tun.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – wenn ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder per Mail an uns!
TOP 5 Finanzanträge – die Finanzanträge könnt ihr ebenfalls dem Drucksachenpaket entnehmen. Die Stellungennahmen von AStA und Haushaltsausschuss könnt ihr ebenfalls hinter den Links nachlesen.
— 5.1 Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
— 5.2 18. Radiogeburtstag
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, sind hinter den Links die Ausschreibungen versteckt 🙂 ihr könnt euch auf die Referate auch während der Sitzung bewerben
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
— 6.2 Referent*in für Soziales und Gleichstellung – hier gibt es eine Bewerbung
— 6.3 Referent*in für Digitales
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
TOP 9 SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung) – die Klinischen Pflegewissenschaften sollen endlich der FSRO hinzugefügt werden. Yaaaaay!
TOP 10 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
TOP 11 Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
TOP 13 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Liveticker!
Noch geht es nicht los. Aber das ticker.team steht schon in den Startlöchern für euch. Heute tickern Lilly, Juli, Jan-Niklas, Constantin, Adrian, Svenja und Laura. Niklas ist zur mentalen Unterstützung ebenfalls anwesend.
20:22 Uhr
TOP 1 – Begrüßung
Es geht los! Die erste Sitzung im Jahr 2023 ist gestartet.
13 Stupist*innen haben es heute in den Hörsaal geschafft. Das bedeutet eine einfache Mehrheit.
TOP 2 – Formalia
Die Tagesordnung steht vorne an der (Lein-)Wand.
Frank Phillip hat eine Mail geschrieben und einen Antrag auf Dringlichkeit und möchte noch einmal zur Wahl des Kandidaten für das studentische Prorektorat sprechen.
Inti lehnt den Antrag auf Dringlichkeit ab, weil bereits abgestimmt wurde.
Nun soll das StuPa darüber abstimmen.
Mit nur einer Ja-Stimme ist der Antrag abgelehnt. 7 StuPist*innen waren dagegen. Es gab 6 Enthaltungen…aber das geht doch nicht auf…
Es gibt keine weiteren Anmerkungen und schon geht es weiter mit der Abstimmung.
Felix möchte das Abstimmungsergebnis noch einmal hören. Es wird nochmal gezählt.
Nachdem das geklärt ist, wird über die Tagesordnung abgestimmt. Diese wird einstimmig angenommen.
20:25 Uhr
TOP 3 – Berichte
Heute gibt es keine Berichtspflicht.
Lukas (AStA-Vorsitz) möchte berichten und geht nach vorne zum Mikro. Es geht um die Wahlen. Jens (Wahlleiter) hat ihn gebeten einiges bekannt zugeben.
Es gab ein Problem bei den akademischen Wahlen. Für einige Zeit war keine Stimmabgabe möglich. Also ging auch keine Stimme durch den Fehler verloren. Aber nun sollte es funktionieren. Geht also wählen!
Allerdings gibt es auch ein Problem bei den studentischen Gremien. Bei der Wahl für den FSR Physik fehlt ein Kandidat auf der Wahlliste. Deswegen muss die Wahl dieses FSR wiederholt werden.
Aber auch darum wurde sich schnell gekümmert und den Studierenden wurde Bescheid gegeben.
Er kommt nun zu den positiven Nachrichten. Vor Weihnachten gab es eine Ankündigung zur Kürzung der Gelder für Universitäten. Die Kürzung der Mittel für die Universitäten wurden so reduziert. Jetzt können die Pflichtrücklagen genutzt werden, um für die Mehrkosten aufzukommen.
Es gab heute auch eine Pressemitteilung der Studierendenwerke. Die Studierendenwerke und Hochschulen profitieren von den Härtefallfonds. Aus diesem Grund gibt es keine Preissteigerungen der Mensen und der Wohnheime. Außerdem müssen keine Standorte geschlossen werden und keine Öffnungszeiten müssen reduziert werden.
Dies ist ein Erfolg, den wir uns auf die Fahnen schreiben können, weil wir so viel demonstriert haben.
