Tops und Flops der letzten StuPa-Legislatur

von Juli Böhm | 01.03.2024

Die 33. Legislatur des Studierendenparlaments neigt sich dem Ende zu. Nur noch eine Sitzung trennt das jetzige Parlament von der neuen Legislatur und einer neuen Zusammensetzung. Doch “wer die Zukunft erforschen will, muss die Vergangenheit kennen” (chinesisches Sprichwort). Ob diese Legislatur als Vorbild fungieren oder eher als Flop in die Geschichte eingehen wird, zeigt sich in diesem kommentierten Rückblick über eine diskussionsreiche, haareraufende und ereignisvolle Wahlperiode.

Dieser Artikel entstand aus einer Kooperation mit dem moritz.magazin. Im aktuellen Magazin findet ihr einen Artikel ausschließlich zur Anwesenheit der StuPist*innen, geschrieben von Robert Wallenhauer. Zur Recherche für diesen Artikel haben wir im Dezember 2023 eine Umfrage bei den StuPist*innen durchgeführt. Von 28 angeschriebenen aktuellen und ehemaligen StuPist*innen dieser Legislatur haben sich 21 an der Umfrage beteiligt – übrigens die durchschnittliche Zahl der Stimmen in den Sitzungen.

Chronologischer Rückblick

Die Legislatur startete in der konstituierenden Sitzung am 24. April 2023 gleich mit zwei Anträgen, die auch die nachfolgenden Sitzungen charakterisierten. Es wurde beschlossen, dass der AStA sich mit einem vergünstigten 49-Euro-Ticket beschäftigen solle, was letztendlich mit der Urabstimmung in diesem Januar und der Entscheidung gegen das Solidarmodell eines Semestertickets endete – und nun weitergehen soll mit der Überlegung nach weiteren Modellen. Noch brisanter startete die Legislatur jedoch mit einem Antrag zu “Orten studentischer Veranstaltungen”, welcher Verbindungshäuser als Orte studentischer Veranstaltungen ausschließen sollte, angenommen wurde und mit in die Vollversammlung im Sommersemester 2023 und auf die anschließende vierte Sitzung dieser Legislatur mitgenommen wurde – es gab viel Diskussionsbedarf und unterschiedliche Meinungen. In der ersten Sitzung ging es dann gleich weiter mit einem Antrag, den der studentische Prorektor, Hennis Herbst, für einen der wichtigsten dieser Legislatur hielt: Die AG TV-Stud wurde gegründet, welche sich mit Tarifverträgen für studentische Beschäftigte auseinandersetzen soll. Diese wurde dann immer wieder erwähnt, als sie zum Beispiel an der Informationskampagne zum Streiktag an Bildungseinrichtungen und zur Großdemo in Schwerin am 28. November 2023 beteiligt war oder als deren Flyer nicht in den Ersti-Beuteln enthalten war – zuvor war beschlossen worden, dass die Ersti-Beutel aus Nachhaltigkeitsgründen weniger Papier enthalten sollten. Ab der dritten Sitzung wurde auch die Vollmitgliedschaft bei dem freien zusammenschluss von student*innenschaften (fzs) immer wieder diskutiert, durch die die Studierendenschaft der Uni Greifswald mehr Mitspracherecht bekommen sollte, als sie als Teilmitglied bereits haben, jedoch aber auch mehr bezahlen müssten – die Vollmitgliedschaft wurde zweimal abgelehnt.

Im Sommer ab der fünften Sitzung war der Aktkalender immer wieder Thema und sorgte für viel Diskussionen zwischen StuPa und AStA, bis dieser auf der neunten Sitzung letztendlich aufgrund zu vieler Komplikationen aufgegeben wurde. Ebenfalls in der neunten Sitzung wurde eine weitere AG gegründet – die AG Studentisches Wohnen, welche sich mit der Wohnungsnot auseinandersetzen sollte. Auf der zwölften Sitzung wurde eine neue Geschäftsordnung für das StuPa beschlossen – allerdings so knapp, dass erst nach der Sitzung aufgefallen war, dass die nötige Mehrheit doch erreicht worden war. Grund dafür war vermutlich eine große Uneinigkeit über die vorgesehene FINTA*-Redeliste, dessen Diskussion um kurz nach Mitternacht auch zu trans*feindlichen Aussagen führte. Der Umgang des Medienausschusses mit einem Artikel des webmoritz. diesbezüglich führte bei der darauffolgenden StuPa-Sitzung zu einer Diskussion über die Abläufe und Befugnisse des Medienausschusses und endete in einer Diskussion unter Ausschluss der Öffentlichkeit und dem Rücktritt des Medienausschuss-Vorsitzes. Weiter ging es mit der ersten außerordentlichen Sitzung im neuen Jahr, weil die vorgesehene Sitzung in der ersten Januarwoche vom Präsidium verpeilt wurde, und der darauffolgenden ersten nicht beschlussfähigen Sitzung dieser Legislatur. Die darauffolgenden zwei Sitzungen waren dann aber wieder beschlussfähig. Am 5. März findet dann die 17. und letzte Sitzung des Studierendenparlaments in dieser Zusammensetzung statt.

