von webmoritz. | 01.11.2022
Heute findet die 11. ordentliche StuPa-Sitzung dieser Legislatur statt. Es wird einen Info-TOP zur vergangenen Bildungsdemo in Rostock geben. Wer nicht dabei war, aber wissen möchte, was geschehen ist, kann unseren Liveticker lesen. Außerdem hat der Haushaltsausschuss die Finanzunterlagen des FSR Zahnmedizin überprüft und eine Stellungnahme vorbereitet. Wer dabei sein möchte: 20:15 Uhr in HS 2 am ELP 6 oder hier im Live-Ticker.
Wer wissen will, was im Detail besprochen werden soll: Das gesamte Drucksachenpaket in seiner vollkommenen Schönheit gibt es unter diesem Link.
Getagt wird auch heute am Ernst-Lohmeyer-Platz im Hörsaal 2 (neues Audimax) um 20:00 Uhr (c.t.).
Die heutige Tagesordnung ist im folgenden aufgelistet:
TOP 1 Begrüßung – alle sagen sich „Hallo“.
TOP 2 Formalia – Feststellung der Beschlussfähigkeit und Kontrolle des Protokolls der 10. Sitzung
TOP 3 Berichte – es herrscht keine Berichtspflicht, wer dennoch etwas berichten möchte, kann dies tun.
TOP 4 INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
TOP 5 Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft – falls ihr Fragen oder Anregungen habt, ab damit in die Kommentare oder eine Mail an uns vorab.
TOP 6 Wahlen AStA – wie gewohnt, findet ihr die Ausschreibungen zu den Referaten hinter den Links. Ihr könnt euch auf beide Referate auch noch spontan in der Sitzung bewerben.
— 6.1 Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus – hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann im Drucksachenpaket eingesehen werden.
— 6.2 Referent*in für Soziales – auch hier liegt eine Bewerbung vor. Diese kann nicht im Drucksachenpaket, sondern hier eingesehen werden.
TOP 7 Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
TOP 8 Wahl Mitglied AG SHA
TOP 9 Wahl Mitglied HHA
TOP 10 Bestätigung Vorsitz HHA – der Vorsitz wurde bereits gewählt und muss noch durch das StuPa bestätigt werden.
TOP 11 SÄA Sozialdarlehensordnung (2. Lesung) – die erste Lesung fand bereits auf der letzten Sitzung statt. Hier soll die geänderte Fassung angenommen werden.
TOP 12 Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung) – Kurzzusammenfassung: die Corona-Satzung tritt außer Kraft, dafür wird in diese (geänderte) Satzung hinzugefügt, wann Onlinesitzungen möglich sind, was dann einen breiteren Handlungsrahmen ermöglicht.
TOP 13 Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin – bereits auf der letzten Sitzung hat Tom (AStA-Finanzen) verkündet, dass er die Finanzmittel der Zahnis wegen Unregelmäßigkeiten gesperrt hat. Der Haushaltsausschuss wurde beauftragt, sich mit dem Fall zu befassen und eine Stellungnahme vorzubereiten. Diese soll hier verkündet werden.
TOP 14 Sonstiges
Hier startet um 20:15 Uhr der Live-Ticker
TOP 1 – Begrüßung
Hallo, Moin und Guten Abend! Mit 13 Stimmen ist das Studierendenparlament beschlussfähig. Frieda begrüßt alle und wir starten um 20:18 Uhr in die Sitzung.
TOP 2 – Formalia
Tagespunkt 11 wird gestrichen. TOP neu12 und neu13 werden getauscht, da für die Stellungnahme des HHA ein nicht-öffentlicher TOP geplant.
Felix bittet Frieda, die Satzung zu nutzen, also in der Mail auf die Satzungsabstimmung hinweisen.
Lukas, Frieda und Felix diskutieren und es wird das LHG auf den Tisch gelegt, long time no see. Das Ergebnis der Diskussion: Wird wohl nicht gemacht? Sorry, wir haben es nicht ganz mitbekommen. Wir mussten uns gerade umpositionieren (physisch. im Hörsaal).
Die neue Tagesordnung wird in jedem Fall einstimmig angenommen.
20:22
TOP 3 – Berichte
Heute war zwar keine Berichtspflicht, Frieda hat aber tortzdem die Vertreter*innen der LKS gebeten, von der Bildungsdemo am 22.10.2022 in Rostock zu berichten.
Henriette berichtet: Es waren etwa 100 Menschen da, die aber insgesamt sehr laut waren. Auch die Wissenschaftsministerin Bettina Martin war da – für ihr Gesagtes gab es aber im Nachhinein Kritik. Greifswald war prozentual aber sehr sehr gut vertreten.
Hennis fand es etwas peinlich. Es war ihm regelrecht unangenehm, da die Studierendenschaft zwar sehr laut auftritt, aber dann nur 100 Hanseln waren. Es waren nur zwei Mitarbeiter*innen der Uni Greifswald da, eine davon die Rektorin, die auch eine Rede gehalten hat. Mal abgesehen davon hat die Uni Rostock aus Hennis‘ Sicht sehr schlecht mobilisiert, da von 100 Leuten 30 aus Greifswald kamen.
Der nächste Versuch: Um 12.30 am Donnerstag ist die Greifswalder Version geplant. Kommt alle hin!