Lukas Voigt, AStA-Vorsitz
Hennis hat einen Berichtspunkt: der Mensaclub. Der Club ist recht reibungslos ausgezogen. Der Mensaclub hat jetzt Ersatzräumlichkeiten in der Franz-Mehring-Straße bekommen. Das ist aber kein Partyraum, sondern eher Stauraum und Vereinstreffpunkt.
Die Witeno GmbH hat auch den Förderbescheid bekommen. Das Geld für den Umbau ist also da, sodass der Mensaclub hoffentlich bald wieder ins Gebäude ziehen kann.
Der Baubeginn soll hoffentlich im nächsten Jahr beginnen und so ein neuer Ort für den Mensaclub geschaffen werden.
Felix fragt nach: Es gab wohl eine Kürzung der eigentlich geplanten Förderung.
Das stimmt und die Baukosten sind zudem gestiegen, antwortet Hennis.
Ansonsten gibt es keine weiteren Berichte.
20:32 Uhr
TOP 4 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Niklas hat eine Nachfrage, denn im Wahlsystem steht als Wahlende der 20.10.2023 – die Wahl geht allerdings nur drei tage und nicht zehn Monate.
Das wird nun an die Wahlleitung weitergegeben.
Felix merkt an, dass er einsieht, dass es Fehler bei der Kandidatur zum Prorektor gab.
Er möchte sich erkundigen, ob es beim AStA intern Maßnahmen zur Aufarbeitung des Fehlers gab und man die Sache im StuPa nochmal besprechen möchte.
Lukas antwortet, dass die Fehler bereits im AStA aufgearbeitet wurden, aber gerne kann das auch nochmal hier im StuPa diskutiert werden.
Wir sind da transparent und ich glaube, das ist auch wichtig.
Lukas Voigt, AStA-Vorsitz
Felix merkt an, dass die falsche Ausschreibung immer noch online ist. SHAME! Vielleicht kann es ja auch bei der nächsten Sitzung dazu ein Tagesordnungspunkt geben.
20:35 Uhr
TOP 5 – Finanzanträge
TOP 5.1 – Abschlussfest des Nordischen Klangs 2023
Inti bittet die Antragsteller*innen nach vorn.
Diese stellen kurz den „Nordischen Klang“ vor. Er ist in den 90er jahren aus dem Institut für Finnistik und Skandinavistik entstanden. Er ist immer noch sehr eng mit der Uni und dem Institut verbunden.
Sie veranstalten jedes Jahr im Mai ein umfangreiches Programm aus Musik, Schauspiel und Wissenschaft aus den nordischen Ländern in Greifswald.
Das Programm soll auch immer wieder die Studierenden ansprechen. Das Abschlussfest richtet sich besonders an die Studierendenschaft. Vor allem mit der musikalischen Ausrichtung soll eine studentisches Publikum angesprochen werden. Es wird eine estnische Jazz/Houseband und eine lettische Folk-Rock Band auftreten.
Der Nordische Klang lebt vor allem davon, dass sich Studierende im Rahmen von Praktika und Freiwilligenarbeit engagieren. Diesen Studierenden soll mit dem Festival ein besonderer Dank ausgesprochen werden. Dafür wird um eine Förderung gebeten.
Das Geld wird für die Saalmiete, die Honorare und die Reisekosten verwendet.
Es liegt auch eine Stellungnahme des Haushaltsausschuss vor, der den Antrag ebenfalls für unterstützenswert hält. Auch der AStA-Referatsleiter für Finanzen und Personal hält den Antrag für förderwürdig.
Inwischen sind 14 Stupist*innen anwesend.
Ohne Fragen oder Änderungswünsche kommen wir zu der namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen. Die Antragsteller*innen laden auch nochmal alle ganz herzlich zum „Nordischen Klang“ ein.
20:40 Uhr
TOP 5.2 – 18. Radiogeburtstag
Der Antrag kommt vom radio 98eins. Marcel (Finanzer vom Radio) stellt den Antrag vor. Es geht um den 18. Radiogeburtstag. Es wird ein ganzes Wochenende lang gefeiert. Wohl eher Geburtswoche.
Da das Radio mit der Uni und den Studierenden eng verbunden ist, möchten sie das Fest für die Studierenden möglichst kostengünstig halten.