Wie sah es nun aber mit der Anwesenheit der StuPist*innen aus?

Im Durchschnitt waren von der konstituierenden Sitzung bis einschließlich der 16. Sitzung 18,2 StuPist*nnen pro Sitzung anwesend, einschließlich der Stimmübertragungen ergab es somit 20,8 Stimmen pro Sitzung. In der vorherigen Legislatur lag der Durchschnitt gerade mal bei 15,4 Stimmen pro Sitzung. Die Zahlen sprechen also für eine deutlich bessere Präsenz der StuPist*nnen bei den Sitzungen dieser Legislatur. Auch war diese Legislatur nicht, wie die vorherige, von aneinandergereihten, nicht beschlussfähigen Sitzungen und daher zusätzlichen, außerordentlichen Sitzungen geprägt. Lediglich eine Sitzung war diese Legislatur nicht beschlussfähig. Eine außerordentliche Sitzung fand statt, weil das Präsidium nach der Weihnachtspause die Sitzungstermine durcheinandergebracht hatte. Die Ränge des Studierendenparlaments waren also deutlich besser gefüllt als in der letzten Legislatur, und das entspricht auch meiner Wahrnehmung. Das StuPa wirkte deutlich arbeitsfähiger – wenn die zeitweise nötige Zweidrittelmehrheit nicht erreicht werden konnte, lag es nicht an zu wenig anwesenden Stimmen.

Ich finde es nicht verantwortlich und schade, wenn man sich für das StuPa aufgestellt wird, sich für Ausschüsse oder AGs mit begrenzter Teilnehmeranzahl aufstellen lässt und dann viel zu selten erscheint. Damit wird der Platz denjenigen weggenommen, die wirklich helfen möchten und engagiert mitarbeiten würden.

Ein Mitglied des StuPa; 12. Dezember 2023

Während sich in einer Sitzung der letzten Legislatur eine StuPistin beschwert hatte, dass sie vor der Wahl nicht wusste, wann die Sitzungen stattfänden, und deshalb meistens keine Zeit hatte, wurde das bei der Umfrage von keiner*m StuPist*in dieser Legislatur als Grund fürs Fehlen angegeben – natürlich kann man spekulieren, ob das bei den StuPist*innen, die sich nicht an der Umfrage beteiligt haben, der Fall war oder nicht. Die häufigsten Gründe für Fehlen waren laut der Umfrage “im Urlaub sein/nicht in Greifswald sein” (12) und “krank sein” (11). Aber auch andere hochschulpolitische Termine (3), Studium (1), Arbeit (1) und Verabredungen (1) kamen in die Quere. Ein StuPist gab an, gefehlt zu haben, weil er sich im StuPa nicht sicher fühlte oder Angst hatte hinzugehen. Derselbe StuPist gab jedoch auch an, sich im StuPa generell wohlzufühlen – genauso wie 16 weitere StuPist*innen. Vier andere StuPist*innen gaben jedoch an, sich im StuPa generell nicht wohlzufühlen – sie gingen auch nicht gerne zu den Sitzungen.

Diese Legislatur fällt deutlich auf, dass die Sitzungen immer sehr lange gehen (viel länger als vergangene Legislatur). Wenn man am nächsten Tag wichtige Termine (Univeranstaltungen) hat, finde ich das in dieser Regelmäßigkeit schwer zumutbar. 

Ein Mitglied des StuPa; 12. Dezember 2023

Dass sich einige StuPist*innen im StuPa nicht wohlfühlen, ist meiner Meinung nach ein klares Zeichen, dass etwas schiefläuft. Das StuPa ist ein Ort, an dem sich Studierende ehrenamtlich engagieren, weil sie im Bestfall die Uni zu einem besseren Ort machen wollen. Dafür ist jedoch eine weniger feindselige Umgebung notwendig – eine Umgebung, in der es möglich sein sollte, mit möglichst wenig Hürden Ideen und Wünsche zu äußern. Natürlich sollen und dürfen unterschiedliche Meinungen vertreten und diskutiert werden, aber es sollte in keinem Fall dazu führen, dass sich StuPist*innen unwohl fühlen. Das sollte auch anders gehen. Es wirkt, als hätte das StuPa nach einer sehr ruhigen, diskussionsarmen Legislatur verlernt, einen angemessenen Ton zu treffen.