Hennis formuliert den Appell, das diese Woche in Greifswald besser als in Rostock zu machen. Ansonsten hat er Sorge, dass niemand die Bildungsdemos und für uns alle wichtige Themen ernst nimmt.
Felix stimmt dem zu, da der Abteilungsleiter des Wissenschaftsministerium anwesend war. Der wird uns wahrscheinlich auslachen. Damit es nicht dazu kommt, dass sich Studierende für ihre Lieblingsdozenten an Bäume oder Gemälde ketten müssen. „Es ist ingesamt nicht so belobenswert, wie es letztendlich klang“
Es gibt keine weiteren Ergänzungen oder Fragen.
Aber einen Bericht von Lukas gibt es noch, in Absprache mit Hennis und dem Mensaclub, um dessen Zukunft es geht: Das alte Mensagebäude soll von einem Forschungszentrum übernommen werden. Die Gelder dafür hängen gerade in der Schwebe. Es kann auch sein, dass der Deal gar nicht zustande kommt, was ein Problem für den Mensaclub bedeuten kann.
Das ist natürlich fatal, da das zum Ende des Jahres entschieden werden muss. Das Gebäude wird ansonsten wahrscheinlich still gelegt. Da wird natürlich jetzt versucht, mit der Uni zusammen eine Lösung für den Mensaclub zu finden. Sollte das alles nicht aufgehen, wird der Mensaclub mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nicht in dem Gebäude bleiben können.
Der AStA steht natürlich an der Seite des Mensaclubs und versucht auch mit der Uni zusammen zu arbeiten, um eine Lösung für das Problem zu finden. Es gibt bereits Gespräche, um zu versuchen den Mensaclub aufrecht zu erhalten.
Christiane möchte berichten, dass das Food-Sharing Fahrrad am Loeffler-Campus gestohlen wurde – oder geräumt, aber es gab dorthingehend keine Nachricht, also ist es wohl doch eher die erste Version.
Ansonsten erzählt sie, dass sie von der Food-Sharing Organisation in Greifswald angeschrieben wurde, an deren Organisationskonzept sich Christiane damals auch orientiert hat. Das Food-Sharing der Organisation steht noch an der alten Mensa. Da es damit auf dem Stadtgelände steht und die Stadt die Auflagen erhöht hat (es soll eine Verantwortliche Person benannt werden), fühlen sie sich damit nicht so wohl. Sie möchten es gerne dort weg nehmen, und haben angefragt, ob sie es auf Uni-Gelände stellen können.
Es geht auch zu Teilen um die Wildschwein-Problematik – Christiane denkt hier, dass ein Fahrrad mit den angebrachten Behältnissen für die Lebensittel diese genauso gut schützen wie jede normale Mülltonne. Sie will sich auch noch einmal mit den Rechtsfragen beschäftigen. Es soll ein Hinweis angebracht werden, dass Entnahmen von Lebensmitteln auf eigene Gefahr geschieht.
Es gibt keine Fragen uns Anmerkungen zu Christiane´s Bericht.
Das wars für heute mit den Berichten.
20:29 Uhr
TOP 4 – INFO-TOP Bildungsdemo 03.11.2022
Em leitet die FSK (Fachschaftskonferenz) und ist im FSR Biowissenschaften aktiv und möchte nun noch etwas zu der geplanten Kundgebung am Donnerstag sagen. Auf dem Rubenowplatz startet die Kundgebung am Donnerstag um 12:30 Uhr.
Dafür ist über die Studierendenschaft und den Senat ja schon breit Werbung gemacht worden. Alle würden sich freuen, wenn diese Werbung weitergetragen wird, um viele Leute zu mobilisieren und mehr Resonanz zu erzeugen als in Rostock. Dort wird es ein Bühnenprogramm mit Redebeiträgen.
Es wäre schön, wenn sich noch Redner*innen aus der Studierendenschaft finden. Zwei Personen, die eine 3-5 minütige Rede halten wollen, wären toll. Die Rede darf auch gerne emotional sein, zum Beispiel zu den Sorgen um Wohnungsplatz und Energiekosten.
Die Situation soll – wie sie nunmal ist – möglichst drastisch dargestellt werden. Wenn sich also jemand vorstellen kann, dort zu reden, wäre das mehr als super.
Lukas berichtet, dass sie auch versucht haben, die Hintergründe der Demo auf dem Studierendenportal aufzuarbeiten. Ihr könnt dort also nachlesen, worum es eigentlich geht und was die Problematik ist. Abgesehen von steigenden Mensa- und Wohnheimpreisen gibt es noch tiefer liegende Probleme, zu denen gerne recherchiert werden kann. Bei Fragen darf der AStA auch gerne angeschrieben werden.
„Kommt gerne mit und sprecht eure Kommiliton*innen und Freund*innen an“
Es kann gerne auch noch mal in den Vorlesungen angesprochen werden.
Lukas glaubt, dass wir alle viel bewegen und wirklich was verändern können, wenn Donnerstag viele Menschen erscheinen.
Em sagt, dass es natürlich auch um Wohnheimplätze geht, aber auch der Uni werden massiv die Mittel gekürzt. Bis zu 250 Stellen fallen weg bzw. können Stellen nicht neu geschaffen werden, das betrifft vor allem Mitarbeiter*innen des Mittelbaus. Das wird Studierende und Mitarbeitende belasten und unter anderem auch die Lehre beeinflussen.
