von Carsten Schönebeck | 07.07.2009
Dass es zwischen Studierendenparlament (StuPa) und Allgemeinem Studierendenauschuss (AStA) gelegentlich Meinungsverschiedenheiten geben kann, ist kein Geheimnis und durchaus gewollt. Die gestrige AStA-Sitzung aber lieferte nun gehörigen Zündstoff für die heutige Parlamentssitzung, die vermutlich letzte in diesem Semester.
Was war geschehen?
Am 8. Juni 2009 fasste der AStA in seiner regulären Sitzung folgenden Beschluss:
Der Allgemeine Studierendenausschuss bekennt sich zu den studentischen Vereinen GrIStuF e.V. und StuThe e.V., die zur kulturellen Vielfalt und Pflege der überregionalen und internationalen Studierendenbeziehungen beitragen. Einer Weiterentwicklung und einem Ausbau des Angebots der beiden Vereine steht der Allgemeine Studierendenausschuss wohlwollend gegenüber, insbesondere was das Engagement für den Ausbau der Stralsunder Straße 10 als gemeinsames Domizil angeht. Der AStA unterstützt die Entwicklung des Hauses als kulturelle Alternative in Greifswald im Rahmen seiner satzungsgemäßen Möglichkeiten.
Was auf den externen Betrachter zunächst wie eine selbstverständliche Plattitüde wirken könnte, entwickelte in den vergangenen Wochen jedoch eine ungeahnte diplomatische Sprengkraft. Der konkrete Inhalt des Beschlusses spielte dabei kaum eine Rolle. Vielmehr stellte sich erneut die Frage, inwieweit der AStA sich gesellschaftlich und politisch positionieren darf. Laut Satzung ist das Studierendenparlament für jedwede grundsätzliche Positionierung der Studierendenschaft zuständig. Zwar vertritt der AStA die Studierendenschaft nach außen, grundsätzliche Ausrichtungen der Studierendenschaft darf er jedoch nicht einmal in Vertretung des Parlaments beschließen.
„Der AStA hat den Willen des Parlaments umzusetzen„
StuPa-Präsident Korbinian Geiger
Allein diese Tatsache bot nun erste Möglichkeiten anzuecken. StuPa-Präsident Korbinian Geiger sah in dem „Bekenntnis“ des AStA, gekoppelt mit dessen Außenvertretung der Studierendenschaft, eine solche grundsätzliche Ausrichtung und damit einen Widerspruch zur Satzung. Er forderte die Referenten auf, den Beschluss rückgängig zu machen. Als der AStA das allerdings ablehnte und erklärte, man habe diesen Beschluss lediglich als AStA gefasst – nicht in Vertretung der Studierendenschaft sondern als eigenständiges Gremium – trug Korbinian das Thema ins Parlament. Das wiederum teilte mehrheitlich die Ansicht des Präsidenten und wies die Referenten an, ihren Beschluss zurückzunehmen.
Korbinian Geiger erklärte uns: „Das StuPa könnte theoretisch auch beschließen, dass der AStA satzungskonforme Beschlüsse aufzuheben hat, wenn das StuPa anderer Meinung ist. Nach §9 der Satzung hat der AStA die Beschlüsse auszuführen. Der Streit, ob der AStA seine Kompetenzen gewahrt hat, ist daher mittlerweile irrelevant. Der AStA ist das Exekutivorgan, dass den Willen des StuPas umzusetzen hat.“ (mehr …)
von Carsten Schönebeck | 30.06.2009
Nach der spannenden Sitzung in der letzten Woche tagt das Studierendenparlament (StuPa) am heutigen Mittwoch ab 20 Uhr in einer außerordentlichen Sitzung. Im Mittelpunkt stehen dabei vor allem noch die Beschlüsse und Meinungsbilder der letzten Vollversammlung, die noch nicht alle diskutiert bzw. behandelt wurden. Ab etwa 20:15 Uhr wird es auch wieder einen Live-Ticker geben.
Mit den Unterlagen der Sitzung ging übrigens auch die Rücktrittserklärung der stellvertretenden Chefredakteurin des moritz-Magazins, Anna Seifert, durch den Verteiler.