Der Umgang mit Diskussionen

Sophie Tieding hatte bei ihrer Bewerbung als StuPa-Präsidentin noch gesagt, dass sie sich wünsche, dass das StuPa aktiver werde als bei der letzten Legislatur. Ich würde sagen, das ist auf den ersten Blick gelungen – viele Themen wurden ausführlicher diskutiert. Was jedoch von Außen auffiel und auch bereits bei den Sitzungen angesprochen wurde, ist der Ton bei Diskussionen. Vor allem fiel der raue Ton gegenüber des AStAs von Beginn an auf – ein studentisches Gremium, das sich um die Umsetzung eines Großteils der Anträge aus dem StuPa kümmert und von diesem übrigens auch gewählt wurde. Es fiel vor allem auf, dass der ehemalige AStA-Vorsitzende, der nun als StuPist im StuPa sitzt, unglaublich viele und detaillierte Fragen an den AStA stellte – konnte er nicht loslassen oder sah er tatsächlich so viel Kritik in deren Arbeit? Aber auch andere StuPist*innen zogen mit und kritisierten den AStA in übermäßig lautem Ton. Das Ganze spitzte sich zu, als ein StuPist ein BeReal machte, kurz nachdem er eine Frage gestellt hatte – ein klares Zeichen dafür, mit welchem Respekt das StuPa dem AStA begegnete. Kurz danach wurde die Debattenkultur in der zehnten Sitzung dann auch in einem eigenen Antrag besprochen – es wurde sich geeinigt, umsichtiger miteinander umzugehen. Seitdem und der Umstrukturierung der AStA-Berichte schien der Umgang aus meiner Sicht immerhin etwas freundlicher geworden zu sein.

Aber auch untereinander wurde bei den StuPist*innen mehr diskutiert. Themen wie Verbindungen, Werbemittel für den Antifaschistischen Aktions- und Informationsmonat und die Einführung einer FINTA*-Liste stießen auf einige Meinungsverschiedenheiten. Die vorherige Legislatur wirkte viel ruhiger – ob das nun an den unterschiedlichen Anwesenheiten oder den verschiedenen Meinungsspektren lag, bleibt dahingestellt. Laut der StuPist*innen, die an der Umfrage teilgenommen haben und bereits in der vorherigen Legislatur im StuPa waren, geht die Meinung stark auseinander, ob die Arbeit diese Legislatur nun als besser oder schlechter als die der vorherigen Legislatur zu bewerten sei – es stimmten genauso viele für besser wie auch für schlechter. Von früher hörte man immer mal von StuPa-Sitzungen mit Diskussionen, die bis morgens um 6 Uhr gingen – in dieser Legislatur ging eine Sitzung immerhin bis 1 Uhr nachts bis der USD (Sicherheitsdienst) das StuPa aus den Räumen schickte. Aus meiner Sicht sind solch lange Diskussionen toll, wenn sie rücksichtsvoll und konstruktiv vonstattengehen – das war diese Legislatur leider nicht immer der Fall. Wenn Personen beleidigt werden, wie es zeitweise geschehen ist, geht das zum Beispiel gar nicht.

Leider ist der Umgang und die Debattenkultur zunehmend schlechter geworden. In den letzten Sitzungen wurde der Umgang schon wieder besser, jedoch ist es schon oft vorgefallen, dass Personen verbal persönlich angegriffen worden sind und das ist unfassbar unangenehm zu beobachten.

Ein Mitglied des StuPa; 12. Dezember 2023

Ich persönlich finde es auch schade, dass der Anteil an Frauen im StuPa so gering ist. Insgesamt scheint das StuPa nicht sonderlich divers aufgestellt zu sein und die Diversität der Studierendenschaft widerzuspiegeln. Ich könnte mir gut vorstellen, dass vor allem Minderheiten von dem lauten Ton von so manchen männlich gelesenen StuPisten verschreckt werden. Gerade deshalb halte ich es für wichtig, sichere Strukturen im StuPa und einen respektvollen Umgang miteinander zu schaffen.

Mal schauen, was wird

Mit den neuen StuPist*innen kommen im April auch mehr Mitglieder der in Greifswald relativ neu gegründeten Hochschulgruppe RCDS in das StuPa. Das verspricht ein noch größeres Meinungsspektrum und Diskussionspotenzial. Es wird sich zeigen, wie sich die Arbeitsweise des StuPas verändern und welcher Umgangston gewählt werden wird. Wird die neue Legislatur in stundenlange Diskussionen bis morgens um 6 Uhr eskalieren oder wird sie wieder zu dem ruhigen StuPa der Legislatur 2022/23 übergehen? Es bleibt spannend.

Beitragsbild: Juli Böhm und Adrian Siegler