Das Rektorat und die Fakultätsräte sind auch mit im Boot und haben schon dafür geworben. Nicht nur die Studierdenschaft, sondern alle sind herzlich eingeladen, teilzunehmen. Em sagt, dass gerne Banner, Trillerpfeifen etc. mitgebracht werden können. Auch Vuvuzelas können ausgepackt werden, wenn wir sie dieses Jahr schon nicht zur WM nutzen können, die wir boykottieren.
Es wird vor Ort sowohl Ordner*innen, als auch ein Awareness-Team geben. Em fragt in die Runde, aber es gibt leider noch keine Meldung für Redebeiträge. Sprecht also gerne eure Bekanntschaften an, um mehr Redebeiträge für die Demonstration zu mobilisieren.
Es gibt schon einen Beitrag von Lukas und von Em auch, aber je mehr Studierende ihr Interesse und ihre Perspektiven kundtun, desto besser. Bei Interesse kann man sich noch beim AStA melden.
Em kündigt an, dass diese Demo nicht die letzte Aktion sein wird. Von nun an sind jede Woche kleinere oder größere Aktionen geplant. In Zukunft wird es regelmäßig Events und Veranstaltungen geben, um Aufmerksamkeit für das Thema zu erzeugen.
Es könnte sein, dass im Zuge der Vollversammlung eine weitere Demo auf die Beine gestellt wird.
Felix dankt für die Organisation, wundert ich jedoch, ob es denn eine feste Runde gibt, in welcher das ganze organisiert wurde und zu der man dazustoßen, beziehungsweise sich erst einmal melden kann, wenn man unterstützen möchte.
Lukas sagt, dass die Runde aktuell nicht öffentlich ist. Eine Ausweitung der Gruppe bis zu dem Punkt, an dem auch Studierende einbezogen werden können, ist geplant. Es soll die AG politische Bildung einberufen werden, um besser organisieren zu können.
Es gibt keine weiteren Fragen und auch keine Änderungswünsche.
20:39 Uhr
TOP 5 – Fragen und Anregungen aus der Studierendenschaft
Annica fragt, ob es möglich wäre bei der E-Mail-Einladung zur VV diese ein bisschen erklären kann. Viele Studis wissen bei der Einladung bestimmt nicht, was genau dort passiert oder sind nicht richtig motiviert. Der webmoritz. erklärt im allsemesterlichen Ankündiger auch alles, aber in der Einladung selbst wäre das ja auch hilfreich.
Josi antwortet, dass das bereits in Planung ist und zählt einige Punkte der Öffentlichkeitsarbeit auf.
Es soll zum Beispiel auch wieder ein Mensaaussteller gemacht werden.
Auch im Studierendenportal gibt es mittlerweile einen Reiter, in dem die Vollversammlung nochmal erklärt ist und auch ein Instagram-Post ist in Planung. Josi kann sich auch vorstellen, die Post wieder über die FSR weiterzuleiten.
Lukas möchte ergänzen, dass es auch den AStA-Newsletter gibt, wo auch noch darauf verwiesen werden kann. Ebenso kann die UniNow-App genutzt werden. Lukas glaubt, der AStA kann alle Studis erreichen.
Annica hält glücklich beide Daumen nach oben.
Philip errinnert sich, dass beim letzten Mal davon gesprochen wurde, dass ein kleiner Club-Anreiz geschaffen wird.
Bennet ist diesbezüglich gerade in Kontakt mit den Clubs, mit dem Ziel ein Freigetränk oder ein Gratis-Eintritt für Studis als Anreiz zu erreichen.
Em fragt, ob es für künftige Vollversammmlungen möglich ist, den Termin früher bekannt zu geben, da es sicherlich Studierende gibt, die so kurzfristig nicht dazukommen können.
Frieda antwortet, dass der Termin schon lange feststeht, aber jetzt erst eingeladen wurde. Das wird für das nächste Mal mitgenommen.
Philip bittet darum, dass der Anreiz etwas früher geklärt werden soll, damit das mit in die Mail kommen kann.
Frieda antwortet, dass sie den Punkt an Bennet weiterleiten wird.
20:43 Uhr
TOP 6 – Wahlen AStA
Es gab zwei Bewerbungen, welche leider beide wieder zurückgezogen wurden. Frieda fragt, ob es vielleicht eine Initiativbewerbung gibt. UND ES MELDET SICH JEMAND!
TOP 6.1 – Referent*in für politische Bildung und Antifaschismus
Hier gibt es keine Bewerbung.
TOP 6.2 – Referent*in für Soziales
Es gibt es die Initiativbewerbung von, wie wir später erfahren, Eric, der sich und seine Motivation kurz vorstellt.
Eric scheut sich nicht, sich in die Satzungen etc. einzuarbeiten und möchte gerne die ausgeschriebenen Aufgaben übernehmen.
Felix fragt, warum der Bewerber sich nicht regulär beworben hat, sondern initiativ.
Zum anderen möchte Felix seine mittlerweile allen bekannte Frage stellen, ob der Bewerber in einer Hochschulgruppe, Partei oder Ähnlichem aktiv ist.
Er(ic) ist Mitglied bei den Jungen Liberalen.
Auf die Frage, warum er sich initiativ bewirbt, antwortet er, dass er erst zu spät auf die Ausschreibung aufmerksam gemacht wurde. Somit hat er sich erst nach dem Ende der Frist auf dem Formular für das Amt entschieden.