Die bisherige Tagesordnung sieht derzeit so aus:
TOP 1 Formalia (Hier geht es vor allem um die Tagesordnung, die dann endgültig festgelegt wird, sowie um das Protokoll der letzten Sitzung. Dauer: Hoffentlich deutlich unter 30 Minuten.)
TOP 2 Finanzanträge
TOP 2.1 Finanzantrag Medizinerball (Drs.19/73 und 19/77) (Die Mediziner bitten um die Unterstützung für ihren Ball. Das StuPa soll bei einem Defizit die Hälfte des Fehlbetrages übernehmen, maximal aber 400€.)
TOP 2.2 Finanzantrag Fachschaftsrat Theologie (Drs. 19/80) (Der FSR Theologie bittet um die Übernahme der Fahrtkosten für den Fakultätsausflug. Kostenpunkt: 440€.)
TOP 3 Wahlen zum AStA (Besonders dringend wird ein Finanzreferent gesucht. Matthias Rebling vertritt die Stelle komissarisch, allerdings nur noch bis zur nächsten Woche.)
TOP 3.1 Wahl der Refrerentin für Finanzen (Hier liegt eine Bewerbung von Timo Schönfeldt vor.)
TOP 3.2 Wahl der Referentin für politische Bildung
TOP 4 Wahlen (Hier sind noch einige Gremienposten zu besetzen. Diese Stellen werden die StuPisten wohl größtenteils untereinander vergeben.)
TOP 4.1 Wahl der Rechnungsprüferin für die moritz-Medien
TOP 4.2 Wahl von Mitgliedern des Haushaltsauschusses
TOP 4.3 Wahl einer LKS-Vertreterin
TOP 5 Beschlüsse der Vollversammlung (Drs. 19/86) (Auch wenn die Anträge um Ernst Moritz Arndt bereits letzte Woche behandelt wurden, stehen noch viele interessante Themen auf der Liste – beispielsweise zur Wohnraumsituation und dem geplanten Verwaltungskostenbeitrag für Studenten. Bereits abgehandelt sind die Punkte 1-4.)
TOP 6 Gründung von Arbeitsgruppen nach § 8 Abs. 1 der Satzung der Studierendenschaft
TOP 6.1 Gründung einer Arbeitsgruppe „Uni-Solar“ (Drs.19/71) (Juliane Hille beantragt beim StuPa, eine Arbeitsgemeinschaft „Uni-Solar“ zu gründen, die „der Planung, Koordinierung und Realisierung des Projekts Uni-Solar“ dient, so der Antragstext. Und weiter: „Vorrangiges Ziel ist die Integrierung und Förderung regenerativer Energien an der Universität Greifswald. Ferner sollen die Studierenden durch ihre Involvierung in das Projekt klimaschutzpolitisch sensibilisiert werden.“)
TOP 6.2 Gründung einer Arbeitsgruppe „Uni ohne Arndt“ (Drs. 19/81) (Die Arbeitsgruppe traf sich zwar inoffizeill bereits am vergangene Dienstag soll aber nun auch offiziell vom StuPa eingerichtet werden. Die Gruppe soll sich mit der Umsetzung der Vollversammlungsbeschlüsse um den Namenspatron beschäftigen und die Debatte weiter vorantreiben.)
TOP 7 Antrag zur „Steigerung der Attraktivität der universitären Selbstverwaltung“ (Drs. 19/63) (Der Antrag vom RCDS sieht vor, dass die Referentin für Studium und Lehre sich dafür einsetzt, dass der Zeitaufwand für Gremientätigkeit, der nötig ist, damit die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden kann, gesenkt wird.)
TOP 8 Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung (Drs. 19/83) (In die Geschäftsordnung soll folgender Paragraph eingebaut werden:
§ 14 Verzicht auf Namensergänzung
(1) Das StuPa nennt die „Ernst-Moritz-Arndt Universität Greifswald“ nur „Universität Greifswald“. Das Präsidium verzichtet auf den Namenspatron in sämtlichen Dokumenten und in seiner Kommunikation nach außen.)
TOP 9 Arbeitsauftrag an AG Satzung (Drs. 19/82) (Die AG Satzung soll beauftragt werden, Änderungen der Satzung des StuPa vorzuschlagen, so dass der Namenspatron Ernst Moritz Arndt künftig nicht mehr verwendet wird.)
