StuPa-Liveticker – 11. ordentliche Sitzung

von webmoritz. | 09.11.2021

Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es hier:

Drucksachenpaket der 11. ordentlichen Sitzung des Studierendenparlamentes in seiner 31. Legislatur

Getagt wird um 20:15 Uhr, und zwar wieder vor Ort im Hörsaal 3/4 am Ernst-Lohmeyer-Platz 6.

Vorläufige Tagesordnung

TOP 1 Begrüßung – Wie immer, alle sagen sich “Hallo”.
TOP 2 Formalia – Kleinere Anpassungen der TOPs und Bestätigung des letzten Protokolls (10. ordentliche Sitzung).
TOP 3 Berichte – Dieses Mal wieder mit Berichtspflicht, die vorab eingegangenen Berichte findet ihr hier.
TOP 4 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – Wenn Ihr was vorhabt: vorab per Mail an das Präsidium oder bei uns in die Kommentare!
TOP 5 Finanzanträge
TOP 6 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 7 Wahlen AStA — Klickt auf den Titel des jeweiligen Referats um mehr über die Referatsbeschreibung zu lesen.
— 7.2 Referent*in für Fachschaftsfinanzen
— 7.3 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss
TOP 9 Wahl Stellvertreter*in LKS
TOP 10 SÄA FinanzO Aufwandsentschädigung 1. Lesung — Die Höchstbeträge an Aufwandsentschädigung für den AStA-Vorsitz, die AStA-Referatsleitungen und die AStA-Referate des operativen und strategischen Bereichs sollen jeweils angehoben werden. Um welche Zahlen es sich genau handelt, findet ihr auf Seite 3 im Drucksachenpaket.
TOP 11 SÄA FinanzO Formfehler, 1. Lesung — Um welche Änderungen es sich konkret handeln soll, könnt ihr in diesem Dokument einsehen.
TOP 13 Aufhebung Beschluss Nr. 2021/31/72 „Alternative Ersti-Party“ — Nach Rücksprache mit dem Justitiariat war der Antrag aufgrund formeller Fehler (fehlender Verweis auf Dringlichkeit) nicht zur Abstimmung im Studierendenparlament berechtigt. Außerdem sind einige inhaltliche Unstimmigkeiten aufgetreten. Mehr auf Seite 5 im Drucksachenpaket oder heute Abend mündlich vor Ort.
TOP 14 Sonstiges

Hier folgt um 20:15 Uhr der Live-Ticker

Herzlich Willkommen zur 11. ordentlichen Sitzung!
Um 20:17 Uhr eröffnet Bennet die Sitzung. Mit 9 Stupist*innen inkl. 4 Stimmübertragungen sind wir beschlussfähig.
Das Protokoll der letzten Sitzung wird ohne Anmerkungen angenommen. 
Währenddessen kommt tatsächlich noch die sechste StuPistin in den Saal. Platzangst intensifies.

Niclas verkündet, dass die Satzungsänderungen auf nächste Woche verschoben werden müssen, weil sie in der vorläufigen Tagesordnung nicht formgemäß erkenntlich gemacht werden konnten, da sie zu spät eingereicht wurden.

Felix hat eine Nachfrage zu TOP 13. Liegt dafür der offizielle Bescheid des Justitiariats vor? Dann würde er diesen nämich vor der Behandlung des TOPs gerne einsehen, und ihn ansonsten von der Tagesordnung streichen.
Bennet erklärt, dass der Antrag zur Aufhebung des Beschlusses von Bjarne (Referat Finanzen und Personal) eingereicht wurde, nicht vom Justitiariat, nach vorheriger Rücksprache mit Herrn Wehlte. Felix verkündet noch einmal mit mehr Nachdruck: Solange es keinen offiziellen Beanstandungstext vom Justitiariat gibt, soll hier auch nichts aufgehoben werden. So etwas sollte über den richtigen Weg geschehen.
Niclas stimmt zu. Er sieht das „als neuen Tiefpunkt in der Kommunikation mit dem Justitiariat“, denn so ein offizieller Text ist eigentlich regelkonform einzureichen. Er bittet das Präsidium darum, das mal anzusprechen, warum sowas auf diesem Wege auf die TO kommt.

Dementsprechend werden jetzt TOP 10, 11 und 13 (laut vorläufiger TO) gestrichen.

Weiter gibt es keine Änderungsvorschläge für die Tagesordnung.
Die Tagesordnung ist nun mit den Änderungen angenommen.

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20:23 Uhr

TOP 3 — Berichte

Wir starten mit dem Bericht des Präsidiums. Es gibt soweit nichts weiter dem Bericht hinzuzufügen.
Theo fragt, wann man die zweite stellvertretende Vorsitzende denn mal wieder sehen würde. Bennett sagt, dass sie längerfristig krankheitsbedingt nicht erscheinen kann und zur Zeit von Zuhause arbeitet. Sie überlegen sich aber eine Lösung.
Bianca wiederholt ihre Anmerkung von letzter Woche, dass sie gerne wissen würde, wer aus dem Präsidium welche Aufgaben übernimmt.
Niclas versteht diesen Ansatz nicht. Das StuPa-Präsidium ist ein gemeinsames Amt und es bringt ihm nichts zu erfahren, was die einzelnen Personen jeweils machen, außer eben zu sehen, dass all diese Arbeiten erledigt wurden. Er merkt außerdem an, dass das noch nie so gemacht wurde und es von seiner Seite aus nicht nötig sei.
Bennet erklärt, dass innerhalb des Präsidiums über die Anmerkung beraten wurde. Sie sehen es so wie Niclas. „Alles was wir tun, tun wir zu dritt.“
Mit der Erklärung kann Bianca leben.
Es gibt keine weiteren Anmerkungen zum Bericht des Präsidiums.

Weiter geht’s mit Hennis‘ Bericht. Es geht um Wohnraum für Studierende. Scheinbar meint er damit die Wohnraumbörse. Nächste Woche steht ein weiteres Gespräch mit der Verwaltung an, „um der Situation Herr zu werden“. Er hat außerdem mit der Bürgerschaft gesprochen, sodass das Ganze Fahrt aufnimmt. Er hofft auch, dass sich mit der nächsten Landesregierung etwas tun wird. Die Studierendenwerke sollen besser finanziert sowie aus Bundesmitteln weitere Wohnmöglichkeiten geschaffen werden, doch wie diese genau aussehen, weiß er noch nicht. Es könnten kurz- und langfristig Verbesserungen auftreten.
Kris hat eine Nachfrage zu Punkt 3 mit der Sache der Bauaufsichtsbehörde. Er möchte wissen, ob es da um den Markt der Möglichkeiten geht. Hennis erklärt, dass das was mit dem Markt der Möglichkeiten zu tun hat. Es muss dafür ein Bestuhlungsplan eingereicht werden und allein herauszufinden, was gebraucht wird, dauert etwas. Er hat nun erstmalig eine Mail zurückbekommen, sodass er wenigstens weiß, dass da jemand am anderen Ende sitzt.
Weitere Nachfragen an Hennis werden nicht hervorgebracht.

Auch Jada hat zu seinem Bericht nichts zu ergänzen.
Felix fragt, was das Projekt „Politisierung“ ist. Dabei handelt es sich wohl um ein Projekt, dass sich damit beschäftigt, wie man Werbung für die anstehenden Wahlen machen kann. Sowohl dafür, sich aufstellen zu lassen als auch wählen zu gehen. Es gab schon zwei informelle Treffen und es soll beispielsweise Werbung über Social Media gemacht werden.
Er hofft, dass damit eine höhere Wahlbeteiligung erreicht werden kann.
Niclas möchte Jadas Rede bei der Demo gegen Weber aus der letzten Woche loben und nennt sie die beste, die an diesem Tag gehalten wurde. Es gibt zustimmendes Klopfen. Schön, wieder in Präsenz zu tagen und das altbekannte Geräusch zu hören.
Auch Rick hat eine Anmerkung zu den Gremienwahlen. Er schlägt vor, dass vor mehr Social Media Werbung erstmal Ursachenforschung betrieben werden sollte. (Hierzu findet ihr übrigens auch einen Artikel auf dem webmoritz., in dem wir kurz nach der letzten Gremienwahl Studis nach ihrer Wahlbeteiligung gefragt haben). Rick fragt, ob es in diese Richtung auch Pläne gibt.
Jada antwortet, dass eine Ursachensuche grundlegend ein guter Beginn ist und man dies auch tut. Jedoch sieht er auch die Corona-Pandemie und das stay-at-home-Prinzip als Problem an. Das Projekt ist hochschuloffen und Jada lädt Rick gleich ein, mal bei einer Sitzung teilzunehmen.

Der Präsidiums-Dödel Bennet zieht den Unmut des Tickerteams auf sich, als er uns „Tickerheinis“ nennt.

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Ellen hat zu ihrem Bericht nichts zu ergänzen und es gibt auch keine Fragen.

Johannes ist entschuldigt nicht da, weswegen sein Anteil an den Berichten heute nicht gehört werden kann und Bennet meint, dass eventuelle Nachfragen an ihn persönlich herangetragen werden können.

Marcel hat ebenfalls nichts zu ergänzen.

Ohne Fragen kommen wir zu Lukas‘ Bericht. Dieser hat auch nichts zu ergänzen. Aber es gibt eine Frage, was mit den Weihnachtskarten gemeint ist. Lukas antwortet, dass diverse Hochschulstellen eine Weihnachtskarte erhalten sollen.

Bianca ist dran, sie hat ihrem Bericht nichts zu ergänzen.
Felix hat eine Nachfrage zu dem Punkt „diverse Krisengespräche“. Er möchte wissen ob diese so geheim sind, dass sie so dechiffriert bleiben müssen oder ob man das wissen dürfe. Bianca führt aus, dass es innerhalb einiger FSR Probleme gab, bei denen sie eingeschritten ist. 
Es gibt noch eine Frage von Niclas. Er erinnert Bianca telepathisch, dann das Plenum mit dem Stichwort „Studentisches Prorektorat“ an das Thema, das er aufgreifen möchte. Telepathie-Bro-Bianca beantwortet die Frage schon, bevor sie gestellt wurde mit „ja“. Es gibt nach wie vor keine Antwort vom Justitiariat und Niclas fragt, wie lange man da schon warte. Laut Bianca sind das bereits 3 Wochen.
Bennet weist kurz darauf hin, dass Zwiegespräche untersagt sind. Niclas kann seine Aussage doch für alle nochmal wiederholen.
Das tut Niclas also auch. Er findet es sehr schade, dass das Justitiariat so lange braucht. Er würde sich wünschen, dass wir den Prozess der Besetzung eines studentisches Prorektorat noch in diesem Jahr starten können.
Bianca antwortet Niclas direkt, ohne auf die Zuteilung von Bennet zu warten (Frechheit!) und entschuldigt sich auch gleich (Ehre). Bennet erklärt mit einem Grinsen: Er findet sich langsam mit den kleinen Zwiegesprächen ab.
Felix fragt, was Geisterstudierende sind. Bianca antwortet, dass es Kandidat*innen des 30sten Semesters im Erststudium und alten Studienordnungen sind, und sich das einfach nur weiter verlängert.

Jana möchte zu ihrem Bericht nichts ergänzen und es gibt auch keine Fragen.

Der nächste Bericht stammt von Aliya. Sie hat lediglich zu berichten, dass sie krank war und deswegen nicht viel tun konnte. Bei dem nächsten Bericht wird es eine Zusammenfassung der Erstiwoche geben.
Niclas fragt, wie der Stand vom Mensaclub ist, was das Gebäude betrifft. Inwiefern kann der Club noch darauf zugreifen, wenn das Gebäude (die Mensa am Schießwall) verkauft wird? Es wäre gut, wenn mal jemand vom Mensaclub die Problematik schildern könnte. Niclas fragt außerdem nach, ob es an den Modalitäten des Pachtvertrags Änderungen geben könnte. Dazu gibt es bisher noch keine Informationen.
Es gibt keine weiteren Nachfragen an Aliya.

Also weiter mit dem Bericht von Bjarne. Er hat nichts zu ergänzen und es werden auch keine Fragen gestellt.

Es folgt Jens‘ Bericht. Jens möchte nichts ergänzen.
Felix fragt nach, ob es schon Kontakt zu dem neuen Datenschutzbeauftragen gibt, insbesondere für eine Neubesetzung eines Datenschutzbeauftragten des Studierendenschaft. Jens fragt, ob er den studierenden Datenschutzbeauftragten meint, Felix bejaht dies. Jens erklärt, dass er bisher noch keinen Kontakt mit der neuen Person hatte. Vor zwei Wochen sei die Stelle noch vakant gewesen. Felix meint, dass der Posten anscheinend gerade an einen externen Betreuer ausgelagert ist.
Er ist der Datenschutzbeauftragte für die Universität und nicht für die Studierendenschaft, erlärt Theo ergänzend. Theo weiß nicht so genau, was der für die Studierendenschaft tun sollte, weil das ein externer Anbieter ist. Felix beantwortet, dass er nur als nette Geste gemeint ist.

Bennet merkt an, dass wir aktuell (20:45 Uhr) immer noch im Berichte-Teil sind.
Felix entgegnet, dass sich früher beschwert wurde, wenn es zu wenig Nachfragen gab. Der Hörsaal stimmt dem klopfend zu. Niclas pöbelt ein bisschen und „shamed“ Bennet für das Unterbinden der Diskussion, aber alles in bester Stimmung.
Es gibt keine weiteren Fragen an Jens.

„Last but not least“ sind die moritz.medien dran. Da unsere Geschäftsführung nicht da sein kann (ganz liebe Geburtstagsfrüße gehen raus an Laura! <3), wird der Ticker-Block gefragt, ob es noch Ergänzungen gibt. Kollektives gleichzeitiges Kopfschütteln und ein leises „Nö“ aus unseren Reihen ist die Antwort und es folgt Gekicher aus dem Rest der Anwesenden.
Nachfragen gibt es aber auch an uns erst mal nicht.

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Niclas merkt an, dass ein Bericht fehlt. Bianca entschuldigt sich, dass die FSK ihren Bericht vergessen hat. Den meinte Niclas aber gar nicht („oder doch, natürlich meinte ich den auch!!, aber …“). Bianca berichtet trotzdem, dass gar viel bei der FSK passiert ist.
Eigentlich meinte Niclas aber Christianes Bericht aus dem Referat Umweltpolitik und Nachhaltigkeit. Bennet erklärt, dass sie sich für heute abgemeldet hat, was er gleich hätte erwähnen sollen, aber es ist natürlich trotzdem nicht gut, dass es keinen Bericht gab.

Die Wahlleitung möchte ebenfalls noch berichten. Sie sind zwar nicht berichtspflichtig, finden es aber wichtig, das StuPa auf dem Laufenden zu halten. Letzte Woche Freitag sind alle Kandidat*innen des Wahlausschusses an das Justitiariat gegangen. Ende dieser Woche wird spätestens zur Sitzung des Wahlausschusses eingeladen. Zusätzlich läuft die Vorbereitung der Wahlbekanntmachung.
Heute hat sich außerdem zum ersten Mal die AStA-AG Wahlen getroffen. Hier ging es vor allem um die Werbung für aktive und passive Wahlbeteiligung.
Lukas ergänzt, dass das eine hochschulöffentliche AG ist. Jede*r kann dort gerne hingehen. Insbesondere über Besuche von StuPist*innen würde sich die AG freuen.
Svenja meldet sich und ergänzt: Die nächste Sitzung ist nächste Woche Dienstag um 19 Uhr.

Jetzt hat Felix doch noch eine Frage zu dem Bericht der moritz.medien: Er fragt, ob wir einen „Umzug, Auszug“ oder etwas anderes in die Richtung planen, da wir im Bericht von einer Redaktionsbegehung durch die Brandschutzsicherung geschrieben haben.
Lilli berichtet, dass das Archiv umgeräumt und renoviert werden musste, wir aber nicht aus der Redaktion ausziehen werden. Die andere Seite des riesigen Hörsaals ruft herüber, dass wir lauter sprechen sollen (jetzt wisst ihr mal, wie es uns immer geht 🙁 …). Leo bestätigt noch mal (anfangs fast schreiend, dann wieder leiser werdend), dass das Archiv aus Gründen der Gebäudesicherung fast vollständig ausgeräumt wurde, und die anschließende Begehung ohne Probleme stattgefunden hat.

Hennis hat noch einen anderen Berichtspunkt, und zwar zu einem leidigen Thema: Die 2G-Veranstaltungs-Wünsche der Fachschaften. Die Studierendenschaft dürfe keine Studierenden aufgrund des Impfstatus‘ ausschließen. Im Justitiariat wurde die Lage daher aktuell so eingeschätzt, dass keine Rechtsgrundlage für 2G-Veranstaltungen bestünde. Das ist super ärgerlich und die Uni würde sich da auch etwas anderes wünschen. Man könnte nochmal beim Bildungsministerium anfragen, aber da wird wahrscheinlich nicht viel rauskommen.
Felix fragt noch, ob der Hochschulleitung bewusst sei, dass einige Veranstaltungen mit 3G gar nicht erlaubt sind. Hennis erklärt, dass es aktuell einfach sehr viele rechtliche Widersprüche gibt. Bei universitären Kulturveranstaltungen kann zwar 2G gemacht werden, es darf aber eigentlich gar nicht abgefragt werden. Summa summarum: „Einfach dumm.“
Kris weist daraufhin, dass 2G nur bei der Party am Abend nach dem Markt der Möglichkeiten war und nicht beim generellen Markt der Möglichkeiten.
Niclas stimmt Hennis und Felix zu, dass das alles „unnötiger Mist“ ist.
GO-Antrag von Felix. Er weiß, dass er die Debatte selbst losgetreten hat und will sich gerade gerne selbst gegens Bein treten. Er stellt einen GO-Antrag zurück zur Sache.

Mit diesem GO-Antrag ist der TOP Berichte nun aber durch.

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20:54 Uhr

TOP 4  Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft

Niclas hat überlegt, ob er seinen Punkt jetzt oder bei Sonstiges einbringt. Es geht ihm um die Ralph Weber Demo. Er würde gerne ein paar Ungereimtheiten sammeln, kritisieren, besprechen. Mit seinem Antrag möchte er den Anfang machen. Ihm geht es vor allem um die „mangelhafte, unorganisiert-schlechte Planung des Sicherheitskonzeptes“. Es wurde von der Universität ein privater Sicherheitsdienst engagiert. Das führte dazu, dass einige Menschen z. B. nicht an das historische Institut und zu ihren Lehrveranstaltungen kommen konnten, da der Innenhof abgesperrt wurde. Dann ist außerdem ein Problem, dass die Polizei universitäre Gebäude eigentlich nicht ohne Grund betreten sollten, allerdings war das der Fall. Das hat man beispielsweise daran gesehen, dass Polizist*innen im Nebenhörsaal waren und ein Beamter auch Fotos gemacht hat. Das heißt Niclas nicht gut und würde sich freuen, wenn man dahingehend eine Einschätzung bekommen würde.
Hennis hat die Einschätzung seitens der Universität. Vergangene Woche hat bereits ein Gespräch stattgefunden, an dem er als studentisches Mitglied teilgenommen hat. Gestern gab es erneut die Möglichkeit, mit dem Rektorat darüber zu sprechen. Niclas hat viele Probleme angesprochen und es gab auch noch mehr.
Die Rektorin hat sich ihm gegenüber in aller Form für das Verhalten der Sicherheitskräfte entschuldigt. Dass der Hof abgesperrt, Taschen durchsucht werden etc., war so wohl nicht abgesprochen.
Für die heutige Veranstaltung wurden Lehren aus den Erfahrungen der Vorwoche gezogen und die Situation im Vorhinein besser kommuniziert. Heute gab es nichts Negatives zu hören. Da schien alles zu klappen. (Falls ihr es nicht mitbekommen habt: Es soll jetzt jede Woche zur Zeit von Herrn Webers Vorlesung eine Demo vor dem Hörsaalgebäude geben. So fand also auch heute um 12:15 Uhr eine Veranstaltung statt, dieses Mal unter dem Thema „Gegen das Vergessen: Jüdisches Leben in Greifswald“. Mehr Informationen gibt es u.a. immer auf den Social Media Accounts des veranstaltenden Kollektivs Uni ohne Nazis, wie zum Beispiel hier auf Twitter.)

Die Vorfälle mit der Polizei sollen auf jeden Fall noch mal ausgewertet werden. Die Rektorin wird auch mit dem Einsatzleiter telefonieren. Die Polizei hat sich anscheinend auch selbst noch mal entschuldigt, aber das war teilweise auch nicht ganz klar.
Es gibt aber Punkte, mit denen die Studierenden nicht mit dem Rektorat überein gekommen sind. Beispielsweise wurde sich gewünscht, dass das Rektorat bei der Demo letzte Woche anwesend gewesen wäre. Heute gab es zumindest eine Audiodatei der Rektorin.
Insgesamt hat sich das Rektorat aber als sehr einsichtig gezeigt, betont Hennis.

Felix teilt die geäußerte Kritik daran. Für ihn gibt es da noch einige ungeklärte Punkte.
Das Rektorat wusste von der Demonstration. Beispielsweise wurde kritisiert, dass man nicht wusste, wer hinter der Initiative Uni ohne Nazis steckte. Felix sagt dazu, dass man in der Vorlaufzeit auch auf die Initiative hätte zukommen können.
Die Polizei hat die Lage als sehr eskalativ eingeschätzt, auch da gab es keine Nachfrage. Felix kritisiert außerdem ebenfalls, dass die Hochschulleitung nicht auf der Demonstration vergangene Woche anwesend gewesen ist. Ihn stört auch sehr, dass die Kommunikation andere Universitätsangehörige mit Herrn Weber auf eine Stufe stellt.
Nun soll eine Ringvorlesung stattfinden und er ist sehr gespannt darauf. Felix ergänzt, dass er das ernst meint und nicht ironisch.

Niclas möchte den Appell, den es vor der Demo von Seiten der Unileitung gab, kritisieren. Grundsätzlich versteht er, dass die Uni etwas dazu sagt und an die Friedlichkeit appelliert. Es hat sich in dem Atemzug aber gewünscht, dass man an den Grund appelliert und nicht nur an die Studierenden. Die Art und Weise, wie hier appelliert wurde, bezeichnet er als unausgewogen. Er möchte außerdem wissen („Ich möchte Namen von der Hochschulleitung hören“), wer im Rektorat verantwortlich für den Sicherheitsdienst ist.
Felix erwidert, dass der Appell eine Reaktion auf die Einschätzungen von der Polizei war. Dabei sei es um autonome Gruppen aus Hamburg, Berlin und Rostock gegangen. Von Seiten der Polizei sei es etwas spät, sich erst diese Woche zu entschuldigen.
Der USD (der universitäre Sicherheitsdienst) lehnt es ab, Veranstaltungen wie Demos zu betreuen, da sie dafür nicht ausgebildet sind. Daher wurde wohl ein externer Dienst beauftragt.
Felix kann nicht sagen, wer den Vertrag unterschrieben hat, aber er weiß, dass Herr Naujok für die Koordination zuständig war. 
Niclas merkt an, dass Herr Naujok die Aufsichtspflicht über den Sicherheitsdienst vernachlässigt hat und hofft, dass das Konsequenzen hat.
Felix entgegnet, dass die Betreuung dieser Veranstaltung wohl demnächst nicht mehr zum Aufgabenspektrum von Herrn Naujok gehören wird.

Hennis baut noch einen kleinen Cliffhanger ein, bricht ihn aber nach einem kurzen Zwiegespräch mit Felix direkt wieder ab („Wollen wir schon mal berichten, wie es jetzt so weitergeht mit der Studierendenschaft? Nein, okay, dann ziehe ich den Redebeitrag wieder zurück“). Stay tuned.

Es gibt keine weiteren Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft.

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21:06 Uhr

TOP 5  Finanzanträge

Bei den Finanzanträgen nichts Neues.

immer noch 21:06 Uhr

TOP 6 Wahl stellvertretende Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit

Bennet fragt, ob es jemanden gibt, „der sich für dieses Amt erbarmen würde“.
Felix fragt, wer das Hauptamt eigentlich aktuell bekleidet. Bennet weiß es nicht aus dem FF. Felix möchte selbst nachschauen. Da es aber sowieso niemanden gibt, ist das erstmal egal.

21:07 Uhr

TOP 7 Wahlen AStA

Es liegen offiziell keine Bewerbungen vor, aber man munkelt, dass es eine Bewerbung gab, die nicht durch kam. 

7.1 Referent*in für Fachschaftsfinanzen

Oh, Überraschung, hier gibt es tatsächlich eine Bewerbung!
Da wir nichts verstehen, zückt Frieda die Geheimwaffe: ein Handmikro.
Daniela stellt sich nochmals vor. Sie ist 21 Jahre und studiert Jura im 3. Fachsemester. Sie würde gerne die Fachschaften unterstützten und Anträge sach- und zeitgemäß bearbeiten. Sie hat durch verschiedene Arbeitsstellen Erfahrungen in dem Bereich sammeln können und fühlt sich bereit, Zahlungsein- und -ausgänge zu überwachen.

Niclas fragt, ob sie Mitglied irgendeiner Gruppierung ist. Sie ist Mitglied in der SPD.
Niclas will außerdem wissen, ob sie für die restliche Legislatur zur Verfügung steht. Daniela bejaht das.

Felix hat sich eigentlich nicht gemeldet, er wird aber trotzdem drangenommen. Er greift Niclas‘ Standardfrage auf, warum sie sich nicht „regulär“, sondern initiativ beworben habe.
Daniela fragt sich das auch, denn so war das gar nicht geplant.
Bennet wirft ein, dass die Bewerbung einfach nicht beim Präsidium angekommen ist, obwohl sie einen offiziellen Fragebogen ausgefüllt hat.
Felix fragt nochmal, ob es Probleme im Backend gibt und ob man da nachforschen kann.
Jens wundert das auch, da die letzte Bewerbung auch angekommen ist. Er guckt aber gerne noch mal im Backend nach. 

Klingt ein bisschen so, als würde man mal wieder im Kühlschrank aufräumen 😀 
Oder nach Partizip 1 von Backen :p

Es gibt keine weiteren Bewerbungen auf das Referat.

21:12 Uhr

7.2 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus

Hier gibt es keine Bewerbungen oder Initativbewerbungen.

Daher kommen wir jetzt zur Wahl des Referats für Fachschaftsfinanzen. Mancherorts fehlen Stifte, doch auch dieses Problem kann gelöst werden.

Kurzauswertung der Wahl:
10 Stimmen abgegeben, 10 Stimmen gültig. 10 Ja? Ja!
Damit ist Daniela nun die Referentin für Fachschaftsfinanzen und der AStA damit fast voll besetzt. Bennet wirbt noch dafür auch jemanden für das letzte Referat werben, das wäre ja mal mega cool, einen vollständig besetzten AStA zu haben!

21:16 Uhr

TOP 8 Wahl Mitglied Medienausschuss

Lukas erklärt sich bereit dafür. Es fällt aber auf, dass AStA-„Menschen“ das nicht dürfen. 
Felix erklärt, dass es eine Debatte gab, ob StuPa-Präsidiums-Menschen reindürfen, aber er ist sich nicht sicher, ob das wirklich auch für AStA-Menschen gilt. Nun gibt es ein kurzes Zwischenspiel, in dem über die Sicherheit in Theos Stimme gesprochen wird. In diesem Fall scheint er sich sicher zu sein. Tatsächlich geht es wirklich nicht.

21:18 Uhr

TOP 9 Wahl stellv. Vertreter*in LKS

Auch hier wird immer noch ein stellvertretendes Mitglied gesucht. Niemand möchte, also machen wir weiter.

21:19 Uhr

TOP neu 10 Sonstiges

Bianca lädt für den 17.11. 18 Uhr für die FSK ein. Es gibt eine kleine Überraschung, die aber vorerst nicht verraten wird.

Rick hat natürlich auch noch eine Anmerkung: Es gab wohl Unmut bezüglich der Pausenzeiten in der Bibliothek. Derzeit wird es so gehandhabt, dass man seinen Korb offiziell für eine halbe Stunde abgeben kann. Wenn man zu spät aus der Pause kommt, ist der Korb und damit der Platz ggf. weg. Gibt es ein Gremium, was diese Regelung diskutieren und im Zweifel ändern kann?
Frieda will den Hinweis an Johannes weiterleiten. 
Felix weist auf die Bib- und EDV-Kommission des Senat hin.

Theo meldet sich. Er möchte sich für 3 1/2 Jahre in seinem Referat bedanken und für die stetige Begleitung des StuPa: „Es war schön, aber ich bin auch froh, dass es jetzt vorbei ist“.
Niclas wünscht Theo viel Erfolg und Spaß bei seiner weiteren Arbeit. Er wünscht sich außerdem, dass Theo das StuPa gut in Erinnerung behält.
Melissa bedankt sich, dass man „einfach mal einen Finanzer hatte, auf den man sich verlassen konnte“ und hätte Theo nochmal für einen preis vorgeschlagen, wenn er die Verdienstmedallie nicht schon hätte.

Es gibt keine weiteren Lobesreden auf Theo, aber eine Anmerkung von Bianca.
Bianca wiederholt die Worte von Felix von der letzten Sitzung: Es waren heute wieder mehr AStA-Referent*innen anwesend als StuPist*innen (wir sind übrigens 7 moritz.menschen und damit auch ein moritz.mensch mehr als StuPist*innen). Niclas wirft ein, dass der AStA-Block auch immer größer wird.
Niclas möchte es erneuern, dass man es am Ende der Legislatur öffentlich macht, wer alles da war. Er geht zudem nochmals auf die Möglichkeit der Stimmübergabe ein und betont, dass die Arbeitsfähigkeit des Gremiums gewährleistet bleiben muss. Es sind mal wieder einige Leute hier gewählt, die er nur ein- bis zweimal gesehen hat.

Ohne weitere Wortbeiträge schließt Bennet die Sitzung um 21.24 Uhr.
Er ist stolz auf unser german engineering (sprich: tschörmän entscheniering) und schickt uns pünktlich nach Hause.

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I want to live in the woods, but haters gonna hate hate hate hate hate.