Er hat sich schon mal auf die Stelle für politische Bildung und Antifaschismus beworben, was nicht geklappt hat.
Daraufhin hatte er sich nochmal mit Lukas über das Referat zu Hochschul- und Innenpolitik unterhalten. Ihm war das dann doch etwas zu viel Verwaltung und hat dann entschieden, dass dieses Referat besser zu ihm passt.
Adrian fragt für unseren Ticker nach einer kurzen Vorstellung. Eric nennt seinen Namen und sagt, dass er im 3. Semester Politik- und Wirtschaftswissenschaften studiert.
Felix hat eine Anschlussfrage, mit der er nichts unterstellen möchte. Er wundert sich jedoch, ob Eric trotzdem voll in der Sache involviert und motiviert ist, da er sich ja bereits für einige Bereiche interessiert zu haben scheint. So ist in letzter Zeit natürlich auch schon etwas an Arbeit angefallen, wie zum Beispiel die Verteilung von Menstruationsartikeln auf den Uni-Toiletten. Liegt ihm auch mit den Themen aus dem Referat etwas?
Das bejaht er. Es ist sein privates Interesse bei der Studienfinanzierung. Natürlich sind auch paritätische Gleichstellung wichtig.
Inti fragt, ob er vorher mit Ellen noch mal Kontakt aufgenommen hat.
Aktuell hat er diesen noch nicht, würde sich aber freuen wenn jemand ihm helfen könnte, den Kontakt herzustellen. Dann möchte er sie auf Fragen, wo sie aktiv war, um dort Anschluss zu finden.
Es gibt keine weiteren Fragen an Eric.
Nun werden die moritz.Feen nach vorne gebeten, um bei der Wahl Unterstützung zu leisten, was mit erheblichen Beifall vergütet wird.
Annica sammelt nun alle Stimmzettel ein…
…die Auszählung beginnt…
Frieda richtet ein großes Dankeschön an die moritz.Feen aus.
Von 13 gültigen Stimmen sind 3 auf Ja, 6 auf Nein und 4 auf Enthaltung entfallen. Damit ist Eric leider nicht gewählt.
Frieda fragt nochmal, ob es noch eine Initiativbewerbung für das andere Referat gibt, dies ist aber leider nicht der Fall 🙁
20:55 Uhr
TOP 7 – Wahl stellv. Prüfer*in für rechnerische und sachliche Richtigkeit
Es gibt niemanden, der*die dieses Amt haben möchte.
20:55 Uhr immer noch
TOP 8 – Wahl Mitglied AG SHA
Robert ist zurückgetreten, da er „ausgelastet ist“ – wie er lautstark aus dem Publikum mitteilt, eigentlich ist er jedoch vom StuPa Präsidium in den AStA gewählt worden.
Das Amt muss demnach neu besetzt werden. AG SHA steht übrgiens für Arbeitsgruppe für strukturelle und hochschulpolitische Angelegenheiten
Lukas sagt, dass es eine angenehme Arbeitsatmosphäre ist – es gibt manchmal sogar Pizza und außerdem sind wir dort immer sehr nett miteinander. Das stimmt! <3
Felix sagt, dass aus Paritätsgründen dort gerne jemand sein kann, der nicht männlich ist.
Frieda fragt, ob er da jemanden in der Hinterhand hat. Hat er nicht.
Um einige Angehörige der FSR zu erwischen, könnte man diesbezüglich einen Werbeblock in der FSK Sitzung einzubinden.
Em merkt an, dass bisher in jeder FSK Sitzung über die AG SHA gesprochen wird – „Aber ist ein Kampf.“ Sie wird aber versuchen, auch noch zu den Sitzungen zu gehen. Der FSK Vorsitz sollte eigentlich auch kommen, ist aber aktuell etwas überlastet. Dazu kurzes Schmunzeln von den restlichen Stupist*innen, die da jetzt auch niemanden überlasten wollten.
Ansonsten bittet Frieda alle Anwesenden nochmal darum in sich zu gehen.
20:59 Uhr
TOP 9 – Wahl Mitglied HHA
Marcel ist zurückgetreten, daher muss mindestens ein Mitglied nachgesetzt werden.
Kris möchte den Haushaltsausschuss nochmal bewerben: Es geht bald darum, den Haushalt für die kommende Legislatur zu beschließen. Es ist super interessant und wer Bock hat, darf gerne mitmachen.
Robert hat Rücksprache mit seinem Terminkalender gehalten (dazu Lachen aus dem Saal, war irgendwie lustig höhö)und festgestellt, dass er noch nicht genug zu tun hat.
Frieda merkt an, er hat also Rücksprache mit Tom gehalten (der übrigens gerade neben Robert sitzt).
Es muss eine Stelle nachbesetzt werden, aber im Prinzip ist es open end.
Kris merkt an, dass vielleicht die Stellen nicht nur mit dem AStA besetzt werden sollten und appelliert an die anderen Stupist*innen.
Felix findet es nicht so motivierend, aber für alle, die regelmäßig Finanzanträge, z.B. Clubbies, einbringen: Ohne die Prüfung und Empfehlung des Haushaltsausschusses hat das StuPa keine Handlungsempfehlung und Felix baut – zumindest was die Prüfung der rechtlichen Formalia angeht – sehr auf die Einschätzung der Mitglieder aus dem Haushaltsausschuss.