Er würde sich über eine Förderung sehr freuen. Die Förderung wird in die Livebands und die Technik fließen. Vier Livebands treten im Rahmen des Geburtstags auf. Die Eintrittspreise sind an den Eintrittspreisen der Kiste orientiert.
Wir hoffen, dass wir ein schönes Partywochenende mit vielen Gästen und ganz viel Spaß haben
Marcel, Finanzer von radio98eins.
Tom hält den Antrag als AStA-Finanzer für unterstützenswert. Es gibt ebenfalls eine positive Beschlussempfehlung des Haushaltsausschusses.
Felix würde gerne zustimmen, unter der Voraussetzung, dass das Datum angepasst wird.
Mit etwas merkwürdigem Smalltalk wird der Fehler von Marcell eingesehen.
Wir kommen auch direkt zur namentlichen Abstimmung. Der Antrag wird einstimmig angenommen.
Marcel lädt noch einmal herzlich ein. Wir danken.
Inti sucht noch schnell nach seiner „schlauen Liste“ und schon geht es mit dem nächsten Tagesordnungspunkt weiter.
20:45 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Inti bedankt sich noch fix bei den Antragsteller*innen der Finanzanträge.
Es gibt keine Bewerbung oder Initativbewerbungen. …und damit ein weiteres Kreuz auf dem StuPa-Bingo.
Inti fragt nach Initiativbewerbungen, doch auch da keinen Erfolg.
Ohne weitere Fragen oder Anmerkungen geht es weiter mit der nächsten Stelle.
20:46 Uhr
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales und Gleichstellung
Für die Wahl zur Referentin für Soziales und Gleichstellung liegt eine Bewerbung vor. Die Kandidatin Hanna stellt sich nun vor.
Kurzes „Wohoo“ aus dem Saal.
Hanna ist 21 jahre alt und studiert Humanbiologie im 5. Semester. Sie hat bereits Kontakt mit dem AStA und weiß, was auf sie zukommt. Des Weiteren hat sie sich schon proaktiv über die aktuellen Projekte des Referats informiert. Einer ihrer Punkte ist das Angebot von kostenlosen Menstruationsprodukten auf den Toiletten weiter voranzubringen Sie möchte da der Uni gerne etwas „Feuer unter den Hintern“ machen.
Euphorisches Klopfen im Saal.
Außerdem möchte sie den AStA bei allem was ansteht unterstützen.
Felix fragt, same procedure as every year, ob sie Mitglied in einer Vereinigung, Partei oder Burschenschaft ist. Gelächter aus dem Saal, einfach weil die Frage immer von Felix gestellt wird und man schon die Uhr danach stellen kann.
Hanna ist kein Mitglied in einer politischen Vereinigung oder einer studentischen Verbindung.
Es gibt keine weiteren Initativbewerbungen. Nun kommt es zur Wahl.
Zwei Mitglieder der moritz.medien unterstützen das Präsidium bei der Durchführung der Wahl. (sprich – die moritz.feen fliegen umher)
Inti muss etwas lautstark um Ruhe bitten. Wieder Gemurmel im Saal, aber diesmal gesitteter. Inti muss nicht noch einmal Authorität beweisen.
Alle Stupist*innen haben ihren Stimmzettel erhalten, nun werden die Stimmzettel eingsammelt.
Auf Hanna wurden gültige 15 Stimmen abgegeben, von denen 15 gültig sind. Alle 15 StuPist*innen haben mit Ja gestimmt…
Scheinbar gibt es also 15 StuPist*innen. Wobei nach unserer Rechnung (und der einiger StuPist*innen) 13+1 immer noch 14 ergibt und noch nicht 15…
Hanna nimmt die Wahl an und der Saal eskaliert ein bisschen. Daraufhin gibt es lauten Applaus.
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Felix Willer stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Überprüfung der Beschlussfähigkeit, es gibt keine Gegenrede. Somit wird die Überprüfung der Beschlussfähigkeit durchgeführt.
Inti ruft nun alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen auf. Bjarne macht passend dazu Striche an die Tafel.
Alle auf der Anwesenheitsliste stehenden StuPist*innen sind anwesend, somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Es wurde nun gezählt: Es sind 15 anwesende StuPist*innen. Die Beschlussfähigkeit wurde erfolgreich festgestellt – yeah!