TOP 10 Sonstiges
Desweiteren liegt dem webMoritz ein Antrag von Sebastian Jabbusch vor, der geheime Abstimmungen künftig wieder erschweren soll.
Jetzt Live: Ticker aus der StuPa-Sitzung
von Gabriel Kords
20:24 Die Sitzung hat vor wenigen Minuten begonnen. Die Sitzung wird heute ziemlich improvisiert, weil das Aufstellen der Tische im Konferenzsaal nicht geklappt hat. Daher sitzt nur das Präsidium an Tischen, alle anderen sitzen ohne Tische im Halbkreis gegenüber des Präsidiums. Foto folgt
20:30: Die StuPisten sitzen heute mal ein bisschen anders. (Klicken zum Vergrößern)
20:26 Bei Sitzungsbeginn waren 19 Stupisten und damit so gerade die zur Beschlussfähigkeit notwendigen zwei Drittel anwesend. Inzwichen sind aber noch mindestens zwei weitere eingetrudelt.
20:27 Derzeit beraten die StuPisten über die Tagesordnung.
20:28 Die Tagesordnung wurde in weniger als zehn Minuten beschlossen – Rekord! Es geht nun um Finanzanträge.
20:30 Die Theologen hätten nachträglich gern einen Ausflug kofinanziert. Alexander Schulz-Klingauf soll eigentlich nur Fragen stellen, verquickt das aber mit saftig Kritik am Antrag. Er ist augenscheinlich gegen den Antrag.
20:33 Alexander Schulz-Klingauf hat jetzt schon zwei Mal gesagt: „Wir können natürlich die Finanzordnung über Bord werfen.“ Er ist gegen den Antrag und spricht sich dafür aus, keine Förderung vorzunehmen.
20:34 Es kommt heraus: Der Fachschaftsrat Theologie ist pleite.
20:39 Offenbar kann der FSR Theologie nichts für die finanzielle Schieflage. Schwierig ist allerdings, dass die Förderung möglicherweise nicht tatsächlich satzungskonform ist. Die Meinungen der StuPisten sind gespalten.
20:46 Der Antrag ist auf die Hälfte reduziert worden und ist dann vom StuPa angenommen worden.
20:48 Ein Finanzantrag zum Medizinerball wird besprochen, obwohl die Antragsteller nicht da sind.
20:50 Der Haushaltsausschuss hält den Antrag für förderungswürdig, da lediglich eine Sicherung der Finanzierung des Balls vorgenommen werden soll. Die namentliche Abstimmung läuft.
20:51 Der Antrag wurde mit 17x Ja, 2x Nein und 1x Enthaltung angenommen. Nun geht es um die AStA-Referats-Bewerbungen. Der Bewerber für das AStA-Finanzreferat, Timo Schönfeldt, stellt sich vor.
20:52 Timo hat vor dem Studium eine Lehre zum Bankkaufmann abgeschlossen. Er hat im Verwaltungsbereich noch keine Erfahrung, will diese aber gern beim AStA sammeln.
20:56 Viele Stupisten haben viele Fragen…
21:00 Der Präsident eröffnet den Wahlgang.
21:05 Der AStA hat einen neuen Finanzreferenten: Timo Schönfeldt. Er wurde einstimmig gewählt. Die moritz-Medien freut das besonders, denn nun bekommen sie eventuell in absehbarer Zeit wieder ihre Aufwandsentschädigungen ausbezahlt.
21:07 Alexander Schulz-Klingauf plädiert für „fundierte Entscheidungskraft“ für den Rechnungsprüfer der moritz-Medien. Das klingt gut!