Tom (AStA-Finanzer) schließt sich Kris‘ Meinung nicht an, da er es sinnvoll findet, wenn Robert als stellvertr. AStA-Vorsitz mit im Haushaltsausschuss sitzt. Es sei wichtig, Einsicht in die Bücher zu haben. Dennoch würde er auch mehr Interesse von StuPist*innen begrüßen.
Felix ergänzt, dass nicht nur StuPist*innen in den Ausschuss gewählt werden können, sondern alle Studierenden. Unter den 10.000 Studierenden der Uni Greifswald hat er die Hoffnung, dass sich vielleicht doch ein oder zwei Personen finden lassen, die einmal im Vierteljahr eine Stunde oder auch eine halbe Stunde Zeit haben, Finanzanträge zu prüfen.
Am Ende des Tages hätte man auch das Wissen, etwas Gutes für die Antragsstellenden getan zu haben. Besonders wenn man danach beispielsweise in die Studierenden-Clubs feiern geht.
„Das waren jetzt viele schöne Reden“, aber dennoch soll mal dieses TOP vorankommen und es kommt nun zur Wahl.
Ohne Enthaltungen und Gegenstimmmen wird Robert als Mitglied in den Haushaltsausschuss gewählt.
21:03 Uhr
TOP 10 – Bestätigung Vorsitz HHA
Das Amt war relativ lang vakant, Bennet hat jetzt aber einen Antrag gestellt, Bjarne als Vorsitz des Ausschusses zu bestätigen.
Da sowohl Bennet als auch Bjarne nicht anwesend sind, möchte Lukas noch kurz etwas dazu sagen: Bjarne war im AStA als Finanzer tätig, hat also bereits Erfahrung und möchte sich auch weiter für die Studierendenschaft engagieren.
Tom möchte nochmal klarstellen, dass er ja im Haushaltsausschuss schon gewählt ist und jetzt im StuPa nur nochmal bestätigt werden muss.
„Hä, müssen wir dafür abstimmen?“ Ja, muss das StuPa.
Mithilfe von den Stimmkarten wird Bjarne als Vorsitz des Haushaltsausschusses bestätigt.
21:05 Uhr
TOP neu11 – Satzung zur Arbeit von Gremien der Studierendenschaft der Universität Greifswald (1. Lesung)
Frieda stellt vor, dass die Änderungen aus der besagten AG SHA stammen.
Der Senat hat die Satzung in der heute vorliegenden Form auf seiner letzten Sitzung bestätigt.
Felix fragt die gleiche Frage, die auch schon im Senat aufgekommen ist: Wie ist denn sichergestellt, dass bei nicht öffentlichen Sitzungen garantiert werden kann, dass nicht Berechtigte an der nicht-öffentlichen Sitzung nicht teilnehmen können.
Wenn Frieda das richtig verstanden hat, könnte man darüber nachdenken, in einem digitalen Tool einen Break-Out-Room zu erstellen. Mehr wurde wohl auch nicht dazu gesagt.
Inti fragt, ob Zoom inzwischen genutzt werden darf. Es würde europäischen Datenschutz Richtlinien nicht entsprechen.
Frieda sagt, dass die Uni da Lizenzen gekauft hat und es daher über Zoom geht. Aber nach kurzem Überlegen wird es vielleicht doch eher BBB, dort können schließlich auch Break Out Rooms gebildet werden. (und BigBlueButton wird über die wunderbaren Server des URZ gehostet <3)
Es gibt keine weiteren Fragen oder Anmerkungen, weswegen der TOP auch nicht weiter diskutiert wird, da der StuPa sowieso nicht beschlussfähig ist.
Für die 2. Lesung hätten wir eh keine Beschlussfähigkeit, sodass diese nicht auf Dringlichkeit durchgeführt werden kann. Wir machen also schon mal weiter mit TOP Sonstiges, da danach ein TOP unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfindet.
21:07 Uhr
TOP neu13 – Sonstiges
Felix meldet sich und stellt vor: Am Freitag findet von 9:30 bis 15 Uhr im Krupp-Kolleg eine Veranstaltung mit dem Titel „Gender, Wissenschaft, Stereotype“ statt. Neben vier Speaker*innen aus unterschiedlichen Fachbereichen, Roundtables zum Austausch und interessanten Inhalten, gibt es auch was zu essen.
Man kann sich dafür auf der Website des Krupp-Kollegs anmelden.
Es gibt noch einen weiteren Beitrag aus dem Präsidium: Frieda und Marie werden leider von ihren Positionen zurücktreten, da sie es zeitlich einfach nicht mehr schaffen. Es folgt *trauriges* Klopfen.
Felix meldet sich und ist auch gerade traurig überrumpelt. Er möchte ihnen also nochmal für ihre Arbeit danken. Es folgt zustimmendes Klopfen aus dem Saal.
21.10 Uhr
TOP neu12 – Stellungnahme HHA Prüfung Finanzunterlagen FSR Zahnmedizin
Frieda stellt den GO-Antrag, dass sie den letzten TOP gerne unter Ausschluss der Öffentlichkeit besprechen würde.
Tom würde gerne beantragen, ob nicht ein paar Leute drinnen bleiben dürfen – das wird gleich beschlossen.
Philip fragt, was das bedeutet.
Frieda antwortet, dass dabei nur StuPist*innen, der betroffene FSR und der AStA-Vorsitz anwesend sein dürfen.