Der AStA-Block muss um Ruhe gebeten werden. (Muss man die demnächst auseinander setzen? ;P)
20:56 Uhr
TOP 6.3 – Referent*in für Digitales
Es gibt weder Bewerbungen noch Initativbewerbungen. Es liegt keine Bewerbung für die Position des Referats für Digitales. Es gibt keine Initativbewerbungen.
Das StuPa scheint heute etwas unruhig. Wieder musste Inti um Ruhe bitten.
20:57 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Ihr seid unruhig heute, meine Güte.
Inti, StuPa-Präsident
Ja Inti, es ist die erste Sitzung nach den Ferien. Das ist wie damals in der Schule nur, dass jetzt angehende Lehrer*innen so unruhig sind.
Es liegt keine Bewerbung vor. Es gibt keine Initiativbewerbungen.
Tom macht nochmal Werbung dafür.
Robert hat auch eine Anmerkung – aber Felix weist ihn darauf hin: „Robert, wir sind nicht mehr bei Digitales“
Die Aufmerksamkeit ist heute irgendwie nicht so da…
20:59 Uhr
TOP 8 – Aufwandsentschädigung Bewerbung FSR-Veranstaltungen für die Studierendenschaft
Weiter geht es mit TOP 8.
Der Antrag kommt von Josi, welche den Antrag auch direkt einbringt.
Es gab ein kleines Drama mit FSR-United, der Instagramkanal, der Veranstaltungen aus den verschiedenen FSR zusammengetragen hat.
Der AStA hatte sich überlegt, jemanden, der so engagiert ist, einfach mal mit ins Boot zu holen. Das wurde getan und seitdem kümmert sich Florin um die Wochenübersicht auf dem Instagramaccount des AStA.
Florin steckt da sehr viel Arbeit rein und es wäre auch sehr schön, wenn das entlohnt werden würde. Aktuell ist das eher ein Probelauf. Darum ist die Finanzierung nur bis April gedacht.
Felix fragt, ob es eine Beauftragung gibt. Also, dass in einem AStA-Protokoll mal festgesetzt wurde, dass im Antrag Florin und niemand anders steht.
Lukas antwortet, dass sie kooptiert wurde. Das hat einen Mehrwert für den AStA, da dadurch die Beziehung zwischen AStA und FSR gefördert wurde.
Tom findet das gut. Es sind genug Mittel vorhanden.
Wir sollten die Unterstützung kleiner, cooler Projekte fördern.
Tom, AStA-Referat für Finanzen und Personal
Ohne weitere Anmerkungen und Änderungsanträge kommen wir zur Abstimmung. Es kommt zur Abstimmung. Insgesamt stimmen bis auf eine Enthaltung alle StuPist*innen für die Annahme des Antrags. Somit ist der Antrag mehrheitlich angenommen.
21:02 Uhr
TOP 9 – SÄA Fachschaftsrahmenordnung (1. Lesung)
Bennet und Lukas bringen den Antrag ein.
Die „PfleWis“ haben zwar schon einen Spitznamen, aber noch keinen FSR, obwohl es sie schon seit drei Semestern gibt. Zu den Medis gehören sie irgendwie nicht. Sie wollen ihr eigenes Ding machen.
Niemand, der*die an der Uni oder im AStA arbeitet, hat jemals eine Fachschaft gegründet. Herausgefunden haben sie aber, dass die Fachschaftsrahmenordnung bestimmt, welche FSR es gibt. Daher muss diese nun geändert werden.
Bennet versucht einen Weg zu finden, eine Wahl nach den Grundsätzen der Universität durchzuführen.
Außerdem wird gleichzeitig eine mögliche Fachschaftsordnung vorbereitet. Der Antrag jetzt ist ein erster wichtiger Schritt, um die Fachschaft auf rechtlich sichere Beine zu stellen.
Die Frage war, wie das finanziell geregelt wird.
Tom antwortet: Es wurden keine ordentlichen Fachschaftgelder ausgezahlt. Sie haben separate Gelder bekommen, weil sie keiner Fachschaft zugeordnet waren. Sobald sie sich gegründet haben, wird das bis dahin gesammelte Geld an den FSR überwiesen.