21:10 Vor der Abstimmung über den Rechnungsprüfer stimmen die StuPisten noch darüber ab, ob sie zwei Rechnungsprüfer benennen. Allerdings herrschen Zweifel daran, ob die Satzung das zulässt. Offenbar tut sie das nicht. Es ist schade, dass solche Formalia immer erst in der StuPa-Sitzung geklärt werden. Würde viel Zeit sparen, wenn die Leute schon vorher Bescheid wüssten…
21:12 Obwohl offensichtlich keiner so genau weiß, ob der Posten auch zweifach besetzt werden sollte. In der Debatte fällt der schöne Satz Alexander Schulz-Klingaufs: „Der Rechnungshof ist mir vollkommen egal.“
21:14 Erik von Malottki ist mit 9 zu 8 gewählt. Trotz dieser Tatsache erklärt Präsident Korbinian für einen Moment den unterlegenen Konrad für gewählt. Er korrigiert sich. Erik nimmt die Wahl an. Nun sucht das StuPa nach zwei weiteren Mitgliedern des Haushaltsausschusses. Neuerdings sind wieder zwei Sitze dort vakant, nachdem Chrisitan Sett das Parlament verlassen hat.
21:16 In den Haushaltsausschuss wurden David Wulff und Thomas Schattschneider gewählt. Sie nehmen die Wahl an. Ein paar Scherzkekse applaudieren.
21:18 Korbinian Geiger wird zur Wahl als Vertreter in der Landeskonferenz der Studierendenschaft (LKS) vorgeschlagen. Er will die Wahl selbst leiten, dann übernimmt aber doch Vize-Präsidentin Karla. Korbinian wird (bei eigener Enthaltung) einstimmig gewählt.
21:19 Personaldebatte. Nicht öffentlich.
22:19 Genau eine Stunde später ist der Tagesordnungspunkt beendet und die Öffentlichkeit darf wieder hereinkommen. Sie kann es allerdings auch lassen, denn jetzt ist Pause. Das Ergebnis: Korbinian hat seinen Misstrauensantrag gegen Alexander Hartwig nach langer Debatte zurückgezogen, er bleibt damit weiter AStA-Referent. Allerdings erhält er bis auf Weiteres keine Aufwandsentschädigung und der AStA wird beauftragt, die Erstsemesterwoche vorzubereiten. Antragsteller und Präsident Korbinian Geiger sagte gegenüber dem webMoritz: „Ich bin nicht zufrieden.“
22:30 Es ist noch kein Ende der Pause absehbar. Sie sollte eigentlich nur 10 Minuten dauern.
22:33 Das Präsidium versucht seit Minuten, die Sitzung wiederherzustzellen, aber derzeit sind nur 11 StuPisten im Raum.
22:34 Wenn man den Interessantheitsgrad einer Sitzung mit der Anzahl an webMoritz-Kommentaren unter dem zugehörigen Ticker messen könnte, käme in diesem Fall das durchaus zutreffende Ergebnis heraus, dass diese Sitzung sehr, sehr uninteressant ist.
22:35 Die Stupisten geruhen, nach und nach wieder einzutreffen. Die Pause dauert jetzt auch schon fast 20 Minuten.
22:36 Der Präsident stellt die Beschlussfähigkeit (19 Stupisten) fest.
22:36 Nun geht es um einen AStA-Beschluss, in dem sich der AStA für die Vereine GrIStuF e.V. und StuThe e.V. ausspricht und die Initiative um das Haus Stralsunder Straße ausspricht. Korbinian war in der AStA-Sitzung, in der der Beschluss gefasst wurde, nicht anwesend. Als er von dem Beitrag erfuhr, teilte er dem AStA mit, dass er ihn für nicht satzungskonform hält. Daher fordert er den AStA auf, den Beschluss zurückzunehmen oder ihn dem StuPa vorzulegen. Der AStA schrieb inzwischen eine Stellungnahme, in der es heißt, dass er nichts dergleichen tun werde, da er den Beschluss für Satzungskonform hält.
22:42 Sebastian Jabbusch schläft beinahe ein. Ist aber nicht ganz unangemessen, denn die StuPisten debattieren jetzt schon eine ganze Weile über irgendwelche Formfragen. Ein Antrag liegt derzeit nicht vor.
22:46 Die Debatte der StuPisten dreht sich um folgende Frage: Darf der AStA sich im Namen der Studierendenschaft nach außen positionieren oder darf er nicht? Größtenteils herrscht Einigkeit darüber, dass er das nicht darf. Die Abgeordneten bewerfen sich mit GO-Anträgen, Frederic Beeskow erklärt den StuPisten wiederholt die Lage und alle wirken gerade leicht desinteressiert.