Zu dem GO-Antrag von Frieda gibt es keine Gegenrede, Felix beantragt jedoch eine fünfminütige Sitzungsunterbrechung.
Tom beantragt, dass er als Finanzreferent und der gesamte Haushaltsausschuss weiterhin dabeibleiben kann, da diese dort involviert sind und der Ausschuss auch eine Stellungnahme dazu geschrieben hat.
Felix antwortet, dass das nach der Pause besprochen werden soll, weil er noch eine Anmerkung mit dem Präsidium besprechen möchte.
Wir gehen nun also erst einmal in eine 5-minütige Pause.
So, zwar ohne Gong, aber welcome back aus der *5*-Minuten-Pause.
Es wurden doch ein paar Minuten mehr. Frieda erklärt, dass sich beraten wurde da es sich um eine Personalangelegenheit handelt, wird nach der Satzung der Studierendenschaft die Hochschulöffentlichkeit ausgeschlossen.
Dies benötigt tatsächlich keinen GO-Antrag, es wird jedoch noch abgestimmt, wer bei der Debatte dabei bleiben darf.
Tom wiederholt seinen Wunsch, dass er und der Haushaltsausschuss mit allen Mitgliedern hier bleiben sollen. Es folgen ZWIEGESPRÄCHE (da hätte ich fast ein Bingo gehabt), ob die betreffenden Leute nicht eh hier wären oder heute nicht da sind. Das scheint der Fall zu sein, also wird über Tom abgestimmt.
Da Robert erst heute gewählt wurde, gilt das nicht für ihn. Damit geht es nur noch um Tom, da alle anderen Mitglied des StuPas sind.
Es wird einstimmig angenommen, dass Tom bleiben darf.
So, damit müssen wir uns auch schon verabschieden, wir sind ja die Öffentlichkeit HÖHÖ. Damit wünschen wir euch schon mal einen schönen Restabend und schwingt euch zahlreich zur Kundgebung am Donnerstag!!
von webmoritz. | 29.10.2022
Am Dienstag, dem 18. Oktober, haben die beiden webmoritz.-Redakteur*innen Leonie und Adrian die Inhaber*innen des Greifswalder Unverpacktladens uver zu einem Interview getroffen. Dort haben sie einige Einblicke in den aktuell laufenden Rechtsstreit mit dem Dienstleistungskonzern Uber aus San Francisco bekommen. Doch wie kommt eigentlich ein weltweit agierendes Unternehmen mit über 11 Mrd. US-Dollar Jahresumsatz auf die Idee, einen kleinen Unverpacktladen aus Greifswald aufgrund von Markenrechtsverletzungen zu verklagen?
Ein Beitrag von Adrian Siegler und Leonie Vogelsang
Im Interview haben die beiden Inhaber*innen Esther und Philippe uns erklärt, was es mit dieser Klage auf sich hat, inwiefern Uber und eine Münchener Anwaltskanzlei in den Streit verwickelt sind und warum eine solche Klage nicht nur ein Problem für uver, sondern auch für viele andere Kleinstunternehmen darstellt. Außerdem im Interview dabei ist Markus, der versucht, wo es auch nur geht, die beiden bei allen möglichen Aufgaben und Herausforderungen im Hintergrund zu unterstützen.
Das Interview:
Hallo ihr drei, zuallererst vorweg …
Wie geht es euch gerade so? Die letzten Tage und Wochen waren ja sicherlich ziemlich anstrengend und stressig für euch.
Esther: Schön, dass ihr da seid. Es waren auf jeden Fall ein paar stressige Tage, aber mir geht es trotzdem ganz gut. Ich kann den Stress gut von meinem Privatleben trennen.
Philippe: Wir haben aufgrund der Thematik sehr viel zu tun und es gibt die ganze Zeit irgendwelche Sachen zu regeln. Das begleitet einen schon mit in den Alltag, da uns die ganze Geschichte je nach Ausgang auch echt gefährlich werden kann.
Würdet ihr euch und natürlich euren Laden einmal kurz vorstellen?
Esther: Ich bin Esther, bin zusammen mit Philippe hierher gekommen und wohne seit 2018 in Greifswald. Vor circa 2 bis 3 Jahren haben wir uns überlegt, dass wir gerne einen Unverpacktladen in Greifswald gründen wollen würden, da wir das hier noch etwas vermisst haben und selbst gerne nachhaltiger und unverpackt einkaufen wollen. Und nun hat der Laden seit mittlerweile knapp 1,5 Jahren offen – uver. Hier findet man alles für den täglichen Bedarf – Lebensmittel, Haushaltswaren wie Shampoo, Waschmittel und Drogerieprodukte und alles unverpackt oder in Pfandgläsern.
Philippe: Ich bin Philippe und auch Teilhaber von uver. Wir haben hier die Mission, Greifswald ein Stück nachhaltiger zu machen, indem wir es möglich machen, plastik- und müllfrei einzukaufen, sodass jede*r im Alltag was tun kann, um aktiv Umweltschutz zu betreiben.
Markus: Hallo, ich bin der Markus. Ich bin schon ein bisschen länger in Greifswald und habe Philippe und Esther bei einer Tour durch Mecklenburg-Vorpommern kennengelernt. Da war ich so begeistert von der Idee, dass sie hier in Greifswald was Nachhaltiges auf die Beine stellen wollen, dass ich da unbedingt einsteigen wollte. Die beiden waren so lieb, mir das Vertrauen zu schenken und seitdem versuchen wir gemeinsam, hier in Greifswald unverpacktes Einkaufen anzubieten.
Es gibt ein Problem mit Uber – Könntet ihr den Sachverhalt nochmal für uns zusammenfassen?
Philippe: Das Thema ist Uber und uver. Wir haben vor einiger Zeit ein Schreiben von einer Anwaltskanzlei für Patent- und Markenrecht erhalten, welche mit Uber zusammenarbeitet. Und die sind jetzt irgendwie dazu gekommen, uns unseren Namen streitig zu machen, da laut ihnen eine Verwechslungsgefahr zwischen den Namen „Uber“ und „uver“ bestünde. Das ist das Problem: Eine Anzeige, in der gefordert wird, unsere Marke und unseren Namen zu löschen.
Was bedeutet der Name uver eigentlich und wie seid ihr auf ihn gekommen?
Esther: Uver mit V ist quasi ein Wortspiel aus unverpackt und dem Ufer, in Bezug auf das Meer und den Ryck hier in der Nähe. Unser Mediendesigner ist auf die Idee gekommen und wir fanden es passend und haben den Namen direkt übernommen. Wir waren lange auf der Suche nach einem guten Namen, den man auch schnell aussprechen kann. „Ich gehe mal kurz zum Unverpacktladen“ klingt da etwas zu umständlich. Aber „Ich gehe mal kurz zum uver“ kann man gut sagen.
Die Forderung der Anwaltskanzlei, euren Namen und eure Marke zu löschen – Werdet ihr weiter darauf eingehen und wenn ja, wie?
Markus: Worum es uns hier eigentlich geht und warum wir die Öffentlichkeit mit euch suchen, ist die Tatsache, dass wir hier nicht nur unverpackte Lebensmittel anbieten, sondern auch für einen sozialeren Umgang – nicht nur im privaten Leben – stehen. Wir vertreten bestimmte ethische Werte, die unser Unternehmen auch ausmachen: Wie wir unseren Kund*innen und Geschäftspartner*innen gegenübertreten, sie behandeln wollen. Und das ist auf fairer Ebene und auf Augenhöhe. Und was uns ein bisschen stört – was heißt ein bisschen? Was uns richtig fertig macht, ist der Fakt, dass hier sofort wieder mit Anwälten kommuniziert wird, ohne die Möglichkeit, vorher mit Uber mal auf Augenhöhe ins Gespräch zu kommen. Wenn du so ein Schreiben in den Händen hältst, weißt du als Kleinstunternehmen: Es wird gefährlich, weil so etwas Anwaltskosten mit sich zieht, die besonders in der Start-up-Phase überhaupt nicht zur Verfügung stehen. Wir suchen weiterhin eine Kompromisslösung, die für beide Seiten vertretbar ist. Und daran arbeitet aktuell auch unser Anwalt.
Was könnten im schlimmsten Fall diese Forderungen von Uber für euch und euren Laden bedeuten?
Philippe: Im schlimmsten Fall müssten wir auf diese Forderungen eingehen – also die Marke löschen. Und da steckt vielmehr dahinter, als man jetzt so im ersten Moment denkt. Wir müssten uns nicht nur einen neuen Namen ausdenken, ein neues Logo designen und eine neue Marke eintragen, sondern auch die ganze Arbeit und Ressourcen, die bereits reingesteckt wurden, um uver als Marke aufzubauen, gehen verloren. Nach 1,5 Jahren erreichen wir nun so langsam den Punkt, wo der Name „uver“ in Greifswald vielen Leuten ein Begriff ist. Das wäre dann komplett verloren. Wir müssten quasi nochmal bei null anfangen, was ein riesengroßes Problem ist, weil vor allem Marketing so ein großes Thema und unfassbar teuer ist. Es wäre für uns fatal, damit noch einmal von vorn anzufangen.
Seid ihr bereits im Austausch mit der Anwaltskanzlei?
Markus: Wir selber natürlich nicht, weil wir gar nicht den juristischen Background haben. Wir haben einen Marken- und Patentanwalt in Berlin kontaktiert, der uns aktuell vertritt. Dieser hat sofort das Telefon in die Hand genommen und gefragt, wie wir zu einer Lösung kommen. Die Münchener Anwaltskanzlei, die Uber vertritt, hat ihm und uns zuerst zu verstehen gegeben, dass wir die Kategorien einkürzen müssen, für die wir unsere Marke eingetragen haben. Das bedeutet, man meldet beim Marken- und Patentamt den Namen „uver“ an. Dabei muss man auch entscheiden, wofür man die Marke einträgt. Wir haben uns für etliche Kategorien eingetragen, die auch perspektivisch unser Unternehmen ergänzen sollen. Zum Beispiel auch für einen Lieferdienst innerhalb von Greifswald, mit dem wir beispielsweise Senioren mit dem Lastenrad beliefern können. Dort müssen wir nun schauen, ob wir nicht durch Einkürzung von Kategorien noch irgendwie unsere Marke retten können.
Uber-Deutschland hat einen eurer Posts auf Instagram kommentiert – sie haben von der Sache gehört und möchten sich bei euch melden. Haben sie das schon?
Esther: Wir haben uns riesig gefreut, dass wir ihre Aufmerksamkeit auf uns ziehen konnten. Aber nein, es ist noch nichts passiert.
Wie könnte ein Vorschlag von Uber aussehen?
Markus: Das ist gar keine so einfache Frage, beziehungsweise haben wir da keine einfache Antwort drauf. Wir haben einfach Hoffnung – und das könnt ihr sicherlich nachvollziehen – dass wir unsere Marke behalten können. Der Vorschlag, den wir uns erträumen, ist, dass Uber auf uns zukommt und sagt: „Okay, wir haben das gar nicht gewusst mit den Anwälten. Wir screenen grundsätzlich den Markt – so ist das ja üblich. Und vielleicht haben wir in dem Fall einen Fehler gemacht, weil wir nicht wussten, dass ihr ein Kleinstunternehmen seid, mit zwei Inhaber*innen, die selbst im Laden stehen und zusätzlich bei dem Thema Umweltschutz ganz stark aktiv sind.“
Eine Traumvorstellung wäre natürlich: „Okay, das war jetzt so ein harter Schlag für euch – wir unterstützen euch auf dem Weg oder bei einem anderen Umweltprojekt, was Relevanz hat.“
Denn der Umweltbericht von Uber hat Visionen bis in das Jahr 2030 oder 2040. Was wir hier betreiben ist Umweltschutz sofort. Oder vielleicht – man wird ja noch träumen dürfen – sagt Uber auch: „Wir gehen aus der Nummer gemeinsam gestärkt raus.“ – und sie unterstützen uns einfach.
Ihr habt zu dem Thema auch eine Crowdfunding-Kampagne gestartet. Wie läuft diese bis jetzt und reichen die Spenden um die Anwalts- und sonstigen Kosten zu decken?
Philippe: An dieser Stelle schonmal ein riesiges Dankeschön an alle Leute, die uns unterstützt haben. Es ist wirklich Wahnsinn. Wir haben das auf Instagram geteilt und es war wirklich unglaublich, was passiert ist. So viele Leute gingen darauf ein und es gab so viel Zuspruch von allen möglichen Seiten. Die Kampagne selbst läuft über betterplace und dort sind richtig schnell die Anwaltskosten in Höhe von 3000 €, die wir initial hatten, wieder reingekommen. Wir haben die Crowdfunding-Kampagne dann wieder runtergenommen. Auf weitere Spenden sind wir zunächst weniger angewiesen und wollen eher die Öffentlichkeit nutzen, um auf das Thema aufmerksam zu machen.
Markus: Auf das Thema aufmerksam zu machen bedeutet, dass wir kein Einzelfall sind. Dadurch, dass wir an die Öffentlichkeit gegangen sind, bekommen wir ganz viele Rückmeldungen von anderen Kleinstunternehmen – auch viele aus der Unverpacktbranche – dass das ein tagtägliches Geschäft ist: Unterlassungserklärungen, Abmahnungen, Markenverletzungsschreiben gehen raus und gerade die kleinen Unternehmen haben damit sehr hart zu kämpfen. Damit wollen wir an die Öffentlichkeit. Wir sind sehr dankbar für die finanzielle und emotionale Unterstützung, aber hier geht es um etwas viel Größeres. Wir hinterfragen die Praktiken, die in Deutschland (darüber hinaus kann ich es nicht einschätzen) vorherrschen, da wir permanent mit solchen Problemen konfrontiert sind. Das ist jetzt das zweite Mal innerhalb eines Jahres. Es ist nicht der erste Rechtsstreit, den wir haben. Und nun haben wir uns nicht anders zu helfen gewusst, als an die Öffentlichkeit zu gehen, was der richtige Weg zu sein scheint. Wir erhalten sehr viel Unterstützung – vielen Dank dafür.
Wollt ihr zum Abschluss noch ein paar Worte loswerden, die euch auf dem Herzen liegen?
Markus: Nach dem ganzen Schock und dem Stress, den wir erleben, erfahren wir aber auch – und da wiederholen wir uns an der Stelle – einen unglaublichen Support. Das schwenkt diese Negativerfahrung sofort in etwas Positives um. Kurz wird dieses Weltbild erschüttert und man fragt sich, ob wir jetzt wieder im Hardcore-Kapitalismus angekommen sind – etwas wofür uver überhaupt nicht steht, wir haben andere Werte. Und diese Werte teilen anscheinend auch ganz viele, viele andere Menschen, obwohl wir noch nicht einmal so richtig in der Öffentlichkeit sind. Wir haben einen minimal-kleinen Social-Media-Kanal mit nicht einmal 2000 Follower*innen und trotzdem haben darüber hinaus so viele Menschen Anteil genommen. Der Kabarettist Moritz Neumeier hat die Story innerhalb einer Stunde aufgegriffen und in seinen Stories veröffentlicht, weil anscheinend eine Followerin hier aus Greifswald das Ganze so schockieren fand, dass sie das einfach an ihn weitergeleitet hat. Danach ist die ganze Crowdfunding-Kampagne völlig explodiert. Und das gibt uns Kraft bei der ganzen Geschichte. Die Unverpacktbranche ist insgesamt eine ganz schöne Herausforderung – hier in Greifswald eher weniger – aber dennoch zu sehen, dass Umweltschutz eine Rolle spielt für die Leute, ist einfach fantastisch.
Vielen Dank für eure Zeit und die interessanten Einblicke. Die moritz.medien wünschen euch nur das Beste!
Beitragsbild: Markus