Lukas antwortet dazu: Vor allem während der Ersti-Woche hat sich der FSR-Medizin den Pflegewissenschaften angenommen, sodass die Studierenden auch Ansprechpartner*innen hatten.
Großen Dank an diesen FSR!
Lukas, AStA-Vorsitz
Lukas hat auch festgestellt, dass es anscheinend schon Strukturen wie Mailverteiler gibt, die es diesen Studierenden ermöglicht, sich zu organisieren.
Es gibt noch eine Frage, wie viele Studierende das umfasst.
Es sind 58 Personen, aber da dieser Studiengang erst seit letztem Jahr exisitiert, werden das noch mehr.
Philip fragt nochmal nach: Warum wäre es nicht möglich, sie im FSR Medizin unterzubringen.
Bennet sagt noch einmal: Der Wunsch der Studierenden sei es, getrennte Fachschaften zu haben.Der FSR Medizin und der zukünftige FSR Pflegewissenschaften möchten weiterhin eng zusammenarbeiten. Dennoch ist der Wunsch der Studierenden, die FSR zu trennen. Außerdem würden die Pflegewissenschaften in der riesigen Medizinfachschaft komplett untergehen.
Bjarne merkt außerdem an, dass es zwar fachliche Überschneidungen gibt, es sich aber trotzdem um verschieden Fächer handelt.
In der nächsten Sitzung geht es dann in die zweite Lesung.
21:09 Uhr
TOP 10 – SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung)
Die Satzungen werden auch im Drucksachenpaket hochgeladen. Es gibt keine 2/3-Mehrheit. Eine Stimme fehlt!
Der Punkt wird auf die nächste Sitzung vertagt.
21:10 Uhr
TOP 11 – Finanzordnung der Studierendenschaft der Universität Greifswald (2. Lesung)
Es gibt immer noch keine 2/3-Mehrheit. Auch diese Abstimmung wird auf die nächste Sitzung vertagt.
21:10 Uhr
TOP 12 – Satzung zur Arbeit von Gremien und Organen der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Inti bringt den Antrag als einer der Antragsteller*innen ein.
Auf der letzten Sitzung wurde die Satzung zur Arbeit der Gremien zwar beschlossen, aber das Justitiariat hatte ein paar größere Anmerkungen. Es war deshalb der Wunsch des Justitiariat, das nochmal zu beschließen.
Lukas merkt an, dass es auch Sinn ergibt, es neu zu beschließen und es nicht nur ein Wunsch des Justitiariat ist. Es gab in der vorherigen Fassung einige Fehler, welche behoben wurden. Für viele FSR ist es sehr wichtig, dass Onlinesitzungen möglich sind. Deswegen ist es besonders schade, dass heute keine 2/3-Mehrheit erreicht wurde.
Aber da dies nur die 1. Lesung ist, wird die nächste Sitzung entscheidend.
21:13 Uhr
TOP 13 – Sonstiges
Lukas ist noch etwas eingefallen, was die Studierenden betrifft. Es gibt neue Entwicklungen bezüglich der 200€ Nothilfe für die Studierenden. Es sollte über ein Online-Portal stattfinden. (ganz ohne Bürokratie und das in Deutschland!) Das wird noch sehr lange dauern. Es müssen noch Gesetze auf Bundes- und Landesebene beschlossen werden.
„Und das ist nicht gut“ – Lukas Voigt (AStA-Vorsitz), dazu, dass es noch so lange dauert.
Felix wirbt für die Wahl.
Außerdem wünscht er sich, dass alle Stupist*innen angehauen werden, die nicht zur StuPa Sitzung kommen. Er wünscht sich außerdem einen Antrag: Alle Stupist*innen die nicht zur Sitzung kommen, sollen bitte das Haushaltsloch durch die Kürzungen aus eigener Tasche zahlen.
Um 21:15 Uhr schließt Inti die Sitzung. Damit haben wir weniger als 60 Minuten für den vollen Spaß hier gebraucht. Yaaaay!
Wir wünschen euch noch einen schönen Restabend und eine gute erste Restwoche im neuen Jahr!
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