22:50 Der AStA muss den Beschluss aufheben, hat das Stupa mit 14 Ja-Stimmen und 5-Nein-Stimmen beschlossen.
22:51 Es wird wieder etwas spannender: Nun geht es im TOP6 um den zweiten Teil der Beschlüsse der Vollversammlung.
22:55 Die Stupisten wollen an den Beschlüssen der Studierendenschaft allerlei kleinere Änderungen vornehmen, zum Beispiel an Formulierungen oder am Passus Ernst-Moritz-Arndt-Universität. Alexander Schulz-Klingauf mahnt, dass sei nicht im Sinne des Prinzips Vollversammlung.
23:04 Die Diskussion wird hitziger, der Diskussionsgegenstand langweiliger. Es geht um VV-Beschluss Nummer 6, die Ablehnung der Einrichtung von Studien- oder weiteren Verwaltungs-Gebühren. Das ist zwar an sich alles andere als langweilig, die Probleme der StuPisten hingegen, die in nervigem Klein-Klein einige Marginalitäten an dem Antrag verändern wollen, sind es.
23:09 Präsident Korbinian: „Ist jemand gegen den Änderungsantrag von Thomas Schattschneider?“ Eric Hartmann (laut und sehr empört): „Ääh, ja! Aber sowasvon!“
23:15 Die StuPisten haben tierischen Spaß daran, irgendwelche Änderungsanträge an den VV-Beschlüssen zu stellen. Zugegeben: Die meisten Vorschläge haben Hand und Fuß.
23:19 Alle übrigen Beschlüsse der VV sind, teils mit kleinen redaktionellen (aber keinen inhaltlichen) Änderungen. Bis auf Beschluss 10 waren die Entscheidungen einstimmig, der Beschluss 10 (Drittel-Quorum in allen Gremien) erhielt 11 Ja-Stimmen bei 7 Nein-Stimmen und mehreren Enthaltungen.
23:20 Nun geht es um die Meinungsbilder aus der Zeit, als die Beschlussfähigkeit der VV nicht mehr gegeben war. Korbinian Geiger: „Die Meinungsbilder sind keine Beschlüsse, aber trotzdem kann man sich darüber unterhalten.“
Die Arbeitshaltung von Sebastian Jabbusch ist vorbildlich. Links im Bild (und sichtlich engagierter): Alexander Schulz-Klingauf
23:24 Dass die StuPisten bis auf das Präsidium in dieser Sitzung mit dem Rücken zum Publikum sitzen, führt dazu, dass das Publikum an den Debatten noch weniger Anteil hat und nimmt als sonst. Die StuPisten reden dieses Mal wirklich nur miteinander und achten überhaupt nicht auf ihre Umgebung. Diese könnte sich aber in Kürze durch lautes Schnarchen bemerkbar machen.
23:26 Das erste Meinungsbild (Anwesenheitspflicht für Senatoren, FSR-Vertreter und Stupisten) wird zum StuPa-Beschluss: Mit 14 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen angenommen.
23:29 Das zweite Meinungsbild (Befreiung in der Projektwoche durchsetzen) passiert das StuPa sogar einstimmig. Auch das dritte Meinungsbild (Öffnungszeiten Prüfungsamt) geht einstimmig durch. Zum Running Gag entwickelt sich, dass Präsident Korbinian regelmäßig bei den namentlichen Abstimmungen stets auch David Noack aufruft, der seit über einer Stunde nicht mehr da ist.
23:32 Nun informiert die AStA-Referentin für Ökologie und Nachhaltigkeit, Juliane Hille, über ihren Antrag, eine AG „Uni-Solar“ zu gründen. Sie hat bereits reichlich Vorarbeit geleistet.
23:35 Die AG ist ohne Debatte einstimmig eingerichtet. Nun geht es um einen Antrag der Arndt-Aktivisten von der Vollversammlung, eine AG „Uni ohne Arndt“ zu gründen. Die AG hat sich inoffiziell bereits gestern getroffen. Alexander Schulz-Klingauf hat da ein paar Schwierigkeiten: Erstens sei der Titel nicht nachvollziehbar („Eine Uni ohne Studenten namens Arndt?“) und zweitens sei eine solche AG nicht nötig.
23:40 Frederic Beeskow empfiehlt den Aktivisten einen „anderen Marketing-Stil“: Sie sollen den Namen Arndt selbst nicht mehr so oft verwenden. Er begründet dies mit einem Vergleich aus dem Wahlkampf Obama gegen McCains.
23:41 Thomas Schattschneider Paul Dederer: „Was ist das Ziel?“, Eric Hartmann: „Das ist doch scheißegal!“. Etwas später zu Thomas: „Hör auf, hier so ’nen Bullshit zu reden!“
23:49 Namentliche Abstimmung über die Einrichtung einer „AG Namensgebung der Universität“. Ergebnis: Mit 12 Ja-Stimmen eingerichtet.
23:53 Alexander Hartwig ist gekommen. Mit ihm wird in nicht öffentlicher-Debatte gesprochen. Da alle danach folgenden Punkte danach vertagt wurden, schließt jetzt auch der Ticker. Ergebnisse der nicht-öffentlichen Debatte folgen daher womöglich erst am Donnerstagvormittag. Gute Nacht!
von Carsten Schönebeck | 27.06.2009
Ein Kommentar von Carsten Schönebeck
Wer sich bei der Vollversammlung der Studierendenschaft noch über Formalismus und Langeweile beschwerte, der konnte am vergangenen Dienstag im Studierendeparlament (StuPa) erleben, wie es anders geht. Denn langweilig war es dort mit Sicherheit nicht – und an „die Form“ hielten sich nur Wenige im Eifer des verbalen Gefechts.
Schon im Vorhinein zeichnete sich eine lange und schwierige Sitzung ab: Knapp zwanzig Punkte umfasste die Tagesordnung. Die gesammelten Beschlüsse der Vollversammlung waren nur einer davon. Wen wundert es da, dass sich nach zwei Stunden Berichten aus dem AStA, den Medien und den Arbeitsgruppen erste Nervositäten einstellten. Jeder wollte, dass „sein“ Thema noch behandelt wird. Was sich jedoch in der knapp sechsstündigen Sitzung entwickelte, hatte nichts mehr mit Nervosität zu tun. Zu viele der Anwesenden machten den Eindruck, als würden sie lediglich und ausschließlich ihre eigenen Interessen vertreten.
Ernst-Moritz-Arndt-Kindergarten Greifswald
In der Retrospektive ist es kaum zu glauben, dass sich Einzelne vor wenigen Wochen noch über Stephan Schumanns Wortwahl ereiferten, weil er zu späterer Stunde gegen den Schluss der Sitzung argumentierte: „Lasst uns den Scheiß jetzt durchziehen.“ Wer die letzte Sitzung und das Verhalten einiger StuPisten aber miterlebt hat, würde Schumann nun getrost als AStA-Referenten für Sitte und Anstand vorschlagen.
Die Ruhe vor dem Sturm: StuPa-Sitzung am 23. Juni
Hitzige Debatten sind das Salz in der Parlamentssuppe, werden da viele sagen. Doch jenen sollte man kräftig in selbige spucken. Wenn einzelne StuPisten (vermessen wie wir ja als angehende Akademiker alle sind) an alte Parlamentsdegen wie Kiesinger, Geißler, Wehner oder Schmidt erinnern, dann sei ihnen gesagt, dass auch diese Herren ihre gewagte Rhetorik stets mit einer kontrollierten Kaltschnäuzigkeit einsetzten. Beim Parlamentsdegen ist es nämlich wie mit jeder anderen Waffe: Wer nicht damit umzugehen weiß, verletzt sich am Ende nur selbst. Und wer seinem Gegenüber in einer Debatte den Mittelfinger zeigt…nun ja.
Das die verfasste Studierendenschaft an diesem Abend ein schlimmeres Bild abgab als es eine Million Ernst-Moritz-Arndt-Briefköpfe es jemals tun kann, ist den Beteiligten hoffentlich bewusst. Insofern ließe sich überlegen, ob man auf die Dokumente nicht künftig Katharina-Saalfrank-Universität drucken sollte. So eine kleine „Super-Nanni-Sitzung“ könnte einigen StuPisten nicht schaden. Mit „stiller Treppe“ und allem was sonst noch dazu gehört. (mehr